1924 / 142 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 18 Jun 1924 18:00:01 GMT) scan diff

Gotha. [22516]

Ueber das Vermögen dee Kaufmanns

ul Heinze in Gotha ist am 12. Juni 1924 das Konkursverfahren eröffnet worden Konkursverwalter: der Fabrikbesitzer Julius Staats in Gotha, Gartenstraße 52. An⸗ meldefrist: 5. Juli 1924. Erste Gläubiger⸗ versammlung und Prüfungstermin: 13. Juli 1921, Vorm. 10 Uhr.

Gotha, den 12. Juni 1924.

Thüringisches Amtsgericht. 8.

Hagen, Westf. [22517]

das Vermögen der Einkaufs⸗ genossenschaft der Konditoren der Kreise Hagen⸗Schwelm eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht zu Hagen (Westf.) ist am 12. Juni 1924, Nachmittags 4 ½ Uhr, das Konkursver⸗ fahren eröffnet. Verwalter ist der Bücher⸗ revisor Hans Pfeiffer zu Hagen⸗Emst. Konkursforderungen sind bis zum 10. Juli 1924 bei dem Gericht anzumelden. Offener Arrest ist erlassen mit Anzeige⸗ frist bis zum 10. Juli 1924. Die erste Gläubigerversammlung ist auf den 9. Juli 1924, Vormittags 11 ½ Uhr, der allgemeine Fe auf den 23. Juli 1924, Vormittags 10 Uhr, vor dem unter⸗ zeichneten Gericht, Marienstraße 13, Zimmer 14, anberaumt.

Das Amtsgericht Hagen (Westf.).

Halle, Westf. [22518]

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Heinrich Tönsing in Halle i. W., Inhaber des „Ravensberger⸗Elektro⸗Installations⸗ Büros“, ist heute, am 14. Juni 1924, 12 ½ Uhr Nachmittags, das Konkursver⸗ fahren eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Ohly in Halle i. W. Anmeldefrist und offener Arrest mit Anzeigefrist bis 4. Juli 1924. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin am 11. Juli 1924.

Halle i. W., den 14. Juni 1924.

Das Ametsgericht.

Hamburg. [22521]

Ueber das Vermögen der Gesellschaft in Firma „Forstfred“ Import und Export Korporation, Gesellschaft mit beschränkter aftung. Jungfernstieg 3, wird heute, tachmittags 2 Uhr, Konkurs eröffnet. Ver⸗ walter: beeidigter Bücherrevisor Friedr. Vogler. Börsenbrücke 2a. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 5. Inkli d. J. einschließlich. Anmeldefrist bis zum 9. August d. J. einschließlich. Erste Gläubigerversammlung: Mittwoch, d.9. Juli d. J., Vorm. 10 Uhr. Allgemeiner Prü⸗ fungstermin: Mittwoch, d. 10. September d. J, Vorm. 10 Uhr 30 Min.

Hamburg, 13. Juni 1924.

Das Amtsgericht.

Hamburg. [22522]

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Johann Heinrich Oscar Lüders, Wellings⸗ büttel, Lockkoppel, alleinigen Inhabers der

[1924, Vormittags 11¼ Uhr, das Konkurs⸗

verfahren eröffnet worden. Verwalter ist der Rechtsanwalt Justizrat Bulich in Köln, Gereonsbofstraße 15. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 1. Juli 1924. Ab⸗ lauf der Anmeldefrist an demselben Tage. Erste Gläubigerversammlung am 18. Juni 1924, Vormittags 11 Uhr, und allgemeiner

rüfungstermim am 11. Juli 1924,

ormittags 11 Uhr, an hiesiger Gerichts⸗ stelle, Justizgebäude am Reichenspergerplatz, Zimmer Nr. 223.

Köln, den 5. Juni 1924.

Amtsgericht. Abteilung 64. [22527]

Köln.

Ueber das Vermögen der Aktiengesell⸗ schaft unter der Firma „Stahlberg Aktien⸗ Gesellschast für Metallwarenerzeugung zu Köln, Hansaring Nr. 70, ist am 12. Juni 1924, Nachmittags 12 Uhr 40 Minuten, das Konkureverfahren er⸗ öffnet worden. Verwalter ist der Rechts⸗ anwalt Max Gruhn in Köln, Thürmchens⸗ wall 81. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 10. Juli 1924. Ablauf der An⸗ meldefrist an demselben Tage. Erste Gläubigerversammlung am 30. Juni 1924, Vormittags 11 Uhr, und allgemeiner Prüfungstermin am 18. Juli 1924, Vor⸗ mittags 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, Justizgebäude am Reichen pergerplatz, Zimmer Nr. 223.

Köln, den 12. Juni 1924.

Amtsgericht. Abteilung 64.

Kreuzburg, O. S. 22528]

Ueber das Vermögen der Oberschlesischen Elektrizitätsgesellschaft mit beschränkter Haftung in Kreuzburg, O. S., vertreten durch die Geschäftsführer Gebrüder Rudolf und Ullrich Kubat in Kreuzburg, O. S., wird heute, am 13. Juni 1924, Nach⸗ mittags 5 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Der Rechtsanwalt Jablonsky in Kreuzburg, O. S., wird zum Konkurs⸗ verwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 25. Juli 1924 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden⸗ falls über die in § 132 der Konkurs⸗ ordnung bezeichneten Gegenstände auf den 11. Juli 1924, Vormittags 9 ½ Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forde⸗ rungen auf den August 1924, Vormittags 10 Uhr, vor dem unter⸗ zeichneten Gericht Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkurs⸗ masse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem

Firma G. & O. Lüders, Mönckebergstr. 22, ist heute, Nachmittags 2,10 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: G. M. Kanning, Glockengießerwall 9. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 5. Juli d. J. ein⸗ schließlich. Anmeldefrist bis zum 9. August d. J. einschließlich. Erste Gläubigerver⸗ sammlung: Mittwoch, d. 9. Juli d. J., Vorm 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungs⸗ termin: Mittwoch, d. 10. Septbr. d. J., Vorm. 10,15 Uhr. Hamburg, 13. Juni 1924.

Das Amtsgericht.

Hameln. [22519] Ueber das Vermögen der Okonom⸗ werke vorm. Borchers u. Kappes Aktien⸗ gesellschaft in Hameln ist am 14. Juni 1924, Vorm. 9 ½ Uhr, Konkurs eröffnet. Konkurs⸗ verwalter: Rechtsanwalt Dr. Katzenstein in Hameln. Konkursforderungen sind bis zum 25. Juli 1924 bei dem Gericht anzu⸗ melden. Erste Gläubigerversammlung am Juli 1924, Vorm. 11 Uhr. Prüfungs⸗ termin am 5. August 1924, Vorm. 11 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 14. Juli 1924. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts Hameln. Ingolstadt. [22524] Das Amtsgericht Ingolstadt a. D. hat heute, Vormittags 12 Uhr, über das Ver⸗ mögen der Kaufmannseheleute Sebastian und Anna Schweiger in Kösching das Konkursverfahren eröffnet. Konkursver⸗ walter: Rechtsanwalt Friedrich in Ingol⸗ stadt. Offener Arrest ist erlassen. Die Anzeigefrist gegenüber dem Konkursver⸗ walter und die Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen gegenüber dem Kon⸗ kursgerichte ist bis Mittwoch, den 2. Juli 1924 einschließlich, festgesetzt. Zur Be⸗ schlußfassung über die Wahl eines anderen

Verwalters, Bestellung eines Gläubiger⸗ ausschusses und über die in §§ 132, 137 K⸗O. bezeichneten Fragen, ferner zur Prüßfung der angemeldeten Forderungen ist Termin bestimmt auf Freitag, den 11. Juli 1924, Vormittags 10 Uhr, Saal Nr. 29/I. Ingolstadt, den 13. Juni 1924. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.

Jever. [22525] Ueber das Vermögen der Margarine⸗ werle „Jeverland“ Aktiengesellschaft in Heidmühle wird heute, am 12. Juni 1924, Nachmittags! Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Verwalter:Rechtsanwalt Christians in Jever. Offener Arrest und Anmelde⸗ frist bis 1. August 1924 und Anzeigepflicht bis zum 15. Juli 1924. Erste Gläubiger⸗ versammlung am 4. Juli 1924, Vor⸗ mittags 9 Uhr. Allgemeiner Prüfungs⸗ am 27. August 1924, Vormittags

Jever, den 12. Juni 1924. 8

Das Amtsgericht. Abt. II. Köln. 526] Ueber das Vermögen der offenen Handels⸗ gesellschaft unter der Firma Gebr. Wildes⸗ s zu Köln⸗Ebrenfeld ist am 5. Juni

Vormittags 9 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Herr Rechts⸗ anwalt Hunger in Leisnig. Anmeldefrist bis zum 5. Juli 1924. Wahltermin und zugleich Prüfungstermin am 16 Juli 1924, Vorm. 10 Uhr. Offener Arrest mit An⸗ zeigepflicht bis zum 27. Juni 1924. Leisnig, den 14. Juni 1924. Amtsgericht.

Lyeck. [22534]

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Willy Kuraby in Lyck ist am 11. Juni 1924, Mittags 12 Uhr, das Konkursver⸗ fahren eröffnet. Konkursverwalter ist der Bücherrevisor Hermann Masuch in Lvck. Erste Gläubigerversammlung den 8. Juli 1924, Vormittags 9 Uhr, Zimmer 116. Anmeldefrist bis 15. Juli 1924. Allge⸗ meiner Prüfungstermin am 9. August 1924, Vormittags 9 Uhr, Zimmer 116. Offener Arrest und Anzeigepflicht bis 1. September 1924.

Amtsgericht Lyck, den 11. Juni 1924.

Mannheim. [22535]

Ueber das Vermögen der Firma Kahoma. Schuhgroßhandlung, Inhaber Karl Holz⸗ derber jr. in Mannheim, Parkring 8, ist heute, Vormittags 11 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet worden. Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Weißmann in Mann⸗ heim. Anmeldefrist bis 4. Juli 1924. Erste Gläubigerversammlung: Samstag, den 12. Juli 1924, Vormittags 10 Uhr. All⸗ gemeiner Prüfungstermin: Samstag, den 12. Juli 1924, Vormittags 10 Uhr, Zim⸗ mer Nr. 112. Mannheim, den 12. Juni

1924. Amtsgericht. B.⸗G. 4.

Minden, Westf. 1 [22536] Ueber das Vermögen des Tischlermeisters Friedrich Piepenbrink in Dankersen wird heute, am 12. Juni 1924, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Kaufmann Fritz Fischer in Minden i. W. ist zum Konkursverwalter ernannt. Offener Arrest und Anzeigefrist bis 28. Juni 1924. Anmeldefrist bis 15. Juli 1924. Erste Gläubigerversammlung am 2. Juli 1924, Mittags 12 Uhr. Prü⸗ fungstermin am 23. Juli 1924, Mittags 12 Uhr, vor dem Amtsgericht, hier, Zimmer 34. Minden i. W., den 12. Juni 1924. Das Amtsgericht.

Mühlhausen, Thür. [22540] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Paul Barth, Inhaber der Firma C. A. Rohrbach Nachfolger in Mühlhausen i. Th., ist am 13. Juni 1924, Vormittags 9 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Marx Fischer in Mühlhausen i Thür. Anmeldefrist bis 1. Juli 1924. Erste Gläubigerversammlung und allg. Prüfungstermin am 11. Juli 1924, Vor⸗ mittags 10 Uhr. Offener Arrest mit An⸗ zeigepflicht bis 10. Juli 1924. Mühlhausen i. Th., den 13. Juni 1924.

Konkursverwalter bis zum 25. Juli 1924 Anzeige zu machen. (3. N. 1/24.) Amtsgericht Kreuzburg, O. S

Lauenstein, Sachsen. [22529]

Ueber das Vermögen der Firma Erste Glashütter Präzisions⸗Hausuhrwerke⸗ Fabritk Aktiengesellschaft in Glashütte wird heute, am 12. Juni 1924, Nachm. 5 ½ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs⸗ verwalter: Herr Rechtsanwalt Dr. Kästner

Amtsgericht.

München. [22537]

Ueber das Vermögen der Firma „Süd⸗ bayerische Wirtschaftsgesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung“ in München, Amalien⸗ straße 2/0, wurde am 12. Juni 1924, Nachm. 5 ½ Uhr, der Konkurs eröffnet. Konkursverwalter ist Rechtsanwalt Justiz⸗ rat Joseph Popp in München, Frauen⸗ straße 12. Offener Arrest nach K.O.

in Pirna. Anmeldefrist bis zum 8. Juli 1924. Wahl⸗ und Prüfungstermin am 16. Juli 1924, Nachm. 1 Uhr, gelegentlich des Gerichtstags im Rathaus zu Glas⸗ hütte (Sachsen). Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 1. Juli 1924. Amtsgericht Lauenstein (Sa.), den 12. Juni 1924.

Leipzig. [22530] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Conrad Hanke in Leipzig⸗Kleinzschocher, Antonienstr. 3, Inhaber einer ebenda be⸗ triebenen Fahrradgroßhandlung unter der handelsgerichtlich nichteingetragenen Firma Conrad Hanke, wird heute, am 13. Juni 1924, Nachmittags 2 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Max Tippmann in Leipzig, Ferdinand⸗Rhode⸗ Straße 23. Anmeldefrist bis zum 5. Juli 1924. Wahl⸗ und Prüfungstermin am 17. Juli 1924, Vormittags 9 Uhr. Offener Arreft mit Anzeigefrist bis zum 30. Juni 1924.

Amtsgericht Leipzig, Abt. II A!¹,

den 13. Juni 1924.

Leipzig. [22531] Ueber das Vermögen der Firma Hof⸗ mann, Günther & Co., Oelimport⸗Aktien⸗ gesellschaft in Leipzig, Körnerstr. 12/14 wird heute, am 13. Juni 1924, Vor⸗ mittags 9 ¼ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Hedrich in Leipzig, Burgstr. 16 1. Wahl⸗ termin am 12. Juli 1924, Vormittags 9 Uhr. Anmeldefrist bis zum 1. Juli 1924. Prüfungstermin am 28. Juli 1924, Vor⸗ mittags 10 Uhr. Offener Arrest mit An⸗ zeigefrist bis zum 24. Juni 1924. 8

Amtsgericht Leipzig, Abt. II A.

Leipzig. [22532] Ueber das Vermögen der Firma „Nova’ Gesellschaft für Import u. Erport von Rohstoffen für die Industrie, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Leicpzig, Artilleriekaserne, wird heute, am 12. Juni 1924, Nachmittags 2 ½ Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Verwalter: Rechts⸗ anwalt Dr. Oestreich in Leipzig, Brühl 4. Anmeldefrist bis zum 2. Juli 1924. Wahl⸗ und Prüfungstermin am 12. Juli 1924, Vormittags 11 Uhr. Anzeigefrist bis zum 26. Juni 1924. Amtsgericht Leipzig, Abt. II A 1.

Leisnig. [22533] Ueber das Vermögen des Kaufmanns

Johann Heinrich Gareis in Leisnig, Bach⸗ gasse 2, wird heute, am 14. Juni 1924,

der Konkurs eröffnet.

Offener Arrest mit.

§ 118 mit Anzeigefrist bis 2. Juli 1924 ist erlassen. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen im Zimmer 643/III, Elisenstr. 2a, bis 2. Juli 1924. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters, eines Gläubigerausschusses und wegen der in K.⸗O. 8 132, 134, 137 bezeichneten An⸗ gelegenheiten sowie allgemeiner Prüfungs⸗ termin Samstag, 12. Juli 1924, Vorm. 9 Uhr, Zimmer 654/III, Elisenstr. 2a.

. Amtsgericht München.

München. [22539] Ueber das Vermögen der Firma Bay. Lederindustrie⸗ und Absatzfabrik A. G. in München, Herzogstraße 7, wurde am 13. Juni 1924, Nachmittags 4 ¾ Uhr, der Konkurs eröffnet. Konkursverwalter ist Rechtsanwalt Dr. J. Warmuth in München, Kaufinger Straße 29. Offener Arrest nach K.⸗O. § 118 mit Anzeigefrist bis 2. Juli 1924 ist erlassen. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen im Zimmer 643/III, Elisenstraße 2a, bis 2. Juli 1924. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters, eines Gläubigeraus⸗ schusses und wegen der in K.⸗O. §§ 132, 134, 137 bezeichneten Angelegenheiten sowie allgemeiner Prüfungstermin: Donnerstag, 10. Juli 1924, Vorm. 9 Uhr, Zimmer 655/III, Elisenstraße 2 a. Amtsgericht München.

München. [22538] „Ueber das Vermögen des Kaufmanns Anton Pammersberger, Verkaufsgeschäft für Bürobedarf und Sprechapparate in München, Schleißheimer Straße 89/0, wurde am 14. Juni 1924, Vorm. 7 ¼l Uhr, Konkursverwalter ist Rechtsanwalt Dr. F. Zedermann in

Mlünchen, Ludwigstraße 6. Offener Arrest

nach K⸗O. § 118 mit Anzeigefrist bis 2. Juli 1924 ist erlassen. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen im Zimmer 643/III, Elisenstr. 2 a, bis 2. Juli 1924. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters, eines Gläubigerausschusses und wegen der in K.⸗O. §§ 132, 134, 137 be⸗ zeichneten Angelegenheiten sowie allge⸗ meiner Prüfungstermin Freitag, 11. Juli 1924, Vorm. 9 Uhr, Zimmer 654/III, Elisenstraße 2 a. Amtsgericht München.

M.-Gladbach. [22541]

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Conrad Mangold in Firma Conrad Man⸗ gold in M.⸗Gladbach ist heute, am 11. Juni 1924, Nachmittags 5 Uhr, das

Konkursverfahren eröffnet. Konkurs⸗ verwalter ist Rechtsanwalt Schöbel in

M.⸗Gladbach. Offener Arrest und Anzeige⸗ frist bis zum 10. Juli 1924. Anmeldefrift bis zum 10. Juli 1924 (Zimmer 25). Erste Gläubigerversammlung am 30. Juni 1924, Vormittags 11 Uhr, Zimmer 77. Prü⸗ fungstermin am 31. Jult 1924, Vormittags 11 Uhr, Hohenzollernstraße 157, Zimmer 77. Amtsgericht in M.⸗Gladbach.

Penig. [22543]

Ueber das Vermögen des Teigwaren⸗ fabrikanten Alfred Arthur Gneupel in Lunzenau. Altenburger Str. 97, wird heute, am 13. Juni 1924, Nachmittags 12 ½ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs⸗ verwalter: Lokalrichter Schenk in Lunzenau. Anmeldefrist bis zum 4. Juli 1924. Wahl⸗

und Prüfungstermin am 12. 7. 1924, Vor⸗

mittags 9 ½ Uhr. Offener Arrest mit An⸗ zeigepflicht bis zum 1. Juli 1924. Amtsgericht Penig, den 13. Juni 1924.

Rastatt. [22544] Ueber das Vermögen der Firma K. Merkel & Co. in Malsch (Inbaber:

Fabrikant Karl Merkel in Malsch und

Architekt Max Harz in Baden⸗Baden) wurde am 12. Juni 1924, Nachmittags 5 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter ist Rechtsanwalt Schuh⸗ macher in Rastatt. Anmeldefrist bis 3. Juli 1924, Prüfungstermin am 12. Juli 1924, Vormittags 9 Uhr, offener Arrest und Anzeigefrist bis 3. Juli 1924. Rastatt, den 13. Juni 1924. Gerichtsschreiber bad. Amtsgerichts.

St. Goar. [22545]

Ueber das Vermögen der Oberweseler Obstwerke A. G. in Oberwesel ist am 13. Juni 1924, Nachmittags 4 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Ver⸗ walter ist der Rechtsanwalt Metze in Boppard. Offener Arrest mit Anzeige⸗ frist bis zum 11. Juli 1924. Ablauf der Anmeldefrist am 11. Juli 1924. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin am 15. Juli 1924, Vor⸗ mittags 10 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle.

St. Goar, den 13. Juni 1924.

Das Amtsgericht.

Stuttgart. [22546]

Ueber das Vermögen der Firma Stutt⸗ garter Tabakindustrie A. G. in Stuttgart, Reinsburgstraße 100, ist seit 12. Juni 1924, Nachmittags 5 Uhr das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Dr. Haidlen in Stuttgart, Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 5. Juli 1924. Ablauf der Anmeldefrist: 26. Juli 1924. Erste Gläubigerversammlung am Samstag, den 12. Juli 1924, Vormittags 8 ½ Uhr, allgemeiner Prüfungstermin am Samstag, den 9. August 1924, Vormittags 8 ¼ ÜUhr, je Justizgebäude, Archivstraße 15, Saal 196.

Württ. Amtsgericht Stuttgart. L.

Zeulenroda. [22547] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Kurt Dinger und dessen Ehefrau, Ottilie eb. Hoffmann, in Zeulenroda, Inhaber der Firma Kurt Dinger in Zeulenroda, wird eute, am 12. Juni 1924, Nachmittags 1 ½ Uhr, das Konkursverfahren eröffnet, da die Gemeinschuldner ihre Zahlungsunfähig⸗ keit dargetan haben. Der Rechtsanwalt V. Oberländer, Zeulenroda, wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforde⸗ rungen sind bis zum 15. Juli 1924 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehal⸗ tung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Be⸗ stellung eines Gläubigerausschusses und eintretendenfalls über die im § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf Donnerstag, den 3. Juli 1924, Vor⸗ mittags 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Dienstag, den 22. Juli 1924, Vormittags 10 ½ Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 6, Termin anberaumt. Allen Per⸗ sonen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu ver⸗ abfolgen oder zu leisten, auch die Ver⸗ pflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Be⸗ friedigung in Anspruch nehmen, dem Kon⸗ kursverwalter bis zum 30. Juni 1924 A. zeige zu machen. 8 eulenroda, den 12. Juni 1924. Das Thür. Amtsgericht. Stang.

Frankenberg, Sachsen. [22548]

Das Konkursverfahren über die Firma Ekmel Asmi in Frankenberg wird nach Anhörung der Gläubigerversammlung auf⸗ gehoben, nachdem sich ergeben hat, daß eine den Kosten des Verfahrens ent⸗ sprechende Konkursmasse nicht vorhanden ist 204 K.⸗O.) 1

Amtsgericht Frankenberg i. Sa., am 12. Juni 1924.

Jever. [22550] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Staas Hinrichs in Jever wird eingestellt, weil eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Kon⸗ kursmasse nicht vorhanden ist. N 1/21. Jever, den 31. Mai 1924. Amtsgericht. Abt. I.

Neukirchen, hl. Blut. [22549] Konkurs Johann Iglhaut, Neukirchen. Fordg.⸗Anmeldefrist statt 2. 8. 24: 26.6.24. Allg. Prüfungsterm. statt 16.8. 24: 5.7.24, Vorm. 9 Uhr, bei Amtsgericht Neukirchen, hl. Blut. Neukirchen, hl. Bl., 14. 6. 24. Amtsgericht Neukirchen, hl. Bl.

Pinneberg. 2 [22551] Das Konkursverfahren über den Nachlaß der zu Ellerbek verstorbenen Clara Erika

Hoffmann wird wegen Mangels an Masst

eingestellt. 8 Pinneberg, den 4. Juni 1924. Das Amtsgericht.

Rinbnitz. Beschluß. [22552]

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Althändlers Albert Renwanz in Ribnitz wird Termin zur Anhörung der Gläubigerversammlung über die Einstellung des Verfahrens wegen mangelnder Masse bestimmt auf den 26. Juni 1924, Vorm. 10 Uhr.

Ribnitz i. M., den 5. Juni 1924.

Meckl. Amtsgericht.

8. Tarif⸗ und

Fahrplanbekannt⸗ machungen der Eisenbahnen.

[22557 Reichsbahngütertarif, Heft C II (Ausnahmetarife).

Mit Gültigkeit vom 23. Juni 1924 an werden die Stationen Wehrse und Wehrse Grenze in den Geltungsbereich des Aus⸗ nahmetarifs 50 für Getreide usw. ein⸗ bezogen. 8 8

Auskunft durch die Abfertigungen.

8

Altona, den 13. Juni 1924. Reichsbahndirektion.

[22558] Deutsch⸗nordischer Verbands⸗ Gütertarif, Teil I B.

Mit Gültigkeit vom 26. d. M. treten in der Gütereinteilung verschiedene Aende⸗ rungen ein. fertigungen.

Altona, den 13. Juni 1924.

Reichsbahndirektion, namens der Verbandsverwaltungen.

[22556] Reichsbahngütertarif, Heft C II (Ausnahmetarife).

Mit Gültigkeit vom 19. Juni 1924.

Aufnahme von Dillingen (Donau) in A.⸗T. 34 und Gesundbrunnen Lagerhof in A.⸗T. 35. Näheres durch tarifanzeiger.

Altona, den 14. Juni 1924.

Reichsbahndirektion.

22559] Reichbahngütertarif Heft C II (Ausnahmetarife) Tfv. 5.

Mit Gültigkeit vom 20. Juni 1924 wird in dem Warenverzeichnis des Aus⸗ nahmetarifs 5 e als Ziffer 2 nachgetragen:

2. Sand (ausgenommen Asphalt⸗

sand, Monazit⸗ und Zirkonsand, Quarz⸗

(Glas⸗), Schlackensand und Sand aus

Steinen), unverpackt.. 88

Auskunft geben die beteiligten Güter⸗ abfertigungen sowie 2*8 Auskunftei, hier, Bahnhof Alexanderplatz. 8 2 13. Juni 1924.

Reichsbahndirektion. [22560] Reichsbahngütertarif, Heft D (Tfv. 6).

Infolge der am 22. Juni 19244 statt⸗ findenden Betriebseröffnung der Neubau⸗ strecke Künzelsau Forchtenberg (Reichs⸗ bahndirektionsbezirk Stuttgart) werden die Stationen dieser Strecke aufgenommen. Näheres enthält die am 19. Juni 1924 erscheinende Nummer des Tarifanzeigers. Auskunft geben auch die beteiligten Güter⸗ abfertigungen sowie die Auskunftei, hier⸗ Bahnhof Alexanderplatz.

Berlin, den 13. Juni 1924.

Reichsbahndirektion. —4———

[22561 Füehlbahn⸗Personen⸗ und Gepäcktarif, Teil II.

Mit Gültigkeit vom 1. August d. J. wird die Gebühr für die Ausweise der Kleingärtner 1 E.⸗V.⸗O.) auf 1 erhöht.

Erfurt, im Juni 1924

Reichsbahndirektion.

[22562] Bekanntmachung. 1—

Reichsbahngütertarif, Heft C II

(Ausnahmetarife) Tfv. 5. 92

Mit Gültigkeit vom 19. Juni 192 wird die Station Edemissen als Versand⸗ station in den Ausnahmetarif 14 für Erdöl, roh, unverarbeitet, aufgenommen

Hannover, den 12. Juni 1924.

[22563] Bekanntmachung. Ausnahmetarife für Holz zur Durchfuhr durch das deutsche Zollgebiet. 9

1. Durchfuhrausnahmetarif D 81 für den Holzverkehr Oesterreich— Schweiz. -

8 Durchfuhrausnahmetarif D 83 für den ““ Oesterreich— Frankreich.

93 Durchfuhrausnahmetarif D 8⁵ für den Holzverkehr Oesterreich Niederlande. 9

4. Durchfuhrausnahmetarif D 87 für den Tschecho⸗ lowakei Schweiz.

. 5. Durchfuhrausnahmetarif D 89 für den Holzverkehr Tschecho⸗ slowakei— Frankreich. 9S

In den Durchfuhrausnahmetarif D 81, 83, 85 ist als Absatz 7 und in D 87 und 89 als Absatz 6 am Schlusse der An⸗ wendungsbedingungen nachzutragen:

„Durch eine Zurückförderung des Holzes nach Deutschland wird die Anwendung des Ausnahmetarifes verwirkt.“

München, den 13. Juni 1924.

rifamt der Deutschen Reichsbahn, Gruppe Bayern.

Auskunft durch die Ab⸗

Reichsbahn⸗

Auf Grund des Artikel 48 der Rei 8 8 2 folgendes verordnet: 8 9 ichsverfassung wird

(bes. Ausf.⸗Best. 196 zu § 12 8 B u folgendes bestimmt:

Der Bezugspreis beträgt monatlich 3,— Goldmark freibl.

Alle Postanstalten nehmen Bestellung an, für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Nr. 32.

Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstr

Einzelne Nummern kosten 0,30 Goldmark.

Fernsprecher: Zentrum 1573.

6 88

E. Reichsbankgirokonto.

—— —e

Deutsches Reich. Ernennungen ꝛc. 8 Verordnung zur Aufhebung der Ausreisegebühren. Verordnung über Gebühren für steuerliche Unbed vermerke und Unbedenklichkeitsbescheinigungen. Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis. Bekanntmachung, betreffend die Zulassung eines Systems von GElektrizitätszählern zur Beglaubigung durch die Elektrischen Prüfämter. Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Bekanntmachung, betreffend eine wertbeständige Anleihe des Berliner Pfandbrief⸗Amts. Bekanntmachung, betreffend die am 1. Juli fälligen Zinsen der preußischen Kali⸗ und Roggenanleihen.

Der Generalkonsul in New York hat Herrn John E Loibl zum Konsularagenten des Reichs in Pittsburgh, Pa bestellt. 8

4 8

Verordnung

Reichspräsidenten zur Aufhebung der Ausreisegebühren.

Vom 18. Juni 1924.

.

§ 1. Die Verordnung des Reichspräsidenten über Ausreisegebühren vom 3. April 1924 (RGBl. I S. 397) tritt mit Wirkung vom 18. Juni 1924 außer Kraft. Bereits entrichtete Gebühren werden nur erstattet, wenn die Reise bis zum 17. Juni 1924 noch nicht angetreten ist. Berlin, den 18. Juni 1924. Der Reichspräsident. Ebert. Der Reichsminister der Finanzen. Dr. Luther.

Der Reichskanzler. Marr. Der Reichsminister des Innern. Dr. Jarres.

Verordnung

über Gebühren für steuerliche Unbedenklichkeits⸗ vermerke und Unbedenklichkeitsbescheinigungen.

Vom 17. Juni 1924. Auf Grund des § 216 der Reichsabgabenordnung

88* B § 18 S 8 Für die Ausstellung von steuerlichen Unbedenklichkeitsvermerken 41 der Bekanntmachung zur Ausführung der Paßverordnung vom 4. Juni 1924 RGBl. 1 S. 613 —) und Unbedenklichkeits⸗ bescheinigungen wird eine Gebühr erhoben. § 2. Die Gebühr beträgt für Unbedenklichkeitsvermerke: 1. wenn der Unbedenklichkeitsvermerk für eine einmalige Ausreise Fusestelit itd .. . . ..... . . ..10 Goldmark, 2. wenn der Unbedenklichkeitsvermerk für beliebig 111611““ häufige Ausreisen ausgestellt wird, bei einer Geltungsdauer von ͤH 225 sechs Monaten. . 40 28 mehr als sechs Monateenn.. 60

Für steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigungen beträgt die Gebühr die Hälfte der in Abs. 1 vorgesehenen Beträge.

Für die Ausstellung von steuerlichen Unbedenklichkeitsvermerken und Unbedenklichkeitsbescheinigungen für Familienpässe gelten die gleichen Gebühren wie bei Einzelpässen.

fuʒ die Verlängerung von steuerlichen Unbedenklichkeitsvermerken und ÜUnbedenklichkeitsbescheinigungen wird die gleiche Gebühr erhoben wie für die Ausstellung.

Gebührenschuldner ist in allen Fällen der Antragsteller. § 5.

Der Goldmarkbetrag ist nach dem für den Tag der Zahlung eltenden Umrechnungssatz in deutsches Währungsgeld umzurechnen. ür die Umrechnung ist der vom Reichsminister der Finanzen auf Grund des § 5 Abs. 1, § 2 Abs. 3 der Verordnung über Steuer⸗

ö und Vereinfachungen im Besteuerungsverfahren vom 11./18. Oktober 1923 (RGBl. I. S. 939/979) für die Reichssteuern festgesetzte Umrechnungssatz maßgebend.

§ 6. Diese Verordnung tritt mit dem 20. Juni 1924 in Kraft. Berlin, den 17. Juni 1924. 8 Der Reichsminister der Finanzen.

Anzeigenpreis für den Naum

einer 5 gespaltenen Einheitszeile 1,— Goldmark freibleibend, einer 3 gespaltenen Einheitszeile 1,70 Goldmark freibleibend.

Anzeigen nimmt an

die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers

Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

Bekanntmachung

über den Londoner Goldpreis gemäß 8 2 der Ver⸗ ordnung zur Ausführung des Gesetzes über wert⸗ beständige Hypotheken vom 29. Juni 1923 (REBl. I S. 482). Der Londoner Goldpreis beträgt:

für eine Unze Feingolodod 95 sh 6 d,

für ein Gramm Feingold demnach. 36,8447 pence. Vorstehender Preis gilt für den Tag, an dem diese Bekannt⸗ machung im Reichsanzeiger in Berlin erscheint, bis einschließlich des Tages, der einer im Reichsanzeiger erfolgten Neuveröffentlichung

vorausgeht. .

W4“ Devisenbeschaffungsstelle Gesellschaft mit beschränkter Haftung. q(61B161686“*& ppa. Goldschmidt.

Bekanntmachung.

Auf Grund des § 10 des Gesetzes vom 1. Juni 1898, betreffend die elektrischen Maßeinheiten, ist das folgende System von Elektrizitätszählern zur Beglaubigung durch die Elektrischen Prüfämter im Deutschen Reiche zuge⸗ lassen und ihm das beigesetzte Systemzeichen zuerteilt worden:

System F5. Form W, Induktionszähler für einphasigen Wechselstrom, hergestellt von der Strelow Aktiengesellschaft in Berlin.

„Eine Beschreibung wird in der „Clektrotechnischen Zeitschrift“ ver⸗ öffentlicht, von deren Verlag (Jul. Springer in Berlin W. 9, Link⸗ straße 23/24) Sonderabdrucke bezogen werden können.

Charlottenburg, den 3. Juni 1924.

Der Präsident der L“ Reichsanstalt.

V.: Holborn. 1“

Preußen. Bekanntmachung.

In Abänderung der Genehmigungsurkunde vom 19. De⸗ zember 1923 II 4 Nr. 1505 M. f. V. genehmigen wir hiermit, daß das Berliner Pfandbriefamt (Berliner Stadtschaft) wertbeständige Schuldverschreibungen auf den In⸗ haber mit einem Zinsfuß bis zu zehn vom Hundert aus⸗ geben darf.

Berlin, den 31. Mai 1924.

Das Preußische Staatsministerium. Der Minister für Volkswohlfahrt. Der Finanzminister. .V.: Scheidt. J. V.: Weber.

Vorstehenden Erlaß des Staatsministeriums bringe ich hiermit zur öffentlichen Kenntnis. ““ 1 Charlottenburg, den 13. Juni 1924.

Der Oberpräsident der Provinz Brandenburg und von Berlin. 8 8 Dr Kae.

Finanzministerium.

Die Rentmeisterstelle bei der staatlichen Kreiskasse in Wö“ Regierungsbezirk Minden, ist zum 1. August 1924

1 ““ u Hauptverwaltung der Staatsschulden.

2 2 2„ 2 2 2 2

Für die am 1. Juli 1924 fälligen halbjährigen Zinsen der preußischen 5zinsigen Kali⸗ und Roggenanleihen von 1923 ist der amtliche Durchschnittspreis fk; Kali und Roggen in der He vom 1. April bis 31. Ma

gebend. Dieser Durchschnittspreis beträgt

6,30 Goldmark für 100 kg Kali und

6,68 Goldmark für den Zentner Roggen. Demgemäß werden eingelöst die Zinsscheine über den wert von 8 8 kg Kali mit 15,75 Goldmark 078 0,15 8,35 1,67

Eine Goldmark = 1 ¾2 Dollar umgerechnet in Reichswährung nach dem letzten Mittelkurse der amt⸗ lichen Berliner Notierung 0 83 für Auszahlung New York 1 Jvor dem 1. Juli 1924.

Die Einlösung der Zinsscheine erfolgt vom 1. Juli 1924 an unter Abzug von 10 vH Steuer (Abzug vom Kapital⸗ ertrage) kostenfrei durch die preußischen Regierungshaupt⸗ kassen, die Reichsbankanstalten, die Preußische Staatsbank (See⸗ handlung) und die Preußische Zentralgenossenschaftskasse Berlin, den 14. Juni 1924. 8

Preußische Staatsschuldenverwaltung.

1““

Dr. Luther.

821. 1924

Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung.

Deer bisherige Studiendirektor Hermann Simon in Hameln ist zum Regierungs⸗ und Schulrat ernannt und vom 1. August 1924 ab der Regierung in Magdeburg überwiesen worden.

1u.,.

Nichtamtliches.

Preußischer Staatsrat. 1“ 100. Sitzung vom 17. Juni 1924. (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger.] Der Staatsrat stimmte zunächst der Novelle zu Stempelsteuergesetz zu und nahm eine Entschließung an, die die völlige Beseitigung der Stempelsteuern wünscht, die Aufrechterhaltung im beschränkten Umfange aber bis zur Besserung der finanziellen Lage Preußens für durchaus er⸗ forderlich hält; es sollen noch weitere laufende Nummern des Stempeltarifs aufgehoben werden. Der Ausschuß schlägt noch Erleichterungen vor, insbesondere hinsichtlich von Schuld⸗ verschreibungen im Interesse der notleidenden Gemeinden und Gemeindeverbände. Gegen die letztere Bevorzugung hat die Arbeitsgemeinschaft Einspruch erhoben, da die Gemeinden mit gleichem Maße zu messen seien wie andere Staatsangehörige.

Dem Einspruch wurde aber nicht stattgegeben. Ferner wurde zugestimmt dem Entwurf wegen Bereit⸗ stellung von Mitteln für den Ausbau des Erz⸗ und

d. J. maß⸗

Eisenkais am neuen Binnenhafen in Emden und der Uebertragung dieser Anlagen auf eine Aktiengesellschaft, wobei die Erwartung ausgesprochen wurde, daß es dem Staat ge⸗ lingen werde, von einzelnen Kontrahenten noch besondere Be⸗ dingungen zu erlangen.

Beim Entwurf über die einstweilige Regelung der Kosten für die Verwaltungsbehörden der Evangelischen Landeskirchen wandte sich ein Regierungsvertreter gegen Abänderungsvorschläge der Deutschhannoveraner, da es sich hier um eine einstweilige Regelung handle. Der Staatsrat stimmte der Vorlage unter Ablehnung eines Ausschußvorschlages im wesentlichen nach dem Wortlaut der Regierungsfassung zu.

Es folgte die Beratnng der Vorlage über die Verein⸗ fachung der Verwaltung.

Der Entwurf bringt die Vereinigung der Aemter des Ober⸗ präsidenten und Regierungspräsidenten am Sitze des Oberpräsidiums. Die Zuständigkeiten, in denen der Oberpräsident Beschwerdeinstanz ist gegen die Entscheidungen der Regierungsbehörden, fallen fort. Der Instanzenzug endet für Tatfragen beim Bezirksausschuß. Der Provinzialrat verschwindet. Der Oberpräsident wird wieder wie vor der gesetzlichen Regelung im Jahre 1884 ein politischer Vertrauens⸗ mann des Ministeriums in den Provinzen. Er erhält das Recht, den Regierungspräsidenten allgemeine Richtlinien zu geben, die, wie aus der Begründung hervorgeht, vorwiegend politischer Natur sein sollen. Eine Zwangsgewalt steht ihm nicht zu. Die Zuständigkeit des Ober⸗ präsidenten kann durch Beschluß des Staatsministeriums ohne Mit⸗ wirkung der Gesetzgebung erweitert werden. Die weiteren Bestimmungen des Entwurfs zielen auf Ersparnisse in der Verwaltung. Sie bringen eine Vereinfachung der Rechtsmittel gegen polizeiliche Verfügungen usw. Der Bezirksausschuß soll künftig nach dem Regierungsvorschlag in einer Besetzung mit nur drei Mitgliedern beschlußfähig sein. Die Entscheidungen sollen nur mit der Revision bei einer Revisionssumme von mipdestens 300 angefochten werden können.

Ueber die Beratungen des Verfassungsausschusses berichtete Berge⸗ mann (Soz.) und sagte, der Verfassungsausschuß hätte die einheit⸗ liche Resorm der gesamten Staats⸗ und Kommunalverwaltungen in der Richtung einer weitgehenden Dezentralisation lieber gesehen, habe aber seine Bedenken unter Vorlegung einer Reihe von Abänderungs⸗ vorschlägen zurückgestellt.

Nach Entgegennahme des Berichts über die Ausschuß⸗ verhandlungen vertagte der Staatsrat die Weiterberatung auf Mittwoch 10 ½ Uhr Vormittags 1n.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Auswärtige A usschuß des Reichstags trat nach dem Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher 1. verleger gestern vormittag unter dem Vorsitz des Abg. Müller⸗ Franken (Soz.) zusammen. Von den 28 Mitgliedern des Ausschusses waren bei Beginn der Sitzung nur die Abgg. Hergt (D. Nat.) und von Tirpitz (D. Nat.), Dr. Breitscheid (Soz.), Scheidemann (Soz.) und Frau Golke (Komm.) nicht erschienen. Von der Reichsregierung waren anwesend die Reichsminister Dr. Stresemann, Dr. Jarrese Dr. Luther, Hamm und für den Minister Oeser der Staats⸗ sekretär des Verkehrsministeriums Vogt. Auch der Reichsbank⸗ präsident Schacht sowie der Reichstagspräsident Wallraf waren anwesend. Der Reichsrat war vertreten durch die Mitglieder von Preger (Bayern), Dr. Gradnauer (Sachsen), Hilden⸗ brand (Wüurttemberg), von Biegeleben (Hessen), Dr. Tisch⸗ bein (Mecklenburg), Boden (Braunschweig), 2 tebelthau

(Bremen) u. a. 8 längerer Geschäftsordnungsdebatte, an der sich die Abgg. Graf Westarp (D. Nat.), Dr. Rosenberg (Komm.),

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