Wernigerode. Im Miesigen teilung A Nr. 504 ist heute bei der Eg. Handelsgesellschaft in Firma ittel⸗

deutsche. Karosserie- und Fahrzeugwerke

Clasen u. Granzow in Wernigerode ein⸗ FEir en: Die Gesellschaft ist aufgelöst. ie Firma ist erloschen. Wernigerode, den 30. Dezember 1923. Preußisches Amtsgericht.

Westerstede. [96725]

In das Handelsregister Abt. A ist heute under Nr. 247 eingetragen worden die Firma Gerhard Struß in Westerstede und als deren Inhaber Fahrradhändler Bern⸗ .. Gerhard Struß in Westerstede.

schäftszweig: Fahrrad⸗ und Gemischt⸗

warengeschäft. Amtsgericht Westerstede, 7. Januar 1924. Wiesbaden. . [96729] In unser Handelsregister A wurde heute unter Nummer 2443 die Firma „Franz W. Westenburger“ in Wiesbaden und als deren Inhaber der Kaufmann Franz Wil⸗ helm Westenburger zu Wiesbaden ein⸗ getragen. . Wiesbaden, den 17. November 1923. Das Amtsgericht. Abteilung 1.

Wiesbaden. [96728] In unser Handelsregister A Nr. 2379 wirde heute bei der Firma „Mitmann Tabakmanufaktur Mar Jawetz“ in Wies⸗ baden eingetragen, daß der Kaufmann Siegmund Goldmann in Wiesbaden in das Geschäft als persönlich haftender Ge⸗ sellschafter eingetreten ist. Die offene BIG“ hat am 1. Januar 1924 bevonden. Die Prokura des Siegmund Geldmann ist erloschen. Wiesbaden, den 2. Januar 1924. Das Amtsgericht. Abteilung 1.

Wiesbaden’’-W. [96727] In unser Handelsregister B. ist heute bei der unter Nummer 524 eingetragenen Gesellschaft. mit beschränkter Haftung „A. C. Becker & Co., Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung“ zu Wiesbaden ein⸗ getragen worden, daß durch Beschluß der Geseilschafter vom 7. August 1923 das Stammkapital auf. 500 000. ℳ erhöht worden ist, Die Gesellschafter August Carl Becker und Carl Thomas Becker haben den ihnen, gehöricen Musterschutz der Golfeisen Nr. 836,038 zum festgesetzten Werte ven je 110 000 ℳ unter Anrechnung dieser Betrage auf die neu übernommenen Staͤmmneinlagen in die Gesellschaft ein⸗ gebracht. Kirn. 16““ Wiesbaden, den 2. Januar 1924. Das Amtsgericht. Abteilung 1.

Wiesbaden., [96726] Inr unser Handelsregister B wurde heute unter Nummer 694 eine Aktien⸗ gesellschaft ünter der Firma „Boden⸗ produkte. Aktiengesellschaft Wiesbaden“ mit dem Sitz in Wiesbaden eingetragen. Gegenstand des Unternehmens: der An⸗ und Verkauf von Futter⸗ und Lebens⸗ mitteln sowie der Betrieb ähnlicher Ge⸗ schäftszweigee Die Gesellschaft ist befugt, sich an llichartigen Unternehmungen in jeder gesetzlich zulässigen Form zu be⸗ teiligen. Erundkapital; 200. Billionen Maͤrk. Vorstand: Direktor Alohs Weber in Wiesbaben. Der Gesellschaftsvertrag

ist festestellt am, 1. Dezember 1923. Be⸗

steht der Vorstand aus mehreren Per⸗ sonen, so wird die Gesellschaft von zwei Vorstandsmitgliedern gemeinschaftlich oder von einem Mitalied in Gemeinschaft mit einem Prokuristen vertreten. Als nicht eingekragen wird bekanntgemacht; Das Grundkapital ist eingeteilt in 10 000 In⸗ haberstammaktien zu je 20 Milliarden Mark, die sämtlich von den Gründern zu einem Kurse von 115 % übernommen sind. Gründer sind: Kaufmann Adolf Oppermann in Wiesbaden, Kaufmann Reinhold Rudolph in Dotzheim, Schreinermeister Rudolf Weyer in Wies⸗ baden, Bürovorsteher Paul Eberhardt in Wiesbaden, und die Einkaufszentrale Wiesbadener Fuhrwerksbesitzer, Ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht⸗ zu Wiesbaden. Aufsichtsrats⸗ mitglieder sind: Hauptmann g. D. Franz Polenz, Kaufmann Rudolf Stassen und Professor Theodor Schneider, sämtlich in Wiesbaden. Alle öffentlichen Bekannt⸗ machungen der Gesellschaft erfolgen im Deulschen Reichsanzeiger. Die General⸗ versammlung wird durch einmalige öffent⸗ liche Bekanntmachung, welche wenigstens 20 Tage vor dem Versammlungstage, den rag der Bekanntmachung und den der Versammlung nicht mitgerechnet, erscheinen muß, seitens des Vorstands oder des Auf⸗ sichtsrats unter Angabe des Zwecks berufen.

Wiesbaden, den 2. Januar 1924.

Das Amtsgericht. Abteilung 1.

Witten. 96730]

Eintragung in das Handelersatse A vom 21. 12. 23 a) bei der Firma Wein⸗ garten & Nutmann in Witten, Nr. 541: Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Firma ist geändert in Nutg Nutmann, Witten, Der bisherige Gesellschafter Kaufmann Nuta Nutmann in Witten ist alleiniger Inhaber: b) bei der Firma Gebrüder Wolff in Annen, Nr. 271: Die Firma ist auf die Witwe Kaufmann Wilhelm Kesper, Meta geb. Duesberg, zu Annen übergegangen. Amtsgericht Witten.

Witten. [96731] Eintragung in das Handelsregister vom 4. Januar 1924 bei B Nr. 148 Argus II. Bergwerks Aktiengesellschaft. Witten;

Christian Merkelbach ist aus dem Vor⸗

stand ausgeschieden, Direktor Peter Müller in Enzelskirchen ist eingetreten. Anzsgericht. Witten..

6967241] Handelsregister Ab⸗ 4.

Genossenschafts⸗ rregister.

Aurich. [96447] u der im hiesigen Genossenschafts⸗ register unter Nr. 79 eingetragenen Stromversorgungs⸗Genossenschaft Enger⸗ hafe⸗Fehnhusen⸗Oldeborg, e. G. m. b. H. in Oldeborg, ist heute im Register ver⸗ merkt: Die Genossenschaft wird auf An⸗ trag des Vorstands, da die Zahl der Ge⸗ nossen weniger als sieben beträgt, auf⸗

gelöst. 8

Aurich, 21. Dezember 1923.

Amtsgericht. “

Bielefeld. [96448] In unser Genossenschaftsregister ist am 31. Dezember 1923 unter Nr. 69 die Firma Beamtenbank Bielefeld, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Bielefeld ein⸗ getragen worden. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Betrieb einer Svar⸗ und Darlehnskasse zum Zwecke der Förderung der wirtschaftlichen Verhältnisse der Mit⸗ glieder sowie der auf Selbsthilfe gerichteten gemeinnützigen Bestrebungen des Deutschen Beamten⸗Wirtschaftsbundes. Die Satzung datiert vom 11. Oktober 1923. Die Ein⸗ sicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht Bielefeld.

Brake, Oldenb. [96449] In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute zu der unter Nr. 12 eingetragenen Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Schwei folgendes eingetragen: § 37 Abs. 1, die Höhe der Geschäfts⸗ anteile betreffend, ist geändert. Brake, den 8. Januar 1924. Amtsgericht.

Dortmund. 196451] In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 133 die Genossenschaft „Baugesellschaft Deutsches Eigenheim, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Dortmund, Ludwigstr. Nr. 10, am 28. De⸗ zember 1923 eingetragen. (Der Sitz der Genossenschaft war früher in Essen.) Die ursprüngliche Satzung vom 14. November 1921 ift durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 16. September 1923 ge⸗ ändert und vollständig neu gefaßt. Gegenstand des Unternehmensist: 1 ihren. Mitgliedern gesunde und zweckmäßig ein⸗ gerichtete Wohnungen in eigens erbauten Häusern zu tunlichst billigen Preisen, und zwar durch Ueberlassung zum Eigentum zu verschaffen, 2. alle Geschäfte und Arbeiten, die geeignet sind, den Zweck der Genossenschaft zu fördern, z. B. Produktion und Vertrieb von Baumaterialien, Heraus⸗ gabe einer Zeitschrift bezw. Beteiligung an einer solchen usw. sind Gegenstand der Geschäftsführung, 3. eine spekulative Ver⸗

Wohnungen soll dadurch ausgeschlossen nur mit Eintragung des Wiederkaufsrechts abgegeben werden. 1 Amtsgericht Dortmund.

Dortmund. 3 96450] In unser Genossenschaftsregister ist folgendes eingetragen: Nr. 32 am 31 Dezember 1923 bei der Genossenschaft „Rheinisch Westfälische Einkaufsgenossenschaft der Friseure, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftoflicht“ in Dortmund: Durch Beschluß der Generalversamm ung vom 25. No⸗ vember 1923 ist die Genossenschaft auf⸗ gelöst. Amtsgericht Dortmund.

Flatow, Westpr. [96452] In das Genossenschaftsregister wurde heute die durch Satzung vom 24. April 1923 errichtete Grenzmärkische Handels⸗ genossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Schlochau, Zweigstelle Flatow, Kreis Flatow, ein⸗ getragen.

Gegenstand des Unternehmens ist ge⸗ meinschaftliche Beschaffung von Gegen⸗ ständen des gesamten wirtschaftlichen Be⸗ darfs im großen und deren Abgabe im kleinen, der gemeinsame Absatz von Er⸗ zeugnissen der Wirtschaft der Mitglieder, der Betrieb von Anlagen zur Herrichtung und Verarbeitung land⸗ und forstwirt⸗ schaftlicher Erzeugnisse sowie der Ma⸗ schinenbau⸗ und Reparaturwerkstäten.

Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma in den Kreisblättern der Kreise Schlochau, Deutsch Krone und Flatow. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juni bis Zl. März. Die Höhe der Haftsumme be⸗ trägt 60 000 ℳ, die höchste Zahl der Ge⸗ schäftsanteile ist auf 200 festgesetzt.

Der Vorstand besteht aus sieben Mit⸗ gliedern: 1. Werner Ammelt, Ritterguts⸗ besitzer in Adlig Pollnitz. Kreis Schlochau, 2. Arnold Giese, Lehrer in Preußisch Friedland, 3 Adolf Rakow, Ritterguts⸗ besitzer in Woltersdorf, Kreis Schlochau, 4. Bruno Lucks, Lehrer in Neu Schwente, Kreis Flatow, 5. Frit Wegner, Haupt⸗ mann in Marienhof, Kreis Schlochau, 6. Wilhelm Oelschläger, Oberpostmeister in Flatow, 7. Franz Lange, Gutsbesitzer in Flathe, Kreis Dt. Krone.

Die Willenserklärungen erfolgen durch zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitglieder der Firma ihre Namensunterschrift beifügen.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Flatow, den 31. Dezember 1923.

Preußisches Amtsgericht.

Uusum. — [96453] In unser Genossenschaftsregister ist bei

Nr. 31 (Wirtschaftsgenossenschaft Leopolds⸗

teuerung des verkauften Geländes und der werden, daß die Häuser und Grundstücke

aue, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Löwenstedt) am 7. Januar 1924 folgendes eingeträgen worden:

Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 5. Oktober 1923 aufgelöst.

as Amtsgericht Husum. Lehe. G [96454]

In das Genossenschaftsregister ist am 5. Januar 1924 zu der unter Nr. 4 eingetragenen Genossenschaft Molkerei Bederkesa, e. G. m. u. H., eingetragen worden, daß das Statut durch Beschluß der Generalversammlung vom 4. No⸗ vember 1923 geändert worden ist.

Lehe, 5. 1. 24. Amtsgericht.

Mohrungen. [96455] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 14 eingetragen:

Bäckerei⸗Einkaufs⸗Genossenschaft mit be⸗—

schränkter Haftpflicht zu Mohrungen. Gegenstand des Unternehmens: Einkauf sämtlicher in den gewerblichen Betrieben der Genossen zur Verwendung kommender Rohmaterialien (Getreide, Mehl, Zucker, Saks usw.), Betriebsstoffe (Kohlen, Holz ufw.) und anderer Bedarfsartikel sowie die Verteilung der eingekauften Waren unter die Genossen sowie der Absatz nicht selbst verbrauchter Warenbestände dieser Art. Haftsumme: 200 Goldmark, höchste Zahl der Geschäftsanteile: 3. Vor⸗ stand: Adolf Elies, Bäckermeister, Ferdi⸗ nand Wehran, Bäckermeister, Fritz Geisler, Bäckermeister, sämtlich in Moh⸗ rungen. -

29 Statut vom 5. November 1923.

b) Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in der Mohrunger Kreiszeitung. . 4

c) Die Willenserklärungen des Vor⸗ stands erfolgen durch mindestens zwei Mit⸗

glieder. Die Zeichnung geschieht in der

Weise, daß die Zeichnenden der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift vinzgfügen.

as Statut befindet sich Bl. 3/6 der Registerakten. Amtsgericht Mohrungen, den 5. Januar1924.

Oelde. 1 [96456] In das Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 7 verzeichneten Genossen⸗ schaft: Eier⸗Verkaufsgenossenschaft, Oelde, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Oelde, am 5. Januar 1924 eingetragen, daß die Ver⸗ tretungsbefugnis der Liquidatoren beendet ist. Die Firma ist demzufolge im Ge⸗ nossenschaftsregister gelöscht. Anmtsgericht Oelde.

Rendsburg. [96457] Im Genossenschaftsregister ist bei dem Einkaufsverein der Kolonialwarenhändler e. G. m. b. H. in Rendsburg folgendes eingetragen: Die Firma ist geändert in „Edeka⸗Großhandel, e. G. m. b. H, Rendsburg“. 1

Statut neu Flat am 27. Juni 1923.

Rendsburg, 20. 12. 23.

G Amtsgericht. Schmalkalden. 196458]

In das Genossenschaftsregister ist zu Nr. 2 bei dem Barchfelder Darlehas⸗ kassenverein e. G. m. u. H. in Barchfeld eingetragen: Fabrikbesitzer Eduard Reum, Bürgermeister Ernst Rommel und Land⸗ wirt Karl Adam Schmidt zu Barchfeld sind aus dem Vorstand ausgeschieden. An ihre Stelle sind getreten Lehrer Wilhelm Weldner, Gemeinderechner Ernst Völkert und Mühlenbesitzer Heinrich Ebert in Barchfeld, ersterer zugleich als Vereins⸗ vorsteher an Stelle des Schmiedemeisters Adam Schmidt daselbst.

Schmalkalden, den 7. Januar 1924. Das Amtsgericht. Abt. 1.

[96459] Schmiedeberg, Ricsengeb.

In unser Genossenschaftsregister ist am 2. Januar 1924 bei der Ein⸗ und Ver⸗ kaufsgenossenschaft selbständiger Bäcker, Pfefferküchler und Konditoren, Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Schmiedeberg i. R. folgendes eingetragen worden:

Die Genossenschaft ist durch die Be⸗ schlüsse der Generalversammlungen vom I. und 15. August 1923 aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind Liqui⸗ datoren.

Amtsgericht Schmiedeberg i. R.

Senftenberg, Lausitz. [96460]

In das Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr 41 eingetragenen Klein⸗ tierzucht⸗Verein Lautawerk und Umgebung eingetr. Einkaufsgenossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Lautawerk“ fol⸗ gendes eingetragen worden:

Die Gesellschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 28. September 1923 aufgelöft worden. Liquidatoren sind: Kaufmann Alfred Schmieder in Lauta⸗ werk, Arbeiter und Verbandskassierer Gustav Wettengel in Lautawerk.

Senftenberg, den 29. Dezember 1923.

Das Ametsgericht.

Sonnenburg, N.-M. [96462] „In das hiesige Genossenschaftsregister ist unter Nr. 33 die durch Satzung vom 12. Januar 1923 errichtete Genossenschaft Wiesenpachtgenossenschaft eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Neudresden eingetragen worden. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist semeinschaft⸗ liche Pachtung und Verteilung fiskalischer, im Kreise Oststernberg gelegener Wiesen und Weiden. Sonnenburg, den 3. Januar 1924. Das Amtsgericht.

Sonnenburg, N n. [96461] In das hiesige Genossenschaftsregister

ist unter Nr. 34 die durch Satzung vom 20. Juni 1923 errichtete Wiesenpacht⸗

genossenschaft Tschernow eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Tschernow eingetragen worden. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist gemeinsame Pachtung und Verteilung Wiesen des Domänenrentamts Sonnenburg. Sonnenburg, den 4. Januar 1924. Das Amtsgericht.

Werder, Havel.

der Firma „Werdersche

tragen worden: Die §§ 4, 7, 14, 21, 30, 36 und 37 sind geändert. Werder (Havel), den 2. Januar 1924. Das Amtsgericht.

5. Mufterregifter.

Leipzig.

worden:

Nr. 13 513 — 13 515. Firma Meißner & Buch in Leipzig, 3 Pakete mit zue⸗ Verlags⸗ artikeln, Flächenverzierungen darstellend,

sammen 113 Mustern von

versiegelt, Fabriknummern 2707 1—2,

2721 1—2, 2722 1— 2, 2723 1—2, 2724 1—2, 2726 1— 2, 2727 1—- 2, 2728 1—3, 2729 1—9, 2730 1—2, 2731 1—2, 2732 1—2, 2733 1—2, 2737 1—2, O 2742 14, 2744 1—2, 31331 1, 31331 ², 31332, 31333, 21054 1—2, 21059, 21062 1— 2, 21077 ¹—2, 21092 1—2, 21121 129; 21138 1—2, 21151 1—2, 21179, 2 9277, 9280, 9283, 9286, 9288, 9289, 83, 86 — 92, 1029, 84, 85, 93, 1036, 1035, Flächenerzeugnisse, 1 angemeldet am 12. November 1923, Vormittags 11 Uhr

irma Wezel & Nau⸗ mann, Aktiengesellschaft in Leipzig⸗Reudnitz. enthaltend 21 Muster litho⸗ Fabrik⸗ 393 — 1398, 1399 a/b, 1400, 1401 a—- f, 1402 — 1408, 1412 a /b, 1413 bis 1416, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. November

2734 1—3, 2735 1—2, 2736 1—2, 2738 1— 2, 2739 1— 2, 2741 1—2,

21095 1—2 211161—2 211341—2 21147 1—2 21170 1— 2, 21187

21085 1—2, 21105 1— 2, 21130 1—2, 21142 1—2, 21158 1—2, 21181 1—2,

21176,

Schutzfrist 3 Jahre,

55 Minuten. Nr. 13 516.

1 Paket, graphischer Erzeugnisse, nummern

offen,

1923, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten.

Nr. 13 517. Firma Pilkington Brothers ngland, ein Draht⸗ glasplatten, offen, Fabriknummern A, B, 6, P, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Novem ber

Limited zu St. Helens in Paket mit Zeichnungen von vier

1923, Mittags 12 Uhr. Nr. 13 518. Firma

3 Jahre, angemeldet am 3 1923, Vormittags 10 Uhr 30 Minuten Nr. 13 519.

darstellend

zember 1923, Nachmittags 12 20 Minuten.

Nr. 13 520. Leipzig, 1

Blechgegen

3397, 3360, 3358, 3395, 3415, 3460, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, 13. Dezember 1923,

angemeldet am Vormittags 10 Uhr 30 Minuten. Nr. 13 521. Albert Schmidt nung eines Scherenschnitts, Fabriknummern I -VII,

und Untergrunden zur Herstellun Wertpapieren aller Art, versiegelt, ga

Schußfrist 3 Jahre, 21

fiskalischer

[96842] In das Musterregister ist eingetragen

1 Riquet & Co. Aktiengesellschaft in Gautzsch bei Leipzig, 1 Paket mit einem Einschlag für die

ralinenmischungen Auto Club und Poirra, in rot oder blau gehalten, offen, Fabrik⸗ 1 nummer 6, Flächenerzeugnisse, deef Allen Personen, welche eine Dezember

Schlossereiinhaber Fried⸗ rich Max Pohl in Leipzig⸗Connewitz, 1 Paket mit Abbildungen von 13 Mustern, 9 einsetzbare Mittelstücke für Kinderbettstellen, offen, Geschäftsnummern 304 — 316, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 15 Jahre, angemeldet am 8.

hr

Firma Felix Lasse in Perrt mit 6 Druckmustern auf tänden, offen, Fabriknummern

Firma Hartpapier⸗Werk in Leipzig⸗Stötteritz, 1 Paket mit 6 Papiertabletts und 1 Zeich⸗ versiegelt, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Dezember 1923, Vormittags 10 Uhr. Nr. 13 522. Firma Giesecke & Devrient in Leipzig, 1 Paket mit 25 Mustern von guillochierten und pantographierten Rahmen von — brik⸗ i nummern 1201 —1225, Flächenerzeugnisse, angemeldet am

Bad Albling. Das Amtsgericht Aiblin schluß vom 88 Januar 192

mögen der Ba ss [96463] In unser Genossenschaftsregister ist bei 3 Obstzüchter⸗ genossenschaft, e. G. m. b. H. in Werder a. H.“ — Nr. 2 des Registers — einge⸗

Konkursverwalter;,

in Bad Aibling, jener Arrest ist er⸗ lassen. Anzeigefrist in dieser Richtung bit 21. Januar,1924 einschließlich. Frist zur Anmeld der Konkursforderungen bit 28. Igntar 1924 einschließlich. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters, zur Beschlußfassung über die Bestellung einez Gläubigerausschusses, dann über die in §§ 132, 134 und 137 K.⸗O. bezeichneten Fragen, sowie allgemeiner Prüfungstermin Montag, den 4. Februar 1924, Vor⸗ mittags 9 Uhr, im Zimmer Nr. 3 des Amtsgerichts.

Bad Aibling, den 9. Januar 1924. zchtsschreiberei des Amtsgerichts

eber das Vermögegsdes Kaufmanns Adam Seitz, all. Inh. der Firma A. Seitz & Co., Blouterien, Geschäfts⸗ lokal: Colonnapelf 47, ptr. 1. Wohnung: Esplanade 119 wird heute, Nachmittags 1,30 Uhr, Koönkurs eröffnet. Verwalter: iedrich Vogler, Börsfenbrücke 22 IV. 9 Arrest mit Anzeigefrist bis zum einschließlich. An⸗

mesref

[Uließlich. Erste Gläubigerversammlung ken 6. Februar d. J. Vorm. 10,15 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin den 9. Amril d. J., Vorm. 10 Uhr. , v. Hamburg, 9. Januar 1924.

Das Amtsgericht.

arienwerder, Westppe Ueber das Vermögen dern Haus Eressen beft Marienmt Westpr. F. G. m. b. H., vertyeken durch den Vor⸗ stand, Bezirksschorzseeinfegermeister Albert Jaeger in Maesenwerder, Postsekretär Hans Dunajsft, früher in Marienwerder, jetzt in Pelbenburg, und Lehrer i. R. Albert Lsescher in Marienwerder, Schloß⸗ berg 4 wird heute, am 7. Januar 1924 Nachmittags 4 ½ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Kaufmann Fritz Schillet in Marienwerder ist zum Konkurz⸗ verwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 7. Februar 1924 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Be⸗ schlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl einen anderen Verwalters sowie über die Be⸗ stellung eines Gläubigerausschusses zumd eintretendenfalls über die im § 182 5 Konkursordnung bezeichneten Gegenstände, ferner zur Prüfung der angemeldetei ö auf den 21. Februar 192 ½ Vormittags 10 Uhr, vor dem unter⸗ Gericht Termin anberaumt. een, r zur Konkurs⸗ masse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schulhig sind, wird aufgegeben, nichts an die Gemeinschuldnerin zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitz der Sache und von des Forderungen, füͤr welche sie aus der Sach ahgeondere Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 7. Februar 1924 Anzeige zu machen. um Gläubigerausschuß werden 1. der lenkle in Stuhm, 2. der Besitzer Johann Scheffler in Montauer⸗

weide bestellt. 8 3 Amtsgericht in Marienwerder (Westpr.)

zeichneten

[96840 das Ver⸗ früher In⸗

Augsburg. Das Konkursverfahren üb

mögen des Alois Fets

haber einer Spezerei

burg, wurde mit

mangels Ma 2 . Januar 1924.

Augsburg 1 Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts Augsburg.

Hannover.

Das Konkursverfahren mögen des Kaufman unover wird

ezember 1923, Nachmittags 12 Uhr 8

30 Minuten. Nr. 13 523. & Co.,

Emil in

Firma inkar

Aktiengesellschaft Flächenerzeugnis, Schutzfrist 2 mittags 1 Uhr.

Nr. 13 524. Firma Wolff, Baad & Co zu Wien in HOesterreich,

Kleiderbügels, offen, Geschäftsnummer 1620,

plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre

angemeldet am 29. Dezember 1923, Mittags

Erste böhm. Porzellanindustrie A.⸗G. Betriebs⸗

12 Uhr.

Nr. 13 525. Firma „Epiag“

stätte: Pirtenhammer in der Tschecho

dose, 1 Tasse, plastische Erzeugnisse,

Schutzfrist bis auf 15 Jahre angemeldet Bei Nr. 12 963:

13 Jahre v. Amtsgericht

slowakei, 1 Paket mit Zeichnungen von 1 Suppenterrine, 1 Sauciere, 1 Kaffee⸗ kanne, 1 Teekanne, 1 Milchkanne, 1 Zucker⸗ herstellbar in jeglichem Material und allen Größen, versiegelt, Fabriknummer 2880, Schutzfrist 3 Jahre, hier. Bahnhof Alexanderplatz. angemeldet am

27. Dezember 1923, Vormittags 10 Uhr. Bei Nr. 11 780: Firma Moritz Prescher Nachfolger Aktiengesellschaft in Leutzsch hat für das mit der Fabriknummer 25008 versehene Muster die Verlängerung der

, Firma Arno Elste & Co. in Leipzig hat für das mit der Fabriknummer 9165 versehene Muster die Verlängerung der Schutzfrist bis auf

eipzig, 8 Dezember 1923.

— d1 Plakat, offen, Fabriknummer Fühe 8. Tarif⸗ und

Jahre, angemeldet am 18. Dezember 1923, Nach⸗

Fahrplanbekannt⸗

“

Eisenbahnen.

[96843] Reichsbahngütertarif, Heft O II (Ausnahmetarife) Tfv. 5. Mit Gültigkeit vom 15. Januar 1924 swird der Geltungsbereich des Ausnahme⸗ tarifs 5 e für gewöhnliche Ziegeln usw. erweitert. Näheres enthält der nächste Tarifanzeiger. 8 Außerdem geben Auskunft die 1 Güterabfertigungen sowie die Auskun

Berlin, den 10. Januar 1924. Reichsbahndirektion.

[96844] Reichsbahngütertarif, Heft CII (Ausnahmetarife) Tfv. 5. Mit Gültigkeit vom 15. Januar 192 wird die Station Marsberg als Sammel⸗ lagerstation in dem Ausnahmetarif 1 für Grubenholz nachgetragen. Berlin, den 10. Januar 1924. Reichsbahndirektion.

Postan

0U

9 „9 Der Bezugspreis beträgt monatlich 4,20 Goidmark freibl. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin - den een und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die äftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Nummern hosten 0,25 Goldmark. Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zenn. 1573.

8ö

ode

8 Inhalt des amtlichen Teiles: 8 Deutsches Reich.

Gekanntmachung, betreffend die Vornahme amtlicher Prüfungen von Elektrizitätszählern und Meßapparaten durch das Eletrri Prüfamt 2 in Hamburg.

ekanntmachung, betreffend die Zusammensetzung der Phüfen 8⸗

kommission, des Ehrengerichts und des Ehrengerichtshofs für

Patentanwälte für das Jahr 1924.

gebersichten über die im 1. Vierteljahr 1924 voraussichtlich

stattfindenden Prüfungen zum Seesteuermann und Schiffer

auf großer Fahrt sowie zum Seedampfschiffsmaschinisten und

Schiffsingenieur. “ Prenßen. Emennungen und sonstige Personalveränderungen. Bekanntmachung, betreffend die Ausgabe von wertbeständigem Notgeld des teene Preußen.

heanntmachung, betreffend Armenpfleg Januar 1924. “

Deutsches Reich. 8

Auf Grund des 8 9 des Gese betreffer Maßeinheiten, vom 1. Juni 1888en üetästke dös slesgh ufbn unmehr den Technischen Staatslehranstalten in Hamburg engegliederten Sheirschen Prüfamt 2 die Befugnis erteilt vorden, amtliche Prüfungen von Elektrizitätszählern and Meßapparaten

mit Gleichstrom bis 1000 A.,

mit Wechsel⸗ und Drehstrom bis 200 A., 10 000 V., vorzunehmen.

Verlin, den 10. Januar 1924.

Der Reichsminister des Innern.

Bekanntmachung,

betr. die Zusammensetzung der Prüfungsko mmission,

ves Ehrengerichts und des Ehrengerichtshofs für Patentanwälte für das Jahr 1924.

„ Auf Grund der 88 4, 14 des Gesetzes, betresfand die Patentanwälte, vom 21. Mai 1900 und des § 1 der Prüfungs⸗ ukdnung für Patentanwälte vom 25. Juli 1900 sind die Prüfungskommisston, das Ehrengericht und der Ehrengerichts⸗ hof für das Jahr 1924 in folgender Weise zusa :

85

a) Vorsitzender: Direktor Dr. Riedel, Stellvertreter: Direktor Vogt, b Direktor Lutter. b) Mitglieder: 8 1. vom Reichspatentamt: “ Oberregierungsrat Birkenfeld, 8 LL“ Brandt, Oberregierungsrat Dr. Duchesne, Oberregierungsrat Schüler.

2. Patentamvälte: 1 SDipl ⸗Ing. Carl Fehlert in Berlin, Karl Hallbauer in Berlin, Dr. Anton Levy in Berlin, 8 Dr. Karl Michaelis in Berlin, Benno Tolksdorf in Berlin.

v B. Ehrengericht: *) Vorsitzender: Direktor Lutter. . Stellvertreter: Oberregierungsrat Birkenfeld, 8 Oberregierungsrat Dr. Wieprecht. b) Beisitzer⸗

1. vom Reichspatentamt: Oberregierungsrat Schüler. Stellvertreter: Oberregierungsrat Dr.⸗Ing. Theobald, Oberregierungsrat Dr. Harting. —

Patentanwälte:

Hugo Dummer in Dreoden, Dipl.⸗Ing Carl Fehlert in Berlin, Karl Hallbauer in Berlin, 1 Hans Heimann in Berlin, 1.

r Felix Heinemann in Berlin, Emil Hoffmann in Berlin.

Berlin, r einzelne Beilagen

che

8 im Monat

b

Anzeigenpreis für den Naum

einer 5 gespaltenen Einheitszeile 1,50 Goldmark sreibletbend, einer 3 gespaltenen Einheitszeile 2,50 Goldmark freibleibend.

Anzeigen nimmt an:

die Geschäftsstelle des Neichs⸗ und Staatsanzeigers,

Berlin SW. 48, Wilhelmstrahe Nr. 32.

I

Montag. den 14. Fanuar,

Dr. Armand Mestern in Berlin, Maximilan Mintz in Berlin, . Albert Nenninger in Berlin, Adolf Pieper in Essen, Ruhr, Otto Siedentopf in Berliin, Paul Thannhäuser in Berlin, Benno Tolksdorf in Berlin, Dipl.⸗Ing. Berthold Wassermann in Berlin, Dipl.⸗Ing. Lothar Werner in Berlin, Dr. Richard Wirth in

; rankfurt a. M. 1“ Willy Zimmermann in Penffn

C. Ehrengerichtshof:

a) Vorsitzender: Präsident v. Specht. Stellvertreter: Direktor Dr. Riedel, MWDirektor Vogt, Lutter, t Birkenfe 8 DOberregierungsrat Birkenfeld. b) Beisitzer: 8 1 1. vom Reichspatentamt: Oberregierungérat Ruhfus, berregierungsrat Laskus. Stellvertre ter: Oberregierungsrat Thiele, 1II1““ berregierungsrat n b berregierungsrat K. Müller, Oberregierungsrat Momber. 2. Patentanwälte: b wie zu B b) 2. — Berlin, den 10. Januar 1924. Der Präsident des Reichsp 8 v. Specht.

1 ₰

Uebersich Fait vom 1. Januar bis 1. April

tattfindenden Prüfungen zum F chiffer auf großer Fahrt.

über

1924 voraussicht Seesteuermaun und zum

Seesteuermann.

Bremen... Barth.. Altona.. Papenburg

Wustrow .. 21. Januar

Lübeck 25. Februar

Geestemünde 6. März

Hamburg. 17. %

Schiffer auf

..21. Januar

.. 4. Februar

0 90 25. 0*

8 0 25. „90

..12. März Aumerkung:

Die Prüfungen können verschoben werden. Meldungen zu einer Prüfung sind

an den Vorfitzenden der Kommission für die Seeschiffer⸗ und Seesteuermanns⸗ deomsger des betreffenden Seefahrisschule zu richten.

— 2

großer Fahrt. Geestemünde 13. März lensburg 14.

Flsfleth.. .. Mitte März Papenburg . 1. April

Wustrow. Hamburg 1 Lübeck.. Altona.. Bremen..

Uebersicht über die in der Zeit vom 1. Januar bis 3. April 1924 voraussichtlich set,a5 Seedampfschiffs⸗ Maschinistenprüfungen sowie Vor⸗ und Haupt⸗ prüfungen zum Schiffsingenieur. gZeitpunkt für die Prüfung zum Seemaschinisten.

Iv. und III Klasse.

Lübeck 16. Januar Stettin 7. 2 Hamburg*). 4. Februar Geestemünde 10. Hamburg**). 5. 8 Lübek 12. übeck 13. Krag aag Bremerhaven. 21. i. Ostpr. 22. Flensburg. 25. 8 “

II. und I. Klasse. Februar Lübeck †) 24. März

Flensburg †) 25.

Bremerhaven. 10. . 8

Schiffsingenieur. 8

g Hauptprüfung. März Bremerhaven. 3. April

Anmerkung: Maschintsten IV. Klasse. ) Rur Prüfung zum Maschinisten III. Klasse. †) Aur Prüfung zum Maschinlsten II. Klasse. S †r Rur Prüfung zum Maschinisten I. Klasse. v16“ . Ane Prüfungen können um einige Tage verschoben werden. Meldungen zu einer Prüfung 8 an 8 Vorsitzenden der betrestenden Prufungskommisston zu rch

Vorprüfun Bremerhaven. 6.

0) Nur Prüfung zum

98

Dipl.⸗Ingenieur Dr. Walter Karsten in Berlin, Max Kuhlemann in Bochum, Friedrich Meffert in Berlin,

werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben.

“ 8 Postschectonto: Beruin 41821. 1924

—

—

—

Preußen. 1 Finanzministerium. 8

Die Rentmeisterstellen bei der staatlichen Kreiskasse in Rotenburg i. Hann., Regierungsbezirk Stade, und bei der eee Kreiskasse in Bitterfeld, Regierungsbezirk Merse⸗ zurg, sind zum 1. April 1924 zu besetzen. “

Bekanntmachung, 2

betreffend die Ausgabe von wertbeständigem Not⸗ geld des Freistaats Preußen mit dem Datum vom 3. Januar 1924.

In den nächsten Tagen werden Notgeldscheine des Frei⸗ staats Preußen, lautend über 5 Goldmark, entsprechend 5 ¾ 2¶ũDollar nordamerikanischer Währung, in den Verkehr gegeben werden. Der auf weißem Wasserzeichenpapier (Rauten⸗ muster) gedruckte Notgeldschein ist 70 % 115 mm groß. Die Wirkung des Wasserzeichens wird durch den. über die Mitte des Scheins laufenden roten Papierstrelsen, der Fürn Fasern enthält, wesentlich erhöht. Der in den Farben blaugrau und braun spielende Untergrund trägt in der Mitte die große Zier⸗ zahl 5. Der Aufdruck in schwarzer Farbe lautet:

8 Freistaat 8 Preußen vwnes Dollar nordamerskanischer Währung. „Dieser “ ist ausgegeben mit Genehmigemg des Reichsministers der Finanzen und gedeckt nach Maßgabe der Pes emnctgen der Reichsregierung Er wird binnen Monats⸗ 1

1

—

ushändigung bei ver den ⸗Pveußischen Finanzminister gegen mit Goldschatzanweisungen des Deutschen Reichs vver n in gleichwertigen Barbetrag eingelöst. Berlin, den 3. Januar 1924. 8 Der Preußische Finanzminister. v. Richter.

Ddie Wertangabe „Fünf Goldmark“ ist durch große Zier⸗ chrift hervorgehg en. Rechts und links von de. Unterschrs V8”n die Stempel mit der Umschrift: Der Preußische Finanz⸗ minister. Links neben dem Wortlaut ist die Reihenbezeichnung und Nummer querstehend in rotbrauner arbe aufgedruckt. Das gesamte Druckbild wird von einer Zeerleiste umrandet, die oben durch einen, den preußischen Abler umschließenden Zierkrauz unterbrochen ist. Die Nuͤckseite des Geldscheins ist unbedruckt. 8 8 Berlin, den 12. Januar 1924. Der Preußische Finanzminister.

vI1I1I1““

Ministerium für

Bekanntmachung vom 11. Januar 1924,

betreffend Armenpflegekosten im Monat Januar

Für die Erstattun der in dem Monat Januar 1924 aufg wendeten Kosten ist 48 Reichsinderziffer für Montag, den 7. Januar 1924, mit 1,13 Bi ionen maßgebend. Bei einem Wert der Goldmark von 1 Billion sind daher die Sätze der Ziffer la und b mit 1,13 zu vervielfältigen. Danach ergeben ich folgende Beträge:

Ziffer 1: Bei geschlossener Armenpflege täglich:

für Personen im Alter vpon 14 u. Perse Jahren i. d. Ortskl. A und B 1,02 G.⸗M.

voon 14 u. mehr Jahren s. d. Ortskl. C—E . 0,99 „ 512 14 Jahren i. d. Ortskl. A und B 0,68 „ unter 14 Jahren i. d. Ortskl. C-— . 0,61 „ Ziffer 2: Für ärztliche Behandlung in allen Gemeinden und für jedes Alter der Kranken gleichmäßig 0,23 G.⸗M. täglich. giffer 8 ür Heen ehgen höchstens: 1t ür Personen im Alter 8 von 14 u. mehr Jahren t. d. Ortskl. A und B 51,— G.⸗M. von 14 u. mehr Jahren f. d. Ortskl. C—E 46,— b unter 14 Jahren i. d. Ortskl. A und B 34,— „ unter 14 Jahren i. d. Ortskl. C - 30,50 „

Ziffer d: Bei offener Armenpflege für Personen im Alter von 14 und mehr Jahren Zuschußleistungen ꝛc. täglich höchstens an

Verpflegekosten in den Ortsklassen A und B 0,68 G.⸗M. C — E 0,61 „ 8

Für Zuschüsse zur ärztlichen Behandlung un höchstens † der oben unter Ziffer 2 und 4 errechneten 8

Berlin, den 11. Januar 1924. “ Der Preußlsche Minister * Volkswohlfahrt. 1.“ J. A.: Hoffmann. 2

Beträge.

11”

/

8 88

S.