1925 / 124 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 29 May 1925 18:00:01 GMT) scan diff

Reichsrats voll berücksichtigt. Die Vorlage wurde vom Reichsrat 68. Sitzung vom 28. Mai 1925, Vormittags 11 Uhr. Gesten hütten din Orh⸗ 1““ vu““ 8b 8 . rats v G 8 . 3 3 b 8 ggesch und andere Verbände tatsälich Werbe⸗ ltestenrat an dem schon früher fest ,1 frl. 8 w bs mit Mehrheit w grereve . (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger*).) b sneee 22 —V— habe wonach das Plenum 1— 87. 88 2 fest fa Leen bn X2. 1- ,F Po e. b Der Reichsrat genehmigte ferner den Gesetzentwur er 3 gch - ichswehrminister Dr. Geßler. s nicht dulden können und er Redner habe sich deswegen an den halten sollte und Dienstag, den 9. Juni, wieder zufammentreten RdErl. 20. 5. 25, Gesä gsnisbeamt gen

8 Am Regierungstisch: Reichswehrmi iste 8 Reichspräsidenten gewandt. Die Folge war eine Chefbesprechung, wird. RoErl. 19. 5. 25

Di nimeisterstelle bei der Staatlichen Kreiskasse die Weltpostvereinsverträge, der auf den eschlüssen des n 2 ie Si 8 hr? inif Er Die Re sters che Weltp 9 1 Präsident Löbe eröffnet die Sitzung um 11 Uhr 20 Min. an der auch der Wehrminister teilnahm, leider ohne Erfolg. An Fremdenpolizei. Rdoörl. 23. 5. 25, Auslieserung nach Belgien. RodoErl. 22. 5. 25, Ueberprüfung der landwirtschaftl. Betriebe.

59 44 b o2† 19 3 8 ss t. bze 8 . in Uelzen, Regierungsbezirk Lüneburg, ist sofort zu besetzen 1111 über die Zulassung . Zunächst werden zwei zurückgestellte Abstimmungen beim aner erneuten Besprechung, nach dem Rathenaumord sei auch 8 1 Ir. ten Bes g. des g B8eSeen Haushalt des Reichsministeriums Ernährung und Land⸗ ver beteiligt gewesen. Da keine Abstellung erfolgt sei, habe die Der Haushaltsausschuß des Reichstags einigte sich Reichswehr. RdErl. 16. 5. 25, Veteranenbeihilfe. Hand⸗ des jederaufnahmeverfa ETET11.“*“; wirtschaft vorgenommen. Zur 2 nnahme gelangen zwei ische Regierung an den Reichskanzler Cuno ein ausführliches gestern n, nach Pfingsten wieder an dem Tage zusammenzutreten, schriftliche Berichtigung. Nichtamtlicher Teil. 8 der bayerischen Volksgerichte beschloß der Reichsrat mit . Müll ¹ S Zwecke der emorandum geschickt, auf dieses sei eine schriftliche Antwort nie an dem das Plenum zusammentritt. Behandelt wurde die Neu⸗ Preuß. Landeskriminalpolizei. Sechster RNachtragg. 1 ercühne seiner Ausschüsse Einspruch Anträge Meü⸗ er⸗Franken (Soz.), zum Jwrge⸗ erteilt worden. Dagegen sei Zeigner ein Verfahren wegen organisation der Deutschen Werke Aktiengesell reuß Landeskriminalvolie Neterscheinun en. arsce⸗ Uter amisbe zirk auf Grund der Vorschläge seiner Ausschüs p Erneuerung und Ergänzung ihrer Schiffe den Treibnetzfische⸗ Fndesverrats 2— Aa ig eg fchast chf Geund der Veratnsgen des Spar⸗Unteransh v9fse 8* e durch alle Postanstalten oder Carl Heymanns Verlag, lin zur Bekaxonn zugelassenen Sprengstoffe zu echeben ahassen batte die Mebrheit verfassungsrechtliche Be. veten einen langfristigen Kredit zu mätzigem Zinsfuß in Lehe⸗ Sen eat eester dhnssoroche fordert Abg. Lunkler (20;) Lesternndofürn eggghseßhroden den ne endechsd. Züteeneen weiüig) IIE1eA“*“*“ g 1 denken und konnte außerdem nach Aufbebung der Volksgerichte ein von drei Millionen Reichsmark zu gewähren, wobei die Ver⸗ abermals die Heeresverwaltung auf, nunmehr endlich durch⸗ er tattele, dem Nachrichtenbüro des Vereins deutscher Zeitungsverleger g ö““ (einseitig). Streichung in der Bekanntmachung vom 18. Dezember . teilung im Benehmen mit dem Verein Deutscher Herings⸗ greifende Maßnahmen zu treffen, um den aus der Reichswehr zufolge, den Bexicht über diese zweistündigen Verhandlungen. Trotz

ür Zwecke der Kinderspeisung den Soldaten eine s. angedeihen zu chwerer Bedenken wegen der vorgekommenen Unklarheiten und der

B k hinreichendes praktisches Bedürfnis zur Wiederaufnabme des Ver⸗ - b ; Eö“ Neichaanff n öen. 2— Schließlich war, anch der ach eigen Hle e—e b. ann seien der Unter⸗ lötzlichkeit der Anforderungen empfehle der Unterausschuß die Nach⸗

gar 2 ( b ichs⸗ ü 1 idestelle fünf Millionen Nicht weniger als achttausen . Der Sprengstoff Wetter⸗Westfalit A (ljfde. Nr. B 8]† Gesichtepunkt maßgebend, daß Bayern in dem Beschluß des Reichs⸗ aus den Uebe chüssen der Reichsgekreidestelle fünf in einer Beamten⸗ oder Erwerbsstelle bedürftig. Das willigung der angeforderten Summe. Der Sparausschuß ers 1 Handel und Gewerbe

der Sprengstoffleste) aus der Gruppe der Ammonsalpeter, tags einen Eingriff in seine Jutithoheit erblickt. Reichsmark bereitzustellen. 1 . ngung in einer Beamen. eder Erwerbssterle eüritsg, Jich aber zuglesch, ddan wndestens allviertellährlich Ber Wettersprengstoffe wird gestrichen. Gegen die Beschlüsse des Reichstags zum Steuerüber⸗ Die b beim H u 4 8 8 14 eich 8 nie 1 eafre * seglesch, ühm EE“ 12 Vic; X“ Bonn, den 25. Mai 1925. leitungs gesetz wurde Einspruch nicht erhoben. wehrministeriums wird arauf I1“ ö ins Benehmen setze, um ihnen Lohndnücker zu liefern. Dapurch laufend ein Bild über die Entwicklung der Werke zu machen. Die 1“ . 9 Preußisches Oberbergamt 12 kae. 8. 8 Interpellationen über 1 bee die Reichswehr auch direkt in Abhängigkeit von der Wirt⸗ ean 2— Lüvee erst in letzten Telegraphische Auszahlung. ¹ n ück au 8 haft. 8 olche Anspr. an ei 1 hx l Reichswehrminister Dr. Geßler nimmt sofort das Wort. 8 ö 885 g S xv auf er. 52 IA Seheen sels bemntens 1“ 29. Mai 28. Mai b X“ g 3 7 S s veröffentli afsenen; nell wie möglich unterbringen; es bleibt un uchen, dem Ausschuß Vorschläge darüber zu machen, wie di it⸗

Bekanntmachung Seine Rede wird nach Eingang des Stenogramms veröffentlicht nur übrig, in der Industrie oder Landwirtschaft irgend etwas für sie arbeit des Reichstags durch ö— —2 2— den Ausf üifen der Buenos Aires 8 Brief Geld

um 8. Nachtrag zur Liste der Bergbausprengstoffe Deutscher Reichstag. 8 werden. u finden, denn es wäre ein ganz übler Zustand, wenn sie zum Deutschen Werke und ihrer neuen Gesellschaften zu regeln sei. Ab⸗ 1 sversffentlicht im Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen 67. Sitzung vom 27. Mai 1924. 8 Von den Sozialdemokraten ist beantragt, das Gehalt des erbans verurteilt würden. Es ist immer noch besser, wenn sie eine Dr. Quaatz (D. Nat.) egüafte den Heschf des Aha. Wieland 8 1,215 1,207 8 Staatsanzeiger Nr. 10 vom 13. Mai 1925). Reichswehrministers zu streichen. rbeitsstelle finden, aus der sie dann auch in einen anderen Beruf vertrauliche Mitteilungen. Namens seiner Fraktion verlangte er Konfl . 1,750 a) Streichung in der Liste der Bergbausprengstoffe Nachtrag. bg. Dr. Bredt irtschaftl. Vereinig.) berechnet, daß das übergehen können, als wenn sie nichts tun. Alle diese Möglichkeiten nachdrücklich, daß die Aera der Ueberraschungen endlich aufhören müsse. —— nopel.. Rü-vn. KL. 8 Her Gee⸗ stoff Weiter⸗Westfalit A (laufende Nr. B 8 Die Rede, die der Reichsminister des Auswärtigen uns früher 1200 Millionen kostete. Heute koste es nur werden erschöpft⸗ die Fürsorgegffxpere stehen mit allen Ar eitsnach- Der Reichstag müsse besondere Klarheit und Erxaktheit von jeder New 2 11 . ree der Liste) aus Gruppe der Ammonsalpeter Wetterspreng⸗ Dr. Stresemann im Laufe der Debatte über das ue 89 E e- Bere nugg g SesPlin se al p b Peigen n. Mencündng 2 . 9 Sbzon 8 8-2g. er obne - Rio de Janeiro 0,446 sttoffe wird gestrichen. abkommen zwischen dem Deutschen Reich und dem Königrei ; dLawe:⸗ Wenn 1— der Gniente viel von Abrüstung 8 nicht anders unterbringen konnten. Wir bringen die Leute unter in trags an, daß doch mancherlei g. 8 Amsterd.⸗Rotterdara 1 168,49 8— 992 FIKeer Sn bn, Gesamter Spanien gehalten hat, lautet nach dem vorliegenden Steno⸗ e werde, so vueg er darauf verweisen, daß von der einer Form, daß politisch keinerlei Einwendungen zu erheben sind; würden, wenn die parlamentarische WeIe g Reichstag r- Le- für 46 Wetter⸗Westfalit E. Vermwendung 3 gramm wie folgt: Fnhene⸗ alle Anstrengungen gemacht werden, die Rüstungen zu ver⸗ wir haben Far kein Interesse, . auf das politische Gebiet müsse ein loyales Zusammenarbeiten von der Regierung erwarten. Brüssel ngen.. H 1 Wenn uns jemand dabei hilft, die Leute unterzubringen, so 2es Heilmann (Soz.) empfahl, statt der vierteljährlichen Be⸗ beee u. Antwerpen ri xe g8 2

Bergbau. Höchstlademenge für Schlagwetkergruben und schlag⸗ Meine Damen und Herren! Der Herr Abgeordnete Dr. Hilfer⸗ größern. Rings um Deutschland herum werde gerüstet. Bemerkens n z.) e Erstarken der bulgarischen Arme önnen wix dafür nur dankbar sein. von der Viag vierteljährliche Zwischenbilanzen einzufordern. elsingfors

wetterfreie Steinkohlengruben 800 g. G 8 8 1 ; Im ; Se 3 8 , t ding hat in der Rede, mit der er die Stellungnahme seiner Partei] wert sei in dieser Beziehung das 8 1 5. 1 b . Vorstehende Bekanntmachung erlangt für den Bezirk des b 5 2 ; unter dem Einfluß Frankreichs. Deut chland brauche ferner eine Abg. Neubauer (Komm.) erklärt, daß dem Reichswehrminister Abg. Ersing (Zentr.) ersuchte den Hoch, seinen Antrag zurzeit unterzeichneten Oberbergamts mit dem Tage der Veröffent⸗ zum deutsch⸗spanischen Handelsvertrag begründete, das ganze Gebiet an ehnliche Marine, besonders hinsichtlich unserer Ostseeverhältniss die Fähigkeiten Trotzkis gerade fehlten. Trotzki habe es fertig ge⸗ en zu lassen. Die hier 8E dürften lediglich für Len g- lichung Gültigkeit. der Handels⸗ und Zollpolitik behandelt. Sie werden es verständlich und auch zum Schutze unseres Auslandsdeutschtums. Aufgabe de bracht, trotz der zaristischen Generale eine große Armee der Arbeiter⸗ ie fachliche Neuorganisation verwendet werden. Die Sitzung wurde 1“ 8 Halle, Saale, den 26. Mai 1925 finden, daß die Reichsregierung den Wunsch hat, dieser Kritik zu BArmee sei es vor allem, die Ordnung im Skaate aufrechtzuerhalten. schaft aufzustellen. Dagegen sei die dentsche Reichswehr vollkommen dann wegen Teilnahme der Mitglieder an einer Abstimmung im diß . * 1.2 e“ entgegnen. Ich glaube aber, mich in Uebereinstimmung mit den Parteipolitik in das Heer zu tragen, müsse nach Möglichkeit ver antircpublikanisch. u“ Plenum unterbrochen. In der weiteren Bevatung des Haughalts⸗ Shre A““ 70˙66 Preußisches Oberbergamt. 1t 8. befinde ich vorschlage mieden werden. Das Heer müsse vor allen Dingen in enger Ver⸗ 8 Abg. Rönneburg (Dem.) bedauert, daß für die ausschusses zog Abg. Hoch (Soz.) seinen bereits erwähnten Antrag Z ff Dispositionen des hohen Hauses zu befinden, wenn ich vorschlage, bindung mit dem gesamten Volke stehen. mahmen so geringe Mittel im Etat ausgeworfen werden. Die Notlage Verschiedene Redner gaben der Auffassung Ausdruck, daß die 2 . der Zivildienftberechtigten sei außerordentlich groß. Eine über⸗ egierung ihre Wünsche wegen der Viag dem rausschuß hätte Sche e 8 73

Finanzministerium.

daß wir die allgemeine Debatte über diese Fragen mit den Erörte⸗ Abg. Loibl. (Bayer, Volksp.): Wir stimmen den 1 b - 1“ rungen zu der Zolltarifnovelle verbinden. Da wird auch die Reichs⸗ beschlüssen zu. Unsere Reichswehr und Marine müssen erhalten triebene Sparsamkeit auf diesem Gebiete sei staatspolitische Ver⸗ vortragen sollen. Abg. Eichhorn (Komm.) verlangte eine Denk⸗ 1 w .“ e se” 8 1 6 z Sch andels⸗ schwendung. Die Fürsorge müsse sich auf alle Chargen erstrecken und chrift von der R die de - t ei Flinblick in di Sofia 2,965 ung in der Lage sein, sich zu den Anklagen zu äußern, die der bleiben. Unsere Marine ist schon nötig zum Schutze unserer H s 8 Harg st i de e dem ament einen Einblick in die 1 regierung in der Lage seim, sah escart sg. eNebns6-ns flotte. Das jetige Heer entspricht bürchaus nicht unserem Jdeal; anch die Wohnungsfrage umfassen. Ferhältnisse der 9. gevähren solle. Abg Leicht (Baver. Vp.) Spanien. 60,87 Herr Abgeordnete Dr. Hilferding gegen die nach seiner Meinung wir wünschen die Ruckkehr zum früheren Volksheere mit der all⸗ Beim Kapitel Ponierwesen kommt Abg. Hünlich (Soz.) war der Ansicht daß die Umstellung der Spandauer Werke zumindest Stockholm und . auf das Veltheimer Reichswehrunglück zu sprechen. Das gerichtliche den Laien nicht klar wäre. Nach seiner, des Redners, Ansicht gäbe es K. ep gs⸗ .. 2 L1“ ,

8. sti hier vorgebracht hat. gemei reenstpfli s Heer hat roße Verdienste Ni verfehlte Handels⸗ und Zollpolitik der Regierung hier vorg acht ha gemeinen Z1“ Uinseg altes Heer hot sich große Verdienst Verfahren werde die Schuld im einzelnen feftzustellen haben. Widersprüche im Aufbau und Gebaren der Viag. Der mer ver. Budapest... 5,898

9 ; 8 „s. um unser Volk durch die körperliche Ausbildung erworben; wir n wer 8. 3 2 1 Dentsches Reich. M Zu dem ö“ Beeanns. ee e- v 85 Shnga Fee 88 jetzt nach der vollkommenen Ertüchtigung unserer Jugend ü vnr. 11“ müsse Mesgeseh een reehene um in Zukunft sol wies auf Prefseäußerungen, die von einer zu erwartenden Note der regierung eine Erklärung abzugeben. Von Rednern aller Fraktionen streben. Gestnnungsschnüffelei muß aus dem Heere verbannt werden. e. sfa 8 ‚zu See 9 8 kritisiert dann den Bericht Alliierten prechen und gab der Befürchtung Ausdruck, daß in dieser Der Reichsrat hielt gestern nachmittag eine öffentliche sind in förmlichen Erklärungen oder in Aeußerungen der Fraktions⸗ BNuch Offistere, die nicht auf republikanischem Boden stehen, tuen eas 1 eesnan g-e. ber 2 Bericht wimmele Note neue Forderungen enthalten sein könnten, die die von der Swelbubische Geldsorten und Banknoet 1 Vollsitzung ab, in der nach dem Bericht des Nachrichtenbüros redner Wünsche und Anträge an die Regierung gestellt worden, die treu ihre Pflicht für den Staat in seiner jetzigen Form. Wir wollen b te se S Sege ers geen sei die Fähre bei weitem Regierung dem Ausschuß zur Genehmigung vorgelegten Pläne be⸗ n anknoten. v e 9 1 1 . 2gvn vee 8 1 e; s. kein politisiertes Heer, sondern Erhaltung der Tradition unseres nicht so stark belastet gewesen. Der ganze Bericht diene nicht der züglich der Viag umstoßen würden. Der Regierungs⸗ Seen des Vereins deutscher Zeitmn sverleger die Satzungsänderungen sich einmal beziehen auf die Notlage der Winzer und die sich weiter alten Heeres, dessen wir uns wahrlich nicht zu schämen brauchen. Klarstellung, sondern wolle nur vertuschen und beruhigen. vertreter wies jedoch darauf hin, daß bei dem Programm, das in 29. Mai 28. Mai der Bayerischen Bodenkredit⸗ nstalt in Würzburg, der Mecklen⸗ darauf beziehen, Fehler und Mängel des gegenseitgen Vertrags bei Der Zusammenhang des Heeres mit dem Volke war früher sbüßer Reichswehrminister Dr. Geß ler. *) Spandau bnchgefübert werden soll, die Note der Alliierten bereits be⸗ 1 Geld Brief Geld Brief Seen, derchabaen⸗ -- Se eutf beenns 110 künftigen Verhandlungen zu SSnhb 8 habe 8 eer der Pese t, wo 8b (aldatlfin * 1.eerged. 1 ha 8 uer (Komm.); Es ist kein Zweifel, daß in der Eeachaat. Mürsche der Iücgrten behig, ps Frbr. Soperegn. .. 88 2 8 82 er Hypotheten ve Er X. - Reichsregierung die Erklärung abzugeben, da die Reichsregierung Bestimmung der ersanr Vertra⸗ ist - Sicherheit der Soldaten eine große Rücksichtslosigkeit herrscht. J. . 11.;5 - .E2ee . F K. 20 Fr.⸗Stäcke.. 8 bank A. G. in Berlin sowie der Bayerischen Hopocheken⸗ und ever 8 in 1gg. ere. 8 mit 8* alsbald 8 An⸗ Volksheer genommen hat. Die eerstgens des Wehrmannes hen Unglück auf der Weser 5n8c Püesfebtetosth n Rolle alliierte Mi itärkontrollkommission schon des öfteren beschäftigt habe, 4,24 4 26 18— —— Wechselbank in München genehmigt und die Gesetzentwürfe 8 j 1 . auf zwölf Jahre läßt sich gar nicht vergleichen mit der früheren spielt. Im Gegensatz zu den amtlichen Berichten wissen wir, daß und der jetzt außer Betrieb gesetzt sei. Der Ausschuß genehmigte dann Amerik. 1000-5 Dol 4,177 4197 7176 4196 über den deutsch⸗schwedischen und den deutsch⸗finnischen nahme des Vertrags einzutreten, besonders auch im Sinne der förm⸗ Pe lulalpa. die alle ahre erneuert werden konnte. Die meisten Fluß - Ser Unglücksstele Frwens ist so daß es schwn leichihernn die für die Umstellung und die Deutschen Werke von der Regierung erit. v 7 Doll. 817 819 Fg 1195 Schied richts⸗ d. V leichs t 8 lichen Erklärung, die durch den Mund des Herrn Abgeordneten Selbstmorde im jetzigen Heer kommen in den jüngsten Jahren vor, war, das Uebersetzen an dieser Stelle anzuordnen. Die Fähre ist erbetenen Summen und gab auch einem Antrage Oberfohren (D. Nat.) Argenti⸗ isch 1,69 1771 1,685 1,705 * Gews gichet Scholz abgegeben worden ist weil die noch nicht charakterfesten jungen Leute einsehen, daß sie ferner überlastet gewesen. Daß die Wellenkämme über die vwand ine Softimmung, der für den Erwerb des Werkes Spandau der Brasilianische iGg; über ühre ür Arbeits⸗ ; u““ sich einem Beruf verschrieben haben, aus dem sie nicht mehr heraus⸗ sprungen fein sollen, ist schwer erklärlich. Nun schiebt man die vtschen Werge⸗ A.⸗G. im Etat einen Betrag von 8 500 000 ein⸗ Englische große 20,36 20,46 20,36 20,46 „Der Gesetzentwurf über Gebühren für Arbeits⸗ Die Reichsregierung bestätigt ferner ihre in dem Handels⸗ kommen können. Es muß deshalb alles zur Förderung der Religion huld auf den einfachen Soldaten, der darauf aufmerksam gemacht seben will. Vorsitzender Heilmann (Soz.) brachte der 20,357 20/457 20,355 20,455 bücher, wonach der frühere Satz von 50 Pfennigen für Neu⸗ pertragsausschuß des Reichstags abgegebene Zusage über ihre Mit⸗ in der Reichswehr getan werden. Sodann muß 8— die Versorgung haben soll, daß Wasser in den Ponton fließt. Das ist die alte ee gegenüber den Wunsch des Ausschusses zum Ausdruck, daß Beigische. 20,58 2068 g ausfertigung eines durch Schuld des Inhqbers in Verlust ge⸗ wirkung bei einer Kreditaktion und über weitere Hilfsmaßnahmen der Soldaten nach den zwölf Jahren in einem anderen Beruf Forge Methode, die Schuld zu verschleiern und auf Untergebene abzuschieben. 2e,. ves Zea. 11“ die Biag zur BBulgarische . . . 292 2,94 ratenen Arbeitsbuches wiederhergestellt wird, wurde genehmigt, Egg n F ; ,39 getragen werden. Der Soldat dient heute nicht mehr um des Rockes Das ganze System muß geändert werden. Wir haben allerdings zu isnahme übereicht werden mögen. Damn vertagte sich der Aus⸗ Dänische 78,78 79,18 78,78 79,18 die Verordnung über die Besch äftigung von Arbeiterinnen fur die Winzer. Sie wird diese Zusage sofort -b die Tat umsetzen willen, sondern um der Versorgung willen. Mit der Versorgun dem jetzigen Weürmärksser nicht das Vertrauen, daß er etwas wirksam chuß auf Dienstag, den 9. Juni, vormittags 10 Uhr. Auf der Danziger (Gulden) 80,72 81,12 80,72 81.12 und ingendlichen Arbeitern in Walz⸗ und Hammer⸗ und g dafür notwendige parlamentarische Zustimmung einholen. 1gn und vfalt. .ꝗ 12 8 vni en veranlag öndern wird 12 Füebe mherir üeaes die Weiterberatung des innische . 8 10,53 4 2 Gerxc. . hhwwce 16.“ b ““ ““ werden, die Grundsätze für die Unterbringung der ann ften Abg. Brüni Vp.): J⸗ ; 8 Etat Sm. unern. 5ZA“ 8 ’⸗ 8 29. Dezember 1927 verlängert und 1“ 8 EEEEE““ Be Featsaet loyal durchzuführen. Die Gehaltsverhält⸗ lücklichen Dpfer 8 üen. E. vrenee nagse Ge. Der Aufwertungsausschuß des Reichstags setzte wanaähische 12928 185,92 12506 28, 8 einer Verordnung zur Abwehr der Einschkeppunag des v 11“ eeuise mussen verbessert werden, wenn die Dienstfrudigkeit erhalten schmacklost behlei sen Unglücksfall so agitatorm 8 2 Nenaese rasee Kch. 1. ichstag ändische... 9 8 168, 1— 3 4— 8e It. den, we hmacklosigkeit, diesen Unglücksfall so agitatorisch auszunutzen, wie es gestern die Aussprache über die Aufwertung von Hypotheken⸗ und Italienische gber 16,81 6 Kartoffelkrebses st die die E Kar⸗ D 8 8 che über 10Ltre 16,89 16,69 16,77 artoffelkrebses zugestimmt, die die Eim. uhr von Kar Die Entgegnung des Reichsministers Dr. Stres emann bleiben soll. 1.8vnn, müssen die Leute ausgeschieden werden, die der Abg. Neubauer getan hat. (Larm bei den Kommunisten.) anderen Ansprüchen beim § 6 des Aufwertungsgesetzes fort. Wegen Jugoslawische.. 6,82 6,86 6,915 6,955 toffeln auf bestimmte Zollstellen beschränken will, wo die Kar⸗ auf die Ausführungen des Abg. von Graefe (Pölk. Vereinig.) sich für eine Beamten aufbahn oder einen anderen Beruf eignen. bhendee Löbe ersucht die Kommmmisten, nicht so nervös zu sein. des frühen Beginns der Zhenarfbans kam es jedoch zu keinen Be⸗ Norwegische . .. 70,50 70,86 70,62 70,98 toffeln 8—42 ve veeraeee⸗ vee lautet nach dem stenographischen Bericht folgendermaßen: 8E“ 8 eSee Heiterkeit.) schlüsen. Nach Pfingsten werden die Beratungen wieder auf- Rumänische 1000 Lei ves ver büaes 1 der Reichsrat genehmigte sodann eine Verordnung, die bie bin8 8 2 orin m s ur Müler b Reichswehrminister Zeßler b en Fss h88 dig 8 v ve⸗ eeee 2e eükglich Meine Damen und Herren! Der Herr Abgeordnete v. Graefe werden. Vermieden muß allerdings werden, daß die Han 1 Dr. Geß ler. *) genommen. . essacs. 500 Lei Ees de h“ 28gag-zg b G G hat vorhin in seinen Ausführungen gesagt, daß es kennzeichnend sei für betriebe des Heeres dem freien eine zu starke Konkurrenß Abg. Schmidt Hannover D. Nat.) See ich den Worten Der Steuerauss chuß des Reichstags beschäftigte Schweizer 1298 81 ,58 8 Nach den setzigen Ausführungsbeftimmungen mußte Schaumwein die Behandlungen dieser wichtigen Frage, daß ausgerechnet der Außen⸗ we chen. Verpflegung und Wohnung der Soldaten müssen so gu 5 Behandlun axseweae. Bcvwer⸗en sih. nit 85 11“ a. Span sche öö 60,65 60,95 60,65 80,95 nach dem Ursprungslande bezeichnet werden, in dem er auf Flaschen minister an einem Tage, an dem solche Verhandlungen stattfinden, ni ““ 8 äöö . P - 1ö1“ s 8 4* 1 12 1.,n -eas 8 85 111““ Fschecho⸗stow. 100 gr. 1 V 6⁷ . —2 k. 53 ee * 8 * 8 bei sich eine Soiree gebe. Ich glaube, der Herr Abgeordnete v. Graefe wir gar nicht Waffen und Muni nisten: Das ist doch nicht die Hrawda“, die Sie da haben. Abschlußzahlungen sowie die Uebergangs⸗ und Lwee en be⸗ 12,50 12,58 12,50 12,56 9 - 2 9* FWei vr ig e d 1— 8 n bmi us⸗ weiß, daß Einladungen nicht an dem Tage ergehen, an dem die Ver⸗ einer schwarzen Reichswehr kann gar keine Rede sein, aber auch Kitterkeit.) Redner gibt genau die Nummer der „Prawda“ an, in der Abg. Hr. Jiser⸗Hem (em) bertrnge. m. n Oesierr 59,09 59,39 59,12 59,42 an seog. 85 n 2 , autal g anstaltung selbst stattfindet. Ich habe infolgedessen auch bei Erlaß das Reichsbanner Schwarz⸗Rot⸗Gold ist eine unangebrachte Ein⸗ dieser Bericht 1 einen Paragraphen g demzufolge der Arbeitgeber für die ihm iin vrf. 1öe Kr. 5,87 8,39 3,175 9,895 „In Deutschland auß Flaschen gffänte. e ücannng immer um weser Einladungen nicht wissen können, daß am heutigen Tage diefe richtung. Die Kavallerie hat uns die Entente zugestanden, wein beim Lohnsteverabzugsverfahren erwachsenden Unkosten, eine Ent⸗ Ungaricche 8 zu slat dis vncbefe d 8* 8. gfih 82 Sür Bezeic EISSn 2 2 9 en, 2 sie für den modernen Krieg doch nicht geeignet ist, wenn auch mal Kreise den Unfall auf der Weser parteipolitisch ausgenutzt hätten. Die schädigung von eins vom Hundert der jeweils abgeführten Steuer⸗ Die Notiz „Telegraphische Auszahlung“ sowie „Ausländische Fünäsc dn. in 1* V 8* 8 Beratungen waren. ein Offizier oder der Reichswehrministe oder auch der Reichskanzler Fübr⸗ sei überlastet gewesen. Die Gierstellung set zu scharf gewesen. erhalten soll. Der Arbeitgeber soll echtigt sein, 8- Banknoten versteht sich bei Pfund, Doläar, Peso, Yen, Milreis für CFFn Peergarten spazieren reitet (Heiterkeit.) Für Verfehlungen der Perepten aen sgrcha, der ecc gehafern e de güchet eerüete h den nfüsrenden Sferhetecden eeehehelnee, chr erae ee 106000 Sheren de dhe drae Rüelerkereme e dr z 8 85 8. ngerges Indr 8 zund 8 9 n bt. vaß diese Einladungen ergmigen sind anläßlich der Anwesenheit von Mannschaften ist das militärische isziplinarverfahren besser ne en, ser rgesetzten zu melden, daß Wasser in das Ponton begrüna ee diesen Antrag it, daß der Unternehmer eine öffentliche Kronen für 100 000 Einbeiten, bei allen übrigen Auslandswerten für I Seen durch eeee. r 82gs6 zum 88 Fr ewags Süen Harl. 1“ babt als das bürgerliche Gerichtsverfahren; schon deshalb, weil bei dem oß. 8 8 1 vnsgebe ve een indem er Pmif 2* als Steuereinnehmer den je 100 Einheiten. 8 Hees. efal “.“ v; üne itgliedern des englischen Parlaments, die unsch geha ersteren die Strafen den Verfehlungen auf dem Fußze folgen. Redner Reichswehrminister Dr. Geßler..) kra nsteuerabzug vornehme. Für diese Arbeit, die mannigfache buüfs. 8 erbeigeführt, daß das Land, in dem der Wein auf Flaschen gefüllt haben, hier in der Reichshauptstadt mit Männem des Parlaments wünscht ferner eine Erhöhung der Ankaufspreise für die Pferde und Damit sind die Interpellationen über das Weserunglück äfte in mittleren und großen Betrieben erfordere, müsse der Unter⸗ „deurscher, her usw. Sche vei 8 1 8 und Wachtmeister. 88 Zöö“ 3 - 3 Reich min 1 nit aller Entschiedenheit gegen 1 r ve werden muß. An die Stelle des Wortes „Schaumwein“ kann auch ich mich deshalb nicht deswegen zu entschuldigen brauche, daß ich Abg. von Ramin (Pölk. Vereinig.). Wir haben mit großem 86 es Leibl. (Baver. Vp.) widerspricht der Etatsposition, worin diesen Antrag. Der Gedanke sei von seiten der Unternehmer scon vereseb n er924- er Ln Ba t bam 81 das Wort „Sekt’ treten. diese Soiree au dem heutigen Abend veranstaltet habe. (Sehr richtig') Befremden vernommen, daß der Reichswehrminister hier Mittei⸗ Tees. e. von München nach Dresden vor⸗ oft an die Regierung herangetragen worden, stets aber grundsätzlich allgemeine Besserung der Geschäfts⸗ wie der Finanzlage ein so daß Der Reichsrat nahm sodann die Vorlage über den Schutz Der Herr Abgeordnete v. Graefe hat mir weiter ebenso, wenn lungen aus einer geheimen Gerichtsverhandlung machen zu müssen seheug End Pnest,Zae. Ftrczctung ii. be. RFeatanz sitt Pes vn der Rereenns deeat⸗ fesrs, ws. 8 2 seit Anfang Oktober sämtliche Werke wieder voll in Betrieb genommen der Jugend bei Lustbarkeiten in der von den Ausschüssen ich mich recht erinnere, wie sein Fraktionskollege Graf zu Reventlow geglaubt hat, während er doch wissen muß, daß her von Graefe Infanterie Schule nach Dresden aus gung eg r e e gete. hes eenes zugverfahren vor⸗ wurden und zeitweise mit Ueberstunden arbeiteten. Der Umschlag abgeänderten Fassung an mich recht erinnere, wie je ionskollege zu Re⸗ szum Schweigen verurteilt 8 (Minister Dr. Geßler: Die igGFöseer a HeF dhenrsr Eggsesnn uch Abg. Beusch (Zentr.) sowie Höllein war mengenmäßig nicht unerheblich höher als im Vorjahre. Die in 8 Die Vorliche beftimme, daß Minderjäbrige unter 18 Jahnen vorgehalten, daß ich den Satz ausgesprochen hätte, daß, wenn am] —Diskretion hört auf, wo die Glaubwürdigkeit eines Mannes Die Abstimmung wird wegen der schwachen Besetzung Komm.) und Dr. Hertz (Soz.) sprachen sich gegen diesen Antrag der 8* vom 22. Dezember 1924 beschlossene Um 18 g 92 5Jee. See re. 10. Januar die Kölner Zone nicht geräumt sei, diejenigen recht bezweifelt wird. Die Angaben des ein von Graefe sind falsch.) des Hauses, da die Abstimmung bei Probe und Gegenprobe duh⸗ Ses u“ führe, wenn er folgerichtig durch⸗ stellung des Kapitals auf Goldmark ist inzwischen dur Poefüb 8 wirkung dabei, je nach dem Charakter dieser Darbietungen entweder hatten, die gegen die Dawes⸗Gesetze gestimmt hätten. Ich habe Wir haben keinen Grund, an der Glaubwürdigkeit des Herrn von zweifelhaft bleibt, auf Vorschlag des Präsidenten Löbe auf eine 8 ö.““ eglbei r Absurdität, daß man dann auch die worden. Die vorliegende Bilanz weist einen Reingewinn von hes nicht oder nur unter bestimmten Bedingungen zugelaffen werden bevor Sie sich, Herr v. Graefe, zum Wort meldeten, bereits den Matsfchn 5 * eutf E11 spätere Senegechest erichaben. büßs b- sehüt 8 8 8831- Rüan ne z2. 8egelg. 8o ollten. Die Vorlage sieht die Mitwirkung der Polizeibehörden und Pressechef der Reichsre 8 9 1 Pettetexchne kampfen, r - 8 rg.; igt. Für die Beschaffung fehlender Gasmasken sind im Extra- Träge der Sozialversicherung , ArHen 2- Wa;ᷓb gesetzliche Rücklage 4 vH Dividende auf die im Verkehr . 9 tegierung auf Grund der Etatrede des Grafen Herr Ströbel und seine Freunde können sich nicht wundern, wenn ordinarium 1 350 000 Mark als 5 n * räger der Sozialversicherung für ihre Arbeit entschädigt werden befindlichen nom. 5 375 380 Aktien 215 015 ℳ, satzungsgemaö tark als erste Hälfte des Gesamt⸗ müßten. Der Ausschuß lehnte auch den Antrag ab. Damit war die Gewinnanteile 28 045 ℳ, 6 weitere Dividende 3 * Vo⸗

der Jugendämter dabei vor. Die Uebertretung dieses Verbots ist mit bas 1 1] ib en G v . 8 MMili⸗ zu Reventlow gebeten, auf der Grundlage des unkorrigierten Steno⸗ ihnen vorgeworfen wird, daß sie die Geschäfte des fremden Mili bedarfs von 2,7 Millionen angefordert. erste Lesung des Einkommensteuergesetzes erledigt, und der Ausschuß trag auf neue w-ee. 5409 ℳ. Im neuen Geschäftsjahre war 1 5 . n äftsjahre war st

Strafe bedroht. Dem Unternehmer der betreffenden Betriebe 1 vae z b tari in Deutsche H Sol⸗ die Regierungsvorlage bezog sich nur auf genehmigungsbedürftige Be⸗ gramms meiner Rede vor der ausländischen Presse einmal diese ““ F-2 Le 8 ensfeen, e. Abg. Künstler (Soz.) hält für die Reichswehr diese vertagte sich auf Mittwoch, den 10. Juni. Geschäft 8 friebe sollte, wenn er wegen verbotswidriger ne von Jugend⸗ Behauptung richtigzustellen. Da ich an den Londoner Verhandlungen feldern ihr Leben gela ten? Sind sie wirklich, wie man auf der Beschafsung für völlig überflüssig und zwecklos. darhänhcgao and. vbernrteitt ich ee 8. beteiligt war, kenne ich sehr wohl den gans engen Zusammenhang, Linken mit Vorliebe 1— umgebracht worden? Die rechts⸗ A“ 8 . af Svstem beibehalt s aber erheblich erweite 208 Das Ver. den ich niemals leugnen werde, auf den wir bestanden haben, zwischen radikalen Verbände haben tatsächlich Deutschland vom Bolschewis⸗ es B Ruti Affä 1 Nach dem Geschä h b en, beibeßalteg, e erheblich, erweitert. as Ver 1 mus gerettet und kein anderer als Noske war es, der sie rief. Man Reichswehrminister Dr. Geßler.. Harmak⸗Kutisker⸗Affären hielt gestern vormittag nur eem Geschäftsbericht der C. Großmann A.⸗G bot einer Zulassung oder einer Beschäftigung bei Lust⸗ den Londoner Abmachungen, der Räumung der Ruhr und der kann eine republikanische Reichswehr gar nicht verlangen, denn Die Streichung der Position ird abgelehnt eine kurze Sitzung ab, in der die Magistratsräte Dr. Grocht⸗ Fleischwarenfabrik, Coburg, über das Geschäftsjahr barkeiten, Schaustellungen und Darbietungen aller Art kann Räumung der Sanktionsstädte. Ich weiß aber ebenso, ich habe jede Regierung einer Republik ist zwangsläufig eine Partei⸗ des E. 3 der Rei S.er 4 ü e mann und Dr. Hauptmann die semergeit in der Wohnungs⸗ 1S2a nwär die Fasschüttunge ennfs, en de e sal die netgesch Rücht auch dann erfolgen, wenn eine Erlaubnispflicht für diese Veranstaltungen nicht nur im Kabinett, sondern in den Verhandlungen mit den regierung und die Reichswehr würde somit in den eichswehr wird ohne Debatte erledigt. beschaffungsangelegenheit für Kutisker vernommen worden waren, möglich. Der Reisgevinn von 17 147 n sen tg Aac weee sPhaz Verbot gült für zfentliche und ni chtößtentliche * Nanashies eaee⸗ E1“ dee E asg eese⸗ Parteistreit hineingezogen. Hindenburg hat nicht die Republik, Hierauf bricht das Haus die Weiterberatung ab. Nächste vereidigt wurden. Der Ausschuß vertagte sich darauf auf Freitag, den ur Bildung einer Delkredererücklage und mit 7147 RM auf neu 1dn btnngen und muß duich besondere Anordnang der Behörden Fraktionen, 5 ¹ ge r as der damalige sondern die Verfafsung beschworen. Eine friedliche Entwicklung Sitzung, Dienstag, den 9. Juni, 2 Uhr: Haushalt des Reichs⸗ 5. Juni, 12 Uhr Mittags. echnung borgetrasen werden. Im laufenden Geschäftsjahr war die Faser Es faun u. a. auf alle Lustbarkeiten nuspedehnt werden. Erste Minister Mac Donald über die Räumung der ersten Zone muß er wünschen, weil wir gax nicht die Möglichkeit haben, eine wehrministeriums, kleinere Vorlagen. Mit dem Wunsche E1“*“ uch die Beschäftigung von Minderjährigen unter achtzehn Jahren bei] gesagt bat, und infolgedessen konnte ich diese beiden Dinge in andere Politik zu treiben. Für den vW können die angenehmer Feiertage entläßt Präsident Löbe die Reichstags⸗ öSETö n 4 industrie Aktiengesellschaft, Bedhurg⸗Erft, 8

Lichtspielaufnahmen wurde in den Bereich der Regelung gezogen. Zusa⸗ bani bainaen. Das W ½ Demokraten ihn nicht Ansp eh cht und Volk , nb en- 8 mmenha . age ich, ohne ein Wort der Kritik 2 8 nspruch nehmen. Wehrmacht und Vo mitglieder in die Pfingstferien. 8 Volk gehört nicht nur der Volks - fingftf Nr. 23 des „Ministerialblatts für die Ssenzb die Gesellschaft in das Jahr mit größeren Auftragsbeständen, d

1 b g noch sehr lebhaft. Die hauptsächlichsten Er e. daß Abteilungen sind für 2—3 Monate mit Aufträgen zu befriedigenden

Der Preußische Untersuchungsausschuß für die Preisen versehen.

Dabei ist mit Rücksicht auf die Eigenart dieser Aufnahmen, wenigstens 5 1 . b gehören zusammen, aber zum 8S⸗ bezüglich der schulpflichtigen Minderjährigen, zum Präventivsystem über die Laegvesn eucgh⸗ der Kölner Bone gurückxgnebeen Ich habe block, sondern es gehören - auch die nationalistischen, milita⸗ Schluß gegen 5 Uhr. innere Verwaltung“ vom 27. Mai 1925 hat folgenden folgte nach Ablauf des ersten Vierteljahres ein Umschwung. Die Auf⸗ übergegangen worden, indem man deren Beschäftigung bei solchen gesagt: Wir werden uns nachgewiesene Verfehlungen des Vertrags ristischen und rechtsradikalen Elemente. Oberstes Gesetz muß die —— ng Inhalt: Staatshaushalt. RdErl. 19. 5. 25, Haushalt träge wurden zum Teil widerrufen, zum Teil nicht ausgeführt, weil Aufnahmen überhaupt verbot, jedoch mit Zulassung von Ausnahmen wegen der Entwaffnung in Ordnung bringen. Wenn wir das aber nationale l. Lnesee sein. Den —2 wäre *) Die Ausführungen des Reichswehrministers Dr. Geßler, d. inn. Verwalt. för 1926. Kommunalverbände RdErl. die Geschäftslage und die zögernde Zahlungsweise bei einem Teile der je nach Lage des Einzelfalls. Die Strasbestimmungen wurden er⸗ tun und trotzdem aus politischen Gründen die Kölner Zone unter⸗ sehr zu empfehlen, es sich do retach 2 überlegen, ehe sie ein der hierauf das Wort ergriff, werden nach Eingang des Stenogramms 16. 5. 25, Stellenverzeichnisse. RdErl. 18. 5. 25, Bemessungsgrundl. Kundschaft es ratsamer erscheinen ließen, in der Auslieferung von

I r Wehrmacht will man veröffentlicht werden. bei d. Gewerbesteuer. RdErl. 20. 5. 25, Haushaltsplan f. ländl. Bestellungen zurückzuhalten. Infolge des en der Kaufkraft

weitert, und es wurde auch eine Bestrafung eines Minderjährigen, 2 leg ss neues Experiment machen. Inner G miniert weiter besetzt bleibt, dann werden dieienigen recht gehabt dem Staat, nicht dem Prfit dienen. (Beifall bei der Völkischen Gemeinden. RdErl. 20. 5. 25, Reichssteuerverteil. RdErl. der Bevölkerung ging unter dem Zwange der Verhältnisse die deutsche 22. 5.25, Vergnügungssteuer. Freilassung von Flugveranstaltungen. Streschgarnindustrie zur Herstellung billigerer Webwaren über, so

der verbotswidrig eine Lustbarkeit besucht, vorgesehen. Eexöee. 3 g cht. varg haben, die bei der Abstimmung der Dawes⸗Gesetze gesagt haben, daß Vereinigung.) hesehen erwaltung. ROErl. 16.5. 25. Benutzung dienstlicher auch die Gesellschaft ihren Betrieb, der auf bessere Waren ein estell

Gegen den Gesetzentwu Bekämpfung der Ge⸗ „. veu IeFs - . ech q zwei 129 .2 Reichstag die Gegner eine Politik der Verständigung nicht wollen. Das habe Damit schließt die allgemeine Aussprache. Die Abstim⸗ 1 8 einer Fassung angenommen worden war, wonach die Be⸗ ich ausgeführt, und das ist etwas ganz anderes als diese zusammen⸗ G“ Snggesede. Parlamentarische Nachrichten. riexer. -225 8 * üt. 4.2 9282 ,Len. 2, 1- -44⸗— e. handlung auch durch nicht ubierte Personen zugelassen gezogenen Sätze, auf die Sie und Ihr Fraktionskollege Reventlom e (Sos.), daß der Reichswehrminister eine Der Aeltestenratdes Reichstags hat beschlossen, RdErl. 18. 5. 25, Beamte usw. der Pol Kassen der 1 5 29 Gebändekonto 13 405 ℳ, auf Maschinenkonto 1Es20 ℳ, auf Glets. wurde und die wesentlichsten Kosten den Ländern aufgebürdet anspielten. öböe vZb1115 vh er Galezng de Fhenkande zur Fahrk nach Koln cm 20. Jum Einst. u. Bef⸗Best. —. NvErl. 20. b. 25, Krim⸗Sekr⸗Stellen. anschlußtonto 756 —ℳ. 1 wurden, hatte der Reichsrat Einfpruch erhoben, so daß dieses .“ - g G 5 t von dem geamen Reichst 48 mur von einer Deputation RdErl. 20. 5. 25, Reisekosten d. Schutzvol⸗Beamten. RdErl. 18. 5. 25, London, 28. Mai. (W. T. B.) Von der Bank von en 28 Mitaliedern, in der das Präsidium und alle Parteien vertreten Landjäg⸗Le se. RdErl. 19. 5.25, Verkauf überplanmäßiger Kraft⸗ 8 28142 d wurde beute Gold in Barren in Werte vdon

Gesetz vorläufig scheiterte. Jetzt hat die Regierung das Gesetz 1 - 1b Mit Ausnahme der durch Sperrdruck hervo be den 2v in einer neuen Fassung eingebracht, die den Einspruch des 16“ 8 der vr⸗ n Miacster, die im sind. 8 sein werden, Folge gelaftet werden soll.é Im übrigen hielt der ] fahrzenge. 19. b. 25, Ausräst. d. Dieustpferde der Pol. Pfd. Sterl. verkauft.

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