Gegenstand des Unterne und Verkauf von Eisen und Eisenerzeug⸗ nissen. Stammkapital beträgt 20 000 ℳ. Zum Geschäftsführer ist der
abrikant
stellt. Beim Vorhandensein mehrerer ve wird die Gesellschaft von
em derselben allein vertreten, wenn und oweit nicht die Gesellschaftsversammlung ein anderes s ie Bekannt⸗ machungen der Gesellschaft erfolgen nur durch den Reichsanzeiger.
Wesel, den 29. April 1924
Das Amtsgericht.
Wettin. 1 [10293]
In unser Handelsregister B. ist bei Nr. 4 Gimritzer 1. und Form⸗ sandgruben Beidersee, G. m. b. H., ein⸗ getragen: Nach Beendigung der Liquida⸗ tion ist die Vertretungsbefugnis des Liquidators erloschen.
Wettin, den 1. Mai 1924.
8 Das Amtsgericht.
8
Wismar. [10294] In das Handelsregister ist bei der
Firma Reichardt & Co, hier, ein⸗
getragen: Die Gesellschaft ist ohne Liqui⸗
dation aufgelöst. Die Firma 88 erloschen.
Amtsgericht Wismar, 2. Mai 1924. Wismar. [10295]
In das Handelsregister ist bei der Firma „Gärtnerei Zentrale, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Wismar“, hier, eingetragen: Durch Beschluß vom 28. November 1923 ist der § 9 des Ge⸗ dahin geändert worden, daß nur ein Geschäftsführer die EeFsel. schaft vertreten soll. Die Geschäftsführer Abrie und Ahrens sind ausgeschieden. Der Kaufmann Ludwig Grospitsch in Wismar ist zum alleinigen Geschäftsführer bestellt. Durch Beschluß vom 23. April 1924 ist die Gesellschaft aufgelöst. Liquidator ist der Kaufmann Ludwig Grospitsch.
Amtsgericht Wismar, 2. Mai 1924. Wismar. [10296] „In das Handelsregister ist bei der bijcligen Zweigniederlassung in Firma
gonfa rismar der Eisenbahn⸗ 1* rsmittel⸗Aktiengesellschaft Berlin“ eingetragen: Dem Oberingenieur Hugo
Sträter zu Wismar ist mit Beschränkung auf den Betrieb der Zweigniederlassung Wismar Prokura erteilt worden. Er ist
nur in Gemeinschaft mit einem Vor⸗ öe oder mit einem anderen Prokuristen zur Zeichnung der Firma berechtigt.
Amfsgericht Wismar, 2. Mai 1924.
Wolfach. [10297]
In das Handelsregister A Band 1 O.Z. 154 wurde bei Firma Stahlwerk Haslach, vorm. Wilhelm Haiß, Zweig⸗
werke der A. G. Bochumer Verein, ein⸗ Ertragen. Als weiterer persönlich haf⸗ tender Gesellschafter ist eingetreten: In⸗ genieur Alfred Fiala in Haslach i. K.
Wolfach, den 2. Mai 1924.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Wolfach. [10299] SIns Handelsregister A Band 1 O.⸗ ) wurde bei Firma Otto King, Glasmanufaktur und Spiegelfabrik in Haslach i. K., eingetragen: Die Prokura des Kaufmams Alexander Gaugler ist erloschen.
Wolfach, den 2. Mai 1924. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Wolfach. 1 [10298] Ins Handelsregister A Band 1 O.⸗Z. 40 wurde bei Firma Xaver Neumaier, Has⸗ lach i. K. eingetragen: Offene Handels⸗ gesellschaft. Die Gesellschaft hat am 1l. Januar 1924 begonnen. Persönlich haftende Gesellschafter sind die beiden bis⸗ berigen Teilhaber der Erbengeneinschaft, Emil Neumaier, Kaufmann in Haslach i. K. und Franz Neumaier, Kaufmann in Haslach i K. Jeder der beiden Ge⸗ sellschafter ist berechtigt, die Firma, die unverändert bleibt, allein zu zeichnen und zu vertreten. Die Prokura des Emil Neumaier ist gegenstandslos geworden. Wolfach, den 3 Mai 1924.
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Zella-Mehlis. [10301] In unserem Handelsregister in Abt. A unter Nr. 24 haben wir bei der Firma J. Leschziner in Zella⸗St. Bl. Zweig⸗ niederlassung der gleichen Firma in Suhl eingetragen: Die Zweigniederlassung ist aufgehoben. Zell- Mehlis, den 2. Mai 1924. Thür. Amtsgericht. Abt. II.
Zeulenroda. [10302] In unser Handelsregister Abt. A unter
Nr. 86 ist heute eingetragen worden, daß
die Firma Laessig & Sander in Zeulen⸗
roda und die Prokura des Arthur Meiß⸗
geyer in Zeulenroda erloschen ist. 8
Zeulenxoda, den 2. Mai 19227.
Das Thür. Amtsgericht.
5
Zeulenroda. [10303] ze In unser Handelsvegister Abt B Nr. 4 ist heute eingetragen worden, daß die Firma Vetter &. Petzholtz, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Zeulenroda, erloschen ist. 1 Zeulenroda, den 2. Mai 1924. Das Thür. Amtsgericht. Zwenkan. 10304 Auf Blatt 229 des Handelsre 8 1 Far 8 “ Seeeen au⸗ 4 33⸗Industrie⸗Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Zwenkau 8 weiter eingetragen worden. Der Gesellschafts⸗ vertvag ist am 13. April 1924 abgeschlossen
8 Sün 85 88. ens ist An⸗
ilhelm Rauner zu Wesel
1““ E1“ E1“ worden. Gegenstand des Unternehmens ist die Bear itung. und Herstellung von ch⸗, Tief⸗ und Eisenbetonbauten sowie ämtliche Holzbe⸗ und ⸗verarbeitung, Han⸗ del mit Holz und Baumaterialien, die Veräußerung und der Erwerb von Grund⸗ stücken jeder Art. Das Stammkapital beträgt zwanzigtausend Goldmark. ur Vertretung der Gesellschaft ist die Mit⸗ wirkung von zwei Geschäftsführern er⸗ hnherc. Zu Geschäftsführern sind be⸗ tellt: a) der Baumeister Paul Albert Thäle in Zwenkau, b) der Halöbändler Arthur Paul Biedler in Groitzsch, c) der Kaufmam Friedrich Reinhold Kurt Ur⸗ sinus in Geoitzsch. Amtsgericht Zwenkau, den 2. Mai 1924.
[10305] 89 Uanfabrik Kahla, Kahla — Zweig⸗ niederlassung Zwickau i. Sa. — siehe die
Veröffentlichung unter Kahla in Nr. 64.
4. Genossenschafts⸗ regifter.
Beelitz, Mark. NJ110063]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. (Stromver genossenschaft Deutsch⸗Bork e. G. m. b. H.) 31 worden; Das Statut ist am 7, März 1924 abgeändert. Beelitz, den 25. April 1924. Amtsgericht.
Zwickau, Sachsen.
Bergen bp. Celle. 110064] Zu Nr. 9 des Gernossenschaftaczgistere, betr. Viehverwertungsgenossenschaft, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Hefts licht in Bergen b. C., sind heute olgende Satzungsänderungen eingetragen: 8 11 Abs. 6: Haftsumme 30 Rentenmark, § 26 898 2: Bekanntmachungen erfolgen im „Boten aus dem ehemaligen Amte Bergen“, § 27 Abs. 1: Geschäftsanteil 3 Rentenmark, § 39 Abs. 1c: Statt 300 ℳ 10 Rentenmark. 1 Amtsgericht Bergen b. C., 24. 4. 1924.
Bieber;, Kr. Gelnhausen. [10005] In unfer Genossenschaftsre ister ist unter Nr. 2 bei der Genossenschaft Lohr⸗ haupter Darlehnskassenverein, e. G. m. u. 8 in Holihengben, eingetragen worden: as Statut ist geändert. § 31:; Der Geschäftsanteil wird auf 10 — zehn —
Rentenmark festgesetzt. 28 sind ergänzt
§§ 3, 6, 15, 21, 23, bzw. abgeändert wie aus der Blatt 96 der Registerakten Bd. 2 befindlichen Protokoll⸗ abschrift Besteetich Bieber, den 2. Mai 1924. Amtsgericht.
Bonn. 3 1119098 „In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen:
a) Am 28. April 1924 bei Nr. 88 der Genossenschaft in Firma CFmeirnüßige Bauverein, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter 9 tpflicht in Beuel: Die Vertretungsbe ugnis der Liquidatoren ö ie Genoserrschn. ist er⸗ oschen.
b) Am 28. April 1924 unter Nr. 130 die Genossenschaft in Firma „Wesselinger Spar⸗ und Darlehnskassenverein, ein⸗ hektragene Genossenschaft mit unbe⸗ chränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz in Wesseling. Das Statut ist am 22. März 1924 errichtet worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehnskassengeschäfts zum Zwecke: der Erleichterung der Geldanlage und Förderung des Seeg⸗ 2. der 0. währung von Darlehen an die Genossen für ihren Wirtschaftsbetrieb. 8 Amksgericht Bonn.
Burg, Fehmarn. [10067
In das Genossenschaftsregister des unterzeichneten Gerichts ist unter Nr. 13 heute eingetragen: 8
Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht zu Petersdorf g. F.
Das Statut ist datiert vom 25. März 1924. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse zum Zweck: 1. der Gewährung von Darlehen an die Genossen für ihren Ge⸗ chäfts⸗ und Wirtschaftsbetrieb, 2. der Führung laufender Rechnungen und der Förderung des bargeldlosen Zahlungs⸗ und Ueberweisangarrkehus 3. des gemein⸗ amen Bezuges landwirtschaftlicher Be⸗ arfsartikeln.
Die Bekanntmachungen erfolgen uater der Firma der Genossenschaft, unterzeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern in den Genossenschaftlichen Mitteilungen für Schleswig⸗Holstein. „Die illenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt durch zwei essnsts. Die Zeichnung ge⸗ schieht in der Weise, daß die Zeichnenden u dem Namen der Genossenschaft ihre
amensunterschrift beifügen.
Das Geschäftslahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni.
Der Vorstand besteht aus: 1. Hans Becker, Landwirt in Petersdorf a. F., 2. Joachim Hammer, Meiereiverwalter in Petersdorf a. F., 3. Fritz Amsinck, Land⸗ wirt in Lemkendorf g. F.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
B a. F., den 30. April 1944.
Amtsgericht. 5 resden. 10068]
Auf Blatt 205 des Genossenschafts⸗ registers ist heute die Genossenschaft unter Firma Beamten ⸗Selbst⸗ versorgung Dresden, eingetragene
Genossenschaft mit beschr
“ 8 8 8
Haftpflicht mit dem Sitz in Dresden
und weiter folgendes eingetragen worden: Das Statut vom 27. Februar 1924 befindet sich in Urschrift Blatt 30 folgende der Registerakten. . Gegenstand des Unternehmens mittels gemeinschaftlichen Geschäftsbetriebs ist der Bezug von Lebens⸗ und Wirtschafts⸗ bedürfnissen im großen von der Beamten⸗ Selbsthilfe Hauptvertrieb G. m. b. H., Dreden, und der Vertrieb im kleinen an die Mitglieder. Amksgericht Dresden, Abt, III, am 3. Mai 1924
gnleefnfe. ftszegist 6 198 zm Genossenschaftspegister wurde am 30. April und 1. Ma 1924 bei dem Darlehenskassenverein Oetisheim, e. G. m. u. H. in Oetisheim, eingetragen: In den Generalversammlungen vom 27. Mai 1923 und 23. März 1924 wurden an Stelle von Gottlieb Albrecht, Gottlieb Hutten⸗ lo und Friedri Kast: Friedrich Albrecht, Bauer, Christian Lehrer, Graveur (Vors.), und Friedrich Vollmer, Sechh g. sämtlich in Oetisheim, in den Vorstand gewählt. 1 Amtsgericht Maulbronn.
Neubukow, Mecklb. 110070]
In 8E“ ist heute bei der unter Nr. 30 eingetragenen Weidegenossenschaft Moitin, e. G. m. b. H. in Moitin, folgendes eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 9. 3. 1924 in 859 sind die 8 3 und 14 der I geändert. Das G gschäftsjahr läuft vom 1. 10. bis 30. 9.
Neubukow, den 5. Mai 1924.
Amtsgericht. Radolfzell. [10071]
Zum Genossenschaftsregister Band III O.⸗Z. 27 ist eingetragen: Bezugs⸗ und Absatzgenossenscheft des Bauernvereins Gaienhofen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haßtpflicht in Gaien⸗ hofen. egenstand des Unternehmens ist der gemeinschaftliche Ankauf landwirt⸗ schaftl icher Bedarfsartikel und der gemein⸗
haftliche Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse. Haftsumme: 300 Goldmark ür jeden Geschäftsanteil. Höchste Zahl er Geschäftsanteile: 10. Der veg. besteht aus drei Mitgliedern: Josef uck, Landwirt in Gaienhofen, Stefan Weiß, Landwirt in Gaienhofen, Ernst Keller, Landwirt in Gaienhofen. Willens⸗ erklärungen und Zeichnung für die Ge⸗ nossenschaft elhen durch zwei Vor⸗ tandsmitglieder, die 1““ ge⸗ vicht durch Feifüͤgung der Namensunter⸗ rift unter die Firma. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der enftstunden des Gerichts täglich ge⸗ attet.
Radolfzell, den 30. April 1924.
Bad. Amtsgericht. IJI.
Radolfzell. [10072] Zum Genossenschaftsregister Band III .Z. 27 ist eingetragen: Bezugs⸗ und
Absatzgenossenschaft des Bauernvereins
Horn, eingetragene Genossenschaft mit
beschränkter Haftpflicht in Horn.
Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaftliche Ankauf landwirtschaft⸗ licher Bedarfsartikel und der gemein⸗ schaftliche Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse. Haftsumme: 300 Gold⸗ mark für jeden Geschäftsanteil. Höchste Zahl der Geschäftsanteile: 10.
Der Vorstand besteht aus drei Mit⸗ gliedern: Emil Weiß, Landwirt in Horn, aver Lang, Landwirt in Horn. Friedrich Graf, Landwirt in Horn.
Willenserklärungen und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder; die Firmenzeichnung
67] geschieht durch Beifügung der Namens⸗
unterschrift unter die Firma. Die Ein sicht der Genossenliste ist während der Dienststunden des Gerichts täglich ge⸗
stattet. Radolfzell, den 30. April 1924.
Bad. Amtsgericht. I. 2 Wittenberg, Bz. Halle. [10073] Im Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 53 eingetragenen Elek⸗ trizitätsbezugsgenossenschaft Globig, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Globig, folgendes ein⸗ getragen: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 15. März 1924 ist die Genossenschaft aufgelöst. “
Wittenberg, den 30. April 1924. Amtsgericht. 8
5. Musterregifter.
(Die ausländischen Muster werden.
unter Leipzig veröffentlicht.)
Oelsnitz, Voatl. [10343]
In das Musterregister ist eingetragen worden: —
Nr. 1144. Firma Vogtländische Handelsgesellschaft mit beschränkter Haftung in Oelsnitz, ein unverschlossenes 13 mit 6 Mustern für handgeknüpfte
ecken in Kunstseide mit Wolle, Geschäfts⸗ nummern 1211, 1215, 1375, 1383, 1501, 1502, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. April 1924, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.
Nr. 1145. Firma Gustav Liebender Mechanische Stickerei⸗Fabriken in Oelsnitz, ein versiegelter Umschlag mi 32 Abbildungen von Mustern für Sticke⸗ reien, Fabriknummern 34324, 34350, 34351, 34352, 34353, 34354, 34355, 34364, 34365, 34366, 34368, 34369, 34372, 34373, „ ö34375,
34376, 34377, 34378, ¾ 34380,
111“
34381, 34383, 34384, 34390, 34395, 34538, 34539, 34650, 34651, 34840, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 4. April 1924, Nachmittags 3 Uhr 30 Minuten.
Nr. 1146. Firma Actiengesellschaft für Gardinenfabrikation vorm. T. J. Birkin & Co. in Oelsnitz, ein ver⸗ siegelter Umschlag mit 50 Abbildungen von Mustern für englische Gardinen, Fabriknummern 015752, 016027, 016075, 016080, 016081, 016088, 016090, 01609 016099, 016100, 016101, 016103, 016105, 016106, 016107, 016108, 016109, 016110, 016112, 016118, 016122, 016123, 016124, 016125, 016126, 016127, 016128, 016129, 016130, 016132, 016133, 016135, 016136, 016137, 016138, 016139, 016140, 17531, 18778, 19001, 19240, 19329, 19330, 19335, 19336, 19337, 19338, 19341, 19342, 19343, Flächenmuster, Schutzkrist 3 Jahre, angemeldet am 12. April 1924, Nachmittags 12 Uhr 15 Minuten. Amtsgericht Oelsnitz i. V., den 2. Mai 1924.
Pirna. [1034 In das Musterregister ist eingetragen Nr. 119. Chemische Werke Aktiengesell⸗ schaft (Postlerit⸗Werke) in Zschachwitz, ein Muster eines Briefumschlags zu Reklame⸗ zwecken mit Firmenaufdruck und vielfachem Aufdruck des Kennwortes „Postlerit“, Flächenerzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 23. April 1924, Vorm. 9 Uhr. Amtsgericht Pirna, den 2. Mai 1924.
Sayda, Erzgeb. [10341]
In das hiesige Musterregister ist ein⸗ getragen worden:
Nr. 301. Fritz Johannes Schlieder Spielwarenfabrikant in Neuhausen, Bez. Dresden, a) Herrenzimmer von Holz roh, offen, Geschäftsnummer 1, plastisches Er⸗ zeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, b) Herren⸗ zimmer von Holz, braun, offen, schäftsnummer 2, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, c) Herrenzimmer von Holz, schwarz, offen, Geschäftsnummer 3, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. April 1924, Vorm. 10 Uhr 45 Min.
Nr. 302. Franz Grössel, Spielwaren⸗ verfertiger in Heidelberg (Erzgeb.), ar⸗ beitende Schusterwerkstatt, offen, Ge⸗ schäftsnummer 134, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1I. April 1924, Vorm. 11 Uhr 5 Min.
Nr. 303. Robert Heinrich Kempe, Spielwarenverfertiger in Seiffen (Erzgeb.), Kinderspielzeug, a) der bewegliche Fleischer offen, Geschäftsnummer 50, plastische zeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, b) die lustigen Schaukler, offen, Geschäftsnummer 51, plastisches Erzeugnis, Sch utzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. April 1924, Vorm. 8 Uhr 15 Min.
Nr. 304. Hugo Zeidler, Spielwaren⸗ verfertiger in Seiffen (Erzgeb.), Bahn⸗ hofsbauer in Streichholzschachtel, offen, Geschäftsnummer 25, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. April 1924, Vorm. 11 Uhr.
Nr. 305. Emil Rudolf Müller, Spiel⸗ warenfabrikant in Heidelberg (Erzgeb.), Kinderspielzeug, bewegliche Buttermadel von Holz, roh, offen, Geschäftsnummer 8, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. April 1924, Vorm. 10 Uhr 30 Min.
Amtsgericht Sayda, den 2. Mai 1924.
Westerland. [10342]
In das hiesige Musterregister ist ein⸗ getragen: 1 8
Nr. 3 und 4. Geschäftsführerin Emma Marie Luise Bertram in Klappholttal, je ein offenes Paket, enthaltend 6 Mo⸗ delle für Sylter Umschlagetücher und Decken, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet Nr. 3: 14. April 1924, Nachm. 3,25 Uhr, Nr. 4: 14. April 1924, Vorm. 11,17 Uhr.
Westerpend, den 30. April 1924.
Das Amtsgericht.
und K.
11““ 8
Flensburg. Konkursforderungen sind bl
zum 22. Mai 1924 bei dem Gericht an
zumelden. Erste Gläubigerversammlung
am 22. Mai 1924, Vormittags 10 Uhh
A. Prüfungstermin am 22. Ma . 4, 3
urg, den 25. April 1924. Das Amtsgericht. Abt. 7.
orchheim, Bayern. s 10348 Das Bayer. Amtsgericht Forchheim h über das Vermögen des Kolonialwaren, händlers Franz Schlegel in Wiesenthau am 3. Mai 1924, Vormittags 11 ¼ Uhr, den Konkurseröffnet. Konkursverwalter: Rechts⸗ anwalt Justizrat Bauer in Forchheim. Offener Arrest ist erlassen. Frist zur An⸗ meldung von Konkursforderungen big 22. Mai d. J. Termin zur ev. Wahl eineg anderen Verwalters und Bestellung einez äubj es sowie allgemeiner
lin am 30. Mai 1924, Vorm.
[10349. as Vermögen 1. der Witwe Ida Schreiber, geb. Werner, in Ilmenau, 2. des Paul Schreiber daselbst, ist am heutigen Tage, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Kon⸗ kursverwalter ist der Kaufmann Kleist in Ilmenau. Konkursforderungen sind bit zum 12. Juni 1924 bei dem Gericht an⸗ zumelden. Erste Gläubigerversammlung ist am 22. Mai 1924, Vormittags 9 Uhr. Termin zur „Prüfung der angemeldeten Forderungen ist auf den 3. Juli 1924, 2 mrags 9 Uhr, anberaumt worden. lmeuau, den 2. Mai 1924. Thüring. Amtsgericht.
arlsr — [10350] Ueber das Vermögen der A. Plattner & Co. G. m. b. H. Karlsruhe, Hübsch⸗ straße 20, wurde am 3. Mai 1924. Vor⸗ mittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Kaufmann Moritz Seiferheld, Karlsruhe, Kreuz⸗ straße 3. Anmeldefrist bis zum 26. Mai 1924. Erste Gläubigerversammlung und Prüfungstermin: Dienstag, den 3. Juni 1924, Vormittags 11 Uhr, vor dem Bad. Amtsgericht Karlsruhe. Offener Arrest Anzeigefrist bis 26. Mai 1924. Mai 1924. Gerichta⸗ Bad. Amtsgericht. A. 4.
urg, Saale. [10352]
as Vermögen des Fabrikanten Waldemar Telle, früher in Apolda, jetzt in Bad Kösen, Lindenstraße 7, wird auf dessen Antrag heute, am 4. Mai 1924, Nachmittags 10 Uhr 20 Minuten, das Konkursverfahren eröffnet. Zum Konkurs⸗ verwalter ist der Kaufmann Oskar Petsch in Naumburg a. Saale ernannt. Anmelde⸗ frist: 10. Juni 1924. Erste Gläubiger⸗ versammlung am 2. Juni 1924, Vor⸗ mittags 10 ¼ Uhr, Prüfungstermin am 20. Juni 1924, Vormittags 10 ¼ Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer Nr. 16. Offener Arrest und Anzeigepflicht bis zum 15. Juni 1924.
Amtsgericht in Naumburg (Saale).
Bad Doberan [10344] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des verstorbenen Warehhausbesitzers Richard Hoffmann in Bad Dberan wird eingestellt, weil eine den Kostest des Verfahrens ent⸗ sprechende Masse icht vorhanden ist. en 6. Mai 1924. verinsches Amtsgericht. [10351] as Ver⸗ mögen der Langhnaschinenfabrik vorm. A. Lüssen, iezgesellschaft in Labez, wird hierdurch afgehoben. 8 1 Labes, den 3. Mai 1924. DasAmtsgericht.
. Konkurse.
Bochum. Beschluß. [10345] Ueber das Vermögen der Firma Wil⸗ helm Viefhaus G. m. b. H. Eisengroß⸗
handlung in Bochum und Hohenlimburg ist heute, 4 Uhr 30 Min. Nachmittags, der
Konkurs eröffnet. Konkursverwalter ist der Bücherrevisor Karl Koop in Bochum. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 3. Juni 1924. Anmeldefrist bis zum 3. Juni 1924. Erste Gläubigerversamm⸗ lung am 28. Mai 1924, Vormittags 10 ½ Uhr, imop hiesigen Amtsgericht, Zimmer 23. Pectfungstermin am 11. Juni
den 3. Mai 1924. Merichtsschreiber des Amtsgerichts.
berg, Thür. [10346] das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft Bremer & Schmidt in Eisenberg ist am 3. Mai 1924, Nach⸗ mittags 7 ½ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Konkursverwalter: Rechts⸗ anwalt Dr. Poigt in Eisenberg. Offener Arrest ist ertassen. Anzeige⸗ und An⸗ meldefrist bis einschließlich 30. Juni 1924. Erste Gläubigerversammlung: Mittwoch, den 28. Mai 1924, Vorm. 10 Uhr. All⸗ geiner Prüfungstermin: Mittwoch, den . 924, Vorm. 9 Uhr. erg, den 5. Mai 1924. Der Justizobersekretär des Thür. Amtsgerichts.
FIensburg. [10347]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Friedrich Wilhelm Reinhardt in Flens⸗ burg, Knappenstr. 8, wird heute, am 25. April 1924, Mittags 12 ¾ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter
ist der Kaufmann Christian Thordsen in
8. Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der
. , Eisenbahnen. Teile II.
Am
norwegischen Gütertarif, Teil 1I, Nach⸗ Altona, den 1. Mai 1924.
[10338]
eine neue Tarifstation Darmstadt Merch Der Frachtberechnung sind die Tarif⸗ Darmstadt, den 5. Mai 1924.
[10339] Deutsch⸗nordische Gütertarife, 15. Mai treten zum deutsch⸗ dänischen und zum deutsch⸗schwedisch⸗ trag V bezw. Nachtrag VI in Krast Auskunft durch die Abfertigungen. Reichsbahndirektion, namens der Verbandsverwaltungen. Mit Gültigkeit vom 1. Mai 1924 ist an der Güterlinie Kranichstein —Arheilgen (nur für das anschließende Werk E. Merch in Darmstadt) errichtet worden. kilometer für Kranichstein zuzüglich 3 Kilo⸗ meter zugrunde zu legen. 8 Reichsbahndirektion Mainz
[103361 Bekanntmachung. Reichsbahngütertarif Heft 0 II „(BAusnahmetarif) Tfv. 5.
Mit Gültigkeit vom 12. Mai 1924 werden die Ausnahmetarife 20 für Erdöl, roh, unverarbeitet usw. und 60 für Erdöl⸗ rückstände usw. eingeführt. 1
Näheres enthält der Gütertarifanzeiger.
Hannover, den 3. Mai 1924.
R ichsba
Der Bezugspreis beträgt monatlich 3,—
Fernsprecher: Zentrum 1573.
2 Goldmark freibl. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an, für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäfisstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Nummern kosten 0,30 Goldmark.
die
einer 5 gespaltenen Einheits einer 3 gespaltenen Einheits
Anzeigenpreis für den Naum
Geschäftsstelle des Berlin L9 48
zeile 1,— Goldmark freibleibend, zeile 1,70 Goldmark freibleibend. Anzeigen nimmt an
Reichs⸗ und Staatsanzeigers
„ Wilhelmstraße Nr. 32.
Berlin, Freitag,
—
8 Postscheckronto: VBerlin 41821. 1924
einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung
den 9. Mai, Abends.
einschließlich des Portos abgegeben.
Deutsches Reich. 8
Mitteilung über den Empfang des litauischen Gesandten.
Frequaturerteilung.
Bekanntmachung, betreffend die Umsatzsteuerumrechnungssätze auf Goldmark für die nicht an der Berliner Börse notierten ausländischen Zahlungsmittel für den Monat April 1924.
Durchführungsbestimmungen über Goldbilanzen und Inventare zu Steuerzwecken.
Verordnung über die Verarbeitung von Kartoffeln in Brennereien. Bekanntmachung über die Aenderung der württembergischen Vollzugsverfügung zum Versicherungsgesetz für Angestellte. Anzeigen, betreffend die Ausgabe der Nummer 34 des Reichs⸗
gesetzblatts Teil I und der Nummer 17 Teil II
95 Preußen.
8 Urkunde über die Verleihung des Enteignungsrechts. Bescheide über die Zulassung von Zündmitteln.
Der Herr Reichspräsident hat gestern den zum Litautschen Außerordegtlichen Gesandten und Bevollmächtigten ernannten bisherigen Geschäftsträger Venceslas Sidzikauskas zur Entgegennahme seines Beglaubigungsschreibens veebahher. Bei dem Empfang war der Staatssekretär im Auswärtigen Am
Freiherr von Maltzan zugegen.
geeipzi rtin Lentschner Dem albanischen Konsul in Leipzig Martin Len ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.
Bekanntmachung.
nsatzsteuerumrechnungssätze auf Goldmark ür 8 der Berliner Börfe notierten aus⸗ “ Zahlungsmittel werden im Nachgang zu 8 Bekanntmachung vom 1. Mai 1924 eichsanzeiger Nr. L2 vom 3. Mai 1924) für den Monat April 1922.
wie folgt festgesetzt: efd N. Staat
Goldmark
73,20 1,15 7,75
86,55 1,75
44,35
21,95 0,45
21,80 2,25 18,80
127,85
213,25 215,25 292.35 312,50 4,15 44,80
gfd Nr. Einheit
100 Gulden
100 estnische Mark 100 Drachmen
[100 Lat
1100 lettische Rubel 100
100 Franken
1 000 000 polnische Mark 1 Tscherwonez
1 türtisches Pfund 1 ägyptisches Plund 100 Rupien
100 Dollar
100 Dollar
100 Tael (Silber)
100 Goldpeso
S“
100 88 1
Pern ... 1 peruanisches Pfund
Üruguay 100 Peso
Berlin, den 7. Mai 1924.
w Der Reichsminister der Finanzen.
J. A.: Peiff
Danzig 8 Estland. Griechenland
Lettland.
Litauen. Luxemburg Polen Rußland. Für, Aegypten. Brnch Ostindien Britisch Straits Settlements. Britisch Hongkong China Shanghai Argentinien Kanada.. Chile.. Mexiko
hrun gsbestimmungen
über und Inventare zu Steuerzwecken 1““ ut ahh Steuernotverordnung).
(Artikel I1 § 34 der Vom 30. April 1924. 1. in der am 9. Mai ausgegebenen Nr. 34
röͤffentlicht 8 G des RSBl. Teil I S. 429.) Auf Grund des Art § 6 der Zweiten Steuerno RGBl. I S. 1205) bestimme zereitungsarbeiten für die Be Jahre 1924 folgendes:
v
1 ichen; ist eine Erö bilanz in bis zum 15. August 1924 einzureichen; ist eine Eröffnungs Goldmark der im Abs. 1 zu a bezeichnete
ikel I 8 36 und des Artikel XIX tverordnung vom 19. Dezember 1923 ich zur Durchführung der Vor⸗
(1) Steuerpflichtige, die Handelsbücher nach den Vorschriften des ndelsgesetzbuchs zu führen verpflichtet sind, haben dem Finanzamt olgende Unterlagen einzureichen:
a) Abschvift der Eröffnungsbilang in Goldmark im Sinne des § 2 Abs, 1 der Verordnung über Goldbilanzen vom 28. De⸗
zember 1923 (RBBl. 1 S. 1253), sofern eine solche für
eeinen Stichtag aufgestellt worden ist, der in die Zeit von ein⸗ schließlich 1. Juli 1923 bis einschließlich 1. Januar 1924 fällt.
8 Uebersteigen die in die Eröffnungsbilanz eingestellten Werte
der Gegenstände des Betriebsvermögens ihren Anschaffungs⸗
oder Herstellungspreis, abzüglich angemessener Absetzung für
Abnutzung, so ist dieser Wertunterschied entweder in der Bilanz
„ oder in einer der Bilanz beizufügenden Erläuterung gesondert für die einzelnen Bilanzposten auszuweisen; der Ausweis ist
nicht erforderlich für Vorräte und. Waren aller Art, ins⸗
besondere Rohstoffe. Halb⸗ und Fertigfabrikate und Betriebs⸗ materialien sowie für ppapiere und ausländische Zahlungs⸗ mittel, soweit die Wertpapiere und ausländischen Zahlungs⸗ mittel einen Börsen⸗ oder Marktpreis haben. Der Aln.
schaffungs⸗ oder Herstellunggpreis ist nach Maßgabe des § 4
Abs. 3. 4 der Zweiten Verordnung zux Durchführung der
Verordnung über Goldbilanzen vom 28. März 1924 (Reichs⸗ esetzbl. I S. 385) u berechnen,
b) Eine Vermögensausstellung nach Art und Menge (Inventar im Sinne des Artikel 1 § 34 der Zweiten Steuernowerordnung) auf den 1. Januar 1924, sofern eine Eröffnungsbilanz der unter
bezeichneten Art nicht aufgestellt worden ist.
„ In dem Inventar dürfen Gegenstände des Betriebs⸗
vermögens von gleicher oder ähnlicher Gattung insoweit
gruppenweise zusammengefaßt werden, als sie am 1. Januar
erforderlich. t
eellte Inventar, g E1““ einschließlich 31. Dezember gemacht
werden und weder eine Eröffnungsbilanz de hen 1
neten Art noch das unter b vorgesehene Inventar a
1924 aufgestellt worden ist. 1G 88 Ieit nanünigen unter b Abs. 2 und 3 finden ent⸗
Pche de Anrpen Eö“ Unterlagen sind dem Finanzamt in Art bis 5 e fgestell kann das Finanzamt die Frist auf Antrag an⸗ wee ee elleh oder die Ghinaazam des Inventars nach Abs. 1 zu b oder c verlangen. 1
Berlin, den 30. April 1924. 5
Der Reichsminister der Finanzen. FJF. A.: Popitz.
16“ Verordnung über die Verarbeitung von Kartoffeln in Brennereien.
Vom 3. Mai 1924. in der am 9. Mai ausgegebenen Nr. 34 des RGBl. Teil I S. 430.) u“
88 8 ü kartoffeln Auf Grund der §8 3, 4 der Verordnung über Karte vom wur August 1920 (RGBl. S. 1609) wird verordnet: . Die Verordnung über die Beschränkung der 99 Kartoffeln in Brennereien vom 29. September 1921 (G 1 S. 1274) in der Fassung des Artikel I der Verordnung v e Beschränkung der Verarbeitung von Kartoffeln vom 3. Oktober 19
(7GBl. I S. 931) wird aufgehoben. Berlin, den 3. Mai 1924. 1 L“ Der Reichsminister für Ernährung und Lan “ b Graf von Kanitz.
(Veröffentlicht
1 1“ - b ürttembergischen Arbeitsministeriums über die 1 gusch württembergischen es verfügung zum Versicherungsgesetz für Angestellte.
Vom 6. Mai 1924.
Dur ügung des württembergischen Arbeitsministeriums ve e ügncg sind die in der Angestelltenversicherung den höheren Verwaltungsbehörden zukommenden eüvig; 8 bisher von den (auf 31. März v. J. aufgehobenen), regierungen besorgt wurden, mit Wirkung vom 1. Apr 3 . dem württembergischen Oberversicherungsamt übertragen worden.
Stuttgart, den 6. Mai 1924. Rau.
8 1“
des
Bekanntmachung. Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 34 des Reichsgesetzblatts Teil I enthält “
oder vorhe
Verordnun militärisch
gesetzblatts wi
die
die die
Barverkauf: Bestellungen sammlungsamt.
Die von heute ab des Reichsge die Bekanntmach des deutsch⸗bel 26. April 1924, die Bekanntma stelle im Scheckverk
Vepordnung iig
Umfang ¼ Bogen. Bei Abnahme von mehr als 1 8 1d ein Preisnachlaß von 10, 20 und Scharnhorststraße 4 werktags zwischen 8 auf Einzelnummern
zur Aus setzblatts Teil 1 nachung über Aenderung der Prozeßordnung gischen Gemischten Schiedsgerichtshofs,
g vom 28. Februar 1924 über die en Ausna
hmezustandes und die Abw licher Bestrebungen,
vom 25. April 1924, Verordnung über die Ei vom 28. April 1924, die Durchführungsbestimmun nventare zu Steuerzwe teuernotverordnung), vo
die Verordnung über Brennereieu, vom 3. Mai 1924, und die Erste Verordnung zur Durchführun der Dritten Steuernotverordnung,
Umfang ½ Bogen. Verkaufspreis 15 Goldpfennig. 1 Berlin, den 9. Mai 1924. SGeesetzsammlungsamt. J. V.: Alleckna.
Bekanntmachung.
gabe gelangende Nummer 17 I enthält:
chung über Errichtung einer behr, vom 29. April 1924.
Fr Febr Vörfehr it, Betäubungsmitzeln Mustern und Warenzeichen auf einer Ausstellung, vom 2. Mai 1924.
—
rige Einsendung des Betrages
8*
Aufhebung des ehr staatsfeind⸗
senbahn⸗Betriebsdirektionen,
gen über Goldbilanzen und cken (Artikel I § 34 der m 30. April 1924, die Verarbeitun
Zweiten
g von Kartoffeln in
g des Artikel I vom 1. Mai 1924.
vom
Abrechnungs⸗
Verkaufspreis 15 Goldpfennig.
Berlin, den 9. Mai 1924. Gesetzsammlungsamt.
30
unmittelbar an
0, 20 und 60 Druckbogen des Reichs⸗
vH gewährt. und 2 Uhr. das Gesetz⸗
e. G. m. b. H
erwerben oder,
Bescheid
Der A.⸗G. in
Breslau,
Der F A.⸗G.
1 äsidenten au die Verordnung des Reichspräsident 1 der
steuerung des Einkommens im
Artikel 48 Abs. 2 der Reichsverfassung zur
“
unterzeichneten 8 9
Stromei in Brieg, Kreis Glogau, 4 ni 1874 (Ges
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Grund des Gesetzes vom 11. Jun das Recht verliehen, das im G Glogau, belegene Grundeigentum, spannungsleitung von Lehe, nach enommen ist, 1 “ soweit dies ausreicht, Beschränkung zu belasten. Gleichzeitig wird ein vereinfachtes 1922 (Gesetzsamml. S. dieses Gesetzes bei der Enteignungsrechts anzuwenden sind. Berlin, den 3. Mai 1924. Das Preußische Staatsministerium.
Der Minister für Handel und Gewerbe.
eno sens haft Glogau ufsg 8 wird hierdurch auf etzsamml. S. 221)
emeindebezirk Klopschen, Kreis
“
soweit es für die Hoch⸗ Grabig, Kreis Glogau, in
auf Grund des
J. A.: Jaques.
den
zeichneten Oberbergamts zum der Bergbehörde unterstehenden zeichneten Zündmittel zugelassen: 1 a) Bezeichnung und Beschaffenheit der Zün
1. einfache weiße Zündschnur, 2. doppelte weiße Zündschnur,
3. doppelte geteerte Zündschnur, 4. blanke Guttaperchazündschnur;
b) Herstellungsorte: Meißen i. Sa.
3. Mai 1924.
Preußisches Oberbergamt.
Ob
erber⸗
Bescheid über die Zu irma Vereinigte Zünder⸗ und in Meißen werden hiermit für de gamts 3
lassung von Zündmit
un
a Gebrauch
“
Wege der Enteignung zu mit einer
dauernden
§ 1 des Enteignungsverfahren vom 26. Ju 218 bestimmt, daß die Vorschriften Ausübung des vorstehend verliehenen
über die Zulassung von Zündmitteln.
irma Vereinigte Zünder⸗ und Kabelwerke, Prenen werden hiermit für den Bezirk de
Gebrauch in allen der Betrieben die nachst
8 unter⸗ Aufsicht hend be⸗
und Lage i. Lippe.
eln. Kabelwerke, i, Bezirk des in allen
1