Die okura des Fräuleins Friedaf Schulz vg Der Ehefrau Marie geb. Febrer, in Segeberg ist Pro⸗ ra erteilt. 16“ Segeberg, den 29. Dezember 1923. 8 Das Amtsgericht.
Seligenstadt, Hessen. [96363] In unserem Handelsregister Abt. A Nr. 158 wurde heute die Firma Gebrüder Kiehl in Froschhausen gelöscht. Seligenstadt, den 5. Januar 1924. Hess. Amtsgericht.
Soest. [96365] In unser Handelsregister Abt B Nr 29 ist heute bei der Deutschen Bank folgendes eingetragen: Elkan Heinemann ist aus dem Vorstand ausgeschieden. 1W oest, den 4. Dezember 1923. Das Amtsgericht. “
Soest. [96364] In vunser Handelsregister ist heute in Abteilung B ynter Nr. 49 bei der West⸗ deutschen Christbaumschmuck⸗Fabrik G. m. b. H folgendes eingetragen worden: 1 Durch Beschluß der Gesellschafterver⸗ sammlung vom 1. Oktober 1923 ist der Sitz der Gesellschaft nach Werl i. W. verlegt. “ Soest, den 27. Dezember 1923. Das Amtsgericht.
Stadthagen. [96366]
In unser Handelsregister A lfd. Nr. 11. ist bei der offenen Handelsgesellschaft W. Bornemann in Stadthagen eingetragen, daß der Gesellschafter Heinrich Bornemann verstorben ist und seine Erben aus der offenen Handelsgesellschaft ausgeschieden sind. Der Kaufmann Wilhelm Borne⸗ mann hat das Handelsgeschäft mit den Aktiven und Passiven allein übernommen und führt es unter der bisherigen Firma als Einzelkaufmann fort. .
Stadthagen. 20. Dezember 1923.
Das Amtsgericht. III.
Stollberg, Erzgeb. [96367] Auf Blatt 58 des hiesigen Handels⸗ registers, die Firma „Max Lehmann“ in Oelsnitz i. E. betr., ist heute eingetragen worden: Die Firma lautet künftig „Leh⸗ manns Wwe. & Co“ Die Prokura des eüedec Bernhard Lomnitz ist erloschen. n das Handelsgeschäft ist eingetreten der aufmann Friedrich Bernhard Lomnitz in Oelsnitz i. E. Errichtung der offenen Handelsgesellschaft: 1. 12. 1923. — Sächsisches Amtsgericht Stollberg, 5.1.1924.
Stralsund. — [96368]
In unfer Handelsregister Abteilung B ist heute bei Nr. 9 — Stralsundische Vereinsbrauerei G. m. b. H. — die Er⸗ höbung des Stammkapitals auf 1 500 000 Mark eingetragen. Stralsund, den 2. Januar 1924.
. .8Das Amtsgericht. 8
Straubing. 196369] Handelgregister. 8 Aenderungen.
1. „W. Weisz junior“, Sitz Strau⸗ bing: Weiterer Prokurist: Richard Kirch⸗ graber, Gesamtprokura mit Marie Schöfer, letztere Gesamtprokura mit ꝛc. Kirchgraber.
2. „Friedrich Schad & Co. Kom⸗ manditgesellschaft“, Sitz Neufahrn, Ndb.: Zwei Kommanditisten ausgeschieden; ein neuer Koinmanditist eingetreten.
88 bb) Neueintrag.
„Friedrich Schad & Co. Kom⸗ manditgesellschaft Filiale Ergoldsbach“, Sitz der Zweigniederlassung: Ergoldsbach, der Hauptniederlassung: Neufahrn, Ndb. Beginn 1. September 1923. Persönlich haftender Gesellschatter: Friedrich Schad, Bankier in München. 1 Kommanditist.
Straubing, den 4. Januar 1924.
Amtsgericht.
Tiisit. 11 [96370]
In unser Handelsregister Abt. A ist am 28 Dezember 1923 bei Nummer 56, be⸗ treffend die Firma offene Handelsgesell⸗ schaft M. Laser, Splitter, eingetragen worden: Den Kaufleuten Benno Gotthilf und Max Dommasch in Tilsit ist Gesamt⸗ rokura derart erteilt, daß sie nur gemein⸗ chaftlich zur Vertretung der Firma befugt sind. Aintsgericht Tilsit.
Tilsit. [96371]
In unser Handelsregister Abt. B ist am 2. Januar 1924 bei der unter Nr. 70 eingetragenen Firma Ostdeutsche Leder⸗ werke Aktiengesellschaft, Tilsit, eingetragen worden: Nach dem Beschluß der General⸗ versammlung vom 4. September 1923 sind Gegenstände des Unternehmens ferner das Zurichten, die Verarbeitung und die sonstige Verwertung von Tierhaaren, die Bärstenindustrie und verwandte Unter⸗ nehmungen. Nach dem Beschluß der Ge⸗ neralversammlung vom 4. September 1923 ist das Grundkapital um sieben Millionen Mark erhöht und beträgt jetzt zehn Millionen Mark. Der Gesellschafts⸗ vertrag ist durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 21. Juli 1923 in § 17 wegen der Teilnahme an der General⸗ verjammlung geändert und durch Beschluß der Generalversammlung vom 4. Sep⸗ tember 1923 in den §§ 2, 4 wegen des Grundkapitals und des Gegenstands des Unternehmens geändert.
Amtsgericht Tilsit. Trebbin, Kr. Teltow. [96372]
In unser Handelsregister Abteilung B ist heute unter Nr. 9 eingetragen:
H. „Behnisch, Maschinenfabrik und Eisengießerei, Gesellschaft mit beschränkter Trebbin, Kreis Teltow. Gegen⸗ tand des Unternehmens ist der Erwerb und Fortbetrieb der Maschinenfabrik H. Behnisch und demgemäß die tellung von Maschinen jeglicher Art, insbesondere
Maschinen für die Appretur von Textil⸗ stoffen und für die Kolonialagrikultur.
Das Stammkapital beträgt 77 000. ℳ.
Geschäftsführer ist der Appreteur Felix Behnisch. Luckenwalde.
Der Gesellschattsvertrag ist am 15. Fe⸗ bruar 1909 festgestellt.
Der Frau Dr. Margarete Rothe. geb. Behnisch, in Berlin⸗Wilmersdorf, Duis⸗ burger Straße 19, ist Prokura erteilt. 99 Sitz der Gesellschaft ist nach Trebbin verlegt.
Trebbin, den 7. Januar 1924.
Das Amtsgericht.
Ueckermünde. [96373]
In unser Handelsregister B ist beute unter Nr. 8 bei der Firma „Bedke & Wolff, Eisengießerei und Maschinenfabrik, G. m. b. H., in Ueckermünde folgendes eingetragen worden: Ernst Bedke und Hermann Schultz sind als Geschäftsführer ausgeschieden und an ihrer Stelle Albert Schulf und Friedrich Wascher zu Ge⸗ schäftsführern bestellt.
Ueckermünde, den 27. Dezember 1923.
% Amtsgericht.
Weissensee, Thür. . Hen29. In unser Handelsregister A, Nr. 29, betr. die Firma Gustav Albrecht in Straußfurt, ist heute eingetragen worden: Der Kaufmann Koennecke ist aus seinem Amt als Liquidator ausgeschieden. Felix Neubauer ist nunmehr alleiniger Liquidator. Weißensee in Th., den 4. Januar 1924. Preußisches Amtsgericht.
Werdau. [96375] Auf Blatt 1014 des Handelsregisters ist heute die Firma Otto Meier in Stein⸗ pleis und als ihr Inhaber der Kaufmann Otto Richard Meier in Steinpleis ein⸗ getragen worden. Angegebener Geschäfts⸗ zweig: Mechanische Weberei und Wäsche⸗ G Geschäftsraum: Steinpleis r. 8
(Amtsgericht Werdau, am 5. Januar 1924.
Wiesloch. [96376]
Im Handelsregister A Band I wurde eingetragen unter O.⸗Z. 417: Firma Heiler & Hofmann in Wiesloch. Per⸗ sönlich haftende Gesellschafter sind Franz
eiler und Bernhard Hofmann, beide
igarrenfabrikant in Wiesloch. Offene
andelsgesellschaft, begonnen am 1. Ja⸗ nuar 1924.
Wiesloch, den 7. Januar 1924.
Bad. Amtsgericht.
Wittenberg, Bz. Halle. ([96377]
Im Handelsregister A ist heute unter Nr. 650 die Firma Paul Müller, Alu⸗ miniumwarenwerk, in Rothemark bei Wittenberg und als deren Inhaber der Kaufmann Paul Müller aus Rothemark eingetragen worden.
ittenberg, 4. Januar 1924. Amtsgericht.
[96378]
1 Wittenberge, Bz. Potsdam.
In unser Handelsregister Abteilung B ist heute unter Nr. 35 die Wittenberger Feilenhauerei Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit dem Sitz in Wittenberge eingetragen worden. Gege Unternehmens ist die Herstellung von Werkzeugen für Metallbearbeitung, der Handel mit solchen Werkzeugen und das Aufhauen gebrauchter Feilen. Die Ge⸗ sellschaft ist berechtigt, andere ähnliche Unternehmen zu erwerben und an solchen zu beteiligen. Das Stammkavital beträgt 1000 Billionen Mark. Geschäfts⸗ führer ist der Zimmermeister Hermann Gädicke in Wittenberge. Die Gesellschaft ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung. Der Gesellschaftsvertrag ist am 15. Dezember 1923 festgestellt. Gesell⸗ schafter sind der Zimmermeister Hermann Gädicke und Ingenieur Gustav Jänichen, beide in Wittenberge.
Wittenberge, den 4. Januar 1924.
Das Amtsgericht.
Worbis. [96379]
In unser Handelsregister B ist bei der unter Nr. 1 eingetragenen Aktiengesell⸗ schaft Deutsche Kaliwerke Bernterode folgendes eingetragen worden: Die Berg⸗ werksdirektoren Ernst Hagemeier und Curt
mitgliedern in der Weise bestellt, daß sie die Gesellschaft in Gemeinschaft mit einem zweiten Vorstandsmitgliede oder mit einem Prokuristen vertreten können. “ Worbis, den 2. Januar 1924. Das Ametsgericht.
Worms. [96383] Im hiesigen Handelsregister wurde heute
bei der Firma „Werger Brauerei, Aktien⸗
gesellschaft“ in Worms eingetragen:
Nach dem Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 8. November 1923 soll das Grundkapital der Gesellschaft um 21 500 000 ℳ erhöht werden, und zwar durch Ausgabe von: I. 10 000 Stück über je 1000 ℳ und 2000 Stück über je 5000 ℳ auf den Inhaber lautenden Stammaktien. II. 1500 Stück über je 1000 ℳ auf den Inhaber lautenden Vorzugsaktien.
Die Vorzugsaktien sind mit 15 fachem Stimmrecht ausgestattet und erhalten aus dem jährlichen Reingewinn vor den Stammaktien eine Dividende bis zum Betrage, welcher der Verzinsung des auf sie eingezahlten Kapitals zum Reichsbank⸗ diskontsatz am Tage der über den Jahres⸗ abschluß beschließenden Generalversamm⸗ lung entspricht.
Die Kapitalerhöhung ist durchgeführt. DasGrundkapital beträgt jetzt 31 500 000 ℳ.
Die neuen Aktien werden zum Nenn⸗ betrag ausgegeben.
§ 4 des Gesellschaftsvertrags ist durch Generalversammlungsbeschluß vom 8. No⸗ vember 1923 geändert.
die Anfertigung und der Verkauf von
Worms, den 29. Dezember 1923. Hessisches Amtsgericht.
Gegenstand des
Beil, beide in Cassel, sind zu Vorstands⸗
Worms. [96380] Lie Firma „Carl Busch“ in Worms und deren Inhaber Carl Busch, Kauf⸗ mann dazelbst, wurden heute im hiesigen vandelsregister eingetragen Worms, den 3. Januar 1924. Hessisches Amtsgericht.
Worms. . [96384] Bei der Firma „Gebrüder Engel, Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung“ in Worms wurde heute in unserm Handels⸗ register eingetragen: Rudolf Brück ist als Geschäftsführer ausgeschieden. Peter Engel. Kaufmann in Worms, ist als Geschäftsführer neu bestellt. Worms, den 3. Januar 1924. Hessisches Amtsgericht.
Worms. 96381] Die Firma „Rheinische Metallmöbel⸗ Fabrik Ernst Zilles“ in Worms und deren Inhaber Ernst Zilles, Fabrikant daselbst, wurden heute im Handelsregister des hiesigen Gerichts eingetragen. Der Ernst Zilles Ehefrau, Emilie geb. Fuhry, in Worms ist Einzelprokura erteilt. Die Kaufleute 1. Hermann Hisserich, 2. Jakob Vetter, beide in Worms, sind als Gesamtprokuristen mit der Maßgabe bestellt, daß sie in Gemeinschaft oder jeder mit einem anderen Prokuristen zur Ver⸗ tretung und Zeichnung der Firma be⸗ rechtigt sind. Worms, den 4. Januar 1924. Hessisches Amtsgericht.
Worms. [96382]
Bei der Firma „Hippler & Werner“ in Worms wurde heute in unserm Handels⸗ register eingetragen:
Dem Techniker und gepr. Steinmetz⸗ meister Georg Werner in Worms ist Pro⸗ kura erteilt. “
Worms, den 4. Januar 1924.
Hessisches Amtsgericht.
Wüstegiersdorf. [96385] In unser Handelsregister Abt. A ist heute eingetragen worden, daß die unter Nr. 56 vermerkte Firma F. A. & Ernst Gocksch in Wüstewaltersdorf erloschen ist. Wüstegiersdorf, den 4. Januar 1924. Das Amtsgericht,
Wüstegiersdorf. [96386] In unser Handelsregister Abt. A ist heute unter Nr. 150 die Firma Kurt Ziegenhagen, Lebensmittelgeschäft in Wüstewalteroͤdorf Nr. 85, und als deren Inhaber der Kaufmann Kurt Ziegenhagen in Wüstewaltersdorf eingetragen worden. Wüstegiersdorf, den 4. Januar 1924. Das Amtsgericht.
Zeitz. [96387]
In unser Handelsregister Abteilung B ist bei der unter Nr. 2 eingetragenen Firma Grube Fürst Bismarck, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation in Zipsendorf, heute folgendes eingetragen worden: Die Vertretungsbefugnis des
Liquidators Einar Bernhard Young, Gera,
ist beendet. Die Firma ist erloschen. Zeitz, den 4. Januar 1924. Das Amtsgericht. — -—-—
Zeitz. [96388] In unser Handelsregister Abteilung A ist bei der unter Nr. 215 eingetragenen Firma W. Otto Wolf in Zeitz heute folgendes eingetrageu worden: Dem Kauf⸗ mann Robert Siebecke in Zeitz ist Pro⸗ kura erteilt. Zeitz, den 5. Januar 1924. Das Amtsgericht.
Zossen. . [96389] In unser Handelsregister ist am 5. Ja⸗
nuar 1924 bei der unter Nr. 83 ein⸗
getragenen Kommanditgesellschaft Deutsch⸗
Serbischer Lloyd A. Neumann u. Co. mit
dem Sitz in Zossen eingetragen worden,
daß ein Kommanditist neu eingetreten ist. Zossen, den 4. Januar 1924.
Amtsgericht.
Genossenschafts⸗ register.
Bad Pyrmont. [96122]
In das Genossenschaftsregister Nr. 6 ist bei der Genossenschaft Pyrmonter Wasser⸗ werke, e G. m. b. H., Pyrmont, heute folgendes eingetragen worden:
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 29. 11. 1923 aufgelöst.
Die bisherigen Vorstandsmitglieder Rumpff und Michalis sind die Liquidatoren.
Bad Pyrmont, 7. 1.1924. Amtsgericht. Bismark, Prov.Sachsen. [96124]
In unser Genossenschaftsregister ist am 29. November 1923 unter Nr. 38 die „Ländliche Buchführungsgenossenschaft Bis⸗ mark und Umgegend, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz zu Holzhausen, Post Bis⸗ mark (Prov. Sa.), eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist Errichtung einer Buchführungs⸗ und Steuerberatungs⸗ stelle für die Mitglieder der Genossen⸗ schaft. Das Statut ist am 24. Mai 25. August 1923 errichtet.
Preußisches Amtsgericht Bismark (Prv. Sa.).
Blankenhain, Thür.
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem unter Nr. 3 eingetragenen Landwirtschaftlichen Vorschuß⸗ und Spar⸗ verein zu Magdala, e. G. m. u. H. in Magdala eingetragen worden:
Die Genossenschaft ist laut Beschluß vom 27. November 1921 in eine Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht umge⸗ wandelt worden. Die Firma lautet daher
jetzt: Landwirtschaftlicher Vorschuß⸗ und Sparverein zu Magdala, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Der § 58 des Statuts Geschäftsanteil und Haftsumme betr, ist geändert worden. Die Haftsumme beträgt 2000. ℳ. Die. Zahl 181 Geschäftsanteile beträgt höch⸗
stens 3. 1 Blankenhain, den 2. Januar 1924. Thüringisches Amtsgericht.
Ellwangen. —96125) Im Genossenschaftsregister Bd. III Bl. 58 ist am 22. Dezember 1923 einge⸗ tragen worden die Molkerei⸗Genossenschaft Ellenberg, e. G. m. b. H. in Ellenberg. Statut vom 19. August 1923. Zweck: Verwertung der Milch auf gemeinschaft⸗ liche Rechnung und Gefahr. Willens⸗ erklärungen und Zeichnung erfolgen durch zwei Mitglieder des Vorstands, deren Unterschriften der Firma hinzugefügt werden. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. 1 Amtsgericht Ellwangen.
Eschershausen. [96126]
Im hiesigen Genossenschaftsregister ist bei dem Spar⸗ und Vorschußverein zu Eschershausen, e. G. m. b. H., heute fol⸗ gendes eingetragen:
An Stelle der aus dem Vorstand aus⸗ geschiedenen Vorstandsmitglieder Walter und Lucé sind in den Vorstand gewählt der Geschäftsführer Harry Stumpf und der Kaufmann Otto Giers, hier. 1
Eschershausen, den 31. Dezember 1923.
Das Amtsgericht.
Gotha. [96127] In das Genossenschaftsregister Nr. 205 wurde heute die Genossenschaft in Firma „Glasversicherungsgenossenschaft „Der Thüringer Einzelhandel“ eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Gotha eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist die Versicherung von eingesetzten Spiegelscheiben durch Bruch. Zerbrochene Scheiben gehen in das Eigen⸗ tum der Genossenschaft über. Sie ist verpflichtet, zerbrochene Scheiben zu er⸗ senen, sie ist berechtigt, neue oder Lager⸗ scheiben zu verwenden. Für Scheiben. die durch Brand, Aufruhr beschädigt werden haftet die Genossenschaft nicht. Statut vom 26. Juni 1923. Gotha, den 31. Dezember 1923. Tvhür. Amtsgericht. R.
Lauenburg, Elbe. [96128] Am 31. Dezember 1923 wurde in das Genossenschaftsregister die Satzung der Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht zu Büchen vom 15. Dezember 1923 eingetragen. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse zum Zweck; 1. der Ge⸗ währung von Darlehn an die Genossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetrieb, 2. der Förderung des Sparsinns durch An⸗ nahme von Spareinlagen, 3. des gemein⸗ s Bezugs landwirtschaftlicher Bedarfs⸗ artikel. 8 “
Lauenburg / Elbe, 31. Dezember 1923. Amtsgericht. .
Pirna. [96130]
Auf Blatt 28 des Genossenschafts⸗ registers, betreffend die Wirtschaftsver⸗ einigung für Obst und Gemüse im Bezirke Pirna, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Pirna, ist heute eingetragen worden: Die Genossenschaft ist aufgelöst. Amtsgericht Pirna, den 3. Januar 1924.
Seelow. [96131]
In unser Senescha tepes en ist heute unter Nr. 15, betr. den Sachsendorfer Spar⸗ und Darlehnskassenverem, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Sachsendorf, folgendes ein⸗ getragen worden: Die Genossenschaft ist mit dem Rathstock⸗Hathenower Darlehns⸗ kassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Hathenow, durch die Beschlüsse der Generalversamm⸗ lungen beider Genossenschaften vom 13. No⸗ vember 1923 verschmolzen. .
Seelow, den 29. Dezember 1923.
Das Amtsgericht.
Templin. [96132] In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 58 heute die durch Satzung vom 13. Juli 1923 errichtete Genossen⸗ schaft unter der Firma Elektrizitäts⸗ und Maschinengenossenschaft Dargersdorf, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Dargersdorf, eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist: Be⸗ nutzung und Verteilung von elektrischer Energie und gemeinscharftliche Anlage, Unterhaltung und den Betrieb von land⸗ wirtschaftlichen Maschinen und Geräten. Amtsgericht Templin, den 4. Oktober 1923.
Westerstede. [96133] In das Genossenschaftsregister ist heute zu der Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. u. H in Apen folgendes eingetragen worden: An Stelle des ausgeschiedenen Ver⸗ nters August Meiners in Apen ist Otto Fapfen in Apen als Rendant in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Westerstede, 5. Januar 1924.
Westerstede. [96134]
In das Genossenschaftsregister ist heute zu der Landwirtschaftlichen Bezugsgenossen⸗ schaft Augustfehn e. G. m. u. H. in Augustfehn folgendes eingetragen worden:
An Stelle des ausgeschiedenen Wübvo Kramer in Augusftfehn ist Heinrich Weber⸗ mann daselbft in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Westerstede, 5. Januar 1924.
Westerstede. rp6ls In das Genossenschaftsregister ist naS zu der Elektrizitätsgenossenschaft Halait e. G. m. b. H. in Halsbek folgendet 8 aet,aaen . “ n Stelle des ausgeschiedenen Landhits. Gerd Sandersfeld in Neu Englasarfvin bandwirt Wilhelm Boblie in Cggelen in den Vorstand gewählt. che Amtsgericht Westerstede. 5. Januar 192.
5. Musterregifter
(Die ausländischen Muster unter Leivzig veröffentlicht
Dahme, MNark. (86667 In unzer Musterregister Nr. 3 ist an 28. Dezember 1923 folgendes eingetragga wecgen Z darrenfahrikant Guftav e eer Zigarrenfabrikan ustav S in Dahme, Inhaber der Firma dün Schulze junior in Dahme, 1 Muster sig Tabakfabrikate, versiegelt, Flächenereng nisse, Fabriknummer 1, Schutzfrist 15 Jahr⸗ angemeldet am 19. Dezember 1923. Dahme (Mark). Amtsgericht.
München. 196489 In das Musterregister ist eingetragen; Unter Nr. 3109. Firma: Volksfunflben
Wallach, Julius und Moritz Walach
offene Handelsgesellschaft in Muͤnchs
46 Muster für handgewebte Wollstoft
Gesch.⸗Nrn. D 177/181, D 207, D 105 li
245/215, 215/199, D 216/¹
219/191, 220/197.
202/182, 223/200,
241/204, 262/233,
287/225, 201/185,
184/146c, D 181/146,
205, D 185/146d,
240/216, D 284/221,
213/188, D 291/179,
253/214, D 290/219,
268/16, D. 252/220, D 173
248/221 Ser. II, DP 286
166/104, b, D 155/159, D 165/1778
161/171, D. 217/198, D 153leh
243/215, D 272/232 Serie II, bes⸗
siegelt., Muster kür Flächenerzeugnise
Schutzrrist drei Jahre, angemeldet au
17. Dezember 1923, Vormittags 1] Uhh
15 Minuten C1.“ Unter Nr. 31 10. Firma: Volkskunstheue
Wallach. Julius und Moritz Waldah
offene h“ in München
36 Muster für handgewebte Wollstoff
Gesch.⸗Nrn D 214/192. D 274/228 Ser l
D 256/200 b, D. 234/211, D 233/27
D 105/126, D. 168/173 Serie l
D 176/178 Serie II D 152/164 Seriell
D 224 Serie II, D 252/220 Serie U.
D 210/195 Serie I, D 212/190
D 278/16 grün Serie III. D 235/00
Serie II, D 239/203 b, D. 161 HII
Serie 1I, D 175/179, D 221/194 Serie l
D 265, D 163/165 Serie I, D 286/210]*
D 183/146, P 263/233, D 218, D 270/860
D 206, D 98/120, D 246/218 Serie l
D 204, D 293/233, D 211/189, D 259,/2⁄%
D 261/231, D 281/225, D 292/236, ver
siegelt. Muster für Flächenerzeugnisse
Schutzfrist drei Jahre, angemeldet än
17. Dezember 1923, Vormiktags 11 Uw.
15 Minnten. 1 München, den 8. Januar 1924.
Amtsgericht. 85
225/009 236/209 247/2p 1
SSSUSSSSSSEÆᷣᷓ˖ᷓᷓ́úù
Hamburg. 9666. Konkurs P. A. Ebhehardt Nachl. gemit
§ 204 K.⸗O. eingeffellt. 8 i 7. Januar 1924. as Amtsgericht.
durch aufgehohell. Höchst am Main, den 3. Dezember 198 Das (Amtsgericht. Abt 6
8. Tarif⸗ und Fahrplanbekannt machungen der
Eifenbahnen.
[96486] Reichsbahngütertarif Heft CIb⸗ „Tfv. 4a.
Im Abschnitt „II. Zuschlags⸗ und N⸗ stoßfrachten“ treten folgende Aenderunge und Ergänzungen ein: .
1. Mit sofortiger Gültigkeit werm in den Unterabschnitten Zu 11, Zu 23 un Zu 73 für Sendungen des Ausnahn tarifs 11 weitere Frachtzuschlagfätze noh⸗ getragen. 8
2 Mit Gültigkeit vom 10. Janna⸗ 1924 ab wird im Verkehr mit der Siat Ibbenbüren Teut. W. E. Gbf. (Untera, schnitt Zu 93) kein Frachtzuschlag meh erhoben. 9
Näheres enthält die am 10. Januar lh erscheinende Nummer 6 des Tarifanzeigg Das alsbaldige Inkrafttreten der höhungen gründet sich auf die vons gehende Aenderung des § 6 der Eisenba verkehrsordnung (RGBl. 1914. Seite 88 Auskunft geben auch die beteiligten Gi 5 abfertigungen sowie die Austunftei ¹ Deutschen Reichsbahn, Berlin C. 2 Bahnhof Alexanderplatz. .“
Berlin, den 6. Januar 1924.
88 Reichsbahndirektion.
v
24 2 .8 2 Eine Rennbootfahrt durch die Havelseen
Feuecverbätung und Feuerbekämpfung.
„üichtig heißen:
¶ Der Bezugspreis beträgt monatlich 4,20 Goldmark freibl. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieden füir Selbstabholer auch die
Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelne Nummern hosten 0,25 Goldmark.
Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zent.
1573. 0
2
9
„Sonnabend, den 12. Januar,
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 1,50 Goldmark freibleibend, einer 3 gespaltenen Einheitszeile 2,50 Goldmark freibleibend. Anzeigen nimmt an.. 8 die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers VBerlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Abends.
*§ ——— — ———ỹ—ÿ—;:—— — .
8
Inhalt des amtlichen Teiles Deutsches Reich.
ekanntmachung, betreffend Kleinverkaufpreis für vergällten Branntwein.. 1 cfanntmachung, betreffend Durchschnittskurse von nicht an der Berliner Börse notierten ausländischen Zahlungsmitteln für den Monat Dezember 1923.
vutscheidungen der Filmprüfstelle in Berlin.
richtigung zur Verordnung über Festsetzung der Höhe der 6
auf Grund der Verordnung über Ausfuhrdevisen abzu⸗ führenden ausländischen Zahlungsmittel. —
Preußen. nemmungen und sonstige Personalveränderungen. ekanntmachung über die Befugnis der Bergschule in
burg zur Ausstellung von Zeugnissen. zekanntmachung, betreffend die Genehmigung einer Aenderung der Satzungen der Landwirtschaftskammer der Rheinprovinz. „.„Hhabe der Ergebnisse der Wahlen zur Zahnärztekammer. n, ig eines Handelsverbots. — Handelsverbot. gazeigen, betreffend Ausgabe der Nummern 1, 2, 3 und 4 der Preußischen Gesetzsammlung. 1“
Dillen⸗
Amtlicheeses. Dentsches Reic. Bekanntmachung.
Anf Grund der Ermächtigung in § 89, 2 des
pflichtigen nur in
8 Einzelnummern oder einzelne Zeilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben.
behältnissen
92,4 Gewichtshundertteilen festgesetzt.
Berlin, den 11. Januar 1924.
B Reichsmonopolverwaltung für Steinkopff.
8 —— —
5. Januar 1924 (Reichsanzeiger Nr.
§ 31 Abs. esetz als der Berliner Zahlungsmittel 1 die nachfolgenden Durchschnittskurse A,
Börse
ber das Iranntweinmonopol vom 8. April 1922 wir
Wirkung vom 15. Januar 1924 ab der Kleinve rkaufpreis für vo“ vergällten Branntwein in Monopol⸗
(Kannen und Literflaschen) von 50, 20, 10, 5 1 Iües 5 und 1 Liter Raumgehalt (§ 92, 1 der Branntweinverwertungs⸗ 8 ordnung) auf 0,60 Goldmark je Liter Raurm
Branntwein.
“ Bekanntmachung. 1. Im Nachgang zu den Bekanntmachungen
vom 4. und 3 bezw. 4 vom 4. bezw. 5. Januar 1924) setze ich auf Grund der Ermächtigung in 5 Ausführungsbestimmungen Durchschnittskurse der folge notierten
für den Monat Deze B und C fest.
2. Die Durch cnitts terse B und C können von den Steuer⸗ nspruch genommen werden, wenn
„) es sich um Lieferungen in das europäische Ausland
’([Durchschnittskurs B) oder Lieferungen in
europäöische Ausland (Durchschnit
der Lieferer dem Erwerber gegenüber die Kesten ver Per⸗
sicherung und Beförderung trägt und
zum Umsatzsteuer⸗ nden nicht an ausländi schen mber 1923
das außer⸗ tskurs C) handelt,
c) sich aus der Buchführung der Steuerpflichtigen die Vor⸗ aussetzungen zu a und b zweifelsfrei ergeben.
Durchschnittskurs (in Goldmark) 1 [b C
1,00 0,90 6,70 5,90 69,35 61,15
1,40 1,25 35,35 31,20 1640 14,50
0,65
91,8 bis Einheit
Estland 100 estn. Mark Griechenland 19 e u a Lettland.. 1100 lett. Rubel Litauen. 100 Litas Luxemburg. 100 Frank Polen 1000 000 poln. 8 Mark 100 000 Sowj.⸗ Rubel Ausg. 1923 Tlcheamogne äagypt. Pfd. 100 Rrpien 100 Dollar 100 Dollar 100 Tael (Silb.) 100 Silberkran 33,35 ern 1 peruan. Pfd. 17,05 ruguay 100 Pesos 326,80
Berlin, den 11. Januar “
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Rußland. 95,85 19,20 18,80
130,80
214,70 212,00 304,30
Aegypten.. Brit. Ostindien Brit. Straits Settlements. Brit. Hongkong China, Shanghai Persien.
Der Reichsmimster der Finanzen.
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Ursprungsfirma 8
Enntscheidungen der Filmprüsstelle in
Ursprungs⸗ land
Berlin in der Zeit vom 2. bis einschließlich 8. Januar 1924.
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S Zugelassen Erneut zu⸗
gelassen nach ““
Beschwerde]/ BBemerkungen oder
Widerrut
Datum der Ent⸗ scheidung
auch vor Jugendlichen für Jugendliche verboten Ausschnitte in m
Unityh Film Co. Ltd. Ellen Richter⸗Film
Die große Unbekannte, I. Teil: Kakadu eitran ... Die große Unbekannte, II. Teil: Die Dame aus Lissaboen.. Die Finanzen des Großherzogs ..
8 Univerfum⸗Film A.⸗G. Nordisk⸗Film Co. Piezzi, Florenz
Cob⸗Film G. m. b. H. Ass. National Pictures Un wersal⸗Film, New York
Beim Schlage 12 öö1.“”]; das Werden des Menschen. Von der Empfängnis bis zur Geburt. .
Jackie, der Laubbuuib..
5 des Lebenn . Vorreklamesfilm zu „Rummelplatz des Lebens⸗ .. . . eulig⸗Woche Nr. 1, 1924. .
Deulig⸗Fum Landlicht⸗Filmverlei G. m. b. H.
Reunkootfahrten auf den Groß Berliner
Amerika Inland
Hofer⸗Film G. m. b. H. Ellen Richter Flim
Universum⸗Film A.⸗G. 8 Deulig⸗Filmverleih Daͤnemark
Orbis⸗Fim A⸗G. SJtalien
ob⸗Film G. m. b. H. Inland meFeescge fsein A.⸗G. Amerika Oskar Einstein „
lansags Bruckmann A.⸗G. seulig⸗Film Landlicht⸗Filmverleih
90 Inland ““
Passagierverkehr mit Zeppelinriesenwasser⸗ öa1ö11.“ Eig moderner Sonntagsausflug Berlin — Swinemünde im Großflugzeuggeschwader der Deutschen Luftreederei . in Flugzeug über Berlin und Um⸗ Kncpfen in der Textilindustrie..
Der Fachfilm Humboldt⸗Film G. m. b.
Berlin, den 10. Jamnar 1924.
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1924, Fanuar
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83 Berichtigung. zc In der in Nr. 8 des „RNeichs⸗ und Stgatsaseg8, öoffentlichen Verordnung über Festsetzung der auf Grund der Verordnun
derwaren usw. „Nummer des C
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560 c—e. b 8 .
ver⸗ öhe der
über Ausfuhrdevisen vom 2. November 1923 abzuführenden ausländischen ahlungsmittel muß es im Sechsten Abschnitt (Leder,
unter B Lederwaren in sFell⸗ 5 der Spalte tatistischen Warenverzeichnisses“ statt 560 — n
In urg (Ziffer II, 9 d vere 7792 —, betreffend
Befähigung der
von Zeugnissen
9
Preußen. Ministerium für Handel und Gewerbe.
Bekanntmachung. Abänderung meiner Bekanntmachun 6714 — erkläre ich die Bergsch 9 der Bestimmungen vom die Anerkennung der Bergschulen zur Ausstellung von Feranifsen über die technische und geschäftliche Aufsichtspersonen) für be
vom 4. Dezember ule zu Dillen⸗ 26. Oktober 1910
ur Ausstellung
die Betriebsführer⸗ und Obersteigerstellen owie die Stellen der unteren technischen Werksbeamten, ins⸗ besondere der Gruben⸗ und Tagessteiger für die im rechtsrheinischen Teil des Oberbergamtsbezirks Bonn belegenen Bergwerke sowie 8. den gesamten Erz⸗, Braunkohlen⸗ und Dachschieferbergbau Preußens.
Berlin, den 9. Januar 1924.
Der Minister für Handel und Ge Siering.
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