anlagen vormals Otto Thost, Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung in Zwickau: Die Kaufleute Viktor Arthur Barth und Otto Tittmann, beide in Zwickau, dürfen als Prokuristen die Gesellschaft jeder allein vertreten.
3. Auf Blatt 2472, betr. die Firma Drahtseilverband Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Essen Zweigstelle Zwickau in Zwickau: Der Geschäftsfühper, Direktor Otto Oellerich in Essen, ist ausgeschieden. . Amtsgericht Zwickau, den 29. 1. 1924.
3. Vereinsregister.
Mohenstein, Ostpr. [103749] In unser Vereinsregister ist unter lfd. Nr. 9 folgendes eingetragen worden: Brandschadenhilfsverein Amtsbezirk Hohenstein in Hohenstein. Die Satzung ist vom 4. November 1923. Der Vorstand besteht aus: Besitzer Karl Guski aus Mörken als 1. Vorsitzender,
Besitzer Max Schielke aus Julienhof
als stellv. Vorsitzender,6, Ferdinand Schmalz aus Königs⸗ guth, Besitzer Emil Wenzlawski aus Lautens, Besitzer Vinzent Wolff aus Misvpelsee, Besitzer Max Schielke aus Königsguth, Besitzer Adolf Gunia aus Schwirgstein, Besitzer Gustav Schröder aus Mispelsee, als Beisitzer. Hohenstein, Ostpr., den 26. Januar 924. Amtsgericht.
4. Genossenschafts⸗ register.
Asbach, Westerwald. [103411] Ign das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 21 eine Genossenschaft unter der Firma „Wasserleitungsgenossenschaft des Unterdorfs Limbach, eingetragene Genossen⸗ chaft mit beschränkter Haftpflicht in Lim⸗ bach“ eingetragen worden. Die Satzung ist am 17. Juli 1923 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist Erbauung und Instandhaltung einer asserleitung für das Unterdorf Limbach. Asbach, den 22. Januar 1924. Amtsgericht.
Breslau. [103412]
Nach dem Statut vom 2. Dezember 1923 ist eine Genossenschaft unter der Firma Elektrizitäts⸗Genossenschaft, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschräntter Haftpflichte’, mit dem Sitze in Groß Sürding, Kreis Breslau. errichtet und heute unter Nr. 337 des Genossenschafts⸗ registers eingetragen worden. Zweck der Genossenschat ist Bezug elektrischer Energie, die Beschaffung und Unterhaltung eines elektrischen Verteiluugsnetzes sowie die Abgabe von Elektrizität für Beleuchtung
und Betrieb. Breslau, den 11 Januar 1924. Amtsgericht
Cammin i. Pomm. [103420] Bei der Molkereigenossenschaft Dorp⸗ agen, eingetragenen Genossenschaft mit
beschränkter Haftpflicht in Dorphagen, ist
heute in das Genossenschaftsregister ein⸗ getragen:
Durch Generalversammlungsbeschluß vom 26. Mai 1923 ist eine neue Fassung der Satzung angenommen. Gegenstand des Unternehmens ist auch Errichtung und Betrieb einer Molkerei. betrieb beschränkt sich auf den Kreis der Mitglieder. Die Haftsumme beträgt
10 000 ℳ. Cammin i. Pomm., den 29. Januar 1924. Das Amtsgericht.
Coburg. [103421] I1. Bauverein Neuses, eingetr. Gemeinnützige Kleinwohnungsbau⸗ genossenschaft mit beschr. Haftpflicht in Neuses b. Cobg. Gegenstand des Unternehmens: Schaffung von Eigen⸗ heimen. Satzung vom 30. 11. 23. 2. Schlachtgenossenschaft zu Königs⸗ berg (Bayern) eingetr. G. m. b. H. in Königsberg (Bayern). Statut vom 10 9. 23. Gegenstand des Unter⸗ nehmens: Gemeinschaftlicher Einkauf von Schlachtojeh Verarbeitung dess. zu Fleisch⸗ unnd Wurstwaren und Abgabe an die Mit⸗ glieder. 3. Bei der Edeka Großhandel e. G. m. b. H. in Lichtenfels. Auf⸗ gelöst durch Beschluß der Gen⸗Verslg. vom 1„ 1. 24. Liquidatoren die Vor⸗ standsmitglieder Ott, Stöcker und Haas. Keehee den 29. Januar 1924. Register⸗ gericht
Cottbus. [103422] In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 10, Burger Darlehnskassen⸗Verein eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Burg (Spree⸗ wald) eingetragen: Die Firma ist in „Vereinsbank Burg (Spreewald) eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ abgeändert. Cottbus, den 24. Januar 1924. 8 Das Amtsgericht. 8 8 Essen, Ruhr. [103413] In das Genossenschaftsregister ist am 18. Januar 1924 unter Nr. 158 auf Grund Satzung vom 12. Januar 1924 eingetragen die Firma: Einkaufs⸗Verein der Kolonialwarenhändler Essen⸗Borbeck, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Essen. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der zentralisierte Einkauf von Waren des täglichen Bedarfs für die an⸗ chlossenen Mitglieder der Genossenschaft. vg. Amtsgericht Essen.
86
Der Geschäfts⸗
Essen, Ruhr. 103414]
In das Perssenschaftbresiser ist am 21. Januar 1924 unter Nr. 159 auf Grund Satzung vom 15 Dezember 1923 eingetragen die Firma Eigene Scholle, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Essen Der Zweck der Ge⸗ nossenschaft ist ausschließlich darauf ge⸗ richtet, minderbemittelten Familien oder Personen gesunde und zweckmäßig ein⸗ gerichtete Wohnungen in eigens erbauten Häusern preiswert zu verschaffen und ihnen den Erwerb dieser Häuser zu ermöglichen. Der Geschäftsbetrieb der Genossenschaft ist auf den Kreis ihrer Mitglieder be⸗ schränkt. Die Genossenschaft behält sich das Rückkaufsrecht der an die Mitglieder veräußerten Häuser, entsprechend den ver⸗ traglichen Bedingungen der Stadt Essen, vor.
Amtsgericht Essen.
Halle, Soaale. [103415] In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 171 bei der Beamten Genossenschaftsbank zu Halle a. S. ein⸗ getragenen Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht folgendes eingetragen: Nach dem Beschluß der, Generalversammlung vom 4. November 1923 ist ferner Gegen⸗ stand des Unternehmens der Erwerb von Waren zur Abgabe an die Mitglieder. Halle a. S., den 29. Januar 1924. Das Amtsgericht. Abt. 19.
Hannover. [103416] In das Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 179 bei der Genossenschaft Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Hiddes⸗ torf heute folgendes eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlungen vom 14. November 1923 und 24. Januar 1924 aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmitglieder Carl Baxmann und Friedrich Luerssen sind Liquidatoren. G .
Amtsgericht Hannover, 28. 1. 1924.
Hannover. 1103417] In das hiesige Genossenschaftsregister ist unter Nr. 204 heute eingetragen worden die Genossenschaft Niedersächsischer Waren⸗ einkaufsbund, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit Sitz in Hannover. Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaftliche Einkauf von Lebens⸗ und Wirtschaftsbedürfnissen im großen und Ablaß an die Mitglieder im kleinen. Das Statut ist vom 30. No⸗ vember 1923.
Amtsgericht Hannover, 26. 1. 1924.
Heilsberg. 1103418] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 32 die Elektrizitäts⸗ genossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Lauterhagen, eingetragen worden. Das Statut ist vom 14. März 1923. Gegenstand des Unternehmens ist Bezug und Verteilung von elektrischer Arbeit sowie Errichtung und Erhaltung der hierzu notwendigen Anlagen und Maschinen und die Be⸗ schaffung von Geräten. Amtsgericht Heilsberg, 21. Januar 1924.
Kalbe, Saale. 1103419] Im Genossenschaftsregister ist bei der Landwirtschaftlichen Buchführungsgenossen⸗ schaft des Kreises Calbe zu Calbe a. S.
N — folgendes eingetragen:
aus dem Vorstand geschieden und für ihn der Landwirtschaftslehrer Ludwig Bram⸗ bach, hier, gewählt.
Amtsgericht Kalbe a. S., 29. 1. 1924. Lübbenau. [103423] „Edeka“ Einkaufsverein der Kolonial⸗ warenhändler zu Lübbenau, e. G. m. b. H.,
“ ist auf 100 000 000 ℳ erhöht. Lübbenau, 19. 11. 23. Amtsgericht.
Lübbenau. - [103424] Bei Nr. 23 des Genossenschaftsregisters, „Bauverein e. G. m. b. H., Lübenau“, ist vermerkt: Die zunächst auf 800 ℳ er⸗ höhte Haftsumme ist auf 20 000 ℳ für jeden Geschäftsanteil erhöht.
Lübbenau, 8. 1. 1924. Amtsgericht
Lübbenau. [103425] In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 9 „Ragow'er Spar⸗ und Darlehns⸗ kassen⸗Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Ragow’, eingetragen: Der Büdner August Maschen ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Gemeindevorsteher Gustav Maschen in Ragow getreten. § 41 der Satzungen ist durch Erhöhung des Geschäftsanteils auf 15 000 ℳ geändert. Lübbenau, 11. 1. 1924. Amtsgericht.
Neustadt, O. S. [103428] Im EE ist bei der unter 94 eingetragenen Siedlungskamerad⸗ schaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftflicht, in Neustadt O. S., als Gegenstand des Unternehmens noch „die Schaffung eines Sparfonds zur Durchführung der Heimstättensiedlung der Mitglieder“ und die Aenderung der Satzung durch Generalverfammlungsbeschluß vom 14. 11. 1923 eingetragen worden. Amtsgericht Neustadt, O. S., d. 22. 1. 1924.
Neustadt, 0. S. [103427
Im Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 93 eingetragenen Siedlungs⸗ baugenossenschaft Wiese grfl., eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 16. Dezember
1923 ist die Satzung geändert worden. Amtsgericht Neustadt, O. S., 23. 1. 1924.
— r. 14 Winterschuldirektor Conrad Schultze ist
Bei Nr. 44 des Genossenschaftsregisters
ist eingetragen: Die Haftsumme für jeden
heute bei Nr. 28: E
Niebüll. 8 In das Genossenschaftsregister ist bei der Meiereigenossenschaft Rodenäs, e. G. m. b. H., Rodenäs, folgendes eiugetragen worden: 3 Die Liquidation ist beendet, Vollmacht der Liquidatoren erloschen. 1“ Niebüll, den 23. Januar 19244. Das Amtsgericht.
Nürnberg. [103429] Genossenschaftsregistereintrag. Edeka Großhandel e. G. m b. H in Roth b. Nürnberg, Eea. g;c- 97. Satzung ist errichtet am 12. Dezember 1923. Gegenstand des Unternehmens: Gemeinschaftlicher Wareneinkauf und Ab⸗ gabe zum Handelsbetriebe an die Mit⸗ glieder. . Nürnberg, den 25. Januar 1924.
Amtsgericht — Registergericht.
Rodenberg. [103430, In unser Genossenschaftsregister ist heute zu der unter Nr. 19 eingetragenen Elek⸗ trizitätsgenossenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Partpflicht, Apelern, folgendes eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 24. Oktober 1923 aufgelöst. Die bisherigen Vorstands⸗ mitglieder sind die Liquidatoren. Amtsgericht Rodenberg, den 8. Januarl1924.
Spandau. 2 [103431] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 8 bei dem Konsumverein „Mercur“ für Spandau und Umgegend, e. G. m. b. H., Spandau, folgendes ein⸗ getragen worden: 1 Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 1. 12. 23 ist die Genossenschaft infolge Verschmelzung mit der Konsum⸗ genossenschaft Berlin und Umgegend e. G. m. b. H. in Berlin⸗Lichtenberg aufgelöst. Spandau, den 29. Januar 1924. Das Amtsgericht.
Spandau. 1103432]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 17 bei der Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Staaken, fol⸗ kendes eingetragen worden: Die Genossen⸗ schaßt ist durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 8. 1. 24 aufgelöst.
Liquidatoren sind: 1. Furagehändler Albert Drömer, 2. Pfarrer Walter Pfautsch, 3. Maurermeister Wilhelm Fiek, sämtlich in Staaken.
Spandau, den 29. Januar 1924.
Das Amtsgericht. 8
Trachenberg, Schles. (103433]
Eintragung im Genossenschaftsregister bei Nr. 20, Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. u. H. in Raschewitz: An Stelle des ausgeschiedenen Karl Vogel ist der Lehrer Otto Sannert in Raschewitz in den Vorstand gewählt worden. — Amtsgericht Trachenberg,
den 25. Januar 1924.
Wittenburg, Mecklb. (103434] Genossenschaftsregistereintrag vom 1. Dez. 1923, betr. Kaltblutpferdezuchtgenossen⸗ schaft Vellahn i. M. und Umgegend: Hof⸗ besitzer Ch. Begemann und Pächter W. Heuer sind aus dem Vorstand ausgeschieden, an deren Stelle Hofbesitzer Heinr. Brock⸗ möller und Gehöftserbe Chrn. Begemann, beide in Vellahn, gewählt. . Amtsgericht Wittenburg i. M.
Wriezen. . [103435]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 26: „Schulzendorfer Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein eingetr. Gen. mit unbeschr. Haftpflicht in Schulzendorf in Ligu. Fi geeagen: Nach vollständiger Ver⸗ teilung des Genossenschaftsvermögens ist die Vollmacht der Liquidatoren erloschen. Amtsgericht Wriezen, 29. Dezember 1923.
Wriezen. [103436] In unser Genossenschaftsregister ist
Darlehnskassen⸗Verein, eingetr. Gen. mit unbeschr. Haftpflicht in Eichwerder in Liqu eingetragen: Nach vollständiger Verteilung des Genossenschaftsvermögens ist die Voll⸗ macht der Liquidatoren erloschen.
Amtsgericht Wriezen, den 23. Januar 1924.
5. Musterregifter.
(Die auslandischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Geislingen, Steige. [103759] Musterregistereintrag für die Firma Württembergische Metallwarenfabrik Aktiengesellschaftt, Abt. für Galvano⸗ plastik, Sitz Geislingen a. d. Steige, ein versiegeltes Paket, enthaltend 21 Ab.⸗ bildungen von Leder⸗ und Papierpreß⸗ plattenmustern, F.⸗N. 55 — 65, G 3500 bis 3502, G 4000 — 4006, plastische Erzeug⸗ nisse, angemeldet am 21. Dezember 1923, Vorm. 10 Uhr, Schutzfrist 3 Jahre. Amtsgericht Geislingen.
Hagen, Westf. [103760]
In unser Musterregister ist heute ein⸗ getragen: Die Firma Patent⸗Beschlag⸗ Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Hagen hat am 22. Januar 1924, Nach⸗ mittags 5 Uhr, ein Paket, enthaltend einen Verbindungsbeschlag für Möäöbelteile mit einer Platte mit geschweifter Kante, plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 21, mit einer Schutzfrist von drei Jahren zur Eintragung in das Musterregister an⸗ gemeldet.
Hagen (Westf.), den 30. Januar 1924
Das Amtsgericht.
mohenstein-Ernstthal. 1103761]
In das hiesige Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 388. Offene Handelsgesell⸗
f1 08426]
ichwerder Spar⸗ und
*
schaft in Firma Carl Gruber in Sohen⸗
stein⸗Ernstthal, 1 verschlossener Umschlag
mit 2 Mustern für Strümpfe, Flächen⸗
erzeugnisse, Geschäftsnummer C 185, Schutz⸗
frist drei Jahre, angemeldet am 29. Ja⸗
nuar 1924, Nachmittags 3 ¼ Uhr
Amtsgericht Hohenstein⸗Ernstthal,
den 31. Januar 1924.
Klingenthal, Sachsen. [103762
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 724. Firma A. A. Schlott in Klingenthal, eine Miniaturmundharmonika mit Violinformprägung, eine Zeichnung für eine Miniaturmundharmonika mit Mandolinformprägung und eine desal mit Gitarreformprägung, . Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗Nrn. 4136, 4137, 4138 Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 15. 1. 1924. Nachm 12 ¼ Uhr.
Nr. 725 Firma G. A. Doerfel in Brunndöbra, 1 Signalhupe und Trompete,
harmonika zu einem Instrument vereint die auch in anderer Zusammensetzung her⸗ gestellt werden kann, für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗Nr 2200/5205, Schutzfrist 10 Jahre, anqe⸗ meldet am 21. 1. 1924. Vorm. 11 ¾ Uhr. Nr. 726. Firma C. A. Seydel Söhne in Untersachsenberg, 1 Mundharmonika in Bumerangform, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse. Fabrik⸗Nr. M. L. Schutzktist 10 Jahre, angemeldet am 18. 1. 1924, Vorm. 10 Uhr.
Amtegericht Klingenthal,
den 31. Januar 1924.
Luckenwalde. [103763] In unser Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 859. Metallwerk A. Bartosik &
Schutzfrist bezüglich der Möbelbeschläge Fabriknummern 6780, 6783, 6790, 6794 ist am 16, Januar 1924, Nachmittags 5 Uhr, auf weitere 3 Jahre bis 22. Januar 1927 angemeldet. Luckenwalde, 31. Januar 1924. Das Amtsgericht.
Mittweida. 1 1103764] In das Musterregister ist eingetragen worden: 1 Nr. 196. Firma F. A. Keßler in Mitt⸗ weida, ein versiegelter Umschlag mit einem Muster Metalltopfreiniger aus Metallraht in ovaler Schwamm⸗Machart „Puritas“,
Nr. 915, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist
drei Jahre, angemeldet am 2. Januar 1924, Nachmittags 4 Uhr 10 Minuten. Nr. 197. Firma F. A. Keßler in Mitt⸗ weida, ein versiegeltes Paket mit einem Modell für Reiniger aus Metalldraht mit Holzstiel „Puritas Nr. 918“, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 8. Januar 1924, Nach⸗ mittags 4 ¼ Uhr. Amtsgericht Mittweida, am31. Januar 1924.
Oelsnitz, Voatl. 17103765 In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 1140 Firma Gebr. Rudolf in Oelsnitz i. V., ein unverschlossener Um⸗ schlag mit 1 Muster Scherzfächer „Rudo“, Geschäftsnummer 21, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. Januar 1924, Nachm. 5 ÜUhr. Amtsgericht Oelsnitz, den 31. Januar 1924.
Sayda, Erzgeb. [103767
In das hiesige Musterregister ist ein⸗ getragen worden:
Nr. 286. Paul Max pess Spiel⸗ warenfabrikant in Heidelberg, P.⸗A. Seiffen, Kinderspielzeug, bewegliche Hühnchen im Osterei in zweifacher Ausführung, Ge⸗ schäftsnummern 130, 131, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Januar 1924, Mittags 12 Uhr.
Nr. 287. Georg Paul Bernhardt, G1“ in Heidelberg, P.⸗A. Seiffen,
inderspielzeug, dressierter Esel mit Clown, Geschäftsnummer 6, plastisches Erzeugnis. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Ja⸗ nuar 1924, Nachm. 3 Uhr 10 Min.
Nr. 288. Ernst Emil Dietze, Spiel⸗ warenverleger in Seiffen, Erzgeb., Volks⸗ kunst, das Tanzpaar in der Streichholz⸗ schachtel, Geschäftsnummer 1, plastisches Erzeugnis, Schutztrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 31. Januar 1924, Nachm. 12 Uhr 5 Min.
Amtsgericht Sayda, den 31. Januar 1924.
Schweinfurt. [103766]
In das Musterregister wurde heute eingetragen: Schweinfurter Präzisions⸗ Kugellager⸗Werke Fichtel & Sachs Aktien⸗ gelellschaft in Schweinfurt, ein Muster für ein Plakat, versiegelt, Flächenmuster, Geschäftsnummer 11186, angemeldet 30. Ja⸗ nuar 1924, Nachm. 4 Uhr 10 Min., 8b 10 Jahre.
Schweinfurt, den 30. Januar 1924.
Amtsgericht — Registergericht.
Waldenburg. Schles. [103768] In unser Musterregister ist eingetragen
worden: Nr. 364. Firma Carl Krister Por⸗ zellanfabrik, Waldenburg, Schlef., Ver⸗ längerung der Schutzfrist für 3 Zeich⸗ nungen von Flächenmustern, Nrn. 329, 330 und 3515, um 3 Jahre vom 26. Ja⸗ nuar 1924, Vorm. 11 Uhr 49 Min. ab. Waldenburg, Schles., 30. Januar 1924. Das Amtsgericht.
üe
in Verbindung mit Trommel und Mund⸗
versiegelt, Muster
Co, Luckenwalde: Die Verlängerung der
Waltershausen.
In das Musterregister ist im Januar 1924 eingetragen worden Nr 20. Kämmer & Reinhardt Aktien gesellschaft in Waltershausen, ein fünfmal versiegeltes Pafet, angeblich enthaltend ein Modell von Puppenköpfen. Marke, Simon & Halbig, K. & R 235. plastische Erzeugnisse, Schutzfrist zehn Jahre, an⸗ gemeldet am 12. Januar 1924, Vormittagt
10 Uhr 45 Minuten. Nr. 21. Kämmer & Reinhardt Aktien⸗ gesellschaft in Waltershausen, ein ver.
f10376
schnürtes und siebenmal versiegeltes Paket 4 für e. stopfte Babypuppen mit neuem Kopf 1
angeblich enthaltend ein Modell
neuer Frisur, Fabriknummer K & R 8935 A plastische Erzeugnisse, Schutzfrist zehn Jahre, angemeldet am 31. Januar 1924 Nachmittags 12 Uhr 20 Minuten⸗ Waltershausen, den 31. Januar 192 Thüringisches Amtsgericht. 1.
—
Konkurse. S
chum. 1103754 eber das Vermögen des Kaufmannz Paul Lüdinghaus in Bochum, Clemens⸗ straße Nr. 4, ist heute, 5 Uhr Nach⸗ mittags, der Konkurs eröffnet. Konkurz⸗ verwalter ist der Bücherrevisor Karl Kooy in Bochum, Humboldtstraße 2. Offener reb mit Anzeigepflicht bis zum 8. März 1924. Erste Gläubigerversammlung am 27. Februar 1924, Vormittags 10 ½ Uhr, im hiesigen Amtsgericht, Wilhelmsplatz, Zimmer 23. Prüfungstermin am 19 Mäau 1924, Vormittags 10 ½ Uhr, daselbst. Bochum, den 29. Januar 1924. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichtz.
Berlin.
Das Konkursverfahren mögen des Tischlermei nitzki in Berlin j
gestellt. Amtsgericht Berlin⸗Mitte, Abteilung 15 ¼, den 29. I. 1924.
Dresden.
Das Konkursverfahren üb mögen der offenen Handelsgésellschaft Her⸗ mann Herzfeld (W aus) in Dresden, Altmarkt, wird mängels genügender Masse gemäß § 204 K.⸗O. eingestellt.
Amfsgericht Dresden, Abt. II, am 31. Jan. 1924.
Hamburg. [103757] Konkurs J. G. O. Bekstz gemäß § 204 K.⸗O. eingestellt. . Hamburg, 31. Januar 1924. Das Amtsgericht.
Münchén. 8
Konkurs über das Vermö des Kauf⸗ manns Richard Gatt, aber der Firma Gebr. Gatt, Holzbandlung in München, mangels gepügender Masse eingesteltt. München
8. Tarif⸗ und Fahrplan⸗ bekanntmachungen der Eisenbahnen.
[103750] 1
Reichsbahngütertarif Heft C II
Ausnahmetarife).
Mit Gültigkeit vom 4. Februar d. J. und bis auf Widerruf wird für Stückgut der ermäßigten Eilgutklasse und der all⸗ gemeinen Stückgutklasse zur Ausfuhr über See nach außerdeutschen Ländern ein Ausnahmetarif eingeführt.
Auskunft erteilen die Abfertigungen.
Altona, den 30. Januar 1924.
Reichsbahndirektion namens der Verbandsverwaltungen.
[103751] ¹ Ost⸗Mitteldeutsch⸗Sächsischer 1— Gütertarif, Tfv. 66. —
Mit Gültigkeit vom 21. Januar 1924 sind im Verkehr mit den Stationen der Gera⸗Meuselwitz⸗Wuitzer Eisenbahn be⸗ sondere Frachtermäßigungen für Getreide und Hülsenfrüchte, Mühlenerzeugnisse, Kleie, Samen und Sämereien sowie für Düngemittel und gebrannten Kalk m Kraft getreten.
Nähere Auskunft geben die beteiligten Güterabfertigungen sowie die Auskunftet hier., Bahnhof Alexanderplatz. “
Berlin, den 1. Februar 1924.
Reichsbahndirektion.
Verkehr Gera⸗Menselwitz⸗Wuitzer Eisenbahn — Reichsbahndirektion Drebden. Am 1. Februar 1924 tritt der Nachtrag 3 zum Tarif vom 1. November 1912 in Kraft. Er enthält neben den bereits im Bekanntmachungswege durch⸗ geführten Aenderungen und Ergänzungen geänderte Entfernungen sowie Entfernungen für neue Stationen. Abdrucke des Nach⸗ trags tönnen durch die beteiligten Dienst⸗ stellen oder von unserer Wirtschaftshaupt⸗ verwaltung bezogen werden.
Dresden, am 31. Januar 19224.
Reichsbahndirektion.
[103752]
reichische Strecken) enthält. Die
renze bei Bernhardstal) geändert.
Deutsch⸗österreichischer Personen⸗ und Gepäckverkeyr
über die Tschechoslowakei. 8
1 (Tarif vom 20. September 1921.)
Am 15. Februar d. J. tritt zu vorbezeichnetem Tarif ein Berichtigungsblatt
in Kraft, das neue Schnittsätze für den 3.
bisherige Bezeichnung
„Breclava br.“ (Lundenburg Grenze) 1 Ceas h in „Breclava st hr.“ (Staats⸗
ie z. Zt. 3. Uebergangs dieser Schnittafel werden hierdurch aufgehoben.
8 Reichsbahndirektion Breslau, namens der beteiligten Verwaltungen, im Januar 1924.
Uebergang der Schnittafel 111 (öster⸗ dieses Uebergangs
gültigen Beförderungspreise des
M 89
Anmeldefrist bis zum 8. März
3758]1 ”
hanuar 1924. Amtsgericht.
Berlin, den 30. Januar 1924.
nd
“ 825 —
Sh5 12]
¶ 12] Der Bezugspreis beträgt monatlich 4,20 Goldmark sreibl, Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertriebven für Selbstabholer auch die
Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstrahe Nr. 32.
Einzelne Nummern hosten 0,30 Goldmark.
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 1,20 Goldmark freibleibend. einer 3 gespaltenen Einheitszeile 2, — Goldmark freibleibend. Anzeigen nimmt an die Geschäftsstelle des Neichs⸗ und Staatsanzetgers, Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zenn. 1573.
Perl in,
Poftscheckkonto: Berlin 41821.
—
——
—
dienstag, den 5. Februar, Abends. 1924
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige
8 Deutsches Reich.
Ernennungen ꝛc. 8
Exequaturerteilungen. 8
Verordnung über die Einfuhr von Waren.
Verordnung über die weitere Abänderung der Bekanntmachung, betreffend das Ve bot der Ausfuhr von Waren.
Perordnung über die Einfuhr von Waren. “
Bekanntmachung, betreffend Ausgabe der zweiten abgeänderten Ausgabe der Deutschen Arzneitaxe 1924.
Bekanntmachung, betreffend Brennstoffverkaufpreise.
Preußen.
Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Westdeutschen Bodenkreditanstalt in Köln.
Urkunde über Verleihung des Enteignungsrechts.
Zweiter Nachtrag zu den Vorschriften über das Verfahren vor dem Preußischen Landesschiedsgericht.
Bekanntmachung, betreffend die nächste tierärztliche Prüfung an der tierärztlichen Hochschule in Hannover. “
Deutsches Reich. 1
Der Herr Reichspräsident hat den württembergischen Ministerialdirektor Dr. Keck von dem Amt als stellvertretendes Mitglied des Reichsdisziplinarhofs in Leipzig entbunden.
Gleichzeitig hat der Herr Reichspräsident den württem⸗ bergischen Ministerialdirektor und stellvertretenden Bevoll⸗ mächtigten zum Reichsrat Schäffer zum stellvertretenden Mitglied des Reichsdisziplinarhofs in Leipzig ernannt.
Dem argentinischen Konsul in Köln Johannes Denker und dem Konsul der dominikanischen Republik in Leipzig Dr. h. c. Hermann Voß ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.
5
12
Verordnung über die Einfuhr von Waren.
Auf Grund des § 4 Abs. 3 der Leere g über die Regelung der Einfuhr vom 16. Januar 1917 (Re chsgesetzbl. S. 41) /22. März 1920 (Reichsgesetzbl. S. 334) /3. Mai 1922 (Reichsgesetzbl. 1 S. 479) wird bestimmt: 8
In der Anlage zu der Verordnung über die Einfuhr von Waren vom 29. Dezember 1923 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 3 vom 4. Januar 1924) ist
I. zu streichen:
——
Einfuhrnummer des Statistischen Warenverzeichnisses
Babassukerne (Kerne der Frucht des Affenbrotbaums) .. aus Anilin (Anilinöl), Anilinsalze Navhthol, Naphthvlamm. .. . .. .. .. Anthrachinon, Nitrobenzol, Toluidin, Resorcin, Phthal⸗ fäure und andere Steinkohlenteerstoffe... Vulkanfiber
71a*) 246e 246f
“*“¹n
g 11161“ 651 b
tigen: Unter „Erster Abschnitt“ ist in der vierten Zeile der Ueberschrift zu „D Erzeugnisse landwirtschaftlicher Nebengewerbe“ zu setzen: „(166a/1) in Fässern:“ statt (116a/1) in Fässern:V. Unter „Achtzel nter Abschnitt“ ist in der zweiten Zeile des Textes zur Einfuhrnummer 9069 zu jetzen: „(andere als unter 832)“ statt „(andere unter 832)“.
§ 2. Diese Verordnung tritt mit dem 6. Februar 1924 in Kraft.
Der Reichswirtschaftsminister. Hamm. .
Verordnung
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Einsendung des Betrages
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einschließlich des Portos abgegeben.
845 Aluminium, geschmiedet oder gewalzt, in Stangen, Blechen, “ Tafeln oder dergleichen; auch Formgußstücke in un⸗ bearbeitetem Zustande. II. Hinzuzufügen: aus 317h Goldchlorid in Sendungen über 50 g Reingewicht. 1b aus 319g Salpetersaures Silber und Chlorsilber in Sendungen über 500 g Reingewicht (682/3) Platten: “ gesägt (geschnitten) oder gespalten, weder geschliffen noch gehobelt, poltert oder mit Schmelz überzogen: aus 682c Lithographiersteine (lithographische Platten). geschliffen, gehobelt, poliert oder mit Schmelz 8 88 „überzogen: 68838 Lithographiersteine (lithographische Platten), auch mit “ Zeichnungen, Stichen oder Schrift.
8 725a Schmelztiegel, Muffeln, Kapseln, Röhren, Zylinder, Düsen und andere Hohlwaren außer Retorten; Platten und andere nicht als Steine zu bezeichnende geformte feuer⸗
feste Erzeugnisse mit Ausnahme der Glühkörperträger für Gasglühlicht; Schmelztiegel aus Magnesiazement (Cajalith’ oder Speckstein
kanntmachung vom 29. November 1923 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 274 vom 1. Dezember 1923) ist
Ausf mmer . G des Eerneaicen I. zu streichen:
Warenverzeichnisses 8 aus 27c Moorhirsestroh zur Bürsten⸗ und Besenherstellung. 156a Hörner, Geweihe, gefärbte Stücke von Hirschgeweihen, roh, auch in der Querrichtung in einzelne Stücke zerschnitten, zu Schnitzzwecken. 1 1565b Knochen, Knochenzapfen, Hufe, Klauen, Vogelschnäbel, roh, auch in der Querrichtung in einzelne Stücke zerschnitten,
1 zu Schnitzzwecken. 3 156y Hornspäne (Abfallspäne) und Hornmehl (Abfälle von Tierhörnern oder Hornwaren
der Bearbeitung von landeres 613]). “ 225c Polier⸗ oder Putzkalt (Wiener Kalk) und ähnliche mine⸗ ralische Scheif. Polier⸗ und Putzmittel, roh, gemahlen oder geschlämmt; Eisenoxyd, natürliches und künstliches, roh, gemahlen oder geschlämmt, in Büchsen, Gläsern, Krügen oder ähnlichen für den Kleinverkauf bestimmten Aufmachungen, wie sie für Schleif⸗, Polier⸗ und Putz⸗
“ mittel üblich sind. “ 238c 1ö14“ (Torfkohlen); Brennstoffe, künstliche, aus
orf. “
239h Braunkohlenteer⸗, Torf⸗, Schieferöl, Oel aus dem Teere der Boghead⸗ oder Kännelkohle und sonstige anderweit —nicht genannte Mineralöle, roh oder gereinigt; teerartige, paraffinhaltige und im Wasser nicht untersinkende pech⸗ zgtige Rücstände von der Destillation der Mineralöle (Heizstoffe Mafut⸗], Goudron usw.) z Harzöl, Mischungen von Mineralölen, nicht unter Nrn. 239e und 260 fallend.
D. Mineralöle und sonstige fossile Rohstoffe. 243a Pech aller Art mit Ausnahme des Steinkohlenpechs; Pech⸗ sg (Rückstand von der Pechbereitung); Schwarzwachs (Montanschwarzwachs). 1 243 5 Pechartige Rückstände von der Destillation der Mineralöle, soweit sie im Wasser untersinken. 243c Teer aus erdpechhaltigem Schiefer: Braunkohlenteer; Torf⸗ teer; Holzteer und Dagget (Daggert), Birkenteer.
244b Steinkohlenpech.
Diese Verordnung tritt mit dem 6. Februar 1924 in Kraft. Ausfuhrsendungen, für die bis zum Inkrafttreten dieser Bekannt⸗ machung eine Ausfuhrbewilligung nicht erforderlich war, sind inner⸗ halb acht Tagen vom Inkrafttreten der Betanntmachung an ohne Ausfuhrbewilligung über die Grenze zu lassen, sofern sie vor Inkraft⸗ treten der Bekanntmachung zur Beförderung mit der Bestimmung nach dem Ausland aufgegeben worden sind.
Berlin, den 30. Januar 1924. Der Reichswirtschaftsminister. EEE1111“*“ “
Verordnung über die Einfuhr von Waren. Auf Grund des § 4 Abs. 3 der Verordnung über die
Regelung der Einfuhr vom 16. Januar 1917 (7GBl. S. 41)/ 22. März 1920 (NGBl. S. 34),3. Mai 1922 (NBl. I
S. 479) wird bestimmt: aus 245a Benzol (Steinkohlenbenzin), Cumol, Toluol, Xylol und ““ “ 1“ 8 1 leichte Steinkohlenteeröle; sogenannter Kohlen⸗ Die Einfuhr der in der Anlage zu dieser Verordnung genannten 1 wasserstoff; alle diese in Sendungen über 10 kg Rein⸗ Waren wird ohne die nach § 1 der Verordnung über die Regelung gewicht.*) der Einfuhr vorgeschriebene Bewilligung gestattet. 245b Steinkohlenteeröle, schwere, z. B. Anthracen⸗, Karbol⸗, § 2. E“ ancs hhegtnapbtha; alle diese in Sendungen Diese Verordnung tritt mit dem 6. Februar 1924 in Kraft. über eingewicht. 8 oldchlorid (Chlorgold), Natriumgoldchlorid (Goldsalz) und Berlin, den 30. Seerr⸗ v“ sonstige anderweit nicht genannte Goldsalze und Goldda— 8 Der Reichswirtschaftsminister. erbindungen (Glanzgold), mit Ausnahme von Glanzgold Hamm. und Poliergold. 3179 Silbersalze und „verbindungen, anderweit nicht genannt, z. B. Brom⸗, Chromsilber, Höllenstein.
B. Wolle und andere Tierhaare (mit Aus⸗ nahme der Pferdehaare aus der Mähne und dem Schweife).
Wolle und andere Tierhaare bearbeitet. Kunstwolle, ungefärbt oder gefärbt, auch gekrempelt.
L. Abfälle von Gespinstwaren und dergleichen.
543a Seiden⸗ und Woll⸗Lumpen; Tuchleisten. 8 543b Leinen⸗, Baumwollen⸗ usw. Lumpen (Papierlumpen) und alle übr igen zur Papierbereitung dienenden Abrälle von 1“ Gespin stwaren und dergleichen (alte Netze, altes Tauwerk, “ alte Stricke, altte Weberlitzen aus Garn, zur ursprüng⸗ ““ lichen Bestimmung nicht mehr verwendbar). 543c Abfälle von Gespinstwaren und dergleichen, zu anderen Zwecken (Wollstaubdünger, Dungabfallseide usw.) 639b Galalith und ähnliche Stoffe. 9 725a Schmelztiegel, Muffeln, Kapseln, Röhren, Zylinder, Düsen und andere Hohlwaren außer Retorten; Platten und andere nicht als Steine zu bezeichnende geformte feuer⸗ feste Erzeugnisse; Schmelztiegel aus Magnesiazement (Cajalith) oder Speckstein. 777a Roheisen. 8 88 777 b Ferroaluminium, ⸗-chrom, ⸗mangan, ⸗nickel, ⸗silieium, wol⸗ fram und andere nicht schmiedbare Eisenlegierungen, vor⸗ herrschend Eisen enthaltend. “ 784 Rohluppen; Rohschienen (Millbars); Rohblöcke (Ingots); 1 Brammen; vorgewalzte Blöcke (Blooms); Platinen;
aus
Erster Abschnitt. 8 Erzeugnisse der Land⸗ und Forstwirtschaft und andere tierische und pflanzliche Naturerzeugnisse; Nahrungs⸗ und Genußmittel.
Erzeugnisse des Acker⸗, Garten⸗ und
Wiesenbaues. 1 Einfuhrnummer des Stattstischen
Warenverzeichnissen
Fettmuskat⸗, Holzöl⸗, Kulanüsse, Kürbiskerne und andere nicht besonders genannte Oelsämereien und Oelfrüchte. 17 Getreide⸗ und anderes Stroh, einschließlich der Stroh eile (zu Strängen zusammengedrehtes Stroh), auch Ab⸗ schnitte und Aehren von Stroh, roh, auch Schäben . (28a/p) Spinnstoffe, roh, gereinigt, geröstet, ge- brochen, geschwungen, entleimt und Abfälle davon zum Spinnen:
Fiber und fonstige Agavefasern.
D. Erzeugnisse landwirtschaftlicher Nebengewerbe. (166/67) Fette Oele: 8 Lavat⸗ und Sulfuröl; Holzöl; Rizinusöl, auch amtlich ungenießbar gemacht; alle diese in Blechgefäßen und 8 anderen Behältnissen als in Fässern... aus 167
Zweiter Abschnitt. Mineralische und fossile Rohstoffe; Mineralöle. A. Erden und Steine. 8
L6111““
Abänderung der Bekanntmachung, betreffend das Verbot der Ausfuhr von Waren.
Auf Grund der Verordnung über die Außenhandels⸗
kontrolle vom 20. Dezember 1919 (7GBl. S. 2128) wird folgendes bestimmt:
DWn der Anlage zu der Bekanntmachung, betreffend das Verbot
der Ausfuhr von Waren, vom 17. September 1923 (Deutscher Reichs⸗
anzeiger Nr. 220 vom 22. September 1923) in der Fassung der Be⸗
Speckstein (spanische oder Venezianer Kreide), roh, auch bbb252 eldspat, gemeiner, auch gepulvert oder gebrannt .
Flußspat, roh, auch gemahlen 8
D. Mineralöle und sonstige fossile S “ Rohstoffe. 8
18239 „/h) Mineralöle und Rückstände:
Schwerbenzin; Putzöl; Patentterpentinöl 1
Gasöl (mit Ausnahme des Leuchtöls 239e)
8 Knüppel (Billets); Tiegelstahl in Blöcken. 788a Blech, verzinnt (Weißblech). P “ Draht, gewalzt oder gezogen, einschließlich des ge⸗ 888 8 formten (fassonierten) und geplätteten: Draht, roh oder bearbeitet, jedoch nicht poliert, lackiert oder mit anderen unedlen Metallen oder “ Legierungen unedler Metalle überzogen: 79la gewalzt. 11“¹“ b 6 8
8 u“ ““ 1 88 8 *) in Sendungen bis zu 10 kg Reingewicht bereits durch Be⸗ kanntmachung vom 29. Novbr. 1923 — Deutscher Reichsanzeiger
“ Anmerkung zu 27c: Getreidestroh steht bereits auf der fuhrfreiliste vom 24. Januar 19222. 3
28
9 Babassukerne fallen unter die Nr. 17 des Statistischen Waren⸗
Nr. 274 vom 1. Dezbr. 1923 — freigegeben. 8.