tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Mörs, eingetragen worden: Durch Generalversammlungsbeschluß vom 16. Mai 1923 sind §§ 54 und 66 des Statuts geändert. Mörs, den 30. Mai 1923. Das Amtsgericht.
Neumünster. [31610] Eingetragen in das Genossenschafts⸗ register bei der Lehrer⸗Einkaufsgenossen⸗ schaft, e. G. m. b. H., in Neumünster am b. Juni 1923: Durch Beschluß der Ge⸗ neralversammlung vom 23. Dezember 1922 ist die Genossenschaft aufgelöst. Amtsgericht Neumünster.
Neustadt a. REübenberge. [31611] In das hiesige Genossenschaftsregister ist unter Nr. 41 zu der Genossenschaft Konsumverein von Esperke und Umgegend, tingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Esperke am 30. Mai 1923 folgendes eingetragen worden: Die Haftsumme ist auf 5000 ℳ erhöht durch Beschluß der Generalversammlung vom 19. November 1922. Das Statut sst bezüglich des § 2 Abs. 2 (Aufnahme⸗ fähigkeit), § 4 Abs. 1 (Geschäftsantei!) und des § 4 Abs. 3 (Haftsumme) durch Beschluß der Generalversammlung 19. November 1922 abgeändert. 8 Amtsgericht Neustadt a. Rbge.
geustadt a. Rübenberge. [31612]
In das hiesige Genossenschaftsregister st unter Nr. 41 zu der Genossenschaft Konsumverein von Esperke und Umgegend, lingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Esperke am 5. Juni 1923 olgendes eingetragen worden: Der Gustav Duensing ist wegen Fortzuges aus dem Vorstande b“ und an seine Stelle gemäß § 21 des Statuts bis zur nächsten ordentlichen Mitgliederversamm⸗ ung der Schachtarbeiter Willi Nebel zetreten.
Amtsgericht Neustadt a. Rbge.
Nveustadt a. Rübenberge. [31613]
In das hiesige Genossenschaftsregister st unter Nr. 8 zu der Genossenschaft Wunstorfer Bank, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Wunstorf am 8. Juni 1923 folgendes eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ sung vom 11. Mai 1923 ist die Haft⸗ summe auf 20000 ℳ erhöht. Gemäß Be⸗ schluß der Generalversammlung vom. 11. Mai 1923 sind die § 3 (Haftsumme),
27 Abs. 1 (Eintrittsgeld) und § 28
bs. 1 und 2 (Geschäftsanteil) des Statuts in der aus dem Protokoll dieser General⸗ versammlung ersichtlichen Fassung abge⸗ indert.
Amtsgericht Neustadt a. Rbge.
Neustadt a. Rübenberge. [31614]
In das hiesige Genossenschaftsregister st unter Nr. 54 heute folgendes einge⸗ tragen worden: .
(Firma und Sitz:) Edeka Großhandel, ei getragene Genossenschaft mit beschränkter fpplicht in Wunstorf. (Gegenstand des ernehmens): Der Einkauf von Waren ggemeinschaftliche Rechnung und deren Uoögabe zum Handelsbetriebe an die Mit⸗ glieder, die Errichtung dem Kolonial⸗ warenhandel dienender Anlagen und Be⸗ triebe zur Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft ihrer Mitglieder sowie die Förderung der Interessen des Kleinhandels. Haftsumme:) 5000 ℳ. (Höchste Zahl der Geschäftsanteile:) 10 Geschäftsanteile.
(Vorstand:) Kaufmann Wilhelm Günther in Wunstorf, Kaufmann August Jahns in Wunstorf, Syndikus Dr. Adolf Keßler in Wunstorf.
Statut vom 13. April 1923.
Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in der Zeit⸗ schrift: Edeka, „Deutsche Handelsrund⸗ schau“ Berlin, im Nichterscheinungsfalle im Reichsanzeiger, durch den Vorstand, die Einladungen zu den Generalversamm⸗ lungen jedoch, sofern sie vom Aufsichtsrat ausgehen, vom 8 des Aufsichts⸗ rats oder dessen Stellvertreter.
Die Willenserklärung und Zeichnung des Vorstands erfolgt durch mindestens zwei Vorstandsmitglieder; die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnen⸗ den ihre Namensunterschrift zu der Firma der Genossenschaft hinzufügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem
estattet.
Neustadt a. Rbge. Amtsgericht, 8. 6.23. Oberanla. [31554]
In das Genossenschaftsregister des Amts⸗ gerichts Oberaula ist am 9. Juni 1923 unter Nr. 2 bei dem Breitenbacher Dar⸗ lehnskassenverein e. G. m. u. H. in Breiten⸗ bach a. Herzberg eingetragen worden, daß an Stelle des E“ Vorstands⸗ mitglieds Kaufmanns Valentin Haßenpflug, der Zimmermann Friedrich Schwalm I. in Breitenbach a. Herzberg getreten ist.
Olpe. [31555]
Eingetragen am 26. 5. 1923 bei Gn.⸗ R. 20 Lütringhauser Elektrizitätsverein e. G. m. b. H. zu Lütringhausen:
Als drittes Vorstandsmitglied ist Peter Schlimm, Lütringhausen, gewählt.
Die Satzung vom 9. 3. 19 ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 4. 3. 23 in §§ 9 und 14 geändert.
Amtsgericht Olpe.
Pr. Eylau. 1 [31615]
Genossenschaftsregister des Amtsgerichts Pr. Eylau, Nr. 7: Beamten⸗Wohnungs⸗ verein eingetragen am 31. 5. 1923: Land⸗ jägermeister Friedrich Hunpsdoerffer ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Kxeis⸗
amtssekretär Gustav Tolkmitt, Pr. 8.
ist in den Vorstand eingetreten. 1“
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 38 eingetragenen Spar⸗ u. Darlehnskasse e. G. m. u. H. zu Pred⸗ döhl folgendes eingetragen worden: An Stelle des ausgeschiedenen Landwirts Otto Ehlert zu Preddöhl ist der Landwirt Otto Straßenburg in Preddöhl in den Vorstand gewählt worden. G
Pritzwalk, den 8. Juni 1923.
Das Amtsgericht.
Remscheid. [31557] In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Volkshochschul⸗Sied⸗ lungs⸗Genossenschaft eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Remscheid — Nr. 34 des Registers — am 12. Juni 1923 folgendes eingetragen worden: 1 Hermann Tillmanns und Paul Engel⸗ hard sind als Vorstandsmitglieder schieden; an ihre Stelle sind gewählt worden Wilhelm Gräwe, Angestellter, und Fritz Neumann, Buchhalter, beide in Remscheid. Amtsgericht in Remscheid. Steinau, Oder. [31558] Bei der in unserm Genossenschaftsregister unter Nr. 11b eingetragenen Kreis⸗Elek⸗ trizitätsgenossenschaft Steinau, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter
Haftpflicht, ist heute eingetragen worden,
daß Hans Berger und vfönn Riese aus dem Vorstande ausgeschieden und an deren Stellen Otto Jaeschke in Guhren und Philipp Abraham in Kunzendorf (Oder) bestellt worden sind. Amtsgericht Steinau (Oder),
7. Juni 1923.
Swinemünde. [31559] In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Einkaufsgenossenschaft Swine⸗ münder Kaufleute, e. G. m. b. H. zu Swinemünde eingetragen: Durch Beschluß der außerordentlichen Generalversammlung vom 2. Mai 1923 sind die Statuten u. a., wie folgt, geändert: Haftsumme jetzt 100 000 ℳ. Höchste Zahl der Geschäfts⸗ anteile: 10. Amtsgericht Swinemünde, den 12. Juni 1923. “
TUIm, Donau. 191569] Eintrag vom 11. 6. 23 ins Genossen⸗ schaftsregister: bei dem Textilverband, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Ulm: Die Höchstzahl zulässiger Geschäftsanteile eines Genoffen ist fünfhundert.
Amtsgericht Ulm.
Walsrode. [31617] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 11 bei der Firma „Konsum⸗ yerein für Walsrode und Umgegend, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Walsrode“ eingetragen, daß der Geschäftsanteil auf 20 000 ℳ und die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil eben⸗ falls auf 20 000 ℳ erhöht ist. Amtsgericht Walsrode, den 7. Juni 1923. Walsrode. [31616 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 25 bei der FirmaPächter⸗ vereinigung Walsrode, Konsumverein der Pächter für Walsrode und Umgegend, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Walsrode“, eingetragen, daß der Geschäftsanteil auf 10 000 ℳ und die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil auf 15 000 ℳ erhöht ist. Amtsgericht Walsrode, den 8. Juni 1923. Wasungen. [31560] Zum Oepfershäuser Darlehnskassen⸗ verein, e. G. m. u. H. in Oepfershausen, ist eingetragen: Die Firma lautet jetzt: Oepfershäuser Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ Verein, eingetragene Genossens 88 mit unbeschränkter Haftpflicht, Oepfershausen. Gegenstand des Unternehmens ist die Be⸗ schaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geld⸗ mittel und die Schaffung weiterer Ein⸗ richtungen zur Förderung der wirtschaft⸗ lichen Lage der Mitglieder, insbesondere 1. der gemeinschaftliche Bezug von Wirt⸗ schaftsbedürfnissen, 2. die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirt⸗ schaftlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Rech⸗ nung, 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf gemeinschaftliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder.
Wasungen, den 9. Juni 1923.
Das Thür. Amtsgericht. Abt. I.
Wasungen. [31561]
Zur Spar⸗ und Darlehnskasse Femnpfen. hausen, e. G. m. b. H. in Hümpfers⸗ hausen, ist eingetragen: Nach dem Be⸗ schlusse der Generalversammlung vom 21. April 1923 ist durch Aenderung der Satzung mit Wirkung vom 1. Januar 1924 ab die Umwandlung der Genossen⸗ schaft in eine solche mit unbeschränkter Haftung herbeigeführt worden. Es ist damit eine vollständig neue Satzung er⸗ richtet. Die Firma lautet jetzt: Spar⸗ und Darlehnskasse Hümpfershausen, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Hümpfershausen. Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mit⸗ glieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschaftlichen Lage der Mitglieder, insbesondere: 1. der gemein⸗ schaftliche Bezug von Wirtschaftsbedürf⸗ nissen: 2. die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirtschaftlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Rechnung: 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf gemeinschaft⸗ liche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder.
Wasungen, den 9. Juni 1923.
Das Thür. Amtsgericht. Abt. IL.
Weiden.
In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen: „Bauverein Schrenk'’scher Arbeiter, e. G. m. b. H.“, Sitz Neustadt W.⸗N. Durch Generalversammlungs⸗ beschluß vom 21. April 1923 wurde die Genossenschaft aufgelöst. Liquidatoren: Ermer, Georg, Puchta, Josef, und Hen⸗ ninger, Karl, sämtliche in Neustadt W.⸗N.
Weiden i. O., den 11. Juni 1923.
Amtsgericht.
Werdau. [31563]
Auf Blatt 18 des Genossenschafts⸗ registers, betr. die Firma Kredit⸗ und Sparbank Werdau, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Werdau, ist heute eingetragen worden: Die Haftsümme beträgt zwanzig⸗ tausend Mark, die höchste Zahl der Ge⸗ schaftsanteile fünfzig. “
Amtsgericht Werdau, am 13. Juni 1923.
Wernigerode. [31564]
In das hiesige Genossenschaftsregister Nr. 1 ist heute bei dem Konsumverein zu Ilsenburg eingetragene Genossenschaft mit deschränkter Haftpflicht eingetragen: Die Haftsumme ist auf 20 000 ℳ erhöht. Die §§ 51, 53, 65 des Statuts sind dem⸗ gemäß durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 11. März 1923 abgeändert worden. Der Pensionär Otto Willgeroth in Ilsenburg ist aus dem Vorstand aus⸗ geschieden. An seine Stelle ist der Lehrer Walter Lippelt in Ilsenburg in den Vor⸗ stand gewählt.
Wernigerode, den 29. Mai 1923.
Preußisches Amtsgericht.
Wesselburen. [31565] In unser Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Wesselburener Volks⸗ bank, e. G. m. b. H, in Wesselburen r. 1 des Registers) eingetragen worden: In Marne ist eine Zweigniederlassung er⸗ richtet. Die dortige Firma heißt: Marner Creditbank, Zweigstelle der Wesselburener Volksbank, e. G. m. b. H. in Wessel⸗ buren, Zweigniederlassung in Marne. Wesselburen, den 5. Juni 1923. böö“ Wöllstein, Hessen. [31566] In unser Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen: I. Das Statut vom 22. Dezember 1922 der Getreide⸗Verwertungs⸗Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Ippesheim mit dem Sitze zu Ippesheim. Gegenstand des Unternehmens ist a) das gemeinschaftliche Ausmahlen und Schroten von Getreide durch die Genossenschaft bei dem Mühlenunternehmen des Kaufmanns und Mühlenpächters Herrn Otto Broß⸗ mann in der Schlarp'schen Mühle in pelhfim laut Vertrag; b) der gemein⸗ schaftliche Absatz von Getreide und Mehl. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekannkmachungen sind unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern und dem Schriftführer, in dem Deutschen Reichs⸗ anzeiger und Freien Hesse⸗Bauer aufzu⸗ nehmen.
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch den Vor⸗ sitzenden und den Schriftführer erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsver⸗ bindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensnnterschrift beifügen.
II. Die Dauer der Genossenschaft wird auf neun Jahre beschränkt. Sie tritt am 1. Oktober 1931 in Liquidation.
III. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Ok⸗ tober bis 30. September.
IV. Der Vorstand bestehend aus: 1. Johann Fischborn III, Landwirt und Bürgermeister in Biebelsheim, Vor⸗ sitzender; 2. Jakob Metzger, Landwirt und Bürgermeister in Vendersheim; 3. Anton Brisbois III., Landwirt in Gaulsheim; 4. Karl Krämer, Landwirt in Ober Ingelheim; 5. Michael Grünewald II., Landwirt und Beigeordneter in Büdes⸗ heim (Rheinhessen); 6. Philipp Weinmann, Landwirt in Hackenheim; 7. Eduard Breit⸗ scheid, Landwirt und Geschäftsführer in Dietersheim, Schriftführer.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Wöllstein, den 6. Juni 1923.
Hessisches Amtsgericht.
Würzburg. [31568] Darlehenskassenverein Unterpleich⸗ feld, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Sitz Unter⸗ pleichfeld. Aus dem Vorstand ausge⸗ schieden: Michael Wald. Neugewählt wurde: Johann Dülk, Landwirt in Unterpleichfeld. 1 Würzburg, 4. Juni 1923 Registeramt Würzburg.
Würzburg. [31567] Darlehenskassenverein Euerfeld, eingetragene Genossenschaft mit
unbeschränkter Haftpflicht, Sitz Euerfeld.
Aus dem Vorstand ausgeschieden: Georg Menninger und Martin Schimmel. Nengewählt wurden: Franz Wilhelm Scheller und Peter Karl Mack, beide Landwirte in Euerfeld. 1.“
Würzburg, 7. Juni 1923.
Registeramt Würzburg.
Zeven. 8 [31618]
„In das hiesige Genossenschaftsregister
ist heute zu der Imtergeglerschaft
Zeven e. G. m. b. H. in Zeven folgendes
eingetragen worden: Die Genossenschaft
ist durch Beschluß der Generalversamm⸗
lung vom 29. April und 13. Mai 1923
aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmit⸗
glieder sind die Liquidatoren. Amtsgericht Zeven, 30. 5. 1923.
1[31562]]
9) Musterregifter.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Bonn. [33074]
In das Musterregister Nr. 815 ist am 11. Juni 1923 bei dem für die Firma F. Soennecken, Bonn, eingetragenen Muster (Kopiermaschine, Geschäftsnummer 80) vermerkt worden, daß die Schutzfrist auf weitere 7 Jahre verlängert ist.
Das Amtsgericht Bonn. Abt. 9.
Göppingen. [33075]
In das Musterregister wurde unter Nr. 361 eingetragen: Württ. Filet⸗Manu⸗ faktur, Inhaber: Friedrich Langbein in Göppingen, 30 Muster für Filetarbeiten, offen, Flächenmuster, Fabriknummern 1 und 2 Scheibengardinen, 59 — 62 Decken, 1001 — 1018 Mittelvorhänge, 2001 — 2003 dreiteilige Gardinen, 3001 — 3003 Bett⸗ decken, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Juni 1923, Vormittags 11 Uhr.
Den 15. Juni 1923.
Amtsgericht Göppingen.
11) Konkurfe.
Bruchsal. [29132] Das Konkursvepfahren über das Ver⸗ mögen der Firm Braun & Neher in Bruchsal und desen Teilhaber Friedrich Summerer, Karl Neher und Josef Braun wurde gemäß s 2094 K.⸗O. eingestellt, da eine den Kosten des Verfahrens ent⸗ sprechende Konkurgmasse nicht vorhanden ist. Bruchsal, den 30. Mai 1923. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Essen. [33077]
Das Konkursverxfahren über das Ver⸗ mögen der Ehefmau Johann Limbach, Josefine geb. Pottgppeßer, zu Essen, alleinige Inhaberin der Firgia Frau Josefine Lim⸗ bach zu Essen, wird hiermit nach Be⸗ friedigung der Gläutbiger gemäß § 202 der Konkursordnung efngestellt.
Essen, den 9. Juni 1923.
1 Amtsgericht.
Hannover. [33076] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Bahnindstrie Aktiengesellschaft in Hannover wird nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußsermins hierdurch auf⸗ gehoben. Amtsgericht Hannpver, 15. VI. 1923.
Seesen. [29135]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma C., Brachvogel in Seesen ist eingestellt, weil eine den Kosten des Verfahrenz entsprechende Konkurs⸗ masse nicht vorhanden ist.
Seesen, den 31. Mai 1923.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
12) Tarif⸗ und Fahr⸗ planbekanntmachungen der Eisenbahnen.
[33078]
Reichsbahngütertarif Heft C II. Ausnahmetarif 34d für Steinsalz. Mit sofortiger Gültigkeit werden als Empfangsstationen Altona, Hamburg
gbf., Harburg Hbf. und 8 nicgcnommene 8 1 Harburg u. E. ähere Auskunft ertei ie Gü abfertigungen. ilen die Güter⸗ Altona. den 16. Juni 1922. “ Reichsbahndirektion.
Heacg. hn⸗G
ei ahn⸗Gütertarif. He (Tfv. 4 a) und C Ic (Srte dn⸗b
Mit Gültigkeit vom 23. Junj 9. sofern 88 anderer Zeitpunkt angegeben ist, treten folgende Aender und 1.““ 88 lenderungen
I. eft C Ib. Anstoßfrachten“ treten durch Aenderun bestehender und Einführung neuer Fracht zuschläge Erhöhungen ein in den Unter⸗ abschnitten 2, 6, 11, 11a, 18, 23, 29, 35, 36, 41, 422, 53, 58, 67, 69, 74, 75, 77 80, 80a, 89, 90, 93, 96, 100a, 101, 10 und im Unterabschnitt 110 bei Mannheim. II. Heft C Ic.
In der Bestimmung für Bentheim werden die Ueberfuhrgebühren geändert
Näheres enthält die am 23. Juni 1923 erscheinende Nummer des Tarffanzeigers Das alsbaldige Inkrafttreten der Er⸗ höhungen gründet sich auf die vorüber⸗ gehende Aenderung des § 6 der Eisen⸗ bahnverkehrsordnung (R.⸗G.⸗Bl. 1914 Seite 455). — Auskunft geben auch die beteiligten Güterabfertigungen sowie die Auskunftei der Deutschen Berlin C. 2, Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 16. Juni 1923.
Reichsbahndirektion. 6. Tar. 4/482.
[33081]
Tfv. 1014. Gemeinsamer Binnentarif der
Deutschen Eisenbahn⸗Betriebs⸗Gesellschaft (Badische Nebenbahnen). Tfv. 4 a. Deutscher Eisenbahn⸗Gütertarif „Leil II, Heft C 1 b.
Mit Wirkung vom 1. Juli d. J. ab werden die Umladegebühren der Nebenbahn Mosbach —Mudau und die Zuschlags⸗ und Anstoßfrachten der Nebenbahnen Achern — Ottenhöfen, Biberach — Oberharmersbach, Haltingen — Kandern, Krozingen — Münster⸗ tal -Sulzburg, Mosbach —Mudau, Ober⸗ schefflenz — Billigheim und Orschweier — Ettenheimmünster erhöht. Nähere Aus⸗ kunft erteilt die Unterzeichnete. Das als⸗ baldige Inkrafttreten der Tariferhöhung gründet sich auf die vorübergehende Aende⸗ rung des § 6 der E.⸗V.⸗O. (R.⸗G.⸗Bl. 1914 Seite 455).
Berlin, den 18. Juni 1923.
Deutsche ““
Gee. fv. 1044. Binnentarif der Nebenbahn Möckmühl — Dörzbach (Jagsttalbahn). Tfv. 4 a. Deutscher Eisenbahn⸗Gütertarif, Teil II Heft CI b. Mit Wirkung vom 1. Juli 1923 ab werden die Gebühren für die Umladung von Wagenladungsgütern, die Rollschemel⸗ ebühren sowie die festen Tarifzuschläge im Verkehr mit Stationen der Nebenbahn Möckmühl— Dörzbach erhöht. Die Aende⸗ rungen für den Binnentarif werden durch den Nachtrag 6 durchgeführt. Nähere Auskunft erteilt die Unterzeichnete. Das alsbaldige Inkrafttreten der Tarif⸗ erhöhung gründet sich auf die vorüber⸗ gehende Aenderung des § 6 der C.⸗V.⸗O. (Reichsgesetzblatt 1914 Seite 455). Berlin, den 18. Juni 1923.
Deutsche Eisenbahn⸗Betriebs⸗Gesellschast
Akt.⸗Ges.
[33079] . Tarif für die Beförderung
von Personen, Reisegepäck und Expreßgut
im Berliner Stadt⸗, Ring⸗ und Vorortverkehr.
Mit Gültigkeit „Notstandstarif für Kurzarbeiter.
vom 25. Juni 1923 tritt folgender Notstandstarif in Kraft: Gültig bis zum 30. September 1923
(Kurzarbeiterwochenkarten).“
1. Kurzarbeiterwochenkarten werden ausgegeben an
die gegen Gehalt und Lohn
beschäftigten Personen (Angestellte, Arbeiter), die Lehrlinge und andere zur Berufs⸗
ausbildung beschäftigten
hersonen, die wegen Einschränkung des
Betriebes ihres
Arbeitgebers infolge der gegenwärtigen wirtschaftlichen Verhältnisse nur an einzelnen
Tagen der Woche arbeiten.
2. Kurzarbeiterwochenkarten werden nur für die 3. Klasse auspegegn. Sie —
gelten für eine
3 Hin⸗ und 3 Rückfahrten zwischen Wohn⸗ und Arbeitsort. Sonnabend zu Sonntag. Kurzarbeiterwochenkarten sch auch noch nach Mitternacht des letzten Geltungstages (Sonnabends)
erlischt um Mitternacht von werden jedo
Woche von Sonntag bis einschl. Sonnabend und
erechtigen zu Die Geltungsdauer
bis zur Betriebspause, also noch zu dem letzten auf jeder Strecke verkehrenden Zuge,
zur Fahrt zugelassen. dr agelas
urzarbeiterwochenkarten des Stadt⸗. Ring⸗, ihres Geltungsbereichs zu allen Stadt⸗, Ring⸗, Fernverkehrs ist nicht gestattet.
4. Die Kurzarbeiterwochenkarten sind nicht übertragbar.
nutzung von Zügen des
Vorortverkehrs sind innerhalb
orortzügen benutzbar. Die 2
Fahrtunterbrechung
und Uebergang in die höhere Wagenklasse sind nicht gestattet.
Die
ausgaben Bezahlung abgegeben.
geschrieben werden.
8 Preise der Kurzarbeiterwochenkarten betragen die Hälfte der durch Schalteraushang veröffentlichten regelrechten Wochenkartenpreise. .Die Kurzarbeiterwochenkarten werden nur auf Grund eines vorgeschriebenem Muster ausgegeben. Vordrucke hierzu werden von den, — gegen Der Antrag muß vom Arbeitnehmer mit Tinte oder Tintenstift unterschrieben sein.
Antrages nach Fahrkarten⸗
Vor⸗ und Familienname müssen aus⸗
7. In dem Antrag ist von dem Arbeitgeber zu bescheinigen: a) daß der Arbeitnehmer bei ihm beschäftigt ist und daß er infolge
Einschränkung des Betriebes vorübergehend nur an einzelnen
tagen arbeitet,
Wochen⸗
b) wo der Arbeitnehmer wohnt und arbeitet (Ort, Straße und Haus⸗
nummer).
Der Antrag ist beim Wechsel der Arbeitsstelle, im übrigen
sprätestens drei Monate nach der Ausstellung zu erneuern.
8. Kurzarbeiterwochenkarten werden gegeben. Die Karten sind na
Arbeitsort aus⸗
am Wohnort oder am
Der Antrag wird bei jeder Löfung einer Kurzarbeiterwochenkarte abgestempe 1 ch Ablauf ihrer Geltungsdauer zurückzugeben.
9. Der Arbeitnehmer hat den Antrag stets bei sich zu führen. hat er ihn vorzuzeigen und seine Unterschrift zu wiederholen.
Auf Verlangen
Wer einen nicht au
seinen Namen lautenden Antrag benutzt hat oder keinen gültigen Antrag vorzeigen
kann, wird als Reisender ohne Anträge, die von einer nicht gezogen.
ordnung genehmigt. Berlin, den 14. Juni 1923. 1“
1
ülte e Fahrkarte behandelt. erechtigten Person benutzt worden sind, wer
Die vorstehenden Tarifbestimmungen sind gemäß 8 2 der Eisenbahn⸗Verlehrs⸗
Anträge und
Ungültige di.
Reichsbahndirektion.
8
8 90—
Der Bezugspreis beträgt monatlich
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an;
den Postanstalten und Zeitungsvertrieben
auch die Geschäftsstelle SW. 48,
Einzelne
Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäf 2
Wilhelmstrahe Nr. 32. Nummern hosten 1900 Mk.
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 3000 Mk., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 5000 Mk. Anzeigen nimmt an: die Geschäftsstelle des Neichs⸗ und Staatsanzeigers,
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
9000 Mhk. 1 für Berlin außer für Selbstabholer
——
tsstelle Zentr. 1573. 8
Nr. 142. Reichsbankgirokonto.
Postscheckkonto: Berlin 41821.
“
1923
Berlin, Donnerstag, den 21. Juni, Abends.
nrhnARrmn.
1““
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Zom 23. Juni 1923 ab wird der Anzeigenpreis für den für den Naum einer dreigespaltenen
Raum einer fünfgespaltenen Einheitszeile auf 4000 Mark, Einheitszeile auf 7000 Mark erhöht.
2
—
on n a
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. gekanntmachung,
gekanntmachung, betreffend Erledigung b Rei gegangener Petitionen. 1 . 8
gerordnung über künstliche Düngemittel.
Zekanntmachung, betreffend Aenderung im Verze künstlichen Düngemittel.
Bekanntmachung,
Bekanntmachung über eine schafssbank in München.
Zekanntmachung, betreffend eine anstalt Oldenburg.
Handelsverbote.
Anzeige, betreffend Ausgabe der Nummer 43 des
blatts, Teil I.
Anleihe der Staatli
Preußen.
ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Urkunde über Verleihung des Enteignungsrechts.
Bekanntmachung, betreffend Aenderungen in den Bestimmungen der Deutschen Arzneitaxe.
zusammenstellung der bis zum 1. April 1923 durch banken erzielten Ergebnisse.
Aufhebung eines Handelsverbots. — Handelsverbote.
Deutsches Reich.
Der Oberregierungsrat Streil ist zum Ministerialrat im Reichsministertum für Ernährung und Landwirtschaft ernannt
worden.
Der Oberzollinspektor Roepstorff in Sosnitza ist zum
Zoläamtmann ernannt worden. Der Zollamtmann Leutke in des gesetzlichen Ruhegehalts in den
Nachstehend wsführungsbestimmungen bei landskohlen vom 15. Juni gleichswerte bekanntgegeben:
1. Steuerwert westfälischen Steinkohlenbergbaus. .
2. Steuerwert einer Tonne Hausbrandbriketts des Kernbezirks des mitteldeutschen Braunkohlenbergbaus .. .. 150 9 2
Berlin, den 19. Juni 1923. — Der Reichsminister der Finanzen. 711 Denhard.
Bekanntmachung
Der Reichstag hat in seiner heutigen Plenarsitzung be⸗ Gesetzes zur Aenderung
es Landessteuergesetzes eingegangenen Petitionen durch die
shlossen, die zu dem Entwurf eines
Beschlußfassung über den genannten Gesetzentw
ledigt zu erklären. Eine weitere Benachrichtigung erfolgt nicht.
Berlin, den 20. Juni 1923.
Galle.
Verordnung über künstliche Dün Vom 20. Juni 1923.
„Auf Grund des 8§ Düngemittel vom 3. August 1918 (RGBl. S.
affung der Verordnung vom 21. Februar 19 .146) wird verordnet: 1“ Artikel I.
Abs. 1 des Abs. „A. Superph Iu1“
d über künstli ü f 3. 2 t 1918 R7RGBl. S. 999) r künstliche Düngemittel vom 3. August 8 V
mliegenden „Liste der Düngemittel und Preise⸗
erordnung vom 16. Juni 1923 erhält folgende Fassung: 8 Der Preis Heträgt für das Kilogrammproze Phosphorsäure 9875 ℳ., 8
betreffend die bei der Versteuerung von Aus⸗
landskohben vom 15. d. M. ab maßgebenden Vergleichswerte. 1 chstag ein⸗
betreffend die Beaufsichtigung privater Ver⸗ sicherungsunternehmungen durch die Landesbehörde.
gekanntmachung, betreffend die Preise der Patentschriften. 8 Anleihe der Bayerischen Landwirt⸗
Reichsgesetz⸗
Allgemeinen
Berlin ist unter⸗Gewährung Ruhestand versetzt worden.
Beianntmachung.
werden die gemäß § 61 der Kohlensteuer⸗ er Versteuerung von 1923 ab maßgebenden Ver⸗
T ttstückkohle des niederrheinisch⸗ einer Tonne Fetts⸗ h
Der Direktor beim Reichsag.
10 der Verordnung über künstliche
(Deutscher Reichsanzeiger
für 20 prozentiges Kalidüngesalz ab Fracht ein Zuschlag von 860 ℳ berechnet werden. Artikel III.
Diese Verordnung tritt mit Wirkung v in Kraft. u“
Berlin, den 20. Juni 1923.
Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. 8 J. V.: Dr. Heinrici.
jeweiligen Preise
II. Artikel ausgangsbahnhof
Artikel II § 3 Abs. 1 der Verordnung über künstliche Düngemittel vom 5. Juli 1921 (RGBl. S. 822) in der Fassung der Verordnung vom 16. Juni 1923 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 139) erhält folgende
assung: “ u“ Der Höchstpreis für wasserlösliche Phosphorsäure in diesen Mischungen ist der gleiche wie der für wasserlösliche Phosphor⸗ säure im Superphosphat jeweils gültige Preis. Der Höchst⸗ preis für Stickstoff beträgt 24 220 ℳ für das Kilogramm. Für das Kilogramm Kali in diesen Mischungen darf außer dem
20. Juni 1923
ichnis der
u
Bekanntmachung. 8
8¹“ ichni ü ü bsmäßi erste rn d des §8 8 der In dem Verzeichnis der künstlichen Düngemittel, deren gewerbsmäßige Herstellung auf Grun 4 — Verordnung über künstliche Düngemittel vom 3. August 1918 (RGBl. S. 999) genehmigt worden ist, erhält Nr. 1 in der
chen Kredit⸗ Fassung der Bekanntmachung vom 16. Juni 1923 (Deutscher Reich sanzeiger Nr. 139) folgende Fassung:
Genehmigte Bezeichnung des Düngemittels
Preise, die beim Verkauf nicht
1 Besondere Bestimmungen überschritten werden dürfen
Firma
—
Lieferung nach Wahl des Werkes mit mindestens 14 % Gesamtphosphorsäure, hiervon mindestens 75 % zitronensäurelöslich, oder mit mindestens 12 % zitronen⸗ läurelöslicher Phosphorsäure. 8 1“
Feinheitsgrad bei Gesamtphosphorsäure mindestens
2² 90 % auf dem Sieb A. K. 100. Bei Lieferung in Jutesäcken oder bei Lieferung in Papiersäcken darf einschließlich Füllgebühr ein Aufschlag in der gleichen Höhe berechnet werden, wie er für Lieferung von Super⸗ phosphat bei Verwendung von Jute⸗ oder Papier⸗ säcken jeweils festgesetzt ist. “ 3
Der Preis für 1. Kilogrammprozent zitronensäurelösliche Phosphorsäure ist der gleiche wie der für 1 Kilogramm⸗ prozent wasserlösliche Phosphorsäure im Superphosphat jeweils gültige Preis. 8
82 Preis für 1. Kilo ammprozent Gesamtphosphorsäure beträgt 85 % des für 1 ““ wasser⸗ lösliche Phosphorsäure im Super⸗ phosphat jeweils gültigen Preises.
Besondere Lieferungsbedingungen: Der Höchstpreis gilt frachtfrei jeder deutschen Vollbahn⸗ oder normalspurigen Klein⸗ 8 bahnstation.
be ABezahlung: Barzahlung ohne Abzug.
Diese Bekanntmachung tritt mit Wirkung vom 20. Juni 1923 ab in Kraft. Berlin, den 20. Juni 1923.
Rhenania, Verein chemischer Fabriken, A.⸗G.,
Aachen.
Rhenaniaphosphat.
die Renten⸗
Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. J. V.: Dr. Heinrici. .
Bekanntmachung.
ie Staatliche Kreditanstalt Oldenburg ist auf he- der gseincige Verordnung vom 29. August 1922 ermächtigt, weitere unverzinsliche, auf Leistung von 150 kg lautende, am 1. April 1927 einlösbare Schatzanweisungen im Höchstbetrage von 3 Millionen Kilogramm Roggen auszugeben und in den Verkehr zu bringen.
Oldenburg, den 15. Juni 1923. ““ 8 Staatsministerium.
Stein. Weber.
—
Bekanntmachung. 85 F. Auf Grund der Verordnung zur Fernhaltung nzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 in der Fassung des Artikels 1I1I der Wucherverordnung vom 27. November 1919 und der Bekanntmachung des Hessischen Ministeriums für Arbeit und Wirt⸗ schaft vom 20. März 1923 wird dem Händler Hermann Rappold, Offenbach a. Main, Sedanstraße 5, jeglicher Handel mit Butter untersagt. v“ Offenbach a. Main, den 14. Juni 1923. Hessisches Polizeiamt. Vohmann
Bekanntmachung, V betreffend die Beaufsichtigung privater Ver⸗ sicherungsunternehmungen durch die Landesbehörde. (Veröffentlichtim Zentralblatt für das Deutsche Reich 1923 S. 520.) Auf Grund des 8 3 Absatz 2 des Gesetzes über die privaten Versicherungzuntemnehmungen neeie, vn S. 139 ff.) bestimme ich im Einvernehmer Fneüchegeclah ” Se bis auf weiteres der durch die Preußische
Aus⸗
den beteiligten Landesregierungen, Zeitzer Vieh⸗Versicherungs⸗Verein in Zeitz „— ℳ. Landesbehörde beaufsichtigt wird. Berlin, den 7. Juni 1923. Der Reichswirtschaftsminister. J. A.: v. Jonquidres.
8 Bekanntmachung, betreffend die Preise der Patentschriften. Vom 21. Juni 1923 ab beträgt der Preis einer jeden Patentschrift: a) für das Inland, für Danzig und Oesterreich 1 600 ℳ b) für das übrige Ausland . . . . . . 16 000 Berlin, den 20. Juni 1923. Der Präsident des Reichspatentamts. J. V.: Wilhelm. 1
——
Bekanutmachung sgabe von Schuldverschreibungen auf den Inhaber. .“
1
Der Bayerischen Landwirtschaftsbank, e. G. m. b. H.,
in München wurde die Genehmigung erteilt, innerhalb der
gesetzlichen und satzungsmäßigen Umlaufgrenze eine weitere
Reihe auf den Inhaber lautende, mit 4 Proz. — vier vom
Hundert — verzinsliche und verlosbare Kommunalobligationer
in den Verkehr zu bringen, und zwar: 8 . 8 200 Stück zu je 50 000 ℳ, 400 20 000 ℳ, 2909 10 000 ℳ.
München, den 18. Juni 1923. Staatsministerium für Landwirtschaf
4 8
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, 1AX“ b8 Schmiedmeister Alois Fin n inkel⸗ 1 n 1 mit Verfügung vom 16. VI. 23 der Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit un tersagt. 8 “ Zusmarshausen, den 16. Juni 1923. Bezirksamt.
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gemittel. über Au
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 43
des Reichsgesetzblatts Teil I enthält: eine Verordnung des Reichspräsidenten über die vorläufige Unterbringung Ausgewiesener vom 14. Juni 1923, eine Bekanntmachung, betreffend Einfuhrerleichterungen,
vom 11. Juni 1923, eine zweite Verordnung über die Besteuerung der Baunot⸗
versicherungen vom 13. Juni 1923,
1 1g “ über Erhüsangg kc und des Sterbegeldes in Uversicherun 1923 und 8 .“
999) in der 23 (ℳCBl. 1
der Verordnung
Versicherungsgrengen
Nr. 139) 16. Jun
ut wasserlösliche