Wlesbaden. 4100] In unser Handelsregister B Nr. 69 wurde heute bei der Firma „Kalle & Co. Aktiengesellschaft mit dem Sitze in Biebrich a. Rh eingetragen, daß dem Rechtsanwalt Clemens Brendel in Wies⸗ baden in der Weise Prokura erteilt ist. daß er zusammen mit einem Mitgliede oder stellvertretenden Mitgliede des Vor⸗ stands oder einem Prokuristen zur Ver⸗ tretung berechtigt ist.
Wiesbaden, den 22. Dezember 1923.
Das Amtsgericht. Abteilung 1.
Wilhelmshaven. [94101] In das Handelsregister Abteilung A ist am 18. 12. 23 eingetragen unter Nr. 551 (neu): Gebr. Donker & Co., Wilhelms⸗ haven. Persönlich haftende Gesellschafter: jedrich Donker, Müller in Ochtersum. ee. Göricke, Kaufmann in Wilt⸗ belmshaven., Bernhard Donker, Müller in Ochtersum. Offene Handelsgesellschaft. Die Gesell⸗ schaft hat am 15. Dezember 1923 begonnen. Amtsgericht Wilhelmshaven Zerbst. 82 [94102] Berrifft die Deutsch⸗Amerikanische Bank, Aktiengesellschaft (German⸗American Bank) in Roßlau. Der Vorstand besteht aus einer oder mehreren Perlonen. Vertreten wird die Gesellschaft durch ein zur Allein⸗ vertretung berechtigtes Vorstandsmitglied oder durch zwei ordentliche oder stellver⸗ treiende Vorstandsmitglieder oder durch je ein’ ordentliches und stellvertretendes Vorstandsmitglied oder durch ein ordent⸗ liches oder stellvertretendes Vorstands⸗ mitglied in Gemeinschaft mit einem Pro⸗ kunsten oder durch zwei Prokuristen. Die Prokuta der Kaufleute Willy Lilienthal und Reinhold Jacoby ist erloschen. Das stellvertretende Vorstandsmitglied Willy Peters ist abberufen. Durch den General⸗ versammlungsbeschluß vom 23. November 1923 ift die Satzung in zahlreichen Punkten abgeändert Amtsgericht Zerbst, den 12. Dezember 1923.
Zerbst. [94103] Betrifft die Anhalter Schrauben⸗ und Mutternfabrik Aktiengesellschaft in Zerbst. Nach dem durchgeführten Generalversamm⸗ lungsbeschluß vom 27. Oktober 1923 ist das Grundkapital um 10 Millionen Mark erböht und beträgt nunmehr 22 Millionen Mark., Es werden 1000 Stück auf den Inhaber lautende Aktien im Nennwerte von je 10 000 ℳ zum Kurse von 500 000 % ausgegeben. Amtsgericht Zerbst, den 27. Dezember 1923.
Zöblitz, Erzgeb. [94104]
Auft Blatt 259 des hiesigen Handels⸗ registefs, die Firma H. Max Scherf in Ansprung betr, ist heute eingetragen worden;, Prokura ist erteilt dem Kauf⸗ mann Gustav Wilhelm Hans Baumeier. Amtsgericht Zöblitz, am 27. Dezember 1923. Zweibrücken. Handelsregister. [94106]
Neu, eingetragen. Firma: Allgemeine Saar⸗Pfälzische Handelsgesellschaft, Aktien⸗ gesellichaft. Sitz: Zweibrücken. Gesell⸗ schaftebertrag vom 19. Dezember 1923. Gengenstand des Unternehmens: Handel mit Erzeugnissen aller Art, insbesondere zwischen Pfalz, Saargebiet und Frank⸗ reich. Das Grundtapital beträgt zehn Milliarden Mark und ist zerlegt in 10 c00,Aktien zu je 1 Million Mark. Die Aktien lauten auf den Inhaber. Die Bestellüng des Vorstands obliegt dem Aufsichtsrat. Sind mehrere Vorstands⸗ mitglieder bestellt, so ist jedes für sich vertretungsberechtigt. Die Bekannt⸗ machungen erfolgen im. Deutschen Reichs⸗ anzeiger. Die Berufung der General⸗ versammlung geschieht durch öffentliche Bekannmachung durch den Aussichtsrat. Gründer der Gesellschaft sind: Adolf Müller, Kaufmann. Paul Voigt. Werk⸗ führer. Georg Seewald, Werkführer, Peter Conrad, Kaufmann. Fritz Mohr, Cisenbahnhandwerker, alle in Saarbrücken. Die Gründer haben alle Aktien über⸗ nommeén. Mitglieder des Aufsichtsrats sind: Karl Wommer, Ingenieur in Saar⸗ brücken. Karl Adam, Kaufmann in Kun a N., Hans Schilling, Kaufmann in Saarhrücken. Vorstand ist s Adam, Kaufmann in Saarbrücken. Von den bei der Anmeldung eingereichten Schrift⸗ stücken, insbesondere dem Prüfungebericht
des Vorstande und Aufsichtsrats kann bei
dem Gericht Einsicht genommen werden. Zweihrücken, den 27. Dezember 1923. Amtsgericht.
Zweibrücken. Handelsregister. [94107] Firma Friedrich Laux. Sitz: Zwei⸗ bruͤcken. Die Prokura der Elise Laux, geb. Bühn, ist erloschen. Als Einzel⸗ prokuristen sind bestellt: Emma Laugx. eb. Hahn, und Friedrich Laux fr., beide n Zweibrücken. Zweibrücken, den 27. Dezembe 1923. Amtsgericht. Zweibrücken. Handelsregister. [94105] Firma: Buchholz u. Cie. Sitz: Nieder⸗ auerbach. Die Prokura des Kaufmanns Alovs Böhl ist erloschen. gZyweibrücken, den 28. Dezember 1923. Amtsgericht.
Zwenkau. [94108] Aur Blatt 187 des Handelsregisters, betr. die Firma Sphinx Automobilwerke, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Zwenkau, ist heute eiggetragen worden: Die Firma ist erloschen. eiter wird bekanntgegeben daß das Unternehmen von der Firma Sphinx — Automobilwerke, Aktiengesellschaft in Zwenkau, fort⸗ geführt’ wird. Amtsgeri 22. Dezember 1922323.
[bei Nr. 8 Gemeinnütziger
2. Güterrechtsregifter.
Hermsdorl, Kynast. 94223
Im hiesigen Güterrechtsregister Seite 95 ist bezüglich der Eheleute Gastwirt Rudolf und Emma geb. Kuphal. beide in Schreiberhau wohnhaft. folgendes einge⸗ tragen worden: Die Verwaltung und Nutz⸗ nießung des Mannes ist durch Ehevertrag vom 28. März 1907 ausgeschlossen.
Amtsgericht nve (Kynast), den 12. Dezember 1923.
4. Genossenschafts⸗ rtcegister.
Beelitz, Lark. [93810]
In unser Genossenschaftsregister ist heute eingetragen unter Nr. 37 die durch Statut vom 18. Juni 1923 geändert am 6. Juli und 12 Oktober 1923, errichtete Roggen⸗ Kredit⸗Bank, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Berlin, Zweigniederlassung Beelitz (Mark). Gegenstand des Unternehmens ist 1. Beschaffung von Roggenkrediten für Grundbesitzer, 2. Betrieb von Bankge⸗ geschäften aller Art zur Förderung des Erwerbes und der Wirtschaft ihrer Mit⸗ glieder, insbesondere der An⸗ und Verkauf von Roggenrentenbriefen für die Genossen, 3. sonstiger Geschäftsbetrieb zur Förderung der landwirtschaftlichen Verhältnisse der Genossen. Beelitz den 21. Dezember 1923 Das Amtsgericht.
DBerfin. [91889] In das Genossenschaftsregister ist ein⸗
pgetragen bei Nr. 787 deutsche Baltenland⸗
Bank e. G m. b. H: Sitz nach Ham⸗ burg verlegt unter Beibehaltung einer Zweigniederlassung in Berlin Amtsgericht Berlin⸗Mitte, den 24. 11. 23.
Bocholt. [9381¹]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr 25 die durch Statut vom 11. Dezember 1923 errichtete „Einkaufs⸗ genossenschaft der Fleischermeister Bocholt's,
eingetragene Genossenschaft mit beschränkter
Haftpflicht, Bocholt“ eingetragen. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist der gemein⸗ schaftliche Einkauf von Auslandsprodukten tür das Fleischergewerbe. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen erfolgen in der Zeitschrift „Blätter für Genossenschaftswesen“, und zwar unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von mindestens zwei Vorstands⸗ mitgliedern, und, wenn sie vom Aurfsichtsrat ausgehen, unter Nennung desselben ge⸗ zeichnet vom Vorsitzenden des Aufsichts⸗ rats. Das Geschäftsjahr ist das Kalender⸗ jahr. Die Höhe der E beträgt 50 ℳ, die Zahl der Geschäftsanteile ist auf 1 festgesetzt. Der Vorstand besteht aus 4 Mitgliedern: 1. Clemens Probst, Metzgermeister, 2. Julius Silberschmidt, Metzgermeister, 3 Fritz Henvriks, Metzger⸗ meister, 4. Albert Riepenhoff, Metzger⸗ meister, sämtlich zu Bocholt. Die Willens⸗ erkärungen und Zeichnungen des Vorstands für die Genossenschaft erfolgen in der Weise, daß zwei Vorstandsmitglieder zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschrift hinzufügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet. Bocholt, den 20. Dezember 1923. Das Amtsgericht.
Eddelak.
In das Genossenschaftsregister. Nr. 20 ist bei der Beamten Spar⸗ u. Darlehns⸗ kasse, e. G. m. b. H. in Brunsbütteltkoog eingetragen worden:
Die Genossenschaft lautet jetzt: Beamten⸗ bank, e. G. m. b. H. für Brunsbüttelkoog u. Umgegend in Brunsbüttelkoog.
Der Lotse Plein ist aus dem Vorstand ausgeschieden, an seine Stelle ist der Lotse Willy Werm in Brunsbüttelkoog getreten. 1
Eddelak, den 27. Dezember 1923.
Amtsgericht.
Erfurt. 193813] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 10 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft in Firma: „Landwirtschaft⸗ licher Ein⸗ und Vertaufsverein Tröchtel⸗ born eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, in Tröchtelborn, eingetragen: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 3. 3. 1923 ist die Ge⸗ nossenschaft aufgelöst. Liquidatoren sind die Landwirte Hartwig Lange und Edmund Kalensee, beide in Tröchtelborn Erfurt, den 17. Dezember 1923. Das Amtsgericht. Abt. 14.
Hermeskeil, Bz. Trier. [93814]
In das Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 42 eingetragenen Genossen⸗ schaft, „Warenverkehr der vereinigten Kreisbauernschaft, e. G. m. b. H“ in Hermeskeil heute folgendes eingetragen worden:
Spalte 4: Die Haftsumme ist auf fünfzig Goldmark erhöht
Hermeskeil, den 12. Dezember 1923.
Amtsgericht.
Kempen, Rhein. [93816]
In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 6 — Konsumverein Arbeiterwohl eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Oedt — ein⸗ getragen:
Nach vollständiger Verteilung des Ge⸗ nossenschaftevermögens ist die Vollmacht der Liquidatoren erloschen.
Kempen, Rhein, den 18. Dezember 1923.
Amtsgericht
Kempen, Rhein. [93815] In das Genossenschaftsregister ist heute
Curt Künzel
Neisse und Umgegend, e. G. Sitz Neisse, eingetragen worden. Gegen⸗
zwei Neisser Zeitung, bei ihrem Eingehen durch
[93812]
Werkstätten, 4. Einrichtung von 1) stuben zum Vertrieb guter Bücher, 5. Be⸗
endet. auverein ein -
(getragene Genossenschaft mit beschränkter Hanpflicht in Oedt eingetragen:
Nach vollständiger Verteilung des Genossen⸗ schaftsvermögens ist die Vollmacht der
Liquidatoren erloschen.
Kempen, Rhein, den 18. Dezember 1923. Amtegericht.
Kötaschenbroda. [93817] Auf Blatt 4 des Genossenschaftsregisters,
die Spar⸗ & Baugenossenschaft Coswig
und Umgegend, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Coswig betr., ist heute eingetragen worden: und Anton Müller sind nicht mehr Mitglieder des Vorstands. Gemeindevorstand Walther Schmidt ist Mitglied des Vorstands. Amtsgericht Kötzschenbroda, den 22. Dezember 1923. Leer, Ostfriesl. [93818) In das Genossenschaftsregister ist zu der
unter Nr. 57 verzeichneten Genossenschaft
„Spar⸗ und Darlehnskasse Oberledinger⸗ land des deutschen Beamten Wirtschafts⸗ bundes, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Westrhauderfehn“
eingetragen: Die Liquidation ist beendigt,
die Vollmacht der Liquidatoren erloschen. Amtsgericht Leer, den 27. Dezember 1923.
Mittenwalde, Mark. [93819] Im Genossenschaftsregister Nr 10 ist bei der Genossenschaft Groß⸗Machnower Spar⸗ und Darlehnskassenverein, e. G. m. u H in Groß Machnow eingetragen: Der Orktsvorsteher Karl Tieke in Klein
Kienitz ist aus dem Vorstand ausgeschieden
und an seine Stelle der Landwirt Fritz Bochow ebenda gewählt.
Mittenwalde (Mark), den 28. Dezember 1923. Amtsgericht. 1 Neisse. [93820]
In unser Gn.⸗R. 135 ist heute die Ein⸗ kaufsgenossenschaft der “ 9 m. b. H.,
stand des Unternehmens ist der gemein⸗ same Einkauf von Bedarfsartikeln für das
Gastwirtsgewerbe und der Verkauf an die Mitglieder gegen Barzahlung. Zur Förde⸗
rung des Unternehmens kann auch die Her⸗
stellung und Bearbeitung von gastgewerb⸗ lichen Bedarfsartikeln im eigenen Betriebe sowie Annahme von Spareinlagen er⸗ folgen. glieder des Vorstands sind: Josef Schön, Gastwirt, Adolf Graner, Gastwirt, Konrad Dombeck, Gastwirt, sämtlich in Neisse.
Haftsjumme 50 Goldmark Mit⸗
Satzung vom 19. 11. 23. Die Bekannt⸗
machungen der Genossenschaft erfolgen unter gezeichnet von mindestens
ihrer Füenne.
orstandsmitgliedern, durch die
den Deutschen Reichsanzeiger. Die vom
Aufsichtsrat ausgehenden Bekanntmachungen werden unter Nennung desselben vom Vor⸗ sitzenden unterzeichnet. Das Geschäftsjahr läuft vom 30. September. des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Vorstandsmitglieder. Fehesr indem die Zeichnenden zu der
1. Oktober und endet am Die Willensertlärungen
Die Zeichnung irmma der Genossenschaft ihre Namens⸗
unterschrift hinzufügen. Amtsgericht Neisse, 27. 12. 23.
Neisse. fös [93821] In unser Gn⸗R. ist heute unter Nr. 136,
der Heimgarten, e. G. m. v. H, Sitz Neisse, eingetragen worden.
Gegenstand des Unternehmens ist die wirtschaftliche
Grundlegung des Heimgartenwerkes Dazu Der Ausbau des Heimgarten zu einem Volksbildungshaus, 2. Ankauf
gehört: I. landwirtschaftlicher Grundstücke zur Ein⸗
richtung eines Musterguts und einer Siedler⸗
schule. 3. Einrichtung kunstgewerblicher Büͤcher⸗ gründung und wirtschaftliche Förderung von Volkebüchereien, 6. Veranstaltung von Volksbildungs⸗ und Führertursen, 7. Veran⸗ staltung und Förderung von Heimatspielen,
Errichtung von Freilichtbühnen, Förderung volkekünstlicher
Veranstaltungen. Haft⸗ summe: Wert von drei Ztr. Roggen nach Breslauer Höchstnotiz vom Vortage der Zahlung. 100 Geschäftsanteile. Mit⸗ glieder des Vorstands sind: Dr. Klemens Neumann, Professor in Neisse. Georg Janocha, Studienrat in Neisse, Dr Hugo Fronober, Studienrat, Neisse, Mähren⸗ gasse, Franz Fritsch, Präfekt in Neisse, Georg Hauptstock, Junglehrer in Neisse⸗ Neuland. Satzung vom 13. November 1923. Die Bekanntmachungen erfolgen durch den Vorstand, gezeichnet vom Ge⸗ schäftsführer und einem weiteren Vor⸗ standsmitgliede, durch die Schlesische Volkszeitung, bei ihrem Eingehen durch den Deutschen Reichsanzeiger. Die
Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch den Geschäftsführer und ein weiteres
Vorstandsmitglied. Diese haben bei allen
Rechtsgeschäften die Firma der Genossen⸗
schaft und ihre Unterschrift zu zeichnen. Amtsgericht Reisse, 27. 12. 23.
Radolfzell. [93822] Zum Genossenschaftsregister ist bei der
Druckerei & Verlageanstalt e. G. m. b. H
in Singen eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 28. Juli 1923 ist die Genossenschaft aufgelöst; die bisherigen Vorstandemitglieder sind zu Liquidatoren bestellt.
Radolfzell. den 21. Dezember 1923. Bad. Amtsgericht. I. Ratingen. [93823]
In unser Genossenschaftsregister unter Nr. 31 ist am 22 November 1923 bei der Genossenschaft Gemeinnütziger Spar⸗ und Bauverein, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Huckingen, kolgendes eingetragen worden: Die Ver⸗ tretungsbefugnis der Liquidatoren ist be⸗ Die Firma ist erloschen.
Amtsgericht Ratingen.
von
Recklinghausen. [93824]
In unser Genossenschaftsregister ist heute zu der unter Nr. 37 eingetragenen Genossenschaft Wirtschaftliche Vereinigung der Bäcker und Konditoreninnung, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Herten“ folgendes einge⸗ tragen:
a) Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 21. Dezember 1922 ist die Haft⸗ summe auf 10 000 ℳ und die Höchstzahl der Geschäftsanteile auf 200 erhöht.
b) Heinrich Köster⸗Vennemann ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Bäckermeister Josef Kommer, Herten, getreten.
Recklinghausen den 20. Dezember 1923.
Das Amtsgericht.
Recklinghansen. [93825] In unser Genossenschaftsregister ist heute zu der unter Nr eingetragenen „Ein⸗ kaufsvereinigung der Wirte von Reckling⸗ hausen und Umgegend, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Hattpflicht, Recklinghausen“ folgendes eingetragen worden: „Die Vertretungsbefugnis des Liquidators ist beendet. Die Firma ist erloschen. Recklinghausen, den 20. Dezember 1923 Das Ametsgericht,
Ins Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 8 — Vollmershainer Spar⸗ und Darlehnskassenverein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, in Vollmershain — eingetragen worden, daß Isolin Brauer als Vereinsvorsteher ausgeschieden ist, Feis Albrecht nunmehr Vereinsvorsteher ist und Kurt Runft in Vollmershain neu zum Vorstandsmitglied bestellt ist
Schmölln. den 20. Dezember 1923.
Thür Amtsgericht. Abt. 3.
Wandsbek-. [93827]
In das Genossenschaftsregister ist am 21. Dezbr. 1923 unter Nr. 29 eingetragen:
Wirtschaftsbund „Am Stühm“, Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein, Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Bramfeld. Gegenstand des Unternehmens ist: Die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mit⸗
lieder erforderlichen Geldmittel und die
chaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschaftlichen Lage der Mijlglieder, insbesondere: 1. der gemein⸗ schaftliche Bezug von Wirtschaftsbedürf⸗ nissen, 2. die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirtschaftlichen Be⸗ triebs und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschaftliche Rechnung, 3. die Be⸗ schaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf gemeinschaft⸗ liche Rechnung zur mietweisen Ueber⸗ lassung an die Mitglieder.
Wandsbek, 21. 12. 23.
Amtsgericht. 4.
Ziegenhals. [93829] In unser Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft: Elektrizitätsgenossen⸗ schaft, e. G. m. b. H, in Borkendorf — Nr. 26 des Registers — am 26. No⸗ vember 1923 eingetragen:
Die Firma lautet jetzt: Borkendorf⸗ Großkunzendorfer Elektrizitätsgenossen⸗ schat zu Borkendorf, Kreis Neisse, e. G. m. b. H. Die Haftfumme bis zu einem Betrage im Gegenwert von 1 ½ Zentner Roggen.
An Stelle der ausgeschiedenen Vor⸗ standsmitglieder Malich, lewig und Freund sind gewählt: Streit. Carl., Bauer⸗ gutsbesitzer; Ernst, Carl. Bauergutsbesitzer in Borzendorf; Hanke, Carl, Bauerguts⸗ besitzer in Großkunzendorf.
ie §§ 1, 3, 21, 14 Absatz 6 und 37 Absatz I und 3 sind durch Beschluß der Generalversammlung vom 24. August 1923 abgeändert 1
Ziegenhals, den 26. November 1923.
Preußisches Amtsgericht.
5. Musterregister.
Bremen. [94215]
In das Musterregister ist eingetragen unter Nr. 1115:
Firma Bremer Silberwarenfabrik Aktien⸗ gesellschaft in Bremen, ein versiegelter Briefumschlag, enthaltend bildlich ver⸗ anschaulichte 2 Besteckmuster Nr. 6200 und 6400, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 18. Dezember 1923. Mittags 12 Uhr.
Amtsgericht Bremen.
Freital. [94216 In das Musterregister ist eingetragen worden: Dr. phil. Meta Armgard gesch. Harmening, geb. Grützner, in Freital, ein versiegelter Umschlag, enthaltend ein Modell eines Unteriäckchens (verkleinert), Modell für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet 11. Dezember 1923, 12 Uhr Mittags. Amtsgericht Freital, den 13. Dezember 1923.
Fürth, Bayern. [94217] Musterregistereintrag. Steurer, Konrad, Maler u. Bildhauer in Burgbernheim, 5 Muster von Tisch⸗ lampen, offen, Gesch.⸗Nr. 1—5, Geschmacks⸗ muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet 1 I. Dezbr. 1923, Vorm. IOt Ühr, Musterr. Nr. 1924 Fürth, den 28. Dezember 1923. Das Registergericht.
Heidenheim, Brenz. [94218]
In das Musterregister ist im Monat Dezember 1923 eingetragen worden: Nr. 180, Firma Paul Hartmann Aktien⸗ gesellschaft in Heidenheim a. Brz. Ein versiegelter Umschlag, enthaltend drei Muster für Etiketten, Fabriknummer 405,
vom
Auskunftei
406, 407. Flächenerzeugnisse, Schutfreg
drei Jahre, angemeldet am 7. Deiemder
1923. Vormittags 11 Uhr. Amtsgericht Heidenheim a. Brz.
7. Konkurse.
Gottesberg. Das Konkursverfahrey über das Ver mögen des Kaufmanys Louis Böhm in Gottesberg wird auf / dessen An rag ein, gestellt, nachdem sämtliche beteiligte Gläubiger ihre Zustimmung zu der Aufe hebung erteilt habenj. 8 Gottesberg,
Amtsgeri zember 1923
[94218
den 28.
Pillkallen. Beschtuß. Das Konkursverfahre b mögen des Bauuntertehmers Christian Gitt in Pillkallen wird’eingestellt, weil eim den Kosten des Verzührens entsprechende Konkursmasse nicht sorhanden ist. 8— Amtsgerichst Pillkallen.
den 24. Dezember 1923
Recklinghamsoen 8 194059
. en über das Ver mögen der Esektra’ Schweißmaschinen Fabrik G m. b. h in Recklinghausen⸗ Süd wird auf Astrag deren Geschäftz.⸗ führers Robert Seishter daselbst eingestellt, nachdem sämtlichf beteiligte Gläubiger ür. Zustimmung/ zur Aufhebung erteilht aben. Recklinghausen, den 24. Dezember 1924 Amtsgericht.
[94211
8. Tarif⸗ und Fahrplan, bekanntmachungen der
Eisenbahnen. [94220]
Nordisch⸗schweizerischer — Güterverkehr. . Ab 10. Januar 1924 werden Sendungen mit direktem Frachtbrief nur befördert wenn u. a. Fracht usw. bis zur deutsch⸗ schweizerischen Grenze vom Absender be⸗ zahlt, ab dieser Grenze an den Empfänger überwiesen werden.
Auskunkft erteilt unser Verkehrsbüro. Altona, den 30. Dezember 1923.
1 Reichsbahndirektion, namens der Verbandsverwaltungen.
[93883312 —
Reichsbahngütertarif Hefte 0 11
und D. — Tfv. 4 a und 6. Infolge dauernder, Stillegung Rhene⸗Diemeltalbahn sind mit Gültigke 1. Januar 1924 ab zu streichen⸗ a) im Heft C Ib der Unterabschnith „85. Rhene⸗Diemeltalbahn“, b) im Heft die Stationsnamen Eckefeld Martenben
und Reinhard. 3
Näßheres erteilt die nächste Nummer de Tarixfanzeigers.
Auskunft geben auch due beteiligten Güterabfertigungen sowie de der Deutschen Reichsbahn, Berlin C. 2, Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 29. Dez. 1923. Reichsbahndirektion. 6 Tar. 4/1048.
[94221] a 2) Feeieheßaheereee Heft C 1! Mit Gültigkeit vom 1. Januar 1970 ab, sofern im einzelnen kfein anderte Termin angegeben ist, werden im A. schnitt „II. Zuschlags⸗ und Anstoßfrachten⸗ einzelne Frachtzuschlagssätze geändert den Unterabschnitten zu 16. 19, 21, A2 22 a, 30, 36, 37, 39, 48, 49. 52, 56, 66, 69, 74, 76a, 88, 92, 93, 96 b, N 98 und 100 a. 8 b) Reichsbahngütertarif Heft C1 Mit Gültigkeit vom 1. Januar 197 ab werden in der Bestimmung für Breslau Viehhof die für Rechnung der Stal Breslau zu erhebenden Gebühren erböbht Näheres enthält die nächste Nummet des Tarifanzeigers krafttreten der Erhöbungen gründet sih auf die vorübergehende Aenderung de § 6 der Eisenbahnverkehrsordnung (RGA. 1914 Seite 455). — Auskunft geben aut die beteiligten Güterabfertigungen lowie de Auskunftei der Deutschen Reichsbahe Berlin C 2, Bahnhot Alexanderplatz. Berlin, den 31. Dezember 1923. Reichsbahndirektion.
[942222 Bekauntmachung.
Mitteldeutsch⸗Südwestdeutscher
Güterverkehr.
Mit Wirkung vom 1. Januar 194 werden die direkten Frachtsätze für Mitte. schefflenz und Wittlingen (Tariebest aufgehoben. Näheres durch die beteiligte Absertigungen⸗
Erfurt, den 28. Dezember 1923.
[93884] 8 v Deutsch⸗italienischer Güterverkehe über Brenner, S. Candido, Tarvit Piedicolle und Postumia. Kund
machung vom 1. Otiober 1921.
Der Gesamtverkehr zwischen Triest, Pol und Rovigno und der Republik Oestertes und zwischen Triest und der lschecho slowakischen Republik wird ab 15. Dezembe 1923 über Tarvis geleitet.
Es ist daber im Abschnitt C (Verktt mit Triest) unter Ziffer 1 bei den Leitungt angaben statt Piedicolle und Postu durchgehends Tarvis zu setzen.
München, den 22 Dezember 194%
üüäacii its beim R.⸗V.⸗M., 8.
1
über das Ver Nr. 3. — —
Ernennungen ꝛc. Perordnung über die von Waren.
Vierte Verordnung über
Bekannnnachung, betreffend “ für ausländische
Nachnahmen urh Barvorschüsfe sind ausgeschlossen. Nähen
Handelsverbote. Bekanntmachung
Das alsbaldige 3 Antage. ———
Kokosfa6116“ 1 Crcaswedel, frisch oder getrocknet, auch gefärbt oder getränkt
(60 a b) Säste von Früchten und von werbe⸗ oder Heilgebzauch, anderweit nicht genannt, nicht
Opium
andere (Aloe usiv.) 11141*“*“ Lufa, auch gebleicht; Bast, auch gefärbt; Binsen, auch ge⸗
Seetang und
Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstrahe Nr. 32.
Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 1,500 Goldmart freibletbend, einer 3 gespaltenen Einheitszeile: Annzeigen nimm an die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
2 — 9 Der Bezugspreis beträgt monatlich 4,20 Goldmark freibl. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an, ür Berlin außer den Postanstalten und zettungsvertrieoen für Selbstabholer auch die ,50 Goldmark freibleibend. Einzelne Nummern hosten 0,25 Goldmark. 1—— Schriftleitung Zenn. 10 986, Geschäftsstelle Zenn. 1573.
Neichsbankgirokonto.
Berlin,
Postschecktonto: Berlin 41821. 1924
Freitag, den 4. Januar, Abends.
——
Einzelnummern oder einzelne Beilagen
——————aa ——ᷓ—-————
2
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.
esellschaftsteuermarken. 1
Zahlungsmittel für den Monat Dezember 1923.
Verordnung über einen Gebührentarif für die Musterungs⸗
verhandlungen der Seeämter im Reichsgebiete.
Bekanntmachung, betreffend Darlehnstassenscheine. Bekanntmachung über die Essigsäuresteuer.
1“
Erste Beilage Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. 8 8 Bekanntmachung, betreffend Aenderung der Vorschriften über
den Geschäftsbetrieb der gewerbsmäßigen Stellenvermittler.
b der nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 in den Regierungsamtsblättern veröffent⸗ lichten Erlasse usw.
Deutsches Reich.
Der Reichskommissar für Reparationslieferungen, Gen
direktor Lob, ist auf seinen Antrag von seinem Amt enthoben worden. für Reparationslie erungen ist der Abteilungsleiter im Reichs⸗ ministerium auftragt.
Mit der Führung der Geschäfte des Reichskommissars für Wiederaufbau, Ministerialrat Cuntze, be⸗
Verordnung über die Einfuhr von Waren. Auf Grund des 8§ 4 Abs. 3 der Verordnung über die
Regelung der Einfuhr vom 16. Januar 1917 (Reichsgesetzbl. S. 41) /22. März 1920 (Reichsgesetbl. S. 334) /3. Mai 1922 (Reichsgesetzbl. 1 S. 479) wird bestimmt: 3
§ 1. Die Einfuhr der in der Anlage zu dieser Bekanntmachung ge⸗
nannsen Waen wud ohne die nach § 1 der Verordnung über die Regelung der Einfuhr vorgeschriebene Bewilligung gestattet.
2. Diese Bekanntmachung dem 11. Januar 1924 in Kraft. Berlin, den 29. Dezember 1923. 8 Der Reichswirtschaftsminister. 1111.1AXA“
Erster Abschnitt.
Erzeugnisse der Land⸗ und Forstwirtschaft und andere tierische und pflanzliche Naturerzengnisse; Nahrungs⸗ und
Genußmittel.
A. Erzeugnisse, des Acker⸗, Garten⸗ und ...GWiesenbaues
15 Einfuhrnummer
8 des Statistischen Warenverzeichnisses
28„
“
(imprägniert) oder sonst zur Erhöhung der Dauerbaftig⸗ keit zubereitet, auch Kränze, ganz oder teilweise hieraus
flanzen zum Ge⸗
äther⸗ oder weingeisthaltig, auch eingedickt:
färbt, gespalten oder geschnitten; Stroh, gefärbt eder gespalten; Palmblätter, getrocknet, auch gefärht (aus⸗ genommen solche zu Binde⸗ oder 2 irländi⸗ schee Moos (Perl⸗, Karagaheen⸗ Carrageenmoos)... ondere Algen (Meeralgen); Seegras, Pflanzenhaar (Crin d'Afrique) und sonstige Polsterstoffe, auch getrocknet, gefärbt oder zu Strängen zusammen⸗
gedriebt. ..
assavafasern und ⸗stengel; Wurzelfasern, abgeschält Reiewurzeln; Besenginster, Palmyrafazern, Kitool sowie alle übrigen Pflanzenstoffe zur Herstellung von Besen, Bürsten, anderweit nicht genannt oder inbegriffen, auch zu Strängen zusammengedreht.. . .
Esvartograg (Alfa, Halfa, Sparto) sowie alle übrige
flanzenstoffe zur Herstellung von Flechtarbeiten usw. anderweit nicht genannt oder inbegriffen, auch zu Stränge aͤusammengedreht
Stuhtrohr 3 Rohr), roh, gewaschen oder in
sonstiger eise gereinigt, ungespalten, ungehobelt
8 “ 5
werden nur gegen Barbezahlung oder v
r vorherige Einsendung des Be chließlich des Portos abgegeben.
Hörner. Geweihe, gefärbte Stücke von Hirschgeweihen, roh,
Abfälle von Stuhlrohr, auch von Querrichtung in einzelne Stücke zerschnitten,
ebeiztem, gefärbtem, durch Brennen gemustertem, gefirni
tem, lackiertem oder auch in der zu Schnitzzwecken E1212151“ en, Knochenzapfen, Hufe, Klauen, Vogelschnäbel, roh, ch in der Querrichtung in einzelne Stuͤcke zerschnitten,
che Tierzähne, z. B. Mam⸗ mut⸗, Nilpferd⸗, Robben⸗, Walroßzähne), roh, auch in der Querrichtung in einzelne Stücke zerschnitten, zu Schnitzzwecken.. 3 Walfischbarten (rohes F Muschelschalen (auch mit Perlen), Korallen (rote und weiße), roh, auch gepulvert oder ge⸗ mahlen; Schildkrötenschalen (in ganzen Gehäusen); Tier⸗ stacheln sowie sonstige tierische Schnitzstoffe, roh Hornspäne (Abfallspäne) der Bearbeitung von Tierhörnern oder sanderes 613]) Lab, auch eingedi
Rebhühner⸗, Zuckerrohr und anderes edlere Rohr, roh, gewaschen oder in sonstiger Weise gereinigt ungespalten, ungehobelt und Abfälle davon, auch von der gleichen gebeiztem, gefärbtem, durch Brennen gefirnißtem, lackiertem oder poliertem Rohre
Nüsse und Schalen, nur als Schnitzstoffe verwendbar, sow
anderweit nicht genannte oder inbegriffene pflanzliche Schnitzstoffe, voh; Samenkörner, durchbohrt, auch ledig⸗
ch zum Zwecke der Verpackung und Vers
Frucht des Affenbrotbaumes)
zu Schnitzzwecken..
gemustertem, (Elefanten⸗ und ähnli
ischbein).. um endung auf Gespinstfäden gereiht. Babassukerne (Kerne der Chinarinde, auch gemahlen oder sonst zerkleinert auch getrocknet, gemahlen oder isländisches Moos und andere Flechten (Lichenen), roh, auch gemahlen; Tamarinden und Ta- Beeren, Blätter, Blüten,
hl (Abfälle von
und Hornme Hornwaren
Rhabarberwurzeln
zerkleinert.. Feldkümmelkraut; 111A“ ckt, nicht weingeisthaltig.. Goldschlägerhäutchen zugeschnitten, auch in Forme
Tierkohle (einschließlich der Rück⸗ stände von der Herstellung des Blutlaugensalzes nach dem Schmelzverfahren), auch gepulvert; Knochenasche
(weiß gebrannte Knochen).
Schwämme. (Meerschwämme): ro Abfälle von bearbeiteten Schwämmen..
—: bearbeitet (gewaschen oder blech oder dergleichen gefaßt (Schn
Ambra, Bibergeil (Cästoreum), Bisam (Mos
Sonstige anderweit nicht genannte rohe tier z. B. Eier, andere als von Federvieh oder Federwild (Fischeier, frisch, auch befruchtet, Seidenwurmeier und
Tintenfischschulp
marindenmark, Rohrkassia; Blütenblätter, Rinden, Schalen, Sämgreien, Wurzeln und sonstige Pflanzen und Pflanzenteile, anderweit nicht genannt, zum Heilgebrauch, auch eingefalzen, gebrannt, geschält, gemahlen oder sonst zerkleinert; Holz zum Heilgebrauch, auch zerkleinert; nsektenpulverblumen (Ins Pflanzenwachs (aus Palmen,
gleichen) in natürlschem Zustande
B. Erzeugnisse der Forstwirtschaft. (81 a/b) Holzpflasterklötze: prägniert) oder sonst auf chemischem
(Goldschlägerformen) Knochen⸗, auch andere
etrocknet, gedarrt,
etrocknete und ge⸗ h oder bloß geklopft, auch ebleicht), auch
Palmblättern oder der⸗ bleie 3 Schreibtafelschwämme..
gedämpft, getränkt (im Wege behandelt..
(839/) Faßbolg folchem erken
von Eichenholz .. von anderem Korbweiden. auch
ch 8 Reifenstäbe (gespa rund gebogen. Farbhölzer,
(Blackfischbein), Seidenwunmschnüre, Maiwürmer; auch Tierflechsen, Reitpeitschen oder dergleichen, ganz
dergleichen), Ameiseneier, galle, spanische F zu Stöcken, vorgerichtet
D. Erzeug:
5- 9 60 00 6 60 0 90 66 890 9 9
auben und ⸗bodenteile), auch zu nbar vorgearbeitetes Holz (Stabholz), un-
gefärbt, nicht gehobelt:
nisse landwirtschaftlicher 1111161“ Nebenzen n, ungeschält oder geschält; auch lten für Faß⸗ und ähnliche Reifen), auch 8
hlen, geraspelt oder in anderer Weise zerkleinert; angegoren (fermentiert) Seggen (Waldhaar), auch getrocknet, gefär Strängen zusammengedreht; 8 geipalten (Dach⸗, Mauer⸗, Weberrohrarao)))y))y . Terpentinharze. b 1 Kauri⸗ und andere Kopale Dammar⸗, Akarord⸗ und andere und andere Weichharze (natürliche — Storax, flüssig oder fest) und Gummiharze (Schleim-⸗ roh oder gereinigt. b arabisches Gummi), Acajou⸗, K gummi; auch wässerige Auflösungen von Akazien⸗ oder von Kirschumm.. —
aktis) und andere Kautschukersatzsioffe.. Kampfer, roh oder gereinigt; Manna (Mannazucker)
C. Tiere und tierische Erzeugnisse.
Knochenfett; Abfalltette (Wollschweiß⸗, Leim⸗, Wollwasch⸗, natürliches [Degras); Stearinteer Fisch⸗, Robben⸗, Walfischspeck, gleiche Weise wie Walfett aus Tran bergestelltes Fett, auch Walknochenfett. Tierfett, anderweit nicht genann
nsektenwachs in natürlichem en; Waben, natürliche, (Spermaceti), auch gereinigt G Hausenblafe, echte und unechte, auch aufgelöst; Ag gerichtet (geschlissen usw) ..
efärbt oder lediglich zum endung auf Gespinstfäden
“ 1 (116ai) in Fässern: Lavat⸗ und Sulfuröl
amtlich ungenießbar gemacht (ver Mandelöl, Chaulmugraöl und Kretonöl in Blechgefäßen und anderen Behältnissen als in Muskatbutter (⸗balsam); Lorbeeröl⸗ Anderes natürliches Wasser als Mineralwasser, destilliert; Eis, rehes, natürliches und künstliches.. aus 191 Zweiter Abschnitt. Mineralische und fossile Rohstoffe; Mineralöl A. Erden und Steine. Gartenerde, auch Rasenplatten; Kies, Mergel, Sand, auch naturfarbiger Streu⸗ Glimmerschuppen; Scheide⸗ und anderer 8 Gefärbter Sand, auch gefärbter Streusand einschließlich des Streugoldes und ⸗silbers (aus Glimmer erzeugten Streusandes) und andere gefärbte Glimmerschuppen .. Polier⸗ oder Putzkalk (Wiener Kalk) und ähnliche mine⸗ ralische Schleif⸗, Polier⸗ und Putzmittel, roh, gemahlen oder geschlämmt; Eisenoxyd, natürliches und künstliches, roh, gemahlen oder geschlämmt, in Büchsen. Gläsern, Krügen oder ähnlichen für den Kleinverkauf bestimmten Aufmachungen, wie sie für Schleif⸗, Polier⸗ und Putz⸗ mittel üblich sind. Gips (schwefelsaurer Kalk), schlämmt; Superphosphatgips .. (hydraulische)
Rizinusöl, auch
bt oder G zu 8 . Schilfrohr, tterartiges
Hartharze z. Weihrauch
sowie Formersan
Akaziengummi
685 Kirsch⸗, 48 8
Tragantgummi Oelkautschuk (F
auch gebrannt, gemahlen, ge⸗ . B. Tuff, und Puzzolanerde, Santorin (San⸗
torinerde), auch gemahlen oder gestampft Meerschaum, roh, auch künstlicher Meerf
kormten Stücken Talk, roh, auch gemahlen Glimmer (Mika),
Bauxit, ungereinigt; natürlicher
Walfett und anderes auf Wasserbindende roh, geschmolzen oder 1““ 1“ 8 chaum in unge⸗ f chs vnd 8 dö. 8 8
tand, auch roh ausgela oder gebrannt. 8 vnmg. 1 auch in rohen Platten Eisstein (Krvolith, Grönlandspat), Schotter, Stücksteine 8 gemahlene Steine,
kalk. Boraxkreide, Boro⸗ borsaurer Natronkalk (Boronatrokalzit,
Bettfedern: roh —: gereinigt oder zu
48 2 /—) Schmucktedern, auch wecke der Verpäackung und Versende gereiht, nicht zugerichtet:
Diamantpulver, Edelsteingrus Boraxkalk (borsaurer Kalk, Bor
Tinkalzit).. Monazitsand
Reiherfedern.. — Asphalt, Walker⸗
Straußfedern.
Hühner⸗, Enten⸗ und
Vogelbälge Köpfe, Flügel und andere
gefärbt, getrocknet oder nur zum Schutze gegen Fäulnis und Mottenfraß vorgerichtet
Federkiele (Federspulen,
1 (Walk⸗) Erde, auch Fleckkugeln und sonstige Erden und rohbe mineralische Stoffe, anderweit nicht genannt oder inbegriffen, auch gebrannt. geschlaämmt. gemahlen oder gereinigt; bituminöser Mergelschiefer, rob gemahlen; Kreidemasse (aus Kreide, anderen Erden. und dergleichen) zu Formerarbeiten.
B. Erze, Schlacken, Aschen.
(237 afq) Erze, auch aufbereitet: owie Antimonmatte..
llCCCCC181“
andere Federn . Teile von Bäl
Schreibfedern), auch gefärbt oder
satzstofe aus Horn, Fischbein oder anderen tierischen Stoffen..
Seidengehäuse (Seidenkokons) . Felle zur Pelzwerk⸗ (Rauchwaren⸗) B nahme der in Nr. 154 a und b genannten), roh
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Antimonerze
ereitung (mit Aus⸗