hehs Millionen Mark, zerfallend in 600 uf den Inhaber lautende Aktien zu je 10000 ℳ, mithin auf zehn Millionen Mark, heschlossen. Die beschlossene Erhöhung des Grundkapitals ist erfolgt. Dem⸗ entsprechend sind die §§ 4 und 20 Abs. 2 des Gesellschaftsvertrags abgeändert worden. Die neuen Aktien werden zum Nenn⸗ trag ausgegeben. Als Mitglied des orstands ist weiter bestellt der Diplom⸗ ingenieur Alfred Lesage in Thalheim mtsgericht Zwönitz, 19. Juni 1923.
6) Vereinsregister.
Rotenburg, Hann. [35692] 8 Vereinsregistereintragung.
Nr. 21, Sterbeunterstützungsverein Visselhövede in Visselhövede. Die Satzung ist am 17. Februar 1923 errichtet. Ober⸗ wegemeister Friedrich Rose, 1. Vorsitzender, Auktionator Heinrich Steinecke, 1. Schrift⸗ führer, Stellvertreter für den Fall der Behinderung infolge von Krankheit, Ab⸗ wesenheit oder aus Rechtsgründen, Zimmer⸗ mann Paul Hirsch, 2. Vorsitzender, Tischler Willy Meyer, 2. Schriftführer, sämtlich in Visselhövede.
Rotenburg in Hannover, den 18. Juni 1923. Das Amtsgericht.
7) Genossenschafts⸗ Aken. register. [34279]
In unser Genossenschaftsregister ist unter Nrr. 5, Konsumverein für Aken und Um⸗ gegend, folgendes eingetragen worden: Der § 6 des Statuts, betreffend die Höhe der Haftsumme und des Eintritts⸗ geldes, und der § 8, betreffend die Höhe des Geschäftsanteils, sind geändert worden. Die Haftsumme beträgt 40 000 ℳ. Aken, den 9. Juni 1923. Das Amtsgericht.
Amberg. [34280] „ Erd⸗ u. Bauarbeitergenossenschaft Am⸗ berger Bauhütte eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz: Amberg. In der Gen.⸗Vers. vom 4. März 1923 wurden die 5 9 u. 10 der Statuten geändert. Die 2 tsumme beträgt 5000 ℳ. 8 Zahl der Geschäftsanteile
Amberg, den 6. Juni 1923.
Wohnungsverein Tiefenbach eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, s. Tiefenbach. Die Genossenschaft hat
sich durch Beschluß der Mitgliederver⸗
fammlung vom 9. September 1921 auf⸗
gelöst. Liquidatoren sind: Kotzbauer,
Katharina, Hauptlehrerin, und Höcherl,
Franziska, Handarbeitslehrerin, beide von
Tiesenbach. 6 Amberg, den 12. Junt 1923.
Augsburg. [34281] Genossenschaftsregistereintrag. Bei,Viehverwertungsgenossenschaft fuͤr den Bezirk Zusmarshausen e. G. m. b. H.“Sitz Oberschöneberg: Gegenstand des Unker⸗ nehmens ist nun: Gemeinschaftlicher Ein⸗ kauf von Schlacht⸗, Nutz⸗ und Zuchtvieh. Firma heißt nun: „Bezirksviehverwertungs⸗ genossenschaft Zusmarshausen, eingetragene Petgfenichfs mit beschränkter Haft⸗
fflicht.“
Amtsgericht Augsburg, 19. Juni 1923. Bochum. Eintragung (834282] in das Genossenschaftsregister des Amtsgerichts zu Bochum am 13. Juni 1923. „Allgemeiner Bauverein eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht. Sitz ist Altenbochum. Gegenstand des Unternehmens ist ausschließlich darauf Frichtft, minderbemittelten Personen oder Familien (soweit diese oder die Familien⸗ vorstände Mitglied der Genossenschaft sind) zweckmäßig eingerichtete Wohnungen in eigens erbauten oder angekauften Häusern zu billigen Preisen zu verschaffen. Die Haftsumme beträgt 200 000 SZSe öchste Zahl der Geschäftsanteile 50. Vorstandsmitglieder sind: Verwaltungs⸗ nspektor Wilhelm Lenfert, Amtsober⸗ ekretär .1 Korte, Obervollziehungs⸗ beamter Robert Zacharias, Oberbau⸗ inspektor Heinrich Grube, sämtlich
ltenbochum.
„Die Satzung ist vom 12. März 1923. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen geschehen unter der Firma der Genossenschaft, ge⸗ zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern. Die von dem Aufsichtsrate ausgehenden werden unter Nennung desselben von dem unterzeichnet. Sie erfolgen durch den Märkischen Sprecher. Beim Eingehen dieses Blattes oder bei Ver⸗ weigerung der Aufnahme haben die Be⸗ kanntmachungen im Reichsanzeiger zu er⸗ scheinen und zwar so lange, bis die Mit⸗ gliederversammlung ein anderes Blatt bestimmt hat. Mündliche und schriftliche Milllenserklärungen des Vorstandes sind für die Genossenschaft verbindlich, wenn swei Vorstandsmitglieder sie abgeben. Die EFfiinsicht der Liste der Genossen ist jedem
gestattet. Gn.⸗R. 88. [34283]
Esens, Ostfiriesl. 4
Bei der unter Nr. 31 des Genossen⸗ schaftsregisters eingetragenen Elektrizitäts⸗ genossenschaft für Stedesdorf und Um⸗ gebung e. G. m. u. H. in Stedesdorf ist eute folgendes eingetragen:
Die Firma heißt jetzt: Elektrizitäts⸗ genossenschaft Thunum Osteraccum und Ihhneof e. G. m. u. H. in Thunum
tfr. Esens, den 15. Juni 1923. Fünt Das Amtsgericht.
zu
Hestzumme ist auf 10 000 ℳ für jeden
Fiddichow. G [34284]
In das Genossenschaftsregister ist bei der Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse Mar⸗ witz, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, eingetragen worden: Die Haftsumme ist auf 5000 ℳ und die Zahl der zulässigen Geschäftsanteile auf 500 erhöht.
Amtsgericht.
Fiddichow-. 134285]
In das Genossenschaftsregister ist bei der Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse Pakulent, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, eingetragen worden: Die Haftsumme ist auf 2000 ℳ erhöht. An Stelle von Christian Reinke ist Richard Hufnagel in Pakulent in den Vorstand gewählt.
Fiddichow, den 3. Februar 1923.
Amtsgericht.
Frankfurt, Main. [34286] Veröffentlichung
aus dem Genossenschaftsregister. Einkaufsgenossenschaft des Wäscherei⸗ Verbandes von Hessen und Hessen⸗Nassau eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Herice Frankfurt a. Main. Die Firma ist geändert in: Einkaufsgenossen⸗ schaft der Süddeutschen Wäscherei Ver⸗ bände. Durch Beschluß der ordentlichen Generalversammlung vom 13. April 1923 ist die Firma geändert, geändert sind ferner die §§ 30 Abs. 6 und 42 der Satzung. (Geschäftsanteil, Bekaunt⸗ machung.) Die Bekanntmachungen er⸗ folgen in der „Deutschen Wäscherei Zeitung“. Frankfurt a. Main, den 9. Juni 1923. Preußisches Amtsgericht. Abt. 16.
Freystadt, Niederschles. [34287]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. 12 eingetragenen Konsumverein Freystadt und Umgegend e. G. m. b. H. folgendes eingetragen worden: Die §§ 44, 46, 49 und 67 der Satzung werden wie folgt geändert: a) zu § 44: Der Geschäftsanteil jedes Mitgliedes wird auf ℳ 30 000 festgesetzt. Der Ge⸗ schäftsanteil kann sogleich bei dem Ein⸗ tritt voll eingezahlt oder nach und nach durch einzelne Einzahlungen ergänzt werden. Solange der Geschäftsanteil nicht voll eingezahlt ist, wird der dem Ge⸗ nossen ö Anteil am Rheingewinn dem schäftsanteil zugeschrieben, bis derselbe die volle Höhe erreicht hat. Neu⸗ eintretende Mitglieder haben beim Ein⸗ tritt ℳ 5000 sofort einzuzahlen. b) Zu 168. Die Haftsumme wird auf ℳ 30 000 estgesetzt. c) Zu § 49: Das dem Re⸗ servefonds zufließende Eintrittsgeld der Mitglieder wird von Zeit zu Zeit durch genossenschaftliche Beschlüsse festgesetzt und bis auf weiteres mit ℳ 3000 er⸗ hoben. Zu § 67: Die Veröffentlichung der Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgt im „Volkswillen“ in Neusalz.
Freystadt N.⸗Schl., den 15. Mai 1923.
Amtsgericht.
Freystadt, Niedersehles. [34288] In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 1 Volksbank Freystadt N./Schl. e. m. b. H. eingetragen worden: Die
eschäftsanteil erhöht. Abgeändertes Statut vom 17. Mai 1923. Der Ge⸗ schäftsanteil ist auf 10 000 ℳ erhöht. Freystadt, Niederschles., 4. Juni 1923. Amtsgericht. .
Hannover. 89 „In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen worden zu Nr. 118 bei der Genossenschaft „Erah“ Einkaufsgemein⸗ schaft für Web⸗, Wirk⸗, Strick⸗ und Kurz⸗ waren im Verbande der Handelsschutz⸗ und Rabattsparvereine Deutschlands, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht: Die Haftsumme ist auf 10 000 ℳ erhöht durch Beschluß der Generalversammlung vom 24. April 1923. Der Verbandsrevisor Willy Nürnberger
und der Kaufmann Franz Alpers in B
Hannover sind aus dem Vorstand aus⸗ getreten; an ihrer Stelle sind die Kauf⸗ leute Georg Fischer und Karl Schulze in Hannover in den Vorstand gewählt worden.
Amtsgericht Hannover, 14. 6. 1923.
Holzminden. [34290] Im hiesigen Gensssenscaftsaegthier ist bei dem Konsum⸗Verein Holzminden, e. G. m. b. H., eingetragen:
Laut Beschluß der Generalversammlung vom 26. April 1923 führt die Genossen⸗ schaft von jetzt ab folgende Firma: Kon⸗ sum u. Sparverein Holzminden u. Um⸗ gebung, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.
Holzminden, den 5. Mai 1923.
Das Amtsgericht.
Jena. [34291] Im Genossenschaftsregister Nr. 58, bei der Produktivgenossenschaft der Glaser Jena und Umgegend, e. G. m. b. H. in Jena, wurde heute eingetragen: An des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds Artur Taubert ist der S Karl Heyer in Jena in den Vorstand bestellt. Jena, den 11. Juni 1923. Thüringisches Amtsgericht. 25. Amtsgericht.
Jena. [34292]
Im Genossenschaftsregister Nr. 19, bei der Jenaer Baugenossenschaft, eingetr. Gen. mit beschr. Haftpfl., Jena, wurde heute eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 12. April 1923 sind die §§ 4, 5, 8, 10, 12, 14 und 40 des Statuts geändert. Die Haftsumme ist auf den 20 fachen Betrag des Geschäfts⸗ anteils erhöht, und beträgt sonach 6000 ℳ
telle 20
erhöht sich bei mehr als 20 Anteilen mit jedem weiteren Geschäftsanteil um 300 ℳ. An Stelle des ausgeschiedenen Vorstands⸗ mitglieds Huldreich Fernkäse ist der Gelb⸗ gießer Bernhard Bachmann in Jena in den Vorstand gewählt. Jena, den 14. Juni 1923. Thüringisches Amtsgericht. 2.
Kerpen, Bz. Köln. [34293]
Im hiesigen Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Buir⸗Golzheimer⸗ Credit⸗Verein, e. G. m. u. H. in Buir, eingetragen: An Stelle der ausgeschiedenen Richard Olbertz und Robert ller sind Josef Roß in Buir als 11“ und Martin Hecker in Golzheim in den Vor⸗ stand gewählt.
Kerpen, den 15. Juni 1 923.
Kerpen, Bz. Köln. [34294]
Im hiesigen Genossenschaftsregister wurde heute bei der Buirer Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft, e. G. m. b. H. zu
uir, folgendes eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 30. April 1923 ist die Haft⸗ summe auf 50 000 ℳ erhöht.
Kerpen, den 15. Juni 1923.
Amtsgericht.
Konstanz. [34295] Genossenschaftsregister O.⸗Z. 29, Klei⸗ derversorgungsgenossenschaft Konstanz, e. G. m. b. H.: Die Geuossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 28. Mai 1923 aufgelöst. Liqui⸗ datoren sind: Albert Posch, Kaufmann in Ueberlingen, und Guido Freund, Kauf⸗ mann in Konstanz. Konstanz, den 16. Juni 1923. Bad. Amtsgericht. L.
München. [3 Genossenschaftsregister. Löschung. Guts⸗ und Brauereigenossenschaft Odelzhausen eingetragene Genossen⸗ chaft mit beschränkter Haftpflicht in begratin. Sitz Odelzhausen. München, den 20. Juni 1923. Amtsgericht.
M.-Gladbach. [34297]
getragen worden:
Am 15. Juni 1923 Nr. 38: Zu der Ge⸗ nossenschaft „Einkaufs⸗ u. Lieferungs⸗ genossenschaft des Hufschmiede⸗ und Wagen⸗ baugewerbes, e. G. m. b. H.“ in M.⸗Glad⸗ bach. Die Zahl der Geschäftsanteile, auf welche sich ein Genosse beteiligen kann, ist auf 50 erhöht durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 17. 4. 1923.
Nr. 37: Zu der Genossenschaft „Ein⸗ und H11 der Bäcker und Konditoren“ zu M.⸗Gladbach, Stadt und Land E. G. m. b. H. in M.⸗Gladbach. Die Vorstandsmitglieder Hebben, Schmitz, Esser und Brocker sind ausgeschieden. Laut Generalversammlungsbeschluß vom 27. 2. 1923 ist Wilhelm Rommerskirchen, Bäckermeister in M.⸗Gladbach, zum Vor⸗ standsmitglied gewählt.
M.⸗Gladbach, den 15. Juni 1923.
Amtsgericht. Abt. 6.
M.-Gladbach. [34298] In unser Genossenschaftsregister ist ein⸗ S worden: Am 15. Juni 1923 r. 62. Die Genossenschaft „Hansa“ Westkauf⸗Genossenschaft der Kolonial⸗ warenhändler eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht M.⸗Gladbach. Zweck: Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft ihrer Mitglieder, insbesondere durch den Einkauf von Waren auf ge⸗ meinsame “ und Abgabe dersel zum Handelsbetrieb an die Mitglieder. örderung und Hebung des Mittelstandes. aftsumme 50 000 ℳ, Höchstzahl der Ge⸗ chäftsanteile 25. Vorstand bilden: Peter nsen, Julius Schroers, Kaufleute, ubert Jacobs, Kleinhändler, sämtlich in M.⸗Gladbach wohnhaft. Statut vom 7. 1. 1923 ergänzt am 14. 5. 1923. Be⸗ kanntmachungen erfolgen in der Verbands⸗ zeitschrift „Der freie Handel“, im Falle diese ihr Erscheinen eingestellt hat, bis zur enennung einer anderen Zeitung im Reichsanzeiger. Zeichnungen für die Ge⸗ nossenschaft erfolgen in der Weise, daß zwei Vorstandsmitglieder zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Bekanntmachungen werden von zwei Vorstandsmitgliedern unter⸗ Die Einsicht der Liste der Ge⸗ nossen während der Dienststunden des Gerichts ist jedem gestattet. Amtsgericht M.⸗Gladbach.
Neustadt, Schwarzwald. ([34299] Zum Genossenschaftsregister Band 1 O.⸗Z. 11 — bei der Firma: „Bauerliche Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft Frieden⸗ weiler eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Hefteflicht. mit dem Sitze in Friedenweiler — wurde hente eingetragen: Durch Beschluß der Generalversamm lung vom 15. April 1923 sind die §§ 6 Ziffer 1 (Haftsumme) und 24 Abs. 1 (Geschäfts⸗ anteil) des Statuts vom 6. 9. 1913 ge⸗ ändert. Die Haftsumme beträgt jetzt 000 ℳ “ Neustadt, den 11. Juni 19223. Bad. Amtsgexicht.
Neustadt, Schwarzwald. [34300] Zum Genossenschaftsregister nd 1 O.⸗Z. 13 bei der Firma: „Bäuerliche Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft Viertäler eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Viertäler — wurde heute eingetragen: Beschlu der Generalversammlung vom 18. 2. 192 sind die §§ 6 Ziffer 1 (Haftsumme) und 24 Abs. 1 (Geschäftsanteil) des Statuts vom 14. 9. 1913 geändert. Die Haft⸗ summe beträgt jetzt 30 000 ℳ. Neustadt, den 11. Juni 1923.
Bad. Amtsgericht.
In das Genossenschaftsregister ist ein⸗
1
Ianden. [34301] ee Genossenschaftsregister wurde unter Nr. 50, betr. Landwirtschaftliche Bezugs⸗ und ütsaesse s Witzhelden ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Witzhelden, am 15. Juni 1923 eingetragen: Die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil beträgt 30 000 ℳ.
Amtsgericht Opladen.
Patschkau. [34302]
In unser Genossenschaftsregister wurde am 1. Juni 1923 bei Nr. 22: Elektri⸗ zitäts⸗Genossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Alt Wilmsdorf eingetragen, daß Karl Scholz an Stelle des Hans Münch in den Vorstand gewählt ist. Amtsgericht Patschkau.
Patschkau. [34303] In unser Genossenschaftsregister wurde am 1. Juni 1923 bei Nr. 23: Elektrizi⸗ täts⸗Genossenschaft, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Fefpflch in Samitz eingetragen, daß Pau indler an Stelle des Josef Vogt in den Vorstand gewählt ist. Amtsgericht Patschkau.
Ruhland. 1a304 In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 11 — Elektrizitätsgenossen⸗ schaft e. G. m. b. H., Lindenau, einge⸗ tragen worden, daß der Mühlenbesitzer Otto Hoffmann und der Großgärtner August Noack aus dem Vorstande ausge⸗ schieden und der Kunstmaler Walter Besig, Lindenau, der Neuhäusler Alwin Poneschkv, Schraden, der Schneidemühlen⸗ besitzer Reinhold Richter, Tettau, in den Vorstand gewählt sind. Amtsgericht Ruhland, den 18. Juni 1923.
Schönberg, Mecklb. [34305]
In unser Genossenschaftsregister ist bei dem Lüdersdorfer Spar⸗ und Darlehns⸗ kassen⸗Verein, e. G. m. u. H., in Lüders⸗ dorf heute eingetragen worden, daß für die Rechtsverhältnisse der Genossenschaft 1. t die in der Generalversammlung vom
. Mai 1923 festgestellten Satzungen gelten. Nach diesen neuen Satzungen ist Gegenstand des Unternehmens die Be⸗ chaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschaftlichen Lage der Mitglieder, insbesondere: 1. der ge⸗ meinschaftliche Bezug von Wirtschafts⸗ bedürfnissen; 2. die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirtschaft⸗ lichen Betriebes und des ländlichen Ge⸗ werbefleißes auf gemeinschaftliche Rech⸗ nung; 3. die Beschaffung von Maschinen und fonstigen Gebrauchsgegenständen auf gemeinschaftliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder.
Sech aee. den 19. Juni 1923.
Meckl.⸗Strel. Amtsgericht.
Sinsheim, Elsenz. 34306]
Genossenschaftsregistereintrag: Die Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft, e. G. m. b. H., in Waldangelloch (aufgelöste Genossen⸗ schaft) hat sich mit der Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft des Bauernvereins Waldangelloch, e. G. m. b. H., in Wald⸗ angelloch (übernehmende Genossenschaft) verschmolzen. Sinsheim, den 15. Juni 1923. Badisches Amtsgericht.
Stolp, Pomm. [34307]
Im Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 54 — Garder Molkerei, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Groß Garde — eingetragen worden:
2 der Satzung ist geändert. Der
egenstand des Unternehmens ist auf Bezug und Absatz von Wirtschaftserzeug⸗ nissen ausgedehnt. Stolp, den 19. Juni 1923. Amtsgericht.
Traben-Trarbach. 1834308]
Im Genossenschaftsregister ist bei dem Burger Spar⸗ & Darlehnskassenverein, e. G. m. u. in Burg, eingetragen worden:
An Stelle des ausgeschiedenen Vor⸗ standsmitgliedes Johann Daun in Burg ist der Winzer Nikolaus Klein in Burg in den Vorstand gewählt.
Traben⸗Trarbach, den 6. Juni 1923.
1 Das Aimtsgericht.
1“ 8 l“ iu das hiesige Genossen sregister ist zur Firma Füch⸗ und Krabbengenossen⸗ schaft, e. G. m. b. . in Varel, folgendes eingetragen: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 21. Februar 1923 ist die Haftsumme auf 30 000 ℳ erhöht. Varel i. Oldbg., 16. Juni 1923. Amtsgericht. Abt. I.
Walkenried. [843
In unserem Genossenschaftsregister bei der Firma Konsumverein Wieda, e. G. m. b. H. in Wieda eingetragen: 1. Der
10] ift
seorxmer Karl- Obermann ist aus dem Vor⸗
nde ausgeschieden und an seine Stelle
der Former Karl Kamphenkel II. in Wieda
getreten. 2. § 44 der Satzung ist dahin
abgeändert, daß ‚der Geschäftsanteil jedes
Genossenschaftsmitgliedes 10 000 ℳ be⸗
rägt. Walkenried, den 19. Juni 1923. Das Amtsgericht.
Zweibrücken. [34311] 1 Genossenschaftsregister. Firma Verbrauchsgesellschaft für Lebens⸗ mittel u. Wirtschaftsbedürfn isse, G. m. b. H. in Zweibrücken. Durch Beschlüsse der Generalversammlung vom 18. Februar und des Vorstands und Aufsichtsrats vom 4. Mai 1923 ist der Geschäftsanteil und
somit gemäß § 25 des Statuts auch die
Haftsumme auf ℳ 10 000 erhöht.
Zweibrücken, den 18. Juni 1923 Amtsgericht. 3
1
9. el (Die auslandischen M unter Leipzig versfennen n 2 utiger Eintrag in 8 register: Die von Rechteanert us Städel in Darmstadt unterm 18 1923, Nachmittags zwischen 3 8 — angemeldeten Muster: neun Abhj b von Kinderspielzeugen, nämlich: ibdm Bierwagen mit zwei Pferden. 8 R nummer 510, ein Kippwagen mi sh Pferde, Geschäftsnummer 4 Geschäftsnummer 100 — 102, ein Geschäftsnummer 120 — 122, ein Cle magd, Geschäftsnummer 331, te, Ge Geschäftsnummer 310, ein S schäftsnummer 330, ein Scha Ger 1 nummer 340, ein Hund, 81 nummer 320, plastische Erzeugisa Schutzfrist beträgt drei Jahre. e Darmstadt, den 20. Juni 1923. SKess. Amtsgericht I.
12) Tarif⸗ und
Fahrplanbekann machungen der
Eisenbahnen.
[33927] Reichs⸗ und Privatbahn⸗ Güterverkehr. Mit Gültigkeit vom 22. Juns treten im Verkehr mit den Stationen Braunschweig⸗Schöninger und Dsah leben⸗Schöninger Eisenbahn Entzen erhöhungen ein, die zunächst durz Tarif, und Verkehrsanzeiger bei gegeben werden. uskunft geben die beteiligten G abfertigungen sowie die Auskunften, Bahnhof Alexanderplatz. Berlin, den 18. Juni 1923. Reichsbahndirektion.
[35690]
Deutscher Eisenbahn⸗Personen⸗
Gepäcktarif Teil I und Tarif die Beförderung von Perso Reisegepäck und Expreßgut Berliner Stadt⸗, Ring⸗ und Vo verkehr.
Mit Gültigkeit vom 26. Juni 199. werden die Gebühren für die Ueberfüh des Reisegepäcks und Expreßguth Berlin auf 1400 ℳ für je 10 kg ag
Die verkürzte Veröffentlichungsfrist
genehmigt. Berlin, den 23. Juni 1923. Reichsbahndirektion.
[35689] Deutsche Eisenbahntarife, Teile (Tfv. 1 2 / b, 1500, 2000).
Am 1. Juli 1923 treten in Kraft:
1. zum deutschen Eisenbahngüle Teil 13 vom 1. Januar 1924 Nachtrag V,
2. zum deutschen Eisenbahntie Teil I vom 1. Oktober 1922 der N. trag IX,
3. zum deutschen Eisenbahnpersc und Gepäcktarif Teil I vom 1. ORh 1922 der Nachtrag IX.
Die Nachträge enthalten Aender und Ergänzungen der Eisenbahnverke ordnung nebst allgemeinen Aussühm bestimmungen, der Allgemeinen 1 vorschriften, der Gütereinteilung und Nebengebührentarifs, insbesandere die unseren Bekanntmachungen vom 1. 1923 bekanntgegebenen Erhöhungen Güter⸗ und Tierverkehr sowie im Persc und Gepäckperkehr. Nähere Auskunsften die Verkehrsbüros der deutschen bahnverwaltungen. Die Aenderunga Ergänzungen der Ausführungsbestimmn zur Eisenbahnverkehrsordnung sind § 2 dieser Ordnung genehmigt, ebens verkürzte Veröffentlichungsfrist gemäß vorübergehenden e des E.⸗V.⸗O. (s. RGBl. 1914 1165)- neuen Tarifdrucksachen können ab Juni 1923 von den deutschen Cisen verwaltungen, in Berlin von der kunftei der deutschen Reichsbahn (Bah Alexanderplatz), käuflich bezogen we
Berlin, den 24. Juni 1923. Reichsbahndirektion. G. Nr. 1b 82J.
[35688] 1 Am 1. Juli d. J. werden die peng Gepäck⸗, Expreßgut⸗, Tier⸗ und
tarife der Vorwohle⸗Emmerthaler bahn entsprechend dem Vorgehen Reichsbahn um rd. 200 vH erhött,⸗ alsbaldige Inkrafttreten der Tarifer 1 gründet sich auf die vorübergehende 6 des § 6 der Eisenbahnverkehrbor (=RGBl. 1914 Seite 455). 8 Eschershausen, den 25. Juni! n8 Vorwohle⸗Emmerthaler Eisendahg Die Direktion. b
[35687] I3 Kreis Altenaer Eisenbahe, Die im Verkehr mit unseren Seüf zur Erhebung kommenden Umlagegah Fürder n Bücigen en z d. il⸗ und Frachtstückgut auf 30% 100 kg, mindestens 360 ℳ für dieße briefsendung, und bei Wagenladungea 330 ℳ für 100 kg, mindestens 1 8. für den Wagen, festgesetzt. 3 + Innehaltung der im Fe ch h gesehenen Veröffentlichungsfrist en haederheid 22. Juni 1928 üdenscheid, 22. Juni 1923. Die Direktion.
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— 11
Der Bezugspreis beträgt monatlich 9000 Mk.
sden Postanstalten und auch die Geschäftsstelle Einzelne Nummern kosten 1900 Mh.
eitungsvertrieden
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer für Selbstabhol W. 48, ver bebb 82.
J[Lzal.: Schriftteitung Zentr. 10 686 Geschäftsstelle Zenn. 1573.
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Reichsbantkgirotonto.
148.
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Anzeigenpreis für den Naum 4000 Mk.,
die Geschäftsstelle
einer 5 gespaltenen Einheitszeile
einer 3 gespaltenen Einheitszeile 7000 Mh. Anzeigen nimmt an:
des Reichs⸗ und Staatsanzeigers,
1 8 8
Berlin SW. 48, Wilhelmstrahe Nr. 32.
Berlin, Donnerstag, den 28. Funk, Abenbs.
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Einzelnummern oder eit
Inhalt des amtlichen Teiles: 8 Deutsches Reich. “
anntmachung auf Grund der Abänderung zu den Aus⸗ fährungsvorschriften vom 20. Juni 1920 zur Verordnung 5 die Aufbringung der Mittel für die Kohlenwirtschafts⸗ ellen.
fimntmachung, betreffend Uebertragung der Genehmion ur Herstellung einer Futtermischung auf eine 85 Fema⸗ fonntmachung, betreffend Erhöhung der Druckkostenbeiträge fir die Veröffentlichung von Warenzeichen. 48* sanntmachung, betreffend die Preise der Patentschriften. ianntmachung über Verkaufpreise für Monopoltrinkbrannt⸗ wein.
delsverbvott. 8 “
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Preußen.
innungen und sonstige Personalperänderungen. unde über hene Px. Nachtrag zur Bekanntmachung zur Verordnung, über die lufbringung der Mittel für die Kohlenwirtschaftsstellen
shebung eines Handelsverbots. — Handelsverbote.
7½ 88
Anwendung des vereinfachten Enteignungs⸗
Anngclohcv. Deutsches Reich.
Bekanntmachung. 2 6 Auf Grund des § 42 der Ausführungsvorschriften zur belas über die Aufbringung der Mittel für die chlenwirtschaftsstellen vom 20. Juni 1920 (Reichs⸗ keiger Nr. 147) in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. Sep⸗ nber 1922 (Reichsanzeiger Nr. 218) wird im Einvernehmen mit Herrn Rei 2a der durch die Güterabfertigungs⸗ sen für Rechnung der Landes⸗Kohlen⸗ und LeHennesa len zu erhebende Beitrag 2 ℳ 200 je Wagen mit Wirk⸗ meit vom 1. Juli 1923 ab festgesetzt.
Berlin, den 26. Juni 1923. 1
Der Reichswirtschaftsminister. J. A.: Waldeck.
Beeta gn tm ach un ., —⸗ 6 Die der Firma L. Grimm & Co. in Blankenburg a. H. uch Erlaß 88 7. Dezember 1922 — J.⸗Nr. IV./3. M. 732 — tiste Genehmigung hur Herstellung der Mischung egrzterJ Marke Ossana“ — SEE ndeutschen Reichsanzeiger Jahrgang 1923 Nr. 16. olge Abänderung der herstellenden Firma in: „Futterkalkwer sana G. m. b. H. in Blankenburg a. H.“ auf diese Firma hertragen. 5 8 berlin, den 22. Juni 1923. . 8.
Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft.
J. A.: Löhr.
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Bekanntmachuüung.
81 Grund des Artikel IV Nr. 3 des Gesetzes zur Er⸗ * patentamtlichen Gebühren vom 27. Juni 1922 86BlI. Teil II S. 619) werden in Abänderung der Bekannt⸗ dnnchung vom 12. Juni 1923 die Druckkostenbeiträge
ir die Veröffentlichung von Warenzeichen hiermit inderweit sehcöfehe 88 2. Juli 1923 an werden erhoben:
75 900 ℳ . 151 800 . 227 700 „ 379 500 . 580 000
in Stufe
12. 2. 3. 4. 5. 6.
780 000
7. 980 000 „
Juni
1923. des Reichspatentamts. V.: Riedel.
Berlin, den 27. Der
ekanntmachung, betreffend die Preise der Patentschriften. Vom 5. Jult 1923 ab beträgt der Preis einer Fnientschrift: a) für das Inland, für Danzig und Oesterreich 88 b) für das übrige Aussand. .. Berlin, den 27. Juni 1923.
ℳ ir
8
elne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung od
über Verkaufspreise
monopol vom 8. April 1922 wird
trinkbranntwein mit
von ¾ Liter Inhalt
erzeugnisse tragen die neuen Preisaufschriften. des Preisunterschiedes für die bei den Wiederverf handenen Bestände findet nicht statt. entsprechend zu den aufgedruckten leere Flaschen mit dem Stempel zur Aufbewahrung anderer Flüssigkeiten gedient haben, werden durch die Wiederverkaufsstellen vom Publikum zum Preise von 600 ℳ je Flasche zurückgenommen.
a vo s6 Sasior bet. 9. Abril 1928 auf sund des 8 1
Sem vom 16. Januar bezw. 9. April 1923 au Lof 1 der Reichskanzlerbekanntmachung vom 23. September 1915, Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom mit Altmetall
eid des Stadtrats bei der b Feean des Innern, eingelegte Beschwerde wurde kosten
verworfen.
wurde der Hande Bedarfs 9 insbesondere mit Nahrungs⸗
Art untersagt. 8
er vorherige Einsendung des Betrages
einschließlich des Portos abgegeben.
Bekanntmachung
für Monopoltrinkbranntwein. Unter Bezug auf § 97 des Gesetzes über das Branntwein⸗ bekanntgemacht:
Vom 1. Juli 1923 ab betragen die Preise für Monopol⸗ nit einem Weingeistgehalt von 35 Raumhundertteilen. . . . 13 000,— ℳ je Flasche
40 8 1“
45 8 161“ einschließlich Flasche. Die zu diesen Preisen zur Ausgabe
7 2 9 9
gelangenden Monopol⸗ Eine Nacherhebung äufern vor⸗ t. Diese Bestände sind dem⸗ Preisen zu verkaufen. Unbeschädigte „Monopol“ im Boden, die nicht
Berlin, den 27. Juni 1923.
Reichsmonopolverwaltung für Branntwein. 8 1““
8 —
ekanntmachung.
Handel betr.,, der Handel untersagt. Seine gegen den Untersagungs⸗ egierung von Schwaben und Neu⸗ fällig 8E111“ 1“ I 1923.
Augsburg, den 15. Juni “ Ssctadtrat.
Bekanntmachung. 1 3 Dem Haändler Michael Gaßner in Schmidmühlen
i tänden des täglichen ö und Futtermitteln aller
Burglengenfeld, den 22. Juni 122123. Bayer. Bezirksamt. Köttnitz.
achtes Enteignungsverfahren vom 26. Juli 1922 — de.deesn nts Seite 211 — wird hierdurch genehmigt, daß bei der Ausübung des Enteignungsrechts gemäß Gesetzes, betr. die Anlegung und Veränderung von Straßen
d Plätzen in Städten und 1 ünd, pPläges (Gesetzsammlung Seite 561) anläßlich des von
jeden
Preußen. 8 1 des Gesetzes über ein
Auf Grund des verein⸗
§ 11 des
ländlichen Ortschaften, vom
r Stadtgemeinde Hagen beabsichtigten Baues einer neuen der ⸗ zur Perbindun der Boeler Straße mit der Müllerstraße in Hagen ein vereinfachtes Enteignungsverfahren nach den Vorschriften des Gesetzes vom 26. Juli 1922 stattfindet.
Berlin, den 26. Juni 1923. 1
Das Preußische Staatsministerium. G
s
9
Dcer Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Dr. H incke I.
Zugleich für den Minister für Volkswohlfahrt 1 den füh dfhhes für Handel und Gewerbe. Der Minister des Innern. Severng 11““ 1““ 8 II Ministerium für Wissenschaft, Kunst Minis haehs rNetuhnn
23
“““
1 der Mittel für die Kohlenwirtschaftsstellen ““ 31. Mai 1920 (RCBl. 1920 S. 1107)
In Ergänzung der Bekanntmachung vom 29. Juli 1920
ur eeshan ber die Aufbringung der Mittel für die ohlenwirtschaftsste vom 31. Mai 1920 bestimme ich mit Ermächtigung des Herrn Ministers für Handel und Gewerbe und im Einvernehmen mit den beteiligten Landesregierungen für den Bereich der Preußischen Landeskohlenstelle folgendes:
äsi des Reichspatentamts. Dee Präͤsbent dig, heln.
d. J. ab folgende Fassuntg:;
§ 1 dieser Bekanntmachung erhält mit Wirkung vom 1. Juni
Rahmer und Minna, geborene S
Der Konrektor Wolff aus Brandenburg a. H. ist zum Kreisschulrat in Belzig, Reg.⸗Bez. Potsdam, ernannt worden.
B1
ur Bekannemgchnng sur Verordnung über die Auf⸗
3 U hiermit au f.
Klara Schu Tannenbau
Personen vom H
Labe ich dem Händler Martin gt . Afana geb. Noak, in Berlin⸗Cäöpenick, Stubenrauchstraße 4, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfe wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt⸗
BL“ 8 „ 11“
Die Beiträge betragen für: 5 3
Steinkohlen 8 . Steinkohlenbriketts 1 400,— ℳ für die Tonne, 28,—F „
ꝛBraunkohlenbriketts Böhm. Braunkohle Berlin, den 22. Juni 1923. 8 Preußische Landeskohlenstelle. öhrig.
“
“
Bekanntmachung. Handelsverbot vom 20. März 1923 gegen eitheim in Wanne, Kaiserplatz 3, und Ernst
in Gelsenkirchen, Kampstr. 30, hebe ich Das Verbot bleibt bestehen gegen Frl. tzmann in Wanne, Kaiserplatz 3, und Pinkus
m in Wanne, Kaiserplatz 3. XX“
Gelsenkirchen, den 23. Juni 1923. 8 1“ Der Landrat.
Das osef G llendorf
Bekanntmachu n g. Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger
Personen vom Handel vom 23. September 1915 (RGBl. S 603)
habe ich dem Händler äaenee, e, 12721
er in Berlin,
L.4
Alfred Holzgräb
8 enö
agt Enees. drs. Beerlin, den 15. Mai 1923. 8 Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Dr. Hinckel.
Bekanntmachung.
d der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger nber vom 23. September 1915 (RGBl. S. 603) Ryfinski und dessen
Berlin, den 16. Juni 1923.
Bekanntmachung.
Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverlässiger persaluf vom Handel vom 23. September 1915 (RGBl. S. 603)
habe ich demn Goldschmied Kurt Sommerfeld, Berlin,
Calvinstraße 30, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel Galpiestraß Ie 1. wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen
Handelsbetrieb untersagt. Berlin, den 19. Juni 1923. Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Dr. Hinckel. 8
Bekanntmachung. 1
uf Grund des § 1 der Bekanntmachung zur Fernhaliung un⸗ uverbeüfaae⸗ Personen vom Handel vom 23. September 1915 habe ich den nachbenannten Personen Frau August Chrzano * ki, Martha geborene Matutt, geb. am 23. Mai 1872 in Mertenheim, in Karnap, Sedanstraße 17 wohnhaft, Adam Wolf, geboren am 2. Juni 1877 in Essen, hier, Eiserne Hand 8 wohnhaft, Gottlieb Friedriszik, geboren am 14. Januar 1898 in Gelsenkirchen, in Rotthaufen, Hartmannstraße 33 wohnhaft, Bruno Werner, geboren am 7. März 1872 in Klonda, in Frillendorf, Elisabethstraße 4 wohnhaft, Frau Jakob Ha 5, geborene Aßmann, geboren am 26. Februar 1890 in Darkehmen,
f 44 wohnhaft, und Eheleute August hier, Mathiasstraße wohnhaft, un Ferh
9. Apri Pilzen bezw. am 15. Mai 1889 in Preußisch 8 da- 1 8 üxr 9 hes Kavellenstraße 16 wohnhaft, den Trödel⸗ handel wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Gewerbebetrieb
untersagt. 1“ Essen, den 20. Juni 1923. Der Polizeipräsident.
Deutsches Reich.
Der Unterausschuß “ beschloß, das Einfuhr⸗ verbot für ausländische Bleimennige, die Lieferwerksbescheinigung und die Ausfuhrmindestpreise bestehen bleiben zu lassen. — Der Unterausschuß Bleiweiß beschloß, nur die Einfuhr von Kremser⸗ weiß in Form von Hütchen oder in Papier verpackten Würfeln u gestatten und die Ausfuhrmindestpreise sowie die Lieferwerks⸗ beschemtgung für Bleiweiß beizubehalten. — Die Ausfuhr⸗ mindestpreise wurden geändert für: Natronwasserglas und (ab 25. Juni) Mineralwasser. Au enhandelsstelle
Näheres durch die / Chemie in Berlin W. 10. 8
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