— erfolgt durch den Deutschen ichsanzeiger mindestens 17 Tage vor dem anberaumten Termine.
Sämtliche Aktien werden zum Nenn⸗ wert ausgegeben. Die Vorzugsaktien sind mit l8fachem Stimmrecht ausgestattet und dürfen nur mit Zustimmung des Auf⸗ sichtsrats und bis 31. 12. 1924 auch nur mit Zustimmung des Landesfinanzamts übertragen werden. Die Aktienschuldigkeit wird in der Weise beglichen, daß die Bank für Haus⸗ und Grundbesitz in Aüssnes e. G. m b. H., der Aktiengesellschaft ihr Bank⸗
schäft mit allen zugehörigen Sachen,
echten und Verbindlichkeiten überläßt. Die Ueberlassung erfolgt nach Maßgabe der Bilanz vom 9. 8. 1923, jedoch in der Weise, daß das Geschäft mit Wirkung ab 1. 1. 1923 als für Rechnung der Aktien⸗ gesellschaft geführt gilt. Von diesem Tage an werden auch die Nutzungen und Lasten übernommen. Mit der Ueberlassung des Bankgeschäfts der Genossenschaft - die Aktienschuldigkeit für die Stammaktien beglichen. Auf die Vorzugsnamensaktien sind 25 % bar einbezahlt.
Jeder Genosse der Bank für Haus⸗ und Grundbesitz in Würzburg, e. G. m. b. H., 2 das Recht, von der A.⸗G. für jeden
enossenschaftsanteil den zehnfachen Be⸗ trag in bar oder aber fünf Stammaktien lediglich gegen Vergütung des Ueber⸗ tragungsstempels zu sgern insoweit die Genossen von diesem Uebernahmerecht Ge⸗ brauch machen, stehen ihnen für jeden Ge⸗ nossenschaftsanteil weitere 15 Aktien zum Kurse von 100 2% und weitere 20 zum Kurse von 300 % gegen Barzahlung je⸗ weils zuzüglich des Uebertragungsstempels zur Verfügung. 8
Von den mit der Anmeldung ein⸗
ereichten Schriftstücken, insbesondere von
em Prüfungsberichte des Vorstands und Aufsichtsrats und der Revisoren, kann beim Registergericht Einsicht genommen werden. Der Prüfungsbericht der Revisoren kann auch bei der Handelskammer eingesehen werden.
Geschäftsräume: Marktplatz 9.
Würzburg, 17. September 1923.
Registeramt Würzburg. Wurzen. [68429]
Auf Blatt 153 des hiesigen Handels⸗ registers, die Kommanditgesellschaft in ] H. Aug. Schmidt in Wurzen be⸗ reffend, ist heute eingetragen worden, daß die Prokura des Kaufmanns Friedrich Knox in Wurzen erloschen ist.
Amtsgericht Wurzen, den 27. September 192
Wyk, Föhr. (68430]
In das hiesige Handelsregister A ist heute unter Nr. 67 die Firma „Alker⸗ sumer Mühle Fritz Arp jr. Alkersum“, und als ihr Inhaber der Müllermeister Merf Friedrich Matthias Arp jr. in Midlum eingetragen worden. Arp betreibt eine Müllerei und Getreidehandlung.
Wyk, den 25. September 1923.
Das Amtsgericht.
Zeitz. scsal In unser Handelsregister Abteilung A ist bei der unter Nr. 506 eingetragenen irma Otto Schirmer, Zeitzer Schwach⸗ trom⸗Industrie, Zeitz, heute folgendes eingetragen worden: Die Firma ist ge⸗ ündert in Otto Schirmer, Zeitz.
Zeitz, den 24. September 1923.
Das Amtsgericht.
Zittan. [68432] Am 27. 9. 11923 ist auf Blatt 1517 des Handelsregisters, betr. die Firma Kurt Gotthelf, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Zittau 1 worden, 8 die dem Kaufmann Gustav Kaiser er⸗ ilte Prokura erloschen und di Prokura für Richard Gott⸗ helf als Gesamtprokura weggefallen ist. “ A den 28. September 1923.
———
die Be⸗
Zörbpig. [68025]
Im Handelsregister A 94 ist die Firma
Quilitzsch & Schulte, Landesprodukten⸗ und offelgroßhandlung, Zörbig, gelöscht. örbig, 19. 9. 1923. Amtsgericht.
Zwenkau. [68026] Auf Blatt 206 des Handelsregisters, betr. die Firma Sphinx Automobil⸗ werke, Aktiengesellschaft in Zwenkau, ist heute eingetragen worden: Prokurg ist erteilt dem Materialverwalter Otto Karst in Liebertwolkwitz und dem Kauf⸗
mann Max Geipel in Zwenkau.
mtsgericht Zwenkau, den 26. September 1923.
4. Genoffenschafts⸗ register.
neim. [67699] „Obstverwertungs⸗Genossenschaft Bergstraße und Umgebung einge⸗ tragene Genossenschaft mit e⸗ schränkter Haftpflicht, Bensheim“: 2, 81” „JZ om 2. Dezember 1921 ist die Genossen⸗ schaft aufgelst worden. s ensheim, den 25. September 1923. Hessisches Amtsgericht.
68548
igge.
Der Einkaufsverein der Kolonial⸗ warenhändler Olsberg Bigge und Um⸗
eend hat die Firma in Edeka, Groß⸗ andel e. G. m. b. H. Olsberg und Um⸗ gegend zu Olsberg geändert.
Bigge, den 29. September 1923.
Das Amtsgericht.
1.“
“
Gamnderskakan. . ILaar.
In unser Genossenschaftsregister 1 heute bei der Molkereigenossenschaft Billerbeck, e. G. m. b. H., in Billerbeck folgendes eingetragen worden: Die Ge⸗ resensäe ist durch 8 der Haupt⸗ versammlung vom 25. August 1923 88 gelöst. Die bisherigen Vorstandsmit⸗ glieder sind die Liquidatoren. Ganders⸗ heim, den 20. September 1923. Das Amtsgericht.
Gifhorn. [68550] In das biesige Genossenschaftsregister ist heute npter csg indetrcef⸗ sca⸗ wirtschaftli kaschinengenossen Vollbüttel, e. G. m. u. H., Vollbüttel. Gegenstand des Unternehmens ist: Ge⸗ meinsc fch e Anschaffung und Benutzung landwirtschaftlicher Ma Fhnen. Vorstand: Landwirte Heinrich Schrader, einrich Wolters und Fritz Tietge in Vollbüttel. Statut vom 1. Juli 1923. Die Bekannt⸗ machungen unter der Firma der Ge⸗ nossenschaft im Genossenschaftsblatt des Verbandes landwirtschaftlicher Genossen⸗ schaften, e. V. zu Hannover, Peilag⸗ zur Hannoverschen Land⸗ und Forstwirtschaft⸗ lichen Zeitung. Willenserklärungen des v. erfolgen durch mindestens zwei Vorstandsmitglieder, die Zeichnung ge⸗ schieht, indem zwei Vorstandsmitglieder ihre Namensunterschrift der Firma der Genossenschaft beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Ge⸗ schagaftnc des Gerichts jedem gestattet. Amksgericht Gifhorn, 28. 9. 1923.
Jerichow. (68551]
In unser Genoslenschaftsregster. ist heute unter Nr. 14 bei der Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse Großmangels⸗ dorf bei Jerichow e. m. b. H. folgendes eingetragen worden: Die Haft⸗ summe beträgt zwei Millionen Mark. Der Geschäftsanteil beträgt 200 000 ℳ. Ferichom, den 8. 9. 1923. Das Amts⸗ gericht.
Kirchhain, N. L. 1 Im Genossenschaftsregister ist am 27. September 1923 unter Nr. 38 die durch Satzung vom 27. Mai 1923 er⸗ richtete Genossenschaft unter der Firma Elktri itcssgenasseg aft, eingetragene Ge⸗ naffen chaft mi Haftpflicht — Sitz Hennersdorf — eingetragen. Gegenstand des Unternehmens: 1. Der Bau und die Unterhaltung eines Orts⸗ netzes auf gemeinsame Rechnung, 2. der gemeinsame Bezug elektrischer Energie und deren Abgabe an die Mitglieder, 3,. die gemeinsame Errichtung der Anschluß⸗ anlagen nach einheitlichen Bedingungen. Die Haftsumme beträgt 1000 ℳ für einen Anteil; Höchstzahl der Geschäfts⸗ anteile 1000. Kirchhain, N. L., den 27. September 1923. Das Amtsgericht.
Kirchheim u. Teck. [68552] In das Genossenschaftsregister wurde bei dem Darlehenskassenverein Notzingen e. G. m. u. H. am 25. August 1923 ein⸗ getragen: Statutenänderung vom 8. Mai 1923. Als Gegenstand des Unternehmens ist weiter bezeichnet: Der Verein ist ein henne ha t 8 Unternehmen und 711 die Kmirtsg Faliche und sittliche Wohlfahrt seiner Mitglieder durch Kontrolle der Kreditverwendung und durch 8ena an Pünktlichkeit, Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit und durch Pflege des Ge⸗ meinsinns. .“ Amtsgericht Kirchheim u. T.
(68123]
Lübeck. Genossenschaftsregister. Am 22,. September 1923 ist eingetragen bei der Firma Lübecker Milch⸗Einkaufs⸗ Ee offascahe eingetragene Genossenschaft mit beschränkter ftpflicht, Lübeck: Beschluß der Generalversammlung vom 9. August 1923 ist die Genossenschaft aufgelöst. Amtsgericht Lübeck.
Marienwerder, Westpr. [68554]
In unser Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Neudoerfchen⸗ Gr. Tromnauer Darlehnskassenverein in Neudoerfchen (Nr. 16 des Reg.) folgendes eingetragen: b
Der Besitzer Friedrich Groenke ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Molkereibesitzer Paul Krause getreten.
Marienwerder, Westpr., den 28. Sep⸗ tember 1923. Amtsgericht.
Neumarkt, Schles. [68555] In unserem Genossenschaftsregister ist eute bei der unter Nr. 50 eingetragenen schneider⸗Einkaufs⸗ und Lieferungs⸗
genossenschaft G. m. b. H. in Neumarkt
folgendes eingetragen worden: Die
Schneidermeister August Schnieber und
August Matzner in Neumarkt sind zu
Liquidatoren bestellt. Die Genossenschaft
ist durch Beschluß der Generalversamm⸗
lung vom 30. 7. 1923 aufgelöst. Neumarkt i. Schles., den 26. September 1923. Amtsgericht.
Saarlouis. [68124] Im Genossenschaftsregister Nr. 41 bei der Wadgasser Volksbank e. G. m. b. H. in Wadgassen ist eingetragen: Fritz Görgen, Michel Weiß und Nikolaus Müller sind aus dem Vorstand aus⸗ geschieden. n den Vorstand sind ge⸗ wählt: Fritz Fischer, Hüttendirektor, Vor⸗ itzender, Ernst Terres, Hüttenbeamter, tellv. Vorsitzender, und Oskar Tritz, Bankbeamter, alle in Wadgassen. Die §§ 14 und. 37 der Satzung sind durch Be⸗ schluß vom 29. 7. 1923 geändert. Die Haftsumme beträgt 200 Franken. Saarlouis, den 21. 9. 1923. Das Amtsgericht. 7.
[68553] M
stendal. 68556]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 82 eingetragen: Buch⸗ treuhand, Buchführungs⸗ und Treuhand⸗ genossenschaft für Handel und Gewerbe, mit dem Sitz in Stendal. Die Satzung ist am 25. Juni 1923 errichtet. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist: 1. die Ein⸗ richtung, Fortführung und Prüfung von Geschäftsbüchern, 2. die Gewährung und Vermittlung von Krediten, Uebernahme von Bürgschaften, Hypotheken sowie Lastenschutz, 3. Beratung und Vertretung in allen Rechts⸗ und Steuerfragen, 4. Ver⸗ sicherungsschutz, Vermittlung und Nach⸗ prüfung von Versicherungsverträgen, Bei⸗ stand in allen Schadensangelegenheiten, 5. Wahrnehmung von Treuhandgeschäften aller Art.
Stendal, den 25. September 1923.
Das Ametsgericht.
Teuchern. [68557] In das Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 15 eingetragenen Genossen⸗ schaft Uhrgläserwerke Deutscher Uhrmacher, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter aftpflicht, eingetragen worden, daß an Stelle des ausgeschiedenen Otto von Carben in Heidelberg Matthias Schlossig in Teuchern zum Vorstandsmitglied ge⸗ wählt worden ist. Teuchern, den 25. September 1923. Amtsgericht.
Waldbröl. (68125]
In das Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 68 bei der Rossenbacher Elektrizitätsgenossenschaft e. G. m. b. H. zu Rossenbach folgendes eingetragen:
Christian Steiniger II und Rodolf Hoffmann, beide aus Rossenbach, sind aus dem Vorstand ausgeschieden und an, ihre Stelle Wilhelm Pauly und Karl Steiniger gebreten.
Waldbröl, den 22. September 1923.
Amtsgericht.
en. 68126] Benossenschaftsregister.
Die Stromversorgungs⸗Genossenschaft Rosa, e. G. m. b. H. in Rosa, ist auf⸗ gelöst.
Wasungen, den 23. April 1923.
Das Thür. Amtsgericht. Abt. I.
Wegberg. [68558]
Durch Generalversammlungsbeschluß des Elmpter Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ vereins e. G. m. u. H. in Elmpt vom 29. Juni 1923 ist der Landwirt Konrad Bongartz in Overhetfeld⸗Kapelle aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Bäcker Peter Cuypers in Over⸗ hetfeld getreten.
Wegberg, den 25. September 1923.
Amtsgericht.
Wasun
Werl, Bz. Arnsberg. 68559] In unser Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 8, „Gemeinnütziger Bau⸗ verein Wickede⸗Ruhv“, einaetragen, daß an Stelle der ausgeschiedenen Joseph Hornkamp und Ernst Hillebrandt zu Vor⸗ standsmibgliedern bestellt sind Anton Hahne und Wilhelm Mundus, beide in Wickede, Ruhr. Amtsgericht Werl, 29. September 1923
Wurzen. [58560] Auf dem die Firma Ländlicher Wirt⸗ schaftsverein Kühren, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Wurzen, betreffenden Blatt 1. des hiesigen registers ist heute eingetragen worden, daß die Haftsumme eines jeden Genossen zehn lillionen Mark beträgt. Amtsgericht Wurzen, 29. September 1923.
5. Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Ebersbach, Sachsen. [68536] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 467. Firma August Hoff⸗ mann Aktiengesellschaft in Neugersdorf, ein verschlossenes Paket, enthaltend 50 Muster baumwollener Kleiderstoffe, Nr. 51 bis mit 100, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 25. September 1923, Vormittags 11 ¼ Uhr.
Amtsgericht Ebersbach,
am 30. September 1923.
Hof. [68537]
A) In das hiesige Musterregister Bd. II ist eingetragen:
Nr. 174. Porzellanfabrik E. & A. Müller Aktiengesellschaft in Schönwald, in einem offenen Umschlag 9 Zeichnungen der Dekore Fabr.⸗Nrn. 5427, 5423, 5424, 5428, 5420, 5419, 5432, 5431, 5355, in Auf⸗ und Unterglasur, allen Farben und auf allen Porzellan⸗, Steingut⸗ und Glas⸗ geschirren, Flächenerzeugnisse, Sea gess drei Jahre, angemeldet am 4.9. 23, Vor⸗ mittags 8 Uhr.
Nr. 175. Gebr. Stoeckel & Grimmler in Münchberg, in einem verschnürten und versiegelten Umschlag 26 Muster von bunten Tischzeugen und Deckenstoffen für Stückware und abgepaßte Decken mit den Nummern 7819, 5051, 5050, 5049, 670, 669, 668, 667, 7423, 6519, 774, 772, 771 ½, 771, 770, 766, 7422, 878, 775, 6830, 6829, 6828, 6827, 6826, 6825, 6824, sowohl in den Farben der betr. Ab⸗ schnitte wie auch in allen anderen Farben⸗ stellungen, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. 9. 23, Vor⸗ mittags 8 Uhr.
Nr. 176. Porzellanfabrik C. M. Hutschen⸗ reuther Aktiengesellschaft in Hohenberg a. Eger, in einem versiegelten Umschlag eine Photographie einer Terrine, Fabr.⸗
Nr. 201, im ganzen oder teilweise, in jed⸗
M. Reese & Co. in Ha zur Prüfung der angemeldeten, Forderungen Termin auf den 15. Oktober 1923, Vormittags 10 Uhr, gericht in Blankenese,? Zimmer 3, anberaumt. Blankenese, den 27. September 1923. Amtsgericht. ———
Böblingen. Konkurs Paul Bis
der Gläubiger a
den 29. 9. 1923.
Freital. Das Konkursverfahren mögen des ehemali
wedem Material und jedweder Ausführung! sowie Größe, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 14. 9. 23, Vormittags 8 Uhr. 1
Nr. 177. Rosenthal Porzellanfabrik vorm. Jacob Zeidler & Co. in Bahnhof Selb, offen, eine Zeichnung der neuen Kaffeeserviceform „Cecil“, Nr. 150, in jeglicher Größe und Ausführung, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 15 Jahre, ange⸗ meldet am 21. 9. 23, Vorm. 8 Uhr.
Nr. 178. Dieselbe, offen, 7 Abbildungen der Dekore Nr. 398 mit 404, in Auf⸗ u. Unterglasurausführung, verschiedenen Arrangements u. Farben, auf jedes Material, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. 9. 23, Vorm. 8 Uhr. Rudolf Flockeman
B. In das hiesige Musterregister ist gehoben, nachde eingetragen: sämiliche Gläu
Bd. I Nr. 1469. Porzellanfabrik Sächs. Ph. Rosenthal & Co., Aktiengesellschaft, den 24. Fitta 1.v 8 “ 21 für Glogau. unter Nr. eingetragenen Dekormuster 8 — K 515, 525, 526 u. 527 die Verlängerung m bg eeee 8 C um weitere 3 Jahre an⸗ bier wird ani dessene G eincestelt,
0, & 1 nachdem sämtliche beteiligte Gläubiger ihre Hof, 30. September 1923. Amtsgericht. Zustimmung zur Mlfhebung erteilt haben.
Königstein, Elbe. ss538)] Glogau, den 2 “ 1923. In das Musterregister ist eingetragen Sgergt worden: Hannover. Nr. 109. Firma Weigend & Püschner In dem Konkursverfa in Königstein, 6 Muster von Manschetten⸗ Vermögen des Kaufman knöpfen, Fabriknummern M 506, 507, ning in Hannover, 508, 509, 510, 511, 2 Muster von Kragen⸗ Walter Wilkeni haltern, Fabriknummern Sp. 31, 32, nach erfolgter 1 Muster eines Fußes von Kragen⸗ termins hiermi knöpfen „Galalithfuß mit farbiger Ein⸗ Amtsgericht lage“, ausführbar in allen Größen, Formen, Ausführungen, Farben und Mannover. Farbenzusammenstellungen, plastische Er⸗ Das Konkursverfahren über zeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ mögen des Kaufmanns Heimt gemeldet am 22. September 1923, Mittags Hannover, Baumstraße 12 Uhr. Amtsgericht Königstein, 8 Zarlinge 8, wird Gläubiger ihre Z
am 27. September 1923. 8 — gacs 207 teilt haben. Lübeck. [68539)] Amtsgericht Fannover, 27. IX. 1923.
In das Musterregister ist eingetragen: 2rn2escheft 111““ 1 G 8. Tarif⸗ und Fahrplan⸗ bekanntmachungen der “ Eisfenbahnen.
in Lübeck, ein Umschlag, enthaltend ein Muster für Blechdosen, versiegelt, Ge⸗ schäftsnummer 269, Flächenerzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 11. September 1923, Nachm. 1 Uhr 20 Min. Freien Grunder Eisenbahn.
Ab 1. Oktober 1923 tritt eine Ver⸗
doppelung der besonderen Frachtfuschläge
ein. Dieselben betragen mithin vom
genannten Zeitpunkt in Les eis
Amtsgericht Lübeck.
24 Pfennig für Eilstückgut, 12 Pfennig für Frachtstückgut, 8 Pfennig für Wagen⸗ ladungen für je 100 kg.
Frankfurt a. M., den 29. September 1923. Die Direktiohn.
or dem Amts⸗ agdalenenstraße 7,
[68531]
nach Befriedigung
ehoben. Böblingen, mtsgericht.
[68532] ber das Ver⸗ Rechtsanwalts
Dresden wird auf⸗ der Gemeinschuldner ger befriedigt hat. mtsgericht Freital, September 1923.
[68534] sen über das Walter Wilke⸗ habers der 85 Zwird das Verfahren bhaltung des Schluß⸗ aufgehoben. annover, 27. IX. 1923.
[6853⁵] das Ver⸗ Bolte in und Große ßestellt, da alle immung hierzu er⸗
Neheim. [68540] In unser Musterregister ist eingetragen: Nr. 105. Fabrikant Josef Hegener in Neheim, ein Modell für Aluminiumwasser⸗ kessel aus einem Stück mit senkrechten Kanten, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet am 15. September 1923, Vormittags 11 Uhr. Neheim, den 17. September 1923. Das Amtsgericht.
7. Konkursfe.
Blankenese. [68530]
In dem Konkursverfahlen über das Ver⸗ mögen der Firma /M. Reese & Co. in Hamburg sowie des Kaufmanns Max G. Reese in Grosß Flottbek, alleinigen Inhabers der Firma
[68542] . Deutsch⸗italienischer Güterverkehr über Brenner und Tarvis. Tarif vom 1. Febrnar 1923.
Mit Wirkung vom 1. Oktober 1923 sind die in den Schnitten I der Abtei⸗ lungen A (Brenner) und B (Tarvis) ent, haltenen deutschen Schnittsätze mit 28 350 zu vervielfachen.
München, den 25. September 1923.
Tarifamt beim R.⸗V.⸗M., Z.⸗B.
[68541] 1 Bekanntmachung. 1 Die westlich des Korridors in der jetzigen Provinz „Grenzmark“ gelegenen
Stationen C Buchholz Westpr.) Seegenfelde (Westpr.) latow (Westpr.) Wengerz (Westpr.) ujan (Westpr.) WViittenberg (Westpr.) “ Linde (Wesipe 8 erhalten vom 20. September 192 ab an Stelle der Zusatzbezeichnung „Westpreußen’ die Zusatzbezeichnung „Grenzmark“. “ Frankfurt (Oder), den 7. September 1923. 9 Reichsbahndirektion Osten.
(68543] — Deutsch⸗italienischer Güterverkehr über Brenner und Tarvis. Tarif vom 1. Februar 1923. Mit sofortiger Gültigkeit treten nachstehende Aenderungen in Kraft: I. Für Oöst der Tarifstelle 29/22 (Aepfel, Birnen usw., frische, verpackh werden bis auf weiteres gegen jederzeitigen Widerruf auf den außeritalienischen Strecken (Schnitt I und 11) die Frachtsätze des Tarifs Nr. 11 gewährt. Für Obst der Tarifstelle 30/23 (Aepfel usw., frische, unverpackt) sind bis auf weiteres gegen jederzeitigen Widerruf für Schnitt J (deutsche eeee Sätze des Tarifs Nr. I1, für Schnitt II (österreichische Strecken) die Sätze des Tarifs Nr. 19 anzuwenden. II. Für Feld⸗ und Gartenfrüchte, frische (ausgenommen Obst), der Tarif stellen 8/47 und 9/48 (Bohnen und Tomaten), 10/45 und 11/46 (Gurken usw.) 12⁄43 und 13/44 (Kohl usw.), 14/41 und 15/42 (Knoblauch usw.) sowie 17/49 und 18/50 (nicht genannte) sind für Schnitt I (deutsche Strecken) bis auf weiteres gege jederzeitigen Widerruf die Frachtlage des Tarifs Nr. 13 anzuwenden. Die Frachb berechnung für Schnitt II. (österrei ische Strecken) ändert 8 nicht, es bleiben dahet für Schnitt II die in der Gütereinteilung bei den einzelnen Tarifstellen angegebenen Tarife in Geltung. III. Bei Tarifstelle 16/51 (Kartoffeln) ist zu der Tarifnummer 13 ein (Stern) und am Fuße der Seite folgende Bemerkung anzubringen: „*) Die Un, behandlung an der deutschen Grenze ergibt unter Umständen eine billigere Fracht. IV. In den außeritalienischen Tariftafeln ist auf Seite 46, 52, 58, 62, 64, 66 und 72 bei Stuttgart Hbf. die Verweisungszahl (20) und am Fuße der Seiten folgende Bemerkung nachzutragen: „(20) Nicht für den Empfang von frischen Aepfeln und Birnen i Wagenladungen, die in den Monaten September, Oktober und November aufgeliefer werden. 2 den Empfang zugelassen sind diese Güter, wenn im Fra kbriefe außer der Bestimmungsstation „Stuttgart Hbf.“ in der Spalte Erklärung ... usw. die für die angeschlossenen Werke in Frog⸗ kommende Entladestelle „Städtischen Praggleis“ angegeben ist. Die hiernach ausgeschlossenen Sendungen werden nach Stuttgart Nord abgefertigt, falls nicht ein anderer der Stuttgarter Bahnhöfe alt Bestimmungsstation im Frachtbrief vorgeschrieben ist.“ V. Im Schnitt I1 der 1. außeritalienischen Tariftafel der Abteilung A (Verkehr über Brenner) ist nachzutragen: 1
— -—-õ
5 Tarif Nr.
v
1³
b 0 —
gruppe Direktions⸗
Außerital. Leitungs⸗
Frankfurt Süd.. Frankfurt West.. Stuttgart Nord
Io
München, den 26. September 1923. — 1 ETarifamt beim RVM, ZB
[685331 †
2
Der Bezugspreis beträgt ab 1. Oktober 45 000 000 Mk. ser s bleibend. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin
außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieden für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelne Nummern hosten 6000 000 Mhk.
Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zennr. 1573.
Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 40 000 000 Mhkh. einer 3 gespaltenen Einheitszeile
67 000 000 Mk. freibleibend. Anzeigen nimmt an
die Geschäftsstelle des Neichs⸗ und Staatsanzeigers,
r. 231. Reichsbankgirokonto.
—— — — ——
Ber
lin, Freitag, den 5.
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
1923
Ntober, Abends. 8 Poftscheckkonto: Berlin 41821.
—
—
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
Alle zur Veröffentlichung im Reichs⸗ und Staats⸗ anzeiger bezw. im Zentral⸗Handelsregister bestimmten Druckaufträge müssen künftig völlig druckreif ein⸗ gereicht werden; es muß aus den Manuskripten selbst
uch ersichtlich sein, welche Worte durch Sperrdruck oder
Fettdruck hervorgehoben werden sollen. — Schriftleitung nd Geschäftsstelle lehnen jede Verantwortung für etwaige uf Verschulden der Auftraggeber beruhende Unrichtig⸗ beiten oder Unvollständigkeiten des Manuskripts ab. 2l
Inhalt des amtlichen Teiles
Deutsches Reich.
ennungen c. “ Mitteilung über eine Ermächtigung zur Vornahme von Zivil⸗ standsakten. Zekanntmachung, betreffend Durchschnittskurse für die an der Berliner Börse notierten ausländischen Zahlungsmittel. Zekanntmachung über die Verhältniszahl nach § 1 der Ver⸗ ordnung zur Abänderung des § 46 Abs. 2 des Einkommen⸗ steuengsseh.;. echzehnte Bekanntmachung über Prüfungsgebühren im Kraft⸗ fahrzeugverkehr. zekanntmachung der Höchstsätze in der Erwerbslosenfürsorge. esisezung der Gebühren für die Untersuchung des in das Zollinland eingehenden Fleisches für die Zeit vom 8. bis 14. Oktober d. J. ekanntmachung zur 10. Ausgabe der Deutschen Arzueitaxe. Bekanntmachung, betreffend Preisänderungen in der Deutschen Arzneitaxe 1923. zerordnung, betreffend den Branntweinausfuhrpreis. Bekanntmachung über den Branntweinübernahmepreis für Melassebranntwein. zestimmungen über die Freigabe von Sprit zur Trinkbrannt⸗ weinherstellung. Nichtlinien des Reichskommissars für die Kohlenverteilung zur Notverordnung vom 29. September 1923. Bekanntmachung, betreffend Brennstoffverkaufspreise. nzeige, betreffend Ausgabe der Nummer 94 des Reichsgesetz⸗ blatts Teil I. 8
Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Irlaß, betreffend die Ausgabe wertbeständiger Schuldver⸗ sihe hie äer durch die Preußische Zentral⸗Bodenkredit⸗A.⸗G. erlin.
Der Herr Reichs bräsident hat den Reichsminister von Raumer auf seinen Antrag von dem Amt als Reichswirt⸗ chaftsminister entbunden.
Im Bereiche des Reichsverkehrsministeriums sind ernannt: zum Präsidenten einer Reichsbahndirektion: der Ministerialrat, Beheimer Oberregierungsrat Dr. jur. Seydel beim Reichs⸗ eerkehrsministerium in Berlin; zum Abteilungsdirektor einer Reichsbahndirektion: die Ober⸗ gierungsbauräte Pusch in Essen und Heinrich Koch in Altona;
zum Oberregierungsbaurat: die Regierungsbauräte Kreß id Warnecke in Hannover, Herwig und Harprecht in Berlin, Ernst Kraft in Frankfurt (Main), Hesse in Köln und dennch in München; M
zum Regierungsrat: der Ministerialamtmann, Rechnungs⸗ at Schrader in Berlin;
zum Regierungsbaurat: der Regierungsbaurat g. D. rohn in Paderborn, die Eisenbahnamtmänner Panke in yck und Karig in Dresden, sowie der Eisenbahnoberingenieur Meerkatz in Olpe.
Versetzt sind: der Präsident einer Reichsbahndirektion dr. jur. Seydel, bisher in Berlin (Reichsverkehrsministerium), ls Präsident der Reichsbahndirektion nach Hannover, die Hberregierungsräte Dr. jur. Voßköhler, bisher in Breslau, ls Mitglied der Reichsbahndirektion Osten nach Frankfurt Oder) und Wilhelm Meyer, bisher in Frankfurt 82 1s Mitglied der Neichsbahndirektion nach Cassel, der bberregier G Koehler
der Regierungsbaurat,
bisher in Cassel, 1
einschließlich des Portos abgegeben.
als Mitglied der Reichsbahndirektion nach Steettin, die Regierungsräte Dr. jur. Tschierschky, bisher in Oppeln, als Mitglied der Reichsbahndirektion nach Breslau, Dr. jur. Overmann, bisher in Königsberg (Pr.), als Mit⸗ glied der Reichsbahndirektion nach Altona, Sieg ried von Schaewen, bisher in Berlin, als Mitglied der Reichsbahn⸗ direktion nach Königsberg (Pr.), Dr. jur. Nonw eiler, bisher in Halle (Saale), als Vorstand des Eisenbahnverkehrs⸗ amts nach Braunschweig und. Dr. jur. Pischel, bisher in Cassel, als Vorstand des Eisenbahnverkehrsamts nach Han⸗ nover, die Regierungsbauräte Lubeseder, bisher in Stettin, als Mitglied der Reichsbahndirektion Osten nach Frankfurt (Oder), Markert, bisher in Saal⸗ feld (Saale), als Vorstand des Eisenbahnbetriebsamts 2 nach Cassel, Wilhelm Fröhlich, bisher in Eberswalde, als Mit⸗ glied der Reichsbahndirektion Osten nach Frankfurt (Oder), Blanck, bisher in Salzwedel, als Vorstand des Eisenbahn⸗ betriebsamts nach Belzig, Grevel, bisher in Essen, als Vor⸗ stand des Eisenbahnbetriebsamts 1 nach. Münster 1-, Schanze, bisher in Halle (Saale), als Vorstand des Eisenbahn⸗ betriebsamts nach Saalfeld (Saale), Bischof, bisher in Vacha, als Vorstand des Eisenbahnbetriebsamts nach Eberswalde, Rudolf Schubert, bisher in Münster (Westf.), als Vorstand des Eisenbahnbetriebsamts 1 nach Görlitz, Karl Koch, bisher in Berlin (Reichsverkehrsministerium), als Porstand der Eisen⸗ bahnbauabteilung nach Stettin, Schenkelberg, bisher in Verden (Aller), zur Reichsbahndirektion nach Oldenburg, Braune, bisher in Wurzen, als Vorstand des Bauamts nach Freiberg, Kriebisch, bisher in Pkauen (Vogtl.), als Vorstand des Neubauamts nach Wurzen, Prenkel, bisher in Elbing, als Vorstand des Eisenbahnmaschinenamts nach Stolp (Pomm.), Plock, bisher in Berlin⸗Tempelhof, zum Eisenbahnaus⸗ besserungswerk 1 nach Gleiwitz. Karl Marx, bisher in Lein⸗ hausen, zum Eisenbahnausbesserungswerk nach Neumünster. Ueberwiesen sind: der Regierungsrat Schrader, bisher
beim Reichsverkehrsministerium in Berlin, der Reichsbahn⸗
direktion Berlin; als Mitglied, die Regierungsbauräte Göhring, bisher beim Neubauamt Plauen (Vogtl.), dem Bauamt daselbst, Schlenke, bisher beurlaubt, der Reichs⸗ bahndirektion in Berlin und Maßmann, bisher in Berlin, dem Eisenbahnausbesserungswerk. in Berlin⸗Tempelhof, In den Ruhestand sind getreten: der Präsident einer Reichsbahndirektion, Wirklicher Geheimer Oberregierungsrat Dr. jur. Wesener in Hannover, die Abteilungsdirektoren einer Reichsbahndirektion Leonhard in Breslau und⸗Hentzen in Berlin (Zentralaͤmt), der Oberregierungsrat, Geheimer Regie⸗ rungsrat Krancke, Mitglied der Reichsbahndirektion in Altona, die Oberregierungsbauräte, Geheimen Bauräte Schnock, Mit⸗ glied der Reichsbahndirektion in Mainz und Riemann, Mit⸗ glied der Reichsbahndirektion in Hannover, der Oberregierungs⸗ rat August Schreiner, Mitglied der Reichsbahndirektion in Regensburg, die Oberregierungsbauräte Wilhelm Weiß, Mitglied der Reichsbahndirektion in⸗ Würzburg und Ehristoph, Mitglied der Reichsbahndirektion in Dresden, 1 Geheimer Baurat Weule, Vorstand des Eisenbahnmaschinenamts in Meiningen, die Regierungsräte Namenhauer, Vorstand, des Eisenbahnverkehrsamts in Hameln, Catholy, Vorstand des Eisenbahnverkehrsamts in Glogau, und Wille beim Eisenbahnausbesserungswerk in Leinhausen, die Regierungsbanräte Weimar bei der Reichs⸗ bahndirektion in München, August Meyer, Vorstand des Eisenbahnbetriebsamts 1 in Allenstein, Gullmann, Vorstand des Eisenbahnbetriebsamts 1 in Görlitz, Erdbrink beim Eisenbahnausbesserungswerk in Leinhausen, Kersten, Vorstand des Eisenbahnmaschinenamts in Minden (Westf.), und Rudolf Busse bei⸗ der RNeichsbahndirektion in Königsberg (Pr.), die Eisenbahnamtmänner Rechnungsräte Hornkahl in Hamburg, Niemann in Glogau, Hellmann in Elberfeld, Schwabe und Tönnies in Altona, Hassen⸗ müller in Trier, Papendieck, Drucklieb, Bott, Sette⸗ orn, Fouquet, Max Schulz und Zwarg in Berlin, Bode in Bremen, Kempe, Barentin und Schubert in Dresden, Walkhoff in Leipzig sowie Knoke in Pankow, Heinrich Richter in Dresden, Pfeffer in Kempten, Bolz in Bamberg, Nieke in Breslau, Schäfer in Oldenburg, Rogler und Weishaupt in Würzburg, Tielkemeyer in Wittenberg, Marr in Berlin, Burger und Scheidemandel in Nürnberg.
Dem deutschen Konsul Dr. Martin in Lourenco Marques ist auf Grund des 8 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 88 seinen Amtsbezirk die Ermächtigung erteilt worden, bürgerlich gültige Eheschließungen von Reichsangehörigen vorzunehmen 8. 8 Geburten, Heiraten und Sterbefälle von solchen zu eurkun .
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Bekanntmachung.
Nach § 31 Abs. 5 der Ausführungsbestimmungen zum Umsatzsteuergesetz können ausländische Werte (§ 8 Abs. 9 des Gesetzes) an Stelle der Umrechnung im einzelnen nach dem Kurse in Reichswährung umgerechnet werden, den der Reichsminister der Finanzen nach Anhörung der Reichsbank festsetzt, wenn der Steuerpflichtige dieses Verfahren in der ersten Voranmeldung des Kalenderjahrs beantragt.
Für den Monat September 1923 setze ich als Durch⸗ schnittskurs für die an der Berliner Börse amtlich notierten ausländischen Zahlungsmittel nach der Reichsbank folgende Kurse fest:
Durchschnitis⸗ kurs
(in 1000 Mark)
6
Nr. Staat Einheit
Belgien Bulgarie Dänemark 1 England 8 42 “ 8 Frankreich Holland Italien Jugoflawien Norwegen Dt. Oesterreich Portugal Kumänien Schweden Schweiz Spanien
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1 Dinar = 4 Kronen 1 Kr.
90o2SIASEU⸗ do —
Ungarn Japan Argentinien Brasilien Milreis Vereinigte Staaten .
von Nordamerikaf 1 8 94 000
Die Festsetzung der übrigen Kurse erfolgt in der Mitle ses Monats.
Berlin, den 3. Oktober 1923.
Reichsminister der Finanzen
Yen Papierpeso
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8 ö“
Bekanntmachung
über die Verhältniszahl nach § 1 der Verordnung vom 27. September 1923 zur Aenderung des § 46 Abs. 2 des Einkommensteuergesetzes (4AGBl. I S. 913).
Die Verhältniszahl, mit der die in der zweiten September⸗ hälfte 1923 in Geltung gewesenen Ermäßigungssätze beim Steuerabzug vom Arbeitslohn zu vervielfachen sind, beträgt für die Zeit vom 7. bis zum 13. Oktober 1923 einschließlich bei jeder bis zum 13. Oktober 1923 erfolgenden Zahlung von dem bis zum 13. Oktober 1923 fällig gewordenen Arbrits⸗ lohn „acht“. 1 G
Berlin, den 3. Oktober 1923.
Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Popitz.
Sechzehnte Bekanntmachung über Prüfungsgebühren im Kraftfahrzeugverkehr’). Auf Grund des § 39 der Verordnung über Kraftfahrzeug⸗ verkehr vom 15. März 1923 (RGBl. I S. 825 und der Ziffer X der Anlage zur Verordnung, betreffend die Aus⸗ dildung von Kraftfahrzeugführern, in der Fassung des Artikels V der Verordnung vom 15. März 1923 (NGBl. I S. 169) er⸗ höhe ich die Gebühren, die den Sachverständigen zustehen. a) für die Prüfung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeugführern deu g. 5 der Bekanntmachung über Kraftfahrzeugverkehr vom 5. März 1923, Reichsministerialblatt S. 229) auf das Sieben⸗ undzwanzigtausendfache, b) für die Prüfung von Fahrlehrern, Lehrwagen und Lehrmitteln Fifter X der Anlage zur Verordnung, betreffend die Aus⸗ ildung von Kraftfahrzeugführern, vom 1. März 1921, RGBl. S. 212) auf das Viermillionenfache der ursprünglichen Sätze. Die fünfzehnte Bekanntmachung über Prüfungsgebühren 8 1““ vom 27. September 1923 tritt außer raft. Berlin, den 4. Oktober 1923. Der Reichsverkehrsminister. ““ J. A.: Bredow. “
*) Diese Bekanntmgchung wird demnächst auch im Reichs⸗
8
1 ministerialblatt veröffentlicht.
Anhörung