[60616] Wiehl, Kr. Gummersbach. Im hiesigen Handelsregister Abt. B Nr. 27 ist heute eingetragen die Firma C. A. Baldus & Söhne Aktiengesellschaft mit dem Sitz in Osberghausen. Zweck derselben ist der Betrieb einer Spinnerei, Strickerei und Wirkerei sowie Beteiligung an und Angliederung von Unternehmungen gleicher oder ähnlicher Art und Vornahme aller damit zusammenhängenden Rechts⸗ handlungen. Vorstand ist Wilhelm Bal⸗ dus, Fabrikbesitzer, Engelbert Baldus, abrikbesitzer, aldus, Fabrik⸗ itzer, samtlich in Osberghausen. Der Gesellschaftsvertrag 8 am 8. Au 839 1923 stgestellt. Jedes Vorstandsmitglied ist ür sich allein zur Vertretung berechtigt. as Grundkapital beträgt 50 Millionen Mark und zerfällt in 50 auf den In⸗ haber lautende Aktien von je 1000 ℳ, welche die Nummern 1 bis 50 000 tragen. Die Ausgabe der Aktien erfolgt zum Nennwerte. Der Vorstand besteht aus einer oder mehreren Personen und wird von dem Vorsitzenden des Aufsichtsrats bestellt. Der Aufsichtsrat bestimmt die Zahh der Vorstandsmitglieder. Jedes “ ist stets für sich allein zur Vertretung berechtigt. Alle Bekannt⸗ machungen der Gesellschaft erfolgen nur durch den Deutschen Reichsanzeiger und helten durch einmaliges Einrücken als er⸗ folgt, insoweit nicht das Gesetz etwas anderes bestimmt. Die Berufung der Generalversammlung erfolgt durch ein⸗ malige Bekanntmachung im Deutschen Reichsanzeiger mit mindestens 21 tägiger Frist. ei Berechnung dieser Frist sind der Erscheinungstag des die Bekannt⸗ machung enthaltenden Blattes und der Tag der Versammlung nicht mitzurechnen. Die Gründer der Gesellschaft sind: 1. C. A. Baldus & Söhne Kommandit⸗ gesellschaft in Osberghausen, 2. bügeber Baldus, Faͤbritbesiber, da⸗ elbst, 3. Witwe Doktor Karl Kerstiens, Helene geb. Baldus, Fabrikbesitzerin in Brohl am Rhein, 8 4. I“ Doktor Paul Dewies örs
in Fabrikbesitzer in Os⸗
5. Franz Baldus, berghausen.
Die Gründer haben sämtliche Aktien
bernommen.
Die Mitglieder des welainer. sind: 3
1. Doktor Fritz Brockhues, Rechts⸗ anwalt in Köln 8
2. Regierungsrat Doktor Paul Dewies in Mörs,
3. Witwe Doktor Karl Kerstiens, Helene geb. Baldus, Fabrikbesitzerin in Brohl am Rhein. “
„Die mit der Anmeldung eingereichten Schriftstücke, insbesondere der — bericht des Vorstands, des Aufsichtsrats und der Revisoren, können bei dem unter⸗ Fe-gan Gericht eingesehen werden, von em Prüfungsbericht der Revisoren kann auch bei der Bergischen Handelskammer in Remscheid Einsicht genommen werden. Wiehl, den 30. August 1923. Amtsgericht.
Wolfach. 160618] Ins Handelsregister A Bd. I O.⸗Z. 104
wurde bei Firma Severin Armbruster
hebac eingetragen: Die Firma ist er⸗
oschen.
den 3. September 1923.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgericht.
Wolfach. [60620] Ins “ ZI11“ O.⸗Z. 146 wurde bei Firma „Wolf & Jacobi, Zweigniederlassun 8 eingetragen: Der persönlich haf⸗ esellschafter Karl Leopold Netter, Kommerzienrat in Berlin, ist durch Tod aus der Gesellschaft ausgeschieden. Wolfach, den 3. September 1923. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
olfach. b (60619] Ins Handelsregister A Bd. I O.⸗Z. 233 wurde bei Firma Columbus Patent⸗Neu⸗ iten Fabrik Inhaber Friedrich Kloh in Wolfach, Baden, eingetragen: Die Firma ist erloschen. Wolfach, den 3. September 1923. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
olfach. [60621]
Ins Handelsregister B Bd. I O.⸗Z. 11 wurde bei Firma Rippoldsau Aktiengesellschaft eingetragen: An Stelle des bicherigen 1— F Großkaufmanns Ludwig Pfaff in Neckargemünd, der sein Amt niedergelegt hat, is als alleinzeich⸗ enn ve-e T. n. Vorstand bestellt: Hotel⸗ e.⸗ 88 Ferdinand se in Bad Rip⸗ poldsau.
Wolfach, den 3. September 1923.
Amtsgericht.
Wolfach. 8 S. Ins Handelsregister B Bd. I O.⸗Z. 3 wurde eingetragen: Joh. Georg Cngel⸗ mann G. m. b. H., Holzhandlung, Schil⸗ tach. Gegenstand des Unternehmens: Holz⸗ handel und FAeeh Stammkapi⸗ tal 100 Millionen Mark. Geschäftsführer sind: Johann Georg Cge1ee Holz⸗ händler in Schiltach, und Kornelius ten ove, Holzhändler in Meppel (Holland). Gesellschaft mit beschränkter dfh 8 Der deabeee ist am 18. Au t 1923 fe tgestellt. Jeder der Geschäftsführer ist befugt, für sich allein die Gesellschaft zu vertreten und für sie zu zeichnen. Ver⸗ e erfolgen im „Kinzigtäler“
in olfach. Wolfach, den 3. September 1923 Amtsgericht. Wolfach. 1 [60617] Ins Handelsregister A Band I Nr. 1 wurde bei Firma Verein für chemische
einkaufsgeschäfts von allen Artikeln der Elektrotechnik ähnlicher Gegenstände nebst allem Zubehör G. Tö Förderung der Mit⸗ glieder.
mittlungsgeschäften im Bereiche der ge⸗
Unternehmungen, wirtschaftlichen Interessen insbe sondere den Bezug von Rohstoffen 8 soncgigen Materialien,
geeignet erscheinen, den Mitgliedern Ab⸗ wicklung . leichtern und solche Geschäfte für Rech⸗ nung der Mitglieder auszuführen. Fe Dresden, Abt. III, den 28. August
Eschwege.
der unter Nr. 13 eingetragenen Genossen⸗ schaft „Konsum⸗ und Spargenossenschaft für Eschwege und Umgegend, eingetragene era hee. mit beschränkter Haftpflicht n folgendes eingetragen worden:
1923 Gustav Fehling der Johannes Braunholz hier zum Geschäftsführer gewählt worden.
Satzungen sind dahin geändert worden, daß das Eintrittsgeld 5000 ℳ, der Ge⸗ schäftsanteil 300 000 ℳ und die Mindest⸗ einzahlung des Geschäftsanteils beträgt.
Falkenberg, O. S.
heute genossenschaft tragene FeiteFücht mit dem Sitz in Falkenberg
stand des Unternehmens ist der gemein⸗ schaftliche Bezug landwirtschaftlicher Be⸗ darfsartikel und der gemeinschaftliche Ver⸗ kauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse. Das Statut ist am 1. Juni 1923 errichtet.
tember 1923. Amtsgericht. Gelscnkirchen. bei der unter Nr. 62 eingetragenen Ge⸗
nossenschaft Rheinischer Bauverein, ein⸗ grtisis Benegenseatt mit beschränkter
ausgeschieden und an seiner Stelle Johann Bertsch in Gelsenkirchen in den Vorstand gewählt worden. 8
Bergzell, Fabrik Wittichen, eingetragen:
Die Zweigniederlassun Berazell Fabeii Wittichen, ist aufgehoben.
Wolfach, den 4. September 1923. Amtsgericht.
Ziegenhain, Bz. Cassel. [60624] In unser Handelsregister A ist unter Nr. 36 bei der Firma G1 Ziegenhain, P. Goldhagen und W. Hebell in Ziegenhain (Bez. Cassel) folgendes ein⸗ getragen worden: “ Die Gesellschaft ist aufgelöst. Ligui⸗ datoren sind die bis 81* Gesellschafter. Ziegenhain, den 28. August 1923. Das Amtsgericht Ziegenhain, Bz. Qassel. 160623] In unser Handelsregister A ist unter Nr. 50 die Firma Willy Hebell, Holz⸗ großhandlung, Ziegenhain, Bez. Cassel, und als deren Inhaber der Holzhändler Willy Hebell in Ziegenhain eingetragen. Ziegenhain, den 30. ge.- 1923. Das Amtsgericht.
7) Genossenschafts⸗ register.
Allenstein. [60391]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 48 eingetragenen Edeka Großhandel E. G. m. b. H. hier einge⸗ tragen worden, daß die Haftsumme von 10 000 (Zehntausend) Mark auf 100 (Einhunderttausend) Mark erhöht worden fft.
Allenstein, 21. August 1923.
Amtsgericht.
[60392] Bad Bramstedt, Molstein.
Am 13. Juli 1923 wurde in das Genossenschaftsregister die Satzung der Spar und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht zu Hasenkrug, Kr. Segeberg, vom 5. Juni 1923 eingetragen. Gegenstand des Unternehmens: Der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse zum Zweck: 1. der Gewährung von Darlehen an die Genossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirt⸗ schaftsbetrieb, 2. der Förderung des Spar⸗ sinns durch Annahme von Spareinlagen, . des gemeinsamen Bezugs landwirt⸗ schaftlicher Bedarfsartikel.
Bad Bramstedt, den 20. August 1923.
Amtsgericht.
Dresden. [60393] Auf Blatt 200 des Genossenschafts⸗ registers ist heute die Genossenschaft unter der Firma „Ebeka“ Elektro⸗Bedarfs⸗ Einkaufsgenossenschaft Eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Dresden und weiter folgendes eingetragen worden: Das Statut vom 29. Juni 1923 befindet sich in der Urschrift Bl. 13 flg. der Registerakten. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist: 1. Mittels gemeinsamen Ge⸗ schäftsbetriebs die Führung eines Groß⸗ und
einschl. Maschinen
„2. Abgabe der Waren an Mit⸗ im einzelnen. 3. Uebernahme von ertretungen und Ausführung von Ver⸗
samten Elektrotechnik. 4. Beteiligung an die geeignet sind, die eer Mitglieder,
en, zu sörderg. Die Schaffung von Einrichtungen, die
von Finanzgeschäften zu er⸗
Amts⸗
[60394 In das Genossenschaftsregister ist bei
Eschwege“ am 4. September 1923 In der Hauptversammlung vom 15. April ist an Stelle des Schuhmachers
Der § 10 Abs. 1 und § 33 Abs. 1 der
Das Amtsgericht, Abt. 3, in Eschwege.
bverg. [60395 unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 45 die Kreislandbund⸗ Feenberg O/Schl., einge⸗ enschaft mit beschränkter
In
eno
. Schl., eingetragen worden. Gegen⸗
Falkenberg O. Schl., den 5. Sep⸗
[60396] In unser Genossenschaftsregister ist heute
aftpflicht zu Gelsenkirchen eingetragen: riedrich Dohmann ist aus dem Vorstand
J[Börde.
Gladbeck. [60397] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 20 die Siedlungskameradschaft Gladbeck, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht (Gemeinnützige Genossenschaft für Heimstättenbau), mit dem Sitze Gladbeck, eingetragen. Das Statut datiert vom 25. 8. 1923. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist die Herstellung von Eigenheimen für die Mitglieder. Gladbeck i. W., den 28. August 1923. 8 Das Amtsgericht.
Gross Gernau. [60398]
In unser Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen das Statut vom 21. Juli 1923 der Landgenossenschaft, e. G. m. b. H. in Wallerstädten. Zweck der Genossen⸗ schaft ist, ihren Mitgliedern in gemein⸗ nütziger Weise 1. den für ihre Wirtschaft erforderlichen Grund und Boden sowie Futtermittel für ihre Viehzucht zu ver⸗ schaffen und 2. die Bewirtschaftung des Grund und Bodens in sonstiger Weise zu erleichtern.
Groß Gerau, den 3. September 1923.
Hessisches Amtsgericht.
MHalle, Saale. [60399] In das hiesige Genossenschaftsregister Nr. 20 ist heute bei der Genossenschaft Landwirtschaftliche Viehversicherung ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Halle eingetragen:
Gegenstand des Unternehmens ist, die Versicherungsnehmer vor den Schäden zu schützen, welche denselben entstehen:
a) durch die auf Grund des Reichs⸗ fleischbeschaugesezes erfolgten Bean⸗ standungen des von ihnen verkauften Viehes (Abt. A Schlachtviehversicherung),
b) durch Tod oder notwendig gewordenes Töten in ihrem Pferdebestande (Abt. B Pferdeversicherung),
c) durch Tod oder notwendig gewordenes Töten in ihrem Rindviehbestande (Abt. C Rindviehversicherung),
d) durch Tod oder notwendig gewordenes Töten in ihrem Schweinebestande (Abt. D Schweineversicherung), .
0) durch Tod oder notwendig gewordenes Töten infolge von Trächtigkeit bei Stuten (Abt. E Stutenversicherung).
f) durch Tod oder notwendig gewordenes Töten infolge von Operation bei Pferden und Rindern (Abt. F Kastrationsver⸗ sicherung),
g) durch Tod oder notwendig gewordenes Töten inolge von Unfällen oder Krank⸗ heiten bei Pferden und Rindern während des Weideganges, einschließlich Verluste durch Diebstahl (Abt. G Weidegangver⸗ sicherung).
Der Geschäftsbetrieb wird auf die Provinz Sachsen beschränkt.
Halle a. S., den 1. September 1923.
Das Amtsgericht. Abt. 19.
Hamm, Westr. [60400, Genossenschaftsregister des Amtsgerichts 1 Hamm, Westf.
Eingetragen am 3. September 1923 bei dem Bönener Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein, eingetragenen Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Bönen: Durch Beschluß der heneralversammlung vom 16. Juli 1923 ist eine weitere Aenderung des § 41 des Statuts (Erhöhung des Geschäftsanteils auf 500 000 —ℳ) beschlossen.
Haspe. [60401]
In das Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 8 eingetragenen Einkaufs⸗ genossenschaft der Bäckermeister von Haspe und Umgegend e. G. m. b. H. in Haspe eingetragen: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 28. Juni 1923 ist die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil auf 20 000 ℳ erhöht. Das Statut ist in den §§ 11 und 12 — Geschäftzanteile und Haftsumme — durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 28. Juni 1923 geändert. Haspe, den 3. September 1923.
Das Amtsgericht. [60402]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 10 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft „Gemeinnützige Baugenossen⸗ schaft Eigenheim, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht zu Aplerbeck“ folgendes eingetragen: Durch Beschluß des Aufsichtsrats vom 15. Juni 1923 ist das Aussichtsratsmitglied Johann, Ruhnau für das verhinderte Vorstands⸗ mitglied Flessenkämper zum Stellvertreter für die Zeit der Behinderung gewählt. Hörde, den 31. August 1923.
Das Amtsgericht.
Kempten, Allgäu. [60403] Genossenschaftsregistereinträge. I. Sennerei⸗Genossenschaft Krug⸗ zell, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht in Krugzell. Das Statut ist vom 7. Mai 1923. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist der Betrieb einer Sennerei behufs gemeinschaftlicher Verwertung der von den Mitgliedern ein⸗ gelieferten Milch. II. Sennerei⸗Genossenschaft Buchen⸗ berg I eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Heteer in Buchenberg. Das Statut ist vom 21. April 1929 Gegenstand des Unternehmens ist Er⸗ bauung, Einrichtung und Betrieb einer Sennerei. Kempten, den 4. September 1923. Amtsgericht (Registergericht). Köln. [60404] In das hiesige Genossenschaftsregister ist am 30. August 1923 eingetragen worden: Nr. 153. Bei Einkaufsgenossenschaft Rheinischer Spiritus⸗Interessenten zu Köln, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 22. 6. 1923 ist die Ge⸗ nossenschaft aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind Liquidatoren.
Leer. [60405] In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 85 eingetragen: Landbundgenossen⸗ schaft Warsingsfehn eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Warsingssehn. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist: 1. der gemeinsame Bezug von landwirtschaftlichen Bedarfsartikeln, 2. der gemeinsame r von landwirtschaftlichen Erzeugnissen. jiie Haftsumme beträgt 50 000 . 5 Geschäftsanteile. Vorstands⸗ mitglieder sind: 1. Hermann Haßler in Warsingsfehn, 2. Richard Nebelung in Warsingsfehn, 3. Heve de Veen in War⸗ singsfehn. Das Statut ist am 19. Juni 1923 errichtet. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft im Leerer Anzeigeblatt in Leer, beim Eingehen dieser Zeitung zunächst im Deutschen Reichsanzeiger. Die Willens⸗ erklärung und Zeichnung für die Genossen⸗ schaft muß durch mindestens zwei Vor⸗ standsmitglieder erfolgen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Amtsgericht Leer, den 27. August 1923.
Mannheim. [60406] Zum Genossenschaftsregister Band III O.⸗Z 39 wurde heute die durch Statut vom 25. Februar 1923 errichtete „Klein⸗ tierzuchtgenossenschaft Ladenburg und Um⸗ gebung Amt Mannheim eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschgänkter Haftpflicht“ in Ladenburg eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist: gemeinschaftlicher Ein⸗ kauf von Verbrauchsstoffen und Gegen⸗ ständen des landwirtschaftlichen Betriebs; gemeinschaftlicher Verkauf landwirtschaft⸗ licher Erzeugnisse. 4 Mannheim, den 1. September 1923. Bad. Amtsgericht. B.⸗G. 4.
Marienburg, Westpr. [60407] In unserem Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 39 bei der „Edeka Groß⸗ handel, Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Marienburg folgendes eingetragen worden: Durch Be⸗ schluß der außerordentlichen Generalver⸗ sammlung vom 1. August 1923 ist der Geschäftsanteil auf 1 Million Mark, die Haftsumme auf 3 Millionen Mark, das Eintrittsgeld auf 410 000 ℳ erhöht worden. Die §§ 9 und 11 der Satzungen sind ent⸗ sprechend geändert.
Marienburg, den 28. August 1923.
Amtsgericht. 8—
Osterburg. s60408] In unser Genossenschaftsregister ist heute die durch Statut vom 12. August 1923 gegründete Altmärkische Imkergenossen⸗ schaft e. G. m. b. H. zu Osterburg mit dem Site in Osterburg eingetragen.
EeHenstame gen veüeeeen G ist scie wi a e ung sämtlicher Genossen. Osterburg, den 30. August 1923.
Das Amtsgericht.
Rotenburg, Hann. [60409] In das hiesige Genossenschaftsregister Nr. 24 ist heute bei der Weidegenossen⸗ schaft „An der Schnee“ eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Hiddingen eingetragen: Die Liquidation ist beendigt. Die Firma und die Ver⸗ .ee der Liquidation ist er⸗ schen. In das hiesige Genossenschaftsregister Nr. 19 ist heute bei der Viehverwertungs⸗ genossenschaft eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Scheessel eingetragen: Haftsumme 100 000 ℳ. § 10 Zisfer 4 und 5 des Statuts ift geändert. Rotenburg i. H, 24. 8. 1923. Amtsgericht..
Schömberg. 60410] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 6 verzeichneten Elektrizitätsgenossenschaft Trautliebersdorf, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, in Trautliebersdorf, Kreis Landeshut, eingetragen worden, daß der Kleingärtner Richard Dresler in Görtelsdorf aus dem Vorstand aus⸗ geschieden und an seine Stelle der Klein⸗ gärtner Hermann Rauer in Görtelsdorf getreten ist.
Amtsgericht Schömberg (Schles.),
den 25. August 1923.
Schweiniurt. [60411] In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen: Baugenossenschaft der Finanzbeamten, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz Schwein⸗ furt. Statut vom 11. Juli 1923. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist der Erwerb von Grundstücken und Rechten an solchen sowie der Bau von Häusern zur Beschaffung billiger und gesunder Wohnungen für die Genossen. Die erworbenen Grundstücke und Rechte an solchen haben dauernd dem Gegenstande des Unternehmens zu dienen und dürfen nicht veräußert werden. Schweinfurt, 3. September 1923. Amtsgericht — Registergericht.
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Annaberg, Erzgeb. [60745] In das Musterregister ist eingetragen worden unter Nr. 3002. Annelies Fränzel in Buchholz, ein Paket, enthaltend 22 Modelle Chenilleblumen für Deko⸗ ration und Konfektion, Geschäftsnummern S. 1, 3, 5, 7, 9, 11 — 21, 23 — 25, 27 und Nr. 81, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist zwei Jahre, angemeldet am 8. August 1923, Vormittags 10 Uhr 40 Minuten. Amtsgericht Annaberg
gehoben.
In das Musterregister j . x.g F G 3 Vngeran 8004. irma Marti E
Gesenschaft mit beschränkter c05 in Dresden, ein Umschlag, versie 5 geblich enthaltend ein Muster von 8”- m lithographie. Muster für Flächener evrong. Fabriknummer 1870, Schutzfifun se Jahre, angemeldet am 15. Auguß Nachmittags 1 Uhr 5 Minuten. 1 UM.
Nr. 8005. Firma Hermann Be Nachf. Georg Bormann in ehnc ein 1 verschlossen, angeblich eh haltend 16 Zeichnungen von einen wen kasten, sechs Uhren, drei Likörbechern Vase, einem Kesg drei Tabletts Toilettentisch, Muster für plastitche zeugnisse, Fabriknummern 40084¼ 8 10389, 10407, 10415, 4952 — 4955 4971, 4924, Schutzfrist drei Jah gemeldet am 18. August 15923 11
r. Knunstgewerbler Fri
Hermann Uhlich in Hreseee Uan schlag, versiegelt, angeblich enthaltend se Modelle für „bemalte Enten“ als Eh 8 und Zierfiguren, Muster für vlafäih Erzeugnisse, Geschäftsnummern E 100 n am 18. Augu 23, Nachmitta 15 Minuten. as 12 l
Amtsgericht Dresden, Abt. III,
den 6. September 1923.
In das Musterregister ist eingetragn weghen,41. Fima 2. von Dreden r. .Firma L. von Dreden 8 G G. m. b. H. in Elberfeld, Unsale mit 35 Mustern für Band, versigel Flächenmuster, Fabriknummern 3725 39h 3729, 3727, 3739. 3741, 3742, 374 5. 3749, 3764 — 3769, 1472 N, 1475 bis 1478 N. 1481 N — 1483 N, 1486 N big 1492 N, 1495 N., 1500 N, Schugfrift des Jahre, angemeldet am 17. August 1978 Vormittags 11 Uhr 20 Minuten. Nr. 3042. Firma L. von Dreden & Ca G. m. b. H. in Elberfeld, Umschlat mit 36 Mustern für Band, verstegel lächenmuster, Fabriknummern 3252, 928 8396, 3496, 3571 — 3578. 3584, 36 1 3587, 3589 — 3597, 3599.— 3601, 360 3684 —3688, 3717, 3719, 3724, Schutzrit 3 Jahre, angemeldet am 17. August fans Vormittags 11 Uhr 20 Minuten. Elberfeld, den 5. September 1923. Amtsgericht. Abt. 13.
Olbernhau. 160748 In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 135. Spielwarenverfertiger Emil Hübsch in Oberseiffenbach, ein Modell für bewegliche Fußballspieser, Geschäftsnummer 25/1, Schutfrist drei Jahre, angemeldet am 15. August 197 Nachmittags 2 Uhr 45 Minuten. Amtsgericht Olbernhau, den 31. August 1923
⁊11) Konkurse
Malle, Saale. [60752 Konkursverfahren der Genossenschaft de
Elektriker ist gemäß § 163 K.O. auf⸗
Amtsgkricht Halle a. S.
—
12) Tarif⸗ und Fahr⸗ planbekanntmachungen der Eisenbahnen.
[60749] Mitteldeutsch⸗Bayerischer und Mitteldentsch⸗Südwestdeutscher
Güterverkehr. a) Ab 1. Oktober d. J. wird der Bahnhof Apollensdorf in Piesteritz un⸗ benannt, gleichzeitig treten für Piesterih anderweite Entfernungen in Kraft.
b) Die Station Lausheim⸗Blumegg (Reichsbahndirektion Karléruhe) ist anf 20. August d. J. in den mitteldeutsch⸗ südwestdeutschen Gütertarif einbezogen
worden. durch die beteiligten M⸗
8 Näheres
ertigungen.
Erfurt, den 4. September 1923. Reichsbahndirektion
[60750]
Tfv. Nr. 2540 a und b. Vorlänfiger Tarif für den deutsch⸗österreichischen Personen⸗ und Gepäckverkehr üb süddeutsch⸗österreichische Greuk stationen, Heft A und Hest B. gültig vom 1. Juli 1923. 88 Mit Gültigkeit vom 7. Septembe 1923 wird zu den Tarifheften A und je ein Nachtrag III ausgegeben. Durch die Nachträge werden die wer beständigen Tarife der Deutschen v⸗ bahn auch in PPeen, und Gepäckverke mit Oesterreich eingeführt. 38 V.⸗A. München. 0 3/8 und 2 h FJ. A.: Fischer.
4 0 re, üh
2!
[60751 st Betreff: Vorläufiger Tarif für den vens italienischen Personen⸗ und Gepäcvere über Kufstein⸗Brenner und über Sahltn⸗ Piedicolle. Gültig vom 1. Juni 19 29 Mit Gültigkeit vom 15. Sept aum 1928 wird das V. Ergänzungsblatt l Tarif ausgegeben. Es enthält die in in Erhöhung der Beförderungsgebühren, Bereich der Staatsbahnen des König be der Serben, Kroaten und Sl 8 dingten Aenderungen der Fahrpr sers Gepäckfrachtsätze für die Strecke kalle grenze Jesenice — Reichsgrenze Pie 18 München, den 4. September 1923. Verkehrsamt 8 beim Reichsverkehrsministerinen
Industrie ainz, Zweigniederlassung
Gelsenkirchen, 25. August 1923. Amtsgericht.
Amtsgericht Köln. Abteilung 24.
am 4. September 1923.
Zweigstelle Bayern in München.
ei nem Ketz.
1n. September 1923 folgende Bestimmungen getroffen
9
Der Bezugspreis beträgt monatlich 4 500 000 Mhkh.
Alle Postan den Postanstalten und auch die Geschäftsstelle
Einzelne Nummern hosten 500 000 Mh.
talten nehmen Bestellung an; für Berlin außer eimungsvertrieben für Selbstabholer W. 48, Wilhelmstrahe Nr. 32.
Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.] — 2
”
8888
Berlin, Diens
8
1 500 000 Mh. einer 3 gespalt. Einheitszeile 2 500 000
freibleibend.
ꝗ◻ 2 Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen en 7
die Geschäftsstelle des Neichs⸗ und Staatsanzeigers
Anzeigen nimmt an⸗
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
tag, den 11. September, Abends. Poftscheckronto: Berlin 41821.
8-
1923
—
—xx
Nr. 2 1 0. Reichsbankgirokonto.
1 Einzelnummern oder einzelne Beilagen
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. Wrordnung über Höchstpreise für Zement. “ Verordnung über die Verkaufspreise und den Reichsanteil für den inländischen Absatz von Süßstoff.
Bekanntmachung, betreffend Ersatzpflicht für Wertbriefe und eingeschriebene Briefsendungen nach den besetzten Gebieten. Bekanntmachung, betreffend Aenderungen der Grundzahlen in
der Deutschen Arzneitaxre 1923. Bekanntmachung zur 9. Ausgabe der Deutschen Arzneitaxe 1923. Deenccnacpng. betreffend Neufestsetzung der Kalipreise für das Inland. Inzeigen, betreffend die Ausgabe der Nummern 52 und 53 des Reichsgesetzblatts Teil I. Preußen. Emennungen und sonstige Personalveränderungen.
Eeset, betreffend die Bereitstellung weiterer Staatsmittel den Ausbau von Wasserkräften im oberen Quellgebiet
“
111““
88 er Weser.
Eeetz, betreffend die Bereitstellung weiterer Staatsmittel für den Ausbau von Wasserkräften des Mains.
Geset, betreffend die Bereitstellung weiterer Staatsmittel für den Ausbau des Erz⸗ und des Eisenkais am neuen Binnen⸗ hafen in Emden.. .“
Erste Beilage.
Gesetz, betreffend Beteiligung des Preußischen Staates an einer zu gründenden Aktiengesellschaft für den Bau zweier Stau⸗ stufen im unteren Main und Ausnutzung dieser sowie einer e weiteren Staustufe zur Gewinnung elektrischen
tromes. 1
Anzeigen, betreffend die Ausgabe der Nummern 52 und 53 der
Preußischen Gesetzsammlung.
Amtliches. Deutsches Reich. Verordnung über Höchstpreise für Zement.
Auf Grund des Gesetzes, betreffend Höchstpreise vom 4 August 1914 (7GBl. S. 339) in der Fassung der Ver⸗ adnung vom 17. Januar 1920 (RGBl. S. 94) und des § 1 der Verordnung über Zement vom 25. Januar 1917 (RGBl. S. 74) werden unter Aufhebung der Verordnung über Höchst⸗ preise füjr Zement vom 3. September 1923 (Reichsanzeiger Nr. 223 vom 3. September 1923) mit Wirkung vom
Der Höchstpreis für 10 000 kg Zement ohne Fracht und Ver⸗ dackung beträgt im Gebiete des Deutschen Reichs 2 881 000 000 ℳ. Die Vergütung für den Handel ist in diesen Preisen enthalten. Als Fracht darf die von den Zementverbänden nach Lage der Empfangsstation errechnete tatsächliche oder Durchschnittsfracht zu⸗ geschlagen werden. Die Durchschnittsfrachten unterliegen meiner lachprüfung. Ergeben sich dabei Ueberschüsse oder Fehlbeträge, so sind die Durchschnittsfrachten nach meinen Anordnungen zu ändern. 111 „Beim Kleinverkauf unter 10 000 kg dürfen zu den Höchstpreisen cinschließlich Fracht und Verpackung zugeschlagen werden: 8 keim Verkauf äb Weit. Schiff oder Waggon bis zu 15 vH, . . „ Lager bih uau.. . .330 6 Die oberste Landesbehörde oder die von ihr bestimmten Stellen sacbesondere Landespreisprüfungsstelle oder Bezirkspreisprüfungsstellen) e mit Zustimmung des Reichswirtschaftsministers den Prozentsatz er guschläge entsprechend den oöͤrtlichen Verhältnissen abweichend fest⸗ (ge. Die Kleinverkaufszuschläge sind gleichfalls Höchstpreise im inne des Höchstpreisgesetzs... 1b
1 III. . Die Umsatzsteuer ist in den Höchstpreisen enthalten.
8. 4
Z
9 IV. 111“ Zement im Sinne dieser Vervrdnung sind Portlandzement, Eisen⸗
Perhlindiement, Hochofenzement, Schlackenzement und zementähnliche indemittel, die in einer Mischung von 1:3 bei Wasserlagerung 8 Tagen eine Druckfestigkeit von mehr als 140 kg/qcem haben. Berlin, den 11. September 1923. e“ Der “ J. A⸗: Waldeck.
“
fü
h. Verordnung er die Verkaufspreise und den Reichsanteil den inländischen Absatz von Süßstoff.
des Mit Wirkung vom 11. September 1923 werden auf Grund § 6 Abs. 1 des Süßstoffgesetzes vom 8. April 1922
r
GGgl. 1 S. 390) nach Anhörnna des Beirats die Verkaufs⸗
werden nur gegen Barbezahlung od inschließlich des Portos abgegeben
—
.
er vorherige Einsendung des Betrages
men
preise und der Reichsanteil für den inländischen Absatz von
nrassh m wie folgt, bestimmt:
I. Verkaufspreis für den Absatz von Benzoesäuresulfinid durch
die Deutsche Süßstoffgesellschaft m. b. H. in Berli
A. Verbrauchersüßstoff:
1. öere (Inhalt 1 ¼ g zu 75 vH).
2
ackungen in Tabletten zu 20 vH: zu 100 Stück . 2 20 2 . 2 .0 2 zu 200 Stück ...
zu 500 Stück..
8 „ 22 22 „ 5 7476 28202 2—0⸗
B. Gewerbesüßstoff (zu 75 vH):
Packungen (Inhalt 20 g). sactanen (Inhalt 50 g)..
8 ackungen (Inhalt 100 g). D⸗Packungen (Inhalt 500 s
270
in:
erkaufspreise für 8 nr ehe beim Absatz durch die
Saccharinfabrik A.⸗G. vormals Fahlberg,
ist & Co. in Magdeburg⸗
Südost an die nach § 4 Abs. 1 und 2 des Süßstoffgesetzes Bezugs⸗
berechtigten:
1. Röhrchen mit 25 Stück Tabletten zu 20 v 2. Röhrchen mit 5 g Kristallsüßstoff zu 75 v
108 000,— ℳ 431 250,— ℳ
3. Gläser mit 25 g Kristallsüßstoff zu 75 vH 2066 400,— ℳ
In den Preisen
u II sind die Handelsaufschläge für Frachten und Kicgernverpackung nicht berücksichtigt.
sowie die Kosten
III. Verkaufspreise für den inländischen Absatz von Dulein durch
die Deutsche Dulcin⸗Gesellschaft m. b. H. in Ber
1. Packung zu 50 g. 2., Packung zu 100 g 3 3. Packung zu 200 g 8 4. Pacung zu 400 g . 8 5. Packung zu 800 g 8 IV. Reichsanteil vom inländischen Absa 1. Berbrauchersof 8 ersü 3. Gewerbesüßstoff (I B)..
4. Süßstoff gemäß §4 Abs. 1 und? des Ge⸗
setzes (I).. von jedem Kilo
5. Dulcin (III). von jedem Kilogramm.
Berlin, den 10. September 1923.
Der Reichsminister der 8 J. A.: Denhard.
lin⸗Britz:
4 442 000,— ℳ 8 693 200,— ℳ 17 153 400,— ℳ 34 018 200,— ℳ 67 652 300,—J— ℳ
tz von Süßstoff: toff in H⸗Packungen (I4A1) 48 000 000,— ℳ toff in G⸗Packungen (A2) 8
031 000,— ℳ 500 000,— ℳ
125 000,— ℳ 30 123 000,— ℳ
inanzen.
Der Reichsminister für Ernährung und Landvirtschaft.
J. A.: Dr. Heukamp.
Bekanntmachung.
Auf Grund des § 15 des Gesetzes über das Postwesen des Deutschen Reichs vom 28. Oktober 1871 (RGBl. S. 347) lehnt die Postverwaltung die Ersatzpflicht für Wertbriefe
und ein Nsiebens
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zugelassen sind,
Besatzungsmächten beschlagnahmt werden. Berlin, den 8. September 1923.
Der Reichspostminister.
Dr. Höfle.
8 6, 8. E“
Bekanntmachung, betreffend Aenderungen der Grundzahlen in der zur 9. abge⸗ rzneitaxe 1923).
Deutschen Arzneitaxe (1. Nachtra⸗ änderten Ausgabe der Deutschen
Acetanilidum.
77 Acetonum 8 Acetum aromaticum. Acetum camphoratum.
Acetum carbolisatum
Acetum pyrolignosum crudum. Acetum pyrolignosum rectificatum Acetum Sabadillae
Acidum aceticum aromaticum. Acidum aceticum dilutum Acidum acetylosalicylicum..
Acidum benzorcum Acidum
boricum Acidum boricum solutum (3 %) Acidum
carbolicum liquefactum 95 77 8 8 T
Acidum
Acidum
Acidum Acidum
o 6 56 55 9 59 535
5b bbͤ5 5 56 5
disethylbarbituricum formicicum hydrobromicum. Acidum hydrochloricumn . Acidum hydrochloricum dilutum Acidum ni
90 b0. 0 5 86 69 5 5 5 5 [EHEE9 2 2 20 0 20 2³
ONZRM!!C.NQRMM1
0„ 0 bR NQP Z C11
89
—,— DS—0
888888
hgE=Ig *2 02 02 08 02 02 028 02 08 02 02 92 02 92 02 02 92 08 027 02 D2 92 92 02 02 02
— —,— — 8—8—
88858-888-88-”5
—,—
Briefsendungen nach den be⸗ ebieten ab, sofern die Sendungen entgegen den be⸗ enden Vorschriften Waren, die zur Beförderung nicht enthalten und aus diesem Grunde von den
8
2 11 11 15 15 16
18
Acidum nitricum crudum . Acidum nitricum fumans Acidum phosphoricum. Acidum sulfuricum 8. Acidum sulfuricum crudum Acidum sulfuricum dilutum.. Acidum tartaricum..
5 6 8uu-. 5D5 11111656 oE“
„ 2—2272727⸗
Adeps Lanae anhydricus 8 Aether bromatus.. Aether pro narcosi 1 1
9„ g n 8 2.Seae, ö“ Alival
Alsol (s. auch Aluminium aceticotartaricum)
Alsol solutum (50 %)) Alumen
Alumen plumosum. „ Alumnol Alypin Alypin nitricꝛum.. Ammonium bromatum.
7 77 Ammonium chloratum Ammonium phosphoricum. Ammonium rhodanatum.. Amphotropin Anilinum rubrum (Eosin). Anilinum rubrum (Fuchsin) Anthrasol Antipyrin 8
9) 8—5 2 *
„ ., 0u2b9, .s 90b0
böe
.„ „ 8 —₰½
.„ . „2-,3 22⸗ —
0 2 8
Aqua Aurantii Florum. Aqua carbolisata (von mehr als Aqua carminativa. Aqua Chamomillaa Aqua chlorata
Aqua cinnamomim Aqua cosmetica Kummerfeldi Aqua Foeniculi.
Aqua foetida antihysterica Aqua Melissae
„ „ 2.„ —2.—
C’
„ „ . . Aqua Petroselini-. Aqua Rosae Aqua Sambuci Aqua Tiliae Aqua Valerianae — Aqua vulneraria spirituosa Argentum nitricum.. Argentum nitricum cum Argentum proteinicum
77 77 Argoflavin. Argonin Aristochin Aspirin Atophan.. .. Atophan-Natrium . Balsamum canadense
. 20 . 0 20 90 0 . ³ 2
„ „ 8 Balsamum Mentholi composi Balsamum peruvianum
b pf
„ „ Balsamum tolutanum. Baryum chloratum. Baryum sulfuricum ad usum internum. Benzosol Bromalin Bromoformium..
Bromural 111“ Butolan 8 Cadechol 5
„ 0 9 95 5 6 9 95 59b 8 8 5 6 5b6äö5
Calcaria chlorata v185 Calcaria usta. 8 Calcium aceticum purum siccum.. Calcium bromatum..
Calcium carbonicum ad usum externum Calcium carbonicum praecipitatum.. Calcium chloratum cryst..
ö1ö“ -˙— „ 32 699 9ö
.„ „ 2àà2—⸗ 2. ⸗2
9) .⁴ 2. 2 2. Calcium glycerino-phosphoricum . Calcium hypophosphorosum. . Calcium lacticum 8
Calcium phosphoricum ...
Calcium phosphoricum tribasicum siccum.
Capsulae gelatinosae eum Ammonio sulfo-ichthyolico 0,25 Ammonio sulfo-ichthyolico 05 Balsamo Copalvae 0 Balsamo Copaivae 0,5 —,
22vö.⸗
( 11161614A4“*“
WZ1“n;
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5- 6651ö5.
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92 -2 98 92 90 92 99 98 98 08 92 98 02 92 02 02 08 09 -2 00 92 02 92 08 02 982 98 98 98 02 02 990 02 08 992 08 02 09 00
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92 902 092 02 09 02 992 08 92 92 98 92 920 98 92 98 92 99 92 02 99 92 92 92 92 902 92 92 -0 92 92 -12 98 92 02 22 928 92 082 98
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