lichen Geldmittel
Göttinge [45438] In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 15 eingetragenen Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in ensen, am 12. Juli 1923 eingetragen:
n Stelle des ausgeschiedenen Vorstands⸗ mitgliedes, des Lehrers Lücke in Parensen. ist Frau Emmy Heinemann in Parensen als Vorstandsmitglied in den Vorstand gewählt worden. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile beträgt jetzt 150. Das Statut ist in den §§ 2 (Gegenstand des Unternehmens) und 26 (Geschäftsanteile) durch Beschluß der ordentlichen General⸗ versammlung vom 25. Juni 1923 geändert.
Amtsgericht Göttingen.
Guben. [45439] In unser Genossenschaftsregister ist unter Nrr. 112 die auf Grund der Satzung vom 5. Februar 1923 gebildete Stromver⸗ sorgungsgenossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Caaso eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist der Bau und die Herstellung eines Ortsnetzes auf gemeinsame Rechnung, der gemeinsame Bezug elektrischer Energie und deren Ab gabe an die Mitglieder. . Guben, den 11. Juli 1923. Das Amtsgericht.
Gumbinnen. [45440] In unser Genossenschaftsregister Nr. 7 ist bei dem Niebudszer Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassenverein am 9. Juli 1923 fol⸗ gendes eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 21. Juni 1923 ist die Be⸗ stimmung im § 46 des Statuts über die Hobe des Geschäftsanteils der Mitglieder geändert. Amtsgericht Gumbinnen.
HNMameln. [45441] In das hiesige Genossenschaftsregister Nr. 35 ist heute zu der Firma Arbeiter⸗ Hauverein Hameln, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, Hameln, eingetragen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 22. März 1923 aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmitaligher sind Liquidatoren. Amtsgericht Hameln, 20. 6. 1923.
Pohenmölsen. — [45442] Bei der Genossenschaft Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Webau e. G. m. b. H. zu Webau ist heute in unser Genossen⸗ “ eingetragen, daß der Ge⸗ chäftsanteil auf 75 000 ℳ, die Haft⸗ summe auf 750 000 ℳ erhöht worden ist. Hohenmölsen, den 3. Juli 1923. Amtsgericht. gena. [45443] Im Genossenschaftsregister, Nr. 37, bei der Schutzhütten⸗ und Ferien beim Ge⸗ nossenschaft Naturfreunde Jena, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Jena, wurde heute einge⸗ tragen: Durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 11. März 1923 ist das Statut geändert und neu gefaßt. Die Firma lautet jetzt: Ferienheim⸗Genossen⸗ schaft „Naturfreunde“ Thüringen, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz: Jena. Gegenstand des Unternehmens ist die Errichtung und der Betrieb von Ferien⸗ und Wanderheimen zur gemeinnützigen Benutzung. IJena, den 17. Juli 1923. Thüringisches Amtsgericht. 2 b.
Köln. [45444] In das hiesige Genossenschaftsregister ist am 13. Juli 1923 eingetragen worden: Bei Nr. 44, Widdersdorf⸗Rather Dar⸗ lehnskassen⸗Verein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Wid⸗
dersdorf: Gegenstand des Unternehmens
ist fortan Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforder⸗ und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschaftlichen Lage der Mitglieder, ins⸗ besondere 1. der gemeinschaftliche Bezug von Wirtschaftsbedürfnissen, 2. die Her⸗ stellung und der Absatz der Erzeugnisse
des landwirtschaftlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemein⸗ sschaftliche Rechnung, 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchs⸗ gegenständen auf gemeinschaftliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mit⸗ glieder.
Bei Nr. ‧184, Kleiderversorgungs⸗Ge⸗ nossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Köln: Die Vollmacht der Liquidatoren ist beendet. Die Firma ist erloschen.
MNr. 350: Rohstoffgenossenschaft der Kartonnagenfabrikanten in Köln, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Köln. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der gemeinsame Einkauf von Materialien und Bedarfsartikeln zur Her⸗ stellung von Kartonnagen und die Abgabe derselben an die Mitglieder sowie alle Unternehmungen, die die wirtschaftlichen Interessen der Mitglieder zu fördern 86. eignet sind. Statut vom 25. April 1923. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht Köln. Abt. 24.
Landau, Pralz. [45445] Bergzaberner Volksbank e. G. m. u. H. in Bergzabern. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 21. Juni 1922 wurde die Genossenschaft in eine solche mit beschränkter Haftpflicht umgewandelt. Die Firma lautet jetzt Bergzaberner Volksbank e. G. m. b. H. Landau, Pfalz, den 12. Juli 1923. 3 Amtsgericht. Minden, Westf. [45446] Zu Nr. 16 des Genossenschaftsregisters, betr. den Mindener Gemeinnützigen Bau⸗ Verein, e. G. m. b. H. in Minden, ist am
11““ 8
bei der unter Nr. 12 eingetragenen
8. 8 8 8 17. Juli 1923 eingetragen: Der Kauf⸗ mann Ströver ist durch Tod aus dem Vorstande ausgeschieden. Die Genossen⸗ schaft ist durch Generalversammlungs⸗ beschluß vom 27. April und 9 Mai 1923 auf⸗ gelöst. Die bisherigen Vorstandsmitglieder Moelle, Usadel und Wagener sind zu Liquidatoren bestellt. Die Willens⸗ erklärungen der Liquidatoren erfolgen durch
die Liquidatoren Moelle und Wagener. Amtsgericht Minden i. W. 1
Mülheim, Ruhr. [45447]
In das Genossenschaftsregister ist beute bei der „Mülheimer Milchhandelsgenossen⸗ schaft eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ zu Mülheim⸗Ruhr eingetragen: Die Haftsumme ist auf 20 000 ℳ erhöht durch Beschluß der Generalversammlung vom 26. 3. 1923, und sind die §§ 8, 23, 35, 36 des Statuts abgeändert. An Stelle von Georg Sand⸗ mann ist Gerhard Hostein in den Vorstand gewählt.
Amtsgericht Mülheim⸗Ruhr, den 13. Juli 1923.
Neheim. . [45448] In unser Genossenschaftsregister ist 885 e⸗
nossenschaft Schuhmacher⸗Rohstoffverein
(G. m. b. H. in Neheim folgendes ein⸗
getragen;
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 11. März 1923 sind die Sta⸗ tuten wie folgt geändert:
§ 35: Der Geschäftsanteil ist auf. 10 000 ℳ erhöht.
§ 14 Abs. 2 S. 1: Die Einladungen zur Generalversammlung erfolgen schriftlich.
§ 38 Abs. 3: Die Veröffentlichungen der Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen im Organ des Deutschen Genossenschaftsverbandes.
Neheim, den 14. Juli 1923.
Das Amtsgericht.
Neheim. [45449]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 5 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft Voßwinkler Consum⸗Verein e. G. m. b. H. zu Voßwinkel folgendes eingetragen: b
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 12. 11. 1922 ist der Geschäfts⸗ anteil auf 1000 ℳ erhöht. Die nach⸗ zuzahlenden 800 ℳ sind zahlbar bis 1. Februar 1923. § 24 des Statuts er⸗ hält folgende Fassung:
Der Geschäftsanteil jedes Mitglieds beträgt 1000 ℳ und kann bei Eintritt sofort voll gezahlt werden. Verpflichtet ist der Eintretende, 200 ℳ sofort und in den beiden folgenden Monaten je 400 ℳ zu zahlen. Der Vorstand ist befugt die Zahlung zu stunden. Auf jeden Fall kann jemand, solange er Mitglied ist, über seinen Geschäftsanteil nicht verfügen, namentlich ist jede Zession, Verpfändung oder sonstige Belastung des Geschäfts⸗ guthabens dem Verein gegenüber durchaus unverbindlich. § 74 Abs. 1 des Gen.⸗Ges. Das Geschäftsguthaben darf, solange der Genosse nicht ausgeschieden ist, von der Genossenschaft nicht ausgezahlt oder im geschäftlichen Betriebe als Pfand ge⸗ nommen werden. § 22 des Gen.⸗Ges. Eine Pfändung des Geschäftsguthabens durch die Gläubiger des Genossen im Wege der Zwangsvollstreckung ist durh das Gesetz geregelt. § 64.
Neheim, den 17. Juli 1923.
Das Amtsgericht. 1“
Oels, Schles. [45451]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 33 eingetragenen Molkerei Oels⸗Juliusburg, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, in Juliusburg eingetragen worden: Die Vertretungs⸗ befugnis des Gutsbesitzers Julius Kirch⸗ hof in Bogschütz ist erloschen. Der Ritter⸗ gutsbesitzer Franz Renner in Karlsburg und der Gutsbesitzer Josef Aßmann in Schmarse sind aus dem Vorstand aus⸗ geschieden und dafür der Amtsrat Karl Jeck in Rathe und der Gutsbesitzer Rudolf Pohl in Schmarse neugewählt worden. Oels, den 7. Juli 1923. Amtsgericht.
oldenburg, OIldenburg. - In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 93 zur Firma Fleischer Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft ein⸗ etragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Oldenburg eingetragen: Als Geschäftszweig ist neu aufgenommen der An⸗ und Verkauf von Häuten. Die Haftsumme beträgt jetzt 100 000 ℳ. Durch Beschluß der außerordentlichen Generalversammlung vom 11. Juni 1923 ist das Statut in den §§ 1, 29 Ziff. 14, 15, 30 (Geschäftsanteil) und 33 (Haft⸗ summe) geändert. Oldenburg, den 7. Juli 1923. Amtsgericht. Abt. VNV.
Schönberg, Holstein. [45452]
In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Baugenossenschaft Eigen⸗ heim Laboe, e. G. m. b. H. in Laboe, heute folgendes eingetragen:
In den §§ 33 Abs. 5, 33 Abs. 7, 42 Abs. 1 und 44 Abs. 1 sind die Zahlen 5 25, 250 und 5 ℳ in 50, 250, 1000 und, 200 ℳ geändert worden und § 64 hat einen Zusatz erhalten.
Der § 59 erhält folgende Fassung: Die Veröffentlichung der Bekanntmachung der Genossenschaft erfolgt in der Volkssiedlung und durch Anschläge. Sollte die Ver⸗ öffentlichung in der Volkssiedlung un⸗ möglich werden, so tritt der Deutsche Reichsanzeiger so lange an deren Stelle, bis durch Beschluß der Hauptversammlung andere Blätter zur Veröffentlichung von Bekanntmachungen bestimmt sind.
Schönberg (Holstein), den 9. Juli 1923.
Das Ametsgericht. 8
Schönebeck. Elbe. [45453] In das Genossenschaftsregister ist heute bei dem Konsumverein Biere, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftoflicht in Liquidation“ zu Biere ein⸗ getragen, daß die Liquidation beendet ist Das Amt der Liauidatoren ist erledigt. Zur Aufbewahrung der Bücher und Schriften der Genossenschaft ist der Pförtner Wilhelm Brösel in Biere, Chausseestr. 6, bestimmt. Die früberen Mitglieder und Gläubiger der Genossen⸗ schaft sind ermächtigt. Bücher und Schriften bei ihm einzusehen. Schönebeck a. E., den 7. Juli 1923. Das Amtsgericht.
Segeberg. [45454] In das Genossenschaftsregister ist bei der Handelsgenossenschaft im Kreise Sege⸗ berg für den Verkehr mit landwirtschaft⸗ lichen Gebrauchsgegenständen, e. G m b. H, Segeberg, eingetragen worden: „Die Ver⸗ tretungsbefugnis der Liquidatoren ist be⸗ endet. Die Firma ist erloschen.“ Segeberg, den 16. Juli 1923. Das Amtsgericht.
Solingen. [45455]
In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 21, betr. Beamten⸗Wohnungs⸗Bau⸗ verein e. G. m. b. H., Solingen, ein⸗ getragen worden: Die §§ 5, 6, 12 b, 13, 14, 17, 20, 36 und 40. der Satzung sind
durch Beschluß der Generalversammlung.
vom 17. Januar 1923 abgeändert. Amtsgericht Solingen, 10. Juli 1923.
Steinheim, Westf. „s45456]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 4 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft: Sandebecker Spar⸗ und Darlehnskassenverein eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Sandebeck eingetragen: An Stelle des gestorbenen Vorstandsmitglieds Josef Waldhoff in Sandebeck ist der Post⸗ schaffner Ferdinand Brenker in Sandebeck in den Vorstand gewählt.
Steinheim, den 12. Juli 1923.
Das Amtsgericht.
Ujest. [45457]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 9 die durch Statut vom 15. Juni 1923 errichtete Genossenschaft unter der Firma: Elektrizitäts⸗Genossen⸗ schaft e. G. m. b. H. in Kaltwasser ein⸗ getragen worden. 1
Gegenstand des Unternehmens ist ge⸗ meinsamer Bezug von elektrischem Strom, Schaffung und Unterhaltung eines Orts⸗ leitungsnetzes. Bekanntmachungen erfolgen nnter der Firma der Genossenschaft, ge⸗ zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in der Monatsschrift des Schlesischen Bauern⸗ vereins, bei deren Eingehen bis zur nächsten Generalversammlung im Deutschen Reichs⸗ anzeiger. Willenserklärungen des Vor⸗ stands und Zeichnung der Firma erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben sollen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. Die Haftsumme
beträgt 5000 ℳ für jeden Geschäftsanteil.
Höchste Zahl der Geschäftsanteile 300.
Vorstandsmitglieder sind: Franz Matu⸗ schek, Josef Cholewa, Max Luchs, sämtlich aus Kaltwasser.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Amtsgericht Ujest, den 14. Juli 1923.
Weida. [45458] In unser Genossenschaftsregister ist Nr. 3 bei der Firma Konsumverein zu Weida e. G. m. b. H. in Weida die Ver⸗ schmelzung dieser Genossenschaft mit dem Konsumverein für Gera⸗Debschwitz u. Umg. eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht eingetragen worden. Die Firma ist erloschen. . Weida, den 19. Juli 1923. Thüringisches Amtsgericht.
Werder, Havel. [45464] In unser Genossenschaftsregister unter Nr. 16 ist bei der Genossenschaft Edeka, Großhandel, e. G. m. b. H., Werder a. Havel, folgendes eingetragen worden: Der Kolonialwarenhändler Alfred von Schmidt in Werder a. 8 . Werder (Havel), den 6. Juli 1923. Das Amtsgericht.
Wetter, Ruhr. [45465] Gemeinnütziger Bauverein e. G. m. b. H. in Wetter⸗Ruhr, Gn.⸗R. 5: Die Ge⸗ nossenschaft ist aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind Liquidatoren. Wetter, Ruhr, den 13. Juli 1923. Amtsgericht.
Wetter, Ruhr. 1Ü45466]
In unser Gn.⸗Reg. ist heute bei dem Konsumverein e. G. m. b. H. in Wetter, Ruhr, Nr. 3 des Gn.⸗Reg. folgendes ein⸗ getragen:
Der Geschäftsführer Adolf Germann zu Wetter⸗Ruhr ist aus dem Vorstand aus⸗ geschieden und an seiner Stelle der Kauf⸗ mann Theodor Lindken zu Wetter⸗Ruhr in den Vorstand gewählt.
Wetter⸗Ruhr, den 13. Juli 1923.
Amtsgerichtt.
Wiesbaden. 1745459]
In unser Genossenschaftsregister Nr. 34 wurde heute bei der Genossenschaft „Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Nordenstadt eingetragen, daß das Statut durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 27. März 1923 geändert ist.
Wiesbaden, den 3. Mai 1923.
Das Amtsgericht. Abteilung 1.
Wiesbaden. 717645460 In unser Genossenschaftsregister Nr. 104 wurde heute bei der Genossenschaft „Lieferungs⸗Genossenschaft der Schreiner zu Biebrich a. Rh. eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Biebrich a. Rh. eingetragen, daß durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 19. März 1923 die Satzung geändert ist. Wiesbaden, den 12. Juli 1923.
Das Amtsgericht. Abteilung [45461]
Wiesbaden.
In unser Genossenschaftsregister Nr. 23 wurde heute bei der Genossenschaft: „Landwirtschaftlicher Konsumverein Ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht“ mit dem Sitz in Wild⸗ sachsen eingetragen, daß durch Beschluß der Generalversammlung vom 2. Juni 1923 das Statut geändert ist.
Wiesbaden, den 13. Juli 1923.
Das Amtsgericht. Abteilung 1.
Wiesbaden. b In unser Genossenschaftsregister Nr. 4 wurde heute bei der Genossenschaft „Parfümerie⸗Einkaufs⸗Genossenschaft zu Wiesbaden, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“, mit dem Sitz in Wiesbaden, eingetragen, daß durch Beschluß der Generalversammlung vom 6. Juni 1923 das Statut geändert ist.
Wiesbaden, den 13. Juli 1923.
Das Amtsgericht. Abteilung 1. [45467]
Wollin, Pomm. In unser Genossenschaftsregister, betr. die „Siedlungsgenossenschaft der Kriegs⸗ beschädigten und ehemaligen Kriegsteil⸗ nehmer e. G. m. b. H. in Hagen“, ist
folgendes eingetragen worden: ie Genossenschaft ist durch Beschluß des Gerichts vom 25. 9. 22 aufgelöst, weil die Zahl der Genossen weniger als 7 betrug. “ Wollin, den 22. Februar 1923.
Das Ametsgericht.
Wollin, Pomm. [45468]
In unser Genossenschaftsregister, betr. die „Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Rehberg e. G. m. b. H.“ in Rehberg ist. folgendes eingetragen worden:
§ 2 Nr. 3 erhält den Zusatz: und des Absatzes landwirtschaftlicher Erzeugnisse.
Die Haftsumme ist auf 10 000 ℳ er⸗ höht, die Höchstzahl der Geschäftsanteile beträgt 1000. *
§§ 37, 38, 39, 45 sind abgeändert.
Wilhelm Langkabel, Stationsmeister in Rehberg.
Ferdinand March ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der ““ Wilhelm Langkabel ge⸗
Wollin, den 9. April 1923.
Das Amtsgericht.
Wollin, Pomm. [45469] In unser Genossenschaftsregister, betr. die „Konsum⸗ und Spargenossenschaft für Misdroy und Umgegend e. G. m. b. H.“ in Misdroy ist folgendes eingetragen worden: Ernst Noll i aus dem Vorstand aus⸗ geschieden und an seine Stelle der Be⸗ kleidungsamtsinspektor Emil Borchardt ge⸗ treten. Wollin, den 20. April 1923. Das Amtsgericht.
Wyk, Föhr. [45470]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 1, Föhrer Creditverein, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haßtpflicht in Wyk auf Föhr, folgendes eingetragen worden:
Juwelier Hansen und Kaufmann Lind sind aus dem Vorstand Fueg, ieden. Der Bankbeamte Heinrich ornelius Fensee in Wyk ist zum Vorstandsmitglied estellt.
Jeder Genosse kann bis zu 10 Geschäfts⸗ anteilen erwerben.
Wyk, den 10. Juli 1923.
Das Amtsgericht.
11) Konkurse.
Berlin-Lichterfelde. Das Konkursverfahren über ben Nachlaß verstorbenen
des am 28. März Architekten Johanne Lankwitz wird Kosten des kursmasse „Ficht vorhanden ist. Berlip⸗Lichterfelde, den 17. Juli 1923. Das Amtsgericht.
12) Tarif⸗ und Fahr⸗ planbekanntmachungen der Eisenbahnen.
[46390]
Ab 1. August 1923 werden die Fracht⸗ zuschläge im Güter⸗ und Tierverkehr mit den Stationen der Kreis Oldenburger Nebenbahnen um 150 % erhöht. Das alsbaldige Inkrafttreten der Erhöhung gründet sich auf die vorübergehende Aen⸗ derung des § 6 der Eisenbahnverkehrs⸗ ordnung (RGBl. 1914 S. 455). Nähere Auskunft erteilt unser Verkehrsbüro.
Altona, den 20. Juli 1923.
Für die Kreis Oldenburger Eisenbahn⸗ esellschaft
n. 6 esondere Bestimmun Eisenbahn dterverkehue nn „Hamburg und Harbur Mit Wirkung vom 1. Aug werden die Bade⸗ und Krangebü 1 §§ 3 (1) und 9 um 150 % erhöht. „Das alsbaldige Inkrafttreten d E1“ 88 die vorübergehe nderun er E.⸗V.⸗ 1914 S. 455) “ Altona, den 22. Juli 1923. Reichsbahndirektion.
über b Alton
eutscher isenbahn⸗, und Gepäcktarif, 2 I, versone für die Beförderung von Person Reisegepäck und Expreßgut Berliner Stadt⸗, Ring⸗ und Voraz „„verkehr. 8 Mit Gültigkeit vom 24. Juli 1923 werden die Gebühren für die Ueberfüh des Reisegepäcks und Expreßguts in 8 auf 4200 ℳ für je 10 kg erhöht. ¹ verkürzte Veröffentlichungsfrist ist nehmigt. Berlin, den 18. Juli 1923. Reichsbahndirektion. Rteico ahn⸗Fiertarif (on ei ahn⸗Tiertarif (Nr. 502 Tarifverzeichnisses). 8” Mit Gültigkeit vom 1. August 19 tritt der Nachtrag I in Kraft. Durchj wird die am gleichen Tage eintreten Erhöhung der Nebengebühren, örtlich Gebühren usw. um 150 vH durchgefüh
gemäß der vorübergehenden Aenderung 8 6 der E.⸗V.⸗O. (N⁷GBl. 1914, S genehmigt. Nähere Auskunft geben beteiligten Güterabfertigungen sone 1 Auskunftei, hier, Bahnhof Alexanderpla Berlin, den 20. Juli 1923. Reichsbahndirektion. G. Nr. 2 A Tar.
[46384] 8 Tierfrachtzeiger (Anhang zum Reichsbahn⸗Tiertarif).
Nr. 503 des Tarifverzeichnisses
Mit Gültigkeit vom 1. August 19 werden die Tierfrachten um 150 vH höht. Die Erhöhung wird durch e Umrechnungstafel Nr. 9 zum Lierfras⸗ zeiger vom 1. Oktober 1922 du geführt. Die Umrechnungstafel Nr. vom 1. Juli 1923 tritt mit Ablauf 31. Juli 1923 außer Kraft. Die b kürzte Veröffentlichungsfrist ist gemäß vorübergehenden Aenderung des § 6 E.⸗V.⸗O. (RGBl. 1914, S. 455) nehmigt. Nähere Auskunft geben die teiligten Güterabfertigungen sowie Auskunftei, hier, Bahnhof Alerxanderble
Berlin, den 20. Juli 1923. Reichsbahndirektion. G. Nr. 2 A. Tar⸗ [46385]
Ostdeutsch⸗Südwestdeutschert Güterverkehr.
Am 1. August 1923 treten zu den To heften 1, 2 und 3 die Nachträge 1 in Krg Die Nachträge enthalten außer Berich
ungen und Ergänzungen auch Entfernun “ Nähere Auskunft erteilen Tarif⸗ und Verkehrsbüros der beteilig Reichshahndirektionen. Die
die vorübergehende Aenderung des § 6
Eisenbahn⸗Verkehrsordnung (RGBl. 1.
S. 455).
Breslau, den 14. Juli 1923. Reichsbahndirektion.
[46387] . Mitteldeutsch⸗Bayrischer und Mitt deutsch⸗Südwestdeutscher Güterverkehr. Vom 1. August d. J. ab werden Stationen Grube Ludwig (R⸗P⸗ Halle a. S.) und Bollstedt, Grabe, Kün und Oesterkörner (Mühlhausen⸗Cbeleber Eisenbahn) einbezogen. Näheres durch die beteiligten 2 fertigungen. Erfurt, den 16. Juli 1923. Reichsbahndirektion.
[46388] 8 Tfv. 401. Deutscher Eiseuban Gütertarif, Teil II1. (Ausnahl tarif 6 für Steinkohlen usw.), gi vom 1. Februar 1922. 5 Werden auf dem Wasserwege da angene Kohlen zu Koks weiterveragh 3 so kann dieser Koks vom 1. Juli W von den unter IV 2 genannten 8 4- umschlagsplätzen bei Beachtung, 4 wendungsbedingungen zu den Sütze, Kohlens gbens ge besbrne ne eeichsbahndirektion Esse 1 . 16. Juli 1923.
46386] 8 Nordseebäderverkehr (ostfriestsch n
Auf Fahrkarten nach und 19 schlder 88 8 1 empfers odet einschl. an Bord de . der a ahekarjenapchabe Borkum
uschlagkarte zu lösen. 1b Sbbee 8
amens der beteili⸗ . Reichsbahndirektion Münster Wess
—
2 Bekanntmachung. 9 1475-. August 1923 treten in vg tarif der Kleinbahn Wallwit⸗We
ö in. 3 1 erhäbvnden hieruͤber erteilen die Abf
gungsstellen.
Reichsbahndirektion Altona.
Kleinbahn Wallwitz⸗Wettin.
[46392] Vom 1. August d.
3. ab treten im Personen⸗, Gepäck⸗ und dean Erhshungen der Fahrpreise bezw. Frachtsätze für den Binnen⸗ und dire
Güterver
in gleicher Höhe wie bei der Reichsbahn ein.
Mühlhausen/ Thür., den 23. Juli 1923.
Eisenbahn⸗Gesellschaft
Mühlhausen⸗Ebel
8
hren
Die verkürzte Veröffentlichungsfrist
Abkürnasae⸗ der Veröffentlichungsfrist gründet sich,
W’ L1.“ ee1““
„F* “
Der Bezugspreis beträgt monatlich 9000 Mk. Alle Postanstalten nehmen Bestellung 8 . den Postanstalten und Zeitungsvertrieben
für Berlin außer für Selbstabholer
auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelne Nummern hosten 6000 Mh.
Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
Nr. 172. Reichsbankgirokonto. Gd KeFtes ähi
Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 9000 Mhk., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 15 000 Mh.
Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Neichs⸗ und Staatsanzeigers Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
0
erlin, Donnerstag, den 26. Fuli, Abends.
*
2
„
111“
: Berlin 41821.
1923
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
—
einschließlich des Portos abgegeben.
8
—
—
—
—
Vom 1. August ös. Irs. ab beträgt der monatliche Bezugspreis für den Reichs⸗ und Staatsanzeiger 36 000 Mark.
—
Inhalt des amtlichen Teiles:
8 Deutsches Reich. 88
Bekanntmachung, betreffend die bei der Versteuerung landskohlen maßgebenden Vergleichswerten.
Bekanntmachung über weitere Erhöhung der Sozialrentner⸗ unterstützung.
Bekanntmachung, betreffend die Ausgabe von Reichsbanknoten zu 5 Millionen Mark mit dem Datum vom 25. Juli 1923. Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Stadt Seesen.
Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Staatli 3 anstalt Oldenburg. h aatlichen Kredit
Bekanntmachung, betreffend Anbau von Zuckerrüben für die Zuckerfabriken des Deutschen Reichs im Fuch⸗ 1923. Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Bekanntmachung, betreffend den Erlaß von Satzungen für die Versuchs⸗ und Forschungsanstalt für Milchwirtschaft 8- Kiel. bekanntmachung, betreffend die abgeänderte Deutsche Arzneitaxe
1923 und die Zu⸗ und Abschläge von den Verkaufspreisen der Arzneien.
hfhebungen von Handelsverboten. — Handelsverbote.
von Aus⸗
Antlliches.
“
Deutsches Reich. Bekanntmachung.
Nachstehend werden die gemäß § 61 der Ausführungs⸗ bestimmungen zum Kohlensteuergesetz bei der Versteuerung von Auslandskohlen vom 17. Juli 1923 ab maßgebenden Vergleichswerte bekanntgegeben:
1. Steuerwert einer Tonne 8 des niederrheinisch⸗
westfälischen Steinkohlenbergbaues 11 331 000,— ℳ. 2. Steuerwert einer Tonne Hausbrandbriketts
des Kernbezirks des mitteldeutschen Braun⸗
kohlenbergbaauous ..
Berlin, den 25. Juli 1923. Der Reichsminister der Finanzen.
⁴
556 000,— ℳ.
“ — 3
— —
Bekanntmachung
über weitere Erhöhung der Sozialrentner unterstützung.
Vom 25. Juli 1923.
Mit Rücksicht auf die fortschreitende Teuerung ermächtige ich im Einverständnis mit dem Herrn Neichsminister 8 Finanzen die Gemeinden, vom 1. August 1923 ab die Höchst⸗ beträge im § 2 Abs. 1 bis 3 des Gesetzes über Notstands⸗ maßnahmen zur Unterstützung der Rentenempfänger aus der Invaliden⸗ und Angestelltenversicherung in der Fassung des Artikels I der Verordnung vom 29. Juni 1923 (RBl. 1 S. 550) bis zu 75 vH zu überschreiten. Das Gleiche gilt bezüglich der Sätze des Artikels II dieser Verordnung.
Unberührt bleiben die Beträge des § 2 Abs. 4 Satz 2 und Abs. 5 des genannten Gesetzes in der Fassung des Ar⸗ tikels I der Verordnung vom 29. Juni 1923.
Vorstehende Ermächtigung gilt entsprechend für die au Grund des Gesetzes über Kleinrentnerfürsorge zu deöcttr bas Personen.
Somweit die Gemeinden von der vorstehenden Ermächtigung Gebrauch machen, erhalten sie nach den allgemeinen Vorschriften (§ 7 des Gesetzes über Notstandsmaßnahmen usw.) 80 vH des Unterstützungsaufwands aus Reichsmitteln erstattet. Berllin, den 25. Jult 1923. 1
Der Neichsurvbeirvominrfer.
J. V.: Dr. Geib.
E“
Bekanntmachung, betreffend die Ausgabe von Reichsbanknoten zu
5 Millionen Mark mit dem Datum vom 25. Juli 1923.
In den nächsten Tagen werden Reichsbanknoten zu 5 Millionen Mark in den Verkehr gebracht werden. Die Note ist auf weißem Papier gedruckt und 80:190 mm groß. Sie zeigt an der linken Kante in der Durchsicht ein aus zwei sich kreuzenden Bändern bestehendes Wasserzeichen. Das eine Band ist durch dunkle Linien begrenzt und enthält die helle Ziffer „5000“, während das andere zwischen hellen Linien in dunkler Schrift das Wort „Mark“ trägt. Die Wirkung dieses
Wasserzeichens wird dadurch erhöht, daß dieser Papierstreifen grünlich gefärbt ist und orangerote eingebettete Fasern enthält.
wendet.
9
Die Note trägt folgenden schwarz gedruckten Wortlaut:
F ü
Reichsbanknote
nf Millionen
zahlt die Reichsbankhauptkasse in Berlin
gegen diese Banknote dem Einlieferer.
Vom 1. September 1923 ab kann diese 8 Banknote aufgerufen und unter Umtausch
gegen andere gesetzliche Zahlungsmittel
*
Bernhard
eingezogen werden.
8 Berlin, den 25. Juli 1923 Reichsbankdirektorium
Havenstein
Kauffmann Seissert
Fuchs
v. Glasenapp Schneider Voche
P. Schneider
Friedrich
Budczies
rk
—
“
8—
Die Wertangabe ist in kräftigen gotischen Buchstaben her⸗
Nummer.
szeile ver⸗ schriften befindet sich
— 8
gestellt. „Die gleiche Schriftart ist für das Wort „Reichsbank⸗ note“, für die Tagesangabe und für die Unterschrift wend Rechts und links von den Unter ien gibysm Anrs Nvei demm Waässerzeichen in roter Farbe die Reihenbezeichnung und
Die Note ist nur einseitig bedruckt und zeigt eine von
oben nach unten gehende Riffelung des Papiers.
Berlin, den 25. Juli 1923.
Havenstein.
Reichsbankdirektorium. v. Glasenapp.
Bekanntmachung.
In Ausführung des § 29a des Gesetzes für den Freistaat 8
Oldenburg vom 19. Juli 1922, betreffen
der Staatlichen Kreditanstalt (Fassung der Verordnung vom
wird die Staatliche Kreditanstalt
Oldenburg ermächtigt, weitere verzinsliche oder unverzinsliche
Schatzanweisungen im Höchstbetrage von
Mark auszugeben. 3 — Oldenburg, den 17. Juli 1923. 8 8 —
29. August 1922),
Steaatsministerium. Weber.
11“
2000 Millione
Anbau von Zuckerrüben für die Zuckerfabriken des Deutschen Reichs im Zahre 1923.
usammenstellung sind zufolge des “ vom 3. Juli 1913 durch die Inhaber oder Betriebsleiter der Zuckerfabriken abriken, welche im Betriebsjahr 1923/24 Rüben zu verarbeiten beabsichtigen; für 1922 auf diejenigen, welche während des Betrie
1. Die Angaben für die nachstehende Für 1923 beziehen ssch die Angaben auf die in Betrieb waren und aus den Rüben Zucker hergestellt haben.
—
—
Ka Phrasdieüchil b
— — —
—.— — — Für diese Fabriken sind angebaut worden
Zahl der Fabriken mit Rübenverarbeitung 1922/23 in in
Betrieb Betrieb
teten Feldern
im im Inland Ausland Anbaufläche 1923
1923/24
mit Rüben, die von den Fabriken selbst auf eigenen oder gepach⸗
(Eigenrüben)
mit Rüben, die von den gesellschaftern vertragsmä liefern sind (Pflichtrüben) im
im im im Inland Ausland Inland Ausland
Anbaufläche Erntefläche 1923 1922
. ig zu angebaut sind im im V im Inland Inland Ausland Anbaufläche 1923
Erntefläche 1922
im Ausland
mit anderen Rüben (Kauf⸗ oder Ueberrüben)
im Inland
Erntefläche nanich
im Ausland
mit Rüben V überhaupt
Ernte⸗
fläche 1922
Anbau⸗ fläche 1923
Vermehrung †
kommende gewesene
Hektar
Königsberg.
Stettin 9. . Oberschlesien. Niederschlesien randenburg.. . . ültadung und Lübeck... Fübleswig. olstein u. Hannover lUnster i. W. und Cassel.. iisseeldorf und Köln 1) . .. züringen, Dresden u. Leipzig ²) denberg, Würzburg Stuttgart, Karlsruhe und Darmstadt ¹)
315 284
3 727 298
1
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3
65
7 745 36
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22 982
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3 373 6 742 7 6—00 28 543 10 167 4 770 22 944 1 441 9 870 51 219 3 740
1 11 391
13 018 3 569 24 714 5 968 10 248 30 284 3129 1 575 56 100 4 622
375
14 244 3 394 25 459 10 026 10 636 29 002 2 816 1 575 56 994 5 791
375
313 347 3 782 299
1
775
3
65
7 776 36
1 845
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8 811
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3 191 6 921 8 493 28 982 15 354 4 914 27 126 1 501 13 110 55 519 4 005
17 834
4 691 20 252 13 044 57 878 21 621 15 163 58 185
4 633 14 750
119 395 9 587 8 673 914
13 449 ] 20 054 6 605
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4 029 21 301 12 213 57 729 20 491 15 407 52 620
4 260 11 510
115 958
1 049 831 149
1 130 244
5 565 373
3 240
3 437
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613 0 153 602
160 312 410 1 161 810
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186 950
2 105 338 554 358 339 — 19 785
5,5
88
die Neubeordnung
28 worden. sjahrs 1922/23
8
¹) Aus der Rheinprovinz sind die Anbauübersichten von 7, aus den süddeutschen Landesfinanzämtern von 2 Fabriken, die sämtlich im besetzten Gebiet liegen, ausgeblieben. Die Flächen dieser Fabriken
sid chägunaaeise eingerechnet Fahrit 1 ne im Landesfinanzamt Thüringen gelegene Fabri velegene Fabrik abgegeben. Die Ernteflächen dieser Röüben sind denen
8 Berlin, den 24. Juli 1923.
8
8
1*
hat im Betriebsjahr 1922/23 den Teil der für
des Landesfinanzamts Thüringen zugezählt. Statistisches Reichsamt.
elbrück.
sie .“