Unternehmens ist: Für die Mitglieder Wohnhäuser zu bauen, welche aber nicht mit Gewinn weiterverkauft werden können, und den Mitgliedern Gelegenheit zum An⸗ ammeln von Spargeldern zu geben. Aken, den 6. September 1923. Das Amtsgericht.

Augsburg. [71201] Genossenschaftsregistereintrag bei „Produktiv⸗ und Consum⸗Verein der Haunstetter Spinnerei und Weberei c. G. m. b. H.“, Sitz Haunstetten. Firma heißt nun: „Allgemeiner Konsumverein für Haunstetten und Umgebung, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.“ Amtsgericht Augsburg, 6. Oktober 1923.

Bärwalde, Pomm. [71202]

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 27 die durch Statut vom 18. August 1923 gegründete Genossenschaft unter der Firma Osterfelder Spar⸗ und Darlehnskassenverein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Osterfelde, eingetragen.

Gegenstand des Unternehmens ist die Be⸗ schaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geld⸗ mittel und die Schaffung weiterer Ein⸗ richtungen zur Förderung der wirtschaft⸗ lichen Lage der Mitglieder, insbesondere 1. der gemeinschaftliche Bezug von Wirt⸗ schaftsbedürfnissen, 2. die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirt⸗ schaftlichan Betriebes und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Rech⸗ nung, 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf gemeinschaftliche Rechnung zur mietweisen Ueberlassung an die Mitglieder.

Bärwalde i. Pomm., den 12. September 1923. Das Amtsgericht.

Berlin. 1 [71203]

In das Genossenschaftsregister ist ein⸗ getragen Nr. 1360 die durch Statut vom 22. 9. 1923 errichtete Produktiv⸗Genossen⸗ schaft Berliner Formen⸗Ziseleure, e. G. m. H. zu Berlin. Gegenstand des Unternehmens: Anfertigung von Formen, Modellen und Stanzen ꝛc. und der Ver⸗ kauf derselben auf gemeinschaftliche Rech⸗ nung der Genossen. Den 8. 10. 1923. Amtsgericht Berlin⸗Mitte.

Bischofsburg. [71204

In unser Genossenschaftsregister ist bei dem Konsüͤmverein für Bischofsburg und Umgegend e. G. m. b. H. (Nr. 7 des Re⸗ gisters) folgendes eingetragen:

An Stelle des aus dem Vorstand aus⸗ geschiedenen Maschinenschlossers Albert Sonnenburg ist Kreisrendant a. D. Fritz Pedack in Bischofsburg getreten.

Bischofsburg, den 30. September 1923.

Amtsgericht.

Braunschweig. [71205] Im Genossenschaftsregister ist am 6. Ok⸗ tober 1923 bei der Firma Deutscher Ein⸗ kaufsverband, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, eingetragen: In der Generalversammlung vom 6. Sep⸗ tember 1923 ist Abänderung des § 2 des Statuts beschlossen. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist ferner die Förderung des Er⸗ werbs und der Wirtschaft der Genossen mittels anderweiter, den gemeinschaftlichen Geschäftsbetrieb bezweckender Geschäfte. Amtsgericht Braunschweig.

Bredstedt. [71206]

Am 18. September 1923 wurde in das Gen.⸗Register die Satzung der Elektrizi⸗ täts⸗Genossenschaft, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, zu Ockholm vom 31. Juli 1923 eingetragen. Der Gegenstand des Unternehmens ist: Die Versorgung der Mitglieder mit elektrischem Strom für Licht⸗ und Kraft⸗ zwecke. Amtsgericht Bredstedt.

Cöpenick. [71207] Bei der im Genossenschaftsregister unter . 35 eingetragenen „Gemeinnützige Baugenossenschaft Grünau (Mark), ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Grünau ist heute ein⸗ getragen: Durch Generalversammlungs⸗ beschluß vom 8. September 1923 ist die Firma in „Gemeinnützige Baugenossen⸗ schaft, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ geändert und das Statut völlig neu gefaßt worden. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist jetzt 1. der Bau, der Erwerb und die Verwaltung von Wohnhäusern zum Vermieten der Wohnungen ausschließlich an die Genossen und der Bau von Wohnhäusern zum Verkauf ausschließlich an die Genossen, 2. die Annahme von Spareinlagen der Genossen zur Verwendung im Betriebe der Genossenschaft. Der Zweck der Ge⸗ nossenschaft ist ausschließlich darauf gerichtet, minderbemittelten Familien oder Personen gesunde und zweckmäßig ein⸗ gerichtete Wohnungen in eigens erbauten oder angekauften Häusern zu billigen Preisen zu verschaffen. Der Geschäfts⸗ betrieb der Genossenschaft ist auf den Kreis ihrer Mitglieder beschränkt. Amtsgericht Cöpenick, den 5. Oktober 1923.

Erfurt. [71208]

In unser Genossenschaftsregister bei der unter Nr. 51 eingetragenen Genossenschaft in Firma: „Spar⸗ und Darlehnskasse Ilversgehofen eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Erfurt ist eingetragen, daß durch Be⸗

schluß der außerordentlichen Generalver⸗

sammlung vom 5. September 1923 die Firma der Genossenschaft geändert ist in „Erfurter Genossenschaftsbank, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“. Erfurt, den 3. Oktober 1923. Das Amtsgericht. Abteilung 14. Festenberg. 171209] In unser Genossenschaftsregister ist bei

Nr. 8: Frauenwaldauer Raiffeisen zerein,

8

eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Frauenwaldau, eingetragen worden: 8

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 23. September 1923 ist § 37 des Statuts geändert. Amtsgericht Festenberg, den 2.Oktober 1923.

Fischhausen. 71210] Genossenschaftsregister: Neueintragung am 27. August 1923: Betriebswerk Georgenswalde, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Ost⸗ seebad Georgenswalde. Satzung vom 18. Juli 1923. . — Unternehmen: Bezug und Verteilung von elektrischer Arbeit sowie Errichtung und Erhaktung der hierzu notwendigen Anlagen und Maschinen und die Be⸗ schaffung von Geräten. Amtsgericht Fischhausen.

Frankfurt, Oder. [71211] In unser Genossenschaftsregister ist am 4. Oktober 1923 unter Nr. 104 die Elek⸗ trizitäts⸗Genossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Nieder⸗Jesar⸗Siedlung, eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist Bezug, Benutzung und Verteilung von elektrischer Energie, die Beschaffung und Unterhaltung eines elektrischen Verteilungsnetzes sowie die gemeinschaftliche Anlage, Unterhaltung und der Betrieb von landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten. Das Statut ist am 26. August 1923 festgestellt. Frankfurt, Oder, den 5. Oktober 1923. Amtsgericht.

— —

Freiburg, Elbe. 71212]

In das hiesige Ceeee ht,. — Obstverwertungsgenossenschaft Barn⸗ krug e. G. m. b. H. in Barnkrug — ist heute eingetragen worden:

Johann Ossenbrügge in Barnkrug ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle Hermann Diercks zum Vor⸗ standsmitglied gewählt.

Amtsgericht Freiburg (Elbe), 6. Oktober 1923.

Fürstenberg, Oder. [71213]

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 14a eingetragenen Ge⸗ nossenschaft,Berlin⸗Fürstenberger Schlepp⸗ vereinigung eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht Fürstenberg a. O.“ folgendes eingetragen worden:

Das Statut ist in den §§ 10, 17 durch Beschluß der Generalversammlung vom 19. Januar 1923 geändert.

Fürstenberg a. O., den 6. Oktober 1923.

Das Amtsgericht.

Gera, Reuss. [71214] Genossenschaftsregister.

Bei Nr. 27, betr. die Thüringer Fell⸗ nutzungs⸗Genossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Gera ist heute eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 12. August 1923 sind die §§ 25, 26, 28 des Statuts geändert; insbesondere ist die Haftsumme auf 100 000 ͤ erhöht worden. “

Gera, den 9. Oktober 1923.

Thür. Amtsgericht.

Gern. Genossenschaftsregister. [71215] Bei Nr. 6, betr. die Genossenschaft für das Schneidergewerbe, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Gera ist heute eingetragen worden: Durch Beschluß der außerordentlichen Ge⸗ neralversammlung vom 26. August 1923 sind die §§ 25 und 26 der Satzung ge⸗ ändert; insbesondere ist die Haftsumme auf 100 000 ℳ erhöht worden. Gera, den 9. Oktober 1923. Thür. Amtsgericht.

Glogau. (71216] Im Genossenschaftsregister ist unter Nr. 168 auf Grund der Satzung vom 19. August 1923 eingetragen worden: Brostauer Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflict in Brostau Gegenstand des Unternehmens ist die Be⸗ schaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Fe der wirtschaftlichen Lage der Mitglieder. . Amtsgericht Glogau, 25. 9. 1923.

Hattingen, Ruhr. [71217]

In das Genossenschaftsregister ist bei der Firma „Einkanfsgenossenschaft selb⸗ ständiger Bäcker und Konditoren in Hat⸗ tingen e. G. m. b. 5 am 6. Oktober 1923 eingetragen: Die bisherigen Vor⸗ standsmitglieder Bäckermeister Alex Feigel, Emil Heller, Hattingen, Mathias Palm Welper sind aus dem Vorstand ausge⸗ schieden; als neue Vorstandsmitglieder sind gewählt: Bäckermeister Karl Grase⸗ dieck, Willy Rusche, Albert Kappelhoff, sämtlich von Hattingen.

Amtsgericht Hattingen.

Hoya. b [71218]

Im Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 43 eingetragen: „Elektrizitäts⸗ genossenschaft Hoyerhagen⸗Tiefenbruch, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Hoyerhagen. Gegenstand des Unternehmens ist der Bau

Statut vom 9. Mai 1923. 3 Amtsgericht Hoya, 6. Oktober 1923.

Kempten, Allgäu. [71219] Genossenschaftsregistereintrag. Gewerbe & Landwirtschaftsbank Obergünzburg, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in bergünzburg „Das Statut ist vom 25. August 1923. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Betrieb von Bank⸗

um Zweck

einer elektrischen Stromzuführungsanlage.

der Beschaffung der

8 “ für das Gewerbe und die Wirtschaft der Mitglieder nötigen Geldmittel. 8

Amtsgericht Kempten, 8. Oktober 1923.

(L. S.) Wohlfart.

Leipzig. 171220] Auf Blatt 212 des Genossenschafts⸗ registers ist heute die Firma Siedlungs⸗ Genossenschaft Leirzig⸗Kleinzschocher, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitze in Leipzig ein⸗ getragen und weiter folgendes verlautbart worden: Das Statut vom 8. August 1923 befindet sich Bl. 4 der Reg.⸗Akten. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist die Ansiedlung von Siedlungswilligen im Stadtbezirk Leipzig und die Unterstützung bei Be⸗ schaffung und Absatz ihrer Erzeugnisse. Amtsgericht Leipzig, 8. Oktober 1923.

Marburg, Lahn. 171222]

In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Bürgeln⸗Betziesdorfer Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. in Betziesdorf eingetragen worden: Die §8 15, 23, 19, 26 und 28 der Satzungen sind durch Beschluß der Generalversammlung vom 17. 6. 1923 abgeändert. Marburg, 5. Oktober 1923. Amtsgericht.

In unser Genossenschaftsregister i heute bei der unter Nr. 19 eingetragenen Genossenschaft Konsumverein der wirt⸗

schaftlichen Vereinigungen Hüsten e. G.

m. b. H. in Hüsten folgendes eingetragen worden:

Der Geschäftsanteil beträgt 1 000 000. ℳ; die Haftsumme ist gleich dem doppelten Betrage der übernommenen Geschäfts⸗ anteile. Die §§ 4 Abs. 1 (Kündigung) und 10 Abs. a (Eintrittsgeld) der Staluten find abgeändert.

Neheim, den 2. Oktober 1923. Das Amtsgericht.

Neustadt, O. S. [71224] In dem Genossenschaftsregister ist bei der unter 45 eingetragenen Ein⸗ und Ver⸗ kaufsgenossenschaft der Bäckermeister von Neustadt O./S. und Umgegend, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, die Statutenänderung laut Be⸗ schlu der Generalversammlung vom. 14. August 1923 eingetragen worden. Amtsgericht Neustadt, O. S., 2. 1 0. 1923

Niederlahnstein. [71225] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 18 die Genossenschaft unter der Firma „Gemeinnützige Siedelungs⸗ genossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Nieder⸗ lahnstein“ mit dem Sitz in Niederlahn⸗ stein eingetragen worden. Das Statut ist am 27. März 1923 festgestellt. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist, den Mit⸗ gliedern gesunde und zweckmäßige Woh⸗ nungen in eigens erbauten Häusern zu billigen Preisen zu verschaffen, ins⸗ besondere die Fortführung des Geschäfts⸗ betriebes der aufgelösten „Gemeinnützigen Wohnungsbau⸗Gesellschaft m. b. H. in Niederlahnstein“. Die Bekannt⸗ machungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma, gezeichnet von zwei Vor⸗ standsmitgliedern, die vom Aufsichtsrat ausgehenden unter Nennung desselben, vom Vorsitzenden unterzeichnet, in der „Rheinisch⸗ Nassauischen Tageszeitung“. Vorstands⸗ mitglieder sind: Gustav Weinbrenner, Kulturoberbausekretär, Josef Müller, Lehrer, Wilhelm Dehe. Eisenbahnassistent, Anton Lanz. Maurerpolier, Johann Braun, Eisenbahnsekretär, Jakob Reiß, Eisen⸗ bahnassistent, Heinrich Gerhard, Eisen⸗ bahnassistent, Richard Müller, Eisenbahn⸗ assistent, alle in Niederlahnstein. Willens⸗ erklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder; die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitglieder der Firma ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden jedem gestattettrt. Amtsgericht Niederlahnstein,

den 17. September 1923.

Schleswig. [71226] Am 3. Oktober 1923 wurde in das Gen⸗Register Nr. 95 die Satzung der Elektrizitäts⸗Genossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Hollingstedt⸗Friedrichsfeld vom 19. August 1923 eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist: Die Versorgung der Mitglieder mit elektrischem Strom für Licht⸗ und Kraftzwecke. b Amtsgericht Schleswig.

Schleswig. [71227]

Am 3. Oktober 1923 wurde in das Gen.⸗Register Nr. 96 die Satzung der Elektrizitäts⸗Genossenschaft, einget agene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Silberstedt⸗Friedrichsfeld vom 19. August 1923 eingetragen. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Versorgung der Mit⸗ glieder mit elektrischem Strom für Licht⸗ und Kraftzwecke.

Amtsgericht Schleswig.

schneeberg-Neustädtel. [71228] Auf Blatt 11 des hiesigen Genossen⸗ schaftsregisters ist heute eingetragen worden: „Sportplatz Neustädtel“, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haft flicht, in Neustädtel. Das Statut datiert vom 29. Mai 1922. Gegenstand des Unternehmens ist die Errichtung eines Sport⸗ und Festplatzes und die Ausnutzung desselben durch Ver⸗ gebung an Sport⸗ und andere Verein sowie an Gemeinde und Schule. Amtsgericht Schneeberg,

am 5. Oktober 19223.

Spandau. [71229]

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 39 bei der Genossenschaft Ost⸗ havelländischer Bankverein e. G. m. b. H., Neufinkenkrug, folgendes eingetragen

öu“

7. Konkurse.

Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind die Liquidatoren. Die Genossenschaft ist, nachdem die Zahl der Genossen weniger als 7 beträgt, aufgelöst. Spandau, den 8. Oktober 1923.

Das Amtsgericht. Abt. 7.

Weinheim. [71230] Zu O.⸗Z. 17 des Genossenschaftsregisters wurde zur Firma „Konsumverein für Wein⸗ heim und Umgebung e. G. m. b. H.“ in Weinheim heute eingetragen: Durch Be⸗ schlu⸗ der Generalversammlung vom 26. August 1923 ist das Statut geändert. Gegenstand des Unternehmens ist der ge⸗ meinschaftliche Einkauf, Bearbeitung und Erzeugung von Lebensmitteln und Bedarfs⸗ gegenständen aller Art im großen und Ab⸗ gabe derselben im kleinen an die Mit⸗ glieder. Es können auch Spareinlagen angenommen, Wohnungen hergestellt, Sach⸗ versicherungen vermittelt und Rabattver⸗ träge mit Gewerbetreibenden abgeschlossen werden. Weinheim, den 6. Oktober 1923. 8 Amtsgericht I.

““

edberg, Hessen. [71564] Rher — Peren afn des Fermg Pasellschaft mit beschränkter Haftung darg. ist h am 9. Oktober

ustizrat Keller zu Fried⸗ est’ mit Anzeige⸗ sowie 25. Oktober 1923. lung sowie allge⸗

unter⸗

ist Rechtsanwe berg. Offener M. Anmeldefrist bis † Erste Gläubigervetsak meiner Prüfungstermi zeichneten Geynch immen. Freitag, den 2. November 1923, Vormikas 11 Uhr. Friedberg. den 9. Oktober 3 Der Gerichtsschreiber Hessischen Amtsgerichts Friedbag.

[71565]

Finsterwalde, N. L. 8 Ver⸗

Das Konkursverfahren über mögen der Firma August folger in Finsterwalde, -In — Gertrud Eichelbaum, geborene Thielow, in ö fd nach erfolgter Ab⸗ altung des Schlußtermins hierdurch auf⸗ gehoben. 8

instetwalde, den 4. Oktober 1923. 8 Amtsgericht.

Hamburg. [71566]

Konkurse: 1. E. F. Scheerle, all. Inh der Firma Scheerle & Jureit, 2. Firma Griesbach, Gehrs & Co., 3. P. K. H. Bieber, 4. H⸗Schättiger, gemäß § 202

K.⸗O. eingestellt. Hamburg, 9. Oktober 1923. Das Amtsgericht.

Hannover. [71567] In dem Konkursve en ü Vermögen des Kaufmasins Heinrich Berner in Hannover, Inhabers der Firma August wird das Verfahren nach

8. Tarif⸗ und Fahrplan⸗ bekanntmachungen der 1 Eisenbahnen.

Deutsch⸗dänischer Kohlentarif. Die ab 1,. August 1923 gültigen deutschen Schnittfrachtsätze werden vom 15. Oktober mit 2520 vervielfältigt. Altona, den 10. Oktober 1923. Reichsbahndirektion, namens der Verbandsverwaltungen.

[71571] Deutscher Eisenbahngütertarif, Teil I1A (Tfv. 1 a).

Die in Nr. 67 des „Reichsanzeigers“ vom 20. 7. 23 3. Zentralhandels⸗ registerbeilage bekanntgegebene Er⸗ leichterung des Bedeckungszwanges — wie er in Ziffer 10 der Anlage II des Deut⸗ schen Eisenbahngütertarifs, Teil IA ge⸗ fordert wird — wird für Preßhen und Preßstroh, d. i. maschinell drahtgepreßtes Heu und Stroh über den 15. Oktober 1923 bis auf Widerruf verlängert.

Die Absender derartiger Sendungen haben nach wie vor die fehlende Ver⸗ packung im Frachtbrief anzuerkennen und ausdrücklich Haftung für die aus Nicht⸗ bedeckung entstehenden Schäden zu über⸗ nehmen. Die Erleichterung für loses frisches Heu tritt mit Ablauf des 15. 10. 23 außer Kraft. ““

Berlin, den 10. Oktober 1923.

Reichsbahndirektion, als geschäftsführende Verwaltung

[71569] 1 Deutsche Eisenbahn⸗Güter⸗ und Tiertarife, Teil I und II. Mit Wirkung vom 13. Oktober 1923 werden sämtliche Frachten im Güter⸗ und Tierverkehr, ferner die tarifmäßigen „Mindest⸗ und Sonderfrachten sowie die Neben⸗ und örtlichen Gebühren um rund 400 vH. erhöht. Infolgedessen wird vom gleichen Zeitpunkt ab die für den Güter⸗ verkehr gültige Schlüsselzahl zur Um⸗ wandlung der in Tarifmark berechneten Frachten in Reichsmark von 72 000 000 auf 360 000 000 festgesetzt. Aus diesem Anlaß wird die Tafel Nr. 7 zur Un⸗ wandlung der in Tarifmark belechneten Frachten in Reichsmark neu ausgegeben; ferner erscheinen Tarifnachträge zu ein⸗ zelnen Tarifen sowie eine Umrechnungs⸗ tafel für den Tierverkehr. Näheres ergibt

1 gehacs von und nach

8 1.“ kürzte Veröffentlichungsfrist ist auf Grund der vorübergehenden Aenderung des § 6 E.⸗V.⸗O. (I. RGBl. 1914 S. 455) ge,

nehmigt worden. 8 Die neuen Tarifdrucksachen können von

sden deutschen Eisenbahnverwaltungen, in

Berlin von der Auskunftei der Deutschen “ (Bahnbof Alexanderplatz äuflich bezogen werden. 8 i Berlim' den 10. Okiober 1922. Reichsbahndirektion,“ namens der beteiligten Verwaltungen.

[71570] 1 Deutsche Eisenbahn⸗Güter⸗ und Tiertarife, Teil 1 (Tfv. Ib und 501) Am 13. Oktober 1923 treten in Kraft: 1. Zum Deutschen Eisenbahngütertarff Teil 1 B vom 1. Januar 1923 der Nach. trag XIV, . 1 2. Zum Deutschen Eisenbahntiertarff, Teil 1 vom 1. Oktober 1922 der Nach. trag XVIII. Die Nachträge erhalten Aenderungen und Ergänzungen der Allgemeinen Tarif⸗ vorschriften und des Nebengebührentarist, insbesondere die mit unserer Bekannt⸗ machung vom 10. Oktober 1923 bekannt, gegebenen Erhöhungen im Güter⸗ und Tierverkehr. Nähere Auskunft erteilen die Verkehrsbüros der deutschen Eisenbahn⸗ verwaltungen Die verkürzte Veröffent⸗ lichungsfrist ist gemäß der vorübergehenden Aenderung des § 6 E⸗V.⸗O. (s. RGBl 1914 S. 455) genehmigt. 3

Die neuen Tarifdrucksachen können von den deutschen Eisenbahnverwaltungen, in Berlin von der Auskunftei der Deutschen Reichsbahn (Bahnhof Alexanderplat) käuflich bezogen werden.

Berlin, den 10. Oktober 1923.

Reichsbahndirektion.

8

[71572]

Liegnitz — Rawitscher, Neustadt- Gogoliner, Butzbach-—Licher, Greifs⸗ wald — Grimmener und Stralsund-

Triebseer Eisenbahn.

Mit Gültigkeit vom 13. d. M. ah werden sämtliche Beförderungspreise und Gebühren im Personen⸗, Güter⸗ und Tierverkehr im gleichen Ausmaße wie hei den Reichsbahnen erhöht.

Berlin, den 11. Oktober 1923.

Im Namen der genannten Bahnen, Betriebsführende Verwaltung Lenz & Co.

[71513]

Deutsche Eisenbahnpersonen⸗ und

Gepäcktarife Teile I und II.

Mit Gültigkeit vom 13. Oktober 1922 werden die Personenfahrpreise, die Gepädh⸗ und Expreßgutfrachtsätze erhöht. Die Er⸗ höhung beträgt bei den Personenfahrpreisen und Gepäckfrachtsätzen 100 v. H., bei den Expreßgutfrachtsätzen 400 v. H. Die in

sden Ausführungsbestimmungen der voör⸗

genannten Tarife enthaltenen sonstigen Gebührensätze werden in gleichem Maße heraufgesetzt. Vom gleichen Zeitpunkt aäb wird die Sehlüsfelzabl für den Personen⸗ und Gepäckverkehr von 60 Millionen auf 120 Millionen und für den Expreßgut⸗ verkehr von 72 Millionen auf 360 Millionen erhöht

Die Erhöhungen werden durch Ausgabe neuer Tarife, durch Nachträge zu den be⸗ stehenden Tarifen oder im Verfügungswege durchgeführt. Zum Deutschen Eisenbahn⸗ personen⸗ und Gepäcktarif Teil 1 erscheint der Nachtrag XVII. 1 1

Die Tarifänderungen sowie die verkürstt Veröffentlichungsfrist sind gemäß 8§ ² bezw. auf Grund der vorübergehenden Aenderung des § 6 der Eisenbahnverkehts⸗ ordnung (vgl. R.⸗G.⸗Bl. 1914 S. 459) genehmigt.

Berlin, den 11. Oktober 1923.

Reichsbahndirektion namens der beteiligten Verwaltungen

[71856]

6 Tarif für die Beförderung von

Personen, Reisegepäck und Expreß⸗ gut im Berliner Stadt⸗, Ring⸗ und Vorortverkehr.

Mit Wirkung vom 13. Oktober 1923 werden die Fahrpreise des Berliner Steadt, Ring⸗ und Vorortverkehrs um 100 erhöht. Die feste Gebühr für die Pe⸗ förderung eines Fahrrades (vgl. bes. Ausf⸗ Best. B zu § 32 E.⸗V.⸗O.) beträgt künftiu 60050 060 ℳ, das Lagergeld für Rejse⸗ e. (bes. Ausf.⸗Best. zu § 34 E.⸗V. ) 8 000 000 ℳ. —

Best. 1 zu § 47 E.⸗V.⸗O. vorgesehenen Frachten für Beförderung von Leichen nach Baüch und Stahnsdorf Friedhof be⸗ tragen künftig:

unter 1a 1 7196 000 000 ℳ, 284 000 000 ℳ unter 1a 2:

unter 1b 1: 192 000 000 ℳ, 384 000 000 %

620 000 000 ℳ, unter 1b 2: 5 568 000 000 ℳ.

Die in der bes. Aus⸗ S. 4 zu E.⸗V.⸗O. angegebene Desinfektionsge

4 üht

m Anhang „Abfertigung von Reise⸗ 8 Versiner Vorott⸗ tationen im Fernverkehr“ werden die im ersten Satz auf S. 15 des Tarifs ange⸗ gebenen Ueberführungs⸗ und Zuführunge⸗ gebühren wie folgt geändert: “

Zu u Zuführungs⸗ Zuführungs-⸗

gebühr u. “ ebühr 12000 000 ℳ 12000000,1,1409000⸗ für je Kncee gn 10 kg Die vorstehenden ar fänderungen weche im Verfügungswege durchgeführt. Tarifänderungen und die F5gg Ver⸗ öffentlichungsfrist sind gemäß § 2. der Grund der vorüber⸗ 6 der E.⸗V.⸗D. genehmigt. —

beträgt künftig 680 000 000 ℳ

C.⸗V.⸗O. bzw. auf gehenden Aenderung des

(R.⸗G.⸗Bl. 1914 S. 455 9. 9a. V. 25/384.

Berlin, den 11. Oktober 1923.

worden

sich aus den einzelnen Tarifen.

Die ver⸗

Reichsbahndirektion. E““

Die in der bes. Ausf⸗

2

Der Bezugspreis beträgt 200 000 000 Mh. Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch eschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstrahe Nr. 32. Einzelne Nummern hosten 20 000 Mhk.

freibleibend. Alle

den die

dHeees Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1578.

r. 239. Reichsbankgirokonto.

0

Berlin, Montag,

den 15. ktober,

eichs

und

2 8 Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheitszeile

000 000 Mh. einer 3 gespaltenen Einheitszeile 334 000 000 n. feelbleibend. ccnn Anzeigen nimmt an: die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigern, Berlin SW. 48, Wilhelmstrahe Nr. 32.

8

Abends.

Postschecktonto: Berlin 41821l.

—

Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. 1

aturerteilungen.

dungen über Ermächtigungen zur Vornahme von Zivil⸗ dsakten. nung des Reichspräsidenten auf Grund des Artikels 48 12 der Reichsverfassung, betreffend die zur F ung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung für das hsgebiet nötigen Maßnahmen. vnung über den Branntweinausfuhrpreis.

Verordnung über die Festsetzung eines Zuschlags zur ftfahrzeugsteuer. itmachung, betreffend die Preise für Patentschriften. tmachung, betreffend Brennstoffverkaufpreise.

ung eines Handelsverbots. ge, betreffend Ausgabe der Nummer 97 des Reichsgesetz⸗ Preußen. 1

sungen und sonstige Personalveränderungen.

de über Verleihung des Enteignungsrechts. 111“ Verordnung über Anpassung der Stempelsteuer an die dwertänderung. 8

ung über den Verkehr mit Milch.

Olmtlich⸗5*.

Deutsches Reich. 8

im Konsul von Panama für Frankfurt a. M., Mainz e mit 8 Amtssitz in Wiesbaden x— treitberg und dem Vizekonsul bei dem Konsulat 9. sigten Staaten von Amerika in Stettin Charles har ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.

—

tschaft in Madrid überwiesenen kommissarischen eG ist auf Grund des 81 des Gesetzes vom m8i 1870 die Ermäͤchtigung erteilt worden, in LSee t oschafters bürgerlich gü tige Eheschließungen Sr Re 8 ühen vorzunehmen und die Geburten, He raten b

esälle von solchen zu beurkunden. /—

dem der deutschen Gesandtschaft in Sofia überwiesenen ndischaftsrat 189 Hentig ist auf Grund des § 4 esz vom 4. Mai 1870 in Verbindung mit § 85 des S. vom 6. Februar 1875 die Ermächtigung erteilt wor 8 ertretung des deutschen Gesandten bürgerlich gültige Ehe⸗ jungen von Reichsangehörigen und Schutzgenossen vor⸗ meen und die Geburten, Heiraten und Sterbefälle von

n zu beurkunden. “

eeen

8

.“

Verordnung

. pöräsidenten auf Grund des Artikel 48 ö1“ betreffend di zur dderherstellung der öffe ) icherheit snung für das Reichsgebiet nö ßnahm

vom 10. Oktober 188 b 8 (Auf Grund des Artikel 48 der Reichsverfassung v — sur .Srend enang der öffentlichen Sicherheit und Ord⸗ g für das Reichsgebiet folgendes: —

Artikel I. 1 Der § 6 Abs. 2 der Verordnung vom 26. September 1

Bl. 1S. 905) erhält folgende Fassung: 1 S. ehrhältest der außerordentlichen Gerichte gebge außer den im § 9 der Peteeena des Reichspräsiden n. . 29. März 1921 (ℳGBl. S. 371) aufgeführten Strafta

ber

folgende strafbare ensna pnuxg des Reichspräͤsiden ett

1. die Vergehen gegen die T ; über e. Verbot militärischer Verbände vom 24. Ma

(RGBl. S. 711), 2. die Verbrechen 89 Vergehen gegen § 7 9 b des setzes vom 21. Jult 1922 (RNGBl. 1 S. Verbrechen 3. die im § 4 dieser Verordnung bezeichneten Ver

Vergehen. Artikel II. 8 Die Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündung in 1 Für Straftaten, die mit den Unruyen in Küstrin vfta ITE““

durch den Reichsminister der Justiz 1 b

nrichts in Cha⸗ denr seiner Errichtung ch den Vor Artikel 1 in dieser Verordnung. 3 Berlin, den 10. Oktober 1923.

8 II““

Der Reichspräsident. Ebert.

8 ab na

9

Der Reichskanzler. Dr. Str sem ann.

12. Jul

ord 33 Mi

(Veröffentlicht in d

Verordnung. Grund der mir durch Beschluß des 1923 erteilten Erdurc Hesch 6 es Reichsrats vom

weinausfuhrpreis (8 132 der Branntweinverwertungs⸗ - Wirkung arden Mark für 100 Liter Weingeist fest.

Berlin, den 12. Oktober 1923. Derr Reichsminister der Finanzen. J. A.: Denhard. 88

888

nun mit

Fünfte Veror Festsetzung eines Zuschlags zur Kraftfahr⸗ zeugsteuer. Vom 11. Oktober 1923. er am 13. Oktober ausgegebenen Nr. 97 des RGBl. Teil I S. 9498 1

Auf Grund des § 1 des Gesetzes über die Erhebung von Zuschlägen zur Kraftfahrzeugsteuer vom 29. Dezember 1922 ee. 1923 I S. 26) wird mit Zustimmung des Reichsrats olgendes verordnet:

die

E

Der

Diese Verordnung tritt am 22. zeitig tritt die Verordn Oktober 1

auß

er Krast.

Berlin, den 11. Oktober 1923.

1 Bekanntm a ch un g. b reffenb die Preise für Patentschriften.

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur ge

gen Barbezahlung oder vor einschließlich des Portos abgegeben.

Zuschlag zu den Steuersätzen des Kraftfahrzeugsteuer vom 8. April 1922 (RGBl. 1 S. 396) wird bütbpszcgae Eöhssebee

ung vom 17. August 1923 (RGBl. 1 S. 820

Voy 18. Oktober 1923

5) † weniger als 20 Stück von

Rünestens 0 Stgs einer mtlichen Patentschriften aus ei 1

upt⸗ oder Unterklasse oder aus Se 8.

9

ruppe..

g bei

Bekanntmachung.

Gemäß Beschluß des Reichskohlenr 1923 gelten ab 1eOReiche 8 öv. erkaufspreise je Tonne in

I. Rheinisch⸗Westf

kohlen: ördergruskohlen.. örderkohlen. elierte Kohlen.. Bestmelierte Kohlen Stückkohlen.. gew. Nuß I. „ 1 8 III 8 27

E1I1 V Kokskohlen.

lammförderkohlen..

dasflammförderkohlen Generatorkohlen... Gasförderkohlen.. Stückkohlen..

“

Böenngizeanh “

.9 9b .bb11.

schriftensei der Bestellung:

im Reic ahlung gilt dem Reichspatentamt oder

5 bei einer Postanstalt im Gebiete

Gas⸗ und Gasflammkoh

Umrechnung in vollstillionen nach unte Beyr Börse, der für d Abgs der die Patentschrif vogehenden Ta

isils Tag der 8

Papiermark erfolgt na dem au n abgerundeten Bet nach, bem duf en dem Tage der

ft enthaltenden Na hsanzeiger bekanntgegeben worden

Berlin, den 13. Oktober 1923.

älisches Kohlensyndikat:

I

—

gew. Nuß I. I

8 III . W

“ Nußgruskohlen. gew. Feinkohlen

Eßkoh

ich den Brannt⸗

vom 15. Oktober 1923

auf

len:

ördergruskohlen. örderkohlen 25 % örderkohlen 35 % gestmelierte 50 % Stückkohlen. gew. Nuß 8 .

8 IIn.. 9 9 IV 2 Feinkohlen.

Magerkohlen (östli ördergruskohlen. örderkohlen 25 % örderkohlen 35 %

Melierte 45 %

Stückkohlen.

gew. Nuß 8

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es Revier):

§5 1.

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vom Fz. “ 923 in Kraft. Gleich.] Magerkohlen (westl berfrrstobten örderkohlen 25 %. örderkohlen 35 %. elierte 45 % Stückkohlen.. gew. Anthrazit Nuß 1 II

„ „ „ „ 2„222—2—„ 55 005 5 „95ã 2289 „ „ o „2 22à. „ „„ „ „ „ „ „ „ 2„ b5bgS222à2 9 IE “—

* 2 ³ 2 * 22 2 0 r2. ℳ

es Revier):

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ich

8 ungew. Feinkohlen 8 gew. Feinkohlen.

Schlamm⸗ und minderw. Feinkohlen: minderw. Feinkohlen ...... Schlammkohlen 1““ Miittelprodukte Feinwaschberge.

“ . „ .„

ab beträgt der Preis der Patent⸗

v Füs das Stäͤck einer Nummer.. 1 18 einzelnen Nummer. 0,50

und Nachwaschkohlen.

9 6 6 9 898

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8 II Gießereikoks. lung oder des Brechkoks 2 8

nahmesendung

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Tag, an welchem die Ein⸗

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8 II 8 zur Ueberweisung an Koks, halb ges. und halb des Deu Knabbel⸗ und Ab lschen Reichs Kleinkoks, veiehe ““ erlkoks, gesiebt. okogrus

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36,90 31,55

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I. Sorte (Stücke). IIa 80 % 192) 8

IIe III b . 2 . — 2⁴ . Gew. Würfel A (Nuß Gew. Würfel B (nß Gew. Würfel C (Nuß Gew. Nuß..

ew. Feinkohlen

Eierbriketts bezw. Voll⸗ s briketts.. 40,—

Fercefenon “ G.““ ießereikoks. Feeassah, zer — rechkoks

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41,81 42,14 41,01 36,29

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989202602 SSgsx& — 0⁰

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..

en: Gewerkschaft Zeche Nordstern:

nederzatlen., 1 ew. Nußkohlen Großkoks . Brechkoks erlkoks oksggrus.

—— ,

herige Einsendung des Betrages

33,78 33,78 33,78 32,54 31,32 24,44 25,43

. 24,44

24,67 24,92 28,06 33,09 37,18 37,18 35,55 32,54 23,94

24,44 24,67 24,92 27,09 33,96 37,86 37,80 35,77 32,54 25¹43

24,19 24,67 24,92 25,17 34,03 37,02 41,74

37,09

30,54 23,18 23,68

kohlen

36,90

31,55 27,90

39,49 39.49