Flächenerzeugnis, Schutzfrist 5 Jahre, an⸗

der Schutz soll sich auf die Formen in

nisse, Schutztrist 3 Jahre, angemeldet am

Hlase aus verschiedenfarbigen Teilen, un⸗

nummer 395, Schutzfrist 15 Jahre, an⸗

schaft in Saarbrücken, hat für das unter Nr. 107 eingetragene Muster, glasierter

8 8 am I1. 11. 1924, Vorm. 9 Uhr.

Altona. den 18. November 1924.

510, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. November 1924, Mittags 12 Uhr

10 Minuten.

Nr. 3519. Firma Julius Jeidel in Franlfurt a. M., in einem Umschlag das Muster einer Karte zur Aufmachung von Haarschmuckartifeln, versiegelt. Muster für plastisches Erzeugnis, Fabriknummer 511, Schutztrist 3 Jahre, angemeldet am 3. November 1924, Mititags 12 Uhr 10 Minuten.

Nr. 3550. Firma Antideform Stiefel⸗ einlagen⸗Gesellschaft m. b. H. in Frankfurt a. M., in einem versiegelten Umschlag drei Muster, Schuhlöffel mit Dekor, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 105 110, 115, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. November 1924., Mittags 12 Uhr 30 Minuten.

Nr. 3551. Friedrich Zickwolf, Aktiengesellschaft in Frankfurt a. M.,

Umschlag mit fünf Mustern für Aschen⸗ ½

schalen versiegelt. Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 100. 101, 102, 103, 104, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 10. November 1924, Vorm 8 Uhr Frankfurt a. M., 11. November 1924. Amtsgericht. Abt. 16.

Gelsenkirchen. [75315] In unser Musterregister ist am 6. Ok⸗ tober 1924 eingetragen unter Nr. 117, Fuma Kaufmann Walter Wilke von Wanne ein Etikett für Branntwein „Wilkes Grubengold“, der Schutz soll sich auf die Ausführung des Etiketts beziehen,

gemeldet am 20. August 1924, Vormittags 11,30 Uhr Amtsgericht Gelsenkirchen.

Gelsenkirchen. [75316] In unser Masterregister ist am 15. Ok⸗ tober 1924 eingetragen unter Nr. 118: Fuma Gebr. Gerads. Gelsenkirchen, neun Geschmacksmuster für Gebäcksorten (Keks),

den Walzen beziehen, plastische Erzeug⸗

15 Oktober 1924. Vormittags 11,55 Uhr. Amtsgericht Gelsenkirchen.

HHarburg, Elbe. [75317] In unser Musterregister Nr. 113 — Harburger Gummiwaren⸗Fabrik Phoenix. Aktiengesellschaft in Harburg, Elbe — ist heute eingetragen: Ein Muster, Fußball⸗

versiegelt, plastisches Erzeugnis, Fabrik⸗

gemeldet 1. November 1924, Vormittags 10 ¾ Uhr. Amtsgericht, IX, Harburg, 12. November 1924.

Saarbrücken. [75318] In das hiesige Musterregister ist heute bei Nr. 107 eingetragen worden: Die Firma Piton Werke, Aktiengesell⸗

naturgelblicher Steinkrug für Liköre und dergl. mit Ausgußrinne bekannter Art, mit drei blauen Halsringen und einem Schild, etwa in der Mitte des Kruges, bestehend aus drei rechteckigen Feldern mit abgerundeten Ecken, wobei der Grund ebenfalls blau ist, die Verlängerung der Schutzfrist auf 3 Jahre angemeldet. Saarbrücken, den 5. November 1924. Das Amtsgericht.

Zella-Mehlis. [75319, In unser Musterregister haben wir ein⸗ etragen: Nr. 11, Firma Vereinigte Thürg. Metallwarenfabriken Akt Ges. in Zella⸗Mehlis, Fahrradglockenverzierung durch ein eingepragtes oder eingegossenes Stahlhelmabzeichen, offen, plastisches Er⸗ zeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet

Zella⸗Mehlis, den 18. November 1924. Thür. Amtsgericht. Abt. II.

7. Konkurfe und Geschäftsaufsicht.

Altona, Elbe. [75333] lieber das Vermögen des Kaufmanns Selig Wasserstrum, Altona, Juliussfr. 4, wird heute, Mittags 12 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Verwalter: kaufm.

Sachverständiger und beeidigter Bücher⸗

revor Th. Qrews in Altona, Gr. Berg⸗ straße 266. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis zum 5. Dezember 1924 em⸗ schließlich. Erste Gläubigerversammlung

den 16 Dezember 1924, Vormittags 11 Uhr Anmeldefrist bis zum 31. Dezember 1924 einschließlich. Allgemeiner Prüfungstermin den 13. Januar 1925 Vormittags 11 Uhr.

Amtsgericht. Konkursgericht. — 5. N. 62/24.

erlin. [75335]

ber das Vermögen der Firma Hugo Blumenrath u. Co. in Berlin, Dircksen⸗ straße 45, ist heute, Vormittags 11 ½ Uhr, vor dem Amtsgericht Berlin⸗Mitte das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Wunderlich, Verlin⸗Lichtenberg.. Magdalenenstr. 11. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 20. 12. 1924. Erste Gläubigerversammlung am 10. 12. 1924, Vormittags 11 ½ Uhr Prüfungster⸗ min am 11. 2. 1925, Vormittags 10 ½ Uhr, im Gerichtsgebäude, Neue Friedrichstraße Nr. 13/14, III. Stock, Zimmer I11. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 10. 12.

924. Der Gerichtsschreiber es Amtsgerichts Berlin⸗Mitte, Abt. 81, N. 395. 24, den 13. 11. 1924.

BeNin. 37] Ueber das Vermögen der Firma Leipold & Co., Berlin W. 8. Krausen⸗ straße 19/20, Inhaber Kaufmann Franz Leipold, Pankow, Wollankstraße 13 (Ge⸗ schäftszweig: Konfektionsstoffe’, ist heute, Nachmittags 2,40 Uhr, von dem Amts⸗ gericht Berlin⸗Mitte das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Kausmann Wunder⸗ lich in Berlin⸗Lichtenberg, Magdalenen⸗ straße 11. Frist zur Anmeldung der Kon⸗ kursforderungen bis 15. Januar 1925 Erste Gläubigerversammlung am 15. De⸗ zember 1924, Vormittags 11 ¼ Uhr. Prü⸗ fungstermin am 13 Februar 1925, Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Gerichtsgebäude, Neue Friedrichstraße 13/14, III. Stockwerk, Zimmer 105. Offener h. mit Anzei

5336] das Mrmögen 1. ffenen Handelsgesellschaft Gebr. H. und A Schneider, in Berlin, Leipziger Str 39. 2. des Kaufmanns Hugo Schneider, eben⸗ da, Privatwohnung Berlin⸗Schöneberg. Lindauer Str. 7, 3. des Kaufmanns Alfred Schneider, Privatwohnung Münchener Straße 12, Geschäftszweig: Strumpf⸗ und Wirkwarenfabrikation, ist heute, 17. 11., Vormittags 9,57 Uhr, von dem Amtsgericht Berlin⸗Mitte das Konkutsverfahren er⸗ öffnet. (Aktenz. 154 N 289. 24 2/3) Verwalter: Kaufmann Kleyboldt, Berlin⸗ Schöneberg, Barbarossaplatz 3. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 22 Dezember 1924. Erste Gläubiger⸗ versammlung am 16. Dezember 1924, Vormittags 10 Uhr. Prüfungstermin am 13. Februar 1925, Vormittags 10 Uhr, im Gerichtsgebäude, Neue Friedrich⸗ straße 13/14, III. Stockwerk, Zimmer 102/104. Offener Arrest mit Anzeigefrist big 5. aber 1924. 1 en 17. November 1924. richtsschreiber des Amtsgerichts eerlin⸗Mitte. Abteilung 154.

lin. [75338] eber das Vermögen des Kaufmanns Friedrich Streich, Inhabers der nicht ein⸗ getragenen Fa. Textilwaren⸗Industrie⸗ Haus in Berlin NO. 55, Jablonskistr. 34, ist heute, Vormittags 11 ½ Uhr, von dem Amtsgericht Berlin⸗Mitte das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. (Aktenz.: 154. N. 291 / 24 a.) Verwalter: Dr. jur Bach in Berlin W. 8, Jägerstr. 13. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 23. Dezember 1924. Erste Gläubigerversammlung am 16. Dezember 1924, Vormittags 11 ½ Uhr. Prüfungstermin am 13. Februar 1925, Vormittags 11 Uhr, im Gerichtsgebäude, Neue Friedrichstraße 13 — 14. III. Stock⸗ werk, Zimmer Nr. 102/104. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 8. Dezember 1924. Berlin, den 18. November 1924. ᷑GBerichtsschreiber des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abteilung 154.

Wmnstndt. [75339) Ueber das Vermögen der Süddeutschen Verkaufsvereinigung für Landbau Ma⸗ schinen G. m. b. H. in Darmstadt wird heute, am 17. November 1924, Nach⸗ mittags 5 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Rechtsanwalt Sandmann in Darmstadt wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 20. Dezember 1924 bei dem Ge⸗ richte anzumelden. wird zur Be⸗ schlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden⸗ falls über die im § 132 der Konkurs⸗ ordnung bezeichneten Gegenstände auf den 20. Dezember 1924, Vormittags 10 Uhr, Wund zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 17. Januar 1925, Vormittags 10 Uhr, vor dem unter⸗ zeichneten Gerichte, Zimmer 207, Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu ver⸗ abfolgen oder zu leisten, auch die Ver⸗ pflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 20. Dezember 1924 Anzeige zu machen.

Hessisches Amtsgericht Darmstadt I.

Dresden. [75340]

Ueber das Vermögen der im Handels⸗ register nicht eingetragenen Handelsgesell⸗ schaft Arthur Göthe & Co. in Dresden, Rdsenstraße 21, die die Fabrikation von Fahrradsatteldecken betraibt, wird heute, am 18. November 24, Vormittags 11 ¾ Uhr, das Konkurzberfahren eröffnet. Konkursverwalter: okalrichter Alfred Häfner, Dresden, Ritzenbergstraße 1 a II. Anmeldefrist bis zum 9. Dezember 1924. Wahl⸗ und Prüfungstermin: 19. De⸗ zember 1924, Pbrmittags 11 ½ Uhr. Offener Arrest mit Mzeigepflicht bis zum 9 zember-1924.

tsgericht Dresden. Abteilung II.

mhmendingen. [75341] Ueber das Vermögen der Firma Shagro, Süddeutiche Haus⸗ und Küchengeräte, Großhandelsgesellschaft m. b. H. in Denz⸗ lingen, wurde heute, am 18. November 1924. Vormittags 10 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet, da die Gemeinschuldnerin. ihre Zahlungseinstellung eingeräumt und Antrag auf Eröffnung des Konkursver⸗ fahrens gestellt hat. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Kramer in Emmendingen. Anmeldefrist: 10. Dezember 1924 Erste Gläubigerversammlung und Prüfungs⸗

termin: Donnerstag, den 18 Dezember 1924, Vormittags 9 Uhr Offener Arrest und Anzeigefrist: 10. Dezember 1924. Emmen⸗ den 18 November 1924 Der

Feeiber des Amtsgerichts.

genberg, Main. [75344] Das Amtsgericht Klingenberg a. Main hat am 18. November 1924, Nachmittags 6 Uhr, die mit Beschluß vom 17. Oktober 1924 angeordnete Geschäftsaufsicht über das Vermögen des Ziaarrenhändlers Ludwig Weichsel in Klingenberg a. M aufgehoben und über das Vermögen des Weichsel den Konkurs eröffnet. Konkursverwalter ist Vollstreckungsobersekretär Johann Diem in Klingenberg a. M. Offener Arrest ist erlassen. Anzeigefrist in dieser Richtung ist bestimmt bis zum 16. Dezember 1924 einschließlich, die Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen ist bis zum 30. De⸗ zember 1924 einschließlich festgesetzt. Termin zur Beschlußsassung über die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Be⸗ stellung eines Gläubigerausschusses, dann über die in den §§ 132, 134, 137 der K.⸗O. bezeichneten Fragen ist auf Diens⸗ tag, den 16. Dezember 1924. Vormittags 9 ¼ Uhr, der allgemeine Prüfungstermin auf Dienstag, den 13. Januar 1925, Vormittags 9 ¼ Uhr, vor dem Amtsgericht Klingenberg a. M., Sitzungssaal, Zimmer beraumt. nberg a. M., den 19 November 1924. sschreiberei des Amtsgerichts.

Münc . [75345]

Ueber das Vermögen des Architekten Leonhard Haberäcker, Baugeschäftsinhaber in München, Wohnung: Türkenstraße 20/III 1, Geschäftsräume: Volkart⸗ straße 71, wurde am 18. November 1924, Vorm. 11 Uhr 45 Min., der Konkurs, eröffnet. Konkursverwalter ist Rechts⸗ anwalt Dr. Svörl in München, Otto⸗ straße 3. Offener Arrest nach K⸗O. § 118 mit Anzeigefrist bis 6. Dezember 1924 ist erlassen. Frist zur Anmeldung der im Zimmer 643/III, Elisenstraße 2a, bis 6. Dezember 1924. Termin zur Wahl eines anderen Ver⸗ walters, eines Gläubigerausschusses und wegen der in K.⸗O. §§ 132, 134, 137 be⸗ zeichneten Angelegenheiten sowie allgemeiner

Prüß nin: Montag, 15. Dezember 9 Uhr, Zimmer 653/III, F 4

e 2 a. Amtsgericht München. [75347]

s Vermögen des Kaufmanns Willy Fuhrmann, Fabrikation von Loden⸗ und Sportbetleidung in München, Wohnung Mathildenstr. 5/I, Geschäftsräume Schul⸗ straße 4, wurde am 18. November 1924, Nachm. 7 ¼ Uhr, der Konkurs eröffnet. Konkursverwalter ist Rechtsanwalt Dr. L. Weis in München, Sonnenstraße 18. Offener Arrest nach K.⸗O. § 118 mit Anzeigefrist bis 6. Dezember 1924 ist er⸗ lassen. Frist zur Anmeldung der Konkurs⸗ forderungen im Zimmer 643/III, Elisen⸗ straße 2 a, bis 6. Dezember 1924. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters, eines Gläubigerausschusses und wegen der in K.⸗O. §§ 132, 134, 137 bezeichneten Angelegenheiten sowie allgemeiner Prü⸗ fungs termin: Dienstag, den 16. Dezember 924,— Voörm. 10 Uhr, Zimmer 653/III,

irhstraße 2 a. Amtsgericht München.

Fürnberg. [75348]

Das Amtsgericht Nürnberg hat über das Vermögen der Firma Empewe Metall⸗ warenfabrik G. m. b. H. in Nürnberg, u. Kanalstr. 5, am 19. Novy 1924, Vor⸗ mittags 10 ½ Uhr, den Konkurs eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Dr. Ledermann in Nürnberg, Dennerstr 5. Offener Arrest erlassen mit Anzeigefrist bis 15. Dezember 1924. Frist zur An⸗ meldung der Konkursforderungen bis 29 Dezember 1924. Erste Gläubigerver⸗ sammlung am 18. Dezember 1924, Vor⸗ mittags 9 ½ Uhr, allgemeiner Prüfungs⸗ termin am 8. Januar 1925, Vormittags 9 ½ Uhxe jedesmal im Zimmer Nr. 452 des Mizgebäudes an der Fürther Straße

rg. sschreiberei des Amtsgerichts.

rnbe⸗g. [75349] Das Amtsgericht Nürnberg hat über das Vermögen des Kaufmanns Martin Gamber in Nürnberg. Ob. Pirkheimer Straße 58, Inhaber einer dortselbst be⸗ triebenen Kurzwarenhandlung, am 19 Nov. 1924, Vormittags 10 ½ Uhr, den Konkurs eröffnet Konkursverwalter: Kaufmann Karl Kublan in Nürnberg, Johannisstr. 34. Offener Arrest erlassen mit Anzeigefrist bis 15. Dezember 1924. Frist zur Anmeldung der Kontursforderungen bis 29. Dezember 1924. Erste Gläubigerversammtung am 18. Dezember 1924, Vormittags 10 ¼ Uhr, allgemeiner Prüfungstermin am 8. Januar ormittags 10 Uhr, jedesmal im Justizgebäudes an der zu Nürnberg. chreiberei des Amtsgerichts.

[75351] as Vermögen des Maschinen⸗ fabrikantet Theodor Retzek in Nensa (Babitz), . S., ist am 18. November 1924, Vormittags 10,25 Uhr, der Konkurs er⸗ öffnet. Konkursverwalter: Bücherrevisor Ogiermann. Erste Gläubigersammlung und Prüfungstermin am 18. Dezember 1924, Vormittags 10 Uhr, Zimmer 43, des Amtsgerichts. Offener Arrest, An⸗ zeigepflicht und Anmeldefrist bis zum 8 ber 1924. icht Ratibor, den 18. November 1924.

Leaen en. [75352] Ueber das Vermögen der Firma Süd⸗ werk Reutlingen, Rüedi und Eichenbaum,

wurde beute, am 19. November 1924, Vor⸗ mittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter ist Bezirks⸗ notar Rieber in Reutlingen. Offener Arrest, Anzeige- und Anmeldefrist bis 10. Dezember 1924. Erste Gläubiger⸗ versammlung und allgemeiner Prüfungs⸗ termin m 19. Dezember 1924, Vor⸗ 10 Uhr.

Amtsgericht Reutlingen.

[75353] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Max Haller, Zigarren⸗ Zigaretten⸗ und Tabakgroßhandlung in Stuttgart Reins⸗ vurgstraße 53 B II, ist seit 18. November 1924, Nachmittags 4 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet Konkursverwalter: Rechtsanwalt Dr. Rosenstein in Szutt⸗ gart, Tübinger Straße 14. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 6. Dezember 1921. Ablauf der Anmeldefrist: 29. Dezember 1924. Erste Gläubigerversammlung am Samstag, den 13. Dezember 1924. Vor⸗ mittags 9 Uhr, gllgemeiner Prüfungs⸗ termin am Tag,. den 10. Januar 8 fags 9 Uhr, je Justizgebäude, e 15, Saal 196. Amtegericht Stuttgart. I.

Tuttilngen. [75354] Konkurseröffnung über das Vermögen des Paul Martin, Schuhfabritanten in Tuttlingen, am 18 November 1924, Vor⸗ mittags 10 Uhr. Konkursverwalter. stellv. Bezirksnotar Bartenbach in Tuti⸗ lingen. Offener Arrest mit Anzeige bis zum 5. Dezember 1924. Ablauf der An⸗ meldefrist: 5. Dezember 1924. Wahl⸗ termin, Gläubigerversammlung und all⸗ emeiner Prütungstermin am Montag, 5. Dezember 1924. Vorm. igen, den 19. November 1924. Amtsgericht.

[75355] Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Bruno Weber, Zeitz, wird wegen Fristablaufs aufgehoben. Ueber das Vermögen dee Kaufmanns Bruno Weber, Zeitz. Altenburger Str 47, wird heute, am 17. November 1924, Vor⸗ mittags 10 Uhr. das Konkursverfahren er⸗ öffnet. (Handel mit Automobilen und Reparaturwertstatt)) Verwalter ist der Kaufmann Arthur Neumann, Zeitz. Erste Gläubigerversammlung: 13. Dezember 1924, Vorm. 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin: 27. Dezember 1924, Vorm. 10 Uhr. Anmeldefrist: 20. De⸗ zember 1924. Offener Arrest mit An⸗ zeigefrist: 10. Dezember 192a4. Zeitz, den 17. November 1924. Amtsgericht. 8.

[75343]

Kauf beuren. über das Ver⸗

Im Konkursverfah mögen des Korbmachkrmeisters Jobann Voggesser in Kaufbeüren wird Termin zur Prüfung der nachsläglich angemeldeten Forderungen und zut Verhandlung über den Zwangsvergleichsvorschlag des Schuld⸗ ners vom 17. lf. Mts auf Montag, den 1. Dezember 1974, Vorm. 9 Uhr, im Sitzungssaal des Amtsgerichts Kaufbeuren anberaumt.

Amtsgerscht Kaufbeuren.

Aschaffenburg. [75320]

Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗

mögen der Firma Martin Müßig, Kleider⸗

fabrik in Aschaffenburg, ist infolge rechts⸗

kräftig bestätigten Zwangsvergleichs beendet.

Aschaffenburg, den 19. November 1924 Amtsgericht.

Darmstadt. [75321]

Die Geschäftsaufsicht bezügl. des Schuh⸗ warenhändlers Justus Wiederholt in Darm⸗ stadt wird aufgehoben gemäß § 66 Abf 2 Ziff. 2 V.⸗G⸗A., da der Schuldner nicht bis zum Ablauf der Frist von einem Monat seit der Anordnung einen den ge⸗ setzlichen Erfordernissen entsprechenden An⸗ trag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens eingereicht hat.

Darmstadt, den 17. November 1924.

Hessisches Amtsgericht I.

Finsterwalde, N. L. [75322] Das Geschäftsaufsichtsverfahren über das Vermögen der Kautmanns Richard Herrmann in Finsterwalde, Langestraße, euch Zwangsvergleich rechteskräftig be⸗ endet. Finsterwalde, den 13. November 1924. Das Amtsgericht.

Hamburg. [75323]

Die Geschäftsaufsicht ist angeordnet über das Vermögen des Kaufmanns Paul Johannes Joseph Stötzer, in nichteinge⸗ tragener Firma Paul Stötzer, Manufaktur⸗ waren, Mühlenkamp 37, Laden. Autsichts⸗ person: Adolph Persihl, Mönckeberg⸗ straße 31.

Hamburg, den 18. November 1924.

Das Amtsgericht.

Hildburghausen. [75325]

Die Geschäfteaussicht über folgende Firmen: a) Korbkunft (Korbwaren⸗ und Möbelfabrik) hier, Inhaber Olgar Fried⸗ rich hier, b) Erka, G m. b. H. (Rahmen⸗ und Kleinmöbelfabrik), G. m. b H. hier, wird angeordnet. Auf⸗ sichtreperson ist der Kaufmann Loehlefink in Eisfeld.

Hildburghausen, den 15. November 1924. Das Thüringische Amtsgericht. Abt. II.

München. [75326]

Geschäftsaufsicht über das Vermögen der Firma Ulrich und Wagner, vorm. Leo Rübsam, Alleininhaber Karl Ulrich in München, ist als durch Zwangsvergleich beendet aufgehoben worden

Kommanditgesellschaft in Reutlingen,

Amtsgericht München.

c) Heimschmuck.

München (75322] Geschäfteaufsicht üver das Vermögen des Kaufmanns Willy Fuhrmann, Fabrikation von Loden⸗ und Sportbekleidung in München, ist wegen Fristablaufs auf⸗ gehoben worden. 8 Amtsgericht München.

Neustadt, Orla. (75328.]

Ueber das Vermögen der Firma Rosß⸗ mann & Busch. Maschinenfabrik en Neu⸗ stadt an der Orla, ordnen wir die Ge⸗ schäftsaufsicht zur Abwendung des Kon⸗ kurses an. Als Aufsichtspersonen bestellen wir: a) die Rechtsanwälte Brehmt und

Eißer in Gera, Zweigbüro in Neustadt

an der Orla. b) den Prokuristen Werner, hier; als Gläubigerbeirat bestellen wir; a) den Bankier Oberländer in Gera, b) den Bankdirektor Koch, hier, und o) den Buchdruckererbesitzer Fritz Wagner, hier.

Neustadt (Orla, den 15. November 192½4

Thüringisches Amtsgericht

Salzungen. 3 (73630] Ueber die offene Handelsgesegichat Bauer & Co., Metallwaren⸗ und Wert. zeugfabrik zu Leimbach, Kr. Meiningen, it heute die Eeschafgzeufscht angeordnet worden. Als Au . ist der Ge⸗ schäftsführer Liebe zu Meiningen bestellt, Salzungen, den 12. November 1924. Thür. Amtsgericht. I.

Wittenberg, Bz. Halle. [75329.

Ueber das Vermögen der Firma Cal

Scheinig Nachfolger . m. b. H in Wittenberg. Bez. Halle, wird die Ge⸗ schäfttsaufsicht zur Abwendung des Kon⸗ kurses angeordnet, da die Antragstellerin infolge der aus dem Kriege erwachsenden wirtschaftlichen Verhältnisse zahlungse⸗ unfähig geworden ist und begründelt

Aussicht besteht, daß die Zahlungsunfähige

keit in absehbarer Zeit behoben sein wid⸗ Zur Aufsichtsperson wird der revisor Hermann Wolf in Wittenberg be⸗ stellt

Ametsgericht. Hauffe.

wolrach. [73816 Die Geschäftsaufsicht über Frifeurmeistet Gottlieb Springmann in Wolfach wird aufgehoben. Wolfach, den 13. November 1924. Amtsgericht.

Wolfach.

Leo Moser, Zigarrenfabrik in Haslach i. K⸗ wird aufgehoben. Wolfach, den 17. November 1924. Amtsgericht.

8. Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der

Eifenbahnen.

[75312 1 Deutsch⸗schwedisch⸗norwegischer Gütertarif, Teil II1.

Ab 24 11. 24 werden die

für de

Station Stockholm vorgesehenen örtlichenß

Bestimmungen und Schnittfrachtzätze ge⸗ ändert. Auskunft durch die Abfertigun en. Altona, den 18. November 1924. Deutsche Reichsbahn⸗Gesellschaft. Reichsbahndirektioa, namens der Verbandsverwaltungen.

[75313] 1 1 Güterverkehr mit Italien. Mit Wirkung vom 1. Dezember 1920 wird für Holzzellstoff der Klasse D nach Italien für die Beförderungsstrecke Mann⸗ heim⸗Waldhorf — Basel Bad Bf. ein Frachtsatz von 140 Goldpf. für 100 kg gewährt an Stelle des bisherigen Fracht satzes von 14v1 Goldpf. Mannheim⸗ Kolonie — Basel, der infolge Streichun der Station Mannheim⸗Kolonie in der Wechseltarifen aufgehoben wird. Karlsruhe, den 17. November 1924. Deutsche Reichsvahn⸗Gesellschaft. Reichsbahndirektion.

—..——

[75314] Bekanntmachung.

Deutsch⸗italienischer Güterverkehe

über Brennero, S. Candido und Tarvisio. Umbehandlungsverkehr, Kundmachung vom 1. September 1924. Infolge der Uebernahme der im Regi⸗ betrieb befindlichen Stationen durch die Deutsche Reichsbahn⸗Gesellschaft sind mü

Ablauf des 14. November 1924 alle füs

den Verkehr mit diesen Stationen bekannt, gegebenen Bestimmungen außer Kraßt getreten.

Es sind demnach in der Kundmachung

zu streichen: 188 2 Seite 3 und 4: die Ziffer 4 B

1t. 6, 1

auf Seite 4: die besondere Zusatzbestim⸗ mung zu Art. 9,

auf Seite 4 und 5: die Ziffern 4-5 zu Art. 10.

auf Seite 5: die Ziffer 2 zu Art. 12 und die Ziffer 2 zu Art. 15,

auf Seite 6: in der Bes. Zus⸗⸗Best. u⸗ Art. 30 die Worte: „oder die Uebergabe an den Regiebetrieb (bei Sendungen na⸗ Stationen des Regiebetriebes)“, b

auf Seite 9 — 15: Abschnitt V (Stationke⸗ verzeichnis).

München, den 17. November 1924.

eutsche Reichsbahn⸗Gesellschaft.

Tarifamt d. Gr. B.

b.

Bücher.⸗

Wittenberg, den 18. November 1924

775330] Die Geschäftsaufsicht über die Firmah

“

8 1“ 8

Der Bezugspreis beträgt monatlich 3,—

Goldmark freibl. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an, für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die

Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Nummern hosten 0,30 Goldmark.

Fernsprecher: Zentrum 1573

q.

1“ —

EE11“

4 27 7. Reichsbankgirokonto.

Anzeigenpreis für den Naum

einer 5 gespaltenen Einheitszeile 1,— Goldmark freibleibend, einer 3 gespaltenen Einheitszeile 1,70 Goldmark freibleibend.

Anzeigen nimmt an

die Geschäftsstelle des Neichs⸗ und Staatsanzetgers

Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

Berlin, Montag, den 24.

Einzelnummern oder einzelne

weite Verordnung über die Kosten des Mahn⸗ verfahrens nach der Reichsabgabenordnung.

zerordnung, betreffend Einfuhrerleichterungen. bekanntmachung über Aenderung der Branntweinverkaufpreise. gekanntmachung der Kaliprüfungsstelle über die Erhöhung von Beteiligungsziffern. ekanntmachung der Kaliprüfungsstelle über die Beibehaltung einer Beteiligungsziffer.

Preußen. rrnennungen und sonstige Personalveränderungen.

ekanntmachung, betreffend den Vertrieb von Wohlfahrts⸗ briefmarken.

und Zwangs⸗

Amtliches.

Deutsches Reich.

2 8 Zweite Verordnung

ber die Kosten des Mahn⸗ und Zwangsverfahrens * nach der Reichsabgabenordnung.

Vom 22. November 1924.

„Auf Grund des 8§ 315 der Reichsabgabenordnung wird it Zustimmung des Reichsrats folgendes bestimmt:

Artikel I. Die Verordnung über die Kosten des Mahn⸗ und Zwangs⸗ fahrens nach der Reichsabgabenordnung vom 21. April 1923 GBl. I S. 259) in der Fassung des Artikel XVI § 2 der Zweiten teuernotverordnung wird wie folgt geändert: 8 1. Im § 1 erhält der Abs. 2 folgende Fassung: „(2) Die Mahngebühr beträgt dem Henlege (§ 7) bis zu 100 Reichsmark einschließlich . . . . .2 vom Hundert, von dem Mehrbetrage bis zum Gesamtbetrage von 1000 Reichsmark einschließlich 1 ⅛ vom dem Mehrbetrage 8 qqö116 mindestens jedoch 20 Reichspfennig.“ 8

2. Im 8 3 erhält der Abs. 1 folgende Fassung: „Die Pfändungsgebühr (§ 2 Nr. 1) beträgt dem Betrage (§ 7) bis zu 100 Reichsmark einschließlich . . .. . . . ... 3 -vom Hundert, von dem Mehrbetrage bis zum Gesamtbetrage von 1000 Reichsmark einschlielich 2 vom Hundert, von dem Mehrbetrage .. . 115 vom Hundert, mindestens jedoch 60 Reichspfennig.“

3. Im § 4 erhält der Abs. 1 folgende Fassung⸗ „Die Versteigerungsgebühr (§ 2 Nr. 2) beträgt

dem Betrage (§ 7) bis zu 100 Reichsmark

einschließlich... . 4 vom Hundert, dem Mehrbetrage bis zum Gesamtbetrage von 1000 Reichsmark einschließliech 3 vom dem Mehrbetrage. .1. 2 vom

mindestens jedoch 60 Reichspfennig.“

4. Im § 7 erhält der Abs. 2 folgende Fassung:

„Zur Berechnung der Gebühren wird der nach Abs. 1 maßgebende Betrag auf den nächsten durch zehn teilbaren Reichsmarkbetrag nach unten abgerundet.“

Artikel II.

Die im Artikel I bestimmten Gebührensätze finden bei solchen ahn⸗ und Vollstreckungsgebühren Anwendung, bei denen die Ge⸗ hrenschuld nach dem 30. November 1924 entsteht.

Berlin, den 22. November 1924. Der Reichsminister der Finanzen.

von

undert,

von undert,

von

von

vo undert,

von undert,

Verordnung, betreffend Einfuhrerleichterungen Vom 21. November 1924. “ Auf Grund des § 4 Abs. 2 der Verordnung über die egelung der Einfuhr vom 16. Januar 1917 (RGBl. S. 41) der Fassung der Verordnung vom 22. März 1920 (RGBl. 334), des Gesetzes vom 3. Mai 1922 (RGBl. I S. 999

d der Verordnung vom 13. Februar 1924 (NGBl. 1 S. 72 rd bestimmt:

Die Bekanntmachung zur Ausführung der Verordnung über die

egelung der Einfuhr vom 22. März 1920 (RGBl. S. 337) in der ssung der Bekanntmachungen vom 5. April 1921 (RGBl. S. 456),

ziffern der Kaliwerke

über die Regelun

monopolverwaltung gemeinsam m schlüsse wird 3. November 1924 folgendes bekanntgegeben:

einschließlich des Portos abgegeben.

2. August 1921 (RGBl. S. 1195), 30. Juni 1922 (RGBl. I S. 563 und vom 11. Juni 1923 (-RGBl. I S. 383) wird Eeen wie ng)

Artikel I. In § 3 (Aufzählung der Fälle, in denen es keiner Einfuhr⸗ bewilligung bedarf) wird unter Nr. 4 nach b eingefügt:

c) Die Einfuhr von Gegenständen aller Art, ausgenommen Lebensmittel, welche die in a genannten Personen bei der Ein⸗ reise mit sich führen, soweit es sich um einzelne Stücke ver⸗ schiedener Art handelt, die nicht zu Handelszwecken bestimmt sind, im Gesamtgewicht von nicht mehr als 4 kg. Für Lebens⸗ mittel gelten die Bestimmungen unter Nr. 6.

Die Landesfinanzämter sind ermächtigt, einzelne Personen, welche die vorstehend in a und c genannten, die Erleichterung des Reiseverkehrs bezweckenden Vergünstigungen mißbrauchen, von ihnen auszuschließen.

Artikel II. Die Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündu Berlin, den 21. November 1924.

Der Reichswirtschaftsminister. J. A.: Posse.

——2ꝑ

ECEEE11“ 1“

8 Bekanntmachung — über Aenderung der Branntweinverkaufpreise. Auf Grund der am 13. August 1924 von der Reichs⸗

ö n t dem Beirat gefaßten Be⸗ in Abänderung der Bekanntmachung vom

Vom 24. November 1924 ab beträgt der allgemeine ermäßigte Ver⸗

kaufpreis für Branntwein, der von der Reichsmonopolverwaltung für

Antriebszwecke abgegeben wird (Motorbranntwein), 15,00 R.⸗M. fü 1 hl Weingeist. “ 88

Böu

Berlin, den 22. November 1924.

Reichsmonopolverwaltung für Branntwein. Steinkopff. 1

Die Kaliprüfungsstelle hat in den Sitzungen vom September bezw. 1. und 2. Oktober 1924 die Beteiligungs⸗ Lohra, 8 Großherzog von Sachsen II, Wintershall, Siegfried⸗Giesen, Rössing⸗Barnten, Salzungen, Volkenroda, Kleinbodungen I und 8 Kleinbodungen II emäß § 83 der Verordnung vom 22. Oktober 1921, betreffend bänderung der Vorschriften zur Durchführung des Gesetzes der Kaliwirtschaft vom 18. Juli 1919, vom

1. Januar 1925 ab. unbeschadet der auf Grund des § 84 a. a. O. vorzunehmenden Aenderungen, wie folgt erhöht:

der durchschnittlichen Beteiligungsziffe

98

1

1 oh* 2. Großherzog von Sachsen 3. Wintershal 4. Siegfried⸗Giesen 2 5. Rössing⸗Barnten. 4

.auf 5,1852 .. 61454 G .. 5,1372 . . 5,9534

7

8 Tausendstel,

2,8807 6,2414 5,8574 5,8574

von .108 *5 N. . 128 . 124

6. Salzungen. 3. 7. Volkenroda.. 8. Kleinbodunge T. 9. Kleinbodungen III .

entge öft dann die Beteiligungsziffer

vohra 1“ u“ “ Großherzog von S II. Erab bersog 888 5 8 Siegfried⸗Giesen.. Rössing⸗Barnten

899899———

Salzungen . Volkenrodͤa Kleinbodungen I. Kleinbodungen II .

böö1—

8 8. .

ller Werke.

T11“

Berlin, den 17. November 1924. 8 Die Kaliprüfungsstelle. Heckel.

9 8

8 Die Entscheidungen sind den einzelnen Werken an folgenden

Tagen zugestellt worden:

1. der Gewerkschaft Lohra in Obergebra Bez. Erfurt am 20. No⸗ vember 1924,

2. den Kaliwerken Großherzog von Sachsen II in Dietlas (Rhöngeb.) am 15. November 1924,

3. der Gewerkschaft Wintershall in Heringen a. Werra am 20. No⸗ vember 1924,

November, Abends.

Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages

n Poftschecktonto: Berlin 41821.

5. dem Kaliwerk Rössing⸗Barnten G. m. b. H. in Hannover, Schlägerstraße 55, am 20. November 1924, 6. der Gewerkschaft Salzungen in Hannover, Schlägerstraße 55, am 20. November 1924. 7. der Gewerkschaft Volkenroda in Menteroda November 1924,

8. der Preußischen Bergwerks⸗ und Hütten⸗Aktiengesellschaft, Abteilung Salz, und Braunkohlenwerke in Berlin, Berginspektion Bleicherode in Bleicherode für die Kaliwerke Kleinbodungen I

und II am 20. November 1924.

J. A.: Maenicke.

v. —

Die Kaliprüfungsstelle 2. Oktober 1924 entschieden: Von einer Erhöhung der bisherigen Beteiligungsziffer des Kaliwerks Salzmünde gemäß § 83 der Verordnung vom 22. Oktober 1921, betreffend Abänderung der Vorschriften zu Durchführung des Gesetzes über die Regelung der Kaliwirtschaft vom 18. Juli 1919, wird abgesehen. Berlin, den 14. November 1924.

Die Kaliprüfungsstelle. Heckel.

(Thüringen) am

I1I 88

hat in ihrer Sitzung vom

am 21. November d. J.

in Halle a. d. Saale “ J. A.: Maenicke.

EEEEEI“ EEETETTEEb

Preußen. Zustizministerium.

SiARat Dr. Fabian von der Stx. d. LG. ist zum OStA. in Stolp ernannt.

in Berlin II

ih

19. Februar 1917 (Min.-„Bl. für die innere Verwaltung S. 64) erteile ich dem Preußischen Landesausschuß der Deutschen Not⸗ hilfe die Genehmigung, die von der Reichspost zugunsten der Deutschen Nothilfe herausgegebenen Wohl⸗ fahrtsbriefmarken in der Zeit 1924 bis zum 31. Januar 1925 preufischen taatsgebiets durch die Ausschüsse der Deutschen Nöthi e und durch die einzelnen, in ihnen zusammengeschlossenen Wohlfahrtsvereinigungen öffentlich, insbesondere auch von Haus zu Haus, vertreiben zu lassen. Die Hälfte des Rein⸗ ertrages der Marken, der sich nach Abzug des Frankierungs⸗ wertes ergibt, ist zum Zwecke der Verteilung auf Gebiete be⸗ 8ö Notstands an die Reichsgeschäftsstelle der Deutschen

othilfe abzuführen, während die andere Hälfte zur Verfügung der mit dem unmittelbaren Vertrieb befaßten Organisation für deren Wohlfahrtsarbeit verbleiben darf.

„Opferwochen“ zu dem bezeichneten Zweck und innerhalb des angegebenen Zeitraums. Für die Werbung zu diesen Opfer⸗ wochen sind Presseaufrufe, Plakate, Versand von Werbebriefen und mündliche Propaganda zugelassen.

Im einzelnen sind die von der Reichsgeschäftsstelle der Deutschen Nothilfe aufgestellten Richtlinien für die Durchführung des Vertriebs maßgebend. 1“ Berlin, den 17. November 19224.

Der Preußische Staatskommissar für die Regelung s„der Wohkffahrtspflege. 8 J. V.: Dr. Pokrantz.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

hat Berlin verlassen. Während seiner Abwesenheit Botschaftsrat Addison die Geschäfte der Botschaft.

führt d

e

i Fortsetzung der Ausgabe des „H

den PLreußischen Staat“ für 1922 wird für das Jahr 1925 eine Neuauflage dieses Handbuchs (131. Jahrgang) im Büro des Preußischen Staatsministeriums bearbeitet, die im Frühjahr 1925 wieder in R. von Decker's Verlag (G. Schenck) Berlin SW. 19, Jerusalemer Straße 56, erscheinen wird.

4. der Gewerkschaft Siegfried⸗Giesen in Hannobver, Schlägerstr. 55,

aam 20. November 1924, 1

Vorbestellungen auf dieses Werk von seiten der Be⸗

1924

1

8 8

8

8

Vorstehende Entscheidung ist der Gewerkschaft Salzämünde gestellt worden.

Auf Grund der Bundesratsverordnung über Wohlfahrts⸗ 8 pflege vom 15. Februar 1917 — RGBl. S. 143 — und der dazu ergangenen Preußischen Ausführungsbestimmungen vom

vom 28. November innerhalb des ganzen

Diese Genehmigung umfaßt auch die Veranstaltung von

Der Königlich großbritannische Botschafter Lord D;Abernon