Schwerin, Mecklb. [73732]
Handelsregistereintrag zur Firma Friedrich
Krefft hier: Dem Kaufmann Friedrich Wilhelm Voß hier ist Prokura erteilt. Amtsgericht Schwerin, 11. 10. 1923.
Siegburg. [73733] In das Handelsregister ist eingetragen: Am 11. 10. 23 die Firma J. Schell & Co. Kommanditgesellschaft in Bergheim, Sieg. Persönlich haftende Ge⸗ sellschafter: Johann Peter Schell, Kauf⸗ nann in Bergheim, Sieg, Georg Schell, Kaufmann in Bergheim, Sieg; sieben Kommanditisten. Kommanditgefellschaft seit 1. 1 1923. Am 13. 10. 23 die Firma August Schmidt in Siegburg. Inhaber: Kauf⸗ mann August Schmidt in Siegburg. Dem Keaufmann Paul Schmidt in Siegburg ist Prokura erteilt 1 Die Bekanntmachung über die Ein⸗ tragung der Firma Bank Walther Gold⸗ schmidt & Co. Aktiengesellschaft, Zweig⸗ niederlassung Siegburg, in das Handels⸗ „register vom 28. 9. 23 wird wie folgt be⸗ richtigt: Das Grundkapital beträgt 250 Miillionen Mark und ist eingeteilt in 115 000 Stück Stammaktien im Nenn⸗ betrage von 100 000 Stück über je 1000 ℳ und 15 000 Stück über je 10 000 ℳ. Prokura ist ferner erteilt dem stellver⸗ tretenden Direktor Dr. Hugo Goldschmidt in Bonn und dem Kaufmann Dr. Hans Ischebeck in Godesberg. Amtsgericht Siegburg.
Sögel. [73734] Im Handelsregister A ist zu Nr. 4, Firma G. A. Langen, Börger, einge⸗ tragen als Inhaberin die Ehefrau des Kaufmanns Max Diessel, Thekla geb. Kock, Osnabrück. Dem Kaufmann Bernhard Langen in Börger ist Prokura erteilt. Amtsgericht Sögel, den 11. Oktober 1923.
Solingen. [73735] Eintragungen im Handelsregister.
Abt. A- Nr. 408 bei Firma Johann Schön, Solingen: Die Firma ist er⸗ loschen, ebenso die Prokura der Ehefrau Johann Schön.
Abt. A Nr. 730 bei Firma Rheinische Türschließerfabrik Boge & Kasten, Wald: Die Gesamtprokura des Kaufmanns Rudolf Both ist erloschen. Dem Kaufmann Bernhard Nitschke in Wald ist Gesamt⸗ prokura erteilt mit der Maßgabe, daß er berechtigt ist, mit einem der persönlich haftenden Gesellschafter die Gesellschaft zu vertreten.
Abt. A Nr. 1706 bei Firma Friedrich W Balke, Solingen: Die Prokura des Franz Reichle ist erloschen.
Abt. A Nr. 1778 bei Firma Herz & Schaberg, Berlin, mit Zweigniederlassung in Solingen: Die Prokura des Herrn Paul Hein in Berlin ist erloschen.
Abt. B. Nr. 183 bei Firma Gebr. Krusius, Aktiengesellschaf!, Wald: Die Protura des Kaufmanns Richard Kraus⸗ kopf ist erloschen. Dem Justitiar Dr. Heinz Risse in Solingen ist Gesamt⸗ prokura erteilt in der Weise, daß er ge⸗ meinsam mit einem anderen Prokuristen die Gesellschaft vertreten kann.
Amtsgericht Solingen, 11. Oktober 1923.
Spandan. [73736]
In unser Handelsregister Abt. B ist heute unter Nr. 199 bei der Firma Deutsche Margarine⸗ und Speisefett⸗ fabriken, Aktiengesellschaft, Berlin⸗Span⸗ dau folgendes eingetragen worden:
Die Prokura des Eduard Fischer ist erloschen.
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 31. 8. 1923 ist der § 13 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrags dahin ergänzt, daß auch zwei Prokuristen die Gesellschatt vertreten können.
Es sind ferner die §§ 1, 10, 14 b und d. 16, 22, 24 und 25 des Gesellschafts⸗ vertrags geändert.
Durch Beschluß des Aufsichtsrats vom
September 1923 ist dem alleinigen Vorstandsmitglied, Kaufmann Direktor Albert Lewin, die Befugnis erteilt, die Gesellschaft allein zu vertreten. 9
Spandan, den 13. Oktober 1923. 8
Das Amtsgericht. Abt. 7. . Teckermünde. [73737]
In unser Handelsregister B ist heute unter Nr. 14 bei der Firma „Hüttenwerk Vollgold, Aktiengesellschaft“ in Torgelow folgendes eingetragen worden: Die Pro⸗ kurg des Otto Schmidt ist erloschen. Ueckermünde, den 3. Oktober 1923.
Das Amtsgericht. Waldhelm. [73738]
In das Handelsregister ist heute ein⸗ getragen worden:
1. Blatt 127, die Firma Trüschel & Schubert Gesellschaft mit beschräukter Haftung in Waldheim betr.: § 21 des Gesellschaftsvertrags ist abgeändert It. notariellen Protokolls vom 28. September 1923. Der Kaufmann Anton Pohl ist nicht mehr Geschäftsführer; zum Geschäfts⸗ führer ist ernannt der Diplomingenieur Rudolf Schubert in Berlin⸗Friedrichs⸗ hagen. Prokura ist erteilt dem Kaufmann Johannes Schubert und dem Kaufmann Maximilian Schwaneberger, beide in Waldheim. Sie dürfen die Firma nur gemeinsam vertreten.
2. Blatt 440, die Firma Reinhard Franke in Hartha betr.: Prokura ist erteilt dem Kaufmann Franz Curt Mede in Waldheim⸗R.
3. Blatt 503 die Firma Paul Zmeck, Landesproduktengroßhandlung in Waldheim, und als Inhaber der Landes⸗ ee Paul Richard Zmeck in Waldheim. Geschäftszweig: Großhandel mit Landesprodukten.
Amtsgericht Waldheim,
am 16. Oktober 1923.
Waldsee, Württ. 173739]
In das Handelsregister für Gesell⸗ schaftsfirmen wurde am 16. 10. 1923 ein⸗ getragen die Firma: Elektroreparatur⸗ werk Glocker & Cie., Sitz in Appendorf, O.⸗A. Waldsee. Kommanditgesellschaft seit 19. 3. 1923. Persönlich haftender Gesellschafter: Johannes Glocker, Elektro⸗ techniker in Schemmerberg. Derselbe ist zur Vertretung der Gesellschaft nur in Gemeinschaft mit einem I er⸗ mächtigt. Prokurist: Gustav Ströbele, Mühlebesitzer in Appendorf. 2 Kom⸗ manditisten. 8 85
Amtsgericht Waldsee.
Werdau. [73742]
Auf Blatt 822 des Handelsregisters, betr. die Firma Sächsische Waggon⸗ fabrik Werdau, Aktiengesellschaft in Werdau, ist heute eingetragen worden: Die Generalversammlung vom 28. Sep⸗ tember 1923 hat laut Notariatsurkunde
kapital um vierundfünfzig Millionen Mark, mithin auf neunzig Millionen Mark, zu erhöhen, und zwar durch Ausgabe von achttausend Stück neuen Inhaberstamm⸗ aktien über je 5000 ℳ, dreizehntausend Stück neuen Inhaberstammaktien über je 1000. ℳ und eintausend Stück neuen, auf den Namen lautenden Vorzugsaktien über je 1000 ℳ. Die Erhöhung des Grund⸗ kapitals ist erfolgt. Hierüber wird noch bekanntgegeben, daß die neuen Stamm⸗ und Vorzugsaktien zum Betrage von 100 % des Nennwerts ausgegeben werden. Amtsgericht Werdau, am 15. Oktober 1923.
Wiesbaden. [73754]
In unser Handelsregister B Nr. 595 wurde heute bei der Firma „Deutsche Handels⸗ bank Aktiengesellschaft Depositenkasse Wiesbaden“ eingetragen, daß nach dem bereits durchgeführten Beschlusse der Generalversammlung vom 21. Juli 1923 das Grundkapital um 540 000 000 auf
650 000 000 ℳ erhöht worden ist. Durch
denselben Beschluß ist der § 5 des Ge⸗ sellschaftsvertrags entsprechend der durch⸗ geführten Erhöhung des Grundkapitals und bezüglich der besonderen Rechte der Vorzugsaktien geändert worden. Das bis⸗ herige stellvertretende Vorstandsmitglied Bankdirektor Wilhelm Giselbrecht zu Frankfurt a. Main ist zum ordentlichen Vorstandsmitgliede bestellt worden. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Die neu ausgegebenen Aktien lauten auf den Inhaber. Sie sind eingeteilt in 50 000 Stammaktien zu je 1000 ℳ, 20 000 Stammaktien zu je 5000 ℳ, 35 000 Stammaktien zu je 10 000 ℳ und 400 Vorzugsaktien zu je 100 000 ℳ. Die neuen Stammaktien werden zum Kurse von 225 %, die neuen Vorzugs⸗ aktien zum Kurse von 100 % ausgegeben. Die Vorzugsaktien genießen eine Vorzugs⸗ dividende von 6 % und haben ein zehn⸗ faches Stimmrecht bei der Beschlußfassung über Satzungsänderungen einschließlich der Kapitalerhöhungen, über die Aufsichtsrats⸗ wahlen und über die Liquidation der Ge⸗ sellschaft. Wiesbaden, den 10. Oktober 1923. Amtsgericht. Abt. 1.
Wiesbaden. [73751] In unser Handelsregister B Nr. 624 wurde heute bei der Firma „C. Theod. Wagner Aktiengesellschaft“ mit dem Sitze in Wiesbaden eingetragen, daß der Kauf⸗ mann Paul Alt aus dem Vorstand aus⸗ geschieden ist. Dem Kaufmann Wilhelm Stein und dem Oberingenieur Ferdinand Thiesen, beide in Wiesbaden, ist Prokura in der Weise erteilt, daß sie gemeinschaft⸗ lich berechtigt sind, die Gesellschaft zu ver⸗ treten. Durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 15. September 1923 ist der § 18 Abs. 3 der Satzung, betr. die Vertretung der Aktionäre, geändert worden. Wiesbaden, den 12. Oktober 1923. Das Amtsgericht. Abteilung 1.
Wipperfürth. [73755] Im Handelsregister Abteilung B ist heute bei der unter Nr. 22 eingetragenen Firma Druckerei⸗Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Wipperfürth ein⸗ getragen worden:
Der Gesellschaftsvertrag ist durch Be⸗ schluß der Gesellschafterversammlung vom 11. September 1923 abgeändert worden. Der noch einzige Geschäftsführer ist Buchdruckereibesitzer Bernhard Büllesbach in Wipperfürth.
Wipperfürth, den 11. Oktober 1923.
Das Amtsgericht.
4. Genofsenschafts⸗ regifter.
Bad Schwartau. [74179] In unser Genossenschaftsregister ist zu Nr. 5 eingetragen: „Pansdorfer Creditverein, e. G. m. b. H. in Pans⸗ dorf“., Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist beendet und die Firma erloschen.
Bad Schwartau, den 8. 10. 1923.
Amtsgericht. Abt. I.
Bartenstein, Ostpr. [73501]
In unser Genossenschaftsregister ist bei dem Vorschuß⸗ und Creditverein zu Barten⸗ stein folgendes eingetragen worden:
Kontrolleur Fleischer ist aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden, an seine Stelle ist als nunmehriger Kassierer und Vorstandsmit⸗ glied Ernst Marhold in Bartenstein getreten.
Bartenstein, den 13. Oktober 1923.
Preuß. Amtsgericht.
Bayreuth.
[73502]
In das Genossenschaftsregister
3 wurde eingetragen: 1ö1e“
von demselben Tage beschlossen, das Grund⸗
Nach Statut vom 22. August 1923 hat sich unter der Firma „Kleingarten⸗ und Siedlungsgenossenschaft „Eigenes Heim“ eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ eine Genossenschaft gebildet. Sitz: Bayreuth. — Der Zweck der Genossen⸗ schaft ist, im Sinne des Art. 14 des Gesetzes über die Landeskultur⸗Renten⸗ anstalt ihren Mitgliedern gesunde und zweckmäßig eingerichtete Kleinwohnungen
in eigens erbauten Häusern zu billigen
Preisen zu verschaffen, und zwar durch
Ueberlassung zu Eigentum oder in Miete. Bayreuth, den 16. Oktober 1923. Amtsgericht — Registergericht.
Cuxhaven. [73503] Genossenschaftsregister. Cuxhavener Spar⸗ und Vorschuß⸗ Verein, e. G. m. b. H., Cuxhaven. Durch Beschluß des Aufsichtsrats vom 2. Oktober 1923 ist für das verstorbene Vorstandsmitglied Eduard Heinrich Kock der Lehrer August Hengevoß in Groden zum Stellvertreter gewählt worden. Cuxhaven, den 8. Oktober 1923. Das Amtsgericht.
Flatow, Westpr. [73505]
In das Genossenschaftsregister wurde heute bei der Elektrizitäts⸗ und Maschinen⸗ genossenschaft Dobrin, e. G. m. b. H. zu Dobrin, eingetragen: Die Erhöhung der Haftsumme von 200 ℳ auf 200 000 ℳ. Der Tischlermeister Emil Schönbaum aus Dobrin ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle der Landwirt Otto Nimtz, ebenda, in den Vorstand gewählt worden.
Flatow, den 13. September 1923.
Preußisches Amtsgericht.
Gera, Reuss. 1 [73506] Genossenschaftsregister.
Bei Nr. 42, betr. die Mühlenvereini⸗ gung Gera, eingetragene Wöu mit beschränkter Haftpflicht, in Gera ist heute eingetragen worden: Die Genossen⸗ schaft ist durch Beschluß der außerordent⸗ lichen Genexalversammlung vom 18. Sep⸗ tember 1923 aufgelöst worden. Der Mühlenbesitzer Albert Oberländer in Gera und Bürgermeister a. D. Carl Münster in Köstritz sind Liquidatoren.
Gera, den 15. Oktober 1923.
Thür. Amtsgericht.
Gera, Reuss. [73507] Genossenschaftsregister.
Bei Nr. 13, betr. die Einkaufsgenossen⸗ schaft selbständiger Friseure von Gera und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Gera, ist heute eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 10. September 1923 sind die §§ 4 und 8 des Statuts geändert, insbesondere ist die Haftsumme auf 100 000 ℳ erhöht worden.
Gera, den 15. Oktober 1923.
Thür. Amtsgericht.
Gommern, Bz. Magdeb.
Im Genossenschaftsregister ist am 7. September 1923 unter Nr. 26 die Genossenschaft in Firma „Hengsthaltungs⸗ und Pferdezucht⸗Genossenschaft Gommern und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz in Gommern eingetragen worden. Das Statut ist am 22. Oktober 1922 fest⸗ gestellt. Gegenstand des Unternehmens ist der Ankauf und die Haltung eines Hengstes zur Hebung und Förderung der Pferdezucht im gemeinsamen Interesse der Mitglieder.
Amtsgericht Gommern.
Gommern, Bz. Magdeb. [13509] Im Genossenschaftsregister ist heute unter Nr 27 die Genossenschait in Firma „Bau⸗
[13508]
und Siedlungsgenossenschaft, eingetragene
Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Gommern eingetragen worden. Das Statut ist am 6. Juli 1923 festgestellt. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Erbauung von Eigen⸗
und Miethäusern für die Mitglieder auf
gemeinschaftliche Rechnung. Gommern, den 10. September 1923. Das Amtsgericht.
Guben. 10]
In unser Genossenschaftsregister bei Nr. 17, Kaniger Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse, e. G. m. u. H. zu Kanig, einge⸗ tragen worden: Satzungsänderung durch Beschluß der Generalversammlung vom 13. Mai 1923.
Guben, den 6. Oktober 1923.
Das Amtsgericht.
Hermsdorf, Kynast. 1273512] Die Gemeinnützige Baugenossenschaft e. G. m. b. H. in Petersdorf i. R. ist durch Generalversammlungsbeschluß vom 14. August 1923 aufgelöst. Amtsgericht Hermsdorf (Kynast), den 9. Oktober 1923.
Hersfeld. [73513] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 10 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft „Edeka“ Großhandel e. G. m.
b. H. zu Hersfeld eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 1. September 1923 ist Ge⸗ schäftsanteil und Haftsumme auf je 20 Millionen Mark erhöht. Der Beschlu der Generalversammlung befindet fuß Bl. 70 der Akten. “ Hersfeld, den 15. Oktober 1923. Das Amtsgericht. “
Hindenburg, O. S. [73514] Im Genossenschaftsregister Nr. 46 ist am 8. Oktober 1923 bei der S Flüchtlingsbau⸗ und Spargenossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Sosnitza eingetragen worden, daß Josef Flaschel aus dem Vorstand ausgeschieden und für ihn Paul Cipa gewählt ist. Amtsgericht Hindenburg O. S.
[735 ist
Isenhagen. [7351 5] Im hiesigen Genossenschaftsregister ist unter Nr. 17 bei der Genossenschaft Elek⸗ trizitätswerk Brome eingetr. Gen. mit beschr. Haftpflicht heute eingetragen worden: Der Tischlermeister Louis Schulze in Brome ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Landwirt Otto Bannier in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Isenhagen, 10. 10. 1923.
Labes. — 89 In unser Genossenschaftsregister ist be
dem unter Nr. 3 eingetragenen Labeser
Molkerei⸗Verein, eingetragene Genossen⸗
schaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu
Labes heute eingetragen worden: Eine neue
Satzung ist am 27. April 1923 errichtet. Labes, den 6. September 1923.
Amtsgericht.
Leipzig. [73517] Auf Blatt 213 des Genossenschafts⸗ registers ist heute die Firma: Gemein⸗ nützige Baugenossenschaft Wiede⸗ ritzsch eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitz in Wiederitzsch, eingetragen und weiter folgendes verlautbart worden: Das Statut is. vom 28. September 1923. Gegenstand des Unternehmens ist der Bau von Wohnungen für Minderbemittelte. Amtsgericht Leipzig, den 16. Oktober 1923.
Oppeln. [73518] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 106 eingetragenen Elek⸗ trizitätsgenossenschaft eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Konty eingetragen worden, daß die Ge⸗ nossenschaft durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 25. Juli 1923 auf⸗ gelöst ist. Die bisherigen Vorstandsmit⸗ glieder sind die Liquidatoren. Amtsgericht Oppeln, den 24. September 1923.
Papenburg. [735¹]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute zu der unter Nr. 52 eingetragenen Genossenschaft eingetragen: Die Firma lautet jetzt: Gemeinnütziger Eisenbahn⸗ Wohnungsbauverein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Papenburg. Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung von gesunden und billigen Wohnungen für minderbemittelte Genossen.
Amtsgericht Papenburg, 11. 10. 1923.
Rosenberg, Westoör. [73520
In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 14 bei dem „Creditverein zu Rosenberg Wpr eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ ein⸗ getragen, daß die Firma durch Beschluß der Generalversammlung vom 7. Sep⸗ tember 1923 in „Bank für Gewerbe und Landwirtschaft eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ geändert ist.
Rosenberg, Wpr., den 18. September 1923.
Amtsgericht.
Weissenfels. [73523]
In das Genossenschaftsregister Nr. 1, Konsum⸗Verein für Weißenfels, Naum⸗ burg a. S. und Umgegend, e. G. m. b. H. in Weißenfels, ist am 9. Oktober 1923 eingetragen worden: Die Haftsumme ist auf 100 Millionen erhöht.
Amtsgericht Weißenfels.
Weissenfels. 1 [73524]
Im Genossenschaftsregister bei Nr. 35, Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Mark⸗ werben, Storkau und Obschütz, e. G. m. b. H. in Markwerben, ist am 10. Oktober 1923 eingetragen worden: Die Haftsumme ist auf 500 000 000 ℳ für jeden Anteil erhöht. Amtsgericht Weißenfels.
5. Mufterregifter.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Cassel. [74268]
Am 12. Oktober 1923 ist in das Muster⸗ register eingetragen:
M.⸗R. 467: Thermidor Kommandit⸗ gesellschaft auf Aktien, Cassel, Geschmacks⸗ muster, betr. einen Zimmerofen, Fabrik⸗ nummer 13420, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 5. Oktober 1923, Vormittags 11,10 Uhr.
Amtsgericht, Abt. 13, Cassel.
Wächtersbach. [74269] Im hiesigen Musterregister ist für die Wächtersbacher Steingutfabrik, G. m. b. H. in Schlierbach folgendes eingetragen worden: Nr. 234. Offener Briefumschlag, ent⸗ haltend sieben Blätter mit photographischen Abbildungen von plastischen Erzeugnissen, abriknummern 585, 6821/1—4, 6828, 830, 6833, 6834, 6835, 6836, 6837/1 — 3, 6838/1 — 3, 6839/1 — 3, 6840/1 — 3, 6841, 6842, 6843, 6845, 6846, 6848, 6850, 6852, 6853, 6854, 6855, 6856, 6857, 6858, 6859, 6860, 6861, 1, 2, 3, 4, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 20. August 1923, Vormittags 9 Uhr. Wächtersbach, den 19. September 1923. Das Amtsgericht.
Zwickau, Sachsen. [74270]
In das Musterregister ist heute einge⸗ tragen worden: Nr. 255. Firma Land⸗ mann & Hellwig in Zwickau, 33 Muster von baumwollenen Spitzeneinsätzen und Spitzenstoffen, Geschäftsnummern 7010, 7011, 7012, 7015, 7016, 7017, 7018, 7020, 7021, 7022, 7025, 7026, 7027, 7028, 7030, 7031, 7032, 7035, 7036, 7037, 7038, 6980, 6981, 6985, 6986, 6987, 6997, 6998, 6965, 6966, 6967, 6999 und 1665, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Oktober 1923, Nachmittags 1 Uhr. Amtsgericht Zwickan, den 17. Oktober 1923.
8 Konkurs N.
Berlin-Pankow. „74263] Ueber das Vermögen des,Katmann Albert Liebert in Berkin⸗Pankow Kavalierstraße 9 (in Firma Albert Liebert⸗ Maschinen⸗ und Dampfkesselarmaturen in Berlin⸗Pankow, Parkstraße 29), ist heut Mittags um 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Kaufmann Otto Schmidt in Berlin NW., Mo⸗ lanchthonstraße 15. Erste Gliäubiger⸗ versammlung am 17. November 1923 Vorm 10 ⅜ Uhr. Offener Arrest und An⸗ meldefrist bis zum 19. Dezember 1923. Prüfungstermin am 14. Januar 1924 Vorm. 10 ½ Uhr. — 8. N. 6. 23./5. 1 Berlin⸗Pankow, den 19. Oktober 1923. Das Amtsgericht.
Le⸗
Berlin.
Aufgehoben sind die Konkurse:
I. infolge Schlußverteilung: 1. 9 mann Leo Kuschlewski, Berlin, Stgrharder Straße Nr. 44, 84. N. 13. 202. Frau Laura Kuschlewski, ebenda, 34. N. 14 20, 3. Ingenieur Max Moser, Firma Ma⸗ schinenfabrik Kempt & Cob., Berlin, Schön⸗ hauser Allee 156, Hd Berlin⸗Weißensee, Charlottenburger / Straße 34/35, 84. N.
ngs⸗Spar⸗ und Darlehns⸗
eil Rosenthaler Vorstadt,
F. G. .H. in Berlin, Kaiser⸗Wil⸗ helm⸗Straße 56, 84/83. N. 253. 13
II. infolge Einstellung manggls Masse:
1. Ingenieur Franz Jaenjeke, Berlin, Holzmarktstraße 12, 84. N. 116. 21, 2. Krafttechnik Gesellschaft m b. H. in Liquid. in Berlin, Chausseestraße 42, 84. N. 42. 21, Kaufmann Juliu Jacoby, Neue Schönhauser Straße 743. 21, 4. Wirtschafts⸗ genvffenschaf eutscher Gastwirte und verwandter Gewerbe, E. G. m. b. H. in Berlin, 84 N. 81. 19, 5. Otto. Jacob sen, G. m. b,H. in Liquid., Berlin, Frieden⸗ straße 9 /84/83. N. 36. 15.
richtsschreiber des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte, Abt. 84, 18. 10. 23. Leipzig. [74265]
Das Konkursverfahren Vereinigte Trockenfeuerlöscher⸗Fabriken, Ges. m. b. . in Leipzig, Hainstr. 8, mit Zweig⸗ niederlassung in Berlin W. 35, Potsdamer Str. 38, wird mäangels Masse gemäß § 204 K.⸗O. gmgestellt.
Amtsgericht Leipzig, den 17. 10. 1923.
München.
Konkurs über das Vermö . legers Gustav Braunbeck juün in München ist nach Schlußverteilung -uͦfgehoben worden.
München, pPmh 18
Salzwedel.
In dem Konkursverfahren Vermögen des Drogisten Bernhard Schröter, früher in Salzwerel, wird das Verfahren eingestellt, da sich ergeben hat, daß eine den Kosten Tdes Verfahrens ent⸗ sprechende Konkurgnlasse nicht vorhanden ist.
Salzwedel, der 11. Oktober 1923.
8 Amtsgericht.
8. Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der
Eisenbahnen.
[742711
Reichsbahn⸗Gütertarif, Heft CI
(Ausnahmetarife) Tfv. 5. Heft CI
(Stationsfrachtsätze usw.) Tfv. 428.
Mit Gültigkeit vom 20. Oktober 1923 tritt die Reinickendorf⸗Liebenwalde⸗Groß Schönebecker Eisenbahn mit den Stationen Schildow und Wandlitz (für den Empfang) dem Ausnahmetarif 2d für Haus⸗ und Straßenkehricht unter Einführung von Ausgleichszuschlägen bei. Näheres siebe nächsten Tarifanzeiger. 1G 1
Außerdem geben Auskunft die beteiligten Güterabfertigungen sowie die Auskunflei, hier, Bahnhof Alexanderplatz.
Beklin, den 18. Oktober 1923.
Reichsbahndirektion.
[742723] Mitteldeutsch⸗Bayerischer und Mitteldeutsch⸗Südwestdeutscher
Güterverkehr. “ Vom 1. November 1923 ab wird die
Station Braunschweig⸗Lehndorf der Braun⸗
schweigischen Landeseisenbahn in beide Ver⸗
bandsverkehre einbezogen. üj Ferner wird vom gleichen Tage ab h
Station Goldbach (rechtsrh. Bayvern) h
den mittdeutsch⸗bayerischen Güterverke
einbezogen. Abferti Näheres durch die beteiligten Abferti
gungen. 8
Erfurt, den 15. Oktober 1923. 3 Reichsbahndirektion.
1 Ullrich.
[74274] B
Deutsch⸗italienischer Güterverkeh
über Brenner und Tarvis. Tarif vom 1. Februar 1928,% Mit Wirkung vom 26. Oktober
sind die in den Schnitten I der 1n teilungen A (Brenner) und B ( S8 enthaltenen deutschen Schnittsütze 793 800 zu vervielfachen. .“ München, den 17. Oktober 1923, Tarifamt beim R.⸗V.⸗M., Z.⸗B.
0 Der Bezugspreis beträgt 1 000 000 000 Mh. freibleib. Ane s
; für Berlin Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Semstabholer ach unr
Postanstalten nehmen Bestellung an
Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 82.
inzelne Nummern hosten
Jx: Schriftleitung Zentr.
200 000 000 Ma. 2 EEEEPE““ 8
9
. r. 246. Reichsbantgiro
— —
—
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.
1 ttteeähespngen und Arbeitsstreckung.
dri nung über die Eintragun
in ausländischer Währung. e“ krordnung über die Umlage für Thomasmehl.
Z zur 10. Ausgabe der Deutschen Arzneitaxe scanntmachung über Druckkostenbeiträge fü ö lchung von Warenzeichen. — I“ S⸗ Vrennstoffverkaufpreise.
iizeigen, reffen usgabe der Nummer 103
gesetzblatts Teil I und der Nummer 40 Teil 4* “
Preußen.
mmennungen und sonstige Personalveränderungen. ese
mzeige, betreffend Ausgabe
egeeavenfffen gabe der Nummer 64 der Preußischen
Deutsches Neich.
der Rechtsanwalt Dr. Ebner in Berlin ist zum Re⸗ erungsrat 1. der Reichsmonopolverwaltung für Branntwein Knnt worden.
——
Der Kaufmann Uno Schelin ist Pehs asseerasgemnen „Reichs in Oernsköldsvik (Schweden) bestellt worden.
Der Regierungsrat Hall vom Versorgungsamt Bautzen Rauf seinen Antrag unter Gewährung des gesetzlichen Ruhe⸗ chalts in den Ruhestand versetzt worden.
f f 8
Verordnung über Betriebsstillegungen und Arbeitsstreckung.
Auf Grund des § 1 Abs. 1 des Ermächtigungsgesetzes in 13. Oktober 1923 (7GBl. I S. 943) verordnet die Reichs⸗
gijerung: Artikel I. 3u § 2 der Verordnung, betreffend Maßnahmen gegenüber triehsabbrüchen und ⸗stillegungen vom 8. November 1920 (RGBl. 71901), treten die folgenden Absätze 2 bis 5:
Absatz 2: Entlassungen, die über die Grenzen des § 1 Abs. 1 Ziff. 2 hinausgehen, sind innerhalb der Fristen des § 1 Abs. 2 nur mit Genehmigung der Demobilmachungsbehörde wirksam. Ist der Arbeitgeber nicht in der Lage, die Arbeit⸗ nehmer während der bezeichneten voll zu beschäftigen, so kann die Demobilmachungsbehörde für die Dauer der Fristen eine Verkürzung der Arbeitszeit (Streckung der Arbeit) an⸗ ordnen. Hierbei darf jedoch die Wochenarbeitszeit eines Arbeit⸗ nehmers nicht unter 24 Stunden herabgesetzt werden.
Absatz 3: Der Arbeitgeber ist im Falle der Arbeits⸗ streckung berechtigt, Lohn oder Gehalt der mit verkürzter Arbeitszeit beschäftigten Arbeitnehmer entsprechend zu kürzen, jedoch erst von dem Zeitpunkt an, in dem ihr Arbeitsverhältnis nach den allgemeinen gesetzlichen oder den vertraglichen Be⸗ stimmungen enden würde.
Ahsatz 4: Das Recht zur fristlosen Kündigung aus einem Grunde, der nach dem Gesetze zur Kündigung des Arbeitsverhältnisses ohne Einhaltung einer Kuündigungsfrist berechtigt, bleibt unberührt.
Absatz 5: Entlassungen, die bei Einhaltung der An⸗ zeigepflicht unwirksam wären, sind auch dann unwirksam, wenn der Anzeigepflicht nicht genügt ist.
Artikel II.
Die §§ 12 bis 15 der Verordnung über die Einstellung und Ent⸗ nng von Arbeitern und Angestellten während der Zeit der wirt⸗ gitlichen Demobilmachung vom 12. Februar 1920 (RGBl. S. 218) Nen aufgehoben. .“ 8
Artikel III. 8
„
qGhr. 15 “ Mit den Aenderungen, die sich aus Artikel I und II ergeben, a die Verordnungen vom 12. Februar und vom 8. November
über den 31. Oktober 1923 hinaus. 8
Artikel YV. 8 Diese Verordnung tritt am 15. Oktober 1923 in Kraft. Gleich⸗ g treten landesrechtliche Vorschriften über Betriebsstillegung, teitsstreckung sowie über Erhaltung der Arbeitnehmer in den Be⸗ außer Kraft. Die Verordnung über Betriebsstillegungen und streckung vom 13. Oktober 1923 (RGBl. I S. 945) wird
8*
Wgehoben.
10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1578.
0
Anzeigenpreis für den Naum einer 5 ge lt 4 1 5 000 000 000 Mh. iner 95,9e paltenen Einheitegpfte
g gespaltenen Einheit . 8 334 000 000 Mk. freibleibend. e4
Anzeigen nimmt an
ie Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers
Berlin SW. 48, Wilhelmstrahe Nr. 32.
— ä;ööxö — Berlin, Dienstag. den 23. ktober, Abends. Poftscheckkonto: Berlin 41821.
— —õõõõ ——-—-———:3:-—— :·:-——— —— Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlun h,
einschließlich des Portos abgegeben.
Artikel v.
Streitigkeiten wegen Entlassung von Arbeitne Inkrafttreten dieser Feree demas 12 85 818enea, ber Verordnung vom 12. Februar 1920 beim chlichtun Demobilmachungskommissar bereits anhängig sind,
bisherigen Bestimmungen entschieden. “
Artikel VI1L.
Der Reichswirtschafts⸗ und der mächtigt, die Verordnung vom 8. Fassung zu veröffentlichen.
Berlin, den 15. Oktober 1923. “ Derr Reichskanzler. e“ Stresemann. 9 1u“ Der Reichswirtschaftsminister. Der Reichsarbeitsminister ͤX““ Dr. Brauns.
Reichsarbeitsminister sind er⸗ November 1920 in ihrer neuen
56 8 Dritte Ver ordnun g er die Eintragung von Schiffspfandrecht 8 in auständischer Fhiffanf, Pegr 1
Vom 5. Oktober 1923. 8
(Veröffentlicht im R.⸗Min.⸗Bl. (Z.⸗B. f. d. D. R. 1 Nr. 55 S. 28 ) 8
Auf Grund des 8 6 Satz 1 des Gesetzes ü . tragung von Schisanfaanbrectas 1. des Gesetzes über die Ein⸗ Ziffer 1 der Verordnung über die Eintragung von Schiffs⸗ pfandrechten in ausländischer Währung vom 13. Februar 1923 (Reichsministerialblatt S. 201) wird auf die Eerste Neder⸗ landsche Scheepsverband⸗Maatschappij in Dordrecht ausgedehnt.
Berlin, den 5. Oktober 1923.
Der Reichswirtschaftsminister. J. V.: Trendelenburg.
Verordnung über die Umlage für Thomasmehl. Vom 22. Oktober 1923.
Auf Grund des § 4 Abs. 1 Satz 2 der Verordnung über die Errichtung einer Preisausgleichsstelle für Thomasmehl vom 9. März 1922 (R7GBl. I S. 237) werden — in Ab⸗ änderung des Artikel II der Verordnung über künstliche Dünge⸗ mittel vom 21. September 1923 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 221) — mit Wirkung vom 22. Oktober 1923 ab bis auf weiteres die Umlagebeträge wie folgt erhöht:
für 1 Kilogrammprozent Gesamtphosphorsäure (P.Oc) im
Thomasmehl von 8 ½ auf 10 ½ Goldpfennige, ür 1 Kilogrammprozent zitronensäurelösliche Phosphorsäure (PaOs) im Thomasmehl von 10 auf 12 Goldpfennige.
Berlin, den 22. Oktober 1923.
Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. J. V.: Dr. Heinrici.
Bekanntmachung 88 zur 10. Ausgabe der Deutschen Arzneitaxe 1923.
Mit Wirkung vom 24. Oktober 1923 ab wird die Schlüssel⸗ zahl im Sinne der Ziffer IB der allgemeinen Bestimmungen der Deutschen Arzneitaxe 1923 für Arzneimittel und Gefäße auf 95 500 000, „Fünfundneunzig Millionen fünfhundert⸗ tausend“, im besetzten Gebiet auf 128 900 000, „Einhundert⸗ achtundzwanzig Millionen neunhunderttausend“, festgesetzt. Die Schlüsselzahl für Arbeitsvergütungen bleibt unverändert.
Berlin, den 22. Oktober 1923.
Dier Reichsminister des Innern. J. A.: Dammann. 8
“ Bekanntmachung.
Auf Grund des Artikel IV Nr. 3 des Gesetzes zur Er⸗ höhung der patentamtlichen Gebühren vom 27. Juni 1922 (RGBl. Teil I S. 619) werden in Abänderung der Bekannt⸗ machung vom 6. Oktober 1923 die Druckkostenbeiträge für die Veröffentlichung von Warenzeichen hiermit anderweit festgesetzt. Vom 24. Oktober 1923 an werden er⸗ . 1 480 000 000 ℳMℳ., . 2 960 000 000 .S . 4 440 000 000
. 12 000 000 000 . 15 600 000 000
.. . 8 200 000 000
88 ..... 19 200 000 000 Berlin, den 22. Oktober 1923.
g oder vorheri
Durch Beschluß des Reichskohlenverbandes Es Okt skol 22. Oktober 1923 sind die Syndikate ermächtigt worden, an Stelle der im Schlußabsatz der Preisbekanntmachung vom 13. Oktober iFeanleich anfe ger g es vom 15. Oktober 1923) ver⸗ ahlungsbedingungen na Bedi
aüömenen g g chstehende Bedingungen .Die Preise sind Goldmarkpreise. 2. vösnen Gb ejage se
a) in wertbeständigen Zahlungsmitteln (z. B. Gold und Dollarschatzanweisungen) “ eee ) in Papiermark, die zum Kurse des Tages, an dem das Syndikat über die Zahlung verfügen kann, gutgeschrieben wird. Für die Kursberechnung gilt der amtliche Berliner Dollarkurs (Mittel zwischen Brief⸗ und Geldkurz, S b9g =
Kahlung muß spätestens am 6. Werkt 2
der Sen beim C äteg eingegangen 5n Bach nbsenbung tung dieser Zahlungsfrist sind Zinsen in Goldmark, bis auf weiteres in Höhe von 10 vH jährlich, zu zahlen. Im Falle der Ueberschreitung der Zahlungsfrist gilt als Umrechnungskurs
der Goldmark der amtliche Dollarkurs des Tages, an d Syndikat über die Zahlung verfügen kann, derjenige Kurs, welcher am Tage des Fristablaufs gültig war; 6 können die jeweiligen Geldbeschaffungskosten berechnet 8 Vorauszahlungen, denen der Verkäufer zustimmt fordert, werden nach 2a oder 2 b betferdedf 8
——ʃᷣ
Kell. Brecht.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 103 des Reichsgesetzblatts Teil I enthält: die Verordnung über Abänderung der Reisekostenverord⸗ nung für die Reichsbeamten, vom 15. Oktober 1923, die Verordnung über die Kosten des Steuerermittlungs⸗ verfahrens, vom 17. Oktober 1923, . die Verordnung zur Aenderung der Reichsschuldenordnung, vom 15. Oktober 1923, und die Verordnung über den Ablauf von Vorlegungs Protest⸗ und Benachrichtigungsfristen, vom 17. Oktober 192 Berlin, den 20. Oktober 1923. CGesetzsammlungsamt. Krause. Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer⸗ des Reichsgesetzblatts Teil II enthält: den Erlaß über einen Nachtrag zum Abgabentarife f den Kaiser⸗Wilhelm⸗Kanal vom 19. September 1923, die Verordnung zur Eisenbahnverkehrsordnung 13. Oktober 1923, die Verordnung zur Aenderung der Verordnung über das Emslotswesen vom 14. Oktober 1923 und die Verordnung, betreffend die Gebühren in Muster⸗ registersachen, vom 18. Oktober 1923. Berlin, den 23. Oktober 1923. Gesetzsammlungsamt.
vom
Krause.
Preußen. 5
Staatsministerium. n
Die Staatsarchivare Dr. Grotefend in Stettin und Dr. Brenneke in Hannover sind zu Direktoren von Staats⸗ archiven ernannt worden. Dem Dr. Grotefend ist die Stelle des Direktors des Staatsarchivs in Stettin, dem Dr. Brenneke diejenige des Direktors des Staatsarchivs in Hannover ver⸗ liehen worden. b
Ministerium für Landwirtschaft, Domänen
“ und Forsten.
Die Oberförsterstellen Gr. Schönebeck im Regie⸗ rungsbezirk Potsdam, Zellerfeld im Regierungsbezirk Hildesheim und die Klosteroberförsterstelle Göttingen
im Forstverwaltungsbezirk Hannover sind zum 1. April 1924
zu besetzen.
Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung.
Der Präparandenanstaltsvorsteher Bredebusch Laasphe ist zum Kreisschulrat in Altenkirchen, Regierungs⸗ bezirk Koblenz, ernannt worden.
Die Wahl des Studiendirektors Dr. Burhenne an der städtischen Oberrealschule nebst Reformrealprogymnasium in Berlin⸗Mariendorf zum Oberstudiendirektor einer Anstalt des
Der Präsident des Reichspatentamts. Specht.
Patronatsbereichs der Stadt Berlin ist bestätigt worden.