W
otho. 1443 48 das Handelsregister Abteilung A bei der Firma & Juchenheim in Vlotho (Nr. 133 des Registers) am 14. Juli 1923 folgendes eingetragen worden:
Die Liquidation ist beendet, die Firma erloschen. Amtsgericht Vlotho.
Waldenburg, Sachsen. [44380]
Auf Blatt 142 des Handelsregisters des unterzeichneten Gerichts, die Firma Martin Richter in Callenberg betreffend, ist heute eingetragen worden: Die Firma ist erloschen.
Säaͤchs. Amtsgericht Waldenburg, am 16. Juli 1923.
Weimar. [44385] In unser Handelsregister Abt. 4 Bd. I Nr. 79 ist bei der Firma Alexander Huschke Nachf. in Weimar eingetragen worden: Verlagsbuchhänd⸗ ler Dr. phil. Erich Lichtenstein in Wei⸗ mar ist jetzt Inhaber der Firma. Weimar, den 9. Juli 1923. Thür. Amtsgericht. 4 b.
Weimar. (44386]
In unser Handelsregister Abt. A Bd. III Nr. 268 ist bei der Firma Hof⸗ gärtnerei Otto Jahn & Co. in Weimar eingetragen worden: Die Firma lautet
jetzt: to Jahn. Pee mner⸗ den 9. Juli 1923. Thür. Amtsgericht. 4 b.
Weimar. [44387] In unser Handelsregister Abt. B Bd. 1 Nr. 21 ist bei der Norddeutschen Grund⸗ Credit⸗Bank in Weimar eingetragen worden: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 26. April 1923 ist das dem Gesellschaftsvertrag zugrunde liegende Statut geändert worden. Auf in die Aenderungen enthaltenden Be⸗ scus wird Bezug genommen. Gegen⸗ tand des Unternehmens ist: 1. die Ge⸗ währung von Hypotheken und Grund⸗ zulddarlehen auf städtischen und länd⸗ ichen Grundbesitz; 2. die Gewährung an reichsinländische öffentlichen Rechts Ge⸗ ‚eine solche Körper⸗ ; 3. die Gewährung von Darlehen reichsinländische Kleinbahnunter⸗ nehmungen gegen Verpfändung der Bahn; 4. die Ausgabe von Pfandbriefen, Kommunalobligationen und Klein⸗ bahnobligationen auf Grund der ge⸗ mäß Ziffer 1—3 erworbenen Forde⸗ rungen; 5. der Betrieb der sonstigen im § 5 des ypothekenbankgesetzes zu⸗ elassenen Geschäfte; überall nach Maß⸗ — der “ des Hypotheken⸗ nkgesetzes. e othekarischen Dar⸗ en können außer in Geld auch in Pfandbriefen der Bank zum Nennwert ewährt werden. “ Weimar, den 9. Juli 19223. Thür. Amtsgericht. 4b.
Veimar. [44382] In unser Fenb lsreoister Abt. A Bd. III Nr. 194 ist bei der Firma Carl Boger in Weimar eingetragen worden: Dem Ingenieur Hermann Zimmer⸗ in Weimar ist Gesamtprokura
Weimar. (44388] In unser Handelsregister Abt. B Bd. II Nr. 87 ist heute eingetragen worden die Firma Thüringer Künstler⸗ wollpuppen⸗Fabrik Gesellschaft mit be⸗ chränkter Haftung in Weimar. Gegen⸗ tand des Unternehmens ist die Her⸗ tellung und der Vertrieb von künst⸗ lerischen Wollpuppen und sonstigen Spielwaren, ingleichen die Beteiligung an anderen Unternehmungen. Das Stammkapital der Gesellschaft beträgt 600 000 ℳ. Geschäftsführer sind: Frau Luise Mumm geb. Presuhn, in Ober⸗ weimar und Graphiker Ernst Gleißen⸗ ring in Weimar. Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung. Der Gesellschafts⸗ vertrag ist echlossen am 25. Juni 1923. Die Gesellschaft wird durch einen oder mehrere Geschäftsführer vertreten. Jeder der beiden Geschäftsführer ist zur alleinigen Vertretung der Gesellschaft brecheigt, Die Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen im Amts⸗ und . tenblatt für Thüringen. Weimar, den 10. Juli 1923.
Thür. Amtsgericht. 4b.
MWMeimar. In unser Handelsregister Abt. A Bod. III Nr. 110 ist bei der Firma Christian Vogler & Sohn in Weimar eingetragen worden: Dem Versicherungs⸗ inspektor Paul Gutzeit in Weimar ist Prokura erteilt. I.“ Weimar, den 12. Juli 1923. Thür. Amtsgericht. 4b.
Weimar. (44389]
In unser Handelsregister Abt. A
. IV Nr. 11 ist die Firma Alfred Stengel in Weimar und als deren Inhaber der Kaufmann Alfred Stengel in Feeima enge ecen wordene, An⸗ gegebener Geschäftszweig: 7 ikation 8* Vertrieb von — und Wirk⸗ waren. 8
Weimar, den 13. Juli 1923.
Thür. Amtsgericht. 4b.
Weimar. [44383]
In unser Handelsregister Abt. A Bd II Nr 193 ist bei der Firma Paul Axthelm Inh. Carl Müller in Weimar eingetragen worden: Den Herren Her⸗ mann F. s Weimar ist Einzelprokura erteilt Weimar, den 16. Juli 1923.
Thür. Amtsgericht. 4 b.
44381]
und Wilhelm Luckow in
Weimar. ö 8949
In unser Handelsrnagister t. A Bd. IV Nr. 12 ist 22 die 1.8e Georg Hörning in Weimar und als deren Inhaber der Kaufmann Georg Hörning in Weimar eingetragen worden. Angegebener Geschäftszweig: Wavenagentur. “
Weimar, den 16. Juli 1923. Thür. Amtsgericht. 4u.
8819g st heute irma arl Boden die Pro⸗ inkler in
VW“ ister A
unser Handelsregi i
bei der unter Fer 44 eingetragenen
„Internationale Transporte
in Weißwasser“ fingetregen⸗ da
kura des Kaufmanns Erich jedeberg erloschen ist. eißwasser, O. L., den 12. Juli 1923.
Das Amtsgericht.
Wennigsen, Deister. 44391] „In das hiesige Handelsregister Abt. A ist heute bei der unter Nr. 85 ein⸗ eetragenen Firma G. Ehlers & Sohn, vepert und Export, in Barsinghausen, a h tr. 6, eingetr : Der bisherige ellschafter Georg Ehleis ist alleiniger r der Firma. Der 2- alter Ehlers ist aus der Gesellschaft eden. Die Gesellschaft ist damit aufgelöst. Das Handelsgeschäft wird von dem Kaufmann Georg ers ohne Liquidation fortgesetzt, und zwar unter unveränderter Firma. Amtsgericht Wennigsen, 27. 6. 1923.
WMittenberg, Bz. Halle. [44392]
Im delsregister B ist heute bei der unter Nr. 58 eingetragenen Firma „Hol⸗ ländische Kaffe⸗Handelsgesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Wittenberg“ fol⸗ gendes eingetragen: Die Gesells ü aufgelöst. Zum Liquidator ist der Kauf⸗ 8 rich Fuhrmann in Wittenberg be⸗
rellt. Wittenberg, den 13. Juli 1923. Amtsgericht. 8 (44393] Blatt 33
Wolfenbüttel. Nass. der im Ha S e n Bl t12 ragenen Firma raun igit Tollettenseisen abrik G. m. b. H. ist am 13. Juli 1923 berege daß der zweite Absatz des § 8 des Gesellschaftsvertrages vom 8./16. uar 1909, daß bei Objeklen von über 10 000 ℳ die Mikrirkung zweier Geschäftsführer oder eines Geschäfts⸗ führers und eines Prokuristen erforderlich ist, aufgehoben ist. “ Das Amtsgericht Wolfenbüttel.
Wriezen. [44394]
In unser Handelsregister Abt. B ist heute unter Nr. 21 die Firma „Karl Kabelitz, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Motorradbau und Kraftwagen⸗ reparaturwerkstatt, Großhandel tech⸗ nischer Oele und Fette in Wriezen“ ein⸗ getragen. Gegenstand des Unter⸗ nehmens sind der Bau von Motor⸗ rädern, die Reparatur von e. und der Vertrieb von technischen Oelen und Fetten, Benzin und Teerprodukten. Das Stammkapital beträgt 8 000 000 ℳ. Geschäftsführer ist der Kaufmann Karl Kabelitz in Wriezen. Der Gesellschafts⸗ vertrag ist am 1. und 15. Juni 1923 aüern Die Zeichnung der Firma 8 ieht in der Weise, daß der Geschäfts⸗ ührer zu der geschriebenen oder auf mechanischem Wege hergestellten 5,— der Gesellschaft seine Namensunterschrift beifügt. Die Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen durch den Deutschen Reichsanzeiger. Die Gesellschaft ist bis um 30. ven 1926 geschlossen.
mtsgericht Wriezen, den 14. Juli 1923.
Zeitz. [44127] In unser Handelsregister B ist unter Nr. 64 heute die Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung unter der Firma Otto Richter und Co., Gesellschaft mit be⸗ schrankter ftung, Zeitz, eingetragen. Der Gegenstand des Unternehmens ist der Vertrieb von Wein, Spirituosen, Lebens⸗ und Genußmitteln sowie allen sonstigen Bedarfsartikeln für das Gastwirts⸗ und “ und die Vertretung von einschlägigen Geschäftszweige. Stammkapital beträgt 600 000 ℳ. Zum Geschäftsführer ist der Hotelbesitzer Otto Richter in Zeitz bestellt worden. Die Bekannkmachungen der Gesellschaft er⸗ folgen in Feiter Neuesten Nach⸗ richten“. Der Gesellschaftsvertrag ist end⸗ gültig am 26. März 192v3 festgestellt J geitz, 8 1 l 8 8 mtsgericht
Zittau. 444436]
In das hiesige Handelsregister ist ein⸗ getragen worden:
1. am 11. 7. 23 auf Blatt 1603, betr. die Säcke⸗ und Emballagen⸗Einkaufs⸗ Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Zittau: Der Sitz der Gesellschaft ist nach Jonsdorf verlegt. Durch Beschluß der Gesellschafter vom 7. Juli 1923 ist Punkt 1 Abs. 2 des Gesellschaftsvertrages ab⸗ geändert worden. Der Geschäftsführer Paul Glaser ist ausgeschieden. Der Kauf⸗ mann Anton Sauermann in Jonsdorf ist zum Geschäftsführer bestellt worden.
2. am 12. 7. 23 auf Blatt 799, betr. die Firma Gebr. Pieschel in Pethau: Die
Firma ist erloschen. 1
3. auf Blatt 932, betr. die Firma Carl Boes in Zittau: Prokurg ist erteilt, dem Kaufmann Max Kurt Richter in Zittau.
Amtsgericht Zittau den 14. Juli 1923.
Zossen. 8 1744395]
In unser Handelsregister ist heute in Abt. A unter Nr. 86 die Firma „Willi R g, Lebensmittelgroßhandlung“ in
Zossen und als ihr Inhaber der Kauf⸗
worden. Gegen werbes ist der Ein. und Veꝛkauf 1 Kolonialwaren, Hülsenfrüchten, Schm und Margarine im 12 8 Zossen, 14. Juli 1923. Amtsgericht.
h sgregist 254 4209 in unser Handelsregister Abt. unter Nr. “ de Firana. hüüfred Seidel, Zimmermeister, Ba ift für Fes. ünd Tiefbau in Mellen, r Teiten, olgendes eingetragen worden: Hem Zimmermeister Martin Rust in Mellen in Prokuva erteilt. “ Zossen, den 23. Juli 19223. Amtsgericht.
2 genossenschafts⸗ register.
g.en . nnZeng Fe. . 2 ntrag in das ossen re Nr. 3 bei Spar⸗ und Leihkasse, e. 9 m.
8 8 22t Bischofsheim: Haftsumme
2 Bergen, Kreis Hanau, 9. Juli 1923. Amtsgericht.
Berlin. [44595]
In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 1021 Heimstättengenossenschaft am Bahnhof Biesenthal (Mark), e. G. m. b. H., eingetragen: Aufgelöst durch Beschluß der Generalversammlung vom 26. Januar 1923. Amtsgericht Berlin⸗Mitte, den 11. Juli 1923.
Berlin. [44596]
In das Genossenschaftsregister wurde bei Nr. 565 Industriebeamtensparbank, e. G. m. F. H, “ Gegenstand jetzt: Betrieb von Sparkassen⸗ und Bank⸗ Fehüte⸗ für eigene Rechnung und für
echnung der Mitglieder unter genossen⸗ schaftlicher Selbstverwaltung der Mit⸗ glieder. Berlin, den 13. Juli 1923. Amts⸗ gericht Berlin⸗Mitte.
Darmstadt. [44601] Heutiger Eintrag in das Genossenschafts⸗ register, Firma: Häuteverwertung e. . ö Herele. t mit beschränkter Haftpflicht, Darmstadt: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 13. Juni 1923 ist das Statut geändert. 8 Darmstadt, den 11. Juli 1923. Amtsgericht Darmstadt I.
Deutsch Krone. F⸗ In das Genossenschaftsregister ist be r. Arnsfelder Spar⸗ und Dar⸗
lehnskassenverein, e. G. m. u. H. zu
Rosenfelde — heute folgendes eingetragen
worden: Die Firma ist in „Spar⸗ und
Darlehnskasse Raiffeisen, eingetragene
Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗
pflicht in Rosenfelde“ und der Gegenstand
des Unternehmens dahin abgeändert worden daß die Beschaffung der zu Dar⸗ lehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschaftlichen Lage der Mitglieder be⸗ zweckt werden soll. Die Bekanntmachungen erfolgen in der bisheri — im Land⸗ wirtschaftlichen Genossens haftsblatt und bei dessen im Deutschen
Reichsanzeiger.
Amtsgericht Deutsch Krone, den 15. Juni 1923.
Deutsch Krone. [44603] In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 43 — Wareneinkaufsgenossenschaft der Gastwirte von Dt. Krone und Umgegend e. G. m. b. 9. in Dt. Krone — heute eingetragen, daß durch Beschluß der Generalversammlung vom 4. Mai 1923 die Haftsumme auf das Zehnfache des je⸗ weiligen Geschäftsanteils, der für jedes Mitglied auf 25 000 ℳ festgesetzt ist, er⸗ höht worden ist. Amtsgericht Dt. Krone, den 12. Juli 1923.
Friedrichstadt. [44606]
Im Genossenschaftsregister der Süder⸗ stapeler Zentrifugen⸗Meierei e. G. m. u. H. ist heute folgendes eingetragen worden:
Der Landmann Hans Holmer (W.) ist aus dem Vorstand ausgeschieden, die Land⸗ leute Jürgen Dierks, Heinrich Harmsen, Christian Hansen und Peter Clausen, fämtlich in Süderstapel, sind in den Vor⸗ stand gewählt.
Friedrichstadt, den 7. Juli 1923.
Das Amtsgericht.
Hamborn. [44608] In das Genossenschaftsregister 9 ist bei der Einkaufs⸗ und Verwertungs⸗Genossen⸗ schaft der Schneider e. G. m. b. H. in Hamborn am 13. Juli 1923 eingetragen, daß Schneidermeister Peter Verlande in enn; an Stelle des verstorbenen Hein⸗ ch Fahlbusch in den Vorstand eingetreten ist. § 36 des Statuts ist geändert. Amtsgericht Hamborn.
Königsberg, N. M. [44611]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Obst⸗Bau⸗ und Verwertungs⸗ genossenschaft, e. G. m. u. Nachschuß⸗ pflicht in Königsberg, N. M., eingetragen worden:
Der SA . Theodor Mitt⸗ mann ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seiner Stelle der Rentner Johannes Gaskow aus Königsberg, N. M., in den Vorstand gewählt worden.
haeaat ⸗ N. M., den 12. Juni 1923. as Amtsgericht.
———
Lübben, Lausitz. [44614]
Bei Nr. 10 des Genossenschaftsregisters (Molkerei Groß⸗Leuthen) ist eingetragen, daß Lehngutsbesitzer Feodor Münchenberg
Eingehen
aus dem Vorstand ausgeschieden und an 1
seine Stelle Bauerngutsbesitzer Otto schelchen in Grödit treten ist. erlg sa 8 gecns sa c she
Lutter, Barenberg. [44615]
Im hiesigen Genossenschaftsregister ist bei der Firma Konsumverein e. G. m. b. H. in Volkersheim am 16. Mai 1923 fol⸗ gendes eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 5. Mai. 1923 ist die Genossen⸗ schaft Fnh Zu Liquidatoren sind bestellt: August Bothe und Heinrich “ beide wohnhaft in Volkers⸗
eim.
Lutter a. Bbge, den 12. Juli 1923.
Bas Amüsgrig.
Mem ren. [44616] Genossenschaftsregistereintrag. Sennereigenossenschaft Egelhofen finge. bagene Henosseascha mit unbeschrän ter tpflicht, mit dem Sitze in Egelhofen. 1s Statut wurde am 15. April 1923 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist Einrichtung und Betrieb einer Molkerei. Memmingen, den 13. Juli 1923. Amtsgericht.
Oerlinghausen. [44618]
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 6 eingetragenen Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht „Kraft⸗ wagen“ in Oerlinghausen heute folgendes eingetragen:
ie Genossenschaft ist durch Beschluß Generalversammlung vom 8. März
1922 aufgelöst. Die bisherigen Vorstands⸗ mitglieder sind die Liquidatoren.
Oerlinghausen, den 9. Mai 1923.
Lippisches Amtsgericht.
Osterburg. [44622]
In unser Genossenschaftsregister ist bei der Spar⸗ und Gewerbebank e. G. m. b. H. Osterburg heute folgendes eingetragen: Die Haftsumme ist auf 10 000 ℳ, die höchste Zahl der Geschäftsanteile auf 10 erhöht, nachdem die bisherigen von den Mitgliedern erworbenen Geschäftsanteile auf einen Geschäftsanteil zusammengelegt
ind. Osterburg, den 14. Juli 1923. Das Amtsgericht.
Paugsa. [44623]
Auf Blatt 3 des Genossenschaftsregisters, die Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft Pausa, e. G. m. b. H., in Pausa betr., ist heute eingetragen worden: Die 1 summe beträgt zwanzigtausend ark.
ul Floß ist nicht mehr Mitglied des
orstands. Alfred Seyfarth ist Mitglied des Vorstands.
Amtsgericht Pausa, den 17. Juli 1923.
Rastenburg, Ostpr. [44625] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 17 eingetragenen Vieh⸗ verwertungs⸗Genossenschaft Rastenburg e. G. m. b. H., Rastenburg, eingetragen: Nach vollständiger Auflösung des Ge⸗ nossenschaftsvermögens ist die Vollmacht
der Liquidatoren erloschen. “
Rastenburg, den 12. Juli 1923. Amtsgericht. 1
——
Schlawe, Pomm. [44628] In das Genossenschaftsregister ist am 13. Juli 1923 bei dem Vorschußverein zu Schlawe, e. G. m. b. H., eingetragen worden, daß die Genossenschaft durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 3. Juli 1923 aufgelöst ist. Liquidatoren sind die Rentner Otto Machemehl und
Karl August Jasch in Schlawbwe. Das Amtsgericht Schlaw
Stargard, Pomm. [44634]
In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 62 (Elektrizitäts⸗ und Maschinen⸗ genossenschaft Sabes, e. G. m. b. H.) ein⸗ getragen: Der Bauerhossbesitzer Richard Gadow ist aus dem Vorstand ausge⸗ schieden und an seine Stelle der Bauer⸗ hofsbesitzer Gottfried Hohn gewählt. Stargard i. Pomm., den 6. Juli 1923. Amtsgericht.
Wilhelmshaven. [44635]
In das Genossenschaftsregister ist eingetragen:
Am 25. 1. 23 unter Nr. 10 bei der Einkanfs⸗ u. Verkaufsgenossenschaft selbständiger Bäcker u. Konditoren zu Wilhelmshaven, e. G. m. b. H.: Die Haftsumme beträgt 1000 ℳ und die
öchstzahl der Geschäftsanteile 50. Die § 11 und 12 des Statuts (Geschäfts⸗ anteil und Höchstzahl) sowie § 15 (Haft⸗ summe) sind durch Beschlüsse der General⸗ versammlung vom 21. September 1922 abgeändert.
Daselbst ist am 6. 7. 23 eingetragen: Die Haftsumme beträgt 40 000 ℳ. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 21. Juni 1923 sind die §§ 11 (Geschäfts⸗ anteil) und 15 (Haftsumme) geändert.
Am 12. 7. 23 unter Nr. 4 bei der Edeka Großhandel e. G. m. b. H. in Wilhelmshaven: Der Kaufmann Fritz Wille in Rüftringen ist in den er⸗ weiterten Vorstand gewählt. Die §§ 9 (Geschäftsanteil) und 11 (Haftsumme) sind durch Beschluß der Generalversammlung vom 19. Mai 1923 abgeändert. Der Ge⸗ schäftsanteil und die Haftsumme sind auf 50 000 ℳ erhöht.
Desgleichen unter Nr. 22 bei der Beamten Spar⸗ und Darlehnskasse für das Jadegebiet, e. G. m. b. H. Wilhelmshaven: Die Firma lautet jetzt: Beamtenbank für das Jade⸗ gebiet, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Wil⸗ helmshaven. Unternehmensgegenstand: Die geldwirtschaftliche Förderung der Mitglieder sowie der auf Selbsthilfe * richteten Bestrebungen des Deutschen Be⸗ amten⸗Wirtschaftsbundes. Vorstand: Eisen⸗ bahnobersekretär Armin Zimmermann und Intendanturinspektor Bruno Rümpler in Wilhelmshaven.
Durch Beschluß vom 2.
die §5 1 (Firma und Unterne
stand), 2 (Mitgliedschaft), 4 Gescheen⸗
anteil), 5 (Haftsumme), 30 Geschktssäin⸗
Vorstands 2 der Satzung geändert. e des
Leder ist Zimmermann und für Tennr
ist Rümpler zum Vorstandsmitglsen bee
wählt. Die Haftsumme beträgt 150 000 9. Amtsgericht Wilhelmshaved 0ℳ*.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Mu unter Leipzig versffenichtende Eee 8 M. [44930] unser Musterregister ist r. 10, Fabrikant Nrrm Pegktager Wallau. Umschlag mit je 3 eber Etiketten, Nervacit und Brom⸗Nerpan versiegelt, Muster für plastische Erze nisse, Fabriknummer 1234, Schutzfri drei Jahre, angemeldet am 27. Juni 1 Vermittage 11 5 2 Minuten. ochheim a. M., den 28. Amisgeenchs Juni 1923.
3Ieecser zmasteregiter ene n in; unser Musterregister ist einge Nr. 3900 Gebr. Bals in Solingenregenn schlag mit 1 Muster für aus zwei aufein, ander verschiebbaren Teilen bestehendes und Nagelpflegeinstrument, offe üster für plastische Erzeugnisse, Fab nummer 779; Schutzfrist 3 Jahre, angs. meldet am 5. Juni 1923, Vormittags 10 Uhr 15 Minuten. Amtsgericht Solingen.
11) Konkurf
Hamburg. Konkursverfahren A. 4
Nachl. ist gemäß §. 2. bsex x;; 18.
Konkursverfahren der Kommanditgesel⸗ chaft in Christtäns & Co. sst nach rechtskräfti Bestätigung der Zwangsvergleichs Fufgehoben.
Hamburg. Konkursverfahren nach Abhaltung
g Der Konkurs Strehlow wird nach Ab⸗
haltung des Schlußtermins aufgehoben. Amtsgericht Leipzig, den 14. Juli 1922
Viilshofen. Im Konkursverfahren über mõ in . des Verfahrens we Befriedigung der Gläubiger beantr deren Forderungen 85 sind⸗ Der Antrag und 82 NMungsbelege liegen auf der Gerichts⸗ chreiberei /hier eine Woche zur Einsicht der Konkarsgläubiger auf. Vilshöfen, 12. Juli 1923. Amtsgericht Vilshof
Worbis. Beschluß. Das Konkursverfahren über 1. der
Oekonomierat August Biermann in Worbi 2. die offene Handelsgesellschaft Augu Biermann & Co, paselbst, 3. den Bankier Bi daselbst wird eingestellt da eine Masse nicht vorhanden ist.
„ den 22. Juni 1923.
Das Amtsgericht.
12) Tarif⸗ und Fahr⸗ planbekanntmachungen der Eisenbahnen.
[44939] Den Reichsbahn⸗Gütertarif⸗ Heft C I b. Vorbehaltlich der Genehmigung der sichtsbehörde werden vom 1. August ab die für unsere Nebenbahnen vorgesehenen Tarifzuschläge von 4, 3, 2 und 1 ℳAg das Zehnfache erhöht. Karlsruhe, den 17. Juli 1923. Badische Lokal⸗Eisenbahnen, A.⸗G.
144940] 1. Nordseebäderverkehr (ostfriesische
Inseln).
Auf Fahrkarten nach und von Juist 9 Nordernex über Norddeich ist in der 3 vom 20. bis einschl. 31. Juli 1923 5 18 des Dampfers eine Zuschlagka zu lösen.
Münster (Westf.), den 17. Juli 1923 Namens der beteiligten Vernceeaer
Reichsbahndirektion Münster (W
[44941) Bekanntmachn
Mit Genehmigung der Sasf gtcezar werden ab 1. August 1923 die Fia sätze im Binnen⸗ und direkten Güter⸗ u Tierverkehr sowie die Fahrpreise n Binnen⸗ und direkten Personenverkehr demselben Umfange wie bei den kunß eisenbahnen erhöht. Nähere Ausku erteilt die nachbenannte Direktion.
Nauendorf⸗Gerle bogker Eisenbahm.
A De ee.
Auß 1923
1 Lekanntmachung,
X
aoennl
Der Bezugspreis beträgt monatlich 9000 Mh. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin den Postanstalten und Zeitungsvertrieben
Einzelne Nummern hosten 6000 182 Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr.
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88
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r. 169.
—
Berlin, Montag, den 23. Fuli,
2
8 1 3 Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheitszeile — für Seäbstabholer , 8. öI 9000 Mh., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 15 000 Mh. auch die Geschäftsstelle SW. 48, . Nr. 32.
k. 8
Anzeigen nimmt an: Geschäftsstelle des Neichs⸗ und Staatsanzeigers, Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
1u“ W“
Abends.
111“ E111
Postschecktonto: Berlin 41821.
—— — Einzelnummern oder einzeln
8
—
1 Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige
einschließlich des Portos abgegeben.
Einsendung des Betrages 8
beträgt der
nʒReE
monatliche Bezugspreis für den Reichs⸗ und Staatsanzeiger 36 000 Mart.
aü.eUe.
—
Deutsches Reich. Ernennungen ꝛc.
über das Inkrafttreten von Verbrauchssteuer⸗
gesetzen. 3
Bekanntmachung zur Verordnung zur Durchführung des Ge⸗ setzes über wertbeständige Hypotheken.
Bekanntmachung zur Aufhebuang der Kakao⸗Wirtschaftsstelle.
Verordnung über das Brennen von Gerste und von Gemenge aus Gerste und Hafer.
ec betreffend die 8. Ausgabe der Deutschen Arzneitaxe
Bekanntmachung, betreffend Handelsbank in München. gerichtigungen. 8 8 —
Anzeige, betreffend Ausgabe der Nummer 60 des Reichsgesetz⸗
eine Anleihe der Bayerischen
8
blatts Teil I.
88
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Gesez zur Abänderung des Gesesss betreffend die Feettigung Preußens an der Ostpreußenwerk⸗Aktiengesell⸗ haft.
Urkunde, betreffend Verleihung des Enteignungsrechts.
Belanntmachung, betreffend Erhöhung der Gebühren der Kreis⸗ ire und der Chemiker für gerichtliche und medizinal⸗
Aabeiliche Perrichtggzart Teuerungszuschtag qu ver preupischen Gebührenordnung für approbierte Aerzte und Zghnsr
, betreffend Erhebung eines — e b9 jede Aeffeng gabe in den besetzten Teilen des
S ietes 85 haaas . betreffend die in der Deutschen Arzneitaxe 1923 festgesetzte Staffelung der Zuschläge auf den Einkaufs⸗ preis. “ “ untmachung, betreffend Verlosung von Prioritätsobligationen b ünachangi anfichen Eisenbahngesell chaft. Mitteilung, betreffend das Provinzialschulkollegium ase Aufhebung eines Handelsverbots.
in Oppeln. “
— Handelsverbote.
Amtliches.
Deutsches Reich.
8 Verordnung über das Inkrafttreten von Verbrauchssteuergesetzen. Vom 14. Juli 1923. 1“
ö icht in Nr. 60 des Reichsgesetzblattes Teil I ersh 85 21. Juli 1923.) 8
15 “ vom 9. Juli 1923 (RGBl. I. V 2. 8 80 de) Svielkartensteuergesebes vom 9. Juli 1923 (RSBl. 1 3. H 22 88) gechtmittelsteuergesehes vom 9. Juli 1923 (NGBl. I 4. E11“ vom 9. Juli 1923 (RGBl. I b. 19h Salzsteuergesetzes vom 9. Juli 1923 (RGBl. I. 6. H nas Zuckersteuergesetzes vom 9. Juli 1923 (-RGBl. I S. 575) “ 86 8 8 besh 2 genaumten Gesetze treten 1. August 1923, die zu 3 bis 6 genannten Gesetze treten am 1. September 1923 in Kraft. “
8
Berlin, den 14. Juli 1923. 1X“ Der Reichsminister der Finanzen. 8 Dr. Hermes.
v X“ u zur Verordnung zur Durchführung des Gesetzes ü 8 8 werkbeständige Hypotheken. . Vom 20. Juli 1923. den. 8 Stelle im Si des 8 2 Satz 1 der Veror durcfüthrann de⸗ Gese es über wertbeständige Hypotheken vom . Juni 1 R 9— T. S. 482) ist die Devisen⸗ beschaffungeselde, Berlin NW. 7, Am Weiden⸗ dam m 1 a. 9 8 Die Bekanntgabe des Goldpreises wird in der Regel jeden
w Mittwoch im Reichsanzeiger erfolgen.
am
Bekanntmachung zur Aufhebung der Kakao⸗Wirtschaftsstelle.
Vom 17. Juli 1923.
(VPeröffentlicht in Nr. 60 des Reichsgesetzblatts Teil 1 vom 21. Juli 1923.)
Auf Grund der Verordnung über Kolonialwaren vom 2. September 1918 (RGBl. S. 1099) wird bestimmt:
Artikel I. Die Bekanntmachung, betreffend Errichtung einer Wirtschafts stelle für Kakao, vom 15. Mai 1919 (ℳGBl. S. 456) in der Fassung des § 4 der Bekanntmachung vom 3. September 1919 (RGBl. S. 1515) tritt außer Kraft. 1 1
Artikel 2. 18 Die Bekanntmachung, betreffend Ausführungsbestimmungen zur Verordnung über Kolontalwaren, vom 15. Mai 1919 (RGBl. S. 458) in der Fassung des 9 4 der Bekanntmachung vom 3. September 1919 (RGBl. S. 1515) und des § 1 Nr. 2 der Bekanntmachung vom 10. Februar 1921 (RGBl. S. 165) tritt außer Kraft.
Berlin, den 17. Juli 1923.
Der Reichsminister für Srnu grung und Landwirtschaft. J. V.: Dr. Heinrici. 8
—. —
8b 8* 8
“ 8
Verordnung
t ste u
üh doRs ühor da Brennen pon Gerste üporvon Gemenge aus
öff in Nr. 60 des Reichsgeseßvunmmgn e ““ 21. Juli 1923.) des § 6 des Gesetzes zur Sicherung der Brot⸗ Wirtschaftsjahr 1923/24 vom 2. Juni 8 (RGBl. 1 S. 410) wird für das Wirtschaftsjahr 1923 verordnet:
8 wie im eigenen Betriebe des Herstellers gewachfenes
11““ Gerste und Hafer dürfen bei der Sng. 5
Branntwein nicht als Maischmaterial, sondern nur a Me zgetreide
verwendet werden. 1“
Berrlin, den 13. Juli 1923. “ 4 Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft.
Auf Grund versorgung im
8
V.: Dr. Heinrici.
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“ Deutsch Ar “
Die achte Ausgabe der Deutschen Arz 3 erscheint —ch. Juli 1923 im Verlage der Weidmannschen handlung, Berlin SW. 68, Zimmerstraße 94, und is. 1 882 Buchhandel zum Preise von 20 000 ℳ für das Stück erhältlich.
Bekanntmachu 2enn end Ausgabe von Schuldverschreibungen betreff ga⸗ Bvo Schulh.
ri ünchen wurde Der Bayerischen Handelsbank in Münch, die Frtzc “ en hsesläche 3 8 atzungsmäßigen Umlaufsgrenze nachstehende, seaeange. c Ctüͤcke zu 200 000, 100 000, 50 000 19 19 1 ℳ eingeteilte Schuldverschreibungen in den Verkehr zu bringen: u“ 1“ ¹“ 585 Millionen Mark 4 % ige unverlosbare, vom — stelungstage an seitens der Bank innerhalb 70 Jahren mit zweimonatlicher Frist kündbare, jedoch vor Ablauf 88— Fehn Jahren vom Ausstellungstage an nicht rückzahlbare Hypotheken⸗ pfandbriefe (Lit. Hh, Ji, Kk, G). 8 Mlünchen, den 14. Juli 192223.
1.“
Berichtigung e n.
vereins (Reichsanzeiger Nr. 166 vom heißen: Im § 17 Zeile 7: us liegenden Musberg III haben⸗ statt Musters 11. Im § 18 d, Heginn. 1Dsenalt haßn iliegendem uster. 1 nach Sge Vordruck nach Muster I1“ statt Muster III
Zeile 11: „Der Brief, in dem der In § 19 Zeile 5: „an
(§ 4) ⁄ statt (§ 3). In § 24 3
statt § 19.
e 3: „nach dem im § 23 besti
Berlin, den 2 1 19aszschaftsminikter ee gsae
Bayer. Staatsministerium für Handel, Industrie und Gewerbe.
In der Wahlordnung für die Wahl der Versicherten⸗
üj — hafts⸗ vertreter in der Gründungsversammlung 8 ö 8
„Der Stimmzettel mus die Form des bei⸗
Wahl erfolgt durch Stimmzettel Wex g 1. ferner in Zeile 10: undnn. Vordruck II“ statt Vordruck III. Hand der Listen der Wahlberechtigten
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Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 60 des Reichsgesetzblatts Teil I enthält
das Gesetz zur Vereinfachung der Urliste, vom 11. Juli 1923, das Gesetz zur Aenderung der Rechtsanwaltsordnung, vom 9. Juli 1923,
das Gesetz über Wiedereinstellung und Kündigung in Teilen des Reichsgebiets, vom 17. Juli 1923
die Verordnung über das Inkrafttreten von Verbrauchs⸗ steuergesetzen, vom 14. Juli 1923,
die Bekanntmachung zur Aufhebung der Kakaowirtschafts⸗ stelle, vom 17. Juli 1923 und
die Verordnung über das Brennen von Gerste und von Gemenge aus Gerste und Hafer, vom 13. Juli 1923.
Berlin, den 21. Juli 1923.
Gesetzsammlungsamt. J. V.: Siebert.
Preußen. zur Abänderung des Gesetzes, betreffend die weitere Beteiligung Preußens an der Ostpreußenwerk⸗ Aktiengesellschaft. Der Landtag hat folgendes Gesetz beschlossen: Artikel I. Der § SgaEesegwn ist arzüfügen: . hi ben „e ist anzufügen: , Si ncses en Hachtn . Rlhe und der Provinz Ohipieußen. e Verhältnis ihrer Beteiligung am Aktienkapital Ost⸗ preußenwerks die Bürgschaft für Ausgabe von wertbestaͤndigen Teilschuldverschreibungen der drei Ueberlandwerke Königs erg, Gumbinnen und Osterode bis zum Betrage von 30 Milliarden Mark — dreißig Millarden Mark — zu übernehmen. Dieses Gesetz tritt sofort in Kraft. “ Das vorstehende, vom Landtage beschlossene Heßt sr. hiermit verkündet. Die verfassungsmäßigen Rechte des Staa rats sind gewahrt. Berlin, den 21. Juli 1923. Das Preußische Staatsministerium. Braun. Siering. von Richter.
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is Gesamtschulverbande Egels⸗Popens, Kre
Auriche rs san Grund des Gesetzes vom (Gesetzsamml. S. 221) das Recht verliehen,
rerichs, gehörige, in der Gemarkung Egels gelegene Grund⸗ s Kartenblatt 4 Nr.
Schule 88 Egels erforderlich ist, zu erwerben. 1 Gleichzeitig wird auf Grund des 3 ein “ b1“ vom 1922 (Gesetzsamml. S. 211) bestimmt, daß die Vorschrift 88 Gesetzes bei der Ausübung des vorstehend verliehenen En eignungsrechts anzuwenden ist. Beerlin, den 16. Juli “ “ as Preußische Staatsministerium. Peahesche Siering.
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rbauamt in Harburg a. — Wasserbe⸗ von EE1“ beim Wasserbauamt in Kie Busse beim asserbauamt Wasserbauamt in Frankfurt Kanalbauamt in Magdeburg,
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11. Juni 1974 das den Ge⸗
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in Bingerbrück, Bode beim Müller beim
Goedecke beim Saaletalsperren⸗ neubauamt in Saalfeld, Dr.⸗Ing. Lange beim Wasserbau⸗
der Märkischen rin nach Steinau
Leiter der Bauabteilung Hohen⸗