b
„Vorstands, des Aufsichtsrats und der Revisoren, kann bei dem Amtsgericht Wiesloch, vom Prüfungsbericht der Revi⸗ soren außerdem bei der Handelskammer
idelberg Einsicht genommen werden.
Wiesloch, den 3. September 1923. Bluad. Amtsgericht. Wipperfürth. [60254] Irm Handelsregister Abteilung B ist zbeute bei der unter Nr. 33 eingetragenen Firma Kappe & Steinbach G. m. b. H. Fin Wipperfürth eingetragen worden: Durch Beschluß der Gesellschafter⸗ versammlung vom 14. August 1923 ist unter Abanderung des Gesellschafts⸗ vertrags die Gesellschaft aufgelöst, zum Liquidator Frau Bernhard Steinbach, Emma geb. Pfeiffer, Kauffrau in Wipper⸗ fürth, bestellt.
Wipperfürth, den 3. September 1923.
Das Amtsgericht.
Witten. [60256] Eintragung in das Handelsregister A: 1. vom 29. 8. 1923 bei der Firma Bern⸗ hard Hense, Witten: Die Firma lautet jetzt Bernhard se Sohn. Inhaber: Kaufmann Willy Hense in Witten, Nr. 421; 2. vom 1. 9. 23: a) bei der Firma E. Kone ky, Witten: Die Firma ist auf den Buchhändler Eugen Behrmann in Witten übergegangen. Die Prokura des Eugen Behrmann ist erloschen, Nr. 97; b) unter Nr. 539 die Firma Alfred Hütt, Witten, und als Inhaber Kaufmann Alfred Hütt in Witten. Amtsgericht Witten.
witten. [60257]
Eintragung in das Handelsregister B
vom 29. August 1923 bei Nr. 56, Wittener Centralheizungsbauanstalt Gustav Reunert, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Witten: Das Recht des Geschäftsführers Müll ist erloschen. Die Kaufleute Alexander und Rudolf Reunert in Witten sind als Geschäftsführer bestellt. Jeder ist zur Vertretung befugt. Amtsgericht
8*
bitten. Witten. [60255] Eintragung in das Handelsregister B vom 31. August 1923 unter Nr. 147 bei Alexander Gassinger 8 Co. Aktiengesell⸗ schaft, Witten: Jeder der Vorstandsmit⸗ glieder ist zur Vertretung der Gesellschaft befugt. Amtsgericht Witten.
Worms. [60258] Die Firma „Peter Deppner“ in Worms und deren Inhaber Peter Deppner, Kauf⸗ nann daselbst, wurden heute in unserem Handelsregister eingetragen. Der Peter Deppner Ehefrau, Maria geb. Funk, in Worms ist Prokura erteilt. Worms, den 1. September 1923. Hess. Amtsgericht. zwickau, Sachsen. (60259] Auf Blatt 346 des Handelsregisters, die Firma August Rödger in Zwickau betr., ist heute eingetragen worden: Prokura ist erteilt dem Kaufmann Richard Ernst Schädlich in Oberplanitz. gericht Zwickau, den 3. September 1923 3 Amtsgericht Zwickau, den 3. September 1923.
Z1
5) Güterrechts⸗ cegister.
Gehren, Thür. [60420]
Im Güterrechtsregister ist heute ein⸗ getragen worden, daß für die Ehe zwischen dem Seilermeister Karl Schulz in Ang⸗ stedt und dessen Ehefrau Mathilde Schulz, geb. Völker, daselbst, durch Vertrag vom I. August 1923 die Verwaltung und Nutz⸗ nießung des Ehemanns am Vermögen der Ehefrau ausgeschlossen ist.
Gehren, Thür., den 2. September 1923.
Thür. Amtsgericht. Abt. I.
6) Vereinsregifter.
Otterndorf. [60419] In das Vereinsregister ist heute der Verein für feldmäßigen Kleingartenbau und Kleintierzucht in W. E. ltenbruch eingetragen. Amtsgericht Otterndorf, 15. 8. 23.
7) Genossenschafts⸗ regifter.
Berlin. 1 [60061] In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 189, Spar und Darlehnskasse des Deutschen Beamten⸗Wirtschaftsbundes, e. G. m. b. H., eingetragen: Firma lautet jetzt „Beamtenbank, e. G. m. b. H.“. Gegenstand des Unternehmens ist jetzt die Förderung der wirtschaftlichen Verhält⸗ nisse ihrer Mitglieder und der Selbsthilfe⸗ bestrebungen der deutschen Beamtenschaft durch Ansammlung und Nutzbarmachung von Ersparnissen der Mitglieder, Ge⸗ währung von Darlehen an Mitglieder, Ausführung bankmäßiger Geschäfte sowie Vermögensverwaltungen und Testaments⸗ vollstreckungen für Mitglieder und ihre 5 Amtsgericht Berlin⸗ itte, den 31. 8. 1923.
Seldern. 160002
In das Genossenschaftsregister ist be der Genossenschaft Centralmolkerei Lüllingen folgendes eingetragen: Hermann Kanders, Landwirt zu Walbeck, Vorsitzender, — Heuwens, Landwirt in Twisteden,
ellvertretender Vorsitzender, Theodor
Claessen, Josef Haefs, Christian Neyenhnis,
Landwirt in Walbeck, Beisitzer. Die Herren Mathias Luyven, Mathias Leenen, Johann Voß, Hermann Kanders und Peter Cronenbrock sind aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden. Geldern, den 23. Juli 1923. Amtsgericht.
Hohenmölsen. 1760063] In unser Genossenschaftsregister ist heute
bei der Ländlichen Spar⸗ und Darlehns⸗
kasse Queisau, e. G. m. b. H., eingetragen,
daß der Geschäftsanteil auf 500 000 ℳ,
die Haftsumme auf 5 000 000 ℳ für jeden
Geschäftsanteil erhöht worden ist. Hohenmölsen, den 25. August 1923.
Amtsgericht.
Kolberg. [60064]
Im Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 35 verzeichneten „Genossen⸗ schaftsbrauerei, e. G. m. b. H. in Kolberg“ heute eingetragen worden, daß durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 17. Juli 1923 die Genossenschaft auf⸗ gelöst und der Kaufmann Franz Wisting⸗ hausen und der Kaufmann Franz Müller, beide in Kolberg, zu Liquidatoren bestellt worden sind.
Amtsgericht Kolberg, 6. August 1923.
Kolberg. 1960065]
Im Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 62 verzeichneten „Elektrizitäts⸗ genossenschaft in Neutramm“ heute ein⸗ getragen worden, daß sie durch Beschluß der Generalversammlung vom 12. 8.1923 aufgelöst worden ist und daß die bisherigen Vorstandsmitglieder die Liquidatoren sind.
Amtsgericht Kolberg, 24. August 1923.
Leer, Ostfriesl. 160066] In das Genossenschaftsregister ist. zu der unter Nr. 31 verzeichneten Genossen⸗ schaft „Stierhaltungsgenossenschaft Steen⸗ felderfehn und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Steenfelderfehn“ eingetragen: Nach Durchführung der Liquidation ist die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren beendigt und die Firma der Genossenschaft erloschen. Amtsgericht Leer, den 27. August 1923.
Lützen. [60067] „In unser Genossenschaftsregister Nr. 13 ist bei der Spar⸗ und Darlehnskasse Starsiedel eingetragen worden: Dur Beschluß der Generalversammlung vom 4. August 1923 sind die §§ 14 Abs. 6, 37 Abs. 1 und 6 abgeändert. Die Haft⸗ summe beträgt 300 000 ℳ, Anzahl der Geschäftsanteile 600, Höhe des Geschäfts⸗ anteils 30 000 ℳ. Lützen, den 3. September 1923. Das Amtsgericht.
Magdeburg.
Die durch Statut vom 20. August 1923 unter der 882 Bau⸗ und Sparverein „Kolonie Fermersleben“ Fort I einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Hastpflicht mit dem Sitze in Magdeburg errichtete Genossenschaft ist heute unter Nr. 187 des Genossenschaftsregisters ein⸗ getragen worden. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist Verschaffung von billigen und gesunden Wohnungen für minderbegüterte emiien Erwerb und Verwaltung von
rund und Boden zu diesem Zwecke sowie von Spareinlagen gegen Ver⸗ zinsung.
Magdeburg, den 2. September 1923.
Das Amtsgericht A. Abteilung 8.
Minden, Westf. [60069] Zu Nr. 57 des Genossenschaftsregisters, betr. die Wareneinkaufsgenossenschaft der vereinigten Gast⸗ und Schankwirte Mindens und Umgegend e. G. m. b. H. in Minden, ist am 23. August 1923 ein⸗ getragen: 8 „Nach Beendigung der Liquidation ist die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren erloschen. 1 Preuß. Amtsgericht Minden i. W.
Minden, Westf. [60070]
In das Genossenschaftsregister ist zu
Nr. 18, betr. die Bäuerliche Bezugs⸗ und
Absatzgenossenschaft e. G. m. b. H. zu Nord⸗
hemmern, am 23. August 1923 eingetragen:
„Der Geschäftsanteil ist auf 1000 ℳ, die Heftfumge auf 50 000 ℳ erhöht. reuß. Amtsgericht Minden i. W.
Minden, Westf. [60071] Zu Nr. 13 unseres Genossenschafts⸗ registers, betr. die Bäuerliche Bezugs⸗ und Absatz⸗Genossenschaft Friedewalde und Umgegend, e. G. m. b. H. zu Friedewalde, ist am 23. August 1923 eingetragen: Die Haftsumme ist auf eine Million Mark erhöht. Preuß. Amtsgericht Minden i. W.
Neustadt, Schwarzwald. [60072]
Zum Genossenschaftsregister Band I. O.⸗Z. 6 bei der Firma „Vorschußverein Löffingen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Löffingen wurde heute eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 27. Mai 1923 sind die §§ 60 Satz 1
(Haftsumme) und 58 Absatz 1 (Geschäfts⸗;
anteil) sowie § 4 Absatz 1 (Vorstand) des Statuts vom 8. April 1906 geändert. Neustadt, den 31. August 1923. Bad. Amtsgericht.
Neuwied. [60073]
In unser Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 59 Edeka Großhandlung e. G. m. b. §. in Bendorf folgendes ein⸗ etragen: aut Generalversammlungs⸗ eschluß vom 19. Februar 1923 besteht der Vorstand nur aus zwei Mitgliedern. Das Vorstandsmitglied Fritz Kühlbacher in Sayn ist ausgeschieden.
Neuwied, den 15b. August 1923. Amtsgericht.
b6
otterndorf. 2 „ 460074
In das Genossens stsregister ist heute bei der Landwirtschaftlichen Bezugs⸗ und Absatz⸗Genossenschaft Lüdingworth e. m. u. H. in Lüdingworth eingetragen, daß die Satzungen durch Beschluß der Ge⸗ neralversammlung vom 14. Juli 1923 geändert sind.
Amtsgericht Otterndorf, 17. 8. 23. Pasewalk. [60075]
Eingetragen ist in das Genossenschafts⸗ register Nr. 15: Einkaufsgenossenschaft selbständiger Bäcker und Konditoren in Pasewalk e. G. m. b. H. Die Geschäfts⸗ anteile sind erhöht von 3000 über 9000 auf 20 000 ℳ. Jedes Mitglied hat 5 Pflichtanteile.
eschlüsse der Gen.⸗Vers. vom 13. März
und 28. Juni 1923.
Pasewalk, den 1. September 1923. Das Amtsgericht. Pforzheim. 1 [60076] Genossenschaftsregistereintrag. Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 12. Juli 1923 wurde die Firma Bäcker⸗Zentraleinkaufsgenossenschaft Baden, e. G. m. b. H. in Pforzheim, in Landeszentrale badischer äckergenossen⸗ schaften, e. G. m. b. H., abgeändert.
Amtsgericht Pforzheim.
Rastenburg, Ostpr. [60077]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 4 eingetragenen Molkerei⸗ Genossenschaft Drengfurt e. G. m. u. H. in Drengfurt eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 16. August 1923 ist der § 61 der Satzung abgeändert worden.
Rastenburg, 29. August 1923.
Das Amtsgericht.
Reppen. [60078] „In unser Genossenschaftsregister ist heute die durch Statut vom 23. Juni 1923 er⸗ richtete Genossenschaft unter der Firma Wiesenpachtgenossenschaft Görbitsch, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Görbitsch, eingetragen worden.
Gegenstand des Unternehmens ist Pach⸗
tung von Wiesen zur Heugewinnung. Reppen, den 30. August 1923. Amtsgericht.
Stavenhagen. 4 [60079] In das Genossenschaftsregister ist heute bezüglich der Vorschuß⸗ und Sparbank zu
ch Stavenhagen, e. G. m. b. H., eingetragen:
Zu Vorstandsmitgliedern sind an Stelle des Rentners Beckmann der Kaufmann Karl Hoffmann, an Stelle des Rentners Krogmann der Buchhalter Paul Franke, beide in Stavenhagen, durch Beschluß der Generalversammlung vom 17. 7. 192. gewählt.
Durch gleichen Beschluß sind die §§ 46, 47 a, 47 b, 49 geändert worden.
Die Haftsumme ist auf 50 000 ℳ je Anteil festgesetzt. Stavenhagen, den 29. August 1923.
Wadern. b [60080]
In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 10 — Weiskirchener Dar⸗ lehnskassenverein e. G. m. u. H. zu Weis⸗ kirchen — folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 22. Juli 1923 ist die Satzung dahin geändert, daß der Geschäftsanteil der Mit⸗ glieder auf 10 000 ℳ erhöht ist; ein⸗ zahlbar bis 1. Oktober 1923.
Wadern, den 23. August 1923.
Amtsgericht.
Weissensee, Thür. [60081]
In unserem Geno enschaftsregister ist bei Nr. 20, „Ländliche Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse Hens chleben⸗Vehra e. G. m. b. H.“ in Henschleben heute eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 14. Juli 1923 ist der § 37 Abs. 1 (Geschäftsanteil) und § 14 Abs. 6 (Haftsumme) geändert worden. Der Ge⸗ schäftsanteil beträgt 50 000 ℳ, die Haft⸗ summe 500 000 ℳ.
Weißensee in Th., den 27. Juli 1923.
Winsen, Luhe. [60082] In unser Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 38 bei der Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse, e. G. m. u. H. in Ashausen folgendes eingetragen: An Stelle der “ Vorstandsmitglieder Wilhelm Cordes und Wilhelm Klockmann, beide in Ashausen, sind der Maurermeister Ernst Cordes und der Halbhöfner Peter Ravens, beide in Ashausen, in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Winsen a. L. 21. 6. 23.
Winsen, Luhe. [60083]
In unser Genossenschaftsregister ist zu Nr. 35 bei der Spar⸗ und Parlehnskasse e. G. m. u. H., zu Handorf heute fol⸗ endes eingetragen: Der Kaufmann „Hellman ist aus dem Vorstande aus⸗ geschieden und an seine Stelle der Kauf⸗ mann Bernhard Kolkmann in Handorf in den Vorstand gewählt.
Amtsgericht Winsen a. L., 6. 7. 23.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Aschersleben. [60415]
In unser Musterregister sind folgende Muster eingetragen worden:
Nr. 507. Offene Handelsgesellschaft H. C. Bestehorn in Aschersleben, Verzierung von Beuteln, Plakaten, Faltschachteln, Dosen⸗ beklebungen, Etiketten, Einsteckschachteln, Umschlägen, Kartons und Bodenbeuteln, Nrn. 3805, 3813, 3814 — 3816, 3818 bis 3828, 3830, 3831 — 3837, 3840 — 3844, 3846, 3838, 3839, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 5. Juni 1923, Vormittags 11 Uhr.
Nr. 508. Georg Gerson, offene Handels⸗ gesellschaft in Aschersleben. Verzierung von Tüten, Beuteln, Faltschachteln usw.
G. für verschiedene Verpackungszwecke, Fabrik⸗
nummern 117 — 124, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 16. Juni 1923, Vormittags 10 Uhr 15 Minuten.
Nr. 509. Offene Handelsgesellschaft H. C. Bestehorn in Aschersleben, Verzierung von Kaffeebeuteln, Gürtelschachteln, Plakaten, Faltschachteln, Etiketten, Kartons, Bodenbeuteln und Umschlägen, Fabrik⸗ nummern 3756, 3829, 3845, 3847, 3848 bis 3858, 3860, 3861, 3863, 3864, 3866 bis 3875, 3878 — 3880, 3886, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 11. Juli 1923, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten.
Nr. 510. Offene Handelsgesellschaft H. C. Bestehorn in Aschersleben, Verzierung von Beuteln, Plakaten, Faltschachteln, Dosen⸗ beklebungen, Etiketten, Einsteckschachteln, Umschlägen, Kartons und Bodenbeuteln, Nrn. 3859, 3865, 3876, 3877, 3881 (b, c, d), 3882 — 3885, 3887 — 3891, 3896, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 30. Juli 1923, Mittags 12 Uhr.
Aschersleben, den 31. August 1923.
Preußisches Amtsgericht.
Karlsruhe, Baden. [60416] In das Musterregister ist eingetragen: Zu Band V O.⸗Z. 41: Firma des
Anmeldenden: A. Braun & Co., Karls⸗ ruhe. Versiegelt die Muster von 4 Falt⸗ schachteln mit den Fabriknummern 4506, 4510, 4511 und 4513. 1 Schiebeschachtel mit der Fabrik⸗Nr. 4516, 1 Bodenbeutel mit der Fabrik⸗Nr. 4512, 1. Flachbeutel mit der Fabrik⸗Nr. 4517, 1. Falzbeutel mit der Fabrik⸗Nr. 4518 und 1 Streifen⸗ plakat mit der Fabrik⸗Nr. 4523. Flächen⸗ erzeugnisse. Schutzfrist: drei Jahre. An⸗ gemeldet am 13. August 1923, Nach⸗ mittags 4 ¼½ Uhr.
O.⸗Z. 42: Fayence⸗Fabrik Rüppurr, Gesellschaft mit beschränkter ftung, Karlsruhe. Versiegelt 38 Stück Muster⸗ zeichnungen von Kunsttöpfereien mit den Fabriknummern: 38 D 317 a, b, 39 D 318 c, d, 36 D 315, 37 D 316, 40 PD 319, 47 D 801, 49 D 800, 50 D 806, 51 D 800, 52 D 801, 53 D 24, 54 D 25, 55 D 23, 56 D 206, 57 D 207, 58 D 28, 59 D 327, 60 D 30, 61 D 31, 62 D 800, 63 D 800, 64 D 801, 65 D 32, 66 D 325, 67 D 809, 68 D 330, 69 D 329, 70 D 29, 71 D 800,
72 D 322, 73 D 326, 74 D 328, 75 D 324, 76 D 323, 77 D 26, 78 D 807, 79 D 27,
80 D 808, bestimmt zur Herstellung in
3 verschiedenen Farben. Plastische Erzeug⸗ nisse. Schutzfrist: 10 Jahre. Angemeldet
am 21. August 1923, Vormittags 11,20 Uhr. Karlsruhe, den 5. September 1923. Bad. Amtsgericht. B 2.
Nürnberg. [60417]
Im Musterregister wurde eingetragen unter:
Nr. 4816. Mainz, Peter, Fabrikant in Lauf, 1 Muster eines Nadelkästchens, Nr. 100, Muster für plastische Erzeugnisse, versiegelt, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. August 1923, Vormittags 11 Uhr.
Nr. 4817. Haberkorn, Anna, Ge⸗ schäftsinhaberin in Nürnberg, 2 Muster von Puppen, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 28. August 1923, Vormittags
11 Uhr 45 Min. Nürnberg, den 31. August 1923. Amtsgericht — Registergericht.
Schmölin, S.-A. [60418] In das Musterregister ist eingetragen
worden:
Nr. 398 Fa. E. Schimmel & Co., Schmölln, Thür., 5 Muster für Horn⸗ und Steinnußkappen, Fabriknummer 2073 und 1088, plastische Erzeugnisse, verschlossen, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. Sep⸗
tember 1923, Nachm. 3,15 Uhr. Schmölln, den 4. September 1923. Thüringisches Amtsgericht. Abt. 3.
11) Konkurse.
Dresden. [60412]
Das Konkursverfahren über das⸗Ver⸗ mögen des Fabrikanten Paul Richard Siebeneicher in Dresden wird mit Zu⸗ stimmung der Gläubiger gemäß § 202 b
K.⸗O. eingestellt. Amtsgericht Dresden, Abt. II, am 5. September 1923. Luckau, Lausitz.
In dem Konkursverfahren über mögen der offenen Handels
.5 . u. Co. in. gsdorf f8. uckau, ist zur Prüfung der nachträg ich 1ser Seöheite süad sonach mlt 700 b
angemeldeten Forderungen Termin au
den 6. Oktober 1 Vormittags 10 Uhr, vor dem Amt cht in Luckau anberaumt.
19. Juli 1923. Das Amtsgericht.
Das Konkursverfahren über mögen der Firma Varena, Rolf zu Mettmann wird nach er
haltung des Schlußterm ierdurch auf⸗
F 29. August 1923. Das Amtsgericht.
schränkter Haftung Oswin
b. H., in Zittau wird eingestellt, da eine den Kosten des V rens entsprechende
Könkursmasse ni orhanden ist. Zittau, dep27. August 1923. Amtsgericht.
12) Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der „ Eisenbahnen.
Deutscher Eisenbahn⸗Personen⸗ und
Gepäcktarif, Teil I, und Tarif für
die Beförderung von Personen,
Reisegepäck und Expreßgut im Ber⸗
liner Stadt⸗, Ring⸗ und Vorort⸗ verkehr.
Mit Gültigkeit vom 11. September 1923 ab werden die Gebühren für die Ueberführung des Reisegepäcks und Expreß⸗ guts in Berlin auf 500 000 ℳ für je
10 kg erhöht. Die verkürzte Veröffent⸗
lichungsfrist ist genehmigt.
Berlin, den 4. September 1923.
Reichsbahndirektion.
[60422] 1 18 Deutsche Eisenbahn⸗Güter⸗ und Tiertarife,
Teil I (Tfv. 1 b und 501).
Am 11. September 1923 treten in Kraft: 8
1. zum Deutschen Eisenbahngütertarif, 9 8 B vom 1. Januar 1923 der Nach⸗ rag ;
2. zum Deutschen Eisenbahntiertarif, Teil I vom 1. Oktober 1922 der Nach⸗ trag XIV.
Die Nachträge enthalten Aenderungen und Ergänzungen der allgemeinen Tarif⸗ vorschristen und des Nebengebührentarifs, insbesondere die mit unserer Bekannt⸗ machung vom 6. September 1923 bekannt⸗ gegebenen Erhöhungen im Güter⸗ und Tierverkehr. Nähere Auskunft erteilen
die Verkehrsbüros der deutschen Eisen⸗
bahnverwaltungen. Die verkürzte Ver⸗ öffentlichungsfrist ist gemäß der vorüber⸗ gehenden Aenderung des § 6 E.⸗V.⸗O. (s. RGBl. 1914 S. 455) genehmigt.
Die neuen Tarifdrucksachen können von den deutschen Eisenbahnverwaltungen, in Berlin von der Auskunftei der Deutschen Reichsbahn (Bahnhof Aleranderplatz) käuflich bezogen werden.
Berlin, den 6. September 1923.
Reichsbahndirektion. “
[60423] Deutsche Eisenbahn⸗Güter⸗ und Tiertarife, Teil I und II.
Mit Wirkung⸗vom 11. September 1923 werden sämtliche Frachten im Güter⸗ und Tierverkehr, ferner die tarifmäßigen Mindest⸗ und Sonderfrachten sowie die Neben⸗ und örtlichen Gebühren um rund 150 vH. erhöht. Infolgedessen wird vom gleichen Zeitpunkt ab die für den Güterverkehr gültige Schlüsselzahl zur Umwandlung der in Tarifmark berech⸗ neten Frachten in Reichsmark von 1 800 000 auf 4 500 000 festgesetzt. Aus diesem Anlaß wird die Tafel Nr. 3 zur Umwandlung der in Tarifmark berech⸗ neten Frachten in Reichsmark neu aus⸗ gegeben; ferner erscheinen Tarifnachträge zu einzelnen Tarijfen sowie eine Umrech⸗ nungstafel für den Tierverkehr. Näheres ergibt sich aus den einzelnen Tarifen. Die verkürzte Veröffentlichungsfrist ist auf Grund der vorübergehenden Aende⸗ rung des § 6 E.⸗V.⸗O. (f. RGBl. 1914 S. 455) genehmigt worden.
Die neuen Tarifdrucksachen können von den deutschen Eisenbahnverwaltungen, in Berlin von der Auskunftei der Deutschen Reichsbahn (Bahnhof Alexanderplatz) käuflich bezogen werden.
Berlin, den 6. September 1923.
Reichsbahndirektion, namens der beteiligten Verwaltungen.
[60424] Reichsbahngütertarif (Grenzübergangstarife). Mit Gültigkeit vom 3. September 1923 ist auf jederzeitigen Widerruf von Königs⸗ berg, Pr., Lizent für die Ausfuhr von Salzheringen nach Polen über Prostken ein Grenzuͤbergangstarif eingeführt worden. Auskunft geben die beiden Güter⸗
abfertigungen.
Königsberg, Pr., den 1. September 1928 Reichsbahndirektion.
60426] 11 Deutsch⸗italienischer Güterverkehr über Brenner und Tarvis. Tarif vom 1. Februar 1923. Mit Wirkung vom 1. September 1923 werden die in den Schnitten I der Ahb⸗ teilungen A (Brenner) und B (Tarvib) enthaltenen deutschen Schnittsätze um 70 775 v. H. erhöht. Die Frachtsäte
vervielfachen. Die Bekanntmachung vom 18. August 1923, wonach die Frachtsäte der Schnitte I mit 473 zu vervielfachen waren, tritt mit dem 1. September 1 23 außff Kraft. ünchen, den 30. August 1923. Tarifamt beim R.⸗V.⸗M., Z.⸗B.
[60425] Nordseebäderverkehr (Ostfriesische
Inseln). 8 Am 1. September 1923 ist der Tariß
nnaachtrag 6 zu dem vom 1. Juni 923 [58939] 7
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der früher den Händel) mit Textil⸗ waren betreibenden Gesellschaft mit be⸗
ültigen Feeheehe ausgegeben. Er ent, ält die Grundfahrpreise, die mit den se⸗ weils gültigen Schlüsselzahlen für den Personentarif bezw. Gütertarif verviel⸗ fältigt werden. — 52 ünster, Westf., den 3. September 1923. Namens der beteiligten Verwalzuesgh.
Reichsbahndirektion Münster, Westz
beträgt monatlich 4 500 000 Mh.
lten nehmen Bestellung an; für Berlin außer lten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer Wilhelmstraße Nr. 32. ummern hosten 500 000 Mk.
Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 18.
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Mr. 209. Recchsvantgirot
eis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 2909,000 Mh., einer 3 gespalt. Einheitszeile 2 500 000 Mk.
freibleibend. Anzeigen nimmt an
die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers,
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
8
Postschecktontoꝛ Berlin 41821. 9 2 3 —
—
Einzelnummern oder einzelne Beilagen
Die der Verordnung über künstliche Düͤngemittel vom 3. August
nhalt des dt 999) anliegende „Liste der Düngemittel und
amtlichen Teiles: 8 1918 (RGBl. S.
Deutsches Reich. 1919,- wird wie folgt geändert: Abs. „B. Nach dem Stickstoffgehalte ge⸗ handelte Düngemittel“ in der Fassung der Verordnung vom 14. August 1923 nach Nr. 1 Ziffer 2
ennungen c. recuaturerteilungen. erordnung über Richt kkanntmachung, betreffen erordnung über künstliche Düngemittel. ekanntmachung, betreffend den Geschäftsver betreffend Brennstoffverkaufpreise. betreffend den Rohstoffs⸗ und Packungszuschlag der Sticckstoffpreise.
Ausgabe der Nummer 34 des Reichs⸗
preise für Pferdeluxussteuer.
8 zulässige Aufschlag zum Preise für den Kali⸗ d den Branntweinausfuhrpreis.
gehalt im Kaliammonsalpeter von 5 vH auf 10 8 erhöht.
2. In Abs. „E. Thomasphos phatme hl“ in der Fassung W vom 31. August 1923 (Deutscher Reichsanzeiger folgende Aenderungen ein:
Es werden erhöht:
a) die Preis
der Verordnung
kehr der Reichsba Nr. 202) treten ekanntmachung,
ekanntmachung, zur Berechnung
jnzeige, beh die
Kilogrammprozent esamtphosphorsäure
25 000 ℳ auf 1 133 000 ℳ, B“ für 1 Kilogrammprozent zitronen äurelösliche Phosphor⸗ säure von 265 000 ℳ auf 1 333 000 ℳ, 1
Preußen. rhunde über Verleihung des Enteignungsr sekanntmachung, betreffend Auslosung einer preußischen Schatzanwei
Pandelsverbot.
zekanntmachung der im Oberbergam wendung zugelassenen Sprengstoffe.
dn für je 100 kg von 390 000 ℳ auf 2 005 000 ℳ, 8 1 uen Jutesäcken:
Serie von 4zinsigen mt 10 E Faßungsraum von 775 099 %auf 3910 09 ℳ
sungen von 19141. 8“ mit 75 kg Fassungsraum von 630 000 ℳ au
d des § 4 Abs. 1 Satz 2 der Verordnung über die Jah Eranc Zes.s8nsgleichastelh für Thomasmehl vom 9. März Bl. 1 S. 237) werden die Umlagebeträge
mprvoienr ngut. S8.h, rsFureo
(POs) im Thomasmehl von 115 000 ℳ au vvz U. rammprozent zitronens äurelösliche äure (PaOs) im Thomasmehl von 135 000 ℳ auf 1“
tsbezirk H
fur I1 Ktlogram
DSDeutsches Reich.
eheime Regierungs justizministerium, inisterium des Innern e
Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 10. September 8
den 10. September 1923. 8 Der Reichsminisger 2— Ernährung un
rat Zweigert, ist zum Staats⸗ rnannt worden.
Der Ministerialrat, G ¹ betcung im
er in Berlin ist zum Zoll⸗
Der Rechnungsdirektor Branntwein in
amtmann bei der Reichsmo Berlin ernannt worden.
nopolverwaltung für
Verhältnisse die Reichs
n oder verzögerte
ischen Generalkonsul für das Deutsche
Hamburg in Coburg bei dem bra s6 Antunes 8 Exequatur er
Dem Kaiserlich japan Reich mit dem Amtssi columbianischen Konsul i und dem Vizekonsul a. i. konsulat in Hamburg I ist namens des Reichs da
Ricardo Samper S silianischen General⸗ o Guimaräes
teilt word
Pferdeluxussteuer. Ausführungs⸗ ch nach Anhörung Vertreter in Reichsanzeiger
Verordnung über Richtpreise für
Gemäß 88 79 d Nr. 1 und 198 Abs. 10
bestimmung zum Umsatzsteuerg der in § 79 d änderung der Verordnung vom Nr. 187 vom 15. August 1923): Für die Zeit v Gebrauchspreis richtpreis 5500 Verlin, den 8. Septem
Der Reichsm
setz bestimme i gust 1923 (
kohlenverban
8 a. nuar 1921
ab bis auf weit
Nr. 203, veröffentlichten Kohl
Erhöhung v Werke um genannten
30. September 1923 beträgt der
Pferde 3500 Millionen Mark, der Millionen Mark.
ber 1923. . inister der Finanzen.
J. A.: Peiffer.
m 68,08 vH. Abrundung er oben und unten.
Hannover, den 8. September 1923.
Niedersächsisches Kohleashnhibat.
Verordnung.
Grund der mir durch Beschlu Ermächtigung § 132 der
. ichs 1 8. ben, acn Brannt⸗
Branntweinverwertungs⸗ September iter Weingeist fest.
12. Juli 1923 erteilten weinausfuhrpreis ( 130 000 000 ℳ für 100 L Berlin, den 7. September 1923.
Reichsminister der J. A.: Denhard. 1
August Reichsanzeiger 16. August) ländischer
un d der Zuschlag für die
No hseef fennchließlich s rozent 1 kav, ember 1923 einschließlich für das Kilogrammproz, eBagermeisier 8
Nr. 1 und II der Friedec ⸗Wübelm⸗Straße 42, ist auf Grund. der Verardrnogh 8—
ff festgesetzt auf 10 vH des gemäß b ot und Backwaren jeder Art wie über⸗
tes für 1 Verordnung berechneten Fegeerwere süe ahmmn insti g andel mit Z. nt Reinstickstoff. Maßgebend far visee. ständen des tägli chen B enpreis des letzten Börsentages vor dem Tage der g. 15u — 111“
über künstliche Nauen, den 6. September 1923. den 10f Gefng Nented n Heutscher hcgg Der Landrat. Giese.
grammproze ist der Rogg Versendung.
Ferner wer
Düngemittel v
Verordnung über künst liche Düngemittel. Vom 10. September 1923.
der Verordnung ü
ber künstliche
S om 24. August 1923 Artikel 1 1923 (RGBl. I
taatsanzeiger Nr. 196 vom 25. August) Prensgschen in der 8t vom 10., September bis
des 8 10
Auf Grund 3. August 81
Düngemittel vom assung der Verordnung vom
für Lieferung S. 146) wird verordnet: ““
— ——
——
Artikel 1.
(Deutscher Reichsanzeiger Nr. 188) wird der
e einschließlich Füllgebühr bei Verwendung von:
3 258 000 ℳ. Artikel II.
.
.1167 000 ℳ Artikel III.
8
werden mur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben.
——
16. September 1923 einschließlich folgende Packungszuschläg festgesetzt:
210 000 ℳ für den 75 kg Papiersack, 11G 5 220 1G 75 kg Jutesack,
bei Ammoöniak und Salpetersorten 6 520 000 ℳ für den 100 kg Jutesack,
brutto für netto einschließlich Füllgebühr.
Die Füllgebühr bei Lieferung in Käufers Säcken beträgt
120 000 ℳ.
Berlin, den 10. September 1923.
. 2922*
Der Vorsitzende des Nercalcng e des Stickstoff⸗Syndikats . m.
Rüd lin.
2 9 n eute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 34
des Iie, Fen entnit Teil II enthält die nachstehend Hesetze usw.:
degesie e esitnachen über den Schutz von Erfindungen,
Mustern und Warenzeichen auf einer Ausstellung vom 1 t 1923, 1
6 eC1“ zu der dem Internationalen
einkommen über den Ehenhahn rachtregtehe beigefügten Liste
t 1923 vom 29. Augu nee. 8 88 “ betreffend Aenderung des Militär⸗
tarifs für Eisenbahnen, vom 31. August 1923
— —
venthns. zer Handelsübereinkommenn 15. Januar “ e egesenen Erhöhung der patentamtlichen E Vehe Lne. das Reichsgese la
8 n es September 1923.
———
.: Dr. Heukamp.
—O
je gegenwärtigen außergewöhnlichen die 1 ee Arbeitsüberlastung ist bank in ihrem gesamten Geschäftsverkehr nicht für etwaige durch verzögerte Ausführung gcn Zahlungen erwachsende Nachteile Eine Haftung für Geldentwertungschaden kann
Reichsbank in keinem Falle übernehmen.
Berlin, den 6. September 1923.
Reichsbankdirektorium,
Havenstein. v. Grimm.
—-—
Bekanntmachung. uns durch die Beschlüsse des Reichs⸗ 1. 888 29. Dezember 1920 und vom 28.
mächtigung werden die Brennsto 8 8 1u141“ atz vom 10. September d.
eres wie folgt festgesetzt: „Reichsanzeiger
8*
Volmer.
LI1“
Grund der Verordnung über
1] 33 3
newom 3. September 1923, en⸗ und Kokspreise erfahren eine 8 vH, bei dem unter 3e 3 genannten
85,1 9H und bei den unter folgt auf volle Hunderttausend nach
iffer 9 und 14
Gesetzsammlungsamt. J. 8. Siebert.
t 8 waltung) wird 8 reußischen Staat (Wasserbauverwaltung heneha, dr 21 des Gesetzes vom 11. Juni 1874
l. S. 221) das Recht 8 Befäsgevatnfg astacn 8n Neichabahnhaj . heicg sgg9 1 7 ie Reiherstiegsperrschleuse nach de .8A ö efürt Wilhelmsburg erforderliche Grund⸗
. 8 .
eigentum im We ge e r E n tei 9 nu ng 9 erwerben er t einer dauernden esch ränk ung z b
soweit dies ausreicht, mi — o
lasten. Auf staatliche Grundstücke und Rechte I Grundstücken findet dieses Recht keine Anwendung. 8
siig wi 1 des Gesetzes übe Gleichzeitig wird auf Grund 8 8 g, he. Iha ein vereinfachtes Enteignung 8 nie Vorschriften
2 1. S. 211) bestimmt, 1n Geseßlannzet der Ahbung des vor tehend liehenen
Enteignungsrechts anzuwenden sind. Berlin, den 6. September 1923.
Das Preußische Staatsministerium.
Der Minister für Handel und Gewerbe. ““ Krohne.
einer
tverwaltung der Staatsschulden.
Die am 1. April 1924 zur Rückzahlung gelangende
zlosbaren 4zins. preuß. Schatz “““ 88 1914 erster und zweiter Ausgabe wird
künstliche Düngemittel 1923 Artikel 1 B III Ziffer 2 (Deutscher
tsanzeiger Nr. 188 vom d Preußischer Staa seiger nff un
o. di 0. September bis “ kanntmachung. ür die Woche vom 1 8 b2 Bohm in Bornstedt,
Kllo⸗ Handelsbeschräönkungen dom 13. Juli 1923 0 I
isungen vor — L“ den 6. Oktober 1923, Vorm. 10 Uhr,
8 d öffentlich in em Dienstgebäude, Oranienstraße 92/94, öffen Süsnsienare durch das Los bestimmt werden. Berlin, den 7. September 1923. 1 Hauptverwaltung der Staatsschulden.
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