Wuister. 3 [107288] In unser Handelsregister A ist heute unter Nr. 98 die offene Handelsgesellschaft in Firma „Westholsteinisches Automobil⸗ werk Balke &, Weimershaus“ mit dem Sitze in Wilster eneh worden. sönlich haftende sellscha r. der⸗ selben sind der Kaufmann Kurt Weimers⸗ aus und der Mechaniker Außus Balke, beide in Wilster. Die Gesellschaft hat am 8. Februar 1924 begonnen. Wilster, den 11. Februar 1924. Das Amtsgericht.
Wolmirstedt. [107289 In unser Handelsregister Abt. B K heute unter Nr. 14 bei der Firma Emslo“ Schokoladen⸗ und Zuckerwaren⸗ Fabrik. Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung zu Rogätz a. E., Sh. Der Sitz der ist von Rogätz nach Magdeburg verlegt. lmirstedt, den 1. Fehruar 1924. Das Amtsgericht.
Füstegiersdortftf. 107290]
In unser Handelsregister Abt. A Nr. 126 ist bei der offenen Handels⸗ essellschaft Gillert & Stache in Ober Wüstegiersdorf heute folgendes eingetragen worden: Dem Buchhalter Erich Langer, Bier. und dem Reisenden Marx Hilbig in Blumenau ist Prokura in der Weise er⸗ teilt, daß beide zusammen oder jeder mit einem der Gesellschafter zur Vertretung der Gesellschaft ermächtigt ist.
Wüstegiersdorf, den 6. Februar 1924.
Das Amtsgericht. 84
Wurzen. [107291] Auf dem die Firma Magnus Eilen⸗ erger in Falkenhain betreffenden
Blatte 445 des hiesigen Herdelegesigere
ist heute eingetragen worden, daß die Pro⸗
kuren des Kaufmanns Kurt Alfred
Magnus Eilenberger in Falkenhain und
der Franziska Hedwig Gertrud verehel.
Eilenberger, geb. Grau, ebenda, erloschen
IZ11“ Amtsgericht Wurzen, den 11. Februar 1924.
Zeven. [107292] In das hiesige Handelsregister A Nr. 82 ist zu der Firma Zentralmolkerei Breddorf Wolter &. Co folgendes ein⸗ getragen worden: Die Gesellschaft ist auf⸗ gelöst. Die Firma ist erloschen. Amtsgericht Zeven, 20. 12. 1923.
„Cenoffenschafts⸗ register.
Altena, Westf. [107077] Eintraguͤng vom 4. Februar 1924 in unser Genossenschaftsregister Nr. 3: Eve⸗ kinger Consumverein e. G. m. b. H. zu Eveking. Die Haftsumme ist durch Be⸗ lu der Generalversammlung vom 252. cdktaen 12X. Rvn. 13 000 AMHO., ℳ stand ausßoschieden und an seiner Stelle Paul Ulrich in den Vorstand gewählt. Amtsgericht Altena i. W.
Attendorn. 1107078]
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 11 eingetragenen Genossen⸗ schaft „Bäuerliche Bezugs⸗ und Absatz⸗ genossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht für Lichtring⸗ bausen und Umgegend zu Lichtringhausen“ heire folgendes eingetragen:
Die Heftsaee ist auf 10 000 ℳ er⸗ köht. Johann Bender ist aus dem Vor⸗ stand ausgetreten, an seine Stelle ist Kaufmann Johann Flucht in Lichtring⸗ hausen in den Vorstand eingetreten. Attendorn, den 21. Januar 1924.
Das Amtsgericht.
Bayreuth. 107079] In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen: Baugenossenschaft Ober⸗ preuschwe tz, e. G. m. b. H. in Oberpreusch⸗ witz. Durch Beschl. d. Gen. Vers. v. 3. 2. 1924 wurde die Genossenschaft auf⸗ gelöst Als Liquidatoren wurden Peter Iettler Maurer, und Johann Preiß, ege eiarbeiter, beide in Oberpreuschwitz, bestellt. * Bayreuth, den 11. Februar 1924. Amtsgericht. — Registergericht.
Bitterfeld. 1107080)] In das Genossensch teregister ist bei der Molkerei⸗Genossenschaft Roitzsch, e. G. m. b. H. heute eingetragen: An belle des ausceschiedenen Gutsbesitzers Ferdinand ist der Gutsbesitzer Carl in Ro’tzsch in den Vorstand gewählt. Bitterfeld, den 8. Februar 1924. Amtsgericht.
Bordesholm. [10708 ¼]
Am 5. Februar 1924 wurde in das Ge⸗ nossenschaftsregister unter Nr. 45 die Satzung der Spar, & Darlehnskasse, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Klein Flintbek vom 23. Jaͤ⸗ nuar 1924 eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist Gewährung von Dar⸗ lehen an die Genossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetrieb und Annahme von Spareinlagen.
Bordesholm, den 5. Februar 1924.
Das Amtsgericht.
Erfurt. Ge nsch fts 11070e-,
In unser nossenschaftsregister ist heute bei 8. unter 8 Genossenschaft in 845 „Wirtschafts⸗ stelle der Handwerkskammer für Liefe⸗ rungen und Rohstoffbeschaffung, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkler
“
v. 73 ein Hveen 1
aftpflicht“ in Erfurk eingekragen: Durch ese 8 der General vom 15. 1923 ist die Genossenschaft aufgelöst. Schneidermeister Karl Steder⸗ man und Sondikus Dr. Erich Seemann, beide in Exrfurt, sind Liquidatoren. Erfurt, den 7. Februar 1924. as Amtsgericht. Abteilung 14.
Fürth, Bagern. 1107083] Genossenschaftsregistereinträge:
1. Eresir stätsgenossen t Zeckern — e. G. m. b. 2 —, Sitz rn. Satzung v. 6. Jan. 1924. Gegenstand des Unter⸗ nehmens: insame Erstellung des Orts⸗ netzes, einschl. Transformator⸗ u. Fern⸗ leitung, sowie gemeinsame Beschaffung u. “ elektrischer Energie für Licht und §e vaft.
2. Siedlungs⸗Veveinigung Roßtal — e. G. m. b. H. — Gen. aufgelöst. Beschl. Gen.⸗Vers. v. 6. 1 1924 Firma erhält Zusatz: in Liquidation.
Fürth, den 8. Februar 1924.
1 Das Registergericht.
Gernsbach, Murgtal. (107089]
Genossenschaftsregister Bd. II O.⸗Z. 8, Gemeinnützige Baugenossenschaft Gerns⸗ bach e. G. m. b. H. in Gernsbach: Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren und die Firma sind erloschen.
8 den 30. Januar 1924.
Badisches Amtsgericht.
Gollnow. 1107084
Die Auflösung der Elektrizitäts⸗ und Maschinengenossenschaft Neu ⸗Lüttken⸗ hagen, e G. m. b. H., durch Beschluß der Generalversammlung vom 16./30. 9. 1923 ist eingetragen worden.
Amtsgericht Gollnow, 15. 1. 1924.
Gollnow. 3 [107085] Die Elektrizitätsgenossenschaft Died⸗
richsdorf, e. G. m. b. H., ist aufgelöst.
Zwei bisherige Vorstandsmitglieder sind
Liquidatoren.
Amtsgericht Gollnow, 7. Februar 1924.
Hannover. 1 107086] In das hiesige Genossenschaftsregister ist unter Nr. 206 heute eingetragen worden die Genossenschaft „Kogro“ Kohlenhändler⸗Großeinkaufsverein, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Fet.s mit Sitz in Hannover. Gegen⸗ tand des Unternehmens ist: a) der Groß⸗ Ein⸗ und Verkauf von Brennstoffen und anderen vom Kohlenhandel geführten Waren sowie im Kohlenplatzhandels⸗ betrieb benötigten Gegenständen, d) Schaf⸗ fung und Unterhaltung von Einrichtungen aller Art zur Förderung der Kohlen⸗ handelsunternehmungen der Mitglieder, c) Wahrung und Förderung der Interessen des Kohlenplatzhandels und Pflege des Zusammengehörigkeitsgefühls. Das Sta⸗ tut ist vom 2. Januar 1924. Amtsgericht Hannover, 7. 2. 1924.
Heinrichswalde, Ostpr. 107087] In unser Genossenschaftsregister Bd. 1
94
verein“ e. G. m. u. H. in Neukirch fol⸗ gendes eingetragen worden:
n der Generalversammlung vom 18. Oktober 1922 ist an Stelle des ver⸗ storbenen Vorstandsmitgliedes Guts⸗ besitzers Rudolf Behr in Gilkendorf der Rentier Lorenz Frischmuth in Neukirch gewählt worden.
Ferner ist in der Generalversammlung vom 25. Oktober 1923 an Stelle des aus dem Vorstand gusgeschiedenen Vereins⸗ vorstehers Otto Juckel in Schönrohr das bisherige Vorstandsmitglied Gutsbesitzer Rudolf Schaak in Budehlischken als Vereinsvorsteher und an dessen Stelle der Kaufmann Hans Muisus in Neukirch als Vorstandsmitglied und für das ebenfalls aus dem 1 ausgeschiedene Vor⸗ standsmitglied Rentier Lorenz Frischmuth der Guts⸗ und Molkereibesitzer Felix Thierbach in Ziegelberg als Vorstands⸗ mitglied gewählt worden.
Heinrichswalde, den 6. Februar 1924.
Das Amtsgericht.
Herbstein. [107088]
In unser ITE“ wurde heute eingetragen das Statut vom 11. Ja⸗ nuar 1924 des Holzmühler Spar⸗ und Darlehenskassenvereins, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Heftpflicht mit dem Sitz zu Holzmühl.
Gegenstand des Unternehmens ist die Beschaffung der zu Darlehen und Kre⸗ diten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer
schaftlichen Lage der Mitglieder, ins⸗ besondere: 1. der gemeinschaftliche Bezug von Wirtschaftsbedürfnissen, 2. die Her⸗ stellung und der Absatz der Erzeugnisse des landwirtschaftlichen Betriebs und des ländlichen werbefleißes auf gemein⸗ schaftliche Rechnung, 3. die Beschaffung von Maschinen und sonstigen Gebrauchs⸗ gegenständen auf gemeinschaftliche Rech⸗ nung zur mietweisen Ueberlassung an die itglieder. “ Herbstein, den 31. Januar 1924. Hess. Amtsgericht.
In unser Genen Hefaregfshr 1 heute bei Nr. 7, Einkaufsgenossenschaft selbständiger Bäcker und Konditoren, ein⸗ hetragene Genossenschaft mit beschränkter Hafesfli t, zu Hohenlimburg worden, daß die Vertretungsbefugnis
Liquidatoren beendigt ist. Die Firma ist im Genossenschaftsregister gelöscht worden.
Hohenlimburg, den 4. Februar 1924.
1““
Meukircher Spar⸗ und Warlehnskassen⸗⸗ unter Nr. 14 heute der
ehiecng⸗ zur Förderung der wirt⸗ 55
Hohenlimburg. 107090]/1
Das Amtsgericht.
Im hiesigen Genossenschaftsregister i bei der unter Nr. 12 eige zen Spar⸗ 8” E e. A 8 m. u. H. 8 bnega folgendes eingetragen: Dur Bes bnnh r Generalversammlung dom Januar 198* 8 § 37 Abt. 1 der Satzungen geändert. Amtsgericht Luüchow, 30. 1. 1924. Mosbach, Baden. [107091] Zum Gevossenschaftsregister wurde bei der Firma „Einkaufsgenossenschaft für Holzbearbeitungsgewerbe, e. G. m. b. H. in Mosbach eingetragen worden: Die .8. ist geändert in „Einkaufs⸗ und usstattungsgenossenschaft für Holz berrdeicpefanesree Sesh — beschr. Haftpflicht“ in zaach. Mosbach, 8 gnuar 1924. Bad. Amtsgericht.
München. [107092] Genossenschaftsregister. I. Neueintvag. Hansa⸗Kaufmannsheim eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Sitz München. Das Statut 28 errichtet am 18. Januar 1924. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist a) die Er⸗ richtung von Heimen, Hospizen und Vereinshäusern, b) die finanzielle Unter⸗ stützung ähnlicher Bestrebungen. Geschäfts⸗ lokal: Königinstr. 38. II. Veränderung. Kleinhausbau⸗Verein Berg am Laim, eingetragene Genossenschaft
mit beschränkter Haftpflicht. Sitz
München: Die Genossenschaft ist aufgelöst. München, den 9. Februar 1924. Amtsgericht.
Naumburg, Saale, [107093]
Im Genossenschaftsregister Nr. 8 ist bei der Füres Ländliche Spar. und Dar⸗ lehns aiss. eingetragene 1“ mit
chränkter Fefwflicht zu Hassenhausen in Hassenhause folgendes eingetvagen: Der Landwirt Friedrich Kut in Hassenhausen ist aus dem Vorstande aus⸗ geschieden. An seine Stelle ist der Kauf⸗ mann Johannes Dirx, daselbst, gewählt.
Naumburg a. S., den 9. Februar 1924
Amtsgericht.
Neudamm. [107095] Gen.⸗Reg. 5, Zicher'scher Spar⸗ und Darlohns⸗Kassen⸗Verein e. G. m. u. H.: Der Landwirt Karl Zickerick itt aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Baumschulenbesitzer Walter Lehmann gewählt. Amtsgericht Neudamm.
Neustadt, O. S.. 1107096] Im Genossenschaftsregister ist bei der
unker Nr. 92 eingetragenen Siedlungsbau⸗
genossenschaft Neustadt, O. S., ein⸗ eetragene Genossenschaft mit beschränkter ftpflicht, eingetragen worden, daß die tatuten durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 11. Dezember 1923 geändert worden sind(. . Amtsgericht Neustadt, O. S., 6. 2. 1924.
7 SShnnne 8 mroroorn. In unser GernessenschaftorPhister⸗ ist urch Statut vom 21. Januar und 6. Februar 1924 er⸗ richtete Handiverker⸗Bauverein, Pößneck, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ chränkter Hefeflich mit dem Sitze in Pößneck i. Thür., eingetra worden. Gegenstand des Unternehmens ist die Uebernahme von Arbeiten des Bau⸗ gewerbes und die Ausführung derselben durch die Mitglieder, ferner der An⸗ und Verkauf von hierzu benötigten Grund⸗ tücken. Rohmaterialien und Halb⸗ abrikaten, alles insbsondere zur Be⸗ chaffung von Wohnungen und Geschäfts⸗ räumen dienend. 8g eck, den 8. Februar 1924. hüringisches Amtsgericht. Abt. I.
Schneidemühl. 1107098) In unser Genossenschaftsregister ist bei
der unter Nr. 33 eingetragenen uh⸗
macher Eankaut Fehese cgst e. G. m. . H. in Schneidemühl 83. . worden: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 1,. Februar 1924 ist die ex aufgelöst. Liquidatoren sind die Schuhmachermeister Bruno Arndt und Wilhelm Merten in Schneidemühl. Schneidemühl, den 7. Februar 1924. Das Amtsgericht.
siegen. [107099] IJIn unser Geno jister Nr. 17 ist heute bei der Firma Molkereigenossen⸗ 1. 8.5: 8. ⸗ ⸗ Genossenschaft mit un⸗
schränkter Haftpflicht in Liquidation in reis⸗Tiefen folgendes eingetragen: Die Vertretungsbefugnis der Liqui⸗ Püscren ist beendigt. Die Firma ist er⸗ oschen. Siegen, den 1. Februar 1924.
Das Amtsgericht.
Spandau. [107100] i
In unser Genossenschaftsvogister Nr. 27 ü bei der enschafts gistef Neg.
andauer Grundbesitzer, e. G. m. b. H., Spandau, folgendes eingetragen:
Durch sens „der Generalversamm⸗ lung vom 27. März 1923 ist die Ge⸗ nossenschaft aufgelöst. Liquidatoren sind: 1. Grundbesitzer Erenan Siefert, 2. Grundbesitzer Wilhelm Henning, beide in Spandau. 1 “
Spandau, den 8. Februar 1924.
Amtsgericht. “
stargard, Pomm. [107101]
Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Stargard i. Pom. erloschen. Per es. befugnis der Liquidatopen beendet. Amts⸗ fericst Stargard i. Pom., den 4. Fe⸗
Se.. Cpferteszsesa0. f uner no register i heute bei . Eeenosn ie Pee9. singetäegene, Seaslensch t 88 be⸗
ränkter Haftpflicht in Liquidation in efanter eingetragen worden: Nach Beendi⸗ der Liquidation ist die Ver⸗ tretungsbefugnis der Liquidatoren er⸗ nn Zachg, den 8. Februar 1924. Thüringisches Amtsgevricht.
sienschafts 8ssse unser nossen register i heute unter Nr. 45 die Böer serza unter der Firma Dreschgenossenschaft Hersoben . zu Füchtorf, ein⸗ etragene Genossenschaft mit beschränkter Hafipflichr mit dem Sitze in Füchtoff, eingetragen. Das Statut ist am 14. Ok⸗ tober 1923 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist der Ausdrusch des Ge⸗ treides und das Schneiden des Brenn⸗ holzes für die Genossenschaftsmitglieder. 5 ege den 30. Januar 1 as Amtsgericht. Weener. [107104] In das hiesige Genossenschaftsregister Band I ist bei der unter Nr. 15 ein⸗ getragenen Firma „Sozialer Siedlungs⸗ verband, eingetragene Genossenschaft m beschränkter Haftpflicht“, in Bunderhee heute eingetragen: 4 a) Der § 3 des Statuts vom 5. März 1922 erhält folgende Fassung: Die Haft⸗ pflicht der Genossen für die Verbindlich⸗ keiten der Genossenschaft ist sowohl dieser wie unmittelbar den Gläubigern gegenüber auf 100 000 ℳ beschränkt 8 b) Der § 4 des Statuts vom 5. Mär 1922 erhält Fassung: Der Ge⸗ schäftsanteil beträgt 1000 ℳ. Die Ge⸗ nossen haben den Restbetrag von 960 ℳ auf den Geschäftsanteil sofort einzuzahlen. Die der Genossenschaft beitretenden Per⸗ sonen haben den Geschäftsanteil von 1000 Mark sofort bei der Erklärung des Bei⸗ tritts einzuzahlen. Jeder Genosse kann einen weiteren Geschäftsanteil erwerben, wodurch sich seine Haftung für die Schulden entsprechend erweitert.
Mehr als 10 Geschäftsanteile kann ein
Genosse nicht besitzen. .“ Amtsgericht Weener, 7. 2. 1924
Werden, Ruhr. 1107105]
In unser Genossenschaftsregister ist am 6. Februar 1924 unter Nr. 4 bei dem Landwirtschaftlichen Consumverein Meisen⸗ burg eingetr. Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht Schuir, eingetragen worden, daß die Genossenschaft an der Meisenburg bei Kettwig ihren Sitz hat und daß an die Stelle des Statuts vom 3. November 1890 dasjenige vom 30. No⸗ vember 1924 getreten ist. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. Gemeinschaftlicher Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegen⸗ ständen des landwirtschaftlichen Betriebs, 2. gemeinschaftlicher Verkauf landwirt⸗ schaftlicher Erzeugnisse. Die Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma der
Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vor⸗
eSenerepkirennn, 0* v,, Ketlrwigey siunn Beim Eingehen, bis zur Be⸗ timmung eines anderen,. im Deutschen Reichsanzeiger. Das Geschäftsjahr be⸗ innt am 1. Juli und endigt am 30. Juni. ie Willenserklärung und Zeichnung er⸗ folgt durch zwei Vorstandsmitglieder in der Weise, daß die Zeichnenden zu der
Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ b107341]
unterschrift Selhen Amtsgericht Werden⸗Ruhr.
Wiedenbrüück. 107106] In unser Genossenschaftsregister unter Nr. 20 ist heute eingetragen: „Beamtenbank iedenbrück, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Wiedenbrück.“ Statut vom 28. Dezember 1923. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse zum Zwecke der Förderung der wirtschaftlichen Verhältnisse der Mit⸗ glieder sowie der auf Selbsthilfe ge⸗ richteten gemeinnützigen Bestrebungen des Deutschen Beamten⸗Wirtschaftsbundes. Wiedenbrück, den 6. Februax 1924. Das Amtsgericht.
5. Musterregifter.
(Die ausléndischen Muster werden unter Leipzia veröffentlicht.)
Dillenburg. [107338] In bas Musterregister ist eingetragen: a) Nr. 98. Firma Frank'sche Eisen⸗
werke, G. m. b. H, Adolfshütte bei Nieder⸗
scheld, sechs Muster für Oefen, versiegelt,
Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗
nummer „Orgnier Nr. 360, 361, 362,
370, 371, 372, Schutzfrist drei Jahre, an⸗
gemeldet am 21. Januar 1924, Vorm.
11 Uhr.
b) Bei Nr. 95. Dieselbe Firma hat für die unter Nr. 95 eingetragenen Ofen⸗ mufter die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 10 Jahre angemeldet.
Dillenburg, den 7. Februar 1924.
Das Amtsgericht.
au. [107339]
In unser Musterregister ist eingetragen worden: .
Nr. 1876. Firma „Ludwig Neres⸗ heimer & Co.“ in Hanau, 2 Modelle für Silberwaren, verschlossen in einem Umschlage, für plastische Erzeugnisse, Cö“ 14651 und 14652, Schutz⸗ rist 3 Jahre, angemeldet am 17. Januar 1924, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten.
Nr. 1877. Firma „Böhme & Winkler“
lin Hanau, 1 Modell für Kästen aus!
11“
Silber und Akpala, verschlossen 1 Umschlage, fuͤr plasti Eezn eden Fabriknummer 334, Schutzfrist 3 angemeldet am 21. Januar 1924, mittags 11 Uhr 20 Minnuten. Hanau, den 1. Februar 1924. Amtsgericht. 4.
7. Konkurse. 9
eber das Vermögen des „Kaufmann’ Ernst Richard Brilckner ₰ Oresden Wachsbleichstr. 1, der daselbft unter der Ernst Brückner einen Handel mit Getreide, Futtermitteln und Hülsenfrüchten betreibt, wird heute, am 12. Februar 192 Vormittags 10 30 Uhr, das Konkurz, verfahren eröffnet. Konkursverwalter; Kaufmann Canzler in Dresden, Pirnaif Straße 33 Anmeldefrist his zum 1. Männ 1924. Wahl⸗ und Prüfungzstermig 11. Mär: 1924, Vormittags 9 ½ Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 1. Märg 1924.
gericht Dresden. Abteilung II.
ttgart. [107336] r das Vermögen der Gesellichaft der Firma Aktienzentrale für Frei⸗ verfehrswerte Aktiengesellschaft. Sitz in Stuttgart, Geschäftlokal: Tübinger Straße 25, ist seit 11. Februar 10929 Nachmittags 4 Uhr 10 Minuten, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurzver⸗ walter: Rechtsaanwalt Dr. Demmler it Stuttgart. Hirschstraße 20. Offenet Arrest mit Anzeigefrist bis 10. Män 1924. Ablauf der Anmeldefrist 25. Min 1924. Erste Gläubigerversammlung am Samstag, den 8. Mär; 1924, Vormittag 9 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin an Samstag, den 5. April 1924. Vormittagg 9 Uhr, ie Justizgebäude Archivstraße lo, Saal 196
Württ. Amtsgericht Stuttgart⸗Stadt.
Nenkölln. 1 Das Kontursverfahren über mögen der Firma Arthur 2½
(Zucker⸗ und Schokolade
zu Neukölln, Jonasstraße
dem der in de eergleichstermine don
19. Januar angenommene Zwangt
ich rechtskräftigen Beschluß
Januar 1923 bestätigt ist, hier⸗
durck aufgehoben.
Neukölln, den 8. Februar 1924.
Amtegericht. Abt. 17.
8. Tarif⸗ und Fahrplan⸗ bekanntmachungen der Eisenbahnen.
[107340
Reichsbahngütertarif Heft CII (Ausnahmetarife).
Wit Gültiakeit nam 18. Kebruar d 3 werden die Stationen Leer (Osttriesland) und Papenburg (Ems) in den Ausnahme⸗ tarif 44 als Empfangestationen aufge⸗ nommen. Auskunft durch die Abferti⸗ Altona, den 11. Februar 1924.
Reichsbahndirektion,
Mit sofortiger Gültigkeit und vor⸗
behaltlich jederzeitigen Widerrufs win
eingeführt: Ausnahmetarif Karlsruhe Nr. 3 für Steinkohlen⸗ und Braun⸗ kohlenbriketts ab Kehl im Versand nach der Schweiz. Der Ausnahmetarif enthält folgende Fenraate Sätze von Kehl nach den badisch⸗schweizerischen Ueberganzt⸗ stationen: Nach: Goldpfennig Basel Bad. Bf. = 45 für 100 kg, Waldehut 62 „ . Schaffhausen (Reichsb.) = 58 „ „ „ Singen (Hohentwiel) =52 „ „„ Konstanz Reichsb. = 62 „ „ Nähere Auskunft erteilt unser Güter⸗ tarifbüro. Karlsruhe, den 10. Februar 1924. Reichsbahndireklion. [107343] Bekanntmachung.. Tiw. 63. Mit sofortiger Gültigkeit sin die Stationen Heinersdorf b. Wilherme⸗ dorf (Grund Schwalheim und Häuferbof mit allen Angaben zu streichen München, den 9. Februar 1924 Tarifamt b. R⸗V⸗M. Z B.
[107342] Ostdeutsch⸗Bayerischer Gütervertehr. 1. Die Memelländischen und Freista Danziger Stationen sind zu streichen 8 II. Auf dem Titelblatt des Taus (Nachtrag I Seitel unter 1.) ist zu streichen von „sowie den Stationen der Polnischen Staatsbahndirektion Danzuig.. Memelgebiets“. III. Auf Seite 31 des Tarifs ist f Station Heinersdorf b. Wilhermsdorf streichen. üben IV. Ab 20. Februar 1924 sind zu streichen im Nachtrag 1 die Stationen Klein Grach (Seite 13) und Ziebern Vorwerk (Seite b München, den 11. Februar 1924, Tarifamt beim R.⸗V.⸗M., Z. B.
[107344) Bekanntmachung. dc Der Bahnhof Cüstrin Kietz an den Strecke Berlin —Cüstrin wird mit 5 Ablauf des 15. Februar 1924 für den g samten öffentlichen Verkehr geschlossen.
Reichsbahndirektion Osten.
82] Der Bezugsoreis beträgt monatlich 4,20 Goldmark sreibl. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an ür Berlin außer den Postanstalten und zettungsvertrieoen für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstrahe Nr. 32. Einzelne Nummern hosten 0,3100 Goldmark. Tel. Schriftleitung Zentr. 10 986. Geschäftsstelle Zenn. 1573.
eschabantairotonto. in. Sonnabend. den 16. Febru
elne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Vortos abgegeben.
inzelnummern oder einz
Anzeigenpreis sür den Ntaum einer ö geipaltenen Einheitszetle 1,200 Goldmart freibletbend. einer 3 gewaltenen Einheitszeile 2. — Goldmark Ffretbleibend. 1 Anzeigen nimm an die Geschäftsstelle des Neichs⸗ und Staatsanzeigers. Berlin SW. 48. Wilhelmstrahe Ne. 32.
ar, Abends. Postscheckronto: Berlin 41821.
— —
—õ————— — —
) mit Wirkung vom 19. Februar 1924 au mark für 100 Liter Weingeist fest. en 15. Februar 1924.
eichsminister der; J. A.: Denhar
Inhalt des amtlichen Teiles:
f 45 Gold⸗ Deutsches Reich. 8
Berlin, d
ber den Schutz von Berufstrachten zabzeichen für Betätigung in der Krankenpflege. über den Branntweinausfuhrpreis. 8 tmachung, betreffend den Aufruf von Notgeld.
ung über Erhöhung der bigen Unterstützungen von rbslosenfürsorge. . betreffend die Ausgabe der Nummer 12 des Reichs⸗ blatts Teil 1
cht über die Prägungen von Rentenpfennigmünzen in den chen Münzstätten bis Ende Januar 1924.
ssung über Branntweinerzeugung und Branntweinabsatz
Filmprüfstelle in Berlin.
Preußen.
bnigungen von wertbeständigen Anleihen der Entwässerungs⸗
ssenschaft Laatzig⸗Zebbin, des Deichverbandes am unteren assergenossenschaft Harmsdorf⸗Kantreck⸗ mer in Kantreck, Kreio Cammin in Pommern.
machung ü
Bekanntmachung.
Auf Grund des § Za des Gesetzes über die Ausgabe und Dr. Brauns. Einlösung von Notgeld vom 17. Juli 1922 (RGBl. I S. 693)
abgeändert durch b e. der Feehe Fcternn 8 Iee he7. f 889 nn 8. 8 deenöheh nen ee Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 12 obersten Landesbehörden das wertbeständige und mit Gold⸗ 4 — 3 anleihe oder auf Gold lautende Schatzanweisungen des Deutschen die Verordnung über die Vertretung des Unternehmens Reichs gesicherte Notgeld, dessen Aussteller in den Ländern Deutsche Reichsbahn, vom 13. Februar 1924,
Bayern, Oldenburg und Waldeck ihren Sitz haben, mit Wirkung die Verordnung über Krankenversicherung, vom 138. Fe⸗ vom 25. Februar 1924 an auf. Die Notgeldes läuft bis einschl. 24. März 1924. Berlin, den 15. Februar 1924. chsminister der F J. A.: Norden.
Familienzuschläge und selb⸗ Familienmitgliedern in der
Januar 1924 idungen der
erbach und der
4““
über Erhöhung der Familienzuschläge
ständigen Untersütznng 8 Vom 14. Februar 1924.
Ziffern III und 1V der Bekanntm sätze in der Erwerbslosenfürsor X. 12 000. 23. — (Reichsar mit Wirkung vom 11. Februar nungen ersetzt: III. Die Fami
Amtliches Deutsches Reich.
er Fabrikbesitzer Gunnar Fr des Reichs in Melbo (Norwegen
achung über e vom 11. Dezember 1 eitsblatt Seite 770)
ederiksen ist zum Vize⸗ ) ernannt worden.
ZBekanntmachung
de 1 Schutz von Berufstrachten und Berufs⸗ Ken schu in der Krankenpflege.
lienzuschläge (Nr. 3) undeinhalbfache der Hauptunter
eichen für Betätigung übersteigen.
IV. Die selbständigen Unterstützungen, die mehrere in einem semeinschattlichen Hausstand lebende Familienmitglieder er⸗ alten, dürten in ihrer Summe das Zweihundeinhalofache
der Unterstützung nicht überteigen, die dem höchstunter⸗ stützten Mitglied der Familie für seine Person zustebvt. Der Vorstand der Familie gilt im Sinne d. stimmung als ihr Mitglied. .“
Berlin, den 14. Februar 1924.
Der Reichsarbeitsminister.
des Reichsgesetzblatts Teil I enthält:
löungsfrist dieses bruar 1924,
8 die Reichsschuldenordnung, vom 13. Februar 1924, 1 die Verordnung über die Fürsorgepflicht, vom 13. Fe⸗ bruar 1924. . die Verordnung über die Umstellung der Mindesteinsätze bei Buchmacherwetten auf Gold, vom 12. Februar 1924, 8 die Verordnung gegen Mißstände im Auswanderungswesen, vom 14. Februar 1924, — 2 die Verordnung über die Kosten eines Volksbegehrens, vom
Q,,];
für Jugendwohlfahrt, vom 14. Februar 1924,
Faose die Verordnung zur Aenderung des Mieterschutzgesetzes,
vom 14. Februar 1924,
werden die Verordnung über die Vereinfachung der Genossenschafts⸗ 1924 an durch folgende Be⸗ bildung und die Förderung der Oedlanderschließung, vom
13. Februar 1924.
insgesamt das Ein⸗ . 924. 8 Bgsgel⸗ enz aice Berlin, den 15. Februar 1
Gesetzsammlungsamt. Krause.
Dezember 1918 Gesellschaften, wie folgt ergänzt:
ie mit der Bekanntmachung vom 21. tlichte Zusammenstellung von den ufw. wird unter „Sachsen“
der Prägungen von Rentenpfe
Uebersicht nnigmünzen i
n den deutschen Münzstätten bis Ende Januar 1924.
Ein⸗ pfennigstücke pfennigstücke ℳ
1. Im Monat Januar 1924 sind geprägt worden in:
— Fünf⸗ Zebhn⸗ Füntzig⸗ nest pfenniastücke pfennigstücke pfennigltücke ℳ ℳ ℳ ℳ
chwestern der städti⸗ schen Schwestern⸗ schalt und der städti⸗ shen Säugtings⸗
Muldenhütten Stuttgart..
0 2 0 2 0 80
338 193 844 72 328 891,55 717 684,60 2010 523.—
168 289,18 60 725,74 16 018,70 92 732,60 245 164,50 83 360.— 24 000,—
6 882 48 750 88
89 19 200.,— 6 000.— 7 000,— 19 000.—
355 000,—
2 000,— 32 500,— 147 000.— 29 100, 20 000, 35809 — 160 000,—
herlin, den 12. Februar 1924.
1 8 Hamburg.. RNeichsministerium des Innern.
222 981,88 . 164 585 87 203 545,18 154 153.75 18 692 10 441 363. —
375 620,46 370 910,25 940 542 20 2 932 687,50
2. Vorher waren geprägt *) 3. Gesamtprägung. *) Vagl. den Reichsanzeiger 8 25. Berli 1 uar 1924. . ““ 8 b 8 86 Fe HGHauptbuchhalterei 88 “
J. A.: Dammann.
8 387 167,75 Auf Grund der mir durch Beschlu ull 1923 erteilten Ermächtigung ausfuhrpreis (§ 132 der
des Reichsrats vom etze ich den Brunnt⸗
Branntweinverwertungs⸗
579 165,64 959 234,30 ◻ 3 374 050,50
16
EE“
tweinerzeugung und Branntweinabfatz im Monat Fannar 1924. e
.— —
ung über Prann
Nachwei
—
in
ugang
—y
Bestände der Reichs monopolverwaltung an
Von dem ablieferungspflichtigen Branntwein (Spalte 4) sind hergestellt in
Von der in Spalte 1 ange⸗ gebenen Menge
entfallen auf
a Monatat Januar 192442 sind bergestellt 2
an sonstigem
Branntwein
mt. Fzugang
aus
Eien in gen rennereien Monopolbrenn
eführt
2
eing
sonsti aus dem Ausland
B
Hefe
brennereien
freien unvpverarbeit. Branntwe
am Beginn des Monats
aus Eigenbrennereien
brenne brennereien pflichtigen
landwirt⸗ schaftlichen Brennereien
2 — 2928 — 19 &☛
Eigenlagern
vorhanden
waten in
des Essig⸗
branntweinpreises, Bestände der Reichs⸗
monopolverwaltung an se⸗ unverarbeit. Branntwein —
ermäßigten am Schlusse des Monats
ermäßigten des besonderen Verkaufpreises des Ausfuhr⸗ preises der Preisspitze
Verkaufpreises Am Schlusse des Monate
des tegelmäßigen „
Verkauspreises des allgemeinen
in Monopol⸗ ablieferungs⸗
Branntwein
ablieferungs⸗
Branntwe
———
i.
bes chlagnahmt
— — —
719 41 8 e5 — 23 —
Hektolit
8 S
4 2 1 027 2
-en 9 2
Berlin, den 14. Februar 1924.
3 2 154 679