en. reslau. Nr. 114 ist am 24. März 1924 die Firma Josef Thiel in Jordansmühl und als ihr Inhaber der Kohlenhändler v. Thleh in Jordansmühl eingetragen worden. Amtsgericht Zobten am Berge.
zZwenkau. 1418908 Auf Blatt 226 des Handelsregisters is heute die offene Fenüelspeettehah in Firma Fleck & Mühlberg in Gasch⸗ piß und weiter eingetragen worden; Ge⸗ sellschafter sind die Kaufleute Robert Curt Fleck und Emil Hans Mühlber beide in Gaschwitz. Die Gesellschaft s am 1. März 1924 errichtet worden. An⸗ gegebener Geschäftszweig: Handel mit Schuhwaren. 6 Amtsgericht Zwenkau, den 20. März 1924.
zwenkau. [119993]
Auf Blatt 182 des Handelsregisters ist heute das Grlöschen der Firma Ullrich Wegener Chemische Fabrik in Zwenkau eingetragen wordben. 8 3 Amtsgericht Zwenkau, den 21. März 1924.
Zwickau, Sachsen. [118598]
In das Handelsregister ist heute ein⸗ getragen worden:
1. Auf Blatt 2733 die Firma Zwickauer Metallhütte und Auto⸗ kühlerfabrik Arno Richter in Zwickau und als ihr Inhaber der Kaufmann Arno Max Richter in Chemnitz. L Geschäftszweig: Anfertigung von Gießerei⸗ artikeln, Metallwaren und Autokühlern. Geschäftslokal: Zwickau, Marienthaler Straße 74.
2. Auf Blatt 1998, betr. die Firma Louis Rahmig Nachf. in Zwickau: Der Kaufmann Karl Rudolf Seelig in Zwickau ist als persönlich haftender Ge⸗ sellschafter, in das Handelsgeschäft einge⸗ treten. Die Gesellschaft hat am 1. März 1924 begonnen. .
Amtsgericht Zwickau, 19. März 1924.
4. Genossenschafts⸗
In das Geynossenschaftsregister ist Nr. 1395 die durch Statut vom 5. März 1924 errichtete Duskredit Düngemittel⸗ und Saatgut⸗Kredit⸗Genossenschaft e. G. m. b. H. eingetragen. Sitz: Berlin.
egenstand des Unternehmens: der ge⸗ meinschaftliche Einkauf von Saatgut und Düngemitteln sowie anderen Wirtschafts⸗ bedürfnissen im großen und Ablaß im kleinen an die Mitglieder, erforderlichen⸗ falls unter Gewährung von Krediten, so⸗ wie die Heschaffung, und Bereitstellung
erzu erforderlicher Geldmittel auf ge⸗ vossenschaftlicher Grundlage und alle hier⸗ nit im Zusammenhan Fenden te. Amtsgericht Berlin⸗Mitte, 19. 3. 4. BSerdesholm. 1119720]
In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Wasserleitungsgenossenschaft, e. G. m. u. H. in Grevenkrug folgendes ein⸗ getragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 17. Dezember 1923 aufgelöst. Die birsherigen Vorstandsmitglieder sind Liqui⸗
toren.
Bordesholm, den 24. März 1924. Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Borna, Bz. Leipzig. 119721]
Auf Blatt 11 des 8g G119721. schaftsregisters, die Firma Darlehns⸗ und Sparkassen⸗Verein Zedtlitz, ein⸗ getragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht in Zedtlitz betr., ist heute eingetragen worden: Die Genossenschaft ist
Borna, den 17. März 1924.
— Das Amtsgericht.
Celle. 119722] „In das Genossenschaftsregister Nr. 75 ist heute eingetragen die Stierhaltungs⸗ genossenschaft Eschede, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Eschede. Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaftliche Anschaffung und Haltung von Zuchtstieren. Statut vom 23. Febr. 1924. .
Amtsgericht Celle, 20. März 1924.
Crailsheim. 1119723] In das Genossenschaftsregister wurde am 6. März 1924 eingetragen: Molkereigenossenschaft Mariäkappel, eingetragene Cenossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, Sitz in Mariä⸗ kappel. Fätuet vom 24. Febr. 1924. Gegenstand des Unternehmens ist die Ver⸗ wertung von Milch auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Crailsheim, den 22. 3. 24. Amtsgericht. [119724]
Düsseldorf. G Bei der unter Nr. 133 eingetragenen Genossenschaft „Ardüba“ Arbeitsgemein⸗ chaft Düsseldorfer Bauhandwerksmeister eingetragene Genossenschaft mit, be⸗ chränkter Haftpflicht in Düsseldorf ist am 19. 3. 24 nachgetragen:
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 31. Aug. 1922 aufgelöst. Zu Liquidatoren 1 be⸗ stellt; 1. Kaufmann Martin Reinartz, 4 Pflastermeister Hubert Lüttgen, beide
Amtsgericht Düsseldorf.
laton, Westpr. [119725]
In das Gernossenschaftsregister wurde heute bei der Spar, und Darlehnskasse, 2, Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht zu Gr. Friedrichs⸗ berg, eingetragen:
'
0 1199921 In das Handelsregister Abteilung A&
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lun 8* 24. 1 sst die E. nossenschaft aufgelöst. Liquidatoren sind: 5 Vest. und Otto Gensch, Besitzer zu Gr. Friedrichsberg. “
Die Willenserklärungen der Liqui⸗ datoren erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder; die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitglieder der Firma ihre Namens⸗ unterschrift beifügen. “
Flatow, den 14. März 192241.
Preußisches Amtsgericht.
latow, Westpr. [119726] In das Gensfegschaftsrezisthe wurde heute bei der Landwirtschaftlichen Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Flatow, die C. einer teer veeeeh zu Krojanke stpr., eingetragen. 8 Flatow, den 21. März 1924. Preußisches Amtsgericht.
Gleiwitz. 1119727] In unser Genossenschaftsregister Nr. 77 ist heute bei der Firma „Elektrizitäts⸗ Genossenschaft, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Deutsch Zernitz, eingetragen worden: Die Genossenschaft ist dur Beschluß der Generalversammlung vom 30. Januar 1924 aufgelöst. Liquidatoren sind: Schneidermeister Clemns Wilchzek und Landwirt Wladislaus Bieganski, beide in Deutsch Zernitz. Amtsgericht Gleiwitz, den 22. 3. 1924.
2
Glogau. 119728] aer unser Geno erschaftsreglüge ist Peute unter Nr. 0 c 8 88 Satzung pom 7. Januar in der am dem Beschlusse vom 14. Juni 1916 sich ergebenden Neufassung die Genossenschaft 9 Firma Fichenzsal⸗ Cas. gea ts⸗ ank für Schlesien, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Zweigstelle Glogau“ eingetragen worden. Sitz der Genossenschaft ist Breslau. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Bankgeschäfts zur Be⸗ füehsüng des genossenschaftlichen Per⸗ 8 und zur Regelung des Geld⸗ ausgleichs. 8 Amtsgericht Glogau, den 17. März 1924.
Grumbach, Bz. Trier. [119729] In das hiesige DD tsregister ist heute eingetragen, daß die Landwirt⸗ Kredit, und Be⸗ ugfcen essen. chaft, eingettagene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht in ittelbollen⸗ bach, durch die Beschlüsse der General⸗ versammlungen vom 2. und 16. März 1924 aufgelöst ist. 8 Grumbach (Bz. Trier), 21. März 1924. Das Amtsgericht.
Hamburg. [119730]
gse ns enat. H67
25. März 1924.
Gemeinnützige augenossenschaft „Hoheluft“ innerhalb des Mieter⸗ Vereins Groß⸗Hamburg von 1890, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht. Das Statut datiert vom 27. Januar 1924. Der Sitz der Genossenschaft ist Hamburg. Gegenstand des Unter⸗ nehmense ist: 1. die Beschaffung ge⸗ under und zweckmäßig eingerichteter ohnungen mit dazugehörigem land durch den Bau von Häusern auf Erbpachtgelände, in denen jedem Ge⸗ nossenschafter gemäß der Anzahl seiner Geschaͤftsanteile eine im gewissen Grade unkündbare Wohnung ein⸗ geräumt wird. Ferner der Bau von Einzelhäusern mit Garten zwecks Er⸗ werbung in Eigenheim durch die Ge⸗ nossenschafter, 2. die Annahme von Spareinlagen und ihre Verwendung im
Betriebe der Genossenschaft. Wirtschaftsbund gemeinnütziger Wohlfahrtseinrichtungen Deutsch⸗ lands, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, weigniederlassung der e irma zu Berlin, Das Statut datiert vom 15. November 1920. Es ist am 31. Oktober 1921, 23. Oktober 1922 7. Mai 1923 und 27. September 1923 gändert worden. e des atexnehmens ist die Schaffung und der Betrieb von Einrichtungen, die die Verhältnisse der Mitglieder zu ver⸗ bessern geeignet sind, insbesondere durch; 1. den Einkauf von Lebens⸗ mitteln und Wirtschaftsbedürfnissen im roßen und Ablaß im kleinen, 2. die Her tellung von einzelnen für den Ge⸗ schäftsbetrieb zu 1 bestimmten Waren und deren Verkauf, 3. die Beteiligung an Unternehmen, die dem Einkauf oder der Herstellung solcher Waren dienen, der Betrieb einer Bankabteilung zur Erledigung der bankmäßigen Geschäfte der Mitglieder z
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts in Hamburg, Abteilung für das Handelsregister.
Hermsdorf, Kynast. 1119731] In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 9, Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. u. H. in Schreiberhau, folgende Statutenänderung eingetragen: Gegen⸗ stand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs, Förderung des Sparsinns, Ausführung aller bank⸗ mäßigen Geschäfte sowie Pflege des ge⸗ nossenschaftlichen Warenverkehrs für die Mitaglieder. Neue Vorstandsmitglieder sind der Direktor Hans Joachim Ols⸗ hausen und der Rendant Theodor Göhlich zu Schreiberhau. Amtsgericht Hermsdorf (Kynast),
den 13. März 1924.
Garten⸗ Ge
Labes.. 1119732] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 9,.— Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Klaushagen bei Wangerin — eingetragen worden: Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist beendigt. Die Firma ist im Genossen⸗ schaftsregister gelöscht. * Labes, den 7. Februar 1924. Amtsgericht.
Leck. [119733] Am 19. März 1924 wurde in das Ge⸗ nossenschaftsregister unter Nr. 32 die Satzung der Elektrizitäts⸗Genossenschaft, zingetragene Genossenschaft mit be⸗ sbrbnkier Haftpflicht zu Knorburg vom 15. Februar 1924 eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist die Versorgung der Genossen mit elektrischem Strom für Licht und Kraftzwecke. Amtsgericht in Leck.
Leer, Ostfriessl. 1119734] In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen die Lichtgenossenschaft Sel⸗ verde e. G. m. u. H. in elverde. Gegenstand des Unternehmens ist die ge⸗ meinschaftliche Beschaffung von elek⸗ trischem Strom. Statut vom 4. Fe⸗ bruar 1924. Amtsgericht Leer, den 20. März 1924.
Liebau, Schles. [119735] In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Elektrizitätsgenossenschaft e. G. m. b. H. Ullersdorf bei Liebau — Nr. 16 des Registers — eingetragen worden, daß das Statut durch Beschluß der Generalversammlung vom 27. Januar 1924 abgeändert ist. Der Geschäftsanteil beträgt jetzt 20 Rentenmark, die Haft⸗ summe 100 Rentenmark. Amtsgericht Liebau, den 14. März 1924. Lüchow. [119736] Im hiesigen Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 86 eingetragenen Elektrizitätsgenossenschaft Holtorf e. G. m. b. H. in Holtorf folgendes eingetragen: Die Genossenschaft ist aufgelöst. Die bis⸗ herigen Vorstandsmitglieder sind Liqui⸗ datoren. Amtsgericht Lüchow, 20. 3. 24.
Parchim. [119737] Genossenschaftsregistereintrag vom 25. 3. zur Einkaufsgenossenschaft selb⸗ ständiger Bäcker und Konditoren zu Parchim, e. G. m. b. H.:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 18. 2. 24 aufgelöst. Liquidation durch den bisherigen Vorstand.
Amtsgericht Parchim. Ratzeburg, Lauenburg. [119738]
In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft Landwirtschaftlicher Konsumperein, e. G. m. u. H. in Klein Berkenthin (Nr. 1 des Registers) fol⸗ gendes eingetragen worden:
Beendigung der Liäauidation ist die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren erloschen.
Ratzeburg, den 25. März 1924.
Das Amtsgericht. Ronneburg. „1119739] In das ergchacberahen t bei
a
Nr. 24 — Wirtschaftsgenossenschaft der treidee’, Dünge⸗ und Futtermittel⸗ Händler Sachsen⸗Altenburgs eingetragene enossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Ronneburg — heute g worden, daß die Genossenschaft durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 6. März 1924 aufgelöst ist und die Kauf⸗ leute G“ His old in Ronneburg und Alfred Noritzsch in Ronneburg⸗ Raitzhain zu Liquidatoren erwählt sin Ronneburg, den 22. März 1924. Das Thür. Amtsgericht.
Sagan. 1 [119740]
In unser Geno enschafteregiste ist bei Nr. 58, Wirtschaftsgenossenschaft des Saganer Landbundes, eingetragen worden: 2 der Satzung ist geändert. Geegensban⸗ des Unternehmens ist ferner die Beteiligung an Unternehmungen gleicher oder ähnlicher Art und a von Zweigniederlassungen. Amtsgerich Sagan, den 24. März 1924.
Sprottau. 1119742 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 55 die „Elektrizitäts⸗ genossenschaft Bockwitz, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“« mit dem Sitze in Bockwitz, Kreis Sprottau⸗ eingetragen worden. Das Statut ist am 8. März 1924 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist Bezug und Verteilung von elektrischer Arbeit sowie Errichtung und Erhaltung der hierzu notwendigen Anlagen und Maschinen und die Be⸗ schaffanng von Geräten. Amtsgericht Sprottau, 18. März 1924.
Trebnitz, Schles. 1 8 In unser Genossenschaftsregister is heute unter Nr. 125 die Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse, eingetragene Genossenschaft mi unbeschränkter Haftpflicht, in Brietzefn Krs. Trebnitz, eingetragen worden. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs so⸗ wie zur Förderung des Sparsinns. Das Statut ist vom 10. März 1924. Amts⸗ gericht Trebnitz (Schl.), 18. März 1924.
Vorsfelde. Ege:.
In unser Genossenschaftsregister is heute bei dem Naesteimte Pedlinge Spar⸗ und Darlehnska e. G. m. u. H., in Nordsteimke folgendes ein⸗
b Theodor Cremer, sschränkter Haftung, zu Düsseldorf, Wein⸗
Durch Pesäfguß ber Generalversamm⸗ lung vom 16. L89 1923 ist an Stelle des bisherigen Statuts das 16. Dezember 1923 getreten. Die Firma lautet jetzt: Nordsteimker Spar⸗ und Darlehnskassenverein, e. G. m. b. H., in Nordsteimke.
Vorsfelde, den 15. März 1924.
Das Amtsgerichtt.
neue vom
Wennigsen, hHeister. 119744] unfer Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 18 eingetragenen Genossenschaft Creditverein Ronnenberg, e. G. m. b. H., in Ronnenberg ein⸗ Perasen. Die Bekanntmachungen der enossenschaft erfolgen durch einmaliges Einrücken in das Hannoversche Tageblatt. Amtsgericht Wennigsen, 20. 3. 1924.
5. Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Annaberg, Erzgeb. [118706]
In das Muüsterregister ist eingetragen worden unter:
Nr. 3011. Max Bergold in Annaberg, ein Paket, enthaltend Kettelmuster, auf der Knopfspulmaschine hergestellt, auszuführen in Posamentenknöpfen und Fassons aller Art, Geschäftsnummern 1001 bis 1009, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. Februar 1924, Nachm. 3 ½
Nr. 3012. Firma Robert Friedrich in Annaberg, ein Paket, enthaltend 14 Stück Kartonnagen von besonderer Fasson und Fesegg ammenstellung, Fabriknummer
atz Nr. 200 Rw. lgl. 1—7 und Satz Nr. 200 Rw. qu. 1—7, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. Fe⸗ bruar 1924, Vorm. 10 Uhr.
Amtsgericht Annaberg, am 29. Februar 1924.
Limbaech, Sachsen. (120049] In das Musterregister ist eingetragen worden: 1 1“ Am 28. Februar 1924 Nr. 659 Firma Otto Grobe in Oberfrohna, ein I Umschlag, angeblich enthaltend neun Muster für Kunstseidentrikot (Kettenware) mit be⸗ sonderen neuartigen Streifen, Geschäfts⸗ nummern 733 bis mit 741, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, am 28. März 1924, Vorm. 10 Uhr. Amtsgericht Limbach, den 25. März 1924.
Oberweissbach. [120050] In das Musterschutzregister ist ein⸗ getragen: 1 1 Nr. 389. Firma Wilhelm Möller jun. in Cursdorf, 12 Muster zur Anbringung von Thermometersortiments mit Aufdruck, versiegelt, Fla verztugnisge Fabriknum⸗ mern 1—12, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ 5 am 20. März 1924, Nachmittags
Uhr. b Oberweißbach, den 24. März 1924. Thür. Amtsgericht.
Thal-Helligenstein. 1120051] In das Musterregister ist eingetragen: Firma Thiel & Schuchardt, Metall⸗
warenfabrik Akt.⸗Ges., Ruhla, 1 ver⸗
siegeltes Paket mit 2 Mustern von Zwei⸗ fachfassungen für elektrische Edison⸗ und
Swanlampen, plastische Erzeugnisse,
Nr. 1170 und 1171, Schutzfrist 12 Jahre,
angemeldet am 24. März 1924, Vor⸗
mittags 8 ¼ Uhr. 8 Thal⸗Heiligenstein den 24. März 1924.
Thüringisches Amtsgericht.
„Konkurse.
[120044
as Vermögen der Firma Jos. Gesellschaft mit be⸗
und Spirituosengroßhandlung, wird heute, am 25. März 1924, Vormittags 11 Uhr,
das Konkursverfahren eröffnet. Der
zum Konkursverwalter ernannt. L. Arrest, Anzeige⸗ und Anmeldefrist bis zum 30. April 1924. Erste Sreesersnse. Vormittags 10 Ühr, und allgemeiner Prüfungstermin am Samstag, den 17. Mai 1924, Vormittags 9¾ Uhr, vor dem
an der Mühlenstraße.
kin Düsseldorf. Abt. 14. [120045] Handelsghellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung in“ Heidelberg, Brunnengasse 16, wurde heute Vormittag 10 ½ Uhr das Bücherrevisor Ludwig Rettermann in Heidelberg, Kaiserstraße 68. Offener Arrest mit Anmeldefrist bis zum 15. April allgemeiner Prüfungstermin am Donners⸗ 4. April 1924, Vormittags Zimmer Nr. 25.
schtsschreiber des Amtsgerichts. I. [120046] Ueber das Vermögen des Kaufmanns 1924, Vormittags 11 Uhr 20 Minuten das Konkursverfahren eröffnet worden. Verwalter ist der Rechtsanwalt Peter Anzeigefrist bis zum 21. Mai 1924. Ab⸗ lauf der Anmeldefrist an demselben Tage. Erste Gläubigerversammlung am 10. April Prüfungstermin am 12. Juni 1924, Vor⸗ mittags 10 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle. Heinsberg, den 26. März 1924.
getragen:
Offener
Königsberg, Pr. Ueber das Vermögen der Vereinigten
Ostpr. Meiereien Verkaufsabteilung Königs⸗
berg, Pr., Eingetragene Genossenschaft m. b. 2 u Königsberg Pr., ist am 21. 3. 24, Nachm. 6 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Der Diplomkaufmann Kurt Gloger, Königsberg, Pr., Hoverbeck⸗ straße 19, ist zum Konkursverwalter er⸗ nannt. Anmeldefrist für Konkursforde⸗ rungen bis 19. 4. 24. Erste Ehsehee versammlung 23. 4. 24, Vorm. 10
Allgem. Prüfungstermin 1. 5. 24, Vorm. 10 Uhr, Zimmer 124, Neubau. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 10. 4. 24.
Amtsgericht Königsberg, Pr., 21. 3. 24.
Weissenfels. Beschluß. [120048] Das Konkursverfahren über das Ver⸗
Mollnau in Weißenfels a. S. wird auf dessen Antrag eingestellt, nachdem sämt⸗
zur Aufhebung erteilt haben oder befriedi
worden sind. 8
Weißenfels, den 24. März 1924. Das Amtsgericht.
8. Tarif⸗ und Fahrplan⸗ bekanntmachungen der gS Eisenbahnen.
eutsch⸗dänischer Gütertarif Teil II. Ausnahmetarif 5 für Holz der Klasse D tritt ab 23. 3. 1924 gußer Kraft. Altona, den 21. März 1924. Reichsbahndirektion. Namens der Verbandsverwaltun
[120052]
(Aunsnahmetarife).
Die Gültigkeitsdauer der ahme tarife 3 für Stein⸗, Siede⸗ und Hütten⸗ salz, 30 für Jute, 31 für Baumwolle, 32 für Schafwolle, 33 für Thüringische Waren usw. wird über den 31. März 1924 bis auf jederzeitigen Widerruf ver⸗ längert. 8 Ferner wird in den Ausnahmetarifen 34 für Hanf, 35 für Eisen und Stahl usw,, 36 für Bier der Vermerk über die
Gültigkeitsdauer durch folgenden Ver⸗
merk: „Gültig bis auf sederzeitigen
Widerruf“ ersett 1 Altona, den 27. März 1924. Reichsbahndirektion.
[120053] 38 Ostdeutsch⸗Südwestdeutscher Güter⸗ verkehr. Tarifheft 1. Vom 1. April 1924 ab werden fogende Nebenbahnstationen der Deutschen Cisen⸗ bahn⸗Betriebs⸗Gesellschaft in Berlin in das Tarifheft 1 aufgenommen, und zwar Bindfadenfabrik, Furschenbach, Kappel⸗ rodeck, Oberachern, Ottenhöfen, Ober⸗ harmersbach⸗Riersbach, 6- armersbach), Kandern, Münstertal, Staufen, Sulzbarg, ahrenbach, Limbach (Baden), Lohrbach, udau, Billigheim (Baden), Unter⸗ schefflenz und Ettenheim. Näheres enthält der Tarif⸗ und Verkehrsanzeiger der Deutschen Reichsbahn (Preuß.⸗Hess. Netz). Breslau, den 24. März 1924. Reichsbahndirektiohn.
[120054] Wechselgüterverkehr Sachsen⸗ Baden. Am 1. April 1924 werden mehrere Stationen der von der Deutschen Eisenbahn⸗Betriehs⸗Gesellschaft in Berlin betriebenen badischen Nebenbahnen in das Tarifheft 9 B aufgenommen. Näheres ist aus unserem Verkehrsanzeiger und dem Berliner Tarif⸗ und Verkehrsanzeiger zu ersehen, auch geben die Stationen Aus⸗ kunft. Dresden, am 26. März 1924. Reichsbahndirektion. 8
[120056] . b
Reichsbahngütertarif, Teil II.
Tfv. 402).
Mit Gültigkeit vom 1. April 1924 big auf jederzeitigen Widerruf, längstens bis 31. Juli 1924, tritt ein Ausnahmetarif für
1. Steinkohlen, Steinkohlenkoks (aus⸗
enommen Gaskoks) und Steinkohlen⸗ riketis vom Ruhrbezirk (einschließlich Homberg Niederrhein), Mörs, Rheinkamp und Trompet) zum Betriebe von Eisen⸗ erzbergwerken, einchufeig des Röstenz der Erze, von Hochöfen, Stahlwerken, Siemens⸗Martin⸗, Puddel⸗ und Schweiß⸗ öfen, von Walz⸗ und Hammerwerken,
2. Braunkohlenbriketts vom rheinischen, hessen⸗nassauischen und oberhessischen Bezirk zum Betriebe der Generatoren ven Siemens⸗Martin⸗, Puddel⸗ und Schweiß⸗ öfen nach Stationen des Sieg⸗, Lahn⸗ und Dillgebiets in geschlossenen Sendungen von mindestens 60 t von einem Absender und einer Versandstation an einen Empfängen und eine Empfangsstation in Kraft. Nähere Auskunft erteilen die beteiligten Direktionen. 8
Elberfeld, den 27. März 1924.
Reichsbahndirektion.
[120055 “ Ostdeutsch⸗Bayerischer Güter⸗ verkehr. “ Im Nachtrag 1 ist folgendes zu ändern: Der Zusatz Weftpr) ist in „(Grent mark)“ zu ändern bei den Station Buchholz, Flatow, Kujan, Linde, Seegee felde, Wengerz und Wittenberg; v Bischofswalde, Schönau und Woliiersdon heißt der Zusatz statt (Westpr.) vn. „(Kr. 87. erhält der Zusatz „(Kr. Goldap)“⸗ München, den 26. März 1924. Tarifamt beim R.⸗V.⸗M., 3 B
Rechtsanwalt Biefang in Düsseldorf wird lung am Samstag, den 26. April 1924, 88 cht, Zimmer 234, des Amts
as Vermögen der Firma Oel⸗ Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: 1924. Erste Gläubigerversammlung und
berg, den 26. März 1924. Paul Hintzen in Saeffelen ist am 26. März Sieben zu Heinsberg. Offener Arrest mit 1924, Vormittags 11 Uhr, und allgemeiner Amtsgericht.
1120047]
br.
mögen des Schuhfabrikanten Hermann
liche beteiligten Glaͤubiger ihre Lufzim mung
Reichsbahngütertarif Heft C II
A usnahme⸗ 6
Der Bezugspreis beträgt monatlich 3,— Goldmark freibl. r Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Nr. 32.
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an, Geschäfisstelle SW. 48, Wilhelmstra
8
Einzelne Nummern hosten 0,30 Goldmark.
Fernsprecher: Zentrum 1573.
Anzeigenpreis für den Raum
einer 5 gespaltenen Einheitszeile 1,20 Goldmark freibleibend, einer 3 gespaltenen Einheitszeile 2, — Goldmark freibleibend.
nzeigen nimmt an
die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Nr. 77.
— —
Reichsbankgirokonto.
— ——
Berlin, Montag, den 31. März,
8
—
Einzelnummern obder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung
11“ Deutsches Neich.
Ernennungen ꝛc.
Ausführungsbestimmung zu der Verordnung über die Auflösun der Reichsstelle für Wertpapiere.
Kurs für die Umrechnung der Ausfuhrwerte in Gold für den Monat April.
Lerordnung über die Beschäftigung von Arbeiterinnen und jugendlichen Arbeitern in Glashütten, Glasschleifereien und Glasbeizereien sowie Sandbläsereien.
Bekanntmachung, betreffend die Reichsschuldenverwaltung und die Preußische Seeischuldenverwateung 8
(ekanntmachung über Branntwein⸗Kleinverkaufpreise und Ver⸗
kaufpreise für Alcohol absolutus. Preußen. G
Handelsverbot.
Deutsches Reich.
Der Senatspräsident beim Reichsgericht Dr. Hagens ist iw den Ruhestand getreten.
BI1“
I1“
Ausführungsbestimmung
zu der Verordnung des Reichspräsidenten
über die Auflösung der Reichsstelle für Wertpapiere vom 13. März 1924 (RGBl. I S. 286). b
Die Aufgaben der Reichsstelle für Wertpapiere gehen vom 1. April 1924 ab auf folgende Dienststellen über:
I. Auf die Devisenbeschaffungsstelle G. m. b. H., Berlin NW. 7,
Am Weidendamm 12:
1. die Regelung der Aus⸗ und Einfuhr von ausländischen Wert⸗ papieren (Durchführung der Anordnung des Verbots der Aus⸗
fuhr, Veräußerung oder Verpfändung ausländischer Wert⸗ papiere vom 22. September 1922 (RGBl. 1 S. 754), des Gesetzes über die Sicherstellung von Gegenständen, deren Auslieserungspflicht nach dem Versailler Vertrag streitig ist, vom 24. April 1923 (-RGBl. 1 S. 253) 8 und des § 7b der Valutaspekulationsverordnung vom 8. Mai, 1923 in der Fassung der Verordnung vom 29. Juni 1923 (=GBl. I S. 507),
2. die Abwicklung des Brüsseler Lebensmittelabkommens
e (Bekanntmachung, betr. die Ueberlassung ausländischer Wertpapiere an das Reich vom 26. März 1919 (nGBl. S. 333), § 33 des Liquidationsschädengesetzes in der Fassung
der Bekanntmachung vom 20. November 1923 (-GBl. I S. 1148)),
3. die Abwicklung der Goldwertabgabe vach § 19 der Durch⸗ führungsbestimmungen vom 30. August 1923 (RGBl. I S. 833) zu der Verordnung des Reichepräsidenten über die Ablieferung ausländischer Vermögensgegenstände vom 29. August 1923 (RGBl. I S. 833).
w, 1I. Auf den Präsidenten des Reichsentschädigungsamts für Kriegsschäden, Dienststelle: Abteilung für Wertpapiere, Berlin W. 8, Krausenstraße 67/68:
1. die Entschädigung von Wertpapieren auf Grund der §§ 25 bis 32 in Verbindung mit den §§ 48, 49, 53, 54 des Liqui⸗ dationsschädengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 20. November 1923 (RGBl. I S. 1148),
2 die Durchführung des § 10 der Anlage nach Art. 298 und des Artikels 260 des Versailler Vertrags, —
die Kursfeststellung nach § 8 Abs. 2 Satz 3 des Liquidations⸗
schädengefetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 20. November 1923 (RGBl. 1 S. 1148) und nach § 7 Abs. 3 atz 3, § 8 Abs. 2 der Gewaltschädenverordnung vom
28. Oktober 1923 (RGBl. I S. 1018, 1158). III. Auf den Präsidenten des Reichsausgleichsamts, Berlin W. 66,
Wilhelmstr. 94/96: I. die Ermittlung des Verbleibs des deutschen Vorkriegsprivat⸗ vermögens in den alllierten und assoziierten Ländern (Referat für deutsches Vermögen im Auslande),
2. Feststellung und Nachprüfung der aus der Liquidation n. Vorkriegsprivatvermögens erzielten Erlöse (Gut⸗
deutsche schriftenabteilung). Berlin, den 28. März 1924. Der Reichsminister der Finanzen. . J. A.: Dr. von Brandt. Der Reichsminister für Wiederaufbau. J. V.: Dr. Müller.
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Abends.
Postscheckkonto: Berlin 41821. 1 924
Bekanntmachung.
Der Kurs für die Umrechnung der Ausfuhr⸗ werte um Zweck der Veranlagung der Reichsgebühren) in Gold wird für die Zeit vom 1. bis Ende April 1924, wie folgt, festgesetzt:
100 ägyptische Piaster .. 100 amerikantsche Dollar. 100 argentinische Gold⸗Pesos. 100 argentinische Papier⸗Pesos. 100 belgische Franecs .. . .. 100 brasilianische Papier⸗Milreis. 100 bulgarische Lewa. 100 chilenische Uebs.⸗Pesoe 8* 100 chilenische Gold⸗Pesos 100 dänische Kronen.. 100 deutsch⸗österreichische Kronen 1 englisches Pfund Sterling. 100 englische Schilling.. 100 englische Fene⸗ 100 estnische Mark.. 100 finnische Mark.. 100 französische Francs. 100 griechische Drachmen 100 holländische Gulden 100 japanische VPen... 100 italienische Lire
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100 litauit
8. „ „ . ...
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mexikanische Dollar.. 100 nobe slche Kronen 100 ostindische Rüupien.. 100 pelnische Mark.. 100 portugiesische Escudos.
100 rumänische Lei.. 100 schwedische Kronen
100 Schweizer Franken
100 tschechische Kronen. 100 türkische Piaster.. 100 ungarische Kronen.. 100 uruguaysche Gold⸗Pesos.
Berlin, den 29. März 1924.
100 spanische Peseten.. .
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Reichskommissar für Aus⸗ und Einfuhrbewilligung.
Reinshagen.
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die Beschäftigung von Arbeiterinnen und
Arbeitern in Glashütten, Glas⸗
und Glasbeizereien sowie Sand⸗ bläsereien.
Vom 29. März 1924.
Auf Grund der 8§ 120 e und 139a der Gewerbeordnung und des Artikel 179 Abs. 2 der Reichsverfassung wird mit Zustimmung des Reichsrats folgendes bestimmt:
In Abänderung der Bekanntmachungen und Verordnungen, betreffend die Beschäftigung von Arbeiterinnen und jugendlichen Arbeitern in Glashütten, Glasschleifereien und Glasbeizereien sowie Sandbläsereien, vom 9. März 1913 (RGBl. S. 129), vom 22. August 1917 (RGBl. S. 727), vom 5. November 1918 (ℳGBl. S. 1290), vom 23 Januar 1920 (RGBl. S. 75), vom 28. Januar 1921 (=7GBl. S. 140), vom 20. April 1922 (R7GBl. I S. 462) und vom 10. Februar 1923 (RGBl. I S. 114) wird die Gültigkeitsdauer der Bestimmungen bis zum 1. Avpril 1926 verlängert.
Berlin, den 29. März 1924.
Der Reichsarbeitsminister. J. A.: Dr. Ritter.
snenblichen chleifereien
1u5
an werden wir die Verwaltung der
preußischen Staatsschuld auf Grund der Preußischen Staats⸗
chuldenordnung unter dem Namen „Preußische Staats⸗ chuldenverwaltung“ führen, während wir gemäß der
Reichsschuldenordnung für die Verwaltung der Reichsschuld die
bisherige Bezeichnung „Reichsschuldenverwaltung“ bei⸗
behalten und unter dieser Bezeichnung künftig auch die auf das Reich übergegangene preußische Staatsschuld verwalten werden.
Unsere Abteilungen (Staatsschuldentilgungskasse, Kontrolle
der Staatspapiere, Staats⸗ und Reichsschuldbuchbüro) werden
ünftig folgende Dienstbezeichnungen führen: für die Verwaltung der Reichsschuld (einschließlich der auf das Reich übergegangenen preußischen Staatsschuld) Reichsschuldenkasse. 8 Kontrolle der Reichspapiere, Reicheschuldbuchbüro; 8. 8 für die Verwaltung der neuen preußischen Staatsschuld: reußische Staatsschuldenkasse. 24 Preußische Kontrolle der Staatspapiere.
Berlin, den 25. März 1924.
Reichsschuldenverwaltung und Hauptverwaltung der Staatsschulde
n.
—— ——
oder vorherige Einsendung des Betrages 8
—, —
Bekanntmachung
über Branntwein⸗Kleinverkaufpreise und Verkauf⸗ preise für alcohol absolutus.
1 8 I. Kleinverkaufpreise: Vom 1. April 1924 ab gelten folgende Kleinverkaufpreise:
A. Unvergällter Branntwein: 1. Regelmäßiger Verkaufpreis für Primasprit in Mengen von 2 bis 5 1 Raum . Goldn RK. 1 92,4 von über 51 R. bis 25 1 R. 1s Gew. % von 25 1 W. „ 100 1 W. „ über 100 1 „ „ 2801 2 Bei Abgabe einzelner Liter ist die Preisbestimmung den Liefer⸗ stellen überlassen. 8 2. Besonderer ermäßigter Verkaufpreis fü E zur Herstellung von Heilmitteln und Fssenzen für alkoholfreie Getränke, Backzwecke und Zuckerwaren (§ 92, 2 des Gesetzes) in Mengen bis 5 1 Raum. .Goldmark 1,23 je 1 R. 92,4 von über 5 1 R. bis 25 1 R. 8 E“ von 1 W. „ 100 1 W. 8 EISbEE27 b“ . LEE15 erer ermäßigter Verkaufpr Herstellung von Riech⸗ und 2, 2 des Gesetzes) in Mengen MGalmparkE 9.18 ⸗ 1 ¶ EEWEETTEEE “ ekner ermäßigter Verkaufpreis für Primaspr Mengen bi 1 R. 924
bis 6 Gew. 9%
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Goldmark 0,57 je 2 7 4 6 1 * “
5. Essigbranntweinpreis: a) Rohsvpiritus in Mengen bis 5 1 Raum Goldmark 0,79 je über 5 1 R. bis 25 1 R.
92,4 Gew. 00
[Gew. 9% 0,78 „
B. Vergällter Branntwein:
1. Mit Phtalsäurediäthylester vergällterbezw. versetzter Branntwein:
a) allgemeiner ermäßigter Verkaufpreis in
Mengen 8 5 1 Raum.. Goldmark 0,66 je 1 Raum
0,63 92,4 Gew. °
bis “
von über 5 1 R. bis 25 I R .
von 25 1 W. bis 100 1 W. 8 0.63 je 1 W.
1ͤ1““ 8 0,62 . b) besonderer ermäßigter Verkaufpreis für
Branntwein zur Herstellung von Heilmitteln
und Essenzen (§ 92, 2 des Gesetzes) in Mengen
bis 5 1l Raum Goldmark 1,31 je 1 R. 92,4
von über 5 1 R bis 25 1 R. 8 1,26 Gew. %
von 25 1 W. bis 100 1 W. . 1,23 1 W
&. büber 551 “] c) besonderer ermäßigter Verkaufpreis für
Branntwein zur Herstellun von Riech⸗ und
Schönheitsmitteln (§ 92, 2 des Gesetzes) in Mengen bis b 1 Raummg Goldmark 2,26 je 1 R. 92,4
von über 5 1 R. bis 25 1 R. 8 2,21 Gew. %
von 25 1 W. „ 100 1 W. „
„ über 100 1 „ 280 1 „ 8
2. Vollständig vergällter Branntwein:
a) für Mengen: von 501 W. bis 2801 W. Goldmark 0,50 je 1 W.
b) in Flaschen u. Kannen „ 0,560 je 1 R. zu 91,8 — 92,4 Gew. %. 3. Mit Holzgeist vergällter Branntwein für Mengen 8 von 50 1 R. und weniger Goldmark 0,52 je! R. zu 92,4 Gew. %. über 50 1 W. bis 280 1 W. 8 0,50 „1 W.
n8* A und B: Aufschläge auf vorstehende Primasprit⸗ preise:
IGSeih...b*
für filtrierten Weinsprit „Marke Kahlbaum“
II. Verkaufpreise für aloohol absolutus: Vom 1. April 1924 ab gelten folgende Verkaufpreise:
1. Regelmäßiger Verkaufpreis für Mengen bis 51 Raum Goldmark 4,62 je 1 R. über 5 1 R. bis 25 1 R. 4 57 von 25 1 W. „ 100 1 W. über 100 1 „
0,10 Goldmark, 0,15 8