1923 / 291 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 21 Dec 1923 18:00:01 GMT) scan diff

In unser Handelsregister A Nr. 107 ist veute die offene Handelsgesellschaft ebrüder Claas r; Sitze in Harse⸗ winkel eingetragen. ellschafter sind die abrikanten Bernard, Franz und August Llaas zu vee. Zur ind die Fabrikanten Franz und Augus Llaas ermächtigt. Die Firma betreibt eine landwirtschaftliche Maschinenfabrik. Warendorf, den 24. November 1923. Das Amtsgericht.

Warendorf. 8 1en

Wasungen. 91169] Bekanntmachung aus dem Handelsregister Eingetragen infolge der Verlegung des Sitzes von Bremen nach Wasungen die Firma Metallwerk Wasungen, Aktien⸗ Falsgan mit dem Sitz in Wafun en. genstand des Unternehmens: Die Fabri⸗ kation von Metallwaren aller Art, der Erwerb und der Betrieb von und die Be⸗ teiligung an Unternehmungen, die sich mit der Fabrikation von Metallwaren be⸗ fassen, sowie alle Geschäfte, die nach dem Ermessen des Aufsichtsrats mit den vor⸗ Fercheen Zwecken in Verbindung stehen. örundkapikal jetzt 7000 000 ℳ. Gesell⸗ schaftsvertraga vom 20. August 1923, ab⸗ eändert und ergänzt durch die Generalver⸗ emaegö vom 30, August 1923 und vom 12. November 1923. Besteht der Vorstaud, aus mehreren Mitgliedern, so wird die Gesellschaft durch je zwei von ihnen oder durch ein Vorstandsmitglied und einen Prokuristen vertreten. Der Auf⸗ ichtsrat hat das ein mehrerer Vorstandsmitglieder ein⸗ elnen Mitgliedern die alleinige Ver⸗ getung; der Gesellschaft zu übertragen. Vorstand Moritz Bernhard Marx Knoblauch in Sebaldsbrück ist zurück⸗ etreten. Zum Vorstand der Gesellschaft ind ernannt der Fabrikdirektor Konrad banh. Becker und der Betriebsleiter Christian Erb, beide in Wasungen. Wößsdggen. den 13. Dezember 1923.

8 Thür. Amtsgericht. Weilburg. [91171] In das hiesige Handelsregister ist bei der unter Nr. 114 H.⸗R. A eingetragenen Firma Neu und Kasbarz offene Handels⸗ gesellschaft in Philippstein eingetragen worden: Die Firma Perisgse. Weilburg, den 11. Dezember 1923. Das Amtsgericht. Weimar. .“ [91¹70] In unser Handelsre ister Abt. B Bd. 1 Nr. 4 ist bei der Firma ÜUnion, All⸗ Femnkins. Deutsche Hagelversicherungsgesell⸗ chaft in Weimar, heute einge sor worden; Die Prokura des Friedrich Halle in Weimar ist erloschen. Kommerzienrat Robert Delius in Aachen ist infolge Ab⸗ lebens aus dem Vorstand deGesclsgai ge Durch Beschluß der außer⸗ ordentlichen Generalver vnfgagg vom 29. 10. 1923 sind die dem Gesellschafts⸗ vertrag zugrunde liegenden Statuten ge⸗ ändert worden. Auf den die Aenderung enthaltenrden Beschluß wird Bezug ge⸗ nommen. Der Vorstand der Gesell t kann aus einem oder mehreren vom Auf⸗ 8 grat bestellten Mitgliedern bestehen. steht er aus einem Mitglied, so ist dies allein zur Vertretung bere 88 besteht er gus mehreren Mitgliedern, so wird die Gesellschaft durch je avei Mitglieder oder durch ein Mitglied in Gemeinschaft mit einem Prokuristen vertreten. Der Auf⸗ sichtsrat kamm jedoch in diesem Falle auch einzelnen Mitgliedern des Vorstands die fagrie erteilen, die Gesellschaft allein zu vertieten. Weimar, den 12. Dezember 1923. Thür. Amtsgericht. 4 b.

Werder, Havel. 11117 In unser Handelsregister A Nr. 118 i bei der Firma Georg Kuhlmann, Werder a. Hadel, folgendes eingetfagzn worden:

Die Prokurg des Kaufmanns Carl weitzer in Nowawes 18 erloschen. Werbder a. H., den 12. Dezember 1923. Das Amtsgericht.

[91¹173] Wiehl, Kr. Gummersbach. 1 maShiesigen Handelsregister ist am 7. Dezember 1923 bei der Fe lbrecht Kind in Hunstig eingetragen; Dem Kauf⸗ mann Franz Mätz in Suhl in Thüringen Prokura erteilt.

8 Amtsgericht Wiehl.

Witzenhausen. Seg. In unser Handelsregister B ist unter Nr. 20 die Firma Freiherrlich von Boden⸗ ausensches Rittergaut Witzenhaufen, Ge⸗ ellschaft mit beschränkter Haftung zu itzenhausen eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist die Bewirtschaftung des im Grundbuch von Witzenhausen auf Blatt 690 eingetragenen Grundeigentums. Stammebapital; 6 Millionen Mark. Ge⸗ schäftsführer: Kammerherr Erich Freiherr von Bodenhausen zu Arnstein. Der Ge⸗ ellschaftsvertrag it am 10. April 1923 estgestellt. Es wird nur ein Geschäfts⸗ ührer bestellt. Die Bekanntmachungen der sellschaft erfolgen durch den Deutschen Reichsanzeiger. Witzenhausen, den 12. mber 1923. Das Amtsgericht. Abt. I.

Wohlau.

Im Handelsregister 88 dei der Kommandi ard Kordetzkv, Krumm⸗Wohlau, ein⸗

tragen worden; Die Kommanditgesell⸗ schaft ist aufgelöst. Der disberige persön⸗ lich haftende Gesellschafter F.- üeg Eberhard Kordetzky, jetzt in Krumm⸗ Wohlgu, ist alleiniger Figen der Firma. Die Prokura des Max ordetzky ist er⸗

n. Umtsgericht Wohlau. 10. 12. 1923.

1 [91115. A Nr. 140 ist ellschaft Eber⸗

echt, beim Vorhanden⸗ ve

v1

Worms. 191178] Im hiesigen Handelsregister wurde heute bei der Firma „Johs. Lohse & Co. g orms“ eingetragen: Die Prokura des Kaufmanns Wilhelm Oertge ist erloschen. Worms, den 12. Dezember 1923.

Hessisches Amtsgericht.

Worms. 91176] Bei der Firma „Rhenania Wormser Lagerhaus und e. schaft“ in Worms wurde heute im hiesigen Handelsregister eingetragen: 1 Den Kaufleuten Hermann Markert in Worms und Friedrich Spiegel in Herrns⸗ heim i6 dergestalt Prokura erteilt, daß sie gemeinschaftlich oder mit einem Vorstands⸗ mitglied die Gesellschaft vertreten können. Wonms den 13. Dezember 1923 Hessisches Amtsgericht.

Würzburg. [91188] Würzburger Zigarrenbörse Gebr. Bravmann, Siß Würzburg: Dem ns Schramm, Kaufmann in Retzbach, ist Prokura erteilt. Würzburg, 24. November 1923. Registeramt Würzburg.

Würzburg. [91184]

Lenz & Götzinger, Sitz Würzburg. Offene Handelsgesellschaft seit 1. Oktober 1923. Gesellschafter: Josef Lenz und Adam Göützinger, beide Kaufleute in Würzburg. Geschäftszweig: Agenturen in m.⸗techn. und kosmet,. Artikeln sowie

Tabakfabrikaten. Geschäftsräume: Goten⸗ gasse 3

Würzburg, 26. November 1923. Registeramt Würzburg.

91189]

Würzburg. esell⸗

Konfektionshaus Hirschen . schaft mit beschränkter Haftung, Sitz Würzburg: Der rmaine Hirschen, geb. Weil. Kaufmannsgattin in Lörrach, ist Prokura erteilt. Lürzburg, 26. November 1923. Registeramt Würzburg. Würzburg. [91187] Technische Verkaufsgesellschaft mit beschränkter Haftung, Sitz Würz⸗ burg: Die Gesellschaft wurde durch Ges.⸗Beschluß vom 23. 11, 23 aufgelöst. der bisherige Geschäftsführer ischer 18

Hans Fi Würzburg, 28. November 1923. Registeramt Würzburg.

Würzburg. [91183] Kreis ⸗„ Elektrizitätsversorgung Unterfranken Aktiengesellschaft, Sitz 187er-9 Dem 1 Zöllner, Kauf⸗ mann in Würzburg, ist Gesamtprokura in der Weise erteilt. daß er berechtigt ist, die Gesellschaft gemeinschaftlich mit einem Vorstandsmitglied m vertreten und deren Fires zu zeichnen. 8 Würzburg, 29. November 1923. 88 Registeramt Würzburg.

Würzburg. [91182]

Karl Eeif Sitz Würzburg. In⸗ haber: Karl Sell, Kaufmann in Würz⸗ burg. Geschäftszweig: roßhandlung und Warengpenturen in Lebensmitteln. Ge⸗ schäsögrinne: Moritzgasse 2.

ürzburg, 30. November 1923. Registeramt Würzburg.

eee ee [91179] Kaspar ernhart, Aktiengesell⸗ schaft für Holzverwertung. d Brückenau. Der Gesellschaftsvertrag i

vom 3. November 1923.

Gegenstand des Unternehmens ist der

andel mit Holz und Holzprodukten, der

vwerb glei oder ähnlicher Unter⸗ nehmungen und die v an solchen in jeder zulässigen Form. Die Gesellschaft ist auch berechtigt, Grundstücke und Ge⸗ bäude, die mit dem Zweck der Gesellschaft im Zusammenhang stehen, zu erwerben oder zu errichten und zu veräußern. Grundkapital beträgt 100 000 000 Mark einhundert Millionen Mark und ist eingeteilt in 1000 eintaufend Stück auf den Inhaber lautende Aktien zum Nennbetrage von je 100 000 ein⸗ hunderttausend Mark —.

Der Vorstand besteht aus einer oder mehreren Personen, die vom Aufsichtsrat bestellt werden Die Gesellschaft wird rechtsverbindlich, insbesondere in bezug auf die Fichaung

orstand

der Firma, vertreten, wenn der aus mehreren Mitgliedern besteht, ent⸗ weder durch gwei Vorstandsmitglieder oder durch ein Vorstandsmitglied und einen Prokuristen. 6“ Stellvertretende Vorstandemitglieder steben in Beziehung auf die Vertretungs⸗ 5 mis den ordentlichen Mitgliedern gleich. Die Aktien werden zum Nennwert aus⸗ gegeben, 1.““ 1“ Die Gründer, die sämtliche Aktien über⸗ nommen haben, sind: Kaspar Bernhart, Süüeweahe üsr. Josef Bernhart, Kauf⸗ mann, Meta Bernhapt, Kontoristin, und ohann Martin, Baumeister, alle in rückenau, und Firma Montan⸗Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Bonn a. Rh. Erster Aufsichtsrat: Ferdinand Seithe, Grubendirektor in Bonn, z. Zt. in Brücke⸗ nau, und Kaspar Bern hatn und Josef Bernhart, vorgenannt. Vorstand: Meta Bernhart, Kontoristin in Brückenau. Die Bekanntmachungen der Gesellschaft, mit Ausnahme der Berufung der General⸗ versammlung, erfolgen im Deutschen

Reichsanzeiger. ie Berufung der Ge⸗

neralversemmlung erfolgt durch einmalige

2 1 eis

Veröffentlichung im Brückenauer An⸗ eiger mindestens 3 Wochen vor dem Ver⸗ 1 1 Von den mit der Anmeldung ein⸗ reichhes Schriftstücken, insbesondere von 8 üfungsbericht des und des Aufsichtsrats und der Revisoren, kann beim b.⸗x ericht . genommen werden. Der Prüfungsbericht der Revi⸗ 88 kann auch bei der Handelskammer Vürzburg eingesehen werden. Würzburg, 3. Dezember 1923. Registeramt rzburg. 5

Würzburg. [91180] Elbreuische Schrott⸗ und Metall⸗ Aktiengesellschaft, Sitz Brückenau. Der E ist vom 2. No⸗ vember 1923. . Gegenstand des Unternehmens ist der Gro hanbei mit unedlen. Metallen und das Einschmelzen von solchen, der gleicher oder ähnlicher Unternehmungen und die Beteiligung an solchen in jeder ulässigen Form, femer die Eericstuag von Fwetmiehere ungen Die Gese chaft ist auch berechtigt, Grundstücke u ebäude, die mit dem Zweck der Gesellschaft in Zu⸗ sammenhang stehen, zu erwerben oder zu errichten und zu veräußern Das Grundkapital der Gesellschaft be⸗ böügt 150 000 000 ’v Millionen Mark eingeteilt in 1400 eintausendvierhundert Namenzsaktien und in 100 einhundert Vorzugs⸗ aktien zum Nenmbetrage von je 100 000 einhunderttausend Mark—, die sämtlich auf den Inhaber lauten 85 Die Vorzugsaktien erhalten einen auf 6 sechs . beschränkten Vorzugs⸗ winnanteil ohne Nachzahlungsanspruch. je gewähren ein timmrecht bei Heschlußfe ung über Wepung des Aufsichtsrats, Aenderung der Satung oder 88 ung der Gesellschaft. r Vorsband bestebt se nach Beschluß des Aufsichtsvats aus einer oder mehreren ersonen, die durch den Aufsichtsrat be⸗ tellt, werden. Die Gesellschaft wird rechtsverbindlich, insbesondere in auf die Zeichnung der Firma, vertreten, wenn der Vorstand aus me reren Mitgliedern besteht, entweder dur wei Vorstands⸗ mitglieder oder dur ein Vorstands⸗ mitglied und einen Prokuristen. Stellvertretende Vorstandsmitglieder stehen in Beziehung auf die Vertretungs⸗ befugnis den ordentlichen Mitgliedem

gleich.

Die Gründer, die sämtli Aktien zum e. 1 18 es e

ogel. Eisengroßhändler, Scholl, Fabrikant, beide 2 Siegen in Westfalen, Ferdinand Seithe, Grubendirektor in g. Rh., zurzeit in Brückenau, 1 Martin, Baumeister in Brückenau⸗ 1 rich 88 Bankdirektor in Weilburg

onn hann

nfter ägfehce Feczirand Seithe,

Ul und Heinrich Nickel, vor⸗ genannt Vor

stand: Eduard Vogel, Eisengroß⸗ händler in Siegen. „Die Generalversammlungen werden durch einmalige Veröffentlichung im Brückenauer Anzeiger, mindestens drei n vor dem Versammlungstage, einberufen. 1 Die Bekanntmachungen der Gesellschaft mit Ausnahme der Berufungen, der Generalversammlungen erfolgen im Deut⸗ Sscegihen den mit der Anmeldung ein⸗ gereichten Schriftstücken, insbesondere von dem Prüfungsberichte des Vorstands und des Aufsichtsrats und der Revisoren, kann beim Registergericht Einsicht genommen werden. Der Prüfungsbericht der Revi⸗ saese kann guch bei der Handelskammer ürzburg eingesehen werden. Würzburg, 3. Dezember 1923. Regifteramt Würzburg.

Würzburg.

Johann Martin, Aktiengesellschaft für Hoch⸗ und Tiesbau, Sitz Brückenau. Der Gesellschaftsvertrag ist vom 27. Oktober 1923. 1

Gegenstand des Unternehmens ist die

rojektierung und Durchführung von

iten aller Art auf dem Gebiete des ch⸗ und Tiefbaues, auch der Handel mit rundstücken, Gebäuden, Baumaterialien und all den Gegenständen, die zum Be⸗ triebe eines Bauunternehmens notwenoig sind. Die Gesellschaft ist auch berechtigt, sc an Unternehmungen, die mit ihrem nteressenkreis im Zusammenhang stehen, in jeder zulässigen Form zu beteiligen.

91185]

Das Grundkapital der Gesellschaft beträgt

100 000 000 einhundert Millionen Mark eingeteilt in ein⸗ tausend guf den Inhaber lautende Aktien zum Nennbetrage von je 100 000

Mark einhunderttausend Mark —.

8

Der Vorstand besteht aus einer oder Ha

mehreren Personen, die vom Aufsichtsrat bestellt werden. Die Gesellschaft wird rechtsverbindlich, e.-e in bezug auf die Fichnung der Firma, vertreten, wenn der Vorstan aus mehreren Mitaliedern besteht, ent⸗ weder durch zwei Vorstandsmitalieder oder durch ein Vorstandsmitalied und einen Prokuristen.

Stellvertretende Vorstandsmitglieder stehen in Beziehung auf die Vertretungs⸗ 57 is den ordentlichen Mitaliedern gleich.

Die Aktien werden zum Nenmwert aus⸗ gegeben. Die Gründer, die sämtliche Aktien übernommen Peben. sind; Johann Martin, Baumeister, Wilhelm Martin, Kaufmann, ritz midt, Zivilingenieur, August Gerhard, 1. Bürgermeister, diese in Brückenau, und Firma Montan⸗Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Bonn.

Erster Aufsichtsrat: Ferdinand Seithe. rrubendirektor in Bonn, z. Zt. in

88

Brückenm. Wilhelm Schmidt, vorgenannt

Vorstand: Johanm Martin, Baumeister in Brückenau.

Die Bekanntmachungen der Gesellschaft, mit Ausnahme der Berufung der General⸗ versammlung, erfolgen im Deutschen Reichsanzeiger. Die Berufung der Gene⸗ Ferrferunene erfolgt durch einmalige Veröffentlichung im Brückenauer Anzeiger mindestens drei Wochen vor dem Ver⸗ sammlungstage Von den mit der An⸗ meldung eingereichten Schriftstücken, ins⸗ besondere von dem Prüfungsbericht des

istergericht Einsicht genommen werden r Prüfungsbericht der Revisoven kann auch bei der Handels⸗ kammer Würzburg eingesehen werden. Würzburg, 3. ember 1923 Registeramt Würzburg.

soren, kann beim

Vorstands und und der Revi⸗

Würzburg.

Brückenauer Mineral⸗ u. quelle, Aegen g. e. gofe. 8 Brüctenau. Der Gesellf ftsvertrag 6 vom 24. Oktcber 1923. genstand des Unternehmens ist Kauf und Uebernahme der ö und der Mineral⸗ und

eilquelle, nebst Fischrecht und Waässer⸗ raft, wie sie im Gesellschaftsvertrag des näheren beschrieben sind, allenfalls Tiefer⸗ bohrung der vorgenannten Quelle, Um⸗ wandlung der Leoenschafteg in Kur⸗ anlagen, Ausbau der auf den Liegenschaften bestehenden, Gebäulichkeiten und Errich⸗ tung von solchen, Wasserversand aus der Mineral⸗ und Heilguelle nach dem In⸗ und Ausland, Errichtung der zum Wasser⸗ versand benötigten Gebäulichkeiten, An⸗ 85 und Einrichtungen, Beteiligung an anderen gleichen oder ähnlichen Unter⸗ nehmungen in jeder Form, guch im Wege der Interessengemeinschaft, Vornahme von Handelsgeschäften jeder Art. Die Gesell⸗ 68* ist au beee g weitere Grund⸗ tücke und Gebäude, die mit dem Zweck der

sellschaft im Zusammenhang stehen, zu erwerben oder zu errichten und zu ver⸗ äußern. 1 Das Geundkapital der Gesellschaft be⸗ trägt 100 000 000 einhundert Mil⸗ lionen Mark eingeteilt in 1000 ein⸗ tausend auf den Inhaber lautende Aktien zum Nennbetrage von je 100 000 Mark einhunderttausend Mark.

Der Vorstand besteht aus einer oder mehreren Personen, die vom Aufsichtsrat bestellt werden.

Die Gesellschaft wird rechtöverbindlich, insbesondere in bezug auf die eichnung der Firma, vertreten, wenn der Vorstand aus mehreren Mitgliedern besteht, ent⸗ weder durch zwei Vorstandsmitglieder oder durch ein Vorstandsmitglied und einen rokuristen.

Stellvertretende Vorstandsmitglieder tehen in bezug auf die Vertrelungs⸗ befa mis den ordentlichen Mitgliedern gleich.

822 Aktien werden zum Nennwert aus⸗ gegeben. Die Gründer, die sämtliche Aktien über⸗ nommen haben, sind: Stadtgemeinde Brückenau, Karl UI, Fabrikant in Siegen in Westfalen, Mathias Vaitl, otelbesitzer in Brückenau, Johann artin, Baumeister in Bruͤckenau, r. med. Karl eodor Bennemann, berarzt in E

W1ö6“

Erster nüsinzen. Karl Matthias Vaiti, Johann Martin, Karl Theodor nnemann, vorgenannt, und Georg Metz, II. Bürgermeister in Brückenau.

Vorstand: Ferdinand Seithe, Gruben⸗ direktor in Bonn, 4 Zt. in Brückenau.

Die Bekanntmachungen der Gesellschaft, mit Ausnahme der Berufung der General⸗ versammlung, erfolgen im Deutschen

chsanzeiger. Die Berufung der

neralversammlung erfolgt durch ein⸗ malige 1I“ ung im Brückenauer Anzeiger, mindestens drei Wochen vor dem Versammlungstage. Die Aktiengesellschaft lhergimmt ofc ee e⸗ ellschaft mit beschränkter Fftung in bnsc käuflich ihre in der Steuergemeinde Brückenau gelegenen, im Grundbuch für Brückenau Bd. X S. 405 hypothekfrei eingetragenen Grundstücke mit a en

schten und Lasten ab 1. Juni 1923 sowie die 8g be edlich⸗ Nee. uns, Heil⸗ uelle, erkraft und Fischre um Kaufpreis von elf Millionen Mark. Ce Beschreibung der Grundstücke befindet sich bei den Registerakten. Von den mit der Anmeldung eingereichten Schriftstücken, insbesondere von dem Prüfungsbericht des Vorstands und Aufsichtsrats und der Revisoren, kann beim hsenr beroerich Ein⸗ icht genommen werden. r Prüfungs⸗ ericht der Revisoren kann auch bei der ndelskammer Würzburg eingesehen werden.

Würzburg, 3. Dezember 1923.

Registeramt Würzburg.

OOę—⸗—’’n’’

an Iegea [91181] Handelsmühlengesellschaft mit be⸗ chränkter Haftung, Sitz Würzburg:

iterer Geschäftsfuͤhrer: Der bisheri stellvertretende. Geschäftsführer lols Breitner, Kaufmann in Würzburg.

Durch „Vers.⸗Beschluß vom 14. No⸗ vember 1923 und 28. November 1923 wurden die Ziffern III und IX des Gesell⸗ schaftsvertvags geändert. Die Prsensche wird nunmehr vertreten durch einen Ge⸗ schäftsfühver oder einen stellvertretenden Geschäftsführer im Verein mit je einem weiteren Geschäftsführer oder einem stell⸗ Geschäftsführer oder Proku⸗ risten

Würzburg, 5. Der 1923.

Registevamt Würzburg.

Markin und Frib

Breslau. Neumaꝛke

91260]

1

4. G enossenschaftz, register.

Cöpenick. [90962 Bei der im Genossenschaftsre ister unt Nr. 33 eingetragenen Wirnschastogenene schaft der vereinigten Fleischermeister 4 Adlershof, eingetragene Genossenschatt mit beschränkter Haftpflicht, Adlershof ist beute eingetragen: Sie Vertretüngl befugnis der Liquidatoren ist beendet. b Amtegericht Cöpenick den 30 November 1923.

Löwen, Schles. [90968] In unser Genossenschaftsregister ist 7. Dezember 1922 bei Nr. 34 der Elet⸗ trizitäts⸗Genossenschaft Klein Hilbersdorf folgendes eingetragen worden: Die Ge⸗ nossenschaft ist durch den Beschluß Generalversammlung vom 18. Novembet 1923 aufgelöst. Liquidatoren sind der Mühlenbesitzer Kaluin und der Gärtner Ludwig Decker in Klein Hilbersdorf. Amitsgericht Löwen.

Mücheln, Bz. Halle. (90960]

In unser Genossenichaftsregister ist heute bei der unter Nr. 13 eingetragenen Neuen Molkereigenossenschaft Mücheln und Um⸗ gegend e. G. m. b. H. in Zöbigker ein⸗ getragen worden: Nach der vollständigen Verteilung des Genossenschaftsvermägent ist die Vollmacht der Liquidatoren er loschen Müchein, den 11. Dezember 1928. Das Amtsgericht.

7. Konkurse.

Breslau. 5 [91268] Das Konkursverfahren übel das Ven⸗ mögen der Gesellschaft H. Germanit. werk in Liquidation 3 gestellt, da eine d

entsprechende Qon

is ⸗H.) 42. N. 9/16.

„den 10. Dezeinder 1923. Amtsgericht.

Das Konkursverfahren über⸗ mögen des Kaufmanns Br in Breslau wird einger Kosten des V entsprechende Konkursmasse nichg vorhanden ist. Al K.⸗O.) 42. N./47/15. LW1

Breslau, den 12. Dezember 1953.

Amisgericht.

Breslau. Das Konkursverfahren mögen des Tapezierer

[91260 r das Ver⸗ rthur Garbe h wird eingestellt, d eine den Kosten des Verfohrens entiprechende : G“ ist. 27

Breslau, den 12. Dezember 1923. Amtsgericht.

Chemnitz. 8

Die Konkursverfahren über d mögen: a) des Strumpfexpor inhabers Max Otto Anger 1— haber der Fa. Max A Schönau bei Chemnit⸗ b) des Brikett⸗ olzbändlers Walter

fabritanten

Bernbard Fischek in Chemnitz⸗Hilberadorf werden je, auf Antrag, der Gemein⸗ §. 202 der Konkutt⸗

schuldners / gemaͤß ordnung eingestelle. Amtegericht Chemnitz, 18. 12. 1923. Gelnhansen. 19¹ In dem Konkursverfahren über d mögen des Viehhändlers Juliug,Löwen⸗ tbal in Altenhaßlau ist zur A Schlußrechnung des Yerwa hebung von Einwendup Schlupverzeichnis der berücksichtigenden F. Januar 1924.

termin auf der 7. 1924, 2 mittags 11 ¼ Ulhr, vor dem Amtsgerichte hierielbst, Zimmer Nr. 5, bestimmt. Gelnhausen, den 12. Dezember 1923. Amtsgericht 1

Das Konkursverfahren mögen der Firma Wi M.⸗Gladbach wir Gläubiger hier Amtsgericht

8. Tarif- und Fahrplanbekannt⸗ machungen der

Eisenbahnen.

Nottarif (Tfv. 7).

Mit Göltigkeit vom 20. Delember 68 werden in den Ausnahmetarif Heringe und Breitlinge; gesalzene, einbezogen.

Auskunft geben die beteiligten Gäͤter⸗

[91267] das Ver⸗ Arnold Neu in sch Bekriedigung aller

ch eingestellt. »Gladbach, 10. 12. 1923

5 abfertigungen sowie die Auskunftei, h

Bahnhof Alexanderplatz. Berlin, den 17. Dezember 1923. Reichsbahndirektion. 1b 6 Tar. 2

[91261] Reichsbahn⸗Gütertarif Heft C. I (Ausnahmetarif) Tfv. 5. 922

Mit Gülrigkeit vom 20. Deiember! tritt die Meppen- Haseluͤnner Eisenba dem Ausnahmetarif 11 bei.

Auskunft geben die deteiligten Güter⸗ v b H— Auskunftei, h. Bahnhof Alexanderplatz.

Berlin, den 17. Dezember 1923. Reichsbahndirektion. 15 6 Tar. 2,

J187.

Der Bezugospreis beträgt monallich 4,20 Goldmark b Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; Beschäöftsstell. SW. 48, Wilhelmstrahße Nr. 32. Einzelne Nummern hosten 0,25 Goldmark.

Pestanstalten und zeitungsvertrieoen 4 Tel. Schriftleitung Zenn. 10 986.

29 1 9 Reichsbankgirokonto.

0Q freibl. rür Berlin auger den rür Selbstabholer auch die)

Geschäftsstelle Zenn. 1578.

1“

uner 5 gespaltenen Einheitszeile 1,5 ¼ Goldmart freibletbend, einer 3 gespaltenen Einheitszeite 2,50 Goldmark freibleibend.

die Geschäftsstelle des Reichs.

Anzeigenpreis für den Raum

Anzeigen nimm an und Staawanzeigere.

Berlin

Be rlin. Freitag, den 21. Dezember. Abends

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder

Inhalt des amtlichen Teiles:

Deutsches Reich.

bekanntmachung über die Verhältniszahl nach § 1 der Ver⸗ ordnung vom 24. Oktober 1923 zur Aenderung der Er⸗ mäßigungen nach § 46 Abs. 2 des Einkommensteuergesetzes. tefanntmachung betreffend Uebernahme des Kriegsausschusses .““ Tee und deren Ersatzmittel in Berlin auf das kiir Verordnung über Gehaltsklassen in der Angestelltenver⸗ scherung und Lohnklassen in der Invalidenversicherung. berordnung über. Teuerungszulagen in der Invalidenver⸗ sicherung. 5 .

geordnung über Teuerungszulagen in der Angestelltenver⸗ sicherung. v vefanntmachung, betreffend den Revisionsverband der Westkauf⸗ Geuossen chaften in Duisburg⸗Meiderich.

gkanntmachung, betreffend Eröffnung einer Reichsbankneben⸗ stelle in Schivelbeinln. G“ ketanntmachung, betreffend eine Anleihe der Bayr. Bodentredit⸗ anstalt in Würzburg.

BPreußen. semenmmgen und sonstige Personalveränderungen. heanntmachung, betreffend eine Anleihe der eutschen Wohn⸗ süttenbank in Berlin.

1 28 hekanntmachung der nach Vorschrift das GAsatan .—„ 10. April 1872 in den Regierungsamtsblättern veröffent⸗

lichten Erlafse. usw.

Amtliches. Deutsches Reich.

ber die Verhältniszahl nach 8 1 der Verordnung

vom 24. Oktober 1923 zur Aenderung der Ermäßi⸗

blungen nach 8 46 Abs. 2 des Einkommensteuer⸗ gesetzes.

Die Verhältnitzahl, mit der die in der zweiten September⸗ sälste 1923 in Geltung gewesenen Ermäßigungssätze beim Steuerabzug vom Arbeitslohn zu vervielfachen sind beträgt

die Zeit vom 23. bis 31. Dezember 1923 einschließlich bei der bis zum 31. Dezember 1923 erfolgenden Zahlung von sem bis zum 31. Dezember fällig gewordenen Arbeitslohn sechshunderktausend“. 1

Berlin, den 20. Dezember 1923.

Der Reichsminister der Finanzen. n

. V.: Zapf. 8

S.

SBekanntmachüung.

Auf Grund des Gesetzes über die Abwicklung der Kriegs⸗ elchasten und Kriegsorganisationen vom 15. Juli 1921 GBI. Nr. 78 S. 942 vom 29. Juli 1921) ist die nach⸗ sehende Gesellschaft mit Wirfung vom 1. Dezember 1923 ab nit ihren Aktiven und Passiven auf das Reich über⸗ segangen: 3 Kriegsausschußf für Kaffee, Tee und deren Ersatzmittel, Gesellschaft m b. H. Berlin, Eichborn⸗ straße 9. Mit der Abwickelung der Geschäfte dieser Geiell⸗ schaft wird die Reichs⸗Kredit⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin, Eichhornstraße 9, beauftragt. * Berlin, den 20. Dezember 1923. Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: von Brandt.

n

Elfte Verordnung über. Gehaltsklassen in der Angestelltenversicherung und Lohnklassen in der Invalidenversicherung.*)

Vom 20. Dezember 1923. 8 8

Auf Grund des Artikels IV Abs. 1 des Gesetzes über genderun des Versicherungsgesetzes für Angestellte und der kei sversscherungsorpneng vom 13. Juli 1923 (RGBl. I 8. 636) wird verordnet:

Artikel 1.

Nach der Höhe des monatlichen Arbeitsverdienstes werden für die gagestelltenverstcherung folgende Gehaltsklassen gebildet:

—J

9 Die⸗ erordnung wird demnächst auch im „Reichsgesetzblatt“ eröfentliht Aerahdn 8

—— Vorschriften im Artikel 1 der Zehnten Veroördnun tlassen in der Argestelltenversicherung und Lohnklassen in der Inva⸗ lidenversicherung vom 16. November 1923, Artikel l der Verordnun über Beiträge in der Angestelltenversicherung vom 23. November 192. sowie in den Artikeln 1, 2 der Verordnung über Lohnklassen und Beiträge in der Invalidenversicherung vom (RGBl. 1 S. 1101, 1116,

Vom 1. Januar 1924 stelltenversicherung, vom 31. Dezember 1923 ab Beitragsmar ken der Invalidenversicherung in den bisherigen Werten von den Verkaufs⸗ stellen nicht mehr abgegeben.

Aee. u

Beerlin,

einschließlich

des Porto Klasse A ... . bis zu 50 Rentenma B von mehr als 50 100 8 18 C 200 300 Weeanfark.

200 . 300 C1“ . Artikel monatliche Beitrag beträgt für die Angestelltenversicherung in Gehaltstlasse . 8 4,50 Rentenmark,

9 8 b

2 85 5 2 „9 8 1„à ο 270⸗ 7 . 9 9

1. Artikel 3.

’* 82 Nach der Höhe des wöchentlichen Arbeitsverdienstes werden fůͤr

die Invalidenversicherung folgende Lohnklassen gebildet:

Klasse 1.. bis zu 10 Rentenmark,

2 von mehr als 10 15 8

3 b11“ 9 9 * 2 25 25 Rentenmark.

Der wöchentliche Beitrag beträgt für die Invalidenversicheru in Lohnklasse 1 18 Rentenpfennig, 8

9 2

.

2. 0

0 0⸗ I 0 8

8 ürtiter bG. der Art. 1. 2 treten am 1.

Die Belstimmungen Jannar 1924, die

der Art. 3. 4 am 31. Dezemvber 1923 in Kraft. .

Mit den im Abs. I genannten Tagen treten die entsprechenden ben 8 über Gehalts⸗

6. Dezember 1923 1176) außer Kraft. 1

Artikel 6. ab werden Beitragsmarken der Ange⸗

Von diesen Tagen ab sind auch die Beiträge für die zursickltegende Zeit nach den Vorschriften der Artikel 1 bis 4 zu entrichten Die nicht mehr gültigen Marken der Klassen 44 bis 50 werden bei den Verkaufestellen bis zum 31. März 1924 unter Anrechnung zum hunderttausendfachen Betrage des auf⸗

gedruckten Geldwertes umgetauscht.

Artikel 7.

Die Regaelung der Steigerungssätze für die Gehaltsklassen A bis E der Angestelltenversicherung und die Lohnklassen 1 bis 5 der Inva⸗ lidenversicherung bleibt vorbebalten. v den 20. Dezember 1923. 8

Der Reichsarbeitsminister. 8 J. A.: Grieser.

—— 1

Verordnung

über Teuerungszulagen in der Invaliden⸗

versicherung.“) Vom 20. Dezember 1923.

Auf Grund des § 1287 Abs. 2 der Reichsversicherungs⸗

ordnung in der Fassung des Artikels II der Verordnung über Teuerungszulagen in der Invaliden⸗ und Angestelltenversiche⸗ rung vom 27. September 1923 (-GBl. I S. 907) wird ver⸗

ordnet: 8 Vom 1. Januar 1924 an werden die Renten durch Teue⸗ rungszulagen so ergänzt, daß monatlich den Empfängern von Invaliden⸗ oder Altersrenten ein Betrag von 13 Renten⸗ mark, den Empfängern von Witwen, oder Witwerrenten ein Betrag von 9 Rentenmark, den Empfängern von Waisenrenten ein Betrag von 7 Rentenmark gezahlt wird. Hat der Empfanger der Invalidenrente Kinder unter achtzehn Jabren, fuür die er auf Grund des § 1291 der Reichs⸗ versicherungsordnung einen Kinderzuschuß bezieht, so erhöht sich die Teuerungszulage um monatlich 3 Rentenmark für jedes

Kind. 1 6“ Die Auszahlung kann in Rentenmark oder in einem anderet

zugelassenen Zahlungsmittel zu dem für die Postanstalten FFültigen Tageskurse ertolgen. Berlin, den 20. Dezember 19223. Der Reichsarbeitsminister. 8 J. A.: Grieser. .

*) Die Verordnung wird demnächst auch im Reichsgesetzblatt veröffentlicht werden.

L111A4A“A*“; 8 8

SW. 48. Wilhelmstraße Nr. 32.

. Pposftschecktonto: Verlin 41821. 1923

vorherige Einsendung des Betrages

Verordnung über Teuerungszulagen in der Angestellten⸗ b versicherung.*)

Vom 20. Dezember 1923.

„Auf Grund des § 58 Absf. 1 des Versicherungsgesetzes für Angestellte in der Fassung des Artikels 1 der Verordnung über Teuerungszulagen in der Invaliden⸗ und Angestellten⸗ versicherung vom 27. September 1923 (REBl. 1 S. 907) wird verordnet: an werden Ruhegeld und Renten ergänzt, daß möonatlich den Emp⸗ . - Betrag von 30 Rentenmark den Eimpfängern von Witwen⸗ oder Witwerrenten ein Betrag vpon 18 Rentenmark den Empfängern von Waisenrenten ein Betrag von 15 Rentenmark gezahlt wird. „Hat der Ruhegeldempfänger Kinder unter achtzehn Jahren, für die er auf Grund des § 56 des Versicherungsgesetes für Angestellte einen Kinderzuschuß berieht, so erhöht sich die Teuerungszulage um monatlich 3 Rentenmark für jedes Kind. Die Auszahlung tann in Rentenmark oder in einem anderen zugelassenen Zahlungemittel zu dem für die Post⸗ anstalten gültigen Tageskurse erfolgen. 88

Berlin, den 20. Dezember 1923. Der Reichsarbeitsminister. J. A.: Grieser. 8

anschst auch im Reichsgesetzblatt

Vom 1. Januar 1924 durch Teuerungszulagen so⸗ fängern von Ruhegeld ein

veröffentlicht werden. Der Reichsrat hat in seiner Sitzung vom 29. November 1923 beschlossen. dem Revisionsverbande der Westkauf⸗ e. V. in Duisburg⸗Meiderich das Recht zur Bestellung des Revisors gemäß § 57 des Gesetes, betreffend die Erwerbs⸗ und Wirtschaftsgenossenschaften, zu verleihen. 1 8 6* Berlin, den 20. Dezember 1923. Der Reichswirtschaftsminister.

1“ L1111“

e.““

Am 31. Dezember 1923 wird in Schivelbein eine von der Reichsbankstelle in Köslin abhängige Reichsbankneven⸗ stelle mit Kasseneinrichtung eröffnet werden.

Berlin, den 18. Dezember 1923.

Reichsbankdirektorium. 889 Schneider.

v. Glasenapp.

Bekanntmachung,

Ausgabe von Schuldverschreibungen auf den Inhaber.

2 Der Bayerischen Bodenkreditanstalt in Würz⸗ burg wurde die Genehmiaung erieilt, 4 Billionen Mark vom Ausgabetage an binnen 60 Jahren im Wege der Kündigung, Verlosung oder des freihändigen Rückkaufes tilgbare Kommunal⸗ schuldverschreibungen Folge IX auszugeben. Die Ver⸗ zinsung erfolgt zum jeweiligen Reichsbankdiskontsatz abzüglich 2 vH, jedoch mit höchstens 20 vH und mindestens 7 vH. München, den 18. Dezember 1923. Bayer. Staatsministerium für Handel, Industrie und Gewerbe⸗ 1 J. A.: Dr. Schmidt.

betref fend

Preußen.

Der Deutschen Wohnstättenbank, Aktiengesellschaft in Berlin, ist 89 Recht zur Ausgabe von Schuldverschrei⸗ bungen auf den Inhaber, die auf den Gegenwert einer bestimmten Menge Feingold lauten, zum Zwecke der Hergabe grundbuchlich gesicherter Darlehen fün den Wohnungsbau mit einer Verzinsung von 5 vom Lundert und einer Tilgung von 1 vom Humdert verliehen worana.

Das Preußische Staatsministerium. Hirtsiefer. von Richter. am Zehnhoff.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

Der Privatdozent Dr. Dahmen ist zum außerordentlichen Professor der Tierärztlichen Hochschule in Berlin ernannt worden.

8 8 88