stand des Unternehmens ist die Milch verwertung auf gemeinschaftliche Rech⸗ nung und Gefahr. 1 1 Calbe a. Milde, den 13. August 1924 Das Amtsgericht.
Calwm. [43186]
Eintrag im Genossenschaftsregister vom 14. Aug⸗ 1924 bei dem Darlehenskassen⸗ verein Weltenschwamm, G. m. u. H. in Weltenschwamm: In der General versammlung vom 29. Juli 1924 wurde die Auflösung der Genoffenschaft be⸗ schlossen und der Vorstand als Liquidator bestellt. W. Amtsgericht Ealw.
Chemnitz. 43187]
Auf Blatt 161 des Reichsgenossen⸗ schaftsregisters ist heute die „Gemein⸗ nützige Spar⸗ u. Baugenossenschaft zu Burkhardtsdorf, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Burkhardtsdorf eingetragen worden. Das Statut ist vom 30. Mai/1. August 1924. Gegenstand des Unternehmens ist der Bau, der Erwerb und die Verwaltung von Fe zum Vermieten oder zum Ver⸗ auf sowie die Annahme und die Ver waltung von Spareinlagen. Der Zweck der Genossenschaft ist ausschließlich darauf gerichtet, minderbemittelten Familien oder Personen gesunde und zweckmäßig ein⸗
gerichtete Wohnungen zu billigen Preisen zu beschaffen.
Amtsgericht Chemnitz
den 14. August 1924.
Lichtenstein-Callnberg. 10202]
Auf Blatt 12 des hiesigen Reichs⸗ genossenschaftsregisters, betr. die Betriebs⸗ genossenschaft der Bäckerinnung „Mülsen⸗ grund“ eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Mülsen St. Jacob, ist heute eingetragen worden:
Ourch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 2. Junt 1924 ist der Geschäfts⸗ antcil auf 10 Goldmark und die Haft⸗ fumme auf 20 Goldmark festgesetzt worden.
Amtsgericht Lichtenstein⸗Callnberg,
am 12. August 1924.
Licgnitz. [43203]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 44, Gartenvorstadt Liegnitz, aingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Liegnitz, folgendes eingetragen worden:
Die Genossenschaft führt nunmehr den Namen: Gemeinnützige Baugenossen⸗
schaft „Gartenvorstadt Liegnitz“ Einge⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Paftpflicht.
Amtsgericht Liegnitz, den 14. August 1924.
Neisse. [43204
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 140 eingetragen worden: Landwirtschaftliche Spar⸗ und Kredit⸗ genossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Neisse.
Statut vom 10. Juli 1924. Der Gegen⸗ stand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Kreditgeschäftes zum Zwecke: 1. der Erleichterung der Geld anlage und Förderung des Sparsinns durch Entgegennahme und Verzinsung von Ein⸗ lagen, auch von Michtm soledern 2. der (GGewährung von Kredit an Genossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetrieb, 3. eventueller Beschaffung wirtschaftlicher Bedarfsartikel. Die Genossenschaft er⸗ strebt die wirtschaftliche und sittliche Wohlfahrt ihrer Mitglieder nach den Grundsätzen christlicher Nächstenliebe. Amtsgericht Neisse, 14. 8. 1924. berhausen, Rheinl. [43205] Eingetragen am 13. August 1924 in as Genossensche tsregister Nr. 53 die Ansiedlungsgenossenschaft für Kriegs zeschädigte, eingetragene. Genossenschaft mit deschrün Fter Haftpflicht zu Ober⸗ hausen. Die Satzung ist am 2. Mai 1924 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens st die Förderung des Erwerbs und der Frrichtung von Heimstätten für minder⸗ bemittelte Kriegsbeschädigte in den Stadt⸗
—
kreisen Mülheim, Ruhr, und Oberhausen.
Amtsgericht Oberhausen, Rhld.
Offenbach, Main. [13206]
In das Genossenschaftsregister wurde heute bei der Einkaufsvereinigung Offen⸗ bacher Kolonialwarenhändler e. G. m. b. H. zu Offenbach a. M. eingetragen, daß die Firma der Genossenschaft geändert worden ist in „Edeka⸗Großhandel, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“.
Offenbach a. M., den 7. August 1924.
Hessisches Amtsgericht.
Pinnebegz. [43207]
Heutige Eintragung in das Genossen⸗ schaftsregister Nr. 17 bei dem landwirt⸗
schaftlichen Bezugsverein, e. G. m. u. H.
in Bönningstedt:
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 26. 7. 1924 aufgelöst, Liquidatoren find die bisherigen Vorstandsmitglieder Landmam Johann Krohn und Landwirt Rudolf Eickhoff, beide in Bönningstedt. Amtsgericht Pinneberg, 8. August 1924. Reichenbaech, Vogtl.
In das Genossenschaftsregister Amtsgerichtsbezirk Reichenbach i. V. is heute auf Blatt 8, Konsumverein „Haushalt“, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Netzschkuu i. V. betr., eingetragen worden:
Durch Generalversammlungsbeschluß vom 28. Juli 1924 ist die aufgelöst. b
Amtsgericht Reichenbach i. V., den 12. August 1924.
Rosenberg, O. S. [43209]
Nach der Satzung vom 27. Juli 1924 wurde eine Genossenschoft unter der Firma „Elektrizitäts⸗Genossenschaft Kl. Lassowitz, eingetragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht“ mit dem Sitz in Kl. Lasso⸗ witz, errichtet und heute unter Nr. 49 in unser Genossenschaftsregister eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist Bezug und Verteilung von elektrischer Arbeit so⸗ wie Errichtung und Erhaltung der hierzu notwendigen Anlagen 9 Maschinen und die Beschaffung von Geräten 8
9 S., den 8. August 1924.
Amtsgericht. Ruhlanal. 8 [432 1 1]
In unser Genossenschaftsre üster ist heute bei Nr. 16, Spar⸗ und Harlehns⸗ kasse Frauendorf, e. G. m. b. H. in Frauen⸗ dorf, eingetragen worden daß die Ge⸗ nossenschaft durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 29. Mai 1924 auf⸗ elöst ist. Anksgericht Ruhland, 3 August 1924.
Kuhlandl. 5 443210] In unser Genossenschaftsregister ist gente bei der unter Nr. 30 eingetragenen Spar⸗ und Darlehnskasse Niemtsch, e. G. m. b. H. eingetragen worden, daß die Genossenschaft durch Beschluß der Ge⸗ neralversammlung vom 18. Mai 1924 auf⸗ gelöst ist und die bisherigen Vorstands⸗ mitglieder die Liquidatoren sind. 8 Amtsgericht Ruhland, 11. August 1924.
— —ᷓ;
Sprottam. 43212]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Elektrizitätsgenossenschaft Gabel e. G. m. b. H. in Neugabel fol⸗ gendes eingetragen worden: Die Genossen⸗ schaft ist durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 21./26. Juni 1924 auf⸗ gelöst. Die bisherigen Vorstandsmit⸗ glieder sind Liquidatoren. Amtsgericht Sprottau, 12. 8. 1924.
ol⸗
Urach. 1z
Im Gen.⸗Reg. wurde am 13. Auguf 192 t bei der „Gewerbebank Metzingen, eingetr. Genossenschaft, mit unbeschränkter Haftpflicht in Metzingen, eingetragen: Durch Beschluß der Generalverfammlung vom 19. 7. 1923 wurde die Genossenschaft unter entsprechender Abänderung der Firma in eine solche mit beschränkter Hafipflicht umgewandelt.
Württ, Amtsgericht Urach.
[8214] weferlingen, Prov. Sachsen. In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 26 folgende neue Ge⸗ nossenschaft eingetragen: 8 Kredit⸗ Bank⸗ und Treuhand⸗Genossen⸗ schaft, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Weferlingen. Gegenstand des Unternehmens: Betrieb von Bank⸗, Rechts⸗, Steuer⸗ und Buch⸗ führungsangelegenheiten. Das Statut ist am 8. Juli 1924 errichtet. Weferlingen, den 13. August 1924. 1 Das Amtsgericht.
Wertheim. [43215]
Zum Genossensch.⸗Reg. Bd. I O.⸗Z. 34 wurde eingetragen: Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht in Sonderriet. Statut vom 12. Juni 1924. Gegenstand des Unternehmens: Betpieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse, gemeinschaftlicher Ein⸗ kauf von Verbrauchsstoffen und Gegen⸗ ständen des landw. Betriebs und Verkauf landw. Erzeugnisse, gemeinsame Anlgge, Unterhaltung und Betrieb einer maschi⸗ nellen Drescherei. Wertheim, den 13. August 1924. Badisches Amtsgericht.
Wyk, Föhr. 14483216
In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 1 Föhrer C reditverein, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Wyk a. Föhr, eingetragen worden: ““
Der Geschäftsanteil beträgt 300 Gold⸗ mark, die Haftsumme 900 Goldmark. Eintrittsgeld ist auf 20 Goldmark erhöht. § 46, 47a und 49 des Statuts sind ab geändert “
Wyk, den 25. Juli 1924.
Das Amtsgericht.
Zierenberg. [43217]
In unser Genossenschaftsregister Nr. 3, Oberelsunger Genossenschafts⸗Molkerei e. G. m. u. H. zu Oberelsungen, ist heute eingetragen worden:
Der § 41 der Satzung ist geändert. Der Gefche harti 1 I — ein⸗ ausend — Goldmark erhöht. “ den 15. August 1924
Amtsgericht.
2 .“
5. Mufterregister.
(Die ausländischen Muster werden
unter Leipzig veröffentlicht.)
veustadt, 0. S. [43442] In unser Musterregister ist heute ein⸗
getragen worden:
e Genossenschaft
Nr. 104. Handelsgesellschaft S. Fränkel in Neustadt O. S., ein versiegeltes Paket mit 21 Mustern für Flächenerzeugnisse, 2 Stück Servietten Nr. 8279, 8280, 1 Stück Tablettdeckchen Nr. 8716, 4 Tücher Nr. 8587, 8721, 8722, 8728, 3 Stück Handtücher Nr. 8710, 8711, 8695, 11 Stück Abschnitte Nr. 8689, 8736, 7759, 8727, 3739, 8591, 8609, 8583, 8589. 8734, 9740, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am
12. August 1924, Nachmittags 4 ½ Uhr. Amtsgericht Neustadt O. S. den 13. August 1924.
8
7. Konkurse und Geschäftsaufsicht.
Berlin. 43328]
Ueber das Vermögen der Firma Mittel⸗ deutsche Keramik, Aktiengesellschaft im Berlin, Friedrichstr 79a, ist heute, Mittags 12 ½ Uhr, vor dem Amtsgericht Berlin⸗Mitte das Konkursverfahren er⸗ zffnet. Verwalter: Kaufmann S. Bern⸗ stein, Berlin, Hohenzollerndamm 20. Frist zur Anmeldung der Konkursforde⸗ rungen bis 6. 9. 1924. Erste Gläubiger⸗ versammlung am 2. 9. 1924, Vormittags 11 ½ Uhr. Prüfungstermin am 19. 9. 1924, Vormittags 11 Uhr, im Gerichtsgebäude, Neue Friedrichstraße 13/14, III. Stock Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 6. 9. 1924. — N. 155. 24a.
Berlin, den 13. 8. 1924.
Der Gerichtsschreiber
des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abt. 84. FBertin. [43329]
Neber das Vermögen der Rotsiegel⸗ Fleischwarenwerke Aktiengesellschaft in Berlin, Chausseestraße 81, ist heute, Nach⸗ mittags 2 Uhr, vor dem Amtsgericht Berlin⸗Mitte das Konkursverfahren er⸗ öffnet. (Aktenz. 81 N. 251 1924 a.) Ver⸗ walter: Kaufmann Max Schöndorff in Berlin⸗Wilmersdorf, Güntzelstr 63. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 30. 9. 1924. Erste Gläubigerversammlung am 13. 9. 1924, Vormittags 11 Uhr. Prüfungstermin am 5. 11. 1924, Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Gerichtsgebäude, Neue Friedrichstraße 13/14, III. Stockwerk, Zimmer 111. Offener Arrest mit An⸗ zeigefrist bis 10. 9. 1924.
Berlin, den 14. August 1924.
Der Gerichtsschreiber
des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abt. 81. Berlin-Schönceberg. [43681]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Botho Wermke, Inhabers der Firma B. Julius Wermke, Berlin⸗Schöneberg, Merfeburger Straße 11, ist heute, am 15. August 1924, Nachmittags 1 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Konkurs⸗ verwalter August Belter in Berlin W. 30, Haberlandstraße 3, ist zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 1. Oktober 1924 bei dem Gericht an⸗ zumelden. Es wird zur Beschlußfassung
über die Beibehaltung des ernannten oder
die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubiger⸗ ausschusses und eintretendenfalls über die im § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf den 16. September 1924, Mittags 12 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 14. Oktober 1924, Vormittags 11 ½ Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 70, Termin anberaumt. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 10. September 1924. Der Gerichtsschreiber
des Amtsgerichts Berlin⸗Schöneberg. Abt. 9.
Bottrop. [42302] Ueber das Vermögen der Bottroper Margarinewerke Aktiengesellschaft, in Bottrop ist heute, 1 Uhr 40 Minuten Nachmittags, der Konkurs eröffnet. Kon⸗ kursverwalter ist der Lehrer a. D. Aloys Goldstein in Bottrop. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 1. September 1924. Anmeldefrist bis zum 5. Sep⸗ tember 1924. Erste Gläubigerversamm⸗ lung am 5. September 1924, Vormittags 11 Uhr, im hiesigen Amtsgericht, Wil⸗ helmstraße 24, Zimmer Nr. 26. Prü⸗ fungstermin am. 25. September 1924, Vormittags 11 Uhr, daselbst. Bottrop, den 9. August 1924. Das Amtsgericht.
Bremen. [42927] Ueber das Vermögen der Fa. Nord⸗ deutsche Holz⸗ u. Bürstenindustrie Aktien⸗ gesellschaft in Liquidation, Bremen, ist heute der Konkurs eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Wilhelm Lürman in Bremen. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 15. Oktober 1924 einschließlich. Anmeldefrist bis zum 15. Oktober 1924 einschließlich. Erste Gläubigerversammlung 9. September 1924. Vormittags 9 Uhr, allgemeiner Prüfungs ermin 18. November 1924, Vormittags 9 Uhr, im Gerichts⸗ hause hierselbst, I. Obergeschoß, Zimmer Nr. 84 (Eingang Ostertorstraße). Bremen, 14. August 1924. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Brestamn. [43333] Ueber das Vermögen der Trikotagen⸗ Strumpf⸗ und Wollwaren⸗Großhandlung, Aktiengesellschaft, Breslau, Schloßohle 11, wird am 11. August 1924, Vormittags 12,10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann J. Budwig in Breslau. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis einschließlich den 25. September 1924. Erste Gläubiger⸗ versammlung am 1 September 1924, Vor⸗ mittags 10 Uhr, und Prüfungstermin am 14. Bktober 1924, Vormittags 9 Uhr, vor dem Amtsgericht hier. Museums⸗ straße 9, Zimmer Nr. 298 im 2. Stock Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 25. September 1924 einschließlich. Breslau, den 11. August 1924. Amtsgericht. 42. N. 242/24. Chariottenburs. [43683] Ueber das Vermögen der W. A. Schulter & Co. G. m. b. H., Charlottenburg, Schillerstr. 124, ist heute, Nachmittags 1 Ühr, von dem Amtsgericht Charlotten⸗ burg das Konkursverfahren eröffnet. Ver⸗ walter: Konkursverwalter Hans Borchardt,
Charlottenburg, Kantstraße 19. Frist zur Anmeldung der Konkurzforderungen bis 10. September 1924. Erste Gläu⸗
bigerversammli und Pröüfungstermin
am 19 Sept mber 1924, Vorm 10 ½ Uhr im Gerichtsgebäude, Amtsgerichtsplatz, II. Stock, Zimmer 254. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 10 September 1924 — 4. N 147. 24 Charlottenburg, den 16. August 1924. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Abt. 40.
Manlbronn. [42945 Ueber das Vermögen der Aktiengesell⸗ schaft Holzindustrie Maulbronn ist am 14. August 1924 Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Konkursverwalter ist Bezirksnotar Schrade in Maulbronn. Offener Arrest ist er⸗ lassen. Frist zur Anmeldung der Konkurs⸗ forderungen bei Gericht und Anzeigepflicht an den Konkursverwalter bezüglich des offenen Arrestes bis 1. September 1924. Gläubigerversammlung und Wahltermin sowie Prüfungstermin: 9. September 1924, Vormittags 10 ¾ Uhr. - Amtsgericht Maulbronn.
Nenkösin. [43684] Ueber das Vermögen der nicht ein⸗ getragenen Firma Schuhhaus Wolff, In⸗ haberin Rosa Wolff in Neukölln, Berg⸗ straße 149, wird heute, am 16. August 1924. Vormittags 11 Uhr 45 Minuten, das Konkursverfahren eröffnet. Der Kauf⸗ mann Hugo Winkler, Neukölln Wilden⸗ bruchstraße 86, wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 31. August 1924 bei dem Gericht anzu⸗ melden Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubiger⸗ ausschusses und eintretendenfalls über die in § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände und zur Prüfung der ange⸗ eldeten Forderungen auf den 12. Sep⸗ tember 1924. Vormittags 11 Uhr, vor em unterzeichneten Gerichte, Zimmer 0, Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge⸗ hörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Be⸗ friedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 31. August 1924 Anzeige zu machen. 1 Amtsgericht in Neukölln,
—
Berliner Straße 65—69.
senftenberg, Lausitz. [43685] Ueber das Vermögen des Bildhauer⸗ meisters Otto Klengler in Drebkau, N. L, wird heute, am 15. August 1924, Vor⸗ mittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechtsagent Paul Leh⸗ mann in Senftenberg, N. L., Turnstraße, ist zum Konkursverwalter ernannt. An⸗ meldefrist und offener Arrest bis zum 10. September 1924. Erste Gläubiger⸗ versammlung und allgemeiner Prüfungs⸗ termin am 20. September 1924, Mittags 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 16. “ Senftenberg, N. L, den 15. August 1924. Amtsgericht.
Hamein. [43358]
Im Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Rohr⸗ und Weidenindustrie Akt. Ges. in Hameln ist weiterer Prüfungs⸗ termin auf den 8. September 1924, Vorm. 10 ½ Uhr, im Amtsgericht Zimmer Nr. 19, bestimmt. 1
Das Amtsgericht Hameln.
Pössneck. 4 13384] In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Holzwerke Thü⸗ ringerwald, Aktiengesellschaft in Pöstneck, wird in Abänderung des Be⸗
schlusses vom 17. Juli 1924 die Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis
zum 31. August 1924, der Prüfungstermin
auf 15. September 1924, Vormittags
10 Uhr, festgesetzt. Pößneck, den 15. August 1924. Thür. Amtsgericht. II.
Bamberg. 43686]
Das Amtsgericht Bamberg hat über das Vermögen des Kaufmanns August Sterzer in Bamberg, Austraße 2, die Ge⸗ schäftsaufsicht zur Abwendung des Kon⸗ kunses angeordnet. Auffichtsperson: Ge⸗ Franz Krauß in
. r.. v 2 —
richtssekreticr a. D. Franz K.
Bamberg, Herzog⸗Max⸗Straße 32. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.
antragt hat.
Das Amtsgericht.
zur Geschäftsaussichtsperson bestellt.
Das Amtsgericht Berlin⸗Schöneberg. Abteilung 9.
Berlin-Lichterfelde. [43687]
Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen der Berliner Kredit⸗ & Handels⸗ gesellschaft m. b. H. in Bla ⸗⸗Lichterfelde, Hindenburgdamm 8, wird auf Antrag der Schuldnerin aufgehoben, da diese die Er⸗ offnung des Konkursverfahrens be⸗
Berkin⸗Lichterfelde, den 1. August 1924.
Berlin-⸗Schöneberg. 14 3688]
In Sachen, betreffend die Geschäfts⸗ aufsicht über das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft Leopold Lupke & Cie., Alleininhaber Leypold Lupke, Berlin⸗ Friedenau, Kaiser⸗Allee 129, wird über das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft Leopold Lupke & Co., Berlin⸗Friedenau, Kaiser⸗Allee 129, die Geschäftsaufsicht zur Abwendung des Konkurses angeordnet und der Kaufmann Belter. Haberlandstraße,
Berlin⸗Schönebera, den 9. August 1924.
Düren. Rheinl [429001
Auf Antrag der Firma Gebr. Schmitz, Aktiengesellschaft in Düren, vertreten durch ihren Vorstand Robert Emmel in
Merken wird über diese Firma nach An⸗ hörung der Handelskammer in Stolberg
die Geschäftsaufsicht heute um 1 Uhr
10 Min. Nachmittags, angeordnet. Zur Geschäftsaufsichtsperson wird bestellt der Sondikus der Vereinigung der Indu⸗-
striellen von Düren u Umgegend
Kamphausen, in Düren.
Düren, den 13. August 1924. Amtsgericht. Abt. 6
1924 angeordnete Geschäftsaufsicht ist durch Zwangsvergleich beendigt. G“ Amtsgericht Görlitz, den 12. Auagust 1924. Hamburg. [43691] Die über das Vermögen des Kauf⸗ manns Franz Paul Ludwig Kutzner,
Kutzner, Neuerwall 19—23, durch
schluß vom 12. Juli 1924 angeordnete E schäftsaufsicht wird aufgehoben, weil der Schuldner bis zum 12. August 1924 weder mnen den Erfordernissen des § 41 Abs. 1 G.⸗-A.⸗V. genügenden Antrag auf Er öffnung des Vergleichsverfahrens ein⸗
Vovaussetzungen des § 66 Abs. 3 Ziffer2 Satz 2 G.⸗A.⸗V. beantragt hat. Hamburg, 13. August 1924. Das Amtsgericht.
Leipzig. 8 1 143692] Ueber die offene Handelsgesellschaft in Firma „Schubert & Flämig“, elektro⸗ technische Fabrik in Leipzig⸗Plagwitz, Nonnenstraße 25/27 — gesetzlich vertreten durch ihre persönlich haftenden Gesell⸗ schafter Carl Franz Flämig und Friedrich Robert Schubert — ist am 8. August 1924 die Geschäftsaufsicht. angeordnet worden. Mit der Begufsichtigung der Geschäftsführung der Schuldnerin ist der zivilingenieur S. R. Hilgenberg in Leipzig⸗Marienhöhe beauft ragt. —
Leipzig, den 8. August 1924.
Das Amtsgericht. Abt. II A 1.
Leipzig. 8 [43261]
Die Geschäftsaufsicht über die Mer⸗ eantil⸗Aktiengesellschaft in Leipzig, Koch⸗ stvaße 18, wird 8 auf Antrag der Schuldnerin aufgehoben. .
Leipzig, den 12. August 1924. 9
Amtsgericht. Abt. IIAI.
Die Geschaͤftsaufsicht über die Hans Oberndorfer Aktiengesellschaft in Gößnitz ist, nachdem der Zwangsvergleich vom 27. Juni 1924 rechtskräftig bestätigt ist, beendigt. 1“ Sehenölln (Thür.), den 16. August 1924. Thüringisches Amtsgericht. Wetter, Ruhr. 43614] Ueber die offene Handelsgesellschaft unter der Firmma Rutenbeck & Cie. zu Volmarstein wird hiermit heute, am 14. August 1924, Vormittags 10 Uhr, die Geschäftsaufsicht zur Abwendung des Kon⸗ kurses gem. V. O. vom 14. 10. 1916, 3. 23 1924 und 14. 6. 1924 angeordnet.
Hagen, Rembergstr. 78. wird zur A sichtsperson bestellt. 8 Wetter (Ruhr), den i4. August Amtsgericht Wohlan. Geschäftsaufsicht. 436 Rittergutsbesitzer Friedrich Freiherr von Schuckmamm in Auras a. O. Geschäftsaufsichtspersonen: Rechtsanwalt Simmel in Breslau und Direktor Jakob Blau in Breslau, Schyweidnitzer Stadt⸗ graben Nr. 19. Termin zur Gläubiger⸗
Vormittags 9 ½6 Uhr, Zimmer Nr. des Amtsgerichts in Wohlau.
8. Tarif⸗- und Fahrplanbekannt⸗ machungen der Fijfenbahnen.
Reichsbahngütertarif, Heft L I11 (Ausnahmetarif), Tfv. 5.
Alexanderplatz. Berlin, den 16. August 1924. 8 Reichsbahndirektion. Ib. 6. Tar. 2/—.
[43679] Ausnahmetarif 6 4
schlesien nach Deutsch Oberschlesien.
Direktionsgebäude), bezogen werden. Breslau, den 20. August 1924. Reichsbahndirektion.
““ 1 143690] Die über die Fipma des Kaufmanns Bernhard Lewy in Görlitz am 14. Mai
Der Bezugspreis beträ Alle Postanst Postanstalten
alleinigen Inhabers der Firma Ludwig rlin außer den und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die stelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Nummern hosten 0,30 Goldmark.
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gt monatlich 3,— Goldmark freibl. alten nehmen Bestellung an, für Be
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Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 1,— Goldmark einer 3 gespaltenen Einheitszeile 1,70 Goldmark
Anzeigen nimmt an die Geschäftsstelle des Neichs⸗ und Staatsanzeigers W. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
freibleibend, freibleibend.
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Bar
einschließlich des Portos abgegeben.
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich. Verordnung über die Auflösung von Außenhandelsstellen.
Preußen.
Bekanntmachung, betreffend Einziehung von Tetanus⸗Ser Bescheid über die Zulassung von Zündmitteln.
schmölin, Thür, [43281]
Vom 19. August 1924.
Auf Grund des § 1 Abs. 3 der Ausführungsbestimmungen vom 8. April 1920 zu der Verordnung über die Außenhandels⸗ kontrolle vom 20. Dezember 1919 (GBl. 1920 S. 500) wird verordnet, was folgt:
sprache beginnen. Die Deutschnationalen und Kommunis am Freitag eine Sitzung für Sonnabend beantragen, in der die Deutschnationalen Ankräge zu Beamtenfragen un die Kommunisten ihre Interpellationen und Anträge gegen die kommunistischen Zeitungsverbote zur Beratung bringen wollen.
gestern zu seiner ersten Sitzung nach von der Londoner Konferenz zusammen. regierung waren zu Beginn der Sitzung anwesend der Reichskanzler Marr, der Minister des Aeußern Dr. Stresemann und der Finanzminister Dr. Luther. Das Auswärtige Amt war durch den Staatssekretär Frhrn. v. Maltzan und eine größere Anzahl von Referenten vertreten. Vom Ausschuß selbst nahmen nachstehende Mitglieder an den vertraulichen Verhandlungen teil: von den Deutsch⸗ nationalen Hergt, Graf, v. Westarp., Wal Erash, Dr. Hoetzsch und Dr. Reichert; von den Sozialdemokraten: I“ Müller⸗Franken, Dittmann, Dr. Breitscheid un Dr. Spahn⸗Berlin und Dr. Kaas⸗Trier; von der Deutschen Volkspartei Freiherr v. Rheinbaben, Dauch⸗Hamburg und Dr. Curtius; von den Nationalsozialisten v. Gräfe und Graf zu Reventlon; von den Demokraten Graf v. Bern storff, Dri 9 aas⸗Baden; von der Bayer. Volkspartei Graf v. Lerchen⸗
F munisten Koenen, Münzenberg, Stöcker und Frau Gohlke. Nach dem Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger sprach der Vorsitzende Abg. Müller⸗ Franken (Soz.) L mitgliederm den überlastung, die nach dem Londoner Abschluß auf ihnen ruhe, es als ihre Pflicht betrachteten, ungesäumt dem Parlament Rede und Antwort zu stehen. Hierauf erstatteten der Reichskanzler Dr. Marx und der Reichsminister des Aeußern Dr. Stresemann ausführlichen Be⸗ richt über das Londoner Abkommen und erläuterten bis ins einzelne alle politischen Fragen, die in London behandelt worden sind. Im Verlauf der Sitzung richteten die Abgg. Dr. Hoetzsch (D. Nat.),
Die Verordnung tritt mit dem Tage ihrer Verkündung Der Buücherrevisor Ewald Rothe 4₰ Berlin, den 19. August 1924. Der Reichswirtschaftsminister J. A.: v. Schoenebeck.
8 ““ Ministerium für Volkswohlfahrt. Bekannimahhung.
Das Tetanusserum mit der Kontrollnummer 1, in 1z . eruminstitut Dr. Schreiber in Landsberg a. d. W., ist wegen Mangels an Keimfreiheit zur Einziehung bestimmt.
Berlin, den 19. August 1924.
Der Preußische Minister für Volkswohlfahrt. Dietrich.
versammlung am 1. September b
Worten: „eins“, aus dem
1. Aluminium⸗Sprengkapsel Nr. 8, Aluminium-Briska⸗Sprengkapsel Nr. 8 der Rheinisch⸗Westfälischen Sprengstoff⸗Aktien⸗ Gesellschaft in Köln werden hiermit für den Bezirk des unterzeichneten Oberbergamts zum Gebrauch in den der Aufsicht der Bergbehörden unterstehenden Betrieben zugelassen. A) Nähere Merkmale der Zündmittel.
Herstellende Firma: Rheinisch⸗Westfälische Sprengstoff⸗Aktien⸗
Gesellschaft;
Sitz der Firma: Köln a. Rhein;
Herstellungsort: Fabrik in Troisdorf;
Bezeichnung der Zündmittel:
1. Aluminium⸗Sprengkapsel Nr. 8,
2. Aluminium⸗Briska⸗Sprengkapsel Nr.
Chemische Beschaffenheit:
Sprengkapsel mit Hülf
Mit Gültigkeit vom 20. August 1924 wird die Station Halle (Saale) als Versandstation in den Ausnahmetarif 62 für Wasserglas aufgenommen. Auskunft geben die beteiligten Güterabfertigungen sowie die Auskunftei, hier, Bahnhof
für Steinkohlenkoks und Steinkohle zur Steinkohlenkokserzeugung von Nieder⸗
Mit Gültigkeit vom 21. d. M. bis auf jederzeitigen Widerruf wird obiger Aus⸗ nahmetarif eingeführt. Er enthält er⸗ mäßigte Sätze für die oben angeführten Artikel von niederschlesischen Steinkohlen⸗ gewinnungsstätten nach deutsch⸗oberschlesi⸗ schen Hochofenwerken und Kokereien. Der Tarif erscheint in besonderer Ausgabe und kann durch die Stationskasse Breslau Hbf. in Breslau, Classenstraße (altes
lse aus Aluminium oder Aluminium⸗
legierung von 44 bezw. 38,5 mm Länge und 6,9 mm äußerem
Durchmesser mit gewölbtem Boden; Ladung und Aufladung
Te und Bleitriazid; Innenhütchen aus
Aluminium; Leerraum von 16 mm Länge. B) Verwendungsbereich:
Gesamter Bergbau des Oberbergamtsbezirks
Dortmund, den 13. August 1924. Preußisches Oberbergamt.
Dortmund.
nnerstag, den 21. August, Abends. Poftscheckrontoꝛ
1924
bezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages
weace.v
Nichtamtliches.
Parlamentarische Nachrichten.
Der Aeltestenvat des Reichstags beriet gestern in mehr als zweistündiger Sitzung über die geschäftli der Gutachtengesetz, Dem Nachrichtenbüro des Vereins Deutscher Zeitungsverleger zuf am Freitag, 3 Uhr nachmittags, abzuhalten. dieser Sitzung steht nur die Entgegennahme einer Regierungs⸗
che Behandlung
olge wurde beschlossen, die nächste Plenarsitzung Auf der Tagesordnung
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erklärung. Voraussichtlich werden außer dem Reichskanzler noch die Minister Dr. Stresemann und Dr. Luther sprechen. Ueber Behandlung der Vorlagen war eine Einigung nicht zu erzielen. Die Deutschnationalen und Kommunisten wollen auch Sonnabend tagen. Die Mehrheitsparteien aber wollen folgende Regelung durchsetzen: Der Sonnabend bleibt sitzungsfrei, am Mon⸗ zweite Beratung der Vorlagen erledigt. Die dritte Beratung ist am Mittwoch, und am vorgenommen werden. Der auswärtige Ausschuß hat die Vorberatung der verschiedenen mit dem Dawes⸗Gutachten zusammenhängenden Vor⸗ lagen vorzunehmen. Die Vertrau gehoben, eine Auswechslung der Mitglieder ist zulässig. Der auswärtige Ausschuß wird am Donnerstag, Freitag und Sonnabend dieser Woche, wenn es nötig sein sollte, auch am Sonntag tagen, um der Plenarsitzung am Montag die umgestalteten Gesetzentwürfe vorlegen zu können. Am Montag würde also erst die politische Aus⸗
die weitere
tag wird die erste und
Donnerstag würde die entscheidende Schlußsitzung
lichkeit seiner Beratungen wird auf⸗
ten werden
die Zollvorlage,
— Der Auswärtige Ausschuß des Reichstags trat
Rückkehr der deutschen Delegation Als Vertreter der Reichs⸗
Dr. Hilferding; vom Zentrum Fehrenbach,
von der Wirtschaftspartei Dr. Bredt und von den Kom⸗
zunächst den aus London zurückgekehrten Regierungs⸗ Dank des Ausschusses aus, daß sie trotz der Arbeits⸗
r. Bredt (Wirtschaftspartei), Graf Bernstorff (Dem.), Graf
Lerchenfeld (Bayer. Vp.), Graf Reventlow (Nat.⸗Soz.), Dr. Kaas (Zentr) und v. Graefe (Nat.⸗Soz.). Anfragen an die Regierung, die vom Minister des Aeußern Dr. Stresemann, dem Finanzminister Dr. Luther und dem Staatssekretär von der Kriegslastenkommission beantwortet wurden. Ein Beschluß wurde vom Ausschuß nicht gefaßt. Die Sitzung wurde auf heute vertagt.
ᷣ
Fischer
— Im Aufwertungsausschuß des Reichstags be⸗
gründete bei Beginn der gestrigen Sitzung der Abg. Keil (Soz.) einen sozialdemokratischen Antrag, der folgende Forderungen aufstellt:
1. Entschädigungsberechtigt sind diejenigen physischen und juristischen Personen, die bis zum 31. Dezember 1920 im Besitze von auf Papiermark lautenden Forderungen auf Hypotheken, Ob⸗ ligationen, Reichs⸗, Staats⸗ und Kommunalanleihen (Sparkassen⸗ einlagen, Fabriksparkassen), Lebensversicherungen und Pensionskassen gewesen sind.
2. Die Aufwertung der Hypotheken wird auf 25 Prozent erhöht auch für diejenigen Forderungen, die nach dem 1. Juli 1922 zurück⸗ gezahlt worden sind. Für die ersten fünfzehn Prozent der Auf⸗ wertung bleiben die Bestimmungen der dritten Steuernotverordnung in Kraft, die weiteren zehn Prozent fließen in einen Sozialfonds.
3. In den Sozialfonds fließt der Ertrag einer neu einzuführenden Vermögenszuwachssteuer, die alle Veranlagten zahlen, deren Ver⸗ mögenszuwachs gegenüber 1913 mindestens fünfzig Prozent beträgt.
4. Aus den Betxrägen des Sozialfonds werden Lebens⸗ eehehenünrs eh eg Pensionskassen und Sparkassenbeiträge ge⸗ währt zu dem ausschließlichen Zwecke der Aufwertung der Forde⸗ rungen der Versicherten und Sparer. Die Aufwertung findet in Form der Verzinsung und verstärkten Tilgung der Forderungen statt. Diese Forderungen sind auf Verlangen der Berechtigten in diskontierbare Schuldtitel zu verwandeln. Die Aufwertung findet zunächst in Höhe von fünfzehn Prozent statt.
5. Die Mittel des Fonds werden in erfter Linie verwandt zur Aufwertung der Beträge bis zu fünftausend Mark bei denjenigen Personen, deren Einkommen dreitausend Mauk nicht überschreitet.
Die über diesen Betrag verbleibenden Mittel werden in erster Nachdem dann
des Sozialfonds ialen Renten.
Demokraten, alsozialisten
Linie verwandt zur Erhöhung der soz in die Abgg. Dr. Gerland für die Lucke für die Wirtschaftspartei, Feder fü von ihrem Standpunkt aus zu der Frage Ste beantragte die Deutsche Volkspartei, Unterausschuß zu überweisen, der sie na zu prüfen hat. Hierauf gab Staatssekretär daß die Reichsregierung in jeder Beziehung Unterausschusses sich beteiligen wolle, um zu einem aber das Finanzministerium n der Frage zu treffen habe, wünschte der Ausschuß auch die autoritative Stellungnahme des Reichsf Der Reichsfinanzminister Dr. Luther Erklärung des Staatssekre
r die Nation llung genommen hatten, siegenden Anträge einem ch bestimmten Gesichtspunkten Joel die Erklärung ab, an den Arbeiten des positiven Ergebnis zu gelangen. doch die entscheidung i inanzministers kennen zu ‚inzwischen herbei⸗ tärs Joel in vollem ß wird nach Erledigung der mit dem Fragen durch den Rei
gerufen, schloß sich der 1 Umfange an. Der Unterausschu Dawes⸗Gutachten zusamme
— nhängenden seine Arbeiten beginnen.
Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ maßregeln.
esundheitsamt ist der Ausbruch der Maul⸗ 8 euche von den Schlachtviehhöfen in Dresden und in Chemnitz am 18. August 1924 gemeldet worden.
Dem Reichs und Klauen
ENa che6 and von Viehseuchen im Deutj am 15. August 1 924.
(Nach den Berichten der beamteten Tierärzte zusammengestellt im Reichsgesundheitsamte.)
Nachstehend sind die Namen derjenigen Kreise (Amts⸗ usw. Bezirke) verzeichnet, in denen Tollwut, Rotz, Maul⸗ und Kla seuche des Rindviehs, Pockenseuche der Schafe, Beschälseuche der Pferde, Räude der Pferde und sonstigen Einhufer oder Schweineseuche und Schweinepest nach den eingegangenen Meldungen am Berichtstage herrschten. Die Zahlen der betroffenen Gemeinden und Gehöfte um⸗
vorhandener Seuchenfä denen die Seuche nach den geltenden Vorschrifter erloschen erklärt werden konnte.
Tollwut (Rabies). Reg.⸗Bez. Königsberg: Mohrungen Reg.⸗Bez. Gumbinnen: Reg⸗Bez. Allenstein: Johannisburg 2, 2 (1, 1), burg 1, 1 (1, 1). Reg⸗ 1, 1 (1, 1), Marienwerder 1, 1. bezirk 2 Gehöfte (neu).
chen Reich
uenseuche, Lungen⸗
fassen alle wegen gesperrten Gehöfte, in
Preußen. Angerburg 1, 1, Allenstein 1, 1 (davon neu 1 Gem. 1 Geh.), Lyck 2, —, Ortelsburg 1, 1 (1, 1), Sens⸗ Bez. Westpreußen: Marienburg i. Stadt Berlin; Reg.⸗Bez. Potsdam: Beeskow⸗ 2 Gem., 2 Geh., Brundenburg a. H. Stadt 1, 1, walde 1, 1, havelland 4, Königsberg i. Nm. 2, 2, 1, 1, Oststernberg 3, 3 (1, 1). 2, 3, Pyritz 1, 1, Neustettin 4, 4, Schlawe 2, 2, Stolp 2, Bomst 1, 1, Deutsch Krone 7, 7 (1, 1, 1. Reg.⸗Bez. Breslau: Breslau 1, 1 (1, 1) Groß Wartenberg 1, 1 (1, 1), Militsch 2, 2, Namslau 4, 4, Oels 2, 2, Trebnitz 1, 1 (I. 1), Wohlau 1, 1. Reg.⸗Bez. Liegnitz: Bolken⸗ hain 5, 8, Bunzlau 4, 4, Freystadt 4, 5, Glogau Stadt 1, 1, Glogau 3, 3, Görlitz 3. 3, 5, Rothenburg Reg.⸗Bez.
1), Neustadt i. O.
Jüterbog⸗Lucken⸗ Niederbarnim 4, 4 (1, 1), Osthavelland 6, 13, West⸗ Reg.⸗Bez. Frankfurt: Cotthus 8, 8, Crossen 1, 1, Frankfurt a. O. Stadt 1, 1, Landsberg a. W. 3, 3, Lebus 1, 1, Luckau Reg.⸗Bez. Stettin: Greifenhagen Randow 2, 3, Ueckermünde 2, 3. Reg.⸗Bez. Köslin: 2 (2, 2). Grenzm. Posen⸗
Cottbus Stadt
Westpreußen: 1), Netzekreis
„Glatz 1, 3 (—, 1),
hut 1, 1, Lauban 2, 2, dgtz 1
Magdeburg: Salzwedel 1, 1 (1, 1), Schleswig: Herzogt. Lauen⸗ Reg.⸗Bez. Hildesheim: Einbeck 1, 1, Göttingen Reg.⸗Bez. Lüneburg: Reg.⸗Bez. Stade: Osnabrück: Lingen 1, 1, Wittlage 1, 1 Hörter 2, 2. Reg.⸗Bez. Cassel: Cassel —, Grassch. Schaumburg 1, 1, Hersfeld 1, 2, Homburg 1, 1, Ziegenhain 3, 3 (3, 3). Sigmaringen: Oberbayern: Freising 8, „Ingolstadt 9, 3, 7, München Stadt 1, berg 4, 6, 3 8 Kötzting 11, — (11, —), Vilshofen
Schönau 2, Neisse 2, 2 (1, Reg.⸗Bez. Osterburg 1, 1 (t. 1).
1, 1. Peine 1, 1.
8 1 Dannenberg Lüchow 5, 5.
Reg.⸗Bez. Reg.⸗Bez. Minden:
Sigmaringen
Reg.⸗Bez. Aichach 1,
1, Altötting
Pfaffenhofen
Niederbayern: Reg.⸗Bez. Cham 1, 1 (—, 1), Stadt 1, 4 (—, 1), Neumarkt 10, 13 (1, 2), Regensburg Stadt 1, 1, Regensburg 1, — (1, —), Roding 8, — (8, —). Oberfranken: Höchstadt a. A. 2, 2 (1, 1),
; Hof Stadt 1, —, Pegnitz 1, 1, Selb Stadt 1, —.
8 Reg.⸗Bez. Mittelfranken: 1b Fürth Stadt 1, 6, Fürth 6, 8, Hersbruck 7, 7, Hilpoltstein 84, —, Lauf 6, —, Nürnberg Stadt 1, 12, 17, Weißenburg i. B. 8 Augsburg Stadt Füssen 1, 1, Kaufbeuren 1, 1 (1, 1), Memmingen 2, 2,
Erlangen 2,
Schwabach 13,
chwaben: Reg.⸗Bez.