—
8
Aton
EIbehecx [107364 nossenschaftsregister. 5. Februar 1924. 8 Gnu.⸗R. 33. Gasverwertungs⸗ genössenschaft, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschräukter Haft⸗ pflicht, Altona. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist fortan: Die Herstellung und Unterhaltung (Versicherung) von Gas⸗ gutomaten und a-rg nn . Ueberlassung dieser Anlagen zur ⸗ nutzung 48 itglieder und an 89 — 8 ende Kunden, ferner Ein⸗ und Verkauf, ermittlung und sesexum von Mebstoffen Halb⸗ und Fertigfabrikaten, Maschinen und Arbeitsgeräten für die Mitglieder mittels gemeinschaftlichen 1e;s betriebes und auf gemeinschaftliche Rech⸗ nung zur Förderung des Erwerbes und der a. der Mitglieder.
Altona. Das Amtsgericht. Abt. 6.
n-enndas Genossenschftsregiten in „In das nossenschaftsregister i Nr. 1381 die durch Statut vom 9. No⸗ vember 1923 errichtete Genossenschaft Con⸗ cordia, Vermögensverwaltung für Wert⸗ apiere e G m. b. H., eingetragen. Sitz: rlin. en. Die Förderung des Er⸗ werbes und der Wirtschaft der Mitglieder durch Verwaltung von Vermögenswerten, insbesondere von Wertpapieren und sonstigen Beteiligungen, sowie die Ver⸗ tretung des Stimmrechtes aus diesen Be⸗ teiligungen in den Generalversammlungen. Amtsgericht Beplin⸗Mitte, den 4. 2. 1924. . 2 1 ven giste 184880 8. mossenschaftsregister wurde bshhazmn Nr. llenn sesegiser. Bank, nehmens ist
H. 1S. des Unter⸗ ehme der trieb von, Bank⸗ geschäften aller Art zum Zwecke der Be⸗ schaffung der im Handel. Gewerbe d irtschaft der Mitglieder nötigen Geld⸗ aittel, Vermittlung von Hypotheken und Grundstücken ufw Statut vom 19. 8 uar/4. Februar 1924. Amtsgericht Berlin⸗ Mitte, den 7 2 1924.
8— Cerslesscheftseee (1glags „In das Genossenschaftsregister ist Nr. 13482, die deeh nschs vom 21. Januar 1924 errichtete rragtegenoslense aft 8 Verbandes der Schokoladengeschäfts⸗ nhaber Deutschlands von 1906 Gau⸗ Brandenburg⸗Nord e. G. m. b. 2 ein⸗ geäraen. Sitz: Berlin. Zweck: Einkauf und vrFrqhang sün Waren für Schoko⸗ Gesch te v. V Ferselb⸗n ns nossen. Amtsgeri erlin⸗Mitte, Büren, Westf. [107368] In unser Genossenschaftsregister ist am 7. Februar 1924 unter Nr. 14 bei der Zuchtgenossenschaft für den rotbunten Tieflandschlag e. G. m. b. H. in Brenken eicgettegen. Ceneralbersastietung v ¹ r neralversaümlung vom 21* November 1923 ist die 192 der Genossenschaft Heschlossen. 8 Zu Liquidatoren, sind die Vorstands⸗ mitglieder bestellt. 18 Das Amtsgericht Büren, Westf.
Féestenberg. 1107369] „In unser Genossenschaftsregister ist bei dem unter Nr.)1 eingetragenen Vorschuß⸗ verein zu Festenberg, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, am 5, Februar 1924 eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß Ir Generalversammlung vom 30. De⸗ zember 1923 aufgelöst.
Amtsgericht Festenberg.
Ereienwalde, Oder. 107370) In unser Genossenschaftsregister ist eute unter Nr. 39 eingetragen: Heimat⸗ and⸗Genossenschnft, eingetragene Ge⸗ nossenscheft mit beschränkter Haftpflicht
in Freienwalde a. O. Satzung vom 16. 1. 84
und 6. 2. 1924. Gegenstand des Unter⸗ nehmens: 1. Erwerb und Veräußerung von beweglichen und unbeweglichen ständen zum Zwecke gemeinschaftlicher 2 nerschaftung und Verwertung, 2, Be⸗ schaf 19g und vesfütrun von Arbeit jeder Art. tsumme: 100 Goldmark. Poöchst⸗ Zahl der Geschäftsanteile: 1000.
ie Bekanntmschungen erfolgen unter der irma der Genossenschaft im Ober⸗ arnimer Kreisblatt, der Deutschen Tages⸗ itung und sonstig ; vom Vorstand zu estimmenden Blättern.
Vorstandsmitglieder sind; Rudolf Bauer, Fabrikbesitzer, Berlin ⸗„Westend, Martin Eisenbeck, Landwirt, Freienwalde a. O., Herbert Müller, Cand. rer. pol., Freienwalde a. O., Max Bölkow, bandörevisor, Eberswalde.
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Mitglieder. Sie Fechaen. indem sie ihre Namensunterschrift
8 Firma beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden jedem gestattet.
Freienwalde g. O., den 9. Februar 1924.
Amtsgericht.
er⸗
8
Heilb Neckar. 1107371] Genosenschaftsrkaisteeintrag vom 8. Februar 1924. Mühlenvereinigung Sen ronn e. G. m, b. H. in Heilbronn: enossenschaftsauflösung. Liquidatoren Faaenc Vertretungsbefugnis:
met Karl Fackler, Mühlebesitzer in esig⸗ heim, Adolf Nollenberger, Kaufmann in ilbronn, und Wilhelm Trefz, Muͤhle⸗ esitzer in Weinsberg. Generalversamm⸗ lungsbeschluß vom 23. Januar 1924
Amtsgericht Heilbronn.
vau.
4. Cenossenschafts⸗
Hindenburg, 0, S.
Im Genossenschaftsregister ist. am 30. Januar 1924 unter Nr. 53 die Ge⸗ E Baugenossenschaft der Bergarbeiter in Hindenburg, O. S., eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Hindenburg, O. S., eingetragen worden. Statut vom 4. De⸗ zember 1923. Gegenstand des ÜUnter⸗ nehmens ist der Erwerb von Gelände und die Erbauung von Kleinhäuser auf dem⸗ selben zum Vermieten und zum Verkauf, um den Micse und deren Familien lesunde Eigenhelme Gärten oder ein
tück Feld zu mög ichst billigen Preisen zu verschaffen unter Mitwirkung der Mit⸗ glieder durch ver. hatge Geldeinzahlungen Vund Arbeitsleistungen. Amtsgericht Hindenburg, O. S
Kempten, Allgün. 1107373] Füofescenigeegstereinte
Darlehenskassenverein Weißensee,
e. G. m. u. H. in Weißensee bei
Inossenschaft mit beschränkter Ha tpflicht zu
6 Durch Generalversammlungs⸗ eschluß vom 20. Oktober 1921 wurde an Stelle des alten Statuts ein neues gesetzt. Gegenstand des Unternehmens ist der Be⸗ trieh eines Spar⸗ und Darlehensgeschäfts zu dem Zwecke, den Vereinsmitgliedern: 1. die 9 ihrem Geschäfts⸗ und Wirt⸗ schaftsbe riebe nötigen Geldmittel zu be⸗ chaffen, 2. die Anlage ihrer Gelder 9 erleichtern, 3. den Verkauf ihrer land⸗ wirtschaftlichen Frpeugnisse und den Be⸗
Natur nach ausschließlich
azug von ihrer 6 den landwirtschaftlichen Betrieb be⸗
immten Waren zu bewirken und 4. Ma⸗ 882 Geräte und andere Gegenstände s landwirtschaftlichen Betriebes zu be⸗ chaffen und zur Benutzung zu überlassen. misgericht Kempten, 8. Februar 1924.
Kempten, Allgiu, 107374] enossenschaftsregistereintrag. Sennereigenossenschaft Wirts⸗ halde, eingetragene Genossenscha t mit unbeschränkter Haftpflicht. Sitz: Wirts⸗ halde, Gde. Probstried. Das Statut ist vom 5. Februar 1924. Gegenstand des Unternehmens ist Erbauung, Einrichtung und Betrieb einer Sennerei behufs ge⸗ meinschaftlicher Verwertung der von den Mitgliedern eingelieferten Milch. Amtsgericht Kempten, 9. Februar 1924.
Münster, Westf. [107375] In unser Genossenschaftsregister 188 heute unter Nr. 162 eingetragen: Elek⸗ trizitätsgenossenschaft Westbevern ein⸗ getragene “ mit beschränkter Haftpflicht zu Westbevern. Gegenstand des Unternehmens ist Benutzung und Ver⸗ teilung von elektrischer Energie. Das Statut datiert vom 12, August 1923, Münster, den 1. Februar 1924. Das Amtsgericht.
ünster, Westrf. ofan
In unser Genossenschaftsregister heute unter Nr. 163 eingetragen die Elek⸗
——
Haftpflicht zu Handorf. Zweck: die Be⸗ nutzung und Verteilung von “ Energie und die Pmne chs Anlage, Unterhaltung und der Betrieb von elektrischen Leitungsanlagen zur Elek⸗ trizitätsversorgung der zu Handorf ge⸗ hörigen Bauernschaften sowie die Vor⸗ nahme aller damit zusammenhängenden Arbeiten. Das Statut datiert vom 18. Januar 1924. Amtsgericht Münster,
den 9. Februar 1924.
trizitätsgenossenschaft Kasewinkel ein⸗ getragene 8 mit beschränkter h ndor
—
Neuwied. 107377] In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 81 der Wirtschafts⸗
e⸗
Verein „Raiffeisen“ eingetragene
Neuwied eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist: Beschaffung von wirtschaftlichen Ge⸗ brauchsgegenständen im großen und ihre Abgabe an die Mitglieder im kleinen sowie gemeinsame Absatz von Eeffegatglen r eigenen Wirtschaft der Mitglieder. Die Haftsumme beträgt 20 Goldmark: Geschäftsanteil 4 Goldmark. Der Vor⸗ stand besteht aus: 1. Philipp Heck, Se⸗ kretär, Vorsteher, 2. Karl Horn, Kauf⸗ mann, stellv. Vorsteher, 3. Adolf Schmidt, Korrektor, 4. Hugo Sciba. Kaufmann, 5. Josef Becker, Packmeister, sämtlich in Neuwied. Die Satzung ist datiert vom 15, Oktober 1923. Bekanntmachungen er⸗ folgen im Landwirtschaftlichen Genossen⸗ schaftsblatt zu Neuwied unter der von einem Vorstandsmitglied (Vereinsvorsteher) unterzeichneten Firma. Willenserklärungen und Zeichnungen des Vorstands erfolgen durch mindestens drei Vorstandsmitglieder. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in T“ des Gerichts jedem ge⸗ attet. Neuwied, den 7. Februar 1924. Antsgericht.
Oberglogau. [107378]
In das Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. in eingetragenen land⸗ wirtschaftlichen Bezugs⸗ und Absatz⸗
genossenschaft Oberglogau mit beschränkter
tpflicht eingetragen worden:
ie Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 21. 11. 23 8. 12. 23 aufgelöst. — G.⸗R. 19.
Amtsgericht Oberglogau, 5. 2. 2Aℳ.
Prüm. 8 [107379] In das Genossenschaftsregister ist heute bei dem Densborner Spar und Darlehns⸗ kassenverein e. G. m. u. H. zu Densborn eingetragen worden: Der ete bab afssgen Peter Huberty und der Verlader ann Hoff sind aus
dem Vorstand ausgeschieden und an deren
bis zum 9.
(107372]] Stelle der Ackerer Anton Blasius als
Vorsibender und der Ackerer Johann Reichertz als Beisitzer beide in Densborn, gewählt. Prüm, den 7. Februar 1924. Das Amtsgericht.
—
Rathenow. 1107380] „Ja unser Genossenschaftsregister Nr. 1 ist bei dem Friesacker Bankverein, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Friesack, folgendes ein⸗ getragen worden: 8
§ 4 Absatz 1 der Satzungen wird wie folgt Feüinheri: Der Vorstand besteht aus zwei besoldeten und einem unbesoldeten Vorstandsmitglied und zwar: 1. dem Di⸗ rektor, 2. dem stellvertretenden Direktor und dem ehrenamtlichen Vorstands⸗ mitglied: in Behinderungsfällen findet
tretung durch das ehrenamtliche Vor⸗ standsmitalied statt,
Rathenow. den 11. Fehruar 1924.
Amtsgericht.
Salzungen. — [107381]
Im. hiesigen Genossenschaftsregister wurde unter Nr. 19 bei dem Wernshäuser Spar⸗ und Darlehnskassenverein ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Wernshausfen heute fol⸗ gendes eingetragen: F.
An Stelle des aus dem Vorstand aus⸗ geschiedenen Landwirts August Rommel wurde von der Generalversammlung vom 30. 12. 23 der Platzmeister Richard Krech zu Wernshausen als Beisitzer neu in den Vorstand gewählt.
Salzungen, den 8 Februar 1924.
Das Thür. Amtsgericht. Abt. II.
Salzungen. 1107382] Im iesigen Genossenschaftsregister
wurde unter Nr. 7 bei dem Konsumverein
Schweina, e. G. m. b. H. zu
heute eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 9. Dezember 1923 sind 88§ 44, 46, 49 und 68 der Statuten geändert worden: 8
§ 44: Der Geschäftsanteil wird auf 30 Rentenmark feftgesest. zahlbar viertel⸗ e; 5 ℳ, Verzinsung ab 25 ℳ. Die Heschäftsanteile, die vom 1. April 1915 ¹9. Dezember 1953 eingezahlt worden sind, werden dem Reservefonds zu⸗
geschrieben. Die Geschäftsanteile, die bis
ind, werden mit 50 % auf den neuen Geschäftsanteil gutgeschrieben. § 46: Die aänne 30 Rentenmark festgesetzt. § 49: Das Eintrittsgeld wird auf drei Rentenmark festgesetzt. 46 68: Die Generalversammlung wird in der Werrawacht Meiningen und in der Schmalkaldener Volksstimme zu Schmal⸗ kalden bekanntgegeben. Salzungen, den 9. Februar 1924. Thüringisches Amtsgericht. Abt. II.
Sensburg.
5* 31. März 1915 eingezahlt worden
wird auf
Gemeinschaftliche
bö1391) In unser Genglenschoftgres ter ist eute eingetragen unter Nr. 39: Elektr ttt K Kotzargen, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ chränkter Haftpflicht in Ko erngr. Gegen⸗ tand des Unternehmens ist Bezug und erteilung von elektrischer Arbeit sowie Errichtung und Beschaffung der wendigen Anlagen und Geräte. Das Statut datiert vom 21. Januar 1924. Sensburg, den 11, Februar 1924. Amtsgericht. Abt. 1.
Stargard, Pomm. 107383]
Rohstoff, und Lieferungsgenossenschaft der Schneider e. G. m. b. 8 in Stargard i. Pomm. au r Liquidatoren: Schneidermeister Emil Volmer und Her⸗ mann Raddatz in “ i. Pomm. Stargard i. Pomm., den 6. Februar 1924. Amtsgericht.
Senhes ieg, Gengstenschaftoe h n das hiesige Genossenschaftsregister i unter Nr. 45 bei der Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse, e. G. m. b. H. Schmalförden, heute folgendes eingetragen:
für jeden äftsanteil erhöht. Amtsgericht Sulingen, 7. 2. 24.
Tempelburg. 1107888] n unser Frnossenschaftsregt ter ist heute bei der unter Nr. 4 eingetragenen ländlichen Spar⸗ und Darlehnskasse Lubow, e. G. m. b. H., in Lubow folgen⸗ deceiah 1geg werden. für den Ce e 6: Die Haftsumme für den 2 säcszentet beträgt 100 Rentenmark. Die tzahl der Geschäftzanteile beträgt 50. 6. 25 bisherige Geschäftsanteile eines itgliedes sind znamimemgelegt. Ebenso sind, soweit die Mb88 der Geschäfts⸗ anteile eines Mitgliedes nicht durch 25 teilbar ist, die b-v Anteile zu einem zusammengelegt. (Be der neralversammlung vom 24. Januar 924.) Spalte 6 a: Die Satzung ist in den §§ 4°, 37 durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 24. Januar 1924 ge⸗ ändert, durch welchen auch die Zusammen⸗ legung der bisherigen Geschäftsanteile be⸗ chlossen ist Amtsgericht Tempelburg, 6. Febr. 1924.
Trachenberg, Schles. [107386] Eintragung im Genossenschaftsr he
bei Nr. Elektri ele emesfecf aft owitko e. G. m. b. 8. An Stelle des ilhelm Doenst und Adolf Stiller sind
der Bauergutsbesitzer Bruno Leuschner und
der Müllermeister Wilhelm Lerche in den
Vorstand gewählt.
Amtsgericht Trachenberg, 9. Februar 1924.
½—
schweina,
walter ist der Taxator Erdelmann
not⸗
ie Hessümme ist auf 30 Rentenmark
5. Musterregister.
Rindenburg, O. S. [1072943])
In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 5:; Destillateur Franz Gritz in
indenbura O. S. Muster eines Flaschenetiketts — „Goldlack⸗ bester Dop⸗ pelter oberschles Edelbranntwein —, offen, Flächenmuster Fabriknummer 4/24, Schutz⸗ frist 3 Jahre angemeldet am 31. Januar 1924, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten.
Amtsgericht Hinrenburg O. S., 31. Januar 1924.
OfFenbach, Main. 1107591] Musterschutzeinträge.
Nr. 4958: Gustav Boehm zu Offen⸗ bach a M., plastisches Erzeugnis, ver⸗ siegelt, ein Muster aus Seife, eine Büste, Präsident Lincoln darstellend. Fabr.⸗Nr. §. F. 28, angemeldet am 14. Januar 1924, Vorm. 11. Uhr 50, Schutzfrist drei Jahre.
Nr. 4959; P. Schlesinger, Metall⸗ warenfabrik zu Offenbach a. M., vlastische Erzeugnisse, versiegelt, ein Modell und 9 Darstellungen von Taschenlampen⸗ gehäusen, mit eingepreßter Musterung metallisch und farbig schattiert, Gesch⸗ Nr. 0170, 0172, 0174 0176. 0178, 0190, 0192, 0194, 0196, 0198, angemeldet am 16. Januar 1924, Vorm. 11 Uhr 10, Schutztrist drei Jabre.
Nr 4960: J. Rothschild zu Offenbach a. M., Flächenerzeugnisse, versiegelt, acht⸗ undzwanzig Muster von Etiketten für Seifen und Parfümerien, Fabr.⸗Nr. 4250, 4251, 4252, 4253, 4254, 4255, 4256, 4257, 4258, 4259, 4260, 4261, 4262,
4262 a, 4262 b, 4263, 4263 a, 4263 b,
4264, 4264 a, 4265, 4266, 4266 a, 4266 b, 4266 c, 4266 d, 4267, 4268, angemeldet am 16. Januar 1924, Vorm. 11 Uhr 15, Schutzfrist sieben Jahre. “
Amtsgericht Offenbach a. M.
Zenlenroda. [107733]
In unser Musterregister ist heute ein⸗ getragen worden: 1“
Nr. 62. Reußische Möbelfabrik Carl Simmerling in Zeulenroda. Herrenzimmer „Sigmund’, bessehend aus Bücherschrank. Schreibtisch und Tisch, Herrenztmmer „Roland“, beftehend aus Bücherschrank, Schreibtisch und Tisch, in 6 Abbildungen dargestellt, offen, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Fe⸗ bruar 1924., Vorm. 9,15 Uhr. 1
Zeulenroda den 11. Februar 1924.
Das Thüring. Amtsgericht.
—
Ueber das Vermögen des Kallfmanns W. August Wortmann in Barmen⸗Langer⸗ feld, Lippestraße 26, Inhaber der Firma gleichen Namens daselbst, ist am 13. Fe⸗ bruar 1924, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Ver⸗ in Barmen. Offener Arrest mit Anzeige⸗ krist bis zum 26. April 1924, Ablauf der Anmeldefrist an demselben Tage. Erste Gläubigerversammlung am 1. März 1924, Vormittags 10 Uhr, und allgemeiner Prüfungstermin am 17. Mai 1924, Vor⸗ mittags 10 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle,
immer Pes 15. 8
Jden 13 Februar 9 Amtsgericht. Abt.
rindas Nachlaßverm er am 2 April 1921 zu Halle S. Vverstorbenen Witwe Anna Uhlig, geb Steinmetz, ist heute, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Hubert Wähmeer in Halle a. S, Bismarckstraße 21. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 8. März 1924 und Frist zur Anmeldung der Konkursforde⸗ rungen bis 5. März 1924. Erste Gläu⸗ bigerversammlung und allgemeiner Prü⸗ fungstermin am 12. März 1924, Vor⸗ mittags 10 Uhr, 6 13, Zimmer 45. Halle a. S., den 13 Februar 1924. ich ei 8. Amtsgerichts.
Ab
[107729] Vermögen der offenen andelsgesellschaft „Schubmann & Co.“ hier, Theaterstraße 2, und über das Ver⸗ mögen der beiden persönlich haftenden Ge⸗ sellschafter, Kaufleute Karl Friedrich Schub⸗ mnann, hier, Ludwigstraße 15, und Walter Wohlrath, hier, Blücherstraße 3, wird heute, am 13. Februar 192¼, Nachmittags 1 ½ Uhr, das Konkursverfahren wegen Zahlungsunfähigkeit eröffnet. Der Rechts⸗ anwalt Feuerhake, hier, wird zum Konkurs⸗ verwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 15. März 1924 bei dem Gerichte anzumelden. Erste Gläubiger⸗ versammlung ist auf den 7. März 1924, Vormittags 10 Uhr, und Termin zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 28. März 1924, Vormittags 1D0 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte. Neues Justizgebäude, Volgersweg 1, Errgeschoß, Zimmer 167, anberaumt. Offener Arrest mit Anzeigepttide bis zun
15. März 1924.
Amtsgericht Han
Koblenz. 4—
Ueber das Vermögen 1) des Kaufmanns Heinrich Mainzer zu Koblenz, 2) des Kaufmanns Hans Kilzer zu Koblenz, 3) des Kaufmanns Josef Dötzel zu Koblenz, als Inhaber der offenen Handels⸗ gesellschaft Mainzer, Dötzel & Co. Ge⸗ treide, Landesprodukten u. Futtermittel in Koblenz, Schützenstr. 171, wird heute, am 12. Februar 1924, Vormittags 11 Uhr 20 Minuten, das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Boette in Koblenz wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 4. März
1924 bei dem Gericht anzumelden. wird zur Beschiußfassung über die Berl behaltung des ernannten oder die ei. eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses 8 eintretendenfalls über die in § 132 Konkursordnung bezeichneten Gegenstäde auf Dienstag. den 11. März 1 9nde Vormitrage 10 Uhr, und zur Prüsri der angemeldeten Forderungen auf Dieng tag, den 11. März 1324, Bormit tags 10 Uhr, vor dem unterzeichnete Gericht, Zimmer Nr. 73, Termin anheraumt Allen Personen, welche eine zur Konfurtz. masse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind wird aufgegeben, nichts an den Gemein, schuldner zu verabfolgen oder zu leisten guch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forde⸗ rungen, für welche sie aus der Sacht ah⸗ gesonderte Befriedigung in Anipruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 4. März 1924 Anzeige zu machen. Das Amtsgericht in Koblenz. —————
Augsburg. 1¹⁰
Das Amisgericht Augsburg ha Beschluß vom 12. Februar 19. Konkursverfahren über das Verycsö ehemaligen Obsthändlerin Kp von Augsburg mangels einer den Kosten 8 1“ ent sppechende Masse em⸗ gestellt. 1
Augsburg, den/ †3. Januar 1924.
Gerichtsschreiberei des Amtsgerichtg
Osnabrück. 8
Das Konkursverfahren üb mögen des Kautmanns We in Osnabrück wird au gestellt, nachdem sä biger ihre Zustj teilt haben -
Amts
Sigmaringen. [107 In dem Konkursverfahren über da mögen der Firma Möwa⸗We 8 b. H. in Veringenstadt ist jnfolge eines von der Gemeinschuldnerin⸗gẽémachten Vor⸗ schlags zu einem Zwangevergleiche Termin aurf den 22. Febrnär 1924. Vormittags 9 Uhr, vor dem Amtegericht, hier, anbe⸗ raumt. Der Vergleichsvorschlag ist auf der Gerjchtsschreiberei des Konkursgerichtz zur Ei licht der Beteiligten niedergelegt. Sigmaringen, den 12. Februar 1924. Das Amtsgericht.
arif⸗ und Fahrplan⸗ ekanntmachungen der oeee Sfkenbahs..
Deutsch⸗nordischer Gütertarif.
Ab 18. Februar 1924 wird für Stückgut aus Deutschland über Warnemünde und Saßnitz Hafen Ausnahmetarif 4 ein⸗ geführt.
Auskunft durch die Abfertigungen.
Altona, den 13. Februar 1924.
Reichsbahnd rektion namens der Verbandeverwaltungen.
[1077223 Reichsbahngütertarif, Heft C II. gänzung des Ausnahmetarifs 31 (Reh⸗ lle) durch Aufnahme der Statienen pirsbach, Dresden⸗Altstadt, Dresden⸗ riedrichstadt, Dresden⸗Neustadt, Dreeden⸗ bufer Altstadt, Dresden⸗Elbufer Neu⸗ städt, Dresden König Albert Hafen, Munderkingen, Schenkenzell.
Ergänzung des Ausnahmetarifs 33 (Thüringische usw. Waren) durch Auf⸗ nahme der Stationen Eßlingen, Ludwigs⸗ burg, Sulzbach (Murr), Unterboikingen, Wilhelmsglück und Verichtigung der Aus⸗ nahmesätze für Feuerbach, Georgental und Stuttgart⸗Cannstatt.
Nähece Auskunft erteilen die betr⸗ Stationen und unser Verkehrsbüro.
Altona, den 8. Februar 1924. L
Reichsbahndirettion.
[107722] Reichsbahngütertarif Heft (Ausnahmetarife). Der Ausnahmetarif 3 % wird mit so⸗ fortiger Gültigteit aut vergälltes Steine Siede⸗ und Hüttensalz ausgedehnt. Nähere Auskunft erteilt unser Ver⸗ kehrebüro. Altona, den 13. Februar 1924. Reichsbahndirektion [107725] Reichsbahntiertarif, Teil II (Nr. 302 des Tarifverzeichnisses). Mit Gültigkeit vom 15. Februar 1924 bis auf Widerruf, längstens bis zum 31. Mai 1924, wird ein Ausnahmetarif für Rindvieh. Schweine und Schafe ein⸗ geführt. Der Auenahmetarif gevährt Frachtermäßigungen ab 450 km, und zwar für Rindvieh 30 vo. für Schweine und Schafe 20 vH. Die Ermäßigungen wirken
CII
faltend zurück, bei Rindvieh bis elwa
275 km, bei Schweinen und Schafen bis 1 325 km. 8 Pähere Auskunft geben die beteiligten Kerabfertigungen sowie die Auskunstei⸗ er. Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 13. Februar 1924.
Reichebahndirektion.
[107772) Bekanntmachung. Vom 15. Februar 192 ¼ ab ist der Bahnhof Großensiel für die Abfertigung von Personen, Gepäck, Gütern und 85 geschlossen. Die Ladegleise in Großensie werden für Wagenladungen gegen Er⸗ hebung der tarifmäßigen Gebühren vom Bahnhof Nordenham als Tarif⸗ und Ab⸗ fertigungsstation bedient.
Olvdenburg, den 9. Februar 1924
Reichsbahndirektion. 1 8
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Anzeigenpreis kür den NRaum
Tel.
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Der ugspreis beträgt monatlich 4,20 Golvmark sreibl. Alle e. e o en Bestellung an, ür Berlin außer den 3 Postanstalten und zettungsvertrieven üt Selbstabholer auch die]
Geschäftsstell- SW. 48, Wilhelmstrahe Nr. 32. 468ö Nummern hosten 0,3 0 Goldmark.
Schriftleitung Zenn. 10 986, Geschäftsstelle Zent. 1573.
einer 0 gespaltenen Einheitszeile 1,205 Goldmart freibietbend. 8 2 wanenem Einheitszeile 2, — Goldmark freibleibend Anzeigen nimmt an die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers. Berlin SW. 48, Wilhelmstrahe Nr. 32.
8 11““
RNr. 41.
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.
2 Lerordnung über Aenderung der Devisengesetzgebung.
Erlasse Bber die Auflösung von Versorgungsämtern. Gerichtigung zur Verordnung über Fürsorgepflicht. bekanntmachung, betreffend Brennstoffvertaufpreise.
Preußen.
bmennungen und sonstige Personalveränderungen. Urkunden über Verleihung des Enteignungsrechts.
gekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Stadt Marien⸗
werder.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 13 der Preußischen
Gesetzsammlung.
Deutsches Reich. 0 2. Verordnung
über Aenderung der Devisengesetzgeb Vom 13. Februgr 1924.
(Veröffentlicht in der am 14. Februar ausgegebenen Nr. 11
des RGBl. Teil I.)
Auf Grund des Ermächtigungsgesetzes vom 8. Dezember 13 sgAhhrn S. 1179) verordnet die Reichsregierung nach Nahörung eines Ausschusses des Reichsrats und des Reichstags:
Artikel VI der Verordnung über Aenderungen der Devisengesetz⸗ baung 998 2. November 1923 (RGBl. 1 S. 1072) erhält folgende
- 1 Der Reichswirtschaftaminister wird ermächtigt, Vorschrikten der Devisengesetzgebung in neuen zusammenzufassen.
Vorichriften erforderlich ist, und die Zulassung vo von den geltenden Vorschriften vorsehen. Berlin, den 13. Februar 1924. Deerr Reichskanzler. Marx.
* Der Reichswirtschaftsminister.
1“
Auflösung der Versoraungsämter Biberach
Gmünd, Hall, Heilbronn a. N., 3 H und Reutlingen.
Mit dem 1. April 1924 werden die Versorgungsämter biberach (Riß). Calw, Gmünd, Hall, Heilbronn a. N., Mergentheim, Ravensburg und Reutlingen aufgelöst und ihre
Bezirke wie folgt zugelegt:
1. dem Versorgungsamt Ellwangen a. J. die Be⸗
ertorgungeämter Hall und Mergentheim, vom ““ 1s Gmünd die Oberämter Gmünd und
Bezirk des Versorgungsamts Heilbronn
zirk des Versorgungeam Welzheim, ferner vom das Oberamt Neckarfulm,
2. dem Versorgun 152 * R 6 des Versorgungsamts Reutlingen wie vom Vezirk des Versorgungsamts Calw Nagold und Herrenberg.
. dem Versorgun Versorgungsamts vom Bezirk des Versorgungsamts Calw
Reutlingen das Oberamt Urach,
4. den 0 amt Ulm a. D. die Bezirke der N, Ss 1g. d erach und Ravensburg sowie vom Bezirk
des Versorgungsamts Gmünd das Oberamt Göppingen.
Versorgungsämter
Berlin, den 15. Februar 1924.
1“
Dr. Brauns.
8 Auflösung auptversorgungsamts Nürnbe
I1
des
und Kissingen.
Mit dem 1. April 1924 werden das Hauptversorgungs
amt Nürnberg und die Versorgungsämter Amb Fürth, Gunzenhausen, Weiden (Ob. Pfalz),
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Reichsbankgirokonto. —— —— — —
Einzelnummern oder einzelne Beilage
Verordnungen Dabei kann er die geltenden Vorschriften ändern, soweit es zuͤr Vereinbeitlichung oder Klarstellung der
(Riß), Calw, Mergentheim,
ttweil a. N. der Bezirk hne das Oberamt Urach so⸗
samt Stuttaart der Bezirk des sbean ohne das Oberamt Neckarsulm, die Oberämter
und Nenenbüra, vom Bezirt des Versorgungsamts Gmünd das Oberamt Schorndorf ferner vom Bezirk des Versorgungsamts
Der Reichsarbeitsminister. 88
rg und der Ver⸗
sorgungsämter Amberg, Erlangen, Fürth, Gunzen⸗ hausens Weiden (Ob. Pfalz), Aschaffenburg, Coburg
2 Ber
PL 1656
——
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in. Montag. den 18. Februar. Abends.
ung.
die geltenden
n Ausnahmen
Be⸗
Coburg und Kissingen aufgelöst und ihre Bezirke wie folgt zugelegt:
II. a) dem Verforgungsamt Ansb
Berlin, den
öffentlichten Verordnung über die Fürsorgepf lich 8 9⁸ im Reichsgesetzblatt I Nr. 12 vom 15. Februar 1924
richtig angegeben ist, in § 1 Abs. 1 statt 1 rlchig angeatvevegänden⸗ und in § 34 Abs. 1 statt „ergänz
t 2 seilvertaufsprei werden folgende Preise je Tonne in
p. 297 vom 31. Dezember 1923 veröffentlichten Bedingung
ab 4. Februar 1924 gelten. “
n werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Vortos abaegeben.
Der Stabtgemeinde Spremberg (Lausitz), die die Genehmigung zur Herstellung und zum Betriebe einer Privat⸗ anschlußbahn an die Spremberger Stadtbahn von Pulsberg nach der Braun ohlengrube „Clara II“ in Haidemühl erhalten hat, wird hierdurch auf Grund des Gesetzes vom 11. Juni 1874 (Gesetz2amml. S. 221) das Recht verliehen, das in den Gemarkungen Gosda, Jessen und Pulsberg gelegene Grunod⸗ eigentum, soweit es für das Unternehmen erforderlich ist, im Wege der Enteignung zu erwerben, oder, sofern dies aus⸗ reicht, mit einer dauernden Beschränkung zu belasten. Auf staatliche Grundstücke und staatliche Rechte an fremden Grund⸗ stücken findet dieses Recht keine Anwendung. 8 Gleichzeitig wird auf Grund des § 1 des Gesetzes über ein vereinfachtes Exteignungsverfahren vom 26. Jult 1922 (Gesetzsamml. S. 211) bestimmt, daß die Vorschriften dieses Gesetzes bei der Ausübung des vorstehend verliehenen Enteignungsrechts anzuwenden s5ind. 8 Berlin, den 14. Februar 1924.
Das Preußische Staatsministerium.
Der Minister für Handel und Gewerbe. J. A. Schulze. 8
L dem Hauptversorgungsamt Würzburg der Bereich des Hauptversorgungsamts Nürnberg, ach vom Bezirk des
Versorgungsamts Gunzenhausen die Bezrksämter Gunzen⸗ hausen, Weißenburg und Stadt Weißenburg b) dem Versorgungsamt Bamberg der Bezirk des 1.e an 4e ebang ferner vom Bezirk des Ver⸗ sorgungsamis Erlangen Stadt Forchheim und die Bezirts⸗ ämter Forchhemm und Höchstadt a. Alsch und vom Beeirk des Versorgungsamts Kissingen das Bezirkeamt c) dem Versorgungsamt Bayreuth vom Besirk des IEe Weiden die Bezirksämter Tirschenreuth, 1 Eschenbach und Kemnath, ö d) dem Versorgungsamt Nürnberg der Bezirk des Verforgungsamts Fürth. vom Bezirk des Versorgungsamts Errlangen Stadt Erlangen und die Bezirksämter Erlangen und Neustadt a Aisch sowie vom Bezirk des Versorgungs⸗ amts Gunzenhausen die Bezirksämter Hilpoltstein, Schwa⸗ beach und Stadt Schwabach, 6 B 8 8 88 e) dem Versorgungsamt Regensburg der ABezir 2 8 des Versorgungsamts Amberg,, vom Bezirk des Ver⸗ sorgungsamts Weiden die Bezirksämter Nabburg, Neustadt a W. N., Oberviechtach, Vohenstrauß. Weiden und Stadt Weiden, 1 8 8 “ 9) dem Versorgungsamt ürzburg die Betirke EEEEöö1“ Aschaffenburg und Kissingen, letzterer ohne dat Bezieksamt Hofhenn. 16. Februar 1924. 8 Der Reichsarbeitsminister. Dr. Brauns.
—I 8
Der Stadt Marienwerder Wpr. ertetlen wir die Ge⸗ nehmigung zur Ausgabe von Schuldverschreibungen auf den Inhaber über 4000 Zentner Roggen. Die Mittel sind zu Wohnungsbauten, Krankenhauserweite⸗ “ Frung, Flußbadeanstalt und anderen wirtschaftlichen Zwecken zu ßpoerwenden. . 1 Der jährliche Zinsfuß beträgt 6 vH und die Tilgung er⸗ folgt vom 1. Januar 1924 ab mit 2 vH des Anleihelapitals zuzüglich der ersparten Zinsen durch Ankauf oder Auslosung.
. 8 Berlin, den 30. November 1923/6. Februar 1924. 4 richtigun . b a. ““ 8 Das Preußische Staatsministerium.
igers“ vom 14. d. M. ver-r; ste In der in Nr. 38 des „Reichsanzeig t muß ’ Zugleich für den Finanzminister Der Minister des Inneyn.
94 22 4 Fürsorgeverbänden Severzig⸗
8 iß
2
een. 3 9 8 Ministerium für Handel und Gewerbe.
Bei dem Berggewerbegericht Waldenbung ist der Lergrat Berger in Waldenburg unter Ernennung zum stellvertretenden Vorsitzenden mit dem stellvertretenden Vorsitz der Kammer
Waldenburg dieses Gerichts betraut worden. ben, die unter den im Reichsanzeiger . en 1
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Bekanntmachung.
8 ö 8 1924 (Reichs⸗ * mvineehen der ugter 998 Fehrwar 2n n n⸗ Ministerium des Innern. Der Regierungsrat von Herrmann ist zum Landra
Lötzen ernannt worden. 1“
dmark bekanntgege
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tsiches Braunkohlensyndikat. FECEE1“ Tiefbauwerke.
F5 6 ruben Marie Preußlitz. 3 u6e6 Febertabncg. 1“ 8¾ 8 SSeere n. Franzkohlen⸗ Justizministerium.
Stückkohlen 6,10 „ werk, Leopold Edderitz. NöZöZu Notaren sind ernonnt: die RA. Dr. eer Stulz in Berlin, den 15. Februar 1924. 1 8 98 VFrankfurt a. M., Rudolf Witkowski in Stettin. 8*
Aktiengesellschaft Reichskohlenverbeaanbnn. Loeffler. qèqèFqèIèunfisterium CE“ omäne
Der Regierungs⸗ und Baurat (W.) Conrad Pfeiffer ist
Keil.
die Oberämter
Calw
erg, Erlangen,
Aschaffenvurg,
von Berlin an die Verwaltung der Märkischen Wasserstraßen in Potsdam versetzt worden. “ Preußen. 11“
inde Viersen wird hierdurch auf Grund Juni 1874 (Gesetzsamml. S. 221) das Bauunternehmer — Han 1G m Kaufmann Heinrich Sie mes in Viersen gehorig nn cne w.neng. Viersen, Flur 42 Nr. 703/89, soweit sie zur Errichtung einer Unterstation des städtischen Elektrizitäts⸗ werks in Viersen erforderlich ist, im Wege der Enteignung zu erwerben oder, sofern dies ausreicht, mit einer dauernden
Beschräntung zu belasten. 21 . Gleichzeitig wird auf Erund des § 1 des Gesetzes 15 ein vereinfachtes Enteignungsverfahren vom 26. Juli 1922 (Gesetzsamml. S. 211) bestimmt, daß die Vorschriften dieses Gesetzes bei der Ausübung des vorstehend verliehenen Enteignungsrechts anzuwenden sinnd. “X“ Berlin, den 7. Februar 1924u4. “
9 Das Preußische Staatsministerium. Der Minister für Handel und Gewerbe.
J. A.: Vaqu es.
er Stadtgeme des Gesetzes vom 11.
“ Recht verliehen, die dem Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 13
n Gesetzsammlung enthält unter
8 Preutchedas Een über die Bereitstellung von Staats⸗ mitteln zur beschleunigten Kultiwierung privater Heide⸗ und Moorländereien durch den Staat, vom 9. Februar 1924, unter
Nr. 12 777 des Gesetz über die Bestrasung der unbe⸗ fugten Gewinnung von Bernstein, vom 11. Februar 1924, unter
Nr. 12 778 die Bekanntmachung zur Aenderung der Aus⸗ führungsanweisung zum RNeichsgesetz über die Kleinrentner⸗ 8 sürsorge vom 25. Juni 1923 (Gesetzsamml. S. 299), vom 31. Jauuar 1924, und
die Bekanntmachung der nach dem Gesetz vom 10. April 1872 durch die Regierungsamtsblätter veröffentlichten Erlasse, Urkunden usw. 1I
Berlin, den 16. Februar 1924.
Gesetzsammlungsamt. Krause.
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