3. Vereinsregister.
Wittlich. 8 [9398] In unser Vereinsregister ist heute unter Nr. 10 bei dem Verein „Dominika“ e. V. in Clausen folgendes eingetragen worden: Duich Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 24. März 1924 ist § 5, 6 der Saßung geändert ö] § 11 der atzung hinzugefügt worden. Wittlich, den 1. Mai 19214l. Das Amtsgericht.
4. Genossenschafts⸗ regifter.
Arnsberg. [9034]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 36 eingetragen: Ketten⸗ schmiede⸗Vereinigung Hövel, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Hövel.
Gegenstand des Unternehmens ist die Herstellung und der Vertrieb von Ketten und Kleineisenwaren, um auf diese Weise den Mitgliedern der Genossenschaft Arbeitsgelegenheit zu verschaffen.
Das Statut datiert vom 7. April 1924. Arnsberg, den 16. April 1924. Amtsgericht.
Berlin. [9035] In das Genossenschaftsregister ist heute ingetragen worden unter Nr. der Verband Deutscher keramischer Malereien, ingetragene Genossenschaft mit be⸗ chränkter Haftpflicht, Berlin. Weche.
amberg, vor Bamberg Sonneberg in hüringen.) Amtsgericht Berlin⸗Mitte, Abt. 88, den 25. April 19224.
Breslau. 9036]
In unser Genossenschaftsregister Nr. 277 st bei der „Schlesische Kleinbauernbank, ringetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“, Breslau, heute folgendes eingetragen worden: Gemäß Beschluß der Generalversammlung vom 23. Februar 1924 lautet die Firma fortan: „Schlesische Bauernbank e G. m. b. H.“
Breslau, den 24. April 1924.
Amtsgericht. 1“
Bütow, Bz. Köslin. [9037]
In unser Genossenschaftsregister ist am 29. April 1924 bei Nr. 32. Geflügelzucht und Eierverwertungsgenossenschaft Tangen, e. G m. b. H., folgendes eingetragen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Genevalversammlung vom 5. 4. 192 ¼ auf⸗ Plöst. Liquidatoren sind Besitzer Teuch, Besitzer Skibbe, Gastwirt Wulf, sämtli in Tangen. Amtsgericht Bütow.
Bütow, Bz. Köslin. [9038] In unser Genossenschaftsregister ist am 29. April 1924 bei Nr. 52,. Elektrigitäts. u. Maschinengenossenschaft Tangen e. G. m. b. H., folgendes eingetragen: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 5. 4. 1924 aufgelöst. Liquidatoren sind Besitzer sran⸗ Tuschy und Lehrer Holz, beide in angen. Amtsgericht Bütow. 1
Friedberg, Hessen. 19039]
In das Genossenschaftsregister wurde heute bei der „Einkaufsgenossenschaft der Kolonialwarenhändler, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Friedberg“ eingetragen:
In der Generalversammlung vom 11. März 1924 wurde die Auflösung der Genossenschaft beschlossen; zu Liquidatoren wurden die Kaufleute Karl Wilhelm Adler und Ernst Moerschel, beide zu Friedberg, bestellt.
Friedberg, den 17. April 1924.
Hessisches Amtsgericht Friedberg.
Gettort. [7844]
Am 1. April 1924 wurde in das Gen.⸗ Register unter Nr. 29 die Satzung der Elektrizitäts ⸗ chaft eeeen Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Schinkelerhütten vom 15. März 1924 eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist die Versgeung der Mitglieder mit elektrischem Strom für Licht⸗ und Kraft⸗ zwecke. Amtsgericht Gettorf.
Greiffenberg, Schles. [9040]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. ein⸗ getragenen „Einkaufsgenossenschaft selb⸗ ständiger Büäcker und Konditoren zu Greiffenbera u. Umgebung, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, Greiffenberg“, folgendes ein⸗ getragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 9. April 1924 aufaelöst. Die bis⸗ herigen Vorstandsmitalieder Georg Weber und Eduard Wiesner sind Liquidatoren. Willenserklärungen erfolgen durch beide Liquidatoren, Zeichnung geschieht, indem beide Liquidatoren der Firma ihre Unter⸗ schrift beifügen.
Greiffenberg i. Schl., 29. April 1924.
Amtsgericht.
Hirschberg, Schles. [9041] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaftsdruckerei e. G. m. b. H. in Hirschberg — 6. Gn.⸗ R. 50 — folgendes eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 9. und 1 8 1924 aufgelöst. Liquidatoren ind Kaufmann Bruno Marquardt und agerhalter Paul Nauke in Cunnersdorf. Hirschberg, den 28. April 1924 Amtsgericht.
[Landeshut, Schles. [9042]
Im Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 49, Elektrizitäts⸗Genossenschaft, e. G. m. b. H., Forst, Kr. Landeshut, olgendes eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch Be chluß vom 24. Februar 1924 8 ie fe 1ge. 8 glieder Demuth und Ullrich in Forst sind 8 Liquidatoren bestellt. Amtsgericht andeshut, 26. 4. 1924.
Leck. 1 [9043] Am 8. April 1924 wurde in das Ge⸗ nossenschaftsregister unter Nr. 33 die Satzung der Sper und Darlehnskasse II eingetragene nossenschaft mit unbe⸗ 1“ Haftpflicht in Medelby vom
März 1924 eingetragen.
Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse 8. Zweck: 1. der Gewährung von Dar⸗ eehen an die Genossen für ihren Geschäfts⸗ und Dercsehaft ;e h—s 2. der Förderung des Sparsinns durch Annahme von Spar⸗ einlagen, 3. des gemeinsamen Bezuges landwirtschaflticher Bedarfsartikel.
as Amtsgericht in Leck.
— ꝗ —
“
ö“
Müncheberg, Mark. 19044]
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 17 eingetragenen Genossen⸗ schaft „Elektrizitäts⸗ und Maschinen⸗ genossenschaft e. G. m. b. H. in Obers⸗ dorf, Kreis Lebus“ folgendes eingetragen worden:
Landwirt Otto Ewald ist an Stelle des Schmiedemeisters Kassin, Kassin an die Stelle des Landwirts Moritz und dieser an die Stelle des aus dem Vorstand ausgeschiedenen Administrators Oemler getreten. b
Müncheberg, den 25. April 1924.
Amtsgericht.
Müncheberg, Mark. 9045]
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 24 eingetragenen Genossen⸗ schaß „Edeka Großhandel“ e. G. m. b. H. in Buckow folgendes eingetragen worden:
Der Kaufmann Ernst Engel und der Kaufmann Hans Gueckler sind aus dem Vorstand ausgeschieden und an ihrer Stelle Kaufmann Wilbelm Pahl jun. und 8. Otto Körnchen, beide in da „ zu Vorstandsmitgliedern bestellt worden.
Müncheberg, den 25. April 1924.
Amtsgericht.
Muncheberg, Mark. 19046] In unser GCseser aftscegaister ist heute unter Nr. 26 die Elektrizitäts⸗ und Maschinengenossenschaft Heinersdorf, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Heinersdorf, eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Bau und Unterhaltung eines Orts⸗ netzes, Bezug und Verteilung von elek⸗ trischer Energie und die 1 Anlage, Unterhaltung u der Betrieb von landwirtschaftli‚ Maschinen und Geräten. Das Statut ist am 1. Nprit 1924 ee: Vorstandsmitglieder sind: Kaufmann Paul Rode, Landwirt Günther öhne und Fleischbeschauer Rudo urack, sämtlich in Heinersvorf. täien den 25. April 1924. as Amtsgericht. 1 Niebüll. [90471 Am 14. April 1924 wurde in das Ge⸗ nossenschaftsregister unter Nr. 18 die Satzung der Spar⸗ und Darlehnskasse ein⸗ etragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Lindholm vom 29. März 1924 eingetragen. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und 13 zum Zweck: 1. der Gewäh⸗ rung von rlehn an die Genossen für ihren Sne und Eaee. 2. der Förderung des Sparsinns durch An⸗ nahme von Spareinlagen, 3. des gemein⸗ samen Bezuges landwirtschaftlicher Be⸗ darfsartikel. Amtsgericht Niebüll.
Nürnberg. [9048] Genossenschaftsregistereintrag.
Gepäckträgergenossenschaft Nürn⸗ Nürnberg⸗Hauptbahnhof. Satzung er⸗ richtet am 23. Februar 1924. Gegenstand des Unternehmens: Uebernahme des Ge⸗ päckträgerdienstes durch die Gengssenscheft mittels gemeinschaftlichen Geschäfts⸗ betriebes.
Nürnberg, den 25. April 1924.
Amtsgericht — Registergericht. G Recklinghausen.
Im Genossenschaftsregister des Amts⸗ 22.5 in Recklinghausen sind folgende Fintragungen bewirkt worden:
1. am 15. April 1924 zu der unter Nr. 38 eingetragenen Genossenschaft „Ein⸗ kaufsverein Recklinghäuser Kolonial⸗ warenhändler, eingetragene en chaft mit beschränkter Haftpflicht zu ling⸗ hausen“. Die Firma ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 5. Januar 1924 geändert in „Edeka Großhandel ein⸗ Letragene Genossenschaft mit beschränkter
aftpflicht in Recklinghausen“.
2. am 15. April 1924 zu der unter Nr. 60 eingetragenen Genossenschaft „Einkaufs⸗ vereinigung der Konditoren von Reckling⸗ hausen un Umgebung. eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit .. daftpflicht in
ecklinghausen“: Wilhelm Wicher ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Konditormeister Wilhelm Sternemann gewählt.
3. am 22. April 1924 zu der unter Nr. 23 eingetragenen ngsthaltungs⸗ genossenschaft mit beschränkter Hefpflich in Recklinghausen: Die Landwirte Loh⸗ mann und Weckendorf sind aus dem Vor⸗ stande ausgeschieden und an ihre Stelle
die Landewitrte Wilhelm
mannshof bei Datteln, und 1 Tüs⸗ haus in Wulfen getreten. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 21. März 1924 is die Haftsumme auf 500 Renten⸗ mark festgesett. § 14 Ziffer 5 und 6 G“ ld und Hißilamseg und § 37
bs. 1 (Geschäftsan eeil) des Statuts sind geändert.
4. am 26. April 1924 ist zu der unter Nr. 54 eingetragenen Einkaufsgenossen⸗ chaft mit beschränkter Hafipflicht olgendes eingetragen worden: Durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 1. 8a 1989 ist die Genossenschaft auf⸗ Elüs iquidatoren sig. die Kaufleute
varl Grawe und Josef Böcker in Herten. Salzwedel. 9049]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 92 die „Eierverwertungs⸗ senossenschaft Mahlsdor ZBernsendorf und Umgegend, eingeefaeg; Genossenschaft mit beschrünkter Haftpflicht“ mit dem Sitz in Mahlsdorf eingetragen. Das Statut ist am 5. April 1924 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist der Verkauf der in den Wirtschaften der Mitglieder ge⸗ wonnenen Eier. “
Salzwedel, den 28. April 1924.
Das Amtsgericht.
Schönlanke. öö9050] In das Genossenschaftsregister ist heute die „Spar⸗ und Kreditgenossenschaft, ein⸗ ettagene Genossenschaft mit unbeschränkter Beftfüche zu Behle eingetragen worden. s Statut datiert vom 15. März 1924. Gegenstand des Unternehmens ist der Be⸗ trieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs sowie zur Förderung des Sparsinns, der gemein⸗ sene Bezug und Absatz landwirtschaftlicher darfsartikel und Produkte. Schönlanke, den 1. April 1924. Das Amtsgericht.
EE1“
Wald, Hohenzollern. [9051]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 21 die durch Statut vom 20. Januar 1924 errichtete Ge⸗ nossenschaft unter der Firma Oberndorf⸗ Waldsteiger Spar⸗ und Darlehenskassen⸗ verein eingetragene Penossenüeft mit unbeschränkter e in Waldsteig eingetragen worden. nstand des Unternehmens ist die vee. der zu Darlehen und Krediten an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel und die Sehaf⸗ fung weiterer Einrichtungen zur Förde⸗ rung der wirtschaftlichen Lage der Mit⸗ glieder, insbesondere: 1. der gemeinschaft⸗ liche Bezug von Whetschat eslefnisshn 2. die Berselun und der Absatz der Er⸗ zeugnisse des landwirtschaftlichen Be⸗ triebs und des ländli Gewerbefleißes
auf gemeinschaftli echnung, 3. die Be 1 von Maschinen 8. sonstigen Gebrauchsgegenständen auf gemeinschaft⸗ liche Re vns g⸗ mietweisen Ueber⸗ lassung an die Mitglieder.
(Hohenzollern), den 27. April
Das Ametsgericht.
1924.
Weiden. 19052] In das Sera.e. wurde eingetragen: „Gemeinnützige Baugenossen⸗ schaf riegersiedelung Weiden, e. G. m. .H.“, Sitz: Weiden. Das Statut ist errichtet am 23. April 1924. Gegenstand des Unternehmens ist, im Sinne des Art. 14 des Gesetzes über die Landes⸗ kulturrentenanstalt den Mitgliedern ge⸗ sunde und zweckmäßig eingerichtete Klein⸗ wohnungen in eigens erbauten oder an⸗ gekauften zu billigen 28 zu verschaffen, und zwar durh Ueberlassung 8 igentum, in Erbbaurecht oder in jete.
Weiden i. O., den 28. April 1924. Amtsgericht.
Wipperfürth. .1905⁵ In unser Genossenschaftsregister 1 heute unter Nr. 43 die Genossenschaft „Ein⸗ und 1o-eneefeeenoence t ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht, Neuensaal“ eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. gemeinschaftlicher Einkauf von Ver⸗ brauchsstoffen und Gegenständen des land⸗ wirtschaftlichen Betriebs; 2. gemeinschaft⸗ licher Verkauf landwirtschaftlicher Er⸗ zeugnisse. Das Statut datiert vom 30. März 1924. Die Einsicht der 385 der Genossen ist während der Dienst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet. Wipperfürth, den 30. April 1924. Amtsgericht.
Woldenbe In unser heute unter Nummer 42 die dur 1 vom 8. April 1924 errichtete Elektrizi⸗ täts⸗ und Maschinen 8 t. ein⸗ hetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Schlanow
eingetragen worden, genstand des Unternehmens ist: Der Bezug, die Benutzung und Verteilung von Uektrische Energie, die Feschaffuns und Unterhaltung eines elektrischen . teilungsnetzes sowie die gemeinschaftliche Anlage, Unterhaltung und der Betrieb von landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten. Woldenberg N. M.. den 24. April 1924. Amtsgericht.
MSleege. 19054 In unser nossenschaftsregister heute unter Nummer 43 die durch Statut vom 8. April 1924 errichtete Elektrizi⸗ täts⸗ und Maschinengenossenschaft, jetragene Genossenschaft mit beschränkt Haftpflicht mit dem Sitz in Rohrsdorf eingetragen worden.
genstand des Unternehmens ist: Der Bezug, die Benutzung und Verteilung
8 9055 Prossenschaftsregista. . Statut
Rüping, Renns⸗
von elektrischer Energie die Beschaffung
ein⸗ „
und Unterhaltung eines elektrischen Ver⸗ teilungsnetzes sowie die gemeinschaftliche Anlage, Unterhaltung und der Betrieb von a wirtg aaeftlichen Maschinen und eräten. Woldenberg N. M., den 24. April 1924. Amtsgericht.
Konkursverwalter Kaufmann Willy Stange in Aschersleben. Konkursforderungen sind bis zum 19. Mai 1924 anzumelden. Erste Gläubigerversammlung und Prüfungs⸗ termin am 27. Mai 1924, Vormittags 8 fAbr⸗ vht — t afersfichneten Uherc ener Arrest mit Anzeigepflicht bis zu
20. Mai 3924.
leben, den 29. April 1924.
5. Musterregister.
(Die ausländischen Muster unter Leipzig beröffenilüct
Bremen. . [9392]
In das hiesige Musterregister ist ein⸗ getragen: 1b
Nr. 1118. Schrage & Co., Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Bremen, ein verschlossenes Kuvert, enthaltend Muster von 4 Etiketten zum Bekleben von Flaschen. Nr. 1— 4, Flächenmuster, Schutz⸗ Fiist 3 Jahre, angemeldet am 10. April 1924, Nachm. 12 Uhr 15 Minuten.
Nr. 1119. Der Kaufmann und Fabri⸗ kant Henry Stöver in Bremen, ein ver⸗ siegelter Briefumschlag, enthaltend Eigen⸗ tumspackungen Tabakpackungen: Nr. Bremer Toback, Nr. 2 Bremer Wapp tabak, Nr. 3 Bremer Börsentabak, Nr. 4 Bremer Ratstabak, Nr. 5 Dreieinigkeits⸗ tabak, Zigarrenpackungen: Nr. 6 Original Bremer Keule, Nr. 7 Original Hastobre, Nr. 8 Original Bremer Brasil, Nr. 9 Wappen (in Wort und Bild für Schutz⸗ marken usw.), Nr. 10 Hastobre (Wort⸗ schutz für jede Art). Von Nr. 1—10 in allen Druck⸗ und Papierfarb., Farbnamen, Sortenbezeichnung und Formen aller Art in jeglicher Ausführung, Flächenmuster, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 16. April 1924, Vorm. 10 Uhr 45 Mi⸗ nuten. Amtsgericht Bremen.
Gera, Reuss. [9393] Musterregister.
Im Monat April ist hier eingetragen worden: Nr. 1139. Firma Gerth & Oppenrieder, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, in Gera, Abbildung zu einem Gardinenetikett, Nr. 500, Druckmuster, darstellendBalletteuse auf Stuhl sitzend“, in den Farben Fleischton, grün, schwarz und grau, versiegelt, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet am 1. a 1924, Vormittags 11 Uhr 45 Mi⸗ nuten.
Gera, den 1. Mai 1924.
Thür. Amtsgericht.
Lüdenscheld. [939;
In das hiesige Musterregister folgendes eingetragen worden:
Nr. 2501. Firma C. Aufermann & Söhne in Lüdenscheid, 5 Modelle für Gürtel⸗ bezw. Leibriemenschnallen, Fabrik⸗ nummern 6324, 6325, 6326, 6327, 6328, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, Vormittags 11 Uhr 58 Minuten.
Nr. 2502. Firma Wilh. Deumer in Lüdenscheid, 1 Modell für Mützenabzeichen, Fabriknummer 9306, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldek am 9. April 1924, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.
Nr. 2503. Firma Wilh. Deumer in Lüdenscheid, 1 Modell für Koppelschloß mit Hakenkreuz, Fabriknummer 9320, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 28. April 1924, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten.
Lüdenscheid, 1. Mai 1924. 1
Das Amtsgericht.
b Schmalkalden. [9395] In das Musterregister ist eingetragen: Nr 228. Firma Hugo Berger in Schmal⸗ kalden, ein mit drei Privatsiegeln ver⸗ schlossener Umschlag mit 48 Abbildungen von handgeschmiedeten Geschmacksmustern,
Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ April, 1
frist 3 Jahre, angemeldet am 10. 1924, Vormittags 11,40 Uhr.
Schmalkalden, den 1. Mai 1924. Das Amtsgericht.
Schwarzenberg, Sachsen. [9396]
In das Musterregister ist eingetragen worden:
1. Nr. 363. Karl Goßweiler in Schwarzenberg, eine Zeichnung als Ge⸗ schmacksmuster über Hemmungsplatten für Schreibzeuge, Zigarrenascheschalen u. dgl., E Nr. 202, Muͤster für plastische
rzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, aage meldet am 8. April 1924, Vorm. 11 Uhr.
2. Nr. 364. Karl Goßweiler in Schwarzenberg, eine Zeichnung als Ge⸗ schmacksmuster über Boden oder Deckel für Dosen, Kassetten, Körbchen und Schalen in beliebiger Größe und beliebiger Außen⸗ form mit herausnehmbaren Schriftschildern, Zeichenbuch Nr 222, Muster jür plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 17. April 1924, Vorm. 10 Uhr.
Amtsgericht Schwarzenberg, am 30. April 1924.
Triberg. [9397]
In das Musterregister Bd. IV S. 47 O.⸗Z. 111 wurde eingetragen: Steingut⸗ fabrik Schwarzwald G. m. b. H. in Horn⸗ berg, Wandplatte mit plastischer figür⸗ licher Darstellung und aufgedrucktem
Spruch, versiegelt, angemeldet am 27. April
1924, Vormittags 9 Uhr, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 15 Jahre.
Triberg, den 28. April 1924. Der Gerichtsschreiber Bad. Amtsgerichts.
(7. Konkurse.
[9386]
Ueber das Vermögen der Aktiengesell⸗ schaft Karl Rockmann in Aschersleben ist heute, am 29. April 1924, Nachmittags 1,15 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.
angemeldet am 9. April 1924,
Das Amtsgericht.
holz. [9387]
U- das Vermögen der Ehefrau des Landwirts Johann Bischoff, Sophie geb. Speckmann, in Dörpel ist heute, am 30. April 1924, Mittags 12 Uhr, auf
öffnet. Verwalter: Versteigerer Haake in St. Hülfe. Konkursforderungen sind bis zum 27. Mai 1924 bei dem Gericht anzu⸗ melden. Erste Gläubigerversammlung und Prüfungstermin am Donnerstag, den 5. Juni 1924, Vormittags 10 Uhr. Offener Axr ait Anzeigepflicht bis 27. Mai 1924. Amtsgericht Diepholz.
eth. [9388]
r das Vermögen des Kaufmanns Georg Heilgenberg in Elsfleth wird heute, am 30. April 1924, Vormittags 11,20 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Auktio⸗ nator Chr Schröder in Elsfleth wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforde⸗ rungen sind bis zum 21. Mai 1924 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Be⸗ stellung eines Gläubigerausschusses und eintretendenfalls über die im § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände und zur Prüfung der angemeldeten Forde⸗ rungen auf den 28. Mai 1924, Vor⸗ mittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkurs⸗ masse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitz der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen dem Konkursverwalter bis zum
1924 Anzeige zu machen. eth, 30. April 1924. Amtsgericht.
12. [8159] Ueder das Vermögen des Tischlers Heinz in Greiz⸗Irchwitz, ist heute, Vormittags 10,20 Uhr, der Konkurs er⸗ öffnet worden. Verwalter: Gerichtsvollz. Dietzel⸗Greiz. Anmeldetermin: 21. Mat 1924. Erste Gläubigerversammlung mit Prüfungstermin: 31. Mai 192¼1, Vor⸗ mittags 10 Uhr. Offener Arrest bts 4. Mai 1924. 8 den 26. April 1924. 1 ustizobersekr. des Thür. Amtsgerichts.
art. [9389] Ue das Vermögen des Martin Nestler) Kaufmanns in Stuttgart, Augusten⸗ S 25, Geschäftslokal: Langestraße 38, ist seit 30. April 1924, Nachm. 3 Uhr 20 Min., das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Fritz Grabert, Syndikus in Stuttgart, Reinsvburgstraße 19. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 24. Mai 1924, Ablauf der Anmeldefrist 12. Juni 1924. Erste Gläubigerversammlung am Sams⸗ tag, den 31. Mai 1924, Vormittags 9 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin am Samstag, den 28. Juni 1924, Vormittags 9 Uhr, je Justizgebäude, Archivstraße 15, Sagl 196. Württ. Amtsgericht Stuttgart I. büttel.
Ueber vas Vermögen des Produkten, händlers Otto Marx. Inh. der Firma Theod. Staats Nacht. hier, ist heute, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter ist Rechts⸗ anwalt Kaulitz, hier. Konkursforderungen sind bis 20. Mai cr. beim hiesigen Amts⸗ gericht anzumelden. Erste Gläubiger⸗ ausschußsitzung 20. Mai cr., Vorm. 10 Uhr. Prüfungstermin 9. Juli cr., 10 Uhr. Offener Arrest mit Anmeldefrist bis 14. Mai cr. ist erkannt. Wolfenbüttel, 29. April 1924. erichtsschreiber des Amtsge 8
Wükzburg. 9390] Das Amtsgericht Würzburg hat am 1. Mai 1924, Nachmittags 4 Uhr, über das Vermögen des Kaufmanns Gottfried Feheofhs in Würzburg, Schießhaus⸗ traße 11, Inhabers der Firma Friedel Hahmann & Co. daselbst, den Konkurs eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Justizrat Risch in Würzburg. Anmelde⸗ frist bis Montag, den 2. Juni 1924 ein⸗ schließlich. Erste Gläubigerversammlung am Mittwoch, den 21. Mai 1924, Vor⸗ mittags 9 Uhr. Allgemeiner Prüfungs⸗ termin am Mittwoch, den 25. Juni 1924, Vormittags 9 Uhr, je im Sitzungssaal Nr. 70/I des Justizgebäudes in Würzburg. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum Mittwoch, den 21. Mai 1924, einschließlich.⸗ Würzburg, den 1. Mai 1924. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
Osnabrück.
In dem Konkur Vermögen des Kauf milian Grabowski in straße 135, anwalts Dr. Wig Wilhelm Hardem straße 82, bestell
[9391] rfahren über das uns Julius Maxi⸗ snabrück, Johannis⸗
Stelle des Rechts⸗ ghaus der Auktionatot nin Osnabrück, Wörth⸗
Amtsgericht
8
brück, 30. 4 24.
ihren Antrag das Konkursverfahren er⸗
Al
Der Bezugspreis beträgt monatlich 3,— Goldmark freibl. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an, für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Nummern hosten 0,30 Goldmark. Fernsprecher: Zentrum 1573.
Anzeigenpreis für den Raum
einer 5 gespaltenen Einheitszeile 1,— Goldmark freibleibend, einer 3 gespaltenen Einheitszeile 1,70 Goldmark freibleibend.
die
Anzeigen nimmt an Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
2
—
nrxẽ —
Nr. 107. 1
1821.
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung d28 eeaares einschließlich des Portos abgegeben.
Inhalt des amtlichen Teiles: B 1 Deutsches Reich. Exequaturerteilung. Bekanntmachung über Abänderung des Gesell des Deutschen Kalisyndikats.
Borläufige Ergebnisse der Reichstagswahlen. Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Bescheide über die Zulassung von Zündmitteln.
“ ch. 8 Dem brasilianischen Konsul in Elberfeld Joao Paulino de Siqueira Campos ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden 1 1 Bekanntmachung.
Der Reichskalirat hat auf Grund des § 48 der Vor⸗ schriften zur Durchführung des Gesetzes über die Regelung der Kaliwirtschaft vom 18. Juli 1919 nachstehende Abände⸗ rüngen he Fsellschaftspentrges des Deutschen Kalisyndikats G. m. vö. B. genkehmttgr. 1
I. In § 4 Absatz 2 ist 88 1Tb „des dreihundertfachen“ zu
3 s dreißigtausendfachen“.
vbe 4 Nösag 1 ast im zweiten und dritten Satz an “ von „5 ℳ“ und „10 ℳ“ zu setzen: „5 Goldpfennige“ un „10 Goldpfennige“.
Arbentrlsenan Jusate attung des erforderlichen Auf⸗
wands (Pauschale oder Einzelliquidation) bestimmt der Auf⸗
II.
entfa
sichtsrat. a) Deutsche demokratische Partei 35 937. b) Vereinigte
7. In § 10 Absatz 5 ist an Stelle von „3 Millionen bis zu
10 Midenen Mark⸗ zu setzen: „1,5 Millionen bis zu 5 Mil⸗ 1 lionen Goldmark“, im dritten Satz an Stelle von „3 Mil⸗ lionen Mark“: „l,5 Millionen Goldmark.ä .
.In § 12 Absatz 6 ist an Stelle von „10 Millionen Mark zu setzen: „5 Millionen Goldmark“ und an Stelle von „3 Mihiionen bis 10 Millionen Mark“: „1,5 Millionen bis 5 Millionen Goldmark.“ 8 8 1
Berlin, den 5. Mai 1924. 8
Der Vorsitzende des Reichskalirats.
18 Dr. Kempner. 8
Finanzministerium.
Die Rentmeisterstellen bei den staatlichen Kreiskassen in Rummeisbüen⸗ Regierungsbezirk Köslin, und in Rothen⸗ burg O. L., Regierungsbezirk Liegnitz, sind zu besetzen.
Bescheid über die Zulassung von Zündmitteln.
f)
Das nachstehend bezeichnete Zündmittel wird hiermit für g) den Bezirk des Oberbergamts Bonn nach Maßgabe der be⸗ h) stehenden oder noch zu erlassenden Bergpolizeiverordnungen in 1) den der Aufsicht der Bergbehörden unterstellten Betrieben zu⸗ gelassen: G 8
Bezei des Zündmittels: Sicherheitszündschnuranzünder. 1“ 88 Firma: C. W. Alsleben, Zünderfabrik Nord⸗ k) O Ss. 8 Nordhausen a. Harz 8 Ort der Herstellung: Nordhau Harz. — Beschaffenheit des Zündmittels: Der Zünder besteht aus einer elwa 100 mm langen, an dem einen Ende verschlossenen Papp⸗ bülse, in deren Innerem sich ein durchlochtes kupfernes Zünd⸗ hütchen befindet, durch das ein verzinkter Eisendraht ge⸗ zogen ist 8 8
Die Betätigung des Zünders erfolgt durch ein kurzes un kräftiges Fiehen am Draht. Durch die hierdurch entstehende Reibung kommt der Zündsatz zur Entflammun
Bonn, den 2. Mai 1924.
reußisches Oberbergamt Fuchs.
m)
2
für den Bezirk des unterzeichneten Oberbergamts zum Gebrauch in allen der Aufsicht der Bergbehörde unterstehenden Betrieben die nachstehend bezeichneten Sprengkapseln zugelassen
a) Beheichmung der Sprengkapseln:
b) Herstellungsort: Schönebeck a. d. Elbe. c) Beschaffenheit der Sprengkapseln:
NRnrlãufiae Graghille der Reichstags⸗
haben die Reichstagswa Ergebnis:
c) Deutschnationale Volkspartei 395 413.
d) Deutsche Volkspartei 85 112.
0) Ostpreuftische Zenntrumsbeenen 85 075.
entfallen auf
escheid über die Zulassung von Sprengkapseln. Der Aktiengesellschaft „Lignose“ in Berlin werden hiermit
prengkapsel Nr. 3, Sprengkapsel Nr. 6, Sprengkapsel Nr. 8.
1“
Die Sprengkapseln besitzen Hülsen aus Kupfer, Messing
der Aluminium. Die Füllnng der Sprengkapsel Nr. 3 besteht
aus einem Gemisch von Knallquecksilber und Kaliumchlorat,
die der Sprengkapseln Nr 6 und 8 aus Trinitrotoluol und
einer Aufladung von Knallquecksilber. Die Mindestlänge der leeren Hülsenenden beträgt 16 mm.
Clausthal, den 3. Mai 1924. 8 Preußisches Oberbergamt. Bornhardt.
Dentsches Reich.
läufigen Meldungen der Kreiswahlleiter 11“ hlen am 4.8Mai 1924 folgendes Wahlkreis Nr. 1 (Ostpreußen). Abgegebene gültige Stimmen überhaupt 1 017 995, llen auf:
EA6161öö1 davon
sozialdemokratische Partei Deutschlands 888s Mithin gewählt: 2 Abgeordnete.
1. Braun, Otto, Ministerpräsident, Berlin, 2. Benun, Josef, Polizeipräsident, Königsberg i. Pr.
35 780 Reststimmen.
Mithin gewählt: 6 Abgeordnete. . „Alfred, Major a. D., Königsberg i. Pr. 8 We Gutsbesitzer, Rettauen b. Eihznbruch, Friedland (Ostpr.).
. 2 8, Franz, Verbandsvorsitzender, n, 8 ö Füne. hen Botho Wendt, Fideikommißbesitzer,
llingen, Kr. Friedland (Ostpr.). 5. “ Superintendent, Johannisburg (Ostpr.). 6. von Sperber, Frau Else. Rittergutsbesitzerin, Gerskullen
Naujeningken, Kr. Ragnit. ege 35 413 Reststimmen.
Mithin gewählt: 1 Abgeordneter.
„Dr. Scholz, Ernst, Reichsminister a. D., Berlin. e“ 8 1˙2 Restftimmen. 1
Kithin 1 Aögfiedne Peennn. .Dr. Fleischer, Paul, Volkswirtschaftler, 1 14“ Reststimmen. Deutschsoziale Partei 27 397. Polnische Partei 13 177. Nationale Freiheitspartei 7685.
ölkischsozialer Freiheitsblock 87 149. “ Mithin gewählt: 1 Abgeordneter.
1 ürgen. Kaufmann, Berlin. 9 149 Reststimmen. Unabhängige sozialdemokratische Partei Deutschlands 6125. 1G er Kommunisten 118 168. 8 d Mithin gewählt: 1 Abgeordneter. 1 1. Heydemann, Max, Schriftsteller, önigsberg i. Pr.
Masurische Vereinigung 977.
8 Wahlkreis Nr. 2 (Berlin). Abgegebene gültige Stimmen überhaupt 1 096 826, davon
te sozialbemokratische Partei Deutschlands 238 861. 1161 Zyentbin gewählt: 3 Abgeordnete. 1. Crispien, Arthur, Schriftsteller, Berlin,
2. Heimann, Hugo, Stadtverordneter, Berlin,
3. 2 Schuch, Frau Clara, Berlin. 58 861 Reststimmen.
oe) Deutsche Volkspartei 91 972.
b) Deutsche demokratische Partei 93 953. Mithin gewählt: 1 Abgeordneter. 8 1. D6 . Siemens, Carl Friedrich, Ingenieur, Heinenhof bei Potsdam. 8 33 953 Reststimmen. Durch Verrechnung im Wahlkreisverband II: 2. Dr. Lüders, Marie Elisabeth, Studiendirektorin a. D., Berlin. c) Liste der Kommunisten 225 194. Mithin gewählt: 3 Abgeordnete. 1. Golke, Frau Elfriede, gen. Ruth Fischer Berlin.
2. Eichhorn, Emil, Redakteur, Berlin. 8 3. Dr. Rosenberg, Arthur, Privatdozent, Berlin 45 194 Reststimmen (s. Wahlkreis Nr. 3).
d) Wirtschaftspartei des deutschen Mittelstandes 41 388.
Durch Verrechnung im Wahlkreisverband II: 1. Holzamer, Franz, Obermeister, Berlin. e) Deutschsoziale Partei 35 218. f) Haeusserbund 976. g) Zentrumspartei 44 1ͤblbl. Durch Verrechnung im Wahlkreisverband II: 1. Dr. Höfle, Anton, Postminister, Berlin. 8 h) Deutschvölkische Freiheitspartei 40 064 (s. Wahlkreis 1) Sozialistischer Bund 7353. “ k) Deutsche Volkspartei 77 251. Mithin gewählt: 1 Abgeordneter. 1. D. Dr. Kahl, Wilhelm, Universitätsprofessor, Berlin. 17 251 Reststimmen. 1) Polnische Volkspartei 4589. m) Unabhängige sozialdemokratische Partei Deutschlands
33 551. O0) Nutreauaernö,n 8
p) Deutsche Arbeitnehmerpartei nationale Volkspartei 235 151.
Mithin gewählt: 3 Abgeordnete.
1. Laverrenz, Wilhelm, Oberregierungsrat, Berlin.
2. Berndt, Emil, Bürgermeister, Berlin. b .Wischnövski, Gustav, Verbandossekretär, Berlin. “ 55 151 Reststimmen.
r) Nationalliberale Vereinigung in Berlin 558
Wahlkreis 3 (Potsdam II). Abgegebene gültige Stimmen überhaupt 863 183, davon
fallen auf: ische Partei 87 265 kratische Partei 87 265. a) Deutsche verge ,8,,66: 1 Abgeordneter.
1. Dr. Dernburg, Bernhard, Reichsminister a. D., Berlin.
88 27 265 Reststimmen (s. Wahlkreis Nr. 2). Vereinigte sozialdemokratische Partei Deutschlands Mithin gewählt: 2 Abgeordnete.
1. Zubeil, Friedrich. Stadtrat, Berlin. 1t tein, Eduard, Schriftsteller, Berlin. 8 Bernstzhe. s Reststimmen (s. Wahlkreis Nr. 2).
zial artei 40 172. 6 1“ “ im Wahlkreisverband II: 1. Kunze, Richard, Verleger, Berlin.
Kommunisten 113 383. 8 Mithin gewählt: 1 Abgeordneter. 1. Geschke, Ottomar, Schlosser. Berlin. 53 383 Reststimmen. 1 Durch Verrechnung im Wahlkreisverband I:
2. Vierrath, Karl, Buchdrucker, Berlin.
1 Abgeordneter. Berlin.
Schriftstellerin
1
Nr. 3).
“
agaon
b)
Mithin gewählt: .Dr. Stresemann, Gustav, Reichsminister ““ 31 972 Reststimmen. — nationale Volkspartei 222 186.
9 Mithin gewählt: 3 Abgeordnete. 1
1. Graf Westarp, Kuno, Oberverwaltungsgerichtsrat, 8 5 8 2. Geisler, Fritz, Ebb 3. „Wilhelm, Landwirt, Nächst⸗Neu „Kr. 8 “ 42 186 Reststimmen.
ölki i 55 979. g) Deutschvölkische Freiheitspartei 5 ng im Wahlkreisverband II:
1 Wulle hrfssnser Eemancgnenler und Verlagsdirektor, Berlin. h) Deutsche Zeutrumspartei 28 920 (s. Wahlkreis Nr. 2). 1) Sozialistischer Bund 3940. k) Wirtschaftspartei des deutschen
(s. Wahlkreis Nr. 2). 1) Haeusserbund 374. . 88 Republikanische Partei Deutschlands 5132. Polnische Volkspartei 1590. Deutsche Arbeitnehmerpartei 2638. Nationalliberale Vereinigung für 6737. Nationale Freiheitspartei 2304.
Mittelstandes 34 240
n) 1
0)
p) Berlin⸗Brandenburg
—) r)
Durch Verrechnung im Wahlkreisverband II: 1 4. Aufhäuser, Siegfried, Verbandsvorsitzender, Berlin.
8 “
Unabhängige sozialdemokratische