es ist jetzt unsere heilige Pflicht vor der Geschichte und vor allen Dingen gegenüber dem Reiche als größtes deutsches Land, diese Summe von 427 Millionen Goldmark, die sich vorläufig noch als Defizit auf dem Haushalt des preußischen Staates befindet, einer⸗ seits durch Erhöhung der Einnahmen, andererseits durch Ver⸗ ringerung der Ausgaben herabzudrücken. Ich mache darauf auf⸗ merksam, daß in diesem voraussichtlichen Defizit bereits die Grund⸗ steuer mit den 250 Millionen drin steht (hört, hört!), daß nicht etwa diese Grundsteuer nun noch von den 427 Millionen abgeht. Sie ersehen daraus, welche Bedeutung auch die Beschlüsse bezüglich der Grundsteuer für die Gestaltung des Haushalts haben.

1 Nun darf ich, ehe ich auf Einzelheiten des Haushalts eingehe, noch folgendes mitteilen. Der Herr Reichsfinanzminister hat mir gestern wieder — ich kann nicht sagen: bestätigt, denn ich habe ihn nicht danach gefragt — aus eigener Initiative, als er die Zeitungsnachrichten las über das, was hier in der preußischen Politik, im preußischen Landtag vorgeht, erklärt: Wenn es Ihnen nicht gelingt, mit dem preußischen Landtag zu einer Sanierung Ihrer preußischen Finanzen zu kommen, die, wenn sie auch noch so schwer ist, nicht schwerer sein kann als die Sanierung unserer Finanzen im Reiche, dann schlagen Sie mir alles, was ich nach meiner Auffassung verheißungsvoll im Reiche gewonnen habe, kaput.

vo⸗ geworfen wird, daß wir gerade auf vem höchsten Bildungs⸗ gebiete unseres Volkes, dem der Schule, eine unverantwortliche Politik trieben, die schließlich einfach dahin führte, das Bildungs⸗ niveau uneres Volkes in der schärfsten Weise herabzudrücken. Meine Damen und Herren, davon kann und wird keine Rede sein. Wohl aber läßt sich dieses Bildungsniveau durch organisatorische Maßnahmen aufrechterhalten, die finanziell zu Buche schlagen, ohne das Kulturniveau herabzudrücken.

Ich kann selbstverständlich auf die Frage des Beamtenabbaues, namentlich in bezug auf die Schule in diesem Zusammenhange nicht näher eingehen. Wir haben uns nochmals an das Reich gewandt und haben auf Grund des Beschlusses des Ständigen Ausschusses nochmals mit den Ressorts verhandelt und sind selbst⸗ verständlich bereit, soweit es irgendwie mit den finanziellen Grundgedanken der Sparsamkeit vereinbar ist, den Wünschen des Ständigen Ausschusses so weit entgegenzukommen, wie wir irgend können, und wir werden Ihnen demnächst eine neue Vorlage machen, von der ich, weil sie die Beschlüsse des Ausschusses weit⸗ gehend berücksichtigt, unter allen Umständen hoffe, daß sie dann auch, und zwar hoffentlich in kürzerer Zeit, als es bei den Ver⸗ handlungen möglich war, die Zustimmung des Ausschusses finden wird.

Aber, meine Damen und Herren, es ist durchaus richtig, daß diese

zweifellos erheblich zu Buche schlagen werden, und die Unterrichts⸗ verwaltung hat uns ja erklart, daß sie bereit wäre, diese Maßnahmen durchzuführen, ohne daß ihrer Meinung nach davon ein irgendwu schädigender Einfluß auf den Unterricht und damit auf das Kultur⸗ niveau zu befürchten wäre. Dann, meine Damn und Herren, kommt bei der Reform der inneren Verwaltung die Entlastung der Bezirks, ausschüsse und des Oberverwaltungsgerichts von den kleinen Pro⸗ zessen, die sie bisher noch haben, wodurch auch eine Unmenge Arbeit gespart wird, in Betracht. Die Frage der Zusammensetzung der Be hörden schwebt augenblicklich noch ferner handelt es sich um die Zu⸗

sammenlegung des Oberverwaltungsgerichts mit dem Oberlandes.

kulturamt und dem Landeswasseramt.

Bei der Vereinfachung der inneren Verwaltung — davon sprach ich vorhin schon — handelt es sich um die beiden großen Fragen, die den Herren auch bekannt sind: sollen wir den Mittelpunkt der all⸗ gemeinen Verwaltung in die Oberpräsidien verlegen? Soll man die Regierungspräsidien zunächst noch bestehen lassen, weil selbstverständlich in den meisten Provinzen die Zentralisation am Sitze und Orte des Oberpräsidenten für einen großen Teil der Bevölkerung große Nach⸗ teile haben würde, soll man die Vereinigung auch des Volksschulwesens in einer Stadt, die Vereinigung eventuell der Forst⸗ und Domänen⸗ verwaltung in einer Instanz unter dem Oberpräsidenten durchführen? Das alles sind Fragen, meine Damen und Herren, die, glaube ich, eine

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Nr. 27.

5

Verliner Börse vom 31. Januagr

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1 Kr. üst. ung. od. tschech. W. = 0,85 ℳ. 1 Gld. südd. W⸗] d.

= 12,0 . 1 Gld. holl. W. =1.70 ℳ. 1 Mark Vanco Feseanche... e..87⸗

= 1,50 ℳ. 1 stand. Krone = 1,125 ℳ. 1 Rubel (aälter

do. . 2 Kredit⸗Rbl.) 2,16 ℳ. 1 alter Goldrubel = 3.20 8 Preat. Sfi⸗ u. Wen⸗

1 Peso (Gold =⸗ 4,90 ℳ.

1 Peso arg. - 1,75 . 1 Dollar = 4.20 ℳ. 1 Pfund Sierling und Wesfäl. do. do.

= 20,40 ℳ. 1 Shanghai⸗Tael =— 2.50 ℳ. 1 Dinar =— 3.40 . 1 Den = 2.10 ℳ.

Die etnem Papter deigefügte Bezeichnung N bde⸗

sagt, daß nur bessimmte Nummern oder Serten der üFenwereererrr. glenwa ifsei.

betreffenden Emission lieferbar sind. Das hinter einem Wertpapter befindliche Zeichen *

Preußische Rentenbriefe. SSeeeasxhr e

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Barmen 1907,

Deutsche Stadtanleihen.

Aachen 22 A. 23 u. 248

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Apoldada 1895,3 ½ Aschaffenburg 19018

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Landsberg a. W. 1890.

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Lichtenberg (Berlin, 1909, qek. 1. 4. 24 1913

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Mir ist weiter gesagt worden: es ist ganz selbstverständlich, das— die Kommissionen, die jetzt in Berlin eingetroffen sind, die unsere Sparmaßnahmen sich nicht auf diesen Beamtenabbau beschränken

Leistungsfähigkeit prüfen sollen, sich nicht damit begnügen werden, müssen, der zweifellos in einer rohen und brutalen Weise in wohl⸗ den Haushalt des Deutschen Reiches unter die Lupe zu nehmen. Die erworbene Rechte der Beamten eingreift, in alles das, was die Mitglieder dieser Kommissionen wissen so gut wie wir alle, daß das Beamten bisher als ihnen gesichert angesehen haben und bei dem der Deutsche Reich kein Einheitsstaat ist, daß eine ganze Menge Aus: Staat aus der furchtbaren finanziellen Not, in der er sich befindet, gaben des staatlichen Lebens auf den verschiedensten Gebieten sich nicht einseitig nicht das hält, was er seinerzeit den Beamten zugesagt hat; in dem Haushalt des Reiches, sondern in den Haushalten der ein⸗ darüber kann gar kein Zweifel sein. In der fürchterlichen Not aber, zelnen Länder befinden, und so gleichgültig es für die Mitglieder in der wir uns befinden, können wir uns an derartige Zusagen nicht

do. Groß Verb. 19. 20] 2 versch. 500 G Mamz 1922 Lit. O Berl. Stadtsynode 9p. do. 1922 Lit. B 1908. 19124 . do. tyrp Lit. U, V.

Ziffern bezeichnen den vorlepten. die in der dritten “ 8 8 do. 20 Lt s 82 [versch B 98. 1900. o. t. W unk. 30 1.5.11 do

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ewinnantei nur ewinn⸗ re nstalten en 8 2. 1909 .4. Mannheim 1914 [4 9 1.4.10 do. ergebnis ohne Datum angegeben. so ist es das jentge üvez⸗ rverschaften Bonn 191 N. 19197 do. 1901. 1906, 1907. 8 neue des vorletzten Geschästsjahrs. 8g. veeaegn 1— 2 4 ⁄1 1.1.7† —,— —,— a. 2 2 1 124 versch. altee . — v.irrLandessp. u.² do. 901379 1.4. vo. 1919 I. Ausg 1.3.9 . H“ SSSSG „ do. do. unk. 264 1.1.7 / —,— “ Breslau 06 N. 197601 eisch. do. 1919 II. Ausg. 1.2.8 8 d .g 1 Min Ausnahme der Notzerungen für auf Reichs⸗ Oldenbg. staatl. Kred. 4 versch. —,— “ do. 1891[8 ¼ 1.1. do. ö 1.5.11 eera. Stadtsch. Pfdb. mark luntende festverzinsliche deutsche Wertpapiere do. do. unk. 814 / do. —,— —,— Sreei ahe 09% fr. Zi. do. 1888 8⁄ 1.1.7 die in Milliarden von Prozenten oder in Milltarder do. do. a do. —.,— —,— 8 1898 do. 3 do. 1897, 1898 3 1.8.11 Posen S. 1—5 unk. 30 —34

von Matk festgesetzt werden, verstehen sich alle Sachsen ⸗Altenburg. Iö1“ do. 1904. 1908 versch.

bedeutet, daß eine amtliche Preissektstellung gegen⸗ wärtia nicht stattfinder. neulandsch.

Die den Aktten in der zwetten Spalte beigefügten

ganz beträchtliche Vereinfachung und Verbesserung und damit schließlich bedeutende Ersparnisse in den staatlichen Ausgaben zur Folge haben würden.

Meine Damen und Herren, ich sprach vorhin von den Ueber⸗ weisungen des Reichs und den verschiedenen Steuern, die uns zugute kommen. Ich sprach davon, daß diese Ueberweisungen eine erfreulich steigende Tendenz haben, und daß — wenigstens der Herr Reichs⸗ finanzminister und ich mit ihm sind dieser Ansicht — diese Tendem

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dieser Kommissionen ist was Schaumburg⸗Lippe oder Lippe⸗Detmold tut, so wenig gleichgültig ist es für sie, was das größte Land Preußen tut, in dem sie doch immer noch in erster Linie die Verkörperung deutscher Macht auf politischem und wirtschaftlichem Gebiete sehen. Deshalb wird zweifellos mit derselben Genauigkeit und Gründlichkeit, wie der Haushalt des Deutschen Reiches, auch der Haushalt des preußischen Staates von diesen Kommissionen unter die Lupe

genommen werden, und wenn sich herausstellt, daß dieses größte Land

nicht imstande ist, seine Finanzen zu sanieren, und daß wir nicht alle Anstrengungen dazu machen, so wird die Folge davon auch im Reiche und bei allen den Bestrebungen, die im Reiche jetzt verfolgt werden, zu spüren sein. S.

Darum liegt auch in diesem Zusammentreffen die ungeheuere geschichtliche und politische Verantwortung der augenblicklichen Stunde. Es handelt sich jetzt nicht darum, ob die Grundsteuer, wie wir sie vorgeschlagen haben, wie sie schließlich in dem Mehrheits⸗ antrage des Ausschusses angenommen ist, eine harte, eine beinahe bis

halten; denn höher als der einzelne, als die Gesamtheit der Be⸗ amten, höher als die Gesamtheit derer, die vom Staate etwas beziehen, muß uns das Staatsleben selber stehen. Wenn dadurch, daß wir uns daran stoßen, ein Zusammenbruch des gesamten Staats⸗ lebens eintritt, dann wird auf dem Gebiete der Schule der Zu⸗ sammenbruch der Kultur, dann wird auf dem Gebiete der Beamten der Zusammenbruch aller Beamten ein ungleich stärkerer sein als bei einer derartigen Maßnahme, wie wir sie jetzt beabsichtigen, die, wie ich gern zugebe, hart ist, deren Härten jedoch durch Staatsnotwendig⸗ keiten bestimmt sind, die noch härter sind. Ich stimme völlig darin überein — und wir sind auch in dieser Richtung durchaus nicht lässig gewesen —, daß die Hauptsache bei dem Abbau nicht dieser schematische Personalabbau ist, sondern auch die organisatorische Veränderung unserer Staatsverwaltung. Ich habe hier ein Verzeichnis einer Reihe von Maßnahmen, mit deren Ausführung wir im. Staatsministerium auf Veranlassung des Finanzministeriums zurzeit beschäftigt sind und die nach meiner Auffassung eine weitergehende Sparsamkeit innerhalb

voraussichtlich anhalten wird. Aber trotz alledem bleibt darüber gar kein Zweifel, daß unsere laufenden Ausgaben auch jetzt in den einzelnen Monaten die Einnahmen, die wir haben, erheblich übersteigen, so daß wir uns schließlich, solange es uns nicht gelungen ist, Einnahmen um Ausgaben in Uebereinstimmung zu bringen, auf anderem Wege haben helfen müssen, und zwar auf dem Wege, den ich selbst sehr ungern 9

gangen bin, der mir aber durch die Not der Zeit diktiert war. Wir haben einmal, wie Sie wissen, Goldschatzanweisungen ausgegeben und

haben uns dabei durchaus an die Bestimmungen des Reichs gehalten

also nicht etwa unfundierte, sondern gesicherte Goldschatzanweisungen ausgegeben. gegeben, von dem ja leider jetzt eine Reihe von Fälschungen vor⸗ gekommen sind, so daß wir genötigt waren, wenigstens die Stücke im Werte von. 1 Dollar, also 4,20 Mark, die gefälscht wurden, schleunigst wieder einzuziehen. Es stellt sich jetzt heraus, daß naturgemäß mit der Ausgabe derartigen verschiedenen Notgeldes, wie es ja nicht nur die

einzelnen Länder, sondern auch Provinzen und Gemeinden ausgegeben

folgen in Billionen von Mark.

Wir haben zweitens das wertbeständige Notgeld aus⸗

Kurse in Billionen von Prozenten oder soweit die Notierungen in Mark für 1 Stück er⸗

Etwaige Truckfehler in den heutigen ursangaben werden am näch sten Vörsen⸗

werden. Irrlümliche, fpäter amtlich richtie⸗ F. Notierungen werden möglichst bald am Schluß des Kurszettels als „Aerichti⸗ gung“ mitgeteilt.

Landbanlk. do. do. 9. u. 10. F. do. ⸗Cob. Länderbani

Ser. 1—4 do.⸗Gotha Landkred. do. do. 02, 03, 05 do. ⸗Meining. Ldkrd.

1 d konv.¹ tage in der Spalte „Voriger Kurs“⸗ berichtigt 2ann,, 8 moss

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do. „Sondersh. Land⸗ 3

kredit.

☛ Die Notterungen für Telegraphische Aus⸗

zahlung sowie für Ausländische Banknoten Hess. L- Se

befinden sich fortlaufend unter „Handel und Gewerbe“.

Banldiskont.

Berlin 90 (Lombard 12). Amsterdam 5. UVrtissel 5X. Christiania 7. Heisingsors 10. Italten 5 ½. Kopen⸗ hagen 7. London 4. Madrid 5. Paris 6. Prag 5. Schweis 4. Stockholm 5 ½. Wien 9.

8. 8⸗s Ien. “ öJ ichen ertpapieren die Berochnun e Stückziufen einheitlich ächss 8 1 1

10a, 12— 29

do. S. 1 — 1132

do. Komm. S. 39 — 42 do. do. Eer. 32 — 38 do. do. Ser. 26 — 31 do. do. Eer. 5 — 14 do do. S. 15 — 25 do. do. S. 1—4 Sächs. [dw. Pf. b. S. 23.

88. 27' . 25/3 ½

8 Kredtt. 8 8 22. 26— 38

versch. do.

do.

Cassel 1901. 1908 Serie 1. 3, 5.

do. 19013 ½

Charlontenburg 1889. 95.07.08 A. 12 I. Abt. do. 08. 12 II. Abt. 19

do. 1889— 99. 0513 ¾

do. 1902 Coblenz 1922 do. 19¹9 do. 1920 Coburg 1902 Colmar (Elsaß) 1907 Cöpenik 1901 Cottbus 1900 do. 1909 N, 1913... do. 1895

Danzia 14 F Ausg. 199 Darmstadt 1920 do. 1913, 1919. 20 Dessau 1896 Dtsch.⸗Eylau 1907 Dortmund 1907 do. 12 L. W, 18 I. N. do. 1898'

Mühlhausen. t. Thür. 1919 VI Mülhausen t. E. 06,07. 1913 PX. 19 14 Mülheim (Ruhr) 19 9. Em. 11 und 19 unk. 31, 35 do. 1914 do. t9t9 unk. 30 München 1921 do. 1919 M. ⸗Gladbach 1911 unk. 36 N Mlünster 1908 do.

Nordhausen 1908 Nürnberg 1899-02,04, 1907 — 1911

do. 1914

do. 1920 unk. 30

do. 91. 93 kv., 96—98,

Offenbach a. M. 1920 do 1907 N. 1914

Merseburg 1901 [4 †1.4.10

18971 Nauhetm t. Hessen 02 18 ½

1905. 190613 ½ do. 1903 ¹

1.4.10

1.4.10

Preus. L8. Pfdbd.⸗A Berlin 3— 5 do. do. 1, 2 do. Zentralstd. Pipoör. R 3. 6—10 12. 13 do. do. R. 1. 4. 11 do. do. R. 2. 5/4

WestprPfandbriefamt f. Hausgrundstücke.

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Augsburg. 7 Guld.⸗L. Braunschw. 20 Tlr.⸗L. Hamburg. 50 Tlr.⸗L.]

Oldenburg. 40 Tlr.⸗L.. Sachs.⸗Mein. 7Gld.⸗L. —

Köln.⸗Mind. Pr.⸗Ant. 3

Ausländische Staatsanleihen.

der staatlichen Verwaltung herbeiführen werden, ohne daß darunter dasjenige, was wir in den heutigen Verhältnissen noch verantworten können, leidet. Aber eins will ich hier ganz offen sagen — ich habe das schon wiederholt getan —: So, wie wir alle in unserem Privatleben uns haben daran gewöhnen müssen, auf eine Reihe nicht etwa nur von Annehmlichkeiten, sondern — sagen wir ruhig — von Sachen, die wir bisher als unumgänglich notwendig zum Leben betrachtet haben, zu verzichten, wie wir uns — auch das scheue ich mich nicht zu sagen, so traurig es ist — auf ein gewisses Kulturbedürfnis haben herunterdrücken lassen müssen, so muß auch der Staat auf manches verzichten. Meine Herren, wer von uns ist denn noch in der Lage, sich Bücher oder Zeitschriften zu halten, wie es früher der Fall war? (Zuruf rechts.) — Gewiß, leider; aber an diesem „leider“ sind wir doch nicht schuld! Ich komme mir wie ein Banause vor, wenn ich nicht in der Lage bin, mir. Bücher zu kaufen, die ich nicht nur für

haben, die Möglichkeit und die Kunst der Fälschung ungeheuer ge⸗ wachsen ist (sehr richtig! rechts), und zwar, weil sich in ganz anderem 1 Umfange als früher Fälscher auf diesem Gebiete, und zwar sehr ge⸗ 8 süeaers schickt, betätigen. Diese unerwünschte Tatsache, die bis zu einem g o8 — — Lurs — -A öö wissen Grade befürchtet werden mußte — wenn wir sie auch nicht in 6 5;t. Wertbest. Anl. 28 8 89 8 Kfedie 1929 ʒ Lemeenpsandriefe ij - g 0 9 2 2 ⸗, . 2* 9 2 2

dem Umfange befürchtet haben —, hatte zur Folge, dieses Notgeld awt vü. , n eeAeen dannaderschegomar. do. —e. 8;8. , zanso⸗

3 8 8 1 . ; 59 10— nleihe von 192 . - . gesichts der Gefahr der Fälschung, die vorliegt oder schon eingetreten e⸗ vatame. — gea2 6 2hch, vanece veren ist, wieder einzuziehen, auszutauschen und zur Ausgabe von anderen 2-5 Dr Reiche sch.⸗K“sfZ. Ap. G. eocd Legs. 858 84 2 8 8 Zutsbem 92921 Stücken Vorkehrungen zu treffen, bei denen die Gefahr der Fälschung Dtich. IV.-V. Reichs⸗ 21. 1. 20. 1. Anüeibe Ser 1n. 8 4 8 dass. 1019. nicht in dem Maße nach unserer Meinung vorliegt. S“ Sis o. do. 1919. II. 4.11 —. 8 “

Ich möchte nun noch kurz auf den eigentlichen Gegenstand do. vi.-IX. Aniv ansi 14 Kur⸗u. Reum. Schuldv.] †] 1.1.71 —,— 2 — —

“ der uns hier beschäftigt, nämlich die Frage der Grund⸗ ) ZBinsf. 7— 18 . † Zinsf. 5— 18 l. steuer. Es ist von der gegnerischen Seite im Ausschuß immer b . . wieder darauf hingewiesen worden: wir bestreiten gar nicht, daß ilnce Lhmneh.52is Anleihen verstaatlichter Eisenbahnen. 1ase Neen cec.. 806 eure Finanzen so schlecht sind, wie sie tatsächlich sind, wir be⸗ LETATDT1I1I1I11A1“ 8 Ses 3 hen 41 g. 1918 ℳ unt, 2. — 0. 4

62 do. do. bis S. 25 [3 1.1. G 4. Deutsche Staatsauleihen. . do. 1909 38 1.4. do. 1902, 1905 3 ½ Brandenburg. Komm. Dresden 1900, 08 b 8 Oppeln 1902 Ns3 ½

1923 (Giroverb.)8 ½ . do. 1900;¹ do. 1919, 1920/4 ½¾ f 1 do. 1905]¹ Pforzheim 01, 01, 10. Dresdener Grund⸗ 1912, 1920 1895. 19052

rentenpfandbriefe. do. Pirmasens 1899 Plauen . 1903 do. 1903;: Posen 1900, 1905. 1908

Die mit etner Notenztffer verjehenen Anlethen werden mit Zinsen gehandelt, und zwar

1 Seit 1.3. 15. ² 1. 7.18. 1. 7. 15. 1. 11. 10. » 1. 1. 17. 1. 3. 18. *1.5. 18. 1. 4. 18. ¹⁰ . 5. 18. 8u 1. 6. 18. ¹⁷² 1. 4. 19. ¹*¹ 1. 5. 19. ¹*9 1. 6. 19. ¹*9 1. 7. 18. 1 1. 6. 19. ¹⁷ 1. 9. 19. *. 1. 10. 19. ** 15. 10. 19. 1. 11. 19. 2 1.12. 19. 21. 1.20. *1. 2. 20. *1. 3.2 1. 6. 23.

zur Unerträglichkeit harte Steuer ist oder nicht, es handelt sich darum, ob wir es in dieser Stunde, wo alles darauf ankommt, daß wir gerade jetzt und in den nächsten Monaten unsere Finanzen sanieren, vor der Geschichte und unserem Vaterlande verantworten können, uns die einzige Möglichkeit aus der Hand zu schlagen, mit der wir wieder hochkommen können. Wenn es uns gelingt, über diese nächsten Monate hinwegzukommen — man kann diese Monate länger oder kürzer fassen —, wenn wir infolgedessen Hilfe bekommen, die es uns ermöglicht, unsere wirtschaftlichen Verhältnisse zu verbessern, dann wird es Zeit sein, daran zu gehen und zu sehen, ob in dieser Steuer in der Tat Härten sind, die auf die Dauer nicht ertragen werden können. Aber darüber kann gar kein Zweifel sein, daß für eine vorübergehende Zeit diese Opfer gebracht werden müssen, weil das, was auf dem Spiele steht, unendlich größer ist als alle die Nach⸗ teile, um die es sich hierbei nur vorübergehend handeln kann.

* 8 2

1 Bern. Kr.⸗A. 87 kv.] 1.1.7 do. 1894. 1903133 Bosn. Esb. 14 1⸗ 1.4.10 Votsdam 1919 N1.1. d0. Inben. 14“ e.S do. 1902² 8 do. Landes 98 ¹⸗ 1.4.10 do. do. 8 1.1.7

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Quedltnburg 1908 N 88 88 98: 1,228 Bulg. G.⸗Hyp. 9 1.1.7 25 er Nr. 241 501 bis 246 560.

5er Nr. 121 561 bis 136 560

Ler Nr. 61 551 bis 85 650. ler Nr. 1-20 000 Däntsche St.⸗A 97 1.1.7 Eguptischegar. 1. 1.3.9

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do. G 1891 kv. do. , e. „K“* Dilsseldor 1890 1923. Nusg. I u

. do. ine. 08. 11 do. 10924, Ausg. I u. II 8

1907. 10% † f. Z. Zinsf. 8 — 157

Regensburg 1908. 09 do. 1897 N. 1901 bts.

1903, 19953 ½ do. 1889]*: Remscheid 1900 :

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3 Magdebg.⸗Wittenbge. 3 —,— 8 Rostoco 1919, 1920

Meine Damen und Herren, gegenüber den Einnahmen, von denen ich vorhin sprach, steht eine Reihe von Ausgaben, mit deren Aufzählung ich Sie hier nicht aufhalten will, die zum größten Teil aus Besoldungen, Löhnen usw. besteht. Dabei möchte ich doch sagen, daß, wie ich neulich erst hier ausgeführt habe, die Gehälter, die unseren staatlichen und Gemeindebeamten ge⸗ zahlt werden, nicht nur kärglich sind, sondern völlig unzulänglich und auf die Dauer große Gefahren für die Integrität unseres Beamtentums in sich bergen. Gerade der Herr Redner der Deutsch⸗ nationalen Volkspartei hat damals diese Gehälter als zu niedrig abgelehnt. Meine Damen und Herren, wenn diese Gehälter zu niedrig sind und wenn wir sie nach den Wünschen der Deutsch⸗

wünschenswert, sondern auch für notwendig halte. Ich habe mich auch daran gewöhnen müssen, diese Bücher irgendwo anders zu lesen, sie einzusehen und zu studieren. Es ist natürlich viel bequemer, wenn ich diese Bücher in meinem Arbeitszimmer habe und nur an den Schrank zu gehen brauche Wie wir also und jeder einzelne sich haben daran gewöhnen müssen, so muß sich auch der Staat daran gewöhnen, auf Aufgaben zu verzichten, deren Ausführung er bisher als selbst⸗ verständlich innerhalb der staatlichen Sphäre liegend angesehen hat, weil wir zurzeit nicht in der Lage sind, diese Aufgaben zu erfüllen. Wir können im staatlichen Leben nichts anderes tun, als das nackte Leben fristen. Darüber kann kein Zweifel sein. Und wenn es uns gelingt, dieses nackte staatliche Leben vorübergehend zu fristen, dann

streiten gar nicht die Norwendigkeit der Sanierung der Finanzen, auch nicht die Notwendigkeit — aus den Gründen, die ich vorhin anführte —, Einnahmen und Ausgaben im preußischen Haushaln in Uebereinstimmung zu bringen, aber wir können in der Steuer ein geeignetes Mittel nicht sehen, weil sie für den Steuer⸗

pflichtigen zu hart ist, und weil euch noch andere Mittel, dieses

Ziel zu erreichen, zur Verfügung stehen. Meine Damen und

Herren, ich muß leider sagen — und ich bin gar kein Fanatiker

und nehme für mich gar nicht in Anspruch, den Stein der Weisen zu finden, ich wäre jedem einzelnen dankbar, der mir einen andern Weg sagte, auf dem ich mehr Gelder in die Staatskasse zu bringen vermag als auf diesem Wege —: ich habe weder von

do. Epar⸗Präm.⸗Anl.

3 22 (Zwangsanl.) Schutzgebier⸗Anl.

7-15 ⅛ Prß. St.⸗Schatz f.

Pr. Staatssch. f. 1.5. 24t do. do. f. 1. 5. 28 do do 1. 31. 12. 34

(Hibernia) do. do. 14 cuslosbar Preuf. konsol. Anl... do do.

do. do. Anhalt. Staat 1019.„ Daden 190bo90

do. 06 /09. 11/12, 18. 1914, 19191

Mecklenburg. Friedr.

Pfälzische Eisenbahn, 8. Max Nordb.

Wizmar⸗Carow 1

Brandenb Prov. o8-11 Reihe 18—26. 1912 Reihe 27—93, 1914 Reihe 34 — 52H

do. 1899

Casseler Landeskredit Ser. 22 — 28

Franzbahn

18818

8 1879. 80,83,85,95 358

Elbing 1503. 09, 1374 do. 1903]3 Emden 1908 H., J Erfurt 1893.1901. 08.

1910. 1914 do. 1898 N., 1901 Ns Eschwege 1911 Essen 1922

Flensburg 1912 M a. M. 1929 do. 1910. 11 do. 1913 ukv. 24 do. 19 (1.—6. Ausg.) 1920 (1. Ausg.)

do. 1899, 1901 N¹ Franknurt a. O. 1914 ulv. 1925

Saarbrüͤcken 14 8. Au. Schöneberg (Vertin 1904, 1997 do. 1896 do. 1904 Schwertn t. M. 1897 Spandau 1891 do. 1909 N do. 1895 Stargard t. Pomm. 95 Stendal 1901. 1908 do. 1903 Stettin N 19238 2 1912 Lit. 8 do. Lit. 2Q Stolp t. Pomm do. 1922, gek. 1. 4. 21 gaähs h 1. E. 1909

do. 1681, 1884. 19031 do. 1895:

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versch. —,

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1.4.10⁄% —,— 1.4.10 —,— 1.4.10 —,— 1.1.71 —,— 1.4.10 —,— 1.4.10 nevens 1. 4.1

1.4.1

1.4.10⁄0 —,— 1.4.10% —,— 1.4.10⁄% —,— 1.4.10% —,— 1.2.8

1.4.1 aakmn.

do. priv. 1. Frs. do. 25000, 1 2500 Fr do. 2500. 500 Fr. Finnl. St.⸗Eisb. Griech. 4 ½ Mon. do. 5 % 1861-84 do. 5 % Btr.⸗Lar. 9071 do. 4 ½ Gold⸗R. 89 Ital. Rent. in Lire do. amort. S. 3. in Lire

Mexikan. Anl. 5 % do. 1904 4% in ℳ do. Zwischensch. d. EqFuit, Trust⸗Co. Norw. Stants. 94 in &£

do. t888 in £ Dest. St.⸗Schas14 auslosb. i. ℳ *

28 8

werden wir nicht nur die Möglichkeit haben, uns zu erhalten, sondern NEE

auch wieder emporzukommen zu anderen, zu besseren Zeiten. Darin liegt die sittliche Berechtigung dieser Forderung, daß wir uns im staatlichen wie im privaten Leben einschränken.

Meine Damen und Herren, ich möchte nun nicht auf die ei⸗ zelnen Sparmaßnahmen, auch nicht auf diejenigen organisatorischer Natur eingehen. Ich bin natürlich gern dazu bereit, aber diese Dinge gehören meiner Ansicht nach nicht in das Plenum des hohen Hauses, sondern in den Ausschuß. (Abgeordneter von der Osten: Das wäre aber sehr dankenswert!) — Meine Damen und Herren, ich bin sehr gern dazu bereit. Aber dazu gehört dieses große Paket von 30 bis 40 Nummern und ich weiß nicht, ob Sie grohe Lust dazu werden, das alles mitanzuhören.

Ich möchte vor allen Dingen sagen — das wird Herrn Dr. Negenborn in erster Linie interessieren —, daß bei der Verwaltungs⸗ reform die Reform der allgemeinen Verwaltung eine große Rolle spielt, eine Reform, die selbstverständlich sehr verschieden beurteilt eigenen finanziellen Erwägungen heraus. Aber ich möchte an werden kann. Sie wissen, daß da zwei Prinzipien im Vordergrunde dieser Stelle nochmals betonen: mit dem Beamtenabbau, wie er stehen. Meine Damen und Herren, infolge des Vorschlages des nun mal infolge der Reichsgesetzgebung auch bei uns, selbst wenn Reiches ist eine erhöhte Arbeitszeit der Bamten zur Diskussion

do. am. Eb.⸗A. * do. Gldr. 1000fl —⸗ — do. do. 2007

22⸗

nationalen Volkspartei erhöhen sollen — ja, meine Damen und Herren, mit einem Haushalt, der mit 427 Millionen Goldmark Defizit abschließt (Zuruf bei der Deutschnationalen Volkspartei) — ich komme darauf, Herr von der Osten —, kann man diese Gehälter nicht erhöhen, sondern man kann es nur, wenn es uns gelingt, den Etat nicht nur zu balancieren, sondern auch die dafür notwendigen Einnahmen zu schaffen.

Nun bin ich mir vollkommen darüber klar: Wir müssen, wie mir Herr von der Osten durchaus richtig sagt, auf der Aus⸗ gabeseite zu einer nicht schematischen, sondern organischen Spar⸗ samkeit kommen. Gestatten Sie mir in diesem Zusammenhange zwei Worte — sonst will ich Sie damit nicht aufhalten — über den sogenannten Beamtenabbau. Diesen Beamtenabbau selbst in der etwas, sagen wir mal, schematischen, unzureichenden Weise, wie er in der Vorlage zum Ausdruck gekommen ist, müssen wir unter allen Umständen machen, einmal, weil wir die Verpflich⸗ tung gegenüber dem Reich haben, zum andern aber auch aus

den Herren Deutschnationalen noch anderen Herren, die auf dem . .1839 18298 do. Ser. 29 unk. 30 Fraustadu 1898 * usg. 1911 21.4.10% —,— Freibura t. Br. 1910 8 do. 89. 1.4.10% —,—

do. gegnerischen Standpunkte stehen, irgendeinen greifbaren Vor 3 ; 7 8 7 8 8 schlag gehört, der mir mit Schnelligkeit das schafft, was ich i 1808. 1894 0 vpucas 1. 8ü. 1923 Stuttgari 1919. 190 8 2 9 “ kredu. Lit. B. 1901 Ausg. 194 verich. —,— do. Kranenr. 1

Interesse unserer staatlichen Finanzen für notwendig halte . * deen 8 3 1“ EEqe öe

1 v een 1901139 1. ͤͤw 1995 5G 1 — 20 Ftber ich dss daran ertinane dat leine deds, 1 blau s. 5 9600. 12n Eee. ze st 11h. .. 028 Eeeic-Si. 1ee r., “ ein Antrag Winckler, eingebracht wurde, der an Stelle der G Oberhesstsche Provinz do. 1919 unk. 30³ 1.4.10 50 Papterrin st“* Grundsteuer zunächst mal die Besteuerung der sogenannten neuen . 5492s nnn. NaLachae Gießen 1901, 00. 12. Blersen . . . . .1904 a11 4,22 n. 8 Reichen forderte. Der Begriff der neuen Reichen ist ja schon Sc belchecwen eeg do. 8848 Wandsbek 07, 10 N¼ 1.4.10 —,— 2 ; juristisch etwas schwer faßbar, das werden mir die Herren doch *☛ Ausg. 1. 4 1.1.7 Gnesen .⸗101. 1297 Weimar 1098 8 1.1.7 do. 1890 in 4ℳ zugeben, und ich kann diesen Begriff nicht gut in ein Gese⸗ 2. —;F vergae; venen - un 0erng ..-. --.999 8%22. seoehe. edan 1887122 29 1881 5n 4 . “ ; ; ; 1 o. Ausgabe 1... do. 1900 2 do. 1920 1. Ausg., in ℳ hineinschreiben. Aber davon abgesehen wissen diese Herren, di emaz. dectrin Rhaen E 11 * s. b do. 8.. 84 mir das vorgeschlagen haben, gerade so gut wie ich, daß für den an 8 k rxe Graudenn 1900 . 18 Aa. 8 ve.2h. 1.1.7 do. do. in 4 preußischen Finanzminister und den preußischen Staat diese Be 89-enen. n :. dn eee zanr. n do nf9ts get L2.20: 142 22 en 4

8 1 üges . ; zů9r do do. 1919 Li. do. Prov. Ausg. 14. 1919 2N . do. 191 4 [1.2.8 do. in 4 steuerung, wenn sie theoretisch möglich sein sollte, rechtlich völlig de e ac Lehe Posener Provinzial. 1920, gek. 1.4. 24 4 % 1.4. *) Zinsf. 8— 18 . E“ 8 1129e n⸗2 unmöglich ist, weil das lediglich Sache des Rerpes sein müßte und 109 000 ℳ⸗SEt. 4 do. 1888.92, 95.98,01 38 do. do. 1908, 1942 ssdo. 19 es in 4£ Also dieser Vorschlag führt nicht zum Ziel.

Dann wurde mir gesagt: Bis die vorgeschlagene Einnahme fließt, bleibt also nichts anderes übrig, als sich an das Reich wenden und das Reich um Weiterzahlung der Zuschüsse zu er⸗

do. do. 500 000 ℳ⸗St. ¹ do. 195353 . ees 1912. 19 do. 1910 in ℳ

suchen. Ja, da liegt aber gerade der Hase im Pfeffer. Sie Hessen 1928 ⸗ do. do. S 1.1.7 1 —,— erford 1910. do. do do. 1890 2. Em. u 1.1.7 — ö do. 1896 25 er ¹*

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do. do. St.⸗Anl. 1 Rheinprovinz. v. 1922 . 11 1902 3 G Rss.⸗Eal. A. 1822 do. 07,08. 09 Ser. 1.2 drne nu00. 95, 10 8 Deutsche pfanabeete 8 9 kleine 1911 1918 xz. 58. Schsische e do. 19¹9]8 Calenbg. Cred. D. F ver⸗ do. 1859 in 1914 z. 5574 Ausg. 5 1 8 1892 3 D. E tündb. 100 f⸗St.⸗ 8.28 u. Neum. alte

man sich nicht sklavisch an die Reichsgesetzgebung hält, unmöglich gestellt worden. Wir haben leider eine Reihe von Bauten, Neu⸗ haben nur die Wahl: entweder wir bringen unsere Finanzen in 2 116“ — 1 8 ist, mit diesem Gedanken ist denn doch in der Oeffentlichkeit in bauten völlig, in Angriff genommene Bauten zum Teil, soweit es Ordnung, oder aber, wenn wir das durch eigene Mittel nicht „ da de Ausg 2n.,7, 112 1838 1““ E1A1u1XX EE weiten Kreisen namentlich leider auch in Lehrerkreisen, ein Miß⸗ nötig war, sperren müssen. Wir haben bei der Schutzpolizei im 85 1 do 1919. R. 16. uk. 427⁄4] 1.4,171 do. do. 98, 02. 05 a 1.4.10 27q Hemne 1909 N untv. 24 ⁴ — do. do. ger u. ler u ’ — zdruch ; M — b 8 do 98,94.97,99,00,09 ug versch. W“ Ribr. 4 1.4.109 Hohensalza 1897 3 ½ . do. 4. Em. n brauch getrieben worden — einen anderen Ausdruck habe ich Interesse der Sparsamkeit eine Reihe von Maßnahmen getroffen. d .

— 1887, 91, 92. 99,04 : 4 ½ do 1 sSchlesw.⸗Holst. aron. 190085 .1880 5 er⸗ 1.3.6.9.1: do. 1aaa 1908-1805 ,8] do 86 do. 3¼ 1.4.10 —,— früher Inowrazlaw do. ger u. ler u dafür nicht —, der weit über die berechtigten Interessen der davon Wir haben bei der Justiz insbesondere sämtliche Gebühren⸗ und

1.3.6.9.12 1.3. 6.9.1:

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1.1.4.7.17 1.1.4.7.1 1.2.5.8.1 1

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47 1 do. do. Ausg. 96. 1.1.7 205b — 1897 do. do. ber u. ler m do. Ausg. 58 xl 1.4.10 —, Lommersee..⸗⸗. .. do. berx u. ler*

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31 3 3 1886, 97. usg. 121** 1.5.11] 11 b 8 idel . 19074 do. do. neue3 dennn ter“ desn Doslarschaganm. fr. 8* do. do. Ausg. 10 u. 11 † 1.1.7 95b 8 Sns 1008 8 ½ do. 1ee m.⸗Obüia EN,n-1ss esern 3 0 C 8 8 5 88 8 3 (Fortsetzung in der Ersten Beilage.) “ Meckl. Landesamt. 12,† 1. ne-e enwreunteche Prov./ . do. 1694 6. Em. 1 2 — . do. Staats⸗Anl. 1919742 1. Anl. Alusg. 6— 8 8 vee de wg. Scüür. - 2 — Betroffenen hinausgeht. (Sehr richtig! bei der Deutschen Volks⸗ 8 partei.) Wenn ein Mann wie der Herr Unterrichtsminister

Boelitz, der selbst aus der Laufbahn als Lehrer und Schulmann

hervorgegangen ist und dem gewiß die Schule und das Bildungs⸗ niveau unseres Volkes so sehr am Herzen liegt, daß es niemand von Ihnen allen mehr am Herzen liegen kann, erklärt: jawohl, der Beamtenabbau, selbstverständlich nicht schematisch, wohl aber vereint mit einer organisatorischen Umgestaltung unseres Schul⸗ wesens, ist auch vom Standpunkte der Bildung aus tragbar — wenn das von Sachverständigen immer wieder bestätigt wird,

dann heißt es doch weit über das Ziel hinausgehen, wenn uns

88

Gerichtskosten auf Goldmark abgestellt. Die Ausgaben bei der Justiz,

die zu Buche schlagen, hängen von der Reichsgesetzgebung ab. Sie

bewegen sich auf dem materiellen Gebiete der Neuorganisation, wollen

wir mal sagen — der Gerichte, insbesondere der Strafgerichte. Ich

erinnere an den Gedanken der großen Schöffengerichte statt der

Geschworenengerichte, an die Besetzung der Strafkammern statt mit

fünf mit weniger Richtern usw. Ich erinnere weiter an die Er⸗ höhung der Pflichtstundenzahl der Lehrer und Lehrerinnen im Bereiche des Ministeriums für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung, ferner an die Herabsetzung der Wochenstundenzahl der Schüler auf 30 Stunden. Das sind Maßnahmen, meine Damen und Herren, die

Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr Tyrol. Charlottenburg

Verantwortlich für den Anzei aahteir. Der Vorsteher der Geschäftsste Rechnungsrat Mengerina in Berlin

Verlag der Geschäftsstelle (Mengering) in Berlin. Druck ver Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt 86 Berlin Wilhelmstr 32 — ““ Drei Beilagen (einschließlich Börsenbe ilage.)

do. Eb.⸗Schuld 1870 9 1.1. do. * vsx. sene 9— 18 . .

do. onj. 1886, 3 do. 1890, 94, 1901, 05 2⁄ Oldeuburg 1909, 124 do. 1918, gek. 1.1.324 do. 1908 3. dbo. 8 8 18 6 [3 euß ä. L., gek. 1.4,24/4 Sachsen⸗Gotha 1900 4 Sachen Er.⸗A. 19194

8 neair 31 — 35 4 rn do. 1x do.

Anklam. Kreis 1901. ee. Kreis 01

-nr. ah 3. . 10 ₰ do. St.⸗Rente. .3 versch. Lauendg. Nreis 1919. Württemberg S. 6-20 Lebus 8 1910.. Offenbach Kreis 19.. Telt. Kreis 1900, 07 do. ho. 1901

do. 1919

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Kaiserslautern 1908/4 Feeeas 1923 unk. 33/8

Konstang... .1902 38 Krefeld. 1901, 1909.

Krotoschin 1900 S. 114

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1912]4 1919 unk. 291 1920 unk. 30]74 1922/4

1906. 1907]⁄4 do. 19132 do. 1888, 190t, 1903 [3

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