Freienwalde, Oder. (115719]
In unser Genossenschaflsregister ist bei der unter Nr. 28 eingetragenen Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflichb Dampf⸗ ziegelei Alaunwerk in Alaumwerk bei Freienwalde a. O. folgendes eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 1. Auaust 1923 aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmitalieder sind die Liqu datoren.
Freienwalde a O., den 10. März 1924.
Amtsgericht.
—
Fürth, Bayern. [115720] Genossenschaftsregistereintrag. Angestellten⸗Baugenossenschaft „Eigenes
Heim“ Zirndorf — e. G. m. b. H. —:
Gen. dch Beschl. d. Gen.Vers. v. 10. 1.
1924 aufgelöst. Firma führt Zusatz: in
Liquidation. Liquidatoren: die Vorst.⸗
Mitalieder. .
Fürth, den 7. März 1924. Das Registergericht.
Hamburg. [115721]
Genossenschaftsregister.
11 Märzg 1924.
Spar⸗ und Darlehnskasse, ein⸗ getragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, zu Langen⸗ horn. Die Genossenschaft ist aufgelöst worden.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts
in Hamburg. Abteilung für das Handelsregister.
Haynau, Schles. [115722] In das Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 43 eingetragenen Ge⸗ nossenschaft in Firma „Ein⸗ und Ver⸗ kaufsgenossenschaft der Fleischer aus Haynau (Schl.) urd Umgegend, ein⸗ getracene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Haynau eingetragen worden, daß die Genossenschaft durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 14. Juli 1921 aufoelöst ist. Die bis⸗ berigen Vorstandsmitglieder sind Liqui⸗ datoren. Haynau. den 5. März 19242. Das Amtsgericht.
Kallceberge, Mark. [115723] In unser Genossenschaftsregister ist am 29. Februar 1924 unter Nr. 25 ein⸗ getragen die Spar⸗ und Kreditbank Klein⸗ schönebeck⸗ Fichtenau eingetrabene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Fichtenau b. Berlin. Satzung vom 15. Februar 1924. Gegenstand des Unter⸗ nehmens: Der Betrieb von Bank⸗ geschäften zum Zwecke der Beschaffuna der für das Gewerbe und die Wirtschaft der Mitalieder nötigen Geldmittel. Zur rechtsverberdlichen Zeichnung ist die Unterschrift mindestens zweier Vorstands⸗ mitelieder unter der Firma der Genossen⸗ schaft erforderlich. Die Einsicht in de Liste der Genossen während der Dienst⸗ stunden des Gerichts ist jedem gestatiet. 8 Amtsgericht Kalkberge.
Prettin. [115724]
Im Genossenschaftsregister ist heute bei Ny. 15, Ländliche Svar⸗ und Darlehns⸗ kasse Plößig eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, ein⸗ getragen: Die Haftsumme ist auf 20 Rentenmark festnesetzt.
Amtsgericht Prettin, 11. März 1924.
Rendsburg. [115725] Im Genossenf⸗ fereasfter ist bei der Dreschgenossenschaft e. G. m. b. H. zu Nübbel heute eingetragen, daß der Name der Genossenschaft geändert ist in Dresch⸗ geno 2' aft e. G. m. b. H. zu Nübbel
und Posthof. Rendsburg, den 7. 3. 1924.
Amtsgericht.
— ˖—
Lppen. „1115726] In unser Genossenscha tsregister ist bei Nr. 1, Landbank eest⸗Sternberg, e. G. b. He folgendes eingetragen worden: Die Statuten sind dahin geändert, daß der Geschäftsanteil auf 500 Rentenmark, die Haftsumme auf 2500 Rentenmark und die höchste Anzahl der Geschäftsanteile auf 100 festgesetzt ist. RNeppen, den 12. März 1924. Amtsgericht.
Sorau, N. L. (1158 In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 55 die Elektrizitäts⸗Verwertungs⸗Ge⸗ nossenschaft Grabig, eingetragene Genossen⸗ daft mit beschränkter Haftpflicht mit dem itz in Grabig eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist: Bau und Unterhaltung eines Ortsnetzes, Bezug und Verteilung von elektrischer Energie und die gemeinschaftliche Anlage, Unter⸗ haltung und der Betrieb von landwirt⸗ schaftlichen Maschinen und Geräten. Das Statut ist am 27. Dezember 1923, Febeusn 1924 festgoestellt. Sorau, N. L., den 4. März 1924. Das Amtsgericht.
Stavenhagen, [115728] . RGenossenschaftseintrag. Wirtschaftsgenossenschaft für Staven⸗ hagen und Umgegend, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter gaftpflicht mit dem Sitz in Stavenhagen. Gegenstand des Unternehmens ist Ver⸗ sorgung 8 L“ Sfeeeemitteln. olonialwaren und hauswirtschaftlichen Bedarfsartikeln. Das Statut fl vom 24. November 1923. . 2 aire.*. den 5. März 1924. ecklb. Amtsgeri
Swinemtüinde. 1115729]
In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 83 die Sherlenec unter der Firma „Wirtschaftsgenossenschaft der Fleischer Swinemünde’s und Umpegend. eingetragene Genossenschaft mit be⸗
ränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz in Swinemünde eingetragen worden. Das Statut ist am 31. Oktober 1923 fest⸗ gestellt. Gegenstand des Unternehmens ist semeinschaftliche Pachtung des . Schlachthaufes in Swinemünde, Ver⸗ waltung und Betrieb desselben sowie ge⸗ meinschaftlicher Ein⸗ und Verkauf des für das Fleischergewerbe in Betracht kommen⸗ den der Waren⸗, Ver⸗ brauchs⸗ und Bedarfsartikel und Ver⸗ wertung der Schlachtgefälle der Mitglieder. Amtsgericht Swinemünde, 8. März 1924.
Trebnitz, Schles. [115730] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 124 die Elektrizitäts⸗Ge⸗ nosen aft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Hefwfüicht in Schlottauer⸗ mühlen, Kr. Trebnitz, eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Be⸗ sug elektrischer Energie, Beschaffung und nterhaltung eines elektrischen Ver⸗ teilungsnetzes und Abgabe von Elektrizität zu Beleuchtung und Betrieb. Das Statut ist vom 11. Februar 1924. Amtsgericht Trebnitz (Schl.), den 3. März 1924.
Weimar. 1115731] In unser Genossenschaftsregister Bd. 1 Nr. 1 ist heute bei der Firma Konsum⸗ genossenschaft Weimar und Umgegend ein⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht eingetragen worden: Die Firma lautet jetzt: „Konsumgenossenschaft Apolda⸗ Weimar, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Weimar. Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaftliche Heschafenr von Bedarfsgütern im großen und Ablaß im kleinen gegen Barzahlung. Es können auch Bedarfsgüter in eigenen Betrieben her⸗ gestellt und bearbeitet, Spareinlagen an⸗ venommen, Wohnungen hergestellt und ersichernxoen vermittelt werden. Die Genossenschaft beschränkt den Geschäfts⸗ verkehr auf den Kreis der Mitglieder. Die Fisterin⸗ beträgt 40 Goldmark. Der orstand besteht aus den Genossen: Wil⸗ helm Dornberger in Weimar, Reinhold olster in olda rmann Ulrich in Apolda. Dur Besch uß der Generalver⸗ sammlung vom 2. fanber 1923 ist das Statut der chaft geändert und neu gefaßt und die Verschmelzung mit dem Konsumverein Apolda und Umgegend ein⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftyflicht beschlossen worden. Es wird auf das überreichte Statut Bezug ge⸗ nommen. 8 Weimar, den 4. März 1924. Thür. Amtsgericht. Abt. IV.
Ziegenhals. [115472]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 36 eingetragen worden:
Elektrizitätsgenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschnänkter Hafwflicht zu Dürn⸗Kunzendorf Kreis Neisse, mit dem Sitz in Dürr⸗Kunzendorf. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist gemeinsamer Bezug von elektrischem Strom, Schaffung und Unterhaltung eines Ortsleitungs⸗ nebes.
Haftfumme 100 R.⸗Mark für den er⸗ worbenen Geschäftsanteil, Höchstzahl der Geschäftsanteile 200.
Die Mitglieder des Vorstands sind: Fietz. Carl. Bauer. Brauner, Paul. Hausbesitzer, Hillebrand. Franz, Tischler⸗ meister, sämtlich in Dürr⸗Kunzendorf.
Statut vom 14. Februar 1924.
Die Bekanntmachungen erfolgen mwater der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von 2 Vorstandsmibaliedern, in der Mo⸗ natszeitschrift des Schles. Bauernvereins. beim Eingehben des Blattes bis zur nächsten Generalversammlung im Deut⸗ schen Reichsangeiger.
Das Geschäftsjahr beginnt am Tage der gerichtlichen Eintragung und schleeßt mit dem 30. Juni jedes Kalenderiahres.
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß rechtsverbind⸗ lich durch nwei Vorstandsmitalieder er⸗ solaen. Die Zeichnung erfolgt in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunter⸗ schrift setzen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Ziegenhals, den 28. Februar 1924.
Preußisches Amtsgericht.
5. Mufterregister.
(Die auslöndischen Meuster werden unter Lerpzia veröffentlicht.)
Auerbach, Vogtl. [115987] Im Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 681. Vogtländische Metall⸗ werke, Aktiengesellschaft in Rodewisch „Vogtl.), ein offener Briefumschlag, ent⸗ baltend eine Photographie init Lichlpaule eines „esteckschrankmodells in Säulen⸗ torm. F Schutzfrist 6 Jahre, angemeldet am 7. März 1924, Vorm 10 Uhr. 88 Sächf. Amtsgericht Auerbach, den 10. März 1924.
Berlin. [115988] In unter Musterregister ist eingetragen: Nr. 34 482. Firma Fa. E. E. Werk⸗
stätten für Handwerkkunst mit beschränkter
Haftung. Charlottenburg, ein Umschlag
mit 8 Mustern für Textildruck. versiegelt
Flächenmuster, Fabriknunnnern 62 bis 68,
70. Schutfrist 5 Jahre, angemeldet am
15 Januar 1924, Vormittags 11 Uhr
30 Minuten.
Nr. 34 483. Firma Emil Aug Quincke, Berliu, em Paket mit 2 Modellen uür Blei⸗ stiftanwitzer, versiegelt. Mutter fürplaftische Erzeugnisse. Fabriknummern 1, 4. Schutz⸗ frist 15 Jahre, argemeldet am 25. Ja⸗ nuar 1924 Vormittags 9 Ubt 25 Minuten
Nr. 34 484. Firma zung. Wengels, Berlin, ein Umschlag mit 15 Abbildungen von Modellen für Büffette, Kredenzen. Schränke und Schreibtische, versiegelt. Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 81 und 181, 82 und 182,. 83 und 183, 84 und 184, 85, 185 und 285, 102 und 202, 152 und 252, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29 Januar 1924, Vormittags 11 Uhr 30 Minaten
Nr. 34 485. Firma Dr. Felix H. Witt, Berlin, ein Modell einer Parfümflasche, offen. Muster für plastische Erzeugnisse. Geschäftenummer 1, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. Januar 1924, Vor⸗ mittags 11 —12 Uhr.
Nr. 34 486. Fabrikant August Fuhr⸗ mann, Berlin, ein Umschlag mit 2 Ab⸗ bildungen eines Modells eines Projektions⸗ lichtbildapparats, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 1844, Schutztrist 3 Jahre, angemeldet am 2 Fe⸗ bruar 1924, Vormittags 11 Uhr 30 Mi⸗ nuten. 1
Nr. 34 487. Firma Alex. Strauß & Co, Berlin, ein Paket mit 2 Modellen für Knöpfe, versiegelt. Muster für pla⸗ stische Erzeugnisse, Fabriknummern 9881, 9882, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4 Februar 1924. Vormittags 9 Uhr 10 Minuten.
Nr. 34 488. Firma Max Fritsch. Berlin. ein Umschlag mit. 14 Mustern für mit Astern oder Apfelblüten bedruckte Ti chdecken, versiegelt. Flächenmuster. Fabrikuummern 5211 bis 5213, 5221 bie 5225, 5225, 5227, 5230 bis 5233, Schutz⸗ trist 3 Jahre, angemeldet am 6. Februar 1924 Vormittags 11 Uhr 20 Minuten.
Nr. 34 499 Firma Quast & Co⸗ Berlin, ein Paket mit dem Modell eines elektrischen Stromerzeugers für die Fahr⸗ radbeleuchtung. offen, Muster für plastische Erzeugnisse, KFabriknummer D. 24, Schutz⸗ trist 10 Jahre, angemeldet am 16. Ja⸗ nuar 1924, Nachmittags 12 Uhr 45 Mi⸗ nuten.
Nr. 34 490. Firma Quast & Co., Berlin ein Paket mit dem Modell einer elektrischen Fahrradlaterne, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer B. 24. Schutztrist 10 Jahre, angemeldet am 16. Januar 1924, Nachmittags 12 Uhr 45 Minuten.
Bei Nr. 33 631. Firma R. Goetze Pianobau Gesellichaft mit beschränkter Haftung, Berlin: Die Schutzfrist ist bie aut 15 Jahre verlängert, angemeldet am 25. Januar 1924, Vormittags 10 bie 11 Uhr.
Nr. 34 491. Firma Carl Mampe Aktiengesellschaft, Berlin, ein Patet mit dem Modell einer Aichenschale und 20 Mustern für Inserate, Verschluß⸗ siegelmarten, Etikette usw, offen. Fabrik⸗ nummern 744 bis 764, Fabriknummern 745 bis 764 sind Flächenerzeugnisse, Fabrik⸗ nummer 744 ist plastisches Erzeugnis, Schutztfrist 3 Jahre, angemeldet am 9 Ja⸗ nuar 1924 Vormittags 11 Uhr 10 Minuten
Nr. 34 492 Firma Gebrüder Walten, Berlin, ein Umschlag mit der Abbildung des Modells einer sitzenden Figur mit Spiegel, versiegelt. Muster für plastische Eizeugnisse. Geschäftenummer 1, Schutz⸗ frist 3 Jahre,. angemeldet am 15. Januar 1924. Vormittags 10—11 Uhr.
Nr. 34 493 Firma Alex. Strauß & Co., Berlin, ein Paket mit 5 Modellen für Knöpfe, versienelt, Muster für plastüsche Erzeugnisse, Fabriknummern 9876 bis 9880. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Januar 1924 Vormittags 10 Uhr 10 Minuten.
Nr 34 494. Fabrikant Victor Woick Berlin, ein Umschlag mit 2 Abbildungen von Modellen für Kleinkraftwagen., ver⸗ siegelt Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 108, 109, Schutztrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Februar 1924, Nachmittage 1—2 Ubr.
Nr. 34 495. Firma Dr. Erich F. Huth, Gesellichaft mit beschränkter Hattung, Berlin, ein Umschlag mit Abbildung des Modells eines Huth⸗Radio⸗Verstärkers, versiegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse. Fabriknummer 34 495, Type I. Nr. 64, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. Januar 19-⸗4. Vormittags 11 Uhr.
Nr. 34 496. Firma Dr. Erich F. Huth Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Berlin ein Umschlag mit der Abbildung des Modells eines Huth⸗Radio⸗Emprängere. versiegelt, Muster für plattische Erzeug⸗ nisse, Fabriknummer E. L. 122 a, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 24. Ja⸗ nuar 1924 Vormittage 11 Uhr.
Nr. 34 497. Firma Dr. Erich F. Huth Gesellichaft mit beschränkter Haftung, VBerlin, ein Umschlag mit der Abbildung des Modells eines Lautiprechers nach dem Prinzip Huth⸗Johnsen Rahbek versiegelt. Musfter für plastesche Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummer Tyre L. J. R. 24. Schutztrist 3 Jahre, angemeldet am 8. Februar 1924. Nachmittags 12 Uhr 45 Minuten
Nr. 34 498. Firma Dr. Erich F. Huth Geiellschatt mit beschräntter Haftung Berlin ein Umschlag mit der Abbildung des Modells eines Lautsprechers nach dem . uth⸗Johnsen⸗Rahbek, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummer Type L. J. R. 25., Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8 Februar 1924, Nachmittage 12 Uhr 45 Mmuten.
Bei Nr. 33 618. Fuma Siemens⸗ Schuckertwerke Gesellschaft mit beschränkter Laftung Siemenestadt bei Berlin, bezüglich dee Modelle, Fabriknummer 87072 ist die Schutznist bis auf 10 Jahre verlängert, angemeldet am 8. Februar 1924, Nach⸗
mittags 12 Uhr 45 Minuten 114“ .“
Bei Nr. 31 623. Firma Siemens⸗ Schuckertwerke Gesellschaft mit beschränkter Hastung, Siemenestadt bei Verlin, die Schutzfrist ist bis auf 15 Jahre verlängert. angemeldet am 8. Februar 1924, Nach⸗ mittags 12 Uhr 40 Minuten.
Nr. 34 499 Firma H. Leiser Nach⸗ folger, Berlin, ein Modell eines Kammes in Gestalt emes Frauenbeine, offen Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 10. Schutztrift 3 Jahre, angemeldet am 8. De⸗ zember 1923. Vormittags 11—12 Uhr.
Nr. 34 500 Firma Kalif Zigarettentabrik Aktiengesellichaft, Berlin, ein Umschlag mit dem Modell einer Zigarettenschachtel. versiegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Fabriknummer 101, Schutzfrilt 3 Jahre, angemeldet am 23 Januar 1924, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten.
Nr. 34 501. Firma B. Sulmann & Co., Berlin, ein Paket mit 5 Abbildungen von Modellen für Kämme, K Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 20 bis 205, Schutzfrist 3 Jahte. angemeldet am 23 Januar 1924, Vor⸗ mittags 11 Uhr 50 Minuten.
Nr 34 502. Firma S. Reich & Co, Berlin, ein Umschlag mit 41 Abbildungen von Modellen für Beleuchtungskörper, ver⸗ siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse. Fabriknummern 24/1 bie 24 40 und 24/123, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14 Februar 1924, Vormittags 11 Uhr 40 Minuten
Nr. 34 503. Firma Linke & Co., Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung, in Berlin, 2 Abbildungen von Modellen für einen Bücherschrank und einen Schreib⸗
tisch, offen, Muster für plastische Erzeug⸗ 8 1 Joset Brockmann in Kamen ist heute, am
12. März 1924, Vorm. 11 Uhr, daß Konkureverfahren eröffnet. Konkursver⸗ walter: Rechteanwalt Bona in Kamen⸗ Frist zur Anmeldung der Konkuretorde, rungen bis 29. März 1924. Erste Gläu⸗ bigerversammlung am 24. März 19 % Vormittags 9 ½ Uhr. Prütungstermin am
nisse, Fabriknummern 1, 2, Schutzfrist zwei Jahre, angemeldet am 1. Februar 1924, Vormittags 11 Uhr.
Pei Nr. 33 654 u. Nr. 33 655 Firma Böttger & Eschenhorn, Berlin⸗Lichter⸗ tesde Ost, die Schützerist ist bis auf 15 Jahre verlängert, angemeldet am 13. Fe⸗ bruar 1924, Vormittags 11 Uhr 10 Minuten. 1
Bei Nr. 33 649 Fabrikant Max Fritsch, Berlin, die Schutztrist ist bis auf 15 Jahre verlängert, angemeldet am 21 Februar 1924, Vormittags 11 Uhr 40 Minuten.
Bei Nr. 33 621. Firma H. Berthold Messinglinienkabrik u. Schriftgießerei Aktiengetellschaft, Berlin, die Schutzfrist ist bis auf 10 Jahre verlängert, angemeldet am 14 Februar 1924. Vormittags 10 Uhr 50 Minuten.
Nr. 34 504 Firma Max Kray & Co. — Glasindustrie Schreiber Aktiengesell⸗ schaft, Berlin, ein Umschlag mit der Ab⸗ bildung des Modells einer runden Glas⸗ schüssel mit Schliff, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 1124, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 26. Januar 1924, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten.
Nr. 34 505. Firma Albert Sachse. Berlin, ein Paket mit 18 Modellen fur Etiketts für Tabak⸗ und Zigarrenpackungen. versiegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Geschäftenummern 1 bis 18, Schutz⸗ trist 3 Jahre, angemeldet am 31 Januar 1924, Vormittags 10 Uhr 45 Minuten.
Nr. 34 506. Firma Hermann Weis⸗ brich & Co. in Charlottenburg, ein Um⸗ schlag mit der Abbildung des Modelle einer Flasche, versiegelt. Muster für pla⸗ stische Erzeugnisse, Geschäftenummer l, Schutztrist 3 Jahre. angemeldet am 2. Februar 1924, Nachmittags 12—1 Uhr
Nr 34 507. Firma Gustav Lohse Aktiengesellschaft in Berlin, ein Paket mit dem Modell einer Flasche in Taschen⸗ uhrform, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse Favriknummer 1840. Schutz⸗ frisft 3 Jahre, angemeldet am 9. Februar 1924, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten
Nr. 34 508. Firma Geo. Borgfeldt & Co Aktiengesellschaft in Berlin, ein Um⸗ schlag mit der Abbildung eines Modelle für Tierfiguren, versiegelt. Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 832, Schutztrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Februar 1924. Vormittage 11 Uhr. Nr. 34 509. Firma Optica Gesellschaft für Optik und Kinematographie mit be⸗ schränkter Haftung, Berlin, ein Umschlag mit 2 Abbildungen von Modellen für Schülermikrofkope, versiegelt, Muster für platische Erzeugnisse, Fabriknummern 57/2 und 57 /3. Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet am 14 Februar 1924, Vormittags 11 Uhr 55 Minuten.
Nr. 34 510. Firma Möbelfabrik „For⸗ tuna“ Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung, Berlin ein Umschlag mit der Ab⸗ bildung des Modells eines Bücherschranke, versiegelt, Muster für plastische Erzeug.⸗ nisse, Fabrikuummer 300, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Februar 1924, Nachmittags 1 Uhr.
Nr. 34 511. Firma Fritz Hamburger, Berlin, ein Umschlag mit 1 Muster für Papierwaren sowie von Gegenständen für Büto⸗ und Privatbedarf, offen. Flächen⸗ muster, Geschäftsnummer 51. Schutzfrist 15 Jahre, angemeldet am 20. Februar 1924. Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.
Nr 34 512. Firma Alex. Strauß & Co., Berlin, ein Paket mit 3 Modellen für Knöpfe, versiegelt,. Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 9883, 9884 9885, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Februar 1924, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten.
Nr. 34 513. Firma Ambi⸗Verwaltung Kommanditgesellschaft auf Aktten, Berlin, ein Modell eines Eimers aus Svperrholz⸗ offen. Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer I11 1924, Schutztrist fünf⸗ zehn Jahre, angemeldet am 24. Januar 1924, Vormittags 10 Uhr 45 Minuten.
Nr. 34 514 Firma Ambi⸗Yerwaltung Kommanditgesellschaft aut Aktien Berlin, ein Modell eines Blumentopfes aus Sperrholz, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer II 1924, Schutz⸗
frist 15 Jahre, amemesbet am 24.
1924, Vormittags 10 Uhr 45 ün Janun Nr. 34 515. Firma Alltg⸗Laval⸗Ren
Nator Gesellschaft mit beschränkter Haftun Berlin, ein Umschlag mit 6 Mustern fi Etikette, Briefschmuck usw., versieget Fläch nmuster Geichäftsnummern 100 1
102 Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 8
9 Februar 1924, Vormittags 11 — 12 Uhbͤ.
Nr. 34 516,. Firma Richard Goege
Kommanditgesellschaft in Berlin, ein Um schlag mit 3 Abbildungen von zwei h⸗ dellen für Pianoumbauten und 1 „Goetze Choralion⸗Piano, versiegelt. Muster für plastische Erzeugnisse, Fahriknummern
Ma⸗
109 a, 110 a, 122, Schutzfrist 3 Jahr,
angemeldet am 16. Februar 1924. P mittags 10—11 Uhr. 8
Amtsgericht Berlin⸗Mitte, Abt. 90, den 29. Februar 1924.
Radolfzell. [11590
Zum Musterregister Band II 8. 9
ist für die Firma Maggi Ges. m. b. 9 in Singen (Zweigniederlassung in Bexli eingetragen: Ein veesiegelter Umsche mit 1 Muster für eire Büchfenmantele etikette, Fabrsknummer 1171, Flächen⸗ erzeugnisse. Schutzfrist 3 Jahre, angemeltes am 9 März 1924, Vorm. 9,50 Uhr.
Radolfzell, den 10. März 1924. Bad. Amtsgericht.
9
7
7. Konkurse, *
Kamen. 11 15980
Ueber das Vermögen des Kaufmanng
16. April 1924, Vormittags 9 ½ Uhr vor
dem unterzeschneten Gericht. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 29 März 192
Kamen, den 12. März 1924. Das Amtsgericht.
Plauen, Vogtl. 1
Ueber das Vermö der offenen
Handelsgesellschart Walter Künzel 4 Co. in Plauen, Königstr. 25, wird heute,
am 12. März 1924, Vormittags 9 ¼ Ubr⸗,
das Konkursverrkahren eröffnet. Konkurke verwalter: Herr Rechtsanwalt Dr. Bertholh hier. Anmeldefrist bis zum 5. April 1924¼ Wahltermin am 7. April 1924, Vor⸗ mittags 9 Uhr.
Prütungstermin an 14 Avril 1924, Vormittags 9 Uhe,
Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 5. April 1924. — K. 1/24. Amtsgericht Plauen, den 12. MärMaa
Tharandt. 129
Ueber das Vermögen des Fahri
Waldemar Kurt Radewensky eEeinebem wird heute, am 11. März r92¼, Nach⸗
mittags 5 ½ Uhr, das Konkursverfahren
eröffnet. Konkursverwalter: Rechteannalt Dr. Schneider, hier. Anmeldefrist bis
zum 30. April 1924. Wahltermin am 0. April 1924, Vormittags 10 Uhr.
Prüfungstermin am 27. Mai 1924, Vor⸗ mittaans 10 Uhr. Offener Arrest mit An⸗ zeigepflicht bis zum 5. April 1924.
Amtegericht Tharandt, den 11. März 1924.
geringfügigen Erhöhungen ist die ve
8. Tarif⸗ und Fahrplan⸗ bekanntmachungen der
Eicjenbahnen.
[115983, Reichsbahngütertarif, Heft A, Tfv. 2
Mit Gültigkeit vom 15. März 1927
werden im Anhang 1 des Heftes A die
Bestimmungen über die Frachtberechnumng
im Verkehr mit den Stationen der Weimap⸗ Rastenberger Eisenbahn geändert.
Nähere Auskunft geben die beteiligten
Güterabfertigungen sowie die Auskunfteir
hier, Bahnhof Alexanderplatz. Berlin, den 13. März 1974. Reichsbahndirektion. I b. 6 Tar. 2N—
[115982] Reichsbahngütertarif, Heft C I4
(Frachtsatzzeiger), Heft C 1 b und Heft CIc. 8 2 Mit Gültigkeit vom 15. März 192 wird ein neues Heft CI a herausgegeben, in dem die Frachtermäßigungen vomf 2 und 8. S 1g. Lb tigt sind. Gegenüber den in d. Zwischenzeit mit Hilfe der Abschlanstasel gebildeten Frachtfätzen treten hiereure teilweise geringe Abweichungen ein, 94. der aeeeg; der Sätze begründel hr- Das Heft Cla vom 18. Septem 5 1923 bleibt für die Ausnahmetarite l
(Zeitungsdrucpapier), 13 (Kartoffeln al
Stückgut), 21 (Zement zur Auskuhr’ 3 Abt. 11 (Hant) uad 43 (Güter der g klassen A—- D) bis auf weiteies n 82 stehen, ebenso die Abschlagetafel dcs 20 Januar 1924 für die Ausnabur⸗ tarife 10 b und 13. Die Abschlaoela vom 1. März 1924 tritt mit Ablauf d6 14 März 1924 außer Kraft. Für⸗. rkürzte Veröffentlichungstrist gemäß der vode gehenden Aenderung des §6 der C eren, (RGBl 1914 S. 455) genehmigt wor dir Zum gleichen itpunkt vweree;
Hente C 1 b und B1C. neu herausgege
Nähere Auskunkt geben die beteiliglen
Güterabfertigungen sowie die Auskunften hier, Bahnhof Alexanderplatz.
Berlin, den 13. März 1924 1 Reichebahndirekticca«
— 2— 82 2 8 8 8 8
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Alle Postanstalten nehmen Bestellung 2
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Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahl ließlich des Portos abgege
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Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich.
Bekanntmachung, betreffend Darlehnskassenscheine.
Bekanntmachung, betreffend Brennstoffverkaufpreise. Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Bekanntmachung, betreffend Armenpflegekosten im Monat
März 1921. Handelsverbot.
8
1“
8 3 Deutsches Reich. 8 Bekanntmachung.
Auf Grund des § 18 Abs. 4 des Darlehnskassengesetzes vom 4. August 1914 (RGBl. S. 340) wird hiermit zur all⸗ gemeinen Kenntnis gebracht, daß am 29. Februar 1924 Darlehnskassenscheine im Betrage von 9 539 000 Billionen Mark ausgegeben waren. Davon befanden sich 600 Millionen
Mark im freien Verkehr. Berlin, den 14. März 1924. . 8 DOer Reichsminister der Finanzen. S8. A. Schippel. b
Bekanntmachung.
In Abänderung der unterm 31. Dezember 1923 ( anziger Nr. 297) und unterm 22. Januar 1924 (Reichsanzeiger M. 20) veröffentlichten Brennsto fverkaufspreise werden folgende Preise je Tonne in Goldmark bekanntgegeben, die unter den im Reichsanzeiger Nr. 297 vom 31. Dezember 1923 veröfsentlichten Bedingungen ab 17. März 1924 gelten.
Niedersächsisches Kohlensyndikat.
1. Gesamtbergamt Obernkirchen: “
2. Preußische Berginspektion in Barsinghausen:
Barsinghäuser Förderkohlen 21,20 ℳ Bantorfer Förderkohlen 20,20 ℳ
3. Preußische Berginspektion I in Ibbenbüren: Ibbenbürener Förderkohlen 19,— Stuaectebien eeee1*“]
1 8 III Feinkohlen, ungewaschene. „ ggewaschene. Püsselbürener 25* Stücktohlen Nußgruskohlen
berlin, den 15. März 1924. Aktiengesellschaft Reichskohlenverband.
9 2 . * 2 22 27609 20 0 * 8
2. 8 2. 2 20 9 2 — 2. „. 2 9 9 . 2 80 2„2 „ 2„ 0 „ 9 b o⸗
2 . 2 0 2. 4 2 9
einsch
unter 14 Jahren unter 14 Jahren
von 14 und mehr Jahren Verpflegekosten in den
höchstens ½ der o
8 Der Reichsra
29,50 ℳ
Ziffer 2: Für ärztliche Behandlu für jedes Alter der Kranken gleichmäßig 0,
Ziffer 4: Für Beerdigungen:
für Personen im Alter
von 14 u. mehr Jahren i. d. Ortskl. A und B 47,50 G.⸗M. von 14 u. mehr Jahren i. d. Ortskl. C — E i. d. Ortekl. A und B 32,— i. d. Ortskl. C— E 8 Ziffer 5: Bei offener Armenpflege für Personen im Alter Zuschußleistungen usw. täglich höchstens an
0,64 G.⸗M.
Ortsklassen A und B C— E 8
Für guschäse zur ärztlichen en unter Ziffer 2 und 4 errechnete Berlin, den 11. März 1924. b Der Preußische Minister für Volkswohlfahrt.
J. A.: Hoffmann. 8
er vorherige Einsendung des Betrages
in allen Gemeinden und G.⸗M. täglich.
Behandlung und Beerdigung
n Beträge.
Bekanntmachung.
Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltun ersonen vom Handel vom 13. Juli be ich dem Kaufmann Oranienburger Straße Januar 1924 den
Der Polizeipräsident. J.
Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
t hält Dienstag, den 18. N 6 Uhr Nachmittags, im Reichstagsgebänd
Uebersicht
über die Geldbewegung bei der Reichshauptkasse in der Zeit vom 1. bis 10. März 1924.
unzuverlässiger Bl. S. 706) Alois Konopka in Berlin, Nr. 39 bei Brasch, durch Verfügung vom Handel mit Gegenständen des täg⸗ lichen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt. — 8 8
Berlin, den 7. März 1924.
8. Dr. Hinckel.
tärz 1924, e eine Vollsitzung.
. 26,— ℳ 20,— ℳ 19,50 ℳ 19,— ℳ
Vom 18. No⸗ vember 1923
bis 10. März 1924 Billione
. Preußen.
Ministerium für Landvirtschaft, Domänen
und Forsten.
Die Oberförsterstellen Rominten (Regierungsbezirk 1 Allenstein) ind sofort, die Oberförsterstelle Altsternberg (Regi rungsbezirk Königsberg) ist voraussichtlich zum 1. Mai 1 Bewerbungen um Rominten und Corpellen mü ofort, um Altsternberg bis zum 3. April 1924 eingehen.
Gumbinnen) und C orpellen (Regierungsbezirk
sü besetzen.
Ministerium für Volkswohlfahrt.
Bekanntmachung vom 11. März 1924, betr. Armenpflegekosten im Monat März 1924.
S Für die Erstattung der in dem Monat März 1924 auf⸗ 3 vndeten Kosten ist die Reichsindexziffer für Montag, den der ns. 1924, mit 1,06 Billionen maßgebend. Die Sätze Ziffer Ia und b sind daher mit 1,06 zu vervielfältigen.
amach ergeben sich folgende Beträge: Zitter 1: Bei geschlossener Armenpflege täglich 16 für Personen im Alter 8 8 u. mehr Jahren i d. Ortskl. A und B 1g 4 u mehr Jahren i. d. Ortskl. C — EFEF.. Fiher 14 Jahren i. d. Ortekl. A und B iter 14 Jahren i. d. Ortskl. C
in der letzten Februardekade.
I. Einzahlungen.
a) Allgemeine Finanzverwaltung Steuern, Zölle, Gebühren) nach bzug der von den Oberfinanz⸗ und Finanzkassen in den letzten 4 Dekaden geleisteten Ausgaben
b) Einnahmen aus dem Vertauf von Goldanleihe . s
c) Verschiedene Verwaltungseinnahmen
Summe der Einzahlungen .. II. Auszahlungen.
a) Ausgaben in ausländischer Währung für Ausführung des Friedens⸗ vpertho “
b) Allgemeine Reichsverwaltung
c) Steueranteile an Länder und Ge⸗ meinden 1
d) Rückkauf von Goldschatzanweisungen usw. zum Zwecke der Kursstützung
Summe der Auszahlungen.
„MNiithin Zuschußbedarf... Einnahmen aus der Begebung von Rentenmarkschatzanweisungen ..
Diese Beträge dienen als Betriebsmittelfonds.
Erläuterungen. In den Zeitabschnitt vom 1. bis 10. März 1924 fallen 8 Zahl⸗ In diesen 8 Tagen betragen die Ablieferungrn rund 150.1, die Auszahlungen rund 162, mithin der 1— Papiermark gegenüber einem Zuschußbedart von 47,6 Trillionen Mark Der Gesamtzuschußbedarf des Reichs seit 16. November 1923 erhöht sich damit auf 779,4 Trillionen Mark, von denen der Hauptanteil auf die Zeit vom 16. November bis 31. De⸗ zember 1923 entfällt. Zum Zwecke der besseren Uebersichtlichkeit über die eigenen Aus⸗ aben für die allgemeine Reichsverwaltung sind die Ausgaben in dieser ekadenübersicht erstmalig neu zeigliedert worde ile für die Länder und Gemeinde L““ —8 1“
8 .“
1 309 220 189
12 654 493 83 590 719
1 405 465 404
136 892 560
13 202 276 150 094 836
4 932 678 1 527 353 188
371 868 235
280 705 829 2 184 859 930 779 394 526
63 166 237 65 000 000
33 816 314 161 982 551 11 887 715
— 1 665 193
chußbedarf 11.9 Trillionen
n, indem die Steuer⸗
n un
kauf von Goldschatzanweisungen usw. getrennt von den übrigen Aus⸗ gaben nachgewiesen werden. Für die rückliegenden drei Monate und die erste Märzdekade ergibt sich daraus folgendes Bild:
in Millionen Goldmark
Dezember Januar Februar 1. Märzdekade ““ ü(23 Zahltage) (26 Z.⸗T.) (25Z⸗T.) (83·T.) Auszahlungen 499,4 442,7 478,6 162,0 Hiervon entfallen auf: “ Allg. Reichsverwaltung 460,6 222,0 184,5 Steueranteile der Léänder 38,8 94,5 Rückkauf von Gold⸗ schatzanweisungen. — 126,2 120,8
Die täglichen Ausgaben für die allgemeine Reichsverwaltung betrugen hiernach im Dezember 20, im Januar 8,5, im Februar 7,4 Millionen Goldmark. Diese Zahlen enthalten diejenigen Aus⸗ gaben nicht, die von den Finanzkassen aus den Steuereinnahmen unmittelbar geleistet werden. Anderseits sind in den Ablieferungen diere zu unmittelbaren Zahlungen zurückbehaltenen Beträge nicht ent⸗ halten. Die tatsächlichen Einnahmen erhöhen sich bei der endgültigen Abrechnung um diejenigen Summen, die von den Finanzkassen zur Bestreitung ihrer Auegaben zurückbehalten werden. In der end⸗ gültigen Abrechnung erhöhen sich also Einnahmen und Ausgaben gleichmäßig, ohne daß dadurch das Schlußergebnis beeinträchtigt wird
Das Reichsverkehrsministerium hat unterm 6. d. M. einige Aenderungen und Ergänzungen der Anlage C zur Eisenbahnverkehrsordnung verfügt. Das Nähere gehl aus der Bekanntmachung in Nr. 8 des NSBl., Teil II, hervor
Nachtrag. 411. Sitzung vom 13. März 1924.
en, die der Reichswirtschaftsminister Hamm im Laufe der 2. Beratung des Gesetzes über die Deutsche Gold- diskontbank gehalten hat, lauten nach dem jetzt vorliegenden Stenogramm, wie folgt: w Meine Herren und Frauen! Ich habe zu dem eben erstatteten Bericht nur wenige Bemerkungen zur Einführung des Gesetzes zu machen. Es handelt sich um ein wirtschaftspolitisch außerordentlich wichtiges Gesetz. Durch die Verhandlungen des Ausschusses ist auch für die Oeffentlichkeit klargestellt worden, was die neuzu⸗ schaffende Golddiskontbank bedeutet und was sie nicht bedeutet. Es handelt sich nicht um eine Währungsbank, weil eine solche so lange nicht errichtet werden kann, als wir nicht in der Reparationsfrage, in den großen außenpolitischen Fragen festen Boden unter den Füßen haben. Es handelt sich um eine Dis⸗ kont⸗ und Kreditbank. Die Summen ausländischen Geldes, die durch diese Bank der deutschen Wirtschaft zugeführt werden, sind bekannt. 5 Millionen englische Pfund beträgt die von aus⸗ ländischen Kreditgebern langfristig zugesagte Hälfte der Kapital⸗ summe, 10 Millionen Pfund, an sich nicht langfristig, aber wie wir annehmen dürfen, sich fortlaufend erneuernd, sind der Re⸗ diskontkredit. Damit erschöpft sich aber der Geldzufluß in die deutsche Volkswirtschaft noch nicht. Denn da die zweite Kapital⸗ hälfte im Inlande und ebenso die 5 Millionen Pfund Noten wiederum gegen Devisen oder Noten ausgegeben werden, die bei uns im Inlande eingefroren, festgekapselt sind, so werden wir auch hiervon einen wertvollen Zuschuß produktiver. Devisen für die deutsche Wirtschaft bekommen, und die Summe von 300 Millionen Mark, die bei vorsichtiger Kreditgewährung einen neuen Zuschuß ohne inflatorischen Charakter darstellt, wird nicht unwesentlich er⸗ höht werden. Damit bekommen wir für die deutsche Wirtschaft einen höheren Kredit, als er bisher jemals der deutschen Wirtschaft zugeflossen ist (Widerspruch bei den Deutschnationalen), als er in dieser konzentrierten, einheitlichen Form jemals der deutschen Wirt⸗ schaft zugeflossen ist. Denn auch der Kredit des Hollandabkommens, das außerordentlich zweckmäßig, geräuschlos und fruchtbar arbeitet, hat diese Summe nicht erreicht, und nach den Bedingungen des Hollandabkommens würden wir ja gegenwärtig diese neue Summe nicht bekommen können. (Zuruf von den Deutschnationalen: Sagen Sie: seit der Revolution!) — Seit dem Zusammenbruch, natürlich, seitdem wir eben überhaupt in unserer Wirtschaft in dieser Kreditb⸗ bedürftigkeit sind. — Es ist richtig, daß der Kreditbedarf der deutschen Wirtschaft auch durch diesen Kredit nicht schlechthin gedeckt wird; er ist überhaupt kaum zu ermessen. Aber das, was zu der Höhe der Summe noch als ein besonders wertvoller Umstand hinzukommt, ist, daß der Kredit in einheitliche
deutsche Verwaltung kommt, und zwar in die Verwaltung des zentralen Währungs⸗ und Noteninstituts, in dessen Hand
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