pau vertreten.
“ “ 8 . Ftrma Hermann Werner & Co., Zttiau
Sa, betriebenen Teeryrodukte⸗, Dach⸗
gappe⸗ und Salmiakgeistfabrik. Das Stammkavpital der Gesellschaft beträgt
10 000 000 ℳ. Der Gesellschaftsvertrag st am 26. November 1923 abgeschlossen vorden. Als Geschäftsführer sind bestellt a) der Fabrikbesitzer Johannes Werner in Cottbus, b) der Fabrikbesitzer Fritz Werner in Zittau, Sa. ie Porgenannten Geschäftsführer sind be⸗ rechtigt, die Firma jeder für sich allein zu zeichnen und die Gesellschaft Weitere Geschäftsführer sind nur berechtigt, in Gemeinschaft mit einem anderen Geschäftsführer oder mit einem rokuristen zu zeichnen. Als nicht einge⸗ fragen wird bekanntgemacht: Die Gesell⸗ scheper Habeiresc. Johannes Werner in Cottbus und Fritz Werner in Zittau bringen das von ihnen bisher unter⸗ der
Firma Hermann Werner & Co. in Zittau
betriebene Unternehmen mit sämtlichen
Aktiven und Passiven nach der am
31. 12. 1922 aufgestellten Bilanz als Sach⸗
einlage mit dem Firmenrecht mit oder ohne
Rachtolgezusatz in die neugegründete Gesell⸗
schaft ein. Als Gegenleistung werden den
vorgenannten Gesellschaftern je 5000000 ℳ
als Stammeinlage gutgebracht Die
Bekanntmachungen der Gesellschaft er⸗
folgen nur im Deutschen Reichsanzeiger.
Die Geschäftsräume befinden sich Poritscher Straße 23. Weiterhin ist am 4. 1. 24 Angetragen worden: Gesamtprokura ist erkeiit den Kaufleuten Max Wigo Müller und Friedrich Quaiser, beide in Zittau. Sie därfen die Gesellschaft nur gemein⸗ waftlich oder in Gemeinschaft mit einem Geschäftstührer vertreten. 2. am 3. 1. 24 auf Blatt 1394, betr. die Firma Gebr. Müller in Zittau: Die Gesellschaft ist aufgelöst und die Firma erloschen.
3. am 4. 1. 24 auf Blatt 1657 die Firma Auto⸗Licht⸗Zubehör, Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Sitz Zittan. Gegenssand des Unternehmens ist die Herstellung und Reparatur sämtlicher Automobil- und Kraftradzubehöre, ins⸗ kesondere Licht., Starteranlagen und Auto⸗ hatterien und der Vertrieb von sämtlichem Auto⸗ und Kraftradzubehör, Bereifung, Betriebsstoff, Motorrad⸗ und Fahrrädern. Zur Erreichung dieses Zweckes ist die Ge⸗ sfeflschaft befugt, gleichartige oder ähnliche Unternehmungen zu erwerben, sich an solchen Unternehmungen zu beteiligen oder
ren Vertretung zu übernehmen. Das
tammkapital der Gesellschaft ee wanzig Millionen Mark. Der Gesell⸗ schaftavertrag ist am 29. August 1923 ab⸗ d chlossen worden. Zu Geschäftsfübrern ind bestellt der Kaufmann Marx August Boͤning und der Ingenieur Karl Wilhelm Lampe, beide in Zittau. Die Gesellschaft wied, wemm mehrere Geschäftsführer be⸗ stellt sind, durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer in Gemein⸗ chaft mit einem Prokuristen vertreten. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen in den Zittauer Nachrichten. Die Ge⸗ schäftsräume befnden sich Grottauer
g B1 mtsgericht Zittau, den 4. Januar 1924.
Zuörbig. 196086] Im Handelsregister B 4 ist bei der Fitma Gas⸗ und Elektrizitätswerke Zörbig Aktienagesellschaft zu Zörbig eingetragen: Nach dem inzwischen durchgeführten Beschlusse der Generalversammlung vom 13. Juli 1923 ist das Grundkavital um 8 218 000 ℳ erhöht und beträgt jetzt 8 752 000 ℳ. § 3 der Satzung ist ab⸗ geändert. (Aktienkapital und Stückezahlung ) —Es werden 2 144 000 ℳ Aktien zum Kurse von 195 % und 1 072 000 ℳ Aktien zum Kurse von 295 % ausgegeben, dlso fuüͤr 7 343 200 ℳ.
Zͤrbig, 27. Dezember 1923. Amtsgericht
Zwickau, Sachsen. [96087]
In das Handelbregister ist heute ein⸗ zetragen worden:
1. Auf Blatt 2698, betr. die Firma Holz⸗ ezben Aktiengesellschaft Zwickau in Zwickau: Willv Hecker ist als Vorstand
ausgeschieden. Zum Vorstand ist bestellt
der Bergwerksdirektor a. D. Otto Friedrich in Oberplanitz. Sächsische Aktiengesellschaft für Spinnerei und Weberei in Zwickau: 3. Auf Blatt 2669, betr. die Arthur Audilet in Zwickau: Die Amtzgericht Zwickau, den 3. Januar 1924. 4. Genofsenschafts⸗ Augsburg. [95753] Genossenichaftsregistereintrag bei,Milch⸗ 6. L., eingetragene Genossenschaft mit un⸗ eschräntter Haftpflicht’, Sitz Schwab⸗
2. Auf Blatt 2334, betr. die Firma Die Firma ist erloschen.
irma
Firne
ist erloschen. register. verwertungsgenossenschaft Schwabhausen mit Beschluß vom
Bitburg. [95754] Beim Speicherer Darlehnskassenverein G. m. u. H. zu Speicher ist am 31. De⸗
zember 1923 an Stelle des Vereinsvor⸗ stehers Loskill der Kaufmann, Mathias Kievel fr. in Speicher und an Stelle des
Beisitzers Franzen der Schmiepemeister
Fakob Schon zu Speicher im Genossen⸗
sster eingetragen worden. Amtsgericht Bitburg
ftere
1I11“
18,825z; Beim Ernzener Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein e. G m. u. H. sind am 31. Dezember 1923 an Stelle der bis⸗ berigen vier Vorstandsmitglieder Berkes, Krein, Hentges und Maas 1. Michel Maas als Vereinsvorsteher, 2. Johann Deviscour als Stellvertreter, 3. Bernhard Faulhauer und 4. Theodor Flügel als Beisitzer, alle in Ernzen, im Genossen⸗ schaftsregister eingetragen worden. Amtsgericht Bitburg. —-—-⸗——òõ‧5“
Bitterfeld. 8 [95756]
In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Ländlichen Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse Glebitzsch e. G. m. b. H. eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 17. Dezember 1923 ist das Statut
geändert. 8 Bitterfeld, den 21. Dezember 1923. Amtsgericht.
nitburg.
Bonn. [95757]
In das Gengssenschaftzregister Nr. 121 ist am 29. 12. 1923 bei der Firma erienheim detz Touristenvereins Die daturfreunde, Ortsgruppe Bonn, ein⸗ etragene Genossenschaft mit beschränkter bvfagicge zu Bom eingetragen worden:
urch Beschluß der Generalversammlung vom 19. 10. 23 ist das Statut geändert; unter anderem ist der Name abgeändert in: Genossenschaft Ferienheim des Touristenvereins Die Naturfreunde, Be⸗ zirk 6 Gau Rheinland, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.
Amtsgericht, Abt. 9, Bonn.
Calbe, Milde. [95767] In unser ist heute bei Nr. 25 „Pferdezucht⸗ und Hengst⸗ haltungsgenossenschaft Brunau und Um⸗ gegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Brunau“ fol⸗ gendes eingetragen worden: Die Genossen⸗ schaft ist durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 7. und 14. Oktober 1923 aufgelöst. Liquidatoren sind die Land⸗ wirte Ernst Mösenthin, Walter Riese⸗ berg und Richard Siepmann, sämtlich in Brunau. — Calbe a. Milde, Das Amtsgericht. Damme. 195758] In das Genossenschaftsregister ist zur Genossenschaft Neuenkirchener Spar⸗ und Darlehnskassenverein, e. G. m. u. H. in Neuenkirchen folgendes 11 An Stelle der aus dem Vorstand aus⸗ geschiedenen Oekonom B. H. Rump und Lehrer Johannes Thoben sind der Kolon Friedrich Knollenberg in Neuenkirchen und Kolon August Blomendahl in Grapper⸗ hausen in den Vorstand gewählt. Das Vorstandsmitglied Friedrich Knollen⸗ berg ist zum Vereinsvorsteher und das Vorstandsmitglied Franz von Wahlde zu dessen Stellvertreter gewählt.
Damme, den 13. Dezember 1923. Amtsgericht.
Dortmund. 194183) In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 36 eingetragenen Genossen⸗ schaft „Einkaufsgenossenschaft der ver⸗ einigten Bäckermeister zu Dortmund, ein⸗ etragene Genossenschaft mit beschränkter Faftpflicht⸗ zu Dortmund am 20. De⸗ zember 1923 folgendes eingetragen: Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 25. Juni 1923 ist auch die An⸗ nahme von Spareinlagen Gegenstand des Unternehmens. Amtsgericht Dortmund. Düren, Rheinl]l. 195759] In das Genossenschaftsregister wurde am 2. Januar 1924 bei der Firma Kreuzauer Spar⸗ und Darlehns assen⸗ verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Kreuzau ein⸗ getragen: Durch Generalversammlungs⸗ beschluß vom 11. November 1923 ist § 1 des Statuts dahin abgeändert, daß die vrm der Genossenschaft jetzt lautet: enossenschaftsbank, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Amtsgericht Düren.
Emmendingen. 95760] In das Genossenschaftsregister Band 11 O. 3. 19 — Bauverein Denzlingen e. G. m. b. H. in Denzlingen — wurde eingetragen: In der Generalversammlung vom 22. April 1923 wurde die Firma geändert in: Ge⸗ meinnützige Baugenossenschaft Denzlingen e. G. m. b. H.
Emmendingen, den 4. Januar 1924.
Grimmen. . [95761]
In unser Genossenschaftsregister ist am 18. Dezember 1923 unter Nr. 51 die Genossenschaft unter der Firma Einkaufs⸗ genossenschaft selpstftändiger Bäcker und Konditoren zu Grimmen und Umgegend eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Grimmen eingetragen. Das Statut ist am 2. De⸗ ember 1923 festgestellt. Die Genossen⸗ schaft bezweckt die Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft ihrer Mitglieder, insbesondere durch den gemeinschaftlichen Einkauf, die Herstellung und den Verkauf der zum Betriebe des Bäcker⸗ und Konditorgewerbes erforderlichen Rohstoffe,
Maschinen, Geräte und sonstigen Bedarfs⸗ artitel. Die Haftsumme beträgt 60 Bil⸗ lionen Mark, die höchste Zahl der Ge⸗ schäftsanteile 10. 1 Vorstand sind die Bäckermeister Hugo Wiechmann, Otto Waterstradt, Carl Schwebke, alle zu Grimmen. Willenserklärungen und Zeichnungen für die Genossenschaft erfolgen durch mindestens 2 Vorstandsmitglieder in der Weise, daß die Zeichnenden der Firma der Genossen⸗
schafft ihre Namensnnterschrift beifügen.
8
den 29. Dezember 1923.]
glieder.
halb⸗ und ganzfertiger Waren sowie der!
Die Einsicht in die Genossenliste ist
während der Dienststunden des Gerichts
jedem gestattet.
Bekanntmachungen erfolgen in der Bäcker⸗ und Konditor⸗Tageszeitung. Geht dies Blatt ein oder ist aus anderen Gründen die Veröffentlichung in demselben un⸗ möglich, tritt an seine Stelle derDeutsche Reichsanzeiger“ bis zur Bestimmung eines anderen Blattes.
Grimmen, den 4. Januar 1924.
Das Amtsgericht.
Guben. 3 r
In unser Genossenschaftsregister Nr 3 ist heute bei dem Gubener Beamten⸗ Wirtschaftsverein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter hanühih in Guben eingetragen worden, däͤß das Statut auf Grund der Beschlüsse vom 28. Mai, 29. August, 26. November 1923 ab⸗
geändert ist. Guben, den 6. Dezember 1923. Amtsgericht.
Hamborn. [95763]
In das Genossenschaftgregister Nr. 18 ist bei der Vereinsbank, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Pwesga edetlassgg in Hamborn, am 3. Januar 1924 folgendes eingetragen worden: Gerhard Wagener, Bankbeamter, Hochemmerich, ist in den Vorstand gewählt.
Amtsgericht Hamborn.
Hermeskeil, Bz. Trier. 195764]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist am 3. Januar 1924 bei der unter Nr. 19 eingetragenen Genossenschaft „Züscher Spar⸗ und Darlehnskassenverein, e. G. m. u. H.“ in Züsch folgendes ein⸗ getragen worden:
Spalte b5, Liquidatoren: Liquidatoren g Bergmann Jakob Drießler, Ackerer Nikolaus Deßbesell und Händler Peter Mathieu, alle in Flch.
„Spajte 7: Die Genossenschaft ist durch die Beschlüsse vom 14. Oktober und 30. De⸗ zember 1923 aufgelöst. “
Hermesßeil, den 3. Januar 1924.
. Amtsgericht. Hoyerswerda.
In unser Genossenschaftsregister bei Nr. 24 — Burghammer Spar⸗ Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. in Burghammer — eingetragen worden:
Der Gastwirt Karl Glaw in Burg⸗ hammer ist Vorstandsmitglied an Stelle von Johann Slemtins geworden.
Hoherswerda, den 10. Dezember 1923.
Das Amtsgericht.
ee
Jever. 3 [95766] In unser Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 18 bei der Genossenschaft „Bauverein Sande, eingetr. Genossen⸗ schaft mit beschr. Haftpflicht zu Sande’, folgendes eingetragen worden: 1“ Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 5. Sep⸗ tember 1923 autgelöst. Die bisherigen Vorstandsmitglieder Geißler und Ahrens sind dia ecce 11“ . Amtsgericht Jever, Abt. J. 5. November 1923.
Karlsruhe, Baden. [95768] In das Fenossegscafisres er Band I1 O. Z. 74 ist zur Badischen Fettschmelze, c. G. m. b. H., Karléruhe, eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 31. Juli 1923 wurde der Gegenstand des Unternehmens dahin eingeschränkt, daß die Verwertung der bei Schlachtungen anfallenden Tierfüße in Wegfall kommt. Karlsruhe, den 31. Dezember 1923. Bad. Amtsgericht. B 2.
KüiInR. — 1195769] „In das hiesige Genossenschaftsregister ist am 27. Dezember 1923 folgendes einge⸗ tragen worden: 2
Nr. 189. Bei der westdeutschen Fleischerei⸗ Wirtschafts⸗Genossenschaft, Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Köln: Die Vollmacht der Liquidatoren ist deendet. Die Firma der Genossenschaft ist erloschen.
Amtsgericht Köln. Abt. 24.
Küstrin. 1 ö In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 73 heute folgendes eingetragen worden: Wiesenpachtgenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Groß Cammin. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Pachtung fiskalischer Wiesen und deren Verteilung an die Mit⸗ Statut vom 4. Juli 1923.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. G 1““
Küstrin, den 5. Januar 1924. 1
Amtsgericht.
Magdeburg. deenns
In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen bei „Landwirtschaftlicher Ein⸗ und Verkaufsverein Eichenbarleben, ein⸗ etragene ve. mit beschränkter
aftpflicht“ in Eichenbarleben: Durch Be⸗ chluß der Generalversammlung vom 25.Ok⸗ tober 1923 ist die Genossenschaft aufgelöft. Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind Liquidatoren.
Magdeburg, den 3. Januar 1924.
Das Amtsgericht A. Abteilung 8.
Monschau. [95772] Bei der Allgemeinen Bezugsgenossen⸗ schaft Monschau e G. m. b. 8 in Monschau ist heute im Genossenschafts⸗ register Nr. 31 eingetragen worden:
Die Haftsumme ist auf 6000 ℳ und der Geschäftsanteil ist auf 1000 ℳ er⸗ höht; letzterer ist außerdem sofort zahlbar bei der Anmeldung.
Monschau, den 20. Dezember 1923.
Amtsgericht..
nenden beigefügt werden.
t heute und
eingetragene
Nenmarlct, Schles. 195773] In unser Genossenschaftsregister Nr. 68 11“ e. G. m. b. H. amöse) ist am 29. Dezember 1923 fol⸗ gendes eingetragen worden: Der Guts⸗ besitzer Paul Michael ist aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden und an seiner Stelle der Stellenbesitzer Hermann Mandel in Camöse in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Neumarkt, Schles. Ohligs. [95774] Eintragung in das Genossenschaftsregister am 21. Dezember 1923. Gen.⸗Reg. Nr. 12 bei der Genossen⸗ schaft Begeko Bezugsgenossenschaft der Kolonialwarenhändler von Ohligs, ein⸗ etragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Ohligs: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 28. August 1923 9* die §§ 8 und 9 der Satzungen wie olgt geändert: Der Geschäftsanteil sedes Mitgliedes beträgt 5 000 000 ℳ, die beim Eintritt voll einzuzahlen sind. Insgesamt kann ein Genosse bis zu 50 Geschäfts⸗ anteilen erwerben. Amtsgerichts Ohligs.
Thal, Gothna. 1957751] In unser Genossenschaf tsregister ist heute bei dem unter Nr. 2 Son⸗ draer Spar⸗ und Darlehnskassenverein, eingetragene mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Sondra einge⸗ tragen worden: 1
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 12. November 1923 ist das Statut vom 6. Dezember 1904 aufge⸗ hoben und das Statut vom 19. August 1923 beschlossen worden. Die Bekannt⸗ machungen ergehen im Landwirtschaft⸗ lichen Genossenschaftsblatt in Neuwied. Der Vorstand hat mindestens durch drei Mitglieder, darunter den Vorsteher oder seinen Stellvertreter, seine Willens⸗ erklärungen abzugeben und für den Verein zu zeichnen. Die eichnung erfolgt, indem der Firma die ÜUnterschriften der Zeich⸗
Löschung von Hypotheken, welche zur Sicherung von Krediten gestellt sind, kann vom Vereinsvorsteher, dessen Stellvertreter oder dem Vereinsrechner beim Gericht. gestellt werden. Thal⸗Heiligenstein, den 3. Dezember 1923. Thüringisches Amtsgericht.
Waren. 1825716]
Eintragung zum Geno senschaftsregister: Die Firma Warmblut Pelrderuchtgenossen⸗ schaft eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter seean. in Waren ist geändert in Warmblut Pferdezuchtgenossenschaft ein⸗ etragene Genossenschaft mit unbeschränkter Brftsice Die Genossenschaft ist in eine olche mit unbeschränkter Haftpflicht um⸗ geändert. Statut vom 7. April 1923 in Anlage zu (12). Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Zucht eines starken, edlen Halbblutpferdes, welches den Bestimmungen laut Gesetz vom 8. Dezember 1921 zur Förderung der Landespferdezucht (Warm⸗ blutzucht) entspricht. Publikationsorgan ist das Kammerblatt (Mecklenburgische Landwirtschaftliche Wochenschrift, Amtsblatt der Landwirtschaftskammer für Mecklenburg⸗ Schwerin und der angeschlossenen Vereine).
Waren, den 3. Januar 1924,
Meckl. Amtsgericht.
Weissensee, Thür. 995777]
In das Genossenschartsregister ist heute bei dem Weißensee'’er Spar⸗ und Dar⸗ lehnskassenverein, eingetragene Genossen⸗ schaft m. u. H. in Weißensee in Th. ein⸗ getragen:
An Stelle des Gutsbesitzers Hermann Kippe in Weißensee in Th. ist der Land⸗ wirt Karl Teichmann in Weißensee in Th. in den Vorstand gewählt. An Stelle des Oekonomen Theodor Stange in Weißen⸗ see, Thür., ist der Lehrer und Kantor Karl Krauße in Weißensee, Thür., in den Vor⸗ stand als Vorsteher gewählt.
Weißensee in Th., 27. Dezember 1923.
Amtsgericht.
Wiesbaden. ö 195778]
In unser Genossenschaftsregifter Nr. 65 wurde heute bei der Genossenschaft „Mitteldeutsche Hotel⸗ und Gastwirte⸗ vereinigung eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz in Wiesbaden eingetragen, daß die Ge⸗ nossenschaft durch Bes luß der General⸗ verjammlung vom 27. Dezember 1923 aufgelöst ist. —
Wiesbaden, den 31. Dezember 1923. Das Amtsgericht. Abteilung 1. Witten. [95779] In unser Genossenschaftsregister ist am 30. 11. 1923 unter Nr. 39 die Wirtschaft⸗ liche Vereinigung selbständiger Fleischer⸗ meister eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Witten einge⸗ tragen. Das Statut ist vom 24. 11. 23. Gegenstand des Unternehmens ist die Förde⸗ rung der gewerblichen und wirtschaftlichen Interessen durch gemeinsamen Einkauf von Waren und Gebrauchsgegenständen, durch gemeinsame Verwertung von Fellen, Knochen und Abfällen, durch gemeinsame Bewirtschaftung aller Mitgliederbetriebe, durch Errichtung und Unterstützung von Einrichtungen und Maßnahmen, welche die Wirtschaft, Leistungsfähigkeit und das Anseben der der Genossenschaft ange⸗ schlossenen Mitglieder zu heben bezwecken.
würzburg. - 1195780]
Fränkische Luzerne ⸗Saatbaugenossen⸗ schaft, eingetragene Genossenschaft mit belchränkter Haftpflicht, Sitz Würzburg. &.z Statut ist errichtet am 16. De⸗ zember 1923.
Gegenstand des Unternehmens ist der Anbau, die Verbesserung und Vermehrung der altfränkischen Luzerne durch die Mit⸗ glieder der Genossenschaft. Zur Durch⸗
üßrung dieser Ziele arbeitet die Ge⸗
Antrag auf
zum 5. M
nossenschaft in enger Fühlung mit Kreisaatzuchtinspektion, den Zaftsediüen Landwirtschaftsberatern und der Bayer Warenvermittlung landw. Genossen.
schaften A. G, inzbes. deren Fachstelle. Würzburg, den 3. Januar 1924. Amtsgericht — Megistergericht.
8b
5. Musfterregifter.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig versffentlicht.)
Breslau. [96147]
In unser Musterregister ist im Monat Dezember 1923 eingetragen worden: Nr. 1332. Firma Schmauke & Storek Tabakfabrik in Breslau, fünf Muster
für Tabakbeutel, verschlossen, Geschäftz.
nummer 1872, Muster für Flächenerzeug. nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Dezember 1923, Nachmittags 12,43 Uhr, Breslau, den 2. Januar 1924. Das Amtsgericht. .“
Kiel. 7619
In unser Musterregister ist am 31. De⸗ zember 1923 unter Nr. 194 bei der Firma Kieler Aktiengesellschaft für Fischindustree in Kiel⸗Gaarden eingetragen:
1 Muster einer Bildmarke, Flächen⸗ muster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. Dezember 1923, Nachmittags 1 Uhr 20 Minuten.
Amtsgericht Kiel. Oelsnitz, Vogtl. 196014
In das Musterregister ist eingetraßen worden: Nr. 1139. Firma Gebr. Rudorß in Oelsnitz i. V., ein unverschlossener Umschlag mit 1. Muster für ein Spich „Kinder⸗Kino Rudo“, Geschäftsnummer 20, Muster für plastische Erzeugnisse, Schut⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 14. De⸗ zember 1923, Vorm. 9 Uhr 10 Min. Amtsgericht Oelsnitz, den 2. Januar 19214.
Mittel⸗
das Vermögen der Fi Wer
Etektromoto
am 5. Jahnar 1924, 9 das Konkurzsverfahren echtsanwalt Dr⸗ Anmelbdefrist vbt Erste Gläubiger,⸗ Februar 1924, rüfungstermin am vorm. 9 Uhr. epflicht bis zum
Niemann in
versammlung
au, den 5. Januar 192 Anhalt. Amtsgericht.
Dalingen. 1 Das Konkursverfahren Her Engstlatt, wurde nach rechtskräftigen Zwangsvergkeichs durch Be⸗ schluß vom 29. Dezember 1923 aufgeheben Amtsgericht/ Balingen.
Berlin-Pankow. Das über das Vermögen Liebert in Berlin⸗Pankow, Kaylierstr.) (in Firma Albert Liebert, Maschinen, 4 Dampfkessel⸗Armaturen in⸗Berlin⸗Pankon, 29), eingellitete Kontursber⸗ fahren ist auf die; schwerde des Schuld⸗ ners rechtskräftig/ aufgehoben. 8 Berlin⸗Pankofv, den 7. Januar 1924 Das Amtsgericht.
Breslau. Das Konkursverfahren über mögen der Firma Paul warenindustrie G. m. b. Lessingstraße 5, wird i den Kosten des * Konkursmasse ni K.⸗O.) 42. N/123/21. Breslau, den 2. Januar 19214. Amtsgericht. —
Dresden.
Das Konkursverfahren über mögen 1. der aufgelösten Gey meggerassgenofsenschaft frauen, eingetragene bssenschaft beschr. Haftpflicht in Li tion in Drecten 2. des früheren Rechtsanwalts Julug Oskar Erich Klzrpel in Dresden wmf Fe genügerider Masse gemäß 8 M. K.⸗O. eingestei
Amtsgericht Dresden, Abt. II den 7. Januar 1924.
Heidelberg.
Das Konkursverfahren mögen des Kaufmanns heimer, früher in Neck⸗ Merchingen, wird d
eingestellt. Heidelberg, 31. Dezember 1923. über des Amtsgexrichts.
90138] & Cie, tigung dc
über /as Zoseph
1-
[961 zu Kal ug der Gläubige
am 13. Dezember 1923 eingestellt.
Amtsgelicht Köln.
Königsberg, Pr. Konkurs Kaufmann K. wiese 9/10, hier, w des Schlußtermin 1— Amtsgericht Königbberg, Pr., 31. — ———-—-———
Plauen, Vogtl.
Das Konkursverfahren übe mögen 1. des Fabrikantep⸗ Böttger, i. Fa. R Elan u. 2. des 3 Wilhelm Friedri einer zur Masse eingeste
Der Gerichtssch
[96100 Alst.⸗Hel nach Abhaltun
Amtsgericht P
worden.
ih Beklhn⸗
Tel.:
Der Bez
S
Postanstalten und Zeitun
eschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
tleitung Zen
1“
Inhalt des amtlichen Teiles:
Ernennungen zꝛe.
Verordnung zur Durch schleunigung des Verf
keiten.
Berichtigung zur Verordnun auf Grund der Verordnung ausländischen Zahlung
Bekanntmachung, betre
Deutsches Reich.
smittel.
fführung der Vererbunt r fahrens in bürgerlichen Rechta
g. über Festsetzung der Höhe der über Ar sfuhrdevisen ver Fhbenber
Einzelne Nummern hosten 0,25 Goldmark.
ugspreis beträgt monatlich 4,20 G 7 Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für dene r 8
gsvertrieven für Selbstabholer auch die
Reichsban
fend Aenderung der allgemeinen Dar⸗
lehnsbedingungen der Darlehnskassen des Reichs.
Berichtigung zur Bekanntmachung über Branntwein⸗Kleinver⸗
kaufpreise und Verkaufpreise für aloohol absolutus.
Anzeige, betreffend Aus
Hlatts Teil II.
ernennungen und sonstige zusammenstellung der bis zum 1. Rentenbanken erzielten Ergebnisse.
Der Dixrektor a. D., Geheime Regierungsrat Dr. Plat st für die Dauer Jlat⸗
Technisch
zum beigeordneten
und Gewicht der Physikalisch V
zur Durchführun sstanrinn ge V
worden.
Auf Entlastung
ilmersdorf i Mitgliad
Preußen. 898 Personalveränderungen. Oktober 1923
Amtliches.
Deutsches Reich.
Der Herr Reichspräsident hat den Ulfred Petzold bei der Betriebsdirektion Mitglied des Reichsdisziplinarhofs in Leipzig ernannt.
8
er or dn ung
erfahrens in streitigkeiten.
Vom 10. Januar 1924.
Grund des § 26a Abs. 1 der Bekannima der Gerichte in der Fassung der Verordnung zur
gabe der Nummer 1 des Reichsgesetz⸗
——
Be⸗ streitig⸗
in
Eisenbahninspektor
in Leipzig zum
von fünf 2 dr6 r.e fünf Jahren
— cmn.C. en Reichsanstalt ernannt
72
der Verordnung zur Be⸗ bürgerlichen
Rechts⸗
die nach
Prozenten d gerückten —
tr. 10 980, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
Für die Umrechnu jeweils geltende vom
2* In wertbeständigen wertbeständige Hrpotbe
Die Verord⸗ t gfg zung tritt
Berlin, den 10. Januar 19224.
keiten vom 22. Dezember Zustimmung des Reichsrats
„den 11. Fanuar,
verordnet:
Artikel I. In wertbeständigen Schuldtiteln (§
zur Entlastung der Gerichte, RGBl. 1 der zu zahlenden Geldsumme in Goldmark bestimmt werden.
der Goldmark in Reichswährung ist der ichsminister der Finanzen bekanntgegebene
Goldumrechnungsa 2 ü W“ gsatz (§ 2 der Perhdübeagabest naman en
maßgebend.
Artikel II.
Artikel III.
Beschleunigung des Verfahrens in bür erlichen Rechtsstreitig⸗ 1923 (Reer Chen h sthiage
26 9 der Bekanntmachung 923 I S. 1239) kann die Höhe 1
rdnung vom 13. Oktober 1923,
1 Fehtber BEöEö dek, Grundschuld oder Rentenschuld (§§ 1, 8 Ge8) A““ vom 23. vüschush 158 1 5 en 1 en worden oder J . titels eingetragen werden soll, kann ve nuch deh .. ve dece lichen oder perfönlichen Eele rann die. e zu zahlenden Summe durch
dem genannten Gesetz oder den Durchfü zugelassenen Maßstäbe befleeetat werden. ““
öhe der auf Grund des ding⸗
mit Wirkung vom 10.
Der Reichsminister der Justiz. Emminger.
“
Iu der gestern
—.—
Berichtigung.
Du (Nr. 8 des Neichs⸗ und S veröffentlichten Verordnung über .nna 8 der auf Grund der Verorbnung über Au⸗ uhrdevisen vom 2. November 1923 abzuführenden ausläündischen Abschnitt ur der ieustn iWerten, es Ausfuhrgegenwertes)
(Striche) überall 0 (Null) zu lesen.
A.n
Fünften und Sechsten statt der errmessall in
Bekanntmachung.
Die allgemeine lehnskassen des lauten in Zukunft: Darlehen in Beträgen von weniger als 100 Billionen Mark
5 1:
werden in der Regel nicht erteilt.
n Darlehnsbedingungen der Dar⸗ Reichs werden wie folgt geändert. Es
s
taatsanzeigers)
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2 8
ger
Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 1,50 Goldmark freibleibend, einer 3 gespaltenen Einheitszeile 2,50 Goldmark freibleibend.
1 8 Anzeigen nimmt an die Geschäftsstelle des Neichs⸗ und Staatsanzetgers, Berlin SW. 48, Wilhelmstrahe Nr. 32.
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bends. Postscheckkonto: Berlin 41821.
—V
—
1924
§ 5: Abs. 2 Satz 2: Auf jeden
withe net t f j fandschein sind
Mark Zinsen zu zahlen.
§ 6: Entnahmen und Teilrückzahlungen sind 10 Billionen Mark teilbaren Beträgen statt
Berlin, den 7. Januar 1924. Hauptverwaltung der Darlehnskassen. von Grimm. Fahrenkamp. zur Auf⸗ 1 S. Hl1) serichtigung Snn Bekanntmachung vom 6. Januar
I
für die eine für alcohol absolutus.
Unter „B Vergällter Branntwein:
Branntwein“ muß es heißen:
1922) usw. Berlin, den 10. Januar 1924.
verwaltung Steinkopff.
Januar 1924 “
des Reichsgesetzblatts Teil II enthält
der Höhe
die Grenze zwischen Deutschland u zember 1923. “ 8 .
Berlin, den 11. Januar 19241. SGeesetzsammlungsamt.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 1
während der
gesamten Dauer seines Bestehens mindestens 5 Billionen
nur in durch
haft.
9
1924 über
anntwein⸗Kleinverkaufpreise und Verkaufpreise
1. Mit Phtalsäurediäthylester vergällter bezw. versetzter b) besonderer ermäßigter Verkaufpreis für Branntwein zur
erstellung von Heilmitteln und Essenzen (§ 92, 2 des Fehe über das Branntweinmonopol 58 8. April
für Branntwein.
3
die Bekanntmachung über die Bestimmungen, betreffend lgien, vom 15. De
„ 2
Ministerium
und Forsten.
Die Forstrentmeisterstelle Dobri 2 „Regierungsbezirk Frankfurt a. 1924 zu besetzen. Bewerbungen müssen eingehen.
O., ist
für Landwirtschaft, Donw
bei der Forstkasse in
zum 1. April
zum 5. Februar
8
—
Bis 1. Oktober 1923 (einschl.) sind an Renten übernommen
Zusammenstellung der bis zum 1.
tober 1923 durch die Rentenbanken
Die Berechtigten haben dafitr Abfindungen erhalten
erzielten Ergebnisse.
——
An
zu %10 des Betrages der vollen Rente
(4½ %)
Summe zu 9⁄10 des
8) aus der Staats⸗
kasse ℳ
b)
2 Ver⸗
K.
von den
pflichteten
Betrages der vollen Rente (4 ½ %)
4 ℳ
an vollen Renten
(5 %)
Summe sämtlicher Renten
BZ1“
in Rentenbriefen
Die bis 30. Sept.
Renten⸗
ablösungs⸗ Am
2) für die Staats⸗
rente
Nℳ
8
Summe
aà und b
1. Oktober 1923 sind noch unverlost im Umlauf gewesen
1923 (einschl.) aus⸗ gelosten Renten⸗ briefe betragen
kapitalien sind bis 30. Sept. 1923 (einschl.) gekündigt oder eingezahlt
ℳ 14
bar Summe
(Kapital⸗ der
spitzen) Abfindungen
Die Fapitalten. welche von den [FPflichtigen mit
dem 18 fachen Betrage der Rente an die Staatskasse eingezahlt sind und wofür die Berechtigten. die Ab⸗ sindungen in — Rentenbriefen verlangt haben, betragen
4214
8 Ablösungsrenten. st⸗ u. Westpreußen Schlesien.. b 8 Brandenburg ... Sachsen. Pestt. Rbeinpror.
Westf. u. Rheinprov. Tg. sen Nafsau 8
3
Summe A. Außerdem sind an
Schuldverschrei⸗ bungen bezw. Renten⸗ briefen erhalten: B) von der Pader⸗ borner Tilgungs⸗ kasse. C) von der Eichsfeld⸗ F Tilgungs⸗
Ahee ..
974 21
n; ten * 2 2 2 9 8 Schleswig⸗Holstein
12 307 117 813 111 399 289 013
75 383 681 982
11 821
3 222
31 836
80 906
2 b596 075 4 813 044 3 544 543 2 390 397
120 575
771 210
245 939 2 372 382 1 985 893 1 790 798
2 608 383 4 930 858 3 655 942 2 679 410
195 959 12 ½
1 453 192
257 760 2 375 605 2 017 729 1 871 704
63 564 50 315 170 178 376 750 92 697 246 112 34 441 105 063 53 115 247 878
2 671 948 4 981 174 3 826 120 3 056 161
288 656 1 699 305
292 201 2 480 668 2 070 844 2 119 582
273 105
2 611 185 2 475 5
6 422 520
1 675 185
15 130 125
260 625
71 610
707 475
1 797 915
5842125 107747535
15 9771 698 70
42 717 255 109 660 020 70 707 165 56 745 330 4 646 265 34 904 970 5 115 750 50 490 660 40 380 765 40 198 200
721¼%,6 659 130 11 ¼10 125 829 06 6 958 454
541 020 222 230 487 190 482 173
17 514 301 046
98 089 267 014 274 692
77 % 59 235 375 11 ¼110 580 950 06 84 646 730 44 ½¼ 67 077 478 22 % 6 208 599 05 ]37 215 416 6 416 839
* 54 892 499
45 900 732
46 551 002
44 % 12 259 706 22 % 1 306 560 05 5 564 856 35 Ö3 206 976 55 % 6 477 263 77 ⁄⁄9) 8 440 733 32 [15 601 327
1 544 82
13 452 375 9 849 975
2 009 400113 639 644 1 203 000 4 134 825 5 245 275 6 263 250 1 618 123
246 159 2 356 276 2 227 986 5 780 268 1 507 666
236 425 64 449 636 727
SSIS181188
1 415 686 *¾
Rente übernommen] und haben die Be⸗- rechtigten dafür an]
120 630 860
40[22 046 546
8.
1 440 118
20723 486 664-9
243 154 4
81725 285
6 090 000
3 518 725 623 6681183 600 838 60 378 72
6 098 936
†
1 016 35231
— 8
2 313 725
88
128 970˙3
67 1.3437 745