Müncheberg, Mark. [58998] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 23 die Genossenschaft in Firma „Elektrizitäts⸗Genossenschaft, ein⸗ eetragene Genossenschaft mit beschränkter ftoflicht zu Wald⸗Sieversdorf“ ein⸗ getragen worden. 1 Gegenstand des Unternehmens ist der Bezug, die Benutzung und Verteilung von Energie, die Beschaffung und Unterhaltung eines elektrischen Ver⸗ teilungsnetzes sowie die gemeinschaftliche
Anlage. Haftsumme: 5000 ℳ. Höchste Zahl August 1923 fest⸗
der Geschäftsanteile: 300
Das Statut ist am 1. gestellt.
Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, 5 von zwei Vorstandsmitgliedern, die von dem Aufsichtsrat ausgehenden, unter Benen⸗ nung desselben, von dem Präsidenten unterzeichnet. Sie sind in der „Land⸗ wirtschaftlichen Genossenschaftszeitung für die Provinz Brandenburg“ zu Berlin auf⸗ zunehmen.
Bei Eingehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nächsten Generalver⸗ sammlung, in welcher ein anderes Ver⸗ öffentlichungsblatt zu bestimmen ist, der Deutsche Reichsanzeiger.
Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni.
Die Genossenschaft wird durch den Vor⸗ stand gerichtlich und außergerichtlich ver⸗ treten. Die Willenserklärung und Zeich⸗ nung für die Genossenschaft muß durch
vei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn ie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden 8 der Firma der Genossenschaft ihre Namensunter⸗ schrift beifügen. . 1 .
Vorstandsmitglieder sind: Amtsrat Oskar. Peter, Sanitätsrat Dr. Otto Friedrich, General der Infanterie a. D. Adolf Freiherr von Seckendorf, Bäcker⸗ ve Max Altmann, sämtlich in Wald⸗
ieversdorf.
Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts ijedem gestattet. 8 Miuüncheberg, den 30. August 1923. Amtsgericht.
Neurode. 758999]
Im Genossenschaftsregister Nr. 2 ist heute bei der Genossenschaft Sparverein Glückauf zu Hausdorf, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Hausdorf, eingetragen: Durch Generalver⸗ sammlungsbeschluß vom 17. Juni 1923 ist die Genossenschaft aufgelöst. Amtsgericht Neurode, den 18. August 1923.
Oberglogau. 8 159000]
In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 31 bei der Ein⸗ und Ver⸗ kaufsgenosseuschaft des Kreisland⸗ bundes e. G. m. b. H. Neustadt Ost, Sitz Oberglogau, eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 18. 3. 1923 hat die Genossenschaft ein neues Statut angenommen. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist 1. der gemein⸗ schaftliche Bezug von landwirtschaftlichen Bedarfsartikeln, 2. der gemeinschaftliche Absatz von landwirtschaftlichen Erzeug⸗ nissen, 3. nebenbei Annahme von Einlagen seitens der Mitglieder zum Zwecke der Stärkung der Betriebsmittel. Die Haft⸗ summe beträgt 50 000 ℳ, die höchste Zahl der Geschäftsanteile 100. Die Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, ge⸗ eichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, bn „Oberschlesischen Landmann“ und im „Genossenschaftsblatt des Reichsland⸗ bundes“. Die Willenserklärungen der
Genossenschaft erfolgen durch mindestens zwei Vorstandsmitglieder, die Zeichnung geschieht, indem 1 Vorstandsmitglieder nn der Firma der Genossenschaft ihre amensunterschrift beifügen. Der Bauer⸗ gutsbesitzer August Janik aus Ober⸗ Pete-gte und der Bauerguts⸗ sitzer Johann Barysch aus Friedersdorf ind in den nunmehr aus fünf Mitgliedern
tehenden Vorstand hinzugewählt worden. Amtsgericht Oberglogau, 18. 5. 1923. Oppeln. [59001]
In unser Genossenschaftsregister 88 heute unter Nr. 129 die Genossenschaft in Firma „Baugewerkschaft“”“ ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Oppeln eingetrvagen worden. Das Statut ist am 1. August 1923 fistoestel Gegenstand des Unternehmens ist die Ausführung von Arbeiten aller Art im Hoch⸗ und Tiefbau⸗ werbe, insbesondere aber die Er⸗ Helang guter und gesunder Wohnungen in tadt und Land, sowie die Errichtung und Beteiligung an Betrieben 5 Erzeugung von Haustaffen durch die Mitglieder der Genossenschaft. Die Haftsumme beträgt 300 000 ℳ. Höchste Zahl der Geschäfts⸗ anteile, auf die ein Genosse sich beteiligen kann, 10. Die Bekanntmachungen der eee aft Fee unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von Fwei Vorstandsmitgliedern, in der Oppelner Zeitung und der Zeitschrift Gen. Bau⸗ praxis in Berlin. Die Einberufung der Generalversammlung unterzeichnet der Vorsitzende des Aufsichtsrats. Die Willenserklärungen und Zeichnungen für die Genossenschaft erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung ge⸗ schieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossens baft ihre eigenhändige Unterschrift beifügen. Em sicht der Liste der Genossen ist, während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht Oppeln, den 28. August 1923.
1
1923.
“
Oppeln. 29002]
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 54 eingetragenen Genossen⸗ schaft „Edeka“ Großhandel, e. G. m. b. H., Oppeln, heute eingetragen worden, daß durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 12. August 1923 die §§ 9 und 11 des Statuts abgeändert worden sind. Die Haftsumme beträgt jetzt 1 500 000 ℳ.
schenefeld, Bz. Kiel. (59003]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist unter Nr. 27 bei der ndslenschaft Landwirtschaftlicher Bezugsverein, e. G. m. u. H. in Hademarschen, am 22. August 1923 folgendes eingetragen worden:
Landmann Hans Möller in Thaden ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an eine Stelle der Landmann Hinrich Thomsen in Hademarschen in den Vor⸗ stand gewählt.
Schenefeld, Bez. Kiel, den 22. August 1923. Amtsgericht. Schwaan, [59004]
In das hiesige Ferssfenf gefeg heer ist heute unter Nr. 41 die „Milchlieferungs⸗ Genosten chaft eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Kavelstorf“ eingetragen worden.
Das Statut ist vom 15. Juni 1923. Gegenstand des Unternehmens ist die Vermittlung der Milchlieferung der Mit⸗ glieder an die Molkerei⸗Genossenschaft Kavelstorf, e. G. m. u. H. zu Kavelstorf.
Schwaan, den 24. August 1923.
Meckl.⸗Schwer. Amtsgericht.
Simmern. [59005] In das Genossenschaftsregister ist ⸗bei der unter Nr. 45 des Registers ein⸗ getragenen Genossenschaft „Hunsrückkauf e genossen händler 1 pflicht in Simmern heute folgendes ein⸗ getragen worden: 1 Die Kaufleute Albert Verkoyen und darl Keidrich sind aus dem Vorstand ausgeschieden und an ihre Stelle die Kauf⸗ leute Louis Auler als Vorsitzender und Wilhelm S als Beisitzer getreten. Simmern, den 24. 8 1923. Das Amtsgericht.
Thedinghausen. (59006] In das hiesige Gepossen schastaregiften heute bei der Landwirtschaftlichen Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft
hausen, e. G. m. b. H., eirgetnose a der § 26 der Statuten, bezüglich der Höhe der Geschäftsanteile und der Pflicht zur Erwerbung weiterer ö eändert ist und die höchste Zahl der Ge⸗ vtibaneele auf 30 f tgesetzt ist. Thedinghausen, den 6. August 1923. Amts⸗ gericht.
heding⸗
— —— —
Tost. [59007] Bei dem Schwieben'er Darlehnskassen⸗ verein e. G. m. u. H. zu ieben ist am 24. August 1923 eingetragen worden: äusler Albert Swoboda und Gärtner Josef Macziossek sind aus dem Vorstande ausgeschiegen. und an ihre Stelle der Häusler Felizean Rzepka in Schwieben und der Bauer Theodor Pancherz in Wischnitz gewählt worden. ““ Amtsgericht Tost.
Treuen. [59008] Auf Blatt 3 des Genossenschaftsregisters ist beim Consumverein Germania, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schräukter Haftpflicht, in Limbach i. V. eingetragen worden: Die Genosfenschaft ist esgelhst. Liquidatoren sind der Böttchermeister Ottio Oskar Wollstädt und der CC““ Ernst Petzoldt, beide in Limbach. Amtsgericht Treuen, 29. August 1923. Wolfach. [59009]
In das Genossenschaftsregister Band 1 O.⸗Z. 23 wurde eingetragen: Ländlicher Kreditverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu er⸗ wolfach. Betrieb einer Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs sowie zur Förderung des Sparsinnes. Friedrich Junghans, Gast⸗ wirt, Vorsteher, Direktor Foßgf cter, Landwirt, Stellvertreter des Borstehers, Direktor, Gottfried Rauber, Landwirt, Wilhelm Rauber, Sägewerksarbeiter, alle in Oberwolfach. Statut vom 10. Juni Die Bekanntmachungen der Ge⸗ nossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vor⸗ tandsmitgliedern, im Vereinsblatt des Badischen Bauernvereins zu Freiburg i. B. Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Willenserklärungen der Genossenschaft sind verbindlich abgegeben, wenn zwei Vor⸗ standsmitglieder zu der Firma der nossenschaft ihre Namenzunterschrift bei⸗ fügen. Die Genossenschaft wird durch den Vorstand gerichtlich und außergerichtlich vertreten. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Wolfach, den 31. August 11
Amtsgericht.
Zellerfeld. [59010]
In das Genossenschaftsregister ist heute unter lfd. Nr. eingetragen die durch Statut vom 22. Juni 1923 errichtete St. Andreasberger Bank eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in St. Andreasberg. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist der Betrieb von Bankgeschäften aller Art, insbesondere die Annahme fremder Gelder und die Ge⸗ währung von Kredit an die Mitglieder.
Amtsgericht Zellerfeld, 28. Juli 1923.
16“ 8 8 11“ 1“
Amtsgericht Oppeln, den 29. August 1923.
aft der Kolonialwaren⸗ 8 Hundsrücks mit beschr. Haft⸗
8* 4
9) Musterregifter
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Altona, Elbe. [59337] Eintragung ins Musterregister. 9. August 1923.
Nr. 487. Georg Dralle, Altona, ein Paket, enthaltend eine grün gefärbte Glas⸗ flasche, Fabriknummer 134, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 6. August 1923, Nachmittags
1 Uhr. Das Amtsgericht. Abt. 6.
Altona.
Aue, Erzgeb. [59338]
Im hiesigen Musterregister ist ein⸗ getragen worden:
1. Am 21. August 1923: Nr. 102, Beier, . Alban, Korbmacher in Aue, Handkorb mit durchgehender Metall⸗ einlage im Bügel, Geschäftsnummer 101, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet am 21. August 1923, Nach⸗ mittags 3 ½ Uhr.
2. Am 23. August 1923: Nr. 103, Müller, Franz, Zeichner in Aue, 7 Klöppelspitzen für Tablettdeckchen, Einsatz und Motiv, mit den Geschäfts⸗ nummern 628, 631, 633, 633a, 634, 637, 642, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. August 1923, Vormittags 10 ½ Uhr.
Amtsgericht Aue, den 30. August 1923.
Freital. [59339]
In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 196. Bombastus⸗Werke Potschappel⸗Dresden Emil Adolf Berg⸗ mann in Freital, ein offener Umschlag, enthaltend eine Abbildung für Bundes⸗ abzeichen, Flächenerzeugnisse und plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 15 Jahre, ange⸗
40 Minuten.
Amtsgericht Freital, den 31. August 1923.
Fürth, Bayern. [59340] ve2 Musterregistereintrag. Saemann, Martin, Fabrikant in Fürth, Baldstr. 6, 12 Muster — Zeichnungen — von Springseilgriffen, Fabrik⸗Nrn. 200 bis 211, Griffe sind gedrechselt, die Köpfe der Figuren durch Flachholz aufgesetzt, Rumpf teils gedrechselt, teils Flachholz, Geschmacksmuster für plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Fahre, angemeldet 24. Aug. 1923, Vorm. 9 ¾ Uhr, Musterr.⸗ Nr. 1917. Fürth, den 31. August 1923. Das Registergericht.
Göppingen.
In das Musterregister getragen:
a) Unter Nr. 362: Eugenie Deutschle, heb. Schäfer, Bankdirektorswitwe, und
malie Geistdörfer, beide in Göppingen, Flächenmuster, 2 Muster zu einer Blumen⸗ kunststickerei, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ heqeldet am 14. August 1923, Nachmittags
hr.
b) Unter Nr. 363: Friedrich Benjamin Eduard Eggler, Dr. dent., amerikan. Zahnarzt, in Göppingen, plaftisches Er⸗ zeugnis, ein Modell zu einem Ab⸗ drucklöffel für zahnärztliche Zwecke. Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 16. August 1923, Vormittags 11 Uhr. 1“ Amtsgericht Göppingen, den 1. September 1923.
[59341] wurde ein⸗
Hof. [59342] 4A) In das hiesige Musterregister Bd. II ist eingetragen:
Nr. 172. Porzellanfabrik Schönwald in Schönwald, in einem versiegelten Umschlag acht Zeichnungen der Dekore Nr. 9984,
6588, 6583, 6581, ¹ 1186* 01055 mattes Gelb, 1091, 98096, 1099,
01086, in allen Farbstimmungen und in jedem beliebigen Arrangement, auf jedem Gegenstand aus Porzellan oder sonstigen keramischen Erzeugnissen in jeder be⸗ liebigen Form und Größe, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 15 Jahre, angemeldet am 24. August 1923, Vorm. 8 Uhr.
Nr. 173. orzellanfabrik C. M. Hutschenreuther Aktiengesellschaft in Hohen⸗ berg a. d. Eger, in einem versiegelten Umschlag sechs Blätter mit 18 Flächen⸗ dekorationen in Zeichnung, und zwar die Nummern 17443, 17444, 17445, 17449, 17450, 17451, 17452, 17454, 17455, 17457, 17458, 17459, 17460, 17461, 17462, 17463, 17464, 17470, im ganzen oder teilweise, auf jedem Material und jedweder Ausführung, Flächenerzeugnisse, ö. drei Jahre, angemeldet am 27. August 1923, Vorm. 8 Uhr.
B) In das hiesige Musterregister Bd. II ist eingetragen:
Bei Nr. 46 und 48: Porzellanfabrik C. M. Hutschenreuther Feiie se esche in Hohenberg a. d. Eger hat für die unter Nr. 46 eingetragenen Dekormuster Nrn. 116809, 116810, 16817 und für die unter Nr. 48 eingetragenen Muster für plastische Erzeugnisse rn. 155/159 und 160/165 (jie ein Kaffee⸗ und Teeservice) die Verlängerung der Schutzfrist um weitere drei Jahre angemeldet.
Hof, den 31. VIII. 1923. 3
Amtsgericht.
Klingenthal, Sachsen. [59343]
In das Musterreg. ist eingetragen worden: Nr. 720 Carl Otto Hamm, Klingenthal, ein versiegeltes Paket, enthaltend eine Kindermandoline mit Drehdose, Geschäft Nr. 211, plast. Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angem. 21. 8. 1923, P. 11,10 Uhr Amtsgericht Klingenthal, 31. August 1923.
Meerane, Sachsen. [59345] In das hiesige Musterregister ist ein⸗ getragen worden: Nr. 4482. Firma W. & H. Schmieder, Aktiengesellschaft in Meerane, ein
siegelter Umschlag mit 46 Mustern fü Blusen⸗ und Kleiderstoffe; Geschäfts⸗ nummern 1— 46; Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist 2 Jahre, angemeldet am 2. August 1923, Vorm. 11 ¾ Uhr.
Nr. 4483. Dieselbe, ein versiegelter Umschlag mit 50 Mustern für Blusen⸗ und Kleiderstoffe, Geschäftsnummern 47 bis 96, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 23. August 1923, Vorm. 11 ½¼ Uhr.
Nr. 4484. Firma F. W. Wilde in Meerane, ein versiegelter Umschlag mit 29 Mustern für Blusen⸗ und Kleider⸗ stoffe, Geschäftsnummern 90 —118, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 27. August 1923, Vorm. 10 ½ Uhr. Amtsgericht Meerane, den 31. August 1923.
Pirna. [59346] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 116. Hugo Lehmann, Töpfermeister, Pirna, eine Modellabbildung für eine tönerne runde Luftzirkulationskachel mit angeformtem Luftkanal für Heizöfen aus Kacheln in elliptischer und runder Grund⸗ rißform, Fabriknummer 540, plast. Er⸗ zeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. August 1923, Vormittags 10 Uhr 40 Minuten. Amtsgericht Pirna, den 31. August 1923.
Schwelm. [59347] In unser Musterregister ist eingetragen: Nr. 1237. Firma Metallwaren⸗ und
Drahtfabrik Schmidt & Co. Aktiengesell⸗
schaft zu Schwelm, 1 Umschlag, versiegelt,
enthaltend 2 Muster für Metallhohlgriffe,
Geschäftsnummern 1032, 1033, 4 Zeich⸗
nungen für Metallschlüssel⸗ oder Griff⸗
schilder, Geschäftsnummern 836, 837, 842,
843, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist
3 Jahre, angemeldet am 17. August 1923,
meidet 23. Mai 1923, Nachm. 2 Uhr Verheggs 48
Schwelm, den 31. August 1923. Das Amtsgericht.
Treuen. [59348] In das Musterregister ist eingetragen worden: . — Nr. 179. Emil Winkelmann, Stickerei⸗ besitzer in Treuen, ein verschnürtes, ver⸗ siegeltes Paket, fünf Muster für Tüll⸗ schals, mit Kunstseide bestickt, und zwar Dessin⸗Nrn. 2166, 2167, 2173, 2174, 2276 enthaltend, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 16. August 1923, Vormittags 11 ½ Uhr. Amtsgericht Treuen, am 20. August N923.
11) Konk
Bad Salzuflen. [59349
Ueber das Vermögen der Firma „Firodes“ Schokoladen⸗ und Zuckerwarenfabrik, In⸗ haber Fischer, Rose und Co. in Schötmar, ist am 1. September 1923 der Konkurs eröffnet. Konkursverwalter: Prozeßagent Biermann in Bad Salzuflen. Anmelde⸗ frist bis zum 15. Oktober 1923. Erste Gläubigerversammlung: Dienstag, den 25. September 1923, Vormittags 10 Uhr. Prüfungstermin am Donnerstag, den 15. November 1923 Vormittags 9 ⅓ Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 1. Oktober 1923.
Bad Salzuflen, den 1. September 1923.
Lippisches Amtsgericht. II.
Berlin. [59350] Das Konkursverfahren über
mögen des Kaufmanns Adolf J
in Berlin, Oranienburger
aufgehoben worden. — 84⸗ N. 60. 2 Berlin, den 30. August 1923.
erichtsschreiber des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abt. 84.
Bleckede. 1 Konkurs des Käsefabrikanten
Gehrke, Pommoissel, ist auf de
5 Befriedigung der übiger einge⸗
stellt. Bleckede, 24. Aug. 23. Amtsgericht.
Crefeld.
Das Konkuͤrsverfahren über mögen des “ Wilhe rath in Crefeld wird nach
olgter Ab⸗ haltung des Schlußtern hierdurch auf⸗ gehoben.
Crefeld, veg,a. August 1923. mtsgericht.
Finsterwalde, N. L. [59353] In dem Konkursverfahren über das mögen der Firma August Hübsch Nach⸗ folger, Inhaberin Frau Gertrud Eichel⸗ baum in Finsterwalde, ist zur Abnahn der Schlußrechnung des Verwalters, Erhebung von Einwendungen Schlußverzeichnis der bei der zu berücksichtigenden For 8 Anhörung der Gläüubiger über die Er⸗ tattung der Auslagen und die Ge⸗ währung einer Vergütung an die Mit⸗ glieder des Gläübigerausschusses der Schluß⸗ den 20. September 1923, Vor⸗ 11 Uhr, vor dem Ametsgericht hierselbst bestimmt. 1 isterwalde, den 27. August 1923. Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Leipzig. Das Konkursverfahren, betr. Fa. erzig & Sons in Leipzig, wird nach bhaltung des Schlu ins hierdurch aufgehoben. 8 Amtsgericht g, den 31. August 1923. Solingen. [59355] Das Konkursverfahren über dah Ver⸗ mögen der Schuhwarenhändlerin Betty Schönenborn in Solingen wird nach er⸗ folgter Abhaltung des üßtermins hier⸗
durch aufgehoben. Amtsgericht Solingen, den 23. August 1923.
12) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eifenbahnen.
[59356] Reichsbahngütertarif Teil Is Heft C Ia (Frachtsatzzeiger).
Mit Gültigkeit vom 3. September 1928 werden die im Abschnitt II (Seite 40) an⸗ gegebenen Frachtsätze in tschecho⸗slowe kischen Hellern durch andere, ermäßigte Frachtsätze ersetzt.
Nähere Auskunft geben die beteiligten Güterabfertigungen sowie die Auskunftei der deutschen Reichsbahn, hier, Bahnhaj Alexanderplatz.
Berlin, den 29. August 1923.
Reichsbahndirektion. G. Nr. T b. 6. Tar. 3/—.
[59357] Reichsbahn⸗Gütertarif. Heft II. 1 (Ausnahmetarife.)
Mit dem 31. August 1923 werden die Ausnahmetarife 14 für frisches Stein⸗ und Kernobst usw. und 16 für frische Feld⸗ und Gartenfrüchte usw. aufgehoben. Statt ihrer treten mit Gültigkeit vom 1. Sep⸗ tember 1923 die Ausnahmetarife 14 für frische Feld⸗ und Gartenfrüchte usw. der Klasse C und 16 für frische Feld⸗ und Gartenfrüchte der Klasse E des Deutschen Eisenbahn⸗Gütertarifs Teil I Abteilung B in Kraft. Beide Ausnahmetarife gelten bis auf weiteres gegen jederzeitigen Wider⸗ ruf zwischen allen Stationen der deutschen Reichsbabn.
Nähere Auskunft geben die beteiligten Güterabfertigungen sowie die Auskunftei der deutschen Reichsbahn, hier, Bahnhof Alexanderplatz. 8
erlin, den 29. August 1923. Reichsbahndirektion. G. N. I b. 6. Tar. 2/139.
[59358] Freien Grunder Eisenbahn.
Ab 1. September 1923 werden dit Personen⸗, Güter⸗ und in gleichen Umfang wie bei der Reichsbahn erhöht.
Der Frachtzuschlag im Güterverkehr be⸗ frägt 6 Tarifpfennige für Eilgut, 3 Tariß pfennige für Stückgut und 2 Tarifpfennige Uür Wagenladungen.
Frankfurt a. M., den 30. August 1923 Die Direktion.
159359]
Mit Winlung vom 2. Sept. 1923 wird der bishe sültige Personen⸗ und Gepäck⸗ tarif um 100 % erhöht.
Nähere Auskunft geben die beteiligten Dienststellen und die unterzeichnete Direktion.
Direktion der Köln⸗Frechen⸗ Benzelrather Eisenbahn.
(Unterschrift. 1.“
[59360] . —
Mit Gültigkeit vom 1. September 1923 werden die Veförderungspreise im Güter⸗ verkehr im gleichen Umfange wie bei det Reichsbahn erhöht.
Nähere Auskunft erteilen die unter⸗ zeichnete Direktion und die beteiligten Güter⸗ abfertigungen.
Direktion der Köln⸗Frechen⸗ Benzelrather Eisenbahn. (Unterschrift.)
[59362] 3 “
Für den Verkehr mit Geestemünde Fähre über S — Tar.⸗Nr. 88 (bishet 312), Abschnitt 1I — treten vom 1. Sep⸗ tember 1923 ab neue (erhöhte) Tarifsätze in Kraft. Näheres ist auf den Stationen zu erfahren.
Oldenburg, den 31. August 1923.
Reichsbahndirektion.
[59304 Hafenordnung für die Umschlagstelle Cosel⸗Hafen.
Mit Gültigkeit vom 10. September d. J. erscheint ein Nachtrag 8, durch den der im Nachtrag 7, gültig vom 27. November 1922, enthaltene Gebührentarif nebst den dazu veröffentlichten Aenderungen aufge⸗ hoben wird. Die in dem Nachtrag 8 an⸗ eführten Grundgebühren für den Um⸗ schlag sind künftig mit der jeweilig für den Güterverkehr festgesetzten Schlüssel⸗ zahl zu vervielfältigen. Nachträge können von der Stationskasse Cosel⸗Hafen be⸗ zogen werden. Preis 150 000 ℳ. Die Inkraftsetzung mit verkürzter Bekannt⸗ machungsfrist gründet sich auf die vor⸗ übergehende Aenderung der Eisenbahn⸗ verkehrsordnung (-GBl. 1914 S. 455),
Oppeln, den 1. September 1923.
Reichsbahndirektion. Oberschlesische Eisenbahnen.
[593611 Cisern⸗Siegener Eisenbahn⸗Binnentarif.
Ab 1. September 1923 werden nach dem Vorgehen der Reichsbahn im Per⸗ sonenverkehr wertbeständige Tarife einge⸗ führt und die Felehm e erhöht. Die Grundpreise werden nach dem Einheits⸗ satze der Reichsbahn für die III. Wagen⸗ klasse unter Annahme einer Mindestent⸗ fernung von 5 km berechnet. Die Schlüssel⸗ zahl entspricht der jeweils von der Reichs⸗ bahn bekanntgegebenen. Das alsbaldige Inkrafttreten der Erhöhung gründet sich auf die vorübergehende Aenderung des § der Eisenbahnverk.⸗Ordnung (RGBl⸗ 1914 S. 455).
Veißleder.
Siegen, den 30. August 1923. Die Direktion.
anzeiger.
ue
ZEEEö
Der Bezugspreis beträgt monatlich 4 500 000 Mh. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstrahe Nr. 32.
Einzelne Nummern hosten 500 000 Mk.
2 Anzeigenpreis für 1 500 000 Mh
A den Naum einer 5 gespaltenen Einheitszeile einer 3 gespalt. Einheitszeile 2 500 000 Mk.
freibleibend. Anzeigen nimmt an:
die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers,
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Eel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. nds282 ¶◻
8
Nr. 206. Reichsvantgirokonto. Berlin, Donnerstag, den 6. September, Abends. Pofescheckkontoꝛ Verlin 41821.
1923
— 2*
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
einschließlich des Portos abgegeben.
1“
Bekanntmachung Gesetz über die Zahlung der Zölle vom 21. Juli 1919 (NEBl. S. 1361). 8 Das Goldzollaufgeld beträgt vom 8. bis 14. September 1923 einschließlich 245 359 900 (zweihundertfünfundvierzig
für den Monat August. Millionen dreihundertneunundfünfzigtausendneunhundert) vH. Bekanntmachung zu dem Gesetz über die Zahlung der Zölle in Berlin, den 5. September 1923. 1 Gold. . Derr Reichsminister der Finanzen. Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis. 9 Denhard. Bekanntmachung, betreffend den Kurs für die Umrechnung der Ausfuhrwerte für die Zeit vom 8.—14. September d. J. Bekanntmachung über die Aenderung der Branntweinübernahme⸗ Bekanntmachung und Verkaufpreise, der Essigsäuresteuer, des Monopolaus⸗ den Londoner Goldpreis gemäß 8 2 der Ver⸗ gleichs und der Hektolitereinnahme im Betriebsjahr 1922 /23. nung zur Au e über west⸗ beständige Hu 36 860,8n vom 29. Juni 1923.
Inhalt des amtlichen Teiles:
Ernennungen ꝛc. 8
Bekanntmachung; betreffend den Durchschnittskurs für die an der Berliner Börse gehandelten ausländischen Zahlungsmittel
Bekanntmachungen, betreffend Brennstoffverkaufpreise. RGBl. 1 S. 482.)
Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Stadtgemeinde
Zwickau. “ Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Dritte Verordnung, betreffend die Erhebung einer Wohnungs⸗
bauabgabe in Preußen.
Bekanntmachung, betreffend Einlösung der am 1. Oktober fälligen halbjährigen Zinsscheine der preußischen 5 —15zinsigen
Schatzanweisungen von 19223. 3
Der Londoner Goldpreis beträgt für eine Unze Feinold.. für ein Gramm Feingold demnach..
Berlin, den 5. September 1923. evisenbeschaffungsstelle Gesellschaft mit beschränkter Haftu Seckel. ppa. Goldschmidt.
Bekanntmachung.
Der Kurs für die Umrechnung der Ausfuhr⸗ werte (zum Zweck der Veranlagung der Ausfuhrabgabe) in Gold 8- auf Grund der mir vom Herrn Reichswirtschafts⸗ minister und dem Herrn Reichsminister der Finanzen erteilten Ermächtigung (vergl. § 1 der Verordnung über die Erhebung der Ausfuhrabgabe vom 9. Juli 1923, Reichsanzeiger Nr. 160) für die Zeit vom 8. bis 14 September 1923, wie folgt,
t: festgeset Goldmark
100 ägyptische Piaster 100 amerikanische Dollar.. 100 argentinische Papier⸗Pesos 100 argentinische Gold⸗Pesos 100 belgische Franes.. . 100 brasilianische Papier⸗Milreis 100 bulgarische Lewa.. 100 chilenische Papier⸗Pesos.. 100 chilenische Gold⸗Pesos 8 100 dänische ronerhn.. 100 e. apier⸗Mark.. 100 deutsch⸗österreichische Kronen 1 englisches Pfund Sterling. 100 englische Schilliug. . 100 englische 82 * 100 estnische Mark . 100 finnische Mark... 100 französische Franes. 100 griechische Drachmen 100 holländische Gulden 100 japanische TPen... 100 italienische Lire. 100 jugoslawische Dinar 100 lettische Rubel.. 100 litauische Lit.. 100 mexikanische Dollar 100 norwegische Kronen. 100 ostindische Rupien. 100 polnische Mark .. 100 portugiesische Eskudo 100 rumänische Lei.. 100 schwedische Kronen 100 Schweizer Franken 100 spanische Peseten. 100 tschechische Kronen 100 türkische Piaster. 100 ungarische Kronen. 100 uruguaysche Gold⸗Pesos.
Berlin, den 6. September 1923. b Reichskommissar für Aus⸗ und Einfuhrbewilligung. J. V.: Mayer.
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Bekanntmachung über Aenderung der Branntweinübernahme⸗ und Verkaufpreise, der Essigsäuresteuer, des Monopol⸗ ausgleichs und der Hektolitereinnahme im Betriebs⸗
jahre 1922/1923.
Auf Grund der am 5. September 1923 von der Reichs⸗ monopolverwaltung gemeinsam mit dem Beirat gefaßten Be⸗ schlüsse wird in Abänderung der Bekanntmachungen vom
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Handelsverbote. 1“
Amtliches. Deutsches Reich.
Der Regierungsrat von Kropff vom Versorgungsamt Gießen ist auf seinen Antrag unter Gewährung des gesetzlichen Ruhegehalts in den Ruhestand versetz
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Bekanntmachung.
Nach § 31 Abs. 5 der Ausführungsbestimmungen zum Umsatzsteuergesetz können ausländische Werte (§ 8 Abs. 9 des Gesetzes) an Stelle der Umrechnung im einzelnen nach dem Kurse in Reichswährung umgerechnet werden, den der Reichsminister der Finanzen nach Anhörung der Reichsbank festsetzt, wenn der Steuerpflichtige dieses Verfahren in der ersten Voranmeldung des
Kalenderjahrs beantragt. üst 1923 setze ich als Durchschnitts⸗
Für den Monat Au kurs für die an der Berliner Börse amtlich notierten
ausländischen Zahlungsmittel nach Anhörung der Reichs⸗ bank folgende Kurse fest:
s hge; Durchschnitts⸗ 1 (in 1000 Mark)
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Belgien Bulgarien Dänemark England innland rankreich olland Italien Jugoslawien Norwegen Dt. Oesterreich ortugal Kumänie Schweden Schweiz Spanien Tschecho⸗Slowakei Ungarn Japan Argentinien Brasilien
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1 Pen 88 1 Papierpeso
1 Milreis Vereinigte Staaten von Nordamerikag 1 8
„Die Festsetzung der übrigen Kurse dieses Monats.
en 5. September 1923 Der Reichsminister der Finanzen.
nach der Grundzahl 56 für
Die Uebernahme⸗ und die Verkaufpreise der Reichsmonopol⸗ verwaltung für Branntwein sowie der Abzug vom Branntweinaufschlag nach § 79 des Gesetzes über das Branntweinmonopol werden vom 8. September 1923 ab berechnet nach Grundzahlen, die mit dem am Zahltage geltenden, um 100 erhöhten Goldzollaufgeldsatze zu verviel⸗
fältigen sind. Zu Ziffer II:
Für den vom 8. September 1923 ab hergestellten Branntwein wird der Grundpreis vorläufig nach der Grundzahl 40 für das Hekto⸗ liter Weingeist berechnet. 8 Für den vom 8. September 1923 ab innerhalb des Jahresbrenn⸗ rechts lediglich aus Roggen, Weizen, Buchweizen, Hafer oder Gerste hergestellten und nicht im Würzeverfahren gewonnenen Branntwein wird der Zuschlag zum Grundpreis vorläufig nach der Grundzahl 51. für das Hektoliter Weingeist berechnet. Für den vom 8. September 1923 ab aus Melasse innerhalb des Jahresbrennrechts hergestellten Branntwein wird der Zuschlag zum L“ vonzese berechnet nach der Grundzahl 103 für das Hektoliter Weingeist. 8 Für den veen 8. September 1923 ab innerhalb des Jahresbrenn⸗ rechts hergestellten Branntwein
8) aus Meiczen, Pfrsichen und Aprikosen
aus Kirschen, rsichen und Aprikosen, c) aus Zwetschgen, Pflaumen, Mirabellen, Schlehen, Vogel⸗ beeren, Holunderbeeren und Wacholderbeeren,
d) aus Himbeeren, Brombeeren, Heidelbeeren und Enzian rd der Zuschlag zum Branntweingrundpreis vorläufig berechnet das Hektoliter Weingeist.
Zu Ziffer III: 1
Für den im unbesetzen Gebiet in landwirtschaftlich Kor Getreidebrennereien, die in der Vorkriegszeit in der Regel das ganze Jahr in Betrieb gewesen sind, in der Zeit vom 1. bis 14. August 1923 innerhalb des Jahresbrennrechts hergestellten Branntwein aus Mais wird abschlagsweise ein Zuschlag von 32 900 000 ℳ, für den in der Zeit vom 15. bis 31. August 1923 hergestellten Branntwein, dieser Art ein solcher Zuschlag von 22 400 000 ℳ, für den in der Zeit vom 1. bis 7. September 1923 hergestellten Branntwein dieser Art ein solcher Zuschlag von 37 400 000 ℳ für das Hektoliter Weingeist ge⸗ zahlt; für den vom 8. September 1923 ab hergestellten Branntwein dieser Art wird der abschlagsweise Zuschlag berechnet nach der Grund⸗ zahl 59 für das Hektoliter Weingeist.
Für den im besetzten Gebiet in der Zeit vom 1. bis 14. August 1923 innerhalb des Jahresbrennrechts hergestellten Branntwein aus Mais wird abschlagsweise ein Zuschlag von 75 800 000 ℳ, für den in der Zeit vom 15. bis 31. August 1923 hergestellten Branntwein dieser Art ein solcher Zuschlag von 54 800 000 ℳ und für den in der Zeit vom 1. bis 7. September 1923 hergestellten Branntwein dieser Art ein solcher Zuschlag von 124 800 000 ℳ für das Hektoliter Wein⸗ geist gezahlt; für den vom 8. September 1923 ab hergestellten Brannt⸗ wein dieser Art wird der abschlagsweise Zuschlag zum Grundpreis berechnet nach der Grundzahl 198 für das Hektoliter Weingeist.
Zu Ziffer IV: Der Abzug vom Branntweinaufschlag nach § 79 des Gesetzes über das Branntweinmonopol wird vom 8. September 1923 ab nach der Grundzahl 7 für das Hektoliter Weingeist berechnet.
Zu Ziffer V:
Vom 8. September 1923 ab wird berechnet: 1 g regelmäßige Verkaufpreis vorläufig nach der e 111A4A6A“A“ . der allgemein ermäßigte Verkaufpreis vorläufig nach
der Grundzabhl . 1““ vorläufig nach der Grund⸗
za 8 . der
besondere ermäßigte Verkaufpreis für Branntwein, der zur Herstellung von Heilmitteln und von Essenzen für alkoholfreie Getränke, Backzwecke “ verwendet wird, vorläufig nach der . “ dder zur Herstellung von Riech⸗ und Schö verwendet wird, vorläufig nach der Grundzahl
für das Hektoliter Weingeist.
Zu Ziffer VI: Für die Zeit vom 1. bis 7. September 1923 kommt eine Er⸗ hebung der Essigsäuresteuer nicht in Betracht. Für die Zeit vom 8. bis 14. September 1923 beträgt sie 1. für in Anrechnung auf das Betriebsrecht oder Hilfsbetriebs⸗ recht abgefertigte Essigsäure vorläufig. 165 900 550 ℳ, 2. für andere Efsigsäurr sowie für Essigsäure und Essig, die aus dem Ausland eingehen, vorläufig. 248 850 825 ℳ für den Doppelzentner wasserfreie Säure.
Zu Ziffer VII:
Es wird vom 8. September 1923 ab vorläufig berechnet: der regelmäßige Monopolausgleich: a) wenn er von der Weingeistmenge zu berechnen ist (§ 152 des Gesetzes) nach der Grundzahl. 560 für 1 hl W., b) wenn er von dem Gewichte zu berechnen ist (§ 153 Abs. 2 des Gesetzes) , 1. bei Likören und anderen weingeisthaltigen Erzeugnissen nach der Grundzahl .. 336 bei Arrak, Rum und Grundzahl..
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27. September 1922, 2., 9., 18. und 30. Juli, 1. September 1923 folgendes bekanntgegeben.
14. August und
1 bei anderem Branntwein 560