Wwlesbaden. . J115639) In unser Handelsregister B Nr. 354 wurde heute bei der Firma „W. Bausch & Co Gesellschaft mit beschränkter Hef. tung“ mit dem Sitze in Beebrich a. Rh. eingetragen, daß die Prokura der Ehefrau des Kaufmanns Robert Schmidt, Margaa⸗ rethe geborene Stritter, erloschen ist. Kauf⸗ n Fereemt ö ist als äftsführer ausgeschieden. “ Teetbeden den 3. März 1924 5 88 Das Amtsgericht Abteilung 1.

Wiesbaden. 1 [115641]

In unser Handelsregister A Nr. 1425 wurde heute bei der Firma „Carl Link in Wiesbaden eingetragen, doß der Kauf⸗ mann Karl Link ir in Wiesbaden in das Geschäft als persönlich haftender Gesell⸗ schafter eingetreten ist. Die offene Handels⸗ gesellschaft hat am 1. März 1924 begonnen.

Wiesbaden, den 4. März 1924

Das Amtsgericht. Abteilung 1.

Wiesbaden.. [115643] In unser Handelsregister A Nr. 2114

der Chemiker Paul Alfred Büttner in Chemnitz. Prolura ist erteilt dem Kauf⸗ mann Friedrich Moritz⸗Weise in Grieß⸗ bach, Ortsteil Wilischthal Er darf die Gesellschaft nur gemeinschaftlich mit einem Vorstandsmitglied oder einem anderen Prokuristen vertreten .“ Amtsgericht Wolkenstein, den 4. März 1924.

4. Cenossenschafts⸗ register.

Attendorn. [115449]

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 8 eingetragenen Genossenschaft „Konsumgenossenschaft Ein⸗ tracht, eingetragene Genossenschaft mit vee. Feeeeegs zu Attendorn olge eingetragen:

Durch Beschluß vom 27. Januar 1924 ist die Haftsumme auf 25 Rentenmark fest esetzt. Das Geschäftsjahr beginnt am

wurde heute bei der Firma „Rheinische Nährkalkfabrikation rg Simon & Co.“ mit dem Sitze in Wiesbaden ein⸗ getragen, daß die Gesellschaft aufgelöst, die Firma erloschen ist Wiesbaden, den 5. Marz 1924. Das Amtsgericht. Abteilung 1 8 Wiesbaden. [115642] In unser Handelsregister A wurde heute unter Nummer 2485 eine offene Handels⸗ Psellschaf unter der Firmg „Kelz & Co. kaschinenbau“ met dem Sirve in Erben⸗ heim und als deren persüönlich haftende Gesellschafter der Wexkmeister Karl Kelz in Wiesbaden, der Architekt Ludwig Hörold in Jgstadt und der Diplomingenieur Erich Finlav Freundlich in Wiesbaden ein⸗ getragen. Die Gesellschaft hat am 5. März 1924 begonnen. Zur Vertretung der Ge⸗ sellschaft sind ie zwei Gesellschafter ge⸗ meinschaftlich ermächtigt. Als nicht ein⸗ getragen wird bek. untgemacht: Gegenstand des Unternehmens ist die Herstellung. An⸗ kauf und Vertrieb von Maschinen und kaschinenteilen der Holzbearbeitungs⸗ branche und ähnlicher Betriebe Wiesbaden, den 5. März 1924. Das Amtsgericht. Abteilung 1.

Wilhelmshaven. [115644] In das Handelsregister Abt. B ist am 6. J. 1924 unter Nr. 67 bei der Firma Prüfer Gerhardt Gesellschaft mit beschränkter Haftung Wilhelms⸗ apen eingetragen: Durch Beschluß der Gesellschafter vom 26. Februar 1924 ist die Gesellschaft aufgelöst. Zum Liquidator ist der Kaufmann Gustav Lorenz in

Bilbelmshaven bestent.

Daselbst am 6. 3. 1924 unter Nr. 83 bei der Firma Nordwestdeutsche Jn⸗ dustriegesellschaft mit beschränkter Haftung Wilhelmshaven: Durch Be⸗ schluß der Gesellschafter vom 26. Februar 1924 ist die Gesellschaft aufgelöst. Zum

Liquidator ist der Kaufmann Guͤstav Lorenz in Wilhelmehaven bestellt. Amtsgericht Wilhelmshaven. Witzenhausen. [115645] In unser Handelsregister A ist unter c. 134 bei der Firma Zigarrenfabrik Werratal August mdt & . in Unterrieden am 5. März 1924 eingetragen: Die Firma ist in: August Schmidt & Co. garrenfabrik Unterrieden geändert. 1 ertretung der Gesellschaft ist jeder der sellschafter einzeln ermächtigt. Amtsgericht I. Witzenhausen. Witzenhausen. [115646] In das Handelsregister B Nr. 9 ist be⸗ der Firma C. A. Müller Schloßfabrik Aktiengesellschaft, Witenhausen, am 7. März 1924 eingetragen: Dem Betriebs⸗ leiter Johannes Weber und dem Fräulein Wilhelmine Wahl, beide zu Witzenhausen, ist Gesamtprokura erteilt. — Amtsgericht I. Witzenhausen. Wohlau. [115647] In ere Handelsregister A Nr. 156 ist bei der Firma „Mauer⸗ und Dachstein⸗ werk Reichwald“ Göhlich & Co. in Reich⸗ wald am 28. Februar 1924 das Erlöschen der Firma eingetragen worden. Amtsgericht Wohlau.

[115648]

Wolkenstein. 3 ndelsregisters ist

Auf Blatt 198 des heute die Firma F. W. Strobel Akt en⸗ Püelschaft. in Grießbach, Ortsteil

Vilischthal, und weiter folgendes ein⸗ gerragen worden:

Der Sitz der Eesellschaft ist laut Be⸗ chiuß dei Eeneralversammlung vom

November 1923 von Chemnitz nach Grießbach, Ortsteil Wilischthal, verleat worden. Der Gesellschaftsvertrag ist am 2. Oktober 1907 festgestellt und durch die Generalversammlungsbeschlüsse vom 16. Mai 1914, 29. April 1919, 5 1920 20. November 1920, 30. Apri 1921, 10. April 1922, 27, Februar 1923, 29. Mai 1923 und 29. November 1923 abgeändert.

Gegenstand des Unternehmens ist die Herstellung von Holzstoff und P pier

as Grundkapital beträgt seit der letten Erhöhung acht Millionen Mark und zerfällt in ochttausend auf den In⸗ haber [autende Aktien zu tausend Mark.

Zu Willenserklärungen der Gesellschaft bedarf es der Zeichnung zweier Vorstands⸗ mitglicden oder eines Vorstandsmitolieds mit einem Prokuristen. Die stellver⸗ tretenden Vorstandsmitglieder sind in der Vertretungsbefugnis den ordentlichen Vorstandsmitgliedern gleichzestellt.

Zu Mitgliedern des Vorstands sind be⸗

1. Jenuar und endigt am 31. Dezember. ßerdem sind die §§ 44, 45 des Statuts geändert 4 Attendorn, den 7 März 1924. Das Amtsgericht. Attendorn. 1115450] In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 13 eingetragenen en⸗ schaft Elektrizitätsversorgungsgenossenschaft Ennest eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Ennest fot⸗ gendes eingetragen: 1“ An Stelle des Frang Luke ist der Fabrikarbeiter Franz Selter in Ennest als Vorstandsmitglied bestellt. Aktendorn, den 7. März 1924. 8 Das Amtsgericht.

Aue, Erzgeb. [115451] Auf Blatt 12 des Genossenschafts⸗ registers ist die laut Satzung vom 16. Fe⸗ bruax 1924 errichtete Einkaufs genossen⸗ schaft für das Maler⸗ und Lackierer⸗ Eewerbe Aue und Umgreg., ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Aue, heute eingetragen worden. Gegenstand des Untemehmens ist ge⸗ meinsewer Ein⸗ und Verkauf von Materialien und Bedarfsartikeln für das Maler⸗ und Lackterer⸗Gewerbe sowie alle Unternehmungen, die geeignet sind, die wirtschaftlichen Interessen der Mitalieder zmu fördern. 8 Amtsgericht Aue den 7. März 1924.

Brakel, Kr. Höxter. [115452] „In unser Genossenschaftsre- (ter Nr. 16 ist bei dem Konsumverein Eintracht zu Bad Driburg e. G. m. b. H. folgendes eingetragen:

Die §8 32 bzw. 35 des Statuts sind durch Beschluß der Generalversammlung vom 15 Januar 1924 wie folgt geändert: a) der 8e eines jeden Mit⸗ glieds wird auf 50 Rentenmark festgesetzt, b) das Geschäftsjahr beginnt am 1. Januar und endet am 31. Dezember. 8

Brakel, den 5. März 1924.

Das Amtsgericht.

Brieg, Bz. Breslau. [115453] Im Genossenschaftsregister ist heute bei der „Vieh⸗An⸗ und Verkaufsgenossenschaft des Kreislandbundes Brieg“ die Auflösung der Genossenschaft eimetragen worden. Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind Liquidatoren. 8 Amtsgericht Brieg. 5. 3. 1924.

Cammin, Pomm. 115454]

In das Genossenschaftsregister ist bei der Nr. 49, Ländlichen Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse Cummin, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Cummin, eingetragen:

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 27. Dezember 1923 sind die 8§ 14 und 37 der Satzung geändert worden.

Die Haftfumme ist auf 100 Renten⸗ mark, die hochste Zahl der Geschäftsanteile auf 25 festgesent worden.

Cammin i. Pomm., den 8. März 1924. Amtsgericht. Frankfurt, Oder. [115455]

In unser Genossenschaftsregister ist am 7. März 1924 die Finanzbeamten⸗ Baugenossenschaft eimetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Frankfurt a. O. eingetragen woren. Das Statut ist am 28. September 1923 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist der Bau, der Erwerb und die Ver⸗ waltung von Wohnhäusern zum Ver⸗ mieten der Wohnungen ausschließlich an die Genossen und der Bau von n⸗ häusern zum Verkauf ausschließlich an die Genossen sowie die Annahme von Svar⸗ einlaren der Genossen zur Verwendung im Betriebe der Genossenschaft. Der Zweck der Genossenschaft ist ausschließlich darauf gerichtet. minderbemittelten Fa⸗ milien oder Personen gesunde und zweck⸗ mäßig eingerichtete Wohnungen in eigens erbauten oder amcekauften Häusern mu billigen Preisen zu verschaffen.

Frankfurt. Oder, den 10. März 1924.

Amtsgericht.

Harburg, Elbe. 115456]

In unser Genossenschaftsregister Nr. 47 — Niederelbische Bank, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Hafwpflicht in Neugraben, Zweigniederlassung der gleichen Firma in Moorburg — ist heute eincetragen;: Die Zweignieder⸗ lassumg in Neugraben ist aufgelöst. Die Firma ist erloschen.

8 der Kaufmann Paul Moritz Müller Gric bach, Ortsteil Wilischthal, und

Amtsvericht IX, Harburg. 5. Mämg 1924.

1 8 8

111“

Isenhagen.

Im hiesinen Genossenschaftsregister 81

unter Nr. 33 bei der landwirtschaftlichen Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft Ohrdorf u. Umg. e. G. m. b. H. heute eingetragen: Die Haftsumme ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 16 2. 24 auf 200 Rentenmark erhöht, der Geschäfts⸗ anteil ist auf 10 Rentenmark und die höchste Zahl der Anteile auf 8 festgesetzt. u; in 2 Raten. bis 1. 3. und

Amtsgericht Isenhagen, 6. 3. 24.

Lüben, Schles. [115458]

Bei der in unserem Genossenschafts⸗ register unter Nr. 95 ein etragenen Elek⸗ trizitätsgenossenschaft e. G. m. b. H. in Klein Kotenau ist heute folgendes ein⸗ getragen worden: Durch Beschluß der Eeneralversammlung vom 15. Januar 1924 ist die Genossenschaft aufgelöst. Die Vorstandsmitaglieder sind die Liquidatoren.

Amtsgericht Lüben, 8. 3. 24.

[115459]

8 Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 33 die Genossenschaft Goldenauer Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Goldenau, mit dem Sitz in Goldenau. eingetragen. Das Statut ist am 1 Februar 1924 feit⸗ gestellt. Gegenstand des Un vernehmens ist die Beschaffung der zu Darlehen und Krediten an die Mitalieder erforderlichen Geldmittel und die Schaffung weiterer Einrichtungen zur Förderung der wirt⸗ schaftlichen Lage der Mitalieder: Vor⸗ standsmitalieder serd: Hermann Kliet. Robert Manthey. Wilbelm Max. Her⸗ mann Müller, Hermam Gerths. sämtlich Landwirte in Goldenau.

Die Bekannkmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen unter der Firma der Ge⸗ nossenschaft im Deutschen Reichsanzeiger, im Landwirtschaftlichen Genossenschafts⸗ 887. in Neuwied und in der Lvcker Zeitung.

Die Willenserklärungen des Vorstands und die Zeichnung erfolgen durch min⸗ destens 3 Mitalieder, darunter den Vor⸗ steher oder seinen Stellvertreter. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden ihre Namensunterschrift der Firma der Genossenschaft beifügen. „Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. 82

Lyck, den 27, Februar 1924.

Amtsgericht. 8

Meinersen. [115460]

Im hiesigen Genossenschaftsreaister Nr. 7. Konsumverein für Langlingen u. Umgegend e. G. m. u. H. in Lanalingen. ist heute folgendes eincetragen:

Häusling Auaust Wrede und Höfner Heinrich Mever sind aus dem Vorstand geschieden und an ihre Stelle getreten der Schormsteinfegermeister Paul Kanwe und

bbauer Heinrich Mever in Langlingen.

Amtsgericht Meinensen, den 22. 2. 24.

Memmingen. [115461] Genossenschaftzreaistereintrag.

Wassergenossenschaft Köngetried. ein⸗ getragene Genossenschaft mil unbeschränkter Hafwflicht mit dem Sitz in Köngetried. Das Statut wurde am 2. Jan. 1924 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist Versorgung der Mitalieder mit Nut⸗ und Trinkwasser und bei vorkommenden

Bränden mit Löschwasser. Memmingen, den 7. Müns 1924.. Amtsgericht. b

Nenburg. Donau. [115462] Neueintragung: Wohnungsbaugenossen⸗ soif Keen . een 2 52* nossen mi ränkter Haftpflicht; Sitz: brobenhausen. Das Statut i vom 27., Januar 1924. Gegenstand des Unternehmens ist der Erwerb von Grund⸗ stücken und Gebäuden, um ihren Mit⸗ gliedern gesunde und zweckmäßig ein⸗ -ve Kleinwohnungen in eigens er⸗ auten oder angekauften Häusern zu billigen Preisen zu 9* n, und zwar durch Ueberlassung zu Eigentum, in Ecb⸗ baurecht oder in Miete. Neuburg a. D., den 8. März 1924. Amtsgericht — Registergericht.

Neudamm. [115463] Gen.⸗Reg. 1. Kreditgesellschaft zu Neu⸗

damm. C. G. m. b. H.: Die bisherigen

Papiermark eschäftsanteile sind

gelegt. Haftsumme für den auf Gold⸗

mark festgesetzten Anteil 1000 Goldmark chstaah der 5 santeile: 5.

Amtsgericht

eudamm.

“ Neustadt, O. S. 1119460

In unser Seeeffenschaft⸗ ister ist heute unter Nr. 95 die Siedlungsbau⸗

nossenschaft Buchelsdorf bei Neustadt

. S. eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Fefigflicht. in Buchelsdorf bei Neustadt, O. S., eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Er⸗ werb von Grundstücken und die Errich⸗ tung von Eigenheimen für die Kenash⸗ Satzung vom 16. Dezember 1923. e⸗ kanntmachungen erfolgen unter der Firma in der Neustädter Zeitung; Willens⸗ erklärung und Zeichnung des Vorstands durch zwei Mitglieder.

.

Amtsgericht Neustadt, O. S., 26.2. 1924. misgericht Neustabt. O. S. 26.2.1924. urt. Maln.

ohrdruf. „ 1115465]

In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. die Einkaufsgenossenschaft! Ohrdrufer Lebensmitielhändser & m· gegend, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in rdruf, ein⸗ getragen worden. s Statut ist vom

Februar 1924. Gegenstand des Unter⸗

nehmens ist der Lepeinschefthc⸗ Einkauf von Waren der Lebensmittelbranche. Ohrdruf, am 10. März 1924. Thüring. Amtsgericht. Reg.⸗Abt.

Ortenberg, Hessen. 1115466] In unser Genossenschaftsregister wurde heute Fdinegsgn. das Statut vom 6. August 1923 der „Dreschgenossenschaft eingetragene Genossenschaft mit, be⸗ schränkter Haftpflicht“” mit dem Sitze zu irzenhain. Gegenstand des Unternehmens: .Betrieb einer Drescherei, Schrotmühle, Holzschneidemaschine auf gemeinsame Rech⸗ nung und Gefahr; 2. Beschaffung der er⸗ triebs⸗ und Betriebshilfs⸗ mittel. Hessisches Amtsgericht Ortenberg, 5. März 1924.

Rathenow. 1 1115467] In unser Genossenschaftsrer iprer Nr. 56 ist bei der Eenvunszezasen aft West⸗ havelland, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Rathenow, fol⸗ gendes eingetragen worden: Die Haftsumme beträgt 5 Rentenmark. § 14 Aenderung der Haftsumme) und § 37 (betr. Umrechnung der Ge⸗ chäftsguthaben) ist geändert bzw. ergänzt. eer Beschluß der Generalversammlung vom 4. März 1924 befindet sich Blatt 69 der Akten. 1 Rathenow, den 10. März 1924 Amtsgericht.

Schwedt. 1115468] In unser Genossenschaftsregister ist bei der Stromversorgungsgenossenschaft Hohen⸗ landin unter Nr. 12 folgendes eingetragen worden: — An Stelle des “ Genrich ist der Lehrer Erich Stiebens, an Stelle des letzteren der Büdner Theodor

um Vorstandsmitglied bestellt. Has Amtsgericht LBbhein 5. März 1924.

S eee, e 8 111589 n unser Genossenschaftsregister ist bei

Nr. 4 des Eenücgensch Spar⸗ & Dar⸗

lehnskassenvereins e. m. u.

. m. H. zu Sellessen folgendes eingetragen

Priemke

worden: § 31 des Statuts ist durch Beschlu der Generalversammlung vom 21. 1. 192. dahin geändert, daß der Geschäftsanteil jetzt 10 ℳ beträgt. Spremberg, L., den 7. März 1924. Das Amtsgericht.

Tempelhurg. 547 Bei der in unserem Genossenschafts⸗ register unter Nr. 31 eimetragenen ge⸗ meinnützigen Baugenossenschaft Tempes⸗ burg e. G. m. b. H. in Tempelburg ist am 5. Mänz 1924 folgendes eingetragen worden: 8 Die Genossenschaft heißt jetzt: Bau⸗ genossenschaft Tempelburg e. G. m. b. H. Amtsgericht Tempelbung.

Vietz. [115471]

In unser Genossenschaftsregister wurde heuste unter Nr. 43 die Wiesenvpacht⸗ genossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in ützen⸗ sorge eingetracen. Die Satzung ist am 20. Mänm 1923 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist Pachtung fiskalischer Wiesen und Verteilung unter den Mit⸗

jedern. Amtsgericht Vietz, den 10. März 1923.

5. Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipaia veröffentlicht.) Glatn. 1115735] Im Mausterregister sind eingetragen unter Nummer 51 für die Firma Franz Wittwer. Kristallglas⸗Industrie in Altheide 5, Schliffmodelle zur Herstellung von Glasformen, versiegelt, Schutztrift drei Jahre, angemeldet am 6. März 1924,

Vormittags 10 Uhr. Amtegericht Gaatz, 6. März 1924.

Nürnberg. [115736] Ius Musterregister wurde eingetragen: Hanft, Friedrich. Fabrikbesitzer in Nürn⸗

oern, unter Nr. 4833: 17 Abbrldungen ven

Mustern für Blumenvasen und Töpfe,

Fabrik⸗Nru. 1— 17, Nr. 4834: 23 Abbii⸗

dungen von Mustern für Schalen und Töpfe

als Tafelgerät, Fabrik Nrnu. 18— 40, Nr.

4835: 15 Abbildungen von Mustern fürTafei⸗

geräte, Fabrik⸗Nrn. 41 — 55, Nr. 4836:

9 Abbildungen von Mustern, Schalen für

Ku Torten u. dgl., Fabrik⸗Nrn. 56

bis 64, je Muster für plastesche Erzeug⸗

lnisse, versiegelt. Schutzfrist 3 Jahre, je angemeldet am 11 Uhr 25 M.

1. März 1924, Vormittags in

Nr. 4837. Wichert, Leo, Kaufmann in Nürnberg. 8 Abbildungen von Auf⸗ hängungen für Lampenschirme, Nrn. 1001 bis 1008. 3 Abbildungen von Lampen⸗ schirmen für Gaelicht, Nrn. 500 — 502 Muster für plastische Erzeugnisse ver⸗ siegelt, Schutztrist 3 Jahre, angemeldet am 1. März 1924, Vormittags 10 Uhr 50 Min.

Nüinberg, den 7. März 1924

Amtsgericht — Registergericht.

7. Konkurs

[115732]

Ueber das Vermögen des Kaunmnanns Paul Hämmerle (Zigartengeschäft) in Frankfurt a M. Neuhofstraße 13, int heute. 8 März 1924. 1 ½ ÜUhr, das Kon⸗ kursverfahren eröffnet worden. Der Rechts⸗ anwalt Tr Trier hier, Brbergasse 8, ist zum Konkursverwalter ernannt worden. Arrest mit Anzeigefrist bis 1. April 1924.

Frist zur Anmeldung der Forderung bis zum 15. Avrit 1924. Bei wün licher Anmeldung Vorlage in doppelle Ausfertigung dringend emprohlen. Ern⸗ Pläugsgervertmamiuns 19 April, 199 bor, allgemeiner rüfungstermen

29 April 1924. 11 Uhr, hier, Wani 1. Stock, Zimmer 132. hg Frankfurt a M, den 8. März 192%. “ d Amtsgerich p

(1 (675” daß Vermögen des Kaufmang

Fmil Artuß Wenzel, hier, Kaiserstr. 1 Inhabers der Firma Artur Wenfel. dotg wird heute, am 11. März 1924. Pen mittags 11¾ Uhr, das Kenkursverfahm eröffnet. Konkursverwalter: Lofalrichte, Ostar Günther, hier, Am Markt. N. meldefrist bis zum 1. April 1924 1 und Prüfungstermin am 11. April 199 Vormittags 9 Uhr. Offener Arrest uit Anzeigepflicht bis zum 1. April 1924 Amtsgericht Neustadt, Sachfen,

am 11. 3. 24.

Pr. Eylau. [115720 Konkureverfahren Eduard Kronhein, Pr. Eylau: Der Termit am 16. Aved 1924, Vorm. 10 Uhr. sit auch zur ersten Gläubigerversammlung / bestimmt Pr. Eylau, den 10/ März 1924 Gerichtsschreiberei bes Amtsgerichtz.

8. Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisenbahnen.

[115737 Deutsch⸗Nordischer Gütertarifß, Teil 1 B.

e

Am 15. März kommt der Sichtvermeg

bei Frachtbriefen über leere Privatwaget

in Fortfall 1

Auskunft durch die Abfertigungen.

Altona, den 10 März 1924. Reichsbahndirektion,

namens der Verbandeverwaltungen⸗

(1157381 Bekanntmachung.

Die an der Strecke Eisfeld —Unker neubrunn gelegene Agentur Eisfeld Statdt wird zum 1. April 1924 in einen un⸗ beietzten Haltepuntkt umgewandelt. De Fahrkarten werden vom gleichen Tage ah durch die Zugrührer verkauft. Expreßgut wird nicht abgefertigt. ““

Erfurk, den 8. März 1924.

Reichebahndirektion.

1115981] 8

Reichsbahn⸗Gütertarif. eft Clk

eiee CI b um eft Clec.

Mit Gültigkeit vom 15, März 192⁄ wird ein neues Heft Cl a herausgegehen, in dem die Frachtermäßigungen bvom 20. Januar und 1 März 192 ¾ herick⸗ sichtigt sind. Gegenüber den in cer Zwischenzeit mit Hilfe der Abschlaastafel gebildeten Frachtsätzen treten hierdurch feil⸗ weise geringe Abweichungen ein, die in der Abrundung der Sätze begründei sind.

Das Heft Cla vom 18. Sepeimben 1923 bleibt für die Ausnahmetarife 1001 Seveee apier), 13 (Kartoffeln als

tückgut), 21 (Zement zur Aus uhee 34, Abt. II (Hanf) und 42 und 43 (Gütet der Tarifklassen A— D), die eslaggng vom 20. Januar 1924 für die Ausnahme⸗ tarife 10 b und 13, die Abschlagstafel bon 1. März für die übrigen Ausnahmetatif des Heftes C II, bei denen sie anzuwenden ist, bis auf weiteres noch bestehen. Fit das Heft CIa tritt die lagstafel vom 1. März 1924 mit Ablauf des 14. Mäng 1924 außer Kraft. Für die gering⸗ fügigen Erhöhungen ist die verkürzte Vev öffentlichungsfrist gemäß der vorüber⸗

henden Aenderungen des § 6 der ETod⸗ R. G. BI. 1914. S. 455) genehmigt worden. Zum gleichen Zeitpunkt werdet die defte CIb und CIe neu heraue⸗ gegeben. 88 ähere Auskunft geben die beteiligten Güterabfertigungen sowie die Auskunftei hier, Bahnhof Alexanderplatz. Berlin, den 13. März 1924. Reichsbahndirektion.

[115739] Bekanntmachung. Reichsbahngütertarif. ea8 Mit Gültigkeit vom 15. Abril 192 wird die Güterabfertigung Hanau (M) West für den gesamten Güter⸗ und Tier⸗ verfehr geschlossen. Die Abfertigung 5 Wagenladungen, die in Hanau (M) nc oder steueramtlich zu behandeln sind, 8. vom gleichen Tage ab nach Hanau (A.) Ost zu erfolgen. Für die Ueberfütbrun der Zollwagen von Hanau (M) Ost 8 dem Zollamt wird eine Gebühr in 9 der doppelten Bahnhofsgebühr C D. E.⸗G. Teil 11 Heit A Abschnitt D! erhoben. 3 Frankfurt (M.), den 7. März 1924. Reichsbahndirektion.

——

8. Grunder Eisenbahn reien Grunder en . Ab 1. März d. J. ist eine Eehc des durchgeführt. Nä

im Nachtrag XIV.

Ab 15. März d. J betragen die fjogt zuschläge 36 ₰ für Eilstückaut, 18. Frachtstücgut I 12 % für ladungen pro 100 kg.

8 Freien Grunder Eisenbahn 8 Die Direktion. 88

Der Bezugspreis beträgt monatlich 3,— Alle Postanstalten nehmen Bestellung an, Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Geschäftsstelle SW. 48, Wilh Einzelne Nummern hosten Fernsprecher: Zentrum 1573.

Goldmark freib für Berlin außer den Selbstabholer auch die elmstrahße Nr. 32.

0,30 Goldmark.

bie

Anzeigenpreis für den Naum

einer 5 gespaltenen Einheitszetle 1,20 Goldmark freibleibend, einer 3 gespaltenen Einheitszeile 2,— Goldmark freibleivend.

Anzeigen nimmt an Geschäftsstelle des Neichs⸗ und Staatsanzeigers Verlin .48, Wilhelmstraße Nr. 32.

Reichsbankgirokonto.

Berlin, Sonnabend, den 15. März, Abends.

Inhalt des amtlichen Teiles:

1 Deutsches Reich. Lerordnung über die Neuwahl des Reichstags. vl. .gee . zur Verordnung über fürsorge. 18

Betanntmachung über den Aufruf und die Reichsbanknoten 88 5 Billionen Mark.

Nachweisung über Branntweinerzeugung und Branntweinabsatz im Februar 1924.

Fe.g der Filmoberprüfstelle und der Filmprüfstelle in Berlin.

Erwerbslosen⸗

Einziehung von

1e8 Preußen.

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.

Bekanntmachung, betreffend Abänderung der Nr. 3a der Be⸗ kanntmachung vom 5. Februar d. J. über die zweite Ausgaba der Deutschen Arzneitaxe.

Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe des Nuthe⸗Schau⸗ verbandes in Berlin⸗Charlottenburg. 8

Amtliches. Deutsches Reich. Verordnung über die Neuwahl des Reichstags.

Auf Grund des §6 des Reichswahlgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 6. März 1924 (RGBl. I S. 159) wird verordnet: 1 a Die Hauptwahlen zum Reichstag finden am 4. Mai 1924 Berlin, den 14. März 1924.

Der Reichspräsident. Der Reichsminister des Innern. ¹ Ebert. Dr. Jarres.

Ausführungsverordnung zur Verordnung über Erwerbslosenfürsorge. Vom 13. März 1924.

„Auf Grund des § 34 Abs. 4 Nr. 2 der Verordnung über Erwerbslosenfürsorge vom 16. Februar 1924 (RGBl. I S. 127) ordne ich mit Zustimmung des Reichsministers der Finanzen und des Reichsrats nach Benehmen mit dem Verwaltungsrat des Reichsamts für Arbeitsvermittlung folgende Ausnahmen von der Beitragspflicht zur Erwerbslosenfürsorge (§ 34 Abs. 1

a. a. O.) an: Artikel 1.

1. Beitragsfrei ist eine Beschättigung in der Land⸗ oder Forstwirt⸗ schaft, wenn der Beschäftigte zwar während eines Teiles des Jahres als Arbeitnehmer tätig, außerdem aber Eigentümer, oder Pächter land⸗ oder forstwirtschaftlichen Grundbesitzes von solcher Größe ist, daß er von dessen Ertrag mit seinen Angehörigen in der Hauptsache

leben kann. Artikel 2.

„,Beitragsfrei ist, wer auf Grund eines Arbeitsvertrags von min⸗ destens einjähriger Dauer oder auf unbestimmte Zeit beschäftigt wird, sofern ihm ohne wichtigen Grund nur unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von mindestens 6 Monaten gekündigt werden darf.

Die Befreiung erlischt 6 Monate vor dem Tage, an dem das Beschäfttgungsverhältnis durch Zeitablauf oder fristmäßige Kündigung beendet wird. 8

Artikel 3.

„Beitragsfrei ist auch eine Beschäftigung, die der Ehegatte oder ein Abkömmling einer der in Artikel 1 genannten Personen, mit denen er in häuslicher Gemeinschaft lebt, während eines Teiles des Jahres in der Land⸗ oder Forstwirtschaft ausübt. Diese Befreiung tritt auch dann ein, wenn die genannten Personen, mit denen ihr Ehegatte oder Abkömmling in häuslicher Gemeinschatt lebt, zwar nicht selbst als Arbeitnehmer tätig sind, im übrigen aber die Voraus⸗ setzungen des Artikels 1 erfüllen. 1

Artikel 4. 1 bestimmt die für den Beschäftigungsort

Im Falle des Artikels

8 8 Postscheckronto: Berlin 41821.

zuständige oberste Landesbehörde oder die von ihr bezeichnete Stelle, bei welcher Mindestfläche an Grundbesitz die Befreiung eintritt.

Artikel 5. * 8u Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. März 1924 in raft. Berlin, den 13. März 1924. “ . Der Reichsarbeitsminister DPr. FGauns

IXp1X¹“”“] über den Aufruf und die Einziehung der Reichs⸗ banknoten zu 5 Billionen Mark vom 1. November 1923 (I. Ausgabe) und vom 7. November 1923

(II. Ausgabe).

Mit Genehmigung des Reichsrats 82 wir gemäß § 6 des Bankgesetzes vom 14. März 1875 (R8GBl. S. 177) die

Reichsbanknoten zu 5 Billionen Mark

vom 1. November 1923 (I. Ausgabe)

ünd vom 7. November 1923 (II. Ausgabe) hiermit zur Einziehung auf. Die Besitzer dieser Noten können sie bis zum 5. April 1924 bei allen Kassen der Reichsbank in Zahlung geben oder gegen andere gesetzliche Zahlungsmittel eintauschen. 1

Mit dem 5. April 1924¼ perliert die aufgerufene Note ihre Eigenschaft als gesetzliches Zahlungsmittel.

Von da ab erfolgt ihre Einlösung nur noch bei der Reichs⸗ bankhauptkasse in Berlin, und zwar bis zum 5. April 1925 Mit diesem Zeitpunkt endet für di ungs pflicht.

Berlin, den 7. März 1921.

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Reichsbankdirektorium. 6.

Dr. Hjalmar Schacht. v. Glasenapp.

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— b Nachweisung über

Branntweinerzeugung und Branntweinabsatz im Monat Februar 1924.

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Entscheidungen

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der Filmoberprüfftelle in der Zeit vom

15.

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Dr. Wislizenus .. ...

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Metro⸗Pictures Corp., New York

Falamort, der Traum der Zalavie, I. Teil National⸗Film A.⸗G., Berlin

Falamort, der Traum der Zalavie, II. Teil

Goldwyn Cosmop. Distrib. Corp., New York

Schneck⸗Film, Wien

Linke, Leipzig

Lind⸗Film, Mailand

Münchener Filmindustrie H. Müller, München

Pathé Consortium Cinema, Paris

Industrie⸗ und Handels⸗ A.⸗G. Internationale Arbeiterhilfe

u Ossi Oewalda⸗Film

Berlin, den 13. März 1924.

Um Weib und Kind . Erkenntnis der Sünde

Miß Marvs Weltrei berin baros Weltre se. Oichideen. Sect ffis.asn

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Hunger in Deutschland ..

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1924, Februar Berliner Film⸗A⸗G. 15. Anglo⸗American⸗Film⸗ 18. Export⸗Corp. Wenk & Co., Berlin National⸗Film A.⸗G., Berlin

8

Fellner & Somlo, Berlin

Universum⸗Film A.⸗G., Berlin

Linke, Leipzig

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Münchener Filmindustrie H. Müller, München

Expreß⸗Film, Berlin

Industrie⸗ und Handels⸗

.G. Internationale Arbeiterhilfe

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Filmoberprüfstelle. Dr. Seeger.

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