1924 / 86 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 10 Apr 1924 18:00:01 GMT) scan diff

scchaftsbetriebe nötigen Geldmittel zu be⸗

Karisrune, Baden. [2298] In das Genossenschaftsregister Bd. III O.⸗Z. 17 ist eingetragen: Versorgungs⸗ genossenschaft der Reichsverkehrsbedien⸗ steten, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Karlsruhe. Statut vom 6. Dezember 1923. Gegenstand des Unternehmens: die gemeinschaftliche Be⸗ schaffung von Brennstoffen aller Art und Wintervorrat im großen und Ablaß im kleinen gegen Barzahlung. Zur Förde⸗ rung des Unternehmens kann auch die Annahme von Spareinlagen erfolgen. Karlsruhe, den 31. März 1924. Bad. Amtsgericht, B. 2. Lilienthal. Genossenschaftsregister 7, Spar⸗ und Darlehnskasse e. G. m. u. . schmalen⸗ beck: An Stelle des Hinri Ohlrogge ist Johann Schnakenberg in den Vorstand e Amtsgericht Lilienthal, 3. April

Ludwigshafen, Rhein. 2300] 8 Genossenschaftsregister. Ein⸗ und enschaft selb⸗ ständiger Bäcker und Konditoren zu Lud⸗ wigshafen a. Rh. e. G. m. b. H. in Lud⸗ wigshafen a. Rh.: Die Firma wurde ge⸗ ändert in Bäcker⸗Einkaufsgenossenschaft Ludwigshafen a. Rh. e. G. m. b. H. Ludwigshafen a. Rh., 5. April 1924. Amtsgericht Registergericht.

Lxck. .““ [2301] „In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Lycker Vereinsbank e. G. m. b. H. in Lyck eingetragen: Die Genossenschaft besteht noch fort. Liguidatoren sind: Direktor Kurt Stengel, Max Eichbaum und Kurt Nettrich. Lpvck, den 31. März 1924. Amtsgericht. Neuburg, Donau. 12302] Neueintragung: Darlehenskassenverein Bruck, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht. Sitz: Bruck. Das Statut ist vom 24. M 8 1924. Gegenstand des Unternehmens ist der Be⸗ trieb eines Spar⸗ und Darlehensgeschäfts zu dem Zwecke den Vereinsmitgliedern: 1. die zu ihrem Geschäfts⸗ und Wirt⸗

schaffen, 2. die Anlage ihrer Gelder zu erleichtern, 3. den Verkauf ihrer landwirt⸗ schaftlichen Erzeugnisse und den Bezug von ihrer Natur nach auss ließlich sün den landwirtschaftlichen etrieb be⸗ stimmten Waren zu bewirken und 4. Maschinen, Geräte und andere Gegen⸗ stände des laͤndwirtschaftlichen Betriebes . subeschaften und zur Benutzung zu über⸗ Neuburg a. D., den 2. vlpril 1924. Amtsgericht Registergericht.

Neuburg, Ponau. [2303) Darlehenskassenverein Utzwingen, ein⸗ ragene Genossenschaft mit un⸗ eschränkter Haftpilicht Sitz: Utzwingen. genstand des Unternehmens it nunmehr der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehens⸗ geschäfts zu dem Zwecke, den Vereinsmit⸗ gliedern: 1. die zu ihrem Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetriebe notigen Geldmittel zu beschaffen, 2. die Anlage ihrer Gelder zu erleichtern, 3. den Verkauf ihrer landwirt⸗ schaftlichen Erzeugnisse und den Bezug von ihrer Natur 1ach ausschließlich 8 den landwirtschaftlichen Betrieb bestimmten Waren zu bewirken und 4. Maschinen, Geräte und andere Gegenstände des land⸗ wirtschaftlichen Betriebs zu beschaffen und zur Benutzung zu Neuburg a. D., den 4. April 1924. Amtsgericht Registergericht. Nürnberg.

8 [2304] Genossenschaftsregistereintrag.

Lieferungsverband Nordbayerischer Bau⸗ genossen schaften, e. G. m. b. H. in Nürn⸗ berg: Laut Gen.⸗Vers.⸗Beschl. vom 9. März 1924 wurde der Name der Ge⸗ nossenschaft geändert in Lieferungsverband Fen Baugenossenschaften, e. G.

NUürnberg, den 28. März 1924. Amtsgericht Registergericht.

Oberstein. In unser heute unter

Genossenschaftsregister ist Nr. 48 eingetragen: Ein⸗ kaufsgenossenschaft der Friseur⸗Zwangs⸗ innung der Provinz Birkenfeld, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Oberstein. Gegenstand des Unternehmens ist: gemeinschaftlicher Ein⸗ kauf von sämtlichen Artikeln des mo⸗ dernen Friseurbetriebs im großen und Ablaß im kleinen an die Mitglieder. Der Geschäftsbetrieb beschränkt sich auf die Mitglieder der Genossenschaft. Haft⸗ summe: 40 Goldmark. Der Vorstand besteht aus: Fxriseur Emil Eli in Ober⸗ stein, Friseur, Philipp Werner, das. Statut ist vom 14. Dezember 1923. Alle Bekanntmachungen erfolgen durch ein⸗ malige Bekanntmachung in der Birken⸗ felder Landeszeitung. Dieselben sind von zwei Vorstandsmitgliedern oder von dem Vorsitzenden des Aufsichtsrats zu unter⸗ zeichnen. Geschäftsjahr ist das Kalender⸗ jahr. Je zwei Vorstandsmitalieder können in Gemeinschaft miteinander rechtsver⸗ bindlich für die Genossenschaft zeichnen und Erklärungen abgeben.

Amtsgericht Oberstein, 27. Februar 1924.

Oberstein. 8 [2305] In unser Genogenschaftoregigae Feug zu Nr. 5 Fischbacher Spar⸗ u. Darlehnskassen⸗Verein e. G. m. u. H. in Fischhach eingetragen: Ferdinand in Fischbach, Heinrich

[2299

der Ge⸗

Das Ge

ist

bach, Julins Mayer, Schuster in Hinter⸗ tiefenbach, sind aus dem Vorstand aus⸗

scese und an ihre Stelle gewählt: ugo, Fimmermeister. gis ch, er Pfeiffer. Peter, leifer in Fischbach Stellvertreter des Vorsitzenden, Zerfaß, agust Schleifer in Hintertiefen⸗ bach, Mohr, Josef, Hauptlehrer in Kirn⸗ ulzbach. irch Generalversammlungs⸗ eschluß vom 24. Februar 1924 ist die Frbe des Geschäftsanteils auf 5 Goldmark elt hesetzt und entsprechende Aenderung der

zung beschlossen. b

Amtsgericht Oberstein, 28. März 1924. Oberstein. [2307]

In unser Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 29 ahanschaftäres sch gesellschaft e. G. m. u. H. in Algen⸗ rodt eingetragen: August Sehn Müller in Algenrodt, ist aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden und dafür Ernst Risch, Schleifer daselbst, als 1. Vorsitzender ge⸗

wählt. 8 Amtsgericht Oberstein, 28. März 1924. oberstein. 12306] In unser Genossen 88 ist ,87 zu Nr. 21 Konsumverein für Obegstein und Umgegend e. G. m. b. H. in Oberstein eingetragen: Durch Be⸗ Frns der außerordentli Generalver⸗ sammlung vom 18. September 1923 ist daftganteil und die Haftsumme um 1 Goldmark erhöht und §§ 26 *, 44, 46 und 49 des Statuts abgeändert. Fried⸗ rich Drouve, zu Oberstein ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Neugewählt sind: Josef Kir 1.en Geschäftsführer in Oberstein verhard Hamel, Zentrallager⸗ alter daselbst... 1 Amtsgericht Oberstein, 2. April 1924.

Otterndorf. NB23001 In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft Land⸗ wirtschaftliche Bezugs⸗ und Absatz⸗ genossenschaft Lüdingworth, e. G. m. u. H. in Lüdingworth eingetragen worden, daß das Statut durch Beschluß der General⸗ versammlung geändert ist. Amtsgericht Otterndorf. 13. 3. 1924.

Otterndorf. 12310] In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft Molkerei Steinau, e. G. m. u. H. in Steinau heute eingetragen worden, daß der § 26 der Satzung durch Beschluß der Generas⸗ versammlung vom 24. 2. 1924 geändert st. Amtsgericht Otterndorf. 13. 3. 1924.

Pinneberg. 12311] Eintragung in das Genossenschaftsregister. Nr. 9 bei der Firma Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse e. G. m. u. H. Sitz Appen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 6. März 1924 aufgelöst. Liquidatoren sind: Landmann Jochim Martens, Appen. Kaufmann hannes Martens, Appen, Adolf Diestel, Unteraglinde. Pinneberg, den 1. April 1924. Das Amtsgericht.

u““

Regensburg. [2312]

In das Genossenschaftsregister wurde

heute eingetragen: 1. Bei der Firma „Gemeinnützige Baugenossenschaft zur Hebung der Wohnungsnot, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht“ in Falkenstein: Laut General⸗ versammlungsbeschluß vom 29. Januar 1923 ist die Genossenschaft aufgeloöst.

2. Bei der Firma „Oberpfälzischer Lieferungsverband für das Be⸗ kleidungsgewerbe, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht”“ in Regensburg: Laut General⸗ versammlungsbeschlüsse vom 7. und 21. Januar 1924 ist die Genossenschaft aufgelöst.

Regensburg, den 2. April 1924.

Amtsgericht Registergericht.

Rodenberg. [2313] Bei dem Haushaltsverein für Haste und Umgegend, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, Haste. ist in Genossenschaftsregister ein⸗ getragen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 9. März 1924 aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind Liquidatoren

Amtsgericht Rodenberg, 26. März 1924

Rostock, Mecklb. [2314] In das Genossenschaftsregister ist heute die Gemeinnützige Baugenossenschaft der Kriegsbeschädigten Rostocks eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz Rostock eingetragen. Die Satzung ist am 20. März 1924 errichtet und befindet sich in der Anl. 1 zu [1] d. A. genstand des Unternehmens ist Be⸗ schaffung gesunder und zweckmäßig einge⸗ richteter Wohnungen für die Mitglieder.

Miete, im Erbbaurecht oder unter Ein⸗ tragung des Wiederkaufsrechts eingetragen werden. Rostock, den 31. März 1924. Amtsgericht. .

Schenefeld, Bz. Kiel. [2316] Am 2. April 1924 wurde in das Gen.⸗ Register unter Nr. 48 die Satzung der Elektrizitäts⸗Genossenschaft Liesbuüttel⸗

meln eingetragene - mit schränkter Haftpflicht zu Pemeln vom 0. Januar 1924 eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist die Versorgung der Mitalieder mit elektrischem Strom für Licht⸗ und Kraftzwecke.

s Dasch, Schwarz, Haüptlehrer in Georg⸗Weier⸗

Amtsgericht Schenefeld.

8

elektrischem

getragene Genossense

Die Häuser und Grundstücke sollen nur in lich

Schleswig. 12320] Am 26. Mäarz 1924 wurde in das Ge⸗ nossen chafssregi ter Nr. 100 die Satzung der Elektrizitäts⸗Genossenschaft Schol⸗ derup, e. G. m. b. H. zu Scholderup vom 25. Februar 1924 eingetragen. n⸗ des Unternehmens 117 die Ver⸗ orgung der Mitglieder mit elektrischem Strom für Licht⸗ und Kraftzwecke. Amtsgericht Schleswig.

SehlegWsf⸗ 112319] Am 26. März 1924 wurde in das Ge⸗ nossenschaftsregister Nr. 101 die g der Se aft West eby⸗ holz, e. G. m. b. H. in Westergkeby vom 14. März 1924 eingetragen. Gegenstand des Unternehmens die Versorgung der Mitglieder mit elektrischem Strom für Licht⸗ und Kraftzwecke. 1 Amtsgericht Schleswig.

Schleswig, Am 31, Mär

noss

der Elektrizitätsgenossenschaft, e. G. m. b. H. in Görrisau vom 14. März 1924 eingetragen. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Fatfemhens der Mit⸗ glieder mit elektrischem Strom für Licht⸗ und Kraftzwecke.

Amtsgericht Schleswig.

Schleswig, [2317] Am 31. März 1924 wurde in das Ge⸗ nossenschaftsregister Nr. 103 die Satzung der Elektrizitätsgenossenschaft, e. G. m. b. H. in Jüͤbek, vom 13. März 1924 ein⸗ getragen. Gegenstand des Unternehmens ist die Versorgung der Mitglieder mit trom für Licht⸗ und Kraft⸗ zwecke. Amtsgericht Schleswig. Schleswig. 1 [2321] Am 1. April 1924 wurde in das Gen.“ Register unter Nr. 104 die Satzung der Elektrizitäts ⸗Genossenschaft eingetragene Genossenschaft mit 88,se-ns ftyfeicht Eegöez. (Deee; 8. 8 eingetragen. C stand des Unter⸗ ist die Versorgung der Mit⸗

[2318] 1924 wurde in das Ge⸗

nehmens

glieder mit elektrischem Strom für Licht⸗ Kraftzwecke.

Amtsgericht Schleswig. Schwaan. [2315] kel

und

15 In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei der Genoffen ft Kancke er Molkerei“, e. G. m. u. H. zu Kankel, eingetragen: In der Generalversammlung vom 26. Mai 1923 und der außerordent⸗ lichen Ferereg ammshng vom 15. Juni 1923 ist die Auflösung der Genossenschaft eschce 29 wonen 88 ie sitzer Helmuth Lau und Johann Gau in Heer Hiehn worden. Amtsgericht Schwaan, 31. März 1924.

Sensburg. 1 12929] In unser Genassenschoffarsgisge is Tr. 44 M.

eute eingetragen unter J. asurische henge incstreheg, Genossenschaft 8 hannisburg⸗Sensburg, Jo annisburg, ein⸗ Piragene. Se 8 Fhit beschränkter Haftpflicht, Zweigniederlassu urg. Gegenstand des Hse mens 8 Hebung der landwirtschaftlichen Pro⸗ duktion, ing von Wirtschafts⸗ gegenständen und Förderung der ländlichen Wohlfahrts⸗ und Heimpflege. Sen urh, den 17. März 1924. mtsgericht. Abt. 1

Stettin. b 2323

In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 124 („Beamtenwirtschaftsgenossen⸗ schaft der Landwintschaftskammer e. G. m. b. H.“ in Stettin) eingetragen: Durch die Beschlüsse der Generalversammlung vom 28. Dezember 1923 und 4. Januar 1924

ist die Genossenschaft aufgelöst. Willi lelius und poser Moritz in Et. , sind Liquidatoren. mtsgericht Stettin, 25. März 1924.

Straubing. 1 [2324]

Genossenschaftsregister⸗Neueintrag, „Ge⸗ bing und Umgebung, eingetragene Genos⸗ senschaft mit beschränkter Haftpflichel⸗ S Straubing. Statut ist vom 3. Februar 1924. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Bau von Häusern mit Lleinwohnungen und deren Vermietung an die Mitglieder.

Straubing, 1. April 1924. Amtsgericht.

Straubing. [2326] Genossenschaftsregister. „Groß ⸗Ein⸗ kaufsverein Edeka der Kolonialwarenhänd⸗ ler Straubing, e. G. m. b. H.“, Sitz Straubing. Die eeensche wurde durch Beschluß der Generalversammlung vom 27. März 1924 mit Wirkung vom 1. April 1924 aufgelöst. Liquidatoren: Fronf Kapfhamer und Ludwig Obermeier, Kaufleute in Straubing. Straubing, 2. April 1924. Amtsgericht.

Straubing. [2325] Genessenschatsregiger „Genossenschaft⸗ hes Lagerhaus Wallersdorf, e. G. m. u. H.“, Sitz Wallersdorf. Die Genossen⸗ schaft wurde durch Beschlüsse der General⸗ ammlungen vom 9. u. 23. März 1924 aufgelöst. Liquidatoren sind die bisherigen Vorstandsmitglieder. traubing, 3. April 1924. Amtsgericht.

Tessin, Mecklb. 2327] Genossenschaftsregistereintrag zur⸗ rm⸗ blut⸗Pferdezuchtgeno enschaft essin und Umgegend, e. G. m. u. H. Die Liquida⸗ tion der Seerss ist beendigt und i BHe 8 inuidatoren Ind ders oschen. Die Genossenschaft ist erloschen. Tessin, 4. April 1921. Meckl. Amtsgericht.

Nr. 102 die Satzung 26

werkschaftliche Baugenossenschaft Strau⸗

nossenschaftsregister

Satzung der S

finctragene Senollen ränkter Ha

12. März 192

shahsgetrze⸗

3. des

Treuen.

mit beschränkter

8. Februar 1. die Geschäftsanteile

worden sind.

Uchte.

tragen Nr. 34 am 26. im Moor e. G. m. b. in eine solche mit unbes⸗ umgewandelt. i

10, 11, 14, 19, 21,

nossenschaft Nordel e. . Nenee De

tuten sind abgeändert.

Vacha. In unser

in Beendigun tretungsbe

der

Amtsgericht.

Wilster.

otten, vom 6.

Gegenstand

tragen. sst die⸗

zwecke. In heute unter Nr. 29

burg i. M., e. G. m

der Bau von lie

akten.

Wolfach. 8 In das Genossenscha

- Nr. 1 wurde bei „Vereinsbank Schiltach, Genossenschaft

fbankteene gefh ränkter tpfli O.⸗Z. 10: In der au neralversammlung vom

zwar dahin: „Der a) dem Direktor, der

getreten. Wolfach, mtsger

Wolfenbüttel. Feszer die Firma arlehnskassen⸗Verein

bruar 1924.

und

lichen Geldmittel weiterer Einrichtungen

Würzburg.

etragene sörönbier Haftpf 8 Statut ist errichtet Gegenstand des 1 trieb eines

zu dem

1. die zu ihrem sgaffebetzie nötigen

leichtern, 3. den scaftlichen Erzeu

ihrer Natur na⸗

sse

ten zu Geräte und andere

8 Am 27. März 1924 unter

par⸗ und Darlehnskasse, hausen: Die Generalversammlungen [am 18. Mär

itzwort vom Genossenschaften Spar⸗ und Gegenstand 1a. eb rinsß 5 mit Wirkung vom rlehn an die Konsumvereins ist er

dossenscha licht zu När, eingetragen. C des Unternehmens ist der Betri Spar⸗ und Darlehnskasse zum Zweck: 1. Gewährung von Genossen für ihren Geschäfts, und Wirt⸗ 2. der Förderung des Spar⸗ inns durch Püntäbae von des gemeinsamen Bezuges landwir schaftlicher Bedarfsartikel. Almtsgericht Tönning.

1 Genossenschaftsregister ist heute au Bdm 8 bei der Firma „Edeka Szos. handel, eingetragene Genossenscha

1 aftpflicht, Treuen“ mit einer Aenderung der Satzung

in ver⸗ schiedenen Punkten laut Vechlaes vom 924 eingetragen worden, daß

nossen zu einem Anteil zusammengelegt Amtsgericht Treuen, am 27. März 1924.

30] Ins Genossenschaftsregister ist 8r meinnützige Jedlunssgenossen chaft Hagen

tuten sind geändert; Nr. 25, Elektricitäts⸗

Amtsgericht Uchte.

[2331] Genossenschaftsregister ist Fnte unter Nr. 10 bei dem Konsumverein ür Tiefenort und Umgegen Genossenschaft mit beschrankter Haftpflicht Tiefenort, eingetragen worden: Na er Liquidation ist die Ver⸗ nis der Liquidatoren erloschen. ü Vacha, den 2. April 1924. 8

Am 3. April 1924 wurde in das Gen.⸗ Register unter Nr. 21 die Satzung der Ferteiaitcts,Genssenscheft Hergssenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu

ie Versorgung der M elektrischem Strom für Licht⸗ und Kraft⸗ d Amtsgericht Wilster.

Wittenburg, Mechklb. 1 unser enossenschaftsregister ist

burg“, Geaehganb des Unternehmens ist Wohnungen und die Förde⸗

Bautätigkeit zugunsten der Mit⸗ r; die Satzung datiert vom 24. März

924 und befindet sich in [1] der Register⸗

Wittenburg i. M., den 2. Meckl.⸗Schwer. Amtsgericht.

wurde § 10 der Sa üüten geändert, und or

beruflich ausübt, b) einem weiteren standsmitglied. Als Vorstand ist in der 1. Generalversammlung gewählt: Otto Louis als Direktor 8) Herr Eugen Trautwein als weiteres Vor standsmitglied. Das bisherige Vorstandsmitglied Friedrich Wolber ist in den Ruhestand

Im Genossen Safterzfäster ist heute ein⸗

fossenschaft mit unbeschränkter in Achim. Das Statut datiert am 16. Fe⸗

1924. Ge 1“ des Unterneh⸗ mens ist die Beschaffung der zu Darlehn Krediten an die erforder⸗ un

wirtschaftlichen Lage der Wolfenbüttel, den 20. März 1924. Das Amtsgericht.

Darlehenskassenverein

am 4. März 1924. nternehmens ist der Be⸗ und Darlehnsgeschäfts den Vereinsmitgliedern: t

Geschäfts⸗ un

schaffen, 2. die Anlage ihrer Gelder zu er⸗ Verkauf ihrer landwirt⸗ ni

3 sch ausschließli landwirtschaftlichen Betrieb

Wa bewirken und 4. Gegenstände des land⸗

zur Benützung zu überl Würzburg, 2, April 1924. Amtsgericht Registergericht.

in das Ge⸗ Nr. 16 die

8 1 292

mit unbe⸗

pareinlagen,

[23281]/ Zweibrücken.

[2337] Grostn n⸗

aben 1924 die Verschmelzung der Darlehnskasse Konsumperein Großtein⸗ ig vom 1. April 1924 Die v des Landwirt.

Genossenschaftsregister. Spar⸗ u. Paschoftergg se

Landwirt.

beschlossen.

oschen.

Zweibrücken, den 3. April 1924. Amtsgericht.

Sr.

bei jedem Ge⸗

[2330 3. 1924: Die

in Darlaten ist

ränkter Haftpflicht 9 3, 5 6, „27 der Sta⸗

G. m. u. H. am

d, eingetragene

Thüringisches 8

[2332]

1924 ein⸗ n

des ternehmens

2333]

.ö. in Witten⸗

April 1924

ftsregister Band 1 mit be⸗ 3 eingetragen: fpeäenllchen Ge⸗ 10. Dezember 1923 and besteht aus: sein Amt haupt⸗ 1 Vor⸗

a) Herr

Herr

il 1924. icht.

9

zimer Spar⸗ u. eingetragene Ge⸗ aftpflicht

Aachen.

Vormittags 11 Uhr 30 Firma Rheinische Nadel⸗ fabriken Aktiengesellschaft in Aachen: Um⸗ schlag mit 5 Nadelmäppchen, bezeichnet mit den Geschäftsnummern 1, 2, 3, 4 und 5, Nr. 1 zeigt auf der linken Außen⸗ seite in einem Medaillon ein Körbchen mit Garn, ein Kissen mit Nadeln und die 10, 26, 30 der Sta⸗ e „Needle Case“. Dieselben Worte

1 sdas Medalllon stellt hier einen kopf dar, Nr. 2 zeigt auf de Außenseite Muscheln,

Needle Map“. beide Außenseiten mit der amerikanischen

Offener Arrest

5. Musterregifter.

(Die ausländischen Muster werden

unter Leipzig veröffentlicht.) [2720] In das Musterregister wurde eingetragen:

„Nr. 1840. Josef Melchers, Kaufmann in Würselen: Umschlag mit einer Steck⸗ nadelpackung,

Zylinderform., mit beiderseiti geklebten, weißen Bodenscheiben.

darstellend eine Hülse in aus einem Stück gefertigt festverschlossenen, Ie.

er antel des Modells ist mit Goldpapier

beklebt, offen, Muster für plastische Er⸗ Fugnise Geschäftsnummer 1, Schutzfrist

ahre, angemeldet am 1. März 192 ¼, Minuten. Nr. 1841.

ehen auch auf der rechten Außenseite; 5 r linken grüne Zwerge, auf beiden

rote Pilzc- und auf der rechten

grüne Muscheln sind

Seiten stehen die Worte: Needle Book eesenene. Nr. 3 zeigt auf der linken

eenseite einen Globus und ein ge⸗

öffnetes Nadelbriefchen mit Nadeln, rechts eine sitzende Frau, welche näht und vor

ch das gleiche Nadelbrieschen hat, außerdem ben rechts die Worte: „Silver Steel Bei Nr. 4 und 5 sind

lagge bedeckt. Nr. 4 zeigt auf der linken ußenseite einen Globus und ein geöffnetes

t Nadelbrieschen mit dem Aufdruck: „The E.eve Flag Needle“, auf der rechten Seite eine sitzende, nähende Frau mit dem gleichen Nadelbrieschen, oben rechts die Worte: italied it „The Flag Needle Bock“. ntgkteder mit liegen auf der linken Außenseite quer über der Flagge 3 Nadeln; auf der rechten sitzt eine nähende Kind steht. unter: „Needle Book“, offen, Flächen⸗ eingetragen worden di nastes⸗ Fchutfrist,⸗ Maälr; ancänecget 2 e a 4, Vormi „Gemeinnützige Baugenossenschaft Witten⸗ 40 b.

Bei Nr. 5

rau, hinter welcher ein uf beiden Seiten steht

0 Minuten. Aachen, den 31. März 1924. Amtsgericht. 5.

[2716] er das Vermögen der J. Möhring in Berlin⸗Wilmers⸗

o. m. b. H., orf, Schaperstr. 33, ist am 4. April 1924, Nachmittags 12 ½ Uhr, von dem Amtsgericht Charlottenburg eröffnet. 1 inrichsen in Charlottenburg, Pestalozzi⸗ traße 57 a. Konkursforderungen Erste Gläubigerversammlung und Prü⸗ fungstermin am 9. Mai 1924, Vorm.

Konkursversahren Konkursverwalter

das Verwalter:

Frift zur Anmeldung der bis 1. Mai 1924.

0, Uhr Amtsgerichtsylatz, Zimmer 254. mit Anzeigepflicht bis . Mai 1924. 40. N. 30. 24. Charlottenburg, den 7. April 1924. Der 19 Amtsgerichts.

2717]

In dem Nachlaßkonkuzz über das Ver⸗

mögen der Witwe Anna Uhlig wird von Amtswegen eine Gläusigerversammlung zur Beschlußfassung g auf den 30. April 192

§ 110 K.⸗O. 3 Vorm. 10 Uhr, oststraße 13, Zimmoer 45, einberufen. llgemeiner Prüfunggtermin ist auf den⸗

selben Tag, Vorm. 10 ¼ Uhr, anberaumt, NApril 1924u.

J1

ie Schaffung zur Förderung der Mitglieder.

[2336] Werberg, ein⸗ mit unbe⸗

itz Werberg. Das

Wirt⸗ [dmittel zu be⸗

und den Bezug von 9. ür den Seeen a

schinen,

assen.

““

Eisenbahn dem Bier bei.

[2719] Mit Gültigkeit vom 1. Mai 1924 er⸗ halten die an der Bahnstrecke Cöthen⸗ b 8 Roßlau gelegenen Stationen „Alten“ und wirtschaftlichen Betriebs g beschaffen und „Dessau“ die Bezeichnung „Dessau⸗Alten“

machungen der Eisenbahnen.

[2718]

Reichsbahngütertarif, Heft C Iẽ

(Ausnahmetarife) Tfv. 5. Mit Güttigkeit vom 14. April 1924 ritt die Weimar⸗Berka⸗Blankenhainern Ausnahmetarif 9 fün

Berlin, den 7. April 1924 Reichsbahndirektion

Bekanntmachung.

und „Dessau⸗Hbf.

Halle (Saale), im April 1924. Reichsbahndirektion.

1.“

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Der Bezugspreis beträgt monatlich 3,— Goldmark freibl. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an, für Berlin außer den

Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die

Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

Einzelne Nummern hosten 0,30 Goldmark.

die Geschäftsstelle des Neichs⸗ und Staatsanzeigers

Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 1,— Goldmark einer 3 gespaltenen Einheitszeile 1,70 Goldmark;

Anzeigen nimmt an

Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

freibleibend, freibleibend.

Fernsprecher: Zentrum 1573.

Berlin, Donnerstag, den 10. April, Abends.

1924

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werd

Bekanntmachung, betreffend die Umsatzsteuerumrechnungssätze auf Goldmark für den Monat März 1924. eitungsverbott. 1

Allgemeine Verfügung über die Bildung von Kunstausschüssen. elanntmachung, betreffend eine wertbeständige Anleihe der

ffend zeine wertbeständige Anleihe des

Stadt Schkeuditz.

Bekanntmachung, betre

Kreises Brieg.

Mufhebung eines Hand

Inhalt des amtlichen Teiles: 1

Deutsches Reich.

8

Preußen.

Deutsches Reich.

elsverbots.

Amtliches.

H

einschließlich des Portos abgegeben.

Bekanntmachung.

Die Umsatzsteuerum rechnungssätze auf Goldmark t an der Berliner Börse notierten aus⸗ ahlungsmittel werden im Nachgang zu der

Bekanntmachung vom 1. April 1924 (Reichsanzeiger Nr. 79 5 8 1 den Monat März 1924

für die ni ändischen

wom 2. Whüac 1924) für t

gesetzt:

8

wie jolgt fe b S taa t

Einheit

Goldmark

Danzig Estland. Griechenland

Lettland .

Litauen. Luxemburg. Polen..

Rußland. Türkei.

Aegypten.. Britisch

Argentinien Kanada. Chile.. Mexiko. ruguay .

Berlin, den

10.

Ostindien.. Britisch Straits Settlements.. Britisch Hongkong.. China Shanghai

100 Gulden

100 estnische Mark

100 Drachmen

1100 Lat

1100 lettische Rubel

100 Litas

100 Franken

1 000 000 polnische Mark

[100 000 Sowjetruͤbel. Ausgabe 1923

L1 Tscherwonze

1 türkisches Pfund

1 ägyptisches Plund

100 Rupien

100 Dollar 8 100 Tael (Silber) 100 Goldpeso

1 Dollar

100 Peso 8 100 Peso

1, peruanisches P

April 1

100 Peso

Der Reichsminister der Finanzen.

Peiffer.

Bekanntmachung.

Das Erscheinen der periodischen Druckschrift „Ham⸗

burger Volkszeitung“ wird auf die Dauer von

bis einschließlich

10. April 1924 verboten.

Hamburg, den 8. April 1924. 8 35 Der Polizeipräsident.

Dr.

Campe.

drei

72,35 1,15 6,85

85,20 1,70

44,10

16,40 0,45

4,45 21,25 2,15 18,55 126,—

211,55 212,15 294.45 322,75 4,10 41,70 220,30 16 90 324,35

agen

Allg

bes Ministers für Wissenschaft, Kunst und Volks⸗ bildung, des Ministers des Innern und des Justiz⸗ ministers vom 26. März 1924 über die Bildung von

Zur Wahrung der Interessen wirklicher Kunst bei Maß⸗ Polizeibehörden und der Staatsanwaltschaften zur Erhaltung der öffentlichen Ruhe, Sicherheit und Ordnung, ins⸗ auch der öffentlichen Sittlichkeit, wird folgendes

nahmen der

besondere

bestimmt:

funt 8 den urt a.

Stettin ehörden gutachtlich

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Prenßen.

ne Verfügung

Kunstausschüssen.

I.

Polizeipräsidien in Berlin, Breslau, Dortmund, Frank⸗ 7., Gleiwitz, Halle, Hannover, Kiel, Köln, Königsberg und werden Kunstausschüsse gebildet. von

und Staatsanwaltschaften als Sachverständigenausschüsse bei allen das Gebiet der Kunst berührenden Maßnahmen behört werden, bei denen es zweifelhaft erscheint, ob eine Gefährdung er öffentlichen Ruhe, Sicherheit und Ordnung vorliegt. Dies gilt

8

Sie sollen von den Polizei⸗

besonders in solchen Fällen, in denen namhafte Künstler, künstlerische oder Verlagsunternehmungen betroffen werden. Die Mitglieder des Ausschusses werden von dem Polizeipräsi⸗ denten im Einvernehmen mit dem Generalstaatsanwart auf je 2 Jahre berufen. Ihre Zahl richtet sich nach dem örtlichen Bedürfnis. Bei der Berufung sind grundsätzlich zunächst die sachverständigen Vertreter von Verbänden (Bühnenleiter, Künstler, Schrifttum, Presse, Volkserzieyungs⸗ und Bildungsverbände) zu berücksichtigen, sofern diese Verbände nach der Art ihrer Betätigung und der Zahl ihrer Mitglieder größere Bedeutung besitzen. Daneben können auch außer⸗ halb solcher Verbände stehende sachverständige Einzelpersönlichkeiten berufen werdben. 1 1 ““ Die Mitglieder sollen tunlichst am Sitz des Polizeipräsidiums wohnhaft sein. Vergütungen, Aufwandsentschädigungen und Reise⸗ kosten dürfen nicht gewährt werden. 1111AAA“

Bei den Ministerien der unterzeichneten Minister wird ein Aus⸗ für den Freistaat Preüßen gebildet. Er besteht aus Vertretern Ministerien und hat die Aufgabe, in zweifelhaften Fällen oder

in Fällen von besonderer Bedeutung in gemeinschaftlicher Fühlung⸗

nahme die Entschließung der beteiligten. Minister vorzubereiten. Der

Ausschuß wird seinerseits geeignete Sachverständige zu diesen Be⸗

ratungen hinzuziehen. B““ 88 Ler Auschuß, dessen Geschäfte der Minister für Wissenschaft,

sehu

der

Kunst und Volksbildung führt, befaßt sich mit denjenigen Fällen, die ihm von einem beteiligten Fachminister vorgelegt werden. 1 Die Erlassung näherer Ausführungsbestimmungen bleibt vor⸗ behalten. ““ ö- 8 Berlin, den 26. März 1924.. Der Pust ninister. Der Minister des Innernt. J. V.: Fritze.

J. P. Freund. Der Minister für büag ve und Volksbildung.

——*

1““ 8

Ministerium des Innern. Mit Ermächtigung des Staatsministeriums erteilen wir der Stadt Schkeuditz, Regierungsbezirk Merseburg, die Genehmigung zur Ausgabe von Schuldverschreibungen auf den Inhaber, die auf den Geldwert einer darin ver⸗ brieften Menge Kilowattstunden lauten, bis zum Betrage von 1 150 000 Kilowattstunden. Die Mittel sind zur Deckung der Baukosten für die Umstellung eines Teiles des städtischen Stromversorgungsnetzes von Gleichstrom auf Drehstrom zu verwenden. 2 Der jährliche Zinsfuß beträgt 6 vH. Die Tilgung er⸗ folgt vom 1. Juli 1924 ab mit 4 ¼ vH des Anleihekapitals zuzüglich der durch die fortschreitende Tilgung ersparten Zinsen 88 Ankauf oder Auslosung. 8 Berlin, den 15. Februar 1924. 8 Zugleich für den Finanzminister. Der Minister des Innern.

Mit Ermächtigung des Staatsministeriums erteilen wir hiermit auf Grund des § 795 des Bürgerlichen Gesetzbuchs und des Artikels 8 der Verordnung zur Ausführung des Bürgerlichen Gesetzbuchs vom 16. November 1899 dem Kreise Brieg, Regierungsbezirk Breslau, die Genehmi⸗ gung zur Ausgabe von Schuldverschreibungen auf den Inhaber, die auf den Geldwert einer darin verbrieften Roggenmenge lauten, bis zum Betrage von 60 000 Zentner Roggen, in Worten: Sechzig Tausend Zentner Roggen.

Der Erlös der Anleihe ist zur Beschaffung der Mittel für Straßenbauten zu verwenden. 1

Die Schuldverschreibungen sind nach dem anliegenden Muster*) auszufertigen. Schuldverschreibungen und Zwischen⸗ scheine dürfen über einen geringeren Betrag als den Gegenwert von 20 Gold nicht ausgestellt werden.

Der jährliche Zinsfuß beträgt 5 % des Anleihekapitals. Die Tilgung erfolgt in zehn gleichen Jahresraten durch Ankauf oder Auslosung von Schuldverschreibungen vom Beginn des auf die Begebung der Anleihe oder der einzelnen Anleihe⸗ teile folgenden Rechnungsjahres ab.

Verzinsung und Tilgung der Anleihe darf nur in deutscher Reichswährung erfolgen. Der Geldwert der jeweiligen Zins⸗ und Tilgungsraten wird nach dem amtlich notierten mittleren Durchschnittspreis für schlesischen Rongen berechnet, der in der Zeit vom 1. bis 14. einschließlich des letzten den Zahlungs⸗ terminen vorausgehenden Monats an der Breslauer Börse er⸗

ielt wird. Die Feststellung des Durchschnittspreises erfolgt urch den Kreisausschuß in Brieg und wird in dessen amt⸗ lichem Verkündungsblat veröffentlicht.

Dritter erteilt.

Für die

Befriedigung

der

Inhaber

en nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages

der Schuld⸗

verschreibungen wird eine Gewährleistung vom Staate nicht

übernommen.

Diese Genehmigung ist im Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger bekannt zu machen. Berlin, den 13. Februar 1924. öIZugleich für den Finanzminister. Der Minister des Innern. J. A.: von Falkenhayn.

Die am 21. Februar 1923 bekanntgegebene Handel sunter⸗

sagung gegen die

Firma

Paul Die n, A

Gustavstraße 45, ist zurückgenommen. Altsona, den 7. April 1924. Deer Poltzeipräsident Altona⸗Wandsbek. Kirchner.

86

8

Nichtamtliches.

8 Handel und Gewerbe. Berlin, den 10. April 1924.

8.

Telegraphische Auszahlung (in Billionen)]).

Buenos Aires (Papierpeso).. Sapein. .B ... Konstantinopel. London . .. New York 8 Rio de Janeiro... Amsterd.⸗Rotterdam Brüssel u. Antwerpen Christiania.. Danzig Helsingfors... Italien 88“ Jugoslawien... Kopenhagen.. . Lissabon und Oporto aris rag Schweiz Ee11“”“ Spanien. Stockholm und Gothenburg ... Budapest..

10. April

Geld

1,375 1,795

18,205 4,19 0,485 156,61 21,55 57,95 72,81 10,57 18,70 5,63 69,82 13,21 25,64 12,71 73,72 3,29 56,36

110,92 6,08 6,08

Briel

1,385 1,805

18,295 421 0,495 157,39 21,65 58,25 73,19 10,63 18,80 5,67 70,18 13,29 25,76 12,79 74,08 3,31 56,64

111,48 6,12 6,12

9. April Geld Brief

Ausländische Bantknoten (in Billionen).

Banknoten

Amerik. 1000-5 Doll. 2 u. 1 Doll. Argentinische.. Brasilianische. 8 Englische große ... g 1 £ u. dar. Belgische Bulgarische. Dänische Danziger (Gulden) innische 188 ranzösische .. olländische.. Italienische über 10 Lre Jugoflawische.. . Norwegische . . . Rumänische 1000 Lei unter 500 Lei Schwedische Schweizer Spanische Tschecho⸗slow. 100 Kr. u. darüber unter 100 Kr. Oesterreichische. Ungarische Bankn.

Vorstehende Genehmigung wird vorbehaltlich der Rechte

und bei der leiben laut

reuß

10. April

Geld 4,19 4,19 1,42 0,66 18,20 18,20 21,55 3,24 69,83 73,32 10,77 27,43 156,61 21,05 5,79 57,95 2,39

110,92 73,72 56·36

12,71 12,71 6,18 6,08

Brief 4,21 4,21 1,44 0,68

18,30

18,30

21,65 3,26

70.17

73,68

10,83 27,57

157,39

21,15 5,81

58,25 2,41

111,48 74,08 56,64

12,79 12,79 6,22 6,12

Die Notiz „Telegraphische Auszahlung“ Banknoten“ versteht sich bei Pfund, Dollar, Peso, Yen, Milreis für se 1 Einheit, bei Oesterr. und Ungar. Kronen für je 100 000 Ein⸗ heiten, bei allen übrigen Auslandswerten für je 100 Einheiten.

9. April Geld Brief 4,21 4,21 1,44 18,30

sowie „Ausländische

schen

Bei der Preußischen Staatsbank (Seehandlung) Zentralgenosseuschaftskasse veldung des „W. T. B.“ die Büros und Ka

Sonnabend, den 19. d. M. geschloslen.