1925 / 154 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 04 Jul 1925 18:00:01 GMT) scan diff

vi14AAXX“ 1b Foeiuei Zulas ; ng mnstank ichtig! rechts.) Aehnlich habe. Hinsichtlich des Wertes dieser kleineren Finanzämter sowohl 6. 82 sesuche um Zulassung sind uebst den erforderlichen, unter allen Umständen vorgehen mußte. (Sehr richtig! rech , habe. 4 8 2 kl 1 e“ Fu.nee. 8 a. en (Prüfungsordnung vom 24. März 1916 § 5) späte⸗ liegt es bei den Renten für Kriegsbeschädigte und Kriegshinterbliebene. in wirtschaftlicher wie in verkehrspolitischer und sozialer gn⸗ 1u1.“ Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: ens am 10. September d. J. dem unterzeichneten Vorsitzenden, Die Erleichterungen auf steuerlichem Gebiet, die Herabsetzung der stimme ich mit dem Herrn Abgeordneten Dr. Schreiber durcha Fischmebl. 1.“ ochsalz. 82 . Reiner kohlenfaurer Kalk., zerlin NW. 7, Unter den Linden 38, einzureichen. Lohnsteuer, die Ausdehnung des Kinderprivilegs kommen dagegen überein. 8 ohlensaurer Kalk. . . 1 a. d. W. 8 E Futterkalk (Dikalziumphosphat), In den Gesuchen ist auch anzugeben, auf welche Art von allen geringer bemittelten Bevölkerungskreisen zugute. Auch bin ich von der staatspolitischen Notwendigkeit durchdrungen, W“ 8 H2 Erlaß vom 10. März 1925 —. ; 210b875.44 Für di 5 28 1 1 ; ün wvüac. Fim Bezeichnung: „Kälber⸗ und Jungviehfutker“. Bezeichnung: „Gewürzter phosphorsaurer Futterkalkk. Kpochsalz. (q0rreibmaschinen evn⸗ ih. nt Fen Prüfung Unsere finanzielle Lage, die gerade deshalb so schwierig ist, weil mit den Landegregierungen in AaEr e ., Nährstoffgehalt: Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: Name des Herstellers: Die Firma Josef Kreuer, Düsseldorf, önnen nur einige ermaschinen (Universa astat 8 chi * sie noch völlig ungeklärt ist, wird ja leider sehr häufig noch verkannt. das Verhältnis des Reiches on den Lämdem und den Anden 7,80 % Wasser, 8 1“ Phosphorsaurer Futterkalk (Dikalziumphosphat), Nenscheider Straße. igung gestellt werden. Bewerber, die eine 6 hine Man könnte sogar den Eindruck gewinnen, als wenn sie manchmal finangpolitischen Fragen nicht lediglich nach fiskalischen Gesichts⸗ 31,8 Ferh., zaüalh e. 1“ chocsen v1111“; absichtlich geklärter und günstiger hingestellt würde 882 tatsächlich punkten, eeF-b vöe⸗ Prenamende vFer. . 0 3 . 8 3 Er Ernz L ir 1“ 8 1 ist. ie i ich die gesetzgebenden Körperschaften sichtigung der p ogi Zusammenhäange zu n. N N des Herstellers: Firma Fr. Paul Oschä in Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. und Volks⸗ ist. Die Regierung sowohl als auch gesetzge rsche gun 1. 8 Sulzwebel öö J. A.: Dr. Hoffmann. a beister fi Fen 1 dah n aus⸗ werden es daher bei dem Ernst unserer finanziellen Lage als eine ihrer Gegensäte auf sachlichem Gebiete nicht stets voll überbrückt werden 3. Durch Erlaß vom 31. Män 1925 II M, 700 . 1“ seeprochen, daß bei den Prüfungen mehr als bisher auf be⸗ wichtigsten, schwierigsten und ich glaube auch veranwortungs⸗ können, dürfte wohl in den schwierigen finanziellen Verhältnissen der eE . 8 EEEEEEPEe Chlorkalzium Futter⸗ .“ Heru Ir. öpfpndere Leistungen in Stenographie und Maschinenschrift Wert vollsten Aufgaben betrachten müssen, die Notlage der verschiedenen jehigen Zeit, unter denen nicht nur das Reich, sondern auch die Länder ““ 16“ Mar ges. 8 ö. 3 8 n g 8 . d I 882 11““ HKandelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: Lelegt werden soll. 3 veitem 1— - Reiner —* Schlemekrelbe), 1“ ö .2) 28 erlin, den 8. Juli 1925. besteht, so gegeneinander abzuwägen, daß tatsächlich innerhalb der darf aber versichern, daß es mein und meiner Mitarbeiter aufrichtiges Chlorkalzium, Den Vereinigten Schleswig⸗Holsteinischen Meiereiverbänden b verschiedenen Bevölkerungskreise die soziale Gerechtigkeit waltet, von Bestreben sein wird, wie bisher alles zu tun, um das Verhältnis des c) 8 Kochsalz. G. m. b. H. in Kiel ist durch Erlaß vom 2. März 1925 d 5 e““ der der Herr Abgeordnete Eggerstedt neulich mit Recht gesprochen hat. Reiches zu Ländern und Gemeinden trotz mancher sachlichen Gegensätze Bezeichnung: „Milchfutter 1“*. 8 Name des Herstellers: Gesellschaft für chemische Produkte J.⸗Nr. II M 578 für die ihnen unter dem 8. Januar 1925 aiser. 8 leich 8 Ermz werden bei uns im Reichsfinanz⸗ so harmonisch wie irgendmöglich zu gestalten Nährstoffgehalt: Marmulla m. b. H. in Berlin W. 62, Courbieèrestraße 4. J.⸗Nr. II M 9 zur Herstellung genehmigten Mischfutter⸗ jese ausgleichenden Erwägungen Etatbernt og 8 ich die starke 77,70 % Wasser, SDdie der Chlorcalcium Futterkalk⸗Marmulla Aktiengesell⸗ mittel „Milchleistungsfutter A I A III“ und „Milchleistungs⸗ ministerium aber dauernd fortgesetzt, auch außerhalb der Etatberatung. Wem der Herr Abgeordnete Dr. Schreiber neulich die stark 28,66 % Protein, 8 schaft in Berlin⸗Lichterfelde, Roonstraße 25, erteilte Ge, futter B BIII“, veröffentlicht im Deutschen Reichsanzeiger Es werden alle Möglichkeiten dauernd erwogen, wie und in welchem —Siellung hervorgehoben hat, die dem Reichsfinanzminister durch die Umfange den einzelnen notleidenden Gruppen geholfen werden kann. Haushaltsordnung im Gesamtkabinett gegeben worden ist, und wenn

4,60 % Fett. 6“ nehmigung zur Herstellung der gleichen Mischung ist Jahr 2 So werden auch die Beamtenfragen fortgesetzt im Auge behalten. er gemeint hat, daß ich es eigentlich nicht notwendig gehabt hätte,

lt. -. 1925 Nr. 20, die Führung der Zusatzbezeichnung 8 8 5 Extraktstoffe, 8 4. Durch gekloschen⸗ 17. April 1925 II M 785 —. Weiße Fahne“ eingetr. Warenz. an Stelle des Unterscheidungs⸗ 1 Se. ʒen e Wo sich irgendwie die Gelegenheit ergibt, die Verhältnisse der Be’⸗- einen Vorstoß im Hauptausschuß zu machen oder, wie er sich aus⸗ amten nicht nur auf wirtschaftlichem, sondern auch auf beamten⸗ drückte, die Flucht in die Oeffentlichkeit anzutreten, da ja meine

7,70 % Asche (darin 1,80 % Kochsal). Bezeichnung: Koriendiecks gewürzter Futterkalk, Marke merkmales „A“ und „Gelbe Fahne“ eingetr. Warenz. an Stelle rechtlichem und psychologischem Gebiet in irgendeiner Weise zu bessem, BStellung im Reichskabinett genügend stark wäre, so muß ich allerdings

1““ . v111141414a4“] Handelsübliche MReiner kohlensaurer Kalk, phosphorsaurer Maisschrot, 16 (Dikalziumphosphat), Trockenhefe, 83 v““ 8 G enchel,

40,01 % Stickstoffr. Extraktstoffe,

8 5,47 % Rohfaser,

9,72 % Asche (darin 2,0 % phosphorsaurer Futterkalk).

Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile:

eeinkuchenmehl, v“

Sesamkuchenmehl, 8 Weizenfuttermel!!.. Phosphorsaurer Futterkalk.

Bevölkerungskreise, die ja ohne Zweifel in weitem Umfang noch und Gemeinden leben, seine hinreichende Begründung finden. Ich

8

Handelsübliche Bezeichnung der engteile: 8 „Fortuna B“ eingetr. Warenz. des Unterscheidungsmerkmales „B“ bewilligt worden, so daß die . H2. 8 8 Nachtrag. iebt dies ie Si delten Ent⸗ je Stellung des Reichsfinanzministers an sich jetzt im Sojaschrot, 1““ 8 MReeiner kohlensaurer Kall, Milchleistungsfutter „Weiße Fahne“ II eingetr. Warz. 86. Sitzun 8 8 Züli 1925 so geschieht dies auch, wie Sie das aus dem soeben behandelten zugeben, daß die Stellung chsfi nang Viehsalz. b 4 Fenchel, Milchleistungsfutter „Weiße Fabee⸗ III eingetr. Warz. 8 g gen 1“ 8. Laufe der B es Haushalts des Finanzministeriums terweise von den meisten der Herren Vorredner Kabinett ist es aber leider nicht getan, wenn nämlich die Finanzpo e Sv vs 2 3 aman Laufe der Beratung des Haushal Finanz 1s wie es dankenswerterweis n, wen G 7,75 % Wasser, . 5. Tvrh Erlaß vom 22. April 1925 II M 769 . 11X“ ehalten hat, lautet nach dem vorliegenden Stenogramm wie auch anerkannt worden ist, die Forderung stehen, daß der Etat unter des Gesamtkabinetts als Ganzes nicht die notwendige Unterstützung 19,40 % Protein, 8

Deutscher Reichstag. Erdnußkuchenmehl, Phosphorsaurer Futterkalk (Dikalziumphosphat) Milchleistungsfutter „Weiße Fahne“ I eingetr. Warz. ö“ G 1u 8 er Spitze aller Erwägungen muß aber unter allen Umständen, dankbar dafür, daß es so ist. Mit dieser Stärke der Stellung im Name des Herstellers: Chemische Industrie „Fortuna“ G. m. b. H, Milchleistungsfutter „Gelbe Fahne“ II eingetr. Warz. An der Spitze aller Erwägungen muß s Nährstoffgehalt: 8

Nichtamtliches. Weizenfuttermehl, Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: Bezeichnungen der Mischfuttermittel nunmehr lauten: 8 wurf einer Ergänzung der Personalabbauverordnung ersehen. Reichskabinett eine wesentlich stärkere als früher ist, und ich bin 1“ Kochsalz. G Milchleistungsfutter „Gelbe Fahne“ I eingetr. Warz. Die Rede, die der Reichsfinanzminister von Schlieben Bezeichnung: „Milchfutter II. Bezeichnung: „Gewürzter Futterkalk“. 6,20 % Fett,

43,85 % Stickst offr. Extraktstoffe,

12,00 % Rohfaser,

10,80 % Asche (darin 1,30 % Kochsalz). Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile:

Weizenfuttermehl, Rieeisfuttermehl, Scoiaschrot,

Viehsalz.

Name des Herstellers: Bayerische Warenvermittlung landwi 8 schaftlicher Genossenschaften, Akt.⸗Gef., München. 12. Durch Erlaß vom 5. Mai 1925 II M 855 —.

Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: Reiner kohlensaurer Kalk, Phosphorsaurer Futterkalk (Dikalziumphosphat), Kalmuspulver, Kochsalz. 8 Name des Herstellers: Schwäbische Heilpflanzen⸗Verwer Gesellschaft Augsburg, Augsburg, Karolinenstr. C 20. rch Erlaß vom 22. April 1925 II M 805 —. Bezeichnung: „Gewürzter Futterkalk“. Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: Phosphorsaurer Futterkalk (Dikalziumphosphat), Reiner kohlensaurer Kalk, Kochsalz.

Die der Bayerischen Zentral⸗Darlehnskasse, e. G. m. b. H. in Würzburg durch Erlaß vom 16. März 1925 II M 644 erteilte Genehmigung zur Herstellung des Mischfutters

„Fränkisches Milchfutter“ ist durch Erlaß vom 7. April 1925 II M 754 auf die Waren⸗

vermittlung landwirtschaftl. Genossenschaften A. G. Zweigniederlassung

Würzburg, Haugerring 13 ⅛, übertragen worden.

c) Die der Firma Ißler & Feucht G. m. b. in Geislingen er⸗ teilten Genehmigungen zur Herstellung der Mischungen: 1. Gewürzter kohlensaurer Futterkalk, 6 Marke Casanta Nr. 1 Erl. v. 11.5.1921 V/6 M 528

b) olgt:

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Nach den ausführ⸗ ichen Darlegungen, welche ich mir vor einigen Tagen erlaubt habe, in Haushaltsausschuß dieses hohen Hauses zu dem Etat meines Ninisteriums zu machen, und die ja auch durch die Presse der Oeffentlichkeit bekanntgegeben sind, darf ich mich wohl heute auf einige Bemerkungen zu den Ausführungen der Herren Vorredner, insbesondere des letzten Herrn Vorredners, beschränken. Wie zu erwarten war, hat ja die in der jetzigen Zeit ganz besonders bedeutungs⸗ wolle und einschneidende Tätigkeit der Reichsfinanzverwaltung bei den verschiednen Herren Rednern teils Tadel, teils Anerkennung

allen Umständen jetzt und in den nächsten Jahren balanciert werden kann. (Sehr richtig!) Ich stehe auf dem Standpunkt, daß wir den Kreisen, denen wir helfen wollten, einen durchaus schlechten Dienst erweisen würden, wenn man ihre Lage ohne Rücksicht darauf verbessern wollte, ob die dadurch entstehenden Ausgaben jetzt und später tat⸗ sächlich auch vom Reich getragen werden können. (Sehr wahr!) In der Uebernahme laufender, neuer Ausgaben, denen sich das Reich später nicht wird entziehen können, wird man daraum sehr vorsichtig sein müssen. Ebenso wird man der Reichsfinanzverwaltung eine derartige vorsichtige, schon jetzt auf die großen Lasten der künftigen Jahre abgestellte Finangwirtschaft besonders in der jetzigen noch völlig

hier im Reichstag findet. Das ist eben der Grund gewesen, wes⸗ wegen ich in der schweren und doch wohl auch wohlbegründeten Sorge um das Gleichgewicht im Etat den Hauptausschuß um seine Unter⸗ stützung gebeten habe. Im übrigen halte ich es für eine Frage des politischen Taktes des Leiters des Reichsfinanzministeriums, daß seine starke Stellung im Reichskabinett nicht über das notwendige Maß hinaus ausgenutzt wird, und ich lege, wie ich es immer getan habe, den größten Wert auf ein freundschaftliches, verständnisvolles und harmonisches Zusammenarbeiten des Reichsfinanzministeriums mit den übrigen Reichsressorts. Wenn sich daher, wie der Herr Abgeord⸗ nete Dr. Schreiber mit Recht gerügt hat, die Referenten einzelner

Bezeichnung: „Schweinemastfutter“. u““ Nährstoffgebalt: . Name des Herstellers: Tierärztliche Versandapotheke, Fritz

u“ lgefunden. ungeklärten Zeit nicht zum Vorwurf machen können. Mit einer Ministerien häufig an die Herren Abgeordneten wenden, um die Wasser G“ Graffstädt, Bad Suderode (Ostharz).

Ich möchte hier die Fragen ausscheiden, die den Steuerausschuß Thesaurierungspolitik, von der so oft gesprochen wird, hat eine solche Ziffern ihres Etats zu erhöhen, so wird dies meiner Meinung nach v“ 7. Durch Erlaß vom 22. April 1925 II M 804 —. Marke Casanta Nr. 2 und einige andere Ausschüsse noch beschäftigen und mich nur auf vorsichtige Finanzpolitik meiner Ansicht nach nichts zu tun. Helfen nicht auf eine Verschüchterung durch das .Seeee 8 IEöö 8 Futterkalk“ (enthält 18 % phosphor⸗ Erl. v. 11. 7. 1921 V/3 M 909 - allgemeine Fragen beschränken. . Sie uns, meine Damen und Herren, den Etat auf feste und sichere sondern auf andere Motive 8 9 wvei .ns Jsrs F C 8 8 8 8 2 8 8 3 . 3 7 1 . 3 877 . 1 - we . üastoffr Extraktstoffe 8 Hcavefan dlach 5 der Gemen gleiler 13. 4. 1923 1V/3 M 520 Unter den Ausstellungen, die hier an der Reichsfinanzverwaltung Grundlagen zu stellen, indem Sie auf der einen Seite möglichst 1“ L.Se.-dwRe 4,55 % Mfchl er Reiner kohlenurer aüt 3. geöö; Fsshete 5 gemacht worden sind, scheint mir der schoerste Vorwurf der zu sein, schnell und in einer den Bedürfnissen des Reichs entsprechenden Form waltungszweige eich fi 8 eecne und wicherboeben Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile Phosphorsaurer Futterkalk (Dikalziumphosphat), 1 den der Herr Vertreter der Sozialdemokratischen Partei am vorigen die Steuergesetze verabschieden! Sehen Sie aber auf der anderen nämlich auf die Branntweinmonopo 9 8 der Hon Maisschrot Fenchelsamer 13. 4. 1923 IV/3 M 520 8 daß nämb̃ Gei ie Rei illi ab, die nicht unter allen Um⸗ Werke, und der Herr Abgeordnete Dr. Cremer und auch der Perr Se 8 d FKo sal b ssssind durch Erlaß vom 22. April 1925 II M 803 auf die Firma Sonnabend hier erhoden hat, daß nämlich der Geist, der die eichs⸗ Seite von allen Mehrbewilligungen ab, die ni ; Dietrich haben in diesem Zusammenhang von zwei Roggenfuttermehl, gs . Ißler & Feucht, Nachf. Fr. Bidlingmaier in Plochingen a. N.“ finanwerwaltung und insbesondere das Reichsfinanzministerium ständen als zu den Lebensnotwendigkeiten des Deutschen Reichs ge⸗ Abgeordnete Die vich vroch Sofern

Fischmehl, Name des Herstellers: Firma Futterkalkwerk „Vollkraft“ Nau⸗ „,„, 1 g , b 1b b 8 1 Si ne Damen Schmerzenskindern der Reichsfinanzverwaltung gesprochen. Phosphorsaurer Futterkalk. mann & Herrmann, Leipzig⸗Mockau. übertragen worden. beherrscht, nicht sozial, nicht gerecht sei. Der Herr Abgeordnete hörend angesehen werden können! Dann werden Sie, meine Da⸗ hmerz -e sich dios nat auf einen Tell der 8 Name des Herstellers: Firma Martin Holzmann, Getreide⸗ 8. Durch Erlaß vom 27. April 1925 II M 830 —. 1 Berlin, den 20. Juni 1925. Eggerstedt hat insbesondere behauptet, daß das Ministerium, wenn und Herren, meiner festen Ueberzeugung nach der Notlage vieler bezüglich der auf di Deulschen Werke, kann ich diesen A. 1 8 Eeschäft LI1““ 8b Gewürzter Futterkalk, Marke „Crosi⸗Futterkalk Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. es sich um Ausgaben für soziale oder kulturelle Zwecke handle, diesen Kreise, am besten gerecht werden, weil Sie uns dann die sichere selben 1b so , 828 f 1 e,88 Abschaffen!

G Seee äfater Handessüͤbliche Bezeichnung der Gemengteile: J. A.: Dr. Hoffmann. Ausgaben einen zähen Widerstand entgegensetzt, den man bei anderen Grundlage geben, um beurteilen zu können, ob für diese Kreise noch Ausspruch durchaus akzeptieren. Näheftofegalf⸗ 1 1 Fetseh ehsee ehe.. 8 8 2 ge8. 38s -. 1“ bn- 85 Kenntnis, daß ve a zunächst die Branntweinmonopolverwaltung betrifft, so ist 13,90 % Wasser, Phosphorsaur er Futterkalk (Dikalziumphosphat folgende einfache Feststellung gestatten zu dürfen. as 8 Ich nehme mit besonderem ink davon Kenntnis, r⸗ Was zune e g8 8. eü-eeküötchees ist und 1I % rotein, Fenchel, 8 Reichsetats 1925 wird sich nach unseren neuesten Berechnungen um schiedene ich kann wohl sagen die meisten der Herren Vor⸗ es richtig, daß sie ein See bntaet s se. 9% Fn⸗ 8 eehi. 8 Kochsalz. 754 Millionen gegenüber der ersten Etatsvorlage ungünstiger ge⸗ redner ausdrücklich ihre Bereitwilligkeit erklärt haben, mich bei einer daß eine durchgreifende ion

3,05 8 Küasioffr Extraktstoffe, stalten, weil um diesen Betrag teils die Einnahmen verringert, teils solchen auf die Konsolidierung des Etats gerichteten, zielbewußten, schieben lassen. 1 obeas 2 unbefrichige nben Hrften venersacht 6,95 % Asche (darin 0,20 % Salz). die Ausgaben erhöht werden sollen. Von diesen 754 Millionen aber auch vorsichtigen Finanzpolitik zu unterstützen. Die Gründe, welche den 2— lehaes-eg,er. had. .“ Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: entfällt allein mehr als die gewaltige Summe von 500 Millionen, Wenn ich jetzt mit einigen Worten zu den organisatorischen haben, sind ja von den ervvn. g— erftedt und auch von dem Herm 11“ also mehr als eine halbe Milliarde, auf Maßnahmen, denen die Fragen kommen darf, die von den Herren Vorrednern angeschnitten ist von dem Heurn Abgeordneten Egg 15 auses daß der Ve mn Reichsfinanverwaltung sofort zugestimmt hat und die ausschließlich worden sind, so befinde ich mich mit diesen im allgemeinen in einer Abgeordneten Dietrich zutreffend neee Lnae 8 üeSevc; stig 4 dazu bestimmt sind, die Lage der minderbemittelten Bevölkerungs⸗ durchaus erfreulichen Uebereinstimmung. Ich bin auch mit dem an Trinkbranntwein gegenüber der Vorkriegszei gewa

13. 4. 1923 1V/3 àM 520 2. Gewürzter phosphorsaurer Futterkalk

Bekanntmachung.

Am 8. August 1925 wird an Stelle der jetzt bestehenden Name des Herstellers: Chemische Fabrik Erosa, Braunschweig. Reichsbanknebenstelle in Zittau eine Reichsbankstelle 9. Durch Erlaß vom 28. April —n II M 833 —. dsaloft von der die Reichsbanknebenstelle in Bautzen 1 a abhängig ist. Bezeichnung: „Vonhof’g gewürzter Futterkalk“. Der Geschäftsbezirk sowie die Namen und Unterschriften Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: der Vorstandsbeamten werden durch Aushang in dem Ge⸗

RNeeiner kohlensaurer Kalk, schäftslokal der Reichsbankstelle in Zittau bekanntgemacht werden.

Maisschrot, 8 Fischmehl, 81 u“ hosphorsaurer Futterkalk (Dikalzi 1 8 2 de Berlin, den 26. Juni 1925.

Roggenkleie, 8 PFhosphorsaurer Futterkalk. Fenchel, 8 Name des Herstellers: Firma Alois Brandhuber, Dorfen (Ober⸗ Kochsalz.

bayern).

4. Durch Erlaß vom 16. Mai 1925 II M 882 —.

Bezeichnung: „Maiskuchen⸗Fischmehlfutter“.

Nährstoffgehalt:

8 8,6 % Wasser 39,5 % sehin⸗ 3

11,6 % Fett 21,2 %

4,6 % Rohfaser,

14,5 % Asche (darin 0,6 % Salz und 0,4 % Sand Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile:

Maiskuchenmehl, Fischfuttermehl. 8

tickstoffr. Extraktstoffe,

Bezeichnung: „Vonhof's gewürzter kohlensaurer Futterkalk“. Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: Rein er kohlensaurer Kalk,

Kochsalz.

Rg. Herstellers: Firma Vonhof & Co., G. m. b. H., eipzig⸗R.

10. Durch Erlaß vom 1. Mai 1925 II M 347 —.

a). Bezeichnung: „Gewürzter kohlensaurer Futterkalk“. Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: Reiner kohlensaurer Kalk, enchelpulver, 8 1 ochsalz.

28 Reichsbankdirektoriumm. Dr. Hjalmar Schacht. von Grimm.

Die im Reichswirtschaftsministerium als Anhang zum

Internationalen Signalbuche herausgegebene „Amtliche Liste der deutschen Seeschiffe mit Unterscheidungs⸗ signalen für 1925“ ist im Verlage von Walter de Gruyter & Co. in Berlin W. 10, Genthiner Str. 38, erschienen. Den Reichs⸗ und Staatsbehörden sowie den Wiederverkäufern wird das Buch bei unmittelbarer Bestellung zu einem Preise von 3,75 RM von der Verlagsbuchhandlung geliefert. Im Buch⸗ handel ist das Werk zu einem Preise von 5 RM zu beziehen.

kreise zu erleichtern, während der größere Teil der übrigen Mehr⸗ belastung, z. B. auch die in Aussicht genommene Herabsetzung der Umsatzsteuer, doch in erster Linie ebenfalls wieder den breiten Massen zugute kommen soll.

So sind beispielsweise beim Etat des Reichsarbeitsministeriums mit meiner ausdrücklichen sofortigen Zustimmung die Ausgaben für soziale Zwecke, für Erwerbslosenfürsorge, für eine Erhöhung der Invalidenrenten, für Förderung der Wohlfahrtspflege, für welche Zwecke allein schon 234 Millionen Mark in den Etat eingestellt worden waren, nachher um mehr als 235 Millionen Mark erhöht worden. Die Summe ist also mehr als verdoppelt worden, ungerechnet die 200 Millionen Mark, die ich hoffe zur Erhöhung der

letzten Herrn Vorredner derselben Ansicht, daß die jetzige zahlen⸗ kleineren Teil ich weiß im Augenblick nicht, ob es ein Drittel oder

mäßige Größe der gesamten Reichsfinanzverwaltung cbenso wie die zahlenmäßige Größe des Finanzministeriums keinen erwünschten Zu⸗ stand darstellt. Ich sehe aber zurzeit mit Rücksicht auf die enorme Arbeitsbelastung der nächsten Jahre, die sowohl dem Ministerium wie den Finanzbehörden draußen obliegen wird, im Augenblicke keine Möglichkeit einer baldigen Aenderung des jetzigen Zustandes. Ich bitte Sie doch, meine Damen und Herren, sich zu vergegenwärtigen, daß wir uns in bezug auf die Finanzverwaltung noch in einer Uebergangszeit befinden und daß, ehe nicht die neue große Finanz⸗ gesetzgebung auch wirklich durchgeführt ist, wir nicht daran denken können, eine Einschränkung der behördlichen Organisation vor⸗

die Hälfte war zurückgegangen ist, was man aus volkswirtschaft⸗ gesundheitlichen Gründen an sich nur durchaus begrüßen kanm. Aber auch die Inanspruchnahme des Spiritus zu technischen Zwecken hat sich gegenüber der Vorkriegszeit wesentlich verringert, so daß, im ganzen gesehen, von einer Ueberproduktion an Stiritus werden kann, einer Erscheinung, die sich nach dem Kriege in fast allen Ländern bemerkbar gemacht hat. 18 F-ee-Ah d⸗ hat sich aber auch, wie ich durchams anerkenne, die jetzige Organisation der Reichsmonopolverwaltung nicht bewährt, so daß, alles zusammengenommen, ihre Leitung vor fast un⸗ lösbaren wirtschaftlichen Aufgaben in der gangen Zeit gestanden hat, was ich mit Rücksicht auf die vielfachen Angriffe auf die

. . . 222 . . 1 3 8 ten ü 1 üdigten und Kriegshinterbliebenen zur Ver⸗ zunehmen. Im übrigen bin ich aber mit dem Herrn Abgeordne das ich chsicht auf d . be E“ Dietrich ganz derselben Ansicht, daß auch in der Finanzverwaltung hier eimmal avsbrücklich offemil 8 1es Um welche gewaltigen Summen es sich imnner handelt, ersehen sowohl auf personellem wie auch fachlichem Gebiet gespart werden Daß diese ö1A“ „.Leden die Damen und Herren ferner aus folgendem: die Erhöhung des muß, soweit überhaupt gespart werden kann. von mir nicht verkannt. r si 2 eng jeden steuerfreien Abzugs bei der Lohnsteuer und die Ausdehnung des Was den Geist der Vielschreiberei anlangt, den der Herr Vorredner zur Behebung der Mängel eingehe 8 2g-- 8 Kinderprivilegs, also Maßnahmen, die auch hauptsächlich den minder⸗ gerügt hat, so möchte ich doch bemerken, -. dieser dev.. pan. für 1“ we, Wpe e ee G . 1 ute kommen, ergeben allein einen Steuer⸗ schon wesentlich ausgerottet ist und wohl mehr der Vergangenher dankbar entgegen. 2. gee. e.eees Mark, während der Ausfall an angehört. Selbstverständlich ist in den Zeiten der Inflation mehr der Gesetzgebung nicht werase Pepe 234 Einnahmen durch die von der Reichsfinanzverwaltung für später in geschrieben worden. Unsererseits wird alles getan werden dazu verständlich nicht gesagt werden so . 8 F Aussicht genommene Evmäßigung der Umsatzsteuer auf rund 200 Mil⸗ sind wir alle Verwaltungsbeamte —, daß praktisch gearbeitet wird unter allen Umständen verlassen werden muß. Hrachten Rezolation lionen Mark zu schätzen ist und von unnötiger Schreiberei, wodurch das Publikum nur belästigt mit den Zielen der in g8 vs 1069 vern 8 ; Fe 21 Reichs⸗ wird, sehen wird. 1“ einverstanden erklären. Die darin im ei veeen „Auch die Ausgaben für er rwers üeee rasaebe 2 sonstigen Fragen der Organisation, wie der Einheit. Mittel, insbesondere die Beschränkung der Rechte des Monopol A1““ Mehabelastungen lichkeit der Finanzverwaltung, die der ereaezeven ne-. beirats peen- jedoch selbstverständlich noch einer eingehenden t die Reichsfinanvenval urellen Grüͤ ähnt hat, wie auch der Notwendigkeit möglichster Degentralisation Prüfung en. 1 IS. me-r timmt à aIregen g ich mich in erfreulicher Uebereinstimmung mit den meisten Mit II dieser Resolution kann ich mich durchaus einverstanden vühne weiteres zmhestimmmt, Cobennn die vünchen Saften die ollegeößte der Herren Rebner zu befinden. Inchejondere bin ich ouch dem enktären Ich werde nich entiprechend der Ameoung des Heren den künftigen Jahven 1e Ehsrbeee e, eash ig Herrn Abgeordneten Dr. Oberfohren dafür dankbar, daß er aus⸗ Abgeordneten Egperstedt bafür einsetzen, daß die eres ee.⸗ Stellvertreter des Vorsitzenden mit dem stellvertretenden Vorsitz drücklich seine zu der vexeehes der Stellung der 2 ven--au- gse * Erforschung der Shann ee e A“ 8 6 der Kammer XIII (Gelsenkirchen) betraut vorden. Auch in der Aufwertungsfrage, 2 die 8. F- ““ dn gferferele ich mit dem Herrn Abgeordneten Dr. Schreiber besten Verwendbarkeit des Spiritus mmotorischen Zwecken diesem le des Herstellers: Firma Vonho o. G. m. b. H. in b sprechen kommen möchte, weil sich ja in . 8 k 1 - R. inisteri 1 3 h v.eerggns erMsa bee Sh ns nal⸗politischen Besetzung der Beamten⸗ ein neues Absahgebiet zu erschliehen. 13. Durch Elaß vom 16. Mai 1925 II M 885 —. Ministerium für Landwirtschaft, Domänen nächsten Tagen sehr ausführlich mit ihr beschäftigen 8 8 8 eg ewan g- Sr F psas e. 3 scaft nece-eh-ng, . se mehg voneten Dr. Cremer und auch Bezeichnung: Gewürzter Futterkalk Marke Leu“ eingetr. Warenz. und Forsten. Rahmen des finanziell Möglichen alles geschehen, um ger L88 . sich ausdrückte, hergestellt werden muß, da hierdurch die vorhin von Herrn Abgeordneten Dietrich angeschnittene Frage der Haendabchhah Die Oberförsterstelle Palsterkamp im Forstver⸗ loge der sozial schwöcheren Volkskreise Rechnung zu tvagen. wäbungslose Erlchigung ber Geschäfte meiner Ansicht nach nar ge. reschseigenen Betriebe betrfft, so lege ich Wert darauf, nmäͤchst einmal den 20. Juni Phaechtadlensenter salt, D.nenb-wb⸗nh Baltangsbeüirt Hemnoger Fi nan P. kngu 19e,m besebeyn. —¹⅛†—uGMenm bei den aerelbhchen werdähnisgn, en ne sese vinmen kan. (Sechr üce) Ich vschen dcher gem, daß des fesrfüdlen. daß de gahe Bahrcchl deser nabeeheenen schn Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. Gemahlener Fenchel, ewerbungen müssen bis zum 21. Juli 1925 eingehen. aufs tiefste bedaure, bisher nicht möglich v ldung, bereit. der Ernennung der Beamten diese pspchologischen Momente und die einer durchaus ruhicen, günstigen und fortschreitenden En icklung 8 J. A.: Dr. Hoffmann. Kochsalz. b 88 Zwecke, wie z. B. für eine Verbesserung der Beamtenbesoldung, Wänsche der Landschaft berücksichtigt werden sollen, soweit irgendwwie befindet und die Bereitstellung von Reichsmitteln nicht beansprucht. üccPrtahh 8 Nene e Gelanesg⸗ Firma Paul Klose, Markt⸗Drogerie in zustellen, so ist abgesehen von der noch nicht völlig ven. x; 22 die Möglichkeiten dazu vorliegen, was bisber nicht immner der Fall war. Die Zusammenfassung der Werke unter einer Dachgesellschaft, der Bekanntmachung II. 14. Durch Erlaß vom 19. Mai 1925 II M 888 —. 988 2. 8 Pear-Iüeeee maß⸗ Ich bin ferner gern bereit, erneut von Fall zu Fall zu prüfen, Viag, hat sich bewährt. Der finanzielle 1111“ Auf Grund des § 2 Abs. 2 der Verordnung über Misch⸗ Bezeichnung: „Gewürzter kohlensaurer Futterkalk⸗. Bekanntmachung, EXX“ Erlei der Not. imwieweit es, ohne die Gebote der Sparsamkeit zu verlezen, mäglich Zusammenhang swischen Glektrigität, Alumimun, üchte. Eine futter vom 8. April 1920 (NGBl. S. 491) ist die Her⸗ Henge aäblche⸗ Sessherog der Be betr. Diplomprüfung für den mittleren Bibliotheks⸗ gebend gewesen, daß die Aufwendungen ,evenrega. lg noch sain wicd, kleinene Finengämter besteben zu lassen, inchesonder in Reichskredit⸗Aktiengesellschaft troͤgt entschieden gute 8— 1““ dett ig WE“ 8 22 gen niemand in den Gegenden, wo besonders schwierige Verkehrsverhältnisse bestehen. Beanspruchung von Reichsmitteln ist nur bei einem dieser ung!li 8 8

enchel, 22 8 8 . 8 8 8 . der⸗ F Die nächste Prüfung findet Donnerstag, den 8. Oktober diesem hohen Hause bestreiten wollen, daß eine Verbesserung der Not⸗ (Sebr ꝛichtig!) Die Anregungen des Herrn Vorvedners gingen ja betricbe, bei den schon von mir erwähnten Deutschen Werken, erforder

8 Pecg 88 vnge 3 t Fanen 8 Me rke G . 8— bekannt, daß mit der Zuführung Bezeichnung: „Schwäns gewürzter Futterkalk, arke G“. N . 1 8 1925, . 9 5 - v 8 2 8 Seea⸗ 8 ist i . 1 w 1 92 Kaufmann Ernst Schrader, Dortmund, INhn und an den Tagen in der Preußischen Staats 2e, lrruiner so deinglich war, daß sie anderen Ausgaben! ach nach einer ähnlichen Richtung, wenn ich sie richtig verstanden! lich geworden. Es ist ihnen ja 5 1u 8 8

Bezeichnung: „Lupinen⸗Fischmehlfutter“. Nährstoffgehalt: 8

12,6 % Wasser,

3,6 % Protein,

ett, seitsofr Extraktstoffe, 4,7 % Rohfaser, 17,3 % Asche (darin 2,1 % Salz und 0,1 % Sand). 8 Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: 8

Bezeichnung: „Gewürzter Futterkalk“. Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: Reiner kohlensaurer Kalk, 68 8 Phosphorsaurer Futterkalk (Dikalziumphosphat) enchelpulver, 8

ochsalz. Name des Herstellers: Deutsche Kraftfutterfabrik. Inhaber:

Kommissionsrat Johannes Schindhelm, Dresden⸗A.

entbittertes Luppinenschrot 11. Durch Erlaß vom 2. Mai 1925 II M 846 —. Füchftentes enp. - Bezeichnung⸗ „Hennig's Gewürzter Futterkalk“. 8 8. Herstellers : Firma Albert O. Petersen, Altona / Elbe. EA Gemengteile⸗

Durch Erlaß vom 6. Juni 1925 II M 959 —. hosphorsaurer Futterkalk (Dikalziumphosphat) Bezeichnung: „Kälbermehl“. .“ enchelpulver⸗ Nährstoffgehalt: 8 Ko sal 1

9,49 % Wasser, 13,81 % Protein, 9,55 Fett, 5,19 % Stickstoffr. Extraktstoffe, 3,73 % Rohfaser, 8,27 % Mineralstoffe (darin 0,76 % Sand). Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile: Haferfuttermehl, gemahlene Leinsaat, v Futterkalk (Dikalziumphosphat)) enchel, Herstellers: Firma Kaiser⸗Otto A.⸗G., Vereinigte Deutsche Nahrungsmittelfabriken, Heilbronn a. N.

Berlin, den 20. Juni 1925.

Prenußen.

Der bisherige neefise Geschäftsträger in München, Ministerialrat Dr. Denk, ist zum preußischen Gesandten und bevollmächtigten Minister bei der Bayerischen Staatsregierung ernannt worden.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Bei dem Berggewerbegericht Dortmund sind vom 1. Juli d. J. ab der Erste Bergrat Hennenbruch in Dortmund unter Belassung in dem Amt als Stellvertreter des Vorsitzenden mit bm v der V (Hrrnund 1ne) und der Erste z. 1 ergrat Hönig in Herne unter Belassung in dem Amt als Name des Herstellers: Kausmann Traugott Hennig, Braun. Stellvertreter des Vorsitzenden mit dem Vorsitz der Kammer XII

schweig, Bodestr. 43. f 2 12. Durch Erlaß vom 16. Mai 1925 I1I M 880 —. (Herne) sowie der Bergassessor Dörnen in Herne unter Er⸗

9, 8 - . nennung zum Stellvertreter des Vorsitzenden mit dem stellver⸗ Herdichnange, Z Futterkalk”. tretenden Vorsit der Kammer XII (Herne) und der Berg⸗ Pbosphorsaurer Futterkalk (Dikalziumphosphat), assessor Treutler in Gelsenkirchen unter Ernennung zum

Handelsübliche Bezeichnung der Gemengteile:

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