genossenschaft zu Polz Nr. 24 folgendes eingetragen worden:
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 7. Oktober 1923 aufgelöst. Zu Liquidatoren sind die Vorstandsmuüͤglieder Joachim Böckmann, Ferdinand Schuldt und Richard Thiede gewählt.
Dömitz, den 23. November 1923.
Amtsgericht.
Eisleben. [84427] In das Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 45 der Beamten Wirtschafts⸗ verein, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, zu Eisleben ein⸗ getragen worden. Die Satzung ist am 26. 9. 1923 festgesetzt worden. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist die Ver⸗ schaffung wirtschaftlicher Vorteile für die Mitglieder durch genossenschaftliche Be⸗ darfsversorgung. namentlich Einkauf von Lebens⸗ und Wirtschaftsbedürfnissen im großen und Absatz im kleinen, Herstellung und Bearbeitung solcher Bedarfsgegen⸗ stände in eigenen Betrieben, Abschluß von Vergünstigaungsverträgen. Eisleben, den 20. November 1923. Das Amtsgericht.
Freiburg, Breisgau. [84428] In das Genossenschaftsregister Band II O⸗Z. 45 wurde eingetragen: Gemein⸗ nützige Stromversorgung eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftvpflicht, mit Sitz in St. Peter, Baden. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist Errichtung und Unterhaltung einer Anlage zur Er⸗ zeugung von elektrischem Strom, welcher den Mitgliedern zu Licht und Kraft gegen Entgelt überlassen wird; errichtet durch Statut vom 28. Oktober 1923. Freiburg, den 15 November 1923. Amtsgericht. I.
Hasselfelde. [84429] In das biesige Genossenschaftsregister ist heute eingetragen: Braunlager Bank⸗ und Treuhand⸗ genossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Braunlage. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. die Gewährung und Vermietung von Krediten, Uebernahme von Bürgschaften, Hypothefen⸗ und sonstigen Bankgeschäften, 2. die Ein⸗ richtung, Fortführung und Prüfung von Geschäftsbüchern 3. Beratung und Ver⸗ tretung in allen Rechts⸗ und Steuerfragen, 4. Versicherungsschutz, Vermittlung und Nachprüfung von Versicherungsvert ägen, Beistand in allen Schadensangelegenheiten, 5. Wahrnehmung von Treuhandgeschäften aller Art. Genebhmigungspflichtige Bankgeschäfte werden nicht betrieben, solange die behörd⸗ liche Genehmigung dazu nicht vorliegt. Alle von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen unter ihrer Firma in der Verbandszeitung des Reichs⸗ 1““ für Handel und Gewerbe e V. Mitglieder des Vorstands sind: Willi Rebe und Hermann Thomas, beide in Braunlage. Je zwei Vorstandsmit⸗ glieder können in Gemeinschaft miteinander rechtsverbindlich für die Genossenschaft zeichnen und Erklärungen abgeben. Die Höhe des Geschäftsanteils wird auf ein⸗ hundert Millionen Papiermark festgesetzt, der sofort nach erfolgter Aufnahme einzu⸗ zahlen ist. Ein Mitglied kann höchstens 1000 Geschäftsanteile erwerben Die Haftsumme der einzelnen Genossen ist leich der Höhe ihrer Geschäftsanteile as sofort nach Erwerb der Mitgliedschaft u zahlende Eintrittsgeld wird vom Vor⸗ land festgesetzt. Hasselfelde, den 20. November 1923. Das Amtsgericht.
mörde. [84430] In unser Genossenschaftsregister Nr 18 st heute bei der Imker⸗Genossenschaft für en Stadt⸗ und Landkreis Hörde, e. G. n. b. H., Hörde, folgendes eingetragen vorden: Postjekretär a. D. August Prein ist aus em Vorstand ausgeschieden, an seine Stelle ist Diplomingenieur Paul Lämmerhirt zu Bruͤcherhof gewählt Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 18. März 1923 ist § 5 der Statuten durch den Zusatz: „Jeder Genosse nuß Mitglied eines im Krelse Hörde be⸗ findlichen Bienenzuchtverems sein’ ergänzt
worden. Hi den 20. November 1923. Das Amtsgericht.
vF werda. [84431]
In unser Genossenschaftsregister ist heute
unter Nr. 21 a — Tätzschwitzer Spar⸗ und Darlehnskassen Verein e. G. m. u. H., Zätzschwitz — eingetragen worden:
An Stelle von Johann Bork ist der Neubäusler Wilhelm Markus in Tätzsch⸗ witz Vorstandemitglied. 1
Fe ee h den 22 November 1923.
Das Amtsgericht.
arlsruhe, Baden. 84432]
In das Genossenschaftsregister Band 1 O73 10 ist zum Lebensbedürfnisverein Karlsruhe, e. G. m. b H., Karlsruhe, eingetragen: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 2. Ottober 1923 wurde das Statut geändert und neu gefsaßt. Gegenstand des Unternehmens ist nun⸗ mehr: Die gemeinschaftliche Beschaffung von Berarlsgütern im großen und Ablaß im kleinen gegen Barzahlung. Es können auch Bedarfsgüter in eigenen Betrieben hergestellt und bearbeitet, Spareinlagen angenommen und Sachversicherungen ver⸗ mittelt werden. Auch können für die Genossen Rabattverträge mit Gewerbe⸗ treibenden abgeschlossen werden. Der Geschäfteverkehr ist auf den Kreis der Mitglieder beschränkt. Karlsruhe, den 21. November 1923. Bad. Amtsgericht. B 2.
Kosel. O. S.
[84425] Im Genossenschaftsregister eingetragen am 22 November 1923: Pankverein Cosel, Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Kosel: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 21. November 1923 ist die Genossenscha’t aufgelöst. Zu Liquidatoren sind bestellt Bankdirektor Dr. Prenger und Amts⸗ anwalt Cuno Springer beide in Kosel. Amtsgeribt Kosel.
Kreuznach. [84433]
Im hiesigen Genossenschaftsregister ist bei der Landesgenossenschaftsbank Trier e. G m. b. H. zu Trier folgendes ein⸗ getragen worden:
Die Haftsumme ist auf 100 000 ℳ für jeden Geschäftsanterl erböht.
Kreuznach, den 15. November 1923.
Das Amtsgericht.
Kreuznach. [84134] Im Genossenschaftsregister Nr. 51 ist die „Einfaufsgenossenschaftt Freva für Lebensmittel der Kolonialwarenbranche Kreuznach und Umgegend, Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ zu Kreuznach, eingetragen worden. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist, den ihr angeschlossenen Händlern durch gemeinsame Bedarfs⸗ versorgung wirtschaftliche Vorteile zu ver⸗ schaffen, und zwar durch größeren Einfauf von Wirtschafts⸗ und Lebensmitteln. Das Statut ist festgestellt am 21. Oktober 1923. Kreuznach, den 17. November 1923. Das Amtsgericht.
Lage, Lippe. [84435]
In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 7 die Firma Baunotgemeinschaft. eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitz in Lage einge⸗ tragen. Das Statut datiert vom 7. No⸗ vember 1923. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Behebung der Arbeits⸗ losigkeit und des Wohnungsmangels in der Stadtgemeinde Lage durch Bauen von Wohnhäusern. Die Haftsumme beträgt eine Goldmark und die höchste Zahl der Geschäftsanteile 2000. Die Willenserklä⸗ rungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder; die Zeichnung geschieht in der Weise, daß der Vorsitzende und ein anderes Vorstandsmitglied der Firma ihre Namensunterschrift hinzufügen Die Veröffentlichungen geschehen in der für amtliche Bekanntmachungen der Stadt Lage üblichen Weise. Mitglieder des Vorstands sind: Architekt Karl Richts, Zimmermeister Friedrich Ridderbusch, Schriftsetzer Julius Mever, Tischler Gustav Tiemann und Maurermeister Friedrich Sprick in Lage Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden jedem gestattet. 1“
Lage, den 22. November 1923.
Das Amtsgericht.
Langen, Bz. Darmstadt. [84436]
In unser Genossenschaftsregister Band 1 unter Nr. 2 wurde heute bei der Vereins⸗ sparkasse e. G m. b. H. in Langen das Folgende eingetragen:
Durch Generalversammlungsbeschluß der Genossenschaft vom 7. Juli 1922 der Langener Volksbank e. G. m. b. H. vom 17. August 1923 ist die Verschmelzung mit der Langener Volksbank e. G. m b. H beschlossen. Die Firma der aufgelösten Genossenschaft ist damit erloschen.
Langen, den 14. November 1923.
Hessisches Amtsgericht.
Marggrabowa. [84437]
In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 19 der Fußbekleidungsgenossenschaft zu Marggrabowa E. G m bH. am 20. No⸗ vember 1923 folgendes eingetragen: Die Vertretungsbefugnis der Läquidatoren ist beendigt.
Amtsgericht Marggrabowa.
MHMemmingen. [84438] Darlehenskassenverein Haitzen e G m u. H., und Darlehenskassenverein Guggen⸗ berg, e. G. m. u. H.: In der General⸗ versammlung vom 1. Juli 1923 wurde die Verschmelzung dieser beiden Genossen⸗ schaften Ottobeuren, e. G. m. u. Memmingen, den 19 Amtsgericht.
H,., beschlossen. ovember 1923
Neuburg, Donau. [84439]
Neueintragung: Obstverwertungsgenossen⸗ schaft Pfaffenhofen a. Ilm, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht: Sitz: Pfaffenhofen a Ilm. Das Statut ist vom 12. August 1923. Gegenstand des Unternehmens ist die bestmöglichste Hebung und Förderung des Obstbaus, insbelondere aber die Verwertung der Erzeugnisse der Mitglieder.
Neuburg a. D., den 21. November 1923.
Amtsgericht — Registergericht.
Neumittelwalde. [844 40)
Eingetr Gen.⸗Reg. Nr. 8: Edeka Groß⸗ handel, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Hastpflicht, Neumittelwalde. Der Gegenstand des Unternehmens ist: 1. der Einkauf von Waren auf gemein⸗ schaftliche Rechnung und deren Abgabe zum Handelsbetriebe an die Mitglieder, 2. die Errichtung dem Kolonialwaren⸗ handel dienender Anlagen und Betriebe zur Förderung des Erwerbes und der Wirt⸗ schaft ihrer Mitglieder, 3. die Förderung der Interessen des Kleinhandels.
Siatut vom 19. September 1923.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Neumittelwalde, d. 17. November 1923⸗
Das Amtsgericht.
Neuruppin. 1 [84441] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 6 eingetragenen Ge⸗
nossenschaft Ruppiner Bank e. G. m. b. H.
mit dem Darlehenskassenverein P
in Neuruppin, folgendes eingetragen: Die Hafnumme beträgt ! Million Mark. Die höchite Zahl der Geschäftsanteile ist auf 10 festgesetzt. Neuruppin, den 19. November 1923. Das Amtsgericht.
Paderborn. [84443] In unzer Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 54 des Regifters ein⸗ getragenen Genossenschaft Mühlenvereini⸗ aung Paderborn, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht zu Pader⸗ born, eingetragen worden, daß die Ge⸗ nossenschaft durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 29. Oktober 1923 auf⸗ gelöst ist und die bisherigen Vorstands⸗ mitglieder, die Kaufleute Anton Lippe und Carl Schwarzendahl, beide zu Pader⸗ born. zu Liquidatdren bestellt sind. Paderborn, den 12. November 1923 Das Amitsgericht.
Paderborn. [84442]
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 32 des Registers ein⸗ getragenen Genossenschaft Werkvereinigung der Bäcker⸗Zwangsinnung, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftvflicht zu Paderborn, heute eingetragen worden:
Die Vorstandsmitglieder Bäckermeister Franz Tavppenhölter, Josef Honervogt und Adolf Trampe sind aus dem Vorstande ausgeschieden und durch Beschluß der Generalversammlung vom 19. Juni 1923 die Bäckermeister 1. Emil Hansmann, 2. Franz Mertens, 3. Fritz Ostermann, sämtlich zu Paderborn, in den Vorstand gewählt und eingetreten. Emil Hansmann ist Vorsitzender.
Durch Beschlüsse der Generalversamm⸗ lungen vom 9. Januar, 19. Juni und
der Satzungen geändert. Die Haftsumme
ist auf 10 Goldmark festgesetzt. Höchste
Zahl der Geschäftsanteile 10.
Padverborn, den 16. November 1923. Das Amtsgericht.
Rheydt, Bz. Düsseldorf. [84444] In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 21 am 8. November 1923 bei der Werk⸗ und Rohstoffgenossenschaft in der Buchbinder⸗Zwangsinnung, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Rheydt eingetragen worden: Nach Beendigung der Liquidation ist die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren er⸗ loschen. Amtsgericht Rheydt.
Rochlitz, Sachsen. [84445] „Auf Blatt? des Genossenschaftsregisters die Wasserleitungsgenossenschaft Mutzscheroda, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Mutzicheroda betr., ist heute eingetragen worden: Die Genossenschaft ist aufgelöst 88
Amtsgericht Rochlitz, 2 den 23. Novemver 1923.
Schippenbeil. Setn In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem Vorschußverein zu Schippen⸗ beil, E. G m u. H. folgendes eingetragen: An Stelle der aus dem Vorstand aus⸗ geschiedenen Mitglieder Stadie und Sieg⸗ mund sind Kaufmann Arthur Wolk und Fräulein Helene Brechert aus Schippen⸗ beil in den Vorstand gewählt worden. Schippenbeil, den 14. November 1923. Das Amtsgericht.
Schleswig. [84447 Am 16. November 1923 wurde in das Gen ⸗Register Nr. 98 die Satzung der Elektrizitäts⸗Genossenschaft eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Dörpstedt (Kreis Schleswig) vom 15. Oktober 1923 eingetragen. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist die Versorgung der Mitglieder mit elektrischem Strom für Licht⸗ und Kraftzwecke. e Amtsgericht Schleswig. —
Sensburg. [84448] In das Genossenschaftsregister ist unter r. 35 die Elektrtzitätsgenossenschaft faffendorf, eingetragene Genossenschat mit beschränkter Haftpflicht in Praffendorf, und ferner folgendes eingetragen worden:
Gegenstand des Unternehmens ist: Bezug und Verteilung von elektrifcher Arbeit sowie Errichtung und Erhaltung der hierzu notwendigen Anlagen und Maschinen und die Beschaffung von Geräten.
Der Geschäftsanteil beträgt 1 000 000 ℳ.
Als Vorstandsmitglieder sind gewählt: Paul Kaim. Gutebesitzer in Pfaffendorf; Rudolf Jedamzick, Besitzer in Pfaffendorf; Herbert Möllke, Lehrer in Pfaffendorf.
Das Statut ist am 24. September 1923 errichtet. Die öffentlichen Bekannt⸗ machungen ergehen in der „Georgine“ Beim Eingehen dieses Blattes haben die Bekanntmachungen bis zur nächsten Ge⸗ neralversammlung durch den Deutschen Reichsanzeiger zu erfolgen.
Der Vorstand hat mindestens durch zwei Mitglieder seine Willenserklärungen kund⸗ zugeben und für die Genossenschaft zu zeichnen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Fuma der Genossenschaft oder zur Benennung des Vorstandes ihre Namensunterschrift beifügen
Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Sensburg, den 15. November 1923.
Amtsgericht. Abt. 1.
Stuttgart. 1 [84450)] Genossenschaftsregistereintrag vom 24. 11. 1923. Mit der Firma Spar⸗ und Con⸗ sumverein Stu tgart hat sich der Consumverein Vaihingen a. F., je eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, verschmolzen.
Amtsgericht Stuttgart Stadt.
24. Oktober 1923 sind die §§ 7 und 19.
Stuttgart. [84449] Genossenschaftsregistereintragung vom 22. XI. 1923: Bei dem Konsum Ver⸗ ein Vaihingen a. F. eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Varhangen a. F.: Die Ge⸗ nossenschaft hat sich insolge Verschmelzung mit dem Spar⸗ & Konsumverein Stutt⸗ gart eingetragene Genossenschaft nit be⸗ schränkter Hartpflicht in Stuttaart aufge⸗ löst. Der Eintrag wurde gelöscht. Amtsgericht Stuttgart Amt.
Tempelburg. [84451]
In die Liste der Genossen für Elek⸗ trizitäts. und Maschinengenossenschart Beverdiek e. G m. b. H. in Beverdiek ist heute folgendes eingetragen worden: Sp. 5: Liquidatoren sind. Bauer hofsbesitzer Theodor Raddatz, Gutsbesitzer Erwin Riemann und Eigentümer Wilhelm Barz in Beverdiek.
Amtsgericht Tempelburg, den 22. Nov. 1923.
Vechelde. [84452] In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute die durch Satzung vom 7. No⸗ vember 1923 errichtete Gewerbebank⸗ und Treuhand⸗Genossenschaft. Sitz Broitzem, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftvflicht eingetraägen. Gegenstand des Unternehmens ist die Gewährung und Vermittlung von Krediten, Uebernahme von Bürgschaften, Hypotheken, Lastenschutz und sonstiger Bankgeschäfte, die Ein⸗ richtung, Fortführung und Prüfung von Geschäftsbüchern, Beratung und Vertre⸗ nung in allen Rechts⸗ und Steuerfragen, Versicherungsschutz Vermittlung und Nach⸗ vrüfung von Versicherungsverträgen, Bei⸗ stand in allen Schadensangelegenheiten. Wahrnehmung von Treuhandgeschäften aller Art. Genehmigungspflichtige Bank⸗ geschäfte werden nicht betrieben es sei denn, daß die erforderliche behördliche Ge⸗ nehmigung dazu erteilt ist. Die zwei Mitglieder des Vorstands sind der Kauf⸗ mann Georg Fuhrmann und der Bäcker⸗ meister Albert Pape, beide in Broitzem. Je zwei Vorstandsmitglieder können in Gemeinschaft mite mander rechtsverbindlich für die Genossenschaft zeichnen und Er⸗ klärungen abgeben. Die Einsicht der Genossenliste ist während der Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet. Vechelde, 21. November 1923. Anmntsgericht.
8
“
Vietz. [84453]
In unser Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr 41 die Weesenpacht⸗ genossenschaft Fichtwerder, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Fichtwerder, eingetragen. Die Satzung ist am 1. Februar 1923 errichtet Gegen⸗ stand des Unternehmens ist die Pachtung fiskalischer Wiesen und ihre Verpachtung an die Genossen.
Vietz, den 22. November 1923.
Das Amtsgericht.
5. Musterregifter.
(Die auslöndischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Dessau. [86282]
Unter Nr. 264 des Musterregisters ist eingetragen: Alexander Wollram, Hof⸗ graveur in Dessau, ein offen überreichtes Muster (Vereinsabzeichen), schwarz emaill Wappenschild mit silbernem Rande, auf dem sich ein Totenkopf mit zwei gekreuzten Knochen über einem roten W befindet, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 24 November 1923, Mittags 12 ¼ Uhr, plastisches Erzeugnis.
Dessau, den 27. November 1923.
Das Amtregericht.
Frankenberg, Sachsen. ([86283]
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 290. Graphische Kunstanstalt Franz John in Frankenberg, 1 Brief⸗ umschlag. offen, mit 7 Mustern für Waren⸗ etiketten, Nr. FJ 77, FJ 78. FIJ 79, FJ 80, FJ 81, FJ 82, FJ 83.
Sächs. Amtsgericht Frankenberg, den 29. November 1923.
Heidelberg.
Musterregistereintrag Band II Nr. 74: Böhler & Co. Aktiengesellschaft in Dossen⸗ heim, drei Muster von Füllfederhaltern mit aufschraubbarer Kappe mit im Kappen⸗ boden eingelagertem weißen vierzackigen Stern und an den Kappen vorgesehenen ein bezw. zwei weißen oder andersfarbigen Ringen, Geschäftsnummern 1201, 1202, 1203, plastische Erzeugnisse Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 23. November 1923, Vormittags 8 Uhr.
Heidelberg, den 24. November 1923. Amtsgericht. oberndorf, Neckar. [86285]
In das Musterregister wurde am 20. Ok⸗ tober 1923 eingetragen: Nr. 391. Firma Gebrüder Junghans Aktiengesellschaft in Schramberg, ein Verpackungskarton, Fabrik⸗ uummer 2264, Muster für Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. September 1923, Vorm. 8 ¾ Uhr
Württ. Amtsgericht Oberndorf a. N. Villingen, Baden. [86286]
Unter O.⸗Z. 184 des diess. Muster⸗ registers wurde heute eingetragen:
Villinger Hausuhrenfabrik Willi Brunk⸗ horst in Villingen, zwei photographische Abbildungen von Hausuhren, Fabrik⸗ nummern 89 und 202, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 26. November 1923, Nachmittags 4 ½ Uhr.
Villingen, den 27. November 1923.
Der Gerichtsschreiber Bad. Amtsgerichts.
[86274]
[86284] sätze“ und
. [8628 7
im hiesigen Musterregister ist eingetragen worden bei Nr. 211: Sächsische Serpen⸗ tinstein⸗Gesellschaft zu Zöblitz. G m. b. H. in Zöblitz, 14 Lichtbilder von ebensoviel Mustern von kunstgewerblichen Erzeugnissen aus Stein, Schutzfrist 10 Jahre ange⸗ meldet am 16. Oktober 1923, Vorm. 10 ¾ Uhr. Amtsgericht Zöblitz, am 28. November 1923.
4
—
7. Konkurse. Berlin-Schöneberg. [86275
rbenen, zuletzt
endorfstr. 11/12,
Hauptmanns a. D.
Traugott Opel wird
Abhaltung des Schluß⸗ zurch aufgehoben.
schöneberg den 12. Oktober 1923.
Berlin⸗Schöneberg. Abt. 0.
Hamburg. [86276]
Konkurs L. J. Glogau, all⸗Inh. der
Firma Johannes Ludwig Glisgau Verlags⸗ mburg, 26.
Das Amtsgericht.
nach ersolgt termins hie
Hamburg.
Konkurse 1. „Freie Bühne“ Pb. des werktätigen Volkes G m b. H., 2. R. H. A. Foppes Nachlaß früher in Fa. Holtmann & Co, 32 Heimburg & Brauer G. m. b 4. Kino⸗Erwerbs⸗ gesellschaft m. b. ., 5. R. A. R. Brink⸗ mann, sind geypräß § 204 K⸗O. eingestellt.
Hamburg, 67. November 1923.
as Amtsgericht.
Mannheim.
Das Konkureverfahren über des Rechtskonsulenten Karl Mannheim ist eingestellt, Kosten des Verfabhre entsprechende Masse nicht vorbanden ist. Termin zur Abnahme der Schlüßrechnung ist bestimmt
g, den 22. Dezember orm. 11 Uhr, Zimmer 150. im, den 28. November 1923 Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
München. [86279] Konkurs über das⸗Vermögen des Bau⸗ unternehmers Kor⸗Schattauer in München ist wegen ahlung der Konkursgläubiger eingestellt Worden. München, am 28. Novpember, 1923. Amtsgericht.
München. Konkurs off. Han Mayr in Mün
Masse eingestellt. München, November 1923. Amtsgericht.
[86280] Nachlaß schmitt in eine den
[86278] ges. Ramp & mangels genügender
8. Tarif⸗ und Fahrplan⸗ bekanntmachungen d Eisenbahnen.
Deutsch schwedisch norwegischer Gütertarif Teil II. Am 5. XII. 23 tritt Nachtrag V in Kraft Auskunft erteilen die Abfertigungen⸗ Altona, den 29. November 1923. Reichsbahndirektion namens der Verbandsverwaltungen.
[86273] 8 Ost⸗Mitteldentsch⸗Sächsischer Güter⸗ tarif, Tfv. 66.
Mit Gültigkeit vom 1. Dezember 1923 treten für die Mehrzahl der Stationen der Gernrode⸗Harzgeroder und der Nord⸗ hausen⸗Wernigeroder Eisenbahn Entfer⸗ nungskürzungen ein. 8
Nähere Auskunft geben die beteiligten Güterabfertigungen sowie die Auskunstet hier, Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 28. November 1923.
Reichsbahndirektion.
a) Reichsbahn⸗Gütertarif Heft CI b — Tfv. 4a. In den Abschnitten „I Stationsfracht⸗ „II Zuschlags⸗ und Anstofz⸗ frachten“ (Unterabschnitt zu 3, 7, 22. 31, 48, 61, 66 und 110) treten Aenderungen ein, durch die teils Ermäßigungen, teils Erhöhungen der bestehenden Gebührensätze hervorgerufen werden. b) Reichsbahn⸗Gütertarif Mit Gültigkeit vom 1. Dezember 1923 ab werden die bei Kretschwitz und Reußengrube angegebenen Ueberfuhr⸗ gevühren für Wagenladungen ermäßigt, und zwar a) für Steinkohlen usw. von 5.6 4 Goldpfennige für 100 kg, b) für alle übrigen Güter von 6 auf 4,3 Goldpfennige für 100 kg. c) Reichsbahn⸗Gütertarif Heft D — Tfv. 6.
auf
Mit Gültigkeit vom 1. Dezember 1927
ab, sofern kein anderer Termin angegeben ist, treten verschiedene Aenderungen und Ergänzungen ein. Näheres für die oben genannten Tariß⸗ hefte enthält die nächste Nummer de Tarifanzeigers. Das alsbaldige Inkraft⸗ treten der Erhöhungen gründet sich au die vorübergehende Aenderung des § 1 der Eisenbahnverkehrsordnung (RGB 1914, Seite 455). 3 Auskunft geben die beteiligten Güten abfertigungen sowie die Auskunftei, hien Bahnhof Alexanderplatz. Berlin, den 30. November 1923. RNeichsbahndirektion
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0Q Der Bezugspreis beträgt ab 1. Dezember 4,20 Goldma 1f Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berhn 42 * Postanstalten und Zettungsvertrieven für Selbstabholer auch die Einzelne Nummern hosten 0,25 K Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zenn. 1573. 0
Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstrahe
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276. RFreichsbantgtxotonto.
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8 erlin. Dienstag, den 4. Dezember, Abends
Anzeigenpreis sür den Naum 5 gespaltenen Einheitszeile 2, 100 Goldmark freibleibend. 3 gespaltenen Einheitszeile 3,50 Goldmark freibleibend. Anzeigen nimmt an
die Geschäftsstelle des Neichs⸗ und Staatsanzeigers
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung o
lt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich. rnennungen c.
requaturerteilung. - Berordnung über die Verdienst⸗ und Einkommensgrenze in der Krankenversicherung. — en. betreffend Errichtung einer Reichsbankneben⸗ bekanntmachung über den Prämientarif der Zwel Schlesisch⸗Posenschen Ien ganerna Peantfsdensstehcan” 89 emehh “ azeige, betreffen usga r Nur 4 2 haget .r 8 1t ummer 123 des Reichs Preußen. rnennungen und sonstige Personalveränderungen. rkunden über Verleihung des Enteignungsrechtes. mstellung der Gebühren der Katasterverwaltung auf Gold⸗ grundtage. .
Deutsches Neich. ““
Mit Ablauf des 80. November 1928 sind in d aand getreten: der Ministerialdirektor 8c. chnenchc⸗ inisterium. Wirfliche Geheime Rat von Jonquidres;: der räsident des Statistischen Reichsamts, Witkliche Geheime pberregierungsrat Delbrück; der Direktor des Reichsschiffs ermessungsamts, Geheime Regierungsrat Dr. Rieß: der keichsinspektor für die Seeschiffer⸗ und Seesteuermanns⸗ üfungen, Ober⸗ und Geheime Regierungsrat Dr. Schrader.
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dem Vtzekonsul bei dem Generalkonsulat von Urugu Rhe g Baum ist namens des Reichs das E.ee.
8G
7 ö6161838“ über die Verdienst⸗ und Einkommensgrenze in der Krankenversicherung.*) Vom 1. Dezember 19223.
Auf Grund der 88 165, 165a, 176 der Reichsversicherunge⸗ dnung und des 8 39 des Gesetzes zur Cehchaverf dehangs⸗ higer Krankenkassen vom 27. März 1923 (GBl. 1 S. 225) stimme ich:
§ 1.
„Die für die Versicherungspflicht den Betriebabeamt An⸗ stellten usw. maßgebende Verdienstgrenze wird für das vntene ene koch. 1 Kalprsoet ir Hens festgesetzt. Dasselbe gilt v ensgrenz ee für die V i 8 2 werbetreibenden magceeh⸗ it. 11AX“ Hünh. “ bis zu welcher ur freiwilligen ung f Golvmnrt neftgte gen Versicherung gestattet ist, wird auf Wer die für seine Versicherungspflicht maßgebende Verdienst⸗ 8 Cienn 8ve. Len erst mit dem ersten 1t vierten Mo — — kicherunepkficht 192 nach ebers “ der Grenze aus der 2 2
1“
Die 8§ 2, 3 des Gesetzes zur Erbaltun leistungsfäht 3 — vom 27. März 19 23 gelten entspre 8 CC“ Ph Verordnung tritt mit dem 3. Dezember 1923 in Kraft. 18 zur Meldung der Personen, die durch diese Verordnung eeih mennineasten⸗ werden, eh,; zum 17. De⸗ reckt, soweit sie nicht na der er⸗ berungsordnung darüber hinausläuft. 5 1 8 Berlin, den 1. Dezember 1923. 8
Der Reichsarbeitsminister. 1 V.: Dr. Geib.
Verordnung wir
9⸗*
*) Di zffenilicht
Bekann tmachung. Am 10. Dezember 1923 wird in Güstrow (Meckl.) eine
n der Neichsbankstelle in Schwerin (Meckl.) abhängige Sbanknebenstelle mit Kasseneinrichtung N.sbhe . .
Berlin, den 30. November 1923. “ Reichsbankdirektorium. Glasenapp. v. Grimm.
E
——
einschließlich des
Portos abgegeben.
Bekanntmachung über den Prämientarif der Zweiganstalt de Schlesisch⸗Posenschen Baugewerks⸗Berufs⸗ genbssenscha v 8 Vom 30. November 1923.
— 82
17. November 1911 veröffentlichte und nach der machung vom 9. Oktober 1923 8
mit rückwirkender Kraft vom 1. Januar 1923 ab, geändert: 8— “ 1. Zu den Tarifsätzen aller Gefahrklassen wird e 500 vom Hundert erhoben. — “ 2. Ferner wird für alle Gefahrklassen eine Mindestvrämie in Höhe des Fünfzehnfachen der am Zahlungstage geltenden Postg ebühr für den einfachen Brief im Inlandsfernverkehr festgesetzt. Eine Umrechnung der Mindestprämien, die bereits auf Grund der
Be kanntmachung vom 9. Oktober 1923 erhoben sind, hat nicht zu erfolgen.
3. Die Prämien werden nach Goldmark bemessen. Berlin, den 30. November 1923. 8
Das sicherungsamt, Abteilung für Unfallversicherung.
Dr. Bassenge. “ 8
.2* E11“
Bekanntmachung.
In Abänderung bezw. Ergänzung der unter dem 18. und 18. Sshbder 1923 bezw. unter 8s 5. November 1923 (Reichs⸗ anzeiger Nr. 239, 243 und 257) veröffentlichten Brennstoff⸗ verkaufspreise werden folgende Preise je Tonne in Goldmark bekanntgegeben, die unter den im Reichsanzeiger Nr. 239 und 246 vom 15. und 23. Oktober 1923 veröffentlichten Be⸗ dingungen gelten: 11“ Ab 15. November 1923: Sächsisches Steinkohlensfyndikat: .“ Steinkohlenbriketts Morgenstern und Glüikanf. “ 1 1 1b v. . 41,24 Goldmark. 2. Kobhlensyndikat L1“ rechtsrheinische 8 Oberbayerische Pechkohlen “ weee Peißenberg, Marienstein: Stücke über 200 mr. — mm * Goldmark, Brocken 50 — 75 Würfel 25— 50 Nuß I 12 — 25 aschgrieß 0— Maschgen 0— 6 1 Abfallkohlen. .. Braunkohlen: Briketts der Grube Gustav bei Dettingen Berrlin, den 3. Dezember 1923.
Aktiengesellschaft Reichskohlenverband. 3 Keil. Aftler.
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für das
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2. 2 2. 2 2 2 0 2 9 2 2 02 „ 2929 *
— Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 123 des Reichsgesetzblatts Teil 1 enshält: 8
die Bekanntmachung des Wortlauts des Reichsausglei gefetzes in der Fassung 8 Verord nung zur 8r es enns gece
des Reichsausgleichsgesetzes vom 28. Oktober 1923 ( S. 1011), vom 20. Fövember 1923, pber (RGBl. 1
„die Bekanntmachung der neuen Fassung des Liquldations⸗ schädengesetzes vom 20. November 89gef 9 quidationg
die Verordnung über standesamtliche Gebühren und zur Ausführung des Personenstandsgesetzes vom 30. November 1989,
die Verordnung über Krankenhil fe bei den K vom 29. Fovember 1923 und “
die Verordnung über die Auflösung des Tre uhänders fü das feindliche Vermögen vom 29. Zehwember 1923. g 88
Gesetzsammlungsamt. Krause.
84 ellschaft in Halle a. S. wird hierdurch auf Grund des
*
Der Werschen⸗Weißenfelser Braunkohlen⸗Aktien⸗
etzes vom 11. Juimi 1874 (Gesetzsamml. S. 221) das
Recht verliehen, die zur Anlage einer Abraumkippe für die
——— —
Nach Anhörung des Genossenschaftsvorstands wird d durch Bekanntmachung des Reichsversicherungsamts — chun — . ummarisch erhöhte Prämien⸗ tarif der Schlesisch⸗Posenschen Baugewerks⸗Berufsgenossenschaft
wie folgt,
Berlin, den 4. Dezember 1923. 11“ 5
Verlin SW. 48, Wilhelmstrahe Nr. 32.
1923
Postschecktonto: Berlin 41821.
—
—
der vorherige Einsendung des Betrages
Grube Vollert bei Deuben erforderliche Parzelle, Gemarkun
Trebnitz, Kreis Weißenfels, Kartenblatt 3 Nr. 16 im Wegs der Enteignung zu erwerben oder, soweit dies ausreicht, mit einer dauernden Beschränkung zu belasten.
Gleichzeitig wird auf Grund des § 1 des Gesetzes über ein vereinfachtes Enteignungsverfahren vom 26. Juli 1922 (Gesetzsamml. S. 211) bestimmt, daß die Vorschriften dieses Gesetzes bei der Ausübung des vorstehend verliehenen Enteignungsrechts anzuwenden sind. “ 8
Berlin, den 23. November 1923. ““ Das Preußische Staatsministerium.
Der Minister für Handel und Gewerbe.
5
8 8 8 82 8„
Den F. C. Th. Heye Braunkohlenwerken, G. m. b. 8. in Annahütte, N. L., wird hierdurch auf Grund des Gesetzes vom 11. Juni 1874 (Gesetzsamml. S. 221) das Recht verliehen, die zur Anlegung einer Abraumfippe für das ihnen gehörige Braunkohlenbergwerk Heye III bei Wiednitz, O. L., erforderliche Parzelle Gemarkung Grünewald, gres Hoyerswerda, Kartenblatt 2 Nr. 62 im Wege der Ent⸗ eignung zu erwerben oder, soweit dies ausreicht, mit einer dauernden Beschräntung zu belasten. —
Gleichzeitig wird auf Grund des § 1 des Gesetzes über ein vereinfachtes Seehnsse een vom 26. Jult 11922 (Gesetzsamml. S. 211) bestimmt, daß die Vorschriften dieses Gesetzes bei der Ausübung des vorstehend verliehenen Ent⸗ eignungsrechts anzuwenden sind. er —
5
Berlin, den 28. November 1923.
Der Minister für Handel und Gewerbe. EIII111“ 1
Finanzministerium.
Umstellung der Gebühren der Katasterverwaltung auf Goldg rundlage.
Nachdem die allgemeinen Wirtschaftsverhältnisse meist r auf Goldgrundlage gestellt sind, ist es erforderlich, auch ie Berechnung und Erhebung der Gebühren in der preußischen Katasterverwaltung entsprechend zu regeln. Die dieserhalb er⸗ gangene Verfügung ist im Finanzministerialblatt abgedruckt Berlin, den 26. November 1923.
Der Finanzminister. J. A.: Henatsd
8
Evangelischer Oberkirchenrat
11. 8
Der in die 1. Pfarrstelle in Jakobshagen, Diözese gtei en b Sa 8 8r 2 iit * S utendenten ernannt worden. Ihm ist das Ephoralamt der Diözese Jakobshagen übertragen — 8g 8—
Kiichtamtliches. 8 ADSDeutsches Reich.
b Der Reichsrat hält Donnerstag, den 6. Dezember 1923, 5 Uhr Nachmittags, im Reichstagsgebäude elne Vollsitzung.
Gefundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗
maßregeln. . 8 Dem Reichsgesundheitsamt ist das Erlöschen der Maul⸗ und Klauenseuche vom Schlachtviehhof in Dresden am 29. No⸗ vember 1923 gemeldet worden. .
Verkehrswesen.
“ “ E11.“ Der 2. Nachtrag zur Winterausgabe 1
Reichskursbuchs, entbaltend die seit Herausgabe des Werke eingetretenen zahlreichen Aenderungen im ist soeben erschtenen und vom Postzeitungsamt, Berlin W. h, darch
Vermittlung sämtlicher Postanstalt Prei 90 . Prncden Postanstalten zum Preise von 0,50 Goldmark