Gelsenklrchen. 1101946] In unter Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr 128 eingetragenen Großeinkaufsgenossenschaft der vLebens⸗ mutelhandler, e. G m b. H in Wanne ragen: Durch Beschluß der General⸗ ver. ung vom 18. Juni 1923 ist das t geändert und neu gefaßt. Gegen⸗ and des Unternehmens ist nunmehr die oörderung des Erweibs und der Wirt⸗ schaft der Mitglieder der Genossenschaft. insbesondere durch den Einkauf von Waren auf gemeinsame Rechnung und Abgabe derselben zum Handelsbetrieb an die Mit⸗ 888 Förderung und Hebung des Mittelstandes. 8 Gelsenkirchen, 15. Dezember 1923. Anmetsgericht. 8 Giessen. 1101947] In unser Genossenschaftsregister wurde heute bezüglich der Spar⸗ und Leihkasse zu Grüningen, eingetragenen Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, ein⸗ getragen: Die Genossenschaft hat sich in eine folche mit beschränkter Haftpflicht umgewandelt. Die Firma lautet jetzt: Spvar⸗ u. Leihkasse eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht zu Grüningen. 1. Gießen, den 16. Januar 1924. Hessisches Amtsgericht.
Hof. Genossenschaftsregister. [101949],
„Konsumverein für Arzberg und Umgebung, e. G. m. b. K.“ in Arß⸗ berg: Nach dem Statut v. 7. X. 23 lautet nun die Firma: „Konsum⸗ und Spar⸗ genossensshaft für Arzberg und Um⸗
gegend, &. G. m. b. H.“ Hof. 26. 1. 24 Amtsgericht.
Hungen. 1
In unser Genossenschaftsregister wurde heute hinsichtlich der Firma Vorschuß⸗ und Kreritverern, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Hungen eingetragen Die Liqurdation ist beendet. Die Vertketungsbefugnis der Liquidatoren ist gleichfalls beendet. Die Firma ist erloschen. Hungen, den 22. Januar 19241..
8 Hessisches Amtsgericht.
Kehl. 8
In das Genossenschaftsregister wurde am 22. Januar 1924 emgetragen: Firma Bezugs⸗ und Absatzgenossenschaft des Bauernvereins Sundheim, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Kehl⸗Sundheim. Statut vom 15. Jult 1923. Gegenstand des Unternehmens ist der gemeitchaftliche Ankauf landwirtschaft⸗ licher Bedarfsartikel und der gemeinschaft⸗ liche Verkaur landwirtschaftlicher Erzeug⸗ nisse Amtsgericht Kehl.
Kehl. * [101952]
In das Genossenschaftsregister wurde am 22. Januar 1924 eingetragen: Firma Besugs⸗ und Ablatzgenossenschaft des VPauernvereins Odelsbcfen, eingetragene
Genossenschaft mit beichränkter Haftpfli 8 vMsichart katut 28 à Gehpflicht
1923. Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaftliche Ankauf landwirt⸗ schaftlicher Bedarfsartikel und der gemein⸗ schaftliche Verkaur landwirtschaftlicher Er⸗ zeugnisse. Amtsgericht Kehl.
Marne, [101953]
Am 23. Januar 1924 wurde in das hiesige Genossenschaftsregister unter Nr. 26 die Satzutig der Weidegesellschaft Neufeld vom 12. Januar 1924 eingetragene Ge⸗ nossenschaff mit beschränkter Haftpflicht zu Neuteld eingetragen.
Gegenstand des Unternehmens ist: durch Pachtung von Außendeichsländereien oder sonstigen Weiden den Genossen für ihre eigenen oder in Gras genommenen Tiere billiges Weideland zu belchaffen und dadurch sie in wirtschaftlicher Beziehung zu fördern
Die Willeneerklärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem zwei Vor⸗ standsmitglieder ihre Namensunterschrift der Firma der Genossenschaft beifügen Die Bekanntmachungen extolgen unter der Fuma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in der Marner „Zeitung Das Geschäftejahr läuft vom 1. April bis 31. März. Die Haftsumme beträgt 600 Rentenmark
Vorstandsmitglieder sind: Kornhändler Peler Jens, Fuhrmann Hans Glmde⸗ mann beide in Neufeld
Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Geschäftsstunde Gerichts jedem gestattet. 8s
Das Amtsgericht.
Memmingen. [101954] eneseenschaftsregistereintrag. Gewerbe⸗ u. Landwirtschaftebank Günz⸗ burg a D., eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, mit dem
Sitze in Günzburg. Das Statut wurde
am 29. Dezember 1923 errichtet. Gegen⸗
stand des Unternehmens ist, den Mit⸗
gliedern die in Gewerbe und Wirtschaft
nötigen Gelder zu beschaffen. Memmingen, den 15. Januar 1924.
1 194 Amtsgericht.
Mörs. [101955 In das Genossenschaftsregister ist heute ei der unter Nr 63 eingetragenen Beamten⸗ nossenschaft der Gemeinde Repelen⸗Baerl
G. m. b. H. in Utfort eingetragen orden: Die Fitma ist geändert in Beamten⸗ konsum Repelen⸗Baerl⸗ Orsoy eingetr. Genossenichaft mit beschräntter Haftpflicht. Mbörs, ben 22. Januar 1924. Das Amtsgericht.
üchein, Ez. HMalle. 1101956] „In unfer Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 1 eingetragen worden:
““
Norden. .
[101950]]
Der Konsumverein Niedereichstedt ein⸗ getragene Geuossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Niedereichstedt ist durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 28. Dezember 1923 aufgelöst worden. Zu⸗ Liquidatoren sind die bieherigen Vor⸗ standsmitglieder Tischlermeister Gustav Reinecke und Zimmermann Reinhold Just ernannt worden. 1t
Mücheln, Bez. Halle a. S., den 23. Ja⸗
nuar 1924. Das Amtsgericht.
HMünster, Westf. [101957]
In unser Genossenschaftsregister ist bei
Nr. 51. Molkerei Münster. eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Hattpflicht eingetragen: Die Vollmacht der Liqui⸗ datoren ist erloschen.
Münster, den 21. Januar 1924.
- Das Amtsgericht. Neurode. [101958]
Im Genossenschaftsregister ist bei der Baugenossenschaft Schlegel eingetragene
Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht
in Schlegel eingetragen: Durch General⸗ versammlungsbeschluß vom 13. Januar 1924 ist die Genossenschaft aufgelöst. Amtsgericht Neurode, den 15. Januar 1924 (101959]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist zu der Einkaufsgenossenschaft Deutscher Fremdenbeime, e. G. m. b. H. in Norder⸗ ney, Nr. 21 des Registers heute folgendes
eingetragen:
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalverlsammlungen vom 24. April 1922 und 13. Oktober 1922 aufgelöst. Zu Liquidatoren sind bestellt Hotelier Fulius Hoffmann und Fräulein Elisabeth Delang, beide in Norderney.
Amtsgericht Norden, 22. 12. 1923.
Nürnberg. (101960] Genossenschaftsregistereinträge. 1. Rohstoff, und Lieferungs⸗ genossenschaft für das mittelffränkische Dachdeckergewerbe, e. G. m. b. H. in Nuüͤrnberg. Auflösung beschlossen am 3. 11. 1923 E1131“ 2 Einkaufsgenossenschaft der ver⸗ einigten Schreinermeister u. ver⸗
swswoandter Berufe für den Bezirk [101951],
Hilpoltstein, e. G. m. b. H. in Hilpolt⸗
stein Firma geändert in: Schreiner⸗
genossenschaft Hilvpoltstein, e. G. m. b. H.“, laut Beschl. v. 15. Juli 1923. 1 Rürnberg, den 18. Januar 1924. AmtEgericht — Registergericht.
oberhausen, Rheinl. (101961] Eingetragen am 19. Januar 1924 in
Genossenschaftsregister Nr. 14 bei Spar⸗
und Darlehnskasse Buschhausen, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter
ftpflicht in Sterkrade⸗Buschhausen: Die
eenossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 13. Januar 1924 aufgelöst. Zu Liquidatoren sind be⸗ stellt: 1. Rektor a. D. Bernhard Teupe,
2. Schuhmachermeister Heinrich Döltgen, vexweneean SrereetreeUerrbbheuf -
Amtsgericht Oberbausen. Rhld.
Rhaunen. 101962] In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. folgendes ein⸗ getragen worden: Mühlengenossenschaft in Rapperath ein⸗ setragene Genossenschaft mit beschränkter ftpflicht. Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaftliche Betrieb einer
Mahlmühle zwecks Vermahlung der eigenen
Getreideerzeugnisse der Genossen.
Statut ist vom 15. Oktober 1923. Rhaunen, den 23 Januar 1924.
Amtsgericht.
Rochlitz, Sachsen. [101963]
In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen worden:
1. auf Blatt 25 der Einkaufsverein der Kolonialwarenhändler von Rochlitz u. Umgebung eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht mit dem Sitze in Rochlitz. Das Statut ist vom 18. Oktober 1923. Der Gegenstand des Unternehmens ist a) der Einkauf von Waren aur gemeinschaftliche Rechnung und deren Abgabe zum Handels⸗ betrieve an die Mitglieder; b) die Errich⸗ tung dem Kolonialwarenhandel dienender Anlagen und Betriebe zur Förderung des Erwerbes und der Wirtschaft ihrer Mit⸗
Das
glieder; c) die Förderung der Interessen
des Kleinhandels
2 auf Blatt 26 die Einkaufsgenossen⸗ schaft der Interessengemeinschaft des Friseur⸗Gewerbes des ländlichen Bezirkes der Kreishauptmannschaft Leipzig eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Rochlitz. Das Statut ist vom 3. September 1923. Der Gegenstand des Unternehmens ist Einkauf und Verkauf aller für die Ausübung des Friseurgewerbes erforderlichen Produkte sowie alle Unter⸗ nehmungen, die geeignet sind, die wirt⸗ schaftlichen der Mitglieder zu fördern.
3. auf Blatt 27 die Einkaufsgenossen⸗ schaft für das Holzgewerbe einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht mit dem Sitze in Rochlitz Das Statut ist vom 15. Oktober 1923 Der Gegenstand des Unternehmens ist ge⸗ meinschaftlicher Ein⸗ und Verkauf von Robstoffen und Zutaten für das Holz⸗ gewerbe sowie alle Unternehmungen, die geeignet sind, die wirtschaftlichen Inter⸗ essen der Mitglieder zu fördern Amtsgericht Rochlitz, den 22. Januar 1924
Salzwedel. [101964]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 90 die „Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Rockenthin⸗Andorf und Um⸗ gegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in
v11116111111““
weiteren Punkten geändert worden.
uu“ Rockenthin eingetragen. Statut ist am 24 Norember 1923 festgestellt. Gegen⸗ stand des Unternehmene ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehnskassengeschärfts jum Zwecke: 1. der Gewährung von Dar⸗ lehnen an die Genossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetrieb, 2. der Erleichte⸗ nung der Geldanlage und Förderung des Sbarsinns. E Salzwedel, den 25. Januar 1924. Das Amtsgericht.
Soltaun, Hann. [101965] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Nr. 4 Spar⸗ und Darlehnsverein. e. G m. b. H. Soltau i. H folgendes eingetragen: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom § 1 der Satzungen geändert. Die Firma der Genossenschaft lautet jetzt: Soltauer Bank, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Soltau Amtsgericht Soltau, 24. 1. 24.
Stepenitz. — [(101966] In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 4 eingetragenen Genossen⸗ schaft der „Ländlichen Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse Stepenitz, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter ttoflicht in Stepenitz“ heute folgendes vermerkt:
Der Rentier Gustav Medenwaldt ist aus dem Vorstand ausgeschieden. An seine Stelle ist sein Sohn, der Bauerhofs⸗ besitzer Carl Medenwaldt in Klein Stevenitz gewählt worden.
Die Haftsumme beträgt 100 Renten⸗ mark, der Geschäftsanteil beträgt 10 Renten⸗ mark. Höchste Zahl der Geschäfteanteile 50. Im übrigen ist das Statut noch 8
ler schluß. der Generalversammlung vom 13. Dezember 1923. A Amtsgericht Stepenitz, den 19. Januar 1924. Stolp, Pomm. [101967] Im Genossenschaftsregister ist bei Nr. 29. — Svpar⸗ und Darlehnskasse Stolpmünde, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Hartpflicht zu Stolpmünde — eingetragen worden: ie Vertretungbefugnis der Liquratoren ist erloschen. Stolp, den 21. Januar 1924. Amtsgericht.
Stolp, Pomm. [101968] Im Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 135 — Beamtenwirtschaftsgenossen⸗
schaft, eingetragene Genossenschaft mit be⸗
schränkter Haftpflicht in Stolp — einge⸗ tragen worden: Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist jetzt: Beschaffung und Ver⸗ trieb von Lebens⸗ und Wirtschaftsbedürf⸗ nissen an die Mitglieder zum Zwecke der Förderung der wirtschaftlichen Verhältnisse der Mitglieder. Stolp, den 21. Januar 1924. Amtegericht.
Stutigart. F [101969] Genossenschaftsregistereintrag vom 26 I. 1924: Süddentsche Wohnungsbau⸗ gesellschaft eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, Siv Stuttaart Liststr. 28) Statut vom 7. 1. 24. Gegenstand des Unter⸗ nehmens: Erwerb und Erstellung von Wohnstätten zu dem Zweck, auf gemein⸗ nütziger Grundlage den Genossen gesunde und zweckmäßige Wobnungen zu möglichst billigem Preise zu verschaffen. Zu dietem Zweck ist die Genossenschatt berechtigt, Rechtsgeschäfte jeglicher Art, die mit dem Grundbesitz im Zusammenhang stehen, zu tätigen. Amtsgericht Stuttgart Stadt.
Tempelburg. (101970] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 47 folgendes eingetragen worden: Neuwuhrow Raiffeisengenossenschaft ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter ftpflicht. Gegenstand des Unternehmens ist die Hesbasheng der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirtschaft⸗ lichen Lage der Mitglieder, insbesondere: 1. der gemeinschaftliche Bezug von Wirt⸗ schaftsbedürfnissen, 2. die Herstellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirt⸗ schaftlichen Betriebes und des ländlichen Gewerbefleißes auf gemeinschattliche Rechnung, 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchsgegenständen auf gemeinschaftliche - . mietweisen Ueberlassung an die itglieder. Die Satzung ist vom 18. Dezember 1923. Amtsgericht Tempelburg, den 23 Januar 1924.
Waltershausen. [101971] In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 33 bei der „Vereinigung Finster⸗ berger Puppenmacher, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Finsterbergen“, eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 15. September 1923 ist unter Abänderung des § 27 des Statuts vom 30 April 1922 die Haftsumme um 99 995 000 ℳ auf 100 000 000 ℳ erhöht. t Waltershausen, den 24. Januar 1924. Das Thüring. Amtsgericht. 1.
Wipperfürth. [(101972] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 41 die Genossenschaft: Elek⸗ trizitätsversorgungsgenossenschaft, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Hartpflicht, Thier, eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist: Er⸗ richtung und Unterhaltung eines Leitungs⸗ netzes zur Versorgung der Mitglieder mit elektrischer Energie für Licht⸗ und Kraft⸗ zwecke für gemeinsame Rechnung. 1 Statut datiert vom 14. Oktober Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. 8 Wipperfürth, den 24. Januar 1924.
—
21. August 1923 ist der
5. Musterregifter.
(Die auelaindisen Meuner werren unter Leipzia veröffentlicht.)
Altena, Westf. [102435]
Eintragung vom 24. Januar 1924 in unser Musterregister Nr. 191: Coleman & Co in Werdohl i. Westf., 1 Küchen⸗ löffelblech. Fabr⸗Nr. 12790, zusammen⸗ legbar, offen, für plastische Erzeugnisse. Schutzfrist 10 Jahre angemeldel am 21. Januar 1924, Nachm. 5 Uhr 55 Min.
Amtsgericht Altena i. Westr.
Crefeld. 1102116] In das hiesige Musterregister wurde eute eingetragen unter Nr. 2438 für ebensmittel⸗ ö. Aktiengesellschaft Crefeld ein Umschlag, enthaltend 6 uster für Margarinepackung, Flächen⸗ er 29 Fabriknummer 1 utzfrist 3 8. re, angemeldet am 22. Januar 1924,
Vormittags 11 Uhr 20 Minuten.
Crefeld, den 23, Januar 1924. . Das Amtsgericht. 8 Hechingen. [(102436] In das hiesige Musterregister ist heute folgendes eingetragen worden: Georg
(Weisschuh, Tischlermeister in Hechingen,
unter Nr. 84 ein Wäschehalter aus sechs gleichen Helzstäben vermittels eines runden Eisenstäbchens, das durch alle sechs Stäbe an einer Seite hindurchgeht. zu⸗
hiammengehalten, die beiden Enden des
Eisenstäbchens sind mit dünnen Eisen⸗ blechwinkeln vernietet, welche letztere zur Befestigung an der Wand dienen, ange⸗ meldet am 8 Januar 1924, Vormittags 9,10 Uhr, offen niedergelegt, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3Z Jahre.
den 8. Januar 1924.
Hechingen, 1 9 Amtsgericht.
Nagolad. 1102437)
In das Musterregister ist für die Firma Karl Kaltenbach & Söhne in Altensteig unter Nr. 26 am 25. Jan. 24 eingetragen worden: ein Besteckmuster, Fabrik⸗
Tafelgabeln. Tafelmesser, Dessertmesser. Dessertlöffel, Dessertgabeln, Kaffeelöffel, Motkalöffel., Vorleger. Gemüüfelöffel, Gemüsegabeln, Saucelöffel. Kompottlöffel. Tranchierbesteck, Salatbesteck. Kuchenheber, Eisköffel, Eisbeber, Austerngabeln. Fisch⸗ bestecke, Butter⸗ und Käfebesteck, Fleisch⸗ gabeln, Obstbestecke, Konfektbestecke, Zucker⸗ zange, Zuckerstreuer, Teesieb, Messerbänke, Spargelheber, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet 25. I. 24, Vorm 8 Uhr. Amtsgericht Nagold.
7. Konkursfe. Berlin-Schöne g. [102430]
Das Konkursverfahref über den Nachlaß des am 21. Juli 191 in Hannover ver⸗ storbenen Generalmajbrs z. D. Hans von Arnim, böneberg. Geisberg⸗ straße 34, w. ist mangels einer die Kosten des Verfgihrens deckenden Masse
eingestellt. Berlin⸗Schönfberg, den 8. Januar 1924.
[102431]
über das Ver⸗
mögen des Ingenieurs Hans Emil Gerson
2 Inh. der Firma Automobile Hans ape in Dresden“ Fi
nügender Masse gemsß § 204 K.⸗O. ein⸗
gestellt.
Amtsgericht Nresden, Abt. I.,
Forst, Lausith. B Das Konkursverfahren laß Franz Schuh wird / mangels Vor⸗ handenseins einer den KofEn des Verfahrens entsprechenden Masse ejägestellt. Forst (Lausitz), den 2ã5. I. 24. Das A 1
102433] lamm, Gerol⸗
Hillesheim, Eiifel.
Konkursverfahren Fritz
stein, ist aufgehoben. .
Hillesheim (Eitel), dey /24. Januar 1924. Amtsgellcht.
[102434]
helm Berg, Marie geb/ Krüger, in Wol⸗ gast wird hierdurch aufgehoben. Wolgast, den 3. Jqhuar 1924. Amtsgericht.
8. Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der
81
Reichsbahngütertarif Heft C II.
Mit dem 26. Januar 1924 wird bis auf jederzeitigen Widerruf der Ausnahme⸗ tarif 42 für alle Güter cer Tarifklassen A bis D zur Durchfuhr durch das deutsche Zollgebiet, sofern sie über See nach außerdeutschen Ländern ausgeführt werden oder über See von außerdeutschen Ländern eingeführt worden sind, im Verkehr zwischen den deutsch⸗schweizerischen Grenzübergangs⸗ stationen und deutschen Seehäfen ein⸗ geführt.
Gleichzeitig wird der bisherige Aus⸗ tarif 42 für Sammelgüter der Tarif⸗ klasse A in schweizer Franken für Wagen⸗ ladungsgüter in Monatemindestmengen
Das Amtsgericht.
von Basel nach Warnemünde und Saßnitz aufgehoben.
seinzelnen kein anderer Te
ö[102442
nummer 65, bestehend aus Tafellöffel,
31 1.
Amtsgericht T lin⸗Schöneberg. Abt. 9.
Räbere Auskunft geben die Güterabfertigungen und unser Ve⸗ Altonag, den 26 Januar 1924.
RNeichsbahndirektion, namens der Verbandsverwaltungen. 102,Sil n ne weutsch Sag
Mitteldeutsch⸗Sächsi Gütertarif. Tfv. Ahlver
Miit Gültigkeit vom 21. Januar 1 ist im Verkehr mit den Stationen .
Gebiets der Freien Stadt Danzi die durchgehende Frachtberechnung auf Grund des vorbezeichneten Tarifs aufgehoben worden. 1 Auskunft geben die beteiligten Güter⸗ abfertigungen sowie die Auskunftei. hier Bahnbof Alexanderplatz 1 b 6 Tar. 20/—. Berlin, den 24. Januar 1924. 1 Reichsbahndirektion.
102441] Reichsbahn⸗Gütertarif, Heft D. —+ . Tfv. 6 “
Mit sofortiger Gültigkeit, sofern im rmin angegeben ist, treten Aenderungen und Ergänzungen ein, die durch die am 31. Januar 197 erscheinende Nummer des Tarifanzeiger veröffentlicht werden. 28 Auskunft geben auch die beteiligten Güterabfertigungen sowie die Auskunftei hier, Bahnhof Alexanderplatz. — Berlin, den 26. Januar 1924. Reichsbahndirektion. 1b 6 Tar. 4/521.
a) Reichsbahngütertarif — Heft CIb — Tfv. 4aS. Mit Gültigkeit vom 1. Februar 1920 ah, sofern im einzelnen kein anderer Zeit, punkt angegeben ist, treten Aenderungen und Ergänzungen ein: 1. im Abschnitt „I Stationsfrachtsätzen, Absatz. 2 Konstanz usw.„ —* 2. im Abichnitt „II. Zuschlags⸗ un) Anstoßfrachten“, und zwar: . a) in den Unterabschnitten 8 8a, - 16, 19, 21, 22 a, 25 a, 30, 36, Fy, 47, 52, 63, 65, 73, 74, 88, 88 a, R 97, 93, — b) im Unterabschnitt zu. 110 in den Be stimmungen für Dresden Großmarke⸗ halle, Eibenstock ob. Bahnbof, Frank⸗
furt (Main) Osthafen usw. Lebestel,
Magerviehbof Oberfrohna, Schwarzen⸗ berg⸗Neuwelt. Schweineburg, Tich⸗ cherzig Hafenbahnhof und Zeulen⸗ roda ob. Bf b) Reichsbahngütertarif — . eft Clc — Asv. 4 b. Mit sofortiger Gültigkeit werden in da Bestimmungen für Münster Weste Kretschwitz und Raußengrube die Ueber⸗ führgebühren zum Teil erböbt.
Zu a und b: Näbheres enthalten dn
28. 1. 24 und 19 von Da⸗
Nummern 17 v. 1924 des Tarifanzeigers. alsbaldige Inkrafttreten der gründet sich auf die vorüvergebende Aende⸗ rung des § 6. der Eitenbahnverkehrsond, nung (RG Bl. 1914. S. 455). Auskunft geben auch die beteiligte Güterabsertigungen sowie die Auskunfta⸗
vier. Bahnbor Alexanderplatz.
Berlin, den 26. Januar 1924.
Reichsbahndirektion. — 1 b 6 Tar. 461
[(102439) Nottarif (Tfv. 7).
Mit Gültigkeit vom 1. Februar 191 tritt die Gera⸗Meuselwitz⸗Wuitzer Eisen⸗ bahn dem Nottarif bei. 1 b 6 Tar. 2—
Berlin, den 28. Januar 1924. Reichsbahndirektion. [102440 1““ Reichsbahn⸗Gütertarif. Heft C I
(Ausnahmetarife). Tfv. 5.
Mit Gültigkeit vom 1. Februar 1926 treten dem Ausnahmetarif 11 für Dünge⸗ mittel bei: die Arnstadt⸗Ichtershausem Eisenbahn, Bregtalbahn, Heßzbach⸗Bec⸗ feldener Eisenbahn, Ilmenau⸗Großbreilen⸗ bacher Eisenbahn, Kaiterstuhlbahn, Dre hofen⸗Westhofener Eisenbahn,. Reinbem⸗ Reichelsheimer Eisenbahn, Selztalbabs Sfee e,g es-g z ,ns Offsteiner Eisenbahn und die Zell⸗Todg⸗ nauer Nebenbahn. In dem Ausnahms tarif 2 d wird als Empfangsstation nach⸗ Prragen die Station Ratbenow Bmnh
Auskunft geben die beteuigten Gütes⸗ ee. sowie die Auskunftei, biet Bahnhof Alexanderplaz.
Berlin, den 28. Januar 1924. Reichsbahndirektion. I b 6 Tar. 2
11O2⁴εο Bekanntmachung.
Die Schließung des Bahnhofs Evigh⸗ nellen (Wilbelmsthal) an der Steth Eisenach - Coburg — Lichtenfels und da Agenturen Wiesenfeld b. Coburg an d Strecke Coburg — Rodach, Leutendorf ba⸗ Coburg und Mödlitz an der St Neustadt b. Coburg — Weidhausen lur u⸗ Güterverkehr wird zum 1. Februar ne nicht durchgeführt. Der Verkehr bleibt vorläufig auf alm Stationen unverändert bestehen. Erfurt, den 25. Januar 1924 Reichsbahndirektion.
[102444 Deutsch⸗Niederländischer Eisenbahnverband. „ Mit sofortiger Gültigkeit bis anf zeitigen Widerruf, längstens bis 30. Juni 1924, wird für neue 2 8 er, asphaltiert, und neue eiser Fässer, verzinkt, von Kreuztal zur 8 fuhr nach Holland über Emmerich 22& ein besonderer Ausnahmetarif angai g der an die Auflieserung von minben 7 300 Ieene als . 28 einen Absender gebunden ist. Näbere Auskunit erteilt die R⸗B/2 Elberfeld Köln, den 23 Januar 1924.
jeden
luch eisern
Reichsbahndirektion.
rhöhunger 88 .Anzeige, betreffend Ausgabe der Zeitlichen Uebersicht des 2. Halb⸗
werte (zum Zweck der Veranlagung der Reichsgebühren) in
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16 11“ 89 81
.
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[Der Bezugspreis beträgt
Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstrahe Nr. 32.
Einzelne Nummern hosten 0,30 Goldmark. Tel. Schriftleitung Zentr. 10 986. Geschäftsstelle Zentt.
monallich 4,20 Goldmark sreibl. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; ür Berlin auger den Postanstalten und zZeitungsvertrieoen jür Selbstabholer auch die
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Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
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Einzeinummern oder einzelne
9☛ Alle zur Veröffentlichung im Reichs⸗ und Staats⸗ anzeiger bezw. im Zentral⸗Handelsregister bestimmten Druckaufträge müssen völlig druckreif eingereicht werden: es muß aus den Mannuskripten selbst auch ersichtlich sein, welche Worte durch Sperrdruck oder Fettdruck hervorgehoben werden sollen. — Schriftleitung und Geschäftsstelle lehnen jede Verantwortung für etwaige anf Verschulden der Auftraggeber beruhende Unrichtig⸗ keiten oder Unvollständigkeiten des Manuskripts ab. 2☚
Inhalt des amtlichen Teiles: 8 Deutsches Reich. Bekanntmachung, betreffend den Kurs für die Umrechnung der
Ausfuhrwerte in Gold. 1 Bekanntmachung, betreffend die Reichsschatzanweisungen von 1923 (Goldanleihe).
Bekanntgabe der Reichsindexziffer am 28. Januar 1924. andelsverbot
“
1“
sahres 1928 des Reichsgesetzbiatts Teit I. 1“ Preußen. Ses 1 Betanntmachumg, hetreffend eine wertbeständige Anleihe der Hannoverschen Bodenkredit⸗Bank in Hildesheim. Reichssteuerverteilungen an die Gemeinden. 3 Bekanntmachung, betreffend Aenderungen der allgemeinen Ge⸗ schäftsbedingungen der Preußischen Staatsbank. Handelsverbot. Bekanntmachung der nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 in den Re⸗ tsblättern veröffent⸗ lichten Erlasse uh. AX1X“X“
SDveutsches Reich. Bekanntmachung. Der Kurs für die Umrechnung der Ausfuhr⸗
Gold wird für die Zeit vom 1. bis Ende Februar 11921, wie folgt, festgesetzt: 1
100 ägyptische Piaster 100 amerikfanische Dollar.. 100 argentinische Papier⸗Pesos. 100 argentinische Gold⸗Pesos. 100) belgische Franes . .. . . 100 brasilianische Pavier⸗Milreis. 100 bulgarische Lerwau 100 chilenische Papier⸗Pesos.. 100 chilenische Gold⸗Pesos 100 dänische Kronen.. 100 deutsch⸗österreichische Kronen 1 englisches Pfund Sterling. 100 englische Schilliig.. 100 englische Pener:. 100 estnische Mark.. 100 finnische Mark.. 100 französische Francs 100 griechische Drachmen 100 holländische Gulden 100 japanische Ven. 100 italienische Lire.. 100 jugoslawische Dinar 100 lettische Labt. . . 100 litquische Lit.. 100 mexikanische Dollar 100 norwegische Kronen. 100 ostindische Rupien. 100 polnische Mark.. 100 portugiesische Escudos 100 rumännsche Lei . . . 100 schwe dische Kronen . 100 Schweizer Franken. 100 spani'che Peseten .. 100 tschechische Kronen. 100 türkische Piaster.. 100 ungarische Kronen.. 100 urugnaysche Gold⸗Pesos.
Berlin, den 31. Januar 1924. 11,39
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eilagen
Reichskommissar für Aus⸗ und. Einfuhrbewilligung. w Reinshagen.
einschließlich des Portos abgegeben.
Goldanleihe.
Eine Zusammenstellung der Merkmale der als provisorisches Zahlungsmittel im Verkehr befindlichen Reichsschatzanweisungen von 1923 (Goldanleihe) ohne Zinsscheine in den Wertabschnitten bis 21 Mark Gold wird von der ee sgh denh wdenang in Berlin, Oranienstraße 106/9, an ihrem Schalter oder an Aus⸗
wärtige durch die Post unentgeltlich abgegeben.
Berlin, den 29. Januar 1924. 8 Reichsschuldenverwaltung.
1;
werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
Die Reichsindexzikfer am 28. Januar 1924.
*§
Die Reichsinderziffer für die Lebenshaltungskosten (Er⸗ nährung, Wohnung, Heizung, Beleuchtung und Bekleidung) beläuft sich nach den Fesistellungen des Statistischen Reichs⸗ amts für Montag, den 28. Januar, auf das 1,06 billionenfache der Vorkriegszeit. Eegenüber der Vorwoche (1,08 Billionen ist demnach eine Abnahme von 1,9 vH zu verzeichnen.
Berlin, den 30. Januar 1924. — Statistisches Reichsamt. J. V.: Dr. Platzer.
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11“ dbb Bekanntmachun “ 2 Me L“ H.A K 9 I4b s Imm Krümmel, . Bremerhaven. Grüne Enahe e r Trödelhandel (Handel mit alten Möbeln, Kleidern, Schuhen
untersagt worden. Bremerhaven, den 25. Januar 19224l. — Bremisches Amt. J. V.: Dr. Koch.
8
Die von heute ab zur Aus abe gelangende Nummer
des Reichsg esetzblatts Leic1 enthält die „Zeitliche Uebersicht
Zweites Halbjahr 1923 des Reichsgesetzblatts Teil 1“. Berlin, den 30. Jamuar 1924. —
Geesetzsammlungsamt. Krause.
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änderung der Genehmigungsurkunde vom 19. De⸗ zember 1923 — 11 4. Nr. 1416 M. f. V. — genehmigen wir hiermit, daß die Hannoversche Bodenkredit⸗Bank in hildesheim wertbeständige Schuldverschreibungen auf den
Inhaber mit einem Zinsfuße bis zu 6 vom Hundert ausgibt. Berlin, den 18. Januar 1924. Sdoas Preußische Staatsministerium. Der Preußische Minister für Volkswohlfahrt.
9 J. V.: Scheidt. Der Finanzminister.
F. A.: Erythropel.
In A
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Ministerium des Innern.
Reichssteuerverteilungen an die Gemeinden (Gemeindeverbände)ꝰ.
Zur Verteilung kommen: 1114.“ a) Einkommensteuer (3. Ek.) auf jeden Rechnungsanteil der Pro⸗ vinzen 30 — dreißig —, der Landkreise 650 — sechzig —, der Gemeinden 300 — dreihundert — Millionen, b) Körperschastssteuer (1. Kp.) auf jeden Rechnungsanteil der „Provinzen 14 — vierzehn —, der Landkreise 30 — dreißig —, der Gemeinden 145 — einhundertrüntundvierzig — Milltonen, c) Umsatzsteuer (2. Uf.) je Einheit des Umsatzsteuerschlüssels der Landkreise 9000 — neuntaufend —, der Eemeinden 30 000 — dreißigtausend — Millionen, für Krafttahrzeugsteuer (I. Kfz.) stehen 236 450 — vvee.“ — Billionen Nar für Dotationen stehen 1 200 000 — eine Million zwei⸗ hunderttausend — Billionen Mark zur Verfügung (. Min.⸗ Bl. i. V. 1923, S. 1165 und 1245). Jo
Berlin, den 29. Januar E1“ 8 g ugr
Der Minister des Innern.. 8 J. A.: Dr. Mulert..
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der bisherigen Ziffern Fassung:. “ 1. Die Aufbewahrung und Verwaltung der zu Mündeivermögen
aller Art. unterljagt.
der Satzung der Neuen besitz durch die Amtehlätter der Renterung in Stettin Conderbeilage. ausgegeben 9am 28. Duli 1923. Köslin Nr. 1 S. 2. a
Preußische Staatsbank (Seehandlung). 8
Bekanntmachung. 8
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Preußische Staatsbank (Seehandlung): Ausgabe August 1917, er⸗ fahren mit sofortiger Wirkung folgende Abänderungen:
1. Abschnitt C I Ziffer 4 erhält unter Aufbebung früherer diesbezüglicher Aenderungen folgende Fassung:
4. Für die mit diesen Leistungen verbundene M⸗ und
Getahr wird eine besondere Depotgebühr nicht berechnet. Dafür werden Einlieferungs⸗ und Auslieferungsgebühren nach Maßgabe des Folgenden in Arnrechnung gebracht. Einlieferungen und Auslieserungen von Wertpapieren zu oder aus Depots gemäß Abschnitt C der vorliegenden Geichäfts⸗ bedingungen unterliegen, gleichgültig ob die Bewegung ven dem Depotinhaber selbst oder von Dritten vorgenommen werd, und ob es sich um Neueinrichtung bezw. Auflösung von Devots oder um Teil⸗Ein⸗ und ⸗Auslieferungen handelt, einer Gebuhr. die betragt. EEö“ a) bei Dividendenwerten (einschließlich Vorzugsaktien) Kugen. wertheständigen Anleihen imn Ausnahme von Doltar⸗ schatzanweisungen und Goldanleihe des Deutichen Rerchs sowie von wertbeständigen Anlerhen des vandes Pregßen, und ausländischen Rentenpapieien für ferdes S 0,10 Rentenmark, mindestens 0,50 Rentenmark für jere Ein⸗ und Ausliererung. S2 bei inländischen festverzinglichen Wertpapieren. bei Doglar⸗ chatzanwenjungen und Goldanleihe des Deutischen —
hei- STürign 2
jedes Stück 0,00 Rentenmark, mart füͤr jede Ein⸗ und Austteferms ü8.ee
Umlegungen von Wertvapweren aus einem Deret in en
anderes oder aus einer Unterabkeilung emes Derets in eme andere Unterabteilung desselben Depots gelten als gebü bren⸗ ppflichtige Ein⸗ und Auslieterungen. B“ Käufe und Verkäufe von Wertpapieren
und Bezüge, Auslosungen und Kündigungen
Tauschoperationen, die im Zulammenbang mit Auslotungen oger
Kündigungen von Wertpapieien vorgenommen werden. die vpoon der Ein. und Auslieserungsgebühr beiren. heweit alle Dae Umsätze durch uns veranlaßt werden. 1 Außer den vorstehenden Getühren werden nur etwaige bare I Auslagen, zu denen auch die Kosten für Malerial Verdrucke. Brieflapier. Brietamschläge unw) gehören. derechnet. Die Einliejerungs⸗ und Aueliere jedem gebühtenpflichtigen Umfatz. die
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auf dem Kento I d sIichtliches Verfahren aus dem Depot dezadit
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durch Nachnahme eingezogen.
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Geschastejahrs bezw. bei Rücknabme des DTevots
2. Unter Abschnitt F (Mündeldevers, d erhält die
2 (Dezemder 1922)
bereits durch Nachtrag 1 1 — 1 und 2 gebildete neue Irssser 1 folgenee
gehörigen Wertpapiere erfolgt nach Maspade unerer für 8 „Aufbewahrung und Ver ven Wertrarteren asme. geltenden Bedingungen (vergl. 2 frei. Die Einlieferungs⸗ und Ar. nur die Hälfte der unter Arschni
Berlin, den 28. Januar 19241. 1
Preußische Staatsbank (Seehendaems..
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BE1 Dem Wilhelm Lebrtfeld und Ad
durch Zusammentassung
Köln, Mauritiussteinweg 46, wird hiermit auf Grund der Wer⸗
ordnung vom 23 Septemder 1915, betreffend Ferndaltung unzudertärfier Personen vom Kandel, der Handel mit sämtlichen Gegen⸗ ständen des täglichen Bedarrts. insbesondere Altmatermallen Unter diese Handeleunterf 1 die Tätigkeit als Angestellter in einem den Handet mit Rtanden des täglichen Bedarfs ausübenden Geschäfts. Die Kosten des Ver⸗ fahrens, mebesondere diejenigen der Veröffenklichung der Pandeis⸗ untersagung, sind von Wilbelm und Adolf Lebrield zu agen. Köln, den 10. Januar 1924.
Der Obe
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Nach Veorschrift des Gesetzes vom 10. April S. 357) sind bekanntgemacht: 1 “
1. der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums dom 4. über die Genehmigung der am 8. März 1928 dercht Pemmerschen Landschaft füͤr den Kler
1923 ung
90 am 8. Jannar 1924, und der Re⸗ 22. Mr. I1 Sonderdeilage, dusgegebden 2ums
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fallt auch