Der Aufsichtsrat besteht aus mindestens drei und höchstens zehn Mitgliedern.
Die Bekanntmachungen der Gesellichaft ertolgen im Deutschen Reicheanzeiger und gelten durch einmaliges Eimücken als er⸗ solat, soweit nicht das Gesetz etwas anderes bestimmt Die Berufung der Generalversammlung erfolgt durch den Vorstand mittels öffent⸗
icher Bekanntmachung.
Die Gründer der Gesellschaft sind:
1. Ingenieur und Kaufmann Reinhard L. Brandy in Ocholt
Kaufmann Hero Löning in Olden⸗ burg, Taubenstraße,
Kaufmann Heinrich Taute in Olden⸗ burg. Taubenstraße 21.
b Hans Wisser in Olden⸗ urg
die Ehefrau des Ingenieurs und Kaufmanns Reinhard 2 Brandvy, Gertrud geb Wendler, in Ocholt.
Die Gründer haben sämtliche Aktien übernommen.
Die Ausgabe der Aktien erfolgt zum Nennwert
Zum Vorstand der Gesellschaft ist der Ingenieur und Kaufmann Reinhard L. Brandy in Ocholt bestellt
Die Mitglieder des Aufsichtsrats sind:
1. Kaufmann Hero Löning in Oldenburg,
-ee. Heinrich Taute in Olden⸗
urg.
. Direktor Paul Müller in Angustfehn
“ Hans Wisser in Olden⸗ urg, 5. Frau Gertrud Brandy, geb. Wendler, in Ocholt.
Die mit der Anmeldung eingereichten Schriftstücke insbesondere der Prüfungs⸗ bericht des Vorstandes und des Aufsichts⸗ rats, können während der Dienststunden auf der Gerichtsschreiberei eingesehen werden.
Amtsgericht Westerstede, 29. Nov. 23.
Wiedéenbrück. [85790]
In unser Handelsregister Abteilung A unter Nr. 97 ist beute die Firma „Ger⸗ hard Plöger Porzellangroßbandel, Wieden⸗ brück“, und als deren Inhaber Gerhard Plöger, Kaufmann, Wiedenbrück, ein⸗ getragen worden.
Wiedenbrüͤck den 14. November 1923.
Das Amtsgericht.
88 3 2 8
2. 3. 4. 5.
Wiedenbrück. [85791]
In unser Handelsregister Abteilung A unter Nr. 98 ist beute die Firma „Laurenz Eusterbrock, Möbelindustrie, Wiedenbrück“, und als deren Inhaber Laurenz Euster⸗ brock, Kaufmann Wiedenbrück eingetragen worden 8 Wiedenbrück, den 22. November 1923.
Das Amtsgericht.
Wusterhausen, Dosse. 85792]
In unser Handelsregister Abteilung B ist beute unter Nr. 3 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung unter der Firma „Koblenvertriebs⸗Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftungd“ und mit dem Sitze in Neustadt a. Dosse eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Ver⸗ trieb von Brennmaterialien jeder Art in Gros⸗ und Kleinhandel. — Das Stamm⸗ kartal beträgt drei Millionen Mark — Geschäftsfübrer ist der Kausmann Gerhard Thörner in Neussadt a Dosse. — Zur Stammeinlage leistet der Kaufmann Ger⸗ hard Thörner in Neustadt a. Dosse eine Million in bar und der Kaufmann Otto Adams in Havelberg eine Million in bar. Außendem bringt der Kaufmann Otto Adams in Havelberg das von ihm bisher unter der Firma Otto Adams in Havel⸗ berg betriebene Handelsgeschäft mit allen Aktwen, jedoch unter Ausschluß aller Passiven, ein dergestalt daß das Geschäft vom Tage der Eintragung der Gesellschaft in das H ndelsregister ab als auf ihre Rechnung geführt angesehen wird Der Wert dieser Sacheinlage ist auf eine Million beziffert Der Gesell chaftsvertrag ist am 31. Mai 1923 festgestellt und durch Vertrag vom 16. August 1923 abgeändert bezw. ergänzt.
Oeffentliche Bekanntmachungen der Ge⸗ sell chaft erfolgen im Deutschen Reichs⸗ anzeiger.
Wusterhausen a D., 14 November 1923.
Das Amtsgericht.
Ziegenhals. [85794] In unser Handelsregister A ist heute
unter Nr. 159 die Firma Richard Urban
Ziegenhals, und als deren Inbaber der
Kaufmann Richard Urban zu Ziegenhals
eingetragen.
Amtsgericht Ziegenhals, 13. November 1923
Ziegenhals. [85793] Im Handelsregister A Nr. 90 ist bei der Firma Joseph Kappel in Ziegenhals eingetragen worden: Dem Kaufmann Max Heisig zu Ziegen⸗ hals ist Prokura erteilt. Amtsgericht Ziegenhals, 24. November 1923.
Zittau. [85795]
Ju das hiesige Handelsregister ist ein⸗ getragen worden:
1. Am 16. 10. 23 auf Blatt 1170, betr die Firma Sachsen⸗Mühle G m b H“ in Niederoderwitz: Die Firma ist erloschen. Die Vertretungsbefugnis des Liquwdators hat sich erledigt.
2. Am 26 II. 23 auf Blatt 141, betr. die Firma Grstav Renger in Die Gesellschaft ist aufgelöst. Hedwig Luise ledige Jentsch in Zittau ist infolge Ablevens auegeschierden. Der Kaufmann Karl Walter Jentsch in Zittau führt das Handelegeschäft als Alleininhaber unter 821 88 “
8 uf at! „betr. die Firma Jähne & Köhler in Zittau: Die Firma ist erloschen Amtsgericht Zittau, den 27. November 1923.
Zobten, Bz. Breslau. [857968] In unser Handelsregister Abteilung B ist beute unter Nr. 10 die Gesellschaft mit beschränkter Hattung „A. Kadura, Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung“ mit dem Sitze in Zobten, Bez Breelau eingetragen worden Der Gesellschaftsvertrag ist am 16. September 1923 festgestellt worden
Gegenstand des Unternehmens ist der Handel mit Getreide, Sämereien, Futter⸗ und Düngemitteln. Das Stammkapital beträgt 25 Milljarden Mark
Die Geschärtsführer sind: 1. der Kauf⸗ mann Alfens Kadura in Zobten, 2. der Kaufmann Alois Jenschke in Zobten, von denen jever allein die Gesellschaft ver⸗ pflichten kann. und zwar schriftlich so. daß sie dem Firmenstempel ihre Namensunter⸗ schrift beifügen.
Zobten, den 17. November 1923.
Amtsgericht.
Zossen. [85368] Im hiesigen Handelsregister B Nr. 11 ist am 13. November 1923 bei der Firma Alfred Lebenheim vorm. Oskar Tralst Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Wünsdorf. Kreis Teltow, eingetragen: Die Gesellschaft ist durch Beschluß vom 8. Oktober 1923 aufgelöst und in Liqui⸗ dation getreten. Liquidatoren sind: 1. der Kaufmann Adolf Morgenstern in Berlin, Tegeler Straße 15, 2. der Kaufmann Rudolf Schwarz in Charlottenburg, Leistikowstraße 4. Zossen, den 15. Oktober 1923. Das Amtsgericht.
Zossen. [85369] In unser Handelsregister Abt. B ist heute unter Nr. 16 bei der Firma Christ⸗ deutsches Versandhaus, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Jachzenbrück (Kreis Teltow), folgendes eingetragen worden: Das Amt des bisherigen Geschäfts. führers Friedrich Wilhelm Brepohl, Jachzenbrück ist erloschen. Otto von Trauwitz Hellwig ist nicht mehr stell⸗ vertretender Geschäftsführer. Der Pastor Kurt Ziesenitz in Lübeck⸗Kücknitz ist zum Geschäftsführer und der Pastor Alfred Heidingsfeld in Zossen⸗Lager zum stell⸗ vertretenden Geschäftsführer bestellt. Zossen, den 20. November 1923. Das Amtsgericht.
Zwenkau. [85370] Auf Blatt 200 des Handelsregisters, betr. die Rauchwaren Aktiengesellschaft zu Hamburg, Zweigniederlassung Kotzschbar, ist heute eingetragen worden: Das Auf⸗ sichtsratsmitglied Rechtsanwalt Justizrat Dr. Martin Drucker in Leipzig ist auf die Zeit bis 31. Dezember 1923 zum Stellvertreter des bebinderten Norstands⸗ mitglieds Forgach bestellt. Prokura ist erteilt dem Direktor Hermann Sobelmann in Leipzig mit der Befugnis, die Gesell⸗ schaft mit einem Vorstandsmitglied oder einem Prokuristen zu vertreien.
Amtsgericht Zwenkau, 23. November 1923.
Zwickan, Sachsen. [85797] In das Handeleregister ist heute auf Blatt 2518, betr. die Firma Sächsische Feuerversicherung, Zweignieder⸗ lassung Zwickau der Frankfurter zellgemeinen Versicherungs Aktien⸗ gefellschaft in Zwickaueingetragen worden: Die Generalversammlung der Aktionäre vom 3. August 1923 bat beschlossen, das Grundkapital bis um einhundertfünfzig Millionen Mark durch Ausgabe von auf den Namen lautenden Aktien von je ein⸗ tausend Mark zu erhöhen. Der Beschluß ist bezüglich eines Teilbetrags von ein⸗ hundertfünkzehn Millionen Mark durch⸗ geführt. Das Grundtapital beträgt nun⸗ mehr zweihundertfünfzehn Millionen Mark Von den neu ausgegebenen Aktien sind 0 000 zum Kurse von 250 000 ℳ und 65 000 zum Kurse von 500 ℳ ausgegeben worden. Amtsgericht Zwickau,
den 24. November 1923.
3. Vereinsregifter.
Soest. [87021] In unser Vereinsregister ist am 19 Sep⸗ tember 1923 unter Nummer 47 der Kreis⸗ landbund Soest eingetragen worden. Die Satzung ist am 25. August 1923 errichtet. Vorstandsmitglieder sind: Guts⸗ besitzer Wilhelm Schnepper in Lühringsen Vorsitzender, Gutsbesitzer Alfred Ebel in Vollbringen, Gutsbesitzer Heinrich Weich⸗ mann in Oestinghausen, Landwint Wil⸗ helm Dellbrügger in Beusingsen, stell⸗ vertretende Vorsitzende; Gutspächter Louis Mahlstedt in Völlinghausen, Gutsbesitzer Friedrich Plange in Ellingsen, Gutsbesitzer Dietrich Hahne in Schwese, Gutsbesitzer Theodor Feldmann in Budberg, Landwirt Karl Berglar in Schoneberg. Soest, den 5. Oktober 1923.
Das Amtegericht.
4. Genofsenschafts⸗ register.
Darmstadt. [85517 Heutiger Eintrag in das Genossenschafts⸗ register: Firma Bezugsgenossenschaft „Raiffeisen“ eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz: Darmstadt. Datum des Statuts: 20. September 1923. Gegenssand des Untecnehmens: Gemeinschaftliche Be⸗ schaffung von wirtschaftlichen Gebrauchs⸗ artikeln im großen und ihre Abgabe an die Mitgl'ieder im kleinen.
Darmstadt, den 22. November 1923.
Hessisches Amtsgericht Datmstadt I.
Spar⸗ und Leihverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht, Horheim i. Ts. An Stelle des verstorbenen Adolf Seelig und des aus⸗ geschiedenen Thomas Joseph Kivpert sind der Bücherrevisor Thomas Hitter und
ormer Josef Anton Wiegand in den Vorstand gewählt. Der Geschärftsanteil ist auf Grund des Beschlusses der General⸗ verlammlung vom 18. März 1923 auf 1000 * erhöht.
Höchst a. M., den 20. Oktober 1923.
Amtsgericht. Abt. 3 a.
Höchst, Main. [85519]
Svar⸗ und Creditverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht, Sulzbach i. Ts. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 22 Apitl 1923 ist der § 41 der Satzung (Geschäfts⸗ anteil) geändert.
Höchst a. M., den 20. Oktober 1923.
Amtsgericht. Abt. 3 a.
Höchst, Main. [85520] Einkaufsgenossenschaft der Kleintier⸗ züchtervereinigung, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, Höchst a/M.⸗Zeilsbem. An Stelle des ausge⸗ schiedenen K. Wiegmann ist der Spengler⸗ me ster Vinzenz Schmidt zum Vorstands⸗ mitglied bestellt. Die §§ 14 Ziffer 6 (Haftfumme) und 37 (Geschäftsanteil) des Staruts sind durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 19. August 1923 ge⸗ ändert Höchst a. M., den 20. Oktober 1923. Amtsgericht. Abt. 3 a.
Königsberg, Pr. [85521] Genossenschaftsregister des Amtsgerichts zu Königsberg i. Pr. Eingetragen am 24. November 1923:
Nr 269. Darm⸗ und Nebenprodukten⸗ Verwertungs⸗Genossenschaft der Engros⸗ schlächter Königsberg i. Pr. eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht Sitz: Königsberg i. Pr. Satzung vom 20. Oktober 1923. Gegenstand des Unter⸗ nehmens: Verwertung von Därmen und der beim Schlachten abfallenden Neben⸗ produkte.
Nr. 270. Kleingärtnergenossenschaft „Rosenau“, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz: Königs⸗ berg i Pr. Satzung vom 25. März 1923. Gegenstand des Unternehmens: Schaffung und Fortbildung kleingärtnerischer Ein⸗ richtungen zur Förderung der wirtschaft⸗ lichen Lage der Mitglieder.
Merseburg. [85522]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 37, betreffend die Siedlungs⸗ gemeinschaft für den Kreis Zeitz ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Merseburg eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß den Generalversamm⸗ lung vom 29. Jarhar 1922 aufgelöst Die bisberigen Vorstewdemitglieder sind die Liquidatoren 1s
Merseburg, den 23. November 1923.
Amtsgericht.
München. [85523] Genossenschaftsregister.
1. Gewerbebank Haag Obb. ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. Sitz Haag. Die Generalversammlungen vom 8. April und 1. Oktober 1923 haben Aenderungen des Statuts nach Maßgabe des eingereichten Protokolls beschlossen, besonders hinsicht⸗ lich der Firma und folgende: Gegenstand des Unternehmens ist nun die Beschaffung der erforderlichen Betriebsmittel duich Beteiligung an einem die Interessen der Mitglieder vorzugsweise berücksichtigenden Bankunternehmen, ferner die Ver⸗ mittlung von Kredit in jeder Form sowie die Beschaffung und Vesäußerung von Waren jeder Art zum Zwecke der Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft der Mit⸗ glieder, endlich die Uebernahme der Ein⸗ ziehung geschästlicher Forderungen. Die Firma lautet nun: Kredit⸗ und Waren⸗ vermittlungs⸗Genossenschaft Haag Obb. eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.
2. Bayerische Bau⸗Markt⸗Ge⸗ nossenschaft „Nenwirtschaft“ einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht. Sitz München: Die Genossenschaft ist aufgelöst.
München, den 27. November 1923.
Amtsgericht.
——
Schmalkalden. [85526]
In das Genossenschaftsregister ist zu Nr. 27 bei der Seligenthaler Dresch⸗ genossenschaft e. G. m. b. H. in Seligen⸗ thal eingetragen: Der Schreinermeister Friedrich Kolbe ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Postagent August Kolbe getreten. Es wurde der § 37 (Höhe des Geschäfts⸗ anteils) abgeändert.
Schmalkalden, den 26. November 1923.
Dus Amtsgericht. Abt. 1.
Schönebeck, Elbe. [85524;
In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 17 die durch Statut vom 10. Auqust 1923 errichtete Genossenschaft unter der Firma „Heimstätten⸗Vaugenossen⸗ schaft, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Schönebeck a. E.“ mit dem Sitze in Schönebeck eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. Be. schaffung von billigem Land zum Garten⸗ und Ackerbau sowie zur Gründung von Eigenheimen für minderbemittelte Fa⸗ milien und Kriegsbeschädigte; 2. Betrieb eines Spartassengeschäfts für ihre Mit⸗ glieder.
Schönebeck a. E. den 9. November 1923. G Das Amtsgericht. 8
[85518 *
Schönlanke. [85525]
In das Genossenschaftsregister des unter⸗ zeichneten Gericht ist heute die „Be⸗ kleidungegenossenschaft für Beamte in Kreuz (Ostb.)“, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Hartpflicht, in Kreuz ein⸗ getragen worden. Zweck der Genossenschaft ist, den Mitgliedern durch gemeinichaft⸗ liche Bedarfsversorgung wirtschaftliche Vorteile zu verschaffen, namentlich durch gemeinsamen Emkauf von Lebens⸗ une Wirtschaltsbedürfnissen im großen unter Benutzung der Zentraleinkaufsstellen des deutschen Beamten⸗Wirtschaftsbundes und Absatz im kleinen. Das Statut datiert vom 29 Juni 1923.
Schönlanke, den 20 November 1923.
Das Amtsgericht.
Spandau. [85527] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 24 bei dem Veltener Bank⸗ verein, e. G m b. H, Velten, folgendes eingetragen worden: . Die Haftsumme beträgt 2 000 000 ℳ. die höchste Zahl der Geschäftsanterle 500. Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 4. 9. 1923 sind die §§ 47. 48,. 50 und 51 der Satzung geändert Die Aenderungen betreffen das Eintrittsgeld. den Ges äftsanteil und deren Höchstzahl und einige redaktionelle Aenderungen. Spandau, den 20. November 1923. Das Amtsgericht. Abt. 7.
Uelzen, Bz. Hann. [83427] In das Genossenschaftsregister ist zum Gemeinnützigen Bauverein für Uelzen u. Umg., e. G. m. b. H zu Uelzen, am 16. II. 1923 eingetragen: Stadtbauführer Otto Bransky. Obersteuersekretär Karl Dage⸗ förde Postassistent Johann Heuer, Eisen⸗ bahnhilfswerkmeister August Hillmer und Ersenbahnsekretär Ferdinand Stolle sind aus dem Vorstande ausgeschieden. An ihre Stelle sind der Eisenbahninspektor Walther Marke, der Betriebsassistent Heinrich Meyver, der Postanwärter Julius Möller, der technische Eisenbabnobersekretär Gustav Kampf und der Architekt Hans Pein, sämtlich in Uelzen, getreten. Amtsgericht Uelzen.
UIm, Donau. [85528] Genossenschaftsregister.
Eintrag vom 24 11. 23 bei der Konsum⸗ u. Spar⸗Genossenschaft Ulm und Umgebung, eingetragene Genossenschaft mit beschräntter Haft⸗ pflicht in Ulm: Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist ferner die Annahme von Spareinlagen, Herstellung von Wohnungen, Vermuittlung von Sachversicherungen und der Abschluß von Rabatt. und Gesell⸗ schaftsverträgen mit genossenschaftl. und privaten Unternehmungen für die Genossen.
Amtsgericht Ulm.
5. Musterregister.
(Die auslöndischen Muster werden unter Leipzia veröffentlicht.)
Eisenberg, S.-A. [87016
In das Musterregister ist heute ein⸗ getragen: Nr. 105 H. W. Kretschmann jun. in Eisenberg i. Th., 1 Pafet mit Muster für Moquette friss und 3 Muster für Moqnette⸗ und Epinglémöbelstoff. Flächenmuster. Fabriknummern 186. 133, 134, 135 Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24 November 1923, Vorm. 11 ½ Uhr.
Eisenberg, am 24 November 1923.
Tvhür. Amtsgericht.
Fürth, Bayern. [87017] Musterregistereinträge. 1. G. Zimmermann, Firma in Zirndorf,
2 Musten von Spardosen. Fabr.⸗Nrn. 924, rur-
925, versiegelt, Geschmacksmuster plastische Erzeugnisse. Schutzrist 3 Jahre, angemeldet 9. Nov 1923, Vorm. 11 Uhr,. Musterr. Nr. 1919.
2. Gebr. Kronheimer, Firma in Fürth, Jakobinenstraße 14, 1 Muster eines Blei⸗ stinpitzers mit farb. Blecheinlagen. mit Schrift versehen, hergest. aus Weißblech nnd Bandstahl, Fabr.⸗Nr. 119 1, ver⸗ siegelt. Geschmacksmuster für plastische Erzeugnisse. Schutztrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet 21. Nov. 1923, Vorm. 11 Uhr. Musterr. Nr. 1920.
3. Vogel, Hans, BE— Fürth, Erlanger Straße 73 2 Muster von Metallrahmenspiegeln mit holländischen Einlagen. Fabr.⸗Nrn. 26 27, offen, Ge⸗ schmackemuster für plastische Erzeugnisse, Schutztrist 3 Jahre, angemeldet 21. Nov. 1923, Nachm. 4 ½ Uhr, Musterr. Nr. 1921.
4. Fürtber Spiegel⸗- & Metallwaren⸗ fabrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Fürth, 1 Muster eines 3 teiligen Spiegels mit Bild und tarbiger Papp⸗ rückwand mit ovalem, achteckigem oder viereckigem Ausschnitt mit Griff oder Kette, Fabr.⸗Nr. 136 1 — 11, u 138 1— 11, versiegelt Geschmacksmuster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet 22. Nov. 1923, Vorm. 9 ½ Uhr, Musterr. Nr. 1922. 1
5. Hutzler & Pretsfelder Alttiengesell⸗ schaft vormals Ludwig Hutzler, Lange & Co. Gebrüder Pretsfelder, Metall⸗ und Lackier⸗ warenfabriken Alumin um. und Emaillter⸗ werke in Fürth. 4 Muster, die sich zur Verwendung an Lackierwaren der Haus⸗ und Küchengeräte eignen, Fabr⸗Nr. 234 mit 237, versiegelt. Geschmacksmuster für plastische Erzeugsesse, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet 26. Nov 1923, Nachm. 3 8¾ Uhr. Musterr. Nr. 1923
Fürth, den 3 "„% November 1923
Das Registergericht.
Hof. In das hiesige Musterregister Bhan ist “ 82 G —
Nr. 179. Retsch & Cie. Porzellant in Wunsiedel, offen, ein Teller mit schae durchbrochener Kante. Nr. 1769, sowie 18 Körbe, rund, oval und viereckig, in alal Größen, plastische Erzeugnisse. Schug frist drei Jahre angemeldet 11. Novenbe 1923, Vorm 8 Uhr.
Nr. 180. Albert Winkler in Ober totzau, in einem verschlossenen Umschlas eine Zeichnung eines Rauchtabakbehälten mit Reibfläche, Geschärts⸗Nr. 362, Auz⸗ füdru’g in jedem Material und in je beliebigen Form und Größe. plastischt Erzeugnisse. Schutfrist fünf Jahre, ange meldet 28. Nopember 1923, Vorm. 10 ½ Uhr
Hof, 30. November 1923. Amtsgericht
Karlsruhe, Baden. [87019
In das Musterregister ist zu BVand O.Z. 44 eingetragen: Firma des An⸗ meldenden: Wormser Cie., Karlsruhe, ven siegent, die Muster einer Dosen⸗ un Deckelfläche für Brillant⸗Linoleumwichst „Superbe“ mit der Fabriknummer 58 un emer Dose „Wormsers⸗Sonnaline“ mh der Fabriknummer 59, Flächenerzeugnise Schutzfrist drei Jahre, angemeldet an 26. November 1923. Nachmittags 4 Uhr
O.⸗Z 45. Firma des Anmeldendeng A. Braun & Co, Karlsruhe. versiegelt die Muster von 3 Plakaten mit den Fabritz nummern 4550, 4548 und 4547, 6 Plakat⸗ streien mit den Fabriknummern 4521 4541, 4542 4544. 4545, 4546, 3 Gürteh kartons mit den Fabriknummern 4587 4539 und 4549, 1 Friken mit der Fabr nummer 4551. 1 Faltschachtel mit des Fabriknummer 4540, 1 Affiche mit da Fabriknummer 4543, 1 Atrappe mit da Fabriknummer 4534 Flächenerzeugnisse Schutztrist drei Jahre, angemeldet au 29. November 1923, Vormittags 11 ¾ Uhr
O⸗Z. 46. Firma des Anmeldendeng A. Braun & Co., Karlsruhe, versiegel die Muster von 2 Faltschachteln mit da Fabriknummern 4552 und 4553, 1 Plakat streiren mit der Fabriknummer 4550 Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jabrz angemeldet am 29. November 1923, Von mitrags 11 ¾ Uhr. Karlsrube, den 1. De zember 1923. Bad. Amtegericht. B 2.
Steinach, S.-Mein. [86097]
In unser Musterregister ist heute unte Nr. 257 eingetragen worden:
Teichert, Otto, Spielwarenfabrikant t. Steinach (Thür. Wald), 2 Muster, un zwar eine Wunderkatze und ein Wunden teufel als Springkfasten, offen, obm Geschäftenummer, Muster für plasticcht Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre angemelde am 23 XI 1923, Nachmittags 3 ½ Uhr.
Steinach (Thür. Wald), den 24. N. vember 1923.
Thüringisches Amtsgericht.
Stuttgart. [82702”
Musterreunistereinträge vom 1. 12. 1923
Nr 3203 Suuttgarter Holz⸗ und Spielwarenfabrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung, hier. 3 Modellt für pendelnde Figurenspiele, a) drebende Köpfe, Gesch⸗Nr. 71/74, b) Chaplin Gesch⸗Nr. 77, c) sich drehende Ente⸗ Gesch⸗Nr. 80, in versiegeltem Paket⸗ plastische Erzeugnisse, Schugfrist 3 Jahn⸗ angemeldet am 22. 11. 1923, Mittagt 12 Uhr.
Bei Nr. 2937. Die Firma Wilhem Julius Teufel, hier, hat bezüglich del Musters für Trikotstoffe, Fabr.⸗Nr. 1590 Schutzfristverlängerung um 5 Jahre an⸗ gemeldet.
Amtsgericht Stuttgart Stadt.
8 Konkurse.
n. 8 . Das Ampgerih Fürth hat am 2. N. vember 1923 1 Nachehigtags 5 t. das Vermögen a) Firmg G. u. Co., offend e
EE
Haelgh Fürth. b) über dase Pühlbermögen del Kaufmanns Johannes Qiaust in Fü Amalienstraße 15, den, Für beide Konkurse o Rechteanwalt Raschge in Fürth. M. Konkursen ist offgger Arkest erlasse Anzeigefrist bis 38. Dezember 1923; zur Anmeldu „Konkursforderung bis 29. Dezegiper 7923; Termin zur Wah eines andergl Verwalters und Bestellun eines Gläübigskausschusses am Sametat den 2 2⁄ Dezember 1923; allgemeinch Prüfwoegstekmin am Dienstag, den 15 J0 nuqg 1924, beidemal Vormittags 10 Ube mer Nr. 44/11 des Amtsgerichts dahien Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
8. Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der Cisenbahnen.
[87015 Reichsbahn⸗Güteriarif. Heft C. (Ausnahmetarife) Tfv. 5. Mit Gültigkeit vom 5. Dezember 1928 treten dem Ausnahmetarif 11 für Dünge⸗ mittel noch einige Verwaltungen bei (verg nächsten Tariranzeiger). 8 Auskunft geben die beteiligten Güter⸗ abfertigungen sowie die Auskunftei, hies Bahnhor Alexanderplatz. Berlin, den 1.Dezember 1923.
88
Reichsbahndirektiovn.
3 8 ö“ I1““ Nr. 278. Reichsbankgiro
Fabriknummer 4538, 1 Fauzbeutel mit der
Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstrahe Nr. 32. Einzelne Nummeen hosten 0,25 Goldmark.
— ꝗQ Der Bezugspreis beträgt ab 1. Dezember 4,20 Goldmark freibl.] Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den] Postanstalten und Zeitungsvertrieden für Selbstabholer auch die
die Geschäftsstelle des Neichs⸗ und Staatsanzeigers. Berlin SW. 48, Wllhelmstrahe Nr. 32.
einer 5 gespaltenen Einhettszelle 2,10 Goldmark freibleibend. einer 3gespaltenen Einheitszelle 3,500 Goldmark fretbleibend.
Anzeigenpreis für den Naum
Anzeigen nimm an
82
8 3 2 8
Verlin, Donnerstag. den 6. Dezember. Abends. Pofeschectonto Verlmn 41820.
8 8 28 2 5 8*
1923
——
—
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen
Ernennungen c. 8
Verordnung über Lohnklassen und Beiträge in der Invaliden⸗ versicherung. 1
annimschüns zur 10. Ausgabe der Deutschen Arzneitaxe 1923. .
Verordnung über die Einstellung und Beschäftigung ausländischer Arbeiter in Hamburg.
Bekanntmachung der Reichsindexziffer am 3. Dezember und im Durchschnitt November 1923. .
Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Bayer. Bodenkredit⸗
anstalt in Würzburg. 8
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Gekannimachung, betreffend eine Anleihe der Westdeutschen Bodenkreditanstalt in Köln. Bekanntmachung, betreffend Ergänzung der Bestimmungen über die Abgabe starkwirkender Arzneimittel usw. Bekanntmachungen, betreffend die Einziehung von Meningokokken⸗ und Tetanusserum und von Diphtherie⸗Heilserum. 1“ Handelsverbot. “
Deutsches Reich.
Im Bereiche des Reichsverkehrsministeriums sind in den Ruhestand versetzt: die Abteilungsdirektoren einer Reichsbahn⸗ drektion Hannemann in Königsberg (Pr.), Lauer in Oppeln und Pusch in Essen, die Oberregierungsbauräte, Geheimen Bauräte Merkel in Mainz, Wehde in Berlin, Drum in München, Haase in Dresden und Stieler in Frankfurt (Main), die Oberregierungsräte Hahn. Welzel, Stindt und Strehl in München und Engelbrecht in Augsburg, die Oberregierungsbauräte Sachse in John in Essen, Schwemann in Elberfeld, Düwahl in Stettin, Reif in Augsburg, Schönherr in Dresden, Moeller in Han⸗ nover, Cuny in Elberfeld, Siegfried Fraenkel in Cassel, Ritze in Königsberg (Pr.), Rudol Abel, Frerih. Franz Wagner und Stöcker in München sowie Bisle in Kempten, die Regierungsräte Heinrich Meyer in Stralsund, Nissen in Hamburg, Karl Schmidt, Fesnsedlan, Bach, Wunder, Fberniedermayr und Peißner in München, Badewitz in Weiden (Opf.), Kind in Karlsruhe, Haustein, Metzner und Goldhan in Dresden, die Regierungsbauräte, Geheimen Bauräte Heinrich Schäfer in Altona und Bruck in Breslau, die Regierungsbauräte, Oberbauräte Ernst Winter in Dresden und Paul Herrmann in Schwarzenberg, die Regierungsbauräte Bartmer in Coesfeld, Giesecke in Münster (Westf.), Beeck in Bremen, Büchner in Rochlitz und Wald⸗ mann in Würzburg, die Eisenbahnamtmänner, Eisenbahn⸗ direktoren Arendt und Ernst Schmidt in Schwerin (Meckl.), die Eisenbahnamtmänner, Rechnungsräte Pülm in Frankfurt (Main), Heinel, Deneser und Kintscher in Berlin, Ja⸗ nuschek in Breslau, Hermann Franke in Münster (Westf.), Brandes und August Rohde in Hannover, Rückeis in Bischofsheim, Rotter in Königsberg (Pr.), Schubert in Düsseldorf⸗Derendorf, Hiddemann und Nückel in Hagen (Westf.), Schloßmann in Gera (Reuß), Stockmann in Erfurt, Schaffer in Essen, Niederleitner in Gelsenkirchen, Hecker in Leipzig, Eulen, Stein, Walter und Speck⸗ mann in Oldenburg, Burckhardt in Chemnitz, Koglin und Schimansky in Schwerin (Meckl.) sowie Schilz in Trier,
riemer in Fhernte. Hauser in Offenburg, Brünner in lannheim, Weiß in Heidelberg, Kneher in Stuttgart, Lösle, Weinisch, Dietrich und Kühlwein in München, Sabalitschka in Augsburg, Klag und Nieß in Ludwigs⸗ hafen (Rhein), Willenbacher in Lindau (Pfalz), Sonntag und H5⁵ ltzel in Stuttgart, Wundtke in Peiskretscham, Kroher n Kaiserslautern und Lippold in Würzbur Verordnungg 1 über Lohnklassen und Beiträge in der Invaliden⸗] 8 versicherung.⸗) 8 8 Vom 6. Dezember 1923. 1b
2 Auf Grund des Artikel IV Abs. 1 des Gesetzes über Fenderung des Versicherungsgesetzes für Angestellte und der Seich versicherungsordnung vom 13. Juli 1923 (RGBl. 1 S. 636) wird verordnet:
—q—
bisherigen Werken von den Verkaufsstellen nicht mehr abgegeben.
einschließlich des Portos abgegeben.
Artikel 1.
Vom 10. Dezember 1923 an gelten die Lohnklassen 44 bis 50 in der Invalidenversicherung für folgende Jahresarbeitsverdienste: Klasse 44 bis zu 600 Billionen Mark,
45 von mehr als 600 bis zu 840
46 „ 8 8 1
47 1 „ 1200 „ „ 1800
48 5 1800 „ „ 2400
49 8 2400 „ „ 3000 50 „ „ 3000 Billionen Mark.
Artikel 2. 8 n den Lohnklassen 44 bis 50 sind folgende Wochenbeiträge zu entrichten: “ iin Klasse 44 8 190 Milliarden Mark “ 250 „ .
46 u 360 47 8
48 49
„ “ ie bisherigen Marken der
Klassen 44 bis 50 verwendet; der aufgedruckte Geldwert wird aber mit Wirkung vom 10. Dezember 1923 an verhunderttaufendfacht.
Artikel 3. Vom 10. Dezember 1923 ab werden Beitragsmarken in den Berlin, den 6. Dezember 1923. Der Reichsarbeitsminister.
J. V.: Dr. Geib.
11“ ekanntma ch un g 66“ zur 10. Aus gabe der Deutschen Arzneitaxe 1923.
Mit Wirkung vom 7. Dezember 1923 wird die Schlussel⸗ ahl für Arbeitsvergütungen (Ziffer 1B der Allgemeinen Be⸗ eeee der Deutschen Arzneitaxe 1923) auf 15 200 000 000 estgesetzt. G
Berlin, den 6. Dezember 1923.
Der Reichsminister des Innern.
8 J. A.: Dammann.
Verordunung über die Einstellung und Beschäftigung ausländischer
Arbeiter in Hamburg. Vom 27. November 1923.
Auf Grund von § 18 der Verordnung über die Einstellung und Beschäftigung ausländischer Arbeiter vom 2. Januar 1923 (Reichsarbeitsblatt S. 43) wird im Einverständnis mit dem Senat der freien und Hansestadt Hamburg bestimmt: Die Verordnung über die Einstellung und Beschäftigung aus⸗ ländischer Arbeiter vom 2. Januar 1923 gilt in Hamburg mit fol⸗
eenden Besonderheiten: 8 Der Senat der freien und Hansestadt Hamburg kann im
Eiinvernehmen mit der Reichsarbeitsverwaltung (Reichsamt für
Arbeitsvermittlung) bestimmen, daß a) in den Fällen des § 2 Absatz 2 an die Stelle des Ausweises
der Deutschen Arbeiterzentrale eine Bescheinigung der für
das Paßwesen zuständigen Snae ge ch Behörde tritt,
) in den Fällen der §§ 4 und 6. Absatz 2 an die Stelle der
Legitimationskarte der Deutschen Arbeiterzentrale andere
Urkunden treten, die nach den in Hamburg geltenden Be⸗
stimmungen für Einreise (Zuzug) und Aufenthalt ausländischer AMAbeiter vorgeschrieben sind.
Berlin, den 27. November 1923.
Der Präsident für Neichsarbeitsverwaltung (Reichsamt für Arbeitsvermittlung). J. V.: Dr. von Valta.
Die Reichsindexziffer am 3. Dezember und im Durchschnitt November 1923. Die Reichsindexziffer für die Lebenshaltungskosten (Er⸗ nährung, Wohnung, Heizung, Beleuchtung und Bekleidung) beläuft sich nach den Fesistellungen des Statistischen Reichsamts für ontag, den 3. Dezember, auf das 1515 mulliardenfache er Vorkriegszeit. Gegenüber der Vorwoche (1535 Milliarden) ist demnach eine Abnahme von 1,3 vH zu verzeichnen. Für den Durchschnitt des Monats November berechnet sich die Reichsindexzisser auf das 657 milliardenfache gegenüber dem 3657 millionenfachen im Durchschnitt des Monats Oktober: dies entspricht einer Steigerung von 17 866 vH. Die Lebens⸗ haltungskosten ohne Bekleidung sind im Durchschnitt November auf das 633 milliardenfache, die Ernährungskosten allein auf das 862 milliardenfache der Vorkriegszeit gestiegen. Berlin, den 5. Dezember 1923.
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81 Wö—— 16 betreffend
Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
Bekanntmachung, Ausgabe von Schuldverschreibung auf den Inhaber.
Bodenkreditanstalt in Würzburg
Der Bayer. n ) erteilt, 50 Milliarden sowie
wurde die Genehmigung
750 Milliarden vom Ausgabetage an binnen 60 Jahren im
Wege der Kündigung, Verlosung oder des freihändigen Rück⸗ kaufes tilgbare Kommunalschuldverschreibungen — Folgen VII bezw. VIII — auszugeben. Die Verzinsung erfolgt zum eesltcgen Reichsbankdiskontsatz abzüglich 2 %, jedoch mit öchstens 20 % und mindestens 7 %.
München, den 3. Dezember 1923.
Bayer. Staatsministerium für Handel, Industrie und Gewerbe. 1
J. A.: Dr. Lindner.
Prenßen.
Auf Grund des Gesetzes über die Ausgabe wertbeständiger Schuldverschreibungen en. den Inhaber vom 23. Juni 1923 Kn I1 S. 407) wird das der Westdeutschen Boden⸗ reditanstalt in Köln erteilte Privileg zur Ausgabe auf den Inhaber lautender Schuldverschreibungen dahin ergänzt, daß die genannte Anstalt auch wertbeständige Schuldver⸗ schreibungen auf den Inhaber nach Maßgabe ihres Statuts und der von den zuständigen Ministern zu genehmigenden besonderen “ ausgeben darf. Der Zinsfuß der Schuldverschreibungen darf 5 89 nicht übersteigen. “ Berlin, den 8. November 1923. Das Preußische Staatsministerium. 8 1 Hirtsiefer. .
Ministerium für Volkswohlfahrt. . Bekanntmachung, 1
betreffend Ergänzung der Bestimmungen über die Abgabe stark wirkender Arzneimittel sowie die Be⸗ schaffenheit und Bezeichnung der Arzneigläser und Standgefäße in den Apotheken, vom 22. Juni 1896.
Unter Hinweis auf § 367 Ziff. 5 des Strafgesetzbuchs sowie unter Bezugnahme auf die Bekanntmachung des Herin Ministers der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinalangelegen⸗ heiten vom 22. Juni 1896, betreffend die Abgabe stark wirkender Arzneimittel sowie die Beschaffenheit und Bezeichnung de
Arzneigläser und Standgefäße in den Apotheken, ordne ich folgendes an: 8
§ 1. 8 4 Die Vorschriften, betreffend die Abgabe stark wirkender Arznei⸗ mittel usw. in den Apotheken, vom 22. Junt 1896 werden hiermit auf „Fructus Papaveris maturi“ und „Oleum Chenopod
anthelminthici“ ausgedehnt. “ In dem Verzeichnis zu den Vorschriften ist einzufügen: 8 Fructus FPapaveris maturi — Reife Mohnköpfe 3,0 g und Oleum Chenopodit anthelminthici — Amerikanisches Wurmsamenöl
0 % 0%05 „ 6 2422 252„5252258690ùbu9b 92à 9„ 24. „
Die vorstehenden 6“ treten in Kraft. 1 Berlin, den 28. November 1923. * Der Preußische Minister für Volkswohlfahrt. b J. A.: Gottstein.
t ihrer Veröffentlichung
Bekanntmachung.
Das Meningokokkenserum aus der Serumfabrik „Bram“ in Oelzschau b. Leipzig mit der Kontrolnummer 8, in Buchstaben: „Acht“, die Dyllenteriesera aus derselben Fabrik mit den Kontrollnummern 3 und 5, in Buchstaben: „Drei und Fünf“, sowie das Detanusserum aus dieser Fabrik mit der Kontrollnummer 28, in Buchstaben: „Achtundzwanzig“ sind dwegen Abschwächung zur sofortigen Einziehung bestimmt.
Berlin, den 1. Dezember 1923. 1 Der Preußische Minister für Voltswohlfahrt.
. J. A.: Gottstein.
Bekanntmachung.
Die Tetanussera mit den Kontrollnummern 1844 bis 2039 einschließlich, geschrieben: „Eintausendachthundertvierund⸗ vierzig bis Zweitausendneununddreißig“ aus den Höchster Farbwerten in Höchst a. M., 1110 bis 1300 einschließ⸗ lich, geschrieben: „Eintausendeinhundertzebn bis Eintausend⸗ dreihundert“ aus den Behringwerken in Marburg, 330 bi
441. einschließlich, geschrieben: „Dreihundertdreißig bis Veer⸗
eaafe dit deeeeh wird demnächst auch im Reichsgesetzbkatt
Statistisches Neichsamt. J. V. Dr. Platzer.
“
8 hunderteinundvierzig“ aus dem Sächsischen Serumwerk in resden