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schließlich 12. Februar

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Datum

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Erneut zu⸗ gelassen nach Beschwerde oder Widerruz

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n vaon Bielene*“ Die vier Ehen des Matthias Merenus

Metro Pietures C Tomps abenteuerliche Brautfahrt 1

— rimus⸗Film loria⸗Film

Lenes Liebestraumw.. Das Haus am Meer... Im Schatten des Mächtigen Die Todgeweihten ... .. Kronprinz Rudolf und die Tragödi

“ Fattwy als Giftmischer..

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. . Eiko⸗Film A.⸗G. Wystone⸗Film Sascha⸗Film

Chester⸗Film

Die Li ine. Schnucki der Hausfreund.

Schnucki, das Zirkuskilnd Schnucki, der Landstreiche Schnuckt der Lebensretter

228u. „ 2 20

Der Rummelwlaß des Hühnerhofs Pathé froères, Paris Deulig⸗Woche Nr. 6, 1924 . . . Deulig⸗Film RNadio. . 1I16““ Thero⸗Film Schwimmsport und Baden im Winter. HPeg ihn

Das Eisturnier auf dem Wannsee.. Bevau⸗Film Schlesische Kaltblutzucht .Reinhold Scholz Im Reiche der Bienen, I. Teil: Die ‚Königm und ihr Volk . Im Reiche der Bienen, II. Teil: Krieg uund Frieden im Bienenstaat .. .. 2 Fer. Huckebein, der Unglücksrabe ... Vera⸗Filmwerke Durch Bohusland in Schweden .Leo Gussinsky

Die Nibelungen, I. Teil: Siegfried .. Decla⸗Bioscop A.⸗G Fatty im Flugzeug. Schnucki als

Wvstone⸗Film Chester⸗Film

Chauffeur..

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Berichtigungsvermerk. 1. Bei dem im

Berlin, den 12. Februar 1924. 8

Amerika Inland Tschecho⸗ Slowakei Inland

Oesterreich Inland

Anglo⸗American⸗ Primus⸗Film Mosch⸗Film

Nena him Rüdiger⸗Film Nationalfilm

Wilhelm Feindt

Phoebus⸗Film

Martin Dentler

„Aafa“ Althoff⸗Ambos⸗ Film

Amerika Oesterreich Amerika

9 Südfilm A.⸗G Deulig⸗Film Thero⸗Film Deulig⸗Film Bevau⸗Film

Reinhold Scholz 1

Vera⸗Filmwerke

Filmhaus Nitzsche

Decla⸗Bioscop A.⸗G. Inland

Phoebus⸗Film Amerika

„Aafa“ Althoff⸗Ambos⸗ 8 Film

„Reichsanzeiger“ Nr. 34 vom 9. Februar

Schweden

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Filmprüfstelle Berlin. Mildner.

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2196 1765

316 1830 1783 2092

1783 519 2379 474

511 465 457 532

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390 400 182 692

344

379 271 203 3216 245 484

Be 1 m 1924 veröffentlicht akei, nicht Ungarn. — 2. Bei dem in Nr. 22 veröffentlichten Bildstreifen „Liebesleben in der Natur“, F.sheh.

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1924, Fessemn

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Bildstreifen „Zwei Mütter“, 8056, ist der Haupttitel in „

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üfnummer 8035, ist das Ursprungsl — brnnesland dlg “

Tiere und Pflanzen“ abgeänder n

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Prenunßen.

Mit Ermächtigung des Staatsministeriums erteilen auf Grund des § 795 des Bürgerlichen Gesetzbuchs,

Artikels 8 der Verordnung zur Ausführung des Bürgerlichen Gesetzbuchs vom 16. November 1899 — Gesetzsamml. S. 562 —

und des Gesetzes über die Ausgabe wertbeständi

Schuldverschreibungen auf den Inhaber vom 23. Juni 1923 — RGBl. S. 407 — der Entwässerungsgenossen⸗

schaft Laatzig⸗Zebbin die Genehmigung zur Ausgabe Schuldverschreibungen auf den Inhaber bis zum Betrage 4500 Zentnern Roggen zwecks Beschaffung der Mittel Fortsecung der der Genossenschaft nach ihrer Satzung liegenden Unterhaltungsarbeiten.

Die Schuldverschreibungen in Stücken von 1, 5 und 10 mit 5 vH jährlich zu verzinsen und vom Beginn des auf 8 Norausgahunga Falagevdgu.- Mochnurnassebene aAh mil mindo „ Vorsiehende Genehmigung wird vorbehaltlich der Dritter erteilt. Für die Befriedigung der Inhaber der verschreibungen wird übernommen.

schen

Staatsanzeiger betannt zu machen. Berlin, den 21. September 1923. Der Finanzminister. J. A.: Schultz. Der Minister für Landwirtschaft, Domänen J. A.: Articus.

auf Grund des § 795 des Bürgerlichen Gese Gesetzbuchs vom 16. November 1899 — G — und des Gesetzes über die Ausgabe 1923 — NGBl. S. 407 — S zuldverschreibungen auf den 1 Zentnern Roggen zwecks Fortsezung der dem Verbande nach Urbeiten.

in Stücken von 1, 5 und 10 5 vH jährlich zu verzinsen un ausgabung folgenden Rechnungsjahres ab

g fo mit 2,2 vH jährlich zu tilgen.

Vorstehende Genehmigung wird vorbehaltlich der Rechte Für die Befriedigung der Inhaber der Schuld⸗ Gewährleistung vom Staat nicht

Dritter erteilt. verschreibungen wird eine übernommen.

Diese Genehmigung ist im Deutschen Reichs⸗ Staatsanzeiger betanntzumachen. sch Ke. nnd Preußisch

Berlin, den 21. September 1923.

Der Finanzminister. A.: Schultz.

Der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

J. A.: Articus.

5

Mit Ermächtigung des Staatsministeriums erteilen wir 2 2„ des Verordnung zur Ausführung des Bürgerlichen

— — Gesetzsamml. S. 562 — und des Gesetzes über die “

Schuldverschreibungen auf 2,, 85; vom 23. Juni

1/ assergenossenschaft Harmsdorf⸗Kantreck⸗Hammer in 1. vafe zur Ausgabe von Schuld⸗ zum Betrage von der Mittel für die

auf Grund des § 795 zü 1 Aritels 80 8.0,8, 95 des ürgerlichen

Gesetzbuchs vom 16. November 1899

Gesetzbuchs,

1923 — RGBl. S. 407 — der Cammin, die Genehmigung verschreibungen auf den Inhaber bis 6000 Zentnern Roggen zwecks Beschafsfung

der Genossenschaft nach ihrer Satzung obliegenden Arbeiten.

Die Schuldverschreibungen sind nach anliegendem Muster 1 Zentnern Roggen auszugeben,

in Stücken von “ 8

, 5 und 10

ind nach anliegendem Muster entnern Roggen auszugeben,

tona Rechte

gung Schuld⸗ eine Gewährleistung vom Staat hucg⸗

Diese Genehmigung ist im Deutschen Reichs⸗ und Preußi⸗

. 1“ b“ 8 Mit Ermächtigung des Staatsministeriums erteilen wir buchs, des Artikels 8 der Verordnung zur Ausführung des Bürgerlichen

ee 1 wertbestä Schuldverschreibungen auf den Inhaber vom B. June

1 8 1 dem Deichverbande am unteren Völzerbach die Genehmigung zur Ausgabe von

Inhaber bis zum Betrage von Beschaffung der Mittel zur seiner Satzung obliegenden

Die Schuldverschreibungen sind nach anliegendem Muster

entnern Roggen auszugeben, mit vom Beginn des auf die Ver⸗ mindestens

mit 5 vH jährlich des 12,2 vH jährlich zu tilgen.

Vorstehende Dritter erteilt. Für die

er g übernommen.

Staatsanzeiger bekanntzumachen. Berlin, den 2. Oktober 1923.

Der Finanzminister. J. F. Schultz.

von von zur ob⸗

J. A.: Articus. die

Nichtamtliches

„Der Wirts läufigen Rei

einer gestrigen bin ltrus E-

wirtschaftsrates möge zu der Fra er Einfuhrver regierung ersuchen, die in B ihrer Inkr

vorzulegen“.

‚swirt itzung mit einem

etracht

daß von der Aufhebung der Ei ö e-v⸗ 8. er Einfuhrverbote eine die Reichsfinanzen und

auf die Währun bereits am 29. Dezember und 3 über Aufhebu 8 “

und namentlich o alenase 8 Antrage erhobene fietcch 1 en Wirts worden sei, mit der E Mesas ten gr 19 I

meinschaft und die

mer

inrichtu

rein formalen Bedenk

Aufhebung der Einfuhrverbote sei zu erheben. Man suhrhe ote seien aber

kommen zerschlagen, ohne h erhalten, und sie als Verhandlungsba runfäßlich gegen die Errichtung von er Einfuhrperbote zu wenden, müsse doch ölle die bisherigen Einfuhrverbote nich etzteren seien bisher

billiger gewesen als das Lürden nunmehr die

en

o gehandhabt worde ische Erzeugnis Einfuhrverbote

würde sich auf den Weltmarktpreis plus

ftsminister Hamm das W Anfrage darauf hin, daß i eeisen und zuständigen Au

ort und wies im einzelnen vielfa

raten werden können, so lie lage. Das 1 5 eeeh⸗ blick

und darin erblicke er das Arbeitsfeld und die des Reicheamwirtschaftsnabe⸗ Sachlich sei Einfuhrverbote notwendig, und zwar von zwei 8Sg faas Feens ulse gegeben. ggenüber dem gesunkenen 88 de man 888 Anlaß 1 Aufrechterhaltung der Produttion nur irgend zu Voraussetzung sei im Einzelfall zu prüfen, wo Tatsache rechnen müsse, daß es auch auf ohne Tote und Verwundete abgehen könne,

Diese Genehmigung ist im Deutschen Reichs⸗

von Einfuhrverboten ohne Beteilig achtung des 2 lrischoft olitischen Ausschusses worden seien ne Anhörung von Vertretern de

— Außenhandelsstellen verh⸗ und wenn nicht so, wie ermwünscht, mit dem Reichswirtschaftsrat habe

Parlamentarische Nachrichten.

aftspolitische Aus schaftgrates scha he Antrage des

„Der Wirtschaftspolitische Ausschuß des Vorläufigen Reichs⸗ der geplanten Aufhebung ote Ste “ n 9 Reichs⸗ ommend erort tsetzung dem Reichswirtschaftsrat zur Beputa tung

zu erwarten sei. kanuar 1924 Verordnungen ung und Begut⸗

ften

ierfür Kompensationen im A is zu benutzen. Schutzzöllen nach betont werden, t ersetzen n, daß

die

— zu verzinsen und vom Beginn des A Zerausgabung folgenden Rechnungsjahres ab mit minde

Der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

des Vor⸗ gte sich Mitgliedes

Der Antrag wurde laut Bericht des W. T. B. damit begründet, einschneidende Ein⸗ Industrie, auf das deutsche Gewerbe, auf Nachdem

Z b daelh Ant Forderung um so mehr geste titwirkung der Arbeitnehmer in den Außen ’— Sschüssen aufgehört habe, als die ver paribält 81 feene . gl,ha ee in den öf h⸗recht⸗ Kammern der deutschen Wirtschaft noch immer 197 dcekah von Bezirkswirts des Vorläufigen Reichswirtf ei Fds. l.ie die eeichsarbeitsge tillgelegt, zum Teil einflußlos gema en gegen den Erlaß von Ve

zugelassen

tsräten zum haftsrates vor⸗ Zentralarbeits⸗ Teil Neben diesen rordnungen über g — e des1n 4 1 2 1 een geplanten Abbau verbote bis auf geringe Reste das Einfuhrverbotssyst

zum

daß

könnten. Waren, .an. . worden seien. erhöhungen ecjest, dann träte das Gepene 25b . zuf den Wel oll erhöhen. Vor Eintritt in die Generalaussprache ergriff der Reichswirt⸗ ur formalen Seite mit den beteiligten andelt worden

nlandpreis

önn, liege das im allgemeinen Druck der Geschäfts⸗ h.se ah w sei die gemeinsame Erörterung der “

nen das Reichswirtschaftsministerium verfahre, große bleiben

de Aufg Abbau und A eraö e

ufhebung der 4 ichtpunkten aus: unserer Inlandswirkschaft wieder frische Im⸗ b onsumvermögen Deutsch⸗ die Preise zu senken, soweit es mit der vereinigen sei. Diese diesem Schlach feld amiht iesem achtfeld ni

Der zweite Gesichtspunkt

edenken der Einfuhr⸗ em nicht voll⸗ uslande zu Ohne sich Aufhebung diese

Die

enehmigung wird vorbehaltlich der Rechte ü 2 Befriedigung der Inhaber der Schuld⸗ verschreibungen wird eine Gewährleistung vom Staat nicht

und Preußischen

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vor

die

sei;

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dem dringenden d bilden kome und zum Antrieh unferer Wirtschaft dringeng m

sei der notwendige Anschluß an den Welthandel, um aus der i einer wirtschaftspolitischen Balkanisierung Europas fea ierzu müsse notwendige Mut aufgebracht werden andelspolitisch stehe Deutschland Schwierigkeiten gegenühn egenüber dem Zustand von 1913—14 außerordentlich gewachsg So ö1“ die Tatsache der de ung in dem Hal vertrag mit Amerika und die grundsätzliche Ein ellꝛung sei, N englische Volk in den Wahlen bekundet hat, so gehe im ganzn weiteste Teile der Erde ein Drang nach Autarkie und mue Abschließung; dem egenüber stehe Deutschland, das schon ber Kriege ohne Welthandel nicht habe leben können, und das ig große Bevölkerung auf he h clartem Boden bei schwerstem . an Rohstoffgebieten, an Auslandsvermögen, aber auch an inlänt Sparvermögen und Kapitalkraft zu ernähren habe in einer Zei Absturzes der heimischen Konsumkraft, an deren Niedergang sit die deutsche sondern die europäische Wirtschaft kranke. Deusi müsse daher gesteigerte Ausfuhr anstreben. Man könne aln grundsätzlich Ausfuhr fordern und Einfuhr sperren. Was füt un gelihrte⸗ Luxusgut, sei für andere notwendige Ausfuhrware, M. „, Seeo. crvofar,vvner, rrscheine anverrn viehes uͤrusgut Darum müßten wir vom System der Einfuhrbeltet von Anfang an nur als zeitliche Maßnahme gedacht war, zun h des Zollschutzes da, wo es not tue, Übergehen. Das werde wa einem Male und bedir ungslos geschehen können. Wir müßste mehr erwarten, daß auch in anderen Ländern nur Verbote al würden, wenn wir von dort auch andere als lebensnotwendige hereinnähmen. Weiterhin verwies der Minister auf die G warum wir heute mehr denn je auf den düher, ng. angrn⸗ seien. Er zeigte den starken Verlust an Produktivvermögen n Gesamtwirtschaft, dem ein aufs tiefste gesunkene Konsumtivve in Bestand und Einkommen gegenüberstehe. Dieser Verarmug ihren äußeren Ausdruck z. B. auch in der dritten Steuerverot finde⸗ müßte als Tatsache allem weiteren zu Grunde gelegi n. ir müßten daher Neuschaffung von Produktivvermögen eche ies sei nicht aus der Luft, sondern nur aus Arbel schaffen und aus Sparen zu schöpfen. Auch auf dem Wa Kredits sei es nicht beliebig zu schöpfen. Die letzten Tage d. schütterung unserer Währung hatten gezeigt, wie große Beint sge “ 2 8 gelle auch für team ven — est ihre Begründung in den Grundlagen der Wirtschaft und so fest der Entschluß und die der N. regierung sei, sie unbedingt zu halten, so müsse man sich doch n klar sein, sie nicht erarbeitetes Geld darstelle, ondern lat einen Impuls und die Möglichkeit, für das, was an Kreͤitzi Wirtschaft einströme, möglichst schnell Werte zu schaffen. N liege in einer möglichst produktiven aber auch höchst behutg Kreditregelung eine der schwierigsten und verantwortunganel Aufgaben der Wirtschaftsleitung, insbesondere auch der Litmg Reichsbank. Wenn einige wenige Iuhusttisgruppen jetzt eig hebliche Belebung erführen, so dürfe das darüber nicht täuschen wir nicht mit einem schnellen Ruck über diese Zeit der Noh Arbeitslosigkeit und Armut hinwegkommen. Um so meht 5 wir Anlaß, wo wir vermeidbare ÜUrsachen der Teuerung sähen . vermeiden. Gewiß würden wir auf längere Zeit teueres Geld bef Aber es sei nicht zu billigen, wenn der Iinsfatz für Renken kredite, die von der Reichsbank zu 10 Prozent an die Banken 9f werden, dann in der Weitervergebung auf 20, 24 und vn g Prozent gesteigert werde; das stehe auch zur Leistung in verhältnis. Unseren Banken, die in ihrer Struktur nach über 89 schaftliche Aufgaben längst hinausgewachfen seien, komme beute doppelte Aufgabe zu: einmal nach allgemeinen Gesichigeunig Notwendigkeit einer Ankurbelung unserer Wirtschaft seraüch beachten, und zum anderen diese Ankurbelung u einem hahes i der soweit es irgendmöglich sei, der Notwendigkeit bi rbeit für Pefer eigenes Volk wie für den Weltmarkt gereüht Sicherlich habe das Bankgewerbe sehr schwere Zeiten hinae Die Darlegungen des Bankierverbandes in der Presse, in denan Tagen zeigen ja die bekannte Tatsache, wie die Banken ; 2 im September, Oktober, November je nach den zm dinguncg saft den ganzen Kreditbetrag hätten verlieren Das sei richtig. Nun aber gelte es, gewisse Verluste hinten c lassen und in Gegenwart für die Fakunft weiterzuarben . der Staat den Banken manche unproduktive Ausgabe auferle — sei zugegeben. Erhebliches sei davan oebesser worden, 18 s getan werden könne an Vereinfachung der Devisenges 8 1 um den Banken Arbeitsaufwand zu sparen, solle 4 ⸗ 1 wendig sei vor allem, in unserem gesamten Geldwesen auf: die g Festigens der Waähmug geschaffenen newm Gemndlaß⸗ 26 Fäücgbeit mit allem aenc anzuregen und zu fördeze günstiger Kreditzins sei hierfür von “ jnes he und sei allein in der Lage, die wirtschaftlichen Debetzinses einigermaßen 1. leichen. Der Min ch inweis guf e9 Spartätigkeit, die

9

m Inlande sparen, um arbeiten und auch ausführen zu

ei der beste Ersatz für Einfuhrverbote.

Schutzzöllen grund

·

der Lage

an die Ausführungen des Ministers sich anschließenden aussprache wurde insbesondere betont, daß man die fuhr nicht verhindern dürfe. Sie musse jedoch so gestaltet werden, Feafnor nit Waren, d h. durch Arbeitsleistung und nicht mit Noten daß sie werde. Tie Handelspolitik der Nachkriegszeit mit ihren Ein, bezohln fuhrverboten bedeute die roheste Form einer Handelspolitik. nteresse müsse sich wieder mehr der Handelsvertragspolitik mit

4 Bindungen zuwenden. Diese sei für das Deutschland der Nach⸗ tenz eit mit viel rößeren Schwierigkeiten verknüpft, als für das lücerem Kriege Diese Schwierigkeit ergebe sich im a—; folgenden Gründen: Deutschland sei von einem Gläubiger⸗ zu 8 Schuldnerland geworden, namentlich gegenüber den Rohstoff⸗ einemahrungsmittelproduktions⸗Ländern. Seine Industrie habe sich nnd⸗ zu starkem Umfange vermehrt und in ihren Bereich noch weitere volkerungskreise gezogen als vor dem Kriege. Dies bedeute einen * Druck auf eine verstärkte Ausfuhr, um diese Bevölkerung zu sungren. Endlich hätten sich frühere Rohstoffstaaten in Frdrszce staaten verwandelt, meurc. die Arbeitsteilung zwischen den Industrie⸗ 5 anderen Staaten sich sehr zu Ungunsten der Industriestaaten ver⸗ shoben habe Nach Aufhebung der Einfuhrverbote die Errichtung von 9 ätzlich abzulehnen, sei nicht angängig. Auch der frühere Zustand der Handelspolitik habe der zollpolitischen Bestim⸗ mungen nicht entraten können. Man müsse natürlich prüfen, ob die bestehenden Zölle den Verhältnissen noch immer angepaßt 9 32 Ein Zollschut sei schon deswegen erforderlich, um das Auslandsdumping u verhindern. Der Außenhandel müsse gepflegt werden auf der Geundlage eines gesunden deutschen Marktes, der einen Zollschutz erfordere. Die Kernpunkte des Problems lägen daher einmal in dem Ge der deutschen Wirtschaft durch Vergrößerung und Ver⸗ breiterung der Konsumbasis und dann aber auch in der Verbesserung der Landwirtschaft, welche durch das Mißverhältnig zwischen der Preisgestaltung ihrer Produkte und derjenigen der eh erzeugnisse sich 2 ungünstig entwickelt habe. Die Landwirtschaft dürfe bei der weltwirtschaftlichen Lage nicht ohne Schutz bleiben, wobei man gatürligh über die Art dieses Schutzes verschiedener Meinung in könne. Ein Zollschutz koͤnne angesichts der Gefahren für die Aus⸗ fhn gewerblicher Erzeugnisse nur in mäßigem Umfange angewendet werden. Es sei vielleicht eher im Auge zu behalten, die Preisbildung durch die Kartelle und Konventionen, die hier zweifellos den Bogen

In der neral

üiberspannt hätten, zu überwachen. Es sei ferner die Kreditgewährung

an die Landwirtschaft anders zu behandeln als diejenige für die In⸗ dustrie, nicht in der Richtung differenzierter Reichsbank⸗Diskontsätze, ondern in der Verhütung übermäßiger Verteuerung der Kredite bei ihrer Weiterleitung durch die Banken. Auch bei der Landwirtschaft gelte der Satz: „Was faul ist, mag fallen.“ Den übrigen Betrieben müsse man aber die Existenzmöglichkeit erhalten. Die Disparität in der Preisbildung treffe nicht nur auf Industrieprodukte zu, sondern zuch auf solche Produkte, welche der Kompetenz des Staates unter⸗ lägen, wie z. B. die Kohle Eine Rolle hierbei spiele ferner die rachtenpolitik des Verkehrsministeriums. Die heutigen Erlöse der Frachemnchaft seien ganz unmöglich. Während sie mit 2 bis 30 Pro⸗ it unter den Friedenspreisen verkaufe, ständen alle anderen Preise in Deutschland etwa 60 Prozent höher als vor dem Kriege. Eine ofortige Beruhigung sei erforderlich, die die Gewißheit gäbe, daß die heezrfe weitergehen könne. Unbedingte Gleichberechtigung im Interesse der de e. Volkswirtschaft müsse verlangt und nicht nur die nationale In zustrie, sondern alle Berufsstände gleichmäßig geschützt werden. Zum Zollproblem im einzelnen Stellung zu nehmen, sei heute unmöglich. Diese Fenof erfordere eingehendes Studium und ernste Prüfung Auch früher sei das Feegrgen für die Landwirtschaft un⸗ günstig gewesen. Die Wirtschaft könne nur wieder erblühen, wenn auch das Land wieder kaufkräftig werde. Dies könne aber nicht ge⸗ schehen, wenn die Landwirtschaft, wie z. B. bei der freien Einfuhr bon Fleisch schutz⸗ und wehrlos der Preisbildung preisgegeben werde. Bei der Kreditgewährung müsse unterschieden werden zwischen In⸗ 8 und Handel auf der einen Seite, der Landwirtschaft auf der anderen Seite. Die letztere ernte und erzeuge im Jahre nur einmal, ja manchmal vergingen mehrere Jahre, ehe das Produkt auf den Markt gebracht werden könne, dadurch ergäbe sich ohne weiteres eine größere Kreditbedürftigkeit der Landwirtschaft. 8 Seitens des Antragstellers Baltrusch wurde am Schluß der Debatte erklärt, daß die Arbeitnehmerschaft mit diesem Antrage nicht etwa eine dogmatische Einstellung zur Gegnerschaft zum Schutzzoll bekunden, sondern lediglich eine äußerst vorsichtige Behandlung in der Regelung des Problems empfehlen wollte. Zu der Frage der Preis⸗

bildung, der Relation zwischen den Erzeuger⸗ und den Kleinverkaufs⸗ preisen müsse seitens des Reichswirtschaftsministeriums mehr ein⸗ gewirkt werden. Verkannt werden durfe aber nicht, daß dee augen⸗ blickliche Lohn⸗ und Gehaltspolitik der Förderung der inneren Kauf⸗ kraft und Aufnahmefähigkeit nicht dienen konne. Dasselbe gelte von der Steuerpolitit und hier insbesondere von den Bestimmungen der dritten Steuernotverordnung welche doch nur geeignet seien, die im Interesse der Kapitalbildung unbedengt erforderliche Wiederbelebung der Spartätigkeit und des Sparsinnes zu verhindern. Der Reichswirtschaftsminister Hamm nahm zu den einzelnen Punkten der Generalaussprache erneut Stellung und sagte. Freigegeben seien bisher von Einfuyrverboten im wesentlichen Waren, über deren Einfuhrfreiheit eine besondere Meinungsverschiedenheit nicht bestehen konnte, Ueber die kommenden Freigaben konne es im einzelnen in der Frage, ob ersatzlos oder unter besonderen Voraus⸗ setzungen aufgehoben werden solle, Meinungsverschiedenheiten geben. Fur die dauernde Orientierung der Außenhandelspolitik werde der Gedanke der Förderung und des Schutzes der nationalen Arbeit und Gesamtwirtschaft einschließlich der Landwirtschaft im wesentlichen allgemein betont werden. Gerade nach der Entwicklung der nationaten Wirtschaft anderer Lander stehe fest, daß wir ohne eigene Landwirt⸗ schaft nicht gedeihen köoͤnnen. Als ein wesentliches Ergeonis der heutigen Erörterungen sei mit Befriedigung festzustellen, daß über diese Notwendigkeit eine grundsatzliche Meinungsverschiedenheit sich nicht ergeben habe. Wie der Landwirtschaft schon in ihrer gegen⸗ wartigen Krisis zu helfen sei, sei außerordentlich schwierig. Diese Krisis habe ihre besonderen, zeitlich vorübergehenden Gruünde, vor altem darin, daß die Landwirte unter dem erheblichen Steuerdruck eilig mit ihren Erzeugnessen zu Preisen herausmüssen, die nicht mehr lohnen und eine Beeinflußvarteit durch den Weltmarktpreis nicht mehr aufweisen. Die Reichsregierung und die Reichsbank seien bemüyt, der Landwirtschaft über diese Zeit besonders durch Kredite wegzuhelsen⸗ die ihr unmittelbar und mittelbar besonders fur Düngerbezug zuftossen. Auch aus dem Gedantengange der Verbundenheit zwischen Stadt und Land sei mit Recht zum Ausdruck gebracht worden, daß der ein⸗ heimische Konsum im Vordergrunde unserer wirtschaftspolitischen Er⸗ wagungen stehen müsse. Eine Vereltendung Deutschlands bedeute übrigens auch für unsere Reparationsgläubiger keine Besserung ihrer Aussichten, sondern das Gegenteil. In diesem Zusammenhange sei der jetzige Tiefstand des Reallohnes auch wirtschaftlich zu hedauern, wenn schon er gegenüber den Inflationsmonaten zumeist erheblich ge⸗ stiegen sei. Bei allen Erörterungen hierüber aber müsse man zu Grunde legen, daß die Gefahr einer neuen Inflation unter allen Umstanden vermieden werden muͤsse Gehaltserhohungen und Lohn⸗ erhöohungen, die zur Inflation führten, trafen gerade die anscheinend Bevorzugten selber wieder aufs allerschwerste. Es sei ein unumstößlich richtiger Satz, daß keine Steuer und keine Reallohn⸗ und Kaufkraft⸗ minderung so druückend und unentrinnbar sei wie eine neue In⸗ flation. Einem solchen Unglück vorzubeugen, sei auch Zweck der Steuer⸗ verordnungen. In der Privatwirtschaf möge da und dort der Lohnsatz zu tief gesunken sein. Im allgemeinen aber müsse man sich auch four eine gewisse Uebergangszeit mit äußersten Erschwerungen abfinden, da

Seite aber wiederum eine Erhöhung der Produktionskosten bedeuteten. Es sei zu begrüßen, wenn gemeinsam von Arbeitgeberschaft und Arbeit⸗ nehmerschaft die Notwendigteit erkannt werde, die gelernte und hoch⸗ wertige Arbeit wieder zu Ehren zu bringen und ihr im Lohn ihren An⸗ teil einzuräumen. Das sei auch außenpolitisch von Bedeutung. Denn gerade gegenüber Abschließungsbestrebungen anderer Länder sei mit zbillig und schlecht“ nicht “ sondern nur „mit mäßigem und bester Arbeit“. Aus innen⸗ wie außenwirtschaftlichen

ründen sei daher die Regierung bemüht, weiterer Preissenkung die Bahn zu ebnen. Diese Bemühungen müßten einsetzen mittelbar bei den allgemeinen Kredit⸗ und Zahlungsbedingungen, unmittelbar bei den Eö der Wirtschaft, vor allen Dingen bei der Kohle — deren Preise im unbesetzten Gebiet ab Grube im Einvernehmen mit dem Bergbau erneut gesenkt worden seien. Der Reichsverkehrs⸗ minister sei sich des unsosbaren Zusammenhangs zwischen dem Ge⸗ deihen der Wirtschaft und der Reichsbahn völlig bewußt und tue, was ur Erleichterung der Wirtschaft möglich sei. Die Sitzung des

eichseisenbahnrates vom 20. Februar werde darüber Näheres er⸗ eben. Deutschland habe zurzeit wohl eine aktive 1 . An scch bedeute aktive oder paf Handelsbilanz nicht von vornherein etwas Gutes oder Schlechtes, sondern es komme darauf an, wie sie zu⸗ stande komme. Die günstige bassine rrde sbigags der Vorkriegszeit, da wir einen großen Teil unserer Einfuhr als Gläubiger bezogen, gehöre

hohe Löhne wohl eine Steigerung der Konsumkraft, auf der anderen

8 der Vergangenheit an. Auf eine ungünstige passive Handelsbilanz der Jahre nach dem Kriege sei nun eine aktive Handelsbilanz im letzten Quartal des Jahres 1923 gefolgt, die aber 98 weniger ungünstig sei, weil sie ein Zeichen des Ausblutens unserer Wirtschaft sei. Was wir erstreben müßten sei die Wiedereinreihung in die internationale Arbeits⸗ und Wirtschaftsgemeinschaft der Völker mit einer dauerhaft aus den Erzeugnissen der inländischen Arbeit geschöpften aktiven ndelsbilanz, als Ausdruck eines erarbeiteten Ueberschusses der Aus⸗ uhr über die Einfuhr, zur Abdeckung unserer Einfuhr und unserer sonstigen Auslandsverpflichtungen, Und das erfordere, neben unent⸗ behrlicher ausländischer Kredithilfe, die Anspannung aller Kräfte in rbeit und im Sparen 11“

Der Wirtschaftspolitische Ausschuß erklärte sich einmütig mit dem Antrage Baltrusch einverstanden, ingehend, bei der weiteren Beratung über die Aufhebung von Einfuhrverboten sowie bei den vorbereitenden Arbeiten über die künftige Außenhandelspolitik der Reichswirtschaftsrat seitens der Reichsregierung rechtzeitig zur Mit⸗ arbeit herangezogen werden möge.

Dem Reichstag ist der Entwurf eines Gesetzes über den Vertrag über Rechtsschutz und Rechtshilfe und den Beglaubigungsvertrag zwischen dem Deutschen Reich und der Republik Oesterreich nebst den Verträgen selbst und einer erläuternden Denkschrift zugegangen.

Der Ausschuß für Verwaltungqgsreform im Preußischen Landtage behandelte gestern eingehend die Frage der Auflösung der Gutsbezirke. Die Anträge der Deutsch⸗ nationalen, die einschlägigen Paragraphen der Landgememdeordnung üverhaupt zu snmeichen aljo die Gutebezirke im jetzigen Umfange bei⸗ zubebalten, wurden laut Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger abgelehnt. Desgleichen die Anträge der⸗ selben Partei, die das Verfahren derart gestalten wollten, daß nach Ansicht der Regierung und der übrigen Parteien damit die Auflösung der Gutsbezirte unmöglich gemacht sein würde. Von der Deutschen Volkspartei lagen Anträge vor, die Garantien schaffen wollten gegen unsachgemäße Behandlung und dahin gingen, bei der Aufstellung des Planes für Auflösung der Gutsbezirke die Ent⸗ scheidung in die Hand des Oberpräsidenten zu legen, der aber an das Gutachten des Bezirksausschusses oder des Provinzialausschusses gebunden sein sollte. Auch diese Anträge wurden abgelehnt. Annahme fand ein Antrag des Zennums. der die Feststellung des

lanes in die Hand des Provinzialrats legt, gegen dessen Ent⸗ cheidung Beschwerde an das Staatesministerium zulässig sein soll. Hissichtlich der sachlichen Voraussetzung für die Auflösung eines Guts⸗ bezirks wurden die in der Regierungsvorlage enthaltenen Richtlinien verschärft. Während die Regierungsvorlage dahin geht, daß unter gewissen Umständen bei mangelnder Möglichkeit der Entwicklung eigenen Gemeindelebens von der Auflösung Abstand genommen werden kann, lautet die Bestimmung auf Antrag der Deutschen Volks⸗ partei jetzt dahin, daß unter der genannten Voraussetzung von der Auflösung Abstand genommen werden soll. Ferner sind auf Antrag der ischen Volkspartei die Hinderungsgründe für die Auflösung durch die Vorschrift erweitert, daß die Auflösung nicht erfolgen soll, wenn die für die Gesamtheit zu erwartenden Vor⸗ teile in kemem angemessenen Verhältnis zu den volkswirtschaft⸗ lichen Nachteilen stehen würden. Ein sozialdemofratischer Antrag, diese Hinderungsgründe nur im Fall der fiskalischen Gutsbezirke geltend zu machen, wurde abgelehnt. Abgelehnt wurde ferner von den Demokraten, dem Zentrum und den Sozialdemokraten der Antrag der Deutschen Voltspartei, eine zwangsweise Zusammenlegung von Gemeinde⸗ und Gutsbezirken an die Zustimmung der Beschlußbehö de zu knüpfen. Minister Severing, der den Verhandlungen bei⸗ wohnte, erklärte, daß die Staatsregierung auf weitere beschleunigte Bebandlung des Reformwerfes Wert lege. Indessen sei die Staais⸗ regierung in den nächsten Wochen durch andere dringende Arbeiten sehr stark in Anspruch genommen, so daß die übrigen Fragen, beson⸗ ders die des Eingemeind ungsgesetzes wie die Ausgestaltung des Poltzei⸗ wesens usw., frühestens in der übernächsten Woche durchberaten werden könnten. Abg. von Eynern (D. Volfep.) wies darauf hin, daß in die zweite Lesung der Stadt⸗ und Landaemeindeordnung nicht frül er eingetreten werden könne, als bis die Kreisordnung in erster Lesung erledigt set.

Getreide⸗(Monatsdurchschnitts⸗)preise an deutschen Börsen und Fruchtmärkten,

88

Statistik und Volkswirtschaft.

eh

Durchschnitt Januar 1924.

Handelsbedingun en

In Milliarden Papiermark (P M.) und in Goldmark (G. M.) für 50 kg.

in Milliarden Papiermark

in Goldmark

Monatliche Notierungen

Zahl in ¹)

Gerste Sommer⸗

Weizen Brau⸗ †

Roggen

Winter⸗ Futter⸗

Roggen Weizen Sommer⸗ Winter⸗

Haser Brau. †. Futter⸗1

3 4 5

9 10 11 12 13

2 Aachen.. Bamberg.

BPerlin .. Braunschweig

Bremen 1 Breslau . Chemnitz. Dortmund Dresden

Duisburg. Düsseldorf mden. .

frei Aachen ... 8e

Großhandelseinkaufspreise. ab märk. Station. ab Siat..66.

0 9 2 0 6 30 0 ⏑ 2 0 00 0 0 0 % 0 0ο 0 0 9 0 0 0 0 2 8 2. 9

ab schles. Verladestationen. frei Wagg. fr. Dortm in Waggon Waggonfr. sächs. Abladestat. be Rheinland⸗Westfalen.... ab Stat. ohne Sack.. ab Stat. ..

Frankfurt a. M. leiwitz

8 ab Stat. ohne Sack.. Hamburg . .

ab Stat. ohne Sack. ab hannoversche Stationen. Frachtparität K. ohne Sack. ab Stat. bei waggonw. Bezug Frachtlage K. verzollt.. soko K. ohne Sack . . frei rhein Stat . frachtfrei L. ohne Sack.. fr. M. od benachbt. Stat.

bei Waggonbez. loko M.. .

ngeswer 5 assel ..

köln a. Rhein Königsberg. Krefeld .

Lewwzig . Magdeburg Mainz...

Mannheim Rünchen. fürnberg.

aot.. ostock..

Stettin

Stuttgart

orms. ürzburg

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ab Stat. ohne Sack.... ab Stat..

Lab nahegel Stat. ohne Sack . Großhandelspreise ab württem bahnfrer Worms..

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ab Bremen od. Unterweserhafen.. hemnitz i. Lad. von 200 — 300 gir.

Wagg. fr. Erfurt od. Nachbarvollbahnstat. o. Sacj Frachtparität Frankf. a. M. ohne Sack

bei Lad. v. 300 Ztr. frei Waggon Mannheim ohne Sack..

ab südbayer. Verladestat. waggonweise ohne

Waggonfrei Stat. des Landmanns..

Großhandelseinkaufpreise ab fränk. Stat. “ ¹) Ueber amtlichen Dollarmittelkurs auf Papier⸗ bezw Goldmark umgerechnet. — ²) Ab 21. 1. Braugerste.

5 P M. 7517 4 GM. 8188 26 G. M. 7029

7 874 6 959 7 785 8 075 7 697

G. M. G. M. G M. G. M.

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7 500 8 340 7 950 8 443 6 938 7 036 7 630 7 975 6 950

G. M. G(G M.

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ohne Sack

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Gerste

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5 750 8,19 8,94

5 745 7,03 7,94 Notierungen eingegangen.

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8,36 8,55

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in Milliarden Papiermark

Weste Osten

Reichsdurchschnitt Berlin, den 13.

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Februar 1924.

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8953 8421 7663 83346