plötzlich am 1. April um 10 Prozent erhöht worden, und wenn dieses Tempo fortgesetzt wird, sind wir schon im Juni guf 100 Prozent Friedensmiele angelangt. Wir beantragen die Rückgängigmachung dieser Maßnahme, da der Wert des Einkommens gesunken ist. Der Reichswirtschaftsrat verlangt auch den Abbau des Wohnungsmangel⸗ gesetzes, wir sind gerade der entgegengesetzten Meinung.
Abg. Büll (Dem.): Die Gewerbetreibenden haben im Hinblick auf die kommende Aufhebung der Zwangswirtschaft schon Verträge abschließen müssen, wonach sie weit höhere Mieten zahlen müssen als die Friedensmiete. (Abg. Winnefeld [D. Vp.]: Warum machen Sie solche Verträge?) Die Gewerbetreibenden sind nicht so frei in ihren öö Wir wollen auch wirtschaftliche Mieten, aber vierzehn Hausbesitzervereine haben sich zusammengeschlossen, um “ die Friedensmiete dur zusepen; und in einem Rund⸗ schreiben haben sie gesagt, dana ehe der Kampf weiter. Die öffentlichen Abgaben müßten außerdem auf die Mieterschaft um⸗ gelegt werden usw. Das Schlagwort von der freien Wirtschaft trifft auf die Wohnungsfrage nicht zu; solange es an Wohnungen fehlt, muß für ausreichenden Mieterschutz gesorgt werden.
e Lucke (Wirtschaftl. Vereinig.): Wir müssen den Ursachen der Wohnungsnot nachgehen. Unter der Zwangswirtschaft konnten keine Wohnungen gebaut werden. Wenn der Abgeordnete Eichhorn auch die Neubauten unter die Zwangswirtschaft stellen will, so zeigt das mit voller Deutlichkeit die Absicht der Sozialisierung. Das Geld zum Wohnungsbau 22 leider nicht vom Himmel, es muß wieder Sparkapital angesammelt werden können. Wohnungen können nur gebaut werden, wenn wieder eine Rente damit zu er⸗ zielen ist. Mit den zwanzig Prozent Hauszinssteuer kann man noch lange nicht den Wohnungsbedarf decken. Die Wohnungs⸗ zwangswirtschaft hat nur das Wohnungselend verschärft. Die reichen Leute haben übergroße Wohnungen, bei den ärmeren Klassen besteht das entsetzlichste Wohnungselend. Die Linke will den Hausbesitzern überhaupt keine Rente gönnen. Die Wohnungs⸗ zwangswirtschaft ist die brutalste Sozialisierung, wie man sie sich unanständiger nicht denken kann. Der Hausbesitzer braucht Kredit, um sein Haus instand halten zu können; kreditfähig ist sein Haus aber nur, wenn es eine Rente abwirft. Aus dem Hausbesitz sind jetzt keine Steuern für den Finanzausgleich herauszuholen; die Einnahmen aus den Mieten werden vollständig für die Instand⸗
altung des Hauses gebraucht. Daß die höheren Mieten nicht trag⸗ ar seien, mag richtig sein, aber dann müßten die Löhne erhöht werden. Wenn wir aber überhaupt vorwärts kommen wollen, dann muß für die höheren Löhne auch eine geringe Verlängerung der Arbeitszeit eintreten. Auch bei der Aufhebung der Zwangs⸗ wirtschaft kann der 1“ erhalten bleiben. Die Beseitiäung der Wohnungsämter würde das Ersparen von hunde ttansend Beamten und sonstigen überflüssigen Posten bedeuten. Die Woh⸗ nungsämter kosten setzt dem deutschen Volke jährlich eine Gold⸗ milliarde Mark. Was soll das Ausland dazu sagen, wenn wir dafür so viel Geld ausgeben. (Unruhe links.) Da ist es kein Wunder, wenn das Ausland sagt, Deutschland habe 20 Millionen Einwohner zuviel. Das sind alles Auswirkungen der Zwangswirtschaft. Sobald die freie Wirtschaft gesichert ist, wird ofort ein allmählicher Wandel eintreten. 3
Abg. Schirmer⸗Franken (Bayr. p meint, die Zwangswirt⸗ schaft sei nicht ausschließlich die Ursache der Wohnungsnot. Da lägen noch ganz andere Ursachen vor, das Hindenburgprogramm, die Kreditnot uswwo. Die Bayerische Volkspartei, so führt der Redner weiter aus, stimmt dem EEII1“ auf Nachprüfung der auf die Wohnungswirtschaft bezüglichen Gesetze zu. Die Wohnungs⸗ wirtschaft muß sich aber selbst tragen. Allmählich müssen wir an die Friedensmiete herankommen. Freilich man nicht in die völlige Freigabe der Miethöhe einwilligen. as wäre durchaus unsozial. Die Mietsteigerung für Werkstätten ist z. B. ganz unge⸗ heuerlich. Die Wohnungsbaufrage ist die erste und wichtigste Frage unserer ganzen Politik. Der Wohnungsnot Fe aus gesundheit⸗ lichen und “ Gründen mit allen Kräften zu Leibe gegangen werden. Bei Ausarbeitung der Gesetze müssen die Inter⸗ essen der Haußbesther wie der Mieter gleichmäßig berücksichtigt werden; beide sind für den Staat notwendig.
Damit ist die Aussprache geschlossen. Der Antrag des Se der die Vorlegung von Material über die Ent⸗ wicklung des Wohnungsmarktes und bis spätestens 30. April
die Vorlegung von Novellen zum Reichsmietegesetz, zum Mieterschußzgeson und zum Wohnungsmangelgesetz fordert, v44. Abgelehnt wird ein kommunistischer Antrag qsgängigmachung der zum 1. April 1925 an⸗ ungen der Wohnungsmieten. igtt sich das Haus. Nächste Sitzung: 28. April, 8½ Uhr Nachmiltags; Fäet. Wiederaufnahme des Verfahrens or den baberchen Volksgerichten
rlamentarische Nachrichten.
iltsausschuß des Reichstags setzte vor⸗ Zberatung beim „Haushalt des Rechnungs⸗ n Reiches fort. Abg Laverrenz (D. Nat.) r ässer (Dem.) erstatteten den Bervicht. — Abg. -co9 dem Nachrichtenbüro des Vereins deutscher ditmm eleger Zlge Klage über eine nicht veröffentlichte Ver⸗ üme des Rechmun hofes, die sich mit den Ausgleichszulagen, sültermmenten und Sseistest kenken befaßte. Ministerialrat Kerschen⸗ ebeitsministerimun) erklärte, daß es sich hier um ve RNiechnungshofes an verschiedene Hauptversorgungs⸗ (S([&;dooch dem Arbeitsministerium nicht mitgeteilt sei⸗ erkritische Bemerkungen zur Nachprüfung handelte. öaͤ doch Verhandlungen zwischen Rechnungshof und iber diese Fragen stattgefunden, da solche grund⸗ 565 t wwischen Rechnunashof und Versorgungs⸗ chen Rechnungshof und Reichsarbeitsaninisterium eeeeeen. — Abg. Hoch (Soz.) verlangte die Vorlage Keechnungshofes. Die Erfüllung dieses Wunsches bAbg. Brüninahaus (D. Vv.) wünschte eine FHttes des Rechnunashofes über die Prüfung der Geschäftsgebarung und der ganzen Bilanzierung der Deutschen ESession und bedauerte, daß die Reichsbahn aus dsd¹7/ den Rechnungsbhof ausgeschieden sei. — Abg. .(chloß sich dem Bedauern an und wandte sich .LVWecrbindung stehende Aufhebung der detachierten gaashofes in Bavern, Württemberg usw. — Ge⸗ JReeichsfinanmministerium) betonte, daß nach dem anocch eine Prüsung der Bilanz gegeben sei; diese uur buchmäßig, sondern auch sachlich vorgenommen bececeb hierfür gebe die Bestimmung, daß alle erforder⸗ Deaeeme gegeben werden müssen. — Ministerialrat ZeRMeichsarbeitsministerium) führte im Ergänzung he s, daß die Beamten in ihrer Entschlußfreudig⸗ EE Ir der Reareßpflicht behindert würden. Bisher eeennsprüche noch nicht gestellt worden. Das Mini⸗ aaamten in Reareßfällen mit aller Entschiedenheit Anin schuldhaftes Verhalten vorläge. Der Haus⸗ .Z sgofes wird genehmigt. — Hierauf vertaate sich
der Ausschuß auf den 15. April. eeeeeegsgßhaftsordnungsausschuß des Reichs⸗ esttern die heantragte Aufbebung der Immunität eänng von Priwatklageverfahren gegen die Ab⸗ Eauauaann (Komm.) und Sollmann (Soz.) wegen ((Strafverfolgungen der Abgeordneten Dietrich⸗ Franken (Bäͤls. a.), Bertz (Komm.) und Dr. Leber (Soz.) v den eeehe eee igt. Einem kommunistischen Antrage entsprechend bbAnusschuß, die Einstellung des Strafverfahrens Hecen den Aön. olem (Komm.) wegen Beleidigung zu verlan en.
G 8
—
Der Preußische Untersuchungsausschuß für die Vorgänge bei der Landespfandbriefanstalt vernahm in seiner vorgestrigen Sitzung zunächst den Bankier Cann⸗Essen, der sich über das Geschäft der Beschaffung von 400 000 Dollar für von Carlowitz und verschiedene dabei in Frage kommende Konten äußern soll. Zeuge Cann erklärt dem Nachrichtenbüro des Vereins deutscher Zeitungsverleger zufolge, sein Sohn Herbert habe ihn am 19 Mai 1924 angerufen und befragt, ob es ihm, dem Zeugen, möglich sei, einen sehr hohen Dollarbetrag zu beschaffen. Als ich die Frage beiahte, so führt Zeuge Cann weiter aus, trug mir mein Sohn den Inhalt des Schreibens vom 20. Mai 1924 an Herrn von Caxlowitz vor und fragte mich, ob ich bereit sei, das Geschäft auf dieser Grund⸗ lage abzuschließen. Am 21. Mai trug ich die Sache dem Syndikus der Essener Handelskammer vor, der keine Bedenken hatte. Dann richtete ich eine Voranzeige an das Finanzamt Essen. Die Namen seiner Geschäftsfreunde hat mein Sohn nicht genannt, er bat mich nur, das Konto Herbert Cann-—Carlowitz zu benennen. Die einzelnen Geschäfte habe ich nicht selbst abgeschlossen, sondern der Abschluß er⸗ folgte durch meine Angestellten. Der Zeuge gibt dann eine genauere Schilderung der einzelnen Geschäfte, wobei er erklärt, daß er die Auf⸗ träge übernoenmen habe unter der Voraussetzung, daß die üblichen Provisionen und Kosten besonders in Rechnung gestellt würden. Eine Korrespondenz sei über die Geschäfte nicht geführt worden, da er es mit seinem Sohne zu tun gehabt habe. Die Aufträge seien bestim⸗ mungsgemäß in das Auftragsbuch eingesetzt worden. Die hohen Spesen seien zu erklären durch die Schnelligkeit, mit der in der da⸗ maligen Zeit die Aufträge ausgeführt werden mußten. Auf eine Frage des Vorsitzenden erwidert der Zeuge, daß er wegen der Geneh⸗ migung des betreffenden Geschäftes perxsönlich bei der Essener Handels⸗ kammer vorstellig geworden sei, wobei ihm Syndikus Grei gesagt habe, es handle sich nicht um eine Kapitalflucht, weshalb keine Be⸗ denken bestünden. — Vorsitzender Leinert brinat darauf die dies⸗ bezügliche Korrespondenz zwischen A. Cann und dem Essener Finanz⸗ amt zur Verlesung und stellt danach fest, daß eine Genehmigung des Geschäftes durch das Finanzamt nicht erfolgt ist. Der Zeuge A. Cann erklärt weiter, sein Sohn müsse zu der Auffassung der Genehmigung des Geschäftes durch die Tatsache gekommen sein, da im besetzten Gebiet der Devisenhandel frei gewesen sei. Er selbst habe ihm nichts von der Genehmigung gesagt. Gekauft habe er Zeuge) in der Zeit vom 21.— 27. Mai insgesamt 400 000 Dollar zu einem Durchschnittskurse von 4,27. Das Geschäft auf der Grund⸗ lage eines Darlehens zu machen, habe er abgelehnt; es habe sich viel⸗ mehr nur um ein Kaufgeschäft handeln können. Das sei dann auch abgeschlossen worden unter Zusage von 1 % Provision und Ersatz sämtlicher Unkosten. 1 % Provision im besetzten Gebiet sei nicht als zu hoch anzusehen, da dort viel höhere Provisionen gezahlt worden seien. Die hohe Transportversicherung habe der Zeuge anlegen müssen, da es sich hier um ein Risiko gehandelt habe, wobei Kopf und Kragen hätten verloren gehen können, wenn das Geld beschlagnahmt worden wäre. Es hätte oas ganze Vermögen kosten können. Haft⸗ bar wäre der Zeuge gewesen mit dem Augenblick, als die Trans⸗ porteure in seinem Automobil die Rentenmark abgeladen hätten. — Es wird sodann Sachverständiger Direktor Paller über die Genehmigung der Devisengeschäfte gehört, der erklärt, die Genehmi⸗ gung hätte die Fe haben müssen, die die Devisen gekauft habe. Auf Grund einer solchen Genehmigung sei einer Devisenbank gestattet ewesen, Devisenkäufe auszuüben. Die Tätigkeit des Herrn Cann habe im Widerspruch mit den Bestimmungen des Devisengeschäfts gestanden. Er habe nur Firmen ersuchen können, für 82 als Kommissionäre, und vveneft seine Kunden, Devisen zu Seinen Kunden häͤtte er dann Abrechnung über diese Käufe geben müssen. Zuzugeben sei, daß damals besonders im besetzten Gebiet mißverständ⸗ liche Auffassungen des Gesetzes manchmal vorgelegen und häufige Uebertretungen des Gesetzes vorgekommen seien. Bezüglich Rom stehe die Provision in Uebereinstimmung mit den üblichen Bedin⸗ gungen. Wie weit eine Provision in Amerika in Frage komme, hänge davon ab, in welcher Form der Auftrag nach Amerika gegeben worden sei. Es sei ferner üblich, daß man sich mit den Kunden über einen zu vereinbarenden Durchschnittskurs ins Benehmen setze. Im Gegensatz zu der Forderung von ¼ Prozent Frovision durch Bankier Cann hält der Sachverständige nur ⅛ % für angemessen. Diskutier⸗ bar sei aber zur damgligen Zeit im besetzten Gebiet auch der Satz von ¼ % gewesen. Die Akkreditivstellung Fersejge zur Forderung einer Provision. Für besondere Bemühungen habe der Devisen⸗ kommissar noch eine gewisse Spanne gelassen Darauf richtet Berichterstatter Riedel (Dem.) einige Fragen an von Etzdorf, worauf dieser erklärt, daß er die 400 000 Dollar bis zum 31. Mai unbedingt hätte haben müssen. Ueber die Provision sei 8.
Den dastra⸗
worden; ihre Höhe habe annehmbar erschienen. ie Dollar im besetzten Gebiet beizubringen, sei gegeben worden, weil die Beschaffung in Berlin nicht mögli gewesen sei. Ueber die Höhe der Provisionen und über die Käufe der einzelnen Dollarposten habe Herbert Cann informiert. Von Etzdorf erklärt weiter, daß damals auf Anforderung erhebliche Beträge gezahlt worden seien, weil man damals unter dem bekannten alten Druck gestanden habe. — Auf Befragen des Berichterstatters Riedel, erklärt Geheimrat Nehring, das Konsortium der Pfandbriefanstalt habe die Prantjonchekag anerkannt und die Auszahlungen angewiesen. — r Sachverständige erklärt auf Befragen, daß eine Nach⸗ forderung von 125 000 ℳ seitens Cann einen Dollardurchschnitt von 4,51 ergebe. — Bankier Cann erklärt dazu, daß es sich bei dieser Nachforderung um Spesen und Unkosten handele, ein solcher Dollar⸗ preis also nicht in Frage kommen könne. Weitere Beträge als 1 680 000 und 125 000 ℳ habe der Zeuge nicht erhalten. Auf eine Frage des Abgeordneten Koch (D. Nat.), ob es dem Zeugen gelungen sei, Shares in Deutschland unterzubringen und zu welchem Kurse, erwidert Zeuge Cann, daß vicje Frage in das Bankgeheimnis hineingreife und er sie nicht beantworten könne, nicht aus Furcht, sich dadurch zu belasten, sondern mit Rücksicht auf das Geschäft. Er könne nur sagen, daß er selbst, sein Sohn und einige Bekannte solche Shares übernommen und bezahlt hätten, daß aber der Betrag die zugelassene Höhe von 5000 Pfund nicht überschritten habe. Er habe Shares an die Firma Heinzmann und Dreier gegeben; zu welchem Kurse, könne er sich heute nicht mehr entsinnen. — Im weiteren Verlauf der Sitzung kommt es zu einem Zwischenfall. Abg. Koch (D. Nat.) erklärt in einer Geschäftsordnungsbemerkung, der Abgeordnete Riedel (Dem.) habe den Deutschnationalen zugerufen: „Kaufen Sie doch Zeugen à la Syrig!“ Darin müßten er und seine Freunde eine Beleidigung erblicken. Der Abgeordnete Riedel müsse einen Ordnungsruf erhalten. Unter dem Widerspruch der Deutsch⸗ nationalen erklärt Präsident Leinert, meateriell könne er keinen Ordnungsruf erteilen, auch sei ihm der ganze Vorgang unbekannt. — Die Verhandlungen werden darauf auf Montag, Abends 6 Uhr, vertagt. Eine weitere Sitzung soll am Dienstag oder Mittwoch stattfinden. — Schluß gegen 1 Uhr. ö“
Der preußische Untersuchungsausschuß für die Barmat⸗Kutisker⸗Affäre setzte S seine Ver⸗ handlung fort. Zu Beginn der Sitzung teilt Vors. Dr. Leidig laut Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungs⸗ verleger mit, daß es leider nicht möglich wäre, heute die politischen Erörterungen in der Barmat⸗Angelegenheit durch Betrachtung der Unterredung Bauer⸗Hermes zu einem gewissen Abschluß zu bringen, weil der bhstr als wichtiger Zeuge in Frage kommende sächsisch Minister a. D. Schwartz mitgeteilt habe, daß er vor dem Ausschuß heute nicht erscheinen könne, weil er morgen silberne Hochzeit feiere. Der Ausschuß müsse sich daher heute mit der Befragung des Ab⸗ eordneten v. Papen und einer Gegenüberstellung rmes⸗Lossow Seeen Der Ausschuß beschließt sodann, die stenographischen Berichte und Drucksachen des Barmat⸗Ausschusses im Reichstage auch als Unterlage für n Verhandlungen zu betrachten und heran⸗ zuziehen. — Abg. Kuttner 9 Waährend der 8. es Landiagsausschuffes ist in der Oeffentlichkeit eine Broschüre er⸗ schienen, die den Titel trägt: „Der Barmat⸗Sumpf’; Verfasser ist „Dr. Kaufhold, Mitglied des Untersuchungsausschusses des Landtags“. Was in der Broschüre dargelegt ist, ist geeignet, eine Irxeführung in der Oeffentlichkeit hervorzurufen. Deshalb beantrage ich, daß der Ausschuß offiziell erklärt, daß er mit dieser
Broschüre nichts zu tun
hat und jede Verantwortung dafür ablehnt. (Zustimmung bei den Sozialdemokraten.) — Abg. Kaufhold (D. Nat.) erklärt, daß die Broschüre unter seinem vollen Namen gehe und er die volle Ver⸗ antwortung dafür übernehme. — Abg. Schwering (gentr.) spricht g ebenfalls gegen die Broschüre aus, die einen Eingriff in ein schwebendes Versahren darstelle und überhaupt nur agitatorische Be⸗ deutung habe, weil sie nämlich kurz vor der Wahl des Reichs⸗ präsidenten verteilt worden sei. — Abg. Waentig (Soz.) erklärt es für unerhört, daß wahrheitswidrige Darstellungen aus einem schwebenden Verfahren von einem Richter dieses Verfahrens ver⸗ öffentlicht werden. — Abg. Dr. Kaufhold (D. Nat.): Ich erkläre nochmals, daß es sich bei meiner Broschüre um eine private Arbeit handelt, über die ich dem vssche keine Rechenschaft abzulegen brauche. Wir haben ja auch nichts gegen die anonymen Veröffent⸗ lichungen Kuttners gesagt und gegen die Schmähungen, die in der „Glocke“ gegen 8 erberg und andere ausgestoßen worden sind. Ich habe nur Tatsachen aneinandergereiht; das hätten andere auch tun können. (Abg Hildegard Wegscheider [Soz.]: Dazu sind wir nicht schmußig genug. Mit Bezug auf Schmutz will ich mich mit Frau Dr. Wegscheider nicht messen. — Vors. Dr. Leidig hält es auch für nicht ganz richtig, daß Abg. Kaufhold sich in der Broschüre ausdrücklich als „Mitglied des Barmat⸗Ausschusses“ be⸗ 88 net hat. — Abg. Kuttner (Soz.): Wir haben keine isziplinarbefugnis; aber das Urteil darüber, wie ein Mann, der hand⸗ relliche Urrichtigisiten wider besseres Wissen während des Ver⸗ sehrens versstenältcht. noch als Richter befähigt ist nuß jedem ein⸗ üs überlassen bleiben. Der Ausschuß ist durch diese Broschüre iskreditiert. Deshalb muß der Ausschuß die Mißbilligung über diese Broschüre ausdrücklich beschließen. — Vors. Dr. Leidig: Es ist mir kein Fall in einem Parlament bekannt, in dem das Verhalten eines Mitglieds außerhalb des Hauses im Plenum ö worden wäre. Das 88 auch parlamentarisch unzulässig, deshalb kann ich die beantragte Mißbilligung nicht zur Abstimmung bringen. — Abg. Kuttner zieht diesen Teil seines Antrags zurück. — Abg. ET“ Soz.): Es ist eine Unverschämtheit sondergleichen, daß die Arbeiten dieses Ausschusses hier absichtlich aus politischen Gründen entstellt und wahrheitswidrig in die Oeffentlichkeit gegeben worden sind. Der ganze Schmutzkübel ist nur aus wahl⸗ propagandistischen Gründen 1 worden. Man hat sich auch nicht gescheut, eine unwahre Darstellung über das Verhalten Eberts in der Broschüre wiederzugeben. (Zwischenrufe bei den Deutsch⸗ nationalen.) — Abg. Kuttner (Soz.): Das Verhalten der Deutsch⸗ nationalen bei dieser Geschäftsordnungsdebatte zeigt nur ihre grenzen⸗ lose Verlegenheit darüber, daß ein Mitglied ihrer Delegation sich nicht gescheut hat, und Gemeinheiten der Oeffentlichkeit zu unterbreiten. (Abg. Dr. Kaufhold: Sie sind doch immer der größte Fälscher gewesen. — Erregte bei den Sozial⸗ demokraten. — Glocke des Vorsitzenden.) ach dieser Broschüre kann der Ausschuß nicht mehr dulden, daß Abgeordneter Kaufhold hier als Richter mitwirkt. Nach weiterer Geschäftsordnungsdebatte wird der Antrag Kuttner (Soz), die Verantwortung für die Broschüre Kaufhold abzulehnen, vom Ausschuß mit 15 Stimmen gegen Deutsch⸗ nationale, Deutsche Volkspartei und ö angenommen. Darauf wird in der Zeugenvernehmung fortgefahren. Als Zeuge wird zunüchst Abg. von Papen Sengc, vernommen, der Mit⸗ glied des Aufsichtsrats von Barmat⸗Gesellschaften sein soll. von Papen erklärt: Ich bin Mitglied des 1gä der Preußi⸗ schen Hypotheken⸗Aktienbank gewesen, die zum Barmat⸗Konzern über⸗ gegangen war. Abgeordneter Lange⸗Hegermann hatte mir vorgeschlagen, in die Bank einzutreten; sie würde gutes ausländisches Kapital be⸗ kommen, und ich könnte dort im In eece der Kreditgewährung an die Landwirtschaft wirken. Die Preußische Hypothekenbank hat irgendwelche Beztehungen zu anderen Firmen des Barmat⸗Konzerns nicht gehabt. Tantiemen usw. habe ich aus meiner Stellung in der Preußischen Hypothekenbank nicht gehabt. Als ich befürchten mußte, daß meine Person wegen dieser Stellung in die Oeffentlichkeit gebracht würde, bin ich Anfang Januar 1925 aus dem Aufsichtsrat der Preußischen Hypotheken⸗Aktienbank ausgetreten. Ich habe ihm nur vier Monate angehört. — nhg g aentig (Soz.): Haben Sie irgendwelche Beziehungen fen ichgel⸗Konzern? 1 euge von Papen: Ich bin Mitglied des Aufsichtsrats der annoverschen Bodenkreditanstalt geworden, die in Beziehungen zum Michael⸗Konzern steht, aber als Höpetbekenvank unter staatlicher Aufsicht sich befindet. Dort habe ich Tantieme bezogen. Wie die Verhältnisse bei der Hypotheken⸗Aktienbank lagen, da insbesondere Barmat dahinterstand, wußte ich bei meinem Eintritt in diese Bank nicht. Ich kannte bis Ende vercgggesns Jahres den Namen Barmat gar nicht. Mir war nur die erkurbank als Be⸗ sitzer der Aktienmehrheit der Preußischen potheken⸗Aktienbank bekannt. — Abg. Kuttner (Soz.): Ist Ihnen bekannt, daß in den Büchern der Merkurbank eine Zahlung für Sie im Betrage von 2000 ℳ verbucht worden ist, über die Lange⸗Hegermann quittiert hat? — Zeuge von e 5. Ich habe weder von Lange⸗Hegermann noch von der Merkurbank oder von irgendeinem Barmat⸗Unternehmen jemals auch nur einen Pfennig erhalten. Das habe ich bereits unter meinem Eide raneehe Ich lege aber großen Wert darauf, daß diese
Angelegenheit aufgeklärt wird. — Abg. Nuschke (Dem): Was wissen Sie darüber, igh Barmat⸗Unternehmungen den Versuch ge⸗- macht haben, von der Preußischen E Gelder zu erhalten? — Zeuge von Papen: Ich habe darüber vom Direktor Müller von der Freußischen ypotheken⸗Aktienbank gehört, der mir allerdings auch sagte, daß seine k dieses Ansinnen ohne weiteres abgelehnt hat, da die Barmat⸗Banken keine geeigneten Objekte für einen Geschäflsverkehr im Sinne der Statuten der Preußischen Hypotheken⸗Aktienbank Faer Abg. Heilmann (Soz.) erklärt als Zeuge: Barmat wollte, wie ich gehört habe, durch den Erwerb der Preußischen Hypotheken⸗Aktienbank sich eine Möglichkeit ver⸗ schaffen, ghe Grundstücke beleihen zu können. Das war aber nach den Statuten der Bank nicht möglich. Von einer Zahlung von 2000 ℳ über die Merkurbank an 8 von Papen ist mir aus eigenem nichts bekannt. Der Ausschuß nimmt dann einen Eventualantrag Dr. Deerberg (D. Nat.) an, falls durch den Staatsanwalt die Buchung von 2000 ℳ für von Papen in der Merkurbank bestätigt würde, den Abgeordneten S ermann darüber zu vernehmen, ob er von der Merkurbank einmal 2000 ℳ errn von “ erhalten und Quittung über den Empfang arauf nimmt der Ausschuß die Gegenüberstellung der Zeugen Abg. Hermes und Landrat von vor. t handelt sich dabei um die ablehnende Stellungnahme, die Herr von Lossow gegenüber der sächsischen Fettstelle in bezug auf Barmat um Ausdruck gebracht hat, um seine Warnung vor Barmat und die Beschwerde des damaligen füchsischen Wirtschaftsministers Schwartz an den damaligen Vorgesetzten Lossows, Ernährungsminister Hermes. — Zeuge Landrat von Lossow bekundet: Ich war damals stell⸗ vertretender Direktor der Reichsfettstelle. Der Direktor Thieme von dieser Reichsfettstelle hatte mir eines Tages gesprächsweise zum Ausdruck gebracht: Nur über meine Leiche kommen weitere Geschäfte mit Barmat zustande. Ich ließ mir daraufhin die Akten zeigen und lernte dann die Geschäfte mit Barmat kennen, bei denen die Reichs⸗ fettstelle so schlecht ahgeschnitten hatte. Gelegentlich einer Privatreise nach Dresden hörte sch auf der sächsischen Fettstelle, daß die sächsische Regierung ein größeres Schmalsgeschäft mit Barmat abgeschlossen hatte. Es war an Barmat auch ein Vorschuß von 60 vis 70 Mil⸗ lionen sächsischer Staatsschatzscheine geleistet worden. Da hielt ich es für richtig, der sächsischen Fettstelle unsere “ mit Barmat mitzuteilen und vor ihm zu warnen. Der sächsische Wirtschafts⸗ minister Schwartz hat dann am 14. Dezember ein Schreiben an den Minister Hermes gerichtet, das mir dienstlich zur Kenntnis gekommen ist, und in dem es heißt: „In welchem Interesse hat eigentlich Lossow in meinem Ministerium die Warnung vor Barmat ausgesprochen? Er war doch privatim in Dresden und hatte von einer Reichsstelle keinen Auftrag. Sollte ein Beamter meines Ministerinms ein solches Benehmen an den Tag legen, so würde ich gegen ihn diszipli⸗ narisch vorgehen. Für meine Person lasse ich eine Hetze gegen einen Parteifreund nicht zu.“ (Hört! Hört! bei den Deutschnationalen.) r Zeuge erklärt auf Befragen des Vorsitzenden noch das Gespnäüch sei in Dresden rein zufällig auf Barmat gekommen, und er habe sich verpflichtet gefühlt, von seiner Kenntnis der Geschäfte mit Barmat in Dresden Mitteilung zu machen, wobei er nicht gewußt habe,
für geleistet habe.
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welcher Partei Barmat angehörte. Er habe keine Genugtuung für das Vorgehen des M ihn erhalten. Lüdemann, Dr
werden, ob S dieser eine Rei⸗
umeister nuf den 27.
Der
übrigens bis heute noch inisters Schwartz gegen Ausschuß nimmt sodann einen Antrag 1 Wäntig und Kuttner (Soz.) an, in dem gefordert wird, daß Außenminister Dr. Stresemann und präsident a. D. Freiherr von Reibnitz als Zeugen darüber vernommen tresemann einem Vertreter des Barmat⸗Konzems. als 1 se nach London machte. eine amtliche Einführung an die englische Regierung mitgegeben hat. — Nachdem der dann noch “ 18 auf die “ der See un vidsohn zu verzichten, wird die Weiterverhandlur
April, Mittaas 2 Uhr, vertagt. 2
eugen Sollmann,
inister⸗
Ausschuß
—
Sesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗
Der Ausbruch
vom Schlachtvie gemeldet worden.
maßregeln.
uch der Maul⸗ und Klauenseuche ist hhofe in Chemnitz am 2. April 1925 amtlich
Berlin, den 6. April 1925.
Handel und Gewerbe.
Telegraphische Auszahlung.
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1,588 1,743 2,17 20,083 4,195 0,449 167,49
6,84 21,25 79,75 10,565 17,25
6,782 77,12 19,975 66,62 21,74 12,43 80,94
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113,38 81,20 59,95
12,46
12,455
59,27 5,81
Geschäftsbericht des Bankvereins
Nordwestdeutschland Aktiengesellschaft in Bremen für 1924 haben sich die Kreditoren seit dem 1. Januar 1924 erhöht, doch sind die langfristigen Einlagen, welche vor dem Kriege einen an⸗ sehnlichen Teil der fremden Gelder ausmachten, noch verhältnismäßig 1 r Reingewinn nach Absetzung aller Unkosten, Steuern und Gewinnanteile beziffert sich auf 162 904 R.⸗M. tolgt vorgenommen werden:
Revier⸗ Gestellt —,—.
vBvBverlin, 4 sär Nabhrrungsmirtei (Durchs
für
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——
(W. T. B.
4. April
Geld 20,63 16,32
4,178
4,171
1,59
0,435 20,04 20,034 21,23
3,02 76,86 79,45 10,515 21,69 67,08 17,27
6,70 66,40
112,86
80,85 59,55
12,40
12,39
58,955 5,78
dn an hoh ege nongen⸗Meilenss’she oten ei Pfund, Dollar, Peso, Yen, Milreis für je 1 Einheit, bei Oesterr. Banknoten für 7100 Kronen für 100 000 Einheiten, bei allen übrigen Auslandswerten für
100 Einheiten.
Schilling, bei Ungar.
— Die Verteilung soll ie Abschreibung auf Bankgebäude 5 000 R⸗M., Abschreibung auf Immobilien 1500 R.⸗M., Ab⸗ schreibung auf Inventar 5888 R.⸗M., zur Bildung eines Spezial⸗ 25 000 R.⸗M., Vergütung H für die Aktionäre 100 000 R⸗M., Vortrag 3516 R.⸗M. Die Verwaltung soll ermächtigt werden, auf Wunsch je fünf einzureichende Aktien zu je 20 R. M. eine Aktie über 100 R⸗M. umzutauschen. antragt, eine Erhöhung des Aktienkapitals um bis zu 2 000 000 R.⸗M. auf bis zu 4 000 000 R.⸗M. zu genehmigen und die dem Aufsichtsrat und Vorstand zu übertragen.
den Aufsichtsrat
Weiterhin wird be⸗
8
Preisnotierung nittseinkaufspreise
es Lebensmitteleinzelhandels für je 50 k
4 * Berlin.)
28,50 ℳ, Hafergrütze,
8
1 28900 ℳ, Speiserd
In Reichsmark: Gerstengraupen, lose 19,50 b erstengrütze, lose 19,75 bis 21,00 ℳ, Haferflocken f lose 22,25 bis 23,00 ℳ, 18,00 bis 19,50 ℳ, Weizengrieß 21,75 bis 24,00 ℳ, Hartgrieß 24,75 bis 27,50 ℳ, 70 % Weizenmehl 18,75 bis 20,25 ℳ, mehl 21,25
Durchführung
Briketts Ruhrrevier: Gestellt 22 178 Wagen. s Revier: Gestellt —X,—. —
b 8 Am 5. April 1925: Ruhrrevier: Gestellt 3507. —
erschlesisches
lose Roggenmehl 0/1
320, Weizenauszug⸗ en, Viktoria 16,50 bis 22,00 ℳ,
Brief 20,73 16,40
4,198 4,191 1,61 0,455 20,14 20,134 21,33 3,04 77,24 79,85 10,575 21,79 167,92 17,35 6,74 66,74
113,42 81,25 59,85
12,46
12,45
59,255 5,80
.“ E1“
für
ngen
frei Haus 24,75 ℳ, 20,00 bis
Speiseerbsen, kleine —,— bis —, bis 21,50 ℳ, Langbohnen, handverlesen 27,00 bis 32,00 ℳ, Linsen, kleine 18,00 bis 23,50 ℳ, Linfen, mittel 30,25 bis 43,00 ℳ, Linsen, große 44,00 bis 52,00 ℳ, Kartoffelmehl 20,50 bis 23,75 ℳ, Makkaroni, Hartgrießware 46,00 bis 58,50 ℳ, Mehlnudeln 26,50 bis 29,00 ℳ, Eiernudeln 44,25 bis 71,00 ℳ, Bruchreis 15,00 bis 15,75 ℳ, Rangoon Reis 17,75 bis 18,75 ℳ, glasierter Tafel⸗ reis 24,50 bis 32,00 ℳ, Tafelreis, Java 32,75 bis 39,75 ℳ, Ringäpfel, amerikan. 74,50 bis 79,00 ℳ, getr. Pflaumen 90/100 38,00 bis 40,00 ℳ, entsteinte Pflaumen 90/100 74,00 bis 78,00 ℳ, Kal. Pflaumen 40/50 58,00 bis 62,50 ℳ, Rosinen Caraburnu † Kisten 60,00 bis 72,00 ℳ, Sultaninen Caraburnu 70,00 bis 89,00 ℳ, Korinthen choice 49,00 bis 68,00 ℳ, Mandeln, süße Bari 185,00 bis 193,00 ℳ, Mandeln, bittere Bari 185,00 bis 198,00 ℳ, Zimt (Kassia) 100,00 bis 105,00 ℳ, Kümmel, boll. 44,00 bis 47,00 ℳ, schwarzer Pfeffer Singapore 95,00 bis 100,00 ℳ, Pfeffer Singapore 148,00 bis 160,00 ℳ, Rohkaffee Brasil 10,00 bis 230,00 ℳ, Rohkaffee Zentralamerika 235,00 bis 315,00 ℳ, Röstkafee Brasil 270,00 bis 310,00 ℳ, Röstkaffee Zentral⸗ amerika 330,00 bis 400,00 ℳ, Röstgetreide, lofe 21,00 bis 22,00 ℳ, Kakao, fettarm 55,00 bis 96,00 ℳ, Kakao, leicht entölt 100,00 bis 120,00 ℳ, Tee, Souchon, gepackt 380,00 bis 405,00 ℳ, Tee, indisch, gepackt 420,00 bis 475,00 ℳ, Inlandszucker Melis 31,50 bis 33,75 ℳ, Inlandszucker Raffinade 32,50 bis 35,25 ℳ, ““ 35,00 bis 39,25 ℳ, Kunsthonig 33,00 bis 34,00 ℳ, uckersirup, hell, in Eimern 31,00 bis 36,75 ℳ, Speisesirup, dunkel, in Eimern 25,50 bis 28,00 ℳ, Marmelade, Erdbeer, Einfrucht 84,00 bis 96,00 ℳ, Maxmelade, Vierfrucht 36,00 bis 40,00 ℳ, Pflaumen⸗ mus in Eimern 37,00 bis 52,00 ℳ, Steinsalz in Säcken 3,10 bis 3,60 ℳ, Steinsalz in Packungen 3,70 bis 4,20 ℳ, Siedesalz in Säcken 4,40 bis 5,00 ℳ, Siedesalz in Packungen 5,20 bis 5,80 ℳ, Bratenschmalz in Tierces 91,00 bis 91,50 ℳ, Bratenschmalz in Kübeln 91,75 bis 92,25 ℳ, Purelard in Tierces 87,75 bis 89,50 ℳ, in Kisten 89,00 bis 91,25 ℳ, Speisetalg, gepackt 65,00 ts 66,00 ℳ, Sppeisetalg in Kübeln. —,— bis ℳ, Margarine, Handelsmarke 1 66,00 ℳ, II 60,00 bis 68,00 ℳ, Margarine, Spezialmarke I 80,00 bis 84,00 ℳ, II 69,00 bis 71,00 ℳ, Molkereibutter Ia in Fässern 198,00 bis 203,00 ℳ, Molkereibutter Ia in Packungen 202,00 bis 208,00 ℳ, Molkerei⸗ butter II a in Fässern 185,00 bis 190,00 ℳ, Molkereibutter II a in Packungen 185,00 bis 195,00 ℳ, Auslandsbutter in Fässern 202,00 bis 212,00 ℳ, Auslandsbutter in Packungen —,— bis —,— ℳ, Corneed beef 12/6 lbs. per Kiste 38,00 bis 42,00 ℳ, ausl. Speck, geräuchert, 8/10 — 12/14 95,00 bis 101,00 ℳ, Quadratkäse 26,00 bis 36,00 ℳ, Tilsiter Käse, vollfett 120,00 bis 130,00 ℳ, echter Emmen⸗ thaler 165,00 bis 175,00 ℳ, echter Edamer 40 % 115,00 bis 118,00 ℳ, do. 20 % 75,00 bis 78,00 ℳ, ausl. ungez. Kondens⸗ milch 48/16 20,00 bis 22,50 ℳ, ausl. gez. Kondensmilch 24,00 bis
„ 8
Speisefette. Bericht von Gebr. Gause, Berlin, vom 4. April 1925. Butter. Die Eingänge inländischer Butter zeigen eine wesentliche Zunahme, und gingen die Preise infolge der weiter um 12 Kr. p. 100 ermäßigten Kopenhagener Notierung
ℳ, Bohnen, weiße, Perl 20,00
kg kommen für den hiesigen Markt kaum in Frage. Von einem besseren Festgeschäft kann bisher nicht gesprochen werden. Die hiesige Notierung ging am Donnerstag um 6 ℳ und heute um weitere 6 ℳ p. Ztr. zurück. Die heutige amtliche Preisfestsetzung im Verkehr zwischen Erzeuger und Großhandel, Fracht und Gebinde gehen zu Käufers Lasten, war am 2 April 1925 1 a. Qualität 1,86 ℳ, II a. Qualität 1,70 ℳ, abfallende 1,40 ℳ; 4. April 1925, für Ia. Qualität 1,80 ℳ, II a. Qualität 1,64 ℳ, abfallende 1,36 ℳ. — Margarine: Unverändert ruhiges Geschäft. Schmalz: Die Schweinepreise haben an den amerikanischen Schlachthausplätzen wieder erheblich angezogen. Infolgedessen trat eine Befestigun der Tendenz für Schmalz und andere Schweineprodukte ein. Auch die Preise zogen dadurch wieder an, wurden dann durch die flauen Getreidemärkte beeinflußt, so daß die eingetretene Steigerung wieder verloren ging. Es fanden mehrfache Meinungsverkäufe statt, welche den Markt belebten, auch die Konsumnachfrage war eine bessere. — Speck: Tendenz fester, doch geringe Nachfrage.
Nach dem Wochenbericht der Preisberichtstelle beim Deutschen Landwirtschaftsrat vom 29. März bis 4. April 1925 stellten sich die Schlachtviehpreise je Zentner Lebendgewicht
wie folgt: Berlin Stuttgart 4. April 3. April
Hamburg 2. u. 3. April Reichsmark 54 — 58 48 —53 38— 40 32 — 37 44—48 41 — 44 35 — 40 30 — 34 47 — 52 37 — 45 24 — 36 12 — 20
50 — 55 44— 48 38 — 42 30 — 34 46—47 42 — 44 37 — 40
47 — 52 38 — 43 30 — 35 24 — 27 19 — 21
80 — 92 65 — 75 50—-60 45 — 51 36—42 23— 30
65 63— 64 61 — 63 59 — 61 58 — 61
47 — 51 47 — 51 36— 43 31 — 34 45 — 48 45 — 48 39 — 43 32 — 38 31 — 41 31 — 41 19 - 29 12 — 17
Ochfen Bullen
88———
76—77 68 — 73 55 — 65 73 — 75 30—60
. 111“ 0 0 2
„v 9b9 ο%˙2 b 5 92u5;o;2 2⸗2 2 —2530 90b9b90b9 9bãbb o o o
„9o
82
hier ebenfalls zurück. Die holländischen Forderungen von hfl. 2,35
(Fortsetzung über Hnbel vad Gewerbe“ auf der Vierten Seite.)
Statistik und Volkswirtschaft. Vorläusige Uebersicht über die Ergebnisse des Stein⸗ und Braunkohlenbergbaus in Preußen für das Jahr 1924. I. Nach den Oberbergamtsbezirken.
eeenenenee
·——
—
Förderung
Zahl der Beamten und Vollarbeiter
Be⸗ triebene Werke
Viertel⸗
jahr insgesamt
t
Absatz davon
davon aus Tagebauen
t
insgesamt in Neben⸗
betrieben
in “ betrieben
4 516 921 3 046 904 4 322 338
28
II. .“ 4 603 932
188
A. Steinkohlen.
4 276 787 3 172 391 4 145 612 4 609 281
87 408 66 264 75 252 78 236
3 094 2 748 2 826 2 872
Summe 16 490 095
16 204 071
9 766 9 861
14 632 12 570
2 885 89
43 268
157 954 136 063 132 481 137 627
I. III. IV.
104 104 102 105
46 829
158 921 136 241 132 902 136 892
852* +OGeUSSccseoecheeee
564 125
21 692 680 17 075 462 25 996 924 IV. 26 031 830
Summe
I II. III.
38 7
564 956
21 601 524 17 979 609 24 957 112 25 531 495
104 22 022 18 816 24 504 25 782
374 991 320 224 419 033 422 872
Summe 90 796 896
I. 1 690 649
II. 1 355 645 III. 1 844 578 88 1 942 519
90 069 740
1 644 291 1 371 814 1 786 653 1 943 342
384 280
35 222 31 548 35 798 37 247
22 781 2 824 2 155 2 373
2 322
Summe 6 833 391
I. 28 067 888 11. 21 623 810 III. 32 309 172 2b † 32 726 905
6 746 100
27 691 289 22 669 916 31 036 911 32 233 580
34 954
502 638 422 754 534 560 542 567
2 419 28 044 23 823
29 805 31 081
Summe 114 727 775
2 II. III.
2 151 008 1 990 425 2 103 224 IV. 2 340 260
B. Braunkohlen.
— 113 631 696 500 630 28 189 1 818 397 1 705 935 1 827 295 2 030 196
2 148 061 1 991 686 2 099 184 2 339 357
5 3 259 82 3 317
3 077 728
954 1 003 984 1 002
Summe 8 584 917
I. 15 876 347
II. 14 289 192 III. 14 017 790 28½ 16 963 688
7 381 823
13 162 663 11 926 396 11 763 839 14 084 020
2 772 8 317
3 106 66 339 24 173 64 928 24 507 56 936 20 548 57 395
8 578 288 15 851 672 14 208 412
14 025 022 16 923 463
986
15 873 15 571 14 616 14 499
Summe 61 147 017
I. 526 711 218 410 364 III. 391 420 1. 479 130
19 982 61 400
22 303 4 759 794 4 640 960 3 857 1 010 3 939
50 936 918
147 403 124 880 165 400 186 442
61 008 569
527 081 409 718 390 136 473 294
151b 285 284 275 280
Summe 1 807 625
8 3 513 633 II. 7 977 268 III. 8 399 642 IV. 9 598 066
883 4 299
912 13 689 6 083 18 117
9 180 17 788 8 9190 17 570
624 125
3 470 029 7 918 321 8 330 695 9 530 160
1 800 229
3 514 774 7 978 692 8 398 981 9 598 036
281
6 611 7 903 7 855 7 787
8 Summe 29 488 609
“ E 22 067 699 Zusammen in Preußen. II. 24 667 249 8 1N. 29 381 144
8 583 16 791
8 189 93 539 34 309 96 368 37 964 86 687
33 545 86 632
29 247 205
18 598 492 21 673 532 22 087 229 25 830 818
29 490 483 22 041 588 24 588 508
24 913 323 29 334 150
III. 24 912 076 .“
Summe 101 028 168
32 220 88 190 071 [ 100 877 569 90 807 34 510