* 1 1
aus mehreren Mitgliedern, so ist die Me
wirbere zweier Vorstandsmitglieder oder eines Vorstandsmitglieds und eines Pro⸗ kuristen oder Handlungsbevollmächtigten erforderlich. Die Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen im Deutschen Reichs⸗ anzeiger und in dem in Tauberbischofs⸗ heim erscheinenden „Tauber⸗ und Franken⸗ boten“ (Gesellschaftsblätter). Die Gene⸗ ralversammlungen der Aktionäre werden durch eine einmalige öffentliche Bekannt⸗ machung, welche mindestens zwanzig Tage vor dem Versamlungstage, 88 b der Bekanntmachung und den der Versamm⸗ lung nicht mitgerechnet, erscheinen muß, seitens des Vorstands oder des Aufsichts⸗ rats unter Angabe des Zwecks berusen. Die Mitglieder des Aufsichtsrats sind die Herren Emil Bitzel, Geheimer e⸗ gierungsrat a. D. in Mosbach, Peter Breunig, Großkaufmann in Würzburg, Wilhelm Epp, Dekan in Tauberbischofs⸗ heim, Johann Gruber, Dekan in Sulz⸗ bach, Oskar Kupprion, Direktor de Darmstädter und Nationalbank in Mann⸗ heim, und Michael Schrank, Gutsbesitzer in Ilmspan. Für die Bmwesgatederlsssüne der Gesellschaft „Filiale Walldürn“ 1 dem Severin Wagner und August Schäffner in Walldürn und für die Zweig⸗ niederlassung der Gesellschaft „Filiale Hardheim (Baden)“ dem Ferdinand Müller in Hardheim Prokura erteilt.
Walldürn, den 19. März 1924. Bad. Amtsgericht.
Wasungen. Handelsregister. 119637]
1. Die Firma Simon Weißkopf in Roßdorf ist erloschen.
2. Die Firma H. Schloß I. in Roß⸗ dorf ist erloschen. b
3. Zur Firma Gebrüder M. & S. Kahn, offene Handelsgesellschaft in Roß⸗ dorf: Die Gesellschaft ist längst aufgelöst.
Die Firma ist erloschen. Wasungen den 24. März 1924. Das Thür. Amtsgericht.
Weilburg. [119638] Im Handelsregister A ist bei der unter Nr. 71 eingetragenen Firma Chr. Streng zu Mengerskirchen folgendes eingetragen worden: Die Firma ist erloschen. Weilburg, den 19. März 1924.
Das Amtsgericht. Wetzlar. B [119639] Firma „Krull & Co.“, Wetzlar, H.⸗R. A 323. Die offene Handelsgesellschaft wird am 1. April 1924 beginnen. Persönlich
ftende Gesellschafter sind die Kaufleute Hermann Krull, Ludwig Flick, Paul Schöndorf und Hans Schmidt, alle in Wetzlar. Der Gesellschafter Hermann Krull ist zur Vertretung der Gesellschaft llein, während die Gesellschafter Flick, Schöndorf und Schmidt hierzu nur zu weien ermächtigt sind. Wetzlar, den 20. März 1924. Amtsgericht.
[119640] F „Heinrich Agel u. Sohn“, Dutenhofen, H.⸗R. A 324. Die offene Handelsgesellschaft wird am 1. April 1924 innen. Persönlich haftende Gesell⸗ after sind Heinrich Agel sen., Heinrich el jun., beide Kaufleute in Dutenhofen. Jeder der Gesellschafter ist zur Ver⸗ retung der Gesellschaft ermächtigt. Wetzlar, den 21. März 1924. Amtsgericht.
Wetzlar.
itzenhausen. [119641]
In das Handelsregister Abt. A Nr. 148 ist bei der offenen Handelsgesellschaft Hermann Degenhardt & Co., Witzen⸗ hausen, am 20. März 1924 eingetragen worden: Die Gesellschaft ist aufgelöst. Zum Liquidator ist der Fet te Hermann Degenhardt zu Witzenhausen bestellt. Amtsgericht, I, Witzenhausen. Ziegenhain, Bz. Cassel. 1119642] In unser Handelsregister B Nr. 4, Siedlung Hessenland Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Frielendorf wurde am 22. Maärz 19724 eingetragen:
Nr. 6 Sp. 3: Der Zweck der Gesellschaft ist in der Hauptsache darauf gerichtet, minderbemittelten Arbeitern und minder⸗ bemittelten Angestellten des mitteldeutschen Braunkohlenbergbaues und deren Familien gesunde und zweckmäßig eingerichtete Wohnungen in eigens erbauten und an⸗ gekauften Häusern zu billigen Preisen zu
verschaffen. 8 Sp. 7: § 2 Satz 1 und § 10 des Ge⸗
sellschaftsvertrags sind abgeändert. Amtsgericht Ziegenhain.
ei zren 8 ““
Zschopau. [119643] Auf Blatt 311 des Handelsregisters, betr. Firma Wilischthaler Spinnerei und Weberei Aktien⸗ gesellschaft in Weißbach, ist heute ein⸗ getragen worden: Guido. Bernhard Immerthal ist nicht mehr Mitglied des Vorstands. Zum Vorstand ist bestellt der Kaufmann Ernst Melzer in Chemnitz. Amtsgericht Zschopau, den 22. März 1924.
Zwickau, Sachsen. [119644]
In das Handelsregister ist auf Blatt 2734 heute eingetragen worden die Firme Strickwarenfabrik „Modern“ Gesellschaft mit beschrünkter Haf⸗ tung mit dem Sitz in Zwickau. Der Ge⸗ sellschaftsvertrag ist am 2. März 1924 errichtet worden. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Herstellung und der Ver⸗ trieb von Strick⸗ und Wirkwaren. Die Gesellschaft ist befugt, gleichartige oder ähnliche Unternehmungen zu erwerben, sich an solchen zu beteiligen oder ihre Ver⸗ tretung zu übernehmen. Das Stamm⸗ kapital beträgt zwanzigtausend Goldmark. Zum Geschäftsführer ist bestellt worden der Kaufmann Willy Auerbach in ZJwickau. Sind mehrere Geschäftsführer
Lee
8 mindestens zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer und einen Prokuristen vertreten. Aus dem Gesell⸗ schaftsvertrag wird weiter veröffentlicht, daß Bekanntmachungen der Gesellschaft durch das Zwickauer Tageblatt erfolgen.
Amtsgericht Zwickau, den 21. März 1924.
4. Genossenschafts⸗
38
2 s“ register. Alsfeld, Messen. 1119419] In unser Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen das Statut vom 6. Fe⸗ bruar 1924 der „Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz zu Arnshain. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs sowie zur Förderung des Sparsinns. b Alsfeld, den 22. März 1924.
Hessisches Amtsgerichi.
Berlin. b 1119420]
In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 36, Brandenburgische landwirtschaft⸗ liche Centralgenossenschaft e. G. m. b. H., eingetragen: Gegenstand des Unternehmens auch: die Herstellung von Bedarfsgütern in eigenen und fremden Betrieben. Amts⸗ gericht Berlin⸗Mitte, den 20. März 1924.
[119421] In is Genossenschaftsregister ist Nr. 1396 die durch Statut vom 12. 1924 errichtete Brandenburgische Be⸗ amten⸗Bau⸗ und Siedlungsgenossenschaft e. G. m. b. H. eingetragen: Sitz: Hen⸗ nigsdorf a. H. Gegenstand des Unter⸗ nehmens: die Erbauung von Häusern zum Vermieten oder zum Verkauf. Amts⸗ gericht Berlin⸗Mitte, den 20. März 1924.
Breslau. [119422] Nach dem Statut vom 4. März 1924 ist eine Genossenschaft unter der Firma „Kasse des Deutschen Wirtschaftsbundes e. G. m. b. H. Bankabteilung“ mit dem Sitz in Breslau errichtet und heute unter Nr. 343 des Genossenschaftsregisters ein⸗ getragen worden. Zweck der Genossen⸗ schaft ist: der Betrieb eines Bankgeschäfts zum Zwecke der Förderung des Erwerbes und der Wirtschaft der Mitglieder, namentlich: 1. durch Gewährung von Kredit, 2. durch Annahme und Ver⸗ zinsung ihrer verfügbaren Geldvorräte, 3. durch Uebernahme der Einziehung ge⸗ schäftlicher Forderungen, 4. durch Ge⸗ währung eines angemessenen Rechts⸗ schutzes, 5. durch Annahme von Spar⸗ einlagen, auch von Nichtmitgliedern. Breslau, den 19. März 1924. Anmetsgericht.
assel. [119423]
In das Genossenschaftsregister ist am 12. März 1924 eingetragen: Gn.⸗R. 143: Grundstücks⸗Erwerbs⸗ und Verwaltungs⸗ genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Cassel. Gegenstand des Unternehmens: Erwerb und Verwaltung von Grund⸗ stücken und Häusern für die Genossen. Statut vom 8. März 1924. Amtsgericht, Abt. 13, Cassel.
Dorum. [119441] In das Genossenschaftsregister ist heute zum Cappeler Selbstschutz, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Cappel, eingetragen:
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 18. De⸗ zember 1923 aufgelöst. Liquidatoren sind: Landwirt Eibe Follstich und Landwirt Wilhelm Osterndorff, beide in Cappel. Amtsgericht Dorum, 7. März 1924.
Dresden. [119424] Auf Blatt 59 des Genossenschafts⸗ registers, betr. die Genossenschaft Erste Genossenschaftsbrauerei, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Dresden, ist heute unter anderem ein⸗ getragen worden: Das Statut ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 11. Februar 1924 hinsichtlich der Be⸗ stimmungen über den Gegenstand des Unternehmens
““
1 (§ 2) geändert worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Er⸗ werb und Fortbetrieb einer Brauerei mit den erforderlichen Hilfs⸗ und Neben⸗ betrieben, sowie aller Unternehmungen, die geeignet sind, die wirtschaftlichen Interessen der Mitglieder zu fördern auf gemeinsame Rechnung und Gefahr.
Amtsgericht Dresden, Abt. III,
den 22. März 1924.
Elberfeld. [119425] In das hiesige Genossenschaftsregister ist am 14. März 1924 unter Nr. 87 die Genossenschaft „Ein. und Verkaufs⸗ genossenschaft der Lebensmittel⸗Klein⸗ händler, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“’, mit dem Sitz zu Elberfeld, eingetragen worden. Das Statut ist am 10. Februar 1924 fest⸗ gestellt. Gegenstand des Unternehmens ist der Ein⸗ und Verkauf aller Arten Lebensmittel⸗ und Gebrauchsartikel für die Genossen. Amtsgericht Elberfeld.
[119426] Eintrag im Genossenschaftsregister: Darlehenskassenverein Maitis, ein⸗ getragene Genossenschaf mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht, in Maitis. Statut vom 2. März 1924. Gegenstand des Unter⸗
Göppingen.
14. März 1924.
ldmittel in verzmnslichen Darlehen zu beschaffen sowie Gelegenheit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslich anzu⸗ legen. Außerdem kann derselbe für seine Mitglieder den gemeinschaftlichen Ankauf landwirtschaftlicher Bedarfsgegenstände so⸗ wie den gemeinschaftlichen Verkauf land⸗ wirtschaftlicher . Fugnisse vermitteln. Mit dem Verein kann eine Sparkasse verbunden werden. Der Verein ist ein gemeinnütziges Unternehmen und erstrebt die wirtschaftliche und sittliche Wohlfahrt seiner Mitglieder durch Kontrolle der Kreditverwendung, durch Gewöhnung an ünktlichkeit, Wirtschaftlichkeit und parsamkeit und durch Pflege des Ge⸗ meinsinns. Die Bekanntmachungen des Vereins erfolgen unter der Firma des⸗ selben und gezeichnet durch den Vorsteher bezw. den Vorsitzenden des Aufsichtsrats im Amtsblatt des Oberamtsbezirks. Die Mitglieder des Vorstands sind: 1. Schult⸗ heiß. Boxricker in Maitis, Vorsteher, 2. Johannes Waibel, Schuhmacher in Maitis, Stellvertreter, 3. Karl Wiest, Gutsbesitzer in Lenglingen, 4. Georg Boxricker, Gutsbesitzer in Radelstetten, 5. Bernhard Schöllhammer, Bauer in Maitis. Rechtsverbindliche Willens⸗ erklärung und Zeichnung für den P ein muß durch die Vorstandsmitglieder er⸗ folgen. Die Zeichnung erfolgt, indem der Firme⸗ fin ö der inzugefügt werden. en 239. März 192. Anmtsgericht Göppin
Grossenhain. 119427 Auf Blatt 9 des Genossenschafts⸗ registers, betr. den Einkaufsverein der Kolonialwarenhändler Großenhain, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Großenhain ist heute ein⸗ getragen worden: Die “ lautet künftig: Edeka Großhandel, eingetragene Genossenschaft, mit beschränkter Haft⸗ pflicht, Großenhain. Amtsgericht Großen⸗ hain, den 21. März 1924.
Kemptemn, Allgüu. 1119428] Genossenschaftsregistereinträge.
1. Sennereigenossenschaft Walz⸗ lings, e. G. m. u. H., in Walzlings, Gde. Kimratshofen. Das Statut ist vom 11. März 1924.
2. Sennereigenossenschaft Berg, e. G. m. u. H., in Berg, Gde. Burg bei Obergünzburg. Das Statut ist vom
3. Sennereigenossenschaft wangs, e. G. m. u. H., in Gerwangs, Gde. Aitrang. Das Statut ist vom 13. März 1924.
4. Sennereigenossenschaft Mittel⸗ berg, e. G. m. u. H., in Mittelberg, Gde. Immenthal bei Obergünzburg. Das Statut ist vom 8. März 1924.
5. Sennereigenossenschaft Rud⸗ warz, e. G. m. u. H., in Gde. Immenthal. Das Statut ist vom 14. März 1924. 1
Gegenstand des Unternehmens ist bei 1 mit 5 je Erbauung, Einrichtung und Betrieb einer Sennerei behufs gemein⸗ schaftlicher Verwertung der von den Mit⸗ gliedern eingelieferten Milch.
Amtsgericht Kempten, 21. März 1924.
Langendreer. 1 [119429] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 10 eingetragenen Genossenschaft „Gemeinnützige Bau⸗ genossenschaft Kriegerheimstätte, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Langendreer“ folgendes ein⸗ getragen worden:
Der Kaufmann Julius Joester, Langen⸗ dreer, ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Bürobeamte Gott⸗ hold Schamp aus Werne, Werner Straße 21, in den Vorstand gewählt.
Langendreer, den 15. März 1924.
Das Amtsgericht.
—
Limbach, Sachsen. [119430] Auf Blatt 13 des hiesigen Reichs⸗ genossenschaftsregisters, den Spar⸗Kredit⸗ und Bezugs⸗Verein Mittel⸗ und Nieder⸗ frohna, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Mittel⸗ frohng betr., ist heute eingetragen worden: Die Genossenschaft ist aufgelöst. Amtsgericht Limbach, den 24. März 1924.
Militsch. [119431] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 63 die HGenossenschaft unter der Firma „Elektrizitätsgenossen⸗ schaft Guhre⸗Jawor, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz in Guhre, eingetragen worden. Das Statut ist am 6. Februar 1924 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist der Bezug elektrischer Energie, die Beschaffung und Unterhaltung eines elek⸗ trischen E“ sowie die Ab⸗ ät für Beleuchtung und
abe von Elektrizi etrieb.
Militsch, den 27. Februar 1924. Amtsgericht.
—
Militsch. 1 [119432]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. die Genossenschaft unter der Firma „Elektrizitätsgenossen⸗ schaft, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz in Strebitzko, Kreis Militsch, eingetragen worden. 3
Das Statut ist am 7. Februar 1924 festgestelg. Gegenstand des Unternehmens ist der Bezug elektrischer Energie, die Be⸗ sche fung und, Unterhaltung eines elek⸗ rischen Verteilungsnetzes sowie die Ab⸗ gabe von Elektrizität für Beleuchtung und
Betrieb. Militsch, den 27. Februar 1924
““ 7
nehmens ist, den Mitgliedern die zu ihrem Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetriebe näligen!
8*
. Hr , vPgere
Zeichnenden
AMilitsch.
Ger⸗
Rudwarz,
Militsch “ 8e In unser Genossenschaftsregister in heute unter Nr. 65 die Genossenschaft unter der Firma „Elektrizitätsgenossen⸗ schaft, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz in Podasch, Kreis Millitsch, eingetragen worden. Das Statut ist am 5. Februar 1924 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist der Bezug elektrischer Energie die Be⸗ schaffung und Unterhaltung eines elek⸗ trischen Verteilungsnetzes sowie die Ab⸗ abe von Elektrizität für Beleuchtung und Ferrieb für Mitglieder.
Militsch den 27. Februar 1924.
9.
Amtsgericht. 8
Militsch. “ [119434]
In unser Genssgenscheftzeeg e ist heute unter Nr. 66 die Genossenschaft unter der Firma „Elektrizitätsgenossen⸗ chaft, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ chränkter Haftpflicht. mit dem Sitz in Heinrichsdorf Kreis Militsch, eingetragen worden.
Das Statut ist am 5. Februar 1924 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist der Bezug elektrischer Energie, die Be⸗ scheffung und Unterhaltung eines elek⸗ rischen Verteilungsnetzes sowie die Ab⸗ gabe von Elektrizität für Beleuchtung und Betrieb für Mitglieder.
Militsch, den 27. Februar 1924.
Anmtsgericht.
In unser Genossenschaftsregister is heute unter. Nr. 67 die Genossenschaft unter der Firma „Elektrizitätsgenossen⸗ schaft, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz in Sulau, eingetragen worden. Das Statut ist am 23. Februar 1924 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist der Bezug elektrischer Energie, die Be⸗ schaffung und Unterhaltung eines elek⸗ trischen Verteilungsnetzes sowie die Ab⸗ gabe von Elektrizität für Beleuchtung und Militsch, den 13. März 1924. Amtsgericht. Neuburg, Donau. 1119436] Die Strombezugsgenossenschaft Schill⸗ witzried, eingetragene Gongffenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz: Schil'witz⸗ ried, ist laut Beschlusses der Generalver⸗ sammlung vom 24. Januar 1924 aufgelöst. Neuburg a. D., den 20. März 1924. Amtsgericht — Registergericht. Neuburg, Donau. 1119437] Die Strombezugsgenossenschaft Ilmen⸗ dorf, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schrankter Haftpflicht, Sitz: Ilmendorf, ist laut Beschlusses der Generalversammlung vom 22. Januar 1924 aufgplefr 1 Neuburg a. D., den 20. März 1924. Amtsgericht — Registergericht.
Neustettin. 1119438]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 75 eingetragenen Gemeinnützige Ziegelei⸗, Arbeits⸗ und Speditionsgenossenschaft, eingetragene Gen. m. b. H. in Althütten, . Eg. Nach Verteilung des Genossenschaftsvermögens ist die Vertretun der Liqui⸗ datoren erloschen. Reustettin, den 19. März 1924. Amtsgericht.
[119439] Rantzau b. Barmstedt, Holst. Eintragung in das Genosfenschafts⸗ register unter Nr. 19, 1““ Barmstedt und Umgegend e. G. m. b. H. in Barmstedt: 1 Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 17. Februar 1924 ist die Auf⸗ lösung der Genossenschaft beschlossen worden. Zu Liquidatoren sind ernannt: der Konditor Hugo Federling und der Lehrer Peter Thomsen, beide in Barmstedt. Rantzau, den 19. März 1924. 8n Das Amtsgericht. Reppen. EEq1P1’1öö9— In unser Genossenschaftsregister ist am 21. März 1924 bei der Landbundgenossen⸗ saft West⸗Sternberg, e. G. m. b. H. in e. folgendes eingetragen worden: Geschäftsanteil beträgt nunmehr 10 Rentenmark, die Haftsumme 100 Rentenmark, die höchste Anzahl der Ge⸗ schäftsanteile 500.. “ Reppen, den 21. März 19224. 1 Amtsgericht.
—
11u““
Themar. 1116618
In unser Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 15. — Grub⸗Tachbacher Spar⸗ u. Darlehnskassenverein, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haßgpflicht in Tachbach — eingetragen worden, daß laut 1TSvö. beschluß vom 27. Januar 1924 das Stakut — „§ 46 (Geschäftsanteil pro Mitglied auf 10 Rentenmark festgesetzt)“ — ge⸗ ändert worden ist. 8 1“
Themar, den 19. März 19221141.
Thüringisches Amtsgericht.
Wolfenbüttel. 119443] Im Genossenschaftsregister ist heute ein⸗ getragen: 1 Firma: Edeka Großhandel, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Feahe has Sitz: Wolfenbüttel. Gegenstand des Unternehmens ist der Einkauf von Waren auf gemeinschaftliche Rechnung und deren Abgabe zum Handelsbetriehe an die Mit⸗ glieder; die Errichtung dem Kolonial⸗ warenhandel dienender Anlagen und Be⸗ triebe zur Förderung des Erwerbes und der Wirtschaft ihrer Mitglieder; die För⸗ derung der Interessen des Kleinhandels. Datum des Statuts: 13. 2. 1924. Wolfenbüttel, den 19. März 1924. Amtsgericht.
zweibricken. — Genossenschaftsregister. . Spar u. Darlehnskasse, e. G. m. u. H. Sitz: Kottweiler⸗Schwanden: Durch Be⸗ schlüsse der Generalversammlung vom 18. und 25. Februar 1923 wurde die Ge⸗ nossenschaft aufgelöst. Als Liquidatoren sind bestellt: Friedrich Munzinger, Müller, und Philipp Jung, Lehrer, daselbst. Die Willenserklärung erfolgt durch zwei Liqui⸗
datoren. . 8 22. März 1924.
[119444]
Zweibrücken, den 22. Amtsgericht.
5. Müfterregister.
(Die ausläöndischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) wanfried. [119691]
In unser Musterregister ist am 20. März d. J. eingetragen: Firma Peter Ifrael, Lithographische Anstalt und Steindruckerei in Wanfried, ein Muster für Flächenerzeug⸗ nisse, lithographisch getertigte Etiketten, Fabriknummer 3023, Flächenerzeugnisse. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. März 1924, Vormittags 11 Uhr. 8
Wanfried, den 20. März 1924.
Das Amtsgericht.
Zeulenroda. [119092] In unser Musterregister ist heute ein⸗ getragen worden: Nr. 64. Zeulenrodaer Kunstmöbelwerke Albin May in Zeulenroda, Bücherschrank „Erich“, Tisch und Schreibtisch „Erich“, Bücherschrank „Leo“, Tisch und Schreib⸗ tisch „Leo“, Ständerlampe „Genoveva“, Ständerlampe „Märchenlampe“, Ständer⸗ lampe „Rotkäppchen“, Klublampe „Lauten⸗ spieler II“, Krone „Krone 1“, in 11 Ab⸗ bildungen dargestellt, offen, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. März 1924, Mittags 12 Uhr 5 Minuten. — W Zeulenroda, den 24. März 1924. Das Thüring. Amtsgericht.
armamnsmk m
t [119689] über das Ver⸗ mögen der Licht⸗, Krast⸗ und Wasserwerke G. m. b. H. in Bups a. F. ist eingestellt, da eine den Kostehll des Verfahrens ent⸗ sprechende Konkurglasse nicht vorhanden ist. Burg a. F., den 17. März 1924. Das Amtsgericht. Köln. Beschluß. [119476] Das Konkursverfahhn über das Ver⸗ mögen der „Helios“ Aekuranz Compagnie Aktiengesellschaft zu Köln wird mangels Masse eingestellt. Mer Termin zur Rech⸗ nungslegung wirsauf den 24. April 1924, Vormittags 11 ½ hr, vertagt. 8 Köln, den 21März 1924. Amtsahscht. Abt. 64.
8. Tarif⸗ und Fahrplan⸗ bekanntmachungen der Eisenbahnen.
Deutsch⸗dänischer Ausnahmetarif
— für Steinkohlen usw.
Ab 1. April 1924 werden die deutschen Schnittsätze ermäßigt und einige deutsche Verfandstationen in den Tarif einbezogen.
Auskunft durch die Abtertigungen.
Altona, den 26. März 1924.
Reichsbahndirektion, namens der Verbandsverwaltungen.
[119685 Dentsch schwedisch⸗norwegischer Gütertarif. Teil II.
Ab 1. April 1924 werden ermäßigte deutsche Schnittsätze für Gaskoks für be⸗ stimmte Stationen des Bezirks Berlin eingeführt. Auskunft durch die Abferti⸗ gungen.
Altona, den 26. März 1924.
Reichsbahndirektion, namens der Verbandsverwaltungen.
[119686] Deutscher Eisenbahntiertarif, Teil 1 (Nr. 501 des Tfv.). Am 1. April 1924 tritt der Nachtrag 1 in Kraft. Er enthält in der Hauptsache Aenderungen und Ergänzungen der Allge⸗ meinen Tarifvorschriften und des Neben⸗ gebührentarifs. Die verkürzte Veröffent⸗ lichungsfrist ist gemäß § 6 ECVO. ge⸗ nehmigt (s. R.⸗G.⸗Bl. 1914 S. 455). Auskunft geben die beteiligten Güter⸗ abfertigungen sowie die Auskunftei, hier, Bahnhof Alexan derplatz. 8 Berlin, den 22. März 1924. Reichsbahndirektion.
[119687] 8 nerich b 802 des arisverzeichnisses). Mit Gültigkeit vom 1. April 1924 werden die Anstoßfrachten für Stuttgart Viehhof auf Seite 79 des Tarifs ermäßigt. Auskunft geben die beteiligten Güter⸗ abfertigungen sowie die Auskunftei, hier, Bahnhof Alexanderplatz. Berlin, den 22. März 1924. 88 Reichsbahndirektion. I b. 2 A. Tar. 26/48.
[119688] 8
Westdeutsch⸗sächsischer Güterver⸗ kehr. Am 1 April 1924 wird die Station Ofenerdiek (Bez Oldenburg) in den Tarif aufgenommen. Näheres hierüber und einige weitere Tarifänderungen enthält der Ber⸗ liner Tarif⸗ und Verkehrsanzeiger und
unser Verkehrsanzeiger. Dresden, am
1 25. März 1924.
Reichsbahndirektion. 12
(gesetzes für Jugendwohlfahrt vom 14.
18
*
Glrike
Der Bezugspreis beträgt monatlich 3,— Goldmark freibl. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an, für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Nummern hosten 0,30 Goldmark.
einer 5 gespaltenen Einheitszeile 1,20 Goldmark einer 3 gespaltenen Einheitszeile 2,— Goldmark
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Anzeigen nimmt an
die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers
Berlin SW. 48,
Fernsprecher: Zentrum 1573.
☛,
ö“
Berlin
“ Reichsbankgirokonto.
„Sonnabend, den 29. März, Abends.
Wilhelmstraße Nr. 32.
1924
rlin 41821.
——
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
einschließlich des Portos abgegeben.
—
werden mit Feströnans des Reichsrats über Voraussetzung, Art und Maß der zu gewährenden Fürsorge folgende Grund⸗ sätze aufgestellt:
88 Im Falle der Hilfsbedürftigkeit ist — erforderlichenfalls auch ohne Antrag — als Mindestmaß der unentbehrliche Lebensunterhalt, insbesondare Obdach, Nahrung, Kleidung, die erforderliche Pflege in Krankheitsfällen und nach dem Ableben ein angemessenes Begräbnis zu gewähren. Hilfsbedürftigen Schwangeren und Wöchnerinnen ist die erforderliche Fürsorge zu gewähren.s 11““
Für hilfsbedürftige Minderjährige gilt § 49 Abs. 1 und 2 des Pelasgffedes für Jugendwohlfahrt vom 9. Juli 1922 (RGBl. I
8 Deutsches Reich.
Grundsätze über Voraussetzung, Art und Maß öffentlicher Fürsorgeleistungen.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 25 des Reichs⸗ gesetzblatts Teil I. “
Berichtigung der Filmoberprüfstelle. “
Entscheidungen der Filmprüfstellen in Berlin und München.
b“ betreffend eine Anleihe der Sächsischen Werke in Dresden. 88 2 “
Preußen
Beschluß über die c üuns von Gebietsteilen an das Landes⸗ kulturamt in Cassel. — 1 “ Uͤrkunden über Verleihung des Enteignungsrec„izse. Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung der Reichs⸗ regierung über die Aufhebung des Amtes der Demobil⸗ häche nc. bmhes b Mitteilung über die Aufhebung des Staatskommissariats für 11AAA4“ Handelsverbot. W“ 1uu“ 1“
9
J. 8 Darüber hinaus gelten über die Fürsorge für Kriegsbeschädigte, Kriegshinterhliebene, Sozial⸗ und Kleinrentner die bisherigen Be⸗ stimmungen mit Ausnahme der Höchstsätze für Sozial⸗ und Klein⸗ rentner. 1
Art und. Maß der Fürsorge richtet sich nach dem Einzelfalle.
5.
Bei Kriegsbeschädigten und Kriegshinterbliebenen soll in der Regel, soweit es sich um Maßnahmen der sozialen Fürsorge handelt, eine Erstattung der aufgewendeten Kosten — § 25 der Verordnung über die Fürsorgepflicht — nicht beansprucht werden. Unterhaltspflichtige sollen zum Ersatz der Aufwendungen nur in besonderen Fällen und 888 . nur dann herangezogen werden, wenn es sich um besondere Auf⸗ Amtliches 22 sfwoendungen handelt, die nicht auf Grund des § 21 des Reichsver⸗
“ G Lrgungsgesepes in der Fassung vom 30. Juni 1923 (RGBl. I
oe S. 523) gewährt worden sind. 8 111414A*“ 8 veneg in dene eee⸗ Schee hidioten⸗ f 8 V zulage na 27, die egezulage na und die Rente, die über Beraustes . 1, , Se öffentlicher einer Witwe nach § 37 Abs. 2 oder 3 des Reichsversorgungsgesetzes
zusteht, insoweit ihr Betrag die Rente nach Abs. 1 übersteigt, ferner
Auf Grund des § 6 Abs. 2 der Verordnung über-die die Hilflosenrente nach 11 b560, 930, 1065 der Reichsversicherungs⸗ Fürsorgepflich vom 13. Februar 1924 (RSBl. I S. 100) in ordnung, insoweit sie die Rente des völlig Erwerbsunfähigen übersteigt. Lerbindung mit 8 32 Abs. 2 dieser Verordnung und Artikel 2
Ferner ist Hilisbedürftigen, die trotz starker Beschränkung ihrer Satz 2 der Verordnung über das Inkrafttreten des Reichs⸗ Erwerbsfähigkeit unter Aufbietung besonderer Tatkraft einem Erwerbe leebruar 1924 (RGBl. I
vaescsceihn ein 4988 Teil eeeeereesen rechnung des zur Deckung des unen rlichen Lebensunterhalts er⸗ S. 110) sowie auf Grund des § 1 Satz 1 der Verordnung forderlichen Einkommens 2 der Regel frei zu lassen.
über die soziale Kriegsbeschädigten⸗ und Kriegshinterbliebenen⸗ 7
u“ 2
Beschäftigung Schwerbeschädigter in der Fassung vom 12. Januar 1923 (RGBl. I S. 57) und das Reichsversorgungsgesetz, etwas anderes bestimmen, die persönlichen Verhältnisse, insbesondere die berufliche Ausbildung und bisherige soziale Lage des Hilfsbedürftigen, berück⸗
sichtigt werden. “
Diese Grundsätze gelten bis zum 1. Juli 1924. 8
Berlin, den 27. März 1924.
Der Reichsarbeitsminister. Der Reichsminister des Innern. Dr. Brauns. J. V.: Zweigert.
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Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 25 des Reichsgesetzblatte Teil I enthätt:
die Bekanntmachung der Texte des Gerichtsverfassungs⸗ gesetzes und der Strafprozeßordnung, vom 22. März 1924,
die Verordnung über die Aufhebung der Wuchergerichts⸗ verordnung, vom 20. März 1924,
die Verordnung über die Regelung der kolonialen An⸗ gelegenheiten, vom 21. März 1924,
die Verordnung über die Zahlung elsaß⸗lothringischer Knappschaftspensionen, vom 24. März 1924, und
die Grundsätze für die Erstattung der Kosten der Spruch⸗ behörden der Angestelltenversicherung, vom 24. März 1924.
Verkaufspreis 1,50 Goldmark. Bei Abnahme von mehr als 10, 20 und 60 Druckbogen wird ein reisnachlaß von 10, 20 und 30 vH gewährt. Barverkauf: Scharn⸗ orststr. 4, Werktags zwischen 8 und 2 Uhr. Bestellungen können auch schriftlich bei den Postanstalten oder unmittelhar angebracht werden. 7* Berlin, den 28. März 1924. Gesetzsammlungsamt. Krause. Berichtigung der Filmoberprüfstelle.
Die Veröffentlichung in Nummer 52 vom 1. März 1924 wird dahin berichtigt, daß der Bildstreifen „Ein seltsames Erlebnis“, Prüfnummer 8021 nicht, wie angegeben, nur für Jugendliche verboten sondern gänzlich verboten ist. *
Berlin, den 27. März 1924. Filmoberprüfstelle.
fürsorge vom 8. Februar 1919 (RGBl. S. 187) in der Bei Durchfüh des § 19 der Verordnung über die Fürsorge⸗ Fassung des § 34 der Verordnung über die Fürsorgepflicht! pflicht fner hfhgng; be ghende Gesehe miegdas Geie Fügi die
Seeger.
vom 19.
bis einschließlich 25. März 1924.
Enischeidungen der Filmprüfftelle in Verlin in der Zeit vo
Datum der Ent⸗ scheidung
8
Länge in m
Ursprungs⸗ land
Erneut zu⸗ gelassen nach Beschwerde oder
Zugelassen
Prüfnummer auch vor Jugendlichen für Jugendliche verboten
1924, März 19.
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Oesterreich
Amerika
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Berlin National⸗Film A.⸗G.,
Berlin 1.“ Licho⸗Film⸗Ges., Berlin Inland Orplid⸗Film G. m. b. H., 8 3 He ns bes·Fil
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Berlin Melitta⸗Film⸗Ges.⸗Berlin 8 ee G. m. b. H., Oesterreich
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Berlin Phoebus⸗Film A.⸗G., Amerika Inland
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Deulig⸗Film A.⸗G., Berlin Amerika
Inland
Südfilm A.⸗G., Berlin Amerika
Ein fideles Pensionat Fir und Fax kriegen ein Kind. Dir Taucher .„ . . . . ...
Kaddisch (Das Totengebet) .. Das Herz der Lilian Thorland
Kopffäger der Südfeer.. Gott, Mensch und Teufel..
Interocean⸗Film, New York Famous Players, New York
Licho⸗Film⸗Ges., Berlin Orplid⸗Film G. m. b. H.,
Berlin Associated Exhibitors Inc., New York S. Urbach, Filmvertrieb, Berlin Melitta⸗Film⸗Ges., Berlin Vita⸗Film A.⸗G., Wien Sascha⸗Film, Wien R. & C. Pictures, New
York. — Deulig⸗Film A.⸗G., Berlin 2 change, New York
unker⸗Werke, Film⸗
abteilung, Berlin Fo 8- gS9 Corp., New
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Berlin F. Wilhelm Beyer Film⸗ verleih, Dresden
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Inland
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Der Club der Totgeweihten .. . ..
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