Verden, Alloer. [12439]

In das Handelsvegister: 1

1. Abt. A unter Nr. 26 ist n. der Firma „Joh. P. Pohlmann“ in Verden heute eingetragen: Die Firma ist erloschen.

2. Abt. B ist heute unter Nr. 36 die Firma „Joh. P. Pohlmann, Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ mit dem Sitze in Verden eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist der Ein⸗ und Verkauf von Eisen.⸗ und Stahlwaren, landwirt⸗ schaftlichen Maschinen, Haus⸗ und Küchen⸗ geräten sowie Kohlen. Das Stammkapital beträgt 30 000 Goldmark. Die Gesell⸗ schafterin Witwe Pohlmann in Verden brinat außer ihrer Stammeinlage das von ihrem verstorbenen Ehemanne ererbte, unter der Firma „Joh. P. Pohlmann betriebene Handelsgeschäft mit der Firma, jedoch ohne die ihr gehörigen, dem Be⸗ triebe des Handelsgeschäfts dienenden Grundstücke und Baulichkeiten, im Ge⸗ samtwerte von 10 000 Goldmark als Ein⸗ lage in die Gesellschaft ein, und zwar in Anrechnung auf die Stammeinlage. Ge⸗ schäftsführer sind die Witwe Marie Pohl⸗ mann und der Kaufmann Hermann Schermer, beide in Verden. Der Gesell⸗ schaftsvertrag ist am 2. April 1924 er⸗ richtet. Die Bekanntmachungen erfolgen im Deutschen Reichsanzeiger.

Amtsgericht Verden, 9. Mai 1924.

Warburg. [12440]

In unser Handelsregister Abt. B ist heute unter Nr. 11 bei der Firma „Kalk⸗ werke, Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung, Warburg i. in Warburg“ folgendes eingetragen:

Der Geschäftsführer Obersteiger Mathias Götte in Giershagen ist abberufen; an seiner Stelle ist der Kaufmann Peter Klaus in Dortmund zum alleinigen Ge⸗ schäftsführer der Gesellschaft bestellt. Der d1- 8 Gesellschaft ist nach Dortmund

rlegt.

Warburg, den 21. März 1924.

Das Amtsgericht. iden. 1 2442]

In das Handelsregister wurde ein⸗ getragen: „Seuß & Strobel“, Zweig⸗ niederlassung Waldsassen, Hauptnieder⸗ lassung München. Prokura des Georg Wank gelöscht. Das Geschäft der Zweig⸗ niederlassung ist von dem Kaufmann Hans Lauterbach in Waldsassen über⸗ nommen worden, der es unter der Firma „Hans Lauterbach vormals Seuß & Strobel“ mit dem Sitze in Waldsassen als Einzelkaufmann weiterführt. Unter⸗ nehmen: Bankgeschäft. Forderungen und Verbindlichkeiten wurden nicht mit über⸗ nommen.

Weiden i. O., den 8. Mai 1924.

Amtsgericht — Registergericht.

Weiden. [12443] In das Handelsregister wurde ein⸗ getragen, „Roscher & Mädl“, Sitz Weiden i. Opf.: Firma gelöscht. Weiden i. O., den 8. Mai 1924. Amtsgericht — Registergericht. 8 Weiden. 12441] Im Handelsregister wurde eingetragen: „Wilhelm Eben“, Sitz Schönsee. Ernst Eben als Inhaber gelöscht. Neuer haber: Eben., Arthur, Kaufmann, Schönsee. Weiden i. O., den 9. Mai 1924. Amtsgericht — Registergericht. Weimar. [12299] Aktiengesellschaft für Eisenbahn⸗ bedarf Weimar, Abteilung der Waggon⸗ und Measchinenfabrik, Aktiengesellschaft vorm. Busch. (Siehe Veröffentlichung unter Bautzen zu Blatt 475 H.⸗R.)

Werden, Ruhr. [12444] In unser Handelsregister Abt. A ist am 3. Mai 1924 unter Nr. 109 bei der Firma Edmund Flothmann Umstand bei Kettwig eingetragen worden, daß die Prokura des Kaufmanns Karl Biesterfeld on Landwehr bei Ohligs erloschen ist. Amtsgericht Werden, Ruhr.

S.. Maxeen. sster B un in unser ndelsregi ist unter Nr. 27 bei der Firma Kirchner X Hühne, Aktiengesellschaft, folgendes eingetragen woree: 5 irektor Otto ist aus dem Vorstand ausgeschieden. 8 rder a. H., den 8. Mai 1924. Das Amtsgericht.

Westerstede. [12446] In das Handelsregister A Nr. 90 18 heute zu der Firma H. Friedrich Olt⸗ manns in Jeddeloh I folgendes eingetragen worden: Die Firma ist erloschen. Amtsgericht Westerstdede.

8 [12447] Handelsregistereintragungen. Vom 6. Mai 1924:

B Nr. 659 bei der Firma „Wies⸗ badener Kunstwerkstätte (. esellschaft mit beschränkter Haftung“, Wiesbaden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 7. April 1924 ist die Geselschat auf⸗ gelöst. Liquidator ist Frau Marie Pasak in Wiesbaden. Die Liquidation ist be⸗ endet, die Firma ist erloschen.

B Nr. 649 bei der Firma „Auto⸗ Reparaturwerkstätte A. Weisel Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung“, Wies⸗ baden: Kaufmann Ludwig Sauer ist nicht mehr Geschäftsführer.

B Nr. 92 bei der Firma „Hugo Stinnes Gesellschaft mit beschränkter

aftung Zweigniederlassung Wiesbaden“: Dem Karl Altenburg zu Mülheim (Ruhr) ist mit Beschränkung auf den Betrieb der

8

Zweigniederlassu Wiesbaden Einzel⸗ prokura erteilt. 8 Prokura des Franz Gerhardt ist erloschen. Die Prokura des

inrich Hollesen und des Karl Deters Füs den Betrieb der Zweigniederlassung

iesbaden erloschen. Vom 7. Mai 1924: 2

65 “ te⸗ der Firma Wef.

ese r Förderanlagen un uf⸗ bereitung mit beschränkter Frhe Wiesbaden: Wilhelm Fell ist nicht mehr Geschäftsführer. Das Amtsgericht Wiesbaden. Abteilung 1.

1““ “ H12t18. In unser idelsregister ist ein⸗ getragen worden: Am 14. April 1924 unter Nr. 182 die Firma Curt Marx in Wohlau und als ihr Inhaber Kaufmann Curt Marx in Wohlau; am 7. Mai 1924 unter Nr. 178 die offene Handels⸗ gesellschaft Neumeyer, Krause & Co. in (oh lan⸗ Die Gesellschaft hat am 1. begonnen. Persönlich haf⸗ tende Gesellschafter sind: Major a. D nnes eumeyer. Landwirt Hans uschmann und Kaufmann Theodor rause, sämtlich in Wohlau. Zur Ver⸗ tretung der Gesellschaft ist jeder Gesell⸗ 81. ermächtigt. Je sind bei chselverbindlichkeiten, Derlchnseeschi ten und . nur alle ell⸗ schafter zur Vertretung der Gesellschaft gemeinsam ermächti⸗ Amtsgericht Wohlau.

f

Wurzen. [12⁴4 Auf dem die Aktiengesellschaft in Firma Sächsische Broncewarenfabrik, ktien⸗ gese 8 in Wurzen, Blatte 128 des hiesigen Handelsregisters ist heute eingetragen worden, daß die Prokura des Architekten Ernst Georg üller in Wurzen 13 ist. Amtsgericht Wurzen, den 10. Mai 1924.

Zella-Mehlis.

In unser Handelsregister Nr. 132 haben wir folgenden Eintrag bewirkt:

Bader & Eck, Fenebrgeoseee ha⸗ Zella⸗Mehlis II, offene Handelsgesell⸗ seaft begonnen am 1. Januar 1924, per⸗ önlich haftende Gesellschafter: 1. Fabri⸗ kant Robert Bader, 2. Kaufmann Richard Eck, 3. Kaufmann Otto Eck. Zur Ver⸗ tretung der Gesellschaft ist jeder der Ge⸗ sellschafter allein ermä nqs.

Zella⸗Mehlis, den 10. Mai 1924.

Thüringisches Amtsgericht. Abt. II. Zerbst. [12451] 81.S nr. 67 des isters

bt. ist die offene Handelsgesellscha mit der Firma Uebr een Schneider

in Coswig eingetragen. rsönlich haf⸗ tende Geflsesge sind 28 Kaufmann Robert Schneider und der Kaufmann Eduard Schneider in Coswig. Die Ge⸗ sellschaft hat am 28. März 1924 begonnen.

Amtsgericht Zerbst, den 6. Mai 1924. Zweibrücken. — [12452] . „Handelsregister. Firma Minna Ambos Gesellschaft m. r. Haftung. Sitz: Zweibrücken: I. Die Gesellschaft ist durch Beschluß der Gesellschafter vom 1. April 1924 auf⸗ gelöst. Als Liguidatoren sind bestellt die beiden Gesellschafter Susanne Sprenger und Luise Zöller in Zweibrücken. II. Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist beendet. Die Firma ist erloschen. Das Geschäft — An⸗ und Verkauf von Textil⸗, Kurz⸗ und Modewaren und ähnlicher Gegenstände — ist mit sämtlichen Aktiven und Passiven auf Grund der Bilanz vom 1. Januar 1924 auf die Gesellschafterin Minna Franck, geb. Ambos, in Zwei⸗ brücken übergegangen und wird von der⸗ selben unter der Firma Minna Ambos h dg. als Einzelkaufmann weiter⸗ Zweibrücken, den 9. Mai 1924. Amtsgericht. Sachsen. [12453] delsregister ist heute auf Blatt 2614, betr. die Firma Ernst Mittelbach, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Zwickau, ein⸗ agen worden: Die Gesellschaft ist auf⸗ elö“*. Die Geschäftsführer Ernst Friedrich littelbach in Zwickau und Paul Bruno eymann in Hohndorf sind ausgeschieden. um Liguidator i der Kaufmann Frit Albert Doering in Zwickau bestellt worden. Amtsgericht Zwickau, den 9. Mai 1924.

4. Genofsenschafts⸗ register.

Müncheberg, Mark. (12223] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nv. 24 die Elektrizitäts⸗ und Maschinengenossenschaft Heinersdorfer Loose, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Heinersdorf, Kreis Lebus, eingetragen worden. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist der Bau und Unterhaltung eines Ortsnetzes, Bezug und Verteilung von elektrischer Energie und de gemeinschaftliche Anlage, Unterhaltung und der Betrieb von landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten. Das Statut ist am 25. April 1924 festgestellt. Müncheberg, den 10. Mai 1924. Amtsgericht.

Zwickau

In das

[12224] Neustadt a. Rübenberge.

In das hiesige Genossenschaftsregister ist unter Nr. 47 zu der Müllerei⸗ und

z Beschlu

PrsoA 2

ende, e. G. m. b. H. in Osterwald o. E. am 3. 5. 1924 folgendes eingetragen worden:

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 16. März 1924 ist der Gegen⸗ stand des Unternehmens jetzt die Anlage und der Betrieb einer Mühle und die Ausführung von Geschäften, die mit dem Gegenstande des Unternehmens mittelbar oder unmittelbar im Zusammenhange stehen, auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr zwecks Förderung des Erwerbes und der Wirtschaft der Genossen. Und als Nebenbetrieb der Ankauf landwirt⸗ schaftlicher Bedarfsstoffe und der Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse,

Amtsgericht Neustadt a. Rbge.

Neustettin. . [12225]

In unser Genossenschaftsregister ist eeute bei der unter Nr. 43 eingetragenen Flektrizitäts⸗ und Maschinengenossenschaft eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Gellen folgendes eingetragen: Die Genossenschaft ist durch der Mitgliederversammlung vom 14. März 1924 aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmitalieder Korth und Krüger sind die Liquidatoren. Neustettin, den 7. Mai 1924. Das Amtsgericht.

Rauschenberg. 112220 In unser Genossenschaftsregister wurd heute unter Nr. 15 eingetragen: 1 Gemeinnützige Ansiedlungs⸗Anpachtungs⸗ und Ankau noffenschaf für Wohr eingetragene Genossenschaft mit beschraesk⸗ ter Haftpflicht mit dem Sitz in Wohra. Süene ist am 9. März 1924ℳ fest⸗

gestellt. Gegenstand des Un ternehmens ist: 1. die

ens Sbg —— 8 and zur landwi tlichen Ausnutzung und 3. der gemeinschaftliche Bezug von landeirtschaftlichen Produktem wie Lebens⸗ und Wirtschaftsbedürfnissen im großen und bgabe im kleinen gegen Barzahlung am die Mitglieder.

Die öffentlichen Bekanntmachungen er⸗ . durch die „Kirchhainer Zeitung“.

ie Haftsumme beträgt 50 v; Mehr als zwei Geschäftsanteile kann Genosse üiht⸗ beziehen.

Die Willenserklarungen des Vorstands der Genossenschaft erfolgen durch den Vor⸗ sitzenden und dessen Stellvertreter oder den Rechner. Die geschieht in der Weise, daß die Zeichner 89 der Firma der Genossenschaft ihre Namensunter⸗ schrift beifügen.

„Alle öffentlichen Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter dem Namen der zossenschaft durch die „Kirchhainer

Zeitung“.

Die Mitglieder des Vorstands sind: Georg Scholl, Vorsitzender, Seibert Raabe, Stellvertreter, und Wilhelm Stehl, Rechner, sämtlich zu Wohra

Rauschenberg, den 5. Mai 1924

Das Ametsgericht.

Schwiebus. [1222

In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 47 eingetragenen Ostmärkischen Saatbaugenossenschaft, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitze in Schwiebus eingetragen worden: Der Direktor Dr. Edmund Baumann ist dem Vorstand hinzugetreten. b

Schwiebus, den 8. Mai 1924. 8

Das Amtsgericht.

Schwiebus. [12228] In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 9 eingetragenen Molkerei⸗Genossenschaft Schwiebus, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitz in Schwiebus folgendes eingetragen worden: Bauergutsbesitzer August Steinbach aus Stentsch ist aus dem Vorstande aus⸗ geschieden. An seine Stelle ist der Land⸗ wirt Georg Bellach in Malkendorf in den Vorstand gewählt. 8 Schwiebus, den 8. Mai 1924.

Das Amtsgericht.

Star 3r8. Meamn. 8 11220 In das Genossen⸗ register i e bei Nr. 114 Penlceaftsrehi ung e. G. m. b. H. in Stargard i Pomm.) ein⸗ getragen: Die Genossenschaft ist durch chluß der Generalversammlung vom 9. Februar 1924 aufgelöst Liguidatoren: Mühlenbesitzer Ernst WMeneec in Klützow und Mühlenbesitzer Karow in Stargard i. Pomm. Amtsgericht Stargard i. Pomm.) den 8. Mai 1924.

5. Musterregifter.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Annaberg, Erzgeb. [12505]

In das hiesige Musterregister ist ein⸗ getragen worden unter Nummer:

3013. Otto Gerhard Wagner in Bären⸗ stein, 1 Umschlag, versiegelt, enthaltend 4 Stück Tresse, die lichtecht bedruckt un gepreßt und in allen Farben und Mustern herzustellen ist, Geschäftsnummern 10, 20, 30, 40, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist Jahre, angemeldet am 2. April 4, Vorm. 10 ¾ Uhr.

3014. Ernst Heinrich Frank in Bären⸗ stein, 1 Umschlag, enthaltend einen Wäsche⸗ knopf, Geschäftsnummer 120, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 8. April 1924, Vorm. 10 ½ Uhr.

3015. Firma Wölfel & Müller in Annaberg, 1 Paket, enthaltend ein Orna⸗ ment aus Zelluloid zum Verzieren von

Schrotereigenossenschaft Osterwald⸗Ober⸗

Damenhüten und Damenkleidern in ver⸗

Fördernng vön Siedlungen, 2. die gemein⸗ O . . 88 Konkursforderungen bis 12. Juni 1924.

Kon jaufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner

schiedener “ Febet⸗ nummer 2964, plastisches Erzeugnis, Schutz! frist drei Jahre, angemeldet am 28. April 1924, Nachm. 2 ¾ Uhr.

Amtsgericht Annaberg, am 30. April 1924.

Hermsdorf, Kynast. [12506] In das Musterregister ist eingetragen: Firma Jo⸗He⸗Ky Abtl. Neumann &

Staebe in Hermsdorf (Kynast) hat für

das unter Nr. 65 eingetragene Schliff⸗

muster „Sofia“ die Verlängerung der

Schutzfrist auf weitere 5 Jahre angemeldet. Hermsdorf (Kynast), den 2. Mai 1924.

Das Amtsgericht.

Zwickau, Sachsen. [11045]

In das Musterregister ist heute ein⸗ getragen worden: Nr. 258. Firma Zwickauer Fahrzeugfabrik vorm. Schumann, Aktiengesellschaft in Zwickau, 1 Muster für Badewageneinrichtung, 2 Muster für zwei⸗ und vierrädrige Selbstladewagen und 3 Muster für zweirädrige Anhänger mit Lenkvorrichtung, Fabriknummern 2347, 2314, 2351, 2303, 2317 und 2348, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jah angemeldet am 2. Mai 1924, Vormittags 10 Uhr 50 Minuten.

Amtsgericht Zwickau, den 6. 5. 1924. †

.Konkurfe.

Beuthen, O0. S. [12507]

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Wilhelm Marecek in Beuthen O. S. ist am 10. Mai 1924 das Konkursverfahren eröffnet worden. Konkursverwalter ist der Kaufmänn Josef Czerner in Beuthen

. S Frist zur Anmeldung von

Erste Gläubigerversammlung und Prü⸗

fungstermin am 19. Juni 1924, Vormittags

10 Uhr, Zimmer 23 des Zivilgerichts⸗

gebäudes. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pfli 12. Juni 1924.

scht Beuthen O. S. 12 N. 8a/24.

[12508]

lottenburg.

r das Vermögen der Verkonia ellschaft für den Vertrieb von konservierten Früchten in Charlottenburg, Schillerstr. 82, ist am 12. Mai 1924, Vormittags 11 ¼ Uhr, von dem Amtsgericht Charlottenburg das Kontursverfahren eröffnet. Verwalter: Konkursverwalter Furichsen. Charlottenburg, Pestalozzi⸗ aße Nr. 57 a. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 4. Juni 1924. Erste Gläubigerversammlung und Prö⸗ fungstermin am 13. Juni 1924, Vor⸗ mittags 10 ½ Uhr, im Gerichtsgebäude, Amtsgerichtsplatz, Zimmer Nr. 254. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis Juni, 1924. Aktenzeichen: 40 N 57/24.

ottenburg, den 12. Mai 1924. erichtsschreiber des Amtsgerichts.

[12509]

ebehn das Vermögen des Kaufmanns

o Gornbd, Dinslaken, Hiesfelder Str. 22, wird heute, am 10. Mai 1924, Nachmittags 12 ½¼ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet, da er seine Zahlungsunfähigkeit und Zahlungseinstellung dargetan und die Konkurseröffnung beantragt hat. Der Bahnhofsvorsteher a. D. Hubert Empting in Dinslaken wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis

zum 7. Juni 1924 bei dem Gericht an⸗

zumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubiger⸗ ausschusses und eintretendenfalls über die in § 132 der Konkursordnung bezeich⸗ neten Gegenstände und zur Prüfung der angemeldeten Pegrehige auf den 20. Juni 1924, ormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer Nr. 10, Termin anberaumt. Allen Per⸗ sonen, welche eine zur Konkursmasse ge⸗ Peig⸗ Sache in Besitz haben oder zur

ursmasse etwas schuldig sind, wird

zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Be⸗ friedigung in Anspruch nehmen, dem ge 185 bis zum 28. Mai 1924 Fmachen. 1“ ken, den 10. Mai 19224.. Amtsgericht in Dinslaken.

32 [12510] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Richard Walther Fickenwirth in Dresden⸗ Mockritz, Lessingstraße 3, der daselbst ee enet Ba unter der Firma Walther Fickenwirth eine Schoko⸗ ladenfabrik betreibt, wird heute, am 12. Mai 1924, Nachmittags 1 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursver⸗ walter: Kaufmann Johannes Laemmer⸗ hirt in Dresden, Marschallstraße Nr. 27. Anmeldefrist bis zum 6. Juni 1924. Wahltermin: 13. Juni 1924, Vor⸗ mittags 9 ½ Uhr. Prüfungstermin: 27. Juni 1924, Vormittags 9 ½ Uhr. Arrest mit Anzeigepflicht bis zum

3 924.

rricht Dresden. Abteilung II.

Schwäbisch. [12511] Ue das Vermögen des Friedrich Stark, Müllers in Gelbingen, Oberamt Hall, wurde am 12. Mai 1924, Vor⸗ mittags 10 Uhr 35 Minuten, das Kon⸗ kursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Bezirksnotar Schmid in Hall. Offener Arrest mit Anzeigefrist sowie Anmeldefrist bis 4. Juni 1924. Erste Gläubiger⸗ versammlung und allgemeiner Prüfungs⸗

termin: 12. Juni 1924, Vorm. 9 Uhr.

Amtsgericht Hall (Schwäbisch).

Ueber das Vermögen des Kaufmann Rudolf Werder, bis 6. Februar 1924 in Liegnitz, Breslauer Straße 28, jetzt in Montevideo (Südamerika), ist heute, am 12. Mai 1924, mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Ver⸗ walter: Bücherrevisor Richard Seiffert in Liegnitz. Augustastraße 22. Offener Arrest i zeige⸗ und Anmeldefrist bis zum 1924. Prüfungstermin am

24, Mittags 12 Uhr.

Amtsgericht Liegnitz.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Otto Bruns in Magdeburg, Otto⸗von⸗ Guericke⸗Straße Nr. 9, ist am 12. Mai 1924, Vormittags 10 Uhr 30 Minuten, das Konkursverfahren eröffnet und der offene Arrest erlassen worden. Konkurs⸗ verwalter: Kaufmann Ernst Pescheck in Magdeburg, Leiterstraße 17. Anmelde⸗ und Anzeigefrist bis zum 15. Juni 1924. Erste Gläubigerversammlung am 4. Junt 1924, Vormittags 11 ½ Uhr. Prüfungs⸗

te am 3. Juli 1924, Vormittags

den 12. Mai 1924. mtsgericht A. Abt. 8.

— Wg, Erzgeb. [11377]

Ueber das Vermögen des Schuhwaren⸗ und Tabakhändlers Max Guido Reichel in Oberwürschnitz wird heute, am 8. Mai 1924, Vormittags 10 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Konkursverwalter: Hen Rechtsanwalt Schröter in Stollberg.

nmeldefrist bis zum 26. Mai 1924. Wahl⸗ und Prüfungstermin am 4. Junt 1924, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 21. Mai 1924. Stollberg, den 8. Mai 1924.

Das Amtsgericht.

4 8

Berlin-Pankow.

In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmahns Alfred Wilhelm Rey in Berlin⸗Pankosp, Mühlenstraße 44, ist Termin zur Gssubigerversammlung mit folgender Tagesgdnung: Einzahlung eines weiteren ausresthenden Geldbetrags zur Deckung der i 58 Nr. 1 — 2 K.⸗O. bezeichneten Massezbsten oder Einstellung des Verfahrens üfangels Masse auf den 6. Juni 1924,/Vormittags 11 † Uhr, vor dem Amsgericht Berlin⸗Pankow, Kissingenstraße 5— 6, Zimmer 4, anbe⸗

Amtsgericht.

Marlenwerder, Westpr. [12515]

In dem Konkursserfahren über das Vermögen der Westpheußischen Holz⸗ und Lederindustrie Aktiezlgesellschaft vormals Gerhardt & Böhmf in Marienwerder ist an Stelle des Bönkdirektors Haake der Stadtrat Düster in Marienwerder zum

Westpr., den 12. Mai gericht.

8. Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗

machungen der Eisenbahnen.

Reichsbahngütertarif, Heft C II1 (Ausnahmetarife) Tfv. 5. Mit Gültigkeit vom 20. Mai 1924 bent Ne Higfesthobahn dem Ausnahme⸗ ari ür Mi ei. “ Berlin, den 12. Mai 1224.

Reichsbahndirektion.

[125161 Bekanntmachung. Durchfuhrausnahmetarife D 87 und D 89 für den Holzverkehr

Tschechoslowakei — Schweiz und Frankreich.

Mit Gültigkeit vom 15. Mai 1924 werden die auf tschechoflowakischem Ge⸗ biete gelegenen Stationen Grottan, Weiß⸗ kirchen (Neisse), Kratzau und Machen⸗ dorf in die vorgenannten Durchfuhraus⸗ nahmetarife mit den für Reichenberg vor⸗ gesehenen Frachtfätzen einbezogen.

München, den 12. Mai 1924.

Tarifamt der Deutschen Reichsbahn,

Gruppe Bayern. “

[12504) Bekanntmachung. 679. Ausnahmetarife für Holz zur Durchfuhr durch das deutsche Zoll⸗ gebiet. Nr. 6. [1924/643.] 8 Durchfuhrausnahmetarif D 83 für den Holzverkehr Oesterreich — Frankreich. 1 Durchfuhrausnahmetarif D 89 für den Holzverkehr Tschechoslowakei— Frankreich. TA — 3646/T 0/107 (65/9. V. 24). Die Frachtsätze der Durchfuhrausnahmetarife D 83 und 89 für Holz werden im Rück⸗ vergütungswege bei Erfüllung der sonstigen Voraussetzungen für Reparationsliefe⸗ rungen gewährt, die in einer deutsch⸗fran⸗ zösischen (elsässischen) Grenzübergangs⸗ station zum Zwecke der Uebernahme dur die alliierten Behörden entladen, nach er⸗ folgter Uebernahme neu verladen und nach Frankreich oder Belgien weiterverfrachtet worden sind. Für den Teil des Gutes, der nicht übernommen wurde, tritt eine Frachtermäßigung nicht ein. Der Antrag auf Rückvergütung ist innerhalb zweier Monate nach der Weiterverfrachtung gegen Vorlage der Ein⸗ und Ausgangsfracht⸗ belege bei dem Tarifamte der Deutschen Reichsbahn, Gruppe Bayern, in München

“

16 92. .

zu stellen. 8 *

urg. sreara.

[12514]

ow, den 12. Mai 1924.

88

Der Bezugspreis beträgt monatlich 3,— Goldmark freibl. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an, für Berlin außer den tabholer auch die

Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Se

Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

Einzelne Nummern hosten 0,30 Goldmark.

Fernsprecher: Zentrum 1573.

Anzeigenpreis für den Naum

einer 5 gespaltenen Einheitszeile 1,— Goldmark freibleibend, einer 3 gespaltenen Einheitszeile 1,70 Goldmark freibleibend.

nzeigen nimmt an

die Geschäftsstelle des Neichs⸗ und Staatsanzeigers

48, Wilhelmstraße Nr. 32.

Verlin, Freitag, den 16. Mai, Abends.

—

—

Berlin SW.

“ 111u“ 1

1“ 8 1“ 1“ 111“ Poftscheckkonto: Berlin 41821.

1924

òṽn

—

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages

Inhalt des amtlichen Teiles

Deeutsches Reich. rnennungen c.

Frequaturerteilung. werordnung über Inlandsverkehr. gekanntmachung, betreffend den Aufruf des auf Papiermark lautenden Notgelds der Reichsbahn.

nzeige, betreffkend die Ausgabe der Nummer 35 des Reichs⸗ gesetzblatts Teil J.

Nachweisung über Branntweinerzeugung und Branntweinabsatz im Monat April 1924. .

Erste bis Vierte Beilage: Endgültige Ergebnisse der Wahlen zum Reichstag.

8 Preußen. ernennungen und sonstige Personalveränderungen.

Annahme ausländischer Zahlungsmittel im

Deutsches Reich.

Es sind ernannt: 2 Ministerialdirektor im Reichspost⸗ einisterium der Ministerialrat, Geheime Postrat Buntkirchen id der Präsident einer Oberpostdirektion Klauke;

inistorialrktan⸗ * “

b.Eoe Tige. MHum straälewre nict nis Wäͤlter d Schumach; 1“

Hunb h uncech einer Oberpostdirektion: die Ministerialräte,

Peheimen Posträte Eick in Frantfurt (Maim), Schenk in

Fassel, die Ministerialräte Herzog in Frankfurt (Oder),

tebbenjohanns in Breslau, die Oberposträte, Geheimen

eburg, Möller in Schwerin

träte Fleckner in Magd cerüt. 8 die Oberposträte v in Bremen, Broszat in giegnitz; Conradi in Gumbinnen, Groß in Erfurt, raat Halle (Saale), Lämmlein in Karlsruhe (Baden), Nau⸗

einschließlich des Portos abgegeben.

mann in Kiel, Sensfuß in Königsberg (Pr.), Werner in Stettin, der Postrat Wawrzik in Oppeln;

zu Abteilungsdirektoren: die Oberposträte Ambrosius in Leipzig, Berger in Düsseldorf, Eichel in Erfurt, Ohne⸗ sorge in Berlin, Pinkert in Hamburg, Weberstedt in Breslau, Geheime Postrat Wenzel in Hannover;

zu Oberposträten: die Posträte Elstermann, Hans Neu⸗ mann, Reipert, Ringel und Rinsland beim Reichs⸗ postministerium;

zu Posträten: die Postdirektoren Stoeckel und Dr. Wagner beim Reichspostministerium.

Der Kaufmann Hermann Kraushaar ist zum Vize⸗ konsul des Reichs in Osorno (Chile) ernannt worden.

6

Dem Königlich rumänischen Konsul in Aachen Hans 1 Gülpen ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden “ 8 —

1“ E1“ 7

*

Verordnung Annahme aus ländischer Zahlungsmittel im Inlandsverkehr.

Vom 14. Mai 1924.

8

Auf Grund des § 16 der Valutaspekulationsverordnung vom 8. Mai 1923 (RGBl. 1 S. wird die Geltungsdauer der Verordnung über Annahme ausländischer Zahlungsmittel im, Jala do it wzn Wesangerr.. —e vag⸗hre— ü. Beerlin, den 14. Mai 1924. 8 84 8 8 Der Reichswirtschaftsminister. L 2 . Hamm. 8 : 5 ARͤ᷑MNANANSIUe,e * Bekanntmeachung. oe. 8 Auf Grund des § 4 des Gesetzes über die Ausgabe und Cialölaf von Notgeld vom 17. Juli 1922 (RGBl. I 883 693) rufe ich im Einvernehmen mit dem Herrn Reichsverkehrs⸗

minister das auf Papiermark lautende Notgeld der Deutschen Reichsbahn und die von den Reichsbahn⸗ direktionen ausgegebenen auf Papiermark lautenden Gut⸗ scheine mit Wirkung vom 16. Mai 1924 auf. Die Ein⸗ lösungsfrist läuft bis einschließlich 16. Juni 1924. Die Einlösung kann bei sämtlichen Kassen der Deutschen Reichsbahn, Fahrkarten⸗, Gepäck⸗, Eilgut⸗, Güter⸗, Stations⸗ und Hauptkassen erfolgen. Das bis zum Ablauf der Aufrufs⸗ frist nicht eingelöste Notgeld kann noch bis einschließlich 16. Juli 1924 der Hauptkasse der Reichsbahndirektion Berlin, Schöneberger Ufer, zur Einlösung vonhe egt werden.

Das auf Dollar lautende, wertbeständige Notgeld der Deutschen Reichsbahn behält weiterhin seine Gültigkeit und bleibt von diesem Aufruf unberührt. “

Berlin, den 14. Mai 1924.

Der Reichsminister der Finanzen. 1 J. A.: Norden.

ekanntmachung.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 35 des Reichsgesetzblatts Teil 1 enthält die nachstehend be⸗ zeichneten Gesetze usw.:

„die Verordnung über die Auflösung des Reichsministeriums für Wiederaufbau, vom 8. Mai 1924,

die Verordnung über die Aufhebung der Verfütterungs⸗ beschränkungen, vom 6. Mai 1924,

„2. die Entscheidung des Reichsgerichts auf Grund des die Verordnuͤng über Postgebühren, vom 9. Mai 1924. . Umfang ½ Bogen. Verkaufspreis 15 Goldpfennig.

(Bei Abnahme von mehr als 10, 20 und 60 Druckbogen des Reichs⸗ hesetzblatts wird

ein Preisnachlaß von 10, 20 und 30 vH gewährt. arverkauf: Scharnhorststraße 4 werktags zwischen 8 und 2 Uhr. Bestellungen auf Einzelnummern unmittelbaxr an das Gesetz⸗

sammlungsamt. Berlin, den 16. Mai 1924.

1⸗ Gesetzsammlungsamt. I

„v

J. V.: Alleckna.

Nachweisung über Branntweinerzeugung und Branntwe

inabsatz im Monat Apri 1924.

[17 [118 15 [

16

15

1 12 13 14

[22]

EI

Abgang

gern

4 5 6 Von der in Spalte 1 ange⸗ gebenen Menge entfaͤllen au

sind hergestellt

Brennereien

Hefe

freien Branntwein brennereien

zusammen

in Eigen⸗ brennereien

pflichtigen Branntwein ablieferungs⸗

landwirt. schaftlichen Melasse⸗

in Monopol⸗ brennereien ablieferungs⸗

Von dem ablieferungspflichtigen Branntwein (Spalte 4) lslsilt8nd hergestellt in

brennereien

ugang

8 2 — 0

an sonstigem Branntwein

Gesamt⸗ zugang

rennereien beit. Branntwein —

am Beginn des Monats

aus dem Ausland

eingeführt

beschlagnahmt

Bestände der Reichs⸗ aus 5 Monopolbrennereien „

monopolverwaltung an — aus Eigenbrennereien

des regelmäßigen Verke

sonstigen

B unverar

aufpreises

setzt gegen Entrichtung ag

des allgemeinen igten

Verkaufpreises äßigten

Verkaufpreises

ermã

2

ermaã

Bestände der Reichs⸗ monopolverwaltung an

waren in Eigenla vorhanden

des Essig⸗ branntweinpreise

unverarbeit. Branntwein 8 am Schlusse des Monats Am Schlusse des Monats

des besonderen

8 5 8

ktoliter Weingeist

— 8

10 88

217 821 2 285

15 2 233 15 215 536

Berlin, den 14. Mai 1924.

8 10 9 571

215 536 15 359

5 8— 1 475 478 V Reichsmonopolamt. Steinkopff.

138 231 12 19 800

181a. 8*

Prenßen.

Finanzministerium. 8 Die Rentmeisterstelle bei der staatlichen Kreiskasse in Sfade, Regierungsbezirk Stade, ist zum 1. Juli 1924 zu esetzen. “ 8

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

Die Oberförsterstellen F heng sn (Reg.⸗Bez. Allen⸗ stein, Neuruppin und Neug! da Dobrilugk (Reg⸗Bez. Frankfurt a. O.), Misdroy Fhe Bez. Stettin), Seelzerthurm (Reg.⸗Bez. Hildes eim), Montabaur (Reg.⸗Bez. Wiesbaden) sind zum 1. Oktober 1924 zu besetzen. Bewerbungen müssen bis zum 5. Juni 1924 eingehen. (Fortsetzung des Amtlichen in der Ersten, Zwe Dritten und Vierten Beilage.)

enicke (Reg.⸗Bez. Potsdam),

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Der Reichsrat hielt gestern nachmittag Vorsitz des Reichsministers des Innern Dr. Jarres öffentliche Vollsitzung ab. Eingegangen u. a. der Entwurf

S

deutschen Arzneitaxe. Die rungsamts Darauf wur

sch⸗polnischen

- des deut ½* führung de Oberschlesien genehmigt.

abkommens für

die Staatsangehörigkeit enthält.

Verfahren und Zuständigkeitsbestimmungen. Der

unter dem eine

sind an Vorlagen einer Gebührenordnung für behördliche

Kraftfahrzeugverkehr und Aenderungen der

Maßnahmen im ftfah desaer e süstendigen überwiesen. Der Geschäftsbericht des Reichsversiche⸗ Ausschuß übfhwiesöng wurde schäfs Kenntnisnahme erledigt. e nach dem Bericht des „Nachrichtenbüros des

rei Zeitungsverleger“ eine Verordnung zur Aus⸗ 11u5 1 1 Staatsangehörigkeits⸗

Es handelt sich dabei um 6“ Seee

il des deutsch⸗polnischen Abkommens, der die Vereinbarungen über Teil des deutsch Da die Chüsehtsgigen Fragen felbst, in dem Uebereinkommen nahezu vollständig geregelt sind, bietet die 2. rgänzung, nämlich einige Vorschriften über das Verordnung nur eine Ergänzung seigera ban die Regierungsvorlage in einem wesentlichen Punkte ab. g wurde daburch sichergestellt, daß das Datum des Eingangs der Options⸗

erklärung an den Woiwoden von Schlesien stets aktenmäßig fest⸗ stellbar ist. .

Weiterhin wurden noch Ausführungsbestimmungen zum Opiumgesetz erledigt, die im wesentlichen für den Ver⸗ kehr mit Opium und seinen Zubereitungen in den Apotheken

elten. 8 Der Reichsrat erklärte sich damit einverstanden, daß der Oberregierungsrat Dr.⸗Ing. Jahn zum Reichsprüfungs⸗ inspektor für die Schiffsingenieur⸗ und Seemaschinistenprüfungen im Nebenamt ernannt werde. Im übrigen wurden nur An⸗ gelegenheiten von untergeordneter Bedeutung erledigt.

188 9

Parlamentarische Nachrichten. 8

r Hauptausschuß des Preußischen Landtags Hhepeh Beratung des reußischen Minister⸗ pensionsgesetzes und nahm an der Regierungsvorlage ver⸗ schiedene Veränderungen vor. Dem „Nachrichtenbüro des Vereins deutscher Zeitungsverleger“ zufolge erhalten danach ausscheidende Minister, sofern sie vier Monate im Amt waren, ein Uebergangsgeld für die Dauer von drei Monaten. Bei längerer Amtsdauer verlängert sich die Zeit des Uebergangsgeldes bis zur Höchstdauer von zwei Jahren. Das Uebergangsgeld beträgt während der ersten sechs Monate 80 vH