[52274] Gebr. Silbermann & Co. Hutfabrik Aktien⸗Gesellschaft, Brandenburg (Havel). Aus dem Aufsichtsrat unserer Gesell⸗ schaft sind ausgeschieden: der Kaufmann Julius Silbermann, der Bankier Karl Nathan,⸗hinzugewählt wurde der Rechts⸗ anwalt Dr. Kurt Saberski. Berlin, Bellevuesträße 14, zum Vorsitzenden des Aufsichtsrats wurde Herr Direktor Max Schwersenz, Berlin ⸗Charlottenburg, Niebuhrstraße 69, gewählt. Seitens der Angestellten und Arbeiter unserer Firma wurden in den Aufsichtsrat gewählt: Herr Richard Tschenisch, Brandenburg, Havel, St. Petri 2, Gustav Priem, Branden⸗ burg. Havel, Gr. Görschenstraße 19. [53018] Den Aktionären unserer Gesellschaft bieten wir hiermit im Auftrage eines Konsortiums von den neu ausgegebenen Aktien auf je zwei alte Stammaktien sowie auf je fünf Vorzugsaktien je eine neue Stammaktie zum Kurse von 5000 % zuzügl. eines noch bekanntzugebenden Pauschalbetrages für Bezugsrechtssteuer und der Börsenumsatzsteuer zum Bezug an. Das Bezugsrecht ist in der Zeit vom 14.— 28. August 1923 bei der Mitteldeutschen Creditbank Filiale Augsburg vormals Gebrüder Klopfer, Augsburg,
Gewerbebank Ulm, e. G. m. b. H., II
Bankhaus Max Henning, Augsburg, während der Geschäftsstunden auszuüben.
Ulmer Brauerei⸗Gesellschaft, Eö1ö11’“ [53027]
Papierholz⸗Aktiengesellschaft. Einladung zur außerordentlichen
Generalversammlung am Dienstag,
den 4. September 1923, Vor⸗
mittags 10 Uhr, im Eydenhotel,
Berlin W., Kurfürstendamm 246/47.
Tagesordnung:
1. Beschlußfassung über Erhöhung des Grundkapitals auf 200 000 000 ℳ um 60 000 000 ℳ Inhaberaktien mit Gewinnberechtigung vom 5. März 1923 ab. Beschlußfassung über die Bedingungen der Ausgabe der neuen Aktien und über den Ausschluß des Bezugsrechts der bisherigen Aktionäre. Satzungsänderungen:
§ 3 heißt in Zukunft: Das Stammkapital beträgt ℳ 200 000 000 und wird zerlegt in: 15 000 Stück Aktien über je N 10 000, 1“ E11151““ Die Aktien lauten auf den Namen des Inhabers. Luffich Zuwahlen zum Aufsichtsrat. 1. 4. Geschäftliches. Zur Teilnahme an der Generalver⸗ sammlung sind nach § 14 der Satzungen diejenigen Aktionäre berechtigt, welche
ihre Aktien spätestens am 31. August 1923
einschließlich bei der Gesellschaftskasse,
Berlin W. 8, Jägerstr. 11, hinterlegen.
Statt der Aktien können auch von der
Reichsbank ausgestellte Hinterlegungs⸗
scheine oder die Bescheinigung eines
deutschen Notars über die erfolgte Hinter⸗ legung von Aktien bei der Gesellschafts⸗ kasse hinterlegt werden.
Berlin W. 8, Jägerstraße 11, den
3. August 1923.
Der Vorstand. Dr de s(sssaner.
[52997] Bezugsrecht.
Die außerordentliche Generalversamm⸗ lung vom 10. August 1923 hat die Er⸗ höhung des Grundkapitals um weitere 50 Millionen Mark beschlossen, und zwar durch Ausgabe von 50 000 vom 1. Ja⸗ nuar 1923 ab gewinnanteilberechtigten auf den Inhaber lautenden Stammaktien zu je 1000 ℳ. Das gesetzliche Bezugs⸗ recht wurde ausgeschlossen, den bisherigen Aktionären werden die neuen Stamm⸗ aktien derart angeboten, daß auf nominal 10 000 ℳ alte Stammaktien 1000 ℳ neue Stammaktien zum Kurs von 15 000 % bezogen werden können.
Vorbehaltlich der Eintragung der durch⸗ geführten Kapitalserhöhung ins Handels⸗ register fordern wir hiermit unsere Aktionäre auf, dieses beschränkte Bezugsrecht unter folgenden Bedingungen auszuüben:
1. Bei Vermeidung des Ausschlusses muß die Ausübung des Bezugsrechts bis spätestens Donnerstag, den 30. August 1923, in unseren Geschäftsräumen in Würzburg, Textorstraße Nr. 19, erfolgen.
2. Die Aktien, für welche von diesem Rert Gebrauch gemacht werden soll, müssen ohne Gewinnanteilscheinbogen in Begleitung eines doppelt ausgefertigten Anmeldescheins, welche bei uns erhältlich sind, mit Nummernverzeichnis eingereicht werden. Nach Abstempelung werden die Artien zurückgegeben. Die direkte Aus⸗ übung des Bezugsrechts in unseren Ge⸗
schäftsräumen ist provisionsfrei, soweit ☚
dagegen die Ausübung im Wege des Briefwechsels erfolgt, werden unsere Spesen verrechnet.
3. Bei Ausübung des Bezugsrechts ist der Bezugspreis von 150 000 ℳ für 10 000 ℳ alte Aktien zuzüglich des noch
steuer bei uns einzuzahlen.
4. Ueber die 1. Einzahlung wird Chemnitz ist der Antrag gestellt worden, 1 ℳ 18 500 000 Stammaktien Nr. 11 501 kannt, daß sich am 30. Juni 1923 der Gesamtbetrag
der umlaufenden Zentralpfandbriefe auuuku . ℳ 825 000 400,—
der umlaufenden Kommunalobligationen auf. „
der in das Hypothekenregister eingetragenen Hypotheken auf. „ 791 495 237,86 An Kündigungsfrist gebun⸗
eine Empfangsbestätigung erteilt. Die Aushändigung der neuen Aktien erfolgt nach Fertigstellung auf Grund besonderer Bekanntmachung gegen Rückgabe dieser
Dietz & Richter — Gebrüder Lodde
[530253D3 Bekanntmachung. Die jungen Stammaktien der Grade⸗
Automobil⸗Werke A. G. in Bork
sind erschienen und können gegen Rückgabe
der Kassenquittungen an den Schaltern
der Bezugsstellen in Empfang genommen werden. Berlin, den 10. August 1923.
Deutsche Länderbank Aktiengesellschaft.
[52296] Dem Aufsichtsrat unserer Gesellschaft gehören folgende Herren an: Von der Generalversammlung gewählt die Herren: Generalkonsul Dr. Ernst Schoen, Leipzig, Vorsitzender, Generaldirektor Dr. Adolph List, ve stellvertr. Vorsitzender, Kaufmann Alexander Geyer, i. Fa. Th. Geyer, Stuttgart, Generalmajor a. D. Freiherr Friedr. Karl v. Wechmar, Potsdam, Bankdirektor Georg Priem, Riesa, Dr. Seidler, i. Fa. C. Erdmann A.⸗G. Chem. Fabrik, L.⸗Lindenau; vom Betriebsrat die Herren: Drogist Otto Plank, Leipzig,. Chauffeur Carl Engel, Leipzig.
Handelsvereinigung
A.⸗G., Leipzig.
kündigen wir sämtliche Spareinlagen zur Rückzahlung innerhalb 4 Wochen vom Tage der zweiten Veröffentlichung dieser Bekanntmachung.
Friedrichsberger Bank, C. G. m. b. H.
6) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
Nach Ziffer 6 der Sparkassenbeding.
Berlin, den 14. August 1923.
Peters. Canin.
7 Niederlaffung nc. von Rechtsanwälten.
[51987]
gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Tönnies in Essen⸗ Altenessen gelöscht worden.
In der Liste der bei dem hiesigen Land⸗
Essen, den 4. August 1923. Landgericht.
51994] Nordwestliche Eifen⸗ und Stahl⸗ Berufsgenossenschaft, Hannover.
der Genossenschaft zu der am Mittwoch, den 5. September 1923, Nach⸗ mittags 1 ½ Uhr, in Bremen im Schütting (Haus der Handelskammer), Am Markt, stattfindenden neununddreißigsten ordentlichen Genossenschaftsversamm⸗ lung ergebenst ein.
11. Verschiedenes; Beschlußfassung über
Bekanntmachungen.
festzustellenden Teils der Bezugsrechts⸗ [52024!) Bekanntmachung.
8) Unfall⸗ und Invaliditäts⸗ . Versicherung.
Wir laden hiermit die Herren Delegierten
Tagesoördnung: „Verwaltungsbericht für das Jahr 1922. .Vorlage der Rechnung für das Jahr
1922 und Antrag auf Entlastung.
3. Wahl des Ausschusses zur Vor⸗ prüfung der Rechnung für 1923. Beschlußfassung über den Plan der Verwaltungskosten für 1924 und Nachbewilligung für 1923. Verkündung des Ergebnisses der hälftigen Neuwahl des Genossen⸗ schaftsvorstands.
Unfallverhütungsvorschriften für Schiffbau.
.Satzungsänderungen.
„Aenderung der Ruhegehaltssatzung.
Anderweitige Festsetzung der Tage⸗ gelder in § 46 der Satzung.
.Vernichtung von Postquittungen aus 1917.
etwa noch rechtzeitig eingehende Anträge. Hannover, den 9. August 1923. Dieterich, Vorsitzender.
10) Verschiedene
Von der Firma Bayer & Heinze in
bis 30 000 über je 1000 ℳ der Deutschen Bierbrauereien Aktiengesell⸗ schaft zu Berlin
zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.
Gewerkschaft Messel.
Einladung zur Gewerkenversamm⸗ lung am Sonnabend, den 25. August 1923, Vormittags 11 Uhr, in den Geschäftsräumen der Herren Gebr. Schuster, Taunusplatz 23, zu Frankfurt a. Main.
Tagesordnung:
1. Bericht des Verwaltungsrats und des Repräsentanten über das Geschäfts⸗ jahr 1922/23.
2. Vorlage der Bilanz zum 31. März 1923 sowie des Berichts der Rech⸗ nungsprüfer. Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns. Entlastung des Verwaltungsrats und der Grubenvertretung.
Erörterung der Versicherung von An⸗ lagen und Vorräten. Beschlußfassung über die Gewährung von Abschlagszahlungen auf die Aus beuten künftiger Geschäftsjahre. Neuwahl zum Verwaltungsrat. Neuwahl der Rechnungsprüfer. Der Repräsentant: Weißkopf. [53247] [52019]
Von dem Bankhause Gebr. Arnholo in Dresden ist der Antrag gestellt worden,
nom. ℳ 72 500 000 neue Stamm⸗ aktien über je ℳ 1000, Num⸗ mer 34 501 — 107 000 der Kötitzer Leder⸗ und Wachstuch⸗Werte, Aktiengesellschaft, in Kötitz bei Coswig i. Sa.
zum Handel und zur Notiz an der Börse zu Dresden zuzulassen.
Dresden, den 10. August 1923.
Die Zulassungsstelle der Börse zu Dresden. Für den Vorsitzenden: Palmié.
[52025) Bekanntmachung.
Von der Deutschen Bank Filiale Frank⸗
furt ist bei uns der Antrag auf Zulassung
von
ℳ 110 000 000 neue Stammaktien, Stück 110 000 über je ℳ 1000, Nr. 80 001 — 190 000 der Voigt & Haeffner Aktiengesellschaft in Frankfurt a. M.
zum Handel und zur Notierung an der
hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 8. August 1923.
Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
[520270 Bekanntmachung.
Von der Deutschen Bank, Filiale Frank⸗
furt a. M., ist bei uns der Antrag auf
Zulassung von
ℳ 36 000 000 auf den Inhaber lautenden Stammaktien Lit. B Stück 21 000 über je ℳ 1000, Nr. 2001 — 5000, Nr. 7001 — 25 000 Stück 1000 über je ℳ 10 000 Nr. 1 — 1000, Stückl000 über je ℳ 5000 Nr. 1 — 1000 der Leder⸗ und Riemenwerke Gebrüder Reerink Aktien⸗ gesellschaft in Frankfurt a. M.⸗Bonames
Frankfurt a. M., den 8. August 1923. 8 Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren
a. M., der Darmstädter und Nationalbank Kommanditgesellschaft auf Aktien Filiale
der Antrag auf Zulassung von
zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.
[52026] Bekanntmachung.
auf Zulassung von ℳ 22 000 000 neuen Stammaktien,
44 000 zu je ℳ 1000 mit Dividenden⸗ berechtigung vom 1. Januar 1923 ab,
der Frankfurter Hypothekenbank zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 8. August 1923.
. Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
[52028D0) Bekanntmachung. Von der Deutschen Bank, Filiale Frin sunt a. M. ist bei uns der Antrag auf ulassung von 300 000 000 neuen Aktien, Stück 100 000 über je ℳ 1000 Nr. 798 335 bis 898 334, Stück 40 000 über je ℳ 5000 Nr. 898 335 — 938 334, der Deutschen Bank in Berlin zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 8. August 1923. Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
[52018]1 Bekanntmachung. Von der Darmstädter und Nationalbank Kommanditgesellschaft auf Aktien Filiale Frantfurt (Main), der Dresdner Bank in rankfurt a. M., der Deutschen Bank Filiale Frankfurt, der Fa. Grunelius & Co., der Fa. D. & F. de Neufville und der Fa. Gebrüder Sulzbach, Frank⸗ furt a. M., ist bei uns der Antrag auf Zulassung von ℳ 60 000 000 neuen Aktien, 40 000 St. zu je ℳ 1000, Nr. 50 001 — 90 000, 4000 St. zu je ℳ 5000, Nr. 1 bis 4000, mit Dividendenberechtigung ab 1. Juli 1922 der Thüringer Clek⸗ tricitäts⸗Lieferungs⸗Gesellschaft Aktien⸗ gesellschaft zu Gotha zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 8. August 1923. Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
[52029) Bekanntmachung. Von der Dresdner Bank in Frankfurt
Frankfurt (Main), der Deutschen Bank Filiale Frankfurt, der Firma Heidings⸗ felder & Co. und der Fa. L. & E. Wert⸗ heimber, Frankfurt am Main, ist bei uns
ℳ 100 000 000 neuen Stammaktien, 100 000 Stück über je ℳ 1000 Nr. 100 001 — 200 000, der Bing Werke vorm. Gebrüder Bing Aktien⸗ Gesellschaft in Nürnberg
Frankfurt a. M., den 8. August 1923. 5 Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren
an der Börse zu Frankfurt a. M.
an der Börse zu Frankfurt a. M.
[52993.
Preußische Central⸗Vodenkredit⸗Aktiengesellschaft.
Status am 30. Juni 1923.
“ WIV“ Lombardforderugen ..
IIIIo Guthaben bei Bankhäusernrn.. Hypothekarische Darlehnsforderungen. .. In das Hypothekenregister als Ersatzdeckung
Kommunaldarlehnsforderungen
Einzahlung auf 10 — 20 % Kommunals Deutschen Central⸗Bodenkredit⸗Vereinigung . . . . . .. Hypotheken⸗ und Kommunaldarlehnszinsen⸗ und Verwaltungs⸗ 1111“ 188 344 396
Aktiva.
schatzanweisungen..
o4
Mittelstraße Nr. 53/54..
Verschiedene Aktiva .
“ 8 Passiva
Eingezahltes Aktienkapital... Reserven einschließlich Reservevortrag 81s1821382883Z8““ Zentralpfandbriefe 4 %„„„a H
1 0/ “ noch einzulösende, ausgeloste
Kommunalobligationen 8 F% .
6927vJoä 4 % „ ⸗ 9 72 3 ½ %
noch einzulösende, ausgeloste
gebührenkontoa.. 18
Verschiedene Depositen... 8 Guthaben von Bankhäusern . . Verschiedene Passira.. 6
8 Berlin, den 30. Juni 1923. 1 Die Direktion.
. .. . 249 422 963
eingetragene Reichs⸗ einschließlich Konsortial der Deutschen Central⸗Bodenkredit⸗VereinigungF .. 3 735 954 136 Central⸗Pfandbrief⸗ und Kommunalobligationen: ℳ
noch nicht abgehobeenrn . .26 487 953,50 7 486 772 Grundstückskonto: Bankgebäude Unter den Linden Nr. 48/49/ 1b
chuldverschreibungen der
ℳ 464 515 226 . .„ 12 000 000 .—. 2 067 670 562
. .. . 546 840 985 817 132 492
38 000 000
.. 33 973 825,55
3 534 000 3 067 717 202
11 010 274 341
F““ 96 000 000 8 4 579 410 522 2
579 514 900,—
214 997 900,— . 30 487 600,— .800 000 000,— . 444 900 000,— . 173 770 600,— . 62 546 800,— EE“ 1 483 718 500
1 745 490 000
578 775
797 468 234
1 292 131 902 11 010 274 341
1529911 8
Preußische Central⸗Bodenkredit⸗ Artiengesellschaft.
Auf Grund der §§ 23 und 41 des
Empfangsbestätigung. Würzburg, den 11. August 1923.
Kreis⸗Elektrizitätsversorgung
Unterfranken A. G. Reinhard. Rohrbacher.
zum Handel und zur Notiz an hiesiger Börse zuzulassen. Chemnitz, den 10. August 1923.
Die Zulassungsstelle der Wertpapierbörse zu Chemnitz. Buddecke, stellvertr. Vorsitzender.
forderungen auf .. ... belief. Berlin, den 30. Juni 1923.
der in das ypothekenregister eingetragenen Wertpapiere auf „ 38 000 000,— der in das Kommunal⸗Darlehnsregister eingetragenen Darlehns⸗
Die Direktion.
Hypothekenbankgesetzes machen wir be⸗
1 483 718 500,—
“
Von der Frankfurter Hypothekenbank, Frankfurt a. M., ist bei uns der Antrag
22 000 Stück Lit. H Nr. 22 001 bis
[52021]1 Bekanntmachung der Zulassungsstelle für Wertpaplere an der Börse zu Leipzig. Die Allgemeine Deutsche Credit⸗Anstalt in Leipzig hat den Antrag gestellt, nom. ℳ 450 000 den Stammaktien gleichberechtigte Prioritäts⸗ stammaktien, 1500 Stück über je ℳ 300 Nr. 1 —– 1500, und nom. ℳ 12 222 000 neue Aktien des Braunkohlenabbau⸗Vereins „Zum Fortschritt“ in Meuselwitz, 10 185 Stück über je ℳ 1200 Nr. 1. bis 10 185, zum Handel und zur Notiz an hiesiger
Leipzig, den 8. August 1923. Die Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Leipzig. Steeger.
[52022)0) Bekanntmachung 3 „der Zulassungsstelle für Wertpapiere
aan der Börse zu Leipzig. Die Deutsche Bank Filiale Leipzig hat den Antrag gestellt,
ℳ 300 000 000 neue Aktien der Deutschen Bank, Berlin, 100 000 Stück über je ℳ 1000, Nr. 798 335 bis 898 334, 40 000 Stück über je ℳ 5000, Nr. 898 335 bis 938 334,
zum Handel und zur Notiz an hiesiger Börse zuzulassen.
Leipzig, den 8. August 1923. Die Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Leipzig Steeger.
2023] Bekanntmachung der Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Leipzig. Die Allgemeine Deutsche Credit⸗Anstalt in Leipzig hat den Antrag gestellt, nom. ℳ 80 000 000 neue Aktien der Mansfeld Aktiengesellschaft für Bergban und Hüttenbetrieb in Eisleben, 80 000 Stück über je ℳ 1000, Nr. 420 001 — 500 000, zum Handel und zur Notiz an hiesiger Börse zuzulassen. Leipzig, den 8. August 1923. 1 Die Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Leipzig. Steeger.
[47141] Bekanntmachung. Die Waltico Haushaltsmaschinen⸗Fabrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Berlin ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Berlin, den 26. Juli 1923. Der Liquidator der Waltico Haus⸗ haltsmaschinen⸗Fabrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidati on. Sr RRhkEst Hohenstaufenstr. 10.
9) Pankausweise.
[52622] Pychehe hersccht er
Bayerischen Notenbank
vom 7. August 1923. Aktiva. ℳ Metallbestand (darunter Gold ℳ 28 559 910) 92 943 000 Bestand an: Reichs⸗ und Darlehens⸗ kassenscheinen. 21 318 000 Noten anderer Banken 3 433 616 000 Wechselnlnl 78183344000 Lombardforderungen. 246 714 000 i2,“ 14 025 000 sonstigen Aktiven 9 276 801 000 Passiva. Das Grundkapital... 7 500 000 Der Reservefondss.. 3 750 000 Der Betrag der umlaufendern MRoeten .. . . 69589821000 Die sonstigen täglich fälligen Verbindlichkeiten.. . [15724758000 Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlich⸗ Jbbb Die sonstigen Passiven . . 8 100 259 000 Verbindlichkeiten aus weiter be⸗ gebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 37 939 014 000,—. München, den 9. August 1923. Bayerische Notenbank. Die Direktion.
[52639] Uebersicht der
Sächsischen Bank zu Dresden
am 7. August 1923. Aktiva. ℳ Kursfähiges deutsches Geld 21 274 274,—
Reichs⸗ u. Darlehnskassen⸗ FsA1“ 1 518 847,— Noten anderer deutscher
Banken .. . 1 978 492 900, Wechselbestände und dis⸗
kontierte Schatz⸗
anweisungen 81 132 597 750,— Lombardbestände... 889 550,— Effektenbestände .638 181 902,— Debitoren und sonstige Aktirva 39 002 235 832,—
Passiva.
Eingezahltes Aktienkapital 30 000 000,— Reservefonds 7 500 000,— Banknoten im Umlauf 74 346 230 300,— Täglich fällige Verbind⸗
lichkeiten 40 319 146 829,— dene Verbindlichkeiten 5 729 269 182,—
Sonstige Passiva. 2 343 044 744,—
Von im Inlande zahlbaren, noch nicht
fälligen Wechseln sind weiter begeben worden ℳ 15 702 735 399,—.
Die Direktion.
9p zum
Börse zuzulassen.
Nr. 180.
eutschen RNeichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger
Berlin, Dienstag, den 14 August
8823
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen rechts⸗, 6. Vereins⸗, 7. Genossenschafts⸗, 8. Zeichen⸗, 9. Musterregister, 10. der Urheberre der Eisenbahnen enthalten sind, ersche
über 1. Eintragung ꝛc. von Patentanwälten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels⸗, 5. Güter⸗ chtseintragsrolle sowie 11. über Konkurse und 12. die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen int nebst der Warenzeichenbeilage in einem besonderen Blatt unter dem Titel ““
8 8
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich
9 Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilbelm⸗
straße 32, bezogen werden.
Arxaeae
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugs⸗ preis beträgt monatlich 24 000 ℳ — Einzelne Nummern kosten 3000 ℳ. — Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 150 000 ℳ.
☛ Befristete Anzeigen mülfsen
drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein ☚
VBom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 1864, 1868 und 186C ausgegeben.
2) Patente.
ziffern links bezeichnen die Klasse. schlußziffern hinter dem Komma die Gruppe.)
a) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 2c, 1. B. 107 157. Dr. Erich Beccard, Berlin, Stromstr. 55. Verfahren zur Verwendung von Milch⸗ und Essigsäure bildenden Sauerteigbakterien; Zus. z. Pat. 350 822 1Löbö22 4c, 24. Z. 12 304. Heinrich Zootz⸗ mann, Hamburg, .“
Gasdruckregler. 27. 1 5 b, 9. M. 77 977. Josef Mertens, Gelsenkirchen, Mathildenstr. 40. Achsial⸗ o für Schräm⸗ und Bohrstangen.
b 5 d, 7. W. 63 494. W. Weber & Co., Gesellschaft für Bergbau, Industrie und Bahnbau, Wiesbaden. Einrichtung zur Beschickung für Gefäßförderung und Auf⸗ bereitung des Fördergutes unter Tage. 19 811 5 d, 9. P. 36 802. Karl Partsch u. Otto Lindner, Hindenburg, O. S. Ver⸗ Fördern von Spülversatzgut. 6 18 10a, 3. A. 33 158. American Coke & Chemical Company, Chicago; Vertr.: G. Benjamin, Pat⸗Anw. Berlin SW. 11. Verfabren der Beheizung von Koksöfen. 0OoAY9 10a, 12. K. 82 671. Johann Kloster, Osterfeld. Selbstdichtende Feuertür, ins⸗ besondere für Koksöfen. 11. 7. 22.
2b. Z. 13 349. Victor 1 Berlin⸗ Friedenau, Saarstr. 6. Kalzinier⸗ und Schmelzofen. 13. 9. 22. 12c, 1. C. 32 182. Chemische Fabrik Griesheim⸗Elektron, Frankfurt a. M., u. Dr. Fritz Sander, Griesheim a. M. Ver⸗ fahren zum Auswaschen des Rückstandes in Vollmantelschleudern. 23. 5. 22. 12d, 18. D. 42 707. Paul Dehne, Freiburg i. B., Jägerhäusleweg 4. Ge⸗ schlossene Filtriervorrichtung mit herab⸗ senkbaren Filterelementen. 17. 11. 22. 12i, 1. 2. 56 863. Frans Georg Liljenroth, Stocksund, Schweden; Vertr.: Max Wagner u. Dr.⸗Ing. G. Breitung, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Verfahren zur Herstellung von Wasserstoff und wasserstoffhaltigen Gasen. 25. 11. 22. Schweden 3. 12. 21. J¹ 2i, 6. W. 61 239. Dr. Bruno Wieger, Arnsdorf i. Rg. Verfahren zur Her⸗ stellung von festem Alkalihypochlorit. 12. 5. 22 12i, 37. C, 33 498. Laurence William Codd, Winnington Hall, Engl.; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Verfahren zur Herstellung halt⸗ barer Alkalisilikatlösungen. 1. 5. 23. Eng⸗ land 5. 8. 22. 12“, 26. Sch. 61 712. Walter Schoeller, Freiburg i. B., Ludwigstr. 32. Verfahren zur Darstellung komplexer organischer Quecksilberverbindungen. 14. 5. 21. 13 b, 18. M. 71 699. Karl Morawe, Berlin⸗Friedenau, Niedstr. 15. Verfahren zur Erzeugung, gasgeschützten Speicherung und Förderung gasfreien Speisewassers. 13 b, 18. M. 79 631. Karl Morawe, Berlin⸗Friedenau, Niedstr. 15. Verfahren zur Erzeugung, gasgeschützten Speicherung und Förderung gasfreien Speisewassers; Zus. z. Anm. 71 699. 17, 11. 22. 15c, 2. M. 74 472. Maschinenfabrik Winkler, Fallert & Co., A. G., Bern, Schweiz; Vertr.: Alfred Kramer, Stutt⸗ art, Schloßstr. 26. Gießmaschine für
tereotypplatten u. dgl. mit an einem Schmelztopf mit Schlitzöffnung im Boden an⸗ und abfahrbarer Gießform. 14. 7. 21. 15d, 31. Sch. 65 114. Schnellpressen⸗ fabrik Frankenthal Albert & Cie Akt.⸗ Ges., Frankenthal, Pfalz. Antrieb für den umlaufenden und hin⸗ und hergehenden “ an Druckmaschinen.
15d, 34. A. 38 100. Robert Charles Adams, Lincoln, Engl.; Vertr.: Dr.⸗Ing. R. Geißler, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Vervielfältigungsmaschine. 11.7.22. Groß⸗ britannien 12. 7. 21.
185, 20. H. 90 795. Willi Heike, Frei⸗ berg i. Sa., Annaberger Str. 1. Walz⸗ stopfen. 11. 8 22.
198, 6. K. 82 482. Dipl.⸗Ing. Sieg⸗ fried Kiehne, Kiel⸗Gaarden Werftstr. 115
Gewichtsausgleich schwimmender Klapp⸗ brücken. 27. 6. 22.
20g, 3. R. 58 644. Julius Rosenthal, Schiebebühne.
20h, 7. K. 76 724. Fritz Kalthoff, Neu⸗ wied a. Rh. Rangieranlage für Eisen⸗ bahnwagen. 9. 3. 21.
20i, 4. V. 17 914. Joseph Vögele A.⸗G.,
Kreuzungsweiche.
Lynar Frederick
Mannheim.
Pat.⸗Anwälte Dr. C. Weihe, Dr. H Frankfurt a Koehnborn u. Dipl.⸗I. g. E. Kebelenrkiemme. England 22. 11. 21.
21d, 16. R. 51 878. Reiniger, Gebbert & Schall, Akt.⸗Ges., Berlin. Magnetpol.
Bergmann⸗Elek⸗
Dipl.⸗Ing.
h, Weil, M. M. Wirth,
K 103 523 tricitäts⸗Werke Akt.⸗Ges., Berlin. ordnung zur Feststellung druckes bei elektrischen Maschinen, insbe⸗ sondere Fahrzeugmotoren. 8. 2. A. 38 617. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz;
Schaltung für
1 .55 500. Georg Andreas Emanuel Rosén, Stockholm; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. Dipl.⸗Ing. M. Morin, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 57 Leistungs⸗ Ferrarisprinzip.
Mannheim⸗
formatoren.
faktormesser 1. 4. 22
Mathiesen A.⸗G. Induktionszähler zur ng der Summe bzw. der Differenz von Wirk⸗ und Blindverbrauch oder von Teilen oder Vielfachen der beiden Größen mit 2 Triebsystemen und Eich⸗Korrek⸗ tions⸗Faktoren oder in Dreh⸗ sin stromanlagen. 8 „Radiologie“ Akt.⸗Ges., Berlin. Röntgenröhre zur Er⸗ Röntgenbilder. 18. Widerstand Akt.⸗ Elektro⸗Wärme⸗Technik, Vorrichtung zum elektrischen Er⸗ hitzen von selbst den Heizwiderstand bil⸗ denden Flüssigkeiten.
gung scharfer
aul Fiedler, Chemnitz, Reichsstr. 23. Verfahren zur Herstellung von Strümpfen und Kulier⸗ zur Ausübung dieses Ver⸗
272, 4. D. 42 726. riums⸗ und
ate“ Laborato⸗ Industrie⸗Bedarf G. m. b. H., Hamburg. Quecksilberdampfpumpe. 6 V. 17 995. stoff⸗Fabriken A. G., Elberfeld. fahren zur Abscheidung Viskoselösungen. 1 J. 83 996. Hamburg, Humboldtstr. 13. Hilfsvorrichtung für
Wilhelm Lubisch, Ballenstedt a. H. Mantelsarg. 31. 3. 23. Oberschwäbische Handels⸗Centrale Müller &
Vereinigte Glanz⸗ n Zellulose aus 22
Karl Köhler,
tionsstühle.
Dr. Max Speter, Vorrichtung zur Anwendung
Stadt Wehlen a. E. elektrotherapeutischen 1 elektrischem Strom üblicher Netzspannung.
30f, 13. S. 60 358. Dr. Max Speter, Stadt Wehlen a. E. elektrotherapeutischen elektrischem Strom üblicher Netzspannung; Zus. z. Anm. S. 59 932. 229 R. 50 248. Adolf Resl, Bud⸗ weis, Böhmen; Vertr.: Dipl.⸗Ing. Cl. Pat.⸗Anw., Oesterreich 18. 6. 17. 33e, 4. G. 57 597. Goldstein & Wind, Bad Salzuflen. W. 59 658. Wilhelm Welskop, Benno Strützel, Ber⸗ Berlin⸗Steglitz. färbekamm mit elektrischer Heizvorrichtung. 18. 10. 21. 33d, 12. St. 33 594. Dipl.⸗Ing. Arno Steiner, Probstdeuben b. Leipzig. vorrichtung für Pakete. 6. 9. 20. A. 38 101. Automatic Seating Company, Superior, Wisconsin, V. St. A.;
Vorrichtung zur Anwendung
Friedmann, Pat.⸗
Vertr.: Dr.⸗Ing. J. Stuhl oder Bank
Anw., Berlin W. 15.
EEEEEöIII“
A. 36 005. Edwin Amies,
Pat.⸗Anw.,
Berlin SW. 48. Federboden für Liege⸗ und
Großbritannien 8
34k, 2. K. 85 260. Erich Kosche, Berlin⸗ Wilmersdorf, Binger Str. 84. Seifen⸗ auflage mit aus Stäben gebildetem Spitzenrost. 16. 3. 23.
418, 3. Sch. 61 600. Emil Schütter, Kahl a. M., Bayern. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung nahtloser Filzschläuche. 6. 5. 21. 1 421, 20. D. 42101. Düsseldorfer Maschinenbau⸗Akt.⸗Ges. vorm. J. Losen⸗ hausen. Düsseldorf⸗Grafenberg. Dauer⸗ biege⸗ oder Druckprüfmaschine für periodische Belastungen. 17. 7. 22.
42 k, 20. K. 79 793. Charles Auguste Kreutzberger u. Pierre Germain, Bellevue, Frankr.: Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, M. M. Wirth, Frankfurt a. M., u. Dipl.⸗Ing. T. R. Koehnhorn u. Dipl.⸗ Ing. E. Noll, Berlin SW. 11. Schutz⸗ vorrichtung für Maschinen, die zur Prü⸗ fung von Schleifscheiben oder anderen sich drehenden Massen auf ihre Festigkeit gegen Fliehkraft dienen. 10. 11. 21. Frank⸗ reich 12. 11. 20.
43a, 42. S. 57 343. Franz Sladkowski, Hindenburg, O. S., Glückaufstr. 9. Kon⸗ trollvorrichtung für Kohlenförderwagen, Seilbahnkasten u. dgl. 22. 8. 21. 44a, 1. G. 58 877. Andreas Geiger, ““ Färberstr. 25. Lederknopf. 44a, 2. R. 58 229. Leonhard Rose, .“ Kampstr. 16. Stoffknopf. 45a, 21. O. 12 186. Oesterreichische Daimler⸗Motoren⸗Akt.⸗Ges., Wiener⸗ Neustadt; Vertr.: R. Heering, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Motorschlepppflug. 17.3.21. Oesterreich 10. 2. 21. 8
45ec, 1. K. 77 527. Albert W. Kohlhund, München, Nymphenburger Str. 103. Zinkenbefestigung an Rechen. 9. 5, 21. 45c, 14. Sch. 60 537. Friedrich Schulze, Hamburg, Ottersbeckallee 1. Kartoffel⸗ erntemaschine mit um eine annähernd senkrechte Achse umlaufendem Siebrad. 24. 1. 21. Dänemark 2. 8. 19. 45e, 14. Sch. 60 899. Friedrich Schulze, Hamburg, Ottersbeckallee 1. Sicht⸗ und Ablegerad für Kartoffelerntemaschinen; J1ö. 3. Pat 283 967 N. 2. 21. 45c, 14. Sch. 60 900. Friedrich Schulze, Hamburg, Ottersbeckallee 1. Schar für Kartoffelerntemaschinen; Zus. z. Pat. 284 242. 24. 2. 21.
45c, 26. G. 52 079. Hans Geier, Rehau, Bayern. Kraftmähmaschine. 11. 10. 20. 1 46a, 2. H. 89 941. Knut Jonas Elias Hesselmann, Saltsjö⸗Storängen b. Stock⸗
Hammer⸗Oskalyd⸗Orgelbau G. m. b. H., Ludwigsburg⸗Württbg. Erhöhen der Klangwirkung von Tasten⸗ instrumenten, Orgeln u. dgl. 17. 6. 22.
( lls Novelty Company, Chicago, V. St. A.; Vertr.: Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, erlin SW. 68. Dämpfungsvorrichtung für mechanische Streichinstrumente. 14. 9. 22. 53h, 2. B. 95 012. Hans Jörgen Jensen Bigum, Kopenhagen; Vertr.: u. Dr. A. Zehden, Pat.⸗Anwälte, Berlin Kühltrommel lassen von Margarine. 6. 7. 20. Däne⸗ mark 14. 6. 19.
D. 39 974. Fritz Dießel, 3. Quer⸗ str. 16, u. Friedrich Grote, Lessingstr. 1, Maschine zum Abteilen und formten Zucker⸗
.88 461. Paul Haase, Pößneck. um Ueberziehen mit Schokolade oder Zucker dienende Tunkmaschine. 20. 1. 22. 531, 4. K. 79 840. „Kant“ Kakao⸗ und Schokoladenfabrik berg, Bez. Halle.
Vorrichtung zum
Zerschneiden eines vorge 21
531, 4. H
Wittenberg, Verfahren und Vor⸗ zur Verhütung des Fadenziehens eberziehen von Formstücken auf Ueberziehmaschinen. 10. 11. 21.
531, 4. M. 77 909. Heinrich Mehringer, Hof i. B. Rostartiger Tauchrahmen zum Ueberziehen von Kernen mit Schokolade
54g, 4. Sch. 64 839. Schlesische Ver⸗
wertungs⸗Zentvale G. m. b. H., Breslau.
Elektrischer Zigarrenanzünder mit Ein⸗ zur Vorführung
klame⸗Bilder. 22
lebender Re⸗
54g, 10. B. 103 697. Hermann Bend⸗ mann, Frankfurt a. M., Kriftelerstr. 30. Scheinwerfer⸗Projektionsapparat für Re⸗ klamezwecke; Zus. z. Pat. 343 024. 23.2.22.
Berlin⸗Steglitz, Schönhauser Str. Bezeichnungsschild, insbesondere für die Absperrvorrichtung von in der Erde ver⸗ legten Gas⸗, Wasser⸗ o. dgl. Leitungen.
„B. 103 679. Carl Ba Georg Ehrlich, Neuß a. I.
57a, 37. P. 45 743. P Anciens Etablissements Pathé
Pat.⸗Anwälte,
Kinematographisches P. 43 642. Frankreich 6. 4. 22.
Producten N. V.,
Pathé Cinéma,
Gevaert Photo⸗ Dude⸗God b.
holm; Vertr.: W. Zimmermann u. Dipl.⸗ Ing. E. Jourdan, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Verbrennungskraftmaschine mit zentraler Brennstoffeinspritzung. 26.5.22. 46e, 7. Sch. 45 372. Dipl.⸗Ing. Arnold Frhr. von Schmidt, Steyr, Oesterreich; Vertr.: L. Schiff u. H. Hillecke, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. Vorrichtung zum Abmessen und Regeln der Brennstoff⸗ zufuhr von Verbrennungskraftmaschinen mit offener Brennstoffdüse. 17. 11. 13. 4 7a, 10. O. 13 513. Oskar Oström, Lidingö, Schwed.; Vertr.: H. Neuendorf, “ Berlin⸗Karlshorst. Schrau⸗ benmuttersicherung. 3. 2. 23.
472 b, 13. K. 74 831. Karl Schnabel u. Alfred König, Iserlohn. Drehgelenk. 22 109.
42 b, 23. A. 39 527. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr.“ Robert Boveri, Mannheim⸗ Käferthal. Zahnrad mit gegen den Nabenkörper abgefedertem Kranz; Zus. z. Pat. 373 837., 2. 3. 23. 1b 47;, 28. Sch. 59 858. Gustav Schwo⸗ retzkyv, Eßlingen a. N., Nicolaus Werlé Stuttgart, Schwabstr. 106, u. Clemens Graaff, Berlin, Unter den Linden 2 Rundschieberventil. 11. 11, 20.
49a, 27. R. 54 253. Raboma Ma⸗ schinenfabrik Hermann Schoening, Berlin⸗ Borsigwalde Antrieb für Radialbohr⸗ maschinen. 27. 10. 21.
4 9a, 27. R. 55 873. Raboma Maschinen⸗ fabrik Hermann Schoening, Berlin⸗ Borsigwalde. Antrieb für Radialbohr⸗ maschinen; Zus. z. Anm. R. 54 253. 11.5, 22.
49 , 5. R. 55 349. Rolls Royce Lid., Derby, Engl.; Vertr.: Dr. W. Hauß⸗ knecht u. Dipl.⸗Ing. M. Morin, Pat⸗.⸗ Anwälte, Berlin W. 57. Aufdornwerk⸗ zeug. 13. 3. 22 England 2. 5. 21. 50c, 11. P. 43 147. Plauson's For⸗ schungsinstitut G. m. b. H., Hamburg. Verfahren zur Zerkleinerung von festen Stoffen auf trockenem Wege bis zu einer Teilchengröße unter 0,008 mm Durch⸗ messer. 9. 11. 21.
Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Lichtempfindliches Papier oder lichtempfindlicher Film in Rollen⸗
Goerz Photo⸗ chemische Werke G. m. b. H., Zehlendorf, Wannseebahn. 3
b, 18. H. 92 949. London; Vertr.: Dipl.⸗Ing. H. Caminer, Pat.⸗Anw., Berlin W. 62. Herstellung 7. 3. 23. Großbritannien 7. 3. 22.
Dr. Fritz Seifert, Kammlager⸗Abdichtung für umlaufende Pumpen mit Labyrinth⸗ Spaltbreite.
63a, 1. E. 28 942. Otto Ehlert, Lütgen⸗ dortmund. Nadel für Polsterer. 17. 1. 23.
Aron Hamburger,
Verfahren zur Photographien.
Vacha, Werra.
Mainz⸗Mombach. Vorrichtung zum Aus⸗ rücken der Kupplung mittels des Getriebe⸗
68 b, 1. G 58 589. Georg Gehrke,
Braunschweig, Neustadtring 17. Schließ⸗
8 1MX“ für Türen u. dgl. 685b, 27. G. 57 101. Gothaer Waggon⸗ fabrik Akt.⸗Ges., Gotha. Gewichtsaus⸗ gleich und Stellvorrichtung für Fall⸗ fenster; Zus. z. Pat. 352 806. 19. 7. 22. 68d, 1. L. 57 361. Hermann Ley, Mengen, O.⸗A. Saulgau, u. Eugen Ber⸗ nauer, Ennetach⸗Mengen, Wttbg. Tür⸗ und Fensterschließer. 19. 2. 23.
70a, 5. L. 55 820. William Liosey, Wallasey, Chester, Engl.;, Vertr.: Dr.⸗ Ing. R. Geißler, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. Abnehmbare Taschenklammer. 12. 6. 22. Großbritannien 27. 6. 21. 70a, 7. B 105 639. Klara Becker, geb. Heilmann, Karlsruhe, Uhlandstr. 44. Schreibgerät. 15. 7. 22. 71c, 4. D. 41 944. Robert Dießner, Georgswalde. Tschecho⸗Slow.; Vertr.: A. Gürtler, Seifhennersdorf. Vorrichtung zum Formhalten von Schuhwerk. 21.6.22. FIec, 60. L. 57 338. R. & C. Lux, Marienthal b. Bad Liebenstein. Oesen⸗ einsetzmaschine; Zus. z. Pat. 381 249. 14. 2. 23.
75ec, 29. M. 81 766. Nicolaus Meurer, Neukölln, Lahnstr. 30. Verfahren zur Herstellung von durch Aufschweißung ver⸗ bundenen Deckschichten aus Metall oder Metallegierungen auf metallischen Werk⸗ stücken. 20. 6. 23. b 76Ge, 28. St. 36 727. Strona Cugnolio Piana, Biella Ital.; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. Verfahren zur Wiedergewinnung der Seide aus den Abfällen beim Ein⸗ sammeln. 24. 3. 23. Italien 25. 3. 22. 72 f, 23. G. 56 153. Oskar Grissemann, Wien; Vertr.: Dipl.⸗Ing, C. Huß, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61, Bauspielzeug zur Nachahmung zerlegbarer Holzhäuser. 24. 3. 22. Oesterreich 26. 3. 21 für An⸗ spruch 1 u. 1. 12. 21 für Anspruch 2 u. 3. 80 b, 12. G. 54 777. Dr. Franz Bey⸗ schlag, Berlin, Invalidenstr. 44, u. Dr. Robert Ganßen, Berlin⸗Grunewald, Königsallee 9. Verfahren zur Verwertung von Oelschiefer. 9, 9. 21.
S4d, 2. K. 84 655. Fried. Krupp Akt.⸗ Ges., Essen, Ruhr. Bagger mit zwischen zwei aufeinanderfolgenden Baggereimern angeordneten Schneidwerkzeugen. 20.1.23. S5r, 6. B. 106 846. Berlin⸗Anbhaltische Maschinenbau⸗Act.⸗Ges., Berlin. Vorrich⸗ tung zur Entfernung von Schwimmstoffen aus diese mit sich führendem Wasser mittels senkrecht eingetauchten, endlosen Siebbandes. 12. 10. 22.
SGe, 22. F. 52 690. Anton Fehry, Chem nitz, Louis⸗Hermsdorf⸗Str. 7. Stützen⸗ wechselgetriebe für mechanische Webstühle. 11. 10. 22.
b) Zurücknahme von
Anmeldungen.
a) Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen. 15f. K. 80 995. Bogenvendevorrichtung für Liniiermaschinen 11. 6. 23. 35 b. M. 72 698. Selbsttätige Kübe kippvorrichtung an Kranen. 1. 6. 22. 451. S. 57 220 Verfahren zur Be⸗ kämpfung von Wurzelschädlingen. 1. 3. 23.
b) Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ teilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 3 b. J. 21 441. Vorrichtung zur Ver⸗ hütung des Hochrutschens von Damen⸗ röcken, vorzugsweise bei Ausübung von Sport. 21. 9. 22.
schalthebels, insbesondere für Kraftfahr⸗
K. 84 946. Friedrich Emil Krauß, Schwarzenberg, Sa. kappe für Kraftfahrzeugkühler. ¹
39, 4. F. 51 098. C. F. Hirsch Kom.⸗ Ges., Berlin. Zweirädriges Fahrrad. 1 2.22.
Gautzsch b. Leipzig.
28 511. Herbert Erler, Druckanlage für
erbert Erler, ankeinrichtung.
Schankeinrichtungen;
34 726. Karl Steiner, Riederau a. Ammersee. Stevenverbindung für Faltboote. W. 55 738. Edwin Allen Walten, Washigton, V. St. A.; Vertr.:
Dipl.⸗Ing. C.
Fehleri, G. Loubier, F. Harmsen, E.
Meißner, Dr.⸗Ing. G. tung, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Vor⸗ richtung zum Schleifen von Rasierklingen. St. Amerika 20. 11. 16.
68a, 26. M. 70 935. Philipp Müller,
8 7. 20. V
51a, 6. W. 61 458. Walcker⸗Lundtke⸗
33d. P. 43 142. Einrichtung an Zeit⸗ karten zum Befestigen von Karte und Bild auf der Unterlageplatte. 3. 4. 23. 41b. H. 90 561. Hutschweißleder zur Verhütung des Schweißdurchbruchs. 5.4.23. 58b. N. 19 744. Presse für dünnwandige Rohrformlinge aus pulverförmiger Masse. I1.2
63J c. M. 70 435. Einrichtung zum Bremsen von Kraftfahrzeugen. 12. 4. 23. 75Üc. M. 79 131. Verfahren zur Her⸗ stellung von durch Aufschweißung verbun⸗ denen Deckschichten aus Metall oder Me⸗ tallegierungen auf metallischen Werk⸗ stücken. 3. 4. 23.
7 Ta. H. 88 877. Fußball. 5. 3. 23. 86 b. St. 34 847. Schaft⸗ oder Jacquard⸗ maschine für Webstühle mit je einer be⸗ sonderen Schaltvorrichtung zum Vor⸗ wärts⸗ und Rückwärtsschalten des Karten⸗ zylinders. 26. 4. 23.
Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗
Düsseldorf, ö“ 34. Verstellbares
getreten.