Welmar. [78760]
In unser Handelsregister Abt. A ist bei den nacgenannten Firmen: 1. Alexander Ehrsam, 2. R. Gewalt, 3. Ernst Fusbahn, 4. Willy Rabe, 5. Paul Triebsch in Weimar eingetragen worden: Die Firma ist erloschen.
Weimar, den 23. Oktober 1923.
Thüring. Amtsgericht. Abt. 4b.
Weimar. [78761]
In unser Handelsregister Abtlg. A Bd. III Nr. 194 ist bei der Firma Carl Boger in Weimar eingetragen worden: Die Prokura des Hermann Zimmermann in Weimar ist erloschen.
Weimar, den 23. Oktober 1923.
Thür. Amtsgericht. Abt. IV b.
Weimar. [78763]
In unser Handelsregister Abt. B Bd. II Nr. 57 ist heute eingetragen worden die Firma „Hovad⸗Weimar“ Versicherungs⸗ Aktiengesellschaft mit dem Sitz in Weimar Die Gesellschaft hat das Rückversicherungs⸗ geschäft in allen seinen Zweigen im In⸗ und Auslande zum Gegenstand. Die Ge⸗ sellschaft ist ferner berechtigt, andere Versicherungsunternehmungen zu erwerben oder sich in irgendeiner Form an solchen und anderen, die Gesellschaftszwecke för⸗ dernden Unternehmungen zu beteiligen. Das Grundkavpital der Gesellschaft beträgt 100 Millionen Mark. Alleiniger Vorstand ist der Generaldirektor Dr. Hans Worms in Berlin. Aktiengesellschaft. Der Ge⸗ sellschaftsvertrag ist festgestellt am 26. Sep⸗ tember 1923. Der Vorstand vertritt die Gesellschaft gerichtlich und außergericht⸗ lich. Die Bestellung und der Wider⸗ ruf der Bestellung erfolgen durch den Aufsichtsrat, der auch die Zahl der Vorstandsmitglieder bestimmt. Der Vor⸗ stand besteht aus einem oder mehreren Mitgliedern. Besteht der Vorstand aus einem Mitglied, so vertritt dieses die Ge⸗ sellschaft allein. Besteht der Vorstand aus mehreren Mitgliedern, so sind zur Vertretung der Gesellschaft entweder zwei Vorstandsmitglieder gemeinschaftlich oder ein Vorstandsmitglied in Gemeinschaft mit einem Prokuristen berechtigt. Jedoch kann der Aufsichtsrat einzelnen Vorstands⸗ mitgliedern die Befugnis erteilen, die Gesellschaft allein zu vertreten. Als nicht eingetragen: Gründer der Gessellschaft sind: 1. Direktor Georg Beck, Berlin W. 35, 2. Direktor Johannes Heroldt, Berlin⸗Lichterfelde, 3. Direktor Theodor Kramer, Berlin W. 15, 4. Direktor Dr. Ferdinand Meyer, Berlin⸗Wilmersdorf, 5. Direktor Alexander Wiegand, Berlin⸗ Lichterfelde. Zu Mitgliedern des Auf⸗ sichtsrats sind bei der Gründung der Gesell⸗ schaft bestellt worden: a) Dr. Otto Arendt, Berlin W. 50, b) Geheimer Sanitätsrat Dr. Otto Mugdan, Berlin W. 35, c) Sena⸗ tor a. D. Heinrich Beythien, Berlin W. 9. Das Grundkapital von 100 Millionen Mark ist in 18 800 auf den Inhaber lautende Stammaktien zu je 5000 ℳ und 600 auf den Namen lautende Vorzugs⸗ aktien zu je 10 000 ℳ eingeteilt. Den Vorzugsaktien steht nach Maßgabe des § 28 der Satzung ein mehrfaches Stimm⸗ recht zu. Sie haben Anspruch auf einen Gewinnanteil aus dem Jahresgewinn in Höhe von 6 % jährlich auf das eingezahlte Aktienkapital mit dem Recht auf Nach⸗ zahlung aus Fehljahren, während sie an em weiteren Reingewinn nicht teilnehmen. Die Gründer haben sämtliche Aktien über⸗ nommen. Die Ausgabe der Aktien er⸗ folgt zum Nennwert. Der Betrag der Aktien ist voll eingezahlt und befindet sich in Händen des Vorstands. Die ordent⸗ lichen Generalversammlungen der Aktio⸗ näre finden innerhalb der ersten sechs Monate jeden Jahres in der Regel am Sitz der Gesellschaft statt. Der Aufsichtsrat ist aber berechtigt, einen anderen Ort innerhalb des Deutschen Reiches zu bestimmen. Die Generalversammlungen werden durch den Vorsitzenden des Aufsichtsrats berufen, vorbehaltlich des dem Vorstande nach den gesetzlichen Vorschriften zustehenden Rechtes. Die Einladung hat mindestens 17 Tage vor dem zur Versammlung abberaumten Tage unter Bekanntgabe der Tagesordnung mittels öffentlicher Bekanntmachung im Gesellschaftsblatte zu erfolgen. Alle öffent⸗ lichen Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen im „Deutschen Reichsanzeiger“ in Berlin. Von den mit der Anmeldung der Gesellschaft eingereichten Schriftstücken, insbesondere vom Prüfungsbericht des Vorstands und Aufsichtsrats, kann bei dem unterzeichneten Gericht Einsicht ge⸗ nommen werden.
Weimar, am 25. Oktober 1923.
Das Thüring. Amtsgericht. Abt. 4b.
Weimar. [78762] In unser Handelsregister Abteilung A Bd. I Nr, 79 ist heute bei der Firma Alexander Huschke Nachf. eingetragen worden: Die Firma ist geändert in: Bücherstübe und Antiquariat am Frauen⸗ plan Dr. Erich Lichtenstein. Weimar, den 29. Oktober 1923. Thür. Amtsgericht. Abt. IV b.
Weimar. [78764]
In unser Handelsregister Abteilung B Bd. II Nr. 58 ist eingetragen worden: Kosmeta — Gesellschaft mit beschränkter Fennnn in Weimar. Gegenstand des
nternehmens ist die Fabrikation und der Vertrieb von kosmetischen Präparaten, Seifen und Parfümerien. Das Stamm⸗ kapital der Gesellschaft beträgt fünfzig Millionen Mark. Geschäftsführer ist der Kaufmann Peter Kürten in Weimar, sein Stellvertreter der Kaufmann Walter Kürten daselbst. Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung Der Gesellschafts⸗
vertrag ist abgeschlossen am 24. Sep⸗!
einen oder mehrere Geschäftsführer ver⸗ treten. Die Bekanntmachungen erfolgen im Amts⸗ und Nachrichtenblatt für Thü⸗ ringen. Weimar, den 29. Oktober 1923. Thür. Amtsgericht. 4b.
Weissenfels. [78766]
In das Handelsregister A Nr. 732 ist am 26. Oktober 1923 eingetragen worden: Die Firma lautet jetzt: Spezial⸗Schuh⸗ fabrik Löwe & Co., Kom manditgesellschaft, Inhaber: Schuhfahrikant Kurt Bret⸗ schneider in Weißenfels. 3 Kommanditisten.
Amtsgericht Weißenfels.
Weissenfels. [78765]
In das Handelsregister A ist bei Nr. 373 Firma Alfred Hossack in Weißenfels am 27. Oktober 1923 eingetragen worden: Offene Handelsgesellschaft. Der Kauf⸗ mann Walter Schrappe ist in das Ge⸗ schäft als persönlich haftender Gesell⸗ schafter eingetreten. Die Gesellschaft hat am 16. Oktober 1923 begonnen. 1G
Amtsgericht Weißenfels.
Wetter, Ruhr. [78768]
H.⸗R. A 72: Offene Handelsgesellschaft Westfälische Maschinen und Industrie⸗ bedarfsgesellschaft Hegemann & Vorderste⸗ mann in Wetter⸗Ruhr. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Liquidator: Willibald Hege⸗ mann zu Wetter⸗Ruhr.
Wetter⸗Ruhr, den 20. Oktober 1923.
Amtsgericht. 8
8
Wetter, Ruhr. [78767] H.⸗R. A Nr. 93: Offene Handelsgesell⸗
schaft Buschmann & Frey in Wetter.
Die Gesellschaft ist aufgelöst. Kaufmann
Rudolf Buschmann in Wetter alleiniger
Inhaber der nicht geänderten Firma. Wetter⸗Ruhr, den 20 Oktober 1923.
Amtsgericht.
Witzenhausen. [78769] In das Handelsregister A Nr. 145 ist am 29. Oktober 1923 die offene Handels⸗ gesellschaft Werra Holzwerk Inh. Karl Schmidt & Reinhard Herklotz, Witzen⸗ hausen, eingetragen worden. Persönlich haftende Gesellschafter: 1. Fabrikant Rein⸗ hard Herklotz zu Forchheim i Sachsen, 2. Fabrikant Karl Schmidt in Remscheid. Die Gesellschaft hat am 25 Oktober 1923 begonnen. Zur Vertretung der Gesellschaft ist jeder Gesellschafter 1,S ermächtigt. Dem Fabrikant Fritz Reinhard Herklotz zu Witzenhausen ist Einzelprokura erteilt. Amtsgericht, I. Wigenhausen. Zweibrücken. [78770] Handelsregister.
Firma Zweibrücker Säge⸗ u. Hobelwerk vorm. Philipp Dick G. m. b. H. Sitz: Zweibrücken. Die Gesellschaft ist auf⸗ gelöst und in Liquidation. Liquidator ist der bisherige Geschäftsführer Josef Erbel⸗ ding in Kirkel⸗Neuhäusel.
Zweibrücken, den 31. Oktober 1923.
Amtsgericht.
4. Genossenschafts⸗ register.
Bochum. [79156]
Eintragung in das Genossenschaftsregister des Amtsgerichts Bochum am 24. Oktober 1923: Einkautsgenossenschaft selbständiger Bäcker und Conditoren zu Gerthe⸗Harpen e. G. m. b. H. Sitz ist Harpen. Die Genossenschaft bezweckt die lerh rung des Erwerbs und der Wirtschaft ihrer Mit⸗ glieder, insbesondere durch den gemein⸗ schaftlichen Einkauf, die Herstellung und den Verkauf der zum Betriebe des Bäcker⸗, des Konditorgewerbes und verwandter Ge⸗ werbe erforderlichen Rohstoffe, halb⸗ und ganzfertiger Waren sowie der Maschinen, Geräte und sonstigen Bedarfsartikel. Die Satzung ist vom 15. September 1923. Gn.⸗R. 94.
Celle. [79159]
In das Genossenschaftsregister Nr. 73. ist heute eingetragen die Wirtschafts⸗ genossenschaft des Kreislandbundes Celle, e. G. m. b. H. in Celle. Gegenstand des Unternehmens ist 1. der gemeinschaftliche Bezug landwirtschaftlicher Bedarfsstoffe sowie der gemeinschaftliche Absatz land⸗ wirtschaftlicher Erzeugnisse; 2. die Be⸗ schaffung der notwendigen Betriebsmittel durch Annahme von Geldeinlagen und die damit mittelbar oder unmitlelbar in Ver⸗ bindung stehenden Geschäfte. Statut vom 24. Oktober 1923.
Amtsgericht Celle, 31. Oktober 1923.
Dorum. [79162]
In das Genossenschaftsregister ist bei dem Midlumer Selbstschutz, e. G. m. b. H. in Midlum (Nr. 21 des Registers) am 23. Oktober 1923 folgendes eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 14. Juli 1923 ist die Genossen⸗ schaßt aufgelöst. Liquidatoren sind: 1. Land⸗ wirt Heinrich Eberhardt, Midlum, 2. Gast⸗ wirt Johann Stemmermann, Midlum.
Amtsgericht Dorum, 20. 10. 1923.
Eutin. [79163] Eingetragen Genossenschaftsregister zu Nr. 7 (⸗Lieferungsverband der Sattler⸗ und Tapezier⸗Zwangsinnung Eutin“, e. G. m. b. H. in Eutin): Genossenschaft durch Beschluß Generalversammlung 28. 7 nuar 1923 aufgelöst. Sattlermeister Ad. Janssen und Hugo Möller in Eutin Liquidatoren. Willenserklärungen und Zeichnungen erfolgen durch 2 Liquidatoren. Entin, den 25. Oktober 1923.
Amtsgericht.
tember 1923. Die Gesellschaft wird durch
Gera, Reuag. [79160] Genossenschaftsregister.
Bei Nr. 4, betr. die Bäcker Einkaufs⸗ genossenschaft Germania. eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Gera ist heute eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 17. September 1923 sind die §§ 11, 15 und 35 der Satzung geändert, ins⸗ besondere ist die Haftsumme auf zwei Millionen Mark erhöht worden.
Gera, den 31. Oktober 1923.
Thür. Amtsgericht. “
Hameln. [79168] Ins Genossenschaftsregister Nr. 29 ist zu der e. und Eierverkaufs⸗ genossenschaft, eingetr. Gen. m. beschr. Haftpflicht zu Hemeringen, eingetragen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 27. November 1921 aufgelöst. Die bisherigen Vor⸗ standsmitglieder sind Liquidatoren. Amtsgericht Hameln, 29. 10. 23.
Heilbronn, Neckar. [7781⁵] Genossenschaftsregister. Eintrag vom 22. Oktober 1923.
Die Weingärtnergenossenschaft Flein, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Flein. Die Satzung ist am 26. August 1923 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. die gemeinsame Verwertung der von den Mitgliedern ge⸗ ernteten Weintrauben, der gemeinsame Vertrieb des von der Genossenschaft ge⸗ kelterten Weins und der aus Wein und Weinabfällen hergestellten Branntweine sowie sonstiger Nebenprodukte, 2. der ge⸗ meinsame Bezug der für den Weinbau und die Kellerwirtschaft erforderlichen Be⸗ darfsartikel, 3. die Hebung des Weinbaus durch alle hierzu geeigneten Maßnahmen.
Amtsgericht Heilbronn.
Hindenburg, O.-S. [79174] Im Genossenschaftsregister Nr. 3 ist am 26. Oktober 1923 bei der Verkaufs⸗ und Sparvereinigung Bor sigwerk, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, eingetragen worden: Die Firma lautet: Konfum⸗ und Sparverein in Borsigwerk, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Hafüwflicht in Borsigwerk. Die Haft⸗ umme ist auf 5 000 000 ℳ erhöht. Amtsgericht Hindenburg, O.⸗S.
Isenhagen. [79175]
Im hiesigen Genossenschaftsregister ist unter Nr. 24 bei der Spar⸗ u. Darlehns⸗ kasse Brome eing. Gen. m. b. H. zu Brome heute eingetragen: Der Gastwirt Friedrich Schäfer ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seiner Stelle der Landwirt Otto Bannier, Brome, in den Vorstand gewählt.
Amtsgericht IJsenhagen, 19. 10. 23.
Lübtheen. [79177] Ins Genossenschaftsregister des Vor⸗ schuß⸗Vereins e. G. m. u. H. zu Lübtheen ist folgendes eingetragen: Genossenschaft ist durch Generalver⸗ sammlungsbeschlüsse vom 8. und 20. Ok⸗ tober 1923 aufgelöst. Zu Liquidatoren sind bestellt die bisherigen Vorstandsmit⸗ glieder Siebert und Ahrns. — [196]. Lübtheen, 31. Oktober 1923. Mecklenburgisches Amtsgericht.
Menden, Kr. Iserlohn. (79179]
Im Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 14, Böingsener Spar⸗ & Darlehns⸗ kassenverein eingetragene Genossenschaft mit unbeschr. Haftpflicht in Lendr ingsen, eingetragen:
Der Name der Firma ist geändert in Spar & Darlehnskasse Lendringsen Kr. Iserlohn e. G. m. u. H.
Die §§ 1, 3, 16 und 24 des Statuts sind geändert.
Theodor Krutmann ist aus dem Vor⸗ siand ausgeschieden. Klempnermeister Joseph Schutzeichel und Kaufmann Karl Köttendorf sind neu gewählt. .“
Menden, den 18. Oktober 1923.
Das Ametsgericht.
Neuwied. [79181] In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 60, Einkaufsgenossensthaft der freien Fleischerinnung Neuwied e. G. m. b. H. in Neuwied, folgendes eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Be⸗ schluß vom 15. August 1922 aufgelöst. Die Vertretungsbefugnis des bestellten Liquidators Hinerasky in Neuwied ist be⸗ endet. Die Genossenschaft ist im Register gelöscht worden. 8 Neuwied, den 26. Oktober 1923.
Pirna. [79182]
Auf Blatt 26 des Genossenschafts⸗ registers, betr. die Mühlenvereinigun Pirna, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Pirna, ist heute eingetragen worden: Die Ge⸗ nossenschaft ist aufgelöst. Amtsgericht Pirna, den 1. November 1923.
Syke. [79187] Im Genossenschaftsregister ist heute die Kreislandbund⸗Genossenschaft Syke, ein⸗ etragene Genossenschaft mit beschränkter Haiofh zu Syke, eingetragen. Gegen⸗ tand des Unternehmens ist: 1. gemein⸗ schaftlicher Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegenständen des landwirtschaftlichen Betriebes, 2. gemeinschaftlicher Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse, 3. die Aus⸗ führung von Geschäften, die mit dem Gegenstand des Unternehmens mittelbar oder unmittelbar in Zusammenhang stehen. Das Statut ist vom 8. Juli 1923. Amtsgericht Sypke, 26. 10. 23.
Winson, Luho. [79189] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 76 bei der Spar⸗ und
Darlehnskasse, e. G. . u. H. in Movor
folgendes eingetragen: Der Abbauer Emil Twesten in Fahrenholz ist aus dem Vor⸗ stande ausgeschieden und an seiner Stelle der Abbauer Otto Reimers in Fahrenholz in den Vorstand gewählt.
Amtsgericht Winsen a. L., 1. 11. 23.
5. Musterregifter.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzia veröffentlicht.)
Ehrenfriedersdori. [78600] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 322. Offene Handelsgesellschaft in
Firma Gebrüder Schneider in Thum, ein
verschlossener Umschlag mit drei Mustern
für Damenstrümpfe und Socken, hergestellt auf Standardmaschinen durch Heraus⸗ nehmen von Nadeln und Einarbeiten von
Platinlaufmaschen, und ein Muster für
platierte Füßlinge (Ersatzfuß) mit regulärem
Annährand, Flächenmuster. Geschäfts⸗
nummern 1 bis 4, Schutzfrist drei Jahre,
angemeldet am 28. 9. 1923, Vorm⸗ 8 Uhr.
Nr. 323. Kaufmann Otto Max Pfüller in Geyer, ein verschlossener Umschlag mit einem Muster für Posamentenbesätze, her⸗ gestellt mit Wechselstiften in verschiedenen
Ausführungen, Flächenmuster, Geschäfts⸗
nummer 1, Schutzfrist drei Jahre, an⸗
gemeldet am 28. 9. 1923, Vorm. 9 Uhr
20 Minuten.
Amtsgericht Ehrenfriedersdorf, am 30. Oktober 1923.
Fulda. [78863]
In unser Musterregister sind unter Nr. 267 auf Grund Anmeldung vom 24. Oktober 1923, Vormittags 11,30 Uhr, durch die Firma Wachsindustrie Fulda, Adam Gies in Fulda, folgende Muster eingetragen worden: 24 neue Modelle für Luxuskerzen, Fabriknummern 1000, 2513, 2516, 2522, 2506, 2519, 2511, 2523, 2505, 2515, 2508, 2512, 2520, 2502, 2510, 2503, 2501, 2524, 2517, 2504, 2507, 2526, 2514, 2518, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre.
Fulda, den 24. Oktober 1923.
Das Amtsgericht. Abteilung 5.
Lüdenscheid. [78864]
In das hiesige Musterregister ist folgendes eingetragen worden:
Nr. 2491. Firma Kremp & Hütte⸗ meister in Lüdenscheid, zwei Modelle „Wäscheagraffe Donau“ in einem dreimal mit dem Geschäftssiegelabdruckverschlossenen Paket, Fabriknummer 4400, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 13. Oktober 1923, Vor⸗ mittags 9 Uhr 45 Minuten.
Lüdenscheid, 31. Oktober 1923.
Amtsgericht.
Mühlhausen, Thür. [78865]
In das Musterregister ist am 1. No⸗ vember 1923 eingetragen: Nr. 374. Edwin Ochs, Möbelfabrik in Mühlhausen Th., neun Muster für plastische Erzeugnisse, verschlossen, mit den Bezeichnungen Herrenzimmer „Beyrer“, Herrenzimmer „Springer“, Speisezimmer „Springer“, Rauchtisch Modell „Walter“, zwölfeckig, Rauchtisch Modell „Walter“, rund, Schutz⸗ frist 10 Jahre, angemeldet am 31. Ok⸗ tober 1923, Nachmittags 12 Uhr 30 Min.
Amtsgericht Mühlhausen Th.
Sayda, Erzgeb. [78866]
In das hiesige Musterregister ist ein⸗ getragen worden: Nr. 282. Emil Rudolf Müller, Spielwarenfabrikant in Heidel⸗ berg, Kinderspielzeug „bewegliche Butter⸗ hasen in zweifacher Ausführung“, offen, Geschäftsnummer 3 und 4, plastisches Er⸗ zeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 27. Oktober 1923, Nachmittags 1 Uhr. Amtsgericht Sayda, den 2. November 1923.
7. Konkurse.
Frankfurt, Main. [77834] Das Konkursverfahren über
mögen des Tabakhändlers Max
alleinigen Inhabers der Firm
Lindauer in Frankfurt a. M⸗
lokal: Goethestraße 19, Wohnung: Ger⸗
vinusstraße 22, wird, nachdem der in
dem Vergleichstermine vom 19. Juni
1923 angenommeye Zwangsvergleich durch
rechtskräftigen Beschluß vom 29. Juni
1923 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Frankfurt a. M., den 27. Oktober 1923.
Amtsgericht. Abteilung 17.
Hamm, Westf. [78875] Das Konkursverfahren ü den Nach⸗
laß des Kaufmanns OW. A. Meinhardt
von Pelkum wird eingestellt, da eine den
Kosten des Verfahrens entsprechende Masse
nicht vorhande
Amtsgericht
Lähn. Das Konkursverfahren ü mögen der Firmen Hern Maschinenbauanstalt⸗ Lähn, und 89* & Wullschläger,
Lähn, ist mangezs Masse eingestellt. Amtsgericht Lähn, 27. Oktober 1923.
Leipzig. [78876] angels Masse
gemäß § 204 K.⸗O. eingestellt.
Amtsgericht Leipzig, chen 30. Oktoberz⸗l923.
Ronsdorf.
Das Konkursverfahren übe mögen der Kommanditgesell aft Lusbrink, Eickhoff & Co. in Roysdorf wird auf Antrag des Gemeinschuldners eingestellt, nachdem sämtliche Gldübiger befriedigt sind. (§ 203 K⸗O.)
Ronsdorf, den 30. Oktober 1923. 8 Amtsgercich96t.
8. Tarif⸗ und Fah
88 8 —
bekanntmachungen der “ Eisenbahnen.
Vom 1. November 1923 an werden die Tarife der Kreis Oldenburger Eisenbahn (Neben⸗ und Kleinbahn) in gleicher Weise wie die Tarife der Reichsbahn für den Güter⸗, Leichen⸗ und Tierverkehr in Gold⸗ mark erstellt. Das gleiche gilt für sämt⸗ liche Nebengebühren. Nähere Auskunft erteilt unser Verkehrsbüro.
Altona, im Oktober 1923, für die Kreig Oldenburger Eisenbahngesellschaft: Reiche⸗ bahndirektion Altonag.
[78868] .“
Deutsch⸗nordischer Güter⸗ und
Kdohlenverkehr.
Die bisherigen deutschen Schnittsätz Mindestgebühren und sonstigen Gebühren gelten dem innerdeutschen Verkehr ent⸗ sprechend ab 1. November 23 in Gold⸗ pfennig. Umrechnung in Reichsmark er⸗ folgt nach innerdeutschen Bestimmungen. Auskunft erteilen die Abfertigungen.
Altona, den 3. November 1923.
Reichsbahndirektion, namens der Verbandsverwaltungen.
[78870) Bekanntmachung.
Auf Bahnhof Hagen (Westf.) wird vom 1. November d. J. ab wieder der einfache Satz des tarifmäßigen Stand⸗ und Lager⸗ geldes und auf Bahnhof Kabel und Wer⸗ dohl der einfache Satz des tarifmäßigen Standgeldes erhoben.
Reichsbahndirektion Elberfeld.
[78871]
Deutscher Eisenbahngütertarif, Teil II, Ausnahmetarif 6 für Stein⸗ kohlen usw. (Tfv. 401).
Mit Wirkung vom 1. November 1923 ab treten folgende Aenderungen in Kraft:
Unter I. Vorbemerkungen erhalten die Ziffern 5—8 folgenden Wortlaut:
5. Die Tarifsätze in deutscher Währung sind in Goldpfennig — 1 Goldmark = 100 Goldpfennig — für 100 kg ange⸗ geben. 8
6. Die Frachten werden entsprechend den allgemeinen und besonderen Tarifvor⸗ schriften und den etwaigen besonderen Be⸗ stimmungen dieses Ausnahmetarifs in Goldmark berechnet.
7. Der Gesamterhebungsbetrag einer jeden Sendung (Frachten, Nebengebühren usw.) in Goldmark wird nach dem durch Aushang in den Güterabfertigungen be⸗ kanntgegebenen Umrechnungskurse in Reichs⸗ mark umgerechnet. Die Umrechnung er⸗ folgt nach einer Umrechnungstafel, die einen Teil des Tarifs bildet.
8. Maßgebend für den anzuwendenden Umrechnungskurs ist der Tag der Zahlung.
In Abschnitt V. Frachtberechnung sind an allen Stellen die Worte „Tarifpfennig“ in „Goldpfennig“ und „Tarifmark“ in „Goldmark“ umzuändern.
Die zurzeit gültigen Frachtsatzzeiger 1 und 2 sind abgedruckt in dem von der Reichsbahndirektion Berlin herausgegebenen Tarif⸗ und Verkehrsanzeiger Nr. 115 vom 24. September 1923.
Auf dem Umschlag und auf Seite 1 des Tarifs ist der Preis in 0,30 Goldmark zu
ern.
Reichsbahndirektion Essen,
dden 31. Oktober 1923.
[78872] Westdeutsch⸗Südwestdeutscher Verkehr, Nord / Süd⸗Westdeutscher Verkehr. Reichsbahn⸗Saarbahn⸗ verkehr.
Mit Wirkung vom 5. November 1923 werden die T“ verschiedener auf hessischem Gebiet liegender Statiecnen der Süddeutschen Eisenbahn⸗Gesellschaft um 1 bis 9 km erhöht und die Entfernungen der Station Groß Bieberau um 3 km ermäßigt. Gleichzeitig wird die Station Freistatt des Dir.⸗Bezirks Münster / Westf. in die westdeutsch⸗südwestdeutschen Tarif⸗ hefte 1—3 einbezogen. Näheres bei den beteiligten Abfertigungen und in der nächsten Nummer des gemeinsamen Tarif⸗ und Verkehrsanzeigers. Die verkürzte Ver⸗ öffentlichungsfrist ist gemäß der vorüber⸗ gehenden Aenderung des § 6 E.⸗V.⸗O. (7GBl. S. 455) genehmigt.
(Main), den 30. Oktober
1923. Reichsbahndirektion Frankfurt (M.).
[78874] Eisern⸗Siegener 82 enbahn ⸗Binnen⸗ tarif.
Ab 1. November 1923 werden die Personenfahrpreise unddie Güter., Frachten⸗ und Nebenerträge wie bei der Reichsbahn in Goldmark berechnet und zu dem duich Aushang bekanntgegebenen, am Tage der Zahlung geltenden Umrechnungskurse in Reichsmark umgerechnet.
Die verkürzte Veröffentlichungsfrist ist auf Grund der vorübergehenden Aenderung des § 6 Eisenb.⸗Verk.⸗Ordn. (RGBl. 1914 S. 455) genehmigt. ““
Siegen, den 31. Oktober 1923
Die Direktion.
[78873] Deutsch⸗Schweizerischer Personen⸗ und Gepäckverkehr.
Die auf 1. Novenber 1923 bei der Reichsbahn allgemein eintretende Er⸗ hebung der Fahrpreise. Gepäͤck⸗ und Expreß⸗ gutsätze in Goldmark wird auf den gleichen Feitpunkt auch im vorbezeichneten Verkehr durchgeführt. Näheres durch die unter zeichnete Reichsbahndirektion.
Stuttgart, den 30. Oktober 1923.
eichsbahndirektion
als geschäftsführende Direktion.
8 Der Bezugspreis beträgt ab 1. Nov. 3 960 000 000 Mh. preibi.s Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieven für Selbstabholer auch die
Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstrahße Nr. 32. Einzelne Nummern hosten 3002 000 000 Mh. Tei.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
1ee
Nr. 259. Reich
5 8 8
8
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 2,100 Goldmark freibleibend, einer 3 gespaltenen Einheitszeile 3,50 Goldmark freibleibend Anzeigen nimm an 1 die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers Berlin SW. 48., Wilhelmstraße Nr. 32.
“ “
Abends. Poftscheckrontoꝛ Berlin 41821.
An unsere Inferenten!
Der jeweils gültige Anzeigenpreis ist ans dem Kopf der Zeitung zu ersehen.
Verordnung über die Verpflichtung zur Annahme von Reichs⸗ bestimmungen. mark bei Inlandsgeschäften. 4 Verordnung über Erhöhung der Spielkartensteuer. Dee Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis. Sehae Beäardmüemng über die Gebühren für die Prüfung von Bildstreifen. 8 1 ens. Bekanntmachung über Druckkostenbeiträge für die Veröffent⸗ lichung von Warenzeichen. 8 E“ die neuer Reichsbanknoten. achung, betrefsend eine Anleihe Sto Lichtenstein⸗Callnberg. h er. Südtasmfinhe
Urkunden über die Verseihun
Preußischen Gesetzsammlung.
Der Verlag.
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.
Preußen.
betreffend die Ausgabe der Nummer 67 der
8
ihren Antr⸗
über die Verpflichtung zur Annahme von Reichs⸗
Reichs wird folgendes verordnet:
Der Abschluß und die Erfüllung von Verträgen über die rung von Waren oder die Bewirkung von Leistungen darf nicht alb verweigert werden, weil die Zahlung in Reichsmark erfolgt.
Bei Preisstellung in einer ausländischen Währung ist Reichs⸗ mark zum letzten amtlich in Berlin notierten Kurse der ausländischen Zährung oder dem letzten nach § 2 der Verordnung über den Handel mit ausländischen Zahlungsmitteln und Dollarschatzanweisungen zum neneh ate 24 üübbe 12n EGe. , 8 991) heiflie⸗ er errechneten Kurse der ausländischen ährung in Zahlun h 8 8 ; und zwar zum Geld⸗ oder Briefkurse . 9. über die Gebühren für die Prüfung von Bildstreifen. Auf Grund des § 16 des Lichtspielgesetzes vom 12. Mai 1920 (RGBl. S. 953) und des Artikels II der Vierten Ver⸗ ordnung über die Gebühren für die Prüfung von Bildstreifen 81 (Reichsministerialblatt S. 897) wird 1 11u16“
zwischen liegenden Kurse.
Preisstellung in Goldmark gilt Absatz 1 entsprechend mit — gabe, daß eine Goldmark nicht höher als 10/42 nordameri⸗ kanische Dollars bewertet werden darf.
§ 3. Im Kleinhandelsverkehr ist Preisstellung in ausländischer Währung
Bei Preisstellung in Goldmark im Kleinhandel darf der Be⸗ rechnung des Reichsmarkbetrages kein höherer Dollarkurs zugrunde gelegt werden als der auf Grund der letzten amtlichen Berliner Kurse für Auszahlung New York errechnete Mittelkurs.
Lemacht werden, die den die Nichtigkeit begründenden Sachverhalt eim Abschluß des Geschäfts nicht kannten.
Wer den Vorschriften der §88 ängnis und Geldstrafe bestraft.
Amtliches.
Dentsches Reich. Auf
Verordnung
mark bei Inlandsgeschäften. Vom 7. November 1923.
2 8
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nanzen eine
§ 6. 81
bis 3 zuwiderhandelt, wird mit
———
g oder vorherige Einsendung des Betrages
einschließlich des Portos abgegeben.
In besonders schweren Fällen ist die Strafe Geldstrafe.
Zur Sicherung der Geldstrafe kann das Vermö geschuldigten ganz oder teilweise beschlagnahmt werden.
Neben der Strafe kann an auf Kosten des Schuldigen öff
Eine besondere Mitteilung kann auch bei laufenden 1eecs encIain guc bärch Püf
Abschlüssen nicht gemacht werden.
Zuchthaus und gen des An⸗
geordnet werden,
13. Juli 1923 (RGBl. I S. 709) ge
Die Bestimmun denen nach § 3 Abs spekulationsverordnu 2. November 1923 ( in ausländischer Wä
Die Reich
gen finden keine Anwendung auf Geschäfte, bei atz 1 der Ausführungsbestimmungen 8 Valuta⸗ 16“ . Mai /29. Juni/24.
NRGBl. I S. 275, 509, 748, 83 hrung gefordert werden darf.
Juli /24. August / 5, 1072) Zahlung
.88. sregierung erläßt die erforderlichen Durchführungs⸗
kündung gilt auch die Verbreitung büro in Berlin und die Veröffentli Die Reichsregi es Au
Berlin, den 7. Navemher 19228 5 Berlin, den 6. November 1923.
Der Reichspräsident. Eb
Der Reichskanzler. Dr. Stresemann. minister. Der Neichsthin
g des Enteignungsrechts. r Reichs Der Reichsmin
8*
wirtschafts h
r Ernährung und Graf Kanitz.
Verordnung über Erhöhung der Spielkartensteuer. 8 Grund des § 4 Abs. 3 des Spielkartensteuergesetzes 2 — vom 9. Juli 1923 (NGBl. I S. 564) wird folgendes u“ Der Herr Reichspräsident hat den Reichsminister des bestimmt: ern Sollmann, den Reichsminister der Justiz Dr. Rad⸗
bruch und den Reichsminister für Wiederaufbau Schmidt auf ag von ihren Aemtern entbunden. 8
.Die Spielkartenf vember 1923 sechen Kartenspiel. . Berlin, den 6. November 1923. “
Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Denhard.
1 Bekanntmachung 1 1 ndoner Goldpreis gemäß 8 f Grund des Artikels 48 der Verfassung des Deutschen ordnung zur Ausführung des Gesetzes über wert⸗ beständige Hypotheken vom 29. (RGBl. I S. 482). Der Londoner Goldpreis beträgt: für eine Unze Feingold Graͤmm F Berlin, den 6. November 1923.
Devisenbe
über den Lo 2 der Ver⸗
Juni 1923
hnte Verordnung
vom 18. August 19
verordnet:
Die Gebührenordnung für die Prüfung von Bildstreifen vom 1 3
25. November 1921. (Zentralblatt S. 901) in der Fassung der Ver⸗ betreffend die Ausgabe neuer Reichsbanknoten
ordnung vom 30. Oktober 1923 (Reichsministerialblatt S. 1017) wird über 200 Milliarden Mark mit dem Datum vom
dahin geändert: 9 8 8 2 2 qg 40 9₰ „ .
. 1. 8* 88 die ereg. die Seer enegfheneen Mark' ersetzt In den nächsten Tagen werden Reichsbanknoten zu
Bei, Zahlungen an öffentliche Kassen des Reiches oder der 2. im § 4 werden die Worte:
Forderungen, die auf Goldmark lanten, gilt als Gold⸗
mark der Gegenwert von 10/42 nordamerikanischen Dollars. Für
die Berechnung des Reichsmarkbetrages ist der letzte äauf Grund der
amtlichen Berliner Kurse für Auszahlung New Yor
kurs maßgebend, soweit nicht der Reichsminister der F
abweichende Berechnung zuläßt.
Geschäfte, die gegen die §§ 1 bis 3 verstoßen, sind nichtig. Die Nichtigkeit kann nicht zum Nachteil von Personen geltend
fünfhundert Millionen Mark“ dese: rach 8 ersetzt durch die Worte: „fünf Milliarden Mark“ und „zwei⸗ Noten sind 8 14 cm groß und auf weißem Wasserzeichen⸗
hundertfüntzig Millionen Mark“ durch „zwei Milliarden fünf⸗ papier mit Linienmuster mit den Buchstaben G und D, Kugel⸗ bansdecs eigeanen. Möatte fantzig Migiarden Maek erevzt. Bubzstaben 8 tedriun Per 1 im § 6 werden die Worte: „fünfzig Milliarden Mark’ ersetz uchstaben S gedruckt. Der Untergrund zeigt ein zartes durch die Worte: „fünthundert Milliarden Mark-: r 8& ** im §. 7 werden die Worte: „zehn Milliarden Mark“ ersetzt Schlingen, die in der Längsrichtung der Nole regelmäßig
durch die Worte: „einhundert Milliarden Mark“ und „eine jederk. jeser ; 563 e. 8 Milliarde Mark“ durch „zehn Mit wiederkehren. Dieser Untergrund ist in verlaufenden Farben,
Berlin, den 6. November 1923.
Der Reichsminister des Innern. J. V.: Schulz
liarden Mark“.
Bekanntmachung.
hoben:
in Stufe 1 . 2,30 Goldmart „. 6,90 „ 12,40 . 18,—
8 5
9 9 2 9 9 9 2 9
„ 272
Die Umrechnung in Papiermark erfolgt nach
im Reichsanzeiger bekanntgegeben worden ist. Als Tag der Zahlung
Jerc⸗ des denische Telegraphen⸗ gilt der Tag, an welchem die Einzahlung bei dem Reichspatentamt
erung bestimmt den Zeitp
. oder zur Ueberweisung an dasfelbe bei einer Postanstalt im Gebiete d erkraft⸗ Deutschen Reichs erfolgt. Postanstalt im Gebiete des
Der Präsident des Reichspatentamts. v. Specht.
Bekanntmachung,
11“ betreffend die Ausgabe neuer Reichsbanknoten über See Finoanzon. 1.50 -rndee nen 9 Feit Sest 88 9. 23 “
tober 19 II. Ausgavv). g. In den nächsten Tagen werden neue Reichsbanknoten über
Wasserzeichenpapier (Vierpaßmuster) gedruckt. Der quer über die Mitte laufende Unterdruck besteht aus einer etwa 30 mm breiten graugrünen Guillochenleiste. Die Beschriftung in schwarzer
Reichsbanknote
* EI11“
teuer beträgt mit Wirkung vom 10. No⸗ 92 „,2 9 1ℳ£ 9 indzwanzig Milliarden Mark für jedes Fünfzig Milliarden Mark
zahlt die Reichsbankhauptkasse m Berlin gegen diese Banknote dem Einlieerer. Vom I. Feb ar 1924 ab rann diese Beanknote aufgerufen und unter Umiausch gegen andere gesetzliche Zahlungsmi tel eingezogen werden 3
Berlin, den 26 Oktober 1923
Havenstein v. Glasenap; v. Grimm Kausffmann Schneidern Budozles Bernhard Seisert Vocke Friedvrich Fuchs E. Schneider
Rechts und links von den Unterschriften stehen die Stempel mit der Umschrift Reichsbankdirektorium. Die Wer
1
ngsstelle Gesellschaft mit beschränkter Haftung. bezeichnung ist durch kräftige Druckschrift hervorgehoben. Der
gb vierzeilige Strafsatz ist links hochstehend angebracht. 8 Die Rückseite ist unbedruckt. “ Die Noten werden ohne Nummern in den Verkehr gegeben werden. Berlin, den 1. November 1923. 1u1.“ Reichsbankdirektorium. Havenstein. v. Glasenapp.
Bekanntmachung,——
15. Oktober 1923 (I. Ausgabe).
200 Milliarden Mark in den Verkehr gebracht werden. Die
muster oder Gittermuster mit dem ständig wiederkehrenden
guillochiertes Linienmuster mit zahlreichen Schleifen und
und zwar braun — violett — braun gedruckt. In der Mitte zeigt er wagerecht den Aufdruck eines ca. 2 ½ em breiten gleichartigen Linienmusterstreifens, ebenfalls in verlausenden arben violeit — grün — violett, durch welchen jedoch die inienornamente des Hauptmusters durchscheinen. Der Unter⸗ grund wird durch einen ca. 4 mm breiten schwarzen Rahmen
1“ 8 ““ 5 11“
Auf Grund des Artikel IV Nr. 3 des Gesetzes zur Er⸗ höhung der patentamtlichen Gebühren vom Lete 38 1 daß die Verurteilung (RGBl. Teil II S. 619) werden in Abänderung der Bekannt⸗ vei tntgene 1 Die Be⸗ machung vom 29. Oktober 1923 die Druckkostenbeiträ ge
nschlag erfolgen. Die für die Veröffentlichung von Warenzeichen hiermit
Preistreibereive “ vom anderweit festgesetzt. Vom 10. November 1923 an werden er⸗
1— ö “ — 8 dem auf volle . 85 1 nach unten abgerundeten Dollarbriefkurs der Berliuer Verordnung tritt mit der Verkündung in Kraft. Als Ver⸗ örst, der für den dem Tage der Zahlung vorangehenden Tag
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50 Milliarden Mark in den Verkehr gegeben werden. Sie sind 65 % 133 mm groß und auf grünem oder grauem