1923 / 244 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 20 Oct 1923 18:00:01 GMT) scan diff

eFjiingesehen werden.

Wiehltaler Sägewerk,

1 prokura erteilt i

Dem Ermessen des Vorstands bleibt überlassen, ob und inwieweit Bekannt⸗ machungen auch in anderen Blättern eerlassen werden sollen.

Zur Wahrung der Fristen genügt recht⸗ zeitige Veröffentlichug im Deutschen Reichsanzeiger. 8

Als Aufsichtsratsmitglieder sind bestellt:

1. Geheimer Kommerzienrat Otto . Füscher, Mitglied des Vorstands der

Württembergischen Vereinsbank in Stuttgart

2. Hofrat Martin Haller, Privatmann in Stuttgart,

„Dr. Oskar Junghans, Vorstand der Gebrüder Junghans A. G. in

Schramberg,

4. Helmut Junghans, stellvertr. Vor⸗ stand der Gebrüder Junghans A. G. in Schramberg,

5. Dr. Ernst Kielmeyer, Rechtsanwalt in Stuttgart.

Die mit der Anmeldung eingereichten Schriftstücke, insbesondere der Prüfungs⸗ kericht des Vorstands, des Aufsichtsrats waund der Revisoren, können während der

Wienststunden auf der Gerichtsschreiberei 1 Von dem Prüfungs⸗ kann auch bei

spericht Revisoren in

Her Schwarzwälder Handelskammer Millingen Einsicht genommen werden. Villingen, den 8. Oktober 1923.

Bad. Amtsgericht. I.

lotho. [73080]

In das Handelsregister Abteilung A ist bei der Firma Saatmann & Bödecker an Vlotho (Nr. 64 des Registers) am 4. Oktober 1923 folgendes eingetragen worden: 8 Der Kaufmann Julius Saatmann ist durch Tod aus der Gesellschaft aus⸗ geschieden. Die Witwe Charlotte 5 Kloppenburg ist als Vorerbin in die Ge⸗ sellschaft als persönlich haftender Gesell⸗ schafter eingetreten. Zur Vertretung der Gesellschaft ist nur der Gesellschafter Paul

der

Saatmann in Vlotho ermächtigt. Amtsgericht Vlotho.

[73081] mwiechl, Kkr. Gummersbach.

Im hiesigen Abt. B Nr. 25 ist zu der Firma Rickmann & Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit dem Sitz in Harscheid eingetragen: Das Stammkapital ist auf 2 500 000 erhöht. Weiterer Geschäftsführer ist der Kaufmann Wilhelm Adolphs in Harscheid, der für sich allein vertretungsberechtigt ist. Der Gesellschaftsvertrag vom 3. April 1923 ist durch Vertrag vom 22. Mai 1923 ab⸗ geändert.

Wiehl, den 3. Oktober 1923.

8 Amtsgericht.

1 [73082] Wiechl, Kr. Gummersbach. Im hiesigen Handelsregister Abt. B Nr. 28 ist heute eingetragen die Firma 1 Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit dem Sitz in Mühlenau bei Oberwiehl. Der Gegen⸗ and des Unternehmens ist der Betrieb eines Sägewerks, An⸗ und Verkauf von Holz jeder Art. Das Stammkapital be⸗ trägt 20 Milliarden Papiermark. Ge⸗ schäftsführer ist der Baugewerksmeister Friedrich Althaus in Köln⸗Kalk. Der zesellschaftsvertrag ist vom 26. September

1923. Wiehl, den 3. Oktober 1923. Amtsgericht.

Wittlich. [73083] In das Handelsregister Abteilung A ist ute unter Nr. 22 bei der Firma Carl

Schumacher in Wittlich eingetragen worden,

1 das Geschäft auf Carl Schumacher

d. J. übergegangen, die Prokura der Ehe⸗

frau Karl Schumacher, geb. Brinkmann, er⸗

loschen und den Kaufleuten Theodor Hoff

und Simon 5 in Wittlich Gesamt⸗ Wittlich, den 9. Oktober 19223. Das Amtsgericht. 88

Wörrstadt. [73084]

In unser Handelsregister wurde heute bei der Firma Ernst Hermann Fichtner, Armsheim, folgendes eingetragen: Das Handelsgeschäft ist auf die Witwe Hein⸗ rich Zacher, Anna geb. Fichtner, in Mainz übergegangen; sie führt das Geschäft in unveränderter Firma weiter. Wörrstadt, den 4 Oktober 1923. Hess. Amtsgericht.

Weorbis. [73085] Bei der im Handelsregister A unter Nr. 83 eingetragenen Firma M. Paul Blurchard in Worbis ist heute folgendes eingetragen: Die bisherige Inhaberin Witwe Barbara Burchard, geb. Vogt, ist durch Vod ausgeschieden. Die Firma ist in eine offene Handelsgesellschaft um⸗ ewandelt, die am 17. September 1923 egonnen hat. Persönlich haftende Gesell⸗

8 schafter sind: 1. die unverheiratete Elisabeth

Blurchard, 2. die unverheiratete Frieda Burchard, 3. die Ehefrau des Kaufmanns Leo Luster, Katharina geb. Benicheng 4. der Kaufmann Leo Luster, sämtlich in Worbis. Worbis, den 10. Oktober 1923. Das Amtsgericht.

Wurzen. [73086] Auluf dem die Aktiengesellschaft in Firma Allgemeine Deutsche Credit⸗Anstalt Filiale Wurzen in Wurzen betreffenden Blatte 337 des hiesigen Handelsregisters ist heute ein⸗ getragen worden: Die Generalversammlung vom 9. August 1923 hat die Erhöhung des Grundkapitals um vierhundert Millionen Mark, in vierzigtausend Aktien zu je zehntausend Mark zerfallend, mithin auf eine Milliarde zweihundert Millionen Mark, beschlossen. Die Erhöhung ist erfolgt. Der Gesellschaftsverttag vom 20. De⸗ zember 1899 in der Neufassung vom

10. Juni 1922 ist durch den gleichen Be⸗ schluß laut Notariatsprotokolls vom 9. August 1923 in den §§ 4, 8 und 31 abgeändert worden. Weiter wird noch bekanntgegeben: Die neuen Aktien lauten auf den Inhaber. Ihre Ausgabe erfolgt zum Kurse, von 150 %. Die vorhandenen 20 Millionen Mark Vorzugsaktien, eingeteilt in 2000 Stück über je 10 000 ℳ, werden unter Aufhebung ihrer bisherigen Vorrechte den Stammaktien gleichgestellt. Sie werden in 20 000 Aktien zu je 1000 umge⸗ wandelt. Amtsgericht Wurzen, den 11. Oktober 1923.

Littau. 173087]

In das hiesige Handelsregister ist ein⸗ getragen worden am 11. 10. 1923:

1. auf Bl. 169, die Firma Julius Bert⸗ hold in Zittau bets: Der Kaufmann Bruno Fischer in Zittau ist als persönlich haftender Gesellschafter in das Handels⸗ geschäft eingetreten. Die dadurch be⸗ gründete offene Handelsgesellschaft hat am 15. Februar 1923 begonnen. Die dem Kaufmann Bruno Fischer erteilte Prokura ist erloschen.

2. auf Bl. 1332, die Firma E. Wagner Söhne, Papier⸗ & Schreibwarengroß⸗ handlung Silesia⸗Verlag in Zittau betr.: Die Firma lautet künftig: E. Wagner

Söhne.

3. auf Bl. 1646; Gebrüder Domschke in Zittau. Gesellschafter sind die Fleischer⸗ meister und Viehhändler Paul Richard Domschke und Richard Emil Domschke, beide in Zittau. Die offene Handelsgesell⸗ schaft hat am 1. Oktober 1923 begonnen. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Angegebener Geschäftssweig: Viehhandel, Großschlächterei, Handel mit in⸗ und aus⸗ ländischem Vieh, Fleisch⸗ und Fettwaren. Die Geschäftsräume befinden sich Fried⸗ länderstraße 35 b. Amtsgericht Zittau, den 12. Oktober 1923.

Zwickau, Sachsen. [73088] In das Handelsregister ist hente einge⸗ tragen worden: a) auf Blatt 2680 die Firma Zwickauer Baun⸗ und Installationsgesellschaft mit beschränkter Haftung in Zwickau. Der Gesellschaftsvertrag ist am 18. August 1923 errichtet worden. Gegenstand des Unternehmens ist: Die Herstellung von Bauten und Teilen von solchen, und zwar sowohl Hoch⸗ wie Tiefbau, für eigene wie für fremde Rechnung; An⸗ und Verkauf aller mit Bauten im weitesten Sinne zusammenhängenden Materialien, wie Fegeifehn⸗ jeder Art und sonstige auersteine, Holz aller Arten und Gat⸗ tungen (Rundholz, Kantholz, Bretter, fosten und dergl.), Bleche jeder Art, las, Rohre, Drähte und sonstige In⸗ stallationsartikel für Gas, elektrisches Licht und Kraft, Wasserleitung und dergl., Sand, Kalk, Zement usw., der Erwerb und die Fortführung gleichartiger oder ähnlicher Unternehmungen, sowohl käuflich wie pachtweise wie in jeder anderen eptl. unter Uebernahme und Fortführung der bisherigen Firma der übernommenen Unternehmungen, die Beteiligung an Ge⸗ schäften gleicher Art, Vertretung derselben, überhaupt jede Tätigkeit, die sich auf die Herstellung von Bauten im weitesten Sinne und den Handel mit Baumaterialien, gleichfalls im weitesten Umfange, be⸗ zieht; auch die Bearbeitung von Roh⸗ stoffen zu handelsfertigen Waren. Zu diesem Zwecke können auch Zweignieder⸗ lassungen gegründete werden, insbesondere bei Uebernahme bestéhender Geschäfte mit der bisherigen Firma. Das Stammkapital beträgt drei Millionen Mark. Zu Ge⸗ schäftsführern sind bestellt: a) der Direktor Johannes August Clobes, b) der Bau⸗ meister Reinhard Kurt Leutsch, beide in Zwickau. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so haben zwei Geschäftsführer ge⸗ meinschaftlich die Gesellschaft zu vertreten. Weiter wird bekanntgemacht, daß alle Bekanntmachungen der Gesellschaft durch den Reichsanzeiger erfolgen; b) auf Blatt 2579, betr. die Firma Ernst Reich in Zwickau: Die Firma ist erloschen; c) auf Blatt 2647, betr. die Firma Seifert & Neidhardt, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Zwickau: Der Fleischermeister Max Julius Neid⸗ hardt in Plauen i. V. sh als Geschäfts⸗ führer ausgeschieden. Amtsgericht Zwickau, den 12. Oktober 1923.

Zzwingenberg, Hessen. 1[73090] In unser Handelsregister B wurde heute bei der Firma Chemische Industrie Ge⸗ sellschaft m. b. H. in Auerbach, Hessen, folgendes eingetragen: Nach vollständiger Verteilung des Gesellschaftsvermögens ist die Vollmacht der Liquidatoren: a) Karl Christian Poland, Auerbach, b) Otto Querengässer, Auerbach, erloschen. Zwingenberg, den 18. September 1923. Hessisches Amtsgericht.

——

Zwingenberg, Hessen. 173089]

In unser Handelsregister ist heute bei der unter Nr 21 eingetragenen Aktien⸗ essellschaft Metallwerke Starkenburg in uerbach (Hessen) folgendes eingetragen worden:

Durch Beschluß der außerordentlichen Generalversammlung vom 15. September 1923 ist das Grundkapital um den Betrag von 31 400 000 auf Mark 62 000 000 durch Ausgabe von 30 000 auf den Inhaber lautenden neuen Stamm⸗ aktien im Nennbetrag von je 1000 und 28 Vorzugsaktien im Nennwerte von je 50 000 zum Ausgabekurs von 200 % für die Stammaktien und 100 % für die Vorzugsaktien erhöht worden. Das gesetzliche Bezugsrecht der Aktionäre ist ausgeschlossen. Die neuen Aktien erhalten

die gleichen Rechte wie die bisherigen

v11““

[des Vorstands.

2*⸗ 8 I1“ 8 . 4 Stamm⸗ und Vorzugsaktien. Die neuen Aktien werden einem Konsortium über⸗ lassen mit der Verpflichtung, den bis⸗ herigen Aktionären auf je 3000 alte Stammaktien je eine neue Stammaktie im Nennwert von 1000 anzubieten. Der Zeitpunkt der Ausgabe, die Art und Bedingung der Begebung werden durch den Aufsschtsrat im Einvernehmen mit dem Vorstand festgesetzt.

Die übrigen Aktien werden der Gesell⸗ schaft zur freien Verfügung überlassen. Die Darmstädter und Nationalbank Kom⸗ manditgesellschaft auf Aktien Filiale Ludwigshafen a. Rhein hat die gesamten neu auszugebenden 30 000 Stück Stamm⸗ aktien und 1400 Stück Vorzugsaktien im Gesamtbetrage von 37 850 000 über⸗ nommen, bar einbezahlt und diesen Betrag zur Verfügung des Vorstands der Gesell⸗ schaft gestellt. Die am 15. September 1923 beschlossene Erhöhung des Grund⸗ kapitals auf 62 000 000 ist durch⸗ geführt. Auf jede Aktie ist ein Viertel des Nennwerts und das Aufgeld der Stammaktien von 100 %, insgesamt also 37 850 000, einbezahlt und im Besitz „§ 5 des Gesellschafts⸗ vertrags ist abgeändert und lautet zukünftig:

Das Grundkapital der Gesellschaft be⸗ trägt 62 000 000. Dieses zerfällt in: 55 600 Stück Stammaktien zu je 1000, 880 Stück Stammaktien zu je 5000, 200 Stück Vorzugsaktien zu je 1000, 40 Stück Vorzugsaktien zu je 10 000, 28 Stück Vorzugsaktien zu je 50 000.

Zwingenberg, den 10. Oktober 1923.

Hesslsches Amtsgericht.

4. Genofsenschafts⸗ 4 regijter. [72862]

In das Genossenschaftsregister wurde heute bei der Genossenschaft „Spar⸗ und Konsumverein für Haaren und Umgegend eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Fesfich in Haaren eingetragen: Durch

eneralversammlungsbeschluß vom 28. Juli 1923 ist die Genossenschaft aufgelöst.

Aachen, 21. September 1923.

Darmstadt. .172863] Am 8. Oktober 1923 wurde in Bd. IV Nr. 1 bei der Spar⸗ u. Leihkasse Weiter⸗ stadt e. G. m. b. H. eingetragen: Das Statut ist durch Generalversamm⸗ lungsbeschluß vom 8. 7. 1923 geändert. Darmstadt, den 6. Oktober 1923. Hessisches Amtsgericht. II.

Darmstadt. [72864]

In unser Genossenschaftsregister wurde in Bd. III Nr. 13 bei der Volksbank Pfungstadt e. G. m. b. H. am 25. 8. 23 eingetragen: Das Statut ist durch General⸗ versammlungsbeschluß vom 11. August 1923

geändert. Darmstadt, den 10. Oktober 1923.

Hessisches Amtsgericht. II.

Emden. [72865] In das hiesige Genossenschaftsregister

ür worden: 1“ Gen.⸗R. 35: Die Gemeinnützige Sied⸗ lungsgenossenschaft Ostfriesland, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Emden. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Ansiedlung von Personen auf einem Grundstück zur landwirtschaft⸗ lichen und Feeeeg utzung, ingleichen die Schaffung bäuerlicher Siedlungen (Ackernahrungsstellen) in diesem Gebiet, in einer Rechtsform, die die Spekulation völlig ausschließt. Die Vermittlung, den An⸗ und Verkauf von Landgütern auf ge⸗ meinnütziger Grundlage. kechtsauskunft und Beratung auf dem Gebiete der Pla⸗ nung, Errichtung und Erwerbung von Kleinwohnungen, insbesondere alle in Ver⸗ bindung mit der Siedlungsangelegenheit bestehenden Fragen. Satzung vom 4. April 1923. Der Vorstand gibt seine Willens⸗ erklärung für die Genossenschaft kund und zeichnet für sie, indem mindestens zwei seiner Mitglieder zu der Firma der Ge⸗ nossenschaft ihre Namensunterschrift hinzu⸗ fügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Das Amtsgericht Emden.

Gartz, Oder. [72866]

In das Seeflen chafteenüste⸗ wurde heute bei der Spar⸗ und DParlehnskasse Gesow, 2et Genossenschaft mit

ist am 27. September 1923 folgendes

beschränkter Haftpflicht zu Gesow, die Er⸗ höhung der Haftsumme auf 100 000 eingetragen. artz an der Oder, den 28. August 1923. Amtsgericht.

M.-Gladbach. [72867] Genossenschaftsregistereintragungen. Nr. 63: Die Genossenschaft Bezugs⸗ Genossenschaft „Eigenhilfe“ eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht Kleinenbroich, Kleinenbroich. r. 284: Zweck: Die gemeinschaftliche Beschaffung von Kohlen, Briketts und anderen Brenn⸗ stoffen im großen und Ablaß im kleinen gegen Barzahlung an die Die Sp ng ist vom 29. April 1923. M.⸗Gladbach, den 2. Oktober 1923. Amtsgericht.

Münder, Deister. 8

Im hiesigen Genossenschaftsregister ist zu Nr. 16, der „Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter v in Beber“, einge⸗ tragen, daß an Stelle des verstorbenen 68 Herms der Landwirt Friedrich Hitzemann in Beber in den Vorstand ge⸗ wählt ist.

öttweller, Bz. Trier. 772869]

Unter Nr. 39 des Genossenschafts⸗ registers, betr. den Konsumverein des Steinkohlenbergwerks Reden, e. G. m. b. H. zu Reden, wurde heute folgendes ein⸗ dUrae:.

Schichtmeister Gustav Werbelow, Reden, ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Inspektionssekretär Pierre le Brasseur, Reden, getreten.

Ottweiler, den 12. Oktober 1923.

Das Amtsgericht. Abt. 2.

4*

Sulnemünde. 7772870] In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 82 die Genossenschaft unter der Firma „Einkaufsgenossenschaft selb⸗ ständiger Bäcker und Konditoren zu Swinemünde und Umgegend“, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Swinemünde eingetragen worden. Vorstandsmitglieder sind die Bäckermeister Georg Lemke, Max Frick, Paul Schwichtenberg, sämtlich in Swine⸗ münde. Das Statut ist am 5. August 1923 festgestellt. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft ihrer 2 insbesondere durch den gemeinschaftlichen Einkauf, die 1s. und der Verkauf der zum fetrieb des Bäcker⸗, des Konditorgewerbes und verwandter Ge⸗ werbe erforderlichen Rohstoffe, halb⸗ und anzfertiger Waren sowie der Maschinen, zeräte und fonstigen Bedarfsartikel Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma, gezeichnet von 2 Vorstandsmit⸗ gliedern, in der Deutschen Bäcker⸗ und Konditor⸗Tageszeitung, beim Eingehen dieser Zeitung im Deutschen Reichsanzeiger. Die Willenserklärungen des Vorstande erfolgen durch mindestens 2 Mitglieder, die Zeichnung geschieht, indem 2 Mit⸗ glieder der Firma ihre Namensunterschrift beifügen. 1 Amtsgericht Swinemünde, dden 12. Oktober 1923.

Wanzleben, Bz. Magdeb. 172871 In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 27, der Gartenbauverein Schwaneberg, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Schwaneberg, eingetragen. Die Satzungen sind am 2. Juli 1923 fest⸗ gestellt. Gegenstand des Unternehmens ist die Pachtung von Ländereien zur Par⸗ zellierung, Bezug von Saatgut, Kleinvieh, Futter⸗ und Streumitteln, Gartengeräten, Bäumen und dergleichen zur Abgabe an die Mitglieder. ie Bekanntmachungen erfolgen unter der e gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in der Volks⸗ stimme und im Egelnschen Tageblatt. ind der Fabrik⸗ arbeiter Willy Genseke, Kaufmann Franz Tormandl und Schuhmachermeister Wil⸗ helm Linek, sämtlich in Schwaneberg. Die Willenserklärungen erfolgen dur zwei Vorstandsmitglieder, die ihre Namens⸗ unterschrift der Firma beifügen.

Die Haftsumme beträgt 3000 ℳ. Jedes Mitglied kann nur einen Geschäftsanteil erwerben. Liste der Genossen liegt beim Amtsgericht zur Einsicht aus.

Wanzleben, den 11. Oktober 1923. Das Amtsgericht⸗

5. Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden ie nter Ceiv zi9 veröffentlicht.)

Dessau. [73496] Unter Nr. 263 des hiesigen Muster⸗ registers ist eingetragen: & Co., Firma in Dessau, drei offen überreichte photographische Darstellungen von Arma⸗ turen an Badeöfen, Modell 276, Misch⸗ armatur für Badeöfen und Warmwasser⸗

„Brause Wanne“ für Auslauf bei einer Mischbatterie, Modell 278, Mischarmatur mit sternförmigen Ventilgriffen nach M.⸗R. 253 und Auslauftülle mit in der Achse derselben liegendem Schaft (Umstellvorrichtung Wanne Brause), plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 15 Jahre,

mittags 8 ½ Uhr.

anlagen, Modell 277, Umstellvorrichtung

angemeldet am 9. Oktober 1923, Vor⸗ 8

Dresden. 2 Das Konkursverfahren übeg mögen der Handelsgesellschg⸗ Bereifungs⸗Industrie“ j mangels genügender; K.⸗O. eingestellt. Amtsgericht

[73492] 82 „Sächsische Dresden sce asse gemäß § 20¼

Dresden, Abt. II, Oktober 1923.

Frankfurt, Main.

Das Konkursverfahren übey mögen der Einkaufstelle *l bedarf, G. m. b. H. i Weserstraße 24, zufolge Zuftimr gestellt.

Frankfurt aCM., den 15. Oktober 1923.

Amtsgericht. Abteilung 17.

nedlinburg. riedrich Grü Zwangsve Amtsgericht

nlann, Thale. Konkurz eich aufgehoben.

na uedlinburg, 17. 10.

Themar. Konkurs Steinbach. 173495] Schlußtermin zur Abnahme de= rechnung des Verwalters, zux von Einwendungen gegen verzeichnis und zur B. 1 Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke ie zur Festsetzung der Vergütung und der zu erstattenden Aus⸗ lagen der Mitglieder des Gläubigeraus⸗ schusses: Freitag, den 16. Nopember 1923, Vormittags 8 ½ Uhr. . 1 „den 16. Oktober 19253. Thüringisches Amtsgericht.

8. Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisenbahnen.

[734851 Tierfrachtzeiger (Anhang zum Reichsbahntiertarif) Nr. 503 des Tarifverzeichnisses. Mit Gültigkeit vom 18. Oktober 1923 werden die Tierfrachten um rund⸗ 180 vH erhöht. Die Erhöhung wird durch die Umrechnungstafel Nr. 17 zum Tierfrachtzeiger vom 1. Oktober 1922 durchgeführt. Die Umrechnungstafeln Nr. 14 vom 25. 9. 23, Nr. 15 vom 10. 10. 23 und Nr. 16 vom 13. 10. 23 treten mit Ablauf des 17. Oktober 1923 außer Kraft. Die verkürzte Veröffentlichungsfrist ist gemäß der vorübergehenden öe §6 der Eisenbahnverkehrsordnung (RGBl. 1914 S. 455) genehmigt. b Auskunft geben die beteiligten Güter⸗ zPfertigungen b-e .⸗ Auskunftei, hier, ahnhof Alexanderplatz. Berlin, den 15. Oktober 1923. Reichsbahndirektion. 2 A. Tar. 2.

[73486]1 Reichsbahn⸗Tiertarif (Nr. 502 des Tarifverzeichnisses).

Mit Gültigkeit vom 18. Oktober 1923 tritt der Nachtrag 20 in Kraft. Durch ihn wird die am gleichen Tage eintretende Erhöhung der Nebengebühre örtlichen Gebühren usw. um rund 180 9 durchgeführt. Die verkürzte Veröffent⸗ lichungsfrist ist gemäß der Hüehbe edens Aenderung des § 6 der E⸗V H. (RGBl. 1914, Seite 455) genehmigt. Nähere Auskunft geben die beteiligten Hhüterzebfertiongis - sare Auskunftei, hier, Bahnhof Alexanderplatz.

Berlin, den 15. Oktober 1923. Reichsbahndirektion.

73487] 8 281 OsrVitttemwenesch Lachsber Güter⸗ tarif. Tfv. 66.

Mit Gültigkeit vom 20. Oktober 1923 werden sämtliche Entfernungen für Stationen der Gernrode⸗Harzgeroder Eisen⸗ bahn erhöht. Ferner wird mit Gültigkeit vom 1. November 1923 die Station Braunschweig⸗Lohndorf in den Tarif ein⸗

Dessau, den 9 Oktober 1923. Anhaltisches Amtsgericht.

7.

München. 73491]

Ueber das nach der bereits am 7. Juni 1923 erfolgten Konkurseröffnung neu er⸗ worbene Vermögen der Großkaufmanns⸗ ehefrau Anna Maria Rueff in Geisel⸗ gäfteig Inhaberin der Firma „Gabriel⸗

ueff“, Handel mit Automobilen, Auto⸗ mobilbestandteilen und Betriebsstoffen, Sitz München, Wohnung Geiselstasteig, Korsostr. 7, Geschäftslokal Bayerstraße 55, wurde am 16. Oktober 1923, Vormittags 11 ¾ Uhr, der Konkurs eröffnet. Konkurs⸗ verwalter ist Rechtsanwalt Dr. Reinhardt Geigel in München, Karlsplatz 5. Offener Arrest nach K.⸗O. § 118 mit Anzeigefrist bis 6. November 1923 ist erlassen. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen im Zimmer 643/III, Elisenstraße 2a, bis 6. November 1923. Termin Er Wahl eines anderen Verwalters, eines Gläubiger⸗ ausschusses und wegen der in Konk.⸗Ordg. 88 132, 134, 137 bezeichneten Angelegen⸗

eiten sowie allgemeiner Prüfungstermin Freitag, 16. November 1923, Vorm. 9 Uhr, Zimmer Nr. 641/II, Elisen⸗ straße 2 a. 8

Abkürzung der Veröffentlichungs⸗ für die Erhöhungen beruht auf 8 vorübergehenden Aenderung des

2-B. RSBl. 1914, S. 455).

Nähere Auskunft geben die beteiligten

üterabfertigungen sowie die Auskunf 2 er, Bahnhof Alexanderplatz.

Berlin, den 17. Oktober 1923. Reichsbahndirektion. Ib. 6 Tar. 20/⁷

73488 genchsbahntiertarif Tfv. 1504.

Mit Gültigkeit vom 18. Oktober d. werden im Abschnitt F die hbesondens Frachtzuschläge um rd. 180 v. H. erhöht

Eimshorn, den 16. Oktober 1923.

Elmshorn⸗Barmstedt⸗Oldesloer

Eisenbahn. Die Direktion.

1”3489) Deutsche Reichsbahn. 3n Der Haltepunkt Birnau⸗Maurach er ab ai 83 88 Lesnszns 12. Abfertigun von Gepäck und Expreßgu Karlsruhe, den 15. Htiober 1923. Reichsbahndirektion.

Ruppiner Eisenbahn. 18. d. Mts. werden die Tarif und Bin

[73490] um unseres Binnenpersonen⸗ - gtegtarss,in l. Umfange wi der Reichsbahn erhöht. Neuruppin, den 17. Okober 1928

st nen⸗ e bc.

Amtsgericht München.

Amtsgericht Münder, 2. 10. 1923.

Die Direktion.

(Zweite Anordnung über die Abwälzung von Preiserhöhungen

2 A Tar 26.— 1

Ses

Der Bezugspreis beträgt 1

¶Q 000 000 000 Mh. sreibleib. All 8 Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berise gn —8

2cn.

Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabhol di Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmftrahe 8⸗

Einzelne Nummern hosten 200 000 000 Mk.

1 Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573. 2

Nr. 244. Reichsbankgirokonto. Berlin, Sonnabend. 88 20.

HC Anzeigenpreis für den Naum ein 2 3 000 000 000 Mk. er 6 gespaltenen Einheitszeile

einer 3 gespalt 5 000 000 000 8 ,.

Anzeigen nimmt an

die Geschäftsstelle des Neichs⸗ und Staatsanzeigers

Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

54

Poftscheckkonto: Berlin 41 821.

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung fses

Der Bezugspreis ist stets freibleibend. Die Lieferung unseres Blattes muß daher eingestellt werden, wenn Nacherhebungen vom Zeitungs⸗ bezugsgeld nicht bezahlt werden. 1““

Der Verlag.

Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. Exequaturerteilungen.

Verordnung über die Kohlenwirtschaft. Verordnung zur Aenderung der Reichsschuldenordnung. 8“ der Höchstsätze 8 8. hverhelosenfürsorge. rordnung über Zulagen in der Unfallversicherung zweite Hälfte des Monats Oktober 1923. sicherung r die Bekanntmachung, betreffend Darlehnskassenscheine. Eeranntmachung zur 10. Ausgabe der Deutschen Arzneitaxe Bekanntmachung, betreffend Zulassung eines Systems von Elek⸗ fecscststeblen zur Beglaubigung durch die Elektrischen gf. 0- 8 Beanntmachung über Brennrecht, Uebernahme und Verkauf⸗ preise für Branntwein, Essigsäu und Hektolitereinnahme. süc Entscheidungen der Filmprüfstellen in Berlin und in München.

1616

G fir dhath Arbeit.

ekanntmachungen, betreffend Anleihen der Bayeri 2

dda in Würzburg und der E. der Bahergsc 1h Boden⸗

Bekanntmachung, bet d 2

danatne g reffend eine Anleihe der Stadt Frei⸗

Anzeigen, betreffkend Ausgabe der Nummern 10 2 Reichsgesetzblatts Teil I. . en

Preußen. ennus. und sonstige Personalveränderungen. ekanntmachung, betreffend Grundgebühren der Katasterver⸗ waltug. H“

FeherNeee

Deutsches Reich.

Dem liberianischen Konsul in Wiesbaden und Frank furt

Sümn mit dem Amtssitz 8 Wiesbaden C. me en hn

vectegtit efc e Lere weneie vevenerne onsu . Vladas Masiulis i

eichs das Exequatur erteilt worden. E1öö“

88

Verordnung über die Kohlenwirtschaft.

Vom 18. Oktober 1923.

Veröffentlicht in der am 19. Oktober ausgegeb g des Reee. Test E. Geshsgebenen Nr. 102

Auf Grund des Artikels 48 der Reichsverfassung giermik vom Reichspräsidenten und auf Grund vaff dg mmheb fungsgesetzes vom 13. Oktober 1923 (NGBl. I S. 943) von r Reichsregierung folgendes verordnet: 9

Die Verordnung des Reichspräsidenten über die K virt

1 ohlenwirtsch a ss. Oktober 1923 (RGBl. 1 S. 945) tritt als Tmekeslchaft glcchgeivnd 48 8 Fetseves suno anbe Kraft und leich ordnung auf Grund des Er mäch⸗ sigungsgesetzes vom 13. Oktober 1923 in Krcft 8 3 8

52. Diese Verordnung tritt mit dem Tage ihrer Verkündung in Verlin, den 18. Oktober 1923.

1 Der Reichspräsident. Ebgrt. Der Reichskanzler. Dr. Stresemann.

minister. Der Reichsminister der Finanzen. Dr. Luther.

einschließlich des Portos abgegeben.

Verordnung zur Aenderung der Reichsschuldenordnung.

des NGBl. Teil I S. 982.) 1923 (RGBl. S. 943) verordnet die Reichsregierung:;

Der § RGBl. S. 129) erhält folgende Fassung:

Die Reichsschuldenverwaltung hat die Form der Aus⸗ fertigung zu bestimmen und im Reichsanzeiger bekann machen.

§ 2.

Tace es fterbnuvs tritt mit dem auf die Verkändung folgenden Berlin, den 15. Oktober 1923. Der Reichskanzler. Der Reichsminister der Finan Dr. 8 Dr. Luther.

8

Bekanntmachung der Höchstsätze in der Erwerbslosenfür Vom 19. Oktober 1923.

Die Höchstsätze der Erwerbslosenunterstützung betragen in der Woche vom 15. bis zum 20. Oktober 12wFen⸗

täglich in den Orten der Ortsklassen A B C D und E

in Millionen Mark 1120 1040 960 670 620 570

9⁰⁰ 840 780 520 480 440

410 380 350

1. für männliche Personen: a) über 21 Jahre. b) unter 21 Febfen 8 2. für weibliche Personen: a) über 21 Jahre. b) unter 21 Jahren.

3. als Familienzuschläge für: a) den Ehegatten . . .. b) die Kinder und sonstige

unterstützungsberechtigte

Angehörige . 360 340 320 300 Im besetzten und dem ihm gleichgestellten Gebiet darf als auptunterstützung (Nr. 1 und 2 der vorstehenden Ueber⸗ sicht) für den 15. und 16. Oktober das Doppelte, vom 17. Ok⸗ tober ab das Anderthalbfache der obigen Sätze gewährt werden. Berlin, den 19. Oktober 1923.

Der Reichsarbeitsminister. Dr. Brauns.

720

960 560

440

Verordnung

über Zulagen in der Unfallversicherung für di zweite Lälfte des Monats Flicher⸗ 1geFür 1

Auf Grund des § 2 Nr. 2 des Gesetzes über Notmaß⸗ nahmen in der Unfallversicherung vom 8. Oktober 1923 (ℳGBl. I S. 935) wird verordnet, was folgt:

. Für die zweite Hälfte des Monats Oktober 1923 ddie Zulageberechtigten eine Nachzahlung in Höhe 89 gecae fcachen der für diese Monatshälfte zahlbaren Sätze.

Die Beträge sind auf volle Millionen Mark aufzurunden. Berlin, den 18. Oktober 1923. 1

Der Reichsarbeitsminister. J. V.: Dr. Geib.

*) Die Verordnung wird demnächst I veröffentlicht werden. 8 im „Reichegesetzblatt

v 1“ 8 28 Bekanntmachung.

Auf Grund des § 18 Abs. 4 des Darlehnskassengesetzes vom 4. August 1914. (RGBl. S. 340) wird g6 5 gemeinen Kenntnis Fenrfeb daß am 29. September 1923 Darlehnskassenscheine im Betrage von 941072900000000 Mark ausgegeben waren. Davon befanden sich 8522362 000 im freien Verkehr.

Berlin, den 17. Oktober 1923.

Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Schippel.

E1“ 1 B e k ann t ma ch un u“ 1“ 8 zur 10. Ausgabe der Deutschen Arzneitaxe 1923. Mit Wirkung vom 21. Oktober 1923 ab wird die Schlüssel⸗

ahl im Sinne der Ziffer IB der allgemeinen Bestimmungen 8 Deutschen Arzneitaxe 1923 für Arzneimittel und Gefähe

8

——

(Veröffentlicht in der am 20. Oktober ausgegebenen Nr. 103 Auf Grund des Ermächtigungsgesetzes vom 13. Oktober

§ 1. 1“ 4 Abs. 2 der Reichsschuldenordnung vom 19. März 1900

1923

auf 28 600 000, „Achtundzwanzig Millionen sech

vauslendn m Lbelchs 83 8 00 000, 1Alechahunbens

2. nhunderttausend“, festgesetzt. 1

für Arbeitsvergütungen bleibt 18 E11 Berlin, den 19. Oktober 1923. 1u“

Der Reichsminister des Innern. 8 J. A.: Dammann.

Bekanntmachung. 8

Auf Grund des § 10 des Gesetzes vom 1. Juni 1 betreffend die elektrischen Maßeinheiten, ist fol System von Elektrizitätszählern zur Beglaubigung durch die Elektrischen Prüfämter im Deutschen Reiche zugelassen und ihm das beigesetzte Systemzeichen zuerteilt worden:

=

System Zꝛ. Form E 1, Elektrolytzähler für Gleichstrom, her⸗

Reltelt von den Siemens⸗Schuckertwerken G. m. b. H in

„Eine Beschreibung wird in der „Elektrotechni Zeitschrift“ ver⸗

öffentlicht, von deren Verlag (Jul. ö snischen Ze Kisgeet Link⸗ straße 23/24) Sonderabdrucke bezogen werden können.

Charlottenburg, den 17. Oktober 1923. Der Präsident der Phystkalisch⸗Technischen Reichsanstalt. J. V.: Holborn.

——

Bekanntmachuneg

über Brennrecht, Uebernahme⸗ und Verk fs

1 ch ber ⸗. u rkaufspreise

für Branntwein, Essigsäuresteuer, Monopolausgleich und Hektolitereinnahme.

I. Das Brennrecht aller Brennerei ür d . triebsjahr 1923/24 Sa hah vH II. Vom 20. Oktober 1923 ab beträgt: 1. der Branntweingrundpreis 8 8

2. der Zuschlag für den innerhalb des Jahres⸗ brennrechts aus Mais hergestellten Branntwein 24 Goldmark, Der Zuschlag wird nur solchen Brennereien gewährt, die im Betriebsjahr 1913/14 berechtigt waren, ohne Nachteil für ihre Brennereiklasse oder ihren Durchschnittsbrand Getreide einschließlich „Mais zu verarbeiten, und zwar nur für 50 Hundertteile des regelmäßigen Brennrechts, aber nicht über die ohne diesen Nachteil aus Getreide einschließlich Mais her⸗ stellbare Weingeistmenge hinaus und mindestens bis zu 30 hl Weingeist Jahreserzeugung. Werden außer Mais Kartoffeln .. so der Zuschlag nur gezahlt bei einer Gesamt⸗

ugun u 5 Hun 3 äßi Vecacgaztg g z vom Hundert des regelmäßigen Für den in der Zeit vom 1. bis 19. Oktober 1923 inner öö1“ Mais Branntwein anntweingrundpreis von G 8 vast Heaghg g p ein Zuschlag von 44 Gold

3. der Zuschlag für den innerhalb des Jahresbren igli 8 d des Jah nrechts ledigli aus Roggen, Weizen, Buchweizen, Hafer oder Gerste 1. stellten und nicht im Würzeverfahren gewonnenen Branntwein 8 31 Goldmark, 4. der Abzug für den aus Melasse hergestellten Vrannten Der Abzug für Melassebranntwein gilt auch für den in Hefebrennereien aus Melasse hergestellten Branntwein. Für den in der Zeit vom 1. bis 19. Oktober 1923 inner⸗ Ps. de Jobreshe nns eis heree telten Branntwein aus rd zu dem Grundpreis von 40 ei s 15 Goldmark gewährt. b bs

5. Der Zuschlag für den innerhalb des Jahresb b LE“ h b. es Jahresbrennrechts her⸗ a) aus Wein, 66 8) aus Kirschen, Pfirsichen und Aprikosen,

aus Zwetschgen, Pflaumen, Mirabellen, hlehen, Vogelbeeren, Holunderbeeren und Wachholderbeeren, d) aus Himbeeren, Brombeeren, Heidelbeeren und Enzian 36 Goldmark,

G für außerhalb des Brennrechts hergestellten Brannt⸗ für Branntwein aus Obstbrennereien 10 vH des ür? rundpre CC“ aus anderen Serne asd 88 des . a) der Zuschlag für ablieferungspflichti Zuschl flichtigen Branntwein in 8 F Stärke von wenigstens 93 Gevichtshundert⸗ en .. . 13 Goldmarr für Branntwein dieser Art in einer Stä⸗ ““ tärke v 28 v 94 Gewichtshundertteilen ’“’“ Goldmark, 8 ) Seneneg für ablieferungspflichtigen Branntwein in einer ““ 8 ärke von weniger als 80 Gewichtshundertteilen aus Iaä mit einer Jahreserzeugung von mehr als 8 hl Weingeist... ͤ.. 3 Goldmark. Füt Branntwein, der aus verschiedenen Rohstoffen hergestellt rd oder der aus einem Gemisch von Branntwein aus ver⸗

60 Goldmark,

2 229

6.

schiedenen Rohstoffen besteht, wird in der Rege Rohj besteht, Regel nur derjenige wefen gee gewährt, der dem niedrigst bemessenen Stom