1924 / 172 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 23 Jul 1924 18:00:01 GMT) scan diff

8

vorgelesen, die der

den Kommunisten mit aller Gewalt anhängen wollte. Wo bleibe die Anklage gegen den Landbund, der ganz offen zu Mordtaten gegen die Kommunisten auffordere. Gegen Seeckt 8 von der nobisnel stischen Seite ein Attentat geplant; die Thormann und Grandel habe man laufen lassen. Ueberall handelte es sich um Severingsche Spitzel⸗ arbeit. Die Kommunisten sollten auf Noske ein Attentat planen! Wenn einer wünschen müsse, daß Noske am Leben bleibe, dann sei es die K. P. D. Ohne Spitzelgesindel komme auch die sozial⸗ demokratische Severingpolizei nicht aus. Die Verkommenheit, Zer⸗ lumptheit eines solchen Regierungssystems sei nicht mehr zu überbieten und sein würdiger Repräsentant sei Herr Weißmann, heute der Staatssekretär des preußischen Staatsministeriums! Einen deutsch⸗ nationalen Republikaner erster Ordnung mache die Reichsregierung zum Untersuchungsrichter beim Staatsgerichtshof. In Hannover habe zu den Hauptzuträgern der Noskepolizel der 36fache Mörder Haarmann gehört; dieses Subjekt sei von der Polizei der Severing und Noske sechs Jahre lang besoldet worden, habe sechs Jahre lang dieses unglaubliche Treiben fortsetzen können. Der Fall Haarmann sei ein Fall Noske, sei ein Fall Severing, sei ein Fall Wallraf! Der Präsi⸗ dent habe die Verfassung durch Genehmigung der Durchsuchungen gebrochen. Er habe den Art. 38 der Verfassung verletzt, das stehe nach den Materialien über die Entstehung des Artikels bombenfest. Redner beruft sich auf Ausführungen des Abg. Dr. Kahl gelegentlich der Beratung der Verfassung in der Nationalversammlung. Präsident Wallraf, so fährt er fort, könne nicht einmal Gesetze lesen, er sei durchaus unfähig und sollte nach Hause gehen. Auch die Straf⸗ prozeßordnung sei verletzt worden. (Kommunistische Abgeordnete be⸗ gleiten die Ausführungen des Redners mit die Person des Präsidenten

Wallraf betreffenden Zurufen, die hier nicht wiedergegeben werden können.)

Sozialdemokratische Blätter und die dem Präsidenten des Staatsgerichtshofs zum Schutze der Republik nahestehende „Neue Leipziger Zeitung“ hätten das Verhalten des Präsidenten Wallraf scharf verurteilt. (Hört, hört! bei den Kommunisten.) Der frühere Präsident des Hauses, Löbe, habe in der „Breslauer Volkswacht aus⸗ geführt, daß bei den Haussuchungen keinerlei Rücksicht auf die Be⸗ stimmungen der Strasprozeßordnung genommen worden sei, die den Schutz der Behaussuchten bezwecken. Eine kommunistische „Tscheka gebe es in Deutschland nicht, sie würde natürlich eingerichtet werden, wenn die Kommunisten die Macht erlangt hätten. Der, kapitalistische eldzug gegen die Kommunisten sei elend. zusammengebrochen. (Bei⸗ sa und Händeklatschen bei den Kommunisten.) Abg. Graf Westarp SD. Nat.): Ich werde Ihre Zeit nicht so lange in Anspruch nehmen, wie der Vorredner. Dieser hat An⸗ griffe gegen den gegenwärtigen Leiter des Hauses erhoben und sich erkühnt zu sagen, der Fall Haarmann sei der Fall Wallraf. (Lärm und Zurufe bei den Kommunisten.) Ich kann es wohl verstehen, daß der Herr Präsident, da es sich um seine eigene Person handelte, die Zügel hat etwas schleifen lassen. Trotzdem hoffe ich, daß er mit mir Wunsch ausspreche, daß in

einwerstanden sein wird, wenn ich den 8 Zukunft derartige, die Würde des Hauses schwerverletzende Angriffe micht ungerügt bleiben. (Zurufe bei den Kommunisten und großer Lärm, der minutenlang andauert.) Ich wiederhole, derartige Be⸗ leidigungen und Beschimpfungen verletzen die Würde des Hauses. Lärm bei den Kommunisten.) Der Vorredner hat die kommunistische Förmm harmlos hingestellt, wie etwa einen Verein der Naturfreunde. Lärm und Zurufe bei den Kommunisten. Präsident Wallraf er⸗ Se um Ruhe, da er sonst von den Bestimmungen der Geschäfts⸗ 1 Der Vorredner hat Materialien Untersuchungsrichter zurückgegeben hat, weil sich daraus keine Beschuldigungen gegen die kommunistische Partei ergeben haben. Das Verfahren des Abgeordneten Katz erinnert an den An⸗ geklagten, der sagte; Ja, Herr Richter, hier sind zwei Zeugen, die gesehen haben, daß ich geschlagen habe; ich kann mindestens hundert⸗ tausend Zeugen bringen, die es nicht gesehen haben. Heiterkeit.) Sie werden nicht bestreiten können, daß Ihre ganze Politik der Vor⸗ bereitung von Gewalttaten dient. (Unruhe bei den Kommunisten. Rufe: Sie haben Erzberger und Rathemau ermordet!) Sie werden nicht in Abrede stellen können, daß Sie unter dem Kommando von Moskau stehen. Ich habe keine Veranlassung, das Polizeisystem des Herrn Severing in schutz zu nehmen, für uns handelt es sich nur um die drei Ankräge der Kommunisten. Dem Mißtrauensantrag gegen den Präsidenten widersprechen wir auf das entschiedenste. (Abg. Se Ihr seid ja gewohnt, die Verfassung zu brechen!)

ordnung Gebrauch machen müsse.)

Das Ver⸗ halten des Prasidenten bedeutet keinen Verfassungsbruch, es entspricht dem Art. 38, (Abg. Höllein [Komm.] erhält wegen dauern der Störungen vom Präsidenten einen Ordnungsruf.) Nach den Mit⸗ teilungen des Untersuchungsrichters muß man annehmen, daß es sich bei der Haussuchung darum handelte, vollendete und beabsichtigte Mordlaten zu verfolgen und zu verhüten. Wir sind deshalb der Meinung, daß der Präsident nicht nur berechtigt, sondern verpflichtet war, die Genehmigung zur Haussuchung zu erteilen. (Zustimmung pon der Mehrheit.) Ebenso gerechtfertigt war die zweite Genehmigung ur weiteren Verwendung des Materials durch die richterlichen Be⸗ e Die Beschwerden über die Art der Durchsuchung richten sich nicht gegen den Präsidenten, sondern gegen den Untersuchungsrichter, und gehören nicht vor den Reichstag. Wir beantragen, den Mißtrauens⸗ antrag sofort abzulehnen, denn es geht nicht an, daß diese An⸗ gelegenheit länger in der Schwebe bleibt. Dem Wunsch, die beiden andern Anträge dem Geschäftsordnungsausschuß zu überweisen, wollen wir uns nicht widersetzen. Der Fall, der uns hier beschäftigt, steht ziemlich vereinzelt in der Geschichte des deutschen Parlaments da. In beinahe 50 Jahren des früheren Systems sind solche Fälle nicht Horgekommen. Damals war die Staatsgewalt stark genug, um solche

rebungen niederzuhalten. 1 cr Led (Soz.):. Wir müssen alle diese schwierigen juristischen Fragen eingehend im Geschäftsordnungsausschuß prüfen. Per Präsident ist in direkten Verkehr mit dem Untersuchungsrichter getreten. Das war bisher nicht üblich. Der Präsident ettes 8 lieber mit einer Zentralstelle des Reichs in Verbindung setzen müssen. Es muß eine Instanz die politische Verantwortung für diese Dinge übernehmen, und das ist das Reichsministerium des Innern. Der Präsident hätte sich der Zustimmung des zuständigen Ministeriums versichern müssen. (Widerspruch rechts.) So aber wird der Anschein evweckt, als seien hier Dinge geschehen, die der Reichsverfassung wider⸗ sprechen. Der Artikel 38 der Verfassung ist ein. Ausfluß der Polizei⸗

ewalt des Präsidenten im Reichstag und hat mit der Immunität des bgeordneten nichts zu tun. Der Sinn ist. daß der räsident die Zustimmung zur Beschlagnahme erteilen muß, wenn die olizer. im Reichstag irgend etwas ‚beschlagnahmen will, was irgendein Müller oder Schulze, der nicht Abgeordneter ist, in den Reichstag gebracht hat. Die Abgeordneten werden aber durch die Immunität geschützt, solange ihre Immunität nicht durch Beschluß des Reichstags auf⸗ ehoben ist. Für einige kommunistische Abgeordnete hat allerdings er Reichstag die Immunität aufgehoben, aber die Untersuchung und Beschlagnahme richtete sich gegen alle kommunistischen Abgeordneten. Es sollten bestimmte Gegenstäͤnde beschlagnahmt werden, die Voraus⸗ etzung ist aber, daß die Beschlagnahme überhaupt zulässig ist. Eine 8 Sela grahnw ist gesetzlich nicht zulässig bei Personen, die das Recht der Zeugnisverweigerung haben. Die Abgcordneten haben dieses Recht, deshalb ist bei ihnen eine Beschlagnahme nicht zulässig. Es müßte enügen, daß ein Abgeordneter erklärt, diese oder jene Schriftstücke seern ihm anvertraut, um eine Beschlagnahme zu verhindern. Bei Beschlagnahmen sind die Betroffenen hinzuzuziehen, hier aber hat die Untersuchung sozusagen bei Nacht und Nebel stattgefunden. Es wäre gut, wenn der Präsident erklären könnte, daß er die Untersuchung nicht mit dem Untersuchungsrichter verabredet hat. Der Untersuchungs⸗ richter kennt Recht und Gesetz, hat also bewußt das Gesetz verletzt. In diesem Falle hätte das Gesetz aufs peinlichste gewahrt werden müssen. Wer eine Hinrichtung ohne gesetzliche Voraussetzung voll⸗ zieht, begeht einen Mord; wer ohne gesetzliche Voraussetzung einen andern verhaftet, begeht eine Freiheitsberaubung, und wer ohne gesetz⸗ liche Voraussetzung etwas beschlagnahmt begeht einen Einbruchs⸗ diebstahl. (Bewegung Das Verfahren des Untersuchungs⸗ richters läßt den blinden Haß gegen die Republik und den Reichstag erkennen. (Ruf rechts: Leinert!) Leinert ist ebenso getäuscht worden wie Wallraf, aber der Fall Wallraf liegt insofern schlimmer, als Wallraf auch zur Zeit, als das Verfahren scon durchsichtiger geworden war, noch nachträglich der Beschlagnahme von Dokumenten zugestimmt hat. Der Reichstag muß die Sache genau prüfen, er muß sich gegen ein solches Verfahren wehren. (Beifall bei den Sozialdemokraten.)

Präsident Wallraf: In dem heute in die Debatte gezogenen Artikel der „Breslauer Volkswacht“, der auch mir zugängli gemacht worden ist, wird behauptet, daß der Reichstag gegenüber solchen An⸗ trägen auf Durchsuchung usw eine konstante Praxis befolgt habe. Eine Nachprüfung der Akten hat ergeben, daß diese Bebauptung irri ist, daß keine konstante Praxis befolgt worden ist. Weiter habe i schon jetzt zu erklären, daß ich es heute für das Richtige gehalten habe, auf alle Angriffe und Ausfälle des Abgeordneten Katz gegen mich, die sich bis zu dem originellen Vorwurf „politischer Lustmörder! (Heiterkeit) steigerten, nicht zu antworten, daß ich aber in Zukunft mit den Mitteln der Geschäftsordnung einschreiten werde, wenn Personen und Behörden in der Art, wie es heute vom Abgeordneten Katz geschehen ist, heruntergerissen und in den Schmutz gezogen werden.

Abg. v. Graefe (Nat. Scoz.) stimmte der Ausschußberatung zu und hält es für dringend erforderlich die Immunität der Abgeordneten gegen Willkür zu schützen, zumal heute. Früher habe man der Objek⸗ tivität der Behörden allerdings vertrauen können. Heute aber 28 sich die sogenannte Regierung sehr leicht über ihre Pflichten hinweg; man müsse das Verhalten des Präsidenten bedauern. Daß Miß⸗ trauensvotum gegen den Präsidenten könnten die Nationalsozialisten weder annehmen noch ablehnen

Damit schließt die Aussprache.

In seinem Schlußwort erklärt der Abg. Katz (Komm.), Präsident Wallraf sei nur auf Nebensächlichkeiten eingegangen. Der Präsident habe sogar für die Haussuchung absichtlich einen Zeitpunkt ausgewählt, als die betroffenen Abgeordneten nicht anwesend gewesen wären. Nach diesem Bruch der Immunität wisse das ganze Volk. daß dieses Parlament nur der Sachverwalter der Kapitalisten und Schieber sei.

Abg. Stoecker (Komm.) erklärt persönlich, die Mitteilung des Untersuchungsrichters Vogt, er habe fünf Abgeordnete zur Prüfung des beschlagnahmten Materials eingeladen, für unwahr.

Darauf geht der Antrag auf Rückgabe des beschlag⸗ nahmten Materials an den Geschäftsordnungsausschuß, der Antrag, in der Verfassung Durchsuchungen im Reichstag für statthaft zu erklären, an den Rechtsausschuß.

Abg. Levi (Soz.) beantragt, das Mißtrauensvotum gegen den Präsidenten gleichfalls dem Ausschuß zu überweisen. Der Antrag wird gegen die Stimmen der Sozialdemokraten und Kommunisten abgelehnt, nachdem Abg. Sch ultz⸗Bromberg (D. Nat.) erklärt hat, daß seine Fraktion Wert auf sofortige Erledigung des An⸗ trags lege. 1

Nunmehr erklärt Abg. Dr. Levi (Soz.), nachdem die Klärung der Angelegenheit im Ausschuß unmöglich gemacht sei, müsse seine Fraktion sich der Stimme enthalten.

Die Abstimmung über den Mißtrauensantrag ist nament⸗

lich. Dafür stimmen nur die Kommunisten; die Sozial⸗ demokraten und Nationalsozialisten enthalten sich der Stimme, während die übrigen bürgerlichen Parteien dagegen stimmen. Der Antrag wird mit 196 Stimmen gegen 49 Stimmen bei 106 Stimmenthaltungen abgelehnt. (Beifall bei den

Deutschnationalen. Unruhe bei den Kommunisten.)

*

Es folgt die Beratung des Antrags des Geschäfts⸗ I die Genehmigung zur Verhaftung des kommunistischen Abg. Thälmann zu erteilen.

Abg. Koenen (Komm.) beantragt Rückverweisung an den Aus⸗ schuß, weil der Fall Urbahns dieselbe Angelegenheit betreffe.

Abg. Lohmann (D. Nat.) widerspricht, Der Abg. Urbahns habe Entlastungsmomente für seine Person geltend gemacht, der Fall Thälmann sei jedoch geklärt.

Abg. Löbe (Soz.) unterstützt den Antrag auf Rückverweisung (Zuruf rechts: Angsthase), ebenso der Abg. Fehrenbach (Btr.).

Die Rückverweisung wird darauf gegen die Deutschnationalen, die Deutsch⸗Hannoveraner und die Wirtschaftliche Vereinigung be⸗ schlossen.

Es folgt der Bericht des Ausschusses für auswärtige An⸗ gelegenheiten, betr. Aenderung des § 28 der Ge⸗ E“ nung. Die Aenderung wird empfohlen, weil

ie kommunistischen Mitglieder des Ausschusses sich geweigert haben, den vertraulichen Charakter der Verhandlungen des Auswärtigen Ausschusses anzuerkennen.

Abg. Graf Westarp (D. Nat.) berichtet über die Ausschuß⸗ verhandlungen und empfiehlt den Antrag des Ausschusses, der wie folgt lautet: .“

„Der Reichstag wolle beschließen, in Anbetracht dessen, daß der Ausschuß die in der Sitzung am 17. Juni abgegebene Er⸗ klärung der kommunistischen Mitglieder über die Vertraulichkeit der Verhandlungen nicht als ausreichend erachtet, eine Aenderung des § 28 der Geschäftsordnung in Erwägung zu ziehen.“

Abg. Dr. Rosenberg (Komm.) bekämpft den Ausschußantrag.

Abg. Dr. Breitscheid (Soz.) erklärt, daß seine Partei ebenfalls gegen den Ausschußantrag stimmen werde.

Abg. Fehrenbach (Ztr.) ist für Verweisung der Angelegen⸗ heit an den Geschäftsordnungsausschuß.

Nach weiteren Bemerkungen der Abgg. Stöcker (Komm.) und Müller⸗Franken (Soz.) wird die Angelegenheit dem Ge⸗ schäftsordnungsausschuß überwiesen.

Die Vorlage, betr. Verteilung des Gewinnes der Reichsbank für 1 923 wird in allen drei Lesungen debattelos erledigt, ebenso der Gesetzentwurf über das Optionsabkommen zwischen Deutschland und Belgien und die Vorlage über Eingehen deutscher Festungen.

Der Antrag, betr. Einstellung der gegen den kom⸗ munistischen Abg. Stetter schwebenden Strafverfahren, geht an den GCeschäftsordnungsausschuß, worauf sich das Haus vertagt.

Nächste Sitzung Mittwoch politischen Ausschusses.)

Schluß 8 Uhr.

2 Uhr. Geschlüsse des Sozial⸗

Statistik und Volkswirtschaft.

Getreidepreise an

deutschen Börsen und Fruchtmärkten in der Woche vom 13. bis 19. Juli 1924.

In Goldmark (Rentenmark) für 50 kg.

Handelsbedingungen

Gerste Sommer⸗ Winter⸗ Brau⸗ Futter⸗

Wöchentliche *) Notierungen

8 2 8

Weizen

Zahl am

2

111“

3 4

Aachen.. fvei Aachen 166 Bamberg. .Großhandelseinkfspr. ab fränk. Stat. l c Braunschweig Station . Bremen.. ab Bremen od. Unterweserhafen ..

Breslau.. ab schles. Verladestationen..

Cassel.. Frachtparität C. ohne Sack .. Chemnitz. frei Chemnitz i. Lad. von 200 300 Ztr. Crefeld.. frei niederrheinischer Statio. . Dortmund. waggonfr. Dortmmtud Dresden .. waggonfr. sächs. Abladestat. bei Bez. v. mind. 10 t Duisburg. fr. Waggon Duisbuueg. . Erfurt. waggonfr. Erfurt od. Nachbarvollbahnstat. o. Sack Essen frei Essen.. vk4““ Frankfurt a.² Frachtparität Frankf. a. M. ohne Sack . Ss“ bei Waggonbez. ab ostthür. Verladestationen 8 Gleiwitz.. ab Gleiwitz ohne Sack . .. Hamburg. ab inl. Station einschl. Vorpommern Hannover. ab hannoverschen Stationen.. 11114“4“ 8 Köln a. Rh. .. Frachtparität Köln a. Rh... . Königsberg i. Pr. loko K. ohne Sack. . Leipzig.. frachtfrei L. ohne S1ak, . . Magdeburg fr. M. od. benachbt. Stat. b. Ladg. v. 300 Ztr. Mainz.. Großhandelseinstandspr. loko MNM. . Mannheim waggonfrei Mannheim ohne Sack München ab südbaver. Verladestat. waggonweise ohne Sack Nürnberg ab Station ohne Sack. . .. .. Plauen . Großhandelspreis ab vogtländischer Station.. Rostock. waggonfr. Station des Landmans Stettin. ab nahegelegener Stat. ohne Sackk Stuttgart Großhandelspreis ab württembg. Station... Worms . bahnfrei Worms ..

.2

2.

Würzburg Großhandelseinkaufspreise ab fränk. Station.

Anmerkung: Crefeld, Duisburg und Köln gerechnet). *) Wo mehrere Angaben vorlagen,

Gerste 1 und Hafer 2 Notierungen. Berlin, den 23. Juli 1924.

00

925 8,19 779;-

80 9,772) 8,00 8,25

S

do DSocoSSͤCo & 8 US5ES86”85”

17 15.

16.

CHH* HonISg H —20bTboöe

8,50

16. 16.

SoSS

OcoO OOOg &SAbOggSHH0

Sg DB —- =

8,95 8,50 7,50 8,68

10,00 8,

8,25 8,63 9,09]¹ 8

8

1 1 6 1 4 6 1 1 1 4 2 1 1 1 5 1 1 6

SSAe06eSS5R5S=SSSg*

SS902 S

88 00

2

—90.90 9025 2

O.O0.90 8 SR

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7,50 8,00

8,31 11 11“

SS0 S

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O 00

k”

1

2 2 3 1

2 2 1 1 6 6 2 1 2

α

notieren in Papiermark (über amtlichen Dollarmittelkurs auf Goldmark um⸗ sind aus diesen Durchschnitte gebildet worden. ¹) Nur 3 Notierungen. ²) Roggen 4,

Statistisches Reichsamt. Wage mann.

Kartoffelpreise in deutschen Städten

in der Woche vom 13. bis 19. Juli 1924.

Städte ¹) Handelsbedingungen

Preise in Goldmark für 50 kg

Wöchentliche 2) Notierungen

8G

rote

4

Hamburg.. Kiel 1.“ Königsberg i. Pr. Plauen.

Würzburg..

ab Glückstadt fr. ostpr. Vollbahnstation ..

¹) Für die sonst noch berichtenden Städte liegen keine Notierungen

Durchschnitte gebildet worden. ³) Frühkartoffeln. Beerlin, den 23. Juli 1924.

ab Vollbahnstation...

Großhandelspr. ab Vogkländischer Station 19. Erzeugerpreis frei Bahnstation.. . 19.

. 13.—19. 8 19. 15.

15.

2) Wo mehrere Angaben vorlagen, sind aus diesen

Reichsamt. Wagemann.

““ 8 ““

8 Parlamentarische Nachrichten.

Der Reichstagsausschuß für Auswärtige An⸗ elegenheiten trat gestern vormittag unter dem Vorsitz des bg. Müller⸗Franken (Soz.) zu einer Erörterung der außen⸗

politischen Lage zusammen. Die Sitzung war, dem Nachrichtenbüro des Vereins deutscher Zeitungsverleger zufolge, außerordentlich zahl⸗ reich besucht. Die Ausschußmitglieder waren fast vollzählig vertreten. Auch die Reichsratsmitglieder hatten sich in großer Zahl eingefunden. Der Reichskanzler Marx war zu Beginn der Sitzung nicht an⸗ wesend. Von Vertretern der Reichsregierung waren erschienen die Minister Dr. Stresemann, Dr. Jarres, Dr. Luther, Graf Kanitz, Hamm, ferner der Reichsbankpräsident Schacht. Von Vertretern der Länder waren anwesend: Minister⸗ präsident Braun⸗Preußen, Dr. v. Preger⸗Bayern, Dr. Grad⸗ nauer⸗Sachsen, Dr. Bosler⸗Württemberg, Dr. Nieser⸗ Baden, Dr. Tischbein⸗Mecklenburg⸗Schwerin, Scheer⸗ Olden⸗ burg, Boden⸗Braunschweig und Dr. Nebelthau⸗ „Bremen. Der Reichsminister des Aeußern Dr. Stresemann ergriff sofort das Wort zu längeren Ausführungen über den bisherigen Verlauf der Londoner Verhandlungen. Reichsbankpräsident Dr. Scha cht machte Mitteilungen über den Bankgesetzentwurf, Staatssekretär Tren⸗ delenburg über das Industrieobligationen⸗Gesetz und Reichs⸗ verkehrsminister Oeser über das Reichsbahngesetz. Der Ausschuß vertagte die Aussprache auf heute.

Der Reichstagsausschuß für die besetzten Ge⸗ biete nahm in seiner gestrigen Sitzung, wie das Nachrichtenbüro des Vereins deutscher Zeitungsverleger berichtet, zunächst den Bericht des Ministeriums für die besetzten Gebiete über die Maßnahmen ent⸗ gegen, die seitens der beteiligten Ressorts zur Durchführung der von dem Ausschuß in seinen ersten Sitzungen gefaßten Beschlüsse getroffen sind. Die Forderungen des Ausschusses sind zum Teil erfüllt worden, zum größeren Teile scheiterte jedoch ihre Erfüllung an der Haltung des Finanzministeriums, dessen Vertreter aber zusagte, daß in weiteren Verhandlungen die Frage der Wohnungsbeschaffung auch über das bis jetzt erreichte Maß hinaus

ördert werden solle. Der in der letzten Sitzung des Ausschusses

aßte Beschluß, daß den Gemeinden des besetzten Gebiets, die be⸗ sonders stark unter dem Wohnungsmangel leiden und Ausgewiesene in größerer Zahl wieder aufnehmen müssen, Reichskredite zur Ver⸗ fügung gestellt werden sollen, wurde gestern durch einen einstimmig angenommenen Antrag der Sozialdemokraten auf die bestimmte Summe von mindestens 20 Millionen präzisiert. Ferner stimmte der Ausschuß einem deutschnationalen Antrage zu, der die Reichsregierung zum schärfsten Widerstand gegen die Belassung aus! ändischer Eisenbahner im Westen auch unter dem Gesichtswinkel der Wohnungsnot und der Stellen⸗ und Arbeitslosigkeit im Westen auffordert. Der Ausschuß befaßte sich sodann mit den neuer⸗ lichen Paß⸗ und Einreiseschwierigkeiten und nahm einstimmig einen Zentrumsantrag an, der das Eingreifen der Reichs⸗ regierung zur Beseitigung dieser Schwierigkeiten fordert, da diese geeignet seien, eine vollständige Abschnürung des besetzten Gebiets vom unbesetzten Deutschland herbeizuführen. Der Ausschuß hörte schließlich noch den Bericht des Ministers für die besetzten Gebiete und eines Vertreters des Finanzministeriums über die Stellung der Regierung zu den Wünschen des Ausschusses, betr. die Betreuung der ausgewiesenen Beamten. Hierauf vertagte der Ausschuß die weitere Aussprache auf heute.

Der Volkswirtschaftliche Ausschuß des Reichs⸗ tags trat in seiner gestrigen Sitzung in die Einzelberatung der ihm überwiesenen und inzwischen neu eingebrachten Anträge zur Be⸗ kämpfung der Arbeitslosigkeit ein. Zunächst wurde, dem Nachrichtenbüro des Vereins deutscher Zeitungsverleger zufolge, der deutschnationale Antrag, der die Beschäftigung ausländischer Arbeiter nach Möglichkeit einschränken will, angenommen. Ebenso ein sozialdemokratischer Antrag in Wanderarbeiter für die Landwirtschaft nur in solchen Fällen vermittelt werden sollen, in denen einheimische Arbeitslose und arbeits⸗ willige Landarbeiter nicht vorhanden sind, sowie ein weiterer soziademokratischer Antrag, der bezweckt, die Vermittlung geeigneter e in b eimischer Arbeitsloser für Landwirtschaftliche Betriebe zu fördern. Der deutschnationale Antrag wurde, soweit er sich grundsätzlich gegen jede Heranziehung ausländischer Lieferungen und Arbeits⸗ leistungen für Staatsaufträge aussprach, nach Ausführungen eines Vertreters des Reichswirtschaftsministeriums zurückgezogen, ein im Zufammenhang hiermit gestellter kommunistischer Antrag auf Au f⸗ he bung, der Umsatzsteuer wurde abgelehnt, ebenso der schon erwähnte kommunistische Antrag auf Bereitstellung von 500 Millionen Mark für produktive Erwerbslosenfürsorge, nachdem ein Vertreter des Finanzministeriums eingehende Angaben über die hierfür in den Etat eingesetzten Mittel gemacht hatte. Der Ausschuß setzte auch in der neuen Legislaturperiode einen Un teransschuß ein, der in enger Fühlung mit der Regierung die Fragen der Erwerbslosenfürsorge behandeln soll; diesem Unterausschuß wurden die noch nicht im Aus⸗ schuß erledigten Anträge zu dieser Frage überwiesen.

Verkehrswesen.

Die Inhaber öffentlicher Sprechstellen mit oder ohne E111“ dürfen für eine Fernsprechwertmarke oder für die Führung eines Ortsgesprächs vom Publikum keine höhere Gebühr verlangen als die von der Telegraphenverwaltung für Ortsgespräche allgemein festgesetzte (z. Zt. 15 ₰4). In letzter Zeit ist mehrfach hiergegen verstoßen worden. Es liegt im eigenen Belange des Publikums, wenn es die Sprechstelleninhaber, von denen es über⸗ vorteilt wird, den näch Host⸗, Telegraphen⸗ und Fernsprechämtern namhaft macht. 1“

Handel und Gewerbe. Berlin, den 23. Juli 1924.

LTelegraphische Auszahlung (in Billionen).

22. Jult Geld Brief

1,345 1,705 2,13 18,425 4,19 0,385 160,45 19,35 56,06 73,70 10,495 18,125 4,96 67,73 11,27 21,65 12,47 77,26 3,01.

23. Juli Geld 1,345

1,705 2,14

Brief

1,355 1,715 2,16 1854 421 0299 16 09 19,45 56,34 74,15 10,555 182 4,98 68,07

Buenos Aires 88 (Papierpeso). Japan Konstantinopel. IIo“ New Wöö8 Rio de Janeiro... Amsterd.⸗Rotterdam Brüssel u. Antwerpen Christiania.. Danzig ... Helsingorrs.. Italiernrnn.. Jugoslawien.. Kopenhagen.. Lissabon und Oporto Prag ö Schweiz. 8 Spanien. 55,46 Stockholm und

Gothenburg .. 3 111,57 Budapest... 5,165

11“ 5,915

1,715 2,15 18,515 4,21

0,395 161,25 19,45 56,34 74,06

10,555

18,225 4,98 68,07 11,33 21,75 12,53 77,64 3,03 55,74

112,13 5,185

666

5,935

der Form, daß ausländische

onen).

22. Julit Geld Brief 4,19 4,19 1,33 0,37

18,39 18,38 19,25 2,99 67,58 73,42 10,44 21, 75 160,00 18,12 4,89 56,06 1,82

111,22 77,26 55,26

12,42 12,38

Bantnoten

Amerik. 1000-5 Doll. ’“ Argentinische . Brasilianische. 8 Englische große .. 8 1 £ u. dar. E“ Bulgarische .. ““ Danziger (Gulden) . EEEEE“ Französische .... Holländische 1u“ Italienische über 10 Lire Jugoflawische... 4,91 Norwegische. 56,24 Rumänische 1000 Lei 8 1,82 unter 500 Lei Schwedische ... Schweizer.. Spanische .. Tschecho⸗slow. 100 Kr. u. darüber unter 100 Kr. Oesterreichische. Ungarische... 4,99 4,97 4,99

Die Notiz „Telegraphische Auszahlung“ sowie „Ausländische Banknoten“ versteht sich bei Pfund, Dollar, Peso, Yen, Milreis für je 1 Einheit, bei Oesterr. und Ungar. Kronen für je 100 000 Ein⸗ heiten, bei allen übrigen Auslandswerten für je 100 Einheiten.

Brief 4,21 4,21 1,35

0,385 18,51 18,50 19,35 3,00 67,97 73,93 10,52 21,75

10,50 21,85 160,80 18,22 4,91 56,34 1,84

111,78 77,64 55,54

12,48 12,44 5,97 5,99

18,25

Nach dem Jahresbericht des Eisenhüttenwerks Thale A.⸗G. in Thbale a. Harz für 1923 zeichnete sich der Geschäftsgang durch große Ungleichmäßigkeit aus, indem starke Nachfrage mehrmals mit fast vollkommenem Geschäftsstillstand wechselte. Namentlich mit der Stabilisierung der Währung brach eine Periode scharfen Nieder⸗ bange an, die schließlich zu größeren Betriebseinschränkungen nötigte. Erst mit dem Anfang des neuen Jahres wurde die Nachfrage allmählich wieder lebhafter, so daß auch die unter die Gestehungs⸗ kosten gesunkenen Verkaufspreise sich wieder heben konnten. Diese Besserung hielt aber nicht lange an, da die eingetretene Geld⸗ und Kreditnot die geschäftliche Tätigkeit wieder lähmte. Nach der Gewinn⸗ und Verlustrechnung wurde nach Abzug von 50 866,02 Billionen Mark für Abschreibungen und 24 275 für Obligationszinsen ein Ueber⸗ schuß von 503,15 Billionen Mark erzielt.

„Berichtigung. In der gestern veröffentlichten Wochen⸗ übersicht der Reichsbank vom 15. Juli 1924 muß es richtig heißen unter Aktiven: Im Rentenmarkverkehr 15 414 895 110 000 000 (— 4 777 752 200 000 000) und unter Passiven: Privatguthaben, darunter im Rentenmarkgiroverkehr 152 225 550 810 000 000 (+ 7 946 657 790 000 000).

Die Elektrolytkupfernotierung der Vereinigung für deutsche Elektrolytkupfernotiz stellte sich laut Berliner Meldung des „W. T. B.“ am 22. Juli auf 121,50 (am 21. Juli auf 119,50 ℳ) für 100 kg.

Berlin, 22. Juli. G. ½. B) Preisnotierungen für Nahrungsmittel. Durchschnittseinkaufspreise des Lebensmitteleinzelhandels für je 50 kg frei Haus Berlin.) In Goldmark: Gerstengraupen, lose 16,25 bis 20,00 ℳ, Gerstengrütze, lose 15,00 bis 16,00 ℳ, Haferflocken, lose 15,50 bis 17,00 ℳ, Hafergrütze, lose 17,00 bis 18,00 ℳ, Roggenmehl 0/1 12,75 bis 14,00 ℳ, 18,25 bis 19,50 ℳ, Hartgrieß 21,50 bis 24,00 ℳ, 70 % Weizenmehl 14,00 bis 15,00 ℳ, Weizenauszug⸗ mehl 16,00 bis 21,25 ℳ, Speiseerbsen, Viktoria 12,25 bis 15,50 Speiseerbsen, kleine 8,75 bis 11,75 ℳ, Bohnen, weiße, Perl 20,00 bis 24,00 ℳ, Langbohnen, handverlesen 27,00 bis 30,50 ℳ, Linsen, kleine 20,00 bis 29,50 ℳ, Linsen, mittel 31,00 bis 37,50 ℳ, Linsen, große 39,00 bis 46,00 ℳ, Kartoffelmehl 18,75 bis 20,50 ℳ, Makkaroni, Grießware 36,00 bis 42,00 ℳ, Makkaroni, Mehlware 33,00 bis 35,00 ℳ, Schnittnudeln, lose 13,50 bis 15,25 ℳ, Bruchreis 14,50 bis 15,506 ℳ, Rangoon Reis 15,50 bis 17,00 ℳ, glasierter Tafel⸗ reis 23,25 bis 31,00 ℳ, Tafelreis, Java 30,00 bis 36,00 ℳ, Ringäpfel, amerikan. 78,00 bis 80,00 ℳ, getr. Pflaumen 90/100 40,00 bis 43,00 ℳ, entsteinte Pflaumen 90/100 50,00 bis 55,00 ℳ, Kal. Pflaumen 40/50 60,00 bis —,— ℳ, Rosinen Candia 70,00 bis 75,00 ℳ, Sultaninen Caraburnu 75,00 bis 85,00 ℳ, Korinthen choice 65,00 bis 70,00 ℳ, Mandeln, füße Bari 155,00 bis 158,00 ℳ, Mandeln, bittere Bari 145,00 bis 152,00 ℳ, Zimt (Kassia) 106,00 bis 115,00 ℳ, Kümmel, holl. 70,00 bis 80,00 ℳ, schwarzer Pfeffer Singapore 98,00 bis 108,00 ℳ, weißer Pfeffer Singapore 135,00 bis 140,00 ℳ, Rohkaffee Brasil 180,00 bis 215,00 ℳ, Rohkaffee Zentralamerika 220,00 bis 285,00 ℳ, Röst⸗ kaffee Brasil 230,00 bis 280,00 ℳ, Röstkaffee Zentralamerika 300,00 bis 375,00 ℳ, Malzkaffee, gepackt —,— bis —,— ℳ, Röstgetreide, lofe 15,50 bis 17,50 ℳ, Kakao, fettarm 80,00 bis 95,00 ℳ, Kakao, leicht entölt 96,00 bis 110,00 ℳ, Tee, Souchon, gepackt 350,00 bis 330,00 ℳ, Tee indisch, gepackt 425,00 bis 500,00 ℳ, Inlandszucker Melis 34,00 bis 35,00 ℳ, Inlandszucker Raffinade 35,50 bis 37,50 ℳ, Zucker Würfel 39,00 bis 43,00 ℳ, Kunsthonig 23,00 bis 32,00 ℳ, Zuckersirup, hell, in Eimern 38,00 bis 43,00 ℳ, Speisesirup, dunkel, in Eimern 25,00 bis 29,00 ℳ, Marmelade, Erdbeer, Einfrucht 80,00 bis 95,00 ℳ, Marmelade, Vierfrucht 35,00 bis 40,00 ℳ, Pflaumen⸗ mus in Eimern 33,00 bis 38,00 ℳ, Steinsalz, lose 3,10 bis 3,70 ℳ, Siedesalz, lose 4,00 bis 4,70 ℳ, Bratenschmalz in Tierces 72,50 bis 76,50 ℳ, Bratenschmalz in Kübeln 73,00 bis 74,00 ℳ, Purelard in Tierces 71,00 bis 72,00 ℳ, Purelard in Kisten 72,00 bis 73,00 ℳ, Speisetalg, gepackt 49,00 bis 52,00 ℳ, Speisetalg in Kübeln 48,00 bis 50,00 ℳ, Margarine, Handelsmarke 1 60,00 ℳ, II 54,00 bis 57,00 ℳ, Margarine, Spezialmarke 1 76,00 ℳ, II 63,00 bis 65,00 ℳ, Margarine III 46,00 bis 60,00 ℳ, Molkereibutter in Fässern 183,00 bis 190,00 ℳ, Molkereibutter in GG 189,00 bis 196,00 ℳ, Landbutter —,— bis —,— ℳ, Auslandsbutter in Fässern 190,00 bis 195,00 ℳ, Auslandsbutter in Packungen —,— bis —,— ℳ, Corned beef 12/6 lbs. per Kiste 32,50 bis 37,00 ℳ, ausl. Speck, geräuchert, 8/10 12/14 72,00 bis 78,00 ℳ, Quadratkäse 15,00 bis 28,00 ℳ, Tilsiter Käse, vollfett 95,00 bis 105,00 ℳ, bayr. Emmenthaler 160,00 bis 170,00 echter Emmenthaler 178,00 bis 185,00 ℳ, ausl. ungez. Kondens⸗ milch 48/16 20,50 bis 23,25 ℳ, inl. ungez. Kondensmilch 48/12 16,50 bis 17,50 ℳ, inl. gez. Kondensmilch 26,00 bis 26,50 Umrechnunaszabl: 1000 Milliarden = 11 Goldmark.

Wertpapiermärkten

Devisen.

Danzig, 22. Juli. (W. T. B. Devisenkurse. (Alles in Danziger Gulden.) Noten: Amerikanische 5,6930 G., 5,7220 B., Polnische 100 Zloty⸗Lok.⸗Noten 109,10 G., 109,65 B., 100 Billionen

Reichsmark 135,411 G., 136,089 B., 100 Rentenmark 136,657 G., 137,343 B. Schecks: Warschau 109,22 G., 109,78 B. Aus⸗ zahlungen: Berlin 100 Billionen 135,411 G., 136,089 B., London 25,00 G. —.— B., Amsterdam 217,70 G., 218,80 B., Schweiz 8, 8 105,15 B., New York telegraphische Auszahlung 5,6855 G., 5,7145 B.

Wien, 22. Juli. (W. T. B.) Notierungen der Devisen⸗ zentrale: Amsterdam 27 300,00 G. Berlin 16 860*) G., Budapest 8690**) G., Kopenhagen 11 280,00 G. London 311 500,00 G., Paris 3672,00 G., Zürich 13 085,00 G., Marknoten 16 520 G., Lirenoten 3075,00 G., Jugoflawische Noten 836,00 G., Tschecho⸗Slowakische Noten 2102,00 G. Poln. Noten 13 530,00 †) G., Dollar 70 460,00 G., Ungarische Noten 84,50 **) G., Schwedische Noten 18 510,00 G. *) für eine Billion, **) für 100 Ung. Kronen, †) für Zloty.

Prag. 22 Inn (W. T. B.) zentrale (Durchschnittskurse): Amsterdam 1299,00, Berlin 8,14 *), Christiania 465,00, Kopenhagen 551,00, Stockholm 908,00. Zürich 618,00, London 142,5, New York 34,10, Wien 4,81 ⅛, Madrid 450,00, Marknoten 8,13*), Polnische Noten 647,5**), Paris 176,5, Italien 147,5. *) für eine Billion, **) für 100. Zlotv.

London, 22. Juli. (W. T. B.) Devisenkurse. New York 4,40 ½, Deutschland 18,300 Billionen, Spanien 32,89 ½, Holland 11,49 ¼, Italien 101,51, Wien 311 500.

Paris, 22. Juli. (W. T. B.) —,—, Bukarest 8,60, Prag 58,10, Wien 27,25, Amerika 19,37 ½, Belgien 89,73 ½, England 85,38, Holland 7,45 ½, Italien 84,05, Schweiz 358,5, Spanien 259,75, Warschau —,—, Kopenhagen 312,0, Stockholm 518,00, Christiania 260,0.

Amsterdam, 22. Juli, (W. T. B.) Devisenkurse. (Offizielle Notierungen.) London 11,48, Berlin 0,62 ¼ Fl. für eine Billion, Paris 13,47 ½, Brüssel 12,07 ½, Schweiz 48,00, Wien 0,0036 ¼, Kopen⸗ hagen 42,10, Stockholm 69,60, Christiania 35,10. (Jnoffizielle Notierungen.) New York 260 1, Madrid 34,85 Italien 11,32 ½, Prag 7,76 ½, Helsingfors 6,67 ½ Budapest 0,0037 ½ Bukarest 1,25, Warschau 0,51.

Färich 22. Juli. (W. T. B.) Devisenkurse. Berlin 1,30 Frank für eine Billion, Wien 0,00,76 ½ Prag 16,12 ½, Holland 208,50, New York 5,43 ½, London 23,88. Paris 28,02 ½, Italien 23,52 ½, Brüssel 25,05, Kopenhagen 87,75, Stockholm 145,0, Christiania 73,0, Madrid 72,50, Buenos Aires 178,0, Budavpest 0,00,69, Belgrad 6,47 ½, Warschau 106,0, Sofia 4,0, Athen 9,50, Konstantinopel 2,90, Helsingfors 13 ⅞, Bukarest 2,45.

Kopenhagen, 22. Juli. (W. T. B.) Devisenkurse. London 27,20, New York 6,20, Hamburg —,—, Paris 32,80, Antwerpen 28,80, Zürich 114,20, Rom 27,0, Amsterdam 237,40, Stockholm 165,25, Christiania 83,20, Helsingfors 15,53, Prag 18,40.

Stockholm, 22. Juli. (W. T. B.) Devisenkurse. London 16,51, Berlin 0,89 ¼ für eine Billion, Paris 19,50, Brüssel 17,50, Schweiz. Plätze 69,25, Amsterdam 144,10, Kopenhagen 60,75, Christiania 50,45, Washington 3,75 ½, Helsingfors 9,44, Prag 11,20.

Christiania, 22. Juli. (W⸗ T. B.) Devisenkurse. London 32,45, Hamburg —,—, Paris 38,50, New York 7,45, Amsterdam 285,0, Zürich 136,30, Helsingfors 18,70, Antwerpen 34,50, Stock⸗ holm 198,0, Kopenhagen 120,0, Prag 22,10.

Notierungen der Devisen⸗

Paris 85,32 ½, Belgien 95,37, Schweiz 23,87 ⅛,

Devisenkurse. Deutschland

Silber 34 ⁄16, Silber auf

„London, 22. Juli. (W. T. B.) Lieferung 34 7⁄1l.

ve1XX“

(W. T. B.) (In Billionen.) Basalt Bonner Bergwerk 31, Dahlbusch Bergwerk 25 %, Gelsenkirchen Bergwerk —,—, Harpene Bergbau 49 ½., Humboldt Maschinen 12,75, Kalker Maschinen 26,5, Köln⸗Neuessener Bergwerk 29,0, Phönix Bergbau 24, Rheinische Braunkohlen 24 ⁄, Bielefelder mechanische Weberei 16,0. Hammersen Baumwollspinnerei 8 ⅞. Schoeller Eitorfer Kamm⸗ garn 45,0, Viersene Spinnerei 19,0, Adler⸗Brauerei Köln 11,0. Continental Isola 2,25, Dynamit Nobel 5 ⁄, Felten u. Guilleaume 17,25, Gasmotoren Deutz 14,25, Köln⸗Rottweiler 5,4, Rheinische A.⸗V. für Zucker Fabrikation 2,5, Rheinisch⸗Westf. Spreng⸗ stoff 3,25, Kölner Hagel⸗Vers. 72,0.

Frankfurt a. M., 22. Juli. (W. T. B.) (In Billionen.) Oesterreichische Kreditanstalt 0,305, Adlerwerke 1,15, Aschafsenburger ellstoff 14,5, Badische Anilinfabrik 12,5, Lothringer Zement —,—, Chemische Griesheim 11,25, Deutsche Geld⸗ und Silber⸗Scheideanst. 12,1, Frankfurter Maschinen (Pokorny u. Wittekind) 2,2, Hilpert Maschinen 3, Höchster Farbwerke 9,6, Phill. Holzmann 2,55, Tb““ 5,1, Wayß u. Freitag 1,7, Zuckerfabrik ad. Waghäusel 2 %⅝.

Hamburg, 22. Juli. (W. T. B.) Billionen.) Brasilbank 33,0 Commerz⸗ u. Privatbank 3,75, Vereinsbank 2,5, Lübeck⸗Buͤchen 40, Schantungbahn —,— Deutsch⸗ Austral. 18, Hamburg⸗Amerita⸗Paketf. 19,37, Hamburg⸗Südamerika 28,25, Nordd. Lloyd 4,4, Vereinigte Elbschiffahrt 1,80, Calmon Asbest 0,75, Harburg⸗Wiener Gummi 2,2, Ottensen Eisen 2,5, Alsen Zement 32,0 G, Anglo Guano 7,0 B., Merck Guano 9,125, Dynamit Nobel 5,65, Holstenbrauerei 19,5, Neu Guinea —,—, Otavi Minen 23,0. Freiverkehr. Kaoko —,—, Sloman Salpeter —,—.

Wien, 22. Juli. (W. T. B.) (In Tausenden.) Türkische Lose 352, Mairente 0,840, Februarrente 8.8, Oesterreichische Gold⸗ rente 15,100, Oesterreichische Kronenrente 0,680, Ungarische Goldrente —,—, Ungarische Kronenrente 7,8, Anglo⸗österreichische Bank 179,0, Wiener Bankverein 111,0, Oesterreichische Kreditanstalt 149,2, Ungar. allgemeine Kreditbank 898,0, Länderbank, junge 245,0, Niederösterr. Estomptebank 280,0, Unionbank 146,0, Ferdinand Nordbahn —,—, Oesterreichische Staatsbahn 468,0, Südbahn 52,1, Südbahn⸗ prioritäten 435,5, Siemens⸗Schuckertwerk 101,0, Alpine Montanges. 377,0, Poldihütte 624,0, Prager Eisenindustrie 1651, Rimamurany 117,0, Oesterreichische Waffenfabrik⸗Ges. 32,5. Brüxer Kohlenberg⸗ bau 1425, Salgo⸗Tergauer Steinkohlen 505,0, Daimler Motoren 18,1, Skodawerke 1240, Leykam⸗Josessthal A.⸗G. 146,0, Galizia Naphta „Galicia“ 1200,0, Oesterr.⸗steyver. Magnesit⸗Akt. 33.

Amsterdam, 22. Juli. (W. T. B.) 6 %, Niederländische Staatsanleihe 1922 A u. B 99 ⅞, 4 ½ % Niederländische Staats⸗ anleihe von 1917 zu 1000 Fl. 84 ⅛1, 3 % Niederländische Staats⸗ anleihe von 1896/1905 66 ⅛, 7 % Niederl.⸗Ind.⸗Staatsanleihe zu 1000 Fl. 1015 ⅞, Nederl. Handel Maatschappit⸗Akt. 120 16, Jürgens Margarine 45 ⅛. Philips Glocilampen —,—, Geconsol. Holl. Petroleum 158 , Kominkl. Nederl. Petroleum 346 0, Amsterdam Rubber 140,5, Holland⸗Amerika⸗Dampfsch. 75,25, Nederl. Scheep⸗ vart⸗Unie 117,0. Eultuur Mpij. der Vorstenlanden 159,5, Handels⸗ vereeniging Amsterdam 488,0, Deli Maatschappit 363,0.

Köln, 22 IKuli. A.⸗G. 8 %, Eschweiler Bergwerk 63.5.

(Schlußkurse.) (In

Berichte von auswärtigen Warenmärkten.

Bradford, 22. Juli. (W. T. B.) Am Wollmarkt war die Tendenz für Kammzugwolle fest infolge der umfangreicheren Exportnachfrage, an der auch Amerika beteiligt war. ruhig und unregelmäßig. 8

Garne lagen