“

Ausschußberatung zu unterziehen, zog aber diesen Autrag zu⸗ Parlamentarische Nachrichten. 8 e K der An eber a de Mfed gnn efolo; bbnes Handel und Gewerbe. 8 A1 88 510 . Kartoffelstärkemehl 314 — 430 ℳ, Majsflocken, lose —,— ℳ, ber Prüfungsgebühren im Kraftfahrzeugverkehr. rück, nachdem ein Bertreter des Arbeicsministeriums erklärt Der Finanzvpolitische Ausschuß des vor läufigen tlich ab. In Uebereinstimmung damit warnt der Berichterstatter Berlin, den 19 Oktober 1923. 1 vgg “ . Schnittnudeln,lose 519 — 685 ℳ, Unglas. r. . 8 hatte, daß jene Verordnungen sehr eilig gewesen wären. Reichswirtschaftsrats trat vorgestern in die Einzelberatun vor Einführung einer völlig ungerechten Börsensteuer, die wirtschaftlich 2 t, glaf Tarelreis, 504 —685 ℳ grober Brucheis Auf Grund des § 39 der Verordnung über Kraftfahrzeug⸗ Künftig würden aber entsprechend der vom Minister des des Entwurfs eines Geletzes über weribeständige Steu ers erans Ffaheliche Ertrage der Steuer in keinem Verhältnis = Telegraphilche Auezablung. ücs. EEEE 8 2 1 de Wirkungen haben müßte. Er be 1“ — —q . hel. amer. 1595 — 2299 ℳ, getr. Aprikosen, ca —2

X der Anlage zur Verordnung, betreffend die Aus⸗ Reichsrats vor dem Erlaß solcher Verordnungen angehört ein. Wi aekel 1 ö11”] ktober 18. Oktober getr. Birnen. cal. 1186 — 1991 ℳ, getr. Pfrsiche cal. 1421—- 1536 ℳ.

g von Kraftfahrzeugführern, in der Fassung des Artikels V. werden laut Bericht des Nachrichtenbäros des Vereins deutscher Zeitungs⸗ Nach einer längeren Aussprache über die Wirkungen der Steuer -Brie Geld Briez getr. Pflahmen 681 — 902 ℳ, Korinthen 1474 — 1616 ℳ. Rosinen kiuv.

de Verordnung vom 15. März 1923 KGBl. 1 S. 169) er⸗ Der Entwurf von Richtlinien über die Verwendung der Seher HGaee — 1 8 e 1 tändigen sür das Reich und sir Fr lehnte der Ausschuß den Entwurf SFenervena 4668300000 4691700000 3199980000 Ern. 3222 T809 n. ö“ Sg-9e.,. e. S2ae ; zebüöhr S 5 , ; — er zund aus der Industrie,. dem Großhandel un inzelhandel, Vert hen timmen ab. in lä 8 88 90 9 L 2 7 8. er ch .2 . e 1632— andeln,

hühe ich die Gebühren, die den Sachverständigen zustehen. Brotbeihilfen ist in den Reichsratsausschüssen eingehend. Konsumveseine sowe Gemeitedertreier 8 “ retcs de * 8 en hacbeabhe Schwarß n .4 auch ein längerer Eventual Buenog Aires 3216020000 2 486 —3179 ℳ Kaneel 3116 —4426 ℳ Kümmel 2959 3006 % 523.—

x „nag Bern (Papierpeso) 3870300000 3889700000 2669310000 2682690000 Pfeffer 1636— 1766 ℳ weißer Pfeffer 2259 — 2363 ℳ Kaffee prima

0e0 für die Prüfung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeugführern beraten worden der Erhöbung der Umsatzsteuer dernommen it Ausnahme 50 2940 8 . Sih. 9 4 - 8 42 — der g9ꝙ 8 2 sa-g; 28 2on Lefenenechans ec, “ Wier⸗ Der Berichterstatter, bayerischer Ministerialrat von Im hoff, —— * * 18 Der Ständige Ausschuß des Preuhßischen Land⸗ 16“ 614460000 617540000 422940000 425060000 29292 Errratas on⸗ Feses 800—7930 4 dgnafe, 3479 8- 8 2 . 8 2. . . . b xe . 8 82 Se 3 8 229 25 2 * 4 27 2 2. ₰ 24 7 hob hervor, es habe sich ergeben, daß die inzwischen eingegangene 8 dem bereits 8e sags beriet gestern die Erhöhung der Grundsteuer in Christiania 1845375000 1854625000 1264830000 1271 170000 386,2 ℳ, Röstgetreide 240 — 270 ℳ Kafaopulver 3000 — 4000 ℳ Bohnen, weiße 489 — 630 ℳ, 70 % Weizenmehl 316 — 357 ℳ, Weizenauszugsmehl

hunderteinundsechzigtausendfache, 9 da sie das ortgeschäft, auf eine r. erste Rate der Brotabgabe wegen der außerordentlichen Geld⸗ fache Umsatzfteuer jaste, noch mehr als gegenwärtig konkurrenzunseln reußen. Diese soll bei bebauten städtischen Grundstücken 2,40, Kopenhagen 2086770000 2097230000 1432410000 1439590000 1 m 8 390 — 501 ℳ Kleine Erbsen 532 — 558 ℳ, Riesenerbsen 550 — 580 ℳ,

v seigie e * ———— 822 entwertung weitaus nicht hinreicht, um die vorgesehene Unter⸗ S 56 er r Anlage zur Verordnung, reffend die Aus⸗ 1 1 2 .rb: mache und auch den Inlandsabsatz noch mehr einschränke; das i land⸗ und forstwirtschaftlich oder bergbaulich benutzten Grund⸗ tockholm u. 1- b Fe ertragreicher werden. Die Sachverständigen haben allerdings zugegeben, w bird in Gold berechnet, kann aber in Papiermark bezahlt werden. Helsingfors.. 317205000 318795000 217455000 218545000 Bratenschmalz 1750 — 1760 ℳ, Speck, gesalzen, fett 1700 — 1800 ℳ,

8 S. 212) auf das Neunundsechzigmillionenfache 9 b B G 2 * D 2 2 2 2 2 8 8 % ; 1 . 2

der ursprünglichen Sätze. u gewähren. Die Reichsregierung hat daher den Weg be daß noch andere saltoren wesentlich an dieser allgemeinen eit das entsprechende Aufgeld wird vom Finanzminister jeweils Fralien. ... 5238650000 541350000 371070000 372930000 Moltereibutter —,— ℳ, Margarine 1258 — 1700 ℳ, Corned London. .53865000000 54135000000 36907500000 37092500000 veer 12/6 lbs per Kiste 75450 bis — ℳ, Marmelade, Mehrfrucht

5 2 ritten, daß für Sozialrentner, Kleinrentner, Kriegsopfer und er . . - w d Die siebzehnte Bekanntmachung über Prüfungsgebühren Hritten. „ b Shec für di naszeit vom steigerung beteiligt seien, so die Verteuerung durch den Zwischenhand vorher festgesetzt. Die Steuer soll in monatlichen Beträgen . 9 1 : bmn Kruftfahrgeugverkehr vom 11. Pitober 1923 tritt außer 16. “ k8 “ durch die Kohlenpreise, durch alle übrigen Steuern und namentlich va⸗ fweils am 15. fällig sein und ist an den Vorstand der Gemeinde New York 11970000000 12030000000 8139600000 8180400000 üve ℳ, Marmelade, Einfrucht 988 — 1456 ℳ, Kunsthonig 702 bis Kraft. — in den Zulagen entsprechend erhöht werden innerhalb des Etats die Betriebssteuer, die gleichfalls auf die Waren abgewälzt werde. Die der des Gutsbezirks nafchtordert zu entrichten, in der das 5 V. 712215000 715785000 490770000 493230000 öu basis melis 596 bis — ℳ, Tee in Kisten den 18. Oktober 192225323. sdes Reichsarbeitsministeriums und daß die Mittel von der Brot⸗ Mitglieder des Ausschusses haben sich diesen Einwendungen nicht 1 brundstück liegt. Fahlungs lichtig für den vollen Monat ist der⸗ Schweiz 2134650000 2145350000 1464330000 1471670000 119 .-E. ,AA. 3, Nelken 4116 —4258 ℳ, Piment ani ezeen. II ““ sIacbgabe, die durch Gesetz festgelegt ist, in erster Linie für be⸗ verschließen können und sich mit drei gegen zwei Stimmen gegen Pnige, der zu Beginn des Monats Steuerschuldner ist. Das Spanien 1607970000 1616030000 1103235000 1108765000 1193 1272,.,Rogaenmebl.289. 325ℳ4, Steinsalz 63,7 —- 99,3 ℳ Siede⸗ Der Reichsverkehrsminister. sonders bedürftige Hesen feltaelsgt üilhnbe kinderreicher Familien die Erhöhung ausgesprochen. Die Minderbeit hat geltend gemacht, ez soll mit Wirkung vom 1. November 1923 in Kraft treten. Der Lissab. Oporto 470820000 473180000 323190000 324810000 salz 148—1 7,5 ℳℳ, Weichkäse, Limburger Art — bis — ℳ, Tllsiter J. A.: Brevow. erwendet werden. gi..nner Abgabe nicht daß die augenblickliche Notlage des Reichs eine Erhöhung fordere n Fesamtertrag für den Staat wird auf 8370,8 Millionen Goldmark ge- Javan. 5785500000 5814500000 3990000000 4010000000 1380 1445 ℳ, do. halbfett 1010 — 1060 ℳ, Quadratkäse 687 . 1“ 1“ hinreicht, wird das Reichsfinanzministerium Vorschüsse auf die daß im Hinblick auf die kommende neue Währung und eine dann dtzt, wovon 144 Millionen auf städtischen und 226,8 auf länd⸗ Rio de Janeiro 1097220000 1102750000 778050000 781950000 8 710 ℳ, Quargkäse 605 — 780 ℳ. 8 9 1u“ v““ peite im Januar fällige Rate der Brotabgabe in wertbeständiger noiwendige erneute Prüfung der Steuer eine augenblickliche Zustim⸗ n Grundbesitz entfallen. Beim ländlichen Grundbesitz wird BWien (1 Kr.) 167580 168420 115710 116290 Beri u 1 1 uflösung des Versorgungsamts Bre 1 1 ise geben, so daß fuür die noch in Betracht kommenden zehn mung keine endgültige Entscheidung bedeute, daß ferner die Steuer nit einer Belastung von 22,5 % des Reinertrages gerechnet, beim Dra jawi 355509000 357291000 243390000 244610000 erichte ven auswärtigen Devisen⸗ 6 Monate des Wirtschaftsjahres jeden Monat eine Million Gold⸗ auch jetzt noch nicht vom Verkäufer vollwertig abgeliefert werde und 1 hödtischen mit 12 der Friedensmieten. ugoslawien ertpapiermärkten. „Mit dem 1. April 1924 wird das Versorgungsamt mark flüssig gemacht wird. Die Brotverbilligung für jedes Kind darum tragbar sei. Bisher seien anstatt 2 vH nur 0,9 bis 1,3 vh Von deutschmationaler Seite wurde diese starke Belastung des (Agram und Devisen. Bremerhaven aufgelöst und sein Bezirk dem des Versorgungs⸗ vom vierten Kinde ab soll 40 vH des Preises des markenfreien effektiv an Steuern entrichtet worden. * orundbesitzes lebhaft bekämpft, namentlich weil die Vorlage so 1 .. 141645000 142355000 95760000 96240000 „„Köln, 18. Oktober. (W. 2. B.) Amtliche Devisenkurse: Holland amts Stade zugelegt. b“ Brotes von vier Pfund Gewicht nicht übersteigen. Die Mittel Namens des Arbeitsausschusses sttellte der Bericht⸗ Fenlig während der Vertagung des Landtages eingebracht ist. ꝓ = Din. 1 8 3 192 000 000 G. 3 208 000 000 B., Frankreich 490 770 050 G., Berlin, den 16. Oktober 1923 . sfiind den Ländern bereits überwiesen worden. In der Vorlage erstatter noch folgende Anträge: g. Becker⸗BVerlin (D. Nat.) hielt die Ernährung der Be⸗- Budapest.. 668325 671675 448875 451125 493 230 000 B. Belgien 422 940 000 G. 425 060 000 B., Amerika erlin, den 16. Oktober 1923. 3 8 Regierung war vorgesehen, daß die Mittel nur verwendet Der § 37 Abf. 1 Satz 1 und Abs. 2 Satz 1 erhält folgende ¹ völlerung in diesem Winter für gesährdet, wenn das Gesetz an. Softa. ... 115710000 116290000 80200000 8.119 650 000 G., 8 160 350 000 B. England 36 907 500 000 G., Der Reichsarbeitsminister. werden durften für kinderreiche Familien in Gemeinden mit Fassung: nommen würde. Die Staatsregierung gab zu, daß die Konstantinopv. — de⸗ 1 37 092 500 000 B., Schweiz 1 461 237 500 G., 1468 762 500 B. Italien lastung ungeheuerlich sei, sie wies aber darauf hin, daß Preußen 1“ G., 372 930 000 B., Dänemark 1 430 912 500 G. 1 439 087 500 B., Norwegen 1 263 831 250 G., 1 270 168 750 B.,

J. V.: Dr. Geib. “ 10.9; und ner ee uns daß 1 Ananchiaen 1 Serl EEö“ bat üiner nach dem in letzten halben Jahr nur 10 %½ Billio b A vit ’ ür kleinere Gemeinden zulassen konnten, jedoch nur für solche, Schlusse eines jeden Kalenderjahres die in dem abgelaufenen 8 10 ½ Billionen eingenommen, in zeh usländische Banknoten vom 19. Oktob

G iell ist. 1 8 ziertelj 1 kagen jedoch bereits 14 Billionen ausgegebe 8 i 8 8 Schweden 2154 600 000 G., 2 165 400 000 . Spani deren Bevölkerung vorwiegend industriell ist. Die Ausschüsse Kalendervierteljahr vereinnahmten Entgelte nach Maßgabe des lag usge n habe. Seit dem Banknoten Geld Brief 1102 237 500 G. 1107762 300 B. Pro⸗ 3.89 890 89——.

8 1.“ aben statt dessen die Fassung gewählt „soweit es im Rahmen § 35 anzugeben und gleichzeitig die der Höhe dieser Entge ktober habe man 16 Billionen Mork Schulden beim Reich ge⸗ “

8 8 nntmochung. 8. Mittel möglich ist, können die Länder auch andere Bedürftige entsprechende Steuer zu entrichten. zelt nacht. Die Mieten könnten zweifellos gan; bedeutend erht Amerikanische 1000—5 Doll. Gemäß Beschluß des Reichskohlenverbandes vom 12. Ok⸗ unterstützen“. Ausgeschlossen von der Beteiligung sollen selbst⸗ .Steuerpflichtige mit einer gewerblichen oder beruflichen Täti verden, sie hätten früher 20 bis 25 % des Arbeitsverdienstes aus⸗ Belgisch 2 und 1 Doll. tsber 1923 gelten ab 15. Oktober 1923 unter den Bedin⸗ verständlich die bisherigen Selbstversorger bleiben. Die Reichs⸗ keit von erheblicherem Umfang haben in der ersten Wo femacht, jetzt dagegen nur 0,63 %. Die Grundsteuer habe bisher Bugn 111“ ingen der Bekanntmachung des Reichskohlenverbandes vom regierung wird sich ein Zehntel der Hegeäge vorbehalten für einen eines jeden Monats die im abgelaufenen Monat vereinnahmten zuch nur ½3 Gramm Getreide für den Morgen und Jahr aus⸗ 5 garische — 8 Oktober 1923 — Reichsanzeiger Nr. 2399 — folgende etwaigen Ausgleich, die anderen neun Ze eutel sind für den ersten Entgelte anzugeben und gleichzeitig die der Höhe dieser Ent⸗ yemacht. Uebrigens decke die Steuer nur die L der Staats⸗ E ang EEEE“ 8

Bren astoff kaufspreise je Tonn in Gold ark: Monat nach der Bevölkerungszahl verteilt worden. Die Aus⸗ gelte entsprechende Steuer zu entrichten. aben. Die Wohnungsbauabgabe habe beispielsweise das nglij Noe 1ue“ enn verkaufspreise je Tonne in Goldmark: schüsse aber Se ertreg. nr Im übrigen sind auch in den anderen Bestimmungen da eb erfordert. Vöom Zentrum fingische bschn. zu 1 £ un I. Rheinisch⸗Westfäli s Kohlensyndikate verbilligungsschlüssel zugrunde gelegt werden solle, wobei nach Orts⸗ 58 1 . 2 1 r chleunigung ein weitgehendes Spar⸗ EE ““ 3 sch stfälisches Koh sy §§ 36, 37 und 37a die Begriffe „Voranmeldung“ und „Vorauk⸗ heer; gefordert. Auch die Demokraten 55 die D ranzösis

e

Achtzehnte Bekanntmachung 8

perkehr vom 15. März 1923 (RGBl. I S. 175) und der Inn grklä ie zuständigen Ausschüsse des und die Vereinfachung des Besteuerungsverf 5 Innern abgegebenen Erklärung die zuständigen Ausschüsse Wie ver Berlchkerslalter des Arbatsansichufes Or 16 brend FöeFrawurfe. 19. O

11471250000 11528750000 244 610 000 B., Budapest 448 875 F., 451 125 B., ien ( 10972500000 11027500000 115 710 G., 116 290 B. “ S ge 614460000 617540000 Danzig, 18. Oktober. (W. T. B.) Noten: Amerikanische 2086770000 2097230000 972 425 B. — Schecks: Warschau 8877,75 G. 8922,25 53865000000 54135000000 — Auszahlung: England 41 895 000 000 G., 42 105 000 000 B., 53366250000 53633750000 Holland Hen G. —,— B., Paris 55 361 250 G. 55 638 750 B. 294262500 295737500 — Telegraphische Auszahlung: Amsterdam 3 640 875 G., 3 659 125 B. 712215000 715785000 Wien, 18. Oktober. (W. C. B.) Notierungen der Devisen⸗ 4668300000 4691700000 zentrale: Amsterdam 27 800,00 G., Berlin 0,036*) G. Kopen⸗ 538650000 541350000 hagen 12 280,00 G., London 320 700,00 G., Paris 4267,00 G., 124687500 125312500 12 725,00 G., Marknoten 008 G., Lirenoten 3180,00 G., 1845375000 1854625000 Jugoslawische Noten 821,00 G., Tschecho⸗Slowakische Noten 167580 168420 2097,00 G., Polnische Noten 6,30*) G., Dollar 70 560,00 G., 48877500 49122500 Ungarische Noten 2,20 G., Schwedische Noten 18 310,00 G. — — ea- g ve .“ 1 3136140000 3151860000 Prag, 18. Oktober. (W. T. B.) Notierungen der Devisen⸗ 2094750000 2105250000 zentrale (Hacchschnittskurfe, Amsterdam 1364,50,0 Berlin 4,75“* . 1596000000 1604000000 Christiania 538,00, Kopenhagen 610,00, Stockholm 915,00, Züri

DS222 2⸗2* .28.. EEZ111ö1“

90 2.⁴

Steinkohlenbriketts: klassen unterschieden wird. Nach einer Mitteilung der Reichs⸗ zahlungen“ zu ersetzen durch „monatliche Erklärung“ und „Monats⸗ m 3 nnüfih .

regierung werden die aus der Brotabgabe zur Verfügung stehen⸗ . he ;½ 7, 4 Frl; 2 ꝗ N 3 Volkspartei hatten Bedenken gegen eine zu starke Be⸗ ollaändi bb

8 11e6*“ 88 Goldmark Fden Miltel auch verwendet werden zur Fortsetzung der Milch⸗ Fetn eh⸗ bezw. „vierteljährliche Erklärungen“ und „Vierteljahres. stung des Grundbesitzes. e. awe

h1I1I“*“ verbilligung und der Kinderspeisung. Der Ausschuß hält es für notwendig, daß, um eine dem Zwech Rorwegische 8 g 3 Auf Antrag Thüringens wurde der Ausschußbeschluß, be⸗ des Gesetzes gerecht werdende Steuerleistung zu gewährleisten, di 111“

. — * . 4 . 8 18 8 1 8 II. Sächsisches Steinkohlensyndikat: treffend den Milchverbilligungsschlüssel, gestrichen und dafür GEntgelte in Gold angegeben werden. Verkehrswesen. Rumänische 500 u. 1000 Lei unter 500 Lei

Steinkohlenbriketts (Morgenstern und sdie Grundsätze der sozialen Kriegsbeschädigtenfürsorge als maß⸗ Seitens der Vertreter der Konsumvereine und Konsumgenossen⸗ b u“ “ Glückauf, Oelsnitz) 39,70 Goldmark in di⸗ Ri S. übrigen e schaften, der landwirtschaftlichen Produktiv⸗ und Absatzgenossenschasten Im Telegramm verkehr sind die wichtigsten Gebühren 2dir⸗ t) ” in die Richtlinien eingefet⸗ Im übrigen wurden die wurde nachstehender Fenhrh gestellt: wom 20. Oktober 1923 an: 8 88 8 ““

III. Niederschlesisches Kohlensyndikat⸗ usschußbeschlüsse von der Vollversammlung unverändert an⸗ Im 9 2 des Umsatzsteuergesetzes ist folgende Nummer 13 ein Millionen Mark Schvessr. . . . . . . . für Ferntelegramme: Grundgebühr.. 80 Tschecho⸗slow. Staatsnot., neue 100 Kr. 623,75, London 156,50, New York 34,50, Wien 4,87 ½, Marknoten

EE u““ 2r e9 Worbeneeß genommen. — zufügen: und Wenceslaubpbo)h)) . 41, oldma Der Reichsrat erklärte sich einverstanden mit einer Ver⸗ Von der Umsatzsteuer sind befreit: bei den Genossenschaften, und außerdem für jedes Wort.. .“ 25.1 * die einem Revisionsverband angehören und die der gemeinschaft⸗ „ Ortstelegramme: Grundgebühr.. 8 vi. .Seac at. unter 100 Kr. vnge.; Sisss; 90 hn Rüsgher”nen. 0e0. 4E Italien 158,25. —

Berlin, den 18. Oktober 1923. ordnung, wonach das Notenausgaberecht für - : 86 Privatnotenbanken S- st wird. Auf die lichen Verwertung von Erzeugnissen der Genossen oder den gemein⸗ und außerdem für jedes Wort.. Ungarische Banknoten .„ 204485 205515 London, 18. Oktober. (W. T. B.) Devisenkurse. Paris 75,60, Belgien 87,40. Schweiz 25,23. Holland 11,55 ¼, New York 4,52,75,

Aktiengesellschaft Reichskohlenverband. ; 5 ; schaftlichen Absatz von Waren der Genossen oder den gemeinschaft⸗ „ Zustellung bei ungenügender Anschrift. bayerische und sächsische Privatnoten Vorausbezahlung der Eilbestellung (XP Die Notiz „Telegraphische Auszahlung“ sowie „Banknoten“ ver⸗ Spanien 33,51 ½, Italien 100,00, Deutschland 37 500 000 000, Wien

= ·4 Kr.)

„ 47422292

ank entfallen danach b dei 8 1 * ; 5 ; Bill; lichen Einkauf von Waren für die Genossen oder der Herstellunz 8 88 “ JJ“ „ Stundung der Telegraphengebühren 2 vH des Fe sich für je 1 Gulden, Frank, Krone, Finnländische Mark, Lire, 322 500, Bukarest 965,00.

2 2 1 3 von Häusern für die Genossen dienen, derjenige Teil des Umsatzes, Ein Teil der Mittel, die durch die Notenausgabe gewonnen welcher den für die Erzeugnisse und Waren der Genossen oder der Rechnungsbetrags, außerdem für jedes Telegramm seta, Escudo, Lei, Leva, Dinar, Pfund Sterling, Dollar, Peso, Parfs, 18. Ottober. (W. T. B.) Devisenkurse. Deutschland

werden, muß genau wie die der Reichsbank zu wertbeständigen eingekauften Waren oder den für die Herstellung der Häuser ge⸗ für abgekürzte Telegrammanschriften jährlich.. en und Milreis. Krediten verwandt werden. hlten Entgelten entspricht. Das gleiche gilt bei den in ihret „ regelmäßige besondere Zustellung jährlich... 12 000“ 9edde 8s deatagge,n Eanh 8.n nhen. gg; Peeri 1929 5 Schweiz 299,75, Svanien 225,50, Stockholm 440,00.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 100 —— uptbestimmung als Zentralen der Genossenschaften wirkenden Vereinbarungen über abgekürzte Telegrammanschriften sowie solch des Reichsgesetzblatts Teil I enthält die Verordnung über 1 8 1 — enossenschaften, Gesellschaften m. b. H. und Aktiengesellschaften üer regelmäßige besondere Zust llung der Tel kõ nen r Nach einer durch „W. T. B.“ verbreiteten Mitteilung der — — EE“ 3 . . 8n Der Königlich großbritannische Botschafter Lord D'Abernon nen. b mäßig züüstellung der Telegramme können bis Reichsbank betrug der für die Durchfü d 1 Amsterdam, 18. Oktober. (W. T. B.) Devisenkurse. London die Errichtung der Deutschen Rentenbank vom 15. Oktober 1923. in nach Berlin zurückgekehrt und hat die Leitung der Botschaft eeeS . 8 doch überwiegend die üU m Seeeee 5 ee 1 ’ werden. maßgebende amtliche Mitte 8 “ 11,54 ⁄. Berlin 0,31 1H für die Milliarde, Parig 15,30, Schweiz 45,78, Berlin, den 17. Oktober 1923. wieder übernommen. Ein Antrag Cohen fordert in Anlehnung an frühere Ver⸗ 2 ungen erst vom 1. Jannar 1924 an. 18. Okkober 1828 8 160 000 000 ℳ. Mien 10n, g-8edenhagen 4g Ue Christiania 39,70, Fernsprechgebühren vom 20. Oktober an: Kopenbagen, 16. Oktober. (W. T. B.) Wochenausweis Prag 271 27769, Helstegfors Cnn. Mausd 26,40, Italien 11,57

Gesetzsammlungsamt. Krause. handlungen im Unterausschuß zur Förderung der geistigen Arbeit und 1 ) —-o im Finanzpolitischen Ausschuß: Die Gebühr für ein Ortsgespräch von einer Teilnehmer⸗ der Nationalbank in Kopenbhagen vom 15. Sktober (in Zuüͤrrch, 18 Oktober. (W. T. B.) Devisenkurse. Wien

Von der Umsatzsteuer sind die Angehörigen der freien Beruse — selle oder einer öffentlichen Sprechstelle aus beträgt 50 Millionen Peehs Iao dec hnch 8. LDktafn ” Ceggbestand 90998; „8 3180, Hehand 1895,G ———— 1t 3 505), 22 ½, Pari 150, alien 25,30, rüssel 29,10, Kopenhagen

m befreien, soweit ihr Einkommen aus schriftstellerischen ark. Mindestens werden für einen Hauptanschl i 8 88 künstlerischer oder wissenschaftlicher Betätigung herrührt; zun 88 ir einen Hauptanschluß monatlich zusammen 218 438 090 (613544 865. RNotenumlauf 44 3881 istiani “ mindesten aher sind für die Umsaßsteuerpflicht von Leistungen, de ngerechnet: 890 998 892) Deckungeverhiltais in Prorent 1a8 7, u1“ d6 eebe g dagee doeahe iecscg, d.oen —es;r ncn0 985 8 8 Hün fchec agen, 8 Fresefieg⸗ Sitzung vom 18. Oktober 1923. 1.e. eegene. . 2. -2 b-- in Ortsnetzen mit nütleszebr als 50 Haupt⸗ 20 Ortsgespräch 8 58b 88s “ 8 . (W. 8 88 5 8 Wochenausweis der Sofia 5,44. 1ö““ 1 .9oo 8. Selae. .. wird hierdurch auf Grund des Gesetzes vom 11. Juni 1874 achrichtenbu ; ; leger. ausführen, Ausnahmebestimmungen zu schaffen, die . . räche, d e en Rei ank vom 13. Oktober (in Klammern Ko „18. 1 1 (Gesetzsamml. S. 221) das Recht üen jehen, das zum Bau (Bericht des a des Vereins deutscher Zeitungsber eger. Ermittlung der Höbe des Umsatzes den aterialwert berücksichtigen . . „ 1. als 50 bis einschl. 1 der Stand vom 6. Oktober) in Kronen: Metallvorrat 272 464 517 London be nch⸗ d4. York 85 v 1b0e. Dexphenturne einer Hochspannungsleitung von Dänischenhagen nach Scharn⸗ Der Preußische Staatsrat erledigte in seiner heutigen In der Seöhhefe sgennuns wurde die im Entwurf vorgesebem 1 Hee .30 Ortsgespräche, (272 504 232), Ergänzungsnotendeckung 464 582 924 (467 661 005), aris 34,50, Antwerpen 29,70, Zürich 102,45, Rom 26,10, Amsterdam eignung zu enteignen oder, soweit dies ausreicht, mit einer Nachträgliche Zustimmung fand eine Verordnung zur Be⸗ egen 2 Setiewmen abgerehnt. Ahentemeen würden zum Leil ens .„ „ „ mehr als 10 000 Hauptan⸗ 1 562 858 448), Notenreserve 127583 877 (107 150 016), Sirotonk⸗ .00. 1 dauernden Beschränkung zu belasten. Auf staatliche Grund⸗ kämpfung der im Regierungsbezirk Breslau epidemisch auf⸗ Füeee sken Pesungen mc E schlüssen.. 88 8 —. 50 Ortsgespräche. 1s 187 583 —er egg 634 229s “ 17 17 Bah⸗ 8 60 Sed beb e ngen 3 She e ge⸗ cke und staatliche Rechte an fremden Grundstücken findet tretenden spinalen Kinderlähmung. Genossenschaften dagegen nur mit 13 gegen 12 Stimmen. Der Aus⸗ Für ein Ferngespräch von nicht mehr als 3 Minuten Dauer Christiagnia, 17. Oktober. (W. T. B.) Wochenausweis der schweiz. Plätze 68,10, Amsterdam 148,85, Fop⸗ ieses Recht keine Anwendung. Dr. Fuchs (Soz.) wies bei dieser Gelegenheit auf die ernste schuß stimmte sodann einem Antrage ” Hachen burg zu, daß et verden erhoben Bank von Norwegen vom 15. Oktober (in Klammern der Stand Christiania 58,90, Washington 3,79 ½ Helsingfor Gleichzeitig wird auf Grund des § 1 des Gesetzes über Bedeutung dieser Krankheit für unseren Nachwuchs hin. Sie sich vorbehalte, nach der Beratung des Gesetzentwurfes über die Ver⸗ Millionen Mark vom 8. Oktober) in 1000 Kronen: Metallbestand 147 286 (147 286), Prag 11,40. .“ 8 1b ein vereinfachtes Enteignungsverfahren vom 26. Juli E hohe Sterblichkeitsziffer und führe zur dauernden mögens⸗ und Erbschaftssteuer auch auf die Frage der Erhöhung det bei einer Entfernung bis zu 5 km einschl 50 Jsordentl. Notenausgaberecht 250 000 (250 000), außerordentl. Notenaus⸗ Christiania, 18. Oktober. (W. T. B.) Devisenkurse. London 1922 (Gesetzsamml. S. 211) bestimmt, daß die Vorschriften eerkrüppelung der Kinder. Dr. Fuchs forderte daher, die in der Umsatzsteuer zurückzukommen. von mehr als 5 bis 15 km einschll 100 gaberecht 25 000 (25 000), gesamtes Notenausgaberecht 422 286 (422 286), 29,15, Hamburg 2,00 für die Milliarde Paris 39,00, New — 66 44. 8 dieses Gesetzes bei der Ausübung des vorstehend verliehenen Verordnung vorgesehene Anzeigepflicht auf ganz Preußen aus⸗ Bei der Kapitalverkehrssteuer (Artikel IV des Erb⸗ ..... E1I1“ Notenumlauf 391 028 (394 619), Notenreserve 31 258 (2; 667), Amsterdam 252,25, Zürich 115,50, Heistngsors 17,20, Antwerben 33,80, Enteignungsrechts anzuwenden sind zudehnen und die Regierung aufzufordern, ein neues Gesetz aus⸗ wurfs) handelt es sich nach der Begründung im wesentlichen darum .„ 11116732756 e 300 1. und 2⸗Kronen⸗Noten im Umlauf 10 060 (10, 068), Depositen 93 447 Stockbolm 170,00. Kopenhagen 113,35, Rom —,— Prag 19,25. eriqesas 8 zuarbeiten, wonach die Krankheit eo ipso anzeigepflichtig wird. in Zukunft vom Reich die Nachteile aus der Geldentwertung bei der „66II“ 8 C1161“ (90 615), Auslandsverpflichtungen 3632 (3632), Vorschüsse und Ha 8g Berlin, den 13. Oktober 1923. 1 1 Ein dahingehender Antrag wurde einstimmig angenommen. Bewertung und Zahlung abzuwenden. Die Kapitalverkehresteuer darüber für jede angefangenen 100 km mehr. 150 Wechselbestand 444 832 (445 130), Guthaben bei ausländischen Banken London, 18. Oktober. (W. T. B.) Silber 31s 1 Silber Das Preußische Staatsministerium. Einer neuen Verordnung des Justizministers zur 298 eahht büfczieiee B * 12-. ö“ . ven Fr b Ssn 168; e t 2 das Dreifache, 19 757 (19 256), Renten und Obligationen 9053 (9062) auf Lieserung 31 16 h“ 8 5 5 i Steuerquelle erschließen un euerla 1 Blitzgespräche das t d ö sj 8 1 18 Der Minister für Handel und Gewerbe. 68 enc ene Ssee 188 88 1ker schcnegen ö“ denen die Anpassung an eine Inflationswirtschaft am leichtesten fält b8' gewohnliches Heesfstns. 16“ 8 Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts Wi Bever. 1 A.: Jaques. ihr g Uill de gleichfalls timmt 9 In beiden Steuern hatte der Arbeitsausschuß gleichfalls eine gioße Vortage welpang 9 am 17. Oktober 1923: Oberschlesisches Revier: Gestellt L 3322n. 18. Oktober. (W. T. B.) (In Tausenden.) Türkische f8 herbeiführen will, wurde gleichfalls zugestimmt. nzahl von Sachverständigen vernommen, über deren Stellungnahme EI“ N2179 Wagen, nicht gestellt —,— Wagen, beladen zurückgeliefert ose 332, Maitente 1,120, Februarrente 1,62. Oesterreichische Gold⸗ Ministeri für Wiss schaft, K Dem Staatsrat lag dann eine Anordnung des Ministers das Ausschußmitglied von Mendelssohn berichtete 1. Streichungsgebühr für Gespräche . . . . h2179 Wagen. „ g rt rente 8188. Oesterreichische Kronenrente 6,9, „Ungarische Gold⸗ Uashestne, hg f Kunst ür Volkswohlfahrt vor, wonach die im August I Zum 1 Pizalberfebesfüeee geses L die Sachverstänes Fr. V. oder N.Gebühr für eine Person e “ vrünten e nngerlce Feenenefatf T“ * . efreiung der ndustrie⸗ und eschäfts⸗ einmal Bedenken dagegen geäußert, daß bei Angliederungen un ür jede weitere Pervdon.. Berlin, 18. Oktober (W. T. B.). 1 ’ a⸗ e ditansta „Ungari Der bisherige Honorarprofessor Dr.⸗Ing. Jansen ist zum hä 1 ser v Fa den PHedan mungen des Reichs⸗ schmelzungen eö lr. we. en. 12 üü- Unfallmeldegebihhht .. 8 Berlin im Nahrun 1 nr8 1 b 8 8 ECEE— ee en ordentlichen Professor an der Technischen Hochschule Berlin mietengesetzes mit dem 1. November wieder aufgehoben, *Gee,n- g⸗ . es 8 n knt- daß ber — —— Verkehrmit dem Einzelbandel, in Originalpackung offiziel Oesterreichische Staatsbahn 875,. Südbahn 225 Südbahndriorität 8 ernannt worden. ollen ür gesetzlich festge werden soll, und überzeugend dargelegt⸗ 1 festgestellt durch den Landesverband Berlin und Brandenburg de . f S - ine M⸗ 81 die Vermieter dagegen berechtigt werden sollen, für durch erhebliche Ungerechtigkeiten verursacht werden konnen, und dahe 8 . verbands des Deutschen N 8mij g des Neichs. 532,1, Siemens⸗Schuckeriwerk 204,9, Alpine Montanges. 704,5, Poldi⸗ Räume, die zu gewerblichen Zwecken benutzt werden, einen empfohlen, wie bisher der Steuerbehörde freie Hand zu lasser Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ Pie n 5 5 hen Nahrungsmittelgroßhandels, E. V., Berlin. hütte 1025, Prager Eisen industrie —,—, Rimamuranv 237, Waffen⸗ weiteren Zuschlag bis zu 50 % des Zuschlages für laufende Ferner seien die Sachverständigen entschieden für Hn,1gtng de maßregeln. Hirenic reise ver steben sich für †½ kg ab Lager Berlin. In sabrik⸗Ges., österr. 94,00, Brüxer Kohlenbergbau 2930, Salgo⸗ Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 68 Instandsetzungsarbeiten zu erheben. Nach kurzer Aussprache bisherigen Stempelfreiheit der Umsätze in Dollarschaßanweisunen Dem Reichsgesundbeitsamt ist der Ausbruch und, das loje Uanen Mag⸗: Geralroftnnen⸗,108 —g⸗ 4 Sefesteahraen efgener Shenecleee e,n.. l. Mencn be heh. dehenene der chen Gesetzsamm I. enthält unter wurde gegen die Sozialdemokraten beschlossen, mit gens 4 nnd Goldanleiben had hheih.en ₰ vr. der Maul⸗ und Klauenseuche vom Schlacht⸗ 406 —480 ℳ, Hafergrütze, lose 470 — 500 ℳ, Hafermehl “ 2218.9- Senen.Joeshe 1,0n. 889 209elüic Nas6x Nr. ie si erwerfung der Dollarschatzanweisungen un 0 . ho 3 4 3 eg “ IAS. , — 8 . esit⸗Akt. . 1 1 eine Aktiengesellschaft, vom 9. Oktober 19223. Aenderung bis zum Dezember zu vertagen. Sollte die An⸗ werste bestnts ces ge. Feqzti Ats. mütebeno, ee — — — —— 3 8 ů Erwerbs. and Wtrtschaftsgenossenschaften.

8 dere wertbeständige anweisungen, z. B. für Rogzen⸗ p Unterfuchun 8 3 22 “ Berlin, den 17. Oktober 1923. ordnung trotzdem erlassen werden, so ersucht der Staatsrat, v2ö seien —2 na ve worden. Gega Aufgebote: r Fundzachen, Zustellungen u. dergl. 2 9 8 m Gesetzsammlungsamt. Krause. von einer Aufhebung der Bestimmungen über die Befreiung die Bemessung des Wertes der Sacheinlagen spreche die Unbestimm, 1 Perkäufe. Rerpachtungen, Verdinqungen ie ent 1 er n 8 “ von Rechtsanwälten 84 Industrie⸗ g Se abas hen und ben be⸗ - bei des zoememnen Werteg ramenalich ganzer aage nehaenoene b 6 Aerlofung g. 9 Werwapigeen 46 8 Feg. nvaliditäta. ꝛc. Versicherung,

ermietern zu erhebenden weiteren Zuschlag au * ntrag des Berichterstatters zufolge wurden enderungen ellschaften auf Aktien, Akttengesellschaften Anzei is fü b — d die Wieder und De zeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 10 Verschiedene Bekanntmachungen 8

Bebhlagee. Fl. Seheglt und laufende Instandsetzungs⸗ den 2 b-. 8. 1e ede Uhan Simenen. ehkeghnt c9 Aenderu b utsche Kolontalgesellschaften 1000 000 900, ℳ frsi6nernde i Shsberen

8 “ 8 1 42 2 wurde einstimmig angenommen mit der Maßgabe, daß a “ 3 “ Eine kurze Aussprache rief zum Schluß der Gesetzentwurf u 8 G Ifrei bleiben ☛ 2 Nichtamtliches. 8 nber ine TEEöö“ 2 „Soleschabanmeitnpoen evee. ee La⸗ .“ Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. ☚

Deutsches Reich. 8 shausen mit der Stadt Gelsenkirchen hervor. Entwurfs; ferner mit 12 gegen 2 Stimmen ein Antrag Dr. Haqh g 1 — innerhalb einer Frist von einer Wo 37 — — WL 1 9. de k28 Die Vorlage hatte gegenüber der ursprünglichen Fassung noch burg auf Ermäßigung der Fusionssteuer bei Fusionen von Aktiengese 8 Untersuchungssachen. zu erheben. (§ 122 St.⸗P.⸗O.) 2 Au ebote Ver⸗ hr 8 d k. : Nordd 8 Der Reichsrat hielt gestern abend eine öffentliche Voll⸗ eine Aenderung dahin erfahren, daß auch das Flugplatzgelände schaften um die Hälsie. „e, Bärseu 1 173445 Emmerich, den 1. Oktober 19253. f.‿* „ Llon handen gekommen;: Norddeutscher. Abhanden gekommen: ℳ 1000 fitzung ab. Drei auf Grund des Ermächtigungsgesetzes er⸗ von Rotthausen an Gelsenkirchen fallen soll. Gegen diese Aende⸗ 85 Börsensteuer sieht der Entwurf eine einmalige Bire⸗ In der Strafsache gegen den Kaufman Das Amtsgerich36t. lu j⸗ d d 66 gegfgien , zgrs 889 424, 546 672, C. M. Hutschenreuter⸗Aktien Nr. 10 618 gangene Verordnungen über Betriebsstillegun gen rung wurden seitens verschiedener Mitglieder des Staatsrats zlassungssteuer vor in Höhe von 500 Goldmark für jede ban chssteus Ianaz Silbermann ib. Paris, Poisso 8 2 un un 0 en, Berlin, den 18. 10. 23 (Wp. 489/23 2 den 18. 10. 23. Wp. 490/23. und Arbeitsstreckung, über Erwerbslosen für⸗ Bedenken vorgebracht und beantragt, die ursprüngliche Vorlage “ kaeelasene Fexlcs INrg 81 sede ange 858 148, zurzeit unbekannten Aufenthalts (73446] Beschluß t Il Der P olizeipräsident. Abteilung 19 8. 29 her Polizeipräsident. Abteilung V. E.⸗D. r jeden Börsenbesucher in Höbe von 8 7, erd der Angeklagte ausgefordert, etwaige Der flüchtige Schütze Friedrich Wolff Zus e ungen u. dergl. [73797] 1“ ℳ 5000

orge und über die Versicherungspflicht in der wieder herzustellen; der Staatsrat stimmte aber schließlich der ( wShigung len gestelltenversicherung sind dem Reichsrat durch Vorlage in der neuen Fassung zu. angenen Kalendermonat, ferner eine weitgehende Ermächtigungnag Einwendungen gegen die hier in Aussicht (3. Komp Inf.⸗Regts. 1), geb. am 2. März [73794] Abhanden gekommen: Mittel Seeeteteen Seeeve 29, 9000b : .F ner Gardinen⸗Akt. Nr. 257, 302,

--7 Sne. dn AA 1 - 2 1 ; Erlaß von Durchführungsbestimmungen⸗ henom 1 3 Schreiben des Reichsarbeitsministers mitgeteilt worden. Laut Nächste Sitzung Freitag 4 Uhr. Reichsregierung zum E it Rücksicht auf vie Vo⸗ mene Verfallerklärung der von ihm 1902 in Althof, Kreis Memel, wird für Abhauden gekommen: ℳ 1000 ’ 1 8 30 Bericht des “ des Vereins deutscher Zeitungs⸗ —e. Segrandane, muß sich. eeiscercheene⸗ ve. 859 Rahmengeset 9 20, Januer 1923 hinterlegten Sicher⸗ fahnenfluͤchtig. erklärt. Deutsche Banr. Alk. Nr. 805 566. een EE“ Nr. 176 000, 109. 88 ’ Gebr⸗ Scan. verleger stellte Preußen den Antrag, diese Verordnungen einer beschränken, dessen Ausfüllung erst nach Abschluß der Vorarbe Francs Noten — 1 H. IL. 40/23 saäsctaiit bI Seer Pr., Berlin, den 18. 10 23. (Wp. 488/23.) Bertin, den 18. 10.23. (Wp. 491/23.) Werlin, den 18. 10. 23 (N7p 492,23.] “ 114“ 88 v“ 1 8 “ “ .10. 1923. Der Polizeipräsident. Abteilung IV. E⸗D.] Der Polizeipräfident. Abteilung IV. E.⸗D.] Der Polizeipräsident. Abteilung IVv. E.⸗D⸗

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