Rh⸗Main⸗Don. Gd ³¹6 r. Zs1. 4.10/62 b 1.5 b Rheinprov. Landes⸗ bank Gold⸗Pfdbr. *8 ff. Z1.1.7 94.75 b 94,75 G

Rhein.⸗Westf. Bdtr⸗ ,97,75 b G 97 75 b G

Gold⸗Pfdbr. S. 2* do Serte 24 96,75 b 6 96,75 b G

Dr. Paul Meuer 211035 Mrag, Mühlenb. 21 10375 Mir u. Genest 20 102 Mont Cenis Gew. 1024 9½ Motorenf. Deu 22 10375

do. do. 20 unt. 25 108 Nat. Automobil 22 do. do. 19 unk. 29 100]1½ Niederlaus. Kohle 10271 Nordstern Kohle .103 Oberb. Ueberl.⸗Z. 1021 do. do. 1920 [102]1½ do. do. 1921 [10219 do. do. 19211024½ Oberschl Eisbed. 19 10214 l

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Amt Rostock 10271 8.8. do 20 unk. 26 1931 ½ Neckar⸗Akttenges. 10071 9 „ Felt. u. Guill. 22 102 Ostpreußenwerk22 1028 88 8 do do 1906, 08 103 Rh.⸗Main⸗Donau 82 . do. do 1906 103 Flensb. Schiffsb. 100 Frankf. Gasges. 102

* Erste Beilage en Reichsanzeiger und Preußi Berlin, Dienstag, den 12. Mai umgestellt 1 — P ü —-———— —ees auf Gold Notwendigkeit nachgewiesen wird, wieder besetzt werden dürfen. jetzige Haushaltsgesetzt enthält diese Bestimmung nicht, weil ohnedies die Personalabbauverordnung ja eine allgemeine Besetzungssperre mit sich brachte. Wenn nunmehr der Abbau eingestellt und die Personal⸗ abbauverordnung in diesem Punkte geändert wird, so wird es notwendig sein, bei den Beratungen im Hauptausschuß und hier im Plenum wiederum in das Etatsgesetz die eben erwähnte Bestimmung einzu⸗

fügen. Ich hoffe hierbei auf die Unterstützung des Landtags, weil nach meinem Dafürhalten die notwendige Verminderung der Staatsaus⸗

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do Serte 4* 8 ff.; 86.75 b 86,75 G Schleswig⸗Holst. do Serie 4a 38 ff.; 86,75 b 86,75 G Elektr. I. II. do Serte 1 ⁴ Z80.6. —.— —,— do. Ausg. III1025 Frank., Beterf. 20 102. . Ueberlandz. Birnb100 8 R. Frister Akt.⸗Ges. 102 do. bold⸗Kom 24 410f. Z 98.75 G 998,75 G do. Weferlingen 411. do. Ausgabe I1102 do. do. 25 Ser. 3 ⁴ .Z81 3. 96,75 G 96,75 b G Gelsenk. Gußstahl 102 b Ges. 5. el. Unt. 1920 [103— Ges.f. Teerverw. 22 102

2 do. do. 1919 102 do. Eisen⸗Ind. 19 10414 8 1.1. Glockenstahlw. 20[102 „Osram“*Gesell sch 102†5 * do⸗ 22 unk. 28 [102 3 Hdo. 22 unl. 32 5 Glüückauf Gemwsch. do. 20 unk. 25 10214

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stattungen in störender Weise unterbrochen. Endlich entstehen aus dieser Regelung des Reiches die allergrößten Schwierigkeiten, denn am Ende eines Steuerabschnittes, der sich keineswegs mit dem Rechnungsjahr deckt, müssen die Vorauszahlungen abgerechnet werden auf Abschlußzahlungen und Erstattungen. Diese Abrechnung wird sich dann besonders schwierig gestalten, wenn der Steuerabschnitt sich auf zwei Rechnungsjahre einer Gemeinde verteilt und die Gemeinde in diesen Rechnungsjahren verschiedene Zuschläge zur Einkommensteuer erhoben hat. Es entstehen dann Schwierigkeiten, aus denen man nach gaben nur auf dem Wege eines allmählichen Personalabbaues neben unserem Dafürhalten kaum herauskommen kann. Wir sind leider mit den anderen Wegen, die ich vorhin gezeigt habe, herbeigeführt werden unseren Anträgen im Reichsrat unterlegen, haben aber von der Reichs⸗ kann. regierung die Zusicherung bekommen, daß sie prüfen will, ob es möglich Die Verabschiedung der Reichssteuergesetze, mit der ist, zu diesem preußischen System zurückzukehren, und daß sie im Ein⸗ wir doch im Laufe dieses Jahres zu rechnen haben, wird auch für die vernehmen mit den Ländern die Vorarbeiten für eine Umgestaltung Gestaltung der preußischen Finanzen von allergrößter Bedeutung sein. der preußischen Veranlagung in den nächsten Jahren aufnehmen wird. Ich erlaube mir, in diesem Zusammenhang nur einiges hervorzuheben. Zum dritten darf ich aus der Fülle der neuen Gesetzentwürfe noch Das Reich plant im allgemeinen keine Veranlagung für das eins hervorheben, was für die Länder und Gemeinden von besonderer Jahr 1924, sondern will sich mit einer sogenannten Steuer⸗ Bedeutung ist, das ist die einheitliche Bewertung, wie sie das Reichs⸗ überleitung abfinden. Die preußische Staatsregierung hatte sich bewertungsgesetz für die Vermögen vorsieht. Der Gedanke des Reichs⸗ auf den Standpunkt gestellt, daß eine Veranlagung für das Jahr bewertungsgesetzes ist der, daß das Gesamtvermögen, aber auch die 1924 unbedingt notwendig sei, und entsprechende Anträge sind auch von einzelnen Teile des Vermögens, Grundvermögen, Gewerbevermögen, der preußischen Staatsregierung im Reichsrat gestellt, leider aber nicht Kapitalvermögen durch eine Stelle, einen gemeinsamen Bewertungs⸗ angenommen worden. Wir waren der Meinung, daß diese Veran⸗ ausschuß, bewertet werden sollen und daß diese Bewertung dann nicht lagung für 1924 durchgeführt werden müsse, einmal, weil sie in der alle in den Reichssteuern, sondern auch den Steuern der Länder und zweiten Steuernotverordnung versprochen worden ist, sodann aber auch, Gemeinden zugrunde gelegt werden muß. Die Folge dieser Regelung weil sie uns alsbald ein klares Bild über das wirkliche Aufkommen wird eine vollständige Umgestaltung der preußischen Realsteuern sein. geben und damit erst eine zuverlässige Grundlage für eine ordentliche Wir werden, wenn das Reichsgesetz angenommen wird, alsbald daran⸗ Finanzgebarung schaffen würde, und zwar um mindestens dreiviertel gehen müssen, die preußische Grundvermögenssteuer, die preußische Ge⸗ Jahr früher als es nunmehr nach den Plänen der Reichsregierung ge⸗ werbesteuer umzugestalten. Weiter scheint eins erforderlich. Der schieht, wenn die Veranlagung für 1925 erst im Laufe des Jahres 1926 Gedanke, daß die Bewertung an einer Stelle vorgenommen wird, ist durchgeführt wird. Sodann aber würde diese Veranlagung für 1924 überaus glücklich, und darum sollte dieser Gedanke auch weiter aus⸗ sein muß, allmählich diese Mehrbelastung herabzumindern. Das wird uns doch dreiviertel Jahr früher, als es sonst der Fall ist, die Mög- gebaut werden. Es sollte beispielsweise die Veranlagung, die der nur sehr langsam gehen, und es ist ganz ausgeschlossen, daß diese Be⸗ lichteit “ den unechten Vorauszahlungen, 88 heute nach ganz Einkommensteuer und Körperschaftssteuer zugrunde gelegt wird, auch mühungen von heute auf morgen Erfolg versprechen können. Ich rohen Maßstäben berechnet werden — Umsatz, Lohn, Kapital —, ab⸗ der Gewerbeertragssteuer zugrunde gelegt werden, wie die Bewertung ehck. .kcc;; eee dis Nenbantät. eit zukommen und diese Vorauszahlungen auf eine gerechtere Grundlage des Vermögens, des Grundvermögens, des Gewerbekapitals, der Faaas eensceds Se 8 von Staats wegen fördern müssen. Ich rechne mit 4 oder 5 Jahren. 3u stellen. . “ 1 Grundvermögenssteuer und der Gewerbekapitalsteuer zugrunde gelegt —,— —.— Qunion, Hagel⸗Bers. Weimar —.—⸗ (—. —) — Dann wird die Belastung der Wirtschaft, die heute auf dem Teil der Sodann ein Zweites. Meine Damen und Herren, die Reichs⸗ werden soll. Wir hoffen, daß auch dies erreicht werden kann, und ,88 IJ“ *) 700 5b Hauszinssteuer beruht, der für Zwecke der Neubautätigkeit verwendet gesetzgebung sieht vor, daß vom 1. April 1926 ab ein Zuschlagsrecht werden in diesem Sinne auf die Reichsregierung einwirken. Wilhelma. Adlg. Mandebg. —,— 0 (s—,—) werden muß, in Wegfall kommen. Sodann, meine Damen und Herren, Se “ Einkaunmenstener beg h.ah Dabei ist folgendes zu beachten. Wenn wir die gesamte Be⸗ Bezugsrechte. sprach ich von der Heilung der Kriegsschäden, von dem Ausgleich, den schaftsstouer eingeführt wird, oder nach der Terminologie der wertung an eine Stelle legen, und wenn diese Stelle die Reichs⸗ Schles. Hampfer 16b Nitritfabrik —. der Staat nach dem verlorenen Kriege vornehmen müsse. Auch diese steuergesetze, wie sie im Reichsrat gestaltet sind, das Recht, Anteile finanzverwaltung ist, so fragt es sich, ob die Länder und Gemeinden Schäden werden im Laufe der Jahre geheilt werden; denn die Be⸗ an diesen Steuem zu erheben. Ich halte diese Regelung für außer⸗ sich damit abfinden. Der politische Streit darüber, ob die Reichs⸗ dürfnisse, die von den Geschädigten bei der öffentlichen Hand geltend ordentlich glücklich, vor allen Dingen vom Standpunkt der Gemeinden finanzverwaltung aufrechterhalten werden soll oder nicht, kann als gemacht werden, werden nach und nach geringer werden. Auch das aus. Durch diese Regelung würde der unglückfelige Verteilungs⸗ entschieden betrachtet werden zugunsten des Reiches. Es wird nicht wird eine Reihe von Jahren dauern; aber es wird ebenfalls in starkem schlüssel beseitigt. Dieser Verteilungsschlüssel, der ja bei der Ver⸗ gelingen und wäre vielleicht nicht begrüßenswert, wenn die Reichs⸗ Umfang auf die Verminderung der Staatsausgaben einwirken. teilung aus einem Topf notwendig ist, hat uns in Preußen das größte finanzverwaltung zerschlagen, dem Reich genommen und die Ver⸗ Endlich, meine Damen und Herren, müssen wir alle im Auge Kopfzerbrechen gemacht, und wir mögen den Verteilungsschlüssel ge⸗ waltung der direkten Steuern wieder auf die Länder und Gemeinden behalten, den Besoldungsbedarf des Staats weiter herabzudrücken, stalten wie wir wollen — die Klagen der Gemeinden werden niemals in vollem Umfange zurückgelegt würde. Aber es bestehen Bedenken; 3 1 indem wir seinen Verwaltungsapparat verkleinern. In diesem Zu⸗ aufhören. Es ist auch ohne weiteres zuzugeben, daß ein gerechter und Bedenken insofern, als die Erfahrungen der allgemeinen Verwaltung, sammenhang darf ich doch mit einigen Worten auf den Personal⸗ alle Gemeinden befriedigender Verteilungsschlüssel nicht gefunden die heute bei den Ländern ist, ausgeschaltet werden und die Selbst⸗ abbau eingehen. Die Verminderung der Personalausgaben ist, werden kann. Zum zweiten aber ist dieses Zuschlagsrecht für die Ge. verwaltung der Gemeinden über Gebühr beschränkt wird. Diesen wenn man überhaupt sparen will, deshalb von so außerordentlicher, meinden deshalb von so großer Bedeutung, weil es die finanziele Bedenken kann in gewissem Umfange Rechnung getragen werden,

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Es wird heute immer so dargestellt, als ob der Staat mit dem⸗ selben auskommen könnte und müßte, was er im Jahre 1913 gebraucht hat. Dabei wird zweierlei verkannt: einmal die gesunkene Kaufkraft des Geldes, die in diesem Maß in den Ausgaben des Staats nicht ohne weiteres zum Ausdruck gebracht werden kann, und zum zweiten wird noch eins vergessen, was vielleicht noch wichtiger ist, daß es nämlich nach einem verlorenen Kriege und nach den furchtbaren Dingen, die wir in dem Kriege und nach dem Kriege erlebt haben, die Aufgabe der öffentlichen Hand ist, Wunden zu heilen und für einen Ausgleich zu sorgen. Man kann nicht sagen: ihr dürft nicht mehr gebrauchen als früher. Gerade in solchen Zeiten ist es Aufgabe der öffentlichen Hand, zu heilen und auszugleichen, und aus dieser Ursache heraus wird der Staat einen höheren Ausgabebedarf haben als in geregelten Zeiten.

Aber trotz alledem darf ich hier mit allem Nachdruck hervor⸗ heben, daß die Steigerung der Ausgaben gegenüber dem Friedens⸗ stand, gegenüber dem Jahre 1913, auch die Finanzverwaltung mit den ernstesten Sorgen erfüllt, und ich darf, da ja Offenheit sein soll und hier auch nichts zu verschweigen ist, noch darauf hinweisen, daß zu dem erhöhten Steuerbedarf von 857 Millionen weitere 315 Millionen treten, die für die Förderung der Neubautätigkeit durch die Hauszins⸗ steuer aus der Wirtschaft herausgezogen werden. Denn diese 315 Mil⸗ lionen, die für die Neubautätigkeit aufgewendet werden mußten, sind in den 857 Millionen nicht enthalten. Sie fließen allerdings der Wirtschaft sofort wieder zu. Das Ergebnis ist also das, daß die Wirt⸗ schaft, oder ich will so sagen, daß die Steuerzahler im Gebiet des Preußischen Staats außerordentlich mehr belastet sind als im Jahre 1913. Diese Tatsache läßt sich nicht verkennen.

Meine Damen und Herren, wenn man das einmal festgestellt hat, so ergibt sich ohne weiteres, daß es das Ziel einer Finanzverwaltung

do. Rogg. Komm. *% Roggenrenten⸗Bk. Berlin, R. 1 — 11* do do. R. 12 — 15 *

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Geschäftsjahr Kalenderjahr. Auf R.⸗M. umgestellte Notterungen stehen in (9.

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do. do. Ser. 0 —,— ° (57 G) Magdebrg. Feuer⸗Vers. (f. 60 R.⸗M.) N —.— 0 192,5 b) Magdeburger Hagel⸗Vers.⸗Ges. N —.— Magdeburger Lebens⸗Vers.⸗Ges. N —,— Magdeburger Rückverstcher.⸗Ges. (300 ℳ Stck.) 31 G Mannheimer Versicherungs⸗Ges. N—,— 0 73 6) „National“ Allg. Vers.⸗A. G. Stettin 475 G Niederrheinische Güter⸗Assek. N —,— Norddeutsche Versich. Hamburg Lit. A-0 —,— Nordstern, Ag. Brs. A.⸗G. (f. 40 R.⸗M. N—— 0 (35 ) —,— Nordstern, Lebens⸗Vers. Berlin N —.— 3,19 G Nordstern. Transport⸗Vers. N 13.25 6 0,67 G 0,65e b G Oldenburger Versich.⸗Ges. N —,— Preußische Lebens⸗Versich. N —,— 0,85e b G 9,65e b G Providentta, Frankfurt a. M. —,— —,—) 1,02 eb G 1G Rheinisch⸗Westfälischer Lloyd —,— 0,23 G —,— Rhetnisch⸗Westfälische Rückveri. —,— ’’u Sächsische Verstcherung —,— 0,56 B —,— Schles. Feuer⸗Verz. (für 40 R.⸗M.) —,— 0 (—,— —,— —,— Sekuritas Allgem. Vers., Bremen N —.— 0,7 b G —,— Turingta. Erfurr N 179,5 5b 2,6 b G 2,6 b G Transatlantische Güter —,—

do. G.⸗Rt.⸗B. R. 1,23 78,45 b G (78.4b G Aschaff. Z. u. Pap. 103 do. do. R. 1 *⁴ 8. 58,3 b G 58,3 b G Augsb.⸗Nürnb. Mf102 Sächs. Braunk.⸗Wk. do do 1919 102

Th. Goldschmidt. 102st do. 22 i. Zus.⸗Sch. 3 .6. do. do. 20 unk. 25 103¹ Patzenh. Brauerei 1031198 41.2. 7 GörlitzerWagg. 19 102 do. S. 1 u. 2 1034 Ausg. 1, 2 † 2,25 eb G 2,25 b G Bachm. & Ladew 21 103 C. P. Goerz21 uk. 26 102s⸗ Phöntr Bergbau. 1004½ do. 1923 Ausg. 3 † 2,25 G 2,25e b 6 Bad. Anil. u. Soda Großkraft Mannh. [102. do. do. 1919 105742 do. 1923 Ausg. 4 2,36 G 2,36 G Ser. O, 19 ut. 26 10274 5. do. do. 22 102 Jultus Pintsch .. 103 4½ Sachsen Prov.⸗Verb⸗ Bergmann Elektr. Grube Auguste 102 do. 1920 unk. 26 1024 9½ Gold Ag. 11 u. 12 ³ 3 — 72 G 1920 Ausg. 1103 Habighorst. Bergb. 102 1,8 B Prestowerte 191910374 ½ Sachs. Staat Rogg.“* 4.10¹%76 7 G do. do. 20 Ausg. 2 1037848 Hacketh.⸗Drahtwk. 102 0,58 G Reitsh. Papterf. 19 102711½ Schles. Bdkr. Gold⸗ Bergmaͤnnssegen 10311 Harvp. Bergbau kv. 100 ,N— Rhein. Elektrizität Pfandbr. Em. 34 „4.10[84 G 84 G Berl. Anh.⸗M. 20/103 do. Reichsm.⸗A. 24 119 G 21 gek. 1. 1. 28 10275 do. Em. 2 4 4.1004,8 G 64,8 b G do. Bautzener Jute 102 1 Henckel⸗Beuth. 13/103 14,75e b G do. 22 gk. 1. 7. 28 1025 do. Gold⸗K. Em. 44 4.10,84 G 84 G do. Kindl2 1unk. 27 102 do. 1919 unk. 30/102 1,36 G do. 19 gk. 1. 10.25 1031½ do. do. Em. 1 2² 4.10 1,66 G 1,66 G Berzelius Met. 20/102 Hennigsd. St. u. W 102. 0,17 G do. 20 gk. 1. 5. 26 103719 Schles. Ldsch. G.⸗Pf.“* 4.10/86 b G 86 r G Hing, Nürnb. Met. 102 do. do. 22 unk. 32 102 do. El. n. Klnb. 12 102498 do. do. Roggen“* 1.7 4,75 b G 4,75 G vo. 1920 unk. 27 102 Hibernia 1887 kv. 100. do. El. W. 1. Brk.⸗ Schlesw.⸗Holstein. Bochum Gußst. 19 100]42 Hirsch, Kupfer 21 102 Rev., 1920 ut. 25 103 Elkt. V. Gold A. 54 .5.1182,75 G 82,75 G Gbr. Böhler 1520 102‧ 8 do. do. 1911 103 do. Metallwar. 20 103 do. do. Ausg. 4 ³ I Borna Braunk. 19 [102]84½ do. do. 19 unt. 25 103 do. Stahlwerke 19 100. Schlw.⸗Holst. Ldsch. Braunk. u. Brik. 19 100 Höchster Farbw. 19/100 Ry.⸗Westf. El. 22 102 Gold⸗Pfandbr. * 90 b BraunschwKohl. 22 102st Hohenfels Gwksch. 103 Riebeck Montanw. 102 do. do. do. * n — Buderus Eisenw.. 10219 Philipp Holzmann102 do. do. 1921[102 do. Ldsch. Kreditv. Busch Waggon 19 1038141 Horchwerke 1920. 102 Rositzer Braunt. 21 ,103 Gold⸗Pfandbr. * 78,3 G Charlb Wasserw2 1 10871 Hörder Bergwerk 103 Rütgerswerte 19 [100 do. do. Krdv. Rogg.“* 4,9 b Concordta Braunk1004 Humb. Masch. 20/[102 do. 1920 unk. 26 100 do. Prov. Rchsm.⸗A. 85 G do. Spinnerei 19 [102 do. do. 21 unk. 26 102 Rubnik Steink. 20/100 do. Prov.⸗Gold ⁴ geesqe ech Dannenbaum 103 Humbvoldtmühle . 102 Sachsen Gewerksch 102 do do. Roggen* 5,1 G Dessauer Gas. 105% Hüttenbetr. Duisb 1100 do. do. 22 unk. 28 103 Thüring. ev. Kirche Dt.⸗Nüedl. Telegr. 100 Hüttenw Kayser 19102 Sächs. El. Lief. 21 105 Roggenw.⸗Anl.“* 5,9 G Dt. Gasgesell sch. .10074 do. Nrederschw. 102 do. 1910, gk. 15.5.24 /105 Trier Braunkohlen⸗ do. Kabelw. 1913[1028 Ilse Bergbau 1919[100 G. Sauerbrey, M. 100. wert ⸗Anleihe † 1,3 G bü. do. 1900 103 Max Jüdel u. Co. 102 Schl. Bergb. u. 3. 19 103 Wenceslaus Grb. K †se 10,2 b G . do. 19 gk. 1.7.24 103 Fung 1168 do. Elektr. u. Gas 100 Westd. Bodkr. Gold⸗ 3 . Kaltwerte 21 100. Kahlbaum 21 uk. 27 102 do. Kohlen 1920 102 Pfandbr. Em. 34 85 G 1 Maschinen 21 102 do. 22 ü. Zus.⸗Sch. 3 Schuckert & Co. 99 102 o. Em. 2 ⁴ 62 G 8 Solvay⸗W. 09 102 do. 1920 unk. 26/103 do. 19 gk. 1. 10. 25 102. do. Gold⸗K. Em. 44 890 G . Teleph. u. Kabs103 Kaliwert Aschersl. 102 Schulth.⸗Patenh. 102 do. do. Em. 1 ² 1,66 G . Werft, Ham⸗ do. Grh. v. Sachs. 19 108 do. 22 i. Zus.⸗Sch. 3 Westf. Prv. Gd. R. 25 78,25 G burg 20 unk. 26 100 Karl⸗Alex. Gw. 21 102 do. 1920 unt. 26 103 do. do. Kohle 23 † 10,65 b G Donnersmarckh. 00 100. Keula Etsenh. 21/102 Schwaneb. Prtl. II 102 bo do. Rogg. 23* 7,1 G do. 19 unt. 25/ 100 Köln. Gas u. Elkt. 103 Fr. Setff. u. Co. 20 103748 rückz. 31. 12. 29 Dortm. A.⸗Br. 22 102. König Wilh. 92 kv. 102 Siemens & Halske100 do do. Ldsch. Gld. 4 79 b B DrahtloserUebers. Köniasberg. Elektr 102 do. do. 1920 100 do. do do. Rogg* 4,725 b Verk. 1921 100e Konrrn. Wasserw. 103 Stemens⸗Schuckt. Se. Gold ³ 68,25 b G 68,25 b G do. do. 1922 [100 Kraftwerk Thür. .105 1920 Ausg. 1100s0 wickau Steink. 23 † 12,1b 125 G Duckerh. & Widm. 103 W. Krefft 20 unk. 26 103 do. do. 20 Ag. 2/100. Eintracht Braunk. 100. Fried. Krupp 1921 1028 Gebr. Simon V. T. 103 6 do. do. 20 unk. 25 10271 Kullmann u. Co. 103 Gebr. Stollwerck. 10378 do. do. 1921 102 KulmizSteinkohle100 Telepy. J. Berltn. 102 Eisenb. Verkehrsm 102e do do. Lit. B 211100 Teutonia⸗Misb. 103. EisenwerkKraft 14 102se⸗ Lauchhammer 211102 Thür. El. Lief. 21 103759 Elektra Dresd. 22 [105 Laurah. 19 unk. 29]103 do. do. 20 unk. 25 100 do. do. 21 unk. 27 102se

do. do. 1919/[103 8” Leipz. Landkraft 131100 do Ser. C. Ag. 1 N*[5 ff. Z1. ¹ . Elektr. Liefer. 14100 e

do. do. 1920 103 12 do. do. 20 unk. 25 100 8. FvS hng 105G M . do. 20 unk. 26 102 reuh. f. Verk. u. J. 8 1 †½ * für 1 Tonne. * 6 für 1 Ztr. 8 ℳ für 100 kg. do. do. 00,08.10,12, 105 CEEEE1““ h 6 füͤr 150 kg. 2 ℳ für 1 . 0 in P. 4ℳℳ für do. Sachsen⸗Anh. 100 Goldm *ℳ f.) Einh. *ℳ f. 15 kg. 1 ℳf. 1 St. zu (Esag) 22 unk. 27 ,102

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Ver. Fränk. Schuhf. 102 18s do. Serie III103 Schuldverschreibungen industrieller do. 88 15 ng. G

Ver. Glücckh.⸗Fried100 Leopoldgrube1921[102 Unternehmungen. do. do. 22 Ag. 2/100

do. Kohlen 1103 —, do. 1919[102 B. St. Zyp u. Wiss. 102¹ 0,11 b do. 1920 102 Elektr. Südwest 21, L. Deutsche. Ausg. 1 unk. 29 102 a) vom Reich, von Ländern oder

do. do. 1908/102 “ Lindener Brauerei102 Vogel, Telegr. Dr. 102 Linke⸗Hofmann [102 Westdtsch. Jute 21 10275 0,75 b G do. 1921 unt. 27102 Westeregeln Alk. 21 102 do. do. 21 Ag. 2/102 do. Lauchh. 1922 103 kommunalen Körperschaften sichergestellte. I Altm. Ueberldztr. 100%¼4 9 1.4.10% —,— —,— El.⸗Licht⸗ u. Kr. 21 1001 Kabel 20 unk. 27/1005 Bad. Landeselektr. 102(5 1.2.8] 0,38 G 8 do. do. 22 unk. 27 100 0,09 G Magdeb. Bau⸗ u. Wilhelmshall1919 10365 do. 22 1. Ag. A-K102[] 1.4.10] 0,13 G 0,135 G Flektrochem. Wke. Krd.⸗Bk. A. 11 u. 12/108 Kanalvb. D.⸗Wilm 1921 1025 1 ½ G 8 Martagl. Bergb. 19 102 u. Telt. 41 do. —,— —,— do. do. 1922/102ʃ5 0,4 6 Meguin 21 uk. 26/110218

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Berichtigung. Am 9. Mai 1925: Chromo Najork 82,8 G. Rhein. Möbelst. 109,70b. Rositzer Zucker 35,5b. Wegelin u. Hübner 76,22 bG. 5 % Deutsche Reichs⸗ anl. fortl. 0,57 à 0,575 à 0,565b. Hoesch Eisen fortl. 717 1 à 73,5b. Schles. Bergb. u. Zink fortl. 106 ⅞ à 108b. Schles. Textil

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Westf. Ets. u. Draht 100 Hrps Löwenbr. Berlin. 103 Wilhelminenhof 0.25 G C. Lorenz 1920 10 4 ½ Emschergenossen. 102 1.4.10% —,— Emsch.⸗Lippe G. 22 1025 “ 8 Mannesmannr. 105 do. Ausg. 4 u. 5 [102 versch. —,— B —.,— Engelh. Braueret do 1913100

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22

H do. do. 19 unk. 25 102 0,11 b G Ludw. Löwe Co. 19 103 Wittener Guß 22 10275 do. 22 2. Ag. L-P1027] 1.4.10 0,095 6 0,095 G 1920 gek. 1. 7. 24 102 1,15 G Magtrus 20 uk. 26 102

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2

Deutsche Dollarschatzanw.. 4 ½ % Dtsch. Reichsschatz IV-V 4 ½ do. do. VI-IX (Agio) 4 %.—% do. do. fäll. 1. 4. 24 9 —15 % do. „K” v. 1993 5 p% Deutsche Reichsanlethe 4 % do. do. öpt do. do. 3 do. do.

7 — 15 % Preuß. Staats⸗Sch.

5pPrß. Staatssch. fäll. 1.5.25 do. (Hibernia) do. (auslosb.) kons. Anleihe. do. do.

8 do. do. do.

4 % Bayer. Staatsanleihe..

8 ½ do. do. 8

4 ½ % Hamb. amort. Staat 19 B

Heutiger Kurz

0,54 a 0,535 G 0,52 a 0,52 6 0,51 a 0,515 6G 0,5 à 0,5 B 8 0,5525 à 0,56

0,578 à 0,565 à 0,57 G 0,56 à 0,56755b 0,71 6 à 0,72 b

0,62 à 0,56175 —b 0,6128 à 0,62 b 0,62 G

0,82 4 0,84 à 0,82b 0,81 à 0,835 5 0,81 b 0,098 à 0,098 G

Umgestellt auf R.⸗M.

5 % Mexikan. Anlethe 1899 bch, do. do. 1899 abg. 4 h do. do. 1904 4 do. do. 1904 abg. 4 %) Oest. Staatsschghch 14 amort. Eb. Anl. Goldrente

Kronen⸗Rente..

konv. J. J. do.

konv. M. N. do. Silber⸗Rente...

Papier⸗ do..

Türk. Administ.⸗A. 1903 .. do. Bagdad Ser. 1..

do. do. do. 2..

do. unif. Anl. 03 — 06

dd. Anleihe 1905 do do⸗ 1908 do. Zoll⸗Obligattonen Türkische 400 Fr.⸗Lose... 4 ½ % Ung. Staatsrente 1913 do. do. 1914 Goldrente. do. Staatsrente 1910 4 % do. Kronenrente.. 4 % Lissabon Stadtsch. I. II. 4 ½ „% Mexitan. Bewäss..

4 ½ % do. do. abg.

Südösterr. (Lomb.) 28 0 .. do do. neue.. Elektrische Hochbahn. Schantung Nr. 1— 60000.. Oesterr.⸗Ungar. Staatsb... Balttmore⸗Ohio Canada⸗Pacisic Abl.⸗Sch. o. Div.⸗Bezugsschetn .. Anatolische Eisenb. Ser. 1 do. do Ser. 2 Luxemburg. Prinz Heinrich Westsiztlan. Eisenkb... 38 —% Mazedonische Gold.. 5 9% Tehuantepec Nak.... 5 do. 4 ½ % do. 4 do. abg. Deutsch⸗Austrat. Dampfsch. Hamburg⸗Amerikan. Paker Hamb.⸗Südam. Dampfsch.. Hansa. Dampfschiff Kosmos Dampfschiff Norddeutscher LloldH C Roland⸗Linie Stettiner DampferHW Verein. Elbeschiffahrt..

Bank elektr. Wertee.. Bank für Brauindustrie..

83,75 à 83 b 3,25 8 3B

21 ½ b

58,25 b

38 8 38,25 G à 38,5 b 9,25 b 8,25 b

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7

67,9 à 67,28b 94.75 b 98,25 a 97,5 b

71,25 à 70,5 b

ortlaufen de Notierungen.

Barm. Bankverein Bayer. Hyp.⸗ u. W. Baver. Vereins⸗B. Bert. Hand.⸗Ges. Comm.⸗u. Priv.⸗B. Darmst. u. Nat.⸗Bk. Deutsche Bank.. Diskonto⸗Komm.. Dresdner Bank.. Essener Kred.⸗A.. Leipz. Kred.⸗Anst. Mitteld. Kred.⸗Bk. Oesterr. Kredit.. Reichsbank. Wiener Bankv... Schulth.⸗Patzenh. Accumulat.⸗-Fabr. Adlerwere.. Actiengesf. f. Anil. Allg. Elektr.⸗Ges. Anglo⸗Contin. G. Aschaffenb. Zellst. Augsb.⸗Nürnb. M Bad. Anil. u. Soda Basalt Jul. Berger Tiefb. Bergmann Elektr. Berl.⸗Anh. Masch. Berl.⸗Karlsr. Ind. Berl. Maschinenb. Bingwerke Bochumer Gußst.. Gebr. Böhler u. Co. Buderus Eisenwk. Busch Wagg. V.⸗A. Byk⸗Guldenwerke Calmon Asbest.. Charlbg. Wasserw. Chem. Grtesh.⸗El. do. von Heyden. Cont. Caoutchuc. Datmler Motoren Dessauer Gas.. Dtsch.⸗Atl. Telegr. Dtsch.⸗Luxbg. Bw. Deutsche Erdöl .. Deutsche Kabelwk. Deutsche Kaliwk. Deutsche Masch.. Deutsche Werke. Deutsche Wollenw. Deutscher Eisenh Dynamit A. Nobel Eisenb.⸗Verkmitt. Elberf. Farbenfhr. Elektrizit.⸗Ltesfer. Elektr. Licht u. Kr. Essener Steink... Fahlberg, List& Co. Feldmühle Papier u““ Gelsenk. Bergwert Ges. f.eltr. Untern. Th. Goldschmidt. Görl. Waggonfabr Gothaer Waggon Hackethal Draht. H. Hammersen .. Hannov. Waggon Hansa Llond ... Harb⸗Wtien. Gum. Harpener Bergbau Hartm. Sächs. M. Held u. Francke Hirsch Kupfer.

Heutlger Kurs 1,5 b G 3,5 à 3,4 b

7214 72,5b 30 G

1,75 a 1,75b 8

4,9 G

37 ½ à 38 à 37,5 à 375⁄2 12 u 12 ⅛ a 12 ⅛b 685

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28,78 à 28 %b

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5,9 9 5,8 G 0,62591 G a0,85B

Umgestellt auf R.⸗M,

102,25 b

126 4 126,25 à 126 8

125,5 2 125,25 b 8 114,75 à 114,5 à 114,759 105,25 b

88 G à 88 b

100 b

132 à 131,75 à 132 ⅛ à 131,2

127à 126 9 b

127,5 à 127 G à 127,5 G 107,28 à 107b G

88,5b 137,5 à 136,75 à 137 à 136,75b 90,5 b

121 à 120 b 85,25 a 85 a 85,75 b

101 à 100,28 à 101 G 86 a 85 ⅜⅞ a 86,25 b 72,28 à 72,1 à 72,25 b

69 à 69,25 b

53 G 4 53,5b 82 à 81,5 à 82,5 à 82,25 b

67,75 a 67 b

8 “ 94¾ à 94 à 94,5 b 94 à 94⁄1B 117,75 à 118,25 à 116,7595b 77 b

63,5 a 63 b 100,75 b G à 100 ⅞ à 101b 128 à 127 127,75 b 94,5 a 93 ½ b 8—

94b

64 4 63,75 B

188,5 a 158

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102 8 101,5 b 72˙à 71 à 71,5 b

80 b G

125½ 0 125 à 125,25 à 124,25 à 128

98,5 a 99,5 b

Höchster Farbw.. Hoesch Eis. u. Stahl Hohenlohe⸗Wertke Philippy Holzmann Humboldt Masch. Ilse, Bergbau. Gebr. Junghans. C. A. F. Kahlbaum Kaliwerke Aschers!. Karlsruher Masch. Kattowitzer Bergb. C. W. Kemp.. Klöckner⸗Werke.. Köln⸗Neuess. Bgw. Köln⸗Rottweil. Gebr. Körting.. Krauß & Co., Lok. Lahmeyer & Co.. Laurahütte. Linke⸗Hofm.⸗Wk. Ludw. Loewe. C. Lorenz Mannesm.⸗Röhr. Mansfelder Bergb Dr. Paul Meyer. Motorenfbr. Deutz Nattonale Autom. Nordd. Wollkämm Oberschl. Eisenbb. Obschl. Eis⸗J. Caro Oberschl. Kokswke. Orenstein u. Kopp. Ostwerke

Phönix Bergbau. Hermann Pöge. Polyphonwerke .. Rathgeber. Wagg. Rhein. Braunk. B. Rh. Metallw. V.⸗A. Rhein. Stahlwerke Rh. Westf Sprengst Rhenanta, V. Ch. F. Sö. D Re Rombach. Hütten. Ferd. Rückforth.. Rütgerswerke. Sachsenwert. Salzdetfurth Kali

H. Scheidemandel Schles. Bgb. u. Zink Schles. Textilw.. Hugo Schneider. Schubert u. Salzer Schuckert & Co.. Siegen⸗Sol. Gußst Siemens & Halske Stettiner Vulkan H. Stinnes Riebech Stöhr&C., Kammg Stolberger Zink. Telph. J. Berliner Thörl’s Ver. Oelf. Leonhard Tietz.. Transradtoo... Türl. Tabvakregte Unton⸗Gteßeret. Ver. Schuhf. B.⸗W. Vogel. Telegr.⸗Dr. Voigt X Haeffner Weser Schiffbau. Westeregeln Alkal! R. Wolf

Zellstoff⸗Waldhof Zimmerm.⸗Werke Otavi Min. u. Esb

Heutiger Kurs

73 à 72 B 18,2 8 17,8 à 13 b 0

—828 8 26 % à 26,25 à 26 ⁄1 b 15,75 6 à 1b 11686

24,75 à 24,9 b 0,425b B d 0,425 b G 56,25 a 55 ½ 8 56,25 b

86 7,75 à 7 ⅞ à 7,75 b

7 0

0

30,5 n 30,25 à 30,5b

1 9 ½ 1,1 G 0

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4 ½ G ü 4,4 G 82-e

26 % à 28 ½ a 26 b 0,55 a 575 b ¶13,5 à 13,8 b 2,7 G 8 2,6eb G 27 a 27,25 b

68,75 b 66,5 b 118

Umgestellt auf R.⸗M. 127,75 G à 127,4 eb G

128,25 à 123 à 123,25 b

60⅛ à 69,5 G

112 ½ à 12 à 112,7b 80—b

75 a 74 G b 74,5 G 68,75 a 67,5 a 68 b

125,25 4 126,5 b 102 8 101,25 b

93,5 4 97,75 a 98 ⁄ b 73,75 a 73 b

9

112,5 à 113 à 112,3b 104,5 104 B

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98 2 97,5 à 97,75 à 97,25b G 82,25 à 82 à 82,1 b

111 à 111 % à 111,75 à 111 à 111 .%¼

92 b

56 n 56 8 b

139 8 139,75 b

53,78 à 83 a 53,28=9b 95 % à 95 ⅛ a 94 ⅛ à 95 % à 95 %8 78,5 b

75 ⅛ à 74,75 à 75 b

141 à 145 b 107,5 à 107,25 à 110oabb

67,75 à 64,25 à 67,75 b 63 b

80,25 à 79 ⅛ à 80,25 b 59 à 57 5b

95 à 94,5 b

63,1 à 64,5 à 64,25 b 83,78 à 62 ⅛ à 8376b 84,9 b “

60 à 61,5b 79 a 78,5 b

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Bedeutung, weil die Personalausgaben in netto gerechnet gegenwärtig 75,8 % aller Ausgaben ausmachen. Es kann also in nennenswertem Umfang nur gespart werden, wenn bei den Personalausgaben gespart wird. Die Ergebnisse des Personalabbaues sind in der Anlage 1 zum Vorbericht dargestellt, allerdings nur für die beamteten Hilfskräfte, die Angestellten und Arbeiter. Das Ergebnis dieser Nachweisung ist das, daß am 1. Oktober 1923 und dementsprechend auch im Haushalts⸗ plan für 1924 die Zahl der beamteten Hilfskräfte 14 342 und im Haushaltsplan für 1925 14 440 betrug. Hier ist der Abbau gleich Null. Bei den Angestellten betragen die entsprechenden Zahlen 24 068 und 18 602. Hier macht also der Abbau 22,7 % aus. Bei den Arbeitern betragen die entsprechenden Zahlen 16 755 und 14 340. Hier macht also der Abbau 14,4 % aus. Ich ergänze die Nachweisung durch die Zahlen, die sich auf die planmäßigen Beamtenstellen beziehen. Hier belaufen sich die entsprechenden Zahlen auf 157 921 und 149 115. Der Abbau beträgt also 5,6 %.

Meine Damen und Herren, das Ergebnis dieser Zahlen ist, daß das, was bei dem Personalabbau geplant gewesen ist, im vergangenen Jahr nicht durchgesetzt worden ist, sondern daß der Personalabbau eben hinter den ursprünglichen Plänen, die im Reich, aber auch in Preußen gehegt wurden, bei weitem zurückgeblieben ist. Ich habe die Zahlen, die sich auf die Gemeindebeamten, ⸗angestellten und ⸗arbeiter beziehen, und auch diejenigen, die sich auf die Lehrpersonen beziehen, Ihnen noch nicht geben können. Sie werden augenblicklich bei mir zu⸗ sammengestellt, und ich behalte mir vor, im weiteren Verlauf der Debatte Angaben über den Abbau an diesen Stellen noch nachzuholen.

Die Dinge sind nun aber doch so, daß der Personalabbau in den bisherigen Formen nicht fortgesetzt werden kann. (Sehr richtig!) Der Landtag hat ja auch wiederholt zum Ausdruck gebracht, daß es sein Wille ist, daß dieser Personalabbau unverzüglich eingestellt werde. Dementsprechend hat auch die Staatsregierung gehandelt. Also der Personalabbau wird auf dem bisherigen Wege nicht weiter verfolgt werden können. Wenn gleichwohl eine erhebliche Verminderung der Stellen herbeigeführt werden soll, so kann das eben nur in der Weise geschehen, daß freiwerdende Stellen planmäßig ein⸗ gespart werden. (Sehr richtig!) Dieser Weg muß nach meinem Dafürhalten mit dem allergrößten Nachdruck verfolgt werden. Der Personalabbau, den wir erlebt haben, schloß große Ungerechtigkeiten in sich. (Sehr richtig!) Wenn wir einen Personalabbau haben wollen, der nicht ungerecht wirkt, kann es nur so geschehen, daß freiwerdende Stellen eingespart werden. Aber das muß geschehen, und wer eben die Ungerechtigkeiten eines Personalabbaus vermeiden will, wie wir ihn gehabt haben, muß diesen Weg mit der preußischen Finanzverwaltung gehen.

Dieser Abbau durch Einsparung freiwerdender Stellen ist natür⸗ lich nur im Zusammenhang damit möglich, daß auch ein orga⸗ nischer Sachabbau stattfindet. (Sehr richtig!) Wir hatten früher im eigentlichen Etatsgesetz die Bestimmung — wenigstens im letzten und vorletzten Jahre —, daß gewisse freiwerdende Stellen nur mit Zustimmung des Finanzministero und, wenn die dringende

Selbständigkeit der Gemeinden wieder herstellt, die Gemeinden vor die Notwendigkeit stellt, selbständige Entscheidungen zu treffen, und dadurch Selbstverantwortung und Sparsamkeit in den Gemeinden her⸗ beiführt. (Sehr richtig!) Aber diese günstigen Folgen wird das Zu⸗ schlagsrecht oder das Recht, Anteile zu erheben, nur dann haben, wenn zwei Voraussetzungen erfüllt sind. Einmal darf keine absolute Höchstgrenze gesetzt sein. Wenn man etwa davon ausgehen will, wie es vielfach in der Wirtschaft gefordert wird, daß die Anteile, das, was Reich, Länder und Gemeinden erheben, insgesamt nicht mehr als 100 % des allgemeinen Tarifes betragen dürfen, dann hat dieses ganze Zuschlagsrecht keinen Sinn. Das Korrelat bei Selbstverantwortung ist eine gewisse Freiheit; auch die Relation zwischen den Zuschlägen zur Einkommensteuer und zu der Körperschaftssteuer und den Zuschlägen zu den Realsteuern, die wir früher in dem Kommunalabgabengesetz hatten, und die nach meinem Dafürhalten wiederkommen muß, kann nur durchgeführt werden, wenn diese absolute Grenze nicht da ist. Selbstverständlich halte auch ich es für notwendig, daß der Staat von Aufsichts wegen wie früher dafür sorgt, daß die Zuschläge der Gemeinden nicht über⸗ spannt werden, und daß daher in einem gewissen Rahmen ein Ge⸗ nehmigungsrecht der Staatsaufsichtsbehörden eingeführt wird. So⸗ dann hat dieses Zuschlagsrecht noch eine weitere Voraussetzung, um günstig zu wirken; das ist die Rückkehr zu dem preußischen System der Veranlagung, nämlich der Veranlagung für das Rechnungsjahr nach dem Ergebnis des vorangegangenen Kalender⸗ oder Wirtschafts⸗ jahres, nach Möglichkeit nach einem dreijährigen Durchschnitt. Wir haben Anträge in dieser Richtung im Reichsrat gestellt. Auf einer Konferenz der Landesfinanzminister schien es sogar so, als ob wir dafür eine große Mehrheit im Reichsrat finden würden. Leider ist es nicht der Fall gewesen. Das preußische System ist zu Fall ge⸗ kommen; die preußischen Anträge sind abgelehnt. Ich halte dieses preußische System aus folgenden Gründen für so besonders bedeutungs⸗ voll: wenn die Gemeinden Zuschläge oder, wie es jetzt heißt, Anteile am Anfang des Rechnungsjahres beschließen sollen, dann müssen sie auch am Anfang des Rechnungsjahres wissen, mit welchem Steuer⸗ aufkommen sie zu rechnen haben. Das ist nur möglich, wenn eine Veranlagung am Anfang des Rechnungsjahres für das Rechnungsjahr nach dem Ergebnis des vorangegangenen Kalender⸗ und Wirtschafts⸗ jahres erfolgt. (Sehr richtig!t) Und zum weiteren, wenn die Ge⸗ meinden ordentlich und sparsam wirtschaften sollen, dann müssen ihre Einnahmen gleichmäßig fließen. Das wird nur der Fall sein, wenn die Veranlagung am Anfang des Rechnungsjahres nach dem Ergebnis

der Vergangenheit erfolgt. Wenn die Eingänge so sind, wie es nach

den Plänen des Reiches der Fall sein würde, Vorauszahlungen, Ab⸗ schlußzahlungen, Erstattungen, und das alles am Ende von Steuer⸗ abschnitten, die sich keineswegs mit dem Rechnungsjahr decken, sondern das Rechnungsjahr überschneiden, dann fließen die Einnahmen der Gemeinden vollkommen unregelmäßig und den Gemeinden fehlt jeder Ueberblick über das Laufen dieser Einnahmen. Der regelmäßige Fluß dieser Einnahmen wird durch diese Abschlußzahlungen und Er⸗

wenn die Bewertungsausschüsse, wie es im Entwurf des Reichs⸗ bewertungsgesetzes vorgesehen ist, paritätisch zusammengesetzt werden, wenn neben dem Vorsteher des Finanzamtes auch die Vertreter der Regierung, der Katasterdirektor und die Vertreter der Gemeinden Sitz und Stimme haben. Der Gedanke ist im Reichsbewertungs⸗ gesetz für die Bewertung der Vermögen durchgeführt und muß auch bei der Einkommensteuer und Körperschaftssteuer durchgeführt werden. Ueber diese Gestaltung der Beteiligung der Länder und Gemeinden hinaus sollte man bei der Veranlagung der Einkommen⸗ und Körperschaftssteuer daran denken, wiederum eine Voreinschätzung durch die Selbstverwaltungsbehörden einzuführen, wie sie sich in Preußen so bewährt hat. Wenn man diesem Bedenken Rechnung tragen will, so können wir uns den Plänen des Reiches fügen. Es bleibt als Gewinn, daß die Veranlagung und Bewertung bei einer Stelle erfolgt. 1

Neben der Vereinfachung der Verwaltung wird es das Ziel jeder Finanzverwaltung sein müssen, sowohl der Reichsfinanzverwaltung wie der Staatsverwaltung, nach und nach das materielle Steuerrecht zu vereinfachen. Auf diesem Wege ist vorläufig nicht viel geschehen, es bleibt alles beim Alten. Das Ziel, das ich einmal im vorigen Jahr in einer Beratung des Hauptausschusses klargestellt habe, muß, auch wenn man sich meinen Ausführungen von damals im einzelnen nicht anschließen will, doch sein, daß wir an Stelle der vielen Steuern wenige große Steuern bekommen. Ich weiß, daß dieser Grund⸗ gedanke nicht restlos durchgeführt werden kann. Aber diesem Ziele kann man sich in allmählicher Entwicklung nähern, und das muß das Ziel sowohl der Reichsfinanzverwaltung als auch der preußischen Finanzverwaltung sein.