1923 / 257 p. 13 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 05 Nov 1923 18:00:01 GMT) scan diff

Waldenhausen, 6. Landwirt Kilian Bund⸗ schuh in Hundheim, 7. Rechtsanwalt Fried⸗ rich August Schmidt in Heidelberg, 8. Bank⸗ vorstand Friedrich Bühler in Wertheim, 9. Direktor Karl Anniser in Tauber⸗ bischofsheim. Die mit der Anmeldung eingereichten Schriftstücke, insbesondere des Prüfungsberichts des Vorstands und Auf⸗ sichtsrats, können während der Dienst⸗ stunden auf der Gerichtsschreiberei ein⸗ gesehen werden. Wertheim, den 30. Ok⸗ tober 1923. Badisches Amtsgericht.

Westerland. [78385] In das Handelsregister A ist unter Nr. 116 die Firma Nordland⸗Verlag Goebel, Keitum, und als deren Inhaber der Generalsekretär Ferdinand Goebel in Keitum eingetragen worden. Westerland, den 27. Oktober 1923. Das Amtsgericht. Wittmund. [78863] In das Handelsregister Abt. A ist heute unter Nr. 121, Firma Hinrich Gerhard Heeren in Leepens, eingetragen: Die Firmeneintragung wird als unzulässig von Amts wegen gelöscht. Amtsgericht Wittmund, 27. 10. 1923.

Wäüstegiersdorf. [78387] In unser Handelsregister Abt. B unter Nr. 15 ist heute die Schlesische Bergbau ⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung Beuthen O. S. mit einer Zweignieder⸗ lassung in Charlottenbrunn unter der Firma „Schlesische Bergbau Gesellschaft mit beschränkter Haftung Beuthen O. S. Zweigniederlassung Charlottenbrunn, Be⸗ triebskontor“ emgetragen worden. Der Gesellschaftsvertrag ist am 24. April 1923 abgeschlossen worden. Gegenstand des Unternehmens ist die Uebernahme und Ausführung aller bergbaulichen Arbeiten wie Schürfarbeiten. Stoßen von Bohr⸗ löchern. Schachtabteufen, Auffahren von Querschlägen, Hochbrechen, Kohlen⸗ und Erzgewinnungsarbeiten sowie alle Tiefbau⸗ arbeiten. Das Stammkapital beträgt Millionen Mart. Geschärtsführer ist Markscheider Walter Schmidt in Beuthen O. S. Dem Oberschichtmeister Richard Schmidt in Beuthen O. S., Ring Nr. 20, Dr. jur. Hans Lehmann, Beuthen O. S., Parkstraße Nr 2, und Markscheider Ernst Adaschkiewitz, Beuthen O. S., Vtrchowstraße 50, ist Gesamt⸗ prokura derart erteilt, daß nur zwei Prokuristen gemeinschaftlich zur Ver⸗ und Zeichnung der Firma be⸗ sind. Oeffentliche Bekannt⸗ machungen der Gesellschaft erfolgen im Deutschen Reichsanzeiger. Wüstegiersdorf, den 27. Oktober 1923. Das Amtsgericht.

Xanten. [78388] In das Handelsregister Abt. B ist heute nter Nr. 10 bei der Firma Nieder⸗ heinische Schweinemastanstalt Birten, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Zirten, eingetragen worden:

Die Vertretungsbefugnis des Stations⸗ vorstehers a. D. Paul Leidecker in Xanten st beendigt. Die Firma ist erloschen.

Xanten, den 24. Oktober 1923.

Das Amtsgericht.

Zella-Mehliis. [78389] In das Handelsregister Abt. B wurde heute unter Nr. 7 bei der Firma „Hotel Kurhaus Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung“ in Oberhof i. Thür. folgender Ein⸗ trag bewirkt: Alexalnder Enno Martin Wilhelm Heegewisch in Hamburg ist abberufen und an seiner Stelle Dr. Emmo von Specht in Hamburg zum Geschäftsführer bestellt. Zella⸗Mehlis, 30. Oktober 1923. Thür. Amtsgericht. Zerbst. [78390] Unter Nr. 79 des Handelsregisters Abt. B ist heute die Firma „Anhaltische Porzellan⸗ fabrik, Aktiengesellschaft“ mit dem Sitz in Coswig (Anhalt) eingetragen worden. Der Gesellschaftsvertrag ist am 18. Juli 1923 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist die Herstellung von Porzellan und verwandten Erzeugnissen, der Handel damit und die Beteiligung an Unternehmungen gleicher oder ähnlicher Art. Vorstand ist der Kaufmann Arthur Weidner in Weiden bei Köln. Besteht der Vorstand aus mehreren Mitgliedern, so wird die Ge⸗ sellschaft durch zwei Mitglieder oder durch ein Mitglied mit einem Prokuristen ver⸗ treten. Den ersten Vorstand haben die Gründer bestellt. Nunmehr werden die Mitglieder des Vorstands durch den Vorsitzenden des Aufsichtsrats bestellt, der auch die Zahl der Vorstands⸗ mitglieder bestimmt. Das Grund⸗ kapital beträgt 20 Millionen Mark und zerfällt in 2000 Inhaberaktien, lautend über je 10 000 ℳ, die zum Nennwert aus⸗ gegeben werden. An Sacheinlagen bringt die Coswiger Ton⸗ und Steinzeugfabrik der Westdeutschen Keramik Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Köln ein: 1. die im Grundbuche von Coswig Bd. 24 Bl. 54 eingetragene Parzelle K 981 von 0,6008 ha nebst Fabrik und Wohngebäude und allen Eimrichtungsgegenständen einer Ton⸗ und Steinzeugfabrik zum Werte von 4 Millionen Mark, 2. sämtliche der Por⸗ zellanmalerei und ⸗brennerei dienenden Gerätschaften, insonderheit den Porzellan⸗ malereivrennofen, die sich auf dem im Grundbuch von Coswig Bd. 1 Bl. 47 eingetragenen Grundstück K 658/9 be⸗ finden, zum Werte von einer Million Mark. Die Ton⸗ und Steinzeugfabrik erhält hbierfür 500 Aktien. Die General⸗ versammlung wird durch den Deutschen Reichsanzeiger berufen. In diesem Blatte ergehen auch die Bekanntmachungen der Gesellschaft. Die Gründer der Gesell⸗ schaft sind: 1. die Coswiger Ton⸗ und Steinzeugfabrik der Westdeutschen Keramik Gesellschaft mit beschränkter Haftung in

Köln, 2. die Westdeutsche Keramik Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Köln, 3. Direktor Karl Kürbitz in Köln, 4. Dr. Jakob Franzen, Kaufmann in Köln, 5. Kauf⸗ mann Karl Langbein, Köln⸗Ehrenfeld, die sämtliche Aktien übernommen haben. Die Mitglieder des ersten Aufsichtsrats sind 1. Kaufmann Heinrich Warth in Köln, 2. Rechtsanwalt Paul Pottgießer in Köln⸗Braunsfeld, 3 Bankier Edel in Köln. Von den mit der Anmeldung der Gesellschaft eingereichten Schriftstücken, insbesondere von dem Prüfungsbericht des ersten Aufsichtsrats und der Revisoren, kann bei dem Gericht, von dem Bericht der Revisoren auch bei der Handels⸗ kammer in Dessau Einsicht genommen

werden. Amtsgericht Zerbst, den 31. Oktober 1923.

Zeven. 178391] In das hiesige Handelsregister A ist heute unter Nr. 93 die Firma Ludwig Stührmann, Elsdorf, und als deren In⸗ haber der Händler Ludwig Stührmann in Elsdorf eingetragen worden. Amtsgericht Zeven, 26. 10. 1923.

4. Genofsenschafts⸗ Essen. regijter. [78461]

In das Genossenschaftsregister ist am 25. Oktober 1923 unter Nr. 156 auf Grund Satzung vom 27. September 1923 eingetragen die Genossenschaft unter der Firma Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft für Butter, Eier, Wurst, Fleisch und Räucherwaren eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Essen. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist der gemein⸗ schaftliche Ein⸗ und Verkauf von Butter, Eiern, Wurst, Fleisch⸗ und Räucherwaren sowie ähnlicher Lebensmittel. Der Einkauf erfolgt ausschließlich für den Kreis der Genossen. Auch der Verkauf der Waren findet nur an Genossen statt.

Amtsgericht Essen.

Essen, Ruhr. [78462] In das Genossenschaftsregister ist am 26. Oktober 1923 eingetragen zu Gn. Nr. 87, betr. die Firma Genossenschaft Elektrotechnischer Installationsfirmen, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Essen. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 29. A 1922 ist die Satzung geändert 8 Amtsgericht Essen.

Gartz, Oder. [78463]

In das Genossenschaftsregister wurde heute bei der Hohenreinkendorfer Wasser⸗ leitungsgenossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Hohenreinkendorf eingetragen: In den Vorstand wurden gewählt: An Stelle des Karl Knaack und des Ernst Schatt⸗ schneider, beide in Hohenreinkendorf, Jo⸗ hannes Rohde und Wilhelm Arndt, beide in Hohenreinkendorf. Gartz a. O., den 29. Oktober 1923. Amtsgericht.

Hildesheim. 8 [78464] In das Genossenschaftsregister ist zu Nr. 15: Spar⸗ und Darlehnskasse, e. G m. u. H. in Itzum am 30. 10. 1923 ein⸗ getragen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 13. 9./14. 10. 1923 aufgelöst. Die Liqui⸗ dation erfolgt durch die beiden Vorstands⸗ mitglieder Riechers und Claus. Amtsgericht Hildesheim.

Hohenmölsen. [78465] In unser Genossenschaftsregister ist

heute bei dem Spar⸗ & Bauverein zu

Hohenmölsen, E. G. m. b. H vermerkt

worden, daß die höchste Zahl der Geschäfts⸗

anteile statt 50 nur noch 15 beträgt. Hohenmölsen, den 29. Oktober 1923.

Amtsgericht.

Königstein, Taunus. [78397] Bei dem unter Nummer 7 des Ge⸗ nossenschaftsregisters eingetragenen Vor⸗ schuß⸗ und Kreditverein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, in Königstein i T. ist eingetragen: Philipp Göbel und Karl Wisbach sind aus dem Vorstand ausgeschieden; an ihre Stellen sind der Gastwirt Jakob Messer und der Sattler⸗ und Tapezierermeister Martin Keutner, beide zu Königstein i. T., als Vorstandsmitglieder bestellt. Königstein i. T., den 27. Oktober 1923. Amtsgericht.

Neuwlied. [78466]

In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 80 die Heddesdorfer Ein⸗ und Verkaufs⸗Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Neuwied ein⸗ getragen worden. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist: Gemeinschaftlicher Einkauf von Lebensmitteln. Manufakturwaren, Be⸗ kleidungs⸗ und Wäschestücken sowie sonstigen Wirtschaftsbedürfnissen aller Art im großen und Verkauf im kleinen an die Mitglieder. Die Haftsumme beträgt 50 000 ℳ; Ge⸗ schäftsanteil 50 000 ℳ. Der Vorstand besteht aus: 1. Bernhard Rubmann, erster Vorsitzender, 2. Theo Reif zweiter Vorsitzender, 3. Wilhelm Heydorn, Kassierer, 4. Robert Horn, Schriftführer, 5. Karl Rockenfeller, Beisitzer, 6. Heinrich Schäfer, Beisitzer. Die Satzung ist datiert vom 1. Mai 1923. Bekannt⸗ machungen erfolgen durch die Neuwieder Zeitung und die Rhein⸗ und Wiedzeitung unter der vom Vorsitzenden und einem Vorstandsmitgliede unterzeichneten Firma. Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Vorstandsmitglieder Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienstunden des Gerichts jedem gestattet.

Neuwied, den 20. Oktober 1923.

Amtsgericht.

Neuwied. 1278467]

In das Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 50 Edeka Großhandel Rhein⸗ & Wied, e G. m. b H in Irlich folgendes eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 24. September 1 39 die Haftsumme auf 4000000 000 erhöht.

Neuwied, den 22. Oktober 1923.

Amtsgericht.

Nordenham. [78393] „In das biesigf Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 63 der durch Statut vom 13. August 1923 errichtete Spar⸗ und Bauverein Nordenham und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in rdenham, ein⸗ getragen.

Gegenstand des Unternehmens ist die Erbauung von Häusern zum Verpachten. Der Zweck der Genossenschaft ist- aus⸗ schließlich darauf gerichtet, minder⸗ bemittelten Familien oder Personen sunde, zweckmäßig eingerichtete Woh⸗ nungen in eigens erbauten oder angekauften Häusern zu verschaffen.

Vorstand: Geschäftsführer Adolf Lampe, Nordenham, Schulstr. 10, Kaufmann Georg Hesemeyer, Nordenham, Kabel⸗ haus 66, Zimmerpolier Paul Wilksen, Nordenham, Kurzestr. 1.

Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen ergehen unter deren Firma und werden von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern gezeichnet, und zwar in der „Republik“ und in der Butjadinger Zeitung, ersatzweise im Deutschen Reichs⸗ anzeiger. 1

Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft, gezeichnet von zwei Vorstandsniit⸗ gliedern. Die Haftsumme beträgt 500 000 Mark für 4 Geschäftsanteil, die höchste Zahl der Geschäftsanteile zehn.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Nordenham, den 24. Oktober 1923.

Amtsgericht Butjadingen.

Ofenburg, Baden. [78468]

Genossenschaftsregistereintrag Band II O.⸗Z. 19 Eisenbahnkantine des Lokomotiv⸗ u. Werkstättepersonals Offenburg, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Offenburg. Statut vom 17 Oktober 192. Gegenstand des Unternehmens ist, den Kantinenbetrieb fortzuführen und das Personal mit billigen Lebensmitteln, Speisen und Getränken sowie mit sonstigen Bedarfsartikeln zu versorgen. Offenburg, den 24. Oktober 1923. Bad. Amtsgericht. I.

Pasewalk. [78469] In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 14, „Elektrizitäts- und Maschinen⸗ genossenschaft Sandförde, G. m. b. H.“, heute folgendes eingetragen worden:

Die Genossenschaft 9” durch Beschluß der Generalversammlung vom 22. Juli 1923 aufgelöst.

Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind Liquidatoren.

Die Willenserklärung und Zeichnung während der Liquidation erfolgt durch zwei

ge⸗

[Liquidatoren.

Pasewalk, den 25. Oktober 1923. Amtsgericht.

Polzin.

In unser Genossenschaftsregister ist be der unter Nr. 44 eingetragenen Ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse, e. G. m. b. H. in Hohenwardin eingetragen worden:

37 der Satzung ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 25. Sep⸗ tember 1923 geändert. Erhöhung des Geschäftsanteils auf 500 000 ℳ.

Polzin, den 29. Oktober 1923. Amtsgericht. 8

Schwerte. [78470] „In unser Genossenschaftsregister ist heute die durch Satzungen vom 19. Januar 1923 errichtete Genossenschaft „Westfalia, West⸗ kaufsgenossenschaft der Kolonialwaren⸗ händler von Schwerte, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Schwerte“ eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist die Förderung des Erwerbs und der Wirt⸗ schaft ihrer Mitglieder, insbesondere durch Eintkauf von Waren auf gemeinsame Rechnung und Abgabe derselben zum Handelsbetrieb an ihre Mitglieder sowie Förderung und Hebung des Mittelstandes. Die Haftsumme jedes Genossen beträgt das Dreifache seiner Geschäftsanteile. Der Geschäftsanteil jedes Genossen be⸗ trägt 40 000 ℳ. die Mitglieder des Vorstands sind die Kaufleute Wilhelm Heppe, Hermann Hatting, Julius Milden⸗ berg und Otto Klein, sämtlich in Schwerte. Die Bekanntmachungen erfolgen, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, oder, wenn sie vom Aufsichtsrat von dessen 1. Vorsitzenden in der Verbandszeitschrift „Der freie Handel“ oder, falls diese ihr Erscheinen eingestellt hat, bis zur Be⸗ nennung einer anderen Zeitung im „Reichs⸗ anzeiger“. 1

Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

chwerte, den 25. Oktober 1923. Das Amtsgericht.

Stettin. [78471] In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 138 „Ein⸗ und Verkaufsgenossen⸗ schaft des R. d. B. (Reichswirtschafts⸗ verband deutscher derzeitiger und ehe⸗ maliger Berufssoldaten e. 8 Landes⸗ gruppe Pommern e. G. m. b. H.“ in Stettin eingetragen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 16. Oktober 1921 aufgelöst.

Amtsgericht Stettin, 29. Oktober 1923.

triegau. [78472

In unser Genossenschaftsregister ist bei der Spar⸗ und Darlehnskasse e. G m. u H. in Pilgramshain eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 8. 10 23 ist die Auflösung der Genossen⸗ schaft zum 31. 12. 23 beschlossen.

Striegau, 23. 10. 23. Amtsgericht.

Wangen, Allgäu. [78473] Einträge in das Genossenschaftsregister. 1. Am 25. August 1923 Bd. I Bl. 151: „Sennereigenossenschaft Herrot, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht“ in Herrot, Gde Emmelhosen. Das Statut ist am 6. Juni 1923 errichtet. Der Zweck der Genossenschaft ist die Verwertung der Milch auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. 2. Am 24. Mai 1923 Bd. 1 Bl. 146: „Landwirtschaftlicher Con⸗ sumverein Herrot, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht“ in Herrot, Gde. Emmelhofen. Das Statut ist am 28. Januar 1923 er⸗ richtet. Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaftliche Ankauf landwirtschaft⸗ licher Bedarfsartikel und der gemeinschaft⸗ liche Verkauf landwirtschaftlicher Erzeug⸗ nisse. 3. Am 23. Juni 1923 Bd. I Bl. 148: „Landwirtschaftliche Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht“ in Wangen i. A. Das Statut ist am 28. April 1923 errichtet. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist: 1. gemein⸗ schaftlicher Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegenständen des landwirtschaftlichen Betriebs, 2. gemeinschaftlicher Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse. 4. Am 26. April 1923 Bd. I Bl. 74 bei der Firma „Allg. Konsum⸗ und Spar⸗ verein Wangen (Algän) und Um⸗ gegend, c. G. m. b. H.“ in Wangen: Die Genossenschaft hat das Vermögen und die Verbindlichkeiten des Konsum⸗ und Sparvereins Isny u. Umgebung, e. G. m. b H. in Isny. übernommen und sich dadurch mit dieser Genossenschaft verschmolzen. Amtsgericht Wangen i. A.

5. Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Aschersleben. [78513]

In unser Musterregister sind folgende Muster eingetragen worden: 8

Nr. 511. H. C. Bestehorn, offene Handelsgesellschaft in Aschersleben, ein verschlossener Umschlag, enthaltend 21 Ab⸗ züge zur Verzierung von Kaffeebeuteln, Faltschachteln, Plakaten, Schiebeschachteln und Etiketten, Fabrik⸗Nr. 3897, 3898, 3899, 3900, 3901, 3902, 3903, 3904, 3906, 3907, 3908, 3909, 3910, 3911, 3912, 3913, 3914, 3915, 3917, 3918 (doppelt), 3919, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 6. Sep⸗ BScheng 1923, Vormittags 10 Uhr 50 Mi⸗ nuten.

Nr. 512. H. C. Bestehorn, offene Handelsgesellschaft in Aschersleben, ein verschlossener Umschlag, enthaltend 20 Ab⸗ züge für Verzierungen von Beuteln, Plakaten, Faltschachteln, Dosenbeklebungen, Etiketten, Einsteckschachteln, Rechnungen, Umschlägen, Kartons und Bodenbeuteln, Fabrik⸗Nr. 3900 a, 3916, 3920, 3921, 3922, 3924, 3925, 3927, 3928, 3929, 3930, 3931, 3932, 3934, 3935, 3936, 3937, 3938, 3939, 3940, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 31. Oktober 1923, Vormittags 11 Uhr.

Aschersleben, den 31. Oktober 1923.

Preußisches Amtsgericht.

Aue, Erzgeb. [78515]

Im hiesigen Musterregister ist am 17. Oktober 1923 eingetragen worden:

Nr. 105. Firma Sächsische Metall⸗ warenfabrik August Wellner Söhne, Aktiengesellschaft, in Aue, ein ver⸗ siegelter Umschlag mit 8 Abbildungen für Besteckschränke und 1 Abbildung für einen Besteckschranktisch mit den Fabriknummern 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 100, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist zehn Jahre, an⸗ gemeldet am 17. Oktober 1923, Vor⸗ mittags 11 Uhr.

Amtsgericht Aue, den 30. Oktober 1923.

Augustusburg, Erzgeb. [78514]

In das hiesige Musterregister ist unter Nr. 200 am 30. Oktober 1923 eingetragen worden: 1

Dageförde, Wilhelm, Holzwarenfabrikant in Hohenfichte, drei Muster für bemalte Holzleuchter für elektrische Beleuchtung,

lächenerzeugnisse, Fabriknummer L. D 100, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 29. Oktober 1923, Vormittags 9 Uhr.

Amtsgericht Augustusburg, den 30. Oktober 1923.

Erfurt. [78517]

In unser Musterregister ist unter Nr. 511 eingetragen:

Schokoladenfabrik Wilhelm Erfurt, Kommanditgesellschaft auf Aktien in Erfurt, ein Muster zur Verpackung für Riegel⸗ schokoladeproben in Taschenumschlagform (Muster für plastische Erzeugnisse), Schutz⸗ frist 10 Jahre, angemeldet am 27. Oktober 1923, Vorm. 8,35 Uhr.

Erfurt, den 31. Oktober 1923.

Das Amtsgericht. Abteilung 14.

Kleve. [78516]

In das Musterregister wurde am 26. Oktober 1923 eingetragen: „Firma van den Bergh's Margarine Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ in Cleve, Ab⸗ bildung einer Umhüllung für Pappschachteln in einem versiegelten Briefumschlag, Flächen⸗ muster Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Oktober 1923, Vormittags 8 ¼ Uhr.

Amtsgericht Kleve.

IIKönigswinteéer.

In unser Musterregister ist unter bei der Firma Euderma Hautcreme Chemische Fabrik Jenny Küpper Nieter⸗ dollendorf, am 17. Oktober 1923 einge. tragen, ein Paket mit 2 Flaschen 1 und Toilettemittel, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist zehn Jahre, am⸗

1923, 28

[7851 Nr. 1

gemeldet am 18. Juli 11,15 Uhr. 8

Amtsgericht Königswinter. * Luckenwalde. [78519]

In unser Musterregister ist folgende böh. F.e

Nr. 945. Firma E. Herzog u. Co. Luckenwalde, ein versiegelter Umschlag, enthaltend acht Abbildungen von Modellen für Möbelgriffe und Möbelschilder aus Metall gegossen, Fabriknummern 2760 4, 2760 B, 2760 C, 2761 A, 2761 B, 2761, 2760 F, 2861 K, plastische Erzeugnisse, Tag und Stunde der Anmeldung 12. Oktober 1923, Mittags 12 Uhr, Schutzfrist drei Jahre.

Nr. 946. H. Henschel, Luckenwal ein versiegeltes Päckchen, enthaltend zu Modelle für viereckige Pflanzentöpfe zum Ziehen und Verpflanzen von Gemüse⸗ pflanzen und Blumen, welche aus Pappe oder ähnlichen Stoffen gestanzt, und deren Wandungen gelocht oder ungelocht, ge⸗

heftet oder geklebt sind, Fabriknummern 900, 901, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, Tag und Stunde der Anmeldung 20. Oktober 1923, Vormittagt 9 Uhr 40 Minuten. 8 Luckenwalde, 31. Oktober 1923. Amtsgericht. Radeberg. [78520 In das Musterregister ist eingetragen!; Nr. 207. Ingenieur Martin Hamel in Radeberg, Aufzeichnung einer Geldumrech⸗ nungstafel, Geschäftsnummer 1, offen Flächenerzeugnisse, Schutzfrist ein Jahr. angemeldet am 26. Oktober 1923, Vorz mittags 10 ¼ Uhr. 1 Das Amtsgericht Radeberg, am 30. Oktober 1923.

Zeitz. .17ö78521 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 609. Hubert Feiner, Firma in Zeitz,

2 Abbildungen von Kinderselbstfahrern,

Nr. 3 u. 4, Fabriknummer 3 u. 4, in

einem offenen Umschlage, Muster für

plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. Oktober 1923, Vor⸗

mittags 11 Uhr. 1 Zeitz, den 1. November 1923. 8

Das Amtsgericht. 8 7. Konkurse. 1

Breslau.

Das Konkursverfahren über das mögen der offenen Handelsg Spicker & Loew in Breslau, straße 12, Gesellschafte. ufleute Arnold Loew und Kurt icker in Breslau, Fränkelplatz ird eingestellt, da eine

den Kosteyn /bes Verfahrens entsprechende asse nicht ist. 204

42. N. 91/2 1 Gera, Reuss.

au, den 26. Oktober 1923. 1 8 2523] Konkurse Knauth & Süleyn Heinrich Schlepper in Gera nit Zustim⸗

Amtsgericht. mung der Gläubiger, Konkurs Ismet Süleyman in Pent.

era,

Stettin. Das Konkursverfahren mögen der Norddeuts

Gesellschaft mit

Stettin ist erfolgter Abhaltung des is aufgehoben.

t Stettin, den 29. Oktober 1923.

8524]

das Ver⸗ Fummi⸗Industrie ränkter Haftung in

8. Tarif⸗ und Fahrplan⸗ bekanntmachungen der

Eisenbahnen. [78525] .

Deutsch⸗österreichischer Personen⸗ und Gepäckverkehr über die Tschecho⸗ slowakei 8 20. September

Vom 1. November d. J. ab gelten die durch Nachtrag VI vom 1. September 1923 unter Abschnitt IV eingeführten deutschen Tarisschnittsätze der Schnitt⸗ tafel I als Goldpreise Sie ergeben, ver⸗ vielfältigt mit einer Umrechnungszahl, den Erhebungsbetrag in Papier⸗ (Reichs⸗ Mark. Die Umrechnungszahl wird tägli durch Aushang bekanntgegeben und gilt für den folgenden 851 von Mitternacht bis Mitternacht. Ein besonderer Nachtrag

arif erscheint nicht.

B.⸗D. Breslau namens der be⸗ teiligten Verwaltungen, im Oktober 2

[78526] b

Am 5. November 1923 wird der an de Strecke Jüterbog Nauen zwischen den Bahnhöfen Ferch⸗Lienewitz und Caputh⸗ Geltow gelegene Haltepunkt Schwie lowsee für den Personen⸗, Gepäck⸗ und Expreß⸗ gutverkehr eröffnet werden.

Zur Bedienung des Haltepunktes werden dort sämtliche auf der Strecke Jüter⸗ bog Nauen dem Personenverkehr dienenden Züge halten. 1]”]

Perlin, den 30. Oktober 1923.

Reeichsbahndirektion.

zum