Artikel MI. Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. September 1923 ab in Kraft. . “ Berlin, den 31. August 1923. “““ Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft.
““
Zwölfte Bekanntmachung äüber Prüfungsgebühren im Kraftfahrzeugverkehr.*)
Auf Grund des § 39 der Verordnung über Kraftfahrzeug⸗ verkehr vom 15. März 1923 (RSBl. I1 S. 175) und der Fiffer X der Anlage zur Verordnung, betreffend die Aus⸗ ildung von Kraftfahrzeugführern, vom 1. März 1921 (RGBl. S. 212) in der Fassung des Artikels V der Ver⸗ ordnung über Aenderungen der Regelung des Kraftfahrzeug⸗ verkehrs vom 15. März 1923 (-7GBl. I S. 169) erhöhe ich unter Aufhebung meiner elften Bekanntmachung über Prüfungs⸗ ebühren im Kraftfahrzeugverkehr vom 16. August 1923 SDeutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger
*) Diese Bekanntmachung wird demnächst auch im Reichs⸗ ministerialblatt veröffentlicht.
Nr. 190 sowie Reichsministerialblatt S. 891) die Cspüthren, die den Sachverständigen zustehen, ü e. a) für die Prüfung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeugfübrern 5 der Bekauntmachung über Krattfahrzeuaverkehr vom 5. März 1923, Reichsministerialblatt S. 229) auf das Steben⸗ derefeesewevaseigi⸗ D for die Prüfung von Fahrlehrern, Lehrwagen und Lehrmtteln Zisfer X der Anlage zur Verordnung, r Uüdung von Kraftfahrzeugführern, vom 1. März 1921, RGBl. S. 212) auf das Einhundertachtzehntausendzweihundertfache der ursprünglichen Sätze. 8 Berlin, den 31. August 1923. Der Reichsverkehrsminister. 8 Oeser. Bekanntmachung, —
betr. Ausgabe von Schuldverschreibungen auf den Inhaber.
Der Bayerischen Handelsbank in München wurde die eeeeeeg erteilt, innerhalb der gesetzlichen und satzungs⸗ mäßigen Umlaufsgrenze nachstehende, 8 den Inhaber lautende,
in Stuͤcke zu 500 000, 200 000, 100 000 und 50 000 ℳ ein⸗
betreffend die Aus⸗
a) 1050 Millionen 4 % ige, unverlosbare, vom Ausstellungstage an seitens der Bank innerhalb 70 Jahren mit zweimonatlicher Frist kündbare jedoch vor Ablauf von 10 Jahren, vom Ausstellungstage an, nicht rüchhahlbare Hvpothekeupkandbriefe;
d) 200 Millionen 4 % ige, verkosbare, vom Ausstellungstage an seitens der Bank innerbalb Jabren mit zweimonatlicher Frist kündbare Hopothekenpfandbriefe. 8
München, den 28. August 1923. 1
taatsministerium für Handel, Industrie und Gewerbe J. V.: Dr. Schmidt. ekanntmachung.
Württembergischen Kreditverein in
2
Heute ist dem Stuttgart die Genehmigung erteilt worden, weitere 8 bis 16 prozentigg vor dem 1. Januar 1927 unkündbare Schuld⸗ verschreibungen auf den Inbaber im Gesamtnennwert von 500 Millionen Mark nach Maßgabe seiner Satzung in den Verkehr zu bringen. 1 .
Stttgart, den 30. August 1923.
geteilte Schuldverschreibungen in den Verkehr zu bringen⸗
6 Mihnisterium des Innern. ze
Entscheidungen der Fümprülstelle in Verlin in der Zeit
Ursprungsfirma
Datum der Ent⸗
scheidung
vom 22. bis einschließlich 28. August 1923. 9
[Erneut zu⸗ gelassen nach Beschwerde oder Widerruf
Zugelassen
Prüfnummer
Fugendliche
verboten Ausschnitte in 2
auch vor Jugendlichen
8
—
Die Königin von Saba
Das Spiel der LFreebtt . .. Die letzte Sensation des Zirkus Farini. I. Der rote Faden. . . . .. Stuart Webbs⸗Film Der Großindustrielle. vMetro⸗Film A.⸗G.
Rausche der Leidenschaft NRwo⸗Film eer feine Emil und seine Diener. er Fhlneeln Comp. . Primus⸗Film
Die Löwen sind los.. Dimitri Buchowetzki
8 er Spielzlz (Helios⸗Film) Werbe⸗Film
Der Kurzschluß⸗Teufel. . Raffke legt sein Kapital an.. 8 Trockenlegung feuchter Ge⸗ bäude G. m. b. *¼ Film
Trockenlegung feuchter Gebäude. Winters Weltma
S. H. der Herr Filmschauspiele Radfahrers Traum Deulig⸗Film Fox Film Corporation
Fox⸗Film Corporation
2 9 2929 2922292 27*
Nivo⸗Film Jakob Karol⸗Film
Löwen im D⸗Zug
Dodo als Fremdenführer. Der Herr der Steppe... Dodo als Hundefänger .. .
8 und Fax als Arbeitslose ämon der Landstrae..
Fee Lande der Mitternachtssonne.. erkfilm der Voigt & Hoeffner A.⸗G., . Frankfurt a. Miin . .Deulig⸗Film
terocean⸗Film Corp. ox⸗Film Corporation
Vera⸗Filmwerke
3 1923, August Amerika .A“
[Inland
2421 2239
2399 1494 2317
2224
Deutsche Fox⸗Film G. m. b. H. Nivo⸗Film
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il Haeseki⸗Film Metro⸗Film A.⸗G. Nivo⸗Film Promo⸗Film
Primus⸗Fililm
Dimitri Buchowetzkt (Helios⸗Film)
Werbe⸗Film
Trockenlegung feuchter Ge⸗ bäude G. m. b. H. Winters Weltmarkt⸗Film Deulig⸗Film Deutsche Fox⸗Film 8 Deulig⸗Film 8ʃ8 Fop. Filꝛa
3 m. 89 H. Universum⸗Film⸗Verleih Deutsche Foxr⸗Film
Deulig⸗Film 25
Kakao und Schokolade Kurz⸗Film
Berichtigungsvermerk. Bei dem im einer Lady“ beigefügt worden. ““
Berlin, den 30. August 1923
11
Kurz⸗Film “ , 3
„Reichsanzeiger“ Nr. 93 vom 21. April 1923 veröffentlichten Bildftreifen „Daisy“, Prüfnummer 7146, ist dem Haupttite
“
Filmprüfstelle Berlin. J. V.: Goetz.
7593
7592 7594 7595 7598 7602 7607 7609 7613 7612
7596 7597 7599
7600 7601 7590
7591 7589 7603
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1
Preußen.
Ministerium des Innern.
Das Preußische Staatsministerium hat durch die bei⸗ liegende Verordnung vom 29. August 1923 genehmigt, daß die Stadt Bocholt im Regierungsbezirk Münster mit Wirkung
—— in *
vom 1. September 1923 ab aus dem Verbande des Landkreises
Borken ausscheidet und für sich einen Stadtkreis bildet. Berlin, den 30. August 1923.
Der Minister des Innern. J. V.: Loehrs. Verordnung ber das Ausscheiden der Stadt Bocholt im Re⸗ ierungsbezirk Münster aus dem bisherigen Kreis⸗ erbande des Landkreises Borken und die Bildung
eines eigenen Kreiskommunalverbandes (Stadt⸗ kreises) Bocholt vom 29. August 1923.
Einziger Paragraph.
. Auf Grund des 8 4 Abf. 3 der Kreisordnung für die Provinz Westfalen vom 31. Juli 1886 — Gesetzsamml. S. 217 — in Verbindung mit Art. 82 Nr. 1 der preußischen Verfassung wird die Stadt Bocholt im Regierungsbezirk Münster vom 1. September 1923 ab für ausgeschieden aus
em bisherigen Kreisverbande des Landkreises Borken erklärt, so daß sie von diesem Tage an einen eigenen Kreisverband (Stadtkreis) bildet.
Berlin, den 29. August 1923.
Das Preußische Staatsministerium. Braun. Severing.
8 EE111A4“
Bekanntmachung.
Dem Haͤndler Friedrich Räder in Damelang Lehnin habe ich durch Verfügung vom heutigen Tage auf Grund der Verordnung zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vomn Handel
vom 23. September 1915 (RGBl. S. 603) den Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs, incbesondere mit Lebens⸗ und Futtermitteln, rohen Naturerzeugnissen, Heiz⸗ und Leucht⸗ offen aller Art, Lumpen und Altmetall wegen Uuzuverlässigkeit Belzig, den 23. August 1923. “ Der Landrat.
8
Bekanntmachung.
Der Händlerin Marie Seehaus in habe ich durch Verfügung vom 27. Juli 1923 auf Grund der Ver⸗
ordnung zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom
Wendischbork
23. September 1915 (RGBl. S. 603) den Handel mit Gegen⸗ ständen des täglichen Bedarts, insbesondere Lebens⸗ und uttermitteln, roben Naturerzeugnissen, Heiz⸗ und Leuchtstoffen jeder rt, Lumpen und Altmetall, wegen erwiesener Unzuverlässigkeit untersagt. Belzig, den 23. August 1923. 8 Der Landrat.
Richtamtliches Deutsches Reich. Der Königlich schwedische Gesandte Freiherr Ramel ist
nach Berlin zurückgekehrt und hat die Leitung der Gesandtschaft wieder übernommen. 8
Geändert sind: die Ausfuhrmindestpreise für Schwefel⸗ natrium, die für Kulör ab 20. August und für Brom und Bromsalze ab 3. September 1923. Räheres durch die Außen⸗ handelsstelle Chemie in Berlin W. 10.
—.—
Parlamentarische Nachrichten. 8
Der Wirtschaftspolitische Ausschuß des Vor⸗ läufigen Reichswirtschaftsrats war gestern gemeinsam mit dem Außenhandelskontrollausschuß zu einer Sitzung einberufen worden, um sich mit der Lage der deutschen Wirt⸗ schaft und den Maßnahmen zu beschäftigen, die sich hieraus sör die zukünftige Außenhandelspolitik ergeben. Zu Beginn der Sitzung ergriff der Reichswirtschaftsminister von Raumer das Wort und führte laut Bericht des Nachrichten büros des Vereins deutscher Zeitungsverleger etwa folgendes aus:
„Wie ernst die Stunde ist, in welcher das Kabinett gebildet wurde, sehen sie daran, daß sich in diesem Kabinett die breiteste Koalition zufammengefunden hat. Treibend war die allen inne⸗ wohnende Erkenntnis, daß es jetzt um das Letzte geht und daß, wenn jetzt nicht alles zusammensteht und pofitiv zusammenarbeitet, die Verhältnisse in Deutschland nicht aufrecht zu erhalten sind. Dieses ist das letzte Kabinett normaler Art. Wenn es uns nicht gelingt, die Aufgaben zu meistern, dann sehe ich nicht, wer unser Nachfolger werden soll. Parteiprinzipien, Thevrien und derartige Dinge müssen vollkommen zurücktreten. Unser Wirt⸗ schaftskörver ist ein völlig kranker Organismus. Die Natur erhält in einem kranken Organismus nur die lebenswichtigsten Teile, um den Orgonismus als solchen zu erbalten. Die wemiger lebenswichtigen Organe läßt sie in solchen Zeiten verkümmern. Auch für uns kommt
Monaten und auch nicht von Wochen; wir haben meistens nur die Zeit von Tagen. Die Wirtschaft steht unter der Signatur des katastrophalen Währungszerfalls. Die Mark hat sich seit dem Ruhreinbruch um das Fünszehnbundertfache verschlechtert. Jeder sucht — und zwar von seinem Standpunkt aus mit Recht — sich gegen die Folgen dieser Geldentwertung zu sichern. Man nimmt Indices, man nimmt Entwertungszuschläge für Löhne und Warenpreise, aber die da⸗ durch gewonnene Kaufkraft oder der dadurch gewonnene Waren⸗ preis reicht nicht aus, das was hier gewonnen wird, sind nur Fiktivnen, denn es steht ihnen keine entsprechende Gütervermehrung gegenüber. So wirken diese erhöhten Löhne und Preise nicht bereichernd, sondern sie wirken nur im Sinne einer ver⸗ mehrten Inflation und einer weiteren Verminderung der Kaufkraft. Löhne und Warenpreise sind bei diesem Wettlauf mit der Entwertung
über die Goldparität und die Weltmarktparität gesprungen. Dies gilt
immer nur für einen gewissen Zeitpunkt. Der weglaufende Dollar bringt die Löhne und die Warenpreise einen Tag wiever unter die Parität, um sie am andern Tage weit darüber hinaus schnellen zu lassen. Die Paritäten tanzen. Die Folge dieses Prozesses aber ist eine tiefgehende Destruktion der wirtschaftenden Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Jeder hat nur den einen Gedanken des Schutzes der Geldentwertung; die positive Arbeit wird zurück⸗ gedrängt, und so sehen wir einen ganz erheblichen Rückgang der Leistung auf allen Gebieten. Die Absatzmöglichkeiten mindern sich täglich. Aufträge gehen kaum noch ein. Was eingeht, find Reparaturaufträge. Gleichzeitig besteht eine furchtbare Betriebs⸗ kapitalnot. Die Betriebe können die Löhne nicht mehr gufbringen. Gemessen etwa am 29. August haben sich die Löhne seit Ende Juni drei⸗ bis viermal schneller gesteigert als die Markentwertung. Die Ein⸗ gänge aus Warenverkäufen reichen demzufolge nicht mehr aus, die Löhne zu zahlen. Die Kreditverhältnisse sind außerordentlich erschwert. Die zu zahlenden Zinsen sind enorm. Kein Entwertungszuschlag, der auf die Ware gelegt wird, vermag heute auch nur annähernd mit der Geld⸗
zu halten. Die einzige Möglichkeit hier Wandel zu schaffen, wäre, die Stillegung der Notenpresse. Die Stillegung der Notenpresse würde voraussetzen die Balanzierung des Etats. Diese ist nicht durchführbar, solange der Ruhrkampf enorme Summen ver⸗ schlingt. Kein Steuereingang ist imstande, dieses Loch auszufüllen. Ich brauche Ihnen keine Ziffern zu geben; der Reichsbankausweis besagt genug. Deswegen kann man m. E. heute noch nicht von der Finanzseite aus die Vorbedingung für eine Sanierung schaffen. Von der Finansseite aus kann man heute nur die Grundlagen schaffen, die Vorbereitungen zu einer Sanierung für den Zeitpunkt, an dem man die Notenpresse stillegen kann. Vor allem kann man schon heute an der Ausgaben⸗ seite einsetzen. Der Reichsftnanzminister Dr. Hilferding hat im Hauptausschuß des Reichstags gezeigt, wie an der Reichskasse heute alles hängt. Nicht nur Länder und Kommunen, sondern man ist sogar dazu übergegangen, Löhne der Privatindustrie aus der Reichs⸗ kasse zu zahlen. Hier werden Maßregeln von rigorosester Härte not⸗ wendig sein. Jeder wird sich darüber klar sein müssen, daß wir nicht in der Lage sind, so weiter zu wirtschaften wie bisher. Oeffentliche Mittel werden demnächst niemandem mehr zur Entlastung zur Ver⸗
es heute allein darauf an, die lebenswichtigsten Organe zu erhalten. Die verkümmernden muß eine spätere Zeit ausheilen. Dazu sind schnellste Entschlüsse erforderlich. Wir haben nicht mehr Zeit von
fügung stehen. Bis zur Regelung der Finanzen, d. h. bis zur Stillegung der Notenpresse können wir m. E. nur den Versuch
machen, de Wirschast durch Behelfe gber Wasser zu hallen
Tt. O.n2 „Die Abenteuer
entwertung zwischen Rechnungserteilung und Zahlungseingang Schritt
Diese
Behelfe sind es, die ich mit Ihnen beraten möchte und für die ich
Ihre Unterstützung erbitte.
Das Grundübel ist der Entwertungszuschlag. Alles steigt hemmungslos, weil man genötigt ist, sowohl bei den Löhnen wie dei den Warenpreisen enorme Entwertungszuschläge zu machen, die ihrerseits wieder die Wirkung haben, daß die vorausgesetzte Ent⸗ wertung durch die dadurch bervorgerufene Inflation auch tatsächlich eintritt. Die Hauptkrage ist hierbei also die: wie schaffe ich wert⸗ beständige Zahlungsmöglichkeiten, und zwar sowohl für den großen wie für den kleinen Verkehr? Wir müssen uns darüber klar sein, daß die Lösung dieser Frage zu einer Frage der öffent⸗ lichen Sicherheit, der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung wird und daß demgegenüber die Bedenkenwirtschaftlicher und prinzipieller Natur zurücktreten müssen. Vergegenwärtigen Sie sich wie es in Wien aussab, als man eines Tages die Annahme der Krone in den Ländern verweigerte. Wenn so etwas bei uns eintritt, so sind Ruhe und SOnduung nicht mehr aufrechtzuerhalten: denn eine Wirtschaft und eine soziale Ordnung, die auf Zahlungsmittel aufgebaut sind, sind an dem Tage zerstört, an dem es kein ahgemein zugängliches Zablungs⸗ mittel mehr gibt. Die Reichsbank hat begonnen, sich mit der Lösung dieses Problems zu hefassen Sie will Festmarkwechsel und Gold⸗ konten einfübhren. Der Wäbrungsausschuß wird sich alsbald mit diesen Fragen befassen müssen. Die sogenannten Goldkonten würde ich mir etwas anders vorstellen. Ich moͤchte sie lieber „Devisen⸗ konten“ nennen. Es muß erreicht werden, daß sämtliche Devisen zwangsläufig in die Reichsbank fließen — und zwar im Interesse der Devisenbesitzer selbst —, so daß durch die Reichsbank der ganze Strom der Devisen bindurchgeht, was für die Möglichkeit der Beeinflussung des Devisenmarktes von wesentlicher Be⸗ deutung ist. Dies wird aber nur gelingen, wenn es möglich ist, die freien, nicht ablieferungspflichtigen Devisen wieder abzuheben und im Einfuhranschlußgeschäft auch zu übertragen. Für den übrigen Verkehr wird eine wirklich befriedigende Lösung nicht leicht zu finden sein. Das Normalste wäre, eine Gold⸗ notenbank zu errichten, wie sie auch in Oesterreich geschaffen wurde, bei der sich die Reichsbank maßgeblich beteiligen könnte und die unter dem Schutze völliger Unabhängigkeit und völliger Trennung von den Reichsfinanzen Goldnoten in den Verkehr bringen könnte. Ich würde von meiner Seite aus gegen eine gewisse Beteiligung internationalen Kapitals dabei durchaus keine Einwendungen haben; denn die Haupt⸗ sache ist daß wir über den toten Punkt hinwegkommen. Die Be⸗ teiligung ausländischen Kapitals könnte dabei auf den Kredit unserer Wirtschaft nur günstig wirken. Alle diese Fragen wird der Währungs⸗ ausschuß zu behandeln haben.
Die andere Frage, die uns hier beschäftigen wird, ist die Hebung der Ausfuhr. Den Ernst der Lage werden Sie den Ziffern entnehmen: Die Ausfuhrziffern des statistischen Amts sind nicht aktuell genug. Ich gebe Ihnen die Ausfuhrzahlen nach den erteilten Ausfuhrbewilligungen, die ein charakteristisches Bild von den Auftrazseingängen geben. Die Bewilligungen betrugen: im Mai 614 Millionen Goldmark, im Juni 380 Millionen Goldmark, im Juli 105 Millionen Goldmark. Diefen Zahlen braucht man nichts hinzuzusetzen. Sie charakterifieren die derzeitige Konkurrenz⸗ und Ausfuhrfähigkeit unferer Industrie. Auf die Bewegung der Löhne, der Kohlen und der Robhstoffpreise habe ich bereits hingewiesen. Als zufätzliche Belastung treten die erheblichen Kosten für die Be⸗ schaffung der Betriebsmittel sowie die Ausgaben für die Beschaffung internationaler Kredite hinzu. Dabei stehen wir vor den höchsten Zollmauern, die überhanpt eine Industrie der Welt zu überwinden bat. Von der Geldentwertung kann die Wirtschaft nicht mehr leben. Diese ist erschöpft. Wir haben in der ersten Zeit von den Verlusten des Auslandes an unferer Mark gelebt. Dann haben wir von dem Kapital unserer Rentner gelebt. Darauf haben wir die Reserven der “ selbst verbraucht. Weitere Reserven sind nicht mehr vor⸗
anden.
Wie stellen sich nun die einzelnen Produktionsfaktoren? Auf die Lohnfrage, die nicht zu meinem Reffort gehört, möchte ich nicht mehr eingehen. Nur meiner Freude will ich darüber Ausdruck geben, daß die Zentralarbeitsgemeinschaft sich mit folchem Ernst dieser Frage annimmt, die, wenn sie richtig durchdacht wird, für Arbeitgeber und Arbeitnehmer völlig gleich beantwortet werden müßte. Wieviel Lohn steckt im Kilo Ware? Das ist der einzige Maßstab, der außerhalb der Grenze bei der Ausfuhr zur Wirkung kommt, und das sind aber auch die Grenzen der Möglichkeit der Lohn⸗ zahlung. Prüfen Sie die Arbeitsleistung in Deutschland, so haben die Akkordarbeitsleistungen ungefähr die Friedenshöhe wieder erreicht. In Betrieben, wo mechanische Verbesserungen vorgenommen worden sind, geht der Arbeitseffekt auch über den des Friedens hinaus. Bei dem Zeitlohne aber finden wir in normalen Betriebszweigen durchschnittlich nur 50 vH der Friedensleistung. Meine Herren! In unferer heutigen Lage muß man es mit aller Dentlichkeit aussprechen, welches Unrecht begeht der Nichtarbeitende am Arbeitenden! Andere für sich arbeiten zu lassen, das war der Vorwurf, den man dem Kavitalismus gemacht hat. Ich teile diesen Vorwurf. Man kann nicht andere für sich arbeiten laffen; jeder hat die Verpflichtung, durch seine Arbeit den vollen Gegenwert seines Lohnes herzustellen. Das muß anders werden durch die Erweckung des sittlichen Gefühls, durch das Gefühl der Verantwortung gegenüber den Mitarbeitern und der Volksgesamtheit als folcher. Ein Kulturstaat wie der unfrige hat zur Voraussetzung, daß seine Arbeiterschaft auf ein möglichst hohes Lebens⸗ niveau kommt, denn nur mit einer solchen Arbeiterschaft kann man Qualitätsleistungen hervorbringen, und nur durch Qualitätsleistungen können wir bestehen. Die Quelle dieser höheren Lebenshaltung ist aber allein die entsprechende Leistung. Ein weiteres Hindernis der Produktivität ist die ungeheure Belastung mit unproduktiven Löhnen. Welches Personal ist heute nötig für die sich ständig ändernden Lohn⸗ rechnungen, für die Umrechnung der Aufträge in ungesähr achtzig Valuten, für die Erledigung der Außenhandelskontrollvorschriften. Wemn diese unproduktiven Löhne in Deutschland anteilsmäßig die Heesmee anderer Länder, wie es jetzt der Fall ist, um ein
ehrfaches übersteigen, dann ist die Konkurrenzfähigkeit erloschen.
Fragen wir uns nach Mitteln, die bevorstehende akute Wirt⸗ schaftskrise zu überwinden, so wird man vor allem das tun müffen, was Herr von Siemens mit dem Worte Se v; der Konjunktur im Betriebe“ bezeichnet hat. Eine Krisis löft sich nicht dadurch, daß sich das gesamte Niveau der Wirtschaft gleichmäßig hebt; sie löst si nur darc die allmählich wiederkehrende Prosperität der einzelnen Be⸗ triebe, und diese ist nur durch Ueberstunden an der richtigen Stelle zu erreichen. Wie wollen Sie bei den bestehenden Produktions⸗ bedingungen Auslandsaufträge anders erhalten, als indem Sie, ab⸗ gefeben von der Quaktlät, durch die Schnelligkeit der Lieferung, die Konkurrenz unterbieten? Die Promptheit der Lieferung setzt aber voraus, daß ein Betrieb in der Lage ist, einen Auftrag durch Zuhilfe⸗ nahme von Ueberstunden zu erledigen. Jeder Auftrag belebt zugleich die liefernden Betriebe, und so wird man in einzelnen Betrieben Ueberstunden zulassen müffen, während anderswo Arbeitslosigkeit herrscht, weil man nur so die Arbeitsgelegenheit wieder schaffen kann.
Nun zur Frage der Kohlen⸗ und Rohstoffpreise. Am 6. August hatte man für die Kohle einen Index für die Löhne und für die Kohlenpreisbildung gefunden, die von der Regierung anerkannt worden war. In Answirkung dieses Indexes schnellten die Preife derart hinauf, daß die zuletzt festgesetzten Preise den englischen Kohlenpreis um mehr als das Doppelte überstiegen. Das ist ein völlig perverser Zustand. Wenn ich nun den Entwertungszuschlag für die Kohle völlig gestrichen hätte, so wäre man pielleicht anstatt zu einer 85 % igen Kohlenpreisfteigervung zu einer 65 % igen hinunter⸗ gekommen. Das macht in diesem Augenblick nicht viel 8 da die pfpchologischen Wirkungen der Preissteigerung sich ausgewirkt hätten. Aber auf der anderen Seite waren die Löhne gegenüber den Ein⸗ gängen des Erlöses an Kohle so sprunghaft gestiegen, daß ich befürchten mußte, durch einen derartigen Eingriff Schwierigkeiten bei den Lohnzahlungen im Bergbau hervorzurufen. Von der Kohle muß man verlangen, daß sie die Weltparität nicht überschreitet. Wenn dies nicht allein durch eine Senkung des Koblenpreises erreicht werden lann, muß im Notfall auch für einzelne Syndikatsbezirke die Kohlen⸗ steuer zeitweilig herabgesetzt werden. Auch auf den übrigen Ge⸗ bieten der Rohstoffe i eine panikartige Entwicklung der Preise ein⸗ getreten. Dieses ganze System der Indizes und Entwertungszuschläge
geleistet habe.
Reichsamts in der
hat das Preisnkveau völlig ruinsert. Sobald es gelingt, in irgend⸗ einer Form die Geldentwertungszuschläge dei den Warenpreisen zu be⸗ seitigen. muß eine scharfe Revision dieser Robstoffpreise eintreten. Nun zu der Frage der Ausfuhrkontrolle und der Aus⸗ fubrabgabe. Die Leipziger Messe war in ihren Verkaufserfolgen die schlechteste Messe, die vielleicht je in Leipzig statsgefunden hat. Die österreichischen und tschechischen Waren, die ausgestellt waren, lagen wesentlich unter dem deutschen Preisniveau, das bedeutet, daß
der ansländische Känfer in Leipzig tschechische und österreichische Ware
gekauft hat und nicht deutsche. Gelingt es uns nicht, die Ausfuhr zu heben, dann weiß ich nicht, wie wir die Devisen hereinbekommen sollen, um unser Volk zu ernähren. Ich bin mir durchaus bewußt, welche Probleme bei der ganzen Ausfuhrkontrolle mitspielen. Ich möchte in Ihr Gedächtnis zurückrufen, daß gerade ich zu den wesent⸗ lichen Anregern der Ausfuhrkontrolle gehöre und auch die Ausfuhr⸗ abgabe als soziale Abgabe mit angeregt habe. Außenhandelskontrolle und Ausfuhrabgabe sind also Dinge, bei denen ich in starkem Maße Vaterschaft eleift, Für mich ist diese Frage aber keine Frage des Prinzips, sondern eine Frage wirtschaftlicher Zweckmäßigkeit. Die Ausfuhrabgabe sollte den Gewinn erfassen, der durch die Differenz des einheimischen und des auswärtigen Lohnniveaus entstand. Diese Differenz besteht, vor allem in dem Lohnanteil an der Ware, nicht mehr. Die Außenhandelskontrolle sollte serner die Verschleuderung der Ware verhindern. Die Zeit des Verschleudernkönnens ist vorbei. Nur bei einigen Gruppen von Fertigwaren können unter Umständen eine kurze Zeit lang aus den Lagern der Händler Waren hinausgehen, die wegen Zahlungsschwierigkeiten unter Preis ausgeführt werden. Aber diese Gefahr schätze ich nicht hoch ein. Solche Warenbestände sind in unserer Wirtschaft aber auch nicht tragbar. Sie müssen “ allen Umständen mobilisiert werden, sonst werden wir nicht iquid. Weeiterhin ist mir in diesen Tagen entgegengehalten worden, daß die Frage doch anders zu lösen wäre, wenn die Mark noch weiter abrutsche. Ich stehe auf dem Standdunkt, daß eine Mart⸗ verschlechterung heute nie mehr als Exportprämie wirken kann, sondern daß jede Markverschlechterung sogar die Ausfuhrmöglichkeiten und die Konkurrenzfähigkeit noch verschlechtern wird, weil das Nacheilen des einbeimischen Preisniveaus durch die nunmehr eingeschalteten Entwertungszuschläge viel schneller und weitgehender sein wird als der Fall der Mark selbst. Das hat auch die Entwicklung in Oesterreich gezeigt.
Gegen den Abbau der Außenhandelskontrolle ist von Arbeit⸗ nehmerseite geltend gemacht worden, daß sich hier die Ausschaltung des Arbeitnehmers aus der Mitwirkung an den allgemeinen wirt⸗ schaftlichen Fragen seines Gewerbes anbahne, die er in den Außen⸗ handelsausschüssen erlangt hat. Eine solche Ausschaltung darf nicht stattfinden, und ich glaube, daß jeder, der meine perfönliche Ver⸗ gangenheit kennt, sich sagen muß, daß dies gegen mein eigenstes Wesen gehen würde. Den Gedanken der Arbeitsgemeinschaft habe ich schon vor der Revolution verfochten. Ich habe durch die Re⸗ volution nichts zu lernen brauchen. Ich babe schon damals die Ueber⸗ zeugung gehabt, daß wir in Deutschland nur dann zu gesunden Verhältmssen kommen können, wenn eine Solidarität zwischen Arbeit⸗ geber und Arbeitnehmer und ein gegenseitiges Verständnis erreicht wird, wenn erreicht wird, daß sich jeder Arbeitnehmer als Teil⸗ haber an dem Gewerbezweig fühlt, dem er angehört. Meine Damen und Herren, diese Ueberzeugung hat sich durch die Entwicklung ver⸗ stärkt. Das neue Deutschland sieht anders aus als das alte. Die meisten Vermögen sind verschwunden. Die neuen Reichen werden nicht lange leben, erraffter Reichtum hat die Eigenschaft, sich wieder zu verflüchtigen, sobald an die Stelle der Spekulation die Arbeit tritt. Alle, die hier sitzen, sind, glaube ich, im Grunde genommen Arbeitnehmer. Wir leben alle nur von unserer Arbeit.
Ich bin überzeugt, daß die 5 die über Deutschland hereingebrochen ist, wenn die Weltgeschichte überhaupt einen Sinn hat, zu irgendeinem Ergebnis führen muß, das uns fördert, und dieses Ergebnis kann nach meiner Ansicht nur sein die Herstellung einer Volksgemeinschaft, die uns bisher fehlte, die Verwischung der Klassengegensätze und die Erweckung des Solidaritätsgefühls zwischen allen, die Schulter an Schulter in der Wirtschaft arbeiten. Gerade, weil ich auf diesem Standpunkt stehe, werde ich alles tun, um die regste Mitarbeit des Arbeitnehmers an den allgemeinen Fragen der Wirt⸗ schaft und der Wirtschaftspolitik zu fördern. Gerade auf dem, was ich mir von dieser Zusammenarbeit erhoffe, gründet sich überhaupt meine Hoffnung auf ein wiedererstarktes Deutschland. Ohne diese Hoffnunz hätte ich mich nicht an diese Stelle gestellt. Die Verhältnisse sind auf kurze Sicht so troftlos, daß eine folche Stelle nur übernehmen kann, wer die feste Ueberzeugung hat, daß dieses Volk so kräftig und so tüchtig ist, daß es bei gutem Willen seiner Mehrzahl durch diese Krise hindurch nicht nur seinen alten Hochstand erreicht, sondern dadurch, daß es, durch die Not getrieben, die Probleme der Volks⸗ gemeinschaft als erstes Volk löst, den Platz unter den Völkern wieder⸗ erobert, an den es gehört.“
In der auf die sehr beifällig aufgenommene Rede folgenden Generalaussprache über die Ausführungen des Mimisters sowie über die eingangs erwähnte Tagesordnung ergab sich, wie der Vorsitzende des Wirtschaftspolitischen Ausschusses am Schluß der Aussprache zusammenfassend erklärte, Uedereinstimmung darüber, daß so schnell wie möglich auf währungspolitischem Gebiete “ getroffen werden, die den Endzweck verfolgen, an Stelle der heutigen Währung eine neue stabile Währung zu setzen, daß ferner Außenhandelskontrolle und Ausfuhrabgabe nicht radikal be⸗ seitigt werden können, vielmehr der Versuch gemacht werden soll, be⸗ schleunigter als bisher die Reformen durchzuführen, die dem allgemein 2 g. erkannten Prinzip einer Vereinfachung des Kontrollsystems näherkommen.
Mit der weiteren Beratung und Begutachtung dieser Probleme werden sich im Laufe der nächsten Woche die entsprechenden Unter⸗ ausschüsse. der Währungsausschuß und der Unterausschuß (des Außenhandelskontrollausschusses) für Ausfuhrbedingungen, befassen. Nach Abschluß der Beratungen in diesen Arbeitsausschüssen, die mit größter Beschleunigung geführt werden sollen, wird der Wirtschafts⸗ politische Ausschuß gemeinsam mit dem Außenhandelskontrollausschuß über die endgültigen Vorschläge beschließen.
Dem Reichstag ist der Entwurf eines Gesetzes zur Ab⸗ änderung des Gesetzes über das Paßwesen, des Gebührengesetzes für die Auslandsbehörden und des eichs⸗ und Staatsangehbrigkeitsgesetzes
nebst Begründung und eine Zusammenstellung der auf dem Gebiete des Paßwesens gegenwärtig geltenden Bestimmungen zugegangen.
Koͤnigsberg (Pr.) Moskan und Köln — London.
Vverkehrswesen.
Flugpostzuschläge auf Senehe
om 1. September an betragen die Flugzuschläge für Luftpostsendungen a, nach Rußland, Sibirien und China (Luftpost Königsberg (Pr.) — Meskau) für Posttarten 0,20 Goldfrank, für Briefe für je 20 g 0,30 Goldfrank, b) nach England und überseeischen Ländern über England (Leitweg über Köln, Luftpost Köln — London) für Poftkarten und für je 20 g anderer Briefsendungen 010 Goldfrank. Die Zu⸗ schläge werden neben den gewöhnlichen Auslands⸗ gebühren erhoben. Die Berechnung der Zuschläge nach Gold⸗ frank erssibt sich daraus daß die Kosten der Luftpostbeförderung auf beiden Linien in fremder Währung gedeckt werden müssen.
den
Deutsche Seefischerei und Bodenseefischerei
für Juli 1923 (Faugergebnisse usw.). 4. Von deutschen Fischern und von Mannschaften deutscher Schiffe gefangene und an Land gebrachte Fische, Robben, Wal⸗ und andere
Seetiere sowie davon gewonnene Erzeugnisse — — B
Nordsee . in 1000 ℳ
I. Fische.
22 55 264 88 177 38 122 163 90]
114 Isländer
214 917 zele 121] 1 023 542 Weißling (Wittling ö6 18 7 994 Kablian, groß 9 83 983 mittel, klein (Dorsch) 29 114 143 Isländer 268
Ostsee
in 1000 ℳ
Seetiere und davon gewonnene Erzeugniffe 42
Schellfisch groß mittel. 8 e . 4. Sorte .
1 772 624 sI“ 31 21 775 Seehecht (Hechtdorsch). 37 194 927 Scholle (Goldbutt),
184 494 362
roß, mittel..
11161“ 1 690 1 809 782 lebend .. 432 737 Isländer. 1 15
Knurrhahn.. 17 804 Köhler und Pollack 1 168 585 46 691
11“
11““
111
—.,— — — de —t 2
02
Halisch.. Katfisch (Seewolf) Rotzunge enene 8 Seezunge Steinbutt. Glattbutt (Tarbutt) Lachs (Flußlachs).
Fander. Ht (Fiußhechi).. Barsch (Fluß⸗ u. Meer⸗) Rotbarsch.. Kaulbarsch . . Blei (Brachsen, Brasse) Scharbe (Platen).. Schleie.. E111“” Senng, (Breitling). Aal (Meer⸗„) Aalraupe (Quappe). Seeteuslel... L“ Flunder (Struffbutt) blötze (Rotauge).. Weißfisch (Giester). Sonstige Fische...
zusammen
EIIIIII
1 346 222 633 440 911 200 841 279
419 610
1 842 968 87 404 134 260
2 625 678 486 182 14 046 042
63 814 254 082 12 379 451 609 138
176 118 213 230 288 402
38 134 59 570 431
* 2 Q☚. 41 GM⸗
662
o“—
4 257 12 175 728 II. Schaltiere. Muscheln usw. dz
Krabben (Granaten).. 3 058 Hummer)) . 3 10 904 Taschenkrebse. Stück 8 547 9 891 Anstitan .„ 87 554
dz 3 061 3 III.
Andere Seetiere. Delphine und Seehunde . Stück 41 Wildenten. „ —
zusammen Stück 41 20 250
IV. Erzeugnisse von Seetieren. Salzheringe. he Ss 39 750] 41 947 000
ischlebern.. 5 232 85 8 894
ischtran. 8 ischrogen.. 39 750
7823 8 675 39 750]
dz 45 49¹]% Stück 8676 1163833 Kantjes] 39 750]
Bodensee⸗ und Rheingebiet.
2 621 411
20
msammen 41 956 226
dz Stück Kantjes
zus. 1r 56 794 964
und
Ostsee
Nord⸗
11 1
Statistik und Volkswirtschaft.
Die Großhandelsinderziffer vom 28. Aagust 1923.
Unter dem Einfluß der Kohlenpreiserhöhung hat sich das Niveau der Großhandelspreise nach den Berechnungen des Statiftischen Zeit vom 21. bis 28. August um 36 vH auf das 1 695 109fache des Friedensstandes gehoben. In der gleichen Zeit stieg der Dollarkurs in Berlin von 5,5 Mill. Mark auf 6,4 Mill. Mark oder um 16,4 vH, so daß das Goldniveau der Großhandels⸗ indexziffer eine weitere Aufwertung von 95 vH Gold auf 111 vH Gold erfuhr. Von den Hauptgruppen stiegen Lebensmittel (im Großhandel) von dem 818 826fachen auf das 995 826fache oder um 21,6 vH; Industriestoffe von dem 2 046 345fachen auf das 3002 466fache oder um 46,7 vH. ferner die Einfuhrwaren von dem 1 575 299 fachen auf das 1 840 433fache oder um 16,8 vH und die Inlandswaren von dem 1 180 857 fachen auf das 1 666 045fache oder um 41,1 vH.
24
Nr. 45 des „Reichsverkehrsblatts“ vom 29. August hat folgenden Inhalt: Erlaß vom 20. August 1923, betreffend Abnahme für Dritte. — Erlaß vom 21. Auguft 1923, betreffend Vo prüfungen für die Zulassung zu einer Beamtenlaufbahn.
Fische 1
Blaufel 11u6“” 939 345 000 Gangfische... 212 765 000 Sand⸗(Weiß⸗Felchen.. Forellen.. “
33 964 000 ore .— 393 420 000
Rheinlachs (Salmen).
Trüschen u
895 000
8E1“ 68 174 000 arsche (Egli, Krätzer)..
Brachsen..
8 23 122 000 ichse “ 8 452 000
Weißfische (Alet, Nasen usw.)
Sonstige Fische
8 2* * 2 82 . 82 2„ . .
EEoIIEE v—-——*—
1 024 9 361 000 800 31 450 500
41 42211 720 948 500
bTöP1ööö- 68 66-ö55
zusammen
1) Darunter Kaiserhummer: 267 kg im Werte von 655 (1000 ℳ). Meldungen über den Helgoländer Hummerfang waren nicht zu
erlangen. ) 1 Kantje = ca. 115 kg brutto. Nachtröglich sind noch
4931 Kantjes im Werte von 6 ½ Milliarden Mark gemeldet. Berlin, den 30. August 1923. Statistisches Reichsamt. Delbrück.