Rönigswusterhausen. In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 22 bei der Elektrizitätsgemein⸗ schaft Süd⸗Teltow, e. G. m. b. H. in Groß Köris folgendes eingetragen worden: Die Satzung ist durch Beschlu vom 2. Juni 1923 geändert. Bekanntmachungen ee im Teltower Kreisblatt.

Königswusterhausen, den 17. August 1923. 1

Amtsgericht.

Hlebstadt, Ostpr. [56154]

In unser Genossenschaftsregister Nr. 5. des Silberbacher Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Silber⸗ bach, ist heute folgendes eingetragen worden: Der § 46 der Satzungen ist geändert.

Liebstadt, Ostpr., den 14. August 1923.

Amtsgericht.

emmingen. [56156] Genossenschaftsregistereintrag.

Molkereigenossenschaft Tiefenried, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Tiefenried. Das Statut wurde am 7. Juni 1923 er⸗ richtet. Gegenstand des Unternehmens ist Erwerb, Einrichtung und Betrieb einer Molkerei.

Memmingen, den 18. August 1923. Amtsgericht. Merseburg. [56157]

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 38, betreffend die Baugenossen⸗ schaft „Eigenheim“, Porbitz bei Dürren⸗ berg, eingetragen worden, daß der Sitz der Genossenschaft nicht mehr Porbitz, sondern Dürrenberg ist. 2

Merseburg, den 6. August 1923.

Amtsgericht.

Mücheln, Bz. Halle. [56158]

In das Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 9 eingetragenen Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht „Länd⸗ liche Spar⸗ und Darlehnskasse Niedereich⸗ stedt“ in Niedereichstedt heute eingetragen: Die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil ist auf 500 000 ℳ erhöht.

Mücheln, den 26. Juli

192. Das Amtsgericht.

2 2909

Norden. [56159]

In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 39 eingetragen:

Baumaterialien⸗Einkaufs⸗ und Verkaufs⸗ Genossenschaft Norden eingetragene Ge⸗ woffenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Norden.

Das Statut ist am 7. gestellt.

Der Gegenstand des Unternehmens ist 1. der gemeinschaftliche Einkauf der zum Betriebe des Bauunternehmer⸗ und Tischlergewerbes erforderlichen Rohstoffe, Halbfabrikate und Werkzeuge und die Ab⸗ gabe an die Mitglieder; 2. die Errichtung dem Bauunternehmer⸗ und Tischlergewerbe dienender Anlagen und Betriebe zur Förderung des Erwerbes und der Wirt⸗ schaft der Mitglieder; 3. die Förderung der Interessen des Bauunternehmer⸗ und

ischlergewerbes.

Die Haftsumme beträgt 100 000 ℳ; die höchste Zahl der Geschäftsanteile be⸗ trägt 25.

Vorstandsmitglieder sind: Bauunter⸗ nehmer Lübbo Fischer, Bautechniker Johann Wenholt, Bautechniker Gustav Wilken, sämtlich in Norden.

Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen unter ihrer Firma, ge⸗ zeichnet von mindestens zwei Vorstands⸗ mitgliedern, und, wenn sie vom Aufsichts

at ausgehen, unter Nennung desselben, gezeichnet vom Vorsitzenden des Aufsichts⸗ rats, im Ostfriesischen Kurier in Norden, waigenfalls im Deutschen Reichsanzeiger.

Zwei Vorstandsmitglieder können rechts⸗ verbindlich für die Genossenschaft zeichnen und Erklärungen abgeben. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeich⸗ nenden zur Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift hinzufügen.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Amtsgericht Norden, den 11. August 1923.

Lürnberg. [56160] Genossenschaftsregistereinträge:

1. „Gegenseitige Hilfe“, Bau⸗, Spar⸗und Verbrauchsgenossenschaft, e. G. m. b. H. in Nürnberg. Satzung ist errichtet am 8. Mai 1923. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist Einkauf von Waren und Abgabe an Mitglieder, Pro⸗ duktion und Bearbeitung von Waren, Her⸗ tellung von Wohnungen für die Mit⸗

lieder, Annahme von Spareinlagen und Abschluß von Rabattverträgen. 2. „Sparda“ Spar⸗ und Kredit genossenschaft Deutscher Apotheker, e. G. m. b. H. in Nürnberg. Die Firma hat ihren Sitz nach Berlin verlegt.

3. Baugenossenschaft des Bayer. Bundes Kriegsbeschädigter und Kriegshinterbliebener, Ortsgruppe Nürnberg, e. G. m. b. H. in Nürn⸗

Juli 1923 fest

berg. Die Firma ist geändert in: „Bau⸗

genossenschaft des Reichsverbandes deutscher

Kriegsbeschädigter und Kriegshinterbliebener Gau Bayern, Ortsgruppe Nürnberg, e. G. m. b. H.“ laut Gen.⸗Vers.⸗Beschluß vom 25. 11. 1923.

4. Wohnungsverein der Finanz⸗ beamten in Hersbruck, e. G. m. b. H. in Hersbruck. Satzung ist errichtet am 27. Juni 1923. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Erbauung und. Kauf von

Häusern und Ueberlassung der Wohnungen mietweise an die Mitglieder.

Nürnberg, den 17. August 1923.

Amtsgericht — Registergericht.

—

[56153]]:

Perleberg.

Perleberg.

In unser Genossenschaftsregister ist bei der Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse für Karstädt und Umgegend E. G. m. u. H. zu Karstädt heute eingetragen: Die Firma lautet Genossenschaftsbank Kar⸗ 8 eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ chränkter Haflpflicht.

Perleberg, den 9. August 1923.

Das Amtsgericht.

[56162]

In unser Genossenschaftsregister ist bei der Elektrizitäts⸗ und Maschinengenossen⸗ schaft E. G. m. b. H. zu Baek heute ein⸗ getragen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 11. Juli 1923 aufgelöst und auf die Ge⸗ meinde Baek übergegangen.

Perleberg, den 9. August 1923.

Das Amtsgericht.

Prenzlau. [56163] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Firma „Konsumverein für Prenz⸗ lau und Umgegend e. G. m. b. H. zu Prenzlau“ folgendes eingetragen:

Die Haftsumme ist auf 300 000 ℳ er⸗ höht. Durch Generalversammlungs⸗ beschluß vom 18. Juli 1923 sind die §§ 44, 46, 49 und 59 des Statuts ge⸗ ändert.

Prenzlau, den 3. August 1923.

Das Amtsgericht.

Preussisch Eylanu. [56164]

Im Genossenschaftsregister ist unter Nr. 15 — Statut vom 13. Juni 1923 — eingetragen: Edeka Großhandel, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Pr. Eylau.

Gegenstand des Unternehmens ist: 1. der Einkauf von Waren auf gemeinschaftliche Rechnung und deren Abgabe zum Handels⸗ betriebe an die Mitglieder; 2. die Er⸗ richtung dem Kolonialwarenhandel dienen⸗ der Anlagen und Betriebe zur Förderung des Erwerbes und der Wirtschaft ihrer Mitglieder; 3. die Förderung der Inter⸗ essen des Kleinhandels.

Haftsumme: 50 000 ℳ. der Geschäftsanteile: 100. 1

Vorstandsmitglieder sind: Kaufmann Artur Borbe, Pr. Eylau, Kaufmann Fritz Hein, Pr. Eylau, Kaufmann Fritz Kohn, Pr. Eylau.

Die durch Gesetz und Statut vor⸗ geschriebenen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in der Zeitschrift „Edeka Deutsche Handels⸗ Rundschau“, Berlin, und im Nicht⸗ erscheinungsfalle im „Deutschen Reichs⸗ anzeiger“ durch den Vorstand, die Ein⸗ ladungen zu den Generalversammlungen jedoch, sofern sie vom Aufsichtsrat aus⸗

Höchste Zahl

gehen, vom Vorsitzenden des Aufsichtsrats oder dessen Stellvertreter.

Zwei Vorstandsmitglieder können rechts⸗ verbindlich für die Genossenschaft zeichnen und Erklaͤrungen abgeben. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift hinzufügen.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Pr. Eylau, den 6. August 1923.

Das Amtsgericht.

Schlochan. [56165] In das Genossenschaftsregister ist bei dem unter Nr. 8 eingetragenen Spiritus⸗ Brennereiverein zu Förstenau, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Förstenau eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 18. Juli 1923 ist die Genossenschaft auf⸗ gelöst. Amtsgericht Schlochau, den 18. August 1923.

Schwetzingen. [56166] In das Genossenschaftsregister Band I ist unter O.⸗Z. 51 heute eingetragen worden: Raiffeisenverein Schwetzingen, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Das Statut datiert vom 26. April 1923. Sitz: Schwetzingen. Gegenstand des Unternehmens ist: Be⸗ schaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geld⸗ mittel und die Schaffung weiterer Ein⸗ richtungen zur Förderung der wirtschaft⸗ lichen Lage der Mitglieder, insbesondere: 1. der gemeinschaftliche Bezug von Wirt⸗ schaftsbedürfnissen; 2. die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirt⸗ schaftlichen Betriebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Rech⸗ nung, 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf gemeinschaftliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder. Schwetzingen, den 17. August 1923. Bad. Amtsgericht. 2. Senftenberg, Lausitz. [56168]

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 10 bei der Genossenschaft „Spar⸗ und Darlehnskasse für den Amts⸗ bezirk Räschen, e. G. m. u. H.“ eingetragen worden:

Der Maurermeister Gottlieb Stucka ist aus dem Vorstand ausgeschieden un Wilhelm Stuckatz an seine Stelle getreten

Senftenberg, den 10. August 1923.

Das Amtsgericht.

Seeburg, Ostpr. [56167]

In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 11, Landwirtschaftliche An⸗ und Verkaufsgenossenschaft Seeburg, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter “ in Seeburg, eingetragen worden: Julius Bischoff scheidet mit Ablauf des 31. 12. 1923 aus, an seine Stelle tritt vom 1. 1. 1924 Rittergutsbesitzer Josef Hoenig in Kunkendorf.

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 13. Juli 1923 sind die §§ 12 Nr. 6 und 35 der Satzung abgeändert; der Betrag des einzelnen Geschäftsanteils

[56161]]

ist auf eine Million Mark, die Hafksumme für jeden Geschäftsanteil auf zehn Mil⸗ lionen Mark erhöht.

Amtsgericht Seeburg, den 28. Juli 1923.

Sonnenburg, N. M. [56169] In das hiesige Genossenschaftsregister ist unter Nr. 30 die durch Satzung vom 3. Mai 1923 errichtete Genossenschaft Sonnenburger Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Sonnenburg, eingetragen worden. 8 Gegenstand des Unternehmens ist Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffüng weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirt⸗ schaftlichen Lage der Mitglieder, insbe⸗ sondere 1. der gemeinschaftliche Bezug an Wirtschaftsbedürfnissen, 2. die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des land⸗ wirtschaftlichen Betriebes und des länd⸗ lichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Rechnung, 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf gemeinschaftliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder.

Der Vorstand besteht aus 1. dem Ackerbürger Ernst Fender, 2. dem Ober⸗ werkmeister Theodor Schonert, 3. dem Oberwachtmeister Alexander Dargel und dem Arbeiter Paul Müller, sämtlich in Sonnenburg.

Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft im Land⸗ wirtschaftlichen Genossenschaftsblatt in Neuwied und im Sonnenburger Anzeiger. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens drei Mitglleder, darunter den Vorsteher oder seine Stell⸗ vertreter. Die Zeichuung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Sonnenburg, den 17. August 1923.

Das Amtsgericht.

Stolzenau. [56170]

Im Genossenschaftsregister ist heute unker Nr. 24 bei der Weidegenossenschaft im Siedener Bruch, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht eingetragen, daß nach vollständiger Ver⸗ teilung des Genossenschaftsvermögens die Vollmacht der Liquidatoren erloschen ist.

Das 1“ Stolzenau, den 21. Juli 1923.

Treptow, Toll. [56171] Die Eintragung in unserem Genossen⸗ schaftsregister bei der ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. b. H. in Groß Tetzleben unter Nr. 12 ist dahin berichtigt, daß die höchste Zahl der Ge⸗ schäftsanteile 400 beträgt. Treptow a. Toll, den 22. August 1923. Amtsgericht.

Treuenbrietzen. [56172] In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 28 die durch Statut vom 23. Juli 1923 errichtete Elektrizitäts⸗ und Maschinen⸗ genossenschaft eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Rietz bei Treuenbrietzen eingetragen worden.

Gegenstand des Unternehmens ist: Be⸗ zug, Benutzung und Verteilung elektrischer Energie, Beschaffung und Unterhaltung eines elektrischen Verteilungsnetzes, gemein⸗ schaftliche Anlage, Unterhaltung und Be⸗ trieb landwirtschaftlicher Maschinen und

Die Haftsumme beträgt 300 000 ℳ, die Höchstzahl der Geschäftsanteile 100.

Die Bekanntmachungen erfolgen unter der von zwei Vorstandsmitgliedern ge⸗ zeichneten Firma in der „Landwirtschaft⸗ lichen Genossenschaftszeitung für die Pro⸗ vinz Brandenburg“, bei deren Eingehen im „Deutschen Reichsanzeiger“ bis zur Bestimmung eines anderen Blatts durch die Generalversammlung.

Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli. bis 30. Juni.

Die Willenserklärungen und Zeichnungen für die Genossenschaft erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder durch Zeichnung ihrer Namensunterschrift unter der Firma.

Den Vorstand bilden: Hüfner Friedrich Fröbe, Lehrer Richard,. Hannemann, Büdner Ernst Schumann, sämtlich in Rietz.

Die Einsicht der Genossenliste ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Amtsgericht Treuenbrietzen, den 14. August 1923.

Treuenbrietzen. [56173 In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 27 die durch Statut vom 24. Mai/2. August 1923 errichtete An⸗ siedlungsgenossenschaft zu Schlalach, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, eingetragen worden:

Gegenstand des Unternehmens ist Be⸗ schaffung von Siedlungsland und Wiesen zu landwirtschaftlichen Zwecken für die Mitglieder. Das Land soll gekauft oder gepachtet werden, um es in kleinen Parzellen an die Genossen weiterzuverpachten.

Die Haftsumme beträgt 1000 ℳ, die Höchstzahl der Geschäftsanteile 15.

Die Bekanntmachungen erfolgen unter der von zwei Vorstandsmitgliedern ge⸗ zeichneten Firma im Kreisblatt des Kreises Zauch⸗Belzig.

Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Januar bis 31. Dezember.

Die Willenserklärungen und Zeichnungen für die Genossenschaft erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder durch “ ihrer Namensunterschrift unter der Firma.

Den Vorstand bilden: Landwirt Gustav Otto, Landwirt Ernst Stoof, Schmiede⸗ meister Franz Ortmann, Landwirt Paul

Kauert, Landwirt Friedrich Baatz, Land⸗

wirt sämtlich in Schlalach. b“ Die Einsicht der Genossenliste ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht Treuenbrietzen, den 14. August 1923.

Zell. Mosel. [56174]

In das hiesige Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Liesenicher Spar⸗ und Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. in Liesenich (Nr. 24 des Registers) am 4. Juli 1923 folgendes eingetragen:

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 17. März 1923 ist der § 43 Satz 1 des Statuts geändert worden und lautet jetzt:

Jeder Genosse ist verpflichtet, für die Dauer seiner Mitgliedschaft den Betrag von 5000 ℳ als Geschäftsanteil in be⸗ liebiger Teilzahlung, welche jedoch bis zum 31. Dezember desjenigen Kalenderjahres, in dem der Beitritt erfolgt ist, die volle Höhe von 5000 ℳ erreicht haben muß, in die Genossenschaftskasse einzulegen.

Zell, Mosef⸗ den 4. Juli 1923.

Amtsgericht.

9) Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Bernau, Mark. [56809] In unser Musterregister ist unter Nr. 17 heute eingetragen worden: Firma E. Lobes, Bernau, 2 Flächenmuster für Kleider⸗, Blusen⸗ und Damenputzzwecke, unter den Namen „Kreppachin“, Nr. 2963, und „Lobesinkrepp“, Nr. 2964, Flächen⸗ erzeugnisse, Schußfrift 15 Jahre, ange⸗ meldet am 14. August 1923, Mittags 2 Uhr.

Bernaun bei Berlin, den 17. August 1923.

Amtsgericht.

Gummersbach. [56810]

In das Musterregister ist heute unter Nr. 30 folgendes eingetragen worden: Kaufmann Heinrich Albert Schaper in Ründeroth, ein versiegelter Briefumschlag, enthaltend „Modell einer neuen Post⸗ karte“, Flächenerzeugnis, Schutzfrist fünf⸗ zehn Jahre, angemeldet am 7. August 1923, Mittags 12 Uhr.

Gummersbach, den 17. August 1923. Amtsgericht. Mannheim. [56811] Zum Musterregister Band II O.⸗Z. 556 wurde eingetragen: Firma „Leda“ Leder⸗ verwertungs⸗Gesellschaft mit beschränkter Hastung in Mannheim, ein versiegelter Briefumschlag, enthaltend drei Mufter zusammengesetzter Lederstuhlsitze mit den Fabriknummern 1, 2, 3, Schutzfrist drei Jahre, Muster für plastische Erzeugnisse, angemeldet am 17. August 1923, Vor⸗

mittags 10 Uhr. Mannheim, den 21. August 1923. Bad. Amtsgericht. B.⸗G. 4.

11) Konkurse.

Berlin. [56812]

Im Konkurse über den Nachlaß des Kaufmanns Fritz Cardinal wird der Rechtsanwalt Dr. Arthur Levi II, Berlin N. 20, Badstr. 20, an Stelle des Kauf⸗ manns Carl Lehmberg zum Konkurs⸗ verwalter ernannt. 6. N. 1. 23./14.

Berlin N. 20, Brunnenplatz, den 23. August 1923.

Amtsgericht Berlin⸗Wedding. Abt. 6. Der Gerichtsschreiber Dresden. [56813]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns August Hermann Kästner in Dresden, Carusstr. 10, wird nach Abhaltung des Schlußtermins bier⸗ durch aufgehoben. 1

Amtsgericht Dresden, Abt. II. den 23. August 1923.

Mazdeburg. [56814] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Kommanditgesellschaft Wiegert & Co. in Magdeburg wird nach erfolgter Schlußverteilung hierdurch aufgehoben. Magdeburg, den 25. August 1923. Das Amtsgericht à. Abteilung 8.

Magdeburs. [56815] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Modelltischlermeisters Richard Hoppmann in Magdeburg wird nach er⸗ folgter Schlußverteiluug hierdurch auf⸗ gehoben. Magdeburg, den 25. August 1923. Das Amtsgericht A. ÄAbteilung 8.

Nürnberg. 56816]

Das Amtsgericht Nürnberg hat die Konkursverfahren a) Elektron Hofmeister & Co, Kommanditgesellschaft in Nürn⸗ berg, b) Decker, Karl, Kaufmann in Nürn⸗ berg, Nachlaß, je mangels Masse, c) Vareiju Schokoladenfabrik, G. m. b. H. in Nürn⸗ berg wegen Befriedigung bezw. Sicher⸗ stedang sämtlicher Konkursgläubiger ein⸗ gestellt.

Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.

Stuttgart. [56817] Die Konkurse: 1. Adolf Lhg Chemikers in Stuttgart (Chemische Fabrik Koeser & Cie. in Möhringen a. F.) und 2. Mineralölgesellschaft Schwaben m. b. H. in Liqu. in Möhringen a. F. wurden kostenmangelshalber durch Beschluß vom 21. August 1923 eingestellt, sofern nicht ein Kostenvorschuß von voorläufig 6 Millionen von Interessentenseite ge⸗ leistet wird.

Wildeshansen. 50818 Das über das Vermögen des Mechaniker Josef Rousselot, zuletzt in Wildeshausen, jetzt unbekannten Aufenthalts, eröffnete Konkursverfahren wird eingestellt wegen ehlens einer den Kosten desselben ent⸗ prechenden Masse. Wildeshausen, den 10. August 1923. Das Amtsgericht.

12) Zarij⸗ und Fahr⸗ planbekanntmachungen der Eifenbahnen.

[56820] Reichs⸗ und Privatbahngüterverkehr.

Mit Gültigkeit vom 1. September 1923 wird die Station Altentor der Nord⸗ hausen —Wernigeroder Eisenbahn in den Tarif aufgenommen.

Nähere Auskunft geben die beteiligten Güterabfertigungen sowie die Auskunftei, hier, Bahnhof Alexanderplatz. Reichsbahndirektion, Ib 6 Tar. 3 /—. Berlin,

den 24. August 1923.

[56819] Reichsbahngütertarif. Heft C II.

(Ausnahmetarife). Tfv. 5.

Mit Gültigkeit vom 27. August 1923 werden die nach dem Ausnahmetarif 12 regelrecht berechneten jeweiligen Frachten im Bereich der Deutschen Reichsbahn für die bis zum 14. September 1923 (ein⸗ schließl.) aufgelieferten Sendungen um 70 % ermäßigt. Die sich dieser Maß⸗ nahme ütoteace Privatbahnen werden demnächst durch den Tarifanzeiger bekannt⸗ gegeben.

Berlin, den 25. August 1923. 1 Ib 6 Tar. 2/138. RNeichsbahndirektion. [56859]

Deutsche Eisenbahntarife, Teile 1

(Tfv. 1 nsb. 501.)

Am 1. September 1923 treten in Kraft:

1. Der Nachtrag VIII zum Deutschen Eisenbahngütertarif, Teil IA;

2. Der Nachtrag VIII zum Deutschen Eisenbahngütertarif, Teil IB;

3. Der Nachtrag XII zum Deutschen Eisenbahngütertarif, Teil I.

Die Nachträge enthalten Aenderungen und Ergänzungen der Allgemeinen Tarif⸗ vorschriften, der Gütereinteilung und des Nebengebührentarifs, ferner der Aus⸗ führungsbestimmungen und der Anlage C. zur Eisenbahnverkehrsordnung. Neben Frachtermäßigungen und sonstigen Tarif⸗ erleichterungen treten auch Tariferhöhungen ein. Nähere Auskunft erteilen die Ver⸗ kehrsbüros der deutschen Eisenbahnver⸗ waltungen. Die Aenderungen und Er⸗ gänzungen der Ausführungsbestimmungen zur Eisenbahnverkehrsordnung sind gemäß § 2 dieser Ordnung genehmigt, ebenso die verkürzte Veröffentlichungsfrist gemäß der vorübergehenden Aenderung des § E.⸗V.⸗O. (s. RGBl. 1914 S. 455). Die neuen Tarisdrucksachen können ab Ende August 1923 von den deutschen Eisenbahn⸗ verwaltungen, in Berlin von der Aus⸗ kunftei der deutschen Reichsbahn (Bahnhof Alexanderplatz), käuflich bezogen werden.

Berlin, den 27,. August 1923. Reichsbahndirektion als geschäftsführende

Verwaltung.

[56821] ““

Tfv. 42. Direkter Tarif für den Verkehr zwischen Ostpreußen und dem übrigen Deutschland durch das von Deutschland an Polen abge⸗ tretene Gebiet sowie durch das Ge⸗ biet der Freien Stadt Danzig. Ab⸗ teilung B. Beförderung von Gütern,

lebenden Tieren und Leichen.

Auf Seite 21 des Tarifs werden in Abschnitt II unter „C. Leichen“ die Ge⸗ bührensätze mit sofortiger Gültigkeit wie folgt erhöht;

a) im Absatz 1 in der 3. Zeile auf 76 800 ℳ, in der 4. Zeile auf 115 200 ℳ, in der 5. Zeile auf 1 160000 ℳ, in der 9. Zeile auf 38 400 ℳ;

b) im Absatz 3 in der 3. Zeile auf 950 000 ℳ;

c) im Absatz 4 in der 4. Zeile auf 950 000 ℳ, in der 5. Zeile auf 1 418 000 Mark, in der 6. Zeile auf 1 890 000 M.

Die verkürzte Veröffentlichungsfrist ist gemäß der vorübergehenden Aenderung des 8. 6 der E.⸗V.⸗O. (s. RGBl. 1914 S. 455) genehmigt worden. .“

Charlottenburg, den 23. August 1923.

Reichsbahndirektion Osten, als geschäftsführende Verwaltung. [56822] Deutsch⸗italienischer Güterverkehr über Brenner und Tarvis, Tarif vom 1. Febrnar 1923.

Mit Wirkung vom 20. August 1923 werden die in den Schnitten I der Ab⸗ teilungen A (Brenner) und B (Tarvis) Fenthaltenen deutschen Schnittsätze um 47 150 vH erhöht. Die Frachtsätze dieser Schnitte sind somit mit 473 zu vervielfachen. Die Bekanntmachung vom 23. Juli 1923, nach der die Frachtsätze der Schnitte I mit 22,5 zu vervielfachen

außer Kraft. “ München, den 18. August 1923S. Tarifamt beim R.⸗V.⸗M.,

[56860) Bekanntmachung. Mit Genehmigung der Aufsichts⸗ behörden werden die Fahrpreise im Binnen⸗ und direkten Personen⸗ und Gepäckverkehr im gleichen Umfange wie bei den Reichs⸗ eisenbahnen erhöht. Auskunft erteilt die Direktion. 1 Nauendorf⸗Gerlebogker

ZB.

Den 21. August 1923. .“

Amtsgericht Stuttgart Uamwt.

Eisenbahn⸗Gesellschaft. Die Direktion.

Nr. 199. Reichsbankgirokonto. 8 —

waren, tritt mit dem 20. August 1923

“

nachbenannte

84

Der Bezugspreis beträgt monatlich 36 000 Mk. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer

den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer

auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Nummern hosten 200 000 Mh.

Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. R.

Berlin, Mittwoch, den 29. Auguft, Ab

Anzeigenpreis für 1 000 000 Mh.

ends.

0 den Naum einer 5 gespaltenen Einheitszeile einer 3 gespalt. Einheitszeile 1700 000 Mh.

freibleibend.

Anzeigen nimmt an⸗

die Geschäftsstelle Hes Neichs⸗ und Staatsanzeigers,

Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

1923

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages

einschließlich des Portos abgegeben.

Inhalt des amtlichen Teiles:

“ Deutsches Reich.

Verordnung über die Fortführung der öffentlichen Brotver⸗ sorgung bis zum 15. Oktober 1923. 1

Verordnung über die Verkaufspreise und den Reichsanteil für den inländischen Absatz von Süßstoff.

Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis.

Bekanntmachung, betrefsend Zulassung eines Systems von Elek⸗

trizitätszählern zur Beglaubigung durch die Elektrischen Prüf⸗

CCEa

Bekanntmachung, betreffend die Preise von Patentschriften. Bekanntmachung, betreffend die Preise für die im Reichs⸗ patentamt für Private angefertigten Abschriften uso. Bekanntmachung, betreffend Abänderung der Bekanntmachung über die Brennstoffversorgung vom 30. Dezember 1920. Bekanntmachung, betreffend Abänderung der Bekanntmachung hüber den Landabsatz von Kohle im Gebiet des Kohlenaus⸗

glleichs Dresden, vom 6. Oktober 1920. . Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe des Württembergischen Kreditvereins in Stuttgart. Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. 8 Bekanntmachung, betreffend Auflösung und Verbot des Zentral⸗ ausschusses der Groß Berliner Betriebsräte. Bekanntmachung, betreffend Abänderung der Gebührenordnung über approbierte Aerzte und Zahnärzte. Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 49 der Preußischen Gesetzsammlung.

8

Amtliches.

Deutsches Reich.

VWevordinnga über die Fortführung der öffentlichen Brot⸗ versorgung bis zum 15. Oktober 1923. Vom 28. August 1923.

Auf Grund des § 3 des Gesetzes zur Sicherung der Brotversorgung im Wirtschaftsjahre 1923/24 vom 23. Juni 1923 (8GBl. I S. 410) wird mit Zustimmung des Reichsrats bestimmt: 8 8 1

Die öffentliche Brotversorgung wird bis zum 15. Oktober 1923 fortgesetzt. 8

Berlin, den 28. August 1923.

Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. Dr. Luther.

Verordnung

die Verkaufspreise und den Reichsanteil für

den inländischen Absatz von Süßstoff.

Mit Wirkung vom 29. August 1923 werden auf Grund des § 6 Abs. 1 des Süßstoffgesetzes vom 8. April 1922 (RGBl. I S. 390) nach Anhörung des Beirats die Verkaufs⸗ preise und der Reichsanteil für den inländischen Absatz von Süßstoff, wie folgt, bestimmt:

I. Verkaufspreise für den Absatz von Benzoesäuresulfinid durch die Deutsche Süßstoffgesellschaft m. b. H. in Berlin:

A. Verbraucherfüßstoff:

1. H⸗Packungen (Inhalt 1 ¼ g zu 75 vH).

2. G⸗Packungen in Tabletten zu 20 vH: 11.4“*“ Ieee1““ üu 3D516*

B. Gewerbefüßstoff (zu 75 vH): .A⸗Packungen (Inhalt 20 g) u“ 2. B⸗Packungen (Inhalt 50 g) .C⸗Packungen (Inhalt 100 g)

165 000,— ℳ

260 000,— ℳ 480 000,— ℳ 1 100 000,— ℳ

2 215 000,— ℳ

5 140 000,— ℳ

.500 000, — ℳ

.PD⸗Packungen (Inhalt 500 g) 143 500 000,— ℳ

5 II. Verkaufepreise für Benzoesäuresulfinid beim Absatz durch die

Saccharinfabrik A.⸗G. vormals Fahlberg, List & Co. in Magdeburg⸗

Südost an die nach § 4 Abse 1 und 2 des Süßstoffgesetzes Bezugs⸗ berechtigten: 1“

1. Röhrchen mit 25 Stück Tabletten zu 20 vd 59 400,— ℳ

2. Röhrchen mit 5 g Kristallsüßstoff zu 75 vH 237 600,— ℳ

3. Gläser mit 25 ; Kristallsüßstoff zu 75 vH 1 138 500,— ℳ

8 In den Preisen zu II sind die Handelsaufschläge sowie die Kosten

für Frachten und Kistenverpackung nicht berücksichtigt.

III. Verkaufspreise für den inländischen Absatz von Dulcin durch

die Deutsche Dulein⸗Gesellschaft m. b. H. in Berlin⸗Britz: —

11“ ℳ

Packung zu 100 g . 4 989 000,— ℳ

3. Packung zu 200 g 8 9 848 600,— ℳ

. Packung zu 400 g . 19 536 800,— ℳ

Packung zu 800 g 38 860 200,— ℳ

.

—ꝛ—ÿꝛ ꝑ—

IV. Reichsanteil vom inländischen Absatz von Süßstoff: Verbrauchersüßstoff in H⸗Packungen (I4A1) 26 400 000,— ℳ Verbrauchersüßstoff in G⸗Packungen (IA2) 24 300 000,— ℳ

„Gewerbesüßstoff (I3)) . . .. 47 464 775,— ℳ Süßstoff gemäß § 4 Abs. 1 und 2 des Ge⸗ 111A1XA“ 100 000,— ℳ

von jedem Kilogramm Süßstoff zu 100 vH, Nut, e 18 150 000,— ℳ von jedem Kilogramm. 8

Der Reichsminister der

X TV. Zabpf. Der Reichsminister 8 Ernährung und Landwirtschaft. 1 V.: Dr. Heukamp.

— .

Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis gemäß § 2 der Ver⸗ ordnung zur Ausführung des Gesetzes über wert⸗ beständige Hypotheken vom 29. Juni 1923.

(RGBl. I S. 482.) Der Londoner Goldpreis beträgt für eine Unze Feinodld .90 sh 8 d, für ein Gramm Feingold demnach.. 34,98 Pence. Berlin, den 28. August 1923. Devisenbeschaffungsstelle Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Seckel. ppa. Go idt

“ 111“

Bekanntmachung. 1 Auf Grund des § 10 des Gesetzes vom 1. Juni 1898, betreffend die elektrischen Maßeinheiten, ist das folgende System von Elektrizitätszählern zur Beglaubigung durch die Elektrischen Prüfämter im Deutschen Reiche zuge⸗ lassen und ihm das beigesetzte Systemzeichen zuerteilt worden:

System Sj, Form W, Induktionszähler für einphasigen Wechsel⸗ strom, hergestellt von der Globus Zählerfabrik G. m. b. H. in Berlin.

Eine Beschreibung wird in der „Elektrotechnischen Zeitschrift“ ver⸗ öffentlicht, von deren Verlag (Juͤl. Springer in Berlin W. 9, Link⸗ straße 23/24) Sonderabdrucke bezogen werden können.

Charlottenburg, den 20. August 1923.

Der Präsident der Physikalisch⸗Technischen Reichsanstalt.

IVW (I

1—

Fetannim echua betreffend die Preise von Patentschriften. Vom 30. August 1923 ab beträgt der Preis einer Patent⸗

rift: sch 300 000 ℳ

a) für das Inland, für Danzig und Oesterreich 3 000 000 „

b) für das übrige Ausland. . . . . . Berlin, den 27. August 1923. e er Präsident des Reichspatentamts. v. Specht.

114A41423“ betreffend die Preise von Abschriften, Auszügen, 8 Photogrammen und Lichtpausen.

Mit Wirkung vom 30. August d. J. ab werden die

Preise der im Reichspatentamt auf Kosten von ’ ge⸗

fenttgten Schreib⸗ und ähnlichen Arbeiten hierdurch anderweit estgesetzt. A. Bei Bestellungen reich werden erhoben: I. Abschriften:

.Für jede Seite Maschinenschrfft . 2. Für jede Stunde Arbeit beim: a) Vergleichen von Prioritätsbelegen u. dgl. mindeitens abeb 8 b) Nachbessern von Zeichnungen... . mindestens aber. . . . . .. . . . 225 090,— „ 3. Für jede Beglaubigung oder Bescheinigung. 225 000,— II. Rollenauszüge, Doppel der Patent⸗ oder Gebrauchsmuster⸗oder Warenzeichenurkunde: Für jedes Stück.. . . . .. 300 000,— ℳ und daneben, je nach Lage der Sache, die Kosten der Beglaubigung (siehe I 3); des Schreibwerks, sofern der Umfang eine halbe Seite übersteigt (siehe I 1); der Patentschrift oder, falls diese vom Besteller eingereicht ist, des Lesens und Vergleichens (siehe I 2 a).

III. Photogramme: Für jedes Blatt

“

für das Inland, für Danzig und Oester⸗

300 000,— ℳ

1 800 000,— 450 000,— 900 000,— „

“

IV. Lichtpausen:

Für ibes Gic

B. Für das übrige Ausland wird das

I bis IV angegebenen Preise berechnet.

Berlin, den 27. August 1923. 1“ Der Präsident des Reichspatentamts.

... 100 000, . Zehnfache der unter

1 v. Specht.

Bekanntmachung, betreffend Abänderung der Bekanntmachung über die Brennstoffversorgung der Haushaltungen, der Landwirtschaft und des Kleingewerbes, vom 30. De⸗ zember 1920 (Reichsanzeiger Nr. 298) in der Fassung vom 15. April und 24. September 1921 — Reichsanzeiger Nr. 90 und 225 —, 20. Mai und 27. Juli 1922 — Reichsanzeiger Nr. 119 und 165 —.

Auf Grund der 88 1, 2 und 6 der Verordnung des Bundesrats über Regelung des Verkehrs mit Kohle vom 24. Februar 1917 (RGBl. S. 167) in Verbindung mit den §§ 1 und 7 der Bekanntmachung des Stellvertreters des Reichskanzlers über die Bestellung eines Reichskommissars für die Kohlenverteilung vom 28. Februar 1917 (RGBl. S. 193) und mit der Verordnung des Reichswirtschaftsministers über die Veröffentlichung der Bekanntmachungen des Reichskommissars für die Kohlenverteilung vom 25. Januar 1922 (7GBl. S. 191), sowie der Bekanntmachung, betreffend Veröffentlichung der Bekanntmachungen des Reichskommissars für die Kohlen⸗ verteilung vom 9. Februar 1922 (Reichsanzeiger Nr. 44) wird bestimmt:

Artikel 1.

Die Bekanntmachung über die Brennstoffversorgung der Haus⸗ haltungen, der Landwirtschaft und des Kleingewerbes vom 30. De⸗ zember 1920 (Reichsanzeiger Nr. 298) in der Fassung vom 15. April und 24. September 1921, 20. Mai und 27. Juli 1922 wird wie folgt abgeändert:

In § 5 Zeile 22 werden die Worte „und Sachsen⸗Altenburg“ und in Zeile 23 desgleichen die Worte „Sachsen⸗Altenburg“ und in Zeile 78 die Worte „ohne Sachsen⸗Altenburg“ gestrichen.

Artikel2.

Diese Bekanntmachung tritt mit dem Tage ihrer Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft.

Berlin, den 24. August 1923.

Der Reichskommissar für die Kohlenverteitung.

——V

Bekanntmachung,

2

8 8 6 1 8 betreffend Abänderung der Bekanntmachung über den Landabsatz von Kohle im Gebiet des Kohlen⸗ ausgleichs Dresden, vom 6. Oktober 1920 (Reichs⸗ anzeiger Nr. 229) in der Fassung vom 24. Sep⸗

tember 1921 (Reichs anzeiger Nr. 225).

Auf Grund der §§ 1, 2 und 6 der Verordnung des Bundesrats über Regelung des Verkehrs mit Kohle vom 24. Februar 1917 (7GBl. S. 167) in Verbindung mit den §§ 1 und 7 der Bekanntmachung des Stellvertreters des Reichs⸗ kanzlers über die Bestellung eines Reichskommissars für die Kohlenverteilung vom 28. Februar 1917 (RGBl. S. 193) und mit der Verordnung des Reichswirtschaftsministers über die Veröffentlichung der Bekanntmachungen des Reichskommissars für die Kohlenverteilung vom 25. Januar 1922 (NGBl. S. 191) sowie der Bekanntmachung, betrefsend Veröffentlichung der Be⸗ kanntmachungen des Reichskommissars für die Kohlenverteilung vom 9. Februar 1922 (Reichsanzeiger Nr. 44) wird bestimmt:

Artikel 1.

Die Bekanntmachung über den Landabsatz von Kohle im Gebiet des Kohlenausgleichs Dresden vom 6. Oktober 1920 (Reichsanzeiger Nr. 229) in der Fassung vom 24. September 1921 (Reichsanzeiger Nr. 225) wird dahin abgeändert:

In § 3 Absatz 1 werden die Worte „von der zuständigen Landes⸗ kohlenstelle“ durch die Worte „vom Kohlenausgleich Dresden“ und in Absatz 2 die Worte „der Landeskohlenstelle“ durch die Worte „des Kohlenausgleichs und in § 4 Absatz 1 die Worte „von der Landes⸗ kohlenstelle“ durch die Worte „vom Kohlenausgleich“ ersetzt.

In § 14 Absatz 2 wird die Zahl „2“ durch die Zahl 1. ersetzt. ““ 8

.“ Artikel 2. “

Diese Bekanntmachung tritt mit dem Tage ihrer Verö im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft.

Berlin, den 24. August 1923.

Der Reichskommissar für die Kohlenverteilung. J. W. Kell.

— 18