—
Deutschen Bank. Zweigstelle in Zell an der Mosel, folgendes eingetragen worden: Elkan Heinemann ist aus dem Vorstand
ausgetreten. SZell (Mosel), 12. 12. 1923. 8 Amtsgericht.
u“ Zschopau. [92113] Auf an 80 des Handelsregisters, betr. die Firma Hermann Reichel & Sohn in Ffr au, ist heute eingetragen worden: Der bisherige Inhaber Hermann Walter Reichel ist ausgeschieden. Die Musikers⸗ ehefrau Ida Agnes Elisabeth Köhler, geb. Reichel, in Zschopau ist Inhaberin. .“ Amtsgericht Zschopau, — . den 18. Dezember 192253. Zwickau, Sachsen. [92114] In das Handelsregister ist heute ein⸗ getragen worden: — a) Auf Blatt 2699 die Firma Beyer Co., Kommanditgesellschaft in Bockwa. Persönlich haftender Gesell⸗ Uekter ist der Kaufmann Johannes lexander Beyer in Zwickau. Die Gesell⸗ schaft ist am 1. Dezember 1923 errichtet worden. Es sind zwei Kommanditisten vorhanden. Das Geschäftslokal befindet sich in Bockog, Schnerberger Straße 95 C. Angegebener Geschäftszweig: Betrieb eines Bankgeschäfts. . b) Auf Blatt 272, betr. die Firma Kurt Schlegel in Zwickau: Prokurg ist erteilt dem Kaufmann Karl Emil Walther Seidel in Zwickau. 1b Amtsgericht Zwickau, den 18. 12. 1923.
3. Vereinsregister.
Preussisch Eylau. [92242] Zu Vereinsregister Nr. 1. Amtsgericht r. Eylau — Kaufmännischer Verein r Eylau — eingetragen: Satzung durch
Beschluß vom 16. 8. 1923 geändert.
4. Genossenschafts⸗ register.
Altena, Westf. [91887]
Eintragung vom 17 Dezember 1923 in unser Genossenschafbsregister Nr. 1, Consumverein Schwarzenstein⸗Linscheid⸗ Hünengraben e. G. m. b. H., Altena
1. Westf.:
Die Haftsumme ist durch General⸗ versammlungsbeschluß vom 6. Oktober 1923 auf 100 Millionen Mark erhöht.
Amtsgericht Altena i. Westf.
Axtern. [91888]
In unser Genossenschaftsregister ist vüh⸗ bei der unter Nr. 9 eingetragenen
benossenschaft „Gemeinnützige Bau⸗ und Erdarbeiten⸗ Produktivgenossenschaft für Arkern und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht“, in Artern folgendes eingetragen
wo 8:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 15. April 1923 sind an Stelle der aus dem Vorstande ausgeschiedenen Mitglieder Maurer Wilhelm nor⸗ busch, Maurexr Hermamm Rumstedt, Zimmermann Karl Ruppe, sämtlich in Artern, neu in den Vorstand gewählt worden der Zimmermann Hermann Giebler in N der Maurer Albert Schomburg in Artern, der Glaser Reinholr Hippe in Artern. Arterm,den 10. Dezember 1923
Das Amtsgericht.
8 Ie
Delitzsch. 191890] Im Genossenschaftsregister Nr. 57 ist am 12. Dezember 1923 bei der Siedlungs⸗ gemeinschaft für den Kreis Den ch, ein⸗ etragene Genossenschaft mit beschränkter Heftpfliche in Deli eingetragen worden; Durch Beschluß der außerordent⸗ lichen Generolversammlung vom 17. Ok⸗ tober 1923 ist die Genossenschaft gufgelöst. Liquidatoren sind: der Geschäftsführer Rudolf Lantzsch in Delitzsch, der Schuh⸗ machermeister Franz Müller in Quering. Amtsgericht Delitzsch. Düsseldorf. (91891] Unter Nr. 157 des Genossenschafts⸗ registers wurde am 24. Nov. 1923 die „Düsseldorfer Lebensmitteleinkaufsgesell⸗ schaft, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ gränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz in Düsseldorf, eingetragen. Statut vom 29. September 1923 Gegenstand des Unternehmens ist gemeinschaftlicher Ein⸗ kauf von Lebensmitteln im großen und Abgabe im kleinen an ihre Mitglieder, um den Verbrauchern Vorteile zu schaffen und den Mitgliedern ihre Existeng zu sichern. Die Dauer der Genossenschaft ist auf die Beit vom 29 September 1923 bis
29. September 1925 festgesetzt. . Amtsgericht Düsseldorf. Ebersbach, Sachsen. 91892] Im Genossenschaftsregister ist am 17. Dezember 1923 auf Blatt 20 ein⸗ saiesgen worden die Wirtschaftsgenossen⸗ chaft der Bäckerzwangs⸗Innung für den Amtsgerichtsbezirk Ebersbach, Sitz Reugersdorf i. Sa, eingetragene Genossen⸗ chaft muit beschränkter ftpflicht, in eugersborf. Das Statut ist am 22. No⸗ vember 1923 vollzogen. Gegenstand des Unternehmens ist der Ein⸗ und Verkauf von Rohmaterialien und Bedarfsartikeln für das Bäckergewerbe sowie alle Unter⸗ nehmungen cdie geeignet sind, die wirt⸗ schaftlichen Interessen der Mitglieder zu fördern. Amt bi Ebersbach 18. Dezember 1923.
zwei des 8 Hohenstaufen in Göppingen (und in be⸗ sonders vom Vorstan
Württemberg si 500 ℳ. Die höchste zuläͤssige Zahl der Geschäftsanteile, auf die ein Genosse sich beteiligen kann glieder des Vorstands seüderle
stehers führe 3. Christian Kromer, Schlossermeister in Schlierbach, 4. meister 5. August Hagmann, Schlierbach Die Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitalieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll. Weise, daß die der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Amtsgericht Göppingen.
Hann. Münden.
heute eingetragen das zember 1923 des Eichelhainer Spar⸗ und Darlehnskassenvereins, nossenschaft mit unbeschränkter mit dem Sitz zu Eichelhain.
des Unternehmens ist die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die glieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Förderung der wirtschaftlichen Lage der Mitglieder, insbesondere: :
Jü terbog.
heute unter Nr. 101 dorf⸗Meinsdorfer schaft, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht mit dem Sitz Herbersdorf, getragen worden:
pächter (Genossen) gemäß maughen des Pachtvertrags vom 7. Juli
des Pachtlands, licher Anlagen, Unterhaltung bestehender oder noch A
Anlagen, Kalturzustands des Pachtlands gemäß den Bestimmungen des Pachtvertrags vom 7. Juli 1923
Flatow, Westpr. 4 — In das Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Beamtenwirtschaftsbund, e. G. m b H zu Flatow. Wpr., eingetragen: Der Justizobersekretär Fröommrich aus Flatow ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Gerichtskassen⸗ rendant Puzig in Flatow in den Vorstand gewählt worden Die Haftsumme ist auf 30 Rentenmark festgesetzt. Flatow, Wpr., den 14. Dezember 1923. Preußisches Amtsgericht. Gieboldehausen. 191894] In das S ist zu Nr. 9 bei der Genessenschaft Spar⸗ und Darlehnskasse e. Gm b H. in Rhum⸗ springe heute eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 8. November 1923 sind die § 10 Ziff. 6 und § 26 Abs. 1 des Statuts geändert. Amtsgericht Gieboldehausen, 3. 12. 1923.
Göppingen. 191895 In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen die Firma „Getreide⸗ mühle Schlierbach eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haf flicht in Schlierbach. Statut vom 29. Mai 1921. Gegenstand des Unternehmens ist die Er⸗ richtung und der Betrieb einer Getreide⸗ mühle sowie gemeinschaftlicher Ein⸗ und Verkauf und die Lagerung von landwirt⸗ schaftlichen Erzeugnissen. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, peefscha⸗t von Mitgliedern des Vorstands im
zu bestimmenden Fällen im Württ, landwirtschaftl. Ge⸗
nossenschaftsblatt). Beim Eingehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nächsten Generalversammlung, in welcher ein anderes Veröffentlichungsblatt zu be⸗
timmen ist der Staatsanzeiger für
Die Haftsumme beträgt
beträgt „10“. Die Mit⸗ sind: 1. Jakob Bauer in Schlierbach, als Vor⸗ teher, 2. Karl Lang, Schultheiß in Schlierbach, als Stellvertreter des Vor⸗ und zugleich Geschäftsführer,
Karl Heber, Hreiner⸗ und Postagent in Schlierbach, Käsereibesitzer in Die Willenserklärung und
Die Zeichnung geschieht in der Zeichnenden zu der Firma
1 [91896] In das Genossenschaftsregister Nr. 21
ist zur Landwirtschaftlichen Maschinen⸗ genossenschaft . G. m u. H. in Barlissen eingetragen: ralversammlung vom 28. Oktober 1923 ist die Genossenschaft aufnelöst. datoren sind die Landwirte Friedrich Krull und Friedrich Gerlt in Münden, den 17 Amtsgericht.
Herbstein.
Durch Beschluß der Gene⸗ Liqui⸗
Barlissen. Hann.
Dezember 1923. Das
“ In unser Genossenschaftsregister wurde Statut vom 1. De⸗
eingetragene Ge⸗ aftpflicht egenstand Mit⸗
Einrichtungen zur
1. der gemeinschaftliche Bezug von Wirt⸗
schaftsbedürfnissen,
2. die Herstellung und der Absatz der
Erzeummrisse des landwirtschaftlichen Be⸗
triebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Rechnung,
3. die Beschaffung von Maschinen und
sonstigen Gebrauchsgegenständen auf ge⸗ S R 8 ung an die
echnung zur mietweisen 1 Mitglieder. Herbstein, den 12 Dezember 1923. Amtsgericht.
[91898] In unser Genossenschaftsregister ist die Firma Herbers⸗ „Hutungs“ Genossen⸗
in und ferner folgendes ein⸗
Gegenstand des Unternehmens ist die
gemeinschaftliche Verbesserung und Nutzung der von dem Fideikommißbesitzer Baron Erwin von Arnim gepachteten sogenannten „Hutung“ und der „Langenwiese“, besondere:
ins⸗
a) die Ausgabe des Pachtlands an Unter⸗ iß den stim⸗
b) die gemeinschaftliche Entwässerung Schaffung gemeinschaft⸗
schaffender gemeinschaftlicher rbesserung und Erhaltung des
0) gemeinschaftlicher Bezug von land⸗
wirtschaftlichen Bedarfsartikeln und ge⸗ meins
schaftlichen Erzeugnissen.
chaftliche Verwertung von landwirt⸗ Juli 1923 fest⸗
Jüterbog, den 12. Dezember 19. — Das Amtsgericht.
Das Statut ist am 7.
gestellt worden
[918931]
mitte
Kamen. 91911
In unser Se heute eingetragen; „Mark“, Westkau Fenossenschaft der Lebensmittelhändler von amen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Kamen. Das Statut ist am 28. November 1923 fest⸗ gestellt. Gegenstand des Unternehmens ist die Förderung des Erwerbs und der Wirt⸗ scaf der Mitglieder, insbesondere durch en Einkauf von ren auf gemeinsame Rechnung und deren Abgabe zum Handels⸗ betrieb an die Mitglieder und Förderung und Hebung des Mittelstandes.
Kamen, den 14. Dezember 1923
Das Amtsgericht.
Kötzschenbroda. [91900 n das Genossenschaftsregister auf Blatt 19 ist heute eingetragen worden: Gewerbebank Radebeul, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Radebeul. Die Satzung vom 7. No⸗ vember 1923 befindet sich in Urschrift Bl. 3/16 der Registerakten. Gegenstand des Unternehmens ist mittels gemein⸗ schaftlichen Geschäftsbetriebes der Betrieb von Bankgeschäften zum Zweck der Be⸗ schaffung der für das Gewerbe und die Wege der Mitglieder nötigen Geld⸗ und aller Unternehmungen, die ge⸗ eignet sind, die wirtschaftlichen 1 der Mitglieder zu fördern. r Ge⸗ schäftsbetrieb bleibt auf die Mitglieder beschränkt. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen ersolgen im Radebeuler Tageblatt unter der Firma der Genossenschaft. Sie sind von zwei Mitaliedern des Vorstands zu unter⸗ zeichnen. Die Haftsumme eines jeden Genessen beträgt zehn Goidnark für jeden Geschäftsanteil. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile, auf welche ein Genosse sich beteiligen kann, ist auf hundert be⸗ stimmt. a) Albert Stock. Klempnermeister und Ortsrichter. b) Gustav Jannasch, Uhrmachermeister, c) Fritz Althoff. Kauf⸗ mann und Spediteur. sämtlich in Rade⸗ beul, sind Mitglieder des Vorstands. Willenserklärungen und Zeichnungen für die Genossenschaft sind verbindlich, wenn sie durch zwei . folgen. Diese haben bei der Zeichnung der Firma ihre Namensunterschrift bei⸗ zufügen. Die Einsicht der Liste der Ge⸗ nossen ist während der Dienststunden des unterzeichneten Gerichts jedem gestat
Amtsgericht Kötzschenbroda,
Konstadt. [91899] Im Genossenschaftsregister ist heute bei der Elektrizitätsgenossenschaft eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht. Deutsch⸗Würbitz, eingetragen worden: An Stelle des ausgeschiedenen Karl Klisch ist der Lehrer Emil Einfalt, Deutsch Würbitz, in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Konstadt, 15. 12. 19223.
Lehe. [91901]
In das Genossenschaftsreaister ist am 15. Dezember 1923 zu der unter Nr. 47 hier eingetragenen Genossenschaft m. b. H. Beamtenwirtschaftsbund Wesermünde ein⸗ getragen worden: Die Vorstandsmitglieder Lindemeyer, Heile und Gnevekow sind vorläufig ihres Amtes enthoben und an ihre Stelle zu vorläufigen Vorstands⸗ mitgliedern bestellt: Postassistent Hans Ficken, der Justizinspektor Hisgen und der Festschaffaer Karl Mallon, sämtlich in Lehe. Die Haftsumme ist auf 50 030 000 ℳ erhöht. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Oktober bis 30. September. Im übrigen ist die Satzuna durch die Be⸗ Sc der Hauptversammlungen vom 29. April und 16. September 1923 ge⸗ ändert worden. b
Lehe, 15. 12. 23. Amtsgericht.
Lüchow. [90420] „In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 2 eingetragenen ersten wendländischen Molkerei⸗Genossen⸗ schaft zu Dolgow e. G. m. u. H. folgendes eingetragen: Für den aus dem Vorstand ausgeschiedenen Mühlenbesitzer August Flünge in Wustrow wurde E. Hennings in Wustrow in den Vorstand gewählt.
Amtsgericht Lüchow, 14. Dezember 1923.
— — —
Minden, Westf. [91902] In unser Genossenschaftsregister ist am 17. Dezember 1923 zu Nr. 17 „Konsum⸗ und Spargenossenschaft für Minden, Porta u. Umgegend e. G. m. b. H., Minden“, eingetragen: In der Generalversammlung vom 16. September 1923 ist folgende Statutenänderung beschlossen: Das Ein⸗ trittsgeld beträgt 2 Millionen Mark Der Geschäftsanteil ist auf 30 Millionen Mark erhöht. Die Verwaltung ist ermächtigt, das Eintrittsgeld und den Geschäftsanteil Geldentwertung jeweilig anzupassen. An Stelle der Generalversammluna tritt die Vertreterversammlung. Das Statut ist entsprechend geändert. Die Aende⸗ rungen treten am 1. Januar 1924 in Kraft. Das Amtsgericht Minden.
Mühlhausen. [91903] Kr. Pr. Holland. 8 Bei dem Mühlhäuser Darlehnskassen⸗ verein e. G. m. u. H. hier, ist unter Nr. 6 des Genossenschaftsregisters ein⸗
getragen worden:
An Stelle des bisherigen Vorstands⸗ mitgliedes Besitzer Gottfried Herrmann in Schönfließ ist der Besitzer Friedrich Schwenzfeger in Schönfließ gewählt worden. 3
Mühlhausen, Kr. Pr. Holland, den 13. Dezember 1923. Amtsgericht
IINeusalza-spremberg.
Vorstandsmitglieder er⸗
[91904] Auf Blatt 8 des Gen.⸗Reg. ist heute bei der Konsum⸗ und Svpargenossenschaft für Taubenheim und Umgegend, e. G. m. b. H., in Taubenheim, das Ausscheiden der Vorstandsmitglieder Gustav Adolf Paul und Emil Bruno Hentschel und die Be⸗ stellung des Steinhauers Paul Polivka und des Steinschleifers Gustav Wünsche, beide in Taubenheim, zu Vorstands⸗ mitgliedern eingetragen worden. Amtsgericht Neusalza⸗Spremberg, den 15. Dezember 1923.
Rathenow. 991905 „In unser Genossenschaftsregister Nr. ist bei der „Landbundgenossenschaft West⸗ havelland, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter aftpflicht Rathenow“ fol⸗ gendes eingetragen worden: M
a) §§ 16 Abs. 2 und 21 Abs. 2 des Statuts werden dahin geändert: Der Vor⸗ besteht aus 6 Mitgliedern und der
ufsichtsrat aus 19 Mitgliedern.
b) Karl Zeißberg ist aus dem Vorstande ausgetreten und an seine Stelle Fritz Kienscherf getreten. 8 1
Neu in den Vorstand ist Friedrich Krüger, Rathenow, “
Rathenow, den 10. Dezember 1923.
Amtsgericht.
Rennerod. 179ã91906] In unser Genossenschaftsregister Nr. 30 der Genossenschaft Bäuerlicher Ein⸗ und Verkaufsverein Elsoff, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht wurde heute folgendes eingetragen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß d
Generalversammlungen vom 1. 12. un 15. 12. 23 aufgelöst. Die bisherigen; standsmitglieder sind die Liquidatoren. Rennerod, den 18. 12. 23.
Das Amtsgericht. Abt. I.
St. Blasien. J91908] Zum Genosgenschaftzbegister „O.Z. 19, irma St. Blasier Bank, enaaragen. 1— epfsenschaft mit beschränkter Haftpflicht in St. Blasien wurde heute eingetragen: Richard Richter, nkdirektor in St. Blasien ist zum stellvertretenden Vor⸗ ö” bestellt. St. Blasien, den 22. November 1923.
Bad. Amtsgericht.
selters, Westerwald. 91907 In 8g8 Geno ö i bhsh bei der unter Nr. 28 eingetragenen Genossenschaft Credit⸗ und Bezugs⸗ genossenschaft eingetragene chaft mit beschränkter Haftpflicht in Rückeroth
folgendes eingetragen worden: ie Geno enscaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 17. März 1922 aufgelöst. — Liquidatoren sind der Lehrer Wilhelm zumrich und der Landwirt Wilhelm Schäfer in Rückeroth. lters, den 28. November 1923. 3 Das Amtsgericht.
Sömmerda. 91909]
Unter Nr. 6 des Seenoh isters ist heute die „Gewerbe⸗Bank⸗ und Treu⸗ hand⸗Genossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht
mit dem Sitz in Sömmerda eingetragen.
Statut vom 19. November 1923. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist:
1, die Gewährung und Vermittlung von Krediten, Uebernahme von Bütgschaften Hypotheken, Lastenschutz und sonstige Bank eschäft⸗, 8 2. die Einrichtung, Fortführung und Prüfung von Geschäflsbu
3. Beratung und Vertretung in allen Rechts⸗ und Steuerfragen
4. Versicherungsschutz, Vermittlung und Nachprüfung von ersicherungsverträgen, Beistand in allen Schadensangelegenheiten,
5. Wahrnehmung von Treuhand⸗ des häftm aller Art. 8
nehmigungspflichtige Bankgeschäfte werden nicht betrieben, es sei denn, daß die erforderliche behördliche Genehmigung dazu erteilt ist. . 8 Sömmerda, den 15. Dezember 1923. Das Amtsgericht.
5. Mufterregifter.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Hannover. .192241] In das Musterregister ist eingetragen worden am 6 Oktober 1923 unter Nr. 1814 die Firma Norddeutsche Tavpetenfabrik Hölscher & Breimer in Langenhegen: Vier Pakete, enthaltend 12 Bortenmuster mit den Fabriknummern 50, 51, 52, 53. 54, 55, 56. 777, 778, 779, 785, 791, und 188 Tapetenmuster mit den Fabrik⸗ nummern 136, 144, 145, 147, 300, 308, 319, 321. 322, 340, 344, 348. 349. 350. 351, 352, 353. 354, 355, 356, 358, 359. 361, 362, 363. 364. 365, 366, 500, 501, 503, 505, 506, 507, 508, 509, 510, 513, 514, 515, 516, 517, 518, 523, 524, 525, 526, 527, 529, 531, 532, 538, 539, 540, 543, 545, 546. 547, 550, 551, 552, 553, 554. 555, 556, 557, 558, 561, 1512, 1625, 1745, 1850, 1852, 1985, 2024, 2078, 2265, 2289, 2295, 2303, 2304, 2306, 2307, 2308, 2310, 2312, 2313, 2314, 2315, 2316, 2320, 2325, 2326, 2327, 2328, 2329, 2330, 2331, 2335, 2343, 2344, 2351, 2352, 2356, 2359, 2362. 2365, 2371, 2373, 2374, 2377, 2378, 2379, 2382, 2383, 2384, 3386, 2388, 2391, 2393, 2395, 2396, 2398, 2399, 2403, 2405, 2406, 2413, 2414, 2415, 2416, 2418, 2427, 2428, 2429, 2431, 2432, 2434, 2435, 2442, 2443, 2444 2452, 2453, 2456, 2457, 2459,
2468 2485, 2491, 2499,
2465, 2483, * 2489, 2497, 2505,
2464, 2477, 2488, 2496, 2503, 2510, 2511, 2514,
2517, 2518, 2520, — Flächenerzeugnisse, Schunkrift drei Jabuf angemeldet am 5. Oktober 1923, Vo mittags 8 Uhr.
Am 2. November 1923 unter Nr. l8l6 Fabrikant Johannes Büschleb in nover, ein Patet, enthaltend zwei Must für sogenannte Indianerbauben, Geschänt nummern 570 und 571, Muster sü plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahn⸗ angemeldet am 1. November 1923, Pnj mittags 10 Uhr.
Am 16. November 1923 unter Nr. llc. die Firma Cekuloidwaren⸗beik Dr. 1 Hunaeus in Hannover, ein Paket, w siegelt. enthaltend fünf Originalmuster von Zellulordballrasseln, Fabriknummen 1434 bis 1438, Muster für plastische Er zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemelde am 15. November 1923, Vormittag 10 ¾ Uhr.
Am 24. November 1923 unter Nr. 1öl die Firma Wilhelm Welhausen in Han nover, ein Umschlag. euthaltend en Muster für eine Vereinsnadel in Schnen torm, Geschäftsnummer 59233, Muft⸗ für plastische Erzeugnisse, Schutzit 3 Jahre, angemeldet am 24. Novemig 1923, Vormittags 11 ¾ Uhr.
Amtsgericht Hannover, 15. 12. 1923.
7. Konkurse.
ronn, Neckar. 192209 Konkürseröffnung über das Vermägel der Firma Heilbronner Tabakfahnt Richard Munk in Heilbronn am 20. 8. zember 1923. Nachm. 4 Uhr 30 M. Konkursverwalter: Gerichtsnotar Schneiden in Heilbronn. Stv.: Notariatsprattiken Eugen Weingand daselbst. Offener Arn mit Anzeige⸗ und CEC bis 14. Januar 1924. Gläubigerversamn lung und Prüfungstermin am 19. Janaa 1924, Vorm 11 Uhr. Württ. Amtsgericht Heilbronn
—
Berlin. Beschlus. (922
verfahren üher den Nachlat
8 1 Latz sn Beil wird gemäß § 204 K.⸗O. eingestellt. Berlin, den 18 ember 1923. Amtsgericht
erlin⸗Tempelhe.. Hamburg. 7119228 Konkurse: 1. R. A. Beling Nachlat 2. Mitteldeutsche Handelsgesellschaff m. b. H., gemaöh § 204 K.⸗O. eingestellt. Hamburz, 18. Dezember 1923 Das Amtsgericht.
——
etz gemäß 6 2
bezember 1923. mtsgericht.
Hambarg. Konkurs H. F. R. K.⸗O. eingestellt. Hamburg, 19. Das
8. Tarif⸗ und Fahrplan⸗ bekanntmachungen der „Eisenbahnen.
Reichsbahngütertarif. Heft C. U (Ausnahmetarife) Tfv. 5. Mit Gültigkeit vom 27. Dezember 198 wird die Starion Ohlsdorf in dein 20 nahmetarif 10a unter den TVorffstra fabrikstationen nachgetragen. 11 Auskunft geben die beteiligten Gäüm abfertigungen sowie die Auskunrtei, be⸗ Bahnhof Alexanderplatz. Berlin, den 20. Dezember 1923. Reichsbahndirektion.
[92239] E Ostdentsch⸗Südwestdeutscher Güterverkehr. Tarifhefte 1, 2 und 3.
I. Mit sorfortiger Gültigkeit wird d Station Schneidemühl Zollbahnhof de Reichsbahndirektion Osten in die oha be:eichneten Tarifhefte aufgenomm Näheres enthält der Tarif⸗ und Verkebte⸗ anzeiger der Deutschen Reichsbahn (vreut hess. Netz). * 1
II. Vom 1. Februar 192 ¼ ab erbaltg die Stationen Hirschberg (Schlesien)) Bezeichnung Hirschberg (Schlesien) di Rosenau (Schlesien) die Bezeichnung Hirschberg (Schresien) West und Rozeu die Bezeichnung⸗Rogau⸗Rosenau.
Breslau, den 15. Dezember 1923
Reichsbahndirektion. 1 8. V. 21/36.,
[922400 Bekanntmachung. 1 Mit Gültigkeit vom 1. Januar leif wird der Bahnhof 1. Klasse Leip Eilenb. Bf, der z. Zt. dem Perjona Gepäck⸗, Expreßaut⸗ und Güterver f dient, für den Gepäck. und Exvꝛehma verkehr geschlossen. Gepäck (nicht CErmn gut) wird dort dann nur noch unabgesendg mitgenommen, sofern es vom Reizeme in Leipzig Eilenb. Bf. unmittelbar 1. Packwagen aufgeliefert wird. Nachträgane Abfertigung findet auf einer geeignei Unterwegs⸗ oder der Bestimmungstane statt. Im Verkehr nach Leiyzig Ei 8 Bf. ist die Abfertigung von Gebäc, dann zugelassen, wenn sich der Rei jm ausdrücklich bereit erklaärt, dieses Ulent nach Ankunft des Zuges in Leipzig g in Bf. am Packwagen in Empfang zu nehr Halle (Saale), im Dezember Neichsbahndirektion
Nr. 294.
eichasteuerverteilungen
PRteaver 1928 wie solat gecndert..
E11“ 9 9 — 2 3 E16““ 8 6 7 8 4 8
8— 84 * — † . 2 08 Der Bezugspreis beträgt monatlich 4,20 Goldmark sreibl. Alule Postanstalten nehmen Bestellung an; ür Berlin auper den 8* 1 vVostanstalten und zeitungsvertrieoen für Selbstabholer auch dir0,.
8 Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstrahe Nr. 22. 8 Einzeine Nummern hosten 0,25 Goldmark.
Anzeigenprem sür den Naum einer 5 gespaltenen Einheitszetle 1,510 Goldmark sreibletbend, ner 3 geipaltenen Einheitseetle 2,50 Goldmark kreibleibend. Anzeigen mmm an die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, Berlin SW. 48. Wilhelmstraße Nr. 32.
2
8 Einzelnummern oder einzelne Beilagen
EEE8ö““ E““
Inbalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.
hekanntmachung über den Prämientarif der Genossenschaft für
die Reichsunfallversicherung der Fahrzeug⸗ und Reittier⸗ Haltungen. 2 . 8
bekanntgabe der Reichsinderziffer am 22. Dezember 1923. vmzeige, betreffend Ausgabe der Nummer 131
des Reichsgesetz⸗
dlatts Teit T. b
2 8
Preußen.
1
an die Gemeinden.
WDeutsches Reich. “ Bekanntmachuüung—
6
ber den Prämientarif der Genossenschaft für die NReichs unfallversicherung der Fahrzeug⸗ und Reit⸗
tier⸗Haltungen. Vom 22. Dezember Figs 8 2.,2. Oktover veröffentlichte Pramiemuarg v. 88 * 41923 wird mireeNgcickender Kraft vom
„Die Prämien werden auf Grund des Gefanttentgelts (= Summe dine Pesar⸗ und Sachbezüge) berechnet, den die versicherten Arbeitnehmer im jeweilig abgelaufenen Vierteljahr erhalten
haben 8 Soweit der Entgelt noch in Papiermark nachgewiesen wird, erfolgt Umwertung in — Näheres darüber bestimmt der Vorstand. — Von dem in Goldmark nachgewiesenen bezw. umgewerteten Gesamtentgelt sind die nachstehenden Hundertsätze als Prämien n “ 1 Gesahrklasse A. EKhtijateuen beim Halten von Fahrzeugen auf Binnen⸗ gewässern. . . .2 vom Hundert, Gefahrtlasse B . 88 sehnela een beim Halten von Kraftwagen, 1 Tätigteiten beim Halten von Reittieren, tigkenten beim Halten von Landfahr⸗ zeugen, die durch tierische Kraft be⸗ wegt werden
Gefahrklasse c. — “ Kiltigkeiten beim Halten von -nan * 1 Hanbert
4 vom Hundert,
111SJB .
8
eugen mit motorischer Kraft.. Kitigkeiten beim Halten von Freiballong) Zu Gesahrklasse A bis C. “ —* Eätigtkeiten in mitversicherten Neben— bereieben 1 8 . 8 88 2 vom ae 2. In allen Gefahrklassen wird für jedes Vierteljahr eine Mindest⸗ prämie erhoben, deren Höhe das Zwöllfache der zutzeit der Emzablung gültigen Postgebühr für den einfachen Brief im Intandfernverkehr beträgt. Soweit die Mitglieder den im Laufe des Jahres 1923 an sie gerichteten Zahlungsaufforderungen der Genossenschaft recht⸗ zeitig nachgekommen sind, haben sie für die Zeit bis zum 1. Oktober 1923 keinerlei Nachzahlungen zu leisten. Für Mit⸗ glieder die nach diesem Zeitvunkt aufgenommen werden, gelten auch für die zurüͤckliegenden Vierteljahre die Sätze dieses Tariss. 1 — Berlin, den 22. Dezember 1923. das Reichsversicherungsamt. Abteilung für Unfallversicherumg. Dr. Bassenge.
Die Reichsindexziffer am 22. Dezember 1928.
Die Reichsindexziffer für die Lebenshaltungskosten (Er⸗ nährung. Mchancee Heizung, Beleuchtung und Bekleidung) deläuft sich nach den Feststellungen des Statistischen Reichsamts für Sonnabend, den 22. Dezember, dem wegen der Feiertage an Stelle des Montag gewählten Erhebungstage, auf das 1150 milliardenfache der Vorkriegszeit. Gegenüber dem 17. Dezember (1163 Milliarden) ist demnach eine Abnahme von 1,1 vH zu verzeichnen. 1
Berlin, den 26. Dezember 1923. (Stcatistisches Reichsamt.. J. A.: Dr. Platzer.
Tel. Scheiftleitung Zenn. 10 986, Geschäftostelle Zenn. 1578.
Poftscheckkonto: Bertin 41821.
1923
Reichabankgtrotonto. Berlin, Donnerstag. den 27. Dezember. Abends.
—————— ———————
ge Einsendung des Betrages
werden nur gegen Barbezahlung oder vorheri einschließlich des Portos abgegeben.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 131 des Reichsgesetzblatts Teil I enthält die nachstehend be⸗ zeichneten Gesetze usw. Verordnung üb 14. Dezember 1923, die Verordnung des Rei Aburteilung von Straftaten,
Berlin, den 22. Dezember 1923. . Gesetzsammlungsamt. Krause.
Ausländische Banknoten (in Millionen..
27. Dezember 22. Dezember
ꝛBanknoten Amerik. 1000-5 Doll.
er die Anlegung von Dampfkfesseln, vom
chspräsidenten über die beschleunigte vom 17. Dezember 1923.
4210500 4189500 °) 4210500
Bulgarische che.
Ppreußen. Ministerium des Innern.
rverteilungen an die Gemeinden (Gemeindeverbände). 1
Zur Verteilung k · a) Einkommensteuer auf jeden Rechnungsanteil d der Landkreise 3, der Gemeinden 16 Millionen. b) Körperschattesteuer auf jeden Rechnungsanteil der Provinzen 5 ⅛, der Landkreise 12, der Gemeinden 57 Millionen. c) Umsatzstener je Einheit des Umsatzsteuerschlüssels der Land⸗ kreise 10 000, der Gemeinden 32 000 Mill 1 tehen 54 645 000 000 M. ℳ zur Verfügung Der Minister des Severin
Richtamtlichs.
Nr 66 des Reichsministerialblatts' vom 21. De⸗ zember 1923 hat foigenden Inbalt: 1. Allgemeine Verwaltungslachen: Bekanntmachung zur Abänderung der Bekanntmachung über die Vor⸗ prüfung von Anträgen der Geschädiaten durch Interesseuvertretungen vom 20. Dezember 1921. — 2. Justizwefen: Verordnung über Aende⸗ rung der Gebührensätze der Sachverständigenkammern und gewerh⸗ 3. Finanzweien Uebersicht der Ein⸗
öllen und Abgaben für die Zeit — 4. Konsulatwesen: Er⸗
ugoslawische. nwegische. sterreichische Rumänische 1000 Lei unter 500 Lei Schwedische
g- 9b b 9 ⸗
Reichssteue
er Provinzen 1 ⅛,
Tschecho⸗slow., 100 Kr. u. darüber Staatsnot. u. 100 Kr Ungarische Bankn.
Ie eesnee en uvnd Milreis,.
d) für Dotationen ste ERU dlvalln be; 111 In Milllarden. I1u“ —-————————————— 88 Heutiger
4 200 bz 4 290 b
tsch. Wertbest. Anl. 1—5 ½ f. Z. ℳ p. 8 119 Werzet 10 — 1000 8 do.
Dtsch. Dollarschatzanweis.
Nach dem Wochenberch! der Preisberichtstelle des 1 ndwirtschaftsrats vom 1 be neke ie Schlachtwviehpreise je Pfund Lebendgewicht⸗
19 Dezbr. Goldpfennige
bis 24. De⸗
lichen Sachverständigenvereine. — Köln. Rh.
nahmen des Reichs an S vom 1. April bis 30. November 1923 9 1— nennungen. Exequaturerteilungen. — 5. Maß⸗ und Gewichtswesen: Zulassung von Elektrizitätszähiern zur Beglaubigung. — 6 Patent⸗ zur Prüfungsordnung für Patentanwälte. — machung über die Einfuhr von Nachweisung über Branntwein⸗
22. Dezbr.
Verordnun 5 und 82 Fesfns 18ggnn
rzeugnissen der Forstwirtschaft. — erzeugung und Branntweinabsat — 8. Versicherungswesen: Be⸗ stimmung von Berutsgruppen der Angestelltenversicherung. — 9. Ver⸗
lorgungswesen: Nachweifung der in Verlust geratenen Versorgungs⸗
Handel und Gewerbe. Berlin. den 27 Dezember 1923B. Telegraphische Auszahlung (in Millio “ 27. Dezember
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Amsterd.⸗Rotterdam (Papierpeso).... Brüssel u. Antwerpen Christiania 87 Kopenhagen.. Stockholm und Gotvendurg..
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lachspreise. (Aus dem Preisberi ischen Leinen⸗ bcs V., mitgeteilt vom Deutschen Landwirtscharterat.) Bertin, Strohflachs: Preise für mittlere Qualitäten beste 8n” 8 esreen. je : Preise für Schwingflachs Qualität UI 1,83 Goldmark. Qualstät III 1,42 Gold⸗
mark, Schwingwerg 0,25— 0,45 Goldmark je Kilogramm.
— richt der Adler & Opvenheimee FFNäü Berlin, über das Geschäftsjahr vom Absatz aller Erzeugnisse so daß die Umfat⸗ auptsächlich weil die Beziehungen größerem Maße als bieber von Lohngerbung bat eine
Uebernommen wurde jm
der Arnenseseülchaft a
4210500
10 bis 15. Dezember. 2 50 — 3,50 Goldmark, für gute und
1 hga nger dn hch Van 1923 der 1. Ju is 30 Juni war b vee e äußerst rege,
Hrcgeia wien (Agram und Belgrad) 4 Kr. = 1 D Budavpest...
Sofia.. Konstantinopel
der Gesellichaft im Rechnungsfahre mengen erhöht werden konnten, b der Gesellichaft zum Auslande in noch ausgebaut wurden; auch die Uebernahme weitere und lohnende Zunahme erfabren. August 1928 die ehrheit