„Dr. Hjalmar Schacht ist als persönlich haftender eene; ter ausges ieden.
. W .L., den 13. März 1924. G“ Das Amtsgericht.
Stado. [117338] In das hiesige Handelsregister. Ab⸗ eeilung B ist heute zu der unter Nr. 20 eingetragenen Firma „Stader See⸗ fischerei⸗Gesellschaft, G. m. b. H., in Stade“ folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Gesellschafterver⸗ sammlung vom 12. März 1924 ist die Ge⸗ sellschaft aufgelöst. Kaufmann Heinrich Plate in Stade ist Liquidator. Amtsgericht Stade, 13. 3. 1924.
Stadthagen. [117339] In unser Handelsregister A ist heute bei der unter lfd. Nr. 42 eingetragenen Firma „(Einzelkaufmann) „F. C. Aprath Söhne in Stadthagen eingetragen worden, daß die Firma erloschen 9 “ Stadthagen, den 17. März 1924. 1 Das Amtsgericht. III. 8s
Stahupönen. 1 1117810. In unser Handelsregister ist folgendes Lingetragen in Abt. A: I. unter Nr. 524 die Firma Fritz Lotz Stallupönen und als 8 Inhaber der Banunternehmer Fritz Lotz in Stallu⸗ vönen am 7. März 1924, II. unter Nr. 525 die Firma Gertrud Kudwien und als Inhaberin das Fräulein Gertrud Kudwien in Stallupönen am 13. März 1924. In Abt. B bei der Nr. 8, die Klein⸗ siedelungsgesellschaft für den Kreis Stallu⸗ pönen mit beschränkter Haftung Stallu⸗ pönen betr., am 11. März 1924, daß der Bürodirektor Wilhelm König als Ge⸗ schäftsführer ausgeschieden ist. und die Architekten Hans Lompe in Gumbinnen und Johann Struwe in Stallupönen zu Geschäftsführern bestellt sind. Die Fichts. berbindliche Zeichnung für die Gesellschaft erfolgt unter der Firma derselben nebst der Unterschrift eines Geschäftsführers. Amtsgericht Stallupönen, 13. März 1924. Stargard, Pomm. [117341] In das Handelsregister A ist heute Nr. 376 (Firma Bernhard von Wildemann in Stargard i. Pom.) ein⸗ getragen: Dem Kaufmann Ferdinand von Massew in Stargard i. Pomm. ist Pro⸗ ura erteilt. Stargard i. Pomm., den 13. März 1924. Amtsgericht.
¹
Stargard, Pomm, [117342] In unser Handelsregister B Nr. 22 ist dei der Landwirtschaftlichen Maschinen⸗ feabrik, vormals Julius Arendt und Auto⸗
zentrale, G. m. b. H., in Stargard i. Pom., eingetragen: Nach vollständiger Ver⸗ eilung des Gesellschaftsvermögens ist die Hetrea, des Liquidators er⸗ loschen. targard i. Pomm., den 13. März 1924. Amtsgericht.
Strelitz, Alt. . 1117343] In unser Handelsregister ist zur Mecklenburger Elektrizitäts⸗Gesellschaft n. b. H. eingetragen: Kaufmann Hubert Hartmann ist aus der Srlensches aus⸗ geschieden. Dessen Geschäftsanteile hat Ingenieur Karl Zwonkin nommen. 8 Stammkapital ab 1. Januar 1924 be⸗ trägt 1000 — ö““ — Goldmark. Strelitz, den 10 März 1924. 88 Das Amtsgericht. 8
über⸗
Thal, Gotha. [117344] Ins Handelsregister Abt. A Nr. 13 ist heute bei der Firma Ruhlaer Pfeifen⸗ Manunfaktur A. Fleischmann & Co. in Ruhla eingetragen worden: Die Gesell⸗ schaft ist aufgelöst. Die Firma ist er⸗ loscha⸗ Heiligenst 13. M Thal⸗Heiligenstein, den 13. März 1924. Heiligenstehn; Amtsgericht.
Themar. [117345] „In unser Handelsregister Abt. A ist eute eingetragen worden, daß die unter Nr,. 18 eingetragene Firma „Hermann Kahn in Marisfeld“ erloschen ist. Themar, den 13. Marz 1924. Thüringisches Amtsgericht.
117346] B ist unter
7
Trier. 18 In das Handelsregister Abt. Nr. 236 am 22. 2. 1924 eingetragen orden die Firma Rheinisch⸗We Fe ce Klöckner⸗Werke. Aktiengesellschaft: Ab⸗ eilung Eisenwerk Quint, Zweignieder⸗ lassung der Rheinisch⸗Westfälischen löckner⸗Werke, Aktiengesellschaft in Duisburg. Die gesetzlich vorgeschriebenen Bekanntmachungen erfolgen durch das Registergericht am Sitz der Hauptnieder⸗ lassung. Für die Zweigniederlassung Eisenwerk Quint sind zu Prokuristen be⸗ stellt: Ernst Bücker, Ado Opel, Hein⸗ rich Velter, Ernst Zirx, alle aus Quint, mit der Maßgabe, daß jeder von ihnen in Gemeinschaft mit einem Vorstands⸗ mitglied oder einem stellvertretenden Vor⸗ standsmitglied oder einem anderen Pro⸗ kuristen zur Vertretung der Zweignieder⸗ assung „Quint“ berechtigt ist. Die unter Nr. 206 Firma Klöckner Werke A. G. Abteilung Quint, Zweigniederlassung der ei a e A. G. it
Firma Klöckner⸗Werk Verlin, ist gelöscht. 3 8 4
Amisgericht, 7 a, Trier. vVéeverlin en. [117347] 8 Hachelereufstereintrag Abt. A Band 1
OS.⸗Z. 296: Hans Schuler in Salem. Inhaber: Kaufmann Hans Schuler in Alieabeuren. Angegebener Geschäftszweig: Dele und Feitwaren. 8
Ueberlingen, den 13. kee Der Gerichtsschreibet des 1 1
8
4
8 “ Unruhstadt. 1117348] In unser Handelsxregister A Nr. 65 ist heute bei Firma Fritz Schimpftäse in Uruhstadt folgendes eingetragen: Die
irma ist Afasche Amtsgericht Unruhstadt, 13. März 1924. Unruhstadt. 1
„Im Handelsregister A ist heute unter Nr. 79 die Firma L. Mühlberg Nachf. Inhaber Max Jordan mit Nieder⸗ lassungsort Bomst und als deren Inhaber der Kaufmann Mar Jordan in Bomst
eingetragen. I Unruhstadt, 13. März 1924.
Amtsgericht varel, Oldenb. 1117350] In unser Handelsregister A ist heute unter Nr. 437 die Firma Georg Eilers in Rallenbüschen und als deren Inhaber der Molkereibesitzer Georg Eilers in Rallenbüschen eingetragen worden. An⸗ gegebener Geschäftszweig: Molkerei. Varel i. Oldbg., 12. März 1924. Amtsgericht.
8 . 2 ——yyê—
varel, Oldenb. b1I7351]
In unser Handelsregister X ist heute zur Firma Th. Schwarting & Sohn in Schweiburg folgendes eingetragen: Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Firma ist erloschen.
Varel i. Oldbg., 18. Februar 1924. Amtsgericht, Villingen, Baden. [117352] Zu O.⸗Z. 51 des Haneg B, Firma Schwarzwälder Spezial⸗Uhren⸗ fabrik, g. schaft mit beschränkter Haf⸗ tung in Mönchweiler, wurde heute ein⸗ getragen: 3 . Kaufmann Martin St in Villingen ist als weiterer Geschäftsführere bestellt. Villingen, den 14. März 1924. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Waltershausen. [117355] In das Handelsregister A ist heute unter Nr. 47 bei der Firma „W. Geb⸗ hardt“ in Waltershausen eingetragen worden: Die Firma ist erloschen. Waltershausen, den 12. März 1924. Das Thüringische Amtsgericht. 1.
Waltershausen. 117353]
In das Handelsregister Abt. B unter Nr. 9 ist bei der Firma „Thuringia Aktiengesellschaeft Schwarzhausen“ in Schwarzhausen heute eingetragen worden: Durch Beschluß der Genevalversammlung vom 27. Januar 1924 ist § 2 des Gesell⸗ ö betr. Gegenstand des Unternehmens, geändert und neu gefaßt. Gegenstand des Unternehmens ist die Herstellung von Drahtgeweben aller Art und in allen Metallen sowie von Draht⸗ waren aller Art und der Handel damit. Die Gesellschaft ist berechtigt, Anlagen und Betriebe, die zur Erreichung und Fördevung dieses Zwecks geeignet sind, zu errichten und zu erwerben oder sich an solchen zu beteiligen. Ebenso ist sie be⸗ rechtigt, Patente, Geheimverfahren und Musterschutze, die ihr zweckdienlich sind, zu erwerben und auszubeuten. Die Ge⸗ sellschaft soll befugt sein, auch Fabrika⸗ tionszweige aller Art, die ihr dienlich er⸗ scheinen, aufzunehmen und auszuüben, auch einschlägige Fendelig cheste aller Art zu betreiben. Auch soll es ihr gestattet sein, sich mit anderen Firmen durch Interessen⸗ gemeinschaftsverträge zusammenzuschl teßen, oder au solche Firmen, Fabriken, Handelsunternehmungen usw., sorveit ihr dies möglich ist, zu erwerben und fort⸗ zuführen.
Waltershausen, den 12. März 1924.
Das Thüringische Amtsgericht. 1.
— ——
Waltershausen. [117354] In das Handelsregister Abt. B unter Nr. 16 ist bei der Firma „Mitteldeutsche Hornwaren⸗ und Pfeifenfabrik. Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung“ in Cabarz heute eingetragen worden: Durch Gesell⸗ schafterbeschluß vom 11. März 1924 ist die Gesellschaft aufgelöst. Der bisherige Geschäftsführer ist Liquidator. Waltershausen, der 12. März 1924. Das Thüringische Amtsgericht. 1.
Wansen. 1 [117356] In unser Handelsregister ½ ist heute unter Nr. 15 bei der Firma Louis Freck⸗ mann, Wansen, eingetragen worden: Die Firma ist erloschen, Wansen, den 4. März 1924. Das Amtsgericht.
[117357]
Weferlingen, Prov. Sachsen. In unser Handelsregister B ist heute
ei Nr. 3, Dampfziegelei Hödingen, Ge⸗
sellschaft mit beschränkter Haftung in Hödingen, folgendes eingetragen worden: Die Firma ist erloschen. . Das Amtsgerichtt.
Weiden. 88 (117358] In das delsregister wurde einge⸗ tragen „Brüder Müller“, Sitz Bärnau i. Lpf. Die Firma ist erloschen, die Ge⸗ fellschaft aufgelöst. eiden i. Opf., den 13. März 1924. Amtsgericht — Registergericht.
[117359]
ist unter Buderus heute ein⸗
Weilburg. 92 In unser Handelsrogister Nr. 11 bei der Firma L. Fr. G. m. b. H. zu Audenschmiede getragen worden: c) Spalte 7: Dem Julius W. Busch zu Audenschmiede ist Prokura erteilt. Weilburg, den 13. Märg 1924,
mtsgerichts. 1 hee .
(117349]
„A. planitz:
Weinkeim. 1
Zum Handelsregister A Bd. I O.⸗Z. 30 zur Firma „Ph. Gunst“ in Leutershausen wurde eingetragen: Die Firma ist auf Kaufmam Hermann Gunst in Leuterb⸗ hausen übergegangen..
Weinheim, den 13. März 1924. Amtsgericht. I.
— 8
Werl, Bz. Arusberz. 1117360] In unser Handelsregister Abt. B ist heute bei der unter Nr. 23 eingetragenen Firma „Beukmann & Hilchenbach, Mühlenwerke“, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung zu Luigsmühle bei Westönnen, folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Gesellschafter vom 8. März 1924 ist der Gegenstand der Unternehmung auch die Herstellung von Brot, namentlich Simons⸗Brot. Werl, den 14. März 1924. Wesel. “ [117361] In unser Handelsregister Abteilung B ist unter Nr. 102 eingetragen: Rhein⸗Radio⸗Werke mit beschränkter Haftung in Wesel. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Herstellung und der Ver⸗ trieb von Radioapparaten und Detektoren. Die Gesellschaft kam andere ähnliche Unternehmungen erwerben und sich an solchen beteiligen. Das Stammkapital beträgt 5000 Goldmark. Geschäftsführer sind: Bruno Pauls, Güterdirektor, Erich Seperin, Ingenieur, beide in Wesel. Der Gefellschaftsvertraa ist am 4. März 1924 festgestellt. Der Geschäftsführer Pauls ist allein zur Vertretung der Gesellschaft berechtigt, der Geschäftsführer Severin nur zusammen mit Pauls. Die öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen durch den Deutschen Reichsanzeiger. Wesel, den 12. März 1924. Das Amtsgericht.
—
Westerstede. [117363]
In das Handelsregister Abt. A Nr. 240 ist heute zu der Firma Eiting & Co. in Osterscheps folgendes eingetragen worden: Die Firma ist erloschen. Amtsgericht Westerstede, 13. März 1924. wiesloch. 1117364]
Im Handelsregister A Band I wurde zu. O.⸗Z. 413 Kommanditgesellschaft Schmitt & Gros in Wiesloch ein⸗ getragen: Der Kommanditist ist am 1. März 1924 ausgeschieden und die Ge⸗ vnchef damit eine offene Handelsgesell⸗
Wiesloch, den 14. März 1924.
Bad. Amtsgericht.
Wismar. [117365] Handelsregistereintrag vom 12. März 1924 bei Firma Kruse & Co. in Wismar: Hermann Giertz ist aus der Gesellschaft ausgeschieden. Amtsgericht Wismar. Wismar. 117366] In das Handelsregister ist die Firma „Paul Kruse“ in Wismar mit dem Kauf⸗ mann Paul Kruse, hier, als Inhaber ein⸗ Wismar, 13. März 1924. Amtsgericht.
Wolfach. 8 1 [117367] Ins Handelsregister A Band I Nr. 266 wurde eingetragen: Firma Schwarzwälder Steinindustrie Friedrich Stolz Hausach. Inhaber: Friedrich Stolz, Architekt in Wolfach i. K. : Wolfach, den 12. März 1924. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Worms. [117171] Die Firma „Emil Putsche“ in Worms und deren Inhaber Emil Putsche, Weinkommeissionär in Worms, wurden heute im hiesigen Handelsregister ein⸗ getragen. Dem Kaufmann Gottfried Koch Worms ist Prokura erteilt. 11“ Worms, den 14. März 19244. Hessisches Amtsgericht.
Zanow. 88 (117368]
In unser Handelsregister Abteilung A Nr. 6 ist am 15. März 1924 bei der Firma Chemische Zündwarenfabrik Mar Pohl und Söhne in Zanow eingetragen worden: Dem Direktor Fritz Hornke und dem Buchhalter Bruno Zühlke in Zanow 9* Gesamtprokura, dem Kaufmann Karl
ittberner in Stettin ist Prokura erteilt. Amtsgericht Zanow. 8
Zwickau, Sachsen. [117369]
In das Handelsregister ist heute ein⸗ getragen worden:
1. Auf Blatt 2729 die Firma Leh⸗ mann Schneider in Lichtentanne. Gesellschafter sind die“ Kaufleute Marx Curt Lehmann in Lichtentanne und Albert Willy Schneider in Rodewisch. Die Gesellschaft ist am 27. August 1923 er⸗ richtet worden. Angegebener Geschäfts⸗ zweig: Wäschefabrikation. Geschäftslokal: Lichtentanne, Behringstvaße 44.
2 Auf Blatt 2644, betr. die Firma Mitteldeutsche Bergbau⸗ und Hütten⸗ Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung in Zwickau: Der erste Geschäfts⸗ führer Curt Pfeifer ist ausgeschieden. Es sind bestellt worden die Kaufleute Max Rudolf Nürnberger in Zwickau zum ersten Geschäftsführer und Max Edwin Werler in Zwickau zum zweiten Geschäfts⸗ führer. 8
3. Auf Blatt 24113, betr. die Firma Iohannes Rothemann, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Ober⸗ Die Vertretungsbefugnis der
Liaubbtoren Iohannes Rothemann und Kurt Walther ist nach Beendigung der Liquidation beendet. Die Firma ist er⸗ loschen. b
Amtsgericht Zwickau, den 14. März 1924.
4. Genofsenschafts⸗ register.
In uünser Genossenschaftsregister wurde heute das Statut vom 28. Dezember 1923 der „Dampfdreschgenossenschaft ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz zu Erbes⸗ Büdesheim eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist ö Aus⸗
drusch von Körnerfrüchten. Alzey, den 1. März 1924. KSKess. Amtsgericht.
Brakel, Kr. Höxter. (117127]
In unser vEEEbböö (Gn.⸗R. 3) ist heute bei der Credit⸗A eingetragene Genossenschaft mit schränkter Haftpflicht folgendes getragen: 8 3
Die Genossenschaft hat sich in eine solche mit unbeschränkter Haftpflicht um⸗ gewandelt. ¹
Die Firma lautet jetzt: Credit⸗Bank eingetragene Genossen, aft mit unbe⸗ Haftpflicht zu Brakel, Kreis
öxter.
Der Geschäftsanteil wird gemäß 8 39 des Statuts guf 100 Renten⸗ bezw. Gold⸗
fest, in deutschen
Umlaufsmitteln, errechnet nach dem amt⸗
be⸗ ein⸗
mark festgesetzt, zahlbar
lichen Berliner Dollarbriefkurs am Zahl⸗
tage, wobei die Renten⸗ bezw. Goldmark
gleich 1 % 2 nordamerik. Dollar gilt. An Stelle des alten Statuts ist das
neugefaßte vom 2. März 1924 getreten.
Gegenstand des Unternehmens ist der
Betrieb eines Bankgeschäfts zur Pflege des Geld⸗ und Kpeditverkehrs sowie zur Förderung des Sparsinns (§ 2 des Sigtuts). 1 Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen (§ 6 Ziffer 4 G. G.) sind gemäß § 38 des Statuts vom Ver⸗ einsvorsteher oder dessen
zeichnen und durch das Organ des Ver⸗ bandes ländlicher Genossenschaften der Provinz Westfalen „Westfälische Ge⸗
nossenschaftszeitung“ zu Münster in West⸗
falen zu veroffentlichen. 6 Brakel, den 8 März 19241. Das Amtsgericht.
Cammin, Pomm. [117127] In das Genossensschaftsregister ist bei der Firma Elektrizitäts⸗ und Maschinen⸗ enossenschaft Ost⸗Dievenow, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Ost Dievenow, eingetragen: Durch Be⸗ schluß der. Generalversammlung vom 6. 10. 1923 ist die Genossenschaft auf⸗ gelöst. Liquidatoren sind Albert Beutel und Heinrich Marx. Cammin i. Pomm., den 12. März 1924. Amtsgericht.
Dessau. “ [117128] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 57 die Genossenschaft unter der Firma „Kredit⸗Garantie⸗ und Treuhand⸗Genossenschaft, ein⸗ Ptrasen Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitze in Dessau, ein⸗ getragen. Das Statut ist am 27. Februar 924 festgestellt. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Errichtung einer Genossen⸗ schaft, die der vreehhgr Selbsthilfe des Mittelstandes durch Erledi⸗ ung von Bank⸗, Rechts⸗, Steuer⸗ ung Buch⸗ ühsingsch gelegebe en dienen soll. Dessau, den 10. März 1924. 86 Anhalt. Amtsgericht.
8
Liebenburg, Harz. [117129] In das Hess. Genossenschaftsregister
ist heute beim Konsumverein Upen, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Heftpfiche folgendes eingetragen: De Geschäftsanteil und die Haftsumme jedes Mitgliedes ist durch Beschluß der Gene⸗ ralversammlung vom 19. Januar 1924 auf 10 Goldmark erhöht.
Amtsgericht Liebenburg,
den 12. März 1924.
Prüm. W [117130] In das Genessenschaftsregister ist bei dem Rommersheimer Konsumverein e. G. m. b. H. zu Rommersheim heute ein⸗ getragen worden:; . Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 24. Februar 1924 aufgelöst. Zu Liquidatoren sind die bisherigen Mitglieder des Vorstands gewählt. ’“ “ Prüm, den 12. März 1924. S Amtsgericht.
Stettin. 2 [117131] Die „Einkaufs⸗ und Lieferungsgenossen⸗ schaft für das Holzschuh⸗ und Pantoffel⸗ machergewerbe für Pommern e. G. m. v. H.“ in Stettin — Gen.⸗Reg. Nr. 123 — ist durch Generalversammlungsbeschluß vofn.18 April 1922/4. Mai 1922 auf⸗ Llöst. b b Nmntszericht Stettin, 28. Februar 1924.
5. Musterregister.
VIingen, Baden. [117422]
Unter O.⸗Z. 190 des diess. Muster⸗ registers wurde heute eingetragen: Christian Steidinger fr., Ingenieur in St. Georgen, ein offenes Muster eines Laufwerks,
i
ank
[1924, Vormittag 11½1
Vititorpromenade.
— Stellvertreter e und mindestens einem Beisitzer zu unter⸗
Fabriknr. 45/46, p Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. März 1924, Vormittags 10 ⁵ Uhr. Die Schutzfrist ist auf 10 Jahre ver⸗ längert. 8
Billingen, den 17. März 1924.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
—
Bremen. 49
Ueber das Vermögen Fes Kaufmanns (Curt Hermann Vocke /Im Bremen, Fleet⸗ rade 15 b, all. Inh. der Firmen Curt Vocke und Curt Vocke & Co in Bremen, ist heute der Konkurs eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Lifschütz in Bremen. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 30. April 1924 einschließlich. Anmeldefrist
bis zum 30 April 1924 einschließlich. Erste
Gläubigerversammlung: 15. April 192 ¼,
Vormittags 9 Uhr. allgemeiner Prüfungz⸗ ttermin: 10. Juni 1924, Vormittags 9
Zimmer Nr. 84 (Eingang Ost Bremen, den 17. März
[117420] k des Kaufmannz Goslar, Vititor⸗ am 15. März Uhy das Konkurzs⸗ verfahren Konkmeperwalter: Kaufmann Wilhelm Dinius in Goslar, Anmeldefrist sowie koffener Arrest und Anzeigepflicht bis zum 4. April 1924 einschließlich. Erste Gläu⸗ bigerversammlung und Prüfungstermin am 12. April 1924, Vormittags 11 Uhr, hier, Zimmer 12 des Amtsgerichts
Amtsgericht Goslar,15
Ueber das Ve John Naeumann
c. 1 [mögen 1. der Firma Art ntz & Ge. Gießereimaschinenfabrik G. m. b. Düsseldorf (N 4/14), 2. des ; druckereibesitzers Johann Breddemann in Benrath, Mittelstraße 23 (4 N 3/16, 8. des Kaufmanns Heinrich Vianden in Düsseldorf⸗Gerresheim (4 N. 18/13), . der landwirtschaftlichen. Brennerer 5. m. b. H., Urdenbach (4 N 7/13) win, da eine den Kosten des Verfahrens ent⸗ prechende Masse nicht vorhanden ist, eingestellt.
Düsseldorf⸗Gerresheim, den 15. März 192 Amtsgericht.
Fahrplanbekannt⸗ Eisenbahnen.
[117423] Reichsbahngütertarif, Heft C I (Ausnahmetarife) Nachtrag 3. Mit Gültigkeit vom 20. März 19242
Aufnahme von Bad Oeynhaufen Norb
und Bad Oeynbhausen Süd in den Aus⸗
nabmetarif 35 für Eisen und Stahl usw.
Nähere Auskunft erteilt unser Ver⸗ kehre büro. - Altona, im März 1924.
Reichsbahndirektion.
117424] Reichsbahngütertarif, Heft C II, Ausnahmetarife.
Mit Gültigkeit vom 20. März 1924 anu werden im Geltungsbereich der Ausnahme⸗ tarife 42 und 43 der zehnprozentige Zu⸗ schlag für Beförderung in gedeckten Wagen nicht mehr erhoben.
Vom gleichen Tage ab werden in der Ueberschrift des Ausnahmetarifs 43 die Worte „mit Ausnahme von Eisen und Stabhl, Eisen⸗ und Stahlwaren“ gestrichen.
Altona, den 15. März 1924.
Reichsbahndirektion
[117425] “ Reichsbahngütertarif, Heft CII (Ausnahmetarife) Tfv. 5. Mit sofortiger Gültigkeit wird der Aus⸗ nahmetarif 1a, soweit Kohlengrubenan⸗ schlußstationen, Sammellagerstationen oder Erzgrubenanschlußstationen im Regiegebeet in Betracht kommen, auf die Uebergangs⸗ stationen zum Regiegebiet auesgedehnt. Näheres enthält der nächste Tarifanzeiger⸗ Berlin, den 15. März 1924. . Reichsbahndirektion.
[117426] Tfv. 401 Kohlenausnahmetarif 6 vom 20. 8. 1923. Gemäß einer mit der Regie getroffenen Vereinbarung werden mit Wirkung vom 10. 3. 1924 weitere Uebergangsstationen in den Kohlenausnahmetarif 6 unter Ab⸗ schnitt IV A 3 aufgenommen. Hierdurch wird der Kohlenverkehr zwischen Stationen der englisch beretzten Zone mit den Stationen im Regiebetrieb sowie der Verkehr von Stationen im Regiebetrieb durch die eng⸗ lisch besetzte Zone geregelt. Nähere Aut⸗ führungen werden im Tarif⸗ und Ver⸗ kehrsanzeiger bekanntgegeben. Auskünste erteilen die Güterabfertigungen Reichsbahndirektion Essen. 1
[117427] 1“ Die Ausnahmetarife Nr. 300 b 1 und Frankfurt (Main) Nr. 2 werden mit der Maßgabe aufgehoben, daß die bereits ab⸗ geschlossenen Verträge noch auf Grund der bestehenden Tarife abgewickelt werden.
Reichsbahndirektion Frankfurt (M.) . den 10. 3. 1924. 1
astische Erzengnisse,
machungen der
*
Der Bezugspreis beträgt monatlich 3,— Goldmark ftreibl. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an, für Berlin außer den elbstabholer auch die
Postanstalten und Zeitungsvertrieben für
Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelne Nummern hosten 0 30 Goldmark.
Anzeigenpreis für den Raum
einer 5 gespaltenen Ein beitszeile 1,20 Goldmark freibleibend, einer 3 gespaltenen Einheitszeile 2, — Goldmark freibleivend.
Anzeigen nimmt an
die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers
Verlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Fernsprecher: Zentrum 1573.
8
Reichsbankgirokonto
Berli n. Freitag, den 21. März,
8 8
Abends.
Ppoftscheckkonto: Bertin 41821.
—
Nr. 69.
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages 8
einschliezlich des Portos abaegeben.
Inhalt des amtlichen Teiles: . Deutsches Reich. Verordnung über die Auslegung der Stimmlisten.
Verordnung über die Aufhebung der Wuchergerichtsverordnung. Bekanntmachung, betreffend Errichtung einer Reichsbankneben⸗
stelle in Uelzen.
Anzeigen, betreffend die Ausgabe der Nummern 20, 21 und 22 des Reichsgesetzblatts Teil 1I und der Nummer 10 Teil II.
3 Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Bestätigung von Wahlen.
Bekanntmachung, betreffend Aenderungen in den Bezirken Kulturämter.
Handelsverbot.
Deutsches Reich. 88 Verordnnunng über die Ausltegung der Stimmlisten.
orvʒ agk Krumd. In. 1HꝗHs..Sê 179]) bertchmierw, daß die Stimmlisten und Stimmkarteien für die am 4. Mai 1924 stattfindende Reichstagswahl vom 6. April 1924 ab bis
einschließlich 13. April 1924 auszulegen sind. Im rechtsrheinischen Bayern werden die L bis einschließlich 27. April 1924 ausgelegt. Berlin, den 20. März 1924. “ 88 Der Reichsmmister des Innern. Far.
— Verordnung über die Aufhebung der Wuchergerichtsverord 1 Vom 20. März 1924.
n
Auf Grund des Artikels VI Abs. 1 der Verordnung zur
Ausführung des Artikels VI Abs. 3 des Notgesetzes
13. Juli 1923 (9 1 nach Zustimmung des Neichsrats, was folgt:
Artikel I. 28
8*
Die Wuchergerichtsverordnung vom 13. Juli 1923 (RGBl. I.
S. 724) tritt am 1. April 1924 außer Kraft. Artikel II.
Die am 1. April 1924 bei den Wuchergerichten
Amtsrichter zugezogen werde. . Eine begonnene Haupiverhandlung ist nach den bisherigen
schriften zu Ende zu führen. Wird ein Urteil eines Wuchergerichts
ob der Antrag zulässig und begründet ist, die Strafkammer.
erneute Hauptverhandlung findet vor dem Amtsgericht statt; Abs. 1
Satz 2 gilt entsprechend.
8 Berlin, den 20. März 1924. 8 Der Reichsminister der Justi⸗ . Emminger.
„ Am 7. April 1924 wird in Uelzen eine von der Reichs⸗ bankhauptstelle in Hamburg abhängige Reichsbanknebenstelle mit
Kasseneinrichtung eröffnet werden. 1 Berlin, den 17. März 1924. 1 Reichsbankdirektorummu.
von Glasenapp. Schneider.
8
p „0. Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 20
des Reichsgesetzblatts Teil I enthält:
ein drittes Gesetz zur vom 13. März 1924, die Verordnung des 1 lösung des Reichstags, vom 13. März 1924, die Verordnung über Reichswahlen und (Reichsstimmordnung), vom 14. März 1924, und
“
(NSBl. I S. 699) verordnet die Reichsregierung
anhängigen
Strafsachen gehen in der Lage, in der sie sich befinden, auf die Amts⸗ gerichte über. Solange der Termin zur Hauptverhandlung noch nicht bestimmt ist, kann die Staatsanwaltschaft beantragen, daß die Haupt⸗ verbandlung vor dem Amtsrichter allein stattfinde oder daß ein zweiter
mit dem Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens angefochten, so enticheidet darüber,
Aenderung des Reichswahlgesetzes, Reichspräsidenten, betreffend die Auf⸗
⸗abstimmungen
88 1 8
der
ung.
vom
Vor⸗
Die
sicherungsfreikarten, vom 8. März 1924
des Reichsgesetzblatts Teil I enthält:
kanntmachung über die Bildung von Wohnungsverbänden, vom 15. März 1924,
14. März 1924, standesamtliche Scheine, vom 13. März 1924, und
bestimmungen des Reichsgesetzes über die Schutzpolizei der Länder, vom 10. März 1924. 1
des Reichsgesetzblatts Teil 1 8
versicherung, vom 8. März 1924,
Sozialversicherung, vom 15. März 1924,
die Verordnung über Festsetzung einer Gebühr für Ver⸗
Verkaufspreis bei 10 ½ Bogen Umfang 1,65 Goldmark. Berlin, den 19. März 1924.
(Geesetzsammlungsamt. Krause. Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 21.
das Gesetz über Verlängerung der Geltungsdauer der Be⸗
die Verordnung über die Neuwahl des Reichstags, vom
die Verordnung zur Ausführung der Verordnung über
die Verordnung zur Ausführung der Versicherungs⸗
Verkaufspreis 30 Goldpfennig. Berlin, den 19. März 1924.
Gesetzsammlungsamt. Krause.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 22 enthält die nachstehend be⸗ neten Gesetze usw.: — März 1924, 4. r.ee⸗ die Bestimmung von Berufsgruppen der Angestellten⸗
— 82 *
die Ausführungsverordnung zur Verordnung über Er⸗ werbslosenfürsorge, vom 13. März 1924, die Verordnnng über Aenderungen des Verfahrens in der
die Verordnung über das Stimmrecht der aus dem be⸗ setzten Gebiet Ausgewiesenen, vom 17. März 1924, 8 die Verordnung über die Eutschädigung der Schöffen, Ge⸗ schworenen und Vertrauenspersonen, vom 18. März 1924, die Verordnung zur Ueberleitung anhängiger Straf⸗ verfahren, vom 18. März 1924. 1“ Verkaufspreis 30 Goldpfennig. Berlin, den 21. März 1924. b Geesetzsammlungsamt. Krause.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 10 des Reichsgesetzblatts Teil II enthält: -
das Gesetz zur Ergänzung des Gesetzes über die Ent⸗ schädigung der Mitglieder des Reichstags, vom 15. März 1924,
die Bekanntmachung über Penderung der Prozeßordnung des deutsch⸗polnischen Gemischten Schiedsgerichtshofs, vom 12. März 1924, 1
die Bekanntmachung über den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf einer Ausstellung, vom
12. März 1924, und 1 die Polizeiverordnung über die Untersuchung der Rheinschiffe,
vom 14. März 1924. Verkaufspreis 15 Goldpfennig. 8
Bei Abnahme von mehr als 10, 20 und 60 Druckbogen
des Reichsgesetzblatts wird ein Preisnachlaß von 10, 20 und
30 vH gewährt. Barverkauf Scharnhorststr. 4, Werktags
zwischen 8 und 2 Uhr. Bestellungen können auch schriftlich bei den Postanstalten angebracht werden. 8
a, den 21. März 1924.
Gesetzsammlungsamt. Krause.
Preußen.
r Landwirtschaft, und Forsten. Bestätigung.
Die Wahl
a) des zweiten ordentlichen Mitglieds Dr. jur. et phil. Kellermann in Münster zum ersten ordentlichen Mitglied der Direktion vom 1. April 1924 an auf Eeebenszeit, 3 bb) des Rechtsanwalts und Notars Dr. jur. Reineke in Münster zum zweiten ordentlichen Mitglied und Syndikus,
c) des Amtsgerichtsrats a. D. Hobbeling in Münster
inisterium fü
d) des Gutsbesitzers Darup in Darup zum dritten stell⸗ vertretenden Mitglied der Direktion der Landschaft der Provinz Westfalen, 8 und zwar zu b— d auf die Dauer von drei Jahren 1““ bis zum 31. Dezember 1925656, — wird hiermit bestätigt. Berlin, den 8. März 1924. Namens des Preußischen Staatsministeriums: Der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. Dr. Wendorff.
Bekanntmachung.
Auf Grund des § 8 des Gesetzes über Landeskultur⸗ behörden vom 3. Juni 1919 (Gesetzsamml. S. 101) werden in Abänderung meiner Bekanntmachung vom 1. Oktober 1919 (Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 224, Ministerialblatt der landwirtschaftlichen Verwaltung S. 303) nachstehende Aende⸗ rungen in den Bezirken der Kulturämter bekannt⸗ gemacht:
1. Im Bezirk des Landeskulturamts für Hannover in Hannover
wird das Kulturamt Osterode mit Wirkung vom 1. April
1924 ab aufgelöst und sein Geschäftsbezirk, umfassend die
Kreise Osterode, Goslar, Zellerfeld und Ilfeld, dem Bezirk
des Kulturamts Göttingen zugeteilt:
2. Im Bezirk des Landestulturamts für die Provinz Hessen⸗ Niassau in Cassel wird das Kulturamt Cassel mit Wirkung ppom 1. April 1924 ab aufgelöst. Von dem Geschäftsbezirl
ee ist rtevsta Eelel. werden zugeteilt: 1 ) das Land Waldeck und der Kreis Wolfhagen dem Kürtur⸗
amt in Frankenberg, 1 8. c) die Kreise Fritzlar und Melsungen dem Kulturamt Treysa,
d) die Kreise Cassel Stadt und Land und Hofgeismar dem Kulturamt Eschwege. Berlin, den 20. März 1924. Der Minister für Landwirtschaft, Domänen und
Forsten. J. A.: Articus. S. 8
Die Oberförsterstelle Altchristburg im Regierungs⸗ bezirk Königsberg i. Pr. ist zum 1. Juli 1924 zu besetzen. Bewerbungen müssen bis zum 10. April 1924 eingehen.
Die Oberförsterstelle Langeloh im Regierungsbezirk Lüneburg ist voraussichtlich zum 1. Mai 1924 zu besetzen. Bewerbungen müssen bis zum 8. April 1924 eingehen.
Vorbehaltlich der Einreiseerlaubnis ins besetzte Gebiet sind die Oberförsterstellen Rüdesheim, Welschneudor und Neuhäusel im Regierungsbezirk Wiesbaden, Kaiserses im Regierungsbezirk Koblenz und Prüm im Regierungsbezirk Trier zum 1. Juli 1924, gegebenenfalls auch früher, die Oberförsterstelle Morbach im Regierungsbezirk Trier zum 1. Juli 1924 zu besetzen. Bewerbungen müssen bis zum 15. April 1924 eingehen.
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“ Bekanntmachung. Auf Grund des § 20 der Verordnung über Handels⸗ beschränkungen vom 13. Juli 1923 (RGBl. S. 889 und des Ab⸗ schnitts C Artikel 1/V der ministeriellen Ausführungsanweisung (H⸗Min.⸗Bl. S. 262) haben wir den Eheleuten Aloys Küsters sowie deren Stiefsohn Maxr Sonn, hier, Uhlandstr. 25 wohnhaft, den Handel mit sämtlichen Gegenständen des täglichen Bedarfs, insbesondere mit Lebens⸗ und Futter⸗ mitteln aller Art und Tabakwaren, sowie jede mittelbare und unmittelbare Tätigkeit in diesem Handelsbetriebe am 17. Dezember v. J. untersagt. 8 Dortmund, den 13. März 1924.
Die Polizeiverwaltung — Wucherstelle.
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izeirat
MNiichtamtliches. Deutsches Reich.
Der Reichsrat hielt gestern unter dem Vorsitz des Reichsministers des Innern. Dr. Jarres, eine öffentliche Haup versammlung ab, in der nach dem Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger zunächst die Satzungs⸗ änderungen der Franksurter Hypothekenbank in Frankfurt (Main) genehmigt wurden.
Diese Bank will sich an dem Pfandbriesdarlehen beteiligen, das die deutsche Reichsbank und der Reichsfiskus für die Eisenbahnen bei verschiedenen Hypothekenbanken aufnimmt. Dieses Darlehen wird
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zum dritten ordentlichen Mitglied und Stellvertreter des Syndikus, W1“
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in wertbeständigen Pfandbriefen gegeben. Zu diesem Zweck ist eine Aenderung der Satzungen der Frankfurter Hppothekenbank erforderlich.