13.196]⁄ Bekanntmachung. Die Aktionäre der David A.⸗G. in Chemnitz werden hierdurch zu der am Sonnabend, den 15. Sep⸗ tember 1923, Vormittags 11 Uhr,
im Gebäude der Allgemeinen Deutschen] 27
Credit⸗Anstalt. Filiale Chemnitz, Post⸗ straße 15, stattfindenden 16. ordentlichen Generalversammlung eingeladen. 8 Tagesordnung: 3 1. Bericht des Aufsichtsrats und des Vorstands über die gegenwärtigen Verhältnisse der Gesellschaft sowie Vorlegung der Vermögensrechnung nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das 16. Geschäftsjahr. b Beschlußfassung über Genehmigung der Vermögensrechnung sowie Ge⸗ winn⸗ und Verlustrechnung und über die Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats. „Beschlußfassung des Reingewinns. 4. Wahlen zum Aufsichtsrat. . Zur Ausübung des Stimmrechts sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien oder die darüber lautenden Hinterlegungsscheine der Reichsbank spä⸗ testens bis zum 12. September 1923, Abends 6 Uhr bei der Gesellschaftskasse in Chemnitz, bei der Allgemeinen Deutschen Credit⸗ Anstalt, Filiale Chemnitz, bei der Direction der Disconto⸗Gesell⸗ schhaft, Berlin, bei einer staatlichen Hinterlegungsstelle oder einem deutschen Notar interlegt haben und während der General⸗ versammlung hinterlegt lassen. Chemnitz, den 2. Juli 1923. Max Möbius. 8
über Verwendung
[39191] Creditbank Menden
Aktiengefellschaft zu Menden.
In unserer Generalversammlung vom 28. Juni 1923 ist beschlossen worden, das Grundkapital um einen Betrag bis zu 12 000 000 ℳ durch Ausgabe neuer auf den Inhaber lautender Aktien im Nennbetrage von je 1000 ℳ mit Gewinn⸗ anteilberechtigung vom 1. Januar 1923. ab zu erhöhen. erfolgt zum Kurse von mindestens 6000 %, so jedoch, daß die bisherigen Aktionäre das Recht haben, auf je eine alte Aktie hüe neue zum Kurse von 6000 % zu be⸗ ziehen.
Die neuen Aktien sind einem Konsortium überlassen unter der Verpflichtung, die⸗ selben den Aktionären zum vorzugsweisen Bezuge wie vorstehend mit einer Frist von mindestens zwei Wochen anzubieten.
Vorbehaltlich der Eintragung der durch⸗ geführten Kapitalserhöhung in das Han⸗ delsregister fordern wir hierdurch im Auf⸗ trage des gedachten Konsortiums unsere Aktionäre auf, ihr Bezugsrecht bis späte⸗ stens zum 25. Juli 1923 einschließ⸗ lich auszuüben, zu diesem Zwecke ihre Aktien nach der Nummernfolge geordnet
ohne Talons und Dividendenbogen be uns einzureichen und einen Anmeldeschein, 8 wofür Formulare bei uns erhältlich sind,
ausgefüllt und unterschrieben beizufügen; gleichzeitig ist der volle Bezugspreis von 60 000 ℳ für jede neue Aktie bar ein⸗ zuzahlen. 1
Die Aktien, für die das Bezugsrecht ausgeübt ist, werden mit einem Stempel⸗ aufdruck versehen zurückgegeben.
Die neuen Aktien werden nach Fertig⸗ stellung und Eintragung der durchgeführten Kapitalserhöhung in das Handelsregister gegen Empfangsbescheinigung und Rück⸗ gabe der Kassenquittung über die Ein⸗ zahlung ausgehändigt. “
Menden, den 3. Juli 1923.
Der Vorstand. Beucke. Schöne.
[38148.
Drbis⸗Werke Aktiengesellschaft, chemisch⸗pharmazeutische Fabriken, Braunschweig.
Die 1. ordentliche Generalversammlung vom 23. Juni 1923 hat beschlossen:
Das Aktienkapital wird um ℳ 5 000 000 Nennwert erhöht durch Ausgabe von 1000 auf den Inhaber lautenden Aktien mit den Nummern 5001 — 6000 im Nennbetrage von je ℳ 5000 mit Dividendenberechtigung für das laufende Geschäftsjahr. Das gesetzliche Bezugsrecht der Aktionäre wird ausgeschlossen. Die Aktien werden von einem Konsortium unter Führung der Direction der Disconto⸗Gesellschaft, Filiale Braunschweig, Braunschweig, und dem Bankhaus H. C. Feh. & Co., Braun⸗ schweig, zum Kurse von 1000 % über⸗ nommen mit der Verpflichtung, hiervon nominell ℳ 2 500 000 Aktien den alten Aktionären dergestalt anzubieten, daß auf nominell ℳ 2000 alte Aktien nominell ℳ 1000 junge Aktien zum Kurse von 1500 % bezogen werden können.
Unter Vorbehalt der Eintragung der
höhung in das Handelsregister fordern wir die Herren Aktionäre im Auf⸗ trage des Konsortiums auf, ihr Bezugs⸗ recht bei den beiden genannten Banken oder der Direction der Disconto⸗Gesell⸗ schaft, Filiale Hannover, Hannover, gegen
Vorlegung ihrer Aktien zur Abstempelung
auszuüben, und zwar spätestens bis zum
20. Juli 1923 bei Verlust des Bezugs⸗
rechts nach Ablauf dieser Frist. 922 eine
junge Aktie sind zu bezahlen 75 000
zuzüglich Börsenumsatz⸗ und Bezugsrechts⸗
steuer. Soweit erforderlich, erfolgt ein
Umtausch von Stücken zu 1000 und 5000 ℳ
nominell.
Braunschweig, den 30. Juni 1923.
Der Vorstand.
Richter
Spindelwerke Beteiligungs⸗ Patentekonto
Die Ausgabe der Aktien G
[39189) Bekanntmachung. Bergbau⸗Aktien⸗Gesellschaft „Hen⸗ riette“ Frankenstein i. Schl. Nachtrag zur Tagesordnung der außerordentlichen Generalversammlung vom 583
Punkt 3: Beschlußfassung über Er⸗ höhung des Grundkapitals
Frankenstein, den 3. Juli 1923. Der Vorstand.
[39172] 1
4 % Prioritäts⸗Obligationen
der Hotel⸗Aktiengesellschaft „Hamburger Hof“.
Die unterzeichnete Gesellschaft gibt hiermit nochmass bekannt, daß sie die noch im Umlauf befindlichen, bisher nicht ge⸗ zogenen Obligationen der 4 % Prioritäts⸗ anleihe der Hotel⸗Aktiengesellschaft „Ham⸗ burger Hof“ zur Rückzahlung à 103 % auf den 1. Oktober 1923 kündigt. (Vergl. Reichsanzeiger resp. Hamburgischen Cor⸗ respondenten vom 20. 10. 1922.)
Die Rückzahlung der Obligationen erfolgt vom 1. Oktober 1923 ab bei dem Bankhause L. Behrens & Söhne in Hamburg.
Hamburg, den 26. Juni 1923.
Hamburger Hof Aktien⸗Gesellschaft.
Dr. Mewes. ppa. Maaß.
[38520] Bilanz per 31. Dezember 1922.
ℳ 169 129
765 8 20 408
200 660
9 000 000
765 000 10 920 198 8
Aktiva. Kassalonto...
konto
Inventarkonto Maschinenkonto. Warenkonto Spindelwerke Konsortial⸗ beteiligungskonto..
Peassivoc.
Aktienkapitalkonto.. . . Aktienkapitalerhöhungskonto Kontokorrentkonto.. .
1 500 000 1 500 000 7 126 319
793 879
10 920 198 Gewinn⸗ und Verlustkonto.
215 800 1 888 56 915 38 161 123
38 435 727
. 33 202 542 391 519 206
25 000
644 500 3 378 079 793 879
38 435 727 Seibel⸗Spindel Aktiengesellschaft.
“ im Juni
Der Vorstand. Rudolf Hohf. Fritz Seibel. Der Aufsichtsrat. Gerson Simon.
Aktienkapitalerhöhungskonto Effektenkonto eeeö“] Warenkonto
2. 20 * 20
Handlungsunkostenkonto Patentkonto Inventarkonto Maschinenkonto
Zoll⸗ und Steuerkonto.. Gewinn .
[38521] b Bilanz per 31. Dezember 1922. Mℳ 1 296 910
180 000 2 254 209 1 801 610
815 399
20 000
6 368 128
Aktiva. Werkzeugkonto Lichtanlagekonto Eisenstahlkonto.. Maschinenkonto... Verbrauchsmaterialienkonto Kautionskonto
I21ISIIIIS8.
Aktienkapitalkonto.. Kreditkonte Debitorenkontmo . Gewinn
1 500 000 1 500 000
947 730 2 420 397
6 368 128
Gewinn⸗ und Verlustkonto. Betriebskonto 15 703 709 66 Werkzeug⸗ und Gerätekonto, 485 950 05 Lichtanlagekonto 82 900 52 Eisen⸗ und Stahlkonto.. 25 427 38
85 464—
Maschinenkonto fer. EE
. 1 085 824 85 142 276 80 23 840/83 899 230 05 425 49445 13 61090 374 053/50 18 487 30
14 866—
3 775,—
42 438 75
1 912 764 26 1 481 396 88 7 430 092 25
94 901 97 2 420 397 82 16 383 451 61
Spindel⸗Werke Aktiengesellschaft.
Berlin⸗Charlottenburg, im Juni
23.
Der Vorstand. . Rudolf Hohf. Erwin Rülcker. Der Aufsichtsrat.
eeeeeee“ Hil smaterialienkonto... Lichtkonto
Gaskonto Verbrauchsmaterialienkonto Modellkonto
Kraftkonto Mietekonto.. Zinsenkonto. . Mobilienkonto. . Steuerkonto. . Unkostenkonto.. Gehälterkonto.. Lohnkonto
Verlustvortrag vom Jahre
Gewinn
G. Sauerbrey Maschinenfabrik Aktiengesellschaft, Staßfurt. Bezugsrecht
Das Stammak
der Disconto⸗Gesellschaft Hildesheim und der Direction der Disconto⸗Gesellschaft Filiale Essen ausgeübt werden.
Staßfurt, den 4. Juli 1923.
G. Sauerbrey Maschinenfabrik
auf unsere neuen tien kann auch bei der Direction Filiale
Aktiengesellschaft. Sauerbrey.
[38154] Bilanz
per 31. Dezember 1922.
Einrichtun räume Gewinn⸗ u
1500 A ℳ 1
Gläubiger
Gewinn⸗
Aktiva. Nicht einberufene Einzahlungen auf Mark 1 500 000 Aktien Lit. Schuldner Liegenschaften Mainzer Landstraße Hypotheken Wertpapiere ..
Uebertrag “
Aktienkapital: 3000 Aktien Lit. A à ℳ 1000 89 ktien Lit. B à 000 =
Hypotheken..
ℳ ₰ 35 %
525 000 1 039 500
3 927 860 132 632
S— 28 930 g der Geschäfts⸗
1 Verlustrechnung: 8 8. 182 302
5 836 226
„ 22
an der
3 000 000
1 500 000, —
4 500 000(⁄—- 480 226 85 856 0002— 5 836 226 85 und Verlustrechnung 1922.
09 60 9 272
Bezahlte
zahlte Gewinn au
Frankft
Köl
Vortrag aus dem Jahre 1114“*“ Unkostenrechnung..
abzüglich der vereinnahmten
Haben. Vereinnahmte abzüglich be⸗ Zinsen
Vortrag auf neue Rechnung
Tornow'sche Terrain⸗ Aktiengesellschaft.
Die unterzeichneten sichtsrats bescheinigen die Uebereinstimmung vorstehender Bilanz mit den Büchern der Gesellschaft.
Frankfurt a. M., den 6. Juni 1923. Elias
Soll. ℳ
702 312 35 82 862
45 515 — 830 689
Hypothekenzinsen
7 889/ 19 640 497 50 182 302 67 830 689 36 urt a. M., im Juni 1923.
s Geländeverkauf
olzmann. itglieder des Auf⸗
le.
Graf Erbach⸗Fürstenau. Cuno.
gen
[39144]
und Pirtschafts⸗
Wirtschaftsgenossenschaft der vereinigten Fleischermeister
ofsenschaften.
zu Adlershof. Bilanz.
Zinsen
aufgelöst u
Bankguthaben.. Reservefondds..
Verwaltung, Bücher.. Guthaben.. .
Die Genossenschaft ist durch General⸗ versammlungsbeschluß vom 15. August 1922
Adlershof, den 4. Juli 1923. Die Liquidatoren: Waldemar Schauer. Bruno Schirmer.
—
Einnahmen.
Ausgaben.
nd die Liquidation beendet.
7) N
von
[38861 In die
unter Nr.
Detmold. Detmol
[39163]
Amts
[38862]
Landgericht löscht word
Lauxmann. Dr. Prochnow.
Gerson Simon.
La 8
echtsanwälten.
gerichte zugelassenen Rechtsanwälte Helmut Petri mit
Lippisches Landgericht.
In der Liste der beim hiest gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. aus Beuthen O. S. gelöscht worden.
Der Rechtsanwalt Eberhard Staud ist heute in der Liste der bei dem hiesigen
iederlafsung ꝛc.
Liste der beim hiesigen S. i 33 eingetragen: Rechtsanwalt dem Wohnsitz in
d, den 26. Juni 1923.
en Amts⸗ Isidor Dobrzynski
gericht Beuthen O. S., den 2. Juli 1923.
zugelassenen Rechtsanwälte ge⸗ en.
Augsburger Börse zuzulassen.
Iüsts 114“
Der Rechtsanwalt Justizrat Oppen ist in der Liste der Rechtsanwälte gelöscht, weil er am 10. 6. 1923 gestorben ist.
Amtsgericht Iburg, 2. 7. 1923.
[39165] Die Löschung des Rechtsanwalts Otto Marquardt in der Liste der hiesigen Rechtsanwälte ist am 30. Juni 1923 erfolgt. Amtsgericht Rosenberg, Westpr., 30. Juni 1923.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[39126] N. V. Allgemeene Bruinkool Compagnie in Amsterdam. Generalversammlung der Aktio⸗ näre am Dienstag, den 24. Juli 1923, Vormittags 11 Uhr, in den Räumen am Römerturm 7, Köln, wo die Tagesordnung ab heute für die Aktionäre zur Kenntnisnahme aufliegt. Die Aktionäre haben Zutritt zu dieser Generalversammlung, nachdem ihre Aktien oder entsprechende Hinterlegungsscheine spätestens am 19. Juli 1923 bei der Di⸗ rektion der Gesellschaft in Amsterdam, bei den Herren Delbrück von der Fe in Köln, „am Römerturm“ 7 oder bei Herrn L. Wesly, 33 Rue de l'Association, Brüssel, hinterlegt sind. “ Der Verwaltungsrat.
[39110]
Die Firma Fe. Schmid & Co., Augsburg, die Bayerische Disconto⸗ & Wechselbank A. G., Augsburg, und die Deutsche Bank Filiale Augsburg, Augs⸗ burg, haben den Antrag gestellt,
ℳ 23 000 000 Inhaberaktien der Vereinigten Fabriken landwirt⸗ schaftlicher Maschinen vorm. Epple & Buxbaum, Augsburg, 23 000 Stück zu je ℳ 1000, Nr. 9001 bis 32 000, —
zum Handel und zur Notierung an der Augsburger Börse zuzulassen.
Augsburg, den 2. Juli 1923. Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Augsburg. Epstein, Dr. Rosenbusch,
Vorsitzender. Schriftführer.
[39111]
Die Bayerische Vereinsbank, Filiale
Augsburg, Augsburg, und die Bayerische
Disconto⸗ und Wechselbank A.⸗G., Augs⸗
burg, haben den Antrag gestellt,
ℳ 20 000 000 auf den Inhaber lautende, volleinbezahlte Stammaktien der Lober’s Fleischwerke A.⸗G. in Augsburg, Nr. 1— 20 000 mit Gewinnberechtigung für das Geschäfts⸗ jahr 1923, à ℳ 1000 nominal,
zum Handel und zur Notierung an der
Augsburg, den 2. Juli 1923.
Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Augsburg. Epstein, Dr. Rosenbusch,
Vorsitzender. Schriftführer.
[39113]
Von der Deutschen Bank und der Darm⸗
städter und Nationalbank Kommandit⸗
gesellschaft auf Aktien, hier, ist der Antrag gestellt worden,
ℳ 7 000 000 neue Stammaktien der Dampfkesselz und Gasometer⸗ fabrik vormals A. Wilke &᷑ Comp. in Braunschweig, Nr. 3401 bis 10 400 zu je ℳ 1000,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse
zuzulassen.
Berlin, den 30. Juni 1923.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
X““
[391162) Von den Firmen Gebr. Arnhold und S. Bleichröder und der Darmstädter und Nationalbank Kommanditgesellschaft auf Aktien, hier, ist der Antrag gestellt worden, ℳ 10 000 000 Stammaktien der Bayerischen Aktienbierbrauerei Aschaffenburg in Aschaffenburg, Nr. 1— 10 000 zu je ℳ 1000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 30. Juni 1923. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. 8 Kopetzky.
Von der Firma Delbrück Schickler & Co., der Berliner Handels⸗Gesellschaft, Darmstädter und Nationalbank Komman⸗ ditgesellschaft auf Aktien, Direction der Disconto⸗Gesellschaft, Dresdner Bank und der Firma Gebrüder Schickler, hier, ist der Antrag gestellt worden,
ℳ 40 000 800 Aktien der Schlesischen Bergwerks⸗ und Hütten⸗Aktien⸗ . zu Beuthen O. S., Nr. 1 — 33 334 zu je ℳ 1200,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 30. Juni 1923. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
EE
Von der Darmstädter und National Kommanditgesellschaft auf Aktien, der Firma S. Bleichröder und der Direction der Disconto⸗Gesellschaft, hier, ist der 882 gestellt worden.
ℳ 29 800 000 neue Stammaktien der Aktiengesellschaft Mix & Genest Telephon, und Telegraphen⸗ Werke, Berlin⸗Schöneberg, Nr. 40 201 — 70 000 zu je ℳ 1000,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 2. Juli 1923. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Kopetzky.
[39115] Von der Direction der Disconto⸗Gesell⸗ schaft, hier, ist der Antrag gestellt worden, ℳ 10 000 000 Stammaktien der Vogt⸗ ländischen Spitzenweberei Aktien⸗ gesellschaft in Plauen, Nr. 1 bis 2250, Nr. 2501 — 5250, Nr. 5501 bis 10 500 zu je ℳ 1000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 2. Juli 1923. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
[39117]
Von der Commerz⸗ und Privat⸗Bank Aktiengesellschaft, hier, ist der Antrag ge⸗ stellt worden,
ℳ 12 000 000 neue Stammaktien der Pittler Werkzengmaschinenfabrik in Leipzig⸗Wahren, Nr. 15 501 bis 27 500 zu se ℳ 1000,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse
uzulassen.
Berlin, den 2. Juli 1923.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Kopetzky.
[39118]
Von der Commerz⸗ und Privat⸗Bank Aktiengesellschaft und der Darmstädter und Nationalbank Kommanditgesellschaft auf Aktien, hier, ist der Antrag gestellt worden,
ℳ 12 000 000 neue Stammaktien der Holsten Brauerei in Altona, Nr. 8001 — 20 000 zu je ℳ 1000 mit 11u“ ab 1. Oktober
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 2. Juli 1923. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
[39119] Von der Direction der Disconto⸗Gesell⸗ schaft, hier, ist der Antrag gestellt worden, ℳ 15 750 000 neue Stammaktien der Ludwig Hupfeld Aktiengesell⸗ schaft, Böhlitz⸗Ehrenberg bei Leipzig, Nr. 19 251 — 35 000 zu je ℳ 1000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 2. Juli 1923. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
[391122 Bekanntmachung. 1
Von der Mitteldeutschen Creditbank,
der Firma D. & J. de Neufville und der
Deutschen Bank Filiale 688 ist bei
uns der Antrag auf Zulassung von
ℳ 1 000 000 in Stammaktien um⸗ gewandelte Vorzugsaktien, Stück 1000 zu je ℳ 1000, Nr. 26 001 — 27 000, und ℳ 13 000 000 Stammaktien, 13 000 Stück zu je ℳ 1000, Nr. 27 001 bis 40 000, des Verein für chemische Industrie Aktiengesellschaft in Frank⸗ furt am Main (früher Verein für chemische Industrie in Mainz)
zum Handel und zur Notierung an der
hiesigen Börse eingereicht worden.
Frankfurt a. M., den 2. Juli 1923.
Die Kommission 3 für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
[35843]
Die Firma „Metallwerke Hannover G. m. b. H. vorm. Köhler & Busse in Langenhagen bei Hannover“ ist aufgelöst, etwaige Gläubiger wollen sich bei dem unterzeichneten Liquidator melden.
Gustav Schwager, 8
Hannover, Königstraße 3223.
[33994]
Firma Wankell & Syben G. m. b. H., Düsseldorf⸗Mörsenbroich, ist in Liquidation getreten. wollen sich melden. 8 Carl Syben, Liquidator.
[36256]
Blleicherode. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Gläubiger werden aufgefordert, sich bei dem Unterzeichneten zu melden. “ Der Liquidator. [32571] „Gefraha“ Gesellschaft schränkter Haftung zu Hamburg. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger werden hierdurch aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden. Hamburg, den 14. Juni 1923.
Die Liquidatoren.
mit be⸗
8
Kopetzky.
Frank. Lamp.
[35320]
in Göppingen. Es ergeht hiermit die Aufforderung
Forderungen unverzüglich dem Liquidator
ndogericht Düsseldorf, den 27. Juni 122.
Göppingen, den 22. Juni 1923.
b1I11“ 8
8ö 8
Bekanntmachung. Durch Beschluß der Gesellschafterversammlun die Firma Gasthaus & Lichtspieltheater zum 8& Göppingen, aufgelöst. Zum Liquidator ist bestellt: Wilhelm Halm, Betriebsleite
vom 27. August 1922 hat si schillerhaus, G. m. b. H. h
an die Gläubiger der Gesellschaft, ihre
anzumelden. Der Liauidator: Wilhelm Halm.
ö
Gläubiger
Kasperschinski⸗Werke, Eisengießerei &. Stahlwerke, G. m. b. H,
8 Hugo Kasperst chinski. 8 G
ö
Anzunder.
fl Akt.⸗Ges., Berlin. 3 5 b, 7.
8
2 G
Ze, 12. S
9
3 8 8
Schrämma I.“
122 Herstellun 20
ä1“
zum
Deutschen Neichsanzeiger und
Berlin, Donnerstag, den 5. Fuli
Erste Zentral⸗Handelsregister Preußischen Staatsanzeiger
Beilage
1923
Nr. 154.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachun rechts⸗, 6. Vereins⸗, 7. Genossenschafts⸗, S. Zeichen⸗, 9. Musterregister, der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint nebst der Warenzeichenbeilag
gen über 1. Eintragung ꝛc. 10. der Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. e in einem besonderen Blatt unter dem Titel
von Patentanwälten,
2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, über Konkurse und 12. die Tarif⸗
4. aus dem Handels⸗, 5. Güter⸗ und Fahrplanbekanntmachungen
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.
u.— 8
straße 32, bezogen werden.
. entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin r Selbstabholer auch durch die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilhelm⸗
Das Zentral⸗Handelsregister preis beträgt monatlich 6000 ℳ — Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile
6000 ℳ.
für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der B 8 Einzelne Nummern kosten 2000 ℳ. — Ir snene.
nzeigenpreis für
A Lxgww dHgg=
——
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden
heute die Nrn. 154 A, 154
B, 154 C und 154D ausgegeben.
22☛ Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin
bei der Geschäftsstelle eingegangen sein ☚
1) Eintragung ꝛ. von Patentanwälten.
Der Doktor⸗Ingenieur Desider Stein⸗ herz in Charlottenburg, Bayernallee 48, ist als Patentanwalt in die Liste ein⸗ getragen worden.
Berlin, den 22. Juni 1923. [38824]
Der Präsident des Reichspatentamts.
V.: Vogt.
2) Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die 8”. die Schlußziffern hinter dem Komma die Gruppe.)
a) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
geschützt. B. 106 380. Paul Bodenstein,
l a . Rägdezurs Breiteweg 271. Spitzkasten.
1 b, 1. T. 25 845. Herbert Huband Thompson, Birmingham, u. Alfred Evan Davies, Tanworth⸗in⸗Arden, Engl.; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heine⸗ mann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Magnetscheider von Frog⸗ oder Wannen⸗ form. 24. 9, 21. Großbritannien 8. 10. 21. Za, 14. W. 62 474. Else Wiesenberg, Berlin, Landsberger Str. 48. üsten⸗ Halter 11. 11. 1
Ja, 20. P. 44 828. Reinhold Priemann, Verlin, Dolziger Str. 12. Schutz⸗ und 113“ für Hängeglühkörper.
42. D. 41 574. Deutsch⸗Englische Quarzschmelze G. m. b. H. u. Zach rsas v. Hirschberg, Nordbahnstr. 17, Berlin⸗ Pankow. Verfahren zur Herstellung licht· durchlässiger Platten oder Gegenstände
aus Quarzgut. 11. 4. 22. 4c, 17. Sch. 67 274. Ludwig Schomburg, Gelsenkirchen, Knsestr. 53. Absperr⸗ wossertopf; Zus. z. Pat. 378 995. 7. 3. 23. 4d, 13. V. 17 558. Theodor Vetter, Maulburg im Wiesental. Elektrischer 27. 6. 22. . E. 28,487. Ehrich 8 Graetz, Berlin. Brennerkopf für rennstoffe. 12. 9. 22.
E. 28 694. Ehrich & Graetz, Druckloser Petroleum⸗ ampfbrenner. 14. 11. 22.
N. 21 634. Albert Nürnberg, Braunschweig, Sophienstr. 36. Gestein⸗
ohrer. 27. 11. 22.
„ 8. L. 56 027. Josef Longhin, Frei⸗ al⸗Potschappel b. Dresden. Bohrvor⸗ richtung hl Sprenglöcher, 10. 7. 22. 5 b, 9. M. 78 ,463. Maschinenfabrik Wil⸗ helm Knapp, Eickel i. W. Führung für inen. 21. 7. 22. 1 107 808. Berlin⸗Anhaltische Maschinenbau⸗Akt.⸗Ges., Berlin. sch he h Bergeversatz mittels Druckluft.
sch. 61 026. Wilhelm ütz, Schloßstr. 19. befche
Fnrrerhlh l. arl Tetzlaft, Span⸗
4g, 52. üssige 35
Düsseldorf, von c, 20. T. 24 486.
. Seegefelder Str. 123. Gerät zum
Einwalzen, Bördeln oder Abfräsen der
nden von Siederohren. 9. 10, 20. 7c, 24. F. 53 240. F. & R. Fischer „G. Metallwarenfabrik, Göppingen, ürtt. “ v zerstellung von
Puddingformen, .23. 7e, 16. H. 92 115. Frank Humphris,
Dorset u. Kenneth Alexander Roberts, London; Vertr.: E. Lamberts, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Schmiedemaschine zur Frstellung von Nägeln und ihnlichen leineisenwaren. 13. 12. 22. Sa, 23. C. 31 724. James Frederick Copley, Füeaeedg⸗ Engl.; Vertr.: Dr.⸗Ing. R. Geißler, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Maschine zum Mercerisieren von Strähngarn. 24.2.22. England 25.2.21. 10a, 3. W. 59 811. Gustav Otto Wol⸗ ters, . b. Schwerte a. d. Ruhr. Regenerativ 1g 9 11 1 10 , 2. K. 80 308. Albin Kiesewalter, Feankfurt a. M., Blücherstr. 8. Ver⸗ ahren zum Einbinden von mulmiger Braunkohle usw. 28. 12. 21. 10c, 1. S. 60 489. Siemens e- Betriebe A. G., Hamburg. Abbunk⸗ vorrichtung. 28. 7. 22. 11e, 3. W. 61 754. John Walker, Vertr.: L. Schiff, Pat.⸗Anw.,
⸗ “
Ma⸗
Ges., Berlin⸗Tempelhof, u.
Berlin SW. 11. Albumblatt für Photo⸗ graphien u. dgl. mit einem Oberblatt. welches eine oder mehrere Oeffnungen und eine klebfähige Unterfläche besitzt. 29. 7.222. Großbritannien 21. 6. 22.
11e, 6. B. 109 163. Behn & Eckers, Hamburg. Blockhalter mit u⸗förmigen einzeln in Fes verschiebbaren Aufreih⸗ bügeln; Zus. z. Pat. 370 664. 3. 4. 23. 11e, 24. M. 73 6127. Paul Melzer, Berlin, Alte Jacobstr. 9. Sammelmappe mit Zwischenheftern. 4. 5. 21.
12k, 6. St. 36 546. Simon Streicher, Stuttgart, Falbenhennenstr. 5. Verfahren zur Gewinnung von festem Triammonium⸗ Monohagrofülfat⸗ Zus. z. Pat. 376 546.
121, 4. K. 82 532. Kali⸗Forschungs⸗ Anstalt G. m. b. H. u. Dr. Hans Friedrich, Staßfurt⸗Leopoldshall. erfahren zur rstellung arnallit. 26. 6. 22 121, 5. B. 96 510. Dipl.⸗Ing. Franz Brandenburg, b. Düren. Rheinl. Verfahren 1 rstellung von Salzsäure und Alkalisulfat aus Alkali⸗ chlorid, schwefliger Säure, Luft und Wasserdampf. 22. 10. 121, 5. B. 104 161. Brandenburg, Lendersdor Rheinl. Verfahren und Einrichtung zur Herstellung von Salzsäure 1 c Büresichlorid, schceflige⸗ En uft un gsserdampf; Zus. z. Anm. B. 96 510. 7. 6. 21 1
121, 11. S. 60 860. Dr. Emil Sidler, Dr. Max Steude u. Fr. Küttner, Kunst⸗ seidespinnerei, Pirna a. E. Verfahren zur Regenerierung von mit organischen Süulstangen verunreinigten Alkalilaugen.
P. 41 931. Hans Pereira, Vertr.: F. Schwenterley, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. Verfahren zur Darstellung von Dioxyperylen. 19. 4. b1. Oesterreich 19 13 b, 3. A. 37 527. Allgemeine Elek⸗ trieitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Verfahren zur Aufrechterhaltung einer möglichst gleichbleibenden Ablauftemperatur dampf⸗ beheizter Wasservorwarmier. 19. 1. 21 14c, 14. . 79 446. Paul Joseph Charles Werscal⸗ aris; Vertr.: Pat.⸗ Anwälte Dr. irth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. Weil, M. M. re Frankfurt a. N., Dipl.⸗Ing. T. oehnhorn u. Dipl.⸗Ing. E. Noll, Berlin 11 Entlastungsvorrichtung für Turbinen. 1. 11. 22. Frankreich 5. 11. 21. 14c, 15. G. 56 549. General Electric Company, Schenectady, New Vork, V. St. Ag Vertr.: Dr. Max Hamburger, Berlin, Friedrich⸗Karl⸗Ufer 2/4. Trag⸗ und Drucklager, insbesondere für Tur⸗ 18 5. 22. V. St. Amerika 14g, 12. A. 35 845. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Regelungs⸗ vorrichtung für eine zum Kondensationshilfsmaschinen Dampfkraftmaschine. 8. 7. 21. 15d, 38. G. 57 567. Eduard Gro e, Wachwitz b. Dresden. Farbwerk ste misae dhrcpisssen mitr — “ orper der Presse geführten Farbauftrag⸗ 5h, 3. C. 8. Chemische Fabrik Dr. Adolf Heinemann G. m. b. H., Frank⸗ furt a. M. Sich selbsttätig schließender Stempelkissenbehälter. 23. 12. 21. 151, 5. S. 54 952. Fa. Hugo Sensch, Berlin. Verfahren zur Herrichtung von dhghn t67 füür lithographische Druck⸗
maschinen. 1 V. 17 318. Rudolf Vetter,
dienende
16, 5. Ludwigshafen a. Rh., Adlerstr. 31. Vor⸗ richtung zur Gewinnung verwertbarer Stoffe aus dem beim Verbrennen an⸗ “ Brennstoffe entwickelten Rauch.
1 7a, 18. K. 79 985. Gustav Korytowski, Berlin, Königgrätzer Str. 72. Vorrichtung zur Rückleitung des mitgerissenen Schmier⸗ öls aus dem Verdampfer in den Oelraum 1“ von Kleineismaschinen.
20d, 18. O. 13 222. Oelwerke Stern⸗ Sonneborn A. G., Hamburg. Vorrichtung zum Einführen der Schmiermittelförderer 8 cer Zus. z. Anm. O. 12 882.
21a, 31. S. 55 972. Harald Smit ¹ Kopenhagen: Vertr.: Dipl.⸗Ing. düith gat.⸗Anw., Magdeburg. Einrichtung zur lebertragung der vingungen einer schallerzeugenden Membran auf eine zweite Membran zum Zwecke der eiterleitung der Schwingungen. 21. 3. 21. V. St. Amerika 23. 8. 16.
21a, 34. L. 53 044. C.
von Chlorkalium aus F
20. Hipl.⸗Fns. Franz R. b. Düren, 21b
und Alkali⸗ El⸗
Antrieb der S
obert] Midaley, Fairfield, Enal::
hercog. Berlin, Luisen⸗Ufer 30. Stark⸗ trommikriphon. 6. 5. 21. a, 65. S. 56 127. Siemens & Halske, Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. Schal⸗ tungsanordnung für Fernsprechanlagen mit getrennten Einstell⸗ und Sprechwegen und mehreren vö Zus. z. Anm. S. 55 442. 7. 4. 21. 2la, 65. S. 56 480. Siemens & Halske ööö8 9 Sralih at. ungsanordnung für Fernsprechanlagen mi Wählerbetrieb. 14. 5. 21. Zla, 66. G. 51 555. Gesellschaft 88 drahtlose Telegraphie m. b. H., Berlin. Einrichtung zur 8e von Röhrensendern, insbesondere für Tele⸗ phoniezwecke. 7 220. „ 2Ia, 67. G. 54 822. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie m. b. H., Berlin. Sendeschaltung für Kathodenröhren mit Fremderregung. 14. 9. 21. la, 67. Sch. 53 648, Waldemar Schornstein, Berlin, Uhlandstr. e zur Beeinflussung eines elek⸗ trischen ingungskreises. 22, 8. 18. la, 71. S. 61 749. Dr. Georg Seibt, “ ö 9. Ein⸗ richtung bei mpfan⸗ araten für adiotelegraphie. 27. 12. 22. 21 b, 8. B. 104 701. Friedrich Bormann, Cassel, Johannesstr. 7. Galbvanisches ement. 5. 5. 22. Zlec, 3. S. 58 541. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. Ver⸗ fahren sur Herstellung von Kontaktfedern mit vielfach 11 Kontakten. 6.1.22. 21ec, 13. R. 50 289. Alfred Renaudin, Lyon; Vertr: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. Botstasg r für wage⸗ rechte Kettenisolatoren. 27. 5. 20. 21c, 30. B. 100 017. Tord Erik Daniel Bilde, Göteborg, Schwed.; Vertr.: Dr. „Göller, Pat.⸗Amw., Stuttgart. Knopf⸗ chalter, bei welchem durch eine steil⸗ gängige Schraubspindel die Kontakt⸗ federn über einen Zahnkranz bewegt werden. 1. 6. 21. Schweden 21. 3. 21. 21c, 39. G. 52 644. P. Grams, Sydowwiese, Post Bast, z. Köslin. gg;. asttransformatorstation.
Zlc, 41. S., 58 153. Siemens &. Halske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. An⸗ ordnung zur “ von Appa⸗
raten o. dgl. 1c, 45. P. 44 540, Pitt Railway Equipments Limited, Montreal, Canada; Vertr.: Dipl⸗Ing. Karl Walther, Pat.⸗ Anw., Berlin⸗Friedenau. Wechselgetriebe zum Antrieb einer Zugbeleuchtungs⸗
dynamo. 5, 7. 22
ZIc, 50. S. 5 409 Siemens⸗Schuckert⸗
werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Uebeꝛrwachungseinrichtung für elektrische Maschinen mittels Vergleichs⸗ maschine. 25. 10. 19.
21c, 50. St. 35 532. Starkstrom⸗ Apparatebau G. m. b. Berlin. ütz zum Anlassen von Drehstrom⸗ motoren in Sterndreieckschaltung. 13.3.22. 2Ic, 57. A. 39 022, Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Einrichtung zum selbsttätigen Zu⸗ und Abschalten von Stromerzeugern. 16. 12. 22. V. St. Amerika 20. 12. 21.
2-c, 57. S. 56 143. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Einrichtung zum Sichern von Zentralen gegen Sammelschienenkurz⸗ schlüsse. 5. 4. 21.
21ec, 57. S. 59 464. Siemens & Halske, Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. Schal⸗ tungsanordnung für den Ueberstromschutz 8 “ von Netzen. 21c, 61. S. 58 050. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Einrichtung zum Prüfen von Verbrauchsleitungen auf Kurzschluß⸗ ströme; Zus. z. Pat. 327 933. 4. 11. 21. 21c, 61. S. 62 103. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Einrichtung zur Unterdrückung des Erdschlußstromes in ö netzen; Zus. z. Pat, 349 332. 8. 2, 23. 21d, 6. R. 57 841. Reiniger, Gebbert & Schall Akt⸗Ges., Erlangen. Elet⸗ trischer Kleinmotor mit geblättertem Ständerkörper, der als Ganzes um eine Hwee Achse drehbar befestigt ist.
16. 2.
21d, 6. R. 58 313. Reiniger, Gebbert & Schall Akt⸗Ges., Erlangen. Befesti⸗ gung der Gehäusehälften bei einem elek⸗ brischen Kleinmotor mit wagerechten Gewindezapfen zur drehbaren Lagerung des Motors; guf z. Anm. R. 57 841. 21. 4. 23.
M. 77 627.
21d, 12. Henrh
160. der
Ing. W. Schmitzdorff, Pete. Ang. Berlin SW. 61. Selbstregelnde Gleich⸗ strommaschine veränderlicher Drehzahl mit bewickelten Haupt⸗ und Hilfspolen und zwischen diesen befindlichen Haupt⸗ und Hilfsbürsten. 4. 5. 22. Groß⸗ britammien 23. 5. 21.
21d, 18. A. 38 537. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: R. Boveri, Mannheim⸗Käferthal. Nuten⸗Isolation für Stäbe oder Spulen von großer Länge, bestehend aus einem verhältnismäßig spröden, glimmerhaltigen Isolierstoff. 30. 9. 22. 21d, 48. A., 38 200. Aktiengesellschaft Brown, Boveri &. Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: R. Boveri, Mannheim⸗Käferthal. Federnde Abstützvorrichtung für die Wick⸗ lungen von Transformatoren; Zus. z. Pat. 324 226. 29. 7, 22.
Z1e, 9. W. 61 826. Gebrüder Wickmann, Dortmund. Einrichtung zur Bestimmung 8 “ von Stromsammlern. 21e, 27. S. 58 247, Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Siemensstadt b. Berlin. Meß⸗ anordnung mit Gitterelektronenröhre zur Messung kleiner Gleichströme oder Gleich⸗ spannungen. 2. 12. 21.
Z21f, 59. W. 58 557. Arnold Waltemathe, Obernkirchen b. Bückeburg. Aufwickel⸗
vorrichtung für die Pendelschnur elek⸗
trischer Beleuchtungskörper. 10. 6. 21. 21g, 15. J. 22 649. International General Electric Company, New Pork: Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Verfahren zum Entleeren von X⸗Strahlen⸗Röhren und zum Entfernen der Gase von ihrer Anode. 8. 5. 22. Faß⸗ 18. V. 17 439. Veifa⸗Werke, Akt.⸗ Betrie o. dgl. 12. 5. 22.
21h, 9. A. 39 089. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, schmelzofen. 29. 12. 22. V. St. Amerika 29. 12. 21 für Anspr. 1—9. 18. 4. 22 für Anspr. 10, 12, 13, 5. 6. 22 für Anspr 11. 21h, 12. A. 39 529. Allgemeine Elek⸗ trieitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Elektrischer Nieterwärmer; Zus. z. Pat. 369 720. 22e, 7. A. 39 186. Aktiengesellschaft der Anilinfarben⸗ und Chemikalienfabrik, Zgierz, u. Dr. Karl Dziewonski, Krakau, Polen; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat.⸗ Anw., Berlin W. 9. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Küpenfarbstoffen. 15. 7. 21. 22i, 2. S. 62 225. Kazimierz Smolenski, Warschau; Vertr.: Dr.⸗Ing. Fried⸗ mann, Pat.⸗Anw., Berlin W. 50. Ver⸗ fahren zur Herstellung von hochwertigem Klebstoff und Zuckersirup aus entzuckerten Rübenschnitzeln. 22. 2. 23. 8 23 b, 1. H. 93 255. Dr. Hugo Hütz, München, Konradstr. 16. Verfahren zur Raffination von Kohlenwasserstoffen; Zus. z. Pat 374 928. 31. 3. 23.
24 e, 4. J. 21 440. Friedrich Jahns, Georgenthal, Thür. Verfahren und Ein⸗ richtung zum Vergasen von Brennstoffen mit Gewinnung wasserdampffreier, teer⸗ reicher Gase im Ringgaserzeuger. 9. 4. 21. 25a, 26. S, 61 260. Sachsenwerk, Licht⸗ und Kraft⸗Akt.⸗Ges., Niedersedlitz b. Dresden. Elektrischer Antrieb für Cotton⸗ fiel. oder ähnliche Maschinen. 25 b, 3. P. 45 549. Wilhelm Petig, Barmen, Kleestr. 34. Steuervorrichtung für hie Fe 1..“ Klöppel⸗ maschinen. 1 823
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