1924 / 20 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 24 Jan 1924 18:00:01 GMT) scan diff

Wiesbaden. [100118]

In unzer Handelsregister A Nr. 1178

heute bei der Firma Alfred

ner, Victoria Hotel, Pension und

Badhaus“ in Wiee baden, eingetragen, daß die Firma erloschen ist.

Wiesbaden. den 15. Januar 1924. Das Amtsgericht. Abteilung 1. Wiesbaden. 1100116] In unser Handelsregister A Nr. 1298 wurde beute bei der Firma „Franz Benhard Nachf. Inh. Max Könenberg in ecetashn. 888 die Firma

jetzt „Max Könenberg“ lautet. Wiesbaden, den 16. Januar 1924. Das Amtsgericht. Abteilung 1. Wiesbaden. 100114] In unser Handelsregister A Nr 1539 wurde heute bei der Firma: „Sebaftian Kuhn“. in Wieebaden eingetragen, daß die

Fima in: Sebastian Kuhn & Söhne“

geändert worden ist. Die Kaufleute Valentin. Wilhelm und Paul Kuhn sind in das Geschäft als persönlich haftende Gesellschafter eingetreten. Die offene Handelsgesellschaft hat am 1. Januar 1924 begonnen“ 1“ Wiesbaden, den 16. Januar 1924. Das Amtsgericht. Abteilung 1. Wiesbaden. [100115] In unser Handelsxegister A wurde heute unter Nr. 2470 die Firma „Herrmann Mysliborski“ in Wiesbaden und als deren Inhaber der Kaufmann Herrmann Mysli⸗ borski in Wiesbaden eingetragen. Wiesbaden, den 17. Januar 1924. Das Amtsgericht. Abteilung 1.

Winsen, Luhe. [100119 Eingetragen im Handelsregister A Nr. 9

bei der Firma Friedrich Meyer in Winsen

a. L.: Inhaber: Kaufmann Karl Maas

in Winsen a A.

Amtsgericht Winsen a. L., 12. 1. 1924.

Wittenburg, Meckib. (100120] Handelsregistereintrag vom 10. 12. 23: Firma Ernst Vick von Amts wegen gelöscht. Amtsgericht Wittenburg i. MNM. zeitzZ. [100121] In unser Handelsregister Abteilung B ist bei der unter Nr. 62 eingetragenen Firma Darmstädter und Nationalbank, Kommanditgesellschaft auf Aktien, Zweig⸗ niederlassung Zeitz mit dem Sitze in Zeitz, heute folgendes eingetragen worden: Die Zweigniederlassung Zeitz ist erloschen. Zeitz, den 16. Januar 1924. Das Amtsgericht.

Ziegenhals. [100122] In unser Handelsregister B ist bei der unter Nr. 4 eingetragenen Aktiengesell⸗ schaft,. Sulfit⸗Cellulose⸗Fabrik Tillgner u. Co, Berlin⸗Wilmersdorf, Zweig⸗ niederlassung in Ziegenhals, eingetragen worden, daß der Kaufmann Max Dolif in Berlin⸗Schöneberg zum Mitglied des Vorstands ernannt ist. 1t Ziegenhals, den 23. Dezember 1923. Preußisches Amtsgericht.

Ziegenhals. . [100123]

In unser Handelsregister Abteilung A ist heute bei Nr. 129 betreffend die Kom⸗ manditgesellschaft Tillgner u. Co. Zell⸗ stoffwerke Charlottenburg mit Zweig⸗ niederlassung in Ziegenhals eingetragen worden:

Die Einlaͤge des Kommanditisten Pro⸗ fessors Dr. Ernst Cassirer ist auf 12 320 zwölftausenddreihundertzwanzig Mark herabgesetzt.

Die Einlagen nachstehender Kommandi⸗ tisten sind exhöht:

a) der Frau Wally Tillgner auf 57 600 ℳ, ssiebenundfünzigtausend⸗ sechshundert Mark —, 1

b) des Stadtrats a. D. Max Cassirer auf 52 210 zweiundfünfzigtausend⸗ zweihundertzehn Mark —,

c) des Kaufmanns Martin Cassirer auf 12 320 zwölftausenddreihundert⸗ zwanzig Mark —,

d) der Frau Clara Metzenberg auf 12020 zwölftausendzwanzig Mark —,

e) der Frau Dr. Toni Königsberger auf 11 550 1 elftausendfünfhundert⸗ füntzig Mark —, .

f) der Frau Professor Hedwig Cassirer auf 12 320 zwölftausenddreihundert⸗ zwanzig Mark —,

g) der Frau Eva Wolff, geb. Herr⸗ mann, auf 20 830 zwanzigtausend⸗

achthundertdteißig Mark —X, n) des minderjährigen Franz Herrmann auf 20 830 zwanzigtausendacht⸗ hundertdreißig Mark —.

Als neue Kommanditisten sind einge⸗ treten Frau Dr. Margarete Mavyer, geb. Cassirer, zu Berlin⸗Wilmersdorf mit einer Einlage von 12 320 zwölftausend⸗ dreihundertzwanzig Mark —, Kaufmann Ludwig Cassirer zu Berlin⸗Dahlem mit einer Einlage von 12 320 zwölf⸗ tausenddreihundertzwanzig Mark —, und Kaufmann Dr. Paul Herrmann zu Berlin⸗ Dahlem mit einer Einlage von 160 einhundertsechzig Mark —.

Ziegenhalz, den 15. Januar 1924.

Preußisches Amtsgericht. Zweibrücken. [100124] Handelsregister.

Firma Fritz Stemmler. Sitz Zwei⸗ brücken. Der Inhaber Fritz Stemmler ist am 15. November 1923 verstorben. Dessen Witwe, Frieda Stemmler, geb. Kälble, führt das Geschäft unter unver⸗ änderter Firma weiter. Die Prokura der Frieda Stemmler ist erloschen. Als Einzelprokuristen sind bestellt: Friedrich August Stemmler u. Karl Hans Stemmler, Kaufleute in Zweibeücken.

Zweibrücken, den 17. Januar 1924.

Ahmtsgericht.

Zwickau, Sachsen. In das Handelsregister getragen worden:

[100125]

ist heute ein⸗

1. Auf Blatt 2707 die Firma Friedrich Rimon in Zwickau und als ihr Inhaber der Kaufmann Friedrich Rimon in Teplitz⸗ Schönau. Prokura ist erteilt dem Kauf⸗ mann Adolf Abraham Neumann und Regina Neumann, geb. Adler. beide in

wickau. Angegebener Geschäftszweig: Handel mit zahnärzklichen und zahntech⸗ nischen Bedarfsartekeln, Edelmetallen und deren Legierungen für zahnärztliche bezw. zahntechnische Zwecke. Geschäftslokal: Zwickau. Blücherstraße 13. 1

2. Auf Blatt 43 des vorm. Gerichts⸗

amts, betr. die Firma Jung & Simons in Schedewitz: Die Prokura des Kauf⸗ Johann Valentin Andreage in

manns wickau ist erloschen. Amtsgericht Zwickau, den 17. Januar 1924.

Zwingenberg, Hessen. [100126] In unser Handelsregister A wurde heute bei der Firma „A. H. Thorbecke & Co. in Mannheim, Zweigniederlassung in Bickenbach“, eingetragen: Die Zweig⸗ niederlassung Bickenbach ist erloschen. Zwingenberg. den 14. Januar 1924. Hessisches Amtsgericht. 1

2. Güterrechtsregister. Meldorf. 1 [100244

In das Güterrechtsregister wurde heute unter Nr. 144 folgendes eingetragen:

Händler Emil Pacholke und Christine Kathrine geb Petersen in Westdorf. Durch Vertrag vom 24. Oktober 1923 ist die.

Verwaltung und Nutznießung des Mannes ausgeschlossen.

Kelvorf, den 21. Dezember 192Z3. Das Amtsgericht. 2. .

4. Genossenschafts⸗ register.

Arnsberg. 8 [99802] In unser Genossenschaftsregister ist beute

bei Nr. 20, der Rohstoff⸗ und Lieferungs⸗

vereinigung für das Schneidergewerbe des Kreises Arnsberg und Umgegend, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Arnsberg, eingetragen worden, daß die Vertretungsbefugnis der Liaui⸗ datoren beendigt ist. Die Genossenschaft ist im Genossenschaftsregister gelöscht. Arnsberg, 15. Januar 1924. Amtsgericht.

Bamberg. [99803]

Ins Genossenschkaftsregister wurde ein⸗

geiragen bei der Firma Damvpfdresch⸗ maschinengenossenschaft Ostheim, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter

Haftpflicht. Sitz Ostheim, A.⸗G. Hofheim:

Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist beendigt, die Firma erloschen. Bamberg, 16. Januar 1924. Amtsgericht Registergericht.

Beuthen, O0. S. [99804] In unser Genossenschaftsregister heute bei der „Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft, mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Pilzendorf“ ein⸗ getragen worden: Die Genossenschaft ist

durch Beschluß der Generalversammlung

vom 15. Juli 1923 autgelöst. Amtsgericht Beuthen, O. S., den 17. Januar 1924.

Detmold.

Nr. 10, Edeka Großhandel e. G in Detmold, eingetragen: Der G anteil ist auf 1 000 000 ℳ, die Haft⸗ summe auf den gleichen Betrag erhöht worden. Die Höchstzahl der Geschäfts⸗ anteile auf 20.

Der Kaufmann Miller in Lage ist aus

dem Vorstande ausgeschieden und der

Kaufmann Emil Hartenauer in Detmold

in den Vorstand gewählt worden.

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 20. August 1923 sind die §§ 9

und 11 der Satzung geändert worden. Detmold, den 14. Januar 1924. Lipp. Amtsgericht. J.

Durlach. 3 [99806] Genossenschaftsregister. Eingetragen am 17. Januar 1924 zu Gemeinnützige Bau⸗

genossenschaft Durlach e. G. m. b. H. mit Sit

in Durlach: Neues Statut vom 15. De⸗ zember 1923. Die Firma ist geändert in Ge⸗ meinnützige Bau⸗ und Eigenheimsiedelungs⸗ Genossenschaft Durlach, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Gegenstand des Unternehmens: Errichtung und Erwerb von Wohnhäusern, um minder⸗ bemittelten Familien oder Personen ge⸗ sunde und zweckmäßige Wohnungen zu verschaffen, Schaffung von gemeinnützigen, die Wohnung ergänzenden Einrichtungen, Erbauung von Siedelungen oder Ein⸗ familienhäusern. Amtsgericht Durlach.

Engen, Baden. [99807]

Eintrag zum Genossenschaftsregister Bd. 1 O.⸗Z. 11 Vorschußverein Tengen eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht Tengen von heute: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der

Generalversammlung vom 30. Dezember

1923 aufgelöst. Die Liquidation erfolgt durch die seitherigen Vorstandsmitglieder Feinr Bickel. Ratsschreiber, und Nikolaus eller, Kassier in Tengen. Engen, den 15. Januar 1924. Amtsgericht.

Fischhausen. . [99808] Ins Genossenschaftsregister Nr. 9 —, Beamtenwirtschaftsverein, ist eingetragen, daß Gegenstand des Unternehmens auch die Annahme und Verzinsung von Spar⸗ einlagen ist. . Alnetsgericht Fischhausen, 15. Dezember 1923.

ist

m. b. H.

Fischhausen. [99809] Beim Konsumverein „Glückauf“, Palm⸗

nicken Gn⸗R. 9, ist heute das Erlöschen

der Firma eingetragen.

Amtsgericht Fischhausen, 17. Januar 1924.

Heidelberg. [99810] Genossenschaftsregistereintrag Band I O.⸗Z. 63: Die Genossenschaft Genossen⸗ schafts⸗Cigarrenfabrik der deutschen Ge⸗ werkvereine (H.⸗D.) eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Heidel⸗ berg ist durch Beschluß der Generxalver⸗ sammlung vom 13. Januar 1924 aufgelöst. Heidelberg, den 16. Januar 1924. Amtsgericht. V.

Hilchenbach. 199811] Bei dem unter Nr. 2 unseres Genossen⸗ schaftsregisters eingetragenen Hilchenbacher Spar⸗ und Darsehnskassenverein, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Helberhausen, ist heute fol⸗ gendes eingetragen worden: Der Sitz der Genossenschaft ist von Helberhausen nach Hilchenbach verlegt. Hilchenbach, den 10,. Januar 1924. Das Amtsgericht. .

Main. 1 199812] 1 enossenschaftsregister. Vereinsbank Höchst a. M., eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Höchst a Main: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 24. November 1923 ist an Stelle des ausgeschiedenen Johann Groh August Uhrich, wohnhaft in Bad Soden ä. Ts., zum Vorstands⸗ mitglied gewählt. · Hoͤchst a. M., den 21. Dezember 1923. Amtsgericht. Abt. 3a.

Hohenstein-Ernstthal. ([99813]

Auf Blatt 20 des hiesigen Reichs⸗ genossenschaftsreoisters, den Verein der Kohlenhändler für Hohenstein⸗Ernst⸗ thal und das Erzgebirge, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, in Hohenstein⸗ Ernstthal betreffend, ist heute eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 16. Dezember 1923 aufgelöst worden. Die Vorstandsmitglieder Kaufmann Robert Erenst in Lugau, Kohlenhändler Johannes Uhlmann in Mittelbach und Kohlen⸗ händler Karl Ruder in Oberlungwitz sind ausgeschieden. Liquidatoren sind: 2) der Kaufmann Robert Erenst in Lugau, b) der Kohlenhändler Johannes - Mittelbach, Bez. Chemnitz, c) der Kohlen⸗ händler Kar! Ruder in 1 d.luxnc Alnmàntsgericht Hohenstein⸗Ernsttha

den 17. Januar 1924.

Kaiserslautern. [99814]

I. Betreff: Landwirtschaftliche Genossen⸗ schaft für Geld⸗ und Warenverkehr, e. Genossenschaft m. u. H“, Sitz Teschen⸗ moschel: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 9. September und 7. Oktober 1923 mit Wirkung zum 31. Dezember 1923 auf⸗ gelöst und in Liquidation getreten. Liqui⸗ datoren: die sämtlichen Vorstandemitglieder.

erleh.e”gn e. See m. u. H.“, Sitz Dörrmoschel: Die Ge⸗ ossenschaft ist durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 25. November und 23. Dezember 1923 aufgelöst und in Liquidation getreten. Liquidatoren: die

[sämtlichen Vorstandsmitglieder.

[998052 In unser Genossenschaftsregister ist zu

Kaiserslautern, 16. Januar 1924. Amtsgericht Registergericht.

199815] Eingetragen in das Genossenschaftg⸗ register am 12. Januar 1924 bei Nr. 132, Bezugsgenossenschaft der Schweine⸗ halter, e. G. m. b. H., Friedrichsorxt:

Kiel.

zember 1923 ist die Genossenschaft aufge⸗ löst. Friedrich Struve und Paul Einbrodt in Schusterkrug sind Liquidatoren.

Das Amtsgericht Kiel..

Köln. [99816] In das hiesige Genossenschaftsregister ist am 15. Januar 1924 folgendes ein⸗ getragen worden: 1 Nr. 220, bei der Gemeinnützigen Sied⸗ lungsgenossenschaft Gremwäldchen ein⸗ gerragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Köln: Die Liquidation ist beendet. Die Firma ist erloschen. Amtsgericht Köln. Abt. 24.

Magdeburg. . 99817]

Die durch Statut vom. 15. November 1923 errichtete Genossenschaft „Mittel⸗ deutsche Zentralgewerbebank, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Magdeburg“ ist heute unter Nr. 191 in das Genossenschafts⸗ register eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Bankgeschäfts mittels gemeinschaftlichen Geschäftsbetriebs zum Zwecke der Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft der Mit⸗ glieder durch 1S.ee von Kredit an diese, zinsbare Anlage idrer Geldvorräte und Abschluß aller in das Bankfach ein⸗ schlagenden Geschäfte.

Magdeburg, den 17. Januar 1924.

Das Amtsgericht A. Abteilung 8.

Monschau. [99818]

Bei der Genossenschaft zum Dreschen und Mahlen von Getreide zu Steckenborn ist heute eingetragen worden:

Nach vollständiger Verteilung des Ge⸗ nossenschaftsvermögens ist die Vollmacht der Liquidatoren erloschen.

Monschau, den 6. Januar 1924.

Amtsgericht.

Mühlhausen, Thür. [99819] In das Genossenschaftsregister ist ein⸗

getragen: ue“

Unier Nr. 59 am 9. Dezember 1923:

Gemeinnützige Flüchtlings⸗Baugenossen⸗

schaft „Neue Heimat“ eingetragene Ge⸗ u“

OfrFenbach, Main.

Uhlmann in

11. Betreff: „Dörrmoscheler Spar⸗ und

Durch Beschluß vom 25. November/9. De⸗

nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Mühlhausen Th. Das Statut ist am 1. August 19258 festgestellt.

Gegenstand des Unternehmens ist der

Bau von Wohnhäusern für die Mit⸗ glieder. Schaffung von Einrichtungen zur Förderung der wirtschaftlichen Lage, ins⸗ besondere gemeinschaftlicher Bezug von Wirtschaftsbedürfnissen für die Mitglieder.

Unter Nr. 60 am 17. Januar 1924: Deutsche Volksbilfe, Baugenossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz

in Mühlhausen Th Das Statut ist am

12 Dezember 1923 festgestelt. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist der Bau eines Hauses, in dem ein Volksbad, eine Volks⸗ küche und Jugendherberge sowie Ver⸗ mietung von Wohnräumen an Genossen betrieben wird.

Amtsgericht Mühlhaufen Th.

OfFenbach, Main. [99820]

In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen, daß die Einkaufsvereinigung Offenbacher Lederwaren⸗ und Reiseartikel⸗ Fabriken e. G. m. b. H. in Offenbach

sa. M. durch Beschluß der Generalver⸗

sammlungen vom 14. November und

13. Dezember 1923 aufgelöst ist.

Offenbach a. M., den 11. Januar 1924. .

Hessisches Amtsgericht.

199821] In das Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen, daß die Spar⸗ und

Hilfskasse e G. m. b. H. zu Groß Stein⸗ heim durch Beschluß der Generalversamm⸗

lung vom 4. November 1923 aufgelöst ist. Offenbach a. M., den 16. Januar 1924. Hessisches Amtsgericht.

Prettin. [99822]

Im Genossenschaftsregister Nr. 14. Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Naun⸗ dorf⸗Bethau, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Hartpflicht, ist heute ein⸗

getragen: Haftsumme ist auf 50 Renten⸗

mark festgesetzt. Amtsgericht Prettin, 18. Januar 1924.

Potsdam. 199823]

Bei der in unser Genossenschaftsregister unter Nr. 44 eingetragenen Genossen⸗ schaft: Einkaufsverein der Kolonial⸗ warenhändler zu Potsdam, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, ist heute folgendes eingetragen worden:

Die Firma ist laut Beschluß der General⸗

versammlung vom 14. November 1923 in

„Einkaufsverein der Kolonialwarenhändler

zu Potsdam, Edeka Großhandel, ein⸗ eetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ geändert. Potsdam, den 2. Januar 1924. Amtsgericht. Abteilung 3.

Quakenbrück. 199824] In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 11, Konsum, Spar⸗ und Produktiv⸗ genossenschaft für Quakenbrück und Um⸗ gegend, e. G. m. b. 1924 eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung v. 6. 1. 24 ist der Geschäftsanteil (§, 44) und die Haftsumme 46) auf je 30 Rentenmark festgesetzt.

Amtsgericht Quakenbrück.

Schweinturt. In das Genossenschaftsregister heute eingetragen: Baugenossenschaft Gerolzbofen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz Gerolz⸗ hofen. Satzung vom 2. Dezember 1923. Gegenstand des Unternehmens ist, den Mügliedern aus allen Berufsklassen und Ständen gesunde und zweckmäßige Wohnungen Ein⸗ und Zweifamilien⸗ häuser mit Garten und kleiner Stallung zu errichten und zum Eigentum zu über⸗ lassen. b 28 Schweinfurt, den 18. Januar 1924. Amtsgericht Registergericht.

Schwiebus. [99826] In

heute unter Nr.

[99825

schaft, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz in Schwiebus eingetragen worden. Das Statut ist am 9. August 1923 festgestellt.

Gegenstand des Unternehmens ist der An⸗

kauf eines oder mebrerer Güter zwecks gemeinnütziger Siedlung oder zwecks Be⸗

wirtschaftung auf gemeinschaftliche Rech⸗

nung und Gefahr. Vorstandsmitglieder sind die Rittergutsbesitzer Josef Herter, Fion⸗ Oskar Beer. Neuhöschen, Max von racht, Walmersdorf. Die Willens⸗ erklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens⸗ zwei Mitglieder. Die Zeich⸗ nung geschieht, indem zwei Mitglieder ihre Namensunterschrift der Firma der Ge⸗ nossenschaft beifügen. Die Haftsumme be⸗ trägt 100 für jeden Geschäftsanteil. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile be⸗ trägt 10 000 ℳ. Die Bekanntmachungen errolgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft in der „Landwirtschaftlichen Ge⸗ nossenschaftszeitung für die Provinz Brandenburg“ in Berlin und bei Ein⸗ gehen dieses Blattes bis zur nächsten Generalversammlung im Deutschen Reichsanzeiger“. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden Gerichts jedem gestattet. Schwiebus, den 9. Januar 1924. Amtsgericht.

Stollberg, Erzgeb.

Auf Blatt 8 hiesigen Genossenschafts⸗ registers, die Konsumgenossenschaft für Jahnsdorf, Adorf und Umgegend, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Jahnsdorf betr., ist heute eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Verschmelꝛung in den Allgemeinen Konsumverein für Chemnitz und Um⸗

8.

[99827

gegend eingetragene Genossenschaft mit

beschränkter Haftpflicht in Chemnitz auf⸗

Pegangen. Die Firma ist dadurch erloschen. üchs. Amtsgericht Stollberg, 17. 1.1924.

H., am 15. Januar

JEpresden. wurde

unser Genossenschaftsregister ist 60 die Genossenschaft unter der Firma „Landlieferungsgenossen⸗

In das Gemossenschaftzregister venh

eingetragen: Lebens⸗ und Genußm händler⸗Genossenschaft Weiden, b. H. Sitz: Weiden. Durch General. versammlungsbeschluß vom 30. Dezbi 1923 wurde die Genossenschaft mit dem 31. De⸗ zember 1923 aufgelöst. 1 Weiden i. Opf., den 19. Amtsgericht.

5. Musterregister. (Die ausländischen Muster we unter Leipzia veröffentlicht.)

Crefeld. 8 [10023 In das hiesige Musterregister 9

Januar 1924

rden

J[heute eingetragen:

Nr. 2436. Firma: Krefelder Tevppich⸗ fabrik, Aktiengesellschaft. Crefeld, ein ver⸗ siegeltes Patet, enthaltend 61 Abbildungen für Teppich⸗ und Läuferstoffe, Fabrik⸗

Schutzfrist 3 Jahre, 14. Januar 1924, 6 Minuten. 8

Crefeld, den 14. Januar 1924. Das Amtsgericht.

Halberstadt. [100239.

In das Musterregister Nr. 165 ist am 17. Januar 1924 eingetragen:

H. Meyer’s Buchdruckerei in Halber⸗ stadt, acht Muster für Flächenerzeugnisse, und zwar Vordrucknummern 3345 ¼ 3345 b F. 3345 b E. 3345 b 8, 3345 d, 3345 e, 3345 f, zum Taschenwert⸗ pavpierbuch im Verlage der Firma H. Mexyer Buchdruckerei in Halberstadt, verschlossen, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Ja⸗ nuar 1924, Nachmittags 12,45 Uhr.

Halberstadt, den 17. Januar 1924.

Das Amtsgericht. Abt. 6.

Walsrode. [100240]

angemeldet am Vormittags 11 Uhr

schaft eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Fallingbostel, 2 Stempelabdrücke einer Schutzmarse, offen, für Flächenerzeugnisse, Schupfes 15 Jahre, angemeldet am 4. Jauuar 192¼ Vormittags 11 Uhr 45 Min, Amtegericht Walsrode,

den 16. Januar 19222b.. Weimar. (100241 In unser Musterregister ist heute unter

Josef Hartwig in Weimar, ein unven⸗

Abbildung sowie fünf sechs Modellen neuer Schachspiele. Ge⸗

am 10. Januar 1924, Vorm. 10 Uhr. Weimar, den 16 Januar 1924. Thür. Amtsgericht. 4b.

7. Konkurse.

[100236] das

Das Konkursverfahren über mögen des Kaufmanns Friedr Bachmann in Dresden, d Namen Turf Konzern Rennwettgeschäfte betrieben hat, mi

Schlußtermin 8 gericht Dresden, Abt. II, den 19. Januar 1924.

Ehrenfriedersdortf. Das Konkursverfahren über da mögen des Strumpffabrikanten Andrä, all. Inhabers der Fi Andrä in Thum, wir eingestellt, da ei

a M Em mäß § 204 K.⸗O. den Kosten des Ver⸗

Amtsgericht Ehrenfriedersdort. am 11. Januar 1924.

Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisenbahnen.

[100242] 1 Binnentarif Mittelbadische Eisen bahnen A. G. (früher Straßburger Straßenbahn Gesellschaft und Lahrer Eisenbahn Gesellschaft) vom 1. Mai 1913.

Mit Wirkung vom 1. Februar 194 werden auf den Nebenbahnen Kehl Bühl⸗ Kehl Ottenheim— Altenheim Offenbul und Rastatt —Schwarzach im direkten und Transitgütervertehr die kilometrischen Entfernungen nach und von den Ueber⸗ gangsstationen der Reichsbahn um 100 b0 erhöht.

Lahr, den 15. Januar 1924.

Mitieibadische Eisenbahnen A. 0.

100243] Tfr. 63. Rheinisch⸗Bayerischer Güter ]verkehr Tarif vom 1. August 1928

Mit Gältigkeit vom 1. Februar 1948 ist bei den Stationen Mann heim. Kolong und Mannheim⸗Sandhofen der Verm⸗ n 96a“ zu streichen und bei der Statug

annheim⸗Kolonie sind sämtliche Schnit entfernungen um 2 km zu kürzen. 198 Abkürzung der Veröffentlichungsfrist gründ⸗ sich auf die vorübergehende Aenderung § 6 E.V.⸗O. (RG Bl. 1914 S. 455).

München, den 17. Januar 1924.

nummern 4428— 4523, Flächenerzeugnisse,

3345 9.

In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 2. Norddeutsche Saatzuchtgenossen⸗

Nr. 104 eingetragen worden: Bildhauer

schlossener Briefumschlag, entbaltend eine Zeichnungen von

schäftsnummern 2, 3, 4, 5, 6, 7, plastischez Erzeugnis, Schutzfrist ein Jahr, angemeldet

nach Abhaltung des

[100237] r uldes Re

dende Masse nicht vor⸗

8. Tarij- und

sehen

.2] Der Bezugspreis Alle Postanstalten Postanstalten und

Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelm Einzeine Nummeen hosten laen Schriftleitung Zentr.

18 5

beträgt monatlich 4,20 Goldmark freibl. ür Berlin auger den Selbstahholer auch die 9889 n, un.

oldmark. 10 986, Geschäftsftelle Zentr. 1573.

nehmen Bestellung an; Zeitungsvertrieven für

Nr. 20. Reichsbankgtrokonto.

2 einer 5 gespaltenen Einheitszeile 1,20 Goldmart freibleibend. die Geschäftsstelle des Reichs⸗

Anzeigenpreis füür den Naum

einer 3 gespaltenen Einheitszeile 2, Goldmark reibleibend.

Anzeigen nimm an

Berlln S'. und Staatsanzeigers

Einzelnummern

oder einzeln

3 —õ—

Inhalt des amtlichen Teile: Deutsches Reich.

Ernennungen ꝛc. 6 eee Hestimmungen über die Einste

Preu

erkunde über Genehmigung der Erhöhun

der Lübeck⸗Büchener

bekanntmachung, betreffend die verschreibungen durch die Bank in Berlin.

Deutsches Reich. Der Fridolin Zwicky ist tichs in Varna (Bulgarien) 88 8

· Der Nusracum

Dem Vizekonsul von Guatemala in ist namens des Reichs das Exe

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der,

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unterstützte

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tsorge vom 1. November 1921 „was folgt;

ebiet des Landes oder für Tarlehen oder Zuschüsse

rden können:

1. Allgem 1. Unternehmungen, deren

itteln der s den asig Erwerbslose beschäftigen, di terstützung bezogen haben und mit tarbeitslos sein würden. Kurzarbeiterunternützung nicht zu nn Die Darlehen oder nterstützung, welche die Arbeiter sestellt worden waͤren. Der 3

darf vier Wochen nicht überstei ier Woch gen. nem einheitlichen Satze ausgegangen a atze eines männlichen Erwerbslosen lägen für zwei Angehörige entspricht.

zuͤnges

II. Darle

3. Die Darlehen sind auf Goldmark zu in wie die Erwerbslosenunterstützung agen zurückzuzahlen.

von da ab zum halben Rei

sestens in 90 T

besc zinsfrei, beständige Wechsel in Goldmark r 4,2te Teil des amtlichen Berl

ünsen sind bei der Ause

ahlung i inslatze am Tage der 8

ahlung z

gedn⸗ Ratenzahlung wird als selbständiges Darlehen behandelt.

0. liche S erdern. Die übereigneten Waren

sager gesondert als

8) zu halten,

ggeber die dem Darlehn

gilt (s. Ziffer 8).

shagedige In Ausnah 8b .

9. in Arbeitsprodutten erfolgen, hauf er öffentliche Zwecke verwandt auf diese Weise die Beschäftigun

Bank gegeben werden.

ihhsnrheitsmintster⸗ über die Einstellung r Erwerbsloser.

Vom 18. Januar 1924. Auf Grund des § 15 der Verordnung über E

Die Erwerbslosen sind Zuschüsse werden bemessen nach der Höhe

eitraum, der hierfür angenommen Bei der Berechnung kann

Der Darlehnsnehmer muß volle Sicherheit leist 1 en. Es ist icherung, in erster Linie durch Uebereignung 89 2

Eigentum der Gemeinde (des Gemeinde⸗

1 Von einer dingli werden, wenn Wechsel mit der Unterschrift einer ver⸗

mefällen kann Rückzahlung und Verzinsung des

1“ 8

e llung unterstützter Erwerbsloser.

gekanntmachung über die Ein⸗ und Aus 88 von Waren ser die vom 2.— 8. März 1924 in Leipzi

bekanntmachung, betreffend die Beanfsich sicherungsunternehmungen durch die Landesbehörde.

Dreizehnte Verordnung zur Ausführung des Gesetzes über die Prüfung und Beglaubigung der Fiebe

hekanntgabe der Reichsindexziffer am 21.

Bekanntmachung, betreffend Brennstoffverkaufpreise.

nzeige, betr. Ausgabe der Sachverz Jahrgang 1923 des Reichsgesetzblatts.

rthermometer. anuar 1924.

ßen.

Ausgabe wertbeständiger Schuld- Preußische Boden⸗Credit⸗Aktien -.

seanntmachung, betr. eine Sitzung des Landeswahlausschusses.

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eines.

b- Tätigkeit auf Erwerb gerichtet ist u ganz oder in selbständigen Betriebsteilen stuüͤtegen⸗ frt 88 Erwerlslosenfürsorge Darlehen oder Zuschüsse erhalten, etrieb wieder aufnehmen und in ihm mindestens

e zwei Wochen Erwerbslosen⸗ Bestimmtheit sonst noch längere so zu beschäftigen, zahlen ist.

bezogen hätten, wenn sie nicht

werden, der dem Unter⸗ über 21 Jahre mit den

hen.

berechnen und in gleichen auszuzahlen. Sie sind Sie sind für die ersten ebankdiskontsatz für

zu verzinsen. Als Goldmark iner Dollarkurses.

n Abzug zu bringen und nach u berechnen.

g Waren, sind in den Büchern und auf snehmer gegenüber als Dar⸗ ven Sicherung kann

wenn die Waren für gemein⸗ werden können, insbesondere,

e Beilagen

tattfindende Messe. tigung privater Ver⸗

eichnisnummer für den

ing d g des Grundkapitals b ier Eisenbahngesellschaft. . artunde über Verleihung des Enteignungsrechts.

zum Konsul des

Berlin, Benno Uhl⸗ quatur erteilt worden.

rwerbslosen⸗ (RGBl. S. 1337) bestimme

Die oberste Landesbehörde ist ermächtigt, für das ganze einzelne Landesteile anzuordnen,

8 aus Mitteln der unterstützenden werbslosenfürsorge nach nachstehenden Weenheaengesn

Berlin, Donnerstag. den 24. FJanuar, Abends.

A

1924

48, Wilhelmstraße Nr. 32.

Postscheckronto: Berlin 41821.

einschließlich des

öffentlichen Arbeiten usw. erm denen die Abgabe der Erzeugni von hag in fes ffesthehegt.

7. Be rfüllung einer Vertragsb Zurückzahlung des Darlehens Feesren üggeng nan

Satz 3) in Goldmark zu verzinsen.

8. Darlehnsgeber ist dem Darlehnsnehmer

sätzlich die Gemeinde (der Gemeindeverband).

gegenüber hat die Gemeinde die

2 H 85 ff. B. G.⸗B. . Die allgemeinen Darlehnsbedingungen dieser

sind durch den Darlehnsnehmer un,berbenam 3

8 III. Zuschüffe. für gemeinnüͤtzige Zwecke gegeben, sofern das Reich, die Länder oder eine Der Unternehmer ist verpflichtet, die Waren zu liefern. „Die Zuschüsse werden in gleichen losen eterfüü hemng gezahlt.

25 11. Oeffentliche Notstandsarbeiten gelten als gemeinnützig.

IV. Verfahren und Abrechnung.

12. Alle Anträge sind an geicr n ge sind an die Gemeinde zu richten. Arbeitsnachweises. Landesbehörde oder die von ihr bestimmten auegenommen die Face Darl verzinst und zurückgezahlt wird.

*

verwaltung nach Vorprüfu forverlich s . rprüfung dur

13. Von jedem Darlehns⸗ Arbeitsnachweis zu übersenden.

zu erstrecken, ob der Unternehmer den um Darlehen oder Zuschüsse zu erhalten.

Eö1 3 iese festimm zt Nüar ungen gelten zunaͤchst 8* G Berlin, den 18. Januar 1924. 8— 1 Der Reichsarbeitsminister.

Dr. Brauns.

über die gin⸗ und Ausfuhr von Waren

ausfuhr von Waren, 2. bis 8. März 1924 stimmt und als solche in den sind, unter der Bedingung ohne Ein⸗ bezw. uzulassen, daß sie unter Zollaufsicht auf ein ollamt abgefertigt werden, während ihres Verbleibs eutschland im ormerkverfahren unter

und binnen zwei Monaten nach Schluß ausgeführt werden. Die Wiederausfuhr muß der Zollstelle gegenüber sichergestellt werden.

Berlin, den 23. Januar 1924.

Reinshagen.

———

qqFFuübeonnime ch u n g., 1g. sicherungsunternehmungen durch die Landesbehörde.

(Veröffentlicht im Reichsministerialblatt, Zentralblatt für das Deutsche Reich 1924 S.e

Auf Grund des § 3 Absatz 2 des Gesetzes über die pripaten Versicherungsunternehmungen vom 12. Mai 1901 (RGBl. S. 139 ff.) bestimme ich im Einvernehmen mit den beteiligten Landesregierungen, daß bis auf weiteres die Glas⸗ schutzkasse der Detaillistenkammer Hamburg weiter durch die Hamburgische Landesbehörde beaufsichtigt wird.

Berlin, den 12. Januar 1924. Der Reichswirtschaftsminister. M J. A.: Kissel.

Dreizehnte Verordnung 3

zur Ausführung des Gesetzes über die Prüfung u Veglaubfaung der Seneetze eitr 8 8

Vom 22. Januar 1924. 8

—.—

g weiterer Erwerbsloser bei

Auf Grund des § 4 des Gesetzes über die Prüfung u Beglaubigung der Fiebertherm sebes über die Pregfung umn

—⸗

pehenöber ergen. und Lan Stellung eines Beauftragten im

Bestimmungen

Zuschüsse werden nur zur Förderung einer Warenerzeugung

1 b dadurch eine Entlastung de öffentlichen Fürsorge erreicht wird. Abnehmer der Erzeugnisse ussen

Gemeinde (Gemeindeverband) sein. zum Selbstkostenpreise Raten wie die Erwerbs⸗

1 Sie ent⸗ Zustimmung des Verwaltungsausschusses des öffentlichen Die Darlehnsverträge sind durch die oberste b Stellen zu genehmigen, in denen das Beleben 88 Föe ehtsdusben 1 n diesen owie währung eines Zuschusses ist er hrigan durch din Raigaerbeds. die oberste Lanv esbehörde er⸗

oder Zuschußvertrage ist dem Landes für Arbeitsvermittlung eine Abschrift durch den dastänbigem Ffenichen

14. Die Prüfung der Anträge hat sich insbesondere auch darauf Betrieb nicht stillgelegt hat,

15. Die Darlehen und Zuschüsse werden bei der unterstützende n

Bekanhtmachung— 1 ür die vom bis 8. März 1924 in Leipzig afem für. Messe.

Die Zollstellen werden ermächtigt, die Ein⸗ und Wieder⸗ die zur Ausstellung auf der vom in Leipzig stattfindenden Messe be⸗ Begleitpapieren bezeichnet Ausfuhrbewilligung Leipziger . in Peülen icht bleiben

er Messe wieder betreffenden

Der Reichskommissar für Aus⸗ und Einfuhrbewilligung.

betreffend die Beaufsichtigung privater Ver⸗

werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendun Portos abgegeben.

licht wird. Die Bedingungen, unter e an den Abnehmer erfolgt, werden

i fristlose Ellguzsejaten sind in Höhe des Reichatankvlskntsaten ücändig⸗

Halbjahr 1923“.

——

g des Betrages

(2SBl. S. 495) und des Artikel 1 ordnun

7 Abs. 2 der neunten Ver⸗ zur Ausführung dieses Gesetzes * I S. 749) wird bestimmt: vom 28. S9h

4. Ausführung des Gese über die Prü⸗ S. 732/33) und vom 9 u een beet gcg 7 g9. Januar 192. 0. 8 folgt abgeändert: (RGBl. I S. 26) werden wie

„Die Gebühren betragen für Ziffer 6 a e 0,07 für Fiffer 6 d 0,035 Goldmark, und für Ziffer aooxacf⸗ mark. Für die Umrechnung dteser Gebühren ist der amtllche

Umrechnungssatz für die 8 ma ehende atz f e Goldmark am Tage vor der Zahlung § 2.

dem auf die Verkündung folgend

Die Verordnungen zut und She bisuns der F

6

Diese Verordnung tritt mit Tage in Kraft.

Berlin, den 22. Januar 1924. 8. veee Der Reichsminister des Innern. J. V.: Schulz. 1

Die Reichsindexziffer am 21. Januar 1924. Die Reichsinderziffer für die Lebenshaltun 4 8 er gskosten (Er nährung, Wohnung, Heizung, Beleuchtung und Bekleidung) beläuft sich nach den Feststellungen des Statistischen Reichs⸗ amts für Moniag, den 21. Januar, auf das 1,08 billionenfache der Vorkriegszeit. Gegenüber der Vorwoche (1,11 Billionen) ist demnach eine Abnahme von 2,7 pgH zu verzeichnen. Betlin, den 23. Januat 1924. Stiatistisches Reichsamt. Wagemann.

2 Betanntmachung.

Mit Wirkung ab 22. Januar 1924 die im Reichs⸗ werden die im Reichs⸗

anzeiger vom 31. Dezember 1923 (Nr. 297 5

Preise nachstehender Sorten des 1G .

Niedersächsischen Kohlensyndikates

wie folgt geändert:

Gesamtbergamt Obernkirchen:

Bisheriger Preis: reis ab 22. 1 Großkobs 29,08 ℳM. 8 3.1,40 ö“ Brechkoks.. . 36,20 X“ Brilelts 36 8 1

Preuß. Bergi gelpektion Jöb

Briketts reise gelten je Tonne in

Die Gol 1 anzeiger Nr. 29!: vom 31. Bezem oldmark unter den im Reichs⸗ 3

dingungen. k1. Dezember 1923 verzstentlichten

Berlin, den 22. Januar 1924. Aktiengesellschaft Reichskohlenverband. Stutz.

enbüren.

7 82

Keil.

1 1“

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Numm des Reichsgesetzblatts enthält das See vve heg⸗ 8* Reichsgesetzblatt Teil I und Teil II Jahrgang 1923“ und eine

„Zeitliche Uebersicht des Reichsgesetzblattes Teil II. Zweites

Berlin, den 23. Januar 1924. Gesetzsammlungsamt.

2*

Krause.

1

auszugeben, die auf den Inhaber lauten sollen, staatliche Genehmigung erteilt.

betreffend die Büchener Eisenbahn⸗Gesellschaft besch höhung ih Aktien im

Preußen.

v1“ Genehmigung der von

8 888 3 8

85 Lübeck⸗ e ossenen Er res Grundkapitals durch Ausgabe weitever Betrage von 14 Millionen Mark auf den Gesamtbetrag von 45 Millionen Marf.

Nachdem die Lübeck⸗Büchener Eisenbahn⸗Gesellschaft be⸗

schlossen hat, ihr Grundkapital von 31 Millionen Mark au 45 Millionen Mark zu erhöhen und zu diesem

1 665 Stück Aktien über je 1200 und 1 Attie über 2000

wird hierzu die Berlin, den 24. November 1923.

Das Preußische Staatsministerium. Sierin